Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Barrierefreier Wahllokale für die Europawahl
Claudia Middendorf ruft Kommunen zur Auswahl barrierefreier Wahllokale für die Europawahl auf
7. Februar 2019 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte veröffentlicht einen neuen Flyer zur Barrierefreiheit von Wahllokalen
Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte veröffentlicht einen neuen Flyer zur Barrierefreiheit von Wahllokalen
25. Juni 2020 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW

Was ist zum Wählen notwendig?
Wer wählen geht, soll seine Wahlbenachrichtigung und für mögliche Nachfragen seinen Personalausweis oder Reisepass mitnehmen.
Wer die Wahlbenachrichtigung vergessen oder verloren hat, kann bei Vorlage von Personalausweis oder Pass dennoch in seinem Wahllokal wählen.
Die genaue Adresse des zugewiesenen Wahlraums befindet sich in der Wahlbenachrichtigung.
Der Ort des Wahlraums kann sich seit der letzten Wahl geändert haben.

Der Entwurf sieht unter anderem ein Gesichtsverhüllungsverbot für Wahlvorstände, die Erweiterung des Zeitfensters für die Kommunalwahl 2020, eine Fristverlängerung für die Entscheidung über die Verkleinerung der Stadt- und Gemeinderäte, die weitgehende Abschaffung der 2,5 Prozent-Sperrklausel für die Kommunalwahlen und Regelungen für die zukünftige Direktwahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr vor.
Der Gesetzentwurf muss noch vom Landtag verabschiedet werden.
Nach dem Gesetzentwurf soll es sogenannten Wahlorganen wie etwa Wahlvorständen in Wahllokalen künftig verboten sein, ihr Gesicht zu verhüllen.
Mit der Neuregelung sollen eine offene und vertrauensvolle Kommunikation sichergestellt und mögliche Zweifel an der unparteiischen Amtsausübung der Wahlorgane gar nicht erst entstehen.
Das Zeitfenster für die Kommunalwahlen im Herbst 2020 soll nach dem Gesetzentwurf auf den Monat September ausgeweitet werden.

Das Video erläutert die herausragende Bedeutung des Ehrenamtes für den reibungslosen Ablauf der Wahl.
Wer bereits Wahlhelfer ist, kann sich in einer mit den Kommunen gemeinsam entwickelten Online-Lernplattform auf seine Aufgaben am Wahlsonntag vorbereiten.
Es gibt auf dieser Plattform ein virtuelles Wahllokal mit Stimmenauszählung, ein Wahl-ABC, sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen rund um die Wahl.
Erstwähler können sich ab Anfang April 2017 auf Facebook über die Basics zur Landtagswahl informieren.
In einem Vlog stellen Johanna und Gerson die wichtigsten Fakten und Abläufe rund um die Wahl dar.

Demgegenüber erfolgt die Erhebung der Stimmabgabe für Direktkandidaten und Landeslisten bei Männern und Frauen nur in fünf großen Altersgruppen mit grundsätzlich nicht weniger als zehn Jahrgängen: unter 25 Jahre, 25 bis 34 Jahre, 35 bis 44 Jahre, 45 bis 59 Jahre sowie 60 und mehr Jahre.
"Durch die Zusammenfassung der Wahlberechtigten in zehn bzw. fünf große Altersgruppen sind Rückschlüsse auf die Stimmabgabe von Einzelpersonen ausgeschlossen", hob Landeswahlleiter Schellen hervor.
Die Wahlberechtigten werden vorab in der Wahlbenachrichtigung und durch Aushänge im Wahllokal über ihre Teilnahme an der repräsentativen Wahlstatistik informiert.
Die spätere Auszählung der Stimmzettel und die Auswertung der Wählerverzeichnisse nach Alter und Geschlecht sind organisatorisch strikt getrennt.
Außerdem müssen die ausgewählten Urnenstimmbezirke mindestens 400 Wahlberechtigte umfassen, sind aber in der Praxis deutlich größer.

Bürokratische Hürden dürfen niemanden von der Wahl abhalten.
" Die Broschüre ist bei Kommunen und Sozialverbänden erhältlich und zudem im Internet unter http://www.mik.nrw.de/landtagswahl-2017/leichte-sprache.html abrufbar.
Jede NRW-Kommune stellt sicher, dass es barrierefreie Wahllokale für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen gibt.
"Die Wahlämter informieren darüber, welche Wahllokale barrierefrei erreichbar sind.
Sollte das eigene Wahllokal keinen barrierefreien Zugang haben, kann ein Wahlschein beantragt werden.

"Konkrete Hinweise auf eine Gefährdung der vorläufigen Ergebnisfeststellung bei der Bundestagswahl 2017 gibt es in NRW derzeit nicht", erklärte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen anlässlich der jüngsten Medienberichte über Sicherheitslücken einer Wahlsoftware, die im Bundesgebiet zur Wahlunterstützung eingesetzt wird.
Die technische Unterstützung der Abläufe sei in den Ländern nicht einheitlich.
Die Auszählung des Wahlergebnisses durch die Wahlvorstände in den landesweit über 15.000 Wahllokalen auf der Basis der Stimmzettel und die anschließende Dokumentation in den Wahlniederschriften sind papiergebunden.
Die Schnellmeldung des Ergebnisses im Wahlbezirk durch den Wahlvorsteher oder die Wahlvorsteherin an die Gemeindebehörde erfolgt grundsätzlich per Telefon.
Parallel dazu wird die Wahlniederschrift mit dem Ergebnis vom Wahlvorsteher der Gemeinde am Wahlabend übergeben.