1. +++ (SEM)
"Die finanzielle Hilfe aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen ist kein Freibrief.
Sie setzt auf Seiten der Kommunen einen konsequenten Konsolidierungskurs voraus", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger.
Das Land zahlt jährlich rund 2,1 Millionen Euro an die Stadt Altena, um sie auf ihrem Weg zum Haushaltsausgleich zu unterstützen.
Im Gegenzug muss die Stadt ihren Konsolidierungswillen unter Beweis stellen und einen Sanierungsplan vorlegen.
Dieser muss klare Vorgaben einhalten, damit die Bezirksregierung ihn genehmigen kann.
Datum: 2014-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-setzt-beauftragten-fuer-altena-ein-kommunalminister-jaeger-hilfe-aus-dem;
Themen: Stadtfinanzen
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# ?, Kommunalminister
# ?, konsequenter Konsolidierungskurs
# ?, nordrhein-westfälisches Kommunalministerium
# ?, Finanzfachmann
# ?, Bezirksregierung
# ?, Stärkungspaktgesetz
# ?, finanzielle Hilfe
# ?, Weg von Altena
# ? 2. +++ (SEM)
Stärkungspakt-Kommunen nehmen erste Hürden / Minister Jäger: Alle legen einen Sanierungsplan vor - bereits acht Genehmigungen
13. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Kommunen mit der größten Finanznot haben die ersten Hürden auf dem Weg zum Haushaltsausgleich genommen.
Alle 34 Städte und Gemeinden aus der ersten Stufe des Stärkungspakts haben fristgerecht zum 30. Juni ihren Haushaltssanierungsplan vorgelegt.
Acht davon wurden bereits genehmigt.
Datum: 2012-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-kommunen-nehmen-erste-huerden-minister-jaeger-alle-legen-einen;
Themen: Haushaltssanierungsplan
# ?, Weg für Haushaltsausgleich
# ?, eigenverantwortliche Haushaltswirtschaft
# ?, Gemeinden
# ?, Stärkungspaktkommunen
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# ?, Marathon
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Genehmigung
# ?, Ausgabenverantwortung
# ? 3. ++ (IR)
"Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum angestrebten Haushaltsausgleich", betonte der Minister.
Das Land stellt jährlich über 2,1 Millionen Euro aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen zur Verfügung, um Altena auf dem Weg zur Sanierung ihres Etats zu unterstützen.
Datum: 2014-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-auf-dem-weg-rat-altena-bestimmt-wieder-selbst-ueber-haushalt-minister;
Themen: städtischer Etat
# ?, Sanierungsplan
# ?, Engagement des Beauftragte
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# ?, Innenministerium
# ?, notwendige Entscheidungen
# ?, Haushaltssanierungsplan
# ?, Gestaltungsspielräume
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?, Stadtfinanzen
# ? 4. ++ (IR)
Die Gemeinden können und müssen in eigener Verantwortung entscheiden, auf welchem Wege sie den gesetzlich vorgeschriebenen Haushaltsausgleich erreichen wollen.
Datum: 2016-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspaktkommunen-muessen-besondere-anstrengungen-unternehmen;
Themen: ausgeglichener Haushalt
# ?, Stadtfinanzen
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# ?, andere Stärkungspaktkommunen
# ?, Haushaltsausgleich
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# ?, Grundsteuererhöhungen
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# ?, Konsolidierungsentscheidungen
# ?, Rat von Bergneustadt
# ? 5. ++ (IR)
Das Land stellt jährlich rund 750.000 Euro zur Verfügung, um die Stadt Nideggen auf ihrem Weg zur Sanierung ihres Etats zu unterstützen.
So soll der Haushaltsausgleich im Jahr 2016 erreicht werden, ab 2021 dann ohne finanzielle Hilfe des Landes.
Datum: 2013-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-auf-dem-weg-rat-nideggen-bestimmt-wieder-selbst-ueber-den-haushalt;
Themen: Stärkungspakt
# ?, Ballast
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Eifelkommune
# ?, Engagement des Beauftragte
# ?, erfüllter Auftrag
# ?, Finanzfachmann
# ?, städtischer Etat
# ?, Sanierungsplan
# ?, finanzielle Hilfe
# ? 6. ++ (IR)
"Der Haushaltsausgleich ist ein Kraftakt.
Der Weg ist lang und nicht leicht, aber die Mühe lohnt sich", erläuterte Jäger.
Datum: 2012-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-kommen-der-haushaltssanierung-grossen-schritt-naeher;
Themen: Haushaltssanierungsplan
# ?, Auszahlung
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# ?, eigenverantwortliche Haushaltswirtschaft
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# ?, Konsolidierungshilfe
# ?, Stufe
# ?, gesetzliche Vorgaben
# ?, kommunale Haushalte
# ?, NRW-Kommunen
# ? 7. ++ (IR)
Um die Stadt Nideggen auf ihrem Weg zum Haushaltsausgleich zu unterstützen, stellt das Land jährlich rund 750.000 Euro zur Verfügung.
Datum: 2013-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadtfinanzen-nideggen-land-setzt-beauftragten-ein-minister-jaeger-finanzielle;
Themen: Rat
# ?, Beauftragte
# ?, Stadtfinanzen
# ?, notwendige Sparbeschlüsse
# ?, Ballast
# ?, konsequenter Sparkurs
# ?, Stärkungspakt
# ?, finanzielle Hilfe
# ?, schlüssiges Konzept
# ?, Finanzfachmann
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