Landeswahlleiter Schellen: Wahlbenachrichtigungen sind verschickt Briefwahlanträge jetzt stellen
7. Mai 2019 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu
Nach Zustellung der Wahlbenachrichtigungen halten die Wahlämter der Gemeinden die Wählerverzeichnisse für die Europawahl zur Einsichtnahme bereit.
Inneres
Nach Zustellung der Wahlbenachrichtigungen halten die Wahlämter der Gemeinden in dieser Woche (6. bis 10. Mai) die Wählerverzeichnisse für die Europawahl zur Einsichtnahme bereit.

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"Wer an den Kommunalwahlen per Briefwahl teilnehmen möchte, sollte den hellroten Wahlbrief mit den gekennzeichneten Stimmzetteln und dem unterschriebenen Wahlschein spätestens am Donnerstag (10. September 2020) absenden.
Dann ist die rechtzeitige Zustellung beim Wahlamt der Gemeinde gewährleistet", empfiehlt Landeswahlleiter Wolfgang Schellen.
Damit alle Stimmen gültig sind, bittet der Landeswahlleiter, die Hinweise im beigefügten Merkblatt zur Briefwahl, das den Wahlunterlagen beiliegt, genau zu beachten.
Die Briefwahlunterlagen können innerhalb des Bundesgebietes mit der Deutschen Post AG kostenfrei zurückgesandt werden.

Die entsprechende Vollmacht kann auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung erteilt werden.
Bevollmächtigte dürfen für höchstens vier Wahlberechtigte die Wahlunterlagen abholen.
Der Landeswahlleiter wies darauf hin, dass Briefwahlunterlagen bis Freitag, den 22. September 2017 um 18:00 Uhr beim Wahlamt der Gemeinde beantragt werden können.
Aktuelle und umfassende Informationen zur Bundestagswahl am 24. September 2017 finden Sie unter: www.wahlen.
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Die notwendige Vollmacht kann auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung erteilt werden.
Bevollmächtigte dürfen für höchstens vier Wahlberechtigte die Wahlunterlagen abholen.
Der Landeswahlleiter wies darauf hin, dass Briefwahlunterlagen noch bis Freitag, 24. September 2021, um 18.00 Uhr beim Wahlamt der Gemeinde beantragt werden können.
Der Wahlbrief mit gefülltem Stimmzettelumschlag und unterschriebenem Wahlschein muss bis zum Wahltag (26. September 2021) um 18.00 Uhr bei der Gemeinde eingehen.
Aktuelle und umfassende Informationen zur Bundestagswahl am 26. September 2021 finden Sie unter www.wahlen.

Zur ersten Orientierung ist ein Muster des Stimmzettels am Zugang zum Wahlraum ausgehängt.
Barrierefreiheit
Kann ein Wahlraum ausnahmsweise nicht barrierefrei erreicht werden, erteilen die Wahlämter der Kommunen auf Antrag noch bis Freitag (22.09.), 18.00 Uhr, Wahlscheine, damit Betroffene in einem Wahllokal mit barrierefreiem Zugang im Wahlkreis wählen können.
Sehbehinderte und blinde Wahlberechtigte können ihre Stimme mit Hilfe einer speziellen Stimmzettelschablone und einer AudioCD abgeben.
Damit sie ohne fremde Hilfe die Vorderseite des Stimmzettels erkennen und ihn richtig in die Schablone einlegen können, ist bei allen Stimmzetteln die rechte obere Ecke abgeschnitten.

"Innerhalb Deutschlands dürfte der Wahlbrief dann noch rechtzeitig bei der Heimatgemeinde eintreffen", erläutert der Landeswahlleiter.
Wer den Gang zum Briefkasten verpasst hat, kann seinen Wahlbrief noch bis zum Wahlsonntag (26. Mai 2019) um 18.00 Uhr direkt bei seiner Heimatgemeinde abgeben.
Kurzentschlossene haben die Möglichkeit, noch bis Freitag, den 24. Mai 2019, 18.00 Uhr, Briefwahlunterlagen beim Wahlamt ihrer Kommune zu beantragen.
Wer den Antrag persönlich dort stellen will, sollte Personalausweis und Wahlbenachrichtigung mitnehmen.
Das Wahlamt händigt die Unterlagen unmittelbar aus, und die Briefwahl kann sofort an Ort und Stelle stattfinden.

Zudem werden rechtliche Hindernisse für Karriereentwicklung gesenkt und das Leistungsprinzip gestärkt.
Des Weiteren werden die Durchlässigkeit sowie der Quereinstieg in die Laufbahnen gefördert.
Um die Attraktivität des kommunalen Wahlamtes zu steigern, soll Beamtinnen und Beamten, die ein kommunales Wahlamt übernehmen, die Rückkehr in ihr altes Beamtenverhältnis ermöglicht werden.
Die Laufbahnrechtsnovelle ist Bestandteil der Modernisierungsoffensive für den öffentlichen Dienst.
Das Dienst- und Laufbahnrecht wird nach der letzten großen Dienstrechtsmodernisierung im Jahr 2016 (Dienstrechtsmodernisierungsgesetz - DRModG NRW - vom 14. Juni 2016, GV. NRW. S. 310) nun erneut an aktuelle Herausforderungen, an die neuste Rechtsprechung sowie an die in der Praxis gewonnenen Erfahrungen angepasst.

"Innerhalb Deutschlands wird der Wahlbrief der Heimatgemeinde dann noch rechtzeitig zugestellt", erläutert der Landeswahlleiter.
Wer den rechtzeitigen Gang zum Briefkasten verpasst hat, kann seinen Wahlbrief am Wahlsonntag (24.09.2017) bis 18.00 Uhr direkt beim Wahlamt am Wohnort abgeben.
Kurzentschlossene können in dieser Woche noch bis Freitag, den 22. September 2017, 18.00 Uhr, Briefwahlunterlagen beim Wahlamt beantragen.
Wer den Antrag persönlich im Wahlamt stellen will, sollte Personalausweis und Wahlbenachrichtigungskarte mitnehmen.
Im Wahlamt werden die Unterlagen den Antragstellerinnen und Antragstellern dann unmittelbar ausgehändigt.

" Die Broschüre ist bei Kommunen und Sozialverbänden erhältlich und zudem im Internet unter http://www.mik.nrw.de/landtagswahl-2017/leichte-sprache.html abrufbar.
Jede NRW-Kommune stellt sicher, dass es barrierefreie Wahllokale für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen gibt.
"Die Wahlämter informieren darüber, welche Wahllokale barrierefrei erreichbar sind.

2010 wird er für zehn Jahre sogar Vorsitzender des sogenannten Westfalenparlaments: Das höchste kommunale Wahlamt, das man als ehrenamtlicher Politiker in Nordrhein-Westfalen erreichen kann.

Die Bewerberin konnte nicht glaubhaft machen, dass das Wahlamt der Stadt die Lieferung der erforderlichen Sammlungsformulare verzögert hat.
Aktuelle und umfassende Informationen zur Kommunalwahl am 13. September 2020 finden Sie unter www.wahlen.nrw.

* Gemeinde Roetgen
* Gemeinde Rommerskirchen
* Gemeinde Simmerath
* Gemeinde Titz
* Gemeinde Weilerswist