"Anders als bei anderen basiert unsere Planung nicht auf finanzieller Unterstützung aus der Solidargemeinschaft der Länder.
Im Gegenteil: Wir zahlen in den Finanzausgleich der Länder ein und werden auch über 2020 hinaus solidarisch bleiben", sagte Walter-Borjans. "
Wir werden allerdings hart für eine gerechtere Berücksichtigung der Lasten des Strukturwandels in Ost und West verhandeln und damit den Pfad der Haushaltskonsolidierung auch nach 2020 ohne Verzicht auf die notwendigen Zukunftsinvestitionen in Bildung und Betreuung, Infrastruktur, Sicherheit, ökologischen Fortschritt und Zusammenhalt gewährleisten.
"
Weitere Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stärkungspakt-Kommunen bei Sanierung ihrer Etats auf gutem Weg
Stärkungspakt-Kommunen bei Sanierung ihrer Etats auf gutem Weg
Alle 34 Städte und Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, haben bis auf einen Prüffall einen genehmigten Sanierungsplan für das laufende Jahr.
"Das zeigt, dass wir mit dem Stärkungspakt in NRW auf dem richtigen Weg sind", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.

Jede dieser Kommunen unterstützt mit rund elf Prozent dieses Überschusses die Stärkungspaktkommunen.
Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.
Am Ende werden alle Kommunen vom Stärkungspakt profitieren", hob Jäger hervor.
Bis auf eine Ausnahme haben alle Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, einen genehmigten Sanierungsplan für das Jahr 2013.
"Das zeigt, dass wir mit dem Stärkungspakt auf dem richtigen Weg sind", erklärte Jäger.

Bis auf eine Ausnahme haben alle Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, einen genehmigten Sanierungsplan für das Jahr 2014.
"Das zeigt, dass wir mit dem Stärkungspakt auf dem richtigen Weg sind.
Mit dem Beitrag der 78 besonders steuerstarken Kommunen gibt es jetzt einen Weg aus der Vergeblichkeitsfalle", erklärte Jäger.
Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen in NRW wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.

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Minister Schmeltzer: Ein wichtiger Schritt auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft
NRW-Landtag beschließt Inklusionsstärkungsgesetz
Sozialminister Rainer Schmeltzer hat die Verabschiedung des Inklusionsstärkungsgesetzes im nordrhein-westfälischen Landtag begrüßt: "Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft, in der Menschen mit Behinderungen selbstverständlich dazu gehören."
Sozialminister Rainer Schmeltzer hat die Verabschiedung des Inklusionsstärkungsgesetzes im nordrhein-westfälischen Landtag begrüßt: "Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft, in der Menschen mit Behinderungen selbstverständlich dazu gehören."

Nur dann kann es weiteres Geld aus dem Stärkungspakt geben.
"Die finanzielle Hilfe aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen ist kein Freibrief", erklärte der Kommunalminister.
Bergneustadt muss die gleichen Bedingungen wie alle anderen Stärkungspaktkommunen erfüllen.
Bergneustadt erhält im Rahmen des Stärkungspaktes vom Land Konsolidierungshilfen in Höhe von fast 1,7 Millionen Euro pro Jahr um die Stadt auf ihrem Weg zum Haushaltsausgleich zu unterstützen.

Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen
Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht für das Gesetz zur weiteren Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen.
Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht für das Gesetz zur weiteren Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen.

"Mit der Solidaritätsumlage werden finanzschwache Kommunen im Stärkungspakt Stadtfinanzen gezielt unterstützt.
Am Ende werden alle Kommunen vom Stärkungspakt profitieren", erklärte der Kommunalminister.
Im Zeitraum von 2011 bis 2020 erhalten die Stärkungspaktkommunen insgesamt 5,75 Milliarden Euro.
Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspakt-kommunen wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.
Mir ist bewusst, dass dieser Weg nicht leicht ist.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW sucht wegweisende Projekte zur Stärkung der Gesundheitskompetenz
Nordrhein-Westfalen sucht wegweisende Projekte zur Stärkung der Gesundheitskompetenz
Ab sofort werden wegweisende Initiativen und kreative Projekte gesucht, die bei der Entwicklung der persönlichen Gesundheitskompetenz Hilfestellung bieten.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen begrüßt Kabinettsbeschluss für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen"
Nordrhein-Westfalen begrüßt Kabinettsbeschluss für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen"
Die Landesregierung begrüßt die Verabschiedung des Gesetzentwurfes für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" durch das Bundeskabinett als wichtigen Schritt auf dem Weg zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
Die Landesregierung begrüßt die Verabschiedung des Gesetzentwurfes für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" durch das Bundeskabinett als wichtigen Schritt auf dem Weg zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".
Ministerpräsident Armin Laschet: "Dies ist der erste bedeutende Meilenstein seitens des Bundes auf dem Weg zu einem gelungenen Strukturwandel.

Die Landesregierung will die Radwegeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen weiter stärken und stellt deshalb in diesem Jahr über 38 Millionen Euro für den Bau und die Erhaltung von Radwegen an Landesstraßen zur Verfügung.
Dabei sind 15,4 Millionen Euro für den Neubau und 23 Millionen Euro für den Erhalt bestehender Radwege vorgesehen.
"Der Ausbau der Radwege-Infrastruktur ist eine zentrale Säule für die Mobilitätswende der Zukunft.
Ihre nachhaltige Stärkung ist unser oberstes Ziel.
Dieser Entwicklung will die Landesregierung Rechnung tragen: "Wir werden mindestens genauso viele finanzielle Mittel für den Neu- und Ausbau von Radwegen zur Verfügung stellen wie für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen.
Dabei wollen wir auch die Kommunen bei der Planung und dem Bau kommunaler Radwegenetze unterstützen", erklärte Minister Krischer.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesrat macht Weg für die Abrechenbarkeit der Anonymen Spurensicherung frei
Ministerin Scharrenbach: Bundesrat macht Weg für die Abrechenbarkeit der Anonymen Spurensicherung frei
Der Bundesrat hat im Rahmen des Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) die Abrechenbarkeit der Anonymen Spurensicherung (ASS) auf den Weg gebracht.
Der Bundesrat hat heute (20.12.) im Rahmen des Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) die Abrechenbarkeit der Anonymen Spurensicherung (ASS) auf den Weg gebracht.

Gefordert ist im Stärkungspaktgesetz ein ausgeglichener Haushalt ab 2016.
Das Stärkungspaktgesetz schreibt diesen Schritt zwingend vor - hier gibt es für das Ministerium keinen Ermessensspielraum.
Aber die Ziele des Stärkungspaktes müssen eingehalten werden.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stärkungspakt: Konsolidierungshilfe wird gerecht verteilt
Stärkungspakt: Konsolidierungshilfe wird gerecht verteilt / Kommunalminister Jäger: Neuberechnung schafft gleiche Bedingungen für Kommunen in Finanznot
Die NRW-Landesregierung hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der eine gerechte Verteilung der Konsolidierungshilfe für Kommunen im Stärkungspakt bewirkt.
"Wir wollen den finanziell schwächsten Kommunen in Nordrhein-Westfalen einen Weg aus der Schuldenfalle ermöglichen.

Nordrhein-Westfalen bringt Gesetzentwurf zur Stärkung des Gewaltschutzes in Hochrisikofällen auf den Weg
Nordrhein-Westfalen bringt Gesetzentwurf zur Stärkung des Gewaltschutzes in Hochrisikofällen auf den Weg

"Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum angestrebten Haushaltsausgleich", betonte der Minister.
Das Land stellt jährlich über 2,1 Millionen Euro aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen zur Verfügung, um Altena auf dem Weg zur Sanierung ihres Etats zu unterstützen.
Das Innenministerium hatte den Beauftragten im März dieses Jahres in Altena eingesetzt, nachdem sich der Rat der Kommune nicht in der Lage gesehen hatte, die mit dem Stärkungspakt verbundenen Konsolidierungspflichten zu erfüllen.
Altena ist eine von insgesamt 61 Kommunen, die am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilnehmen.

Die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser setzt auf die Stärkung der Kreislaufwirtschaft, ein Ende der Corona-bedingten Renaissance von Einwegmüll und gemeinsame Anstrengungen von Bund und Ländern zur Klima-Krisenvorsorge.
Hier müssen wir mit funktionierenden Mehrwegsystemen gegensteuern.
Einweg ist kein Weg", so Heinen-Esser und weiter: "Vermeiden und Wiederverwerten sind die Grundlagen einer ressourcenschonenden und zukunftsfähigen Wirtschaftsweise.

Die Landesregierung will einen Beitrag zur Stärkung der Wirtschaft im Innovationsfeld "Vernetzte Mobilität und Logistik" leisten und hat deshalb in diesem Jahr den Innovationswettbewerb NeueWege.
Die Landesregierung will einen Beitrag zur Stärkung der Wirtschaft im Innovationsfeld "Vernetzte Mobilität und Logistik" leisten und hat deshalb in diesem Jahr den Innovationswettbewerb NeueWege.

Dank des Stärkungspaktes Stadtfinanzen sind sie auf Kurs, um wieder handlungsfähig zu werden.
Dabei stand die Finanzentwicklung der Jahre 2012 und 2013 bei den 34 Kommunen auf dem Prüfstand, die bei einer "ersten Stufe" verpflichtet waren, am Stärkungspakt teilzunehmen.
"Wir sind auf dem richtigen Weg.
"Die Analyse hat ergeben, dass sich der Stärkungspakt in den ersten beiden Jahren wie vorgesehen entwickelt hat.

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Stärkungspakt gegen Armut: Großteil der rund 150 Millionen Euro bereits verausgabt oder verplant
Die Landesregierung hat im Dezember 2022 den "Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut" zur Unterstützung von Menschen in sozialen Notlagen und der dafür bestehenden sozialen Infrastruktur auf den Weg gebracht.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stärkungspakt-Kommunen nehmen erste Hürden
Stärkungspakt-Kommunen nehmen erste Hürden / Minister Jäger: Alle legen einen Sanierungsplan vor - bereits acht Genehmigungen
Die NRW-Kommunen mit der größten Finanznot haben die ersten Hürden auf dem Weg zum Haushaltsausgleich genommen.
Alle 34 Städte und Gemeinden aus der ersten Stufe des Stärkungspakts haben fristgerecht zum 30. Juni ihren Haushaltssanierungsplan vorgelegt.

Die Landesregierung hat daher im Sommer ein umfassendes NRW-Stärkungspaket für Kunst und Kultur auf den Weg gebracht.
Im Stärkungspaket enthalten ist zum einen das Künstlerstipendienprogramm mit einem Volumen von 105 Millionen Euro, über das bereits rund 14.500 Stipendien à 7.000 Euro gewährt worden sind.
Zum anderen umfasst das Paket einen mit 80 Millionen Euro ausgestatteten Kulturstärkungsfonds, der maßgeblich öffentlich geförderten kulturellen Einrichtungen zu Gute kommt.
Musikschuloffensive Im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur unterstützt die Landesregierung in einem mehrstufigen Verfahren die Arbeit der Musikschulen und ihres Dachverbandes Landesverband der Musikschulen (LVdM).

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neun Radschnellwegprojekte für NRW angemeldet
Neun Radschnellwegprojekte für NRW angemeldet
Neun Projektskizzen für Radschnellwege haben Kommunen aus NRW beim NRW-Verkehrsministerium eingereicht.
Damit haben wir die Chance, für den Radverkehr eine zusätzliche neue Infrastruktur aufzubauen, mit der wir einen Quantensprung in der Stärkung des Radverkehrs erreichen können", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat im Zuge der Stärkungsinitiative Kultur ein Förderprogramm für professionelle, freie Musikensembles in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat im Zuge der Stärkungsinitiative Kultur ein Förderprogramm für professionelle, freie Musikensembles in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht.
"Durch die Stärkungsinitiative der Landesregierung sind wir erstmals in der Lage, den künstlerisch auf hohem Niveau arbeitenden freien Musikensembles im Land eine Förderung über einen längeren Zeitraum zu gewähren.

Die Stärkung der spezialisierten Beratung gegen sexualisierte Gewalt ist eine von mehr als 60 Einzelmaßnahmen, die die Landesregierung mit einem umfassenden Handlungs- und Maßnahmenkonzept auf den Weg gebracht hat.
Ziel dieser Maßnahme ist es, dass Betroffene schnelle und professionelle Unterstützung ohne lange Wartezeit oder weite Anfahrtswege erhalten.

Der Westbalkan ist auf dem Weg in die Europäische Union.
Zudem liegt die Stärkung unserer Partnerregion im eigenen Interesse.
Nordmazedonien ist seit 1. März 2021 Partnerland von Nordrhein-Westfalen und wird von Nordrhein-Westfalen auf seinem Weg in die EU unterstützt.

Dieser Entwicklung trägt die Landesregierung mit der Schaffung einer komfortablen und sicheren Radwegeinfrastruktur Rechnung.
Allein in diesem Jahr stellt das Umwelt- und Verkehrsministerium in einer ersten Tranche rund 43 Millionen Euro für den Bau und die Erhaltung von Radwegen an Landesstraßen zur Verfügung.
"Der Ausbau der Radwegeinfrastruktur ist eine zentrale Säule für die Mobilitätswende der Zukunft.
Ihre Stärkung ist wichtiges Ziel der Landesregierung", sagte Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer am fünften Thementag seiner diesjährigen Informationsreise, die ihn zu einem Radverkehrsinfrastruktur-Projekt nach Bad Oeynhausen führte. "
Bis 2027 sollen in NRW zusätzliche 1.000 Kilometer neue Radwege und ein möglichst flächendeckendes Radverkehrsnetz geschaffen werden.

Dies erfordert leistungsfähige Verkehrsanlagen wie Radwege, Fahrradabstellanlagen und Bürgersteige, Serviceangebote wie Fahrradstationen und Ladestationen für Pedelecs.
Wegweisungssysteme fördert das Land ebenso wie Aktionen zur Stärkung der Verkehrssicherheit.
Wegen der daraus resultierenden Planungs- und Finanzierungsunsicherheit sieht sich das NRW-Verkehrsministerium gezwungen, für den kommunalen Straßenbau nur noch ein stark reduziertes Förderprogramm 2013 aufzulegen.

Dazu stimmt sich die Landesregierung intensiv mit den Verantwortlichen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ab, damit dieses Förderprogramm den Weg in eine gute wirtschaftliche Zukunft bereitet.
Gesucht sind wirksame Förderprojekte für die Stärkung von Innovation, Wertschöpfung und Beschäftigung.
Sie werden in einem weiteren Arbeitsgremium, dem Strukturstärkungsrat, näher qualifiziert.

"Mit dem Stärkungspakt wollen wir den finanziell schwächsten Kommunen in Nordrhein-Westfalen einen Weg aus der Schuldenfalle ermöglichen.
"Mit dem Stärkungspakt wollen wir den finanziell schwächsten Kommunen in Nordrhein-Westfalen einen Weg aus der Schuldenfalle ermöglichen.

Langfristige Programme im Rahmen der Stärkungsinitiative Ein strategisches Ziel im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur ist die Neuausrichtung der Kulturförderung zu Gunsten langfristiger und nachhaltig angelegter Projekte bzw. Programme.
* die Stärkung der kommunalen Theater- und Orchesterförderung, die den Wettbewerb "Neue Wege" zur Profilstärkung und eine erhöhte Betriebskostenförderung umfasst,
* die Neuausrichtung der Förderung und die Stärkung der freien darstellenden Künste sowie der freien Musikszene

Im Zuge der Stärkungsinitiative Kultur wächst der Kulturetat des Landes bis 2022 von 200 auf 300 Millionen Euro an.
Das Förderprogramm "Neue Wege" ist Teil der in der Stärkungsinitiative verankerten Neustrukturierung der Förderung für kommunale Theater und Orchester.
Das Fördervolumen "Neue Wege" wächst bis zum Jahr 2022 auf insgesamt zehn Millionen Euro jährlich an.

Das Land stellt jährlich rund 750.000 Euro zur Verfügung, um die Stadt Nideggen auf ihrem Weg zur Sanierung ihres Etats zu unterstützen.
Das Innenministerium hatte den Beauftragten im Mai dieses Jahres in Nideggen eingesetzt, nachdem sich der Rat der Kommune nicht in der Lage gesehen hatte, die mit dem Stärkungspakt verbundenen Konsolidierungspflichten zu erfüllen.
"Die finanzielle Hilfe aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen ist kein Freibrief.

Ministerin Gebauer wird zur Stärkung der Kompetenzen in Mathematik und Deutsch eine kritische Bestandsaufnahme aller Programme und Initiativen vornehmen.
Die vielfältigen Ansätze und bereits vorhandenen Initiativen zur Stärkung der Kompetenzen werden aufgrund der schlechten Ergebnisse der Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen auf den Prüfstand gestellt.
Im Fach Deutsch sind bereits umfangreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht.

Stärkung der beruflichen Orientierung junger Menschen und Förderung individuelle Talente durch frühzeitige und gezielte Beratung zu passenden Ausbildungs- oder Studienwegen.
Stärkung der beruflichen Bildung durch intensivierte Kooperationen zwischen Bildungsinstitutionen und Arbeitgebenden, praxisnahe Ausbildungsinhalte und fließende Übergänge zwischen Schule und Beruf.
Cluster IV: Qualifizierung und Quereinstieg - neue Wege der Fachkräftesicherung

Diese Förderung, für die wir dankbar sind, ist ein weiteres Puzzleteil bei der Stärkung des Radverkehrs.
Sie unterstützt unser Bemühen, das städtische Radwegenetz zu ertüchtigen und auszubauen.
Seit 2017 wurden im Land rund 580 Kilometer neue Radwege gebaut.

Insgesamt zieht der Kommunalminister ein positives Fazit: "Wir sind auf dem richtigen Weg.
Fast alle Stärkungspaktkommunen konnten für 2013 einen genehmigungsfähigen Haushaltssanierungsplan vorlegen.
Mit dem Beitrag der 60 besonders steuerstarken Kommunen gibt es jetzt einen Weg aus der Vergeblichkeitsfalle.

Wir wissen, dass der Weg schwierig ist - aber er lohnt sich".
Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen in NRW wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.
Mit dem Stärkungspaktgesetz werden bis Ende dieses Jahres mehr als 1,2 Milliarden Euro an die besonders finanzschwachen Kommunen aus-gezahlt.

Neben Maßnahmen zur Stärkung von Forschung, Lehre und Transfer im Sinne eines auf mehrere Standorte verteilten "Computer and Data Science Campus.
Darüber hinaus wurde über Wege zur Stärkung der ethisch-rechtlichen Begleitforschung und des gesellschaftlichen Diskurses über die Chancen und Risiken dieses noch jungen Forschungs- und Innovationsgebiets diskutiert.

* die gezielte Stärkung der Basiskompetenzen Lesen, Schreiben, Zuhören und Rechnen,
Ab dem neuen Schuljahr 2025/26 schlägt Nordrhein-Westfalen den Weg zur datengestützten Qualitätsentwicklung Schritt für Schritt ein.
Ministerin Feller: "Wir wollen die Schulen abholen und mit ihnen gemeinsam den Weg beschreiten."

8. Juni 2020 Logo Neue Wege - Kommunale Theater & Orchester in NRW
Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Neue Wege-Förderung unterstützt Qualitätsentwicklung und eröffnet Perspektive für Zeit nach Corona - Schwerpunkte u.a. bei Kinder- und Jugendtheater sowie Angeboten im Stadtraum.
Im Rahmen des Programms Neue Wege erhalten insgesamt 15 Häuser über den Zeitraum von drei Jahren Mittel für den Aufbau und die Weiterentwicklung von neuen Strukturen oder besonderen künstlerischen Schwerpunkten.
Die wettbewerblich vergebene Förderung ist Teil der Stärkungsinitiative Kultur der Landesregierung und wird in diesem Jahr das zweite Mal vergeben.

Darüber hinaus hat die Vorgängerregierung der kommunalen Familie zur weiteren Finanzierung des Stärkungspaktes über einen sogenannten Vorweg-Abzug in der Gemeindefinanzierung direkt Gelder entzogen.
Mit der Gemeindefinanzierung 2018 legt die neue Landesregierung erstmals einen Abbau dieses Vorweg-Abzuges um 31 Millionen Euro vor.
Dadurch wird keine Kommune, die landesseitig Finanzmittel aus dem Stärkungspakt erhält schlechter gestellt", so die Ministerin.

Weitere Beschlüsse zur Nutzung mobiler Breitbandanschlüsse und für ein schnelles Verbot von Einweg-E-Zigaretten gefasst
Nordrhein-Westfalen hat sich bei der 22. Verbraucherschutzkonferenz (18./19. Juni 2026) in Potsdam für gleich mehrere Themen eingesetzt: Im Zentrum der Bund-Länder-Gespräche standen etwa im digitalen Bereich eine Stärkung des Verbraucherschutzes beim Einsatz von KI-Anwendungen.
Nordrhein-Westfalen hat sich bei der 22. Verbraucherschutzkonferenz (18./19. Juni 2026) in Potsdam für gleich mehrere Themen eingesetzt: Im Zentrum der Bund-Länder-Gespräche standen etwa im digitalen Bereich eine Stärkung des Verbraucherschutzes beim Einsatz von KI-Anwendungen.
Zudem haben sich die Bundesländer für das Verbot des Vertriebs von nikotinhaltigen Einweg-Vapes stark gemacht, um sowohl gesundheitliche Gefahren für Jugendliche als auch die massiven Umweltbelastungen durch weggeworfene Batterien einzudämmen.

Wie Lieferdienste und Take-Away-Anbieter, Verbraucherinnen und Verbraucher sowie auch Behörden durch Mehrweg-Angebote Verpackungsmüll vermeiden können, wurde am Dienstag, 16. November 2021, in den Räumen des Landesumweltamtes in Duisburg diskutiert.
Das Umweltministerium, die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sowie der Verband kommunaler Unternehmen Nordrhein-Westfalen hatten im Vorfeld der Europäischen Woche der Abfallvermeidung (20. bis 28. November 2021) zur Veranstaltung "Mit Mehrweg gegen Littering - Auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit" eingeladen.
"Ressourcenschonung und Mehrweg sind die Zukunft, Einweg-Produkte passen nicht in eine nachhaltige Gesellschaft.
Zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft und der Erhöhung des Einsatzes recycelter Abfälle schlägt die Landesregierung im Entwurf für ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen vor, dass im Rahmen öffentlicher Aufträge grundsätzlich eine Verpflichtung zum Vorzug sogenannter Rezyklate gegenüber Primärmaterialien gelten soll.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung bringt zweites Maßnahmenpaket auf den Weg
Landesregierung bringt zweites Maßnahmenpaket auf den Weg - rund 670 Millionen Euro für die Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine
Knapp 400 Millionen Euro für die Kommunen zur Stärkung der Unterbringungsmöglichkeiten von Flüchtlingen
28. Februar 2023 Landesregierung bringt zweites Maßnahmenpaket auf den Weg - rund 670 Millionen Euro für die Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine Foto:
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 28. Februar 2023, Maßnahmen für das zweite Unterstützungspaket auf den Weg gebracht, das mit Mitteln aus dem Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine finanziert werden soll.

* die Planung eines gesamtregionalen Radwegenetzes.
* die Stärkung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH als Steuerungsunterstützung für das Revier.

Die Landesregierung begrüßt die Beratungen des Bundesrats zum Gesetzentwurf für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen".
Die Landesregierung begrüßt die Beratungen des Bundesrats zum Gesetzentwurf für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen".
Sie erachtet sie als weiteren wichtigen Schritt auf dem Weg zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" und damit als Meilenstein für den Klimaschutz in Deutschland und Europa.
Es ist ein 'Friday for Future', denn das Strukturstärkungsgesetz ist Voraussetzung für den Kohleausstieg und damit ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz.

Schule Im Bereich Schule werden 3.971 zusätzliche Stellen mit dem Haushaltsplanentwurf 2022 eingerichtet, unter anderem für den Masterplan Grundschule, die Neuausrichtung der Inklusion und die Agenda zur Stärkung der beruflichen Bildung.
"Mit gezielten Investitionen und maßgeschneiderten Hilfen schaffen wir die richtigen Grundlagen, damit Nordrhein-Westfalen schnell den Weg aus der Corona-Pandemie findet.
Gleichzeitig gilt es, mit Verantwortung, Maß und Mitte einen nachhaltigen Weg aus der Krise zu beschreiten", betont Minister Lienenkämper. "

Aufwind für das Rheinische Revier: Land und Bund fördern Production Launch Center Aviation mit weiteren rund 8,2 Millionen Euro an Strukturstärkungsmitteln
Ministerin Neubaur: Wichtiger Schritt auf dem Weg zur emissionsarmen Luftfahrt - Hochwertige und zukunftssichere Arbeitsplätze für das Rheinischen Revier
Bund und Land stellen dem "Production Launch Center Aviation" (PLCA) weitere 8,2 Millionen Euro an Strukturstärkungsmittel für das Teilprojekt "SEPIA" zur Verfügung.
Bund und Land stellen dem "Production Launch Center Aviation" (PLCA) weitere 8,2 Millionen Euro an Strukturstärkungsmittel für das Teilprojekt "SEPIA" zur Verfügung.

"Der Bildungsmonitor zeigt: Wir liegen genau richtig, mit den Veränderungen, die wir angestoßen haben und kontinuierlich umsetzen - mit der Konzentration auf eine Verbesserung der personellen Situation an den Schulen, auf eine Stärkung der Basiskompetenzen wie Lesen, Schreiben und Rechnen oder auf mehr Lernstandserhebungen.
Die leichte punktmäßige Verbesserung Nordrhein-Westfalens im Ländervergleich binnen Jahresfrist bestärkt uns auf unserem Weg", betont Schulministerin Dorothee Feller.
Dieser Weg findet auch die Zustimmung aus der Wissenschaft.

Vor allem mit einem klaren Fokus auf die Stärkung der Basiskompetenzen und einer datengestützten Qualitätsentwicklung wird uns dies gelingen.
Andere erfolgreiche Staaten wie zum Beispiel Kanada und Estland haben gezeigt, dass dieser Ansatz wirkt, aber auch diese Staaten haben einen langen Weg von mindestens zehn Jahren hinter sich.
Ministerin Feller betont: "Ich habe immer gesagt, dass wir einen langen Weg vor uns haben und davor gewarnt, zu hohe Erwartungen an die nächsten Schulleistungsstudien zu knüpfen.