1. +++ (SEM)

Bis Mittwoch, den 20.09.2017, sollte der Wahlbrief abgeschickt werden.
"Innerhalb Deutschlands wird der Wahlbrief der Heimatgemeinde dann noch rechtzeitig zugestellt", erläutert der Landeswahlleiter.
Wer den rechtzeitigen Gang zum Briefkasten verpasst hat, kann seinen Wahlbrief am Wahlsonntag (24.09.2017) bis 18.00 Uhr direkt beim Wahlamt am Wohnort abgeben.
Kurzentschlossene können in dieser Woche noch bis Freitag, den 22. September 2017, 18.00 Uhr, Briefwahlunterlagen beim Wahlamt beantragen.
Wer den Antrag persönlich im Wahlamt stellen will, sollte Personalausweis und Wahlbenachrichtigungskarte mitnehmen.

Datum: 2017-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundestagswahl-am-24-september-2017-wahlbrief-jetzt-zur-post-bringen;
Themen: Briefwählerinnen # ?, Wahlamt # ?, Wahlbriefe # ?, Briefwahlunterlagen # ?, Wahlsonntag # ?, Wahlunterlagen # ?, Wahlschein # ?, Gemeinde # ?, Landeswahlleiter # ?, Wahlbenachrichtigungskarte # ?

2. +++ (SEM)

Zur ersten Orientierung ist ein Muster des Stimmzettels am Zugang zum Wahlraum ausgehängt.
Barrierefreiheit
Kann ein Wahlraum ausnahmsweise nicht barrierefrei erreicht werden, erteilen die Wahlämter der Kommunen auf Antrag noch bis Freitag (22.09.), 18.00 Uhr, Wahlscheine, damit Betroffene in einem Wahllokal mit barrierefreiem Zugang im Wahlkreis wählen können.
Sehbehinderte und blinde Wahlberechtigte können ihre Stimme mit Hilfe einer speziellen Stimmzettelschablone und einer AudioCD abgeben.
Damit sie ohne fremde Hilfe die Vorderseite des Stimmzettels erkennen und ihn richtig in die Schablone einlegen können, ist bei allen Stimmzetteln die rechte obere Ecke abgeschnitten.

Datum: 2017-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/endspurt-zur-bundestagswahl-am-24-september-2017;
Themen: Wahlbenachrichtigung # ?, Wahlraum # ?, Wahlkreis # ?, Wählerinnen # ?, geöffnete Wahllokale # ?, repräsentative Wahlstatistik # ?, Landeswahlleiter # ?, Personalausweis # ?, Auszählung von Stimmen # ?, Briefwahlbezirke # ?

3. +++ (SEM)

Landeswahlleiter Schellen: Wahlbenachrichtigungen sind verschickt Briefwahlanträge jetzt stellen
7. Mai 2019 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu
Nach Zustellung der Wahlbenachrichtigungen halten die Wahlämter der Gemeinden die Wählerverzeichnisse für die Europawahl zur Einsichtnahme bereit.
Inneres
Nach Zustellung der Wahlbenachrichtigungen halten die Wahlämter der Gemeinden in dieser Woche (6. bis 10. Mai) die Wählerverzeichnisse für die Europawahl zur Einsichtnahme bereit.

Datum: 2019-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europawahl-2019-0;
Themen: Briefwahlunterlagen # ?, Landeswahlleiter # ?, Wahlbenachrichtigungen # ?, Europawahl # ?, Briefwahlanträge # ?, Wahlämter der Gemeinde # ?, Wählerverzeichnisse # ?, Zustellung # ?, Schellen # ?, andere Person # ?

4. +++ (SEM)

"Innerhalb Deutschlands dürfte der Wahlbrief dann noch rechtzeitig bei der Heimatgemeinde eintreffen", erläutert der Landeswahlleiter.
Wer den Gang zum Briefkasten verpasst hat, kann seinen Wahlbrief noch bis zum Wahlsonntag (26. Mai 2019) um 18.00 Uhr direkt bei seiner Heimatgemeinde abgeben.
Kurzentschlossene haben die Möglichkeit, noch bis Freitag, den 24. Mai 2019, 18.00 Uhr, Briefwahlunterlagen beim Wahlamt ihrer Kommune zu beantragen.
Wer den Antrag persönlich dort stellen will, sollte Personalausweis und Wahlbenachrichtigung mitnehmen.
Das Wahlamt händigt die Unterlagen unmittelbar aus, und die Briefwahl kann sofort an Ort und Stelle stattfinden.

Datum: 2019-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europawahl-2019-2;
Themen: Wahlbriefe # ?, hellroter Wahlbrief # ?, Europawahl # ?, Briefwählerinnen # ?, Heimatgemeinde # ?, Briefwahlunterlagen # ?, Briefkasten # ?, Wahlamt der Kommune # ?, gültige Briefwahlstimme # ?, Auszählung # ?

5. +++ (SEM)

Die Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Wahlbezirksvorschlags der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) für die Kreistagswahl in Euskirchen hatte keinen Erfolg, da zwei Unterstützungsunterschriften nicht den rechtlichen Anforderungen entsprachen.
Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Bewerberin zur Oberbürgermeisterwahl in Mönchengladbach wurde wegen nicht ausreichender Unterstützungsunterschriften zurückgewiesen.
Die Bewerberin konnte nicht glaubhaft machen, dass das Wahlamt der Stadt die Lieferung der erforderlichen Sammlungsformulare verzögert hat.
In drei weiteren Fällen (Köln) wurden Beschwerden wegen fehlender Beschwerdebefugnis zurückgewiesen.
In einem Fall (Leverkusen) waren insbesondere keine ordnungsgemäßen Unterstützungsunterschriften vorhanden.

Datum: 2020-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020-0;
Themen: Landeswahlausschuss # ?, Wahlvorschläge # ?, Zurückweisung # ?, Zulassung # ?, Bezirksvertretungen # ?, Kreistage # ?, Räte # ?, Elitenförderung # ?, Wahlvorschlag # ?, basisdemokratische Initiative # ?

6. +++ (SEM)

Inneres
"Wer an den Kommunalwahlen per Briefwahl teilnehmen möchte, sollte den hellroten Wahlbrief mit den gekennzeichneten Stimmzetteln und dem unterschriebenen Wahlschein spätestens am Donnerstag (10. September 2020) absenden.
Dann ist die rechtzeitige Zustellung beim Wahlamt der Gemeinde gewährleistet", empfiehlt Landeswahlleiter Wolfgang Schellen.
Damit alle Stimmen gültig sind, bittet der Landeswahlleiter, die Hinweise im beigefügten Merkblatt zur Briefwahl, das den Wahlunterlagen beiliegt, genau zu beachten.
Die Briefwahlunterlagen können innerhalb des Bundesgebietes mit der Deutschen Post AG kostenfrei zurückgesandt werden.

Datum: 2020-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020-1;
Themen: hellroter Wahlbrief # ?, Kommunalwahlen # ?, Briefwählerinnen # ?, Briefwahlunterlagen # ?, Eingang von Wahlunterlagen # ?, gültige Stimmen # ?, rechtzeitiger Gang # ?, Wahlamt der Gemeinde # ?, Wahlbenachrichtigung # ?, Briefkasten # ?

7. +++ (SEM)

" Die Broschüre ist bei Kommunen und Sozialverbänden erhältlich und zudem im Internet unter http://www.mik.nrw.de/landtagswahl-2017/leichte-sprache.html abrufbar.
Jede NRW-Kommune stellt sicher, dass es barrierefreie Wahllokale für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen gibt.
"Die Wahlämter informieren darüber, welche Wahllokale barrierefrei erreichbar sind.
Sollte das eigene Wahllokal keinen barrierefreien Zugang haben, kann ein Wahlschein beantragt werden.
Damit lässt sich dann in einem anderen, problemlos erreichbaren Wahllokal des Wahlkreises wählen", erläuterte Schellen.

Datum: 2017-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schablonen-helfen-sehbehinderten-bei-der-stimmabgabe;
Themen: Sehbehindertenvereine # ?, Blindenverbände # ?, Sehbehindertenverbände # ?, Stimmzettelschablone # ?, Stimme der Landtagswahl # ?, sehbehinderte Wählerinnen # ?, CD # ?, Stimmabgabe # ?, Wahlschein # ?, Landeswahlleiter # ?

8. +++ (SEM)

Rund 13,1 Millionen Wahlberechtigte in Nordrhein-Westfalen haben in den letzten Tagen eine Wahlbenachrichtigung von ihrer Gemeinde erhalten.
Empfänger sind alle, die wahlberechtigt sind und bis zum Stichtag (42. Tag vor der Wahl, 13. August 2017) in das Wählerverzeichnis eingetragen wurden.
In dieser Woche halten die Wahlämter der Kommunen die Wählerverzeichnisse für die Bürgerinnen und Bürger während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme bereit.
"Wer bisher noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber meint, wahlberechtigt zu sein, sollte sich bis spätestens Freitag, den 8. September mit seiner Gemeindeverwaltung in Verbindung setzen.
Dann kann noch rechtzeitig eine Überprüfung erfolgen", erklärt Landeswahlleiter Wolfgang Schellen. "

Datum: 2017-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wahlbenachrichtigungen-zur-bundestagswahl-2017-sind-versandt;
Themen: Briefwahlunterlagen # ?, Landeswahlleiter # ?, Bundestagswahl # ?, Wahlamt der Gemeinde # ?, Vollmacht # ?, letzte Tage # ?, Empfänger # ?, Stichtag # ?, Gemeindeverwaltung # ?, Wahlämter der Kommune # ?

9. +++ (SEM)

Hierfür muss die Person wahlberechtigt und in das Wählerverzeichnis eingetragen worden sein.
Stichtag für die Eintragung von Amts wegen auf Basis des Melderegisters war der 15. August 2021.
In dieser Woche halten die Wahlämter der Kommunen die Wählerverzeichnisse für die Bürgerinnen und Bürger während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme bereit.
"Wer noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber meint, wahlberechtigt zu sein, sollte sich bis spätestens Freitag, 10. September 2021, an seine Gemeindeverwaltung wenden.
Dann kann noch rechtzeitig eine Überprüfung erfolgen", erklärt Landeswahlleiter Wolfgang Schellen. "

Datum: 2021-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wahlbenachrichtigungen-zur-bundestagswahl-2021-sind-versandt;
Themen: Briefwahlunterlagen # ?, Bundestagswahl # ?, 2 Wochen # ?, Landeswahlleiter # ?, gefüllter Stimmzettelumschlag # ?, notwendige Vollmacht # ?, Gemeindeverwaltung # ?, Wahlämter der Kommune # ?, Rückseite der Wahlbenachrichtigung # ?, Wahlbenachrichtigungen # ?

10. +++ (SEM)

Fünf Jahre später gehört er der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe an.
15 Jahre lang führt er hier die SPD-Fraktion.
2010 wird er für zehn Jahre sogar Vorsitzender des sogenannten Westfalenparlaments: Das höchste kommunale Wahlamt, das man als ehrenamtlicher Politiker in Nordrhein-Westfalen erreichen kann.
Auch in der Landschaftsversammlung kümmert er sich intensiv um die Jugendarbeit: Er übernimmt den Vorsitz des Landesjugendhilfeausschusses und den Vorsitz des Ausschusses für die Jugendheime des Landschaftsverbandes.
Besonders wichtig ist ihm das Vorhaben, behinderte und nichtbehinderte Kinder integrativ in Regelkindergärten betreuen zu lassen.

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-1;
Themen: Verdienstorden # ?, Landesverdienstorden # ?, Spendengelder # ?, Download # ?, Filmland # ?, Zurückstellung von Interessen # ?, Trägerinnen # ?, Popularität # ?, eigene Interessen # ?, herzlicher Dank # ?

11. +++ (SEM)

Zudem werden rechtliche Hindernisse für Karriereentwicklung gesenkt und das Leistungsprinzip gestärkt.
Des Weiteren werden die Durchlässigkeit sowie der Quereinstieg in die Laufbahnen gefördert.
Um die Attraktivität des kommunalen Wahlamtes zu steigern, soll Beamtinnen und Beamten, die ein kommunales Wahlamt übernehmen, die Rückkehr in ihr altes Beamtenverhältnis ermöglicht werden.
Die Laufbahnrechtsnovelle ist Bestandteil der Modernisierungsoffensive für den öffentlichen Dienst.
Das Dienst- und Laufbahnrecht wird nach der letzten großen Dienstrechtsmodernisierung im Jahr 2016 (Dienstrechtsmodernisierungsgesetz - DRModG NRW - vom 14. Juni 2016, GV. NRW. S. 310) nun erneut an aktuelle Herausforderungen, an die neuste Rechtsprechung sowie an die in der Praxis gewonnenen Erfahrungen angepasst.

Datum: 2025-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-upgrade-fuers-laufbahnrecht-modernisierung-des-oeffentlichen-dienstes-geht;
Themen: umfangreiche Änderungen # ?, Laufbahnverordnung # ?, Landesbeamtengesetz # ?, öffentlicher Dienst # ?, kommunales Wahlamt # ?, neuer Anstrich # ?, Vorschlag # ?, Gesetzentwurf # ?, Kabinett # ?, Karriereentwicklung # ?