1. +++ (SEM)
Wichtige Beschlüsse der GMK sind unter anderem:
Steigerung der Organspende in Deutschland Die GMK wird sich intensiv dafür einsetzen, die Zahl der Organspender zu steigern.
Sie appelliert eindringlich an die Ärzteschaft und die Krankenhausträger, in jedem in Betracht kommenden Einzelfall - unter strikter Wahrung des Patientenwillens - zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Organspende gegeben sind.
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen so gestaltet werden, dass die Aufwendungen der Entnahmekrankenhäuser für alle mit einer Organentnahme im Zusammenhang stehenden Maßnahmen einschließlich der Kosten für die Freistellung der Transplantationsbeauftragten vollständig durch die Kostenträger finanziert werden.
Die GMK bittet die Bundesregierung, die gesetzlichen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen.
Datum: 2018-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-gesundheitsministerkonferenz-fordert-staerkere-patientenorientierung-der;
Themen: Patientenorientierung
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Länder
# ?, gerechtes Heilpraktikergesetz
# ?, Bundesregierung
# ?, Ärzteschaft
# ?, ALG
# ?, Pharmadialog
# ?, Patientinnen
# ?, Patientenbeteiligung
# ? 2. +++ (SEM)
Nachdem vier hochrangige Experten aufgrund gezielter Indiskretionen zu Bewerbern die vom Aufsichtsrat einberufene Findungskommission verlassen hatten, war eine Aussprache über das weitere Vorgehen erforderlich geworden.
Nach dem Willen des Aufsichtsrates sollen jetzt die beiden Gesellschafter - das nordrhein-westfälische Kulturministerium und die Stadt Düsseldorf - einen Vorschlag für eine neue Intendanz des Düsseldorfer Schauspielhauses entwickeln.
"Der Kultur-Abteilungsleiter in meinem Haus wird jetzt gemeinsam mit dem zuständigen Kulturdezernenten der Stadt Düsseldorf mit großer Fachkenntnis, der gebotenen Seriosität sowie unter Wahrung absoluter Diskretion entsprechende Gespräche führen", erklärte Kulturministerin Ute Schäfer, die seit heute turnusgemäß den Aufsichtsratsvorsitz des Düsseldorfer Schauspielhauses übernommen hat.
Land Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf
Datum: 2013-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufsichtsrat-des-schauspielhauses-dusseldorf-beschliesst-weiteres-verfahren-der;
Themen: Intendantensuche
# ?, Aufsichtsrat
# ?, Schauspielhaus Düsseldorf
# ?, Düsseldorfer
# ?, Kulturabteilungsleiter
# ?, Wille des Aufsichtsrats
# ?, 2 Gesellschafter
# ?, große Fachkenntnis
# ?, absolute Diskretion
# ?, nordrhein-westfälisches Kulturministerium
# ? 3. +++ (SEM)
Die Priorität der Partner bleibt, die bestehenden Potenziale auf dem Ausbildungsmarkt zu erschließen, denn es gibt auch in diesem Jahr noch viele Ausbildungsmöglichkeiten für junge Menschen, die einen Ausbildungsplatz suchen.
Die Herausforderung bleibt, angebotene Ausbildungsplätze und Bewerber unter den besonderen Rahmenbedingungen der aktuellen Pandemie zusammen zu bringen.
"Der Ausbildungskonsens NRW richtet gemeinsam alle Anstrengungen darauf, Ausbildung sowohl zur Fachkräftesicherung der Unternehmen als auch zur Wahrung der beruflichen Perspektiven junger Menschen zu sichern.
Das gilt insbesondere in diesen pandemiebedingt schwierigen Zeiten", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann. "
Wir sind mit den Partnern einig, dass betriebliche Ausbildung und ihre Unterstützung vor anderen Maßnahmen Vorrang hat.
Datum: 2020-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nrw-chancen-fuer-junge-menschen-auch-pandemiezeiten-sichern;
Themen: Partner
# ?, Ausbildungskonsens
# ?, bestehende Potenziale
# ?, Unterstützung für Ausbildungsmarkt
# ?, Anstrengungen
# ?, berufliche Perspektiven
# ?, Ausbildungsbetriebe
# ?, freie Berufe
# ?, Bundesagentur
# ?, Berufskollegs
# ? 4. +++ (SEM)
Deutschland soll bis zu 60 Millionen Euro in den Kapitalstock der Stiftung geben und diese Summe wird zur Hälfte zwischen Bund und Ländern aufgeteilt.
Zur Koordination und Umsetzung des Beschlusses werden das Auswärtige Amt und Nordrhein-Westfalen mit der Stiftung Auschwitz-Birkenau eine so genannte Zustiftungsvereinbarung erarbeiten.
"Für uns in Nordrhein-Westfalen, in dem heute die größte jüdische Gemeinschaft der Bundesrepublik lebt, ist die Mahnung und die Wahrung der Erinnerung an die Menschheitsverbrechen der Shoa und als Zeichen des entschlossenen Einstehens gegen Antisemitismus eine Verpflichtung", so Ministerpräsident Armin Laschet.
Datum: 2019-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-bei-ministerpraesidentenkonferenz-16-laender-und-der-bund-unterstuetzen;
Themen: Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau
# ?, Mahnmal
# ?, bayerische Vertretung
# ?, unerträglicher Gräuel
# ?, Befreiung
# ?, Beschluss
# ?, Shoa
# ?, Länder
# ?, Konzentrationslager
# ?, Erhalt der Gedenkstätte
# ? 5. +++ (SEM)
Leitend ist dabei, dass das Infektionsgeschehen weiterhin verlangsamt wird und im Fall von Infektionen, alle Betroffenen umgehend identifiziert werden können.
Zudem sollen sich die Länder bei den anstehenden Entscheidungen zu den schrittweisen Erweiterungen der Betreuung möglichst an den Bedarfen für die frühkindliche Entwicklung orientieren;
genannt werden in diesem Zusammenhang Kinder, deren Betreuung in Folge zur Wahrung des Kinderschutzes und des Kindeswohls erforderlich ist, die einen besonderen Förderbedarf (z.B. Sprachförderbedarf) haben, sowie Vorschulkinder.
Einzubeziehen sind daneben besondere Betreuungsbedarfe der Eltern, deren Tätigkeit für die Daseinsvorsorge oder für die Aufrechterhaltung der wichtigen Infrastrukturen oder der Sicherheit bedeutsam ist, von Alleinerziehenden sowie von Eltern, die z.B. körperliche oder psychische Beeinträchtigungen haben.
Bei einem behutsamen Wiedereinstieg in die Kindertagesbetreuung muss nach Ansicht der JFMK das Infektionsgeschehen kontinuierlich beobachtet und neu bewertet werden.
Datum: 2020-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-von-jfmk-und-bmfsfj-empfiehlt-behutsamen-und-stufenweisen-wiedereinstieg;
Themen: Kindertagesbetreuung
# ?, Bundesfamilienministerium
# ?, behutsamer Wiedereinstieg
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Familienministerkonferenz
# ?, Normalbetrieb
# ?, Tagespflegepersonen
# ?, Ministerpräsidentinnen
# ?, soziale Kontakte
# ?, Erzieherinnen
# ? 6. +++ (SEM)
Die Strategie soll vornehmlich in Kooperation mit den Flächennutzern und Flächeneigentümern umgesetzt werden.
Zur gesetzgeberischen Umsetzung dieser Strategie wurde das neue Landesnaturschutzgesetz erarbeitet, das Ende November 2016 in Kraft getreten ist.
Beispielsweise wurden der Grünlandschutz und der Biotopverbund als wichtige Elemente zur Wahrung der Biodiversität gestärkt.
UN-Tag der biologischen Vielfalt Der internationale Tag der biologischen Vielfalt wurde im Jahr 2000 durch die Vereinten Nationen eingeführt.
Der Tag erinnert an den 22. Mai 1992, an dem sich die Staatenwelt in Nairobi auf das richtungsweisende UN-Übereinkommen zur biologischen Vielfalt geeinigt hat.
Datum: 2017-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-wilde-nrw-erhalten-und-schutzen;
Themen: biologische Vielfalt
# ?, Ffh-Lebensraumtypen
# ?, Strategie
# ?, Bergland
# ?, günstiger Erhaltungszustand
# ?, Nationalpark
# ?, Schutz
# ?, Erhalt
# ?, konkrete Maßnahmen
# ?, Pflanzenart
# ? 7. +++ (SEM)
Die Bund-Länder-Zusammenarbeit wurde nach dem Vertrag von Maastricht über die Europäische Union 1992 neu gestaltet.
Der so genannte "Europa-Artikel", Artikel 23 Grundgesetz regelte dies: Nach ihm sind die deutschen Länder in EU-Angelegenheiten an der Willensbildung des Bundes zu beteiligen.
Mitwirkungsrechte stehen den Bundesländern auch bei Änderungen der vertraglichen Grundlage der EU, der Erarbeitung und Verabschiedung von europäischen Rechtsakten und bei der Wahrung des Subsidiaritätsprinzips zu.
Datum: 2018-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eu-ist-eine-gemeinschaft-der-werte-und-des-rechts-erste-sitzung-der;
Themen: Sitzung der Europaministerkonferenz
# ?, europäischer Integrationsprozess
# ?, europäisches Parlament
# ?, Gemeinschaft
# ?, Artikel
# ?, Ministerinnen
# ?, Beratungen
# ?, Arbeitsgruppe der Europaministerkonferenz
# ?, Beschlüsse der Europaministerkonferenz
# ?, Bund-Länder-Zusammenarbeit
# ? 8. +++ (SEM)
Sie beantworten selbstständig Fragen, lösen Rätsel oder schreiben Texte: Sprachmodelle wie ChatGPT sind die neuen Stars der Tech-Branche und breiten sich in hohem Tempo in vielen Bereichen aus.
In einem Forschungsprojekt entwickeln und erproben Nordrhein-Westfalen und Bayern ein speziell auf die Bedürfnisse der Justiz abgestimmtes Sprachmodell.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach: "Wir freuen uns sehr, dass Nordrhein-Westfalen durch das gemeinsame Forschungsprojekt mit Bayern zur künstlichen Intelligenz einen Beitrag zur Modernisierung der Justiz und zur Wahrung der digitalen Souveränität Deutschlands leisten wird.
Durch unser Engagement haben wir die Möglichkeit aktiv mitzugestalten, wie mit dem Generativen Sprachmodell der Justiz (GSJ) ein Large Language Model für die Justiz in Zukunft aussehen und für welche Zwecke es eingesetzt werden könnte.
"
Datum: 2023-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-kuenstlicher-intelligenz-der-justiz-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Justiz
# ?, Techbranche
# ?, Digitalisierungsinitiative
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Sprachmodelle
# ?, hohes Tempo
# ?, Rätsel
# ?, Texte
# ?, Anwenderbedürfnisse
# ?, juristisches Sprachmodell
# ? 9. +++ (SEM)
Dies kann, darin hat uns das Bundesverwaltungsgericht bestätigt, nur die Ultima Ratio sein", sagte Umweltministerin Christina Schulze Föcking anlässlich des Urteils.
Ob und inwieweit Dieselfahrverbote zur Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte erforderlich sind, obliegt der Prüfung und Entscheidung der zuständigen Bezirksregierung.
Dabei ist der Hinweis des Bundesverwaltungsgerichts zu berücksichtigen, dass insbesondere die Wahrung der Verhältnismäßigkeit zu beachten ist.
So dürfen Euro-5-Fahrzeuge nicht vor dem 1. September 2019 mit Verkehrsverboten belegt werden.
Darüber hinaus, so dass Bundesverwaltungsgericht, bedürfe es hinreichender Ausnahmen, zum Beispiel für Handwerker oder bestimmte Anwohnergruppen.
Datum: 2018-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrverbote-koennen-nur-die-ultima-ratio-sein;
Themen: Bundesverwaltungsgericht
# ?, Sperrwirkung
# ?, Europarecht
# ?, Dieselfahrverbote
# ?, deutsches Recht
# ?, Fahrverbote
# ?, geeignete Maßnahmen
# ?, heutiges Urteil
# ?, nationales Recht
# ?, Stickoxide
# ? 10. +++ (SEM)
Finanzen
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember grundsätzlich auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
"Die Wahrung des Weihnachtsfriedens ist eine geschätzte Tradition in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung.
Sie stärkt das gute Verhältnis zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und unserer Verwaltung", sagte Lutz Lienenkämper.
Deshalb wird die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung während des Weihnachtsfriedens keine Betriebsprüfungen einleiten und ebenfalls keine Prüfungsberichte versenden.
Datum: 2020-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-nordrhein-westfalen-wahren-weihnachtsfrieden;
Themen: Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Betriebsprüfungen
# ?, Einleitung
# ?, Prüfungsberichte
# ?, Mahnungen
# ?, schnelles Handeln
# ?, Steuererstattungen
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, Anbetracht
# ? 11. +++ (SEM)
In der Zeit vom 17. Dezember bis zum 31. Dezember verzichten die nordrhein-westfälischen Finanzämter auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen.
Eine entsprechende Anweisung hat Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, wie schon in den vergangenen Jahren den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ämter gegeben.
"Die Wahrung des Weihnachtsfriedens ist gelebte und geschätzte Tradition in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung", betonte Lienenkämper.
Der Frieden in der festlichen Zeit festige das gute Verhältnis zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung zusätzlich, sagte der Minister.
Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung wird in diesen letzten 14 Tagen des Jahres 2021 auch keine Prüfungsberichte an die Bürgerinnen und Bürger und die Angehörigen der steuerberatenden Berufe versenden.
Datum: 2021-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-nordrhein-westfalen-wahren-weihnachtsfrieden-0;
Themen: Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Betriebsprüfungen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzämter
# ?, Einleitung
# ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, Ämter
# ?, festliche Zeit
# ?, geschätzte Tradition
# ?, schnelles Eingreifen
# ? 12. +++ (SEM)
In der Zeit vom 17. Dezember bis zum 31. Dezember verzichten die nordrhein-westfälischen Finanzämter auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat die entsprechende Anweisung an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Finanzämter gegeben.
"Die Wahrung des Weihnachtsfriedens ist eine geschätzte Tradition in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung", erklärt Minister Dr. Optendrenk.
Der Frieden in der festlichen Zeit des Jahres stärke zudem das gute Verhältnis zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung, so der Minister.
Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung wird in diesen letzten 14 Tagen des Jahres 2022 auch keine Prüfungsberichte an die Bürgerinnen und Bürger und die Angehörigen der steuerberatenden Berufe versenden.
Datum: 2022-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-nordrhein-westfalen-wahren-weihnachtsfrieden-1;
Themen: Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Betriebsprüfungen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzämter
# ?, Einleitung
# ?, Mitarbeiter des Finanzamts
# ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Finanzen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, unerlässliches Eingreifen
# ?, Zeit des Jahrs
# ? 13. +++ (SEM)
Finanzen
Auf Anweisung von Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen verzichten.
"Die Wahrung des Weihnachtsfriedens hat in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung lange Tradition.
Diese Tradition führen wir auch in diesem Jahr fort und werden rund um die Festtage dort, wo dies möglich ist, von belastenden Maßnahmen absehen", sagte Lienenkämper. "
Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes sollen die Weihnachtszeit möglichst in Ruhe verbringen können.
Datum: 2019-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-5;
Themen: Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Mitarbeiter des Finanzamts
# ?, Anweisung
# ?, Betriebsprüfungen
# ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, Einleitung
# ?, Finanzen
# ?, mögliches Jahr
# ?, Prüfungsberichte
# ? 14. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die bevorstehenden Sommerferien, sinkende Corona-Zahlen und die damit verbundene Aufhebung von Reisebeschränkungen geben dem Flugverkehr wieder Aufwind.
Flugreisen sind unter bestimmten Rahmenbedingungen und unter Wahrung strikter Hygienekonzepte wieder möglich.
Die Vorfreude auf den Flug wird getrübt durch Erinnerungen an annullierte oder verspätete Flüge.
Wer jetzt losfliegt, sollte daher die Flugärger-App der Verbraucherzentralen auf das Smartphone laden.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flugaerger-app-hilft-jetzt-auch-bei-problemen-mit-dem-gepaeck;
Themen: Flugärgerapp
# ?, Verbraucherzentralen
# ?, Probleme
# ?, moderner Verbraucherschutz
# ?, Reisende
# ?, Airlines
# ?, Fluggesellschaft
# ?, Flugreisende
# ?, Smartphone
# ?, Klicks
# ? 15. +++ (SEM)
Seit 2007 ist Ghana Partnerland von Nordrhein-Westfalen.
Heute gibt es einen Austausch zwischen den Verwaltungen aus beiden Ländern, enge Kontakte zwischen Kommunen, Hochschulkooperationen sowie zahlreiche Kontakte zwischen ghanaischen und nordrhein-westfälischen NGOs, Vereinen und Kirchen.
Der Verwaltungsaustausch verfolgt das Ziel der 'Good Governance', wozu neben funktionierenden Verwaltungsstrukturen auch die Wahrung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten gehört.
Nordmazedonien ist seit 2021 Partnerland und wird von Nordrhein-Westfalen auf seinem Weg in die EU unterstützt.
Die Landesregierung hat etwa den Aufbau wettbewerbsfähiger und nachhaltiger Landwirtschaftsstrukturen unterstützen können, Initiativen für Zivilgesellschaft und kommunale Akteure gestartet und jungen Studierenden und Absolventen Beratungen, Trainings und Praktika vermittelt, um ihre Berufschancen zu verbessern.
Datum: 2023-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/globale-verantwortung-zeiten-multipler-herausforderungen;
Themen: Perspektivkonferenz von Deutsche
# ?, zahlreiche Kontakte
# ?, enge Kontakte
# ?, Hochschulkooperationen
# ?, NGOs
# ?, Entwicklungspolitik
# ?, Zivilgesellschaft
# ?, Verwaltungen
# ?, Vereine
# ?, Gesellschaftsstrukturen
# ? 16. +++ (SEM)
Hier war es höchste Zeit, endlich Rechtssicherheit für betroffene Unternehmen herzustellen.
Die Verordnung trägt dazu bei, die Kreislaufwirtschaft zu stärken, wertvolle Rohstoffe zu schonen und Deutschland unabhängiger von Primärrohstoffen zu machen", kommentiert Heinen-Esser den historischen Beschluss.
Damit wird erstmals bundesweit einheitlich festgelegt, welche mineralischen Abfälle und Nebenprodukte als Recyclingbaustoffe im Straßen-, Erd- und Tiefbau sowie im Schienenverkehrswegebau verwendet werden dürfen - bei gleichzeitiger Wahrung des Boden- und Grundwasserschutzes.
Datum: 2021-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesster-abfallstrom-deutschland-erstmals-geregelt-0;
Themen: Ersatzbaustoffverordnung
# ?, Neufassung
# ?, geregelter Abfallstrom
# ?, heutige Zustimmung
# ?, politische Diskussion
# ?, Bundesratsbeschluss
# ?, Bundesländer
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Kreislaufwirtschaft
# ?, historischer Beschluss
# ? 17. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gutachten: Vorschläge der Regierungskommission zur Krankenhausreform nicht verfassungsgemäß
Gutachten: Vorschläge der Regierungskommission zur Krankenhausreform nicht verfassungsgemäß
Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein fordern Wahrung der Krankenhausplanungskompetenzen der Länder
20. April 2023 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Datum: 2023-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gutachten-vorschlaege-der-regierungskommission-zur-krankenhausreform-nicht;
Themen: Vorschläge
# ?, Verfassungsmäßigkeit
# ?, Planungshoheit
# ?, Krankenhausfinanzierung
# ?, Krankenhausvergütung
# ?, Gesundheitsminister des Lands
# ?, Rechtsgutachten
# ?, Klar
# ?, Einklang
# ?, Gesundheitsministerin von Schleswig-Holstein
# ? 18. +++ (SEM)
Hirsch habe in seiner durch den RAF-Terrorismus geprägten Amtszeit die richtige Balance zwischen Sicherheit und Freiheit gewahrt.
Zuletzt sei er ihm während der Debatte um die Novelle des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes ein kluger Diskussionspartner gewesen.
"Damals haben wir lange Gespräche geführt, in denen ich Burkhard Hirsch als engagierten Kämpfer für die Wahrung demokratischer Bürgerrechte und als sehr feinen Menschen erleben durfte.
Sein Tod macht mich deshalb ganz besonders traurig.
Meine Gedanken sind bei seinen Angehörigen", so der Minister.
Datum: 2020-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-trauert-um-staatsminister-ad-burkhard-hirsch;
Themen: Rechtsanwalt
# ?, Jurist
# ?, großer Innenminister
# ?, FDP-Politiker
# ?, Innenminister von Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?, Lebenswerk
# ?, RAF-Terrorismus
# ?, engagierter Kämpfer
# ?, kluger Diskussionspartner
# ? 19. +++ (SEM)
Die erweiterten Möglichkeiten der Nutzung des "Home-Office" bleiben erhalten.
* Der Sitzungsbetrieb wird unter Beachtung der zum Infektionsschutz und zur Durchbrechung von Infektionsketten ergriffenen Maßnahmen wieder verstärkt aufgenommen.
Beim Saalmanagement muss zur Wahrung der Gesundheitsanforderungen, hier insbesondere der Abstandswahrung, flexibel auf unterschiedliche Raumanforderungen und Angebote reagiert werden.
Zielsetzung soll sein, mit einer abgestimmten Terminierung das Personenaufkommen in den Sitzungsräumen und Wartebereichen so weit wie möglich zu entzerren.
* Der Zutritt zu Gerichtsgebäuden bleibt zum Zwecke des Besuchs von öffentlichen Verhandlungen wie auch zu Antragstellungen gestattet.
Datum: 2020-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nordrhein-westfalen-vor-schrittweiser-rueckkehr-eine-verantwortungsvolle;
Themen: Prüfungsbetrieb
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, Justizprüfungsämter
# ?, schnelle Wiederaufnahme
# ?, verbesserte Nutzung
# ?, verantwortungsvolle Normalität
# ?, Interessen
# ?, Gelegenheit
# ?, Wahrung
# ? 20. +++ (SEM)
Die damit einhergehenden gesellschaftlichen Veränderungen durch die Fortschritte im Bereich der Künstlichen Intelligenz halten große Chancen bereit.
Diese zum Wohle der Gesellschaft zu nutzen, setzt zu allererst einen verantwortungsvollen Umgang mit den neuen Technologien voraus.
Die Wahrung ethischer und rechtlicher Grundsätze ist daher oberstes Prinzip in einer Gesellschaft, in der die Technik dem Menschen dient - und nicht umgekehrt.
"
Datum: 2019-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kompetenzplattform-kinrw-entwickelt-mit-beteiligung-des-bsi-einen-pruefkatalog-zur;
Themen: Prüfkatalog
# ?, verantwortungsvoller Einsatz
# ?, Analysesysteme
# ?, Informationssysteme
# ?, KI-Anwendungen
# ?, Bundesamt
# ?, Informationstechnik
# ?, neue Technologien
# ?, Arbeitsgruppe von Aspekten
# ?, Aspekte der Zertifizierung
# ? 21. +++ (SEM)
"Die Entscheidung von Herrn Prof. Goebbels, Herrn Prof. Zehelein, Frau Büdenhölzer und Herrn Müller, aus der Findungskommission für eine neue Intendanz des Düsseldorfer Schauspielhauses auszutreten, bedauere ich sehr.
Für Ihre Beweggründe habe ich aber großes Verständnis.
Eine Findungskommission hat die Aufgabe, im kleinen Kreis unter Wahrung absoluter Diskretion Findungsgespräche zu führen.
Sie sollte ein geschützter Raum sowohl für die Mitglieder als auch für die Interessenten sein.
Gezielte Indiskretionen untergraben jedes Bemühen eines ernstzunehmenden Auswahlverfahrens und gefährden auch das Renommee der Kommissionsmitglieder.
Datum: 2013-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturministerin-ute-schafer-zur-findungskommission-des-dusseldorfer;
Themen: Findungskommission
# ?, Büdenhölzer
# ?, Zehelein
# ?, großes Verständnis
# ?, Beweggründe
# ?, Müller
# ?, Aufsichtsrat
# ?, Findungsgespräche
# ?, Sondersitzung des Aufsichtsrats
# ?, gezielte Indiskretionen
# ? 22. +++ (SEM)
Durch die zukünftige Verbindung der Plattform des Landes mit ähnlichen Einrichtungen in anderen Ländern oder beim Bund sind die Weichen für eine bundesweite Kooperation gestellt.
Die öffentlichen Verwaltungen stehen ebenso wie die Wirtschaft vor der Herausforderung, ihre Rolle in der digitalen Welt selbstbestimmt und sicher ausüben zu können.
Zur Wahrung ihrer digitalen Souveränität muss es den Verwaltungen daher möglich sein, IT-Lösungen und Anbieter zu wechseln, sollten ihre Interessen nicht gewahrt werden können.
Ein wesentlicher Baustein, um diese Ziele zu erreichen, ist Open-Source-Software.
Der Beauftragte des Landes für die Informationstechnik des Landes (CIO), Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, erläutert die Pläne: "Das Projekt verspricht einen deutlichen Schub für den Einsatz von Open-Source-Software in der öffentlichen Verwaltung und damit verbunden eine Förderung des freien Wettbewerbs.
Datum: 2021-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-startet-pilotprojekt-fuer-open-source-software;
Themen: Opensourcesoftware
# ?, Austauschplattform für Opensourceanwendungen
# ?, Projektstart für Aufbau
# ?, gemeinsame Plattform
# ?, IT-Branche
# ?, Abhängigkeiten
# ?, Behörden
# ?, Hersteller
# ?, bundesweite Kooperation
# ?, dezentraler Satellit
# ? 23. +++ (SEM)
Dabei geben wir Bewährtes nicht auf, wollen aber Belastendes zügig und konsequent beseitigen, damit sich unser Land wirtschaftlich nicht weiter unter Wert präsentieren muss.
"
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart betonte: "Wir wollen den erforderlichen Freiraum geben für Eigeninitiative und Innovationen, die wirtschaftliche Dynamik entfalten unter Wahrung von gesellschaftlich wichtigen und allgemein anerkannten Ziele wie Tariftreue und Mindestlohn."
Der Wirtschaftsminister weiter: "Klar ist für uns dabei: Nicht alles, was wir vorgefunden haben, war falsch, aber vieles lässt sich besser machen.
Deshalb schlagen wir dem Landtag Änderungen, Anpassungen und Streichungen mit Augenmaß vor", so Minister Pinkwart.
Datum: 2017-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, Vereinfachungen
# ?, Streichungen
# ?, Ladenöffnungsgesetz
# ?, Vergabegesetz
# ?, Tariftreuegesetz
# ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Krankenhausrecht
# ?, Pflegerecht
# ?, Verwaltungsverfahrensrecht
# ? 24. +++ (SEM)
* Schnellere Verfahren für öffentliche Aufträge (3)
* Entrümpelung des Beihilfeverfahrens (9)
* Erleichterung datenbasierter Geschäftsmodelle unter Wahrung des Datenschutzes (3)
* Digitalisierte Verwaltungsprozesse (7)
* Klarstellungen und Standards im Umweltrecht (5)
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entfesselungspaket-zum-abbau-von-buerokratie-auf-bundesebene;
Themen: Belastungsmoratorium
# ?, unkomplizierte Regelungen
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Arbeitszeiterfassung
# ?, Lieferkettengesetz
# ?, Bundesebene
# ?, Entfesselungspakete
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Arbeitsrecht
# ?, Entbürokratisierung
# ? 25. +++ (SEM)
Staatssekretär Bottermann hält es für zwingend erforderlich, die aktuellen Fragen zur Schlachtwirtschaft eng einzubinden in die Überlegungen zur Gestaltung der Nutztierhaltung: "Wir verfolgen hier in Nordrhein-Westfalen mit unserer Strategie einer nachhaltigen Nutztierhaltung einen klaren Zukunftspfad.
Dieser muss in der gesamten Kette, vom Acker bis zum Teller, gedacht und gestaltet werden.
Am Ende stehen die übergeordneten Ziele der Versorgung mit sicheren und qualitativ hochwertigen Lebensmitteln, die zu fairen Preisen und unter Wahrung von Umwelt- und Tierschutzstandards erzeugt wurden.
"
Datum: 2020-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lockdown-schlachtbetrieb-keine-gefahr-fuer-die-versorgung-und-die;
Themen: Schlachtwirtschaft
# ?, Lebensmittelkette
# ?, Schlachtbetrieb Gütersloh
# ?, eingeschränkte Versorgungssicherheit
# ?, coronabedingte Schließung
# ?, Lebensmittelsicherheit
# ?, Eindämmung
# ?, Produktionsengpässe
# ?, alternative Schlachtkapazitäten
# ?, angestellte Beschäftigte
# ? 26. +++ (SEM)
Zugleich muss die Mobilität der Menschen sichergestellt werden.
Die Bezirksregierungen arbeiten zusammen mit den Kommunen mit Hochdruck an der Fortschreibung der Luftreinhaltepläne, um die Luftqualitätsgrenzwerte schnellstmöglich einzuhalten.
Durch die Betonung der Wahrung der Verhältnismäßigkeit hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Grundsatzurteil wichtige Hinweise für die Fortschreibung gegeben.
Hierbei sind auch die negativen Auswirkungen der Verlagerung des Verkehrs auf Ausweichstrecken zu beachten.
Ministerin Heinen-Esser: "Ein zonenbezogenes Fahrverbot, das auch streckenweise Autobahnen einbezieht, würde einen massiven Eingriff in die Verkehrsstruktur des Ruhrgebiets bedeuten mit erheblichen Auswirkungen für Anwohner, Pendler und die Wirtschaft."
Datum: 2018-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-land-geht-berufung-gegen-die-urteile-des-verwaltungsgerichts;
Themen: Luftreinhaltepläne
# ?, Fortschreibung
# ?, Berufung
# ?, Urteile
# ?, zonenbezogenes Fahrverbot
# ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
# ?, Verkehrsstruktur von Ruhrgebiet
# ?, streckenbezogenes Fahrverbot
# ?, Grundsatzurteil
# ?, Teilstrecke
# ? 27. +++ (SEM)
Zugleich muss die Mobilität der Menschen sichergestellt werden.
Die Bezirksregierungen arbeiten zusammen mit den Kommunen mit Hochdruck an der Fortschreibung der Luftreinhaltepläne, um die Luftqualitätsgrenzwerte schnellstmöglich einzuhalten.
Durch die Betonung der Wahrung der Verhältnismäßigkeit hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Grundsatzurteil wichtige Hinweise für die Fortschreibung gegeben.
Hierbei sind auch die negativen Auswirkungen der Verlagerung des Verkehrs auf Ausweichstrecken zu beachten.
"Fahrverbote können nur die Ultima Ratio sein.
Datum: 2018-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-land-geht-berufung-gegen-die-urteile-des-verwaltungsgerichts-koeln;
Themen: Berufung
# ?, Luftreinhaltepläne
# ?, Verwaltungsgericht Köln
# ?, Urteile
# ?, Fortschreibung
# ?, Dieselgipfel
# ?, Hardwarenachrüstung
# ?, rechtliche Regelungen
# ?, Urteilsgründe
# ?, einmonatige Frist
# ? 28. +++ (SEM)
"
Nach den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes sind die zuständigen Bezirksregierungen angehalten, alle Maßnahmen und Potenziale zu prüfen und auszuschöpfen, die einen geringeren Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten als Fahrverbote.
Diese können unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit nur die Ultima Ratio sein.
"Insbesondere die konsequente Umsetzung der Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen wäre aus Sicht des Gesundheits- und Verbraucherschutzes eine sinnvolle und wirksame Maßnahme zur schnelleren Erreichung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte und damit zur Vermeidung von Fahrverboten - und verhältnismäßiger als Fahrverbote wäre sie allemal", so Heinen-Esser.
Hier ist der Bund gefordert, umgehend die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nachrüstung zu schaffen.
Datum: 2018-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-urteil-des-verwaltungsgerichts-koeln;
Themen: Verwaltungsgericht Köln
# ?, Fahrverbote
# ?, Verhältnismäßigkeit
# ?, Fortschreibung
# ?, Verkehrsstruktur
# ?, gesamter Wirtschaftsstandort
# ?, massiver Eingriff
# ?, sinnvolle wirksame Maßnahme
# ?, Stickstoffdioxidgrenzwerte
# ?, Ultima Ratio
# ? 29. +++ (SEM)
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"Meilenstein für den Kinderschutz": Landtag verabschiedet Landeskinderschutzgesetz
Nordrhein-Westfalen unterstreicht bundesweite Vorreiterrolle bei der Stärkung und Wahrung der Rechte von Kindern und Jugendlichen
6. April 2022 Einschulung Foto: iStock.com / damircudic
Der Landtag hat am Mittwoch, 6. April, mit dem Landeskinderschutzgesetz ein zentrales Vorhaben der Landesregierung verabschiedet.
Datum: 2022-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-den-kinderschutz-landtag-verabschiedet-landeskinderschutzgesetz;
Themen: Landeskinderschutzgesetz
# ?, Jugendliche
# ?, Landtag
# ?, Rechte
# ?, Wohl der Landesregierung
# ?, Wahrung
# ?, Gefährdungen
# ?, Fachverbände
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Jugendämter
# ? 30. +++ (SEM)
In seiner langjährigen Amtszeit hat Prof. Dr. Zimmermann an vielen nationalen und europäischen Gesetzgebungsvorhaben konstruktiv mitgewirkt und dazu beigetragen, den Deutschen Notarverein als in der rechtspolitischen Landschaft zu positionieren.
Als Präsident des Deutschen Notarvereins hat er das hauptberufliche Notariat in Deutschland vertreten.
Darüber hinaus hat er sich auch für die anderen Notariatsformen in Deutschland, insbesondere das Anwaltsnotariat, interessiert und seine berufspolitische Arbeit auf die Wahrung der Einheit des Berufsstandes ausgerichtet.
In besonderer Weise engagierte er sich bei der Unterstützung des Reformprozesses in den osteuropäischen Staaten.
Der Deutsche Notarverein ist Mitglied der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ-Stiftung).
Datum: 2015-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-notar-prof-dr-stefan-zimmermann;
Themen: deutscher Notarverein
# ?, Erbrecht
# ?, Ausschuss
# ?, Verdienstorden
# ?, Familienrecht
# ?, Grad der Auszeichnungswürdigkeit
# ?, Institut für Notarrecht
# ?, Notarstand
# ?, Verwaltungsratsvorsitzende
# ?, Weg der Höherstufung
# ? 31. +++ (SEM)
Bis 2030 soll die Artenvielfalt in NRW wieder erhöht werden.
Der Anteil der Arten, die auf der Roten-Liste stehen, soll auf 40 Prozent sinken.
Weiterhin spielen die Wahrung und Sicherung der nachhaltigen Waldbewirtschaftung sowie der nachhaltigen und ökologischen Wasserwirtschaft eine große Rolle.
* Demografischer Wandel Die Teilhabe und Selbstbestimmung älterer Menschen in der Mitte unserer Gesellschaft soll sichergestellt werden.
Der Anteil alter Menschen, die in betreuten Wohngemeinschaften wohnen oder von ambulanten Diensten versorgt werden, soll gesteigert werden.
Datum: 2015-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nachhaltigkeit-ist-die-grundlage-fuer-ein-zukunftsfaehiges-nrw;
Themen: Entwurf
# ?, nationale Nachhaltigkeitsstrategie
# ?, internationale Nachhaltigkeitsziele
# ?, Strategieentwurf
# ?, Wirtschaftsweise
# ?, betonte Minister
# ?, Aktivitäten des Schwerpunktfelds
# ?, Bedeutung der Mitarbeit
# ?, Enkelfähigkeit
# ?, Entwicklungsrückstand
# ? 32. +++ (SEM)
Die Finanzministerkonferenz wird auch weiterhin die wichtigen haushalts-, steuer- und finanzpolitischen Themen aufgreifen und auf die Agenda der nationalen und internationalen Finanzpolitik setzen.
Dazu gehören insbesondere Maßnahmen im Kampf gegen den Steuerbetrug und die aggressive Steuergestaltung, die weitere Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und die Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen.
Und zwar wenn möglich in Kooperation mit dem Bund und immer dann, wenn es um die Wahrung der Länderinteressen geht durchaus auch im konstruktiven Streit mit dem Bund.
"
Der Vorsitzende der FMK bildet gemeinsam mit dem Bundesfinanzminister den Vorsitz des Stabilitätsrats.
Datum: 2015-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-erneut-zum-vorsitzenden-der-finanzministerkonferenz;
Themen: Finanzministerkonferenz
# ?, FMK
# ?, Koordinierung
# ?, Vorsitz des Stabilitätsrats
# ?, aggressive Steuergestaltung
# ?, konstruktiver Streit
# ?, neuer Vorsitz
# ?, Stabilitätsrat
# ?, nationale internationale Finanzpolitik
# ?, finanzpolitische Fragen
# ? 33. +++ (SEM)
Zur Findungskommission für eine neue Intendanz des Düsseldorfer Schauspielhauses erklärt Kulturministerin Ute Schäfer: "Die Entscheidung von Herrn Prof. Goebbels, Herrn Prof. Zehelein, Frau Büdenhölzer und Herrn Müller, aus der Findungskommission für eine neue Intendanz des Düsseldorfer Schauspielhauses auszutreten, bedauere ich sehr.
Für Ihre Beweggründe habe ich aber großes Verständnis.
Eine Findungskommission hat die Aufgabe, im kleinen Kreis unter Wahrung absoluter Diskretion Findungsgespräche zu führen.
Sie sollte ein geschützter Raum sowohl für die Mitglieder als auch die Interessenten sein.
Gezielte Indiskretionen untergraben jedes Bemühen eines ernstzunehmenden Auswahlverfahrens und gefährden auch das Renommee der Kommissionsmitglieder.
Datum: 2013-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zur-findungskommission-des-duesseldorfer-schauspielhauses;
Themen: Findungskommission
# ?, Büdenhölzer
# ?, Findungsgespräche
# ?, Zehelein
# ?, gezielte Indiskretionen
# ?, Renommee
# ?, absolute Diskretion
# ?, Kommissionsmitglieder
# ?, geschützter Raum
# ?, großes Verständnis
# ? 34. +++ (SEM)
Denn neben der reinen Finanzierung sorgt ein örtlicher Finanzbeitrag immer auch für Identifikation der örtlichen Gesellschaft mit "ihrem" Heimat-Projekt.
Die Verwaltung des "Heimat-Fonds" soll vor Ort über die kreisfreien Städte oder die Kreise erfolgen.
Damit schaffen wir zugleich ein Vernetzungspotential und stärken den interkommunalen Austausch, die Regionalität und die Wahrung und Weiterentwicklung von Identität in den vielfältigen Räumen in Nordrhein-Westfalen.
Heimat-Zeugnis
Bezugspunkt lokaler Identifikation sind nicht selten die lokale und regionale Geschichte oder besondere und prägende Bauwerke, Gebäude oder entsprechender Orte in der freien Natur.
Datum: 2018-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-heimat-zukunft-nordrhein-westfalen-wir-foerdern-was;
Themen: Heimatförderung für Landesregierung
# ?, Heimatwerkstatt
# ?, Heimatpreis
# ?, tragender Titel
# ?, Heimatfonds
# ?, Ausdruck
# ?, Bezugspunkt
# ?, Gefühle des Menschen
# ?, Heimatprojekt
# ?, Heimattouren
# ? 35. +++ (SEM)
"Mit der neuen Landesbauordnung bekommt das Bauen in Nordrhein-Westfalen ein Update für mehr Erneuerbare Energie und Mobilfunk und zugleich stärken wir den Wohnungsbau und den Umbau vorhandener Gebäude.
Das neue Gesetz ist der Leitplan für das Bauen in unserem Bundesland.
Es ist ein Recht für die Praxis, für mehr Einfachheit bei gleichzeitiger Wahrung der Gefahrenabwehr.
Mobilfunk, Wind, Wärmepumpe, Solar, Wasserstoff - die Landesregierung liefert Nordrhein-Westfalen-Tempo", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Weg mit der Schriftform, hin zur Textform
Datum: 2023-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-update-der-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-fuer-mehr;
Themen: Wohngebäude
# ?, Wärmepumpen
# ?, Genehmigungsfreistellung
# ?, Baugenehmigungsverfahren
# ?, Solaranlagen
# ?, Mobilfunkausbau
# ?, Wohngebiete
# ?, Windenergieanlagen
# ?, Dokument
# ?, Wohnungsbau
# ? 36. +++ (SEM)
Bis Mitte 2018 müssen nach geltender Rechtslage beispielsweise alle Einrichtungen über mindestens 80 Prozent Einzelzimmer verfügen.
Zudem soll bis zu dieser Frist jedes Zimmer über ein eigenes Bad verfügen, mindestens muss ein Bad für zwei Zimmer vorhanden sein (so genannte Tandembäder).
"Jeder Mensch hat das Recht auf Privatleben und Wahrung der Intimsphäre.
Dieses Recht endet nicht mit dem Eintritt von Krankheit oder Pflegebedürftigkeit.
Einzelzimmer müssen deshalb mehr und mehr Standard werden, um möglichst vielen Menschen ein wirklich selbstbestimmtes Leben im Pflegeheim zu ermöglichen", unterstrich Ministerin Steffens.
Datum: 2015-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-foerderangebot-fuer-mehr-wohn-und-lebensqualitaet-pflegeheimen;
Themen: Wohnqualität
# ?, Pflegeheime
# ?, Betreuungseinrichtungen
# ?, Anreiz für Modernisierung
# ?, marktübliche Zinsen
# ?, verbessertes Förderangebot
# ?, Zusammenarbeit Nrw.bank
# ?, Kreditprogramm
# ?, Zinsbindung
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ? 37. +++ (SEM)
Inserentinnen und Inserenten stellen selbst Inhalte ein in Form von Chats, Sex-Cams, Fotos und Texten, wobei die Ansprüche der User ständig steigen;
häufig erfolgt eine Einbeziehung (etwa in Form von sogenannten "Versteigerungen", Bewertungstools usw.).
Kommunale Konzepte zur Schaffung von Räumen, in denen Straßenprostitution sicher unter Wahrung der schützenswerten Interessen anderer ausgeübt werden kann, sind erforderlich, bei denen die Interessen aller Beteiligten (Anwohner:innen, Prostituierte, Kunden, Ordnungs- und Gesundheitsamt, Polizei, Beratungsstellen) eingebunden werden.
Eines der Haupthindernisse für eine professionelle, sich selbst schützende Ausübung der Prostitution liegt in der immer noch bestehenden starken Stigmatisierung.
Prostituierte sehen sich nach wie vor gezwungen, ein Doppelleben zu führen, es fehlt an Vertrauen in Polizei und Behörden.
Datum: 2014-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-prostitution-laesst-sich-nicht-verbieten-rechte-der;
Themen: dynamische Veränderungen
# ?, Prostituierte
# ?, Abschlussbericht
# ?, Prostitutionsgesetz
# ?, Straßenprostitution
# ?, Tisch der Runde
# ?, menschenwürdige Bedingungen
# ?, Entgegennahme
# ?, Sexarbeiterinnen
# ?, besondere Aufmerksamkeit
# ? 38. +++ (SEM)
Minister Lienenkämper betonte die Bedeutung der nationalen Parlamente bei der Ausgestaltung der neuen europäischen Finanzarchitektur.
"Es ist gut und wichtig, dass es keine vorsorgliche Ermächtigung des ESM geben soll, um Kredite im Zusammenhang mit einer etwaigen Bankenabwicklung zu vergeben.
Hier muss von Fall zu Fall unter Wahrung der Rechte der nationalen Parlamente entschieden werden", so Lienenkämper.
Auch die Reduktion der Schuldenquote müsse weiterhin Priorität haben.
"Risiko und Haftung gehören untrennbar zusammen.
Datum: 2019-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-finanzen-setzt-expertenforum-bruessel-fort-diskussion-zur-zukunft;
Themen: europäischer Stabilitätsmechanismus
# ?, nationale Parlamente
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Haftung
# ?, Landesvertretung
# ?, Risiko
# ?, Eurogruppe
# ?, Reduktion der Schuldenquote
# ?, aktuelle Reformüberlegungen
# ?, etwaige Bankenabwicklung
# ? 39. +++ (SEM)
Aus diesem Grund sieht unser Gesetzentwurf vor, das Kündigungsrecht auf den Erwerber zu beschränken und die Regelung in einen neu zu schaffenden § 566 Absatz 3 BGB zu verlagern.
Zusätzlich soll das nunmehr nur noch dem Erwerber für die vor seinem Erwerb liegenden Schriftformverstöße zustehende Kündigungsrecht zum Schutz des Mieters, der das eigene Kündigungsrecht aufgrund der Aufhebung des bisherigen § 550 BGB verliert, zeitlich befristet werden.
So soll der Erwerber nur noch binnen drei Monaten seit Kenntnis von der ohne Wahrung der notwendigen Schriftform getroffenen Zusatzabrede Gebrauch machen können.
Außerdem soll die Kündigung unwirksam werden, wenn der Mieter ihr widerspricht und sich mit der Fortsetzung des Gewerberaummietvertrags zu den schriftlich vereinbarten Bedingungen einverstanden erklärt.
So schaffen wir Rechtssicherheit und berücksichtigen gleichermaßen die Interessen der Vermieter wie der Mieter".
Datum: 2019-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-legt-bundesratsinitiative-zur-neuregelung-des;
Themen: Schriftformerfordernis
# ?, Mieter
# ?, Gewerberaummietrecht
# ?, Gewerberaummietvertrag
# ?, Vermieter
# ?, Erwerber
# ?, Gebrauch
# ?, 2 Vertragsparteien
# ?, Kündigungsrecht
# ?, Mietsache
# ? 40. +++ (SEM)
Für das Land Nordrhein-Westfalen biete ich Ihnen und der gesamten neuen Bundesregierung eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl der Menschen in unserem Land an.
Als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz setze ich darauf, die partnerschaftliche Zusammenarbeit von Bund und Ländern gerade in den Fragen fortzusetzen, die unsere gesamte Gesellschaft bewegen und länderübergreifende Lösungen bedürfen.
Ihnen und der gesamten Bundesregierung wünsche ich viel Erfolg: für eine gute Zukunft unseres Landes und zur Wahrung der Demokratie.
"
Datum: 2021-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-gratuliert-bundeskanzler-olaf-scholz;
Themen: Bundeskanzler von Deutschland
# ?, Wahl
# ?, gesamte Bundesregierung
# ?, gesamte neue Bundesregierung
# ?, globale Fragen
# ?, verantwortungsvolle Politik
# ?, länderübergreifende Lösungen
# ?, Zeit von Herausforderungen
# ?, richtige Entscheidungen
# ?, konsequentes Handeln
# ? 41. +++ (SEM)
* Ingeborg Hesse, Hamm: Ingeborg Hesse engagiert sich seit 1979 im Verein "Westfälischen Freilichtspiele e.V. - Waldbühne Heessen" in Hamm, eines der besucherstärksten Amateurtheater Deutschlands.
Seit 2005 ist sie Vorsitzende des Vereins.
* Dr. Annette und Ernst Jansen-Winkeln, Mönchengladbach: Das Ehepaar Jansen-Winkeln engagiert sich für die Wahrung der Fensterglaskunst und gründete 1993 den Verein "Forschungsstelle Glasmalerei des 20. Jahrhunderts e.V."
* Prof. Dr. Dr. h.c.
Ursula Lehr, Bonn: Die Bundesministerin a.D. setzt sich seit über 50 Jahren vielfältig im Bereich der Gerontologie und der Seniorenpolitik ein.
Datum: 2019-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zeichnet-19-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Verdienstorden
# ?, Präsidentenschlösschen
# ?, Bezirksregierung
# ?, Schwedmann
# ?, Download
# ?, Gerontologie
# ?, krebskranke Kinder
# ?, Politik
# ?, Eheleute
# ? 42. +++ (SEM)
Dies schließt ausdrücklich die Empfehlung ein, Kontakte zu reduzieren bzw. diese möglichst infektionssicher unter Beachtung der AHA-L-Regeln zu gestalten.
Für die kommende Adventszeit und die Feiertage gelten zudem folgende Sonderregelungen:
* Der Verkauf von Weihnachtsbäumen durch gewerbliche oder soziale Anbieter ist unter Wahrung der Abstands- und Hygieneregelungen zulässig.
* In dem Zeitraum vom 23. Dezember 2020 bis zum 1. Januar 2021 ist in Ergänzung zu den oben genannten Regelungen zur Kontaktbeschränkung ein Zusammentreffen im engsten Familien- oder Freundeskreis mit insgesamt höchstens zehn Personen zulässig, wobei auch hier Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren bei der Berechnung der Personenanzahl nicht mitgezählt werden.
Für diese Personen gilt für ihre Besuche über die Feiertage kein Beherbergungsverbot in Hotels und Pensionen.
Datum: 2020-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-land-setzt-vereinbarte-massnahmen-zur-bekaempfung-des;
Themen: Überbrückungshilfen
# ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Pressebriefing
# ?, aktuelle Lage
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Alltagsmaske
# ?, Regierungschefinnen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Geschäft
# ? 43. +++ (SEM)
Mehr Tierwohl und Umweltschutz muss auch honoriert werden
Ziel der Landesregierung ist eine nachhaltige Nutztierstrategie, die den Tier- und Umweltschutz voranbringt und gleichzeitig den Tierhaltern einen verlässlichen Weg und ein verlässliches Einkommen ermöglicht.
"Ökologie, Ökonomie und Soziales - die drei Dimensionen der Nachhaltigkeit müssen gleichermaßen zur Wahrung der Tierschutzanforderungen erfüllt sein", erklärte die Ministerin.
"Die Landwirtschaft ist bereit, sich auf den Weg zu machen.
Aber ein Mehr an Tierwohl und Umweltschutz muss vom Handel und den Verbrauchern besser honoriert werden.
Datum: 2018-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-eckpunkte-zur-zukunft-der-nutztierhaltung;
Themen: neue Eckpunkte
# ?, Zielkonflikte
# ?, neuer Pakt
# ?, nachhaltige Nutztierhaltungsstrategie
# ?, Umweltschutz
# ?, Tiere
# ?, Zukunft der Nutztierhaltung
# ?, Maßstäbe
# ?, Landwirte
# ?, Belange des Tierschutzes
# ? 44. +++ (SEM)
Die Landesregierung steht auch in Zukunft in einem intensiven Austausch mit Wissenschaft, Kommunen, Trägern, Verbänden sowie mit Kindern und Jugendlichen selbst.
So wollen wir das Gesetz fortlaufend evaluieren und weiterentwickeln, damit es für größtmöglichen Schutz sorgt.
Nordrhein-Westfalen unterstreicht damit seine bundesweit führende Rolle bei der Stärkung und Wahrung der Rechte von Kindern und Jugendlichen.
Wir haben als Gesellschaft die Aufgabe, den Schwächsten in unserer Gesellschaft, unseren Kindern und Jugendlichen, den bestmöglichen Schutz und die größtmögliche Hilfe zu geben.
Diesen Weg können wir nur gemeinsam gehen", appellierte Familienminister Joachim Stamp.
Datum: 2022-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bekommt-bundesweit-staerkstes-kinderschutzgesetz;
Themen: Jugendliche
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Vernachlässigung
# ?, Fachverbände
# ?, Jugendämter
# ?, neues Kinderschutzgesetz
# ?, Rahmen der Verbändeanhörung
# ?, fortlaufende Qualitätsentwicklung
# ?, Landtag
# ?, Gesamtausgaben der Neuregelung
# ? 45. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet erklärte anlässlich des Todes von Burkhard Hirsch: "Nordrhein-Westfalen trauert um einen leidenschaftlichen Beschützer der demokratischen Bürgerrechte und einen Kämpfer mit Herz für die Freiheit der Menschen.
Burkard Hirsch war ein streitbarer Kämpfer für die Freiheit.
Als Innenminister in Düsseldorf wie als Abgeordneter des Deutschen Bundestages in Bonn setzte er sich mit Nachdruck und Leidenschaft für die Wahrung der Freiheitsrechte ein.
Besondere Verdienste erwarb Burkhard Hirsch sich unter anderem durch seinen besonnenen Umgang mit Protesten von Bürgerinnen und Bürgern im Zuge der kommunalen Neugliederung in Nordrhein-Westfalen.
Mit den von Burkhard Hirsch mit initiierten Arbeitskreisen aus Sachverständigen aller Parteien und Ebenen gelang es, dass die kommunale Neugliederung mehr Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern vor Ort erhielt.
Datum: 2020-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-trauert-um-den-ehemaligen-innenminister-burkhard-hirsch;
Themen: deutscher Bundestag
# ?, Innere in Nordrhein-Westfalen
# ?, demokratische Bürgerrechte
# ?, FDP-Politiker
# ?, Vizepräsident
# ?, Feinde des Rechtsstaats
# ?, Ratsherr von Düsseldorf
# ?, Rechtswissenschaften in Marburg
# ?, Unterstützer der Charta
# ?, begreifbare Politik
# ? 46. +++ (SEM)
Im gegenseitigen Austausch und dem direkten Kontakt sieht die Landesregierung die besondere Kompetenz Nordrhein-Westfalens beim Aufbau internationaler Partnerschaften.
In den vergangenen Jahren haben beide Seiten gemeinsam neue Projekte und Plattformen aufgebaut: Heute gibt es einen Austausch zwischen den Verwaltungen aus beiden Ländern, enge Kontakte zwischen Kommunen, Hochschulkooperationen sowie zahlreiche Kooperationen zwischen ghanaischen und nordrhein-westfälischen NGOs, Vereinen und Kirchen.
Insbesondere der Verwaltungsaustausch dient dazu, zu 'good governance' beizutragen, wozu neben funktionierenden Verwaltungsstrukturen auch die Wahrung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten gehört.
Seit 2017 hat die Landesregierung die Partnerschaft mit Ghana mit rund 4,3 Millionen Euro gefördert.
Aktiv ist insbesondere auch die ghanaische Diaspora: Hierzulande leben rund 11.600 ghanaische Staatsangehörige.
Datum: 2021-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-ghana-verlaengern-partnerschaft-um-weitere-fuenf-jahre;
Themen: 2 Länder
# ?, Know-howaustausch
# ?, enge Kontakte
# ?, Hochschulkooperationen
# ?, zahlreiche Kooperationen
# ?, NGOs
# ?, Partnerschaft
# ?, Plattformen
# ?, gemeinsame Absichtserklärung
# ?, neue Projekte
# ? 47. +++ (SEM)
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Nordrhein-Westfalen unterstreicht bundesweit führende Rolle bei Stärkung und Wahrung der Kinderrechte
9. November 2021 Rede am Rednerpult Foto: Land NRW
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterstreicht-bundesweit-fuehrende-rolle-bei-staerkung-und;
Themen: Kinderrechte
# ?, Wahrung
# ?, Boosterimpfungen
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Kabinettsitzung
# ?, aktuelle Lage
# ?, Anschluss
# ?, Rednerpult
# ?, Kinderschutzgesetz
# ?, Rede
# ? 48. +++ (SEM)
Nach der neuen Mittelfristigen Finanzplanung erreicht die Landesregierung bereits für das Jahr 2019 die Schuldenbremse und erzielt einen Haushaltsüberschuss von 29 Millionen Euro.
Ihrem Kabinettsbeschluss zufolge wird die Neuverschuldung bereits in den Jahren zuvor deutlicher abgesenkt als geplant, 2018 soll sie nur noch 211 Millionen statt rund 700 Millionen Euro betragen.
"Die Landesregierung bleibt bei ihrem Gleichschritt von Abbau der Neuverschuldung und Wahrung der landespolitischen Handlungsfähigkeit", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"In 'Konsolidierung' steckt das Wort 'solide'.
Das nehmen wir ernst.
Datum: 2015-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-drueckt-neuverschuldung-schon-2019-unter-null;
Themen: Neuverschuldung
# ?, Unikliniken
# ?, Ausgabenseite des Haushaltsentwurfs
# ?, E-Governmentinitiative
# ?, Kurs des Haushaltsausgleichs
# ?, Pfad der Haushaltskonsolidierung
# ?, Solidargemeinschaft von Ländern
# ?, Stärkung für Krankenhausversorgung
# ?, aktueller Haushaltsentwurf
# ?, jährliche Investitionszuschüsse
# ? 49. +++ (SEM)
Der Minister weiter: "Als Industrie- und Exportstandort setzt Nordrhein-Westfalen ganz besonders auf die Stärkung des Binnenmarkts und die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Wir denken den grünen und den digitalen, den industriellen und den technologischen Wandel gemeinsam.
Eine zentrale Grundlage der Europäischen Union und damit auch jeder neuen Ratspräsidentschaft ist nicht zuletzt die Wahrung des Prinzips der Rechtsstaatlichkeit.
Die Unabhängigkeit der Gerichte und eine reale Gewaltenteilung sind Grundprinzipien in der EU.
Wenn die regelbasierte internationale Ordnung zunehmend in Frage gestellt wird, müssen wir umso entschlossener und glaubwürdiger unsere Werte - nach innen und nach außen - verteidigen.
Datum: 2023-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prioritaeten-der-schwedischen-eu-ratspraesidentschaft-starkes-fundament-fuer;
Themen: Vorsitz
# ?, Präsidentschaftsprioritäten
# ?, demokratische Werte
# ?, Botschafter von Schweden
# ?, Königreich in Deutschland
# ?, starkes Fundament
# ?, halbes Jahr
# ?, Königreich in Deutschland
# ?, Exportstandort
# ?, Stimme von Europa
# ? 50. +++ (SEM)
Ministerin Heinen-Esser hält es für zwingend erforderlich, die gesamte Produktionskette Fleisch mit einzubeziehen in die Überlegungen zur Gestaltung einer zukunftsfähigen Nutztierhaltung: "Wir verfolgen in Nordrhein-Westfalen einen klaren Zukunftspfad einer nachhaltigen Nutztierhaltung.
Dieser muss in der gesamten Kette, vom Acker bzw. Stall bis zum Teller, gedacht und gestaltet werden.
Übergeordnetes Ziel ist die Versorgung mit sicheren und qualitativ hochwertigen Lebensmitteln, die zu fairen Preisen und unter Wahrung von Umwelt- und Tierschutzstandards erzeugt wurden.
"
Datum: 2020-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlachtengpaesse-branche-muss-flexibel-managen-und-fuer-puffer-sorgen;
Themen: Schlachtbetriebe
# ?, Teller
# ?, Schlachtengpässe
# ?, Stall
# ?, Fleischkette
# ?, Vorsorgegründe
# ?, Ausfall
# ?, Freiraum
# ?, Branche
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ? 51. +++ (SEM)
Sie vermitteln nicht nur interkulturelle Kompetenz, sondern fördern auch in vorbildlicher Weise die Kenntnis der europäischen Geschichte, des europäischen Integrationsprozesses und das Verständnis für die Bedeutung Europas im Alltag der Menschen.
Das ist gerade in der heutigen Zeit, in der Europa vor großen Herausforderungen steht, besonders wichtig.
Von Europaschulen geht die Botschaft aus: Wir gehören in Europa zusammen, weil wir die gleichen Werte teilen: die Wahrung der Menschenrechte in Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtstaatlichkeit.
"
Folgende Schulen wurden zertifiziert:
Datum: 2015-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulen-aus-ahlen-buende-castrop-rauxel-detmold-duesseldorf-ense-hoeingen-rheinbe-0;
Themen: Europaschulen
# ?, Landtag in Düsseldorf
# ?, Berufskolleg
# ?, Bünde
# ?, Schulen
# ?, Ahlen
# ?, Fritzwinter
# ?, Stärkung für Zusammenhalt
# ?, Tagungsprogramm
# ?, Unterricht von Fächern
# ? 52. +++ (SEM)
Umweltministerin Christina Schulze Föcking hat im Vorfeld der morgigen Entscheidung zur Stoffstrombilanz im Bundesrat an die Bundesländer appelliert, dem vom Bund hierzu vorgelegten Kompromissvorschlag zuzustimmen.
"Die Betriebe benötigen Klarheit.
Der Vorschlag des Bundes ist ein ausgewogener Kompromiss zur Wahrung des Umweltschutzes und der betrieblichen Belange und schafft Rechts- und Planungssicherheit.
Ohne eine bundeseinheitliche Verordnung hätten wir in jedem Land unterschiedliche Vorgaben für die Nährstoffbilanzierung in den Betrieben.
Mit einem bunten Flickenteppich an Regelungen wäre weder den Betrieben noch der Umwelt geholfen.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulze-foecking-fordert-zustimmung-zum-kompromissvorschlag-zur-stoffstrombilanz;
Themen: Stoffstrombilanz
# ?, morgige Entscheidung
# ?, Kompromissvorschlag
# ?, Bundesrat
# ?, Betriebe
# ?, Nährstoffüberschuss des Betriebs
# ?, betriebliche Belange
# ?, lange Diskussionen
# ?, sinnvoller Vollzug
# ?, sogenannte Stoffstrombilanzverordnung
# ? 53. +++ (SEM)
Der Vorschlag von Staatssekretär Dr. Speich sieht vor, diese Regel in angepasster Form europaweit anzuwenden.
Als Grundlage könnte hier die bereits bestehende europäische Klassifizierung der europäischen Gebietseinheiten auf NUTS-3 Ebene dienen, was in Deutschland der Größe eines Landkreises entspricht.
Staatssekretär Dr. Speich: "Die Regel der lokalen 'Notbremse' kann einen flächendeckenderen Shutdown im Fall steigender Neuinfektionszahlen verhindern und gewährleistet auch in diesem Fall die Wahrung der Freiheiten eines Großteils der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union.
Mit einer Übertragung der Verantwortung für das Eindämmen der Infektionsdynamik auf die regionale und lokale Ebene wird der zentralen Rolle der europäischen Regionen in der Bekämpfung der Pandemie Rechnung getragen.
"
Datum: 2020-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-speich-wirbt-bei-covid-19-krise-fuer-gesamteuropaeischen-ansatz-mit;
Themen: regionale Maßnahmen
# ?, Covid-19neuinfektionen
# ?, Regel von Obergrenzen
# ?, Vorschlag einer Übertragung
# ?, lokale Obergrenzen
# ?, gesamteuropäischer Ansatz
# ?, regionale Verantwortung
# ?, europäische Länder
# ?, weitreichende Öffnungsmaßnahmen
# ?, Landkreis
# ? 54. +++ (SEM)
Gleichwohl weiß ich, wie vielen Menschen ein Ort des Gebets und der Zusammenkunft wichtig ist.
Zu einem Miteinander gibt es Erwartungen an alle.
Ich bin überzeugt: Unsere Polizei, die Behörden insgesamt, tun alles zum Schutz der Versammlungsfreiheit und zur Wahrung unser aller Sicherheit.
Sie sind dabei auf enge Kooperation angewiesen.
Ich bin den Ordnungskräften ebenso dankbar wie den Menschen hier in Köln, die auf friedliche Weise ihre Meinung kundtun.
Datum: 2018-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/statement-von-ministerpraesident-armin-laschet-zu-dem-gespraech-mit-dem;
Themen: Flughafen
# ?, Lage in Türkei
# ?, Entwicklungen in Türkei
# ?, intensive Beziehungen
# ?, offener Austausch
# ?, Pressefreiheit
# ?, Bundespräsident
# ?, Ditibmoschee
# ?, Verhaftungswellen
# ?, Zeugnis von Verbindungen
# ? 55. +++ (SEM)
Nur dadurch wurde die kleine Familie vor der Deportation gerettet.
Sehr viele ihrer Familienangehörigen haben den Holocaust nicht überlebt.
Dennoch hat Marga Spiegel nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs Deutschland nicht den Rücken gekehrt, sondern sich hier bei uns für ein Miteinander von Juden und Christen, für Demokratie und für die Wahrung der Menschenrechte eingesetzt.
Auf zahllosen Veranstaltungen, in Lesungen und Diskussionen hat Marga Spiegel seit Jahrzehnten über ihre Erlebnisse in der Zeit des Holocaust berichtet und tut dies - allerdings mittlerweile nur noch auf Anfrage und soweit es ihre Gesundheit zulässt - immer noch.
Die Bereitschaft, ihre sicher oft sehr bedrückenden Erinnerungen immer wieder aufs Neue vor anderen zu schildern, kann nicht hoch genug geschätzt werden.
Datum: 2013-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-sylvia-loehrmann-verleiht-den-verdienstorden;
Themen: Van
# ?, Haus Neuland
# ?, Naziherrschaft
# ?, Landesorden
# ?, Ehrenmann
# ?, Familienvermögen
# ?, aktives jüdische Gemeindeleben
# ?, ehemaliger Erftkreis
# ?, reibungslose Integration
# ?, Fonds
# ? 56. +++ (SEM)
Als erster Papst sprach er 1988 vor dem Europäischen Parlament und äußerte seinen Wunsch nach einer Osterweiterung der Europäischen Union.
Papst Johannes Paul II. besuchte Nordrhein-Westfalen 1980 (Köln, Brühl, Bonn und Münster), 1987 (Köln, Bonn, Münster, Kevelaer, Essen, Bottrop, Gelsenkirchen und Mülheim a.d. Ruhr) und 1996 (Paderborn).
Am 24. März 2004 erhielt er in Rom den Außerordentlichen Internationalen Karlspreis zu Aachen in Würdigung seines herausragenden Wirkens für die Einheit Europas, die Wahrung seiner Werte und die Botschaft des Friedens.
Er verstarb am 2. April 2005.
Am 27. April 2014 wurde er von Papst Franziskus heiliggesprochen.
Datum: 2020-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-100-geburtstag-von-papst-johannes-paul-ii-europaminister-holthoff-pfoertner;
Themen: Einheit
# ?, Papst
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Europaminister
# ?, Frieden
# ?, Menschenwürde
# ?, Verantwortliche
# ?, Botschaft des Friedens
# ?, Erfolg von Solidarnosc
# ?, Erzdiözese
# ? 57. +++ (SEM)
Dieser wird zur Hälfte durch den Automobilhersteller, zur Hälfte durch einen Bundeszuschuss gewährt.
Caritas-Vorstandsvorsitzender Patrick Wilk: "Die Fördermittel sind für uns eine große Hilfe, um die wirtschaftlichen Herausforderungen durch die Umstellung auf Elektromobilität zu stemmen.
Unser Ziel ist es, möglichst viele pflege- und hilfsbedürftige Menschen auf nachhaltige Weise zu versorgen und damit einen Beitrag zur Wahrung der Schöpfung zu leisten.
Diesen Weg wollen wir auch zukünftig konsequent beschreiten und in den kommenden zwei Jahren rund 600 weitere Elektrofahrzeuge in unsere Flotten integrieren.
"
Datum: 2019-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-jahre-elektromobilitaetsfoerderung-nordrhein-westfalen-uebergabe-von-165;
Themen: Elektromobilität
# ?, Elektrolastenfahrräder
# ?, private Ladeinfrastruktur
# ?, Ladepunkt
# ?, Unternehmen
# ?, Zuschuss
# ?, großer Erfolg
# ?, Kauf
# ?, Übergabe
# ?, Caritasvorstandsvorsitzende
# ? 58. +++ (SEM)
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"Die Wahrung der Menschenrechte lebendig halten durch die Erinnerung an mutige Frauen und Männer"
"Die Wahrung der Menschenrechte lebendig halten durch die Erinnerung an mutige Frauen und Männer"
Staatssekretärin der Justiz Brückner spricht beim Fritz Bauer Forum in Bochum
Datum: 2023-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-wahrung-der-menschenrechte-lebendig-halten-durch-die-erinnerung-mutige-frauen;
Themen: Menschenrechte
# ?, Straflosigkeit
# ?, Folter
# ?, Forum
# ?, Erzählungen
# ?, Erinnerung
# ?, Männer
# ?, Wahrung
# ?, Menschlichkeit
# ?, Frauen
# ? 59. +++ (SEM)
Im Zuge der Corona-Pandemie hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen über Änderungen in der Gemeindeordnung zugelassen, dass Ausschüsse in hybrider Form tagen dürfen.
Sitzungen der Räte und der Kreistage dürfen hingegen nur in besonderen Ausnahmefällen digital durchgeführt werden.
Um den besonderen Anforderungen der kommunalen Gremienarbeit und der Rechtssicherheit von Beschlüssen sowie der Wahrung des Öffentlichkeitsgrundsatzes gerecht zu werden, dürfen nur von der gpaNRW zugelassene Systeme zum Einsatz gebracht werden.
Daniel Sieveke, Staatssekretär im Ministerum für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Demokratie übers Display.
Die Software-Zulassung und die geänderte Gesetzgebung bilden das Fundament für die Zukunft der digitalen kommunalen Sitzungen.
Datum: 2023-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-sieveke-demokratie-ueber-das-display-videokonferenzloesungen-fuer;
Themen: hybride Sitzungen
# ?, Gemeindeordnung
# ?, Zoom
# ?, Fachverfahren
# ?, Display
# ?, Handreichung
# ?, Bildübertragung
# ?, Sitzungen des Rats
# ?, Softwareprodukte
# ?, Softwareprüfung
# ? 60. +++ (SEM)
Start für ein spannendes Forschungsprojekt der Justiz: Bayern und Nordrhein-Westfalen trainieren und erproben gemeinsam ein generatives Sprachmodell speziell für die Bedürfnisse der Justiz.
Die Vereinbarung zwischen den Ländern und den beteiligten Universitäten wurde in dieser Woche unterzeichnet.
Dr. Daniela Brückner, Staatsekretärin im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit dem Forschungsprojekt GSJ leisten Nordrhein-Westfalen und Bayern einen Beitrag zur Modernisierung der Justiz und zur Wahrung der digitalen Souveränität Deutschlands.
Damit gestalten wir aktiv mit, wie ein Large Language Model für die Justiz in Zukunft aussehen und für welche Zwecke es eingesetzt werden kann.
"
Datum: 2024-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-forschungsprojekt-zu-kuenstlicher-intelligenz-im-einsatz-fuer-die-justiz;
Themen: generatives Sprachmodell
# ?, spannendes Forschungsprojekt
# ?, neues Forschungsprojekt
# ?, generative KI
# ?, Akte
# ?, Richterinnen
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Designworkshops
# ?, Mittel der Digitalisierungsinitiative
# ?, Textanalysekomponenten
# ? 61. +++ (SEM)
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Präsident Mattarella ist ein durch und durch überzeugter Europäer.
In einer Zeit, in der wir mehr denn je in Europa zusammenstehen müssen, verleiht Präsident Mattarella diesem Zusammenhalt in Italien seine starke Stimme.
Insbesondere die aktuellen europäischen Herausforderungen wie die Migration, die Wahrung der Inneren Sicherheit und die Zukunftsfähigkeit der Wirtschaft einen unsere beiden Länder.
Dass Präsident Mattarella im Rahmen seines Staatsbesuchs auch nach Nordrhein-Westfalen kommt, ist uns deshalb eine große Freude.
Denn mit Italien sind wir in besonderer Weise verbunden.
Datum: 2024-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatsbesuch-des-praesidenten-der-italienischen-republik-se-sergio-mattarella;
Themen: italienische Republik
# ?, Staatsbesuch
# ?, Foto
# ?, Rahmen des Staatsbesuchs
# ?, europäische Herausforderungen
# ?, Regionalpartnerschaft
# ?, autonomes Fahren
# ?, Fünfzigerjahre
# ?, Jahr für Gespräch
# ?, Rathaus Köln
# ? 62. +++ (SEM)
Das Portal namens Sevon (Seminareinweisungsverfahren online) ist bis zum 15. November 2024 für Bewerberinnen und Bewerber geöffnet.
Diese können dort ihre Anträge digital stellen.
Die Website ist unter Wahrung der gesetzlichen Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG) entstanden und kürzlich erst modernisiert worden.
Sevon bietet den großen Vorteil, dass Unterlagen zu jedem Zeitpunkt bis Mitte November digital nachgereicht werden können.
Bereits kurz nach Öffnung des Portals waren 600 Bewerbungen eingegangen.
Datum: 2024-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerbungen-fuer-vorbereitungsdienst-offene-tueren-fuer-neue-lehrkraefte;
Themen: Vorbereitungsdienst
# ?, Bewerbungsportal
# ?, aktuelle Bewerbungen
# ?, neue Lehrkräfte
# ?, offene Türen
# ?, zukünftige Lehrkräfte
# ?, Zweimal
# ?, Einstellungstermin
# ?, angehende Lehrerinnen
# ?, Lehrkraft
# ? 63. +++ (SEM)
Die Bewerbungsverfahren werden über das Internetportal Sevon (Seminareinweisungsverfahren online) abgewickelt.
Die Bewerberinnen und Bewerber können dort ihre Anträge digital stellen, Ortswünsche angeben und Unterlagen hochladen.
Die Website ist unter Wahrung der gesetzlichen Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG) entstanden und kürzlich erst modernisiert worden.
Sevon bietet den großen Vorteil, dass Unterlagen zu jedem Zeitpunkt bis Mitte November digital nachgereicht werden können.
Das aktuelle Bewerbungsverfahren für den 1. Mai 2025 läuft noch bis zum 15. November.
Datum: 2024-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-und-schulministerin-feller-begruessen-duesseldorf-mehr;
Themen: Referendariat von Nordrhein-Westfalen
# ?, Vorbereitungsdienst
# ?, Unterlagen
# ?, Lehramtsstudium
# ?, entscheidender Beitrag
# ?, schulpraktische Lehrerausbildung
# ?, Wissen
# ?, Zentrum
# ?, Foto
# ?, Landeshauptstadt
# ? 64. +++ (SEM)
Trotz zahlreicher Verpflichtungen brachte sich Bertrams neben seinen Ämtern auch für Staatsleben und Wissenschaft ein.
Er schrieb und hielt Vorträge.
Dabei zeigte sich immer wieder, was ihn angetrieben hat: Die Wahrung von Menschenrechten, der Schutz der repräsentativen Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit und die Gewaltenteilung.
Vor allem der Schutz unserer Demokratie war ihm ein Anliegen.
Diese Einstellung zu wahren und fortzuführen ist das Erbe, das Michael Bertrams hinterlässt.
Datum: 2025-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-michael-bertrams;
Themen: Verfassungsgerichtshof
# ?, offenes Wort
# ?, Präsident des Verfassungsgerichtshofs
# ?, Verfechter
# ?, Gewaltenteilung
# ?, Richter
# ?, Bundesverwaltungsgericht in Berlin
# ?, Haushaltsgesetze
# ?, Staatsleben
# ?, Trotz von Verpflichtungen
# ? 65. +++ (SEM)
Es soll eine Weiterentwicklung fertiggestellt werden, die eine Textbausteinlösung enthält und alle erforderlichen Testläufe durchlaufen hat.
Ein erstes Zwischenziel ist der Echteinsatz von MAKI in Amtsgerichten, in deren Zuständigkeitsbereich große Flughäfen liegen.
Mit dem Forschungsprojekt MAKI leistet Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit seinen Partnern Niedersachsen, Hessen und Brandenburg einen Beitrag zur Modernisierung der Justiz und zur Wahrung der digitalen Souveränität Deutschlands.
Nordrhein-Westfalen gestaltet aktiv mit, wie mit einem Massenverfahrens-Assistenten ein KI-System in Zukunft ausgestaltet und eingesetzt werden könnte.
Das Projekt MAKI wird im Rahmen einer Digitalisierungsinitiative von der Bundesregierung bis 2026 finanziert.
Datum: 2025-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ki-unterstuetzt-richterinnen-und-richter-bei-der-entscheidung-ueber-rechte-von;
Themen: Maki
# ?, Flugreisende
# ?, Massenverfahrensassistenz
# ?, Richterinnen
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Amtsgerichte
# ?, Bereich der Metadatenextraktion
# ?, Echteinsatz
# ?, Entscheidungsvorschläge
# ?, Fluggastrechtefälle
# ? 66. +++ (SEM)
Das Rechenzentrum der Finanzverwaltung (RZF) zieht dann mit rund 1.000 Beschäftigten unter ein gemeinsames Dach.
Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem zukunftsfähigen und sicheren Einsatz von Künstlicher Intelligenz: Im neuen Rechenzentrum ist der Betrieb eigener KI-Hardware geplant - ein wichtiger Schritt zur digitalen Souveränität der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen.
Bereits jetzt hat das Ministerium der Finanzen generative KI-Chatbots wie ChatGPT und Google Gemini offiziell für den dienstlichen Gebrauch unter klaren Rahmenbedingungen und unter Wahrung des Steuergeheimnisses freigegeben - etwa zur Texterstellung, Recherche oder Bildgenerierung.
KI dient als unterstützendes Werkzeug - die Verantwortung verbleibt bei den Beschäftigten.
Auch ein neuer Ausbildungspodcast wurde vollständig von KI erstellt - vom Text bis zu den Stimmen der Moderatoren.
Datum: 2025-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-als-erstes-bundesland-auf-kuenstliche-intelligenz-der;
Themen: Finanzverwaltung
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Unterstützung für Steuerveranlagung
# ?, neues Rechenzentrum
# ?, Vorreiterrolle
# ?, Pilotierung
# ?, digitale Verwaltung
# ?, Bielefeldaußenstadt
# ?, Sonderausgaben
# ?, Stimmen des Moderators
# ? 67. +++ (SEM)
" So wird verdeutlicht, dass persönliches Engagement wesentlich dazu beiträgt, die Funktionsfähigkeit und Stabilität des Rechtsstaates zu sichern.
Damit verbindet die Kampagne die gesamtgesellschaftliche Relevanz des Rechtsstaates mit einem klaren, verständlichen Appell zur Übernahme von Verantwortung.
Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz bietet sich die Chance, an der Wahrung elementarer Werte für ein gesellschaftliches Zusammenleben mitzuwirken.
Gemeinsames Signal - für einen starken Rechtsstaat
Die gemeinsame Zusammenarbeit aller 16 Länder ist bundesweit einzigartig.
Datum: 2025-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerien-der-laender-erstmals-gemeinsame-kampagne-fuer-den-rechtsstaat;
Themen: Nachwuchsgewinnung
# ?, Out-Of-Home-Maßnahmen
# ?, Social-mediamaßnahmen
# ?, vielfältige Berufe
# ?, überregionale Printmedia
# ?, Ausspielung
# ?, Nachwuchskampagne
# ?, Rechtsstaatskampagne
# ?, Wirkkraft
# ?, gemeinsame Kampagne
# ? 68. +++ (SEM)
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die vor allem achtsame Erwachsene braucht, die hinsehen.
Mit der Änderung des Landeskinderschutzgesetzes und der Schaffung des Amtes eines bzw. einer Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte, hat Nordrhein-Westfalen die Strukturen des Kinderschutzes weiter gestärkt.
Die Schaffung des neuen Amtes ist ein wichtiger Meilenstein im Schutz von Kindern vor Gewalt und der Wahrung und Förderung ihrer Rechte.
Mit Petra Ladenburger sollen Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen eine unabhängige, starke Stimme an ihrer Seite erhalten, die sich für ihre Interessen einsetzt und dabei nicht nachlassen wird, für die Themen Kinderschutz und Kinderrechte zu sensibilisieren und eine Weiterentwicklung zu begleiten.
Ich freue mich sehr, dass Nordrhein-Westfalen eine so ausgewiesene Expertin auf dem Gebiet des Kinder- und Gewaltschutzes gewinnen konnte.
Datum: 2026-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schlaegt-petra-ladenburger-als-beauftragte-fuer-kinderschutz-und;
Themen: Kinderschutz
# ?, Kinderrechte
# ?, Ladenburger
# ?, sexueller Kindesmissbrauch
# ?, neue Position
# ?, Gewaltschutz
# ?, Jugendliche
# ?, Aufarbeitung
# ?, Aufgabenfeld des Beauftragte
# ?, Benehmensherstellung
# ? 69. +++ (SEM)
Die Beauftragte wird damit die flächendeckende Etablierung der Themen Kinderschutz und Kinderrechte voranbringen und die fachliche Expertise zum Kinderschutz bündeln sowie Handlungssicherheit bei allen am Kinderschutz Beteiligten stärken.
Familienministerin Verena Schäffer: "Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist mir persönlich sehr wichtig.
Die Bestellung von Petra Ladenburger zur Beauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte ist ein wichtiger Meilenstein im Schutz von Kindern vor Gewalt und der Wahrung und Förderung ihrer Rechte.
Kinder und Jugendliche müssen die Möglichkeit haben, ihre Stimme einzubringen.
Sie brauchen aber auch Erwachsene, die genau hinschauen, sich für ihre Interessen stark machen und mit ihnen im Austausch gemeinsam Zukunft gestalten.
Datum: 2026-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-erreicht-petra-ladenburger-zur-beauftragten-fuer-kinderschutz-und;
Themen: Kinderrechte
# ?, neues Amt
# ?, Jugendliche
# ?, sexueller Kindesmissbrauch
# ?, Landeskinderschutzgesetz
# ?, Landespressekonferenz
# ?, Gewaltschutz
# ?, Ausübung
# ?, Wahrung
# ?, Aufarbeitung
# ? 70. +++ (SEM)
Unter dem Motto "Netzwerkarbeit weiterdenken - (inter-)nationale Perspektiven und Beteiligung im Kinderschutz" kamen am Dienstag, 23. Juni 2026, rund 150 Fachleute zusammen, die auf kommunaler Ebene Netzwerke im Kinderschutz koordinieren, und tauschten sich aus mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft und Praxis sowie Betroffenen von Gewalt als Expertinnen und Experten.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Kinder müssen bei Fragen des Kinderschutzes und der Wahrung von Kinderrechten beteiligt werden.
Der gemeinsame Fachtag der Landesjugendämter und des Familienministeriums Nordrhein-Westfalen bot erneut Raum für Austausch und Netzwerkarbeit zu diesem und weiteren Themen.
Unter dem Motto "Netzwerkarbeit weiterdenken - (inter-)nationale Perspektiven und Beteiligung im Kinderschutz" kamen am Dienstag, 23. Juni 2026, rund 150 Fachleute zusammen, die auf kommunaler Ebene Netzwerke im Kinderschutz koordinieren, und tauschten sich aus mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft und Praxis sowie Betroffenen von Gewalt als Expertinnen und Experten.
Datum: 2026-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtag-der-netzwerke-kinderschutz-beschaeftigt-sich-mit-internationalen;
Themen: Kinderschutz
# ?, Netzwerke
# ?, Beteiligung
# ?, Netzwerkarbeit
# ?, Landesjugendämter
# ?, Kinderrechte
# ?, Abstimmung von Verfahren
# ?, Nordrhein-Westfalen des Familienministeriums
# ?, Objekt der Fürsorge
# ?, gemeinsamer Fachtag
# ? 71. +++ (SEM)
Wer Bürokratie behalten möchte, muss dies nun begründen - nicht andersherum.
Der Austausch mit dem Board ist eine wichtige Grundlage für die Entwicklung solcher Maßnahmen.
Eines von vielen Beispielen für Vereinfachung und Beschleunigung bei gleichzeitiger Wahrung hoher gesetzlicher Standards: Das in Entwicklung befindliche neue Tool zur Digitalisierung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) in der Landesplanung.
Damit wird zukünftig das Erstellen von Umweltberichten erheblich beschleunigt.
Änderungen von Regionalplänen oder des Landesentwicklungsplans werden damit leichter.
Datum: 2026-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/board-fuer-entlastung-und-beschleunigung-landesregierung-und-wirtschaftsverbaende;
Themen: Board
# ?, Beschleunigung
# ?, Bürokratieabbau
# ?, EU-Kommission
# ?, Sitzung des Boards
# ?, staatliche Regelungen
# ?, weitere Praxischecks
# ?, Regelung
# ?, Abbau
# ?, Arbeitswoche
# ? 72. +++ (SEM)
Die Einführung der Genehmigungsfiktion knüpft an die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler über die Staatsmodernisierung an.
"Die Übertragung zusätzlicher Verantwortung auf sachverständige Personen bedeutet nicht den Verlust staatlicher Kontrolle, sondern eine sinnvolle Arbeitsteilung.
Behörden können sich dadurch stärker auf ihre Kernaufgaben konzentrieren - insbesondere auf übergeordnete rechtliche Bewertungen, städtebauliche Steuerung sowie die Wahrung öffentlicher Interessen.
Für die Genehmigungsbehörden ergeben sich daraus spürbare Vorteile: verkürzte Bearbeitungszeiten, geringerer administrativer Aufwand und eine Reduzierung von Rückfragen und Nachforderungen.
Gleichzeitig steigt die Qualität der eingereichten Unterlagen, da Verantwortung und Haftung klarer bei den planenden Akteurinnen und Akteuren verankert wird.
Datum: 2026-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;
Themen: Umnutzung
# ?, Umbauordnung
# ?, bestehende Gebäude
# ?, Genehmigungsfiktion
# ?, Regelungswut in Deutschland
# ?, öffentlichrechtliche Anforderungen
# ?, neuer Baucode
# ?, Nutzungsänderung
# ?, Steckdosen
# ?, Raum
# ? 73. +++ (SEM)
Ministerin Scharrenbach: "Die Landesregierung hat sich sehr gefreut, als die Vize-Ministerpräsidentin und Ministerin für Kultur, Beschäftigung und Tourismus der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Isabelle Weykmans, angefragt hat, unser Konzept der Denkmal-Box übernehmen zu wollen.
Damit werden Kinder und Jugendliche spielerisch an das kulturelle Erbe herangeführt.
Das stiftet Heimat und wahrt Identität.
Es ist ein erfolgreiches gemeinsames grenzübergreifendes Projekt und trägt dazu bei, Heimat Europa erlebbar zu machen.
"
Datum: 2018-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/denk-mal-erfolgreiche-grenzuebergreifende-kooperation-um-heimat-europa-zu-entdecken;
Themen: deutschsprachige Gemeinschaft
# ?, Steinkohlenbergbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Überreichung
# ?, Vordergrund
# ?, Industriekultur
# ?, kulturelles Erbe
# ?, Heimat
# ?, Gliedstaat
# ?, Mittelpunkt des Termins
# ?, belgischer Bundesstaat
# ? 74. +++ (SEM)
Die Reihe bietet europäischen Autoren in Nordrhein-Westfalen ein Forum und verdeutlicht die Bedeutung der kulturellen Vielfalt für das Zusammenwachsen Europas.
Mark Speich, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, sagte bei der Veranstaltung: "Das Motto der aktuellen estnischen EU-Ratspräsidentschaft heißt ,Einigkeit durch Gleichgewicht'.
Es drückt die Überzeugung aus, dass Europa gerade dann stark ist, wenn es Maß und Mitte wahrt.
Der estnische Autor Peeter Helme zeigt uns, wie sehr wir Menschen auf Leidenschaft angewiesen sind - aber auch, dass diese Leidenschaft keine Zukunft hat, wenn sie das Maß verloren hat und nicht auf festem Grund ruht.
Das ist ein schönes Sinnbild für unsere Haltung zu Europa.
Datum: 2017-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-erlesen-der-estnische-schriftsteller-peeter-helme-liest-im-duesseldorfer;
Themen: europäische Autoren
# ?, Autor
# ?, Herausgeber
# ?, Journalist
# ?, Maß
# ?, Leidenschaft
# ?, Forum
# ?, Interesse von Mitgliedsstaaten
# ?, Mittelerweiterung
# ?, Sinnbild für Haltung
# ? 75. +++ (SEM)
Wer wegen eines überbuchten Fluges gar nicht oder erst viel später abhebt, erhält seinen Flugpreis erstattet und darüber hinaus eine Entschädigungszahlung zwischen 125 und 600 Euro.
Diese und weitere Ansprüche regelt die Fluggastrechteverordnung der Europäischen Union für all die Fälle, in denen es zu Flugverspätungen, Flugausfällen, Überbuchungen oder verpassten Anschlussflügen kommt.
Zu Beginn der Ferienzeit appelliert Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser an Fluggesellschaften und Verkehrsunternehmen, Verbraucherrechte am Boden und in der Luft zu wahren: "Airlines sind verpflichtet, ihre Kundinnen und Kunden über ihre Rechte zu informieren, sobald eine Verspätung oder Annullierung erwartet wird.
Es ist nicht redlich zu warten, bis die Kunden nachfragen oder sich beschweren.
Ich erwarte von den Gesellschaften, dass sie aktiv auf die Passagiere zugehen.
Datum: 2018-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ferienzeit-airlines-muessen-flugreisende-ueber-ihre-ansprueche-informieren;
Themen: Reisende
# ?, Ferienzeit
# ?, Ferienflieger
# ?, Insolvenzabsicherung von Airlines
# ?, kostenlose Mahlzeit
# ?, planmäßige Überbuchungen
# ?, Flugverspätungen
# ?, verbesserter Schutz
# ?, Flugreisende
# ?, Rechte
# ? 76. +++ (SEM)
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Finanzämter wahren Weihnachtsfrieden
10. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wie in den vergangenen Jahren wahren die Finanzämter in NRW auch in diesem Jahr den Weihnachtsfrieden.
Datum: 2012-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden;
Themen: Finanzämter in NRW
# ?, Steuerzahlerinnen
# ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung
# ?, vergangene Jahre
# ?, Zeit
# ?, Belastung
# ?, Erlass
# ?, Finanzministerium
# ?, eventuelle Steuererstattungen
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ? 77. +++ (SEM)
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8. Dezember 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In der Zeit zwischen 17. und 31. Dezember 2014 verzichtet die Finanzverwaltung darauf, belastende Maßnahmen für Steuerzahlerinnen und Steuerzahler einzuleiten.
Datum: 2014-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-0;
Themen: sogenannter Weihnachtsfrieden
# ?, Finanzämter in NRW
# ?, eventuelle Steuererstattungen
# ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung
# ?, Steuerzahlerinnen
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, Steuerbescheide
# ?, Steuerausfälle
# ?, Zeit
# ?, Finanzminister
# ? 78. +++ (SEM)
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Vom 17. bis 31. Dezember 2015 leitet die Finanzverwaltung keine belastenden Maßnahmen für Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ein
9. Dezember 2015
Datum: 2015-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-1;
Themen: Finanzämter in NRW
# ?, Steuerzahlerinnen
# ?, Steuerausfälle
# ?, Ausnahmen
# ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, Steuerbescheide
# ?, Zeit
# ?, Finanzminister
# ?, Belastung
# ? 79. +++ (SEM)
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Finanzämter wahren Weihnachtsfrieden
Die Finanzverwaltung leitet in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember 2016 keine belastenden Maßnahmen für Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ein
7. Dezember 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2016-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-2;
Themen: Finanzämter in NRW
# ?, Steuerzahlerinnen
# ?, Finanzverwaltung
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, Steuerbescheide
# ?, Steuerausfälle
# ?, Finanzminister
# ?, Ausnahmen
# ?, Belastung
# ?, Erlass
# ? 80. +++ (SEM)
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Finanzämter wahren Weihnachtsfrieden
Die nordrhein-westfälischen Finanzämter leiten in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember 2017 keine belastenden Maßnahmen ein
6. Dezember 2017
Datum: 2017-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-3;
Themen: Betriebsprüfungen
# ?, Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Weihnachtszeit
# ?, Einleitung
# ?, Weihnachtsfrieden der Finanzverwaltung
# ?, Prüfungsberichte
# ?, Jahrzenten
# ?, Steuererstattungen
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, nordrhein-westfälische Finanzämter
# ? 81. +++ (SEM)
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Finanzämter wahren Weihnachtsfrieden
In der Zeit vom 17. bis 31. Dezember leiten die nordrhein-westfälischen Finanzämter keine belastenden Maßnahmen ein
10. Dezember 2018
Datum: 2018-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-4;
Themen: Betriebsprüfungen
# ?, Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzämter
# ?, Einleitung
# ?, Zeit
# ?, schnelles Handeln
# ?, Steuererstattungen
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Steuerbescheide
# ? 82. +++ (SEM)
Finanzämter wahren Weihnachtsfrieden / In der Zeit zwischen 17. und 31. Dezember verzichtet die Finanzverwaltung darauf, belastende Maßnahmen für Steuerzahlerinnen und Steuerzahler einzuleiten
11. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Finanzämter in NRW wahren auch in diesem Jahr den so genannten Weihnachtsfrieden.
Im Rahmen eines Erlasses hat Finanzminister Norbert Walter-Borjans die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung angewiesen, in der Zeit von Dienstag, 17. Dezember, bis Dienstag, 31. Dezember, keine Maßnahmen einzuleiten, die für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler eine Belastung darstellen können.
Die Finanzämter versenden in dieser Zeit allerdings Steuerbescheide, um eventuelle Steuererstattungen nicht zu verzögern.
Datum: 2013-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-der-zeit-zwischen-17-und-31-dezember;
Themen: sogenannter Weihnachtsfrieden
# ?, Finanzämter in NRW
# ?, Steuerzahlerinnen
# ?, eventuelle Steuererstattungen
# ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Steuerbescheide
# ?, Zeit
# ?, Steuerausfälle
# ? 83. +++ (SEM)
Das bedaure ich sehr.
Dadurch war für das Land der Rücktritt vom Vertrag unvermeidbar.
Wir werden die Chancen für den hervorragenden Zukunftsstandort Zollverein wahren.
Die Landesregierung bekennt sich zu der besonderen Verantwortung für den Standort des Welterbes Zollverein.
Ziel bleibt, gemeinsam mit der Stadt Essen und der Stiftung Zollverein die Entwicklung des Welterbes Zollverein und der Folkwang Universität der Künste voranzutreiben.
Datum: 2012-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-tritt-vom-kaufvertrag-mit-hazy-trading-zurueck;
Themen: Trading
# ?, Kaufvertrag
# ?, Stiftungsrat
# ?, Investor des Kaufvertrags
# ?, Limiteds der Zahlungsverpflichtung
# ?, Ministerium für Bauen
# ?, Trotz von Gesprächen
# ?, Zollverein der Zeche
# ?, intensive Gespräche
# ?, Stadtentwicklung
# ? 84. +++ (SEM)
Damit stellen wir die Weichen, dass auch in unserem dicht besiedelten Bundesland geeignete Flächen maßvoll für PV-Anlagen genutzt werden können.
"
Landwirtschaftliche Flächen mit einer hohen natürlichen Bodenfruchtbarkeit sowie Flächen in Natura-2000-Gebieten werden in der Verordnung von der zu öffnenden Flächenkulisse ausgeschlossen, um die Interessen von Landwirtschaft und Natur zu wahren.
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Landwirtschaftliche Fläche ist ein hohes Gut, das wir in Nordrhein-Westfalen schützen wollen.
Unsere Landwirtinnen und Landwirte sorgen mit ihrer täglichen Arbeit auf den Feldern und Wiesen im Land für die existentielle Versorgung unserer Bevölkerung.
Datum: 2022-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-macht-von-laenderoeffnungsklausel-gebrauch-und-erweitert;
Themen: Länderöffnungsklausel
# ?, Ackerlandflächen
# ?, bestimmte Freiflächen
# ?, Solarenergie in Nordrhein-Westfalen
# ?, benachteiligte Gebiete
# ?, Grünlandflächen
# ?, Dachflächen
# ?, Gebrauch
# ?, Ausschreibungsrunde der Bundesnetzagentur
# ?, Bereich der Fotovoltaik
# ? 85. +++ (SEM)
"Viele dieser Frauen haben Gesundheitsprobleme, keinen Zugang zu medizinischer Versorgung, sprechen kaum Deutsch und sind über bestehende Beratungsangebote nicht zu erreichen.
Die meisten von ihnen nutzen jedoch intensiv internetfähige Handys.
Deshalb ist die mehrsprachige App ein passgenaues Angebot, das für die Frauen jederzeit verfügbar ist und ihre Anonymität wahrt.
Zudem vernetzt die App unterschiedliche Hilfeeinrichtungen", erklärte Gesundheits- und Emanzipationsministerin Barbara Steffens bei der Vorstellung der App in Bochum.
"Lola-nrw" richtet sich insbesondere an die stark gestiegene Anzahl der Prostituierten aus Südosteuropa und ist in den Sprachen rumänisch, bulgarisch, türkisch, englisch und deutsch verfügbar.
Datum: 2015-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-smartphone-app-fuer-prostituierte-bietet-gesundheitsaufklaerung;
Themen: Sexarbeiterinnen
# ?, Prostituierte
# ?, Prostitution
# ?, Beratungseinrichtungen
# ?, Professionalisierung
# ?, Migrantinnen
# ?, Anlaufstellen in Bochum
# ?, Anonymität von Frauen
# ?, App in Bochum
# ?, Gesundheitsaufklärung
# ? 86. +++ (SEM)
André Kuper wurde bei der konstituierenden Sitzung des 18. Landtags am Mittwoch, 1. Juni 2022, zu dessen Präsidenten gewählt.
Der Präsident ist der höchste parlamentarische Repräsentant, er vertritt den Landtag und führt dessen Geschäfte.
Er wahrt die Würde des Parlaments sowie seine Rechte und die seiner Mitglieder.
Download (8 MB) Ministerpräsident Hendrik Wüst gratuliert André Kuper zur Wiederwahl als Präsident des Landtags
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Datum: 2022-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-gratuliert-andre-kuper-zur-wiederwahl-als;
Themen: Wiederwahl
# ?, Präsident
# ?, Landtag
# ?, parlamentarischer Repräsentant
# ?, Parlament
# ?, Würde
# ?, Rechte
# ?, Download
# ?, bemerkenswerte Initiativen
# ?, nordrhein-westfälische Demokratie
# ? 87. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet hat immer wieder die Bedeutung eines gemeinsamen Vorgehens aller Länder und des Bundes betont.
Mit diesem Maßnahmenpaket vereinbaren wir - für die absehbaren Bedarfe in der kommenden Zeit - einen gemeinsamen Rahmen für ein effektives und rechtssicheres Krisenmanagement der zuständigen Kommunen und Länder vor Ort.
Alle Maßnahmen müssen zielgerichtet ausgestaltet sein; nur dann sind sie wirksam und wahren zugleich den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Beide Ziele gleichzeitig zu verfolgen, ist auch deshalb entscheidend, weil der Erfolg aller Maßnahmen letztlich von der Akzeptanz und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Betroffenen abhängt.
Dafür ist dieser gemeinsame Beschluss für mehr Zielgenauigkeit und Verhältnismäßigkeit ein wichtiger Schritt.
Datum: 2020-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-mehr-zielgenauigkeit-und-verhaeltnismaessigkeit-die-pandemie-effektiv;
Themen: Hotspots der Coronapandemie
# ?, Rahmen für Umgang
# ?, Länder
# ?, Bund
# ?, flächendeckende Testung
# ?, neue Hotspotstrategie
# ?, Zielgenauigkeit
# ?, Verhandlungen
# ?, angewandte Vortestquarantäne
# ?, beschränkende Maßnahmen
# ? 88. +++ (SEM)
Ein besonders großer Dank geht an die Kinder und Jugendlichen dafür, dass sie auf Vieles verzichtet haben, um andere zu schützen.
Dass viele Großeltern ihre Enkel über lange Zeit nicht sehen konnten, ist ein besonders trauriges Kapitel der Pandemie.
Die wahren Heldinnen und Helden der Pandemie arbeiten im Gesundheitswesen.
Da wird oft weit über die Belastungsgrenze hinaus um Leben und Tod gerungen.
Dafür sind wir diesen Frauen und Männern zu größtem Dank verpflichtet.
Datum: 2022-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesident-hendrik-wuest-fuer-das-jahr-2022;
Themen: neues Jahr
# ?, neue große Herausforderung
# ?, selbstverständlicher Zusammenhalt
# ?, Virus
# ?, Neujahrsansprache
# ?, Schulpreis
# ?, nächste Wochen
# ?, Offenheit
# ?, Helden der Pandemie
# ?, Kapitel der Pandemie
# ? 89. +++ (SEM)
Der Bundestag hatte den Brüsseler Beschlüssen bereits in der letzten Woche zugestimmt.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg beschäftigte sich nun auch der Bundesrat mit den Griechenlandhilfen.
Um die Informations- und Mitwirkungsrechte des Bundesrates zu wahren, hatten sich die Länder für eine Befassung der Europakammer mit den Griechenland-Hilfen entschieden.
In dem Bundesratsbeschluss werden die Anstrengungen der griechischen Bürgerinnen und Bürger gewürdigt.
Der Bundesrat fordert, dass die aktuellen Stützungsmaßnahmen mit einer nachhaltigen Strategie zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung einhergehen müssen.
Datum: 2012-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-beschluss-des-bundesrats-zu-griechenland-hilfen-zu;
Themen: ausdrückliche Unterstützung
# ?, neue Griechenlandhilfen
# ?, Beschluss
# ?, Finanzminister der Eurozone
# ?, Haushaltssanierung
# ?, Europakammer des Bundesrats
# ?, Befassung der Europakammer
# ?, Rahmen des Sparpakets
# ?, Sparpaket
# ?, aktuelle Stützungsmaßnahmen
# ? 90. +++ (SEM)
Der Bundestag hatte den Brüsseler Beschlüssen bereits in der letzten Woche zugestimmt.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg beschäftigte sich nun auch der Bundesrat mit den Griechenlandhilfen.
Um die Informations- und Mitwirkungsrechte des Bundesrates zu wahren, hatten sich die Länder für eine Befassung der Europakammer mit den Griechenland-Hilfen entschieden.
In dem Bundesratsbeschluss werden die Anstrengungen der griechischen Bürgerinnen und Bürger gewürdigt.
Der Bundesrat fordert, dass die aktuellen Stützungsmaßnahmen mit einer nachhaltigen Strategie zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung einhergehen müssen.
Datum: 2012-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-beschluss-des-bundesrats-zu-griechenland-hilfen-zu-0;
Themen: ausdrückliche Unterstützung
# ?, neue Griechenlandhilfen
# ?, Beschluss
# ?, Finanzminister der Eurozone
# ?, Haushaltssanierung
# ?, Europakammer des Bundesrats
# ?, Befassung der Europakammer
# ?, Rahmen des Sparpakets
# ?, Sparpaket
# ?, aktuelle Stützungsmaßnahmen
# ? 91. +++ (SEM)
Die Finanzminister der Eurozone hatten sich nach langen Verhandlungen am 12. April darauf verständigt, Zypern ein Darlehen in Höhe von zehn Milliarden Euro aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) unter Einschluss des Internationalen Währungsfonds zu genehmigen.
Der Bundestag wird den Beschlüssen voraussichtlich ebenfalls heute zustimmen.
Um die Informations- und Mitwirkungsrechte des Bundesrates zu wahren, hatte sich Nordrhein-Westfalen für das Eilverfahren der Europakammer eingesetzt.
Ministerin Schwall-Düren: "Ich begrüße ausdrücklich, dass nunmehr nur Vermögen über 100.000 Euro belastet werden.
Im Gegenzug zu den europäischen Finanzhilfen müssen in Zypern jetzt aber Strukturreformen durchgeführt und der Haushalt konsolidiert werden.
Datum: 2013-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur;
Themen: Zypernhilfen
# ?, zyprischer Bankensektor
# ?, Bundesrat
# ?, Sicherheit von Spareinlagen
# ?, bestehende Rettungsmechanismen
# ?, grobe Fehlentscheidung
# ?, große Unruhe
# ?, zyprische Banken
# ?, Kleinanleger
# ?, stabile Verhältnisse
# ? 92. +++ (SEM)
Die Finanzminister der Eurozone hatten sich nach langen Verhandlungen am 12. April darauf verständigt, Zypern ein Darlehen in Höhe von zehn Milliarden Euro aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) unter Einschluss des Internationalen Währungsfonds zu genehmigen.
Der Bundestag wird den Beschlüssen voraussichtlich ebenfalls heute zustimmen.
Um die Informations- und Mitwirkungsrechte des Bundesrates zu wahren, hatte sich Nordrhein-Westfalen für das Eilverfahren der Europakammer eingesetzt.
Ministerin Schwall-Düren: "Ich begrüße ausdrücklich, dass nunmehr nur Vermögen über 100.000 Euro belastet werden.
Im Gegenzug zu den europäischen Finanzhilfen müssen in Zypern jetzt aber Strukturreformen durchgeführt und der Haushalt konsolidiert werden.
Datum: 2013-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur-0;
Themen: Zypernhilfen
# ?, Bundesrat
# ?, bestehende Rettungsmechanismen
# ?, zyprische Banken
# ?, zyprischer Bankensektor
# ?, stabile Verhältnisse
# ?, Europakammer des Bundesrats
# ?, Gläubiger
# ?, Lasten
# ?, Steuerzahler
# ? 93. +++ (SEM)
Darüber hinaus lag der Fokus auf bilateralen Themen wie der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
Der Ministerpräsident weiter: "Gerade die vergangenen Jahre der Pandemiebewältigung haben uns gelehrt, wie wichtig und effizient unser abgestimmtes Vorgehen im Grenzraum ist.
Durch die gemeinsame Taskforce und die enge Abstimmung konnten wir den Gesundheitsschutz der Menschen auf beiden Seiten der Grenze gewähren, gleichzeitig unsere offenen Grenzen für die Menschen in der Region und die Wirtschaft wahren.
Unser erfolgreiches Miteinander gilt es nun auch in weiteren Bereichen zu vertiefen.
"
Datum: 2022-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-niederlande-vereinbaren-verstaerkte-zusammenarbeit;
Themen: bilaterales Videogespräch
# ?, bilaterale Themen
# ?, grenzüberschreitende Pandemiebekämpfung
# ?, künftige gemeinsame Zusammenarbeit
# ?, neue Amtszeit
# ?, politische Belange
# ?, Nachbarn in Niederlanden
# ?, erfolgreiches Miteinander
# ?, neues Kabinett
# ?, Wert
# ? 94. +++ (SEM)
Mit innovativen Lösungen, wie wir sie hier entwickeln und anwenden, kann Nordrhein-Westfalen eine Spitzenposition im europäischen Gesundheitssektor einnehmen.
Dabei ist eines wichtig: In der Medizin steht der Mensch im Mittelpunkt.
Deshalb müssen KI-basierte Systeme so konzipiert werden, dass sie Persönlichkeitsrechte wahren.
Das ist ein zentrales Anliegen der Arbeit von KI.
NRW.
Datum: 2021-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/smarthospitalnrw-mit-kuenstlicher-intelligenz-das-krankenhaus-von-morgen-gestalten;
Themen: Smarthospital
# ?, Kompetenzplattform
# ?, Informationssysteme
# ?, Diagnostikunterstützung
# ?, Flagship-Initiative
# ?, europäischer Gesundheitssektor
# ?, Schloss Birlinghoven
# ?, ki-basierte Anwendungen
# ?, Patientinnen
# ?, Krankenhauspersonal
# ? 95. +++ (SEM)
In einem zweiten Schritt sollen anschließend die inhaltlichen Sachthemen weiter bearbeitet und gelöst werden.
Grundlage hierfür sind der Tarifvertrag Baden-Württemberg sowie weitere Unterlagen, die die Parteien bisher in die Verhandlungen eingebracht haben.
Während der dreitägigen Schlichtung wollen die Konfliktparteien Frieden wahren.
Datum: 2018-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/streik-universitaetskliniken-partner-einigen-sich-nach-vermittlung-auf-fortsetzung;
Themen: Universitätskliniken
# ?, Dienstvereinbarung
# ?, Konfliktparteien
# ?, Tarifvertrag
# ?, Spitzen
# ?, Pflegepersonal
# ?, Gewerkschaft
# ?, Fortsetzung
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Wissenschaftsministerin
# ? 96. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land und Kommunen wahren Verantwortungsgemeinschaft
Land und Kommunen wahren Verantwortungsgemeinschaft: Landesregierung und kommunale Spitzenverbände verständigen sich auf gemeinsames Vorgehen bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter und richten Forderungen an den Bund
29. September 2023 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Die Landesregierung hat den Kommunen zugesagt, bis Anfang 2024 weitere 3.000 Plätze für die Erstunterbringung von Geflüchteten zu schaffen.
Datum: 2023-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-wahren-verantwortungsgemeinschaft-landesregierung-und-kommunale;
Themen: Kommunen
# ?, Verantwortungsgemeinschaft
# ?, Erstunterbringung
# ?, Unterbringung
# ?, Geflüchtete
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Summe
# ?, geeignete Unterkünfte
# ?, gemeinsame Verständigung
# ? 97. +++ (SEM)
In Ermittlungs- und Strafverfahren kann beschuldigten oder verurteilten Personen die Zahlung von Geldauflagen zugunsten der Staatskasse oder gemeinnütziger Einrichtungen auferlegt werden.
Hierüber entscheiden in Nordrhein-Westfalen allein die Gerichte und Staatsanwaltschaften.
Das Ministerium der Justiz wahrt dabei strikte Neutralität.
Es enthält sich jeder Einflussnahme.
Eine bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf angesiedelte Zentralstelle führt eine landesweite Online-Datenbank über die Zahlung dieser Geldauflagen zugunsten der Staatskasse und der gemeinnützigen Einrichtungen und wertet jährlich in einem detaillierten, über 200 Seiten starken Bericht diese Zuwendungen aus.
Datum: 2023-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-transparenz-justiz-nordrhein-westfalen-veroeffentlicht-zuweisungen-von;
Themen: Geldauflagen
# ?, gemeinnützige Einrichtungen
# ?, Staatskasse
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Gerichte
# ?, Ermittlungsverfahren
# ?, Zuweisungen
# ?, Strafverfahren
# ?, Zahlung
# ?, Transparenz
# ? 98. +++ (SEM)
Neue demokratische Partner finden, die eigene Verteidigungsfähigkeit erhöhen und wettbewerbsfähiger werden - das ist der Weg zur strategischen Souveränität Europas.
"
"Nur ein lebendiges und starkes Europa kann Stabilität und Frieden wahren.
Die kommenden Jahre werden für unseren Kontinent entscheidend sein, denn die Feinde Europas sind eine große und reelle Gefahr.
Genauso gefährlich ist aber die Gleichgültigkeit gegenüber Europa.
Datum: 2024-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-muss-leben-ministerpraesident-hendrik-wuest-wuerdigt-emmanuel-macrons;
Themen: Einsatz
# ?, internationaler Preis
# ?, Foto
# ?, französische Republik
# ?, 350-Jahr-Feier
# ?, Vorbild für Frieden
# ?, entscheidende Jahre
# ?, große reelle Gefahr
# ?, Nationalisten
# ?, strategische Souveränität
# ? 99. +++ (SEM)
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Im Auftrag der Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat der Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen die Aufgabe, Grundstücke für Zwecke des Landes zu erwerben, zu bewirtschaften, zu entwickeln und zu verwerten und dabei die baupolitischen Ziele des Landes zu beachten.
Dabei hat er zugleich städtebauliche Qualitäten bei herausragenden Baumaßnahmen des Landes Nordrhein-Westfalen zu wahren.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen ist Eigentümer und Vermieter fast aller Immobilien des Landes Nordrhein-Westfalen.
Mit mehr als 4.100 Gebäuden, einer Mietfläche von etwa 10,4 Millionen Quadratmetern und jährlichen Mieterlösen von rund 1,4 Milliarden Euro verwaltet der BLB NRW eines der größten und anspruchsvollsten Immobilienportfolios Europas.
Datum: 2024-05-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-staatlicher-hochbau-im-land-nordrhein-westfalen;
Themen: Bewertungssystem
# ?, staatlicher Hochbau
# ?, Runderlass
# ?, nachhaltiges Bauen
# ?, neue Maßstäbe
# ?, baupolitische Ziele
# ?, Fortschreibung
# ?, Stärkung für Kreislaufwirtschaft
# ?, Zwecke
# ?, Grundstücke
# ? 100. +++ (SEM)
Ich freue mich sehr, dass wir trotz der weiterhin engen Haushaltslage die Weichen für eine deutliche Trendwende gestellt haben: Mit über 1.700 Neueinstellungen im Jahr 2026 steigern wir die Kapazitäten um mehr als ein Drittel gegenüber dem Vorjahr.
Damit geben wir dem juristischen Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen eine klare Perspektive und sichern langfristig die Qualität und Leistungsfähigkeit unserer Justiz.
Wir investieren heute in die Köpfe, die morgen unser Recht sprechen und wahren.
"
Nachdem aufgrund angespannter Haushaltslage die Einstellungszahlen ab Juli 2024 reduziert wurden, ermöglicht die aktuelle Planung nun wieder eine deutliche Ausweitung.
Datum: 2026-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-den-juristischen-nachwuchs-deutliches-plus-bei-den;
Themen: Rechtsreferendarinnen
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Einstellungsniveau
# ?, Einstellungen
# ?, juristischer Nachwuchs
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Köpfe
# ?, Eingang von Bewerbungen
# ?, Phase der Konsolidierung
# ?, angespannte Rahmenbedingungen
# ? 101. +++ (SEM)
Ziel ist es, Wirtschaft, Forschung und Innovationscluster in Nordrhein-Westfalen enger zu vernetzen und konkrete militärische und sicherheitsrelevante Fähigkeitsbedarfe - etwa von Bundeswehr und NATO - systematisch zu adressieren und damit die industrielle sowie technologische Basis für Sicherheit und Resilienz in Deutschland und Europa zu stärken.
Mona Neubaur, Stellvertretende Ministerpräsidentin: "Zeitenwende ist für uns kein Schlagwort, sondern Arbeitsauftrag.
Wir wissen: Um den Frieden zu wahren, müssen wir wieder gezielter in unsere Verteidigungsfähigkeit investieren.
Das Fundament dafür wird heute in Forschungslaboren, Fabrikhallen und Innovationszentren gelegt.
Nordrhein-Westfalen hat die industrielle Stärke, die klugen Köpfe und den Willen, genau hier Verantwortung zu übernehmen.
Datum: 2026-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-neues-technologie-und-entwicklungszentrum-fuer;
Themen: Launch
# ?, Entwicklungszentrum
# ?, Verteidigungsindustrie
# ?, Resilienz
# ?, neue sicherheitspolitische Realität
# ?, neues Technologiezentrum
# ?, tragende Rolle
# ?, Forschungslabors
# ?, Innovationszentren
# ?, Sicherheitsindustrie
# ? 102. +++ (SEM)
"
Mona Neubaur, Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin: "In Nordrhein-Westfalen übernehmen wir Verantwortung für die Sicherheit und Verteidigung Europas.
Um den Frieden zu wahren, müssen wir wieder gezielter in unsere Verteidigungsfähigkeit investieren.
Dazu gehören eine effiziente und leistungsfähige Beschaffung, High-Tech und Forschung für eine innovative Sicherheits- und Verteidigungsindustrie und mehr europäische Kooperation.
Das Fundament dafür wird heute in Forschungslaboren, Fabrikhallen und Innovationszentren gelegt.
Datum: 2026-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kongress-zur-zeitenwende-nordrhein-westfalen-als-motor-fuer-frieden-und-freiheit;
Themen: Verteidigungsindustrie
# ?, Verteidigungsfähigkeit
# ?, Zeitenwende
# ?, starke Sicherheitsindustrie
# ?, Kongress
# ?, neue Clusterorganisation
# ?, Freiheit
# ?, Forschungslabors
# ?, Innovationszentren
# ?, Launch
# ? 103. +++ (SEM)
"
Mit der neuen Regelung weicht das Land bewusst von der bisherigen Praxis ab.
Bislang hatte es Bürgschaften für kommunale Unternehmen trotz der rechtlichen Möglichkeit nicht eingesetzt, um eine klare Trennung der Finanzierungsverantwortung zwischen Land und Kommunen zu wahren.
Angesichts der Dimension der Energiewende bewertet die Landesregierung diese Frage neu und schafft für einen klar definierten Zeitraum zusätzliche Unterstützung.
Dabei stellt das Sonderprogramm einen ersten Baustein dar, der zukünftig durch weitere ergänzt werden kann.
Datum: 2026-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erleichtert-finanzierung-der-energiewende;
Themen: kommunale Versorger
# ?, Landesbürgschaften
# ?, Bürgschaften
# ?, Anforderungen der Energiewende
# ?, Investitionskraft
# ?, kommunale Versorgungsunternehmen
# ?, kommunale Energieversorger
# ?, Wärmenetze
# ?, Energieinfrastruktur
# ?, Energieerzeugung
# ? 104. ++ (IR)
* Touristische Nutzung und Aufenthalt in Ferienwohnungen, Ferienhäusern und auf Campingplätzen (unter Wahrung der Kontaktbeschränkungen).
Datum: 2020-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-tritt-kraft-stufenweise-oeffnung-der-anti-corona;
Themen: Schutzkonzepte
# ?, Vorsorgeeinrichtungen
# ?, Hotels
# ?, Zieldatum
# ?, Konzerthäuser
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Gastronomie
# ?, Infektionsschutzstandards
# ?, Pensionen
# ?, Großveranstaltungen
# ? 105. ++ (IR)
* Abstandswahrung in den zu erwartenden Warteschlangen
Datum: 2020-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrolloffensive-zum-infektionsschutz-im-weihnachtsgeschaeft;
Themen: Zugangssteuerung
# ?, bevorstehende Weihnachtstage
# ?, bevorstehendes Wochenende
# ?, bundesweite Diskussion
# ?, erheblicher Kundendruck
# ?, Einhaltung
# ?, Einzelhandel
# ?, Vorgaben
# ?, örtliche Behörden
# ?, Pandemiebekämpfung
# ? 106. ++ (IR)
* Touristische Nutzung und Aufenthalt in Ferienwohnungen, Ferienhäusern und auf Campingplätzen (unter Wahrung der Kontaktbeschränkungen).
Datum: 2020-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-stellt-nordrhein-westfalen-plan-vor;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, unterschiedliche Stufen
# ?, Anticoronamaßnahmen
# ?, einzelne Bereiche
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Wochen
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, Tage
# ?