Schule und Bildung
14 Lerngruppen aus Nordrhein-Westfalen haben an dem englischsprachigen Schülerwettbewerb "U.S. Election Project" der US-amerikanischen Botschaft teilgenommen.
In dem Projekt zur 58. US-Präsidentschaftswahl untersuchten die Schulklassen jeweils einen US-Bundesstaat und den dortigen Wahlkampf.
Auf Grundlage ihrer Recherchen gaben sie eine begründete Prognose über den Wahlausgang in ihrem Staat ab.
Im Rahmen einer regionalen Abschlussveranstaltung präsentierten die Schülerinnen und Schüler heute ihre Wahlprognosen im Schulministerium in Düsseldorf.

27. April 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Brandanschlag von Solingen, bei dem fünf Kinder der Familie Genç ihr Leben ließen, ist einer der schlimmsten Anschläge der nordrhein-westfälischen Geschichte.
Das Gedenken an die schreckliche Tat eignet sich nicht für parteipolitischen Streit, weder in der deutschen Politik noch im türkischen Wahlkampf.
Über die Form des Gedenkens wird die Landesregierung zeitnah informieren.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Für ihren selbstlosen Einsatz erhalten Friedhelm Schäfer, Klaus Sikorski und Reinhard Dittrich heute die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen.
Rettungsmedaille für Martin Bachmann, Marliese Berthmann und Roland Schüler aus Köln, Matthias Krings aus Wesseling und Florian Kröger aus Pulheim
Samstagmorgen, 17. Oktober 2015, Wahlkampf in Köln.
Henriette Reker, die Oberbürgermeisterin der Domstadt werden möchte, wirbt auf dem Wochenmarkt in Köln-Braunsfeld um Wählerstimmen.
Völlig überraschend tritt ein Mann auf Henriette Reker zu und sticht ihr ohne Vorwarnung mit einem Messer in den Hals.

"Gesundheit ist ein Menschenrecht.
Was für uns selbstverständlich ist, kann in vielen Ländern der Erde aber nur mit internationaler Hilfe ermöglicht werden.
Nach seinen frauenverachtenden Äußerungen im Wahlkampf versucht Trump als Präsident jetzt die Selbstbestimmungsrechte von Frauen einzuschränken - und provoziert damit neue humanitäre Katastrophen in den Armutsregionen der Welt", warnte Steffens.
Die Ministerin erinnert in diesem Zusammenhang an die Beschlüsse der Weltstaaten von der Millenniumskonferenz im Jahr 2000 in New York.
Damals verabredeten Vertreterinnen und Vertreter aus 189 Ländern bei dem bis dahin größten Gipfeltreffen der Vereinten Nationen, mit gezielten Maßnahmen in Ländern des globalen Südens die Rechte von Frauen zu stärken, die Gesundheit von Müttern zu verbessern, die Kindersterblichkeit zu verringern und die Verbreitung von Aids und anderen Infektionskrankheiten einzudämmen.

"Gesundheit ist ein Menschenrecht.
Was für uns selbstverständlich ist, kann in vielen Ländern der Erde aber nur mit internationaler Hilfe ermöglicht werden.
Nach seinen frauenverachtenden Äußerungen im Wahlkampf versucht Trump als Präsident jetzt die Selbstbestimmungsrechte von Frauen einzuschränken - und provoziert damit neue humanitäre Katastrophen in den Armutsregionen der Welt", warnte Steffens.
Die Ministerin erinnert in diesem Zusammenhang an die Beschlüsse der Weltstaaten von der Millenniumskonferenz im Jahr 2000 in New York.
Damals verabredeten Vertreterinnen und Vertreter aus 189 Ländern bei dem bis dahin größten Gipfeltreffen der Vereinten Nationen, mit gezielten Maßnahmen in Ländern des globalen Südens die Rechte von Frauen zu stärken, die Gesundheit von Müttern zu verbessern, die Kindersterblichkeit zu verringern und die Verbreitung von Aids und anderen Infektionskrankheiten einzudämmen.

"Ich sage nicht, dass wir alles anders und neu machen wollen.
Aber wir sollten einmal verstärkt über die Werte nachdenken, an denen wir uns in der täglichen Arbeit orientieren.
Das ist nichts Parteipolitisches und taugt nicht zum Wahlkampf.
Hier geht es um ein Leitbild, Werte die unsere Arbeit prägen, ein gemeinsamer Nenner", sagte Reul.
Es gehe nicht darum, neue Slogans und Hochglanzbroschüren zu formulieren, sondern einen handlungsleitenden Rahmen für Führung, Personalgewinnung, Aus- und Fortbildung sowie die tägliche Aufgabenwahrnehmung zu schaffen, schreibt der Minister in dem Brief.

Dafür ist der jetzt beschlossene Wahltermin aus Sicht der Landesregierung am besten.
Alternativtermine hätten in den Osterferien, kurz danach oder an sogenannten Brückenwochenenden gelegen.
Dies hätte sich nachteilig auf die Wahlbeteiligung und auf den Wahlkampf auswirken können.
Der Termin kommt demjenigen der vergangenen Landtagswahl am 14. Mai 2017 nahe.

Darüber hinaus wurde ein Online-Wahl-Special aufgelegt, das die Bürgerinnen und Bürger auf www.politische-bildung.nrw.de finden.
Es thematisiert neben der Landtagswahl auch die Auswirkungen der Digitalisierung auf Wahlen und Demokratie.
Es enthält u.a. relevante Informationen zum Thema Wahlen Digital: Wie beeinflusst die Digitalisierung Wahlen, Wahlkampf und Demokratie?
Was sind Social Bots, Fake News, Faktenchecker?
Medienpartner des Wahl-O-Mat

Krieg in Europa, dazu die Herausforderungen aufgrund des wirtschaftlichen Abschwungs, die ungelöste Migrationsfrage, der Klimawandel und der Wettbewerb um saubere Zukunftstechnologien führen uns die Notwendigkeit eines geeinten und geschlossenen Europas tagtäglich vor Augen - noch viel mehr als bei der ersten belgischen Ratspräsidentschaft 1958.
Die Europawahl im Sommer ist richtungsweisend.
Um Europafeinden die Stirn zu bieten, brauchen wir eine hohe Wahlbeteiligung und einen Wahlkampf gegen Desinformation und Desinteresse.
Zum anderen muss Europa ein glaubwürdiges Angebot bieten, das Sicherheit gewährleistet, zentrale Themen wie bessere Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und mehr Steuerung bei Migration anpackt und dabei eine starke Stimme für Freiheit und Recht in der Welt ist.
Wir brauchen im neuen Europäischen Parlament eine konstruktive Mehrheit des Dafür, nicht nur des Dagegen.

Der Beschluss wird gemäß § 68 Absatz 1 der Landeswahlordnung im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.
Vor der Beschlussfassung wurden die im Landtag vertretenen Parteien beteiligt und Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.
Alternativtermine zum nun festgesetzten Wahltermin hätten kurz nach den Osterferien oder in der Nähe zu sogenannten Brückenwochenenden gelegen und hätten sich nachteilig auf den Wahlkampf und auf die Wahlbeteiligung auswirken können.

Auch innerhalb der Partei hat Thomas Kutschaty über viele Jahre gewirkt: Im SPD-Ortsverein Essen-Borbeck und im SPD-Unterbezirk Essen.
Von 2021 bis 2023 als Landesvorsitzender und als stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei.
Vor vier Jahren hat er die NRW-SPD als Spitzenkandidat in die Landtagswahl geführt und einen engagierten und zugleich fairen Wahlkampf geführt.
Ein Thema ist Thomas Kutschaty von Beginn seines politischen Engagements an besonders wichtig: Der Kampf gegen Rechtsextremismus und für Toleranz und unsere freiheitliche Demokratie.
Dafür setzt er sich unermüdlich ein.

Er versprach weitere Beratungsstellen einzurichten.
Daneben wird die Hotline des Verfassungsschutzes von betroffenen Angehörigen und Lehrern intensiv genutzt.
Die Aktionen und die Propaganda der rechtsextremistischen Parteien im derzeitigen Europa- und Kommunalwahlkampf sind geprägt von Fremdenfeindlichkeit und Diffamierung von Minderheiten.
Dabei eint die rechtsextremistischen Parteien NPD, Die Rechte und pro NRW der Wille zur gezielten Provokation.
"Durch das perfide Schüren von Vorurteilen gegenüber Migranten, Muslimen, Asylbewerbern, Sinti und Roma und durch das Zeigen ihrer Parolen und Plakate vor Asylbewerberheimen und Moscheen versuchen sie Stimmung zu machen und die Menschen einzuschüchtern", warnte der Innenminister.

Das "Center for Advanced Regenerative Engineering", kurz CARE, baut fachlich auf den wissenschaftlichen Grundlagen des Max-Planck-Instituts für molekulare Biomedizin in Münster auf.
Die ersten Ideen hierzu und Vorstöße zur Finanzierung des Vorhabens Richtung Landesregierung erfolgten bereits Ende 2007.
Im Landtagswahlkampf 2010 hatten der ehemalige Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und die damalige Bundesministerin Annette Schavan für die Realisierung von CARE insgesamt 80 Millionen Euro versprochen, wovon 60 Millionen Euro vom Land Nordrhein-Westfalen kommen sollten.
Die Zusage der Landesmittel erfolgte ohne Absicherung im Haushalt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.

Europawahlkampf in NRW: Die Kampagnen der Parteien + Europawahl am 25. Mai

Später wurde er Kampagnenchef für den kalifornischen Senator Gary Hart und später für Bill Clinton im Präsidentschaftswahlkampf in Kalifornien.

Es wäre endlich Schluss damit, dass wir aus Steuermitteln die Wahlkampfkosten dieser Rechtsextremisten erstatten müssen.

NRW-Sozialminister Guntram Schneider hat die Bundesregierung aufgefordert, die Rentenversicherung "demographiefest" zu machen, und nicht weitere Beitragssenkungen als "Wahlkampfgeschenke" in Aussicht zu stellen, die die Menschen langfristig selbst bezahlen müssten:
NRW-Sozialminister Guntram Schneider hat die Bundesregierung aufgefordert, die Rentenversicherung "demographiefest" zu machen, und nicht weitere Beitragssenkungen als "Wahlkampfgeschenke" in Aussicht zu stellen, die die Menschen langfristig selbst bezahlen müssten:

Er nutzt "Sozialstaat" als politischen Kampfbegriff, wenn er in Wahlkampfauftritten Barack Obama vorwirft, Amerika zu einem Wohlfahrtsstaat nach europäischem Vorbild machen zu wollen.

Die eingereichten Projektideen fördern diesen Austausch in kreativer Weise und mobilisieren für die Teilnahme an der Wahl des Europäischen Parlaments.
Mit Podiumsdiskussionen, Workshops oder interaktiven Infoständen auf der Straße informieren die geplanten Veranstaltungen und Projekte über Europa und die Wahl - ohne dabei Einfluss auf den Wettbewerb der politischen Parteien beim Wahlkampf zu nehmen.

Und vermutlich wird das noch mehr; vor allem jetzt, wo der Bundestagswahlkampf losgeht", betonte Reul.

"Das geht sicher nicht, in dem Wahlkampfgeschenke verteilt und die Beiträge immer weiter abgesenkt werden", sagte Minister Schneider.

Knapp zehn Monate vor der französischen Präsidentschaftswahl reist Europaminister Nathanael Liminski für politische Gespräche nach Paris.
In den Tagen des Urteils im Berufungsprozess gegen die frühere Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen möchte ich aus erster Hand erfahren, welche politischen Auswirkungen diese Entscheidung auf den weiteren Verlauf des Präsidentschaftswahlkampfs haben könnte.
Die Wahl im Frühjahr 2027 wird richtungsweisend für Frankreich, Deutschland und die gesamte Europäische Union sein.

Tim Walz ist seit 2019 Gouverneur des Bundesstaates Minnesota und kandidierte im US-Wahlkampf 2024 als Vizepräsident für die Demokratische Partei an der Seite von Kamala Harris.

Axel Bäumer ist gelernter Journalist und hat 13 Jahre als Kommunikator auf landes- und bundespolitischer Ebene gearbeitet, unter anderem als stellvertretender Sprecher der CDU Deutschlands im Bundestagswahlkampf 2013 sowie als Leiter der Pressestelle der CDU-Landtagsfraktion NRW von 2014 an.

Bernd Münstermann GmbH & Co. KG (Telgte); Kampf Schneid- und Wickeltechnik GmbH & Co. KG (Wiehl);
1 / 10 Europaministerkonferenz unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens in Dortmund - 16 Länder rufen gemeinsam zur Teilnahme an der Europawahl 2019 auf
Europaministerkonferenz unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens in Dortmund - 16 Länder rufen gemeinsam zur Teilnahme an der Europawahl 2019 auf

Machen wir diese Europawahl zu einem klaren Referendum für Europa!
In vielen anderen Ländern ist das noch ein schwerer Kampf.

Rudolf Amelunxen wurde am 24. Juli 1946 zum ersten Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen berufen und regierte bis zur ersten Landtagswahl 1947.
Darunter fiel der Wiederaufbau der zerstörten Städte und Fabriken, die Integration der Flüchtlingsströme sowie der Kampf gegen Hunger und Obdachlosigkeit.
Die Übergangsregierung endete mit der Wahl des ersten frei gewählten Landesparlaments am 20. April 1947.

Und hatten die Österreicher keine andere Wahl, als Serbien mit dem Ultimatum so unter Druck zu setzen, dass am Ende der Krieg unausweichlich wurde?
Aber es gab ja nicht nur kampfeslüsterne Militärs, es gab in Europa zu dieser Zeit bereits eine aktive Friedensbewegung.
Erst unter dem Eindruck der mechanisierten Schlachten, unter dem Schrecken eines Krieges, der so anders und so viel entsetzlicher geführt wurde, als das die in den Kampf ziehenden Soldaten erwartet und aus der Vergangenheit erfahren hatten, erst dann wurde wirklich erkennbar, auf welches sinnlose Sterben sich die kriegsführenden Nationen eingelassen hatten.

Nachhaltig, kompakt und spektakulär - darauf können sich Athletinnen und Athleten sowie Zuschauerinnen und Zuschauer bei den Wettkämpfen freuen.
So fiel die Wahl für die Multisportveranstaltung auf die Städte Bochum, Duisburg, Essen und Mülheim an der Ruhr sowie Hagen.
Für die Wettkämpfe werden Sportstätten genutzt, die bereits vorhanden und für Sportgroßveranstaltungen im Einsatz sind.

Unterstützen Sie die Sicherheitsbehörden/ Bundespolizei beim Kampf gegen Gewalt und Respektlosigkeit und seien Sie mutig, ohne sich selber zu gefährden.
Denn eines ist sicher, Sie haben immer eine Wahl.

Der Ministerpräsident sprach mit der wichtigsten Vertreterin der belarussischen Opposition über den Kampf der Menschen für Freiheit in ihrer Heimat.
Der Ministerpräsident sprach mit der wichtigsten Vertreterin der belarussischen Opposition über den Kampf der Menschen für Freiheit in ihrer Heimat.
Swetlana Tichanowskaja ist die bekannteste Stimme der Opposition, eine Kämpferin für Freiheit und Demokratie, die seit Monaten gegen den Wahlbetrug Lukaschenkos und für die Freiheit in Belarus kämpft.

Er steht auch für den Kampf für universelle Werte, die alle Menschen verbinden.
Deshalb sind wir alle gefragt, am 26. Mai an der Europawahl teilzunehmen und die proeuropäischen Kräfte zu stärken", so Laumann.

Damit nicht genug, erwarb sie bereits bei den Deutschen Meisterschaften in Berlin 2019 sowohl im Mehrkampf, Sprung als auch am Schwebebalken zahlreiche Titel.
Die Wahl fiel 2019 auf Karl-Heinz Düe.

Zudem nimmt die Wortwahl deutlich an Aggressivität und Schärfe zu", erläuterte Jäger. "
Polizei und Justiz in NRW verstärken gemeinsam den Kampf gegen die rechtsextremistische Hetze im Internet gegen Flüchtlinge und Helfer.

Unabhängig vom Wahlausgang müssen wir weiter den Schulterschluss zwischen den transatlantischen Partnern suchen und uns der gemeinsamen Interessen bewusst werden.
Es geht um die Selbstverteidigungsfähigkeit Europas, um die Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf und um unsere Wirtschaft und Arbeitsplätze.

Mögliche politische Machtkämpfe aufgrund der anstehenden Kommunalwahl dürfen nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden", erklärte Claudia Middendorf.

Dr. Olaf Tabor, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Alpenvereins: "Die 'Finals' erweitern ein ohnehin besonderes Wettkampfjahr für unsere Athleten.
Tom Schmidberger, dreimaliger Silber- und Bronzemedaillengewinner (1x) bei den Paralympics (2012 und 2016), zweimaliger Welt- und achtmaliger Europameister im Rollstuhltischtennis, freut sich besonders auf die "Finals Rhein-Ruhr 2020" in seiner Wahlheimat Düsseldorf:

Im Anschluss an die Wahl sagte Walter-Borjans: "Ich danke Thomas Schäfer für seine Arbeit als Vorsitzender.
Dazu gehören insbesondere Maßnahmen im Kampf gegen den Steuerbetrug und die aggressive Steuergestaltung, die weitere Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und die Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen.

Dort hat der Verein Tabalingo Sport & Kultur integrativ e.V. eine inklusive Fußball-Liga ins Leben gerufen, um inklusiven Fußballgruppen aus der Region einen regulären Spielbetrieb mit Wettkampf zu ermöglichen.
Eine 16-köpfige Jury aus Fachleuten und Vertreterinnen und Vertretern der Behinderten-Selbsthilfe hatte die "Qual der Wahl" bei der Auswahl der Preisträger.

Damit ergeben sich veränderte Anforderungen an die Baumartenwahl, sie ist der wesentliche Schlüssel für einen zukunftsorientierten, klimaplastischen Waldaufbau.
Gerade im Kampf gegen den Klimawandel spielt der Wald als "Grüne Lunge" durch seine Fähigkeit zur Kohlenstoffspeicherung, aber auch durch die Holznutzung selbst eine bedeutende Rolle.

Im Rahmen einer Pressekonferenz am Montag, 6. November 2023, in Düsseldorf haben die Verantwortlichen - nach Ablauf der ersten Abstimmungswoche - auf Neuerungen bei der jährlich stattfindenden Wahl der besten Sportlerinnen und Sportler aus Nordrhein-Westfalen hingewiesen.
Stefan Klett, Präsident des Landessportbundes NRW, verdeutlichte: "Alle Nominierten sind dank ihrer herausragenden Ergebnisse sowie Wettkampfteilnahmen letztlich als würdige Botschafter für den Sport in NRW unterwegs und können in ihren Disziplinen als Vorbilder dienen.

Minister Liminski erklärt: "Die USA sind Europas wichtigster militärischer Verbündeter und zentraler Partner in der Unterstützung des ukrainischen Überlebenskampfes.
Wenn wir im Fall einer Wahl von Trump zum Präsidenten womöglich zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges ohne amerikanische Sicherheitsgarantie auskommen müssen, dann gilt es umso mehr, den verteidigungspolitischen Schrebergarten in Europa zu beenden:

Minister Laumann: Verbot von Werkverträgen ist Mittel der Wahl im Kampf gegen Arbeitsausbeutung der Paketbotinnen und -boten