Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Dienstag, 3. Dezember 2024, in Düsseldorf Förderbescheide im Gesamtvolumen von rund 409 Millionen Euro an nordrhein-westfälische Krankenhäuser übergeben.
Damit fördert das Land in acht Krankenhäusern bauliche Maßnahmen, die der Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen dienen.
Dabei handelt sich um die erste Förderung aus den rund 2,5 Milliarden Euro, die das Land den Krankenhäusern in dieser Wahlperiode für die Umsetzung des neuen Krankenhausplans zur Verfügung stellt.
Das heißt: Die Bewilligung erfolgt vollständig bis zum Jahr 2027.
Die Auszahlung der Mittel orientiert sich anschließend am Baufortschritt und erfolgt dann schrittweise bis zum Jahr 2030.

Für die aktuelle Wahlperiode wird die Umsetzung des neuen Krankenhausplans gefördert.

Gemäß § 12 Inklusionsgrundsätzegesetz Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung dem Landtag einmal in der Mitte der Wahlperiode über die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen und den Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu berichten.
In diesem Zusammenhang wurde im Jahr 2020 der erste "Teilhabebericht Nordrhein-Westfalen - Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" veröffentlicht.

Damit die Krankenhäuser ausreichend Zeit haben, um die nötigen Veränderungen umsetzen zu können, werden die Feststellungsbescheide grundsätzlich zum 1. April 2025 in Kraft treten.
Darüber hinaus wird das MAGS dem Landesausschuss für Krankenhausplanung vorschlagen, für bestimmte Leistungsgruppen eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2025 für die Umsetzung vorzusehen.
Allein für Maßnahmen zur Umsetzung des neuen Krankenhausplans werden in dieser Wahlperiode rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden.

Zur Umsetzung der Krankenhausplanung stellt das Land den Krankenhäusern in dieser Wahlperiode insgesamt 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
Damit stehen den Kliniken in den nächsten zehn Jahren insgesamt zwölf Milliarden Euro aus Einzelförderung und Transformationsfonds für die Umsetzung der notwendigen Strukturveränderungen zur Verfügung.

Für Maßnahmen zur Umsetzung des neuen Krankenhausplans werden in dieser Wahlperiode rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden.

Zur Umsetzung der Krankenhausplanung stellt das Land den Krankenhäusern in dieser Wahlperiode insgesamt 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
Damit stünden den Kliniken in den nächsten zehn Jahren insgesamt zwölf Milliarden Euro aus Einzelförderung und Transformationsfonds für die Umsetzung der notwendigen Strukturveränderungen zur Verfügung.

Allein für Maßnahmen zur Umsetzung des neuen Krankenhausplans sollen in dieser Wahlperiode rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden.