SEMPRIA-Ergebnisse zu Wegfall

1. +++ (SEM)

Zur Bestimmung der Bedarfsnotwendigkeit im Rahmen der Förderung hat das MAGS sich an den Vorgaben der Sicherstellungszuschlags-Regelung des Gemeinsamen-Bundesausschusses (G-BA) orientiert und diese modifiziert.
Mit Sicherstellungszuschlägen werden Krankenhäuser finanziell unterstützt, die für die regionale Basisversorgung der Bevölkerung notwendig sind, die aber - aufgrund der geringen Fallzahlen - die relevanten Fachabteilungen nicht kostendeckend finanzieren können.
Somit gelten Krankenhäuser mit einer Fachabteilung Geburtshilfe oder Geburtshilfe und Gynäkologie dann als bedarfsnotwendig, wenn bei ihrem Wegfall mindestens eine Frau im Alter zwischen 15 und 49 Jahren PKW-Fahrzeiten von mehr als 40 Minuten aufwenden müsste, um das nächste geeignete Krankenhaus zu erreichen.
An dieser Stelle ist das sogenannte Betroffenheitsmaß der G-BA-Regelung so herabgesenkt worden, dass mehr Krankenhäuser von der Förderung profitieren konnten.

Datum: 2023-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-millionen-euro-fuer-geburtshilfen-nordrhein-westfalen;

Themen: förderberechtigte Krankenhäuser # ?, krankenhausindividuelle Förderhöhe # ?, Überbrückungsfinanzierung # ?, Geburten # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Bestimmung der Bedarfsnotwendigkeit # ?, Fachabteilung von Krankenhäusern # ?, Krankenhausfinanzierung für Verfügung # ?, Kriterium der Anzahl # ?, Rest von Mitteln # ?

2. +++ (SEM)

Mit zusätzlich 430 Millionen Euro plant das Land, den Ausbau der Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden drei Jahren weiter massiv voran zu bringen und die Finanzsituation der Kitas zu verbessern.
Das kündigte Familienministerin Christina Kampmann heute in Düsseldorf an.
"Wir werden die durch den Wegfall des Betreuungsgeldes frei werdenden Mittel im vollen Umfang für die frühkindliche Bildung einsetzen.
Wir haben das Betreuungsgeld immer als falsch kritisiert und gefordert, die Mittel für die Kitas einzusetzen.
Wir halten Wort", erklärte Ministerin Kampmann.

Datum: 2015-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/430-millionen-euro-mehr-fuer-die-kitas-ministerin-kampmann-wir-halten-wort;

Themen: Finanzsituation von Kitas # ?, Regierungskoalition # ?, Betreuungsgeld # ?, Euro # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Träger # ?, frühkindliche Bildung # ?, Geburtenzahlen # ?, Kostenpauschalen # ?, Tarifentwicklungen # ?

3. +++ (SEM)

Einschränkungen bei Datenverkehr und -schutz sowie dem Zugang zu Finanzierung und Technologie wurden als weniger bedeutsam eingeschätzt.
* Geschäftsbeziehungen mit dem Vereinigten Königreich würden nach Einschätzung der Unternehmen unter jeder Art von Brexit leiden.
Für die innerdeutschen Geschäftsbeziehungen könnten beide Szenarien dagegen auch den Wegfall britischer Konkurrenten bedeuten.
Minister Pinkwart: "Unternehmen, die bisher noch nichts im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU unternommen haben, lassen wir nicht allein.
Mit einem umfangreichen Beratungsangebot bereiten Landesregierung und Industrie- und Handelskammern gemeinsam mit weiteren Partnern unsere Unternehmen in Nordrhein-Westfalen auch auf den Worst-Case eines harten Brexit vor.

Datum: 2019-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brexit-studie-fuer-nordrhein-westfalen-des-instituts-der-deutschen-wirtschaft;

Themen: Art des Brexits # ?, Mehrzahl # ?, nordrhein-westfälische Unternehmen # ?, 2 Szenarien # ?, Ergebnisse der Unternehmensbefragung # ?, Wechselkurseffekte # ?, britische Konkurrenten # ?, innerdeutsche Geschäftsbeziehungen # ?, rege Gebrauch # ?, zielgerichtete Empfehlungen # ?

4. +++ (SEM)

Schule und Bildung
In Nordrhein-Westfalen soll möglichst bald wieder ein Schul- und Unterrichtsbetrieb ohne größere Einschränkungen möglich sein.
Der Deutsche Bundestag hat heute ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet, das den Wegfall der meisten Corona-Schutzmaßnahmen vorsieht.
Die Landesregierung nutzt die darin angelegte Möglichkeit einer Übergangsregelung.
So gelten die derzeit gültigen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen inklusive der Masken- und Testpflicht an den Schulen des Landes noch bis zum 2. April 2022 weiter.

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-betreuungsverordnung-wird-bis-2-april-2022-verlaengert;

Themen: Maskenpflicht # ?, Ende einer Übergangszeit # ?, Osterferien # ?, Coronaschutzmaßnahmen # ?, Testpflicht # ?, Wegfall # ?, deutscher Bundestag # ?, Anlasslose Testungen # ?, individuelle Entscheidung # ?, weitgehende Einschränkungen # ?

5. +++ (SEM)

Achten Sie jetzt im Frühling auch in der Umgebung Ihres Wohnorts auf die Brut-, Setz- und Aufzuchtzeit in der Tierwelt und in den Wäldern sowie auf die bereits wieder gestiegene Waldbrandgefahr.
"
Aufgrund des schönen Wetters und des Wegfalls des Osterurlaubs verzeichnen beliebte Ausflugsziele derzeit einen erhöhten Besucherandrang.
Deswegen appelliert zum Beispiel die Nationalparkverwaltung Eifel an Tagesausflügler, von einem Besuch des Nationalparks Eifel abzusehen, denn insbesondere auf schmalen Wanderwegen des Nationalparks ist es schwierig, den gebotenen Mindestabstand einzuhalten.
Das Umweltministerium bittet Bürgerinnen und Bürger, sich im Vorhinein genau zu informieren, ob ein Besuch des gesteckten Ausflugsziels möglich ist und in Anbetracht der aktuellen Situation die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln möglich ist.

Datum: 2020-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-zeiten-grosses-interesse-erholung-der-natur-zwingend-auf-abstand-und;

Themen: Aufzuchtzeit # ?, Setzzeit # ?, Brutzeit # ?, Abstandsregeln # ?, aktueller Coronavirus # ?, bekannte Ausflugsziele # ?, Ostern # ?, Infektionen # ?, Coronazeiten # ?, Trotz # ?

6. +++ (SEM)

Das Land fördert das Landesprogramm "Zeit und Erholung für mich - Kurberatung für pflegende Angehörige" mit insgesamt rund zwei Millionen Euro über drei Jahre.
Minister Laumann erklärt: "Die Corona-Pandemie hat viele pflegende Angehörige an ihre Belastungsgrenzen gebracht.
Grund war der zeitweise Wegfall von Einrichtungen der Tagespflege oder von Betreuungsgruppen.
Doch bei aller Fürsorge darf die eigene Gesundheit nicht vergessen werden!
Auch deswegen wird jeder, der in Kur geht, auf COVID-19 getestet - entweder zuvor beim Hausarzt oder bei Antritt der Kur in der Klinik.

Datum: 2020-10-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-land-foerdert-die-kurberatung-fuer-pflegende-angehoerige;

Themen: Kurberatung # ?, Erholung # ?, Klinik # ?, Arbeit von Beratungsstrukturen # ?, Einrichtung der Kurzzeitpflege # ?, Kurberaterinnen # ?, Rehaleistung # ?, ausreichende Angebote # ?, erreichbare Nähe # ?, nordrhein-westfälischer Heilbäderverband # ?

7. +++ (SEM)

In 75 Jahren sind freundschaftliche Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Großbritannien gewachsen.
Insbesondere die Studierenden, die Auszubildenden und die Schülerinnen und Schüler profitierten vom wechselseitigen Austausch.
Der Wegfall von Erasmus+ darf nicht das Ende dieses Austauschs sein.
Deshalb macht sich die Landesregierung für den Aufbau eines deutsch-britischen Jugendwerks stark und setzt sich dafür ein, dass der Austausch junger Menschen unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern weiter möglich bleibt.
"

Datum: 2021-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-sieben-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-aus;

Themen: Gymnasium # ?, freundschaftliche Beziehungen # ?, Jungen # ?, Ende Austauschs # ?, Schule von Bonn # ?, ausgezeichnete Europaschulen # ?, Jugendpartnerschaften # ?, Vermittlung # ?, Bördeberufskolleg # ?, wechselseitiger Austausch # ?

8. +++ (SEM)

Arbeitnehmer können die Formulare aber nach wie vor auch in Papierform ausfüllen und einreichen.
Das Bundesfinanzministerium bietet die Formulare auf seiner Internetseite zum Ausdrucken an (www.bundesfinanzministerium.de ).
Nach Wegfall des Vordruckversandes ab 2013 versenden die Finanzämter in begründeten Einzelfällen die Vordrucke auch per Post.
Zudem liegen die Vordrucke auch bei Städten und Gemeinden aus.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einkommensteuererklaerung-wer-online-einreicht-kann-doppelt-gewinnen-die;

Themen: Steuerklärungen # ?, Vordrucke # ?, Veranlagung # ?, Finanzämter in NRW # ?, Steuerzahlerinnen # ?, begründete Einzelfälle # ?, Einkommensteuererklärung # ?, elektronische Abgabe # ?, Finanzministerium # ?, Papierform # ?

9. +++ (SEM)

Gleiches gilt für die Fördermittel der Landeszentrale für politische Bildung (LZpB) in Höhe von rund 4,6 Millionen Euro, die zurzeit 35 Einrichtungen der politischen Bildung und fünf Bildungseinrichtungen der parteinahen Stiftungen zusätzlich zur Grundförderung zur Verfügung gestellt werden.
Daneben können die Weiterbildungseinrichtungen die Corona-bedingten Ausfallkosten im Rahmen der gewährten Zuwendung als zuwendungsfähige Ausgaben abrechnen.
Außerdem arbeitet das Ministerium an einem Hilfsprogramm für die Einrichtungen, um vor allem die fehlenden Einnahmen durch den Wegfall von Kursgebühren oder Teilnehmerbeiträgen im Rahmen des Rettungsschirms auszugleichen.
Im Bereich der gemeinwohlorientierten Weiterbildung machen diese etwa ein Drittel der regelmäßigen Einnahmen aus.
An den rund 460 Weiterbildungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen sind mehr als 5800 festangestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.

Datum: 2020-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-fuer-solo-selbststaendige-nrw-rettungsschirm-auch-offen-fuer-weiterbildung;

Themen: Soloselbstständige # ?, gemeinwohlorientierte Weiterbildung # ?, Einrichtungen # ?, vergangene Woche # ?, freischaffende Künstlerinnen # ?, zuwendungsfähige Ausgaben # ?, Weiterbildungseinrichtungen # ?, Höhe # ?, Wissenschaft # ?, Freiberufliche # ?

10. +++ (SEM)

Studierende sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die vor Putins Angriffskrieg aus der Ukraine fliehen, sollen wissen, dass sie hier in Nordrhein-Westfalen jederzeit willkommen sind", sagt Wissenschaftsministerin Pfeiffer-Poensgen.
Professor Lambert T. Koch, der Vorsitzende der LRK der Universitäten in NRW, nimmt dies auf und betont: "Angesichts des inzwischen fünf Wochen andauernden russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gerät die Tatsache, dass uns im Sommer nun endlich wieder ein Semester bevorsteht, in dem großflächige Präsenz möglich sein wird, eher zur Randnotiz.
Selbstverständlich werden wir auch nach Wegfall der infektionsschutzrechtlichen Grundlagen dafür Sorge tragen, dass sich die Campusse nicht zu Hotspots der Pandemie entwickeln.
Unser Augenmerk gilt aber auch und vor allem hilfesuchenden - ukrainischen und russischen - Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie ihren Studierenden, die sich an unseren Universitäten aufhalten und zu uns kommen und vorerst nicht in ihre Heimat zurück können.
Hier haben wir, auch in enger Abstimmung mit dem Land, bereits zahlreiche Unterstützungsangebote geschaffen.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-studierende-starten-praesenz-ins-sommersemester-unterstuetzung-fuer;

Themen: Sommersemester # ?, Musikhochschulen # ?, Präsenzlehre # ?, Digitallehre # ?, Hybridlehre # ?, verbundene Lockerungen # ?, Wissenschaftlerinnen # ?, Kunsthochschulen # ?, Coronaregeln # ?, Studium # ?

11. +++ (SEM)

Jetzt müssen der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung eindeutige Entscheidungen zugunsten von "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" treffen und eine weitere Förderung des größten Kinder- und Jugendsportwettbewerbes sicherstellen", sagte Schäfer.
Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung sehe bisher eine Reduzierung des Bundeszuschusses von 700.000 Euro auf 350.000 Euro für 2014 vor, sowie die vollständige Streichung der Mittel ab 2015.
Der mögliche Wegfall der Bundesfinalveranstaltungen reduziere die Wettbewerbe auf reine Länderveranstaltungen.
Dadurch werde die Teilnehmerzahl sinken und die Möglichkeit der Verbände zur Talentsichtung geringer.
Negative Auswirkungen auf die allgemeine sportliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen seien zu erwarten.

Datum: 2014-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugend-trainiert-fuer-olympia-und-jugend-trainiert-fuer-paralympics-ministerin;

Themen: Paralympics # ?, Unterstützung für Bundesfinalveranstaltungen # ?, einhellige Ablehnung # ?, geplante Kürzungen # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Jugendsportwettbewerb # ?, Schülerwettbewerbe # ?, Bundesfinale # ?, Absicht # ?, Olympia # ?

12. +++ (SEM)

Eine überdurchschnittliche Finanzkraft führt zur Ausgleichspflicht, eine unterdurchschnittliche Finanzkraft zur Ausgleichsberechtigung im Länderfinanzausgleich.
Ausgangspunkt und Messgröße ist die Finanzkraft der Länder, die auch Finanzkraft und Finanzbedarf der Gemeinden berücksichtigt.
Die Finanzkraft eines Landes ist die Summe seiner Steuereinnahmen sowie den Einnahmen aus der Gewerbesteuerumlage, der Förderabgabe, der Spielbankabgabe und den Kompensationsbeträgen für den Wegfall der Kraftfahrzeugsteuer.
Daneben wird die kommunale Steuerkraft zu 64 % einbezogen.
Die Realsteuereinnahmen der Gemeinden (Grund- und Gewerbesteuern) werden normiert mit einem bundesdurchschnittlichen Hebesatz bei den Steuereinnahmen der Gemeinden erfasst, damit das von der Verfassung eingeräumte Hebesatzrecht nicht durch den Länderfinanzausgleich ausgehebelt wird.

Datum: 2018-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungen-zu-haushaltsentwuerfen-land-steigt-bereits-2018;

Themen: Nachtragshaushaltsgesetz # ?, Haushaltsgesetz # ?, Bundesfinanzausgleich # ?, Rahmen des Bundesfinanzausgleichs # ?, erhöhter Umsatzsteueranteil # ?, neue Länder # ?, Haushaltsentwürfe # ?, Schuldentilgung # ?, Verbindlichkeiten # ?, Landeskabinett # ?

13. +++ (SEM)

Im Bereich der frühen Bildung gibt das Land 2013 insgesamt 1,874 Milliarden Euro und damit 112 Millionen Euro mehr als 2012 aus.
Zu den strukturellen Einsparungen von insgesamt 152 Millionen Euro tragen alle Ressorts bei.
Bei den Kürzungen bei Förderprogrammen kann der Wegfall der Finanzierung aus Haushaltsmitteln in einer Reihe von Fällen durch eine Umstellung auf eine Darlehensförderung durch die NRW Bank oder durch andere alternative Finanzierungen aufgefangen werden.
So soll die Förderung bei der Kraft-Wärme-Kopplung in Höhe von 20 Millionen Euro, beim Hochwasserschutz von 10 Millionen Euro und bei nichtbundeseigener Eisenbahnen von 4,3 Millionen Euro künftig über Darlehen der NRW Bank finanziert werden.
2,4 Millionen Euro spart die Landesregierung dadurch, dass bei der Kultur auf Planungen von Neubauprojekten verzichtet wird.

Datum: 2012-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-plant-geringere-neuverschuldung-im-haushaltsentwurf-2013-finanzminister;

Themen: Haushaltsentwurf # ?, Kabinett der Landesregierung # ?, Neuverschuldung # ?, Ressorts # ?, Pfad # ?, Steueraufkommen # ?, Körperschaftsteuer # ?, Bereich der Stadterneuerung # ?, Mehrlingsgeburten # ?, Mindereinnahme # ?

14. +++ (SEM)

Kriterien für die Zuteilung des Personals auf die 47 regionalen Behörden sind beispielsweise die Einwohnerzahl, die tatsächliche Arbeitsbelastung, das Kriminalitäts- und Verkehrsunfallgeschehen vor Ort oder besondere Schwerpunkte in der Polizeiarbeit.
Dazu gehören etwa der Kampf gegen Kindesmissbrauch und Clankriminalität oder ein verstärktes Vorgehen gegen Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus.
Stellenreduzierungen können sich etwa durch den Wegfall von Aufgaben oder den Rückgang der Kriminalität ergeben.
"Das Konzept hat sich bewährt, weil es von allen Partnern gemeinsam erarbeitet wurde.
Es geht darum, dass wir das verfügbare Personal so gerecht wie möglich verteilen.

Datum: 2020-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kraefteverteilung-2020-fast-alle-polizeibehoerden-erhalten-mehr-personal;

Themen: erhöhte Einstellungszahlen # ?, Regierungsbeschäftigte # ?, Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen # ?, endgültige Stellenverteilung # ?, Behörden # ?, Polizisten # ?, Polizistinnen # ?, Kommissaranwärterinnen # ?, Abschlussprüfungen # ?, Polizeibeamte # ?

15. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Corona-Krise bedroht viele Künstlerinnen und Künstler in ihrer wirtschaftlichen Existenz.
Nordrhein-Westfalen ist Kulturland, wir wollen diekulturelle Identität und Vielfalt unseres Landes bewahren.
Mit der Soforthilfe haben wir in Nordrhein-Westfalen schnell reagiert, um die finanziellen Schäden durch den Wegfall von Veranstaltungen kurzfristig aufzufangen.
Für die Aufstellung nach der Pandemie unterstützt die Landesregierung die Kulturszene mit über 200 Millionen Euro.
Wir sind ein Spitzenland der Kultur und wollen es bleiben, daher erhält die Kultur an Rhein und Ruhr auch eine Spitzenförderung.

Datum: 2020-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturgipfel-landesregierung-stellt-185-millionen-euro-fuer-die-kultur-zur;

Themen: Kulturgipfel # ?, Coronakrise # ?, Stärkung für Kultur # ?, Kultur für Bewältigung # ?, Kulturbereich # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, freischaffende Künstlerinnen # ?, Kultursparten # ?, Kulturstärkungspaket # ?

16. +++ (SEM)

Zudem entfällt die bisherige fünftägige Isolationspflicht und wird durch eine dringende Maskenempfehlung ersetzt.
Dies entspricht vergleichbaren Regeln in fast allen anderen Bundesländern.
Mit dem Wegfall der Regelungen zur anlassbezogenen Testung und der Isolationspflicht bei einer festgestellten Corona-Infektion entfällt die Grundlage für das bisherige Testregime.
Die Lieferung von Coronatests wird daher für die nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) geförderte Kindertagesbetreuung, heilpädagogischen Gruppen/Einrichtungen und Brückenprojekte Mitte Februar eingestellt.
Das Land hat in Absprache mit den Trägern als Arbeitgeber in der Kindertagesbetreuung seit 2021 freiwillig kostenlos Coronatests für die nach dem KiBiz geförderte Kindertagesbetreuung, heilpädagogischen Gruppen/Einrichtungen und Brückenprojekte zur Verfügung gestellt.

Datum: 2023-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beendet-teststrategie-kindertagesbetreuung;

Themen: Coronatests # ?, Normalität # ?, Teststrategie # ?, gesellschaftliches Leben # ?, Infektionsgeschehen # ?, Ablaufdatum # ?, Anlassbezogene Testung # ?, Brückenprojekte des Februars # ?, Verwendungsstellen # ?, bekanntes Onlinetool # ?

17. +++ (SEM)

Aufgehoben werden soll das Widerspruchsverfahren im Bereich des Verbraucherschutzes, der Lebensmittelüberwachung, des Veterinärwesens und des Tierschutzes beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz.
Diese Verfahren haben sich als wenig effektiv und durch die Einschaltung externer Dienstleister bei der Bearbeitung als besonders kostenintensiv erwiesen.
Außerdem werden Verwaltungsabläufe durch eine Reihe von Änderungen im Verwaltungsverfahrensgesetz durch den Wegfall von Schriftformerfordernissen und die Beschleunigung der Digitalisierung im Verwaltungsverfahren bzw. bei der Dokumentenzustellung maßgeblich beschleunigt.
Downloads
* Fact Sheet Entfesselungspaket I.pdf

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;

Themen: Entfesselungspaket # ?, Vereinfachungen # ?, Streichungen # ?, Ladenöffnungsgesetz # ?, Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Krankenhausrecht # ?, Pflegerecht # ?, Verwaltungsverfahrensrecht # ?

18. +++ (SEM)

Weiterbildung und politische Bildung Auch im Bereich der gemeinwohlorientierten Weiterbildung und politischen Bildung plant die Landesregierung, die bereits bewilligten gesetzlichen Fördermittel in Höhe von ebenfalls rund 120 Millionen Euro fortlaufend und beschleunigt auszuzahlen, auch wenn Bildungsveranstaltungen wegen der Corona-Pandemie derzeit nicht durchgeführt werden können.
Dadurch soll das Risiko verringert werden, dass die Einrichtungen in akute Liquiditätsprobleme kommen.
Außerdem arbeitet das Ministerium an einem Hilfsprogramm für die Einrichtungen, um vor allem die fehlenden Einnahmen durch den Wegfall von Kursgebühren oder Teilnehmerbeiträgen auszugleichen, die im Bereich der gemeinwohlorientierten Weiterbildung etwa ein Drittel der regelmäßigen Einnahmen ausmachen.
"Weiterbildungseinrichtungen sind Orte der Bildung, der Begegnung und des Austauschs.
Mit ihrem breiten Angebot leisten sie einen unverzichtbaren Beitrag zum lebenslangen Lernen und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.

Datum: 2020-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-soforthilfe-fuer-kultur-und-weiterbildungseinrichtungen;

Themen: Kulturbildungseinrichtungen # ?, Weiterbildungseinrichtungen # ?, konkrete Soforthilfe # ?, existenzbedrohende Finanzprobleme # ?, sämtliche Veranstaltungen # ?, Bereich der Weiterbildung # ?, flächendeckende Schließung # ?, Liquiditätsengpässe # ?, Ende von Osterferien # ?, Freiberufler # ?

19. +++ (SEM)

Weitere zentrale Ergebnisse der Untersuchung sind:
* Mehrheit für einheitliche Preise Mehr als die Hälfte der (57 Prozent) der Befragten bevorzugt grundsätzlich einheitliche Preise.
Die Ergebnisse der Fokusgruppengespräche deuten darauf hin, dass Verbraucherinnen und Verbraucher besonders den Wegfall von verbindlichen Referenzpreisen sowie einen höheren Aufwand beim Online-Einkaufen fürchten.
* Viele Preis-Praktiken vorstellbar Verbraucherinnen und Verbraucher halten viele Geschäftspraktiken für möglich, bei denen die Preise individualisiert werden.
Hierzu zählen etwa Praktiken, wonach die Preise je nach Uhrzeit, Wohnort, Kundentreue oder dem Kaufinteresse variieren.

Datum: 2016-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wohnort-darf-beim-online-handel-nicht-ueber-den-preis-entscheiden;

Themen: Onlinehandel # ?, Verbraucherinnen # ?, Befragte # ?, Kaufinteresse # ?, Sachverständigenrat für Verbraucherfragen # ?, Treueangebote # ?, fehlende Transparenz # ?, massive Datensammlung # ?, Preispolitik # ?, Wohnort # ?

20. +++ (SEM)

* Als zentrale Maßnahmen zur Bindung und Gewinnung von Fachkräften werden arbeitszeitbezogene Instrumente, v.a. flexible Arbeitszeiten, Teilzeit und individuell vereinbarte Arbeitszeiten, sowie die Unterstützung von Vätern bei der Inanspruchnahme von Elternzeit und eine familienfreundliche Unternehmenskultur genannt.
* Noch nicht erschlossene Möglichkeiten zur Fachkräftebindung bietet "Homeoffice".
Obwohl sich die Zeitersparnis im Bundesdurchschnitt durch den Wegfall von Wegzeiten für das Pendeln pro Woche auf 4,4 Stunden beläuft, bieten nur 27 Prozent der befragten Unternehmen "Homeoffice" an.
* Gerade mit Blick auf die Mütter schöpft nur die Hälfte der Unternehmen in Nordrhein-Westfalen die Fachkräftepotenziale aus: In nur 49 Prozent der Unternehmen ist es (in Einzelfällen) Praxis, teilzeitbeschäftigte Mütter zu fragen, ob sie ihr vertragliches Arbeitszeitpensum erhöhen wollen.
* 135.000 Mütter in Nordrhein-Westfalen würden gerne ihre Wochenarbeitszeit erhöhen.

Datum: 2017-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-bessere-vereinbarkeit-von-familie-und-beruf-birgt-grosse-chancen;

Themen: Beruf # ?, Gewinnung # ?, große Chancen # ?, Homeoffice # ?, Familienbewusste Personalpolitik # ?, Bindung # ?, Unternehmen in Nordrhein-Westfalen # ?, Prognosen # ?, Lücke # ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft # ?

21. +++ (SEM)

Ab dem 1. Februar 2023 sind folgende Punkte von besonderer Bedeutung:
Testungen
Mit dem Wegfall der Corona-Test- und-Quarantäne-Verordnung entfällt ab dem 1. Februar 2023 die bisherige fünftägige Isolationspflicht.
Ferner entfällt zu diesem Zeitpunkt die rechtliche Grundlage für anlassbezogene Testungen in der Schule.
In der Folge endet auch die regelmäßige monatliche Ausgabe von fünf Selbsttests pro Monat.

Datum: 2023-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-machen-unseren-schulen-einen-grossen-schritt-hin-zur;

Themen: Schulbereich # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Coronaregelungen # ?, Wegfall # ?, Handlungskonzept # ?, Schulleben # ?, Anlassbezogene Testungen # ?, Corona-Test-Und-Quarantäneverordnung # ?, allgemeingültige Hygieneregeln # ?, begründete Zweifel # ?

22. +++ (SEM)

Aber auch im Vorfeld gibt es eine Vielzahl an Maßnahmen und Programmen.
Gebauer: "Es gibt in Nordrhein-Westfalen ein breit ausgebautes Präventions- und Unterstützungssystem, auf das die Schulen bei Bedarf zugreifen können.
Die Landesregierung hat im aktuellen Haushalt die Schulsozialarbeit gesichert und den drohenden Wegfall von Stellen für Schulpsychologen verhindert.
Hier hatte die Vorgängerregierung unzureichende Vorsorge getroffen.
"

Datum: 2018-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-gewalt-gegen-lehrkraefte-ist-kein-berufsrisiko-kein-platz-fuer;

Themen: Schulen # ?, Schulpsychologen # ?, Baustein der Präventionsarbeit # ?, Berufsrisiko # ?, Lehrkräfte # ?, Landespräventionsstelle # ?, Schulpsychologinnen # ?, Schulsozialarbeiterinnen # ?, Schulpsychologie # ?, Landesdienst # ?

23. +++ (SEM)

Wir begleiten die Familien mit Kindern mit besonderen Bedarfen auch in den Ferien.
"
Die Programme sollen ausgerichtet werden auf die besonderen Belange von Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf sowie von Kindern, die nach dem Wegfall der täglichen Beschulung den Anschluss zu verlieren drohen.
Daneben wird es auch weiterhin die durch Land, Schulträger und freie Träger angebotenen Sommerferienprogramme wie das OGS-Angebot oder das Ferienintensiv-Training "FIT in Deutsch" geben.
"Die Corona Pandemie und der darauffolgende Lockdown waren eine tiefe Zäsur: Kinder und Jugendliche wurden aus ihren so dringend notwendigen gewohnten Strukturen herausgerissen.

Datum: 2020-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schuelerinnen-und-schueler-werden-durch-nrw-ferienangebote;

Themen: NRW-Ferienangebote # ?, sonderpädagogischer Förderbedarf # ?, Familien # ?, 2 Ferienprogramme # ?, Vielzahl von Schülerinnen # ?, gewohnte Strukturen # ?, zusätzliche NRW-Sommerferienangebote # ?, Unterstützung für Kinder # ?, tiefe Zäsur # ?, wichtige Kontakte # ?

24. +++ (SEM)

Der Gesetzentwurf enthält vor allem zwei Maßnahmen.
So soll ab dem 1. August 2016 bis zum Kindergartenjahr 2018/19 die jährliche Steigerung der Kindpauschalen von 1,5 auf drei Prozent verdoppelt werden.
Außerdem wird das Land jene Mittel, die durch den Wegfall des Betreuungsgeldes frei werden, also insgesamt 431 Millionen Euro, in vollem Umfang für die frühkindliche Bildung einsetzen.
Davon werden 331 Millionen Euro für die Verbesserung der Finanzierung des laufenden Betriebes bereitgestellt, 100 Millionen Euro fließen in ein Investitionsprogramm für zusätzliche Ü3-Plätze ein.
"Ich bin sehr froh, dass wir dieses Gesetz nun auf den Weg bringen.

Datum: 2016-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-gesetzentwurf-beschert-kitas-zusaetzlich-mehr-als-eine-halbe;

Themen: Träger # ?, Kindpauschalen # ?, Tageseinrichtungen # ?, Zuschläge # ?, Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen # ?, Einbringung # ?, frühkindliche Bildung # ?, 2 Hauptpunkte # ?, Beitrag von Trägern # ?, Betreuungsgeldmittel # ?

25. +++ (SEM)

Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur: "Ich freue mich, dass der Bund nun die Maßnahmen aufgegriffen hat, für die sich die Landesregierung bereits im Bundesrat eingesetzt hat.
Die geplanten Maßnahmen sind eine deutliche Verschlankung der Bürokratie beim Ausbau kleiner PV-Anlagen.
Mit dem Wegfall der steuerlichen Pflichten entfällt hier eine große Hürde des Ausbaus von Dachflächen-PV.
So wird es unseren Bürgerinnen und Bürgern weitaus leichter gemacht, mit einer eigenen PV-Anlage einen Beitrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien zu leisten und an der Energiewende selbst teilzuhaben.
Auch Mieterinnen und Mieter können von dieser steuerlichen Freistellung profitieren.

Datum: 2022-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-neubaur-begruesst-geplante-vereinfachungen-im-jahressteuergesetz-2022;

Themen: kleine PV-Anlagen # ?, Jahressteuergesetz # ?, Einkommensteuer # ?, geplante Vereinfachungen # ?, steuerliche Erleichterung # ?, eigene PV-Anlage # ?, kleine Fotovoltaikanlagen # ?, Ausbau # ?, Einkünfte # ?, Umsatzsteuer # ?

26. +++ (SEM)

Die Unterstützung richtet sich nach dem tatsächlichen Bedarf.
Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Ein Beispiel: Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und Oktober regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind.
Kann der Wegfall dieser Erlöse aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausgeglichen werden, kann der Betrag gefördert werden, der zur Deckung unvermeidlicher laufenden Kosten erforderlich ist.

Datum: 2020-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-sonderprogramm-heimat-2020-startet-50-millionen-euro-zur;

Themen: Coronalage # ?, Erlöse # ?, gemeinnützige Vereine # ?, Coronapandemie # ?, Unterstützung # ?, Anträge # ?, Einnahmen # ?, Verbände # ?, Antragsinitiative # ?, Sonderhilfe # ?

27. +++ (SEM)

Die Ministerin weiter: "Auch wenn diese Zusatzmittel aus dem GFG bei gleichbleibenden Bedingungen allein der Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes zu verdanken sind: Es ist die neue Landesregierung, die die weiteren Verbesserungen der kommunalen Finanzsituation bewirkt - von der Abschaffung der Kommunalsoli und der Absenkung des Vorweg-Abzugs über das Trägerrettungsprogramm für Kindertageseinrichtungen und die Neuregelung der Kostenteilung beim Unterhaltsvorschuss."
Für eine finanzielle Entlastung in vielen Kommunen hatte bereits die Abschaffung des so genannten Kommunalsoli gesorgt.
Mit dem Wegfall der Zwangsabgabe für einige Kommunen, die die Vorgängerregierung durchgesetzt hatte, war schon eine Entlastung von über 90 Millionen Euro verbunden.
Dieser Betrag wird vollständig aus der Landeskasse gezahlt.
Finanzielle Verbesserungen bringt zudem die Absenkung des so genannten Vorweg-Abzugs im Gemeindefinanzierungsgesetz.

Datum: 2017-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ueber-eine-milliarde-euro-zusaetzlich-fuer-die-kommunen;

Themen: neues Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Trägerrettungsprogramm # ?, Unterhaltsvorschuss # ?, Vorgängerregierung # ?, Absenkung des Vorwegabzugs # ?, Kassenzeitraum # ?, Zwangsabgabe # ?, bekannte Entlastungen # ?, erhöhte Krankenhausumlage # ?, feste Berechnungen # ?

28. +++ (SEM)

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Ministerin Scharrenbach: Vier Milliarden Euro für die Wohnraumförderung bis 2022 - Landesregierung sorgt nach Wegfall der Bundesbeteiligung für Verlässlichkeit bei der Finanzierung
19. Dezember 2017 Portraitfoto Foto: MHKBG NRW / F. Berger
Die Nordrhein-Westfalen-Koalition stellt bis 2022 vier Milliarden Euro für den öffentlich geförderten Wohnungsbau zur Verfügung.

Datum: 2017-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-vier-milliarden-euro-fuer-die-wohnraumfoerderung-bis-2022;

Themen: Wohnraumförderung # ?, Nordrhein-westfalenkoalition # ?, Mietwohnungsneubau # ?, Schaffung # ?, Familienkomponente # ?, Quartiersmaßnahmen # ?, besondere Fördermöglichkeit # ?, bisherige Restriktionen # ?, einheitliche Modernisierungsförderung # ?, Verlässlichkeit # ?

29. +++ (SEM)

Die Unterstützung richtet sich nach dem tatsächlichen Bedarf.
Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Ein Beispiel: Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und August regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind.
Kann der Wegfall dieser Erlöse aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausgeglichen werden, kann der Betrag gefördert werden, der zur Deckung unvermeidlicher laufenden Kosten erforderlich ist.

Datum: 2020-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-corona-pandemie-betroffene-vereine-koennen-zuschuss-bis;

Themen: Finanzmittel # ?, Sonderprogramm # ?, Erlöse # ?, Landtag # ?, Brauchtum # ?, Coronapandemie # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Einnahmen # ?, Freigabe von Finanzmitteln # ?, Sinn von Aktivitäten # ?

30. +++ (SEM)

Dabei wird das gelegentliche Bier oder Glas Wein nicht verteufelt.
Ebenso ist klar, dass Schlaf- und Beruhigungsmittel in bestimmten Lebenssituationen eine wichtige Hilfe sein können.
Aber für viele Menschen ist etwa der Wegfall der Arbeit ein massiver Verlust, weil ihnen plötzlich sinnstiftende Aufgaben fehlen.
Das Wegbrechen der Tagesstruktur und das Gefühl der Vereinsamung lassen sie zu Beruhigungs- und Schlafmitteln oder Alkohol greifen.
Während Männer häufiger eine Alkoholabhängigkeit entwickeln, sind geschätzt etwa 60 Prozent der Menschen mit Medikamentenabhängigkeit Frauen.

Datum: 2016-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-sucht-im-alter-nicht-verharmlosen-neue-kampagne-stark-bleiben;

Themen: Beruhigungsmittel # ?, Schlafmittel # ?, Bleiben # ?, Status von Frauen # ?, Alkoholvergiftung # ?, Missbrauch # ?, Ältere # ?, gesunde Lebensführung # ?, Suchtprobleme # ?, Suchtvorbeugung # ?

31. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Neue Coronaschutzverordnung ab 1. Oktober 2021
Neue Coronaschutzverordnung ab 1. Oktober 2021: Wegfall der Maskenpflicht im Freien
30. September 2021 Eine Frau setzt draußen eine Maske auf oder ab Foto: pexels.
com

Datum: 2021-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-coronaschutzverordnung-ab-1-oktober-2021-wegfall-der-maskenpflicht-im-freien;

Themen: Freie # ?, Maskenpflicht # ?, Pcr-Test # ?, Anstellbereiche # ?, Pandemiegeschehen in Nordrhein-Westfalen # ?, Trennwände # ?, Innengastronomie # ?, Warteschlangen # ?, Wegfall # ?, Normalität # ?

32. +++ (SEM)

Außerdem wurden zahlreiche Verbesserungsvorschläge aus der Praxis aufgegriffen.
Welche Themen wurden strittig diskutiert?
Im Zentrum des Interesses, mit sehr kontroversen Beiträgen, standen die Themen Barrierefreiheit, Wegfall des "Freistellungsverfahrens" sowie Stellplätze und Fahrradabstellplätze.
Welche Regelungen sind zum barrierefreien Wohnen vorgesehen?
Die in der Landesbauordnung bislang vorhandenen Regelungen zum barrierefreien Bauen werden den Anforderungen, die auf Grund der UN-Behindertenrechtskonvention an eine inklusive Gesellschaft gestellt werden müssen, nicht gerecht.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;

Themen: barrierefreie Wohnungen # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Fahrradabstellplätze # ?, Barrierefreiheit # ?, Freistellungsverfahren # ?, Stellplatzbedarf # ?, letzte umfangreiche Novellierung # ?, örtliche Verkehrsplanung # ?, Bauüberwachung # ?, Entscheidungsfreiheit # ?

33. +++ (SEM)

Keine Umweltverträglichkeitsprüfung mehr bei Ersatzneubauten und für Umleitungs- und Baustraßen
Zudem lässt sich erheblich Zeit sparen, wenn - wo immer möglich und vertretbar - auf Planfeststellungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen verzichtet wird.
Über den Bundesrat will sich das Land Nordrhein-Westfalen bei der Bundesregierung dafür einsetzen, dass künftig ein Wegfall der Umweltverträglichkeitsprüfung bei reinen Ersatzneubauten zum Standard wird.
Ein Wegfall der Umweltverträglichkeitsprüfung wird ebenfalls für den rein temporären Bau von Umleitungs- und Baustraßen gefordert.
Stattdessen muss die Plangenehmigung ausreichen, um Anwohnerinnen und Anwohner schneller zu entlasten.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-auf-den-weg-mehr-tempo-bei;

Themen: Verkehrsministerin # ?, Brücken # ?, Beschleunigung # ?, Umleitungsstraßen # ?, Taskforce # ?, Tempowoche # ?, Straßenbau # ?, guter Zustand # ?, Vergabeverfahren # ?, Genehmigungshochlauf # ?

34. +++ (SEM)

* Keine Anrechnung von Elternzeit, Betreuungs- und Pflegezeiten auf die zulässigen Höchstbefristungsgrenzen;
* Keine Anrechnung von Arbeitszeiten während des Masterstudiums;
* Wegfall der Tarifsperre, so dass die Tarifvertragsparteien zukünftig die Regelungen leichter an aktuelle Entwicklungen anpassen können.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.

Datum: 2013-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-initiative-fuer-gute-arbeit-hochschulen-und;

Themen: Mindestlaufzeiten # ?, Wissenschaftsbetrieb # ?, befristete Arbeitsverhältnisse # ?, Befristungen # ?, Bundesrat # ?, Tarifpartner # ?, Forschungsinstitute # ?, Hochschulen # ?, Stellenwert # ?, Eindämmung # ?

35. +++ (SEM)

Alle Einrichtungen und Veranstaltungen, bei denen die Auslastung bisher auf 60 oder 75 Prozent oder durch absolute Höchstgrenzen beschränkt war, können ab sofort wieder voll besetzt werden.
Die Maskenpflichten in Innenräumen und bei Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen ebenfalls in Innenräumen bleiben aber bestehen.
Wegfall von Zugangsbeschränkungen und der Maskenpflicht im Freien
Für Angebote der Jugendarbeit, Sport im Freien, Versammlungen, Trauungen und Feiern in Privaträumen entfallen ab sofort die Zugangsbeschränkungen (3G etc.).
Für Großveranstaltungen gilt künftig 3G und nicht mehr 2G+.

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-nutzt-uebergangsregelung-neue-corona-schutzverordnung-bis-zum;

Themen: deutscher Bundestag # ?, Freie # ?, Innenräume # ?, Coronapatientinnen # ?, Beschluss # ?, geltende Schutzmaßnahmen # ?, Landesverordnung # ?, Übergangsregelung # ?, Versammlungen # ?, letzte Monate # ?

36. +++ (SEM)

Volksfeste, Schützenfeste, Stadtfeste usw. bis zu 1.000 Besucher mit genehmigtem Konzept; wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35: ohne Besucherbegrenzung - - Gastronomie Keine Einschränkungen, solange Abstand oder Abtrennung zwischen Tischen;
Bedienpersonal mit Test (Selbsttest genügt) oder Maske wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35: auch Innengastronomie ohne Test Außengastronomie ohne Test Öffnung von Innengastronomie mit Test und Platzpflicht Öffnung von Kantinen (für Betriebsangehörige ohne Test) Öffnung Außen-gastronomie mit Test und Platz-pflicht
Wegfall Umkreis- Verzehrverbot Beherbergung/ Tourismus Kontaktnachverfolgung bleibt bestehen, Testerfordernis nur noch bei Gästen aus Gebieten mit einer Inzidenz über 10 Busreisen ohne Kapazitätsbegrenzung, wenn alle Teilnehmer aus Regionen mit Inzidenz <= 35 kommen volle gastronomische Versorgung für private Gäste "Autarke" Übernachtungen (Ferienwohnungen, Camping, Wohnmobile) mit Test Öffnung von Hotels ohne Kapazitätsbegrenzung auch für private Übernachtungen mit Frühstück, aber ohne weitere Innengastronomie;
mit Test Busreisen mit Test und Kapazitätsbegrenzung (60 Prozent), falls nicht aus-schließlich Geimpfte/Genesene teilnehmen oder alle Atemschutzmasken tragen

Datum: 2021-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-coronaschutzverordnung-regionen-mit-inzidenzen-von-10;

Themen: bestehende Regeln # ?, Gültigkeit # ?, bestehende Maßnahmen # ?, 7-Tage-Inzidenz # ?, Aufhebung # ?, Coronaviruspandemie # ?, Eindämmung # ?, Personenbegrenzung # ?, Sitzplan # ?, Kreise # ?

37. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen passt die Coronaschutzverordnung an
Nordrhein-Westfalen passt die Coronaschutzverordnung an / Erster Öffnungsschritt zum 19. Februar 2022
Ab Samstag: Wegfall der Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel / Aufhebung der Kontaktbeschränkungen für Genesene und Geimpfte / Kontaktfreier Sport im Freien und körpernahe Dienstleistungen unter 3G auch für nicht immunisierte Personen wieder zulässig
18. Februar 2022 Fußgänger in Fußgängerzone beim einkaufen Foto: Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH / Fotograf U. Otte
Die Landesregierung setzt die von Bund und Ländern am Mittwoch, 16. Februar 2022, gemeinsam beschlossene Öffnungsperspektive in einer neuen Fassung der Coronaschutzverordnung unverzüglich um.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-erster-oeffnungsschritt-zum;

Themen: Freie # ?, Immunisierungsnachweis # ?, Wegfall # ?, neue Fassung # ?, Infektionsgeschehen # ?, medizinische Maske # ?, Geimpfte # ?, Inanspruchnahme # ?, Beschlüsse # ?, Einklang # ?

38. +++ (SEM)

In seinem Bundesratsantrag weist Nordrhein-Westfalen darauf hin, dass sich erheblich Zeit sparen lässt, wenn - wo immer möglich und vertretbar - auf Planfeststellungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen verzichtet wird.
Das gilt etwa dann, wenn es sich bei einem Infrastrukturprojekt um einen Ersatzneubau handelt, wie es zum Beispiel beim Wiederaufbau vieler Straßen und Brücken nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 war.
Ein Wegfall der Umweltverträglichkeitsprüfung wird ebenfalls für den rein temporären Bau von Umleitungs- und Baustraßen gefordert.
Stattdessen muss die Plangenehmigung ausreichen, um Anwohnerinnen und Anwohner schneller zu entlasten.
Funktionale Ausschreibung beschleunigt Bau von Infrastruktur

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesratsinitiative-fuer-mehr-tempo-bei-genehmigung;

Themen: Vergabeverfahren # ?, Brücken # ?, Umleitungsstraßen # ?, Verkehrsinfrastrukturbereich # ?, Planungsverfahren # ?, Lobby # ?, Gesetze # ?, Zeit # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Bauzeitverzögerungen # ?

39. +++ (SEM)

Die Material- und Rohstoffknappheit hat sich weiter verschärft.
Die hohe Inflationsrate verringert die Kaufkraft der Verbraucher und die Investitionsspielräume der Unternehmen.
Der Wegfall der Infektionsschutzmaßnahmen und das Abebben der Omikron-Welle beleben aber zunehmend die Konsumnachfrage, so dass die Wirtschaft auf Wachstumskurs bleibt.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ein Wachstum um zwei Prozent ist in diesem schwierigen Umfeld eine gute Nachricht.
Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen hält inzwischen wieder mit dem Bundestrend mit: Lagen wir von 2011 bis 2016 nur auf Platz 15 von 16 Ländern, belegen wir nun einen guten Mittelfeldplatz und die Wachstumslücke schließt sich.

Datum: 2022-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-0;

Themen: Konjunktur in Nordrhein-Westfalen # ?, Lieferengpässe # ?, Leibniz-Institut # ?, erhebliche Herausforderungen # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Investitionsspielräume # ?, Konsumnachfrage # ?, Preisauftrieb # ?, Umsetzungsbeschleunigung # ?, hohe Inflationsrate # ?

40. +++ (SEM)

In den Städten waren es vielfach Solargenossenschaften, die die kommunalen Dachflächen mit Photovoltaikanlagen belegt haben.
"Ohne die Bürgerenergie wäre die Energiewende in NRW nicht so weit, wie sie heute ist", sagte Minister Remmel.
Gleichzeitig seien die Rahmenbedingungen für Bürgerenergieprojekte in der letzten Zeit schwieriger geworden, etwa durch kaum mehr auskömmliche EEG-Vergütungssätze für Photovoltaik oder den Wegfall von Grünstromprivilegien, so Minister Remmel weiter.
"Umso wichtiger ist es, dass wir nun mit der neuen Plattform ein deutliches Signal dafür setzen, dass NRW weiterhin hinter einer dezentralen, bürgergetragenen Energiewende steht und mit dieser neuen Maßnahme aus dem Klimaschutzplan NRW das bürgerliche Engagement für Klimaschutz made in NRW unterstützt."
Ziel der neuen Plattform ist es vor allem, alle Interessierten am Thema Bürgerenergie und Energiegenossenschaften zu vernetzen und einen regen Austausch zu ermöglichen.

Datum: 2016-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsetzung-klimaschutzplan-nrw-gestartet;

Themen: Energiegenossenschaften # ?, Ausbau von Erneuerbare Energie # ?, Expertenworkshop der Energieagentur # ?, neuer Klimaschutzplan # ?, Energiewende in NRW # ?, neue Plattform # ?, Bürgerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Plan # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Akteurinnen # ?

41. +++ (SEM)

Voraussetzung für das Wirksamwerden zusätzlicher Maßnahmen ist, dass die im Infektionsschutzgesetz festgelegten Grenzwerte der 7-Tage-Inzidenz für drei Tage in Folge überschritten werden.
Die entsprechenden Regelungen der "Bundes-Notbremse" werden dann ab dem übernächsten Tag wirksam.
Die zusätzlichen Maßnahmen fallen wieder weg, wenn der jeweilige Grenzwert an fünf Werktagen in Folge wieder unterschritten wird; auch der Wegfall wird dann ab dem übernächsten Tag wirksam.
Auf Grundlage der am Samstag, 24. April 2021, vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten Inzidenzwerte hat das Gesundheitsministerium per Allgemeinverfügung folgende zusätzliche Feststellungen getroffen, die ab Montag, 26. April 2021, 00.00 Uhr in Kraft treten:
1.) Die bei einem Überschreiten des Grenzwertes von 100 vorgesehenen Regelungen der Bundes-Notbremse (z.B. die Ausgangsbeschränkung) gelten zusätzlich in der Stadt Bottrop.

Datum: 2021-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verschaerfte-regelungen-der-bundesweiten-corona-notbremse-fuer-weitere-kreisfreie;

Themen: vorherige Terminbuchung # ?, botanische Gärten # ?, Wettannahmestellen # ?, Klubs # ?, Solarien # ?, Indoorspielplätze # ?, tagesaktuelles negative Testergebnis # ?, übernächster Tag # ?, Prostitutionsstätten # ?, Burgen # ?

42. +++ (SEM)

Bereits heute hat jeder neunte Studierende an Rhein und Ruhr einen ausländischen Pass.
Vielleicht ist es noch zu früh, um eine verstärkte Nachfrage von Flüchtlingen zu registrieren.
Dass die Hochschulen diese jedoch bewältigen würden, daran habe ich, auch nach den positiven Erfahrungen beim kurzfristigen Wegfall der Wehrpflicht und beim doppelten Abiturjahrgang, keine Zweifel.
"

Datum: 2015-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-nc-beschraenkungen-hochschulen-zahl-der-studienanfaenger-weiter-auf-hohem;

Themen: Hochschulen # ?, Nc-Beschränkungen # ?, ausländischer Pass # ?, Anstieg # ?, Nachfrage von Flüchtlingen # ?, besondere Attraktivität # ?, kurzfristiger Wegfall # ?, logistische Herausforderung # ?, starke Jahrgänge # ?, studierwillige Flüchtlinge # ?

43. +++ (SEM)

Es genügt, diese Dokumente für eventuelle Rückfragen des Finanzamtes aufzubewahren.
Bescheinigungen über Spenden oder Beiträge, etwa für die Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft oder Partei, müssen zum Beispiel ab Erhalt des Einkommensteuerbescheides ein Jahr lang aufgehoben werden.
Weitere Informationen zur elektronischen Abgabe der Einkommensteuererklärung sowie zum Wegfall der Belegvorlagepflicht finden Sie unter www.finanzverwaltung.nrw.de.
Für Ihren Hintergrund:
* ELSTER ist das plattformunabhängige Dienstleistungsportal der Finanzverwaltung, mit dem die papierlose Abgabe der Steuerdaten mit höchster Sicherheit, schnell und komfortabel möglich ist.

Datum: 2018-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-monate-mehr-zeit-fuer-die-steuererklaerung-sofern-sie-ueber-elster-eingereicht;

Themen: Einkommensteuererklärung # ?, Finanzamt # ?, Steuererklärung # ?, Finanzverwaltung # ?, Elster # ?, Aufstellungen # ?, Übersendung # ?, Erklärung # ?, Erläuterungen # ?, Zeit # ?

44. +++ (SEM)

Abbau von Bürokratie und Beschleunigung von Planung und Genehmigung: Mit der Umsetzung des Bund-Länder-Paktes wird eine umfassende Entlastung von Wirtschaft und Industrie erreicht.
Die Landesregierung gestaltet den nun erforderlichen Umsetzungsprozess zügig und konsequent mit und setzt sich für eine besondere Beschleunigung im Bereich erneuerbarer und klimaneutraler Technologien ein.
Hier nutzen wir die rechtlichen Möglichkeiten der EU-Notfallverordnung, etwa durch Wegfall von Umweltverträglichkeitsprüfungen und einer vereinfachten Artenschutzprüfung.
Bürgerbeteiligung und digitale Landesplanung: Im Bereich der Raumordnung sind die Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der öffentlichen Stellen mit Hilfe der landesweiten Beteiligungsplattform Beteiligung NRW durchgängig digitalisiert, dies gilt sowohl für die Landesplanung als auch für die Regionalplanung.
Daher werden beispielsweise auch sämtliche Änderungsverfahren der Regionalpläne zum Ausbau der Erneuerbaren Energien digital über Beteiligung NRW durchgeführt.

Datum: 2023-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfacher-digitaler-schneller-landesregierung-unterstuetzt-die-digitale;

Themen: Wirtschaftsserviceportal # ?, Eichung # ?, wichtiger Standortvorteil # ?, erfolgreiche digitale Transformation # ?, entscheidender Wettbewerbsvorteil # ?, Beteiligung # ?, Fertigkeiten # ?, digitale Wirtschaft # ?, Künstliche Intelligenz # ?, digitale Welt # ?

45. +++ (SEM)

Funkturmgesellschaften/Tower Companies:
Martin Bouchard, Geschäftsführer ATC Germany Holdings GmbH: "Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den effizienten Ausbau der Kommunikationsinfrastruktur bleibt eine vordringliche Aufgabe.
Das Land NRW ist mit dem Wegfall des Baugenehmigungserfordernisses im Außenbereich vorbildlich vorangegangen.
Ebenso wichtig ist es, auf Bundesebene nun endlich das TK-NaBeG auf den Weg zu bringen und hier das überragende öffentliche Interesse des Ausbaus der Netze aufzunehmen, um den Ausbau insbesondere in ländlichen Gegenden voranzubringen und die Wichtigkeit der Kommunikationsinfrastruktur für den Standort Deutschland zu unterstreichen.
"

Datum: 2024-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-task-force-mobilfunk-nrw-deutliche-fortschritte-bei-der;

Themen: Mobilfunknetzbetreiber # ?, Tower # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Bilanz der Zusammenarbeit # ?, Musterprozess # ?, Netzbetreiber # ?, Kommunikationsinfrastruktur # ?, Mobilfunkunternehmen # ?, Telekommunikationswirtschaft # ?, Standortsuche # ?

46. +++ (SEM)

Die Weiterentwicklung und Förderung der frühkindlichen Bildung bleibt ein Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Bildungspolitik.
Gleichzeitig fördern wir den Ausbau der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich mit weiteren rund 105 Millionen Euro, u.a. um die Eltern mit 50.000 neuen Ganztagsplätzen und fast 490 neuen Stellen im Ganztag zu entlasten.
Auch die Ausgaben im Bereich der Kinderbildung steigen weiter, um die Beitragsfreiheit für die Eltern auch nach dem Wegfall der Bundesförderung zu gewährleisten.
Insgesamt werden hierfür mehr als 400 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Auch die Kosten für den Einstieg des Landes in die Altschuldenlösung für die Kommunen ab 2025 wird im Haushaltsplanentwurf und der Finanzplanung mit 250 Millionen Euro jährlich abgebildet.

Datum: 2024-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungsfaehigkeit-und-planungssicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-durch-klare;

Themen: klare Prioritäten # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Planungssicherheit # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Nachtragshaushalt # ?, Konjunkturkomponente # ?, Kabinett # ?, Kreditermächtigung # ?, finanzpolitische Weichen # ?, Zukunftsinvestitionen # ?

47. +++ (SEM)

In NRW boomt der Ausbau der Solarenergie und wir wollen noch besser werden.
Dafür räumen wir Hemmnisse aus dem Weg und entrümpeln bürokratische Abläufe für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen.
Besonders der Wegfall steuerlicher Pflichten bringt den Ausbau von Photovoltaik auf Dachflächen deutlich voran.
Dadurch wird es den Bürgerinnen und Bürgern deutlich leichter gemacht, mit einer eigenen PV-Anlage aktiv an der Energiewende mitzuwirken.
"

Datum: 2024-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/211000-neue-anlagen-2023-buerokratieentlastungen-bei-kleinen-photovoltaikanlagen;

Themen: kleine Fotovoltaikanlagen # ?, Finanzverwaltung # ?, Mehrfamilienhäuser # ?, bürokratische Abläufe # ?, Nullsteuersatz # ?, Finanzamt # ?, Serviceportal # ?, Solarenergie # ?, Hemmnisse # ?, Energiewende # ?

48. +++ (SEM)

Zudem hat die Landesregierung einen Prozess gestartet, um auch die verwaltungsinternen Berichtspflichten auf den Prüfstand zu stellen.
Hierzu wird sie sich eng mit den nachgeordneten Behörden des Landes abstimmen, da diese die Änderungen in der Praxis umzusetzen haben.
* Wegfall von Schriftformerfordernissen
Zukünftig gilt eine "Beweislastumkehr": Es muss positiv begründet werden, ob die Schriftform weiterhin erforderlich ist.
Ansonsten wird das Erfordernis aufgehoben.

Datum: 2024-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfangreiches-paket-zum-buerokratieabbau;

Themen: Genehmigungsbeschleunigung # ?, bürokratische Lasten # ?, Genehmigungen # ?, Planungsbeschleunigung # ?, Befristungsmanagement # ?, Einführung von Praxischecks # ?, Entbürokratisierungspaket # ?, Vollzugshilfen # ?, bürokratische Regeln # ?, umfangreiches Paket # ?

49. +++ (SEM)

Der Reisedienst ist bei der Berechnung beziehungsweise Ermittlung der Förderfähigkeit behilflich.
Die Familien beteiligen sich an der Ferienwoche mit einem Eigenanteil in Höhe von 50 Euro pro erwachsener Person und 25 Euro pro Kind.
Unterhalb einer bestimmten Einkommensgrenze entfällt der Eigenanteil.
Das vor Ort benötigte Taschengeld tragen diese selbst.
Der Urlaub kann in dafür ausgewiesenen und bei Bedarf barrierefreien Familienferienstätten, vorrangig in Nordrhein-Westfalen erfolgen: Familienferienstätte St. Ludger, Dahlem-Baasem Haus Maria in der Aue, Wermelskirchen Heinrich Lübke Haus, Möhnesee-Günne Matthias-Claudius-Haus, Meschede-Eversberg Naturfreundehaus Käte Strobel;

Datum: 2021-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1000-ferienwochen-fuer-familien-aus-nordrhein-westfalen-familienferienstaetten;

Themen: Familienerholungswochen # ?, Inzidenz # ?, Naturfreundehaus # ?, Sonderprogramm von Familien # ?, geringfügiges Einkommen # ?, Ferienfahrten # ?, feste Gruppen # ?, Herausforderungen der Coronapandemie # ?, Ferienfreizeiten # ?, Jugendliche # ?

50. +++ (SEM)

Autobahnkreuz Köln-West: Schlussspurt beim Umbau
Zurzeit laufen die letzten Arbeiten im Autobahnkreuz Köln-West, um den Verkehr von A4 und A1 künftig besser miteinander zu verknüpfen.
Voraussichtlich ab Herbst 2017 entfällt damit ein weiteres Nadelöhr auf dem Kölner Autobahnring.
Für die Verkehrsteilnehmer auf den stark frequentierten Strecken wird die Fertigstellung spürbare Entlastungen bringen.
Mit seiner klassischen Kleeblattform war das Autobahnkreuz Köln-West dem stetig zunehmenden Verkehr nicht mehr gewachsen.

Datum: 2017-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a3-zwischen-koeln-und-leverkusen-im-mai-komplett-mit-acht-fahrstreifen;

Themen: Kölnwest # ?, Kölnsüd # ?, bisherige Nadelöhre # ?, frequentiertes Autobahnteilstück # ?, spürbare Entspannung # ?, Brückenneubau # ?, Autobahnkreuze # ?, Kreuz # ?, Verkehrsteilnehmer # ?, Ausbau # ?

51. +++ (SEM)

Antragsberechtigt sind Zoos und Tiergärten, die eine Zulassung nach § 42 des Bundesnaturschutzgesetzes oder § 11 Absatz 1 Nummer 4 des Tierschutzgesetzes haben.
Die Zoos und Tiergärten mussten durch die Schließung für den Besucherverkehr im Zeitraum vom 18. März bis 1. Mai 2020 erhebliche Einnahmeausfälle hinnehmen.
Eintrittsgelder und Verkaufserlöse sind durch die Schließung entfallen.
Seit dem 2. Mai dürfen Zoos und Tiergärten in Nordrhein-Westfalen wieder öffnen.
Sie erfüllen wichtige Aufgaben im Artenschutz und bringen als außerschulischer Bildungsort gerade den Menschen in den Ballungsräumen die Tiere und damit ein Stück Natur näher.

Datum: 2020-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-hilfe-fuer-zoos-und-tiergaerten-unbuerokratisches-antragsverfahren-gestartet;

Themen: Tiergärten # ?, Zoos # ?, Schließung # ?, schnelle Beantragung # ?, erhebliche Einnahmeausfälle # ?, Verkaufserlöse # ?, unbürokratisches Antragsverfahren # ?, Besucherverkehr # ?, Coronahilfe # ?, Erlangung # ?

52. +++ (SEM)

" Die neuen "Elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale" (ELStAM) bieten für alle Beteiligten Vorteile.
Für den Arbeitgeber entfällt der regelmäßige Abgleich der Daten aus der Entgeltabrechnung mit denen der alten Papier-Lohnsteuerkarte, die dem Arbeitgeber künftig elektronisch vorliegen.
Damit fällt auch das Versenden der alten Papier-Lohnsteuerkarte weg.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Walter-Borjans: Firmen sollten zeitig mit neuem Verfahren zur Nettolohnberechnung einsteigen - Landesweit schon 200.000 Arbeitgeber dabei

Datum: 2013-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dreieinhalb-millionen-beschaeftigte-haben-eine-elektronische-lohnsteuerkarte;

Themen: Arbeitgeber # ?, alte Papierlohnsteuerkarte # ?, elektronisches Verfahren # ?, Entgeltabrechnung # ?, elektronische Lohnsteuerkarte # ?, neue Lohnsteuerabzugsmerkmale # ?, regelmäßiger Abgleich # ?, unnötige Hektik # ?, Vorteile # ?, elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale # ?

53. +++ (SEM)

Die Durchschnittsbeträge waren zuletzt im Jahr 2003 angepasst worden.
Die Neuregelung bezieht sich dabei nur auf den Inflationsausgleich der letzten Jahre in Bezug auf die Schulbuchkosten.
Soziale Härtefälle werden abgefedert, da der Eigenanteil für Eltern, die Empfänger von Hilfen zum Lebensunterhalt nach Sozialgesetzbuch XII sind, entfällt.
Veranschaulicht anhand des folgenden Beispiels für die Sekundarstufe I bedeutet die 30-prozentige Anhebung konkret:
Durchschnittsbetrag pro Schülerinnen und Schüler pro Schuljahr: Bisher Neu Betrag Lernmittel bis zu 78 Euro bis zu 102 Euro Schulträgeranteil bis zu 52 Euro bis zu 68 Euro Eigenanteil Eltern 26 Euro 34 Euro

Datum: 2021-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhoehung-der-durchschnittsbetraege-fuer-lernmittel;

Themen: Durchschnittsbeträge # ?, Lernmittel # ?, Eltern # ?, Schülerinnen # ?, Schuljahr # ?, Erhöhung # ?, Anhebung # ?, Eigenanteil # ?, Begriff von Lernmitteln # ?, Durchschnittsbetrag # ?

54. +++ (SEM)

Der Reisedienst ist bei der Berechnung beziehungsweise Ermittlung der Förderfähigkeit behilflich.
Die Familien beteiligen sich an dem Familien-urlaub mit einem Eigenanteil in Höhe von 50 Euro pro erwachsener Person und 25 Euro pro Kind.
Unterhalb einer bestimmten Einkommensgrenze entfällt der Eigenanteil.
Das vor Ort benötigte Taschengeld tragen die Familien selbst.

Datum: 2022-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienzeit-nrw-urlaub-fuer-familien-nordrhein-westfalen;

Themen: Familienurlaub # ?, unbeschwerte Zeit # ?, Familienzeit # ?, Alltag # ?, Erholung # ?, Inbegriffe # ?, pflegebedürftige Kinder # ?, besondere Weise # ?, Anreisekosten # ?, belastete Familien # ?

55. +++ (SEM)

"
17 Städte und Kreise haben bisher von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, insgesamt 22 Altkennzeichen wieder einzuführen.
Im Rahmen der kommunalen Gebietsreform waren 40 Kennzeichen weggefallen.
Bis zur Wiederzulassung von Altkennzeichen im Jahr 2012 gab es in Nordrhein-Westfalen 53 Autokennzeichen für die Städte und Kreise.
Anträge auf die Zulassung weiterer Altkennzeichen liegen in NRW derzeit nicht vor.

Datum: 2014-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-nachfrage-nach-altkennzeichen-nrw;

Themen: absoluter Spitzenreiter # ?, Fahrzeughalter # ?, eigenes Auto # ?, Brot # ?, große Nachfrage # ?, Verbundenheit # ?, Stichtag # ?, letzte Monate # ?, Haustür # ?, Altkennzeichen in NRW # ?

56. +++ (SEM)

Mit Beginn des Schuljahres 2020/2021 wurden die Regelungen zum Fonds überarbeitet.
Die Teilnahme an der Mittagsverpflegung wird seitdem mit einem Pauschalbetrag und grundsätzlich für das gesamte Schuljahr gefördert.
Zudem ist eine finanzielle Beteiligung der Eltern weggefallen.
Es können auch Ausgaben für die Teilnahme an einer mehrtägigen Klassenfahrt gefördert werden, soweit die Mittel des Härtefallfonds nicht schon über die Finanzierung des Mittagessens ausgeschöpft sind.
Voraussetzung für die Unterstützung aus dem Fonds ist, dass die Familien trotz Bedürftigkeit keine Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haertefallfonds-alle-kinder-essen-mit-sozialministerium-unterstuetzt;

Themen: einkommensschwache Familien # ?, gemeinschaftliche Mittagsverpflegung # ?, Härtefallfonds # ?, Tageseinrichtungen # ?, Euro einer Million # ?, Jugendliche # ?, Fonds # ?, Elternhaus der Teilhabe # ?, Schulessen der Kantine # ?, gemeinschaftliches Mittagessen # ?

57. +++ (SEM)

* 704 sogenannte Vorgriffsstellen werden planmäßig abgesetzt.
Durch die Verkürzung des Vorbereitungsdienstes von 24 auf 18 Monate können 368 Fachleiterstellen abgesetzt werden.
229 Stellen können durch den Abbau von Warteschleifen in Folge des neuen Übergangssystems 'Kein Abschluss ohne Anschluss' entfallen.
160 Stellen können abgesetzt werden, weil sich der Stellenbedarf in der Grundschule durch niedrigere Einschulungszahlen verringert.
Diesen Stellenabsetzungen stehen 34 neue Stellen für das Praxissemester in der ersten Phase der Lehrerausbildung gegenüber.

Datum: 2013-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsentwurf-2014-ministerin-loehrmann-inklusion-und-schulkonsens-haben;

Themen: Schulkonsens # ?, Vorgriffsstunden # ?, Einzelplan # ?, Integrationsquote # ?, klare Prioritätensetzungen # ?, leistungsfähiges vielfältige Schulsystem # ?, Investitionsschwerpunkt # ?, Stellenabsetzungen # ?, Ausgabenvolumen # ?, Eckpunkte des Einzelplans # ?

58. +++ (SEM)

Hintergrund der Erstellung der Verzeichnisse auf Landes- und Bundesebene ist die Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes, dem die Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2013 beigetreten ist.
Das Landesinventar dokumentierte bislang Kulturformen mit ausgeprägtem Landesbezug.
Diese Voraussetzung entfiel mit der Auswahlrunde 2021-23, sodass die Fülle von verschiedenen Kulturpraktiken im Land besser abgebildet werden kann.
Das nächste Bewerbungsverfahren beginnt voraussichtlich im Frühjahr 2023.
Interessierte können sich jederzeit an die Landesstelle Immaterielles Kulturerbe NRW an der Universität Paderborn wenden (E-Mail: landesstelle@ike.upb.de, Tel.: 05251 605462), um weiterführende Informationen zu beziehen.

Datum: 2022-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immaterielles-kulturerbe-landesinventar-um-vier-eintraege-reicher-fuenf;

Themen: Landesinventar # ?, immaterielles Kulturerbe # ?, Zirkus # ?, Belecker # ?, Sturmtag # ?, astronomisches Weltbild # ?, klassische deutsche Reitlehre # ?, Kulturformen # ?, bundesweites Verzeichnis # ?, Naturwissen # ?

59. +++ (SEM)

9. Dezember 2021
Mit den von Bund und Land zur Verfügung gestellten Strukturfördermitteln können im Rheinischen Revier 27.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Damit werden die durch den Ausstieg aus der Braunkohle-Verstromung voraussichtlich wegfallenden 14.400 Arbeitsplätze mehr als kompensiert.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/iw-consult-studie-zu-den-arbeitsplatz-und-wertschoepfungseffekten-der;

Themen: Arbeitsplatzeffekte # ?, Iw-Consult-Studie # ?, Wertschöpfungseffekte der Strukturförderung # ?, Wertschöpfungspotenzial # ?, rheinisches Revier # ?, Braunkohleverstromung # ?, Jobmotor # ?, Ausstieg # ?, Zukunftstechnologien # ?, Innovation # ?

60. +++ (SEM)

Mit dem Kreis Viersen haben jetzt 19 Städte und Kreise von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, Altkennzeichen wieder einzuführen.
KK ist das 24. Altkennzeichen, das wieder auf den Autonummernschildern aus NRW zu sehen sein wird.
Im Rahmen der kommunalen Gebietsreform waren 40 Kennzeichen weggefallen.
Bis zur Wiederzulassung von Altkennzeichen im Jahr 2012 gab es in Nordrhein-Westfalen 53 Autokennzeichen für die Städte und Kreise.
Pressekontakt: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de, Tel. 0211/3843-1013

Datum: 2015-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kk-neues-altkennzeichen-nrw-kommt;

Themen: Wiederzulassung # ?, kommunale Gebietsreform # ?, Kennzeichen # ?, NRW-Verkehrsministerium # ?, Anfang von Jahren # ?, 1970er Jahre # ?, grünes Licht # ?, Autonummernschilder # ?, Kraftfahrtbundesamt für Abruf # ?, Verbundenheit der Region # ?

61. +++ (SEM)

Radfahren ist auf der Top-Agenda der Verkehrspolitik angekommen," sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
Seitdem fällt beim Bau von Radschnellwegen das förmliche Linienbestimmungsverfahren weg.
"Damit sparen wir einen Schritt im Planungsprozess und kommen schneller voran", ergänzte Wüst.
Im Radwegebauprogramm stellt das Land insgesamt 12,4 Millionen zur Verfügung.

Datum: 2019-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-finanziert-2019-70-kilometer-neue-radwege;

Themen: Radwegebauprogramm # ?, kommunaler Radwegebau # ?, bestehende Landesstraßen # ?, Baulast # ?, Bahnstrecken # ?, Bundesstraßen # ?, Topagenda der Verkehrspolitik # ?, beabsichtigte Bürgerradwege # ?, förmliches Linienbestimmungsverfahren # ?, niedrige Dringlichkeit # ?

62. +++ (SEM)

Deshalb wurden die Investitionen in Ausbau und Neubau in dieser Legislaturperiode deutlich erhöht," sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
Seitdem fällt beim Bau von Radschnellwegen das förmliche Linienbestimmungsverfahren weg.
"Damit sparen wir einen Schritt im Planungsprozess und kommen schneller voran", ergänzte Wüst.
Im Radwegebauprogramm stellt das Land insgesamt 12,4 Millionen zur Verfügung.

Datum: 2020-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-finanziert-2020-39-kilometer-neue-radwege;

Themen: Regionalräte # ?, Bahnstrecken # ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, beabsichtigte Bürgerradwege # ?, förmliches Linienbestimmungsverfahren # ?, niedrige Dringlichkeit # ?, zahlreiche Vereinbarungen # ?, Ausbaustandards # ?, Geschäftsstellen des Regionalrats # ?, Radwegebauprogramm # ?

63. +++ (SEM)

Mit dem Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz FaNaG NRW bekommt die Förderung des Radverkehrs in Nordrhein-Westfalen außerdem Gesetzeskraft", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
Seitdem fällt beim Bau von Radschnellwegen das förmliche Linienbestimmungsverfahren weg.
Dadurch kann ein Schritt im Planungsprozess gespart werden.
Weiterer wichtiger Baustein für die Planungsbeschleunigung ist das Infrastrukturpaket II, das Verkehrsminister Wüst im März 2021 vorgestellt hat.

Datum: 2021-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-56-kilometer-neue-radwege;

Themen: Baulast # ?, Bürgerradwege # ?, Förderung für Radinfrastruktur # ?, Sonderprogramm # ?, Gesamtinvestitionsvolumen # ?, kommunaler Radwegebau # ?, bestehende Landesstraßen # ?, Ministerium für Verkehr # ?, Bundesstraßen # ?, Gesetzeskraft # ?

64. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land lockert Infektionsschutzmaßnahmen
Land lockert Infektionsschutzmaßnahmen in Pflegeheimen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe
Ab 4. Juni entfallen Maskenpflichten und Abstandsempfehlungen für alle Bewohnerinnen und Bewohner - Testpflichten für Besucherinnen und Besucher bleiben zunächst erhalten
1. Juni 2022 Senioren-Ehepaar Foto: LSB NRW / A. Bowinkelmann
Die anhaltend sinkende Tendenz bei den Infektionszahlen und die hohen Impfquoten bei Beschäftigten und Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe ermöglichen ab 4. Juni 2022 weitere Öffnungsschritte in den Einrichtungen Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2022-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-lockert-infektionsschutzmassnahmen-pflegeheimen-und-einrichtungen-der;

Themen: Abstandsempfehlungen # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Einrichtungen # ?, hohe Impfquoten # ?, Sommerfeste # ?, Besucherinnen # ?, Eingliederungshilfe # ?, Testpflichten # ?, Maskenpflichten # ?, Infektionszahlen # ?

65. +++ (SEM)

Der künftige RRX 7 wird Münster mit Düsseldorf nicht nur komfortabler sondern 17 Minuten schneller als der jetzige RE 2 verbinden.
Die Strecke soll außerdem weiter bis Osnabrück geführt werden.
Wegfallen müssen dabei mehrere Haltepunkte (Albachten, Bösensell, Nottuln-Appelhülsen, Dülmen-Buldern, Sythen und Recklinghausen-Süd), die aber in Zukunft über die Regionalbahn 42 und den Regionalexpress 42 angeschlossen bleiben.
Hinweis: Die Ausschussvorlagen finden Sie hier:
* Ergänzung des ÖPNV-Bedarfsplans und Fortschreibung des ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplanes (Vorlage 17/553)

Datum: 2018-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-staerkt-den-oepnv-niederrheinbahn-soll-reaktiviert-werden-17-minuten-schneller;

Themen: Kunden des ÖPNV # ?, Sitzung des Verkehrsausschusses # ?, Niederrheinbahn # ?, 2 Entscheidungen # ?, ÖPNV-Bedarfsplan # ?, Thema # ?, Fortschreibung # ?, Gesamtkosten # ?, Ausschussvorlagen # ?, SPNV-Netz # ?

66. +++ (SEM)

Minister Karl-Josef Laumann erklärt dazu: "Schon bisher basierten die Entscheidungen über die Schutzmaßnahmen, die wir in der Coronaschutzverordnung festgelegt haben, auf einer umfassenden Betrachtung verschiedener Indikatoren.
Das steht genauso auch schon lange ausdrücklich in der Coronaschutzverordnung.
Ich bin daher froh, dass jetzt auch im Bundesgesetz die reine Fixierung auf die 7-Tage-Inzidenz weggefallen ist.
So sehr ich nun ein Freund einfacher und leicht verständlicher Regelungen bin: In der aktuellen Situation mit einer völlig unterschiedlichen Entwicklung bei Geimpften und nicht Geimpften oder auch in den verschiedenen Altersgruppen ist die Betrachtung vielfältiger Faktoren der richtige Weg.
Wir wissen schlicht noch zu wenig darüber, wie sich das Impfgeschehen auf die Dynamik einer möglichen Herbstwelle auswirkt, als dass wir uns auf starre Werte festlegen können.

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-weist-ab-montag-neue-leitindikatoren-zur-bewertung-des-infektionsgeschehens;

Themen: Folge von Änderungen # ?, Änderungen in Infektionsschutzgesetz # ?, Gesundheitsministerium # ?, Intensivstationen # ?, neue Leitindikatoren # ?, pauschale Grenzwerte # ?, umfassende Berücksichtigung # ?, Basis von Daten # ?, Überlastung # ?, Bundesgesetz # ?

67. +++ (SEM)

Wir legen außerdem die Rechtsgrundlagen für ein Optionsmodell beim Hochschulbau, das es den Hochschulen ermöglicht, selbst Bauherren zu werden.
Interne Hochschulorganisation
Die hochschulgesetzliche Verpflichtung der Hochschulen zur Einführung von Zivilklauseln in ihren Grundordnungen wird ersatzlos wegfallen.
Die Aufgaben und Befugnisse der Hochschulorgane werden an einigen Stellen angepasst.
So muss der Hochschulrat künftig dem Hochschulentwicklungsplan zustimmen und kann so wirksamer zur tragfähigen Weiterentwicklung der Hochschule beitragen.

Datum: 2018-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-autonomie-fuer-die-hochschulen-kabinett-beschliesst-entwurf-fuer-neues;

Themen: neues nordrhein-westfälische Hochschulgesetz # ?, Lehre # ?, Entwurf # ?, neues Hochschulgesetz # ?, Studium # ?, Autonomie # ?, Studienerfolg # ?, Regelungen # ?, Hausberufungsverbot # ?, Hochschulfreiheit # ?

68. +++ (SEM)

Damit kommen wir dem Auftrag von Regierungskoalition und Effizienzteam nach, Doppelstrukturen bei Mittelbehörden abzubauen.
" In dieser Legislaturperiode sollen durch den Umbau Einsparungen von rund 10 Millionen Euro jährlich realisiert werden.
Etwa 100 von 646 Stellen können künftig durch die Bündelung in den beiden Mittelbehörden wegfallen.
Von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wird niemand beschäftigungslos.
Der Abbau der Doppelstrukturen soll bis Mitte 2013 realisiert werden.

Datum: 2012-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-effizienz-der-steuerverwaltung-minister-walter-borjans-wir-bauen;

Themen: 2 Oberfinanzdirektionen # ?, Effizienzteam # ?, Doppelstrukturen # ?, Regierungskoalition # ?, Finanzministerium # ?, Neuordnung # ?, Finanzverwaltung # ?, Sitze # ?, 2 Mittelbehörden # ?, andere Einsatzorte # ?

69. +++ (SEM)

Diese Beratung von Betroffenen durch Betroffene ist ein echter Mehrwert für die Beratungslandschaft und wurde ausdrücklich von den Behindertenverbänden und -organisationen gefordert.
"
Für diese "Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung" (EUTB) stellt das Bundessozialministerium bundesweit rund 58 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung, auf Nordrhein-Westfalen entfällt ein jährlicher Anteil von 9,3 Millionen Euro.
Das nordrhein-westfälische Sozialministerium war maßgeblich an der Auswahl der Beratungsstellen beteiligt.
Minister Laumann: "Kriterien waren ein Vorrang für Selbsthilfeorganisationen und offene Beratungsangebote für Alle sowie die Vorfahrt für regionale Kooperationen und der Aufbau eines flächendeckenden Angebots."

Datum: 2019-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-menschen-mit-behinderungen-beraten-menschen-mit-behinderungen;

Themen: Behinderungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Beratungsstellen # ?, Angehörige einer Behinderung # ?, Bundessozialministerium # ?, besonderer Beratungsansatz # ?, bestehende Kompetenzzentren # ?, offene Beratungsangebote # ?, regionale Knotenpunkte # ?, vorhandene Beratungslandschaft # ?, Behindertenorganisationen # ?

70. +++ (SEM)

Ab dem 2. November gelten an den Schulen in Nordrhein-Westfalen folgende Regelungen:
* Die Coronabetreuungsverordnung wird ab 2. November 2021 für Schülerinnen und Schüler keine Pflicht zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen mehr vorsehen, solange die Schülerinnen und Schüler in Klassen- oder Kursräumen auf festen Sitzplätzen sitzen.
* Die Maskenpflicht entfällt auch bei der Betreuung im Rahmen von Ganztags- und Betreuungsangeboten, beispielsweise in Offenen Ganztagsschulen, für die Schülerinnen und Schüler, wenn sie an einem festen Platz sitzen, etwa beim Basteln oder bei Einzelaktivitäten.
* Befinden sich die Schülerinnen und Schüler nicht an einem festen Sitzplatz, suchen sie ihn auf oder verlassen sie ihn, besteht weiterhin die Pflicht zum Tragen einer Maske.
* Für Lehrkräfte, Betreuungskräfte und sonstiges Personal entfällt die Maskenpflicht im Unterrichtsraum, solange ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu den anderen Personen im Raum eingehalten wird.

Datum: 2021-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schritt-fuer-schritt-mehr-normalitaet-fuer-unsere-schulen;

Themen: Unterrichtsräume # ?, Maskenpflicht # ?, Jahrgänge # ?, fester Sitzplatz # ?, Aufhebung # ?, Normalität # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Bestandteil von Schutzmaßnahmen # ?, Einzelaktivitäten # ?, Kursverband # ?

71. +++ (SEM)

Nach diesen Entscheidungen fehlt Wärmepumpen die erforderliche Selbständigkeit mit der Folge, dass sie rechtlich der Außenwand des Wohngebäudes zuzurechnen sind und dementsprechend Abstandsflächen auslösen.
Demnach beträgt die Tiefe der Abstandsfläche mindestens drei Meter.
Mit dem neuen Erlass fällt dieser Mindestabstand weg.
Die Ausnahme von der Einhaltung des Mindestabstandes muss schriftlich bei der Bauaufsichtsbehörde beantragt werden, einer Baugenehmigung für das Aufstellen der Wärmepumpe bedarf es nicht.
Der Unternehmer, der die Wärmepumpe installiert und anschließt, muss seinem Auftraggeber erklären, dass die Wärmepumpe allen öffentlich-rechtlichen Vorschriften entspricht.

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-klimaschutz-hausgemacht-solaranlagen-auf-reihenhaeusern;

Themen: Grenzwand # ?, Wärmepumpen # ?, Solaranlagen # ?, Ausnahme der Einhaltung # ?, Microwindenergieanlagen # ?, Mindestabstand # ?, Reihenhäuser # ?, Aufstellen # ?, Bauaufsichtsbehörde # ?, Ausbau # ?

72. +++ (SEM)

Volle Kraft voraus: Wenn der Landtag die Änderungen auf den Weg bringt, werden bauaufsichtliche Verfahren für Windenergieanlagen ab dem 1. Januar 2024 deutlich beschleunigt", sagt Ministerin Scharrenbach.
Weniger Abstand für mehr Solaranlagen und Wärmepumpen
Der Gesetzentwurf sieht auch vor, dass die bauordnungsrechtlichen Mindestabstände von Solaranlagen auf Hausdächern und die von Wärmepumpen zu Nachbargrundstücken wegfallen sollen.
Bei Wärmepumpen haben die Bauherrschaften aber die Lärmwirkungen auf die Nachbarschaft unverändert zu berücksichtigen.
Damit wird ein Erlass aus Dezember 2022 zu diesen Vorhaben in ein gesetzliches Fundament gegossen.

Datum: 2023-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-update-der-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-fuer-mehr;

Themen: Wohngebäude # ?, Wärmepumpen # ?, Genehmigungsfreistellung # ?, Baugenehmigungsverfahren # ?, Solaranlagen # ?, Mobilfunkausbau # ?, Wohngebiete # ?, Windenergieanlagen # ?, Dokument # ?, Wohnungsbau # ?

73. +++ (SEM)

IPPF und ihre weltweit 170 Mitgliedsorganisationen betreiben in Entwicklungsländern auch HIV/AIDS-Präventionsprogramme, Mütter- und Kindergesundheitsdienste sowie Zika-Informationsstellen.
Ihre Arbeit muss, auch mit Unterstützung aus Deutschland, unbedingt erhalten bleiben", erklärte NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens nach dem Bundesratsvotum.
Millionen von Menschen verlieren den Zugang zu Angeboten der Gesundheitsprävention und Familienplanung, wenn die nach ersten Berechnungen mindestens rund 600 Mio. Dollar US-Finanzhilfen (ca. 560 Mio. EUR) ersatzlos wegfallen.
Deshalb haben die Niederlande kurzfristig einen neuen Hilfe-Fonds "SHE DECIDES" ins Leben gerufen.
Hieran soll sich Deutschland nach dem Votum des Bundesrates jetzt beteiligen und auch bei den anderen EU-Ländern für eine Beteiligung werben.

Datum: 2017-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-erfolgreicher-nrw-antrag-im-bundesrat-hilfe-fonds-soll;

Themen: Gesundheitsprävention # ?, globaler Süden # ?, Us-Entwicklungshilfe-Mittel # ?, angemessener finanzielle Betrag # ?, neuer Hilfe-Fonds # ?, internationale Gesundheitsdienste # ?, komplette Arbeit # ?, humanitäre Katastrophe # ?, Millionen # ?, Verhinderung # ?

74. +++ (SEM)

"Medaillengewinne sind wunderbar, aber nicht planbar und abhängig von vielen Faktoren.
Daher bewerten wir die Teilnahme an den Spielen als herausragende Leistung, da sie das Ergebnis von Disziplin, Fleiß und langfristiger strategischer Trainingsplanung ist", sagte Ute Schäfer, Vorsitzende des Vorstands der Sportstiftung NRW.
Häufig würden Förderungen unmittelbar nach Wettkampfhöhepunkten unterbrochen, nach dem Karriereende fielen sie sogar dauerhaft weg.
Deswegen unterstütze die Sportstiftung NRW die Athletinnen und Athleten in diesem Zeitraum besonders, so Ute Schäfer weiter.
Folgende Sportlerinnen und Sportler wurden geehrt und erhielten Teilnahmeprämien:

Datum: 2018-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-ehrt-teilnehmerinnen-und-teilnehmer-aus-nordrhein;

Themen: Olympiateilnehmer # ?, Ehrung # ?, Teilnahmeprämien # ?, paralympische Sportarten # ?, Paralympicsteilnehmer # ?, Skeleton # ?, herausragende Talente # ?, Nachwuchsleistungssport # ?, großartiger Erfolg # ?, Silbermedaille # ?

75. +++ (SEM)

Das ist ein wichtiger Beitrag für den Klimaschutz.
"
Unterstützungsangebote im Überblick: Mit Erhöhung des Bundes-Umweltbonus fällt die Landesförderung für die Anschaffung von Elektro-Pkw in Unternehmen weg.
Eine Doppelförderung von Land und Bund würde zu einer Überförderung von E-Autos führen.
Die Förderung für Elektronutzfahrzeuge ab 2,3 Tonnen in Höhe von 8.000 Euro wird jedoch ebenso fortgeführt wie die Möglichkeit, sich bei guter Bonität von der NRW.BANK ein E-Auto zum Nullzinssatz finanzieren zu lassen.

Datum: 2020-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-erhoehung-des-bundes-umweltbonus-und-konzentriert;

Themen: Start der E-fahrzeugförderung # ?, intelligente Ladesäulen # ?, Bundesumweltbonus # ?, Elektromobilität # ?, E-Fahrzeuge # ?, E-Auto des Nullzinssatzes # ?, Energiemanagementsysteme # ?, PKW-Förderung # ?, klimafreundliche Erzeugung # ?, spürbarer Anschub # ?

76. +++ (SEM)

Der Reisedienst ist bei der Berechnung und Ermittlung der Förderfähigkeit behilflich.
Die Familien beteiligen sich an dem Familienurlaub mit einem Eigenanteil in Höhe von 50 Euro pro erwachsener Person und 25 Euro pro Kind.
Unterhalb einer bestimmten Einkommensgrenze entfällt der Eigenanteil.
Das vor Ort benötigte Taschengeld tragen die Familien selbst.
Das Programm "Familienzeit NRW" wurde 2021 erstmals angeboten, um Familien mit geringem Einkommen während der Corona-Pandemie eine Auszeit zu ermöglichen.

Datum: 2023-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-familienurlaub-familienferienstaetten-mit-weiteren-45;

Themen: gemeinsamer Urlaub # ?, Familienferienstätten # ?, gemeinsame Zeit # ?, Auszeit # ?, Familienurlaub # ?, steigende Preise # ?, geringes Einkommen # ?, Alltag # ?, Anreisekosten # ?, anhaltende Belastung # ?

77. +++ (SEM)

Die neuen Regelungen treten am Freitag, 4. März 2022, in Kraft.
Nach einem ersten Schritt der verantwortungsvollen, achtsamen Öffnung folgen nun weitere Rücknahmen von Schutzmaßnahmen.
Dabei fallen Zugangsbeschränkungen (3G, 2G, 2G-plus) für Kinder und Jugendliche ganz weg.
Darüber hinaus gilt: Der Besuch gastronomischer Einrichtungen und die Inanspruchnahme von Übernachtungsangeboten sind nun auch nicht immunisierten Personen möglich, die einen gültigen negativen offiziellen Schnelltest vorweisen können.
Gleiches gilt für den Besuch von Museen, Konzerten und weiteren Kultureinrichtungen sowie für die gemeinsame Sportausübung außen und innen.

Datum: 2022-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-grosser-schritt-richtung;

Themen: COVID-Patientinnen # ?, Diskotheken # ?, Inzidenzzahlen # ?, Clubs # ?, Krankenhäuser # ?, Zugangsbeschränkungen # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Großveranstaltungen # ?, Zahl # ?, Normalität # ?

78. +++ (SEM)

"
Mit der zweiten Tranche der Soforthilfe werden 32 Projekte in Ghana unterstützt, die von Trägern aus Nordrhein-Westfalen durchgeführt werden.
So organisiert zum Beispiel der Düsseldorfer Verein Behofa Help Africa die Versorgung von 300 Kindern aus drei Dörfern mit kostenlosem Schulessen, das durch die Pandemie weggefallen war.
Mit der Soforthilfe können jetzt Lebensmittel, Seife und Waschstationen beschafft werden.
Die Afos Stiftung aus Köln unterstützt mit ihrem Projekt die lokale Produktion von Masken und Desinfektionsmitteln in Ghana.

Datum: 2020-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stockt-humanitaere-corona-soforthilfe-fuer-das-partnerland;

Themen: humanitäre Coronasoforthilfe # ?, Brunnenbau # ?, Wassertanks # ?, kostenloses Schulessen # ?, Seife # ?, Schutzausrüstung # ?, Bohrpumpen # ?, Bonncape # ?, Brunnenbohrung # ?, Ghanakreis # ?

79. +++ (SEM)

"Das zeigt, wie konsequent abgelehnte Asylbewerber aus NRW abschoben werden", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger.
Zudem wurden im ersten Quartal 2017 in NRW 3.530 Anträge auf eine geförderte freiwillige Ausreise bewilligt.
Damit entfallen 42 Prozent der bundesweit 8.468 Bewilligungen auf NRW.
Auch hier liegt NRW im Ländervergleich auf dem ersten Platz.
"Im Bereich der freiwilligen Ausreise werden wir die Zahl der Beratungsstellen dieses Jahr von aktuell 45 auf bis zu 65 ausbauen", erklärte Jäger.

Datum: 2017-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bei-abschiebungen-und-freiwilligen-ausreisen-bundesweit-vorn;

Themen: freiwillige Ausreisen # ?, Abschiebungen # ?, Ländervergleich # ?, Rückkehr # ?, geförderte freiwillige Ausreise # ?, notwendige Entscheidungen # ?, Jäger # ?, Innere # ?, Minister # ?

80. +++ (SEM)

7. Juni 2017
Von Januar bis April 2017 wurden in NRW 4.567 Anträge auf eine geförderte freiwillige Ausreise bewilligt.
Damit entfallen 41 Prozent der bundesweit 8.468 Bewilligungen auf NRW.
Das größte Flächenbundesland liegt im Ländervergleich auf dem ersten Platz.
Inneres

Datum: 2017-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bei-freiwilligen-ausreisen-und-abschiebungen-bundesweit-vorn;

Themen: geförderte freiwillige Ausreise # ?, Ländervergleich # ?, Abschiebungen # ?, freiwillige Ausreisen # ?, Rückführungen # ?, Rückkehr # ?, Innere # ?

81. +++ (SEM)

Während im Innern der Brücke die letzten Arbeiten laufen, nutzt Straßen.
NRW den letzten Tag der Vollsperrung auch für die Sanierung der Fahrbahn.
Eine bereits die angekündigte Baustelle kann somit entfallen.
Die Prüfung des gesamten Bauwerkes, vor allem der sensiblen Bereiche, geht kontinuierlich weiter.
Insbesondere die jetzt reparierten Schäden werden täglich in Augenschein genommen.

Datum: 2017-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-neuenkamp-a40-sperrung-wird-schon-mittwochmorgen-aufgehoben;

Themen: Rheinbrücke # ?, Vollsperrung # ?, Pkws # ?, Planfeststellungsverfahren # ?, Lkws # ?, Nacht # ?, A40-Sperrung # ?, Innere der Brücke # ?, angekündigte Baustelle # ?, Du-Hafen Neuenkamp # ?

82. +++ (SEM)

Zudem wurde der aktuelle Stand des deutsch-niederländischen Projekts "easyConnect" vorgestellt, ein grenzüberschreitendes, Smartphone basiertes, intermodales ID-Ticketing-Projekt im AVV, das mit 2,23 Millionen Euro vom Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen gefördert wird.
Erfahrungen haben gezeigt, dass mehr Menschen mit Bus und Bahn fahren, wenn Buchen und Bezahlen einfach ist - vor allem über Landesgrenzen hinweg.
Information, Buchung und Abrechnung erfolgen bei "easyConnect" aus der gewohnten App des Fahrgastes, sodass Sprach- und Tarifbarrieren wegfallen.
Auf der Website https://digitalemobilitaet.nrw/ gibt es detaillierte Informationen zur ÖPNV Digitalisierungsoffensive NRW.

Datum: 2020-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/so-treibt-corona-die-digitalisierung-bus-und-bahn-voran;

Themen: Bus # ?, Fahrgäste # ?, neue Mobilitätsprojekte # ?, zukunftsweisende Angebote # ?, Digitalisierungsoffensive # ?, Bahn # ?, ÖPNV in Nordrhein-Westfalen # ?, Lenkungskreis # ?, Verkehrsverbunde # ?, Chancen der Digitalisierung # ?

83. +++ (SEM)

Dr. Bertram Leder, Leiter Zentrum für Wald und Holzwirtschaft NRW: "In Zeiten, in denen forstliches Saatgut und Baumschulpflanzen knapp sind, ist die Arbeit mit Wildlingen eine sinnvolle Ergänzung, die wir im Staatswald erfolgreich praktizieren.
Unserer Försterinnen und Förster beraten sehr gerne, wie diese Methode in allen Waldbesitzformen erfolgreich eingesetzt werden kann.
Zudem ist die Nutzung von Wildlingen günstig - die Anschaffung von Setzlingen aus Baumschulen fällt weg.
"
Hintergrund "Wildlinge":

Datum: 2023-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-internationalen-tag-des-waldes-ministerin-gorissen-pflanzt-wildlinge-gemeinsam;

Themen: Waldbesitzerinnen # ?, Baumschulen # ?, Klimaangepasste Wälder # ?, internationales Tag # ?, internationaler Tag # ?, Baumschulpflanzen # ?, Jungpflanzen # ?, Setzlinge # ?, Gemeindewaldbesitzerverband # ?, Familienbetriebe # ?

84. +++ (SEM)

Schottergärten wirken hier kontraproduktiv.
" Gärten haben eine temperaturausgleichende Wirkung, ermöglichen die natürliche Versickerung des Regenwassers etwa bei Starkregenereignissen und sichern den Erhalt blütenbestäubender Insekten.
Diese Servicefunktionen fallen praktisch weg, wenn Gärten in Schotterflächen ("Schottergärten") umgewandelt werden.
Weniger Chemie im Garten Eine weitere Kehrseite der Versiegelung ist der auf diesen Flächen teils noch praktizierte Einsatz von Herbiziden oder Bioziden zur Moos-, Algen- und Unkrautbekämpfung.
Konkret fordert Heinen-Esser ein Verbot von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln für den Privatgebrauch: "Ohne ordnungsgemäße Beratung und sachgerechte Anwendung gefährden sie unsere Umwelt und die Artenvielfalt in bebauten Gebieten.

Datum: 2019-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-tag-des-gartens-am-10-juni-gruene-und-bluehende-gaerten-ohne-herbizide-und;

Themen: grüne Gärten # ?, Biozide # ?, Privatgebrauch # ?, Tag # ?, sachgerechte Anwendung # ?, glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel # ?, Herbizide # ?, Friedhöfe # ?, Abgabeverbot # ?, Beitrag für Artenvielfalt # ?

85. +++ (SEM)

"
Die Zoos und Tiergärten mussten aufgrund der zur Abwehr der Corona-Pandemie veranlassten Maßnahmen durch die Schließung für den Besucherverkehr im Zeitraum vom 2. November 2020 bis 7. März 2021 erhebliche Einnahmeausfälle hinnehmen.
Eintrittsgelder und Verkaufserlöse sind durch die Schließung entfallen.
In den Zoos sind keine nennenswerten finanziellen Reserven zur Überbrückung dieser Situation vorhanden.
Die Gesamtsituation führt zu erheblichen finanziellen Mehrbelastungen der Zoos, die deren Liquidität gefährdet.

Datum: 2021-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzliche-unterstuetzung-des-landes-fuer-die-nordrhein-westfaelischen-zoos-und;

Themen: Tiergärten # ?, nordrhein-westfälische Zoos # ?, Folgen der Schließung # ?, Hilfsgelder # ?, Tiere # ?, Artenschutz # ?, Schließungen # ?, zusätzliche Unterstützung # ?, Haushaltsausschuss # ?, Umweltbildung # ?

86. +++ (SEM)

Der Reisedienst ist bei der Berechnung und Ermittlung der Förderfähigkeit behilflich.
Die Familien beteiligen sich an dem Familienurlaub mit einem Eigenanteil in Höhe von 50 Euro pro erwachsener Person und 25 Euro pro Kind.
Unterhalb einer bestimmten Einkommensgrenze entfällt der Eigenanteil.
Das vor Ort benötigte Taschengeld tragen die Familien selbst.
Für Fragen rund um die "Familienzeit NRW" steht der Reisedienst unter der kostenfreien Rufnummer 08000005627 zur Verfügung.

Datum: 2024-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienzeit-nrw-startet-wieder-land-unterstuetzt-urlaub-fuer-familien;

Themen: Familienerholung # ?, Auszeit # ?, Urlaub # ?, anstehende Ferien # ?, inklusive Vollverpflegung # ?, kostenfreie Rufnummer # ?, Familienurlaub # ?, Reisedienst von Diakonie # ?, behilflicher Reisedienst # ?, bestimmte Einkommensgrenze # ?

87. +++ (SEM)

Außerdem ist das Gewerbe wichtiger Standort-, Tourismus und Wirtschaftsfaktor für Nordrhein-Westfalen: Grund genug, die Branche zu unterstützen.
Ich bin den demokratischen Fraktionen im Landtag dankbar für ihren Antrag.
Das Wirtschaftsministerium hat umgehend einen Erlass auf den Weg gebracht, der dafür sorgt, dass der zusätzliche Antrag und die Gebühren wegfallen.
Gemeinsam mit den Kommunen gehen wir jetzt in die Abstimmung zur Umsetzung.
"

Datum: 2024-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-entlastet-schausteller-weniger-kosten-und-weniger-buerokratie;

Themen: Ausschank # ?, Rheinkirmes in Düsseldorf # ?, Ordnungsbehörden # ?, Alkohol # ?, Abstimmung für Umsetzung # ?, Bundesgaststättengesetz # ?, Detailarbeit # ?, Karussellfahren # ?, Kirmesstandbetreiber # ?, Schaustellerbranche # ?

88. +++ (SEM)

Die Antragstellenden müssen dann in die sogenannte Kenntnisprüfung, eine an das deutsche medizinische Staatsexamen angelehnte Prüfung mit theoretischem und praktischem Teil.
Die Bundesratsinitiative sieht vor, dass die zeitaufwendige und häufig nicht erfolgreiche gutachterliche Gleichwertigkeitsprüfung übersprungen werden kann und sich Kandidatinnen und Kandidaten direkt für die Kenntnisprüfung entscheiden können - insbesondere, wenn eine gutachterliche Gleichwertigkeitsfeststellung keine Aussicht auf Erfolg hat.
Hierdurch können die Berufsanerkennungsverfahren erheblich beschleunigt werden, da lange Wartezeiten auf Gutachten wegfallen.
Die Initiative sieht zudem weitere kleinere Maßnahmen zur Vereinfachung und Beschleunigung von Anerkennungsverfahren vor, etwa Erleichterungen bei der elektronischen Einreichung von Zeugnissen oder die Möglichkeit, beim Fehlen bestimmter Dokumente eidesstaatliche Erklärungen abzugeben.
Hiervon sollen in erster Linie Menschen profitieren, die aus Kriegsgebieten zugewandert sind und kaum Aussicht auf Hilfe durch Behörden in ihren Heimatländern haben.

Datum: 2024-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-beteiligt-sich-bundesratsinitiative-zur-beschleunigung-der;

Themen: ausländische Ausbildung # ?, Bundesratsinitiative # ?, Approbationsverfahren # ?, sofortige Sachentscheidung # ?, Beschleunigung # ?, Drittstaaten # ?, aktuelle Planungen # ?, ausländische Abschlüsse # ?, Mitantragsteller # ?, bundesrechtliche Vorgaben # ?

89. +++ (SEM)

Zum einen war sie insbesondere bezüglich des Begriffs der "Einrichtungen ohne Gewinnstreben" mit erheblichen Rechtsunsicherheiten verbunden.
Zum anderen ist für Kommunen, Zweckverbände und auch zahlreiche Vereine mit ihren Sportanlagen die Möglichkeit des Vorsteuerabzugs von immenser Bedeutung, weil die Investitions- und Unterhaltungskosten der Anlagen in der Praxis regelmäßig hoch sind.
Durch eine Umsatzsteuerbefreiung wäre die Vorsteuerabzugsmöglichkeit systembedingt weggefallen.
Dies hätte neben zukünftigen Investitionen auch bereits durchgeführte, langfristig kalkulierte Investitionen in Sportstätten betroffen, denn die Ausweitung der Steuerbefreiung hätte zu einer nachträglichen Berichtigung des Vorsteuerabzugs und zu erheblichen Nachzahlungen innerhalb des Berichtigungszeitraums von bis zu zehn Jahren führen können.
Was war die Rolle der Bundesländer?

Datum: 2024-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erweiterung-der-umsatzsteuerbefreiung-im-sport-bund-streicht-nach;

Themen: Jahressteuergesetz # ?, Schwimmbäder # ?, Bundestag # ?, Turnhallen # ?, Zweckverbände # ?, Kommunen # ?, Bundesrat # ?, Bärendienst # ?, Förderung des Sports # ?, Hallenmiete # ?

90. +++ (SEM)

* Damit die Landesorganisationen ihre Mitgliedseinrichtungen für das Lehren und Lernen im digitalen Wandel qualifizieren können, hat der Landtag die finanzielle Förderung von 300.000 Euro im Jahr 2017 auf eine Million Euro im Jahr 2019 erhöht.
Die gesetzliche Förderung beträgt im Jahr 2019 für den Bereich des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft (MKW) rund 107 Millionen Euro, hinzu kommen rund 26 Millionen Euro für Einrichtungen der Eltern- und Familienbildung, die im Geschäftsbereich des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) ausgestellt sind.
Auf die Volkshochschulen entfallen rund 55 Millionen Euro einschließlich der Mittel für das Nachholen von Schulabschlüssen.
In Nordrhein-Westfalen gibt es rund 460 Weiterbildungseinrichtungen in kommunaler und freier Trägerschaft, sie haben im Jahr 2017 rund 257.000 Bildungsveranstaltungen mit 3,6 Millionen Teilnahmefällen und 6,9 Millionen Unterrichtstunden durchgeführt.
Träger der rund 130 Volkshochschulen sind die Kommunen, Träger der weiteren Einrichtungen sind vielfältige gesellschaftliche Akteure wie Kirchen, Gewerkschaften, der organisierte Sport, parteinahe Stiftungen, Wohlfahrtsverbände, Vereine und Initiativen.

Datum: 2019-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-jahre-volksbildung-land-stellt-weichen-fuer-zukunftssichere-weiterbildung;

Themen: Volksbildung # ?, Schulabschlüsse # ?, Perspektiven der Weiterbildung # ?, geplante Reform # ?, Zusammenleben # ?, Novellierung # ?, Kultur # ?, Einrichtungen der Elternbildung # ?, Gesetzesnovellierung # ?, Mitgliedseinrichtungen # ?

91. +++ (SEM)

Eine Jury aus Vertretern des Innenministeriums, Hilfsorganisationen, Arbeitgeberverbänden, kommunalen Spitzenverbänden, des Verbandes der Feuerwehren in NRW e.V. und des Technischen Hilfswerks hat die Gewinner ausgewählt.
Die Ehrung am Mittwochabend war die 13. Veranstaltung dieser Art.
Im vergangenen Herbst musste die jährliche Verleihung wegen der Corona-Pandemie ausfallen.
Bilder von der Veranstaltung zum Download finden Sie hier.

Datum: 2021-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/13-unternehmen-aus-nordrhein-westfalen-fuer-foerderung-des-ehrenamtes-ausgezeichnet;

Themen: Hilfsorganisationen # ?, eigene Interessen # ?, Rückendeckung # ?, Ehrenamt # ?, Mittwochabend # ?, Allgemeinwohl # ?, technisches Hilfswerk # ?, Arbeitgeberverbände # ?, klares Signal # ?, Regierungsbezirke # ?

92. +++ (SEM)

In keinem anderen Bundesland werden mehr Fernsehsendungen produziert.
Auch in Pandemiezeiten müssen Kinofilme und Fernsehproduktionen entstehen können.
Die nun bereitgestellten 21 Millionen Euro sichern Produzenten und Sender aus Nordrhein-Westfalen gegen existenzbedrohende finanzielle, pandemiebedingte Ausfälle ab.
Mit unserem Beitrag in den beiden Ausfallfonds sorgen wir dafür, dass Dreharbeiten weiterhin stattfinden und somit viele tausende Arbeitsplätze im Medien-Digital-Land Nordrhein-Westfalen erhalten werden können.
"

Datum: 2020-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/21-millionen-euro-ausfallfonds-zur-sicherung-von-film-und-fernsehproduktionen;

Themen: Fernsehproduktionen # ?, Filmproduktionen # ?, Absicherung # ?, 2 Ausfallfonds # ?, Dreharbeiten # ?, Zeiten der Coronapandemie # ?, Drehbetrieb # ?, Euroausfallfonds # ?, Medienproduktionen # ?, Produktionsabbrüche # ?

93. +++ (SEM)

Das NRW-Soforthilfeprogramm Corona für Kleinstunternehmerinnen, Kleinstunternehmer und Solo-Selbstständige wird auch von Landwirtschaft und Gartenbau benötigt.
Nach Stand 20. April 2020 wurden insgesamt 2.512 Zuschüsse aus Landwirtschaft und Gartenbau beantragt, von denen 1.977 Anträge mit einer Höhe von insgesamt rund 21 Millionen Euro bereits bewilligt wurden.
Dabei entfielen auf die Größenklasse bis fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (9.000 Euro Soforthilfe) 1.647 Anträge mit einer Summe von 14.823.000 Euro;
auf die Größenklasse bis zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (15.000 Euro Soforthilfe) 200 Anträge mit einer Summe von 3.000.000 Euro sowie auf die Größenklasse bis 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (25.000 Euro Soforthilfe) 130 Anträge mit einer Summe von 3.250.000 Euro.
Bezogen auf die Gesamtzahl von 31.200 Betrieben der Landwirtschaft und des Gartenbaus haben damit etwa acht Prozent der Betriebe einen Antrag auf Soforthilfe gestellt.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/21-millionen-euro-soforthilfen-fuer-landwirtschaft-und-gartenbau-nordrhein;

Themen: Größenklasse # ?, Kleinstunternehmerinnen # ?, NRW-Soforthilfeprogramm # ?, Soforthilfen # ?, Soloselbstständige # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Abnehmerin # ?, Liquiditätsbedarf von Betrieben # ?, Schnittblumenbereich # ?, Sonderkulturen # ?

94. +++ (SEM)

In einem Hybrid-OP mit hochmoderner Durchleuchtungsanlage können in einer Behandlung Herzoperation und Kathetereingriffe erfolgen, sodass Dauer und Schwere der Eingriffe auf das notwendige Minimum reduziert werden können.
Durch den Neubau des ELKI kann die Liegenschaft an der Adenauerallee mit den unterschiedlichen und zum Teil maroden Gebäuden aufgegeben werden.
20.000 Kranken- und Transportfahrten können hierdurch künftig entfallen.
Ergänzend wird eine intensive psychosoziale Betreuung angeboten, die auch die Aktivitäten der Förderkreise und Elterninitiativen mit einschließt.
In unmittelbarer Nähe des Neubaus ist zeitgleich die Errichtung eines spendenfinanzierten Familienhauses zur Unterbringung von Eltern und Geschwisterkindern durch den Förderkreis geplant.

Datum: 2016-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/343-millionen-euro-fuer-universitaetsklinikum-bonn-neubauten-fuer-herzzentrum-und;

Themen: Eltern-Kind-Zentrum # ?, Sanierungsprojekte # ?, Bauprojekte # ?, Notfallzentrum # ?, Blutprodukte # ?, Strahlenmedizin # ?, Nuklearmedizin # ?, medizinisches Modernisierungsprogramm # ?, Campus # ?, Neuordnung # ?

95. +++ (SEM)

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze gab mit der Grundsteinlegung am Campus in Rheinbach den Startschuss für den Bau der Neubauten.
Das Land investiert in die beiden Baumaßnahmen insgesamt 36 Millionen Euro.
Bei den reinen Baukosten entfallen auf den Standort Sankt Augustin 15 Millionen und den Standort Rheinbach 11 Millionen.
Dazu kommen die Kosten für die Ersteinrichtung und den Erwerb eines Grundstücks in Sankt Augustin.
"Aus den beim Start der Hochschule geplanten 2.500 Studierenden sind inzwischen rund 8.000 geworden.

Datum: 2016-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/36-millionen-euro-vom-land-fuer-neubauten-beiden-standorten-der-hochschule-bonn;

Themen: 2 Campusstandorte # ?, neue Gebäude # ?, Campus # ?, Startschuss für Bau # ?, gemeinschaftliche Vorhaben # ?, Neubauten # ?, 2 Standorte # ?, Grundsteinlegung # ?, Wirtschaftswissenschaften # ?, Hochschule # ?

96. +++ (SEM)

Ministerin Gebauer: Wir müssen es genauer wissen
21. Dezember 2018 Klassenzimmer Foto: panthermedia.net, Martin Benik
Im vergangenen Schuljahr 2017/18 sind an den Schulen in Nordrhein-Westfalen durchschnittlich 5,1 Prozent des Unterrichts ausgefallen.
Schule und Bildung
Im vergangenen Schuljahr 2017/18 sind an den Schulen in Nordrhein-Westfalen durchschnittlich 5,1 Prozent des Unterrichts ausgefallen.

Datum: 2018-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/51-prozent-unterrichtsausfall-im-schuljahr-201718-nach-rollierendem-verfahren;

Themen: Unterrichtsausfall # ?, gesamtes Schuljahr # ?, neues Verfahren # ?, Unterrichtsgeschehen # ?, einzelne Schulen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Einzelschulebene # ?, Verfahren der Vorgängerregierung # ?, berechtigte Wahrnehmung # ?, erhebliche methodische Verbesserung # ?

97. +++ (SEM)

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Nordrhein-Westfalen war 2015 erneut mit 67.000 von bundesweit 299.000 gewerblichen Existenzgründungen Spitzenreiter unter den Bundesländern, so das Institut für Mittelstandsforschung Bonn (IfM).
Damit entfallen auf Nordrhein-Westfalen - gemessen am Bevölkerungsanteil - überdurchschnittliche 22,4 Prozent der gewerblichen Existenzgründungen in Deutschland.
Bundesweit führend ist Nordrhein-Westfalen auch bei den freiberuflichen Gründungen: 19.700 Ärzte, Anwälte, Architekten, Steuerberater etc. haben 2015 den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt.
Das entspricht 23,6 Prozent aller freiberuflichen Gründungen bundesweit.

Datum: 2016-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/67000-neue-unternehmen-nrw-war-2015-erneut-spitzenreiter-bei-gewerblichen;

Themen: freiberufliche Gründungen # ?, gewerbliche Existenzgründungen # ?, Bevölkerungsanteil # ?, Spitzenreiter # ?, überdurchschnittliche Gründungsintensität # ?, Anwälte # ?, gewerblicher Bereich # ?, Gründungsgeschehen # ?, Steuerberater # ?, Sektor # ?

98. +++ (SEM)

Dies wird damit als Ziel der Verordnung auch klar benannt.
Neben der beschlossenen Anpassung der Quarantäneregelungen ist dafür vor allem die Begrenzung der Gesamt-Infektionszahlen erforderlich, weshalb die Gesamtinzidenz neben der Hospitalisierungsinzidenz wieder ein wesentlicher Indikator für die Erforderlichkeit der Schutzmaßnahmen wird.
Der Automatismus von Anpassungen von Schutzmaßnahmen bei Veränderungen der Hospitalisierungsinzidenz entfällt folgerichtig.
2G+ in der Gastronomie
Die Zugangsbeschränkung auf immunisierte Personen, die zusätzlich über einen aktuellen Test verfügen müssen, galt bislang bei der Sportausübung in Innenräumen, in Schwimmbädern und bei Wellnessangeboten.

Datum: 2022-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausnahmen-von-der-testpflicht-fuer;

Themen: zielgerichtete Umsetzung # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, kritische Infrastruktur # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Gastronomie # ?, Testpflicht # ?, Hospitalisierungsinzidenz # ?, beaufsichtigter Selbsttest # ?, Maßnahmen # ?

99. +++ (SEM)

Als Folge können Kolbenlosigkeit oder niedrige Kolbenanteile mit möglichen Qualitäts- und Ertragsverlusten auftreten.
Die Trockenschäden sind bisher schwerpunktmäßig im nordwestlichen Münsterland und am mittleren Niederrhein zu verzeichnen.
Bei den angekündigten Wetterbedingungen ist mit fortschreitenden Ausfällen im Futterbau zu rechnen, Engpässe bei der Futterversorgung sind sehr wahrscheinlich.
Ein Futterzukauf, ob Silage oder Heu beziehungsweise zusätzliches Kraftfutter, scheint unausweichlich.
Für viele Betriebe besteht darin die letzte Möglichkeit, um Tierbestände nicht reduzieren zu müssen.

Datum: 2018-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anhaltende-duerre-nordrhein-westfalen-belastet-landwirtinnen-und-landwirte;

Themen: ökologische Vorrangflächen # ?, Brachen # ?, anhaltender Sonnenschein # ?, hitzebedingter Ernteausfall # ?, Rapsernte # ?, anhaltende Dürre # ?, Finanzbehörden # ?, Erträge # ?, Trockenheit # ?, Winter # ?

100. +++ (SEM)

Wer positiv auf eine Coronainfektion getestet wurde, muss grundsätzlich fünf Tage in Isolierung.
Die Isolierung endet automatisch nach fünf Tagen.
Die bisherige Testpflicht zur Freitestung entfällt.
Für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen gilt in den entsprechenden Einrichtungen allerdings ein Tätigkeitverbot bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses.
Die neuen Regelungen gelten ab 30. November 2022.

Datum: 2022-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-test-und-quarantaeneverordnung-testpflicht-zur-freitestung-entfaellt;

Themen: Quarantäneverordnung # ?, Testverordnung # ?, medizinische Einrichtungen # ?, Ergebnis des Kontrolltests # ?, Kontrolltestung # ?, Vorliegen # ?, Bürgertestung # ?, Isolierungsregelungen # ?, wesentliche Regelungen # ?, Coronainfektion # ?

101. +++ (SEM)

Das Geld für Unterstützungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch II - besser bekannt unter Hartz IV - solle demnach für die Finanzierung öffentlich geförderter Beschäftigung genutzt werden.
Beide forderten vom Bund daher den sogenannten "Passiv-Aktiv-Transfer".
Wenn Langzeitarbeitslose auf diesem Weg in sozialversichungspflichtige Beschäftigung kommen, entfallen Unterstützungsleistungen wie Miete, Heizkosten etc. vonseiten des Staates, die sogenannte "Passivfinanzierung".
Dieses Geld soll zur Finanzierung der öffentlich geförderten Beschäftigung zur "Aktivierung" von Langzeitarbeitslosen eingesetzt werden.
"Dies wäre ein gangbarer Weg, um die Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit nachhaltig zu durchbrechen und nicht länger in Kauf zu nehmen, dass eine ganze Generationen in der Gesellschaft abgehängt werden", so beide unisono.

Datum: 2015-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeit-statt-arbeitslosigkeit-finanzieren-bundesfinanzministerium-soll-passiv-aktiv;

Themen: Langzeitarbeitslose # ?, Arbeitslosigkeit # ?, paritätischer Gesamtverband # ?, Schneider # ?, Arbeitslosenquote # ?, Boot # ?, Langzeitarbeitslosigkeit # ?, Unterstützungsleistungen # ?, Geld # ?, Summe # ?

102. +++ (SEM)

Darüber hinaus sieht der Etat umfangreiche Investitionen in Höhe von insgesamt 8,1 Milliarden Euro vor.
Eckdaten des Haushalts 2020 Haushalt 2020 Haushalt 2019 in Mrd. EUR in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 80,2 77,9 Steuereinnahmen 65,1 61,5 Personalausgaben 28,8 27,8 Personalausgabenquote 36,0 v. H. 35,8 v. H. Investitionsausgaben 8,1 7,9 Haushaltsüberschuss 0,0 0,031
"Wir nehmen mit diesem Haushalt maßgebliche Aufstiegsinvestitionen mit der notwendigen Fokussierung vor, ohne dabei neue Schulden zu machen und das trotz Ausfällen bei der Einnahmeerwartung und gedämpfter konjunktureller Aussichten für Deutschland", erklärte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
"Mit der konsequenten Fortführung unseres Kurses von Maß und Mitte setzen wir in diesen Zeiten die richtigen Impulse für Nordrhein-Westfalen.
Und auch von dritter Seite erfährt unser Kurs Zustimmung, etwa durch die Ratingagentur Standard & Poor's mit der ersten Heraufstufung auf die Bonitätsstufe "AA" seit 15 Jahren.

Datum: 2019-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufsteigerland-ohne-neue-schulden;

Themen: Haushaltsplan # ?, konsequente Fortführung # ?, richtige Impulse # ?, neue Schulden # ?, Landtag # ?, Effizienz # ?, konjunkturelle Aussichten # ?, kulturelles Veranstaltungszentrum # ?, laufender Etat # ?, Landesverwaltung # ?

103. +++ (SEM)

Innenminister Herbert Reul: "Auf die Störung haben wir sofort reagiert: Polizei und Feuerwehr haben unmittelbar und ausführlich über die lokalen und landesweiten Radios sowie die sozialen Netzwerke informiert und mitgeteilt, über welche Telefonnummern sie zu erreichen sind.
Alle verfügbaren Einheiten waren eingesetzt, um größtmögliche Präsenz zu gewährleisten - die Feuerwehr hat ebenfalls ihre Feuerwehrhäuser besetzt.
Außerdem haben wir umgehend begonnen, nach dem Grund für den Ausfall zu suchen.
Unsere Fehlersuche ergab, dass die Ursache der Störung nicht in unseren eigenen Systemen liegt.
"

Datum: 2021-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausfall-der-notrufnummern-110-und-112;

Themen: lokale Festnetznummern # ?, Störung # ?, Notruf # ?, Fehlersuche # ?, Grund des Ausfalls # ?, größtmögliche Präsenz # ?, verfügbare Einheiten # ?, Problem # ?, Polizei # ?, eigene Systeme # ?

104. +++ (SEM)

"Cyberangriffe fügen der deutschen Wirtschaft einen Schaden von 220 Milliarden Euro im Jahr zu", so Bayerns Justizminister Eisenreich.
"Sie können auch zu erheblichen Störungen der öffentlichen Sicherheit, Versorgungsengpässen oder anderen schwerwiegenden Folgen führen.
Im Extremfall - etwa beim Ausfall von Beatmungsgeräten - können Cyberangriffe sogar Menschenleben fordern.
"
"Cybercrime ist grenzenlos", führt der nordrhein-westfälische Justizminister Biesenbach weiter aus: "Organisierte Cyberkriminelle operieren in international vernetzt und arbeitsteilig agierenden Strukturen.

Datum: 2022-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-und-nordrhein-westfalen-wollen-als-vertreter-der;

Themen: Cybercrime # ?, Eisenreich # ?, beteiligte Behörden # ?, Cyberkriminalität # ?, kritische Infrastrukturen # ?, Cyberabwehrzentrum von Länderstaatsanwaltschaften # ?, Länder-Staatsanwaltschaften # ?, effektive Strukturen # ?, verschlüsselte Firmennetzwerke # ?, nationales Cyberabwehrzentrum # ?

105. +++ (SEM)

Die Bahn nimmt den Regionalverkehr allmählich wieder auf.
Doch muss auch weiterhin mit Verspätungen und Zugausfällen gerechnet werden.
Flughäfen und Deutsche Bahn AG informieren auf ihren Internetseiten über aktuelle Störungen sowie Ausfälle.

Datum: 2020-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-nach-sturmnacht-mehr-als-7000-einsaetze-und-13-verletzte;

Themen: Sturmtief # ?, Sturmnacht # ?, Lage in Nordrhein-Westfalen # ?, aktuelle Störungen # ?, echte Errungenschaft # ?, temporäre Stromausfälle # ?, Feuerwehr # ?, einheitliche Notrufnummer # ?, gefährliche Situationen # ?, Zugausfälle # ?

106. +++ (SEM)

"
Ab Sonntag gelten einige Auflagen für die Niederlande nicht mehr, die zum 27. Juli in Kraft getreten waren.
Sowohl die Anmelde- als auch die Quarantänepflichten entfallen wieder.
Allerdings müssen Reisende nach wie vor grundsätzlich schon bei ihrer Einreise nach Deutschland einen Nachweis über eine vollständige Impfung, die Genesung von einer Erkrankung mit dem Corona-Virus oder ein negatives Testergebnis vorlegen.
Für den Grenzverkehr gibt es weitreichende Ausnahmen: Wer sich nicht länger als 24 Stunden in den Niederlanden aufgehalten hat oder für weniger als 24 Stunden nach Deutschland einreist, ist von der Testpflicht befreit.

Datum: 2021-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-stuft-niederlande-nicht-laenger-als-hochrisikogebiet-ein;

Themen: Hochrisikogebiet # ?, offene Grenzen # ?, Bundesregierung # ?, Erleichterungen # ?, Reisende # ?, Einzelheiten der Entscheidung # ?, Bunderegierung # ?, Quarantänepflichten # ?, Coronainfizierte # ?, Grenzraum # ?

107. +++ (SEM)

"Es darf nicht dazu kommen, dass Verbraucher ihren Ansprüchen am Ende noch hinterher rennen müssen.
Außerdem sollten die Gutscheine kostenlos auf Dritte übertragbar sein", lautet die Forderung der Ministerin.
Die Gutscheinlösung für aufgrund von Corona ausgefallenen Reisen ist bis zum 31.12.2021 befristet.
Sollte ein Gutschein bis zu diesem Datum nicht von den Betroffenen eingelöst werden, erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher nach Ablauf der Geltungsdauer ihre Zahlungen zurück.
Der Wert der Gutscheine ist gegen eine Insolvenz der Reiseveranstalter staatlich abgesichert.

Datum: 2020-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-krise-verbraucherrechte-im-blick-behalten;

Themen: Verbraucherrechte # ?, Geltungsdauer # ?, Reisebranche # ?, Reiseveranstalter # ?, Konjunkturprogramme # ?, Debatte # ?, Blick # ?, Ablauf # ?, Einschüchterungsmethoden # ?, Inkassorecht # ?

108. +++ (SEM)

Durch die Feststellung des Parteienstatus sei ein Verbot als Ersatzorganisation der Kameradschaften gegenwärtig nicht möglich.
Die Rechtsform "Partei" setzt dauerhaft ein entsprechendes Handeln als Partei voraus.
So kann der derzeit festgestellte Parteistatus wieder entfallen, wenn die Organisation nicht mehr wie eine Partei im Sinne des Grundgesetzes agiert.
In einem solchen Fall würde sich die Frage nach dem Verbot als Ersatzorganisation der bereits verbotenen Neonazikameradschaften erneut stellen.
"Deshalb sehen wir beim Landesverband und den Kreisverbänden von 'Die Rechte' ganz genau hin und werden die Aktivitäten in NRW intensiv beobachten", versprach der Innenminister.

Datum: 2013-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-rechte-bleibt-auch-als-partei-im-visier-der-sicherheitsbehoerden-minister;

Themen: Rechte # ?, Neonazis # ?, intensive rechtliche Prüfung # ?, rechter Mob # ?, rechtlicher Status # ?, rechtsextremistische Kameradschaften # ?, Parteienprivileg # ?, Kreisverbände # ?, rechtsstaatliche Mittel # ?, menschenverachtende Ideologie # ?

109. +++ (SEM)

Vor allem drei Probleme galt es zu lösen: Katastrophen verlässlicher vorherzusagen, Warnungen zu verbessern, ebenso wie die Kräfteverteilung zu optimieren.
Die Arbeit des Kompetenzteams beschränkte sich dabei nicht nur auf die Analyse der Unwetterkatastrophe vom 14. und 15. Juli 2021.
Neben Hochwasserlagen und Starkregenereignissen berücksichtigten die Experten auch andere Extremereignisse wie Waldbrände, Stürme, Dürren, Ausfälle kritischer Infrastrukturen und auch "neue" Bedrohungen wie etwa Cyberangriffe.
Innenminister Reul: "Das Kompetenzteam hat Verbesserungspunkte identifiziert, von denen wir uns sicher einige ins Lastenheft schreiben.
Aber es geht nicht allein.

Datum: 2022-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-uebungen-und-krisenreaktionszentrum-kompetenzteam;

Themen: Kompetenzteam # ?, 15-Punkte-Plan # ?, enorme Vorarbeit # ?, Zukunftsaufgabe # ?, Landesgeschichte # ?, Einrichtung von Stäben # ?, Konsens von Beteiligte # ?, Krisenreaktionszentrum # ?, Lastenheft # ?, Rahmenalarmplan von Krisenmanagementübungen # ?

110. +++ (SEM)

Das Unternehmen entwickelte eine energieautarke Sensorplattform, die große Datenmengen mit Hilfe künstlicher Intelligenz auswertet und zum Beispiel den Füllstand von Abfallsystemen überwacht.
Den 3. Platz der Kategorie belegt das Unternehmen talpasolutions GmbH aus Essen.
Das Start-up unterstützt Unternehmen dabei, Maschinen- und Prozessleistung zu optimieren, Ausfälle zu reduzieren und die Sicherheit zu erhöhen.
In der Kategorie Mittelstand/Handwerk überzeugte die Hermann Ullrich GmbH & Co. KG aus Solingen.
Gemeinsam mit ihrem zweiten Unternehmen, der u-form Testsysteme GmbH, entwickelte der Fachverlag mit seinen rund 45 Druckerei-Mitarbeitern die Unterstützungssoftware "Azubi-Navigator".

Datum: 2018-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dwnrw-award-2018-minister-pinkwart-zeichnet-drei-unternehmen-mit-dem-preis-der;

Themen: Logistik # ?, GmbH # ?, Digitale # ?, Großunternehmen # ?, Preisträger # ?, Jury # ?, Abfallsysteme # ?, Fachverlag # ?, Maschinenleistung # ?, Platz der Kategorie # ?

111. +++ (SEM)

11. Juni 2021 phb Ensemble Musik Streicher Foto: iStock.com / ultramarinfoto
Die Landesregierung stellt im Rahmen des Corona-Hilfsprogramms für Laienmusikvereine in Nordrhein-Westfalen zusätzlich eine Million Euro zur Verfügung.
Die Mittel kommen den zahlreichen gemeinnützig organisierten Chören und Musikvereinen zu Gute, die aufgrund von Corona-bedingten Einschränkungen - etwa durch Ausfälle von Proben und Auftritten - in finanzielle Engpässe geraten sind.
Kultur und Wissenschaft
Die Landesregierung stellt im Rahmen des Corona-Hilfsprogramms für Laienmusikvereine in Nordrhein-Westfalen zusätzlich eine Million Euro zur Verfügung.

Datum: 2021-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-million-euro-zusaetzlich-fuer-laienmusikvereine-landesregierung-weitet-corona;

Themen: Coronahilfsprogramm # ?, Musikvereine # ?, Chöre # ?, Rahmen des Coronahilfsprogramms # ?, Auftritte # ?, coronabedingte Einschränkungen # ?, Landesmusikrat # ?, finanzielle Engpässe # ?, Ausfälle # ?, Proben # ?

112. +++ (SEM)

Bei wirtschaftlich bedeutenden Gründungen wird mindestens ein sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplatz geschaffen und bzw. oder es erfolgt ein Eintrag ins Handelsregister oder in die Handwerksrolle.
Nordrhein-Westfalen war 2017 mit 63.800 gewerblichen Existenzgründungen erneut Spitzenreiter unter den Bundesländern.
Damit entfallen auf Nordrhein-Westfalen gemessen am Bevölkerungsanteil leicht überdurchschnittliche 23 Prozent aller gewerblichen Existenzgründungen in Deutschland.
Bundesweit führend bleibt Nordrhein-Westfalen vor allem bei den freiberuflichen Gründungen: 24.700 Freiberufler, darunter Ärzte, Anwälte und Architekten, haben 2017 den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt.
Das entspricht einem Zuwachs von zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr und einem Anteil von 26 Prozent aller freiberuflichen Gründungen in Deutschland.

Datum: 2018-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-anstieg-der-existenzgruendungen-nordrhein-westfalen;

Themen: überdurchschnittlicher Beitrag # ?, Existenzgründungen in Nordrhein-Westfalen # ?, unternehmerischer Nachwuchs # ?, erneuter Anstieg # ?, Vorjahr # ?, starker Aufwuchs # ?, Gründungsgeschehen in Nordrhein-Westfalen # ?, Gründungsstandort # ?, freiberufliche Gründungen # ?, Anwälte # ?

113. +++ (SEM)

Ohne Sie geht es nicht", so Reul.
Ursprünglich war der Katastrophenschutztag bereits für das vergangene Jahr geplant.
Aufgrund der Corona-Pandemie musste er jedoch ausfallen.
"Ich bin froh, dass wir den Katastrophenschutztag in diesem Jahr endlich durchführen.
Wir erzeugen so Aufmerksamkeit für ein Thema, das uns alle angeht", so der Minister. "

Datum: 2021-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-landesweiter-katastrophenschutztag-nordrhein-westfalen;

Themen: landesweiter Katastrophenschutztag # ?, Stromausfall # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?, Katastrophenszenario # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Aktionstag # ?, Sendemasten # ?, große Unglücksfälle # ?, schwere Unglücksfälle # ?, tausende Besucherinnen # ?

114. +++ (SEM)

Bereits teilnehmende und neu interessierte Grund- und Förderschulen mit Primarstufe können sich über die Website https://www.schulobst-milch.nrw.de/ für die Teilnahme am kostenlosen Programm im kommenden Schuljahr bewerben.
Der Programmteil Milch wird zukünftig ebenfalls kostenlos für die teilnehmenden Einrichtungen angeboten.
Der bisher einzusammelnde Elternbeitrag entfällt.
Ziel ist es, dass möglichst viele Kinder von dem Programm und der Unterstützung der EU-Förderung profitieren.
Kinder der teilnehmenden Einrichtungen können dann während des gesamten Schul- und Kitajahres mit zwei kostenlosen Portionen ungesüßter Trinkmilch oder Naturjoghurt pro Woche versorgt werden.

Datum: 2021-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-schulprogramm-20212022-bewerbungsrunde-startet-ab-15-maerz;

Themen: EU-Schulprogramm # ?, Milchprodukte # ?, Gemüseprogramm # ?, Onlinebewerbungsverfahren # ?, Programmteil # ?, teilnehmende Einrichtungen # ?, Schulobstprogramm # ?, Pausenverpflegung # ?, gesunde Frühstücksverpflegung # ?, Kitas # ?

115. +++ (SEM)

* Im Kohleausstiegsszenario kommt es zu einem erheblichen Anstieg der Großhandelsstrompreise: von 34 Euro/MWh im Jahr 2017 über 58 Euro/MWh im Jahr 2030 auf bis zu 77 Euro/MWh im Jahr 2045.
Der deutsche Großhandelsstrompreis steigt im Vergleich zu Wettbewerbsländern (u.a. China, Frankreich, Großbritannien, Japan, Niederlande, USA) zwischen 2017 und 2030 verhältnismäßig stark, wodurch sich die relative Wettbewerbsposition der stromintensiven Unternehmen verschlechtert.
* Auf den vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleverstromung entfallen bezogen auf das Jahr 2030 insgesamt zusätzliche Kosten in Höhe von knapp 5 Euro/MWh gegenüber dem Referenzszenario ohne Kohleausstieg.
* Die Branchen Eisen- und Stahl, Aluminium, Chemie und Papier sind aufgrund ihrer hohen Stromkosten- und Handelsintensität besonders von Strompreiserhöhungen betroffen.
* Beihilfezahlungen zur Kompensation indirekter CO2-Kosten (sog. Strompreiskompensation) könnten den Anstieg der Strompreise begrenzen und die Wettbewerbsposition deutscher stromintensiver Unternehmen unterstützen.

Datum: 2019-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ewi-gutachten-zeigt-auswirkungen-eines-kohleausstiegs-bis-2038;

Themen: Kohleverstromung # ?, Großhandelsstrompreise # ?, schrittweise Beendigung # ?, Strompreisentlastungen # ?, flexible Kraftwerke # ?, stromintensive Unternehmen # ?, vorzeitiger Ausstieg # ?, Strommarkt # ?, energieintensive Industrien # ?, Kommission # ?

116. +++ (SEM)

Gerade in der Ferienzeit trifft es viele Familien mit Kindern und die Hin- oder Rückreise des ersehnten Erholungsurlaubs startet oder endet stressbeladen", betont die Ministerin.
Sollten Reisende Probleme bei der Abwicklung haben, verweist die Ministerin auf die Angebote der vom Land geförderten Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen.
Sie berät betroffene Fluggäste unabhängig zu ihren Rechten bei Flugverspätungen, kurzfristigen Ausfällen oder Streichungen.
Weitere Anlaufstellen sind die Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (SöP) sowie die Schlichtungsstelle Luftverkehr im Bundesamt für Justiz.
Die SöP sollte etwa dann eingeschaltet werden, wenn Betroffene eine Beschwerde bei der jeweiligen Fluggesellschaft eingereicht haben, deren Antwort aber nicht zufriedenstellend war oder die Betroffenen gar keine Antwort erhalten haben.

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ferienzeit-airlines-muessen-flugreisende-ueber-ihre-ansprueche-informieren;

Themen: Reisende # ?, Ferienzeit # ?, Ferienflieger # ?, Insolvenzabsicherung von Airlines # ?, kostenlose Mahlzeit # ?, planmäßige Überbuchungen # ?, Flugverspätungen # ?, verbesserter Schutz # ?, Flugreisende # ?, Rechte # ?

117. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen hat bis Ende Juli Steuern in Höhe von 25,9 Milliarden Euro eingenommen.
Das sind 0,4 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum - aber weniger als der prognostizierte Zuwachs von 5,2 Prozent für das Gesamtjahr 2014.
"Wir haben deutliche Anzeichen dafür, dass die Ausfälle auf Einbußen bei Unternehmen des Energiesektors zurückzuführen sind", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Die öffentlich bekannten neuen Zahlen der Energiekonzerne und verwandter Bereiche bestätigen uns."
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-walter-borjans-einbussen-im-energiesektor-fuehren-zu-hohen;

Themen: Energiesektor # ?, Energiekonzerne # ?, deutliche Anzeichen # ?, Einbußen # ?, neue Zahlen # ?, Vorjahreszeitraum # ?, Ausfälle # ?, Finanzen # ?, Bereiche # ?, Unternehmen # ?

118. +++ (SEM)

Gerade auf Baustellen gilt es, das zu vermeiden.
Deshalb haben wir unsere vereinten Kontrollkräfte erneut in diese Branche geschickt", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Auch wenn viele Betriebe sich an Gesetze halten würden, verursachten die "schwarzen Schafe" enorme Ausfälle in den sozialen Sicherungssystemen.
"Schwarzarbeit macht die offizielle Arbeit immer teurer, weil sich Auftraggeber und Auftragnehmer nicht an der Finanzierung der sozialen Sicherung beteiligen", begründet Minister Laumann das Engagement gegen Schwarzarbeit.
"Was mich aber zuversichtlich stimmt: Aufsicht und Kontrollen wirken.

Datum: 2021-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-1;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, landesweite Aktionstage # ?, Generalzolldirektion # ?, Telefone # ?, Unterkünfte # ?, Ausweisdokumente # ?, Beitrag für Rückkehr # ?, Mitführungspflicht von Ausweisdokumenten # ?, Rahmen des Wideraufbaus # ?

119. +++ (SEM)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung an die Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes angepasst.
Damit werden ab Sonntag, 3. April, 0.00 Uhr, die Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Nordrhein-Westfalen erheblich reduziert.
Sowohl die bisherigen 3G- und 2G+-Zugangsbeschränkungen als auch die allgemeine Maskenpflicht in Innenräumen entfallen.
Bestehen bleiben Masken- und Testpflichten in besonders sensiblen Bereichen wie etwa Arztpraxen oder Krankenhäusern.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Auch, wenn in den letzten Tagen die Infektionszahlen in Nordrhein-Westfalen und auch die Aufnahmen von infizierten Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern zum Glück leicht rückläufig sind, befinden wir uns noch in einer kritischen Phase der Pandemie.

Datum: 2022-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-erlaesst-neue-coronaschutzverordnung;

Themen: Krankenhäuser # ?, Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes # ?, Bundesinfektionsschutzgesetz # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Ausbreitung # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, 2G+-Zugangsbeschränkungen # ?, Spielraum des Bundesgesetzes # ?, Strafvollzugsanstalten # ?, allgemeine Maskenpflicht # ?

120. +++ (SEM)

Am heutigen Dienstag, 7. Juni, startet die didacta, die größte Bildungsmesse Europas.
Die führende Fachmesse und Weiterbildungsveranstaltung für das gesamte Bildungswesen findet in diesem Jahr wieder in Präsenz statt.
Aufgrund der Corona-Pandemie ist sie 2020 ausgefallen und im letzten Jahr ausschließlich als Online-Event durchgeführt worden.
Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen präsentiert sich mit einem eigenen Stand.
Neben aktuellen Bildungsthemen wird hier konkret auf Umsetzungsbeispiele aus der Schulpraxis eingegangen.

Datum: 2022-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesste-bildungsmesse-europas-findet-wieder-praesenz-statt;

Themen: Weiterbildungsveranstaltung # ?, gesamtes Bildungswesen # ?, Fachmesse # ?, Präsenz # ?, Onlineevent # ?, Schulministerium # ?, Vorträge # ?, Messe # ?, Programm von Vorträgen # ?, Videostream # ?

121. +++ (SEM)

Verhältnis Land - Hochschulen
Im Verhältnis zwischen dem Land und den Hochschulen wird sich die Landesregierung aus den bisherigen Möglichkeiten der Detailsteuerung zurückziehen.
Vorgaben wie die Hochschulentwicklungsplanung oder die Befugnis zum Erlass von Rahmenvorgaben entfallen.
Auch die hochschulgesetzliche Verpflichtung der Hochschulen zur Aufnahme einer sogenannten Zivilklausel in die Grundordnung wird gestrichen.
Das Instrument der Hochschulverträge bleibt erhalten.

Datum: 2018-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulgesetz-nordrhein-westfalen-wird-novelliert-mehr-autonomie-fuer-die;

Themen: Autonomie # ?, Studienerfolg # ?, Hochschulverträge # ?, eigene Gestaltungskraft # ?, Hochschulrat # ?, Studium # ?, Lehre # ?, Exzellenz # ?, Eckpunkte # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?

122. +++ (SEM)

Die Wasserqualität der Badestellen Freibad Schwimmer am Eiserbachsee in Simmerath und Seaside Beach am Essener Baldeneysee wurden in 2020 mit "gut" bewertet.
Noch offen ist, ob und unter welchen Bedingungen die Badestellen im Sommer aufgrund der Corona-Lage zugänglich sind.
"Es ist zu hoffen, dass das Badevergnügen 2021 nicht ins Wasser fällt.
Die Qualität der Badegewässer ist gut.
Jetzt liegt es an der COVID19-Entwicklung und den damit einhergehenden Schutz- und Hygienemaßnahmen und deren konsequenten Einhaltung, wann und wie die Badestellen zugänglich sind", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Datum: 2021-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hohe-wasserqualitaet-allen-ausgewiesenen-badestellen-nordrhein-westfalen;

Themen: Badestellen # ?, Schifffahrtskanäle # ?, hohe Wasserqualität # ?, Badegewässer in Nordrhein-Westfalen # ?, Badegewässer in Europa # ?, Covid-19einschränkungen # ?, Rheinkanäle # ?, einzelne Badegewässer # ?, Badevergnügen # ?, Beach # ?

123. +++ (SEM)

In Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern können zukünftig mehrere Staatsbürgerschaften behalten.
Die Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts tritt heute in Kraft.
Dadurch entfällt die sogenannte Optionspflicht für über 90 Prozent des bisher davon betroffenen Personenkreises.
NRW-Innenminister Ralf Jäger begrüßte diese neue Regelung als einen wichtigen Schritt zu mehr Vielfalt.
"Für zahlreiche junge Menschen bei uns in Nordrhein-Westfalen ist das eine klare Verbesserung.

Datum: 2014-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-zur-aenderung-des-staatsangehoerigkeitsrechts-ein-wichtiger;

Themen: ausländische Eltern # ?, deutsches Staatsangehörigkeitsrecht # ?, Melderegister # ?, Staatsbürgerschaftsrecht # ?, Optionspflicht # ?, deutscher Pass # ?, neue Regelung # ?, Änderung # ?, Inland # ?, Schritt für Vielfalten # ?

124. +++ (SEM)

"Deutschland bekennt sich durch die Neuregelung zu den Kindern seiner Einwanderer und erlaubt ihnen den 'Doppelpass', wenn sie hier geboren und aufgewachsen sind", sagte Klute.
Als in Deutschland aufgewachsen gilt, wer sich bis zum 21. Geburtstag mindestens acht Jahre in Deutschland aufgehalten oder sechs Jahre hier eine Schule besucht hat.
Die Optionspflicht entfällt ebenfalls für diejenigen, die über einen in Deutschland erworbenen Schulabschluss oder eine abgeschlossene Berufsausbildung verfügen.
"95 Prozent aller betroffenen jungen Doppelstaatler müssen von sich aus nichts tun, sie bleiben Deutsche und behalten auch ihre zweite Staatsangehörigkeit", resümierte Staatssekretär Klute.
Um den bürokratischen Aufwand gering zu halten, wird das Aufwachsen in Deutschland künftig von den Behörden anhand der Meldedaten selbst festgestellt.

Datum: 2014-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaer-klute-kinder-von-einwanderern-koennen-dauerhaft;

Themen: Kinder der Migrantin # ?, Staatsbürgerschaftsrecht # ?, Neuregelung # ?, entscheidende Bedeutung # ?, Migrantinnen # ?, Doppelstaatsbürger # ?, Herkunftspaß # ?, Kraft # ?, Optionspflicht # ?, EU-Bürgerinnen # ?

125. +++ (SEM)

Stockente
Mit 66.229 Stück leichte Zunahme um acht Prozent.
Hinweise auf größere Ausfälle z.B. durch Botulismus oder Geflügelpest (Vogelgrippe) und daraus folgendem Bejagungsverzicht liegen nicht vor.
Hinweis
Neben den Abschusszahlen und bei bestimmten Arten auch Fallenfangzahlen umfasst die Jagdstrecke auch die Anzahl tot aufgefundener Tiere, das sog. "Fallwild" (z.B.: Verkehrsunfallopfer).

Datum: 2017-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jagd-bilanz-20162017-wildschweinbestand-stark-zugenommen;

Themen: Wildschweine in Nordrhein-Westfalen # ?, Jagdbilanz # ?, Feldhasen # ?, Wildkaninchen # ?, vergangenes Jagdjahr # ?, Fasan # ?, Steinmarder # ?, Talsohle # ?, neuer Höchstwert # ?, rückläufige Zahlen # ?

126. +++ (SEM)

Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Die Folgen der Corona-Pandemie haben sich erneut auf die Jagdzahlen in Nordrhein-Westfalen bemerkbar gemacht.
Wegen entsprechender Vorgaben damaliger Corona-Schutzverordnungen sind in der Jagdperiode 2021/2022 die Gesellschaftsjagden auf Niederwildarten weitestgehend ausgefallen.
Damit verbunden sind die Streckenzahlen bei Kaninchen oder Ringeltaube zurückgegangen.
Auch haben die Trockenheit und weitere Extremwetterbedingungen das Wildaufkommen beeinflusst.

Datum: 2022-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jagdzahlen-202122-auswirkungen-der-corona-pandemie-beeinflussen-weiter-die-jagd;

Themen: Jagdstreckenstatistik # ?, Schalenwild # ?, Damwild # ?, Rehwild # ?, Jagdzahlen in Nordrhein-Westfalen # ?, Jägerinnen # ?, Schwarzwildstrecke # ?, Rotwild # ?, Vorjahr # ?, Folgen der Coronapandemie # ?

127. +++ (SEM)

Das nordrhein-westfälische Umweltministerium, der Deutsche Wetterdienst (DWD) und das Landesamt für Umwelt, Natur und Verbraucherschutz (LANUV) haben in einem Gespräch über die Starkregen- und Hochwasser-Ereignisse im Juli eine intensive Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung von Prognose-Tools vereinbart.
"Rückblickend war es sowohl meteorologisch als auch hydrologisch ein außergewöhnliches Ereignis, das es in dieser Form in Nordrhein-Westfalen so noch nicht gegeben hat.
Dass die Auswirkungen der vom DWD vorhergesagten flächendeckenden enormen Niederschläge dann lokal derart extrem ausfallen würden, war im Vorfeld der Hochwasser-Ereignisse nicht vorherzusehen", erklärten die drei Behörden.
An dem Gespräch nahmen der Staatssekretär des Ministeriums, Dr. Heinrich Bottermann, der Präsident des DWD, Prof. Dr. Gerhard Adrian, der Präsident des LANUV, Dr. Thomas Delschen, der für Wasserwirtschaft zuständige Abteilungsleiter des Ministeriums, Hans-Jörg Lieberoth-Leden, und Franz-Josef Molé, Leiter der Vorhersage- und Beratungszentrale des DWD, teil.
"Der Deutsche Wetterdienst ist für uns ein zentraler Partner.

Datum: 2021-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/juli-hochwasser-war-meteorologisch-und-hydrologisch-ein-aussergewoehnliches;

Themen: Prognosetools # ?, Hochwasserereignisse # ?, intensive Zusammenarbeit # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Bund-Länder-Beirat von Dwd # ?, Sondersitzung des Bund-Länder-Beirats # ?, außergewöhnliches Ereignis # ?, Weiterentwicklung # ?, Starkregenereignisse # ?, Gespräch # ?

128. +++ (SEM)

Industrielle oder gewerbliche Abwasseranlagen müssen auch fortan turnusmäßig überprüft werden.
Ministerin Heinen-Esser: "Unser Ziel ist es, dass die Hauseigentümer nach Inkrafttreten der geänderten Selbstüberwachungsverordnung Abwasser wieder eine gesicherte Rechtslage haben.
Mit der Neuregelung entfällt zwar die turnusmäßige Dichtheitsprüfung, aber begründete Verdachtsfälle verlangen auch weiterhin sofortiges Handeln.
Wo Kanäle beschädigt sind, müssen sie saniert werden.
"

Datum: 2020-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-entwurf-zur-dichtheitspruefung;

Themen: turnusmäßige Dichtheitsprüfung # ?, Hausbesitzer # ?, begründete Verdachtsfälle # ?, Abschaffung # ?, Kanäle # ?, Verordnungsentwurf # ?, Entwurf # ?, Ordnung # ?, funktionsfähige Kanalisation # ?, gesicherte Rechtslage # ?

129. +++ (SEM)

Eckdaten des Haushaltsentwurf 2020 Haushalt 2020 (Entwurf) in Mrd. EUR Haushalt 2019 in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 79,9 77,9 Steuereinnahmen 65,2 61,5 Personalausgaben 28,8 27,8 Personalausgabenquote 36,1 v. H. 35,8 v. H. Investitionsausgaben 8,0 7,9 Haushaltsüberschuss 0,0 0,031
"Alle Ressorts haben an einem Strang gezogen, um gemeinsam diesen ausgewogenen Haushaltsentwurf zu ermöglichen", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, den Kabinettsentwurf.
"Die Landesregierung hält Wort: Wir setzen den Weg zum Aufsteigerland Nordrhein-Westfalen trotz Ausfällen bei der Einnahmeerwartung konsequent fort und machen dabei auch weiterhin keine neuen Schulden."
Neben dem Haushaltsentwurf hat das Kabinett am Dienstag, 9. Juli 2019, zudem die Entwürfe des Haushaltsbegleitgesetzes 2020 und des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2020 auf den Weg gebracht.
Die Regelungen bilden ein Gesamtpaket mit der Mittelfristigen Finanzplanung 2019 bis 2023.

Datum: 2019-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;

Themen: Kabinettsbeschluss # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, parlamentarische Sommerpause # ?, Ressorts # ?, Landesverwaltung # ?, neue Schulden # ?, Attraktivität # ?, Effizienz # ?, Aufstiegsinvestitionen # ?, Bereich der Elektromobilität # ?

130. +++ (SEM)

Unsere Lebensmittelversorgung ist weiterhin gesichert.
Zur Lage lassen wir uns von den Akteuren der Lebensmittelkette derzeit regelmäßig berichten.
" Allerdings müssten durch den Ausfall von Kantinen, Schulküchen und Restaurants manche Warenströme neue Wege finden, so dass kurzfristige Lieferverzögerungen einzelner Waren nicht ausgeschlossen werden können.
Damit die Versorgung mit heimischen Lebensmitteln auch weiterhin gesichert ist, steht das Landwirtschaftsministerium in regelmäßigem Austausch mit den beteiligten Wirtschaftsverbänden.
Ein dabei wichtiges Thema ist die Sicherung von Saisonarbeitskräften.

Datum: 2020-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-versorgungskrise-durch-corona-mehr-solidaritaet-und-besonnenheit-auch-der;

Themen: Saisonarbeitskräfte # ?, Konsumalltag # ?, Besonnenheit # ?, Ladentheke # ?, Rücksichtnahme # ?, Engpässe # ?, Geschäfte # ?, Landwirtschaftsministerin # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Gänge # ?

131. +++ (SEM)

Menschen mit Behinderungen sahen sich zum Teil besonderen Entbehrungen ausgesetzt und speziell für Kinder und Jugendlichen war die Corona-Pandemie eine ungewohnte Zeit der Einschränkungen.
Sie wurden zeitweise zu Hause unterrichtet und haben ganz besonders unter Kontaktbeschränkungen zu ihren Freundinnen und Freunden gelitten.
Ihre Freizeit- und Entfaltungsmöglichkeiten wurden außerdem eingeschränkt, indem Spielplätze gesperrt waren und Sportangebote ausfallen mussten.
Kinder und Jugendliche sind unsere Zukunft.
Deswegen müssen wir sie nun ganz besonders in den Blick nehmen.

Datum: 2022-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinder-und-jugendliche-nicht-vergessen-luecken-der-inklusion-zeigen-sich-bei-den;

Themen: Lücken # ?, Jugendliche # ?, alljährlicher internationale Tag # ?, Inklusion # ?, Behinderte # ?, Kinder # ?, Barrieren # ?, Zeit von Einschränkungen # ?, inklusives Miteinander # ?, Freizeitmöglichkeiten # ?

132. +++ (SEM)

Um Eltern in der Corona-Krise weiter zu entlasten, hat sich die Landesregierung mit den Kommunen darauf verständigt, in den Monaten Juni und Juli den Eltern die Hälfte der Elternbeiträge zu erlassen.
Die konkrete Abwicklung obliegt den Kommunen.
Den Ausfall der Beiträge teilen sich Land und Kommunen hälftig.
Der stellvertretende Ministerpräsident und Familienminister Joachim Stamp sagte: "Ich bin froh, dass wir allen Kindern ab dem 8. Juni wieder ein gutes Angebot für Kita und Kindertagespflege machen können.
Da der Regelbetrieb aufgrund der Infektionslage jedoch weiterhin qualitativ und quantitativ mit Einschränkungen verbunden ist, halte ich es für fair, den Eltern in den kommenden beiden Monaten die Hälfte der Beiträge zu erlassen.

Datum: 2020-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kindertagesbetreuung-land-und-kommunen-erlassen-haelfte-der-elternbeitraege-fuer;

Themen: Kindertagespflege # ?, Elternbeiträge # ?, eingeschränkter Regelbetrieb # ?, Hälfte # ?, Kommunen der Landesregierung # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Juni # ?, Coronakrise # ?, Kita # ?, Beiträge # ?

133. +++ (SEM)

Um die Eltern in der aktuellen Krise weiter zu entlasten, hat sich die Landesregierung mit den Kommunen darauf verständigt, die Elternbeiträge für die Betreuung in Kitas, Kindertagespflege und dem offenen Ganztag für den Monat Januar zu erlassen.
Die konkrete Abwicklung obliegt den Kommunen.
Den Ausfall der Beiträge teilen sich Land und Kommunen hälftig.
Der stellvertretende Ministerpräsident und Familienminister Joachim Stamp sagte: "Ich freue mich, dass wir mit dem Finanzminister und den kommunalen Spitzenverbänden verabreden konnten, dass die Elternbeiträge im Januar ausgesetzt werden sollen.
Gleichzeitig erneuere ich meinen Appell an alle Eltern, ihre Kinder, wenn immer möglich, selbst zu betreuen.

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kindertagesbetreuung-und-offener-ganztag-land-und-kommunen-wollen-elternbeitraege;

Themen: Elternbeiträge # ?, eingeschränkter Pandemiebetrieb # ?, Kindertagesbetreuung # ?, offener Ganztag # ?, Kommunen der Landesregierung # ?, Kitas # ?, aktuelle Krise # ?, Monat # ?, Finanzminister # ?, Kindertagespflege # ?

134. +++ (SEM)

Insgesamt 13 erfahrene Experten aus verschiedenen Organisationen und Verbänden sind dazu im nordrhein-westfälischen Ministerium des Innern zu einer konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Mit dem Beratungsgremium verfolge er das Ziel, "die wichtigsten Probleme im Katastrophenschutz zu benennen und Empfehlungen zur Weiterentwicklung zu erarbeiten", so Innenminister Herbert Reul.
Zu den möglichen Szenarien mit denen sich das Kompetenzteam Katastrophenschutz befassen soll, gehören etwa Natur- und Klimaereignisse, die Freisetzung gefährlicher Stoffe, Störungen oder Ausfälle kritischer Infrastruktur, Cyberangriffe und Terroranschläge.
Darüber hinaus soll das Team offene Fragen beantworten, die sich im Rückblick auf die Flutkatastrophe im Juli 2021 ergeben.
"Im Team gibt es einen beeindruckenden Sachverstand und wahnsinnig viel Erfahrung.

Datum: 2021-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kompetenzteam-katastrophenschutz-nimmt-arbeit-auf;

Themen: Katastrophenschutz # ?, Kompetenzteam # ?, beeindruckender Sachverstand # ?, mögliche Katastrophen # ?, Team # ?, Arbeit # ?, Engstenberg # ?, Klimaereignisse # ?, Mitglieder des Kompetenzteams # ?, Mollocher # ?

135. +++ (SEM)

Im Falle eines Verstoßes wird ein Bußgeld fällig.
Das im Juni mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP beschlossene Gesetz hatte anstelle der ausdrücklichen Einwilligungspflicht auf Verbraucherseite lediglich ein Widerspruchsrecht vorgesehen.
Eine Zweckbindung der zu gewerblichen Zwecken erhobenen Daten sollte gänzlich entfallen.
"Dem Handel mit privaten Daten wäre hierdurch Tür und Tor geöffnet worden.
Außerdem hätte niemand mehr sagen können, wo die persönlichen Daten irgendwann landen", erläuterte der NRW-Innenminister. "

Datum: 2013-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-verhindern-aufweichen-des-datenschutzes-durch-den-bund-innenminister-jaeger;

Themen: persönliche Daten # ?, Widerspruchsrecht # ?, meldepflichtige Bürgerinnen # ?, umstrittenes Meldegesetz # ?, Melderegisterauskünfte # ?, Verbraucherseite # ?, gewerbliche Zwecke # ?, Werbung # ?, Melderecht # ?, Meldewesen # ?

136. +++ (SEM)

Geschäftsführer Reiner Wilharm nahm ihn in Empfang.
Rund 100.000 Euro bekommt der Hafen vom Land Niedersachsen.
So sollen künftig rund 750 Lkw-Fahrten pro Jahr entfallen.
Sascha Odermatt, Geschäftsführer von den Neuss-Düsseldorfer Häfen, hat einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 147.000 Euro erhalten.
Durch die schon seit 2018 mit 240.000 Euro geförderten Baumaßnahmen verbessern sich insbesondere die Vor- und Nachläufe im Bereich der Containerterminals in Neuss und Düsseldorf.

Datum: 2019-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-letzte-meile-fuer-schienengueterverkehr-hoehe-von-19-millionen-euro;

Themen: Schienengüterverkehr # ?, Ne-Förderung # ?, Bescheidübergabe # ?, bundeseigene Eisenbahnen # ?, Häfen # ?, Höhe # ?, Erneuerung # ?, 2 Nichtbundeseigene Bahn # ?, Containerterminals # ?, Hafen in Niedersachsen # ?

137. +++ (SEM)

Die Planungs- und Genehmigungszeit eines jeden Bauwerks verringert sich damit mindestens um 15 bis 18 Monate.
Der Verzicht auf eine UVP wird auch auf temporäre Bauwerke ausgedehnt, die zur Erstellung des Ersatzbauwerks nötig sind (etwa Baustraßen).
Der pauschale Entfall der UVP-Pflicht für Ersatzneubauten sorgt dafür, dass die Straßenbauverwaltung weniger Zeit auf Prüfungen verwenden muss und sich voll auf die technische Planung des Ersatzneubaus konzentrieren kann.
7.
Funktionale Ausschreibungen und Mischlose nutzen

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-neues-10-punkte-programm-zur-beschleunigung-von-planung-genehmigung-und;

Themen: Transitland # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Bauprojekte # ?, Planungshochlauf # ?, GmbH des Bunds # ?, digitales Modell # ?, Beschleunigung # ?, Bauzeit # ?, 10-Punkte-Programm # ?

138. +++ (SEM)

"
Das Besondere beim Pilotvorhaben "mobil & digital" ist der Einsatz eines mobilen Beratungsteams im Kreisgebiet.
Dadurch entfallen lange Anreisewege für die Verbraucherinnen und Verbraucher in der ländlichen Region.
Neben der Erstberatung durch das Team vor Ort können sich Verbraucher in vielen Fällen auch telefonisch durch das Service-Center der Verbraucherzentrale beraten lassen.
Die Einbindung des Call-Centers führt unter anderem dazu, dass die Zeiten der Erreichbarkeit im Vergleich zu einer normalen Beratungsstelle vor Ort erheblich ausgeweitet werden konnten.

Datum: 2022-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-staerkt-verbraucherberatung-laendlichen-regionen;

Themen: Pilotvorhaben # ?, Ansatz der Verbraucherarbeit # ?, Pilotstatus # ?, Testphasen # ?, bestmögliche Zielgruppenerreichung # ?, erfolgreiche Instrumente # ?, passgenaue Verbraucherberatung # ?, starke Partnerin # ?, steigende Lebensmittelpreise # ?, Anreisewege # ?

139. +++ (SEM)

Die Landesregierung legt ein Sonderhilfsprogramm in Höhe von 500.000 Euro auf, um die Laienmusikvereine in Nordrhein-Westfalen während der Corona-Krise zu unterstützen.
Das entspricht einer Erhöhung um 35 Prozent der regulären Landesförderung von rund 1,4 Millionen Euro.
Die Mittel kommen den zahlreichen gemeinnützig organisierten Chören und Musikvereinen zu Gute, die aufgrund von Corona-bedingten Einschränkungen - etwa durch Ausfälle von Proben und Auftritten - in finanzielle Engpässe geraten sind.
Beruhend auf einer Bedarfsabfrage hat der Landesmusikrat NRW gemeinsam mit den Dachverbänden der Laienmusik drei Stufen für pauschale Zuschüsse definiert: Chöre erhalten eine Pauschale von 400 Euro, Instrumentalvereine 800 Euro und größere Oratorienchöre 2.500 Euro.
So kann zum Beispiel der Honorarausfall einer Ensembleleitung zu einem Teil aufgefangen werden.

Datum: 2020-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-laienmusikvereine-corona-krise-mit-sonderhilfsprogramm;

Themen: Chöre # ?, Hilfsprogramm für Laienmusik # ?, Mittel des Hilfsprogramms # ?, Musikbildungszentrum # ?, nordrhein-westfälische Laienmusikszene # ?, Orchester # ?, Landesmusikrat # ?, finanzielle Engpässe # ?, Vereine # ?, Coronakrise # ?

140. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zur Verbesserung der Versorgung mit Strom in Notsituationen stellt die Landesregierung den voll- und teilstationären Einrichtungen der Pflege und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe mit einem Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI (zum Beispiel bestimmten Wohneinrichtungen für behinderte Menschen) 39,495 Millionen Euro zur Verfügung.
Zu den geförderten Maßnahmen zählen die Anschaffung von Geräten zur Aufrechterhaltung eines Notbetriebes für mindestens 72 Stunden bei Ausfall der Stromversorgung sowie die notwendigen Ein- und Umbaumaßnahmen.
"Das vergangene Jahr hat uns gezeigt, dass wir unsere Infrastruktur besser auf Krisen vorbereiten müssen, damit wir als Gesellschaft noch resilienter werden.
Viele Einrichtungen der Pflege haben sich bereits auf den Weg gemacht und sorgen vor, um für einen längeren Stromausfall gewappnet zu sein.

Datum: 2023-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-verbesserung-der-notstromversorgung-pflegeheimen;

Themen: pauschale Förderung # ?, Notsituationen # ?, Eingliederungshilfe # ?, Pflegeheime # ?, Landschaftsverbände # ?, Sondervermögen des Lands # ?, Versorgungsvertrag # ?, notwendige Einmaßnahmen # ?, pauschale Projektförderung # ?, Verbesserung # ?

141. +++ (SEM)

Die Mittel kommen 107 Projekten der Freien Musikszene im ganzen Land zu Gute.
Die geförderten Vorhaben umfassen unterschiedliche Genres, die von Alter Musik, Klassischer Musik und Elektronik über Neue Musik bis hin zum Jazz reichen.
"Die Pandemie-bedingten Auftrittsverbote und der Ausfall von Festivals, Veranstaltungsreihen und Konzerten haben freie Musikerinnen und Musiker mit besonderer Härte getroffen.
Gerade deshalb ist die große Zahl und Bandbreite der Bewerbungen ein beeindruckendes Zeichen der Vitalität und Kreativität der freien Musikszene in Nordrhein-Westfalen.
Dieser Kreativität wollen wir auch und gerade in der aktuellen Situation die Möglichkeit geben, sich zu entfalten", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Datum: 2021-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-vorhaben-der-freien-musikszene-mit-rund-drei-millionen;

Themen: Veranstaltungsreihen # ?, Ensembles # ?, Festivals # ?, freie Musikszene # ?, Gut # ?, Eichel # ?, Zeichen der Vitalität # ?, alte Musik # ?, einjährige Projektförderung # ?, pandemiebedingte Auftrittsverbote # ?

142. +++ (SEM)

* Mehr Möglichkeiten bei den sachgrundlosen Befristungen erleichtern Unternehmen bei Unsicherheiten zur künftigen wirtschaftlichen Entwicklung Neueinstellungen und schaffen damit Arbeitsplätze.
Digitale Verwaltung schafft Voraussetzungen für Bürokratieabbau
* Doppelte und dreifache Datenabfragen durch verschiedene Stellen sollen durch die Digitalisierung und Modernisierung von Registern entfallen.
Auch Statistikpflichten sollen reduziert werden.
* Möglichst alle wirtschaftsbezogenen Verwaltungsleistungen sollen über die Länderportale wie etwa das Wirtschafts-Service-Portal.

Datum: 2020-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entfesselungspaket-zum-abbau-von-buerokratie-auf-bundesebene;

Themen: Belastungsmoratorium # ?, unkomplizierte Regelungen # ?, Bürokratieabbau # ?, Arbeitszeiterfassung # ?, Lieferkettengesetz # ?, Bundesebene # ?, Entfesselungspakete # ?, unnötige Bürokratie # ?, Arbeitsrecht # ?, Entbürokratisierung # ?

143. +++ (SEM)

Mit ihrem breiten Angebot leisten sie einen unverzichtbaren Beitrag zum lebensbegleitenden Lernen und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft", sagt Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft.
Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen seit Ausbruch der Pandemie weitreichende Maßnahmen veranlasst: Ab Mitte März 2020 war es unter anderem nicht mehr möglich, Angebote in Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich wahrzunehmen.
Die dadurch zwischen März und Juni entstandenen finanziellen Ausfälle der nach dem Weiterbildungsgesetz anerkannten und geförderten Weiterbildungseinrichtungen "in anderer Trägerschaft" sollen mit den jetzt beschlossenen Mitteln aus dem Konjunkturpaket des Landes kompensiert werden.
Die Förderung kann ab dem 22. Juli bei den zuständigen Dezernaten 48 der Bezirksregierungen beantragt werden.
In Nordrhein-Westfalen gibt es rund 170 nicht-kommunale nach dem Weiterbildungsgesetz anerkannte Weiterbildungseinrichtungen.

Datum: 2020-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-35-millionen-euro-fuer-weiterbildungseinrichtungen-zur;

Themen: Konjunkturpaket # ?, Weiterbildungsgesetz # ?, Finanzlücke # ?, zuständige Dezernate # ?, Folgen der Coronakrise # ?, Einrichtungen # ?, Coronapandemie # ?, Absage von Seminaren # ?, Rückzahlung von Teilnahmebeiträgen # ?, notwendige Fixkosten # ?

144. +++ (SEM)

Mit dem 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag sollen die Vorschriften über die öffentlich-rechtlichen Telemedienangebote - also die Internetangebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten - an den technischen Fortschritt sowie an das veränderte Seh- und Hörverhalten der Nutzerinnen und Nutzer angepasst werden.
Dazu soll es den Rundfunkanstalten ermöglicht werden, audiovisuelle Inhalte künftig unabhängiger von einer linearen Ausstrahlung bereit zu stellen.
Unter anderem soll dabei die bisherige Befristung des Abrufs auf sieben Tage nach Ausstrahlung entfallen.
Das Verbot von presseähnlichen Telemedienangeboten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten soll fortbestehen und dahingehend präzisiert werden, dass in Telemedienangeboten der Schwerpunkt auf Bewegtbild oder Ton zu setzen ist und Text nicht im Vordergrund stehen darf.
Vorgesehen ist weiterhin die Einrichtung einer gemeinsamen Schlichtungsstelle von Rundfunkanstalten und Presseverlagen.

Datum: 2018-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-fuer-17-rundfunkaenderungsgesetz;

Themen: Landesmediengesetz # ?, Besetzungsregeln # ?, Verwaltungsrat von WDR # ?, öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten # ?, Entwurf # ?, Koalitionsvertrag # ?, Vorschlag # ?, Landeskabinett # ?, Hörverhalten # ?, Presseverlage # ?

145. +++ (SEM)

Die Corona-Krise hat weiterhin erhebliche Auswirkungen auf die gemeinwohlorientierte Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen.
Geplante Kurse konnten nicht in gewohnter Weise stattfinden, wurden abgesagt, mit verminderter Teilnehmerzahl oder online durchgeführt.
Durch die Pandemie entfallen Einnahmen, insbesondere Teilnahmeentgelte.
Kultur und Wissenschaft
Die Corona-Krise hat weiterhin erhebliche Auswirkungen auf die gemeinwohlorientierte Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2021-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-weitet-corona-unterstuetzung-fuer-weiterbildungseinrichtungen-aus;

Themen: Weiterbildungseinrichtungen # ?, verminderte Teilnehmerzahl # ?, geplante Kurse # ?, Teilnahmeentgelte # ?, gewohnte Weise # ?, erhebliche Auswirkungen # ?, Einnahmen # ?, Teile des Angebots # ?, finanzielle Problemlagen # ?, kleine Einrichtungen # ?

146. +++ (SEM)

Die Energie- und Mobilitätswende werden unmittelbar zu einer Baumaterial-Wende führen
Die sprunghaft steigende Nachfrage nach Rohstoffen und Baumaterialien trifft weltweit auf ein eingeschränktes Angebot.
Viele Lieferanten kommen mit der Produktion nicht nach, die Pandemie sorgt weiterhin für Ausfälle.
Die Preise für Stahl, Schnittholz oder Dämmstoffe steigen, Schlüsselprodukte wie Halbleiter stehen nicht in ausreichender Menge zur Verfügung.
Die Probleme sind bekannt - nun sind Lösungen gefragt.

Datum: 2021-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/materialgipfel-der-landesregierung-mit-handwerk-bau-und-industrie;

Themen: virtueller Materialgipfel # ?, Schnittholz # ?, Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Ergebnisse des Gipfels # ?, Landesminister in Düsseldorf # ?, Landeswirtschaftsministerinnen # ?, Baumaterialwende # ?, Sekundärrohstoffe # ?, Preissteigerungen # ?, Lieferengpässe # ?

147. +++ (SEM)

Der Rat "Allgemeine Angelegenheiten" ist kein wirksamer politischer Filter.
·
Die EU-Kommission fällt für sie als politischer Motor weitgehend aus, sie vollzieht die Vorgaben des Europäischen Rates.
Und mit 28 Mitgliedern kann sie nicht mehr wirklich als Kollegialorgan funktionieren.
·

Datum: 2014-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-demokratie-fur-die-eu;

Themen: Anrede # ?, europäischer Rat # ?, auswärtige Politik # ?, Öffentlichkeit # ?, Ausnahmen der Regel # ?, Gesellschaft des Deutsche # ?, Machtzentrum # ?, Veranstaltung der Gesellschaft # ?, demokratischer Kulturwandel # ?, deutsches Kommissionsmitglied # ?

148. +++ (SEM)

Die wesentlichen Änderungen im Überblick:
Land und Hochschulen werden wieder Partner Mit dem neuen Hochschulgesetz kehren Land und Hochschulen zu einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit zurück.
Künftig erfolgt die Abstimmung von strategischen Zielen wieder gemeinsam zwischen den Hochschulen und dem Ministerium, der bisherige Landeshochschulentwicklungsplan und die Möglichkeit der Detailsteuerung durch das Ministerium entfallen.
Im Bereich Hochschulbau werden die Befugnisse der Hochschulen erweitert: Ein "Optionsmodell" erlaubt den Hochschulen, selbst zu Bauherren zu werden.
Verbesserung von Lehre und Studienerfolg steht im Fokus Die gesetzlichen Rahmenbedingungen des Studiums und der Lehre werden mit dem neuen Hochschulgesetz fortentwickelt.

Datum: 2019-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-freiheit-fuer-die-hochschulen-landtag-beschliesst-neues-hochschulgesetz;

Themen: neues Hochschulgesetz # ?, Stimmen der Regierungskoalition # ?, Studienerfolg # ?, Grundordnungen # ?, Landtag # ?, Gesetzesnovelle # ?, Lehrende # ?, Befugnisse der Hochschule # ?, Stärkung für Autonomie # ?, Zivilklauselgebot # ?

149. +++ (SEM)

Durch diese Verordnung wird die Energieeinsparverordnung (EnEV) um eine Vorschrift ergänzt.
Damit sind bis zum 31. Dezember 2018 befristet bei Bestandsgebäuden, die zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden sollen, Änderungen, Erweiterungen und Ausbauten grundsätzlich ohne energetische Maßnahmen zulässig.
Außerdem entfällt in diesem Fall die Nachrüstpflicht zur Dämmung der obersten Geschossdecken für bestehende Gebäude.
Auch finanziell unterstützt das Land NRW die Kommunen dabei, Unterkünfte für Flüchtlinge zu schaffen.
Im Bereich der Wohnraumversorgung hat die NRW.BANK bereits im Dezember 2014 das Programm "Flüchtlingsunterkünfte" aufgelegt.

Datum: 2015-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bauministerkonferenz-schafft-erleichterung-bei-baulandgewinnung;

Themen: Unterkünfte # ?, Flüchtlinge # ?, Neuanfang in NRW # ?, Bauplanungsrecht # ?, Bauministerkonferenz # ?, steigende Zahl # ?, Asylbewerber # ?, Flüchtlingsunterkünfte # ?, Großstädte # ?, Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz # ?

150. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tag der Arbeit
Minister Laumann zum 1. Mai: Ausfall der Mai-Demonstrationen zum Anlass nehmen, auch an den 364 anderen Tagen für Arbeitnehmerrechte zu kämpfen
30. April 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Arbeitsminister Laumann ruft die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf, gemeinsam für bessere Arbeitsbedingungen insbesondere auch in den "systemrelevanten" Berufen zu kämpfen Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2020-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-1-mai-ausfall-der-mai-demonstrationen-zum-anlass-nehmen-auch;

Themen: Arbeitnehmerrechte # ?, schwierige wirtschaftliche Lage # ?, Maifeiertag # ?, Demonstrationen # ?, Lebensmittelregale # ?, Leserbrief # ?, Verleihe # ?, derzeitige Coronapandemie # ?, einmaliges Hilfspaket # ?, lange Kämpfe # ?

151. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Fahrgäste müssen auf Mindestangebot im Schienenverkehr vertrauen können
Minister Oliver Krischer: Fahrgäste müssen auf Mindestangebot im Schienenverkehr vertrauen können
Sitzung mit Eisenbahnverkehrsunternehmen und Verkehrsverbünden nach Ausfall mehrerer Linien - Forderung an den Bund nach höheren Regionalisierungsmitteln
25. Juli 2022 Oliver Krischer Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer hat die baldige Normalisierung des Bahnverkehrs in Köln und im Rheinland begrüßt, aber auch Konsequenzen nach dem Komplettausfall auf mehreren Strecken seit Freitag angemahnt.

Datum: 2022-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-fahrgaeste-muessen-auf-mindestangebot-im-schienenverkehr;

Themen: Ersatzverkehr # ?, Komplettausfall # ?, Mindestangebot # ?, zwingende Informationen # ?, Schienenverkehr # ?, 9-Euro-Ticket # ?, Fahrgäste # ?, Bahnverkehr # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Ausfälle # ?

152. +++ (SEM)

Ich begrüße es, dass mit dieser Entscheidung nun letztinstanzlich Klarheit über die rechtliche Situation geschaffen ist und die Rechtsauffassung der Landesregierung bestätigt wurde.
Die durch die Verzichtserklärungen von E.ON eingetretene Situation ist allerdings nicht einfach, weil die Kraftwerke Bahnstrom und Fernwärme erzeugen.
Diese Energieversorgung liegt im öffentlichen Interesse und kann und wird daher nicht Ende des Jahres entfallen.
" Ermöglicht wird der Weiterbetrieb der Kraftwerke im Wege einer zeitlich begrenzten Duldung durch die Bezirksregierungen Münster und Arnsberg.
Diese Duldung setzt voraus, dass die Kraftwerke alle materiellen Anforderungen des Umweltrechts erfüllen und ist inhaltlich auf die Zeiträume begrenzt, die erforderlich sind, um alternative Versorgungsmöglichkeiten zu realisieren.

Datum: 2012-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesverwaltungsgericht-sorgt-fuer-rechtsklarheit;

Themen: Bundesverwaltungsgericht # ?, Kraftwerke # ?, Rechtsklarheit # ?, Altkraftwerk Datteln # ?, Genehmigungsfrage # ?, rechtliche Situation # ?, rechtlicher Widerruf # ?, Genehmigungen # ?, Rechtsauffassung # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?

153. +++ (SEM)

Nach einer Übergangsphase von 36 Monaten werden die Betriebe die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrolle öffentlich machen müssen.
Bereits in dieser Übergangsphase können die Betriebe das neue Qualitätssiegel auf freiwilliger Basis aushängen und sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.
Verbraucherinnen und Verbraucher können künftig anhand eines Kontrollbarometers in Ampel-Farben sehen, wie die letzten amtlichen Kontrollen in Restaurants, Bäckereien, Metzgereien oder Cafés ausgefallen sind.
"Andere Länder, wie etwa Dänemark, haben seit Jahren durch ähnliche Transparenz-Systeme die Beanstandungsquoten bei den Lebensmittelkontrollen senken können.
In NRW führen wir jetzt als erstes Bundesland in Deutschland dieses System ein.

Datum: 2017-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kontrollbarometer-staerkt-verbraucherschutz-und-gut-arbeitende;

Themen: neues Qualitätssiegel # ?, Lebensmittelbetriebe in NRW # ?, notwendige Grundlage # ?, Verbraucherinnen # ?, Skala # ?, Kundinnen # ?, Ergebnisse # ?, Verabschiedung # ?, Einzelergebnisse # ?, Gastronomiebetriebe in NRW # ?

154. +++ (SEM)

Ich bin froh, dass das Pilotprojekt mit dem Inkrafttreten des bundesweit ersten Kontrollergebnis-Transparenzgesetzes einen guten Abschluss gefunden hat.
"
Verbraucherinnen und Verbraucher können künftig anhand eines Kontrollbarometers in Ampel-Farben sehen, wie die letzten amtlichen Kontrollen in Restaurants, Bäckereien, Metzgereien oder Cafés ausgefallen sind.
Laut Gesetz müssen die Lebensmittelbetriebe nach einer Übergangsphase von 36 Monaten die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrolle öffentlich machen.
Bereits in dieser Übergangsphase können die Betriebe das neue Qualitätssiegel auf freiwilliger Basis aushängen und sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.

Datum: 2017-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kontrollbarometer-staerkt-verbraucherschutz-und-gut-arbeitende-0;

Themen: Ampelfarben # ?, Aushang # ?, Lebensmittelbetriebe in NRW # ?, neues Qualitätssiegel # ?, Pilotprojekt # ?, Kundinnen # ?, aktuelles Ergebnis # ?, Internetveröffentlichung # ?, Kontrollergebnis # ?, Kundenkontakt von Betrieben # ?

155. +++ (SEM)

Gefördert werden ab 1. November 2016 Photovoltaik-Mieterstrommodelle mit dem Ziel, Zähler- und Abrechnungssystemen zur Eigenstromversorgung im Mietwohnungsbau zu installieren und zu erproben.
Unter Mieterstrom versteht man lokal aus Photovoltaikanlagen produzierten Strom, der Wohnungs- oder Gewerbeflächen-Mietern angeboten wird und der nicht über die öffentlichen Netze geleitet werden muss.
Deshalb entfallen Netznutzungsentgelte und die sogenannten Konzessionsabgaben.
Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Kilowattstunde für Mieterinnen und Mieter um 1,5 Cent billiger angeboten werden muss als der Grundtarif des örtlichen Versorgers.
Ziel der Förderung ist die Installation und Erprobung von Zähler- und Abrechnungssystemen zur Eigenstromversorgung im Mietwohnungsbau.

Datum: 2016-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-macht-es-vor-mieterinnen-und-mieter-koennen-kuenftig-auch-von;

Themen: Mieterinnen # ?, Mieterstrommodelle # ?, Fotovoltaikanlagen in NRW # ?, Grundtarif # ?, Zählersysteme # ?, Strom # ?, Progress # ?, Energiegenossenschaften # ?, Mietwohnungsbau # ?, Wohnungsgenossenschaften # ?

156. +++ (SEM)

Das ist die Grundlage dafür, dass Lehrerinnen und Lehrer sowie zum Teil auch Schülerinnen und Schüler treffsicher zwischen Aufgaben jene auswählen, die zum in ihren Kursen erteilten Unterricht besser passen.
* Möglichkeit zur Nutzung des Nachschreibetermins für Schülerinnen und Schüler, die im Haupttermin an drei unmittelbar aufeinander folgenden Tagen einer Kalenderwoche Klausuren schreiben müssten, nach Beratung durch die Schule.
* Die externe Zweitkorrektur entfällt, es findet eine interne Zweitkorrektur statt.
Maßnahmen für Zentrale Prüfungen in Klasse 10:
Vor dem Hintergrund der besonderen Situation wurden einmalig für das Schuljahr 2020/2021 eine Reihe von Maßnahmen für die Zentralen Prüfungen 10 getroffen.

Datum: 2021-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-erweiterung-unterstuetzung-und-entlastung-sorgen-fuer-faire;

Themen: Bildungssicherungsgesetz # ?, Schuljahr # ?, Bildungslaufbahnen # ?, Verbändebeteiligung des Bildungssicherungsgesetzes # ?, angemessene Prüfungsvorbereitung # ?, Berufswege # ?, Schullaufbahnen # ?, Klasse # ?, Pandemie # ?, zentrale Prüfungen # ?

157. +++ (SEM)

Das gilt sowohl für die Corona-Selbsttests (dreimal pro Woche) als auch für die PCR-Pooltests (zweimal pro Woche).
Darüber hinaus werden auch am Tag nach Allerheiligen (2. November) alle Schülerinnen und Schüler getestet.
Während der Herbstferien entfallen die regelmäßigen schulischen Testungen.
Daher benötigen Schülerinnen und Schüler - sofern sie nicht geimpft oder genesen sind - für alle 3G-Veranstaltungen in den Ferien einen aktuellen negativen Test.
Die Schülerinnen und Schüler haben aber ebenso wie das schulische Personal in dieser Zeit eine Reihe von Möglichkeiten, sich auf eine mögliche Corona-Infektion testen zu lassen.

Datum: 2021-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-weitere-schritte-hin-zu-mehr-normalitaet-den-schulen;

Themen: Schulstart # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Herbstferien in Nordrhein-Westfalen # ?, sonstiges schulische Personal # ?, Maskenpflicht # ?, Rahmenbedingungen # ?, Schülerinnen # ?, Außenbereich # ?, Schulbetrieb # ?, Bildung # ?

158. +++ (SEM)

Insgesamt rund 15.000 Kinder und Jugendliche konnten seither in der deutschen Sprache gefördert werden.
Ministerin Gebauer: "Ich freue mich, dass wieder viele Kinder und Jugendliche mit dem Programm erreicht und gefördert werden können.
Mein Dank gilt den Beschäftigten vor Ort, die sich von dem Ausfall der Kurse in den Osterferien nicht entmutigen ließen und sich dafür stark gemacht haben, dass 'FIT in Deutsch' nun in den Sommerferien angeboten werden kann.
"
Das Land stellt dafür in diesem Jahr 2,65 Millionen Euro bereit.

Datum: 2020-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-begleiten-unsere-schuelerinnen-und-schueler-bisher-einmalig;

Themen: Folgen der Schulschließung # ?, Zeit von Sommerferien # ?, notwendige Schulschließungen # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?, tiefer Einschnitt # ?, Klassen # ?, Unterstützungsbedarf von Schülerinnen # ?, Jugendliche # ?, Schulträger # ?, deutsche Sprache # ?

159. +++ (SEM)

Dazu gehören unter anderem weitergehende Möglichkeiten für die Schulen - abhängig von den jeweiligen konkreten Erfordernissen vor Ort - Lehrkräftebedarfe befristet auszuschreiben.
Im Zuge der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs (G9) an den Gymnasien soll zudem der vorhandene Einstellungskorridor genutzt werden, um zusätzliche Stellen bereits zum kommenden Schuljahr teilweise zu besetzen.
Bewerberinnen und Bewerber sollen dann mit ihrer Einstellung an der Zielschule zunächst für eine gewisse Zeit teilabgeordnet werden, um an Schulen anderer Schulformen Ausfälle im Präsenzunterricht aufzufangen.
1 / 7 Vorbereitung eines verantwortungsvollen Regelbetriebs im Schuljahr 2020/21
* Foto: Land NRW

Datum: 2020-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-unseren-schuelerinnen-und-schuelern-schulische;

Themen: Coronaviruspandemie # ?, umfangreiches Maßnahmenpaket # ?, besondere Herausforderungen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Pressebriefing # ?, Distanz # ?, Prüfungsaufgaben # ?, Ministerium # ?, guter Unterricht # ?, Abiturprüfungen # ?

160. +++ (SEM)

Auf diesen Eigenkapitalersatz wird ein Tilgungsnachlass von bis zu 50 Prozent gewährt.
Als weitere Starthilfe wird der Tilgungsnachlass auf den in bar zu erbringenden Eigenleistungsanteil angerechnet.
Die bisherige einkommensabhängige Höherverzinsung des Förderdarlehens nach Ablauf von zehn Jahren entfällt.
Informationen zum neuen Wohnraumförderprogramm für junge Familien gibt es bei den Bewilligungsstellen für Wohnraumförderung, die bei den Kreisen und kreisfreien Städten angesiedelt sind.

Datum: 2018-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-landesregierung-unterstuetzt-junge-familien-beim-umzug;

Themen: junge Familien # ?, eigene Immobilie # ?, Eigenkapitalersatz # ?, Kinderbonus # ?, Zug der Modernisierung # ?, Wohnraumförderung # ?, Eigentumserwerb # ?, Tilgungsnachlass # ?, Traum # ?, Umzug # ?

161. +++ (SEM)

Der Unterschied zum Vorjahr beträgt also deutlich weniger als eine ganze Note.
Drei Notenpunkte machen eine Note aus.
Im Grundkursbereich fällt die Differenz von -1,4 Notenpunkten zwar größer aus, liegt aber durchaus in einem Schwankungsbereich, der mit anderen Fächern vergleichbar ist.
Trotzdem wird es im Fach Mathematik wie angekündigt eine besondere Auswertung der Aufgaben aus den letzten fünf Jahren geben.
Ministerin Löhrmann abschließend: "Das Abitur ist und bleibt eine Herausforderung.

Datum: 2013-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-nrw-hat-abitur-mit-doppeljahrgang-erfolgreich-bewaeltigt;

Themen: Gesamtschulen # ?, Ergebnisse des Zentralabiturs # ?, Vorjahr # ?, letzte Jahre # ?, Doppeljahrgang # ?, G8jahrgang # ?, Notenpunkte # ?, Trend von Ergebnissen # ?, diesjähriges Zentralabitur # ?, Abiturprüfungen # ?

162. +++ (SEM)

Unterrichtsausfall im Schuljahr 2015/16 durchschnittlich 1,8 Prozent
12. Dezember 2016
Die Daten zur Erteilung und zum Ausfall von Unterricht werden ab dem kommenden Schuljahr 2017/18 nach dem sogenannten "rollierenden Verfahren" erhoben.
Das erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann nach der Sitzung der Bildungskonferenz in Düsseldorf.
Schule und Bildung

Datum: 2016-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-stellen-die-erhebung-von-unterrichtsausfall-auf-eine-neue;

Themen: teilnehmende Schulformen # ?, Ausfall # ?, Bildungskonferenz in Düsseldorf # ?, NRW-Bildungskonferenz # ?, Sitzung der Bildungskonferenz # ?, sogenanntes Verfahren # ?, Unterrichtserteilung # ?, Erteilung # ?, Arbeitsgruppe # ?, Gymnasien # ?

163. +++ (SEM)

Rettungsmedaille für die Kölner Ali Kurt (posthum), Hakki Kazkondu, Wolfgang Lingen und Bianca Gassner aus Stadtlohn Öffentliche Belobigung für Veronika Nestler aus Köln und Jaro Hense und Paulina Hense aus Siegen Am Nachmittag des 15. März 2014 spielen die zehnjährige Christela und ihre sechsjährige Schwester Claudette auf einem Spielplatz in der Nähe des Stammheimer Ufers in Köln.
Um eine Verletzung der jüngeren Schwester zu kühlen, laufen beide Mädchen zum Rheinufer.
Auf den unebenen Steinen verlieren sie beide den Halt und fallen ins etwa zehn Grad kalte Wasser.
Sofort werden sie von der Strömung erfasst.
Bianca Gassner, die zur selben Zeit in Höhe der Unglücksstelle auf der Rheinpromenade joggt, bemerkt eine im Wasser treibende Person, die wild mit den Armen rudert und um Hilfe schreit.

Datum: 2015-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zeichnet-32-lebensretterinnen-und-retter-mit-der;

Themen: Rettungsmedaille von Männern # ?, Vertretung # ?, öffentliche Belobigung # ?, Rettungskräfte # ?, Joche # ?, Rauchgasvergiftung # ?, Unfallstelle # ?, Eintreffen # ?, 2 Angreifer # ?, Vetter # ?

164. +++ (SEM)

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am 16. Dezember 2020 das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 (GFG 2021) beschlossen.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Viele Entscheidungen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen tragen dazu bei, die Kommunen im Jahr 2020 von Corona-bedingten Einnahmeausfälle und Mehrausgaben zu entlasten.
Nun sichert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die kommunalen Finanzen 2021: Um die Kommunen des Landes neben krisenbedingten Mehrausgaben und Ausfällen bei eigenen originären Einnahmen vor Einbußen im kommunalen Finanzausgleich zu bewahren, wird die verteilbare Finanzausgleichsmasse auf 13,573 Milliarden Euro festgesetzt.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen wird die Gemeindefinanzierung über das GFG mit 943 Millionen Euro aus Kreditmitteln stützen.
Unverändert gilt: Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Entscheidungen.

Datum: 2020-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierungsgesetz-2021-beschlossen;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Kreditmittel # ?, kommunale Finanzen # ?, kommunalfreundliche Entscheidungen # ?, originäre Einnahmen # ?, Landtag # ?, außergewöhnliche Entscheidungen # ?, außergewöhnliche Zeiten # ?, Einbußen # ?, Modellrechnung # ?

165. +++ (SEM)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Eckpunkte für die Gemeindefinanzierung 2021 beschlossen.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Viele Entscheidungen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen tragen dazu bei, die Kommunen im Jahr 2020 von Corona-bedingten Einnahmeausfällen und Mehrausgaben zu entlasten.
Nun sichert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die kommunalen Finanzen 2021: Um die Kommunen des Landes neben krisenbedingten Mehrausgaben und Ausfällen bei eigenen originären Einnahmen vor Einbußen im kommunalen Finanzausgleich zu bewahren, soll das Gemeindefinanzierungsgesetz 2021 auf rund 13,573 Milliarden Euro festgesetzt werden.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will die Gemeindefinanzierung mit 928 Millionen Euro Kreditmitteln stützen.
Unverändert gilt: Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Entscheidungen.

Datum: 2020-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-sichert;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Eckpunkte # ?, Kommunalfinanzen # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Steuerentwicklung # ?, Verteilung von Finanzzuweisungen # ?, Aufstockungsbetrag # ?, Basis von Eckpunkten # ?, Kreditmittel # ?, coronabedingte Einnahmeausfälle # ?

166. +++ (SEM)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen möchte einfache Verfahren, schlanke Prozesse - und vor allem kein Windhundrennen um die Finanzmittel.
Das Stadtentwicklungsprogramm ist mehrjährig ausgelegt, sieht allerdings nur einen - bis 2038 offenen - Aufruf vor und setzt die regulären Gebiets- und Programmbezüge außer Kraft.
Die Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes entfällt ebenfalls.
Für die Kommunen heißt das: Förderanträge zu Einzelmaßnahmen können jederzeit gestellt werden", betont Ministerin Scharrenbach.
Mit der Gründung der neuen Landesgesellschaft "Starke Projekte GmbH" gibt das Ministerium darüber hinaus eine Antwort auf die besonders schwierige Situation der Städte und Gemeinden im Rheinischen Revier bei der Bewältigung langwieriger und oftmals komplizierter Planungsprozesse.

Datum: 2021-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-reviergewinnt-700-millionen-euro-fuer-ein-neues;

Themen: rheinisches Revier # ?, Städte # ?, Leistungsverzeichnisse # ?, Programmbezüge # ?, Revierkonferenz der Zukunftsagentur # ?, neues Stadtentwicklungsprogramm # ?, reguläre Gebietsbezüge # ?, zentrale Beschaffungsstelle # ?, schlanke Verfahren # ?, städtebauliche Projektideen # ?

167. +++ (SEM)

In der ersten Hälfte des Jahres 2017 zählte das Landesamt IT NRW insgesamt fast zehn Millionen Fluggäste, die von einem der sechs großen Flughäfen im Land in die Luft gingen.
Die Zahl wuchs insgesamt um 8,4 Prozent.
Gleichzeitig meldete die von der Bundesregierung anerkannte Verbraucherschlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (SÖP) Anfang Juli, dass sie sich im ersten Halbjahr 2017 vor allem mit Verspätungen und Ausfällen von Flügen beschäftigt hat.
Rund 5.300 Passagiere reichten in den ersten sechs Monaten einen Antrag bei den Schlichtern ein, 31 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2016.
Angesichts der aktuellen Ereignisse erwartet die SÖP, dass die Zahl der eingehenden Schlichtungsanträge von Flugreisenden im Oktober weiter steigen wird.

Datum: 2017-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-foecking-appelliert-fluggesellschaften-kundenrechte-zu-wahren;

Themen: Kundenrechte # ?, Flugverkehrsbranche # ?, Verbraucherzentrale # ?, fällige Entschädigungen # ?, Verbraucherschutzministerin # ?, Flugverspätungen # ?, Kundenbindung # ?, Kundenfreundlichkeit # ?, eigene Initiative # ?, Flugreisende # ?

168. +++ (SEM)

Danach würden für die Strukturfonds EU-weit mindestens vier Prozent weniger Mittel zur Verfügung stehen.
Das würde auch Nordrhein-Westfalen treffen.
Ministerin Schwall-Düren: "Die von der Bundesregierung geforderte Kürzung der Mittel auf ein Prozent der EU-Wirtschaftsleistung hätte sogar noch weitergehende Ausfälle bei Fördermitteln zur Folge.
Das wäre für uns nicht hinnehmbar.
"

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-auf-der-europaministerkonferenz-potsdam-forderungen-der;

Themen: Kürzungen # ?, Europaministerkonferenz in Potsdam # ?, Sondergipfel von Mitgliedstaaten # ?, Forderungen # ?, europäisches Parlament # ?, Bundesregierung # ?, Lösung # ?, weitergehende Ausfälle # ?, EU-Wirtschaftsleistung # ?, erforderliche Impulse # ?

169. +++ (SEM)

Da die Verteilungskriterien dieser Mittel auf die einzelnen Regionen noch nicht feststehen, kann die genaue Rückwirkung auf das Land noch nicht angegeben werden.
Eine Größenordnung von knapp unter 20 Prozent gegenüber der laufenden Periode würde aber Nordrhein-Westfalen hart treffen.
Ministerin Schwall-Düren: "Die von der Bundesregierung geforderte weitere Kürzung der Mittel auf ein Prozent der EU-Wirtschaftsleistung hätte sogar noch deutlichere Ausfälle bei Fördermitteln zur Folge.
Das ist nicht akzeptabel.
"

Datum: 2012-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-erhebliche-mittelkuerzungen-bei-den-strukturfonds-fuer;

Themen: Ratspräsident # ?, EU-Budget für Periode # ?, laufende Periode # ?, erhebliche Mittelkürzungen # ?, Rahmen von Verhandlungen # ?, Sondergipfel von Mitgliedstaaten # ?, Strukturfonds # ?, Vorschlag # ?, Kompromiss # ?, Kürzungen # ?

170. +++ (SEM)

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-auf-der-europaministerkonferenz-potsdam-forderungen-der-0;

Themen: Kürzungen # ?, Forderungen # ?, Europaministerkonferenz in Potsdam # ?, Sondergipfel von Mitgliedstaaten # ?, erforderliche Impulse # ?, leistungsfähiges EU-Budget # ?, Bundesregierung # ?, Obergrenzen # ?, Aufgabenbereiche # ?, europäisches Parlament # ?

171. +++ (SEM)

Datum: 2012-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-erhebliche-mittelkurzungen-bei-den-strukturfonds-fur-0;

172. +++ (SEM)

Mit einer neuen Pflegepolitik wird in Nordrhein-Westfalen der Aufbau von Alternativen zu stationärer Heimunterbringung deutlich erleichtert.
Die Voraussetzungen für eine ambulante Versorgung in der eigenen Wohnung oder dem vertrauten Quartier werden verbessert.
Bisher zu hohe bürokratische Hürden für die Gründung von "Alten-WG" und Pflege-Wohnungen entfallen.
Aber auch Träger von Pflegeheimen erhalten durch schnellere Refinanzierungsmöglichkeiten von Modernisierungskosten einen zusätzlichen Anreiz, die Wohnqualität ihrer Einrichtungen zu steigern.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegereform-ebnet-den-weg-fuer-mehr-lebensqualitaet-im-alter;

Themen: Pflegesatz # ?, vertrautes Quartier # ?, Pflegeheime # ?, Wohnqualität von Einrichtungen # ?, stationäre Heimunterbringung # ?, Pflegebedürftigkeit # ?, Pflegewohnungen # ?, neue Pflegepolitik # ?, zusätzlicher Anreiz # ?, freiheitsbeschränkende Maßnahmen # ?

173. +++ (SEM)

Hierzu wurden mehr als 30 Akteure aus der nordrhein-westfälischen Gamesbranche eingeladen.
Nach 2018 und 2019 fand der Gipfel nun zum dritten Mal statt.
2020 musste er aufgrund der Pandemie entfallen.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Landesregierung setzt den intensiven Dialog mit der Branche fort, um diesen Zukunftssektor aktiv zu unterstützen.
Der Bereich digitale Spiele ist ein zentraler Wirtschaftsfaktor für unser Land - das wollen wir mit unserem institutionalisierten Dialog unterstreichen.

Datum: 2021-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-eroeffnet-zentrum-zur-vernetzung-der-games-branche;

Themen: Wirtschaftsbereiche der Gamesbranche # ?, Vernetzung # ?, andere Industriebereiche # ?, neues einmaliges Zentrum # ?, digitale Spiele # ?, Gamesland # ?, Rolle # ?, andere Wirtschaftszweige # ?, Fusion # ?, Impulsgeber # ?

174. +++ (SEM)

Am 27. Dezember 2016 befand sich Polizeikommissar Kevin Persson mit seiner Lebensgefährtin am Strand seines Urlaubsortes Bentota in Sri Lanka.
Die beiden werden auf ein Paar im Wasser aufmerksam, das sich offensichtlich in einer Notlage befindet.
Die beiden sind in die Brandungsrückströmung geraten, die an diesem Strand extrem stark ausfallen kann.
Kevin Persson erkennt die lebensgefährliche Situation und läuft sofort ins Wasser.
Als Kevin Persson bei dem Paar ankommt, klammert sich die Frau an seinem Hals fest.

Datum: 2018-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;

Themen: Rettungsmedaille # ?, Retterinnen # ?, Weltkulturerbe # ?, Scherzai # ?, Zollverein # ?, Feuerwehr # ?, junge Frau # ?, Pfahlbau # ?, Eintreffen # ?, Lebensgefahr # ?

175. +++ (SEM)

Es wird als "größte Batterie Südwestfalens" bezeichnet.
In Zeiten, in denen wenig Strom verbraucht wird, wird Wasser aus dem Unterbecken in das Oberbecken gepumpt.
Steigt der Stromverbrauch an, oder fällt die Erzeugung aus erneuerbaren Energien aus, wird das Wasser wieder in das Unterbecken abgelassen und treibt dort Turbinen an.
So produziert das Werk Strom für circa 40.000 Haushalte - nachhaltig und zuverlässig.
Gleichzeitig leistet es als Energiespeicher einen wichtigen Beitrag zur Energiewende.

Datum: 2023-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-suedwestfalen;

Themen: Besuch # ?, Bürgerempfang # ?, Pumpspeicherwerk Rönkhausen # ?, Campus # ?, Universität Siegen # ?, Ministerpräsident in Eslohe # ?, freiwillige Feuerwehr # ?, Foto # ?, Romantikhotel # ?, Südwestfalen # ?

176. +++ (SEM)

"
Bereits in den Jahren 2018 und 2019 hatte die Staatskanzlei zum Fastenbrechen eingeladen.
Im Zuge der Corona-Pandemie fiel das gemeinsame Iftar-Essen 2020 und 2021 aus.
Der Landesregierung ist es aber weiterhin ein wichtiges Anliegen, diese Tradition zu pflegen und den interreligiösen Dialog weiter zu stärken.
Im Monat Ramadan fasten die Muslime von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang.

Datum: 2022-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-feiert-fastenbrechen-mit-muslimen-christen-und;

Themen: Muslims # ?, Fastenmonat # ?, Sonnenuntergang # ?, Musliminnen # ?, gemeinsames Iftar-Essen # ?, Christen # ?, unmissverständliches Zeichen # ?, Rheinterrasse # ?, Juden # ?, unterschiedlicher Glaube # ?

177. +++ (SEM)

Nach einem Einsatz im Raum Altena erfährt Dustin Raatz von einer Notsituation in Hagen-Priorei.
Die damals 13-jährige Chantal Caspari sitzt im Rollstuhl und braucht rund um die Uhr ein Beatmungsgerät.
Hagen-Priorei aber ist von Wasser eingeschlossen, der Strom ist ausgefallen und der Akku des Beatmungsgeräts ist fast leer.
Das Mädchen befindet sich in Lebensgefahr.
Die Mutter von Chantal hat bereits mehrfach versucht, ein Notstromaggregat bei der Feuerwehr anzufordern.

Datum: 2022-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-0;

Themen: Rettungsmedaille # ?, zahlreiche Leben # ?, Vorfeld des Jahrestags # ?, Jahrestag der Hochwasserkatastrophe # ?, mutiger Einsatz # ?, Retter # ?, betroffene Regionen # ?, Würdigung # ?, Fotonachweis # ?, Download # ?

178. +++ (SEM)

Die überaus wichtige Rolle als Brückenbauer und Vermittler zwischen den Kulturen füllt Herbert Rubinstein bis heute mit viel Herzblut und in freundlicher, geduldiger und menschlich zugewandter Art aus.
"
Zu den aktuellen antisemitischen Vorfällen in Nordrhein-Westfalen sagte Ministerpräsident Laschet: "Ich bin wütend und entsetzt über die antisemitischen Ausfälle und Anfeindungen, die wir immer wieder und vor allem in den letzten Wochen auf unseren Straßen erleben mussten.
Sie sind abscheulich, durch nichts zu rechtfertigen oder zu tolerieren und müssen mit allen Mitteln, die unsere Gesellschaft und der Rechtsstaat zur Verfügung haben, bekämpft werden.
Dafür steht die Landesregierung und dafür stehe auch ich persönlich - immer!

Datum: 2021-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-haendigt-bundesverdienstorden-den-langjaehrigen;

Themen: Geschäftsführer von Gemeinden # ?, Bundesverdienstorden # ?, jüdische Gemeinden # ?, Verdienstorden # ?, großer Einsatz # ?, Düsseldorfer # ?, Staatsvertrag # ?, hohe Auszeichnung # ?, Kulturen # ?, jüdische Landesverbände # ?

179. +++ (SEM)

25. Februar 2023 PHB Virus Medizin Foto: Shutterstock / LMproduction
Die Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen läuft am 28. Februar nach 1.073 Tagen aus.
Damit entfallen auch in Nordrhein-Westfalen die letzten durch Landesrecht vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen ab dem 1. März.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen läuft am 28. Februar nach 1.073 Tagen aus.

Datum: 2023-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-1073-tagen-nordrhein-westfalens-corona-schutzverordnung-laeuft-am-28-februar;

Themen: Bundesinfektionsschutzgesetz # ?, Pflegeheime # ?, Arztpraxen # ?, Krankenhäuser # ?, Pressekonferenz # ?, Pandemie # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Anknüpfungspunkt # ?, Eingliederungshilfeeinrichtungen # ?, besondere Allgemeinverfügung # ?

180. +++ (SEM)

Zudem wirke sich auch der Dauerkrisenmodus, den es seit drei Jahren gibt, auf die Menschen und somit auch auf die Kriminalstatistik aus.
Die veränderten Zahlen im Bereich der Kinder- und Jugendkriminalität erklärte der Innenminister auch damit, dass es für Kinder zwei Jahre lang pandemiebedingt wenig Raum gab, um sich sozial zu entwickeln.
Gefehlt hätten auch Möglichkeiten, zu lernen, wie Konflikte gewaltlos zu lösen sind, weil zeitweise Schule und Freizeitangebote ausfielen.
Außerdem seien die gestiegenen Fallzahlen ein Beleg dafür, dass heute mehr angezeigt wird und dass vermehrt Dinge angezeigt werden, die früher nicht Teil der Statistik waren, wie zum Beispiel Schulhof-Raufereien.
Zudem habe das Angebot der Online-Wache der nordrhein-westfälischen Polizei das Erstatten einer Anzeige deutlich vereinfacht.

Datum: 2023-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-corona-statistik-zuwaechse-bei-diebstahl-und-koerperverletzung;

Themen: Kriminalitätszahlen in Nordrhein-Westfalen # ?, Körperverletzung # ?, Jugendkriminalität # ?, Kinderpornografie # ?, Vorjahr # ?, Arbeitsauftrag # ?, Geldautomaten # ?, Zuwächse # ?, Aufklärungsquote # ?, polizeiliche Kriminalstatistik # ?

181. +++ (SEM)

Mit der zweiten wichtigen Ergänzung setzt die Landesregierung einen Beschluss der Gesundheitsminister der Bundesländer und des Bundes von Anfang dieser Woche um.
Demnach müssen symptomlose Personen, die bereits eine Zweitimpfung erhalten haben und somit über einen nach RKI-Definition vollständigen Impfschutz verfügen, nicht mehr in Quarantäne, wenn sie Kontaktperson einer positiv auf das Coronavirus getesteten Person sind.
Hierzu führt die Verordnung aus: "Bei symptomlosen Personen, die über einen gemäß RKI-Definition vollständigen Impfschutz gegen eine SARS-CoV-2-Infektion mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff verfügen, entfällt die Quarantänepflicht."
Nach RKI-Definition als vollständig geimpft gelten Personen 14 Tage nach der zweiten (BioNTech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca) beziehungsweise einmaligen (Johnson & Johnson) Impfung, das heißt am 15. Tag.
Entwickelt die Kontaktperson trotz vorausgegangener Impfung Symptome, so muss sie sich unverzüglich in Quarantäne begeben und eine zeitnahe Testung veranlassen.

Datum: 2021-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-corona-test-und-quarantaeneverordnung-vollstaendig-geimpfte-kontaktpersonen;

Themen: neue Corona-Test-Und-Quarantäneverordnung # ?, Arbeitgeber # ?, Hochinzidenzgebiete # ?, Corona-Test-Und-Quarantäne-Verordnung # ?, geimpfte Kontaktpersonen # ?, tätige Arbeitnehmer # ?, vorausgegangene Impfung # ?, Coronaarbeitsschutzverordnung # ?, Kontaktperson # ?, Sars-cov-2infektion # ?

182. +++ (SEM)

Diese sind nur in Abstimmung mit der entsprechenden Gesundheitsbehörde zulässig.
Zudem bedürfen sie eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes.
Bei Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen kann bei Erstellung von Sitzplänen und Sicherstellung der Rückverfolgung der Teilnehmer die Abstandsregelung von 1,5 Meter entfallen.
Das gilt auch für außerschulische Bildungsangebote oder kulturelle Veranstaltungen, wenn feste Sitzplätze gegeben sind.
Die Vorgaben zur Rückverfolgbarkeit sehen die Erfassung der Daten der Teilnehmer sowie die Erstellung eines Sitzplans vor, der erfasst, wo welche anwesende Person gegessen hat.

Datum: 2020-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fassung-der-corona-schutzverordnung-mit-weiteren-erleichterungen-gilt-ab;

Themen: Auflagen # ?, flächenmäßige Zutrittsbegrenzung # ?, Kontaktsport # ?, Rückverfolgbarkeit # ?, Teilnehmer # ?, Erlebnisbäder # ?, Gastronomieerleichterungen # ?, Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen # ?, Tauffeiern # ?, nichtkontaktfreie Sportarten # ?

183. +++ (SEM)

Darüber hinaus muss eine schriftliche Zusicherung (oder Zusicherung der Nachreichung der Vorlage) der jeweiligen Arbeitgeber beider Elternteile vorliegen, dass deren Präsenz am Arbeitsplatz für das Funktionieren der jeweiligen kritischen Infrastruktur notwendig ist.
Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen.
Bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung würden nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere ernsthafte Folgen eintreten.
Die nachstehende Liste lehnt sich an die Verordnung zur Bestimmung kritischer Infrastrukturen nach dem Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Gesetz) und wird stetig fortentwickelt:
Der folgende Personenkreis ist in einer Kritischen Infrastruktur tätig: 1. Sektor Energie + Strom, Gas, Kraftstoffversorgung (inklusive Logistik) + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 2. Sektor Wasser, Entsorgung + Hoheitliche und privatrechtliche Wasserversorgung + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 3. Sektor Ernährung, Hygiene + Produktion, Groß-und Einzelhandel (inklusive Zulieferung, Logistik) 4. Sektor Informationstechnik und Telekommunikation + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 5. Sektor Gesundheit + insbesondere

Datum: 2020-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitlinie-bestimmt-personal-kritischer-infrastrukturen;

Themen: kritische Infrastrukturen # ?, Personal von Infrastrukturen # ?, ernsthafte Folgen # ?, staatliches Gemeinwesen # ?, wirkende Versorgungsengpässe # ?, neue Leitlinie # ?, erhebliche Störungen # ?, wichtige Bedeutung # ?, Ausfall # ?, Einrichtungen # ?

184. +++ (SEM)

* Eine Anordnung der Behörde ist weder für den Beginn noch für die Beendigung des Tätigkeitsverbots erforderlich.
Quarantäne (gilt bei Haushaltsangehörigen und engen Kontaktpersonen)
* Entsprechend der Empfehlungen des RKI entfällt die behördliche Absonderungspflicht (Quarantäne) für Haushaltsangehörige und enge Kontaktpersonen von SARS-CoV-2-Fällen ab sofort ganz.
Auch wer als Kontaktperson mit einer infizierten Person im gleichen Haushalt lebt, muss nicht mehr automatisch in Quarantäne.
* Es wird diesen Personen aber empfohlen, Kontakte zu reduzieren.

Datum: 2022-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-test-und-quarantaeneregelungen-ab-5-mai-freitesten-bereits-nach-fuenf-tagen;

Themen: Testregelungen # ?, Quarantäneregelungen # ?, Freitesten # ?, neue Corona-Test-Und-Quarantäneverordnung # ?, vulnerable Einrichtungen # ?, enge Kontaktpersonen # ?, Tätigkeitsverbot # ?, Beendigung # ?, Wiederaufnahme # ?, Symptome # ?

185. +++ (SEM)

"
Neue Schnellladepunkte entstehen idealerweise an Orten, an denen Fahrzeuge ohnehin eine gewisse Zeit abgestellt werden - etwa vor Einkaufszentren oder Freizeiteinrichtungen.
Unnötige Wartezeiten entfallen damit.
Neue Flächen müssen dafür auch nicht zur Verfügung gestellt werden.
Solche Ladestationen fördert die Landesregierung nun zielgenau.

Datum: 2023-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-foerderaufruf-land-stellt-weitere-zehn-millionen-euro-fuer-den-ausbau-des;

Themen: Schnellladenetz # ?, Ladepunkte # ?, Elektromobilitätsland # ?, Rahmen eines Förderaufrufs # ?, Förderung für Ausbau # ?, Antriebswende # ?, klimafreundliche Antriebe # ?, Freizeiteinrichtungen # ?, E-Autos # ?, gutes Stück # ?

186. +++ (SEM)

Beide Ministerinnen sagten Grefrath und Warendorf, die sich neben Neuss für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2026 beworben hatten, ihre Unterstützung für die Umsetzung zentraler Teilelemente ihrer Bewerbungen zu.
Eine zehnköpfige, unabhängige Kommission hatte die Bewerbungen für die nunmehr 20. Landesgartenschau begutachtet und alle drei Bewerberstädte bereist.
Am Ende fiel das Votum zugunsten von Neuss aus.
Hier soll die Umgestaltung des ehemaligen Trabrennbahngeländes den Kernbereich der Landesgartenschau Neuss 2026 bilden.
Ein weiterer Aspekt ergibt sich aus ihrer Lage im Kerngebiet der Stadt.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuss-erhaelt-zuschlag-fuer-die-landesgartenschau-2026;

Themen: grüne Stadtentwicklung # ?, neues Förderangebot # ?, Ausrichter # ?, Zuschlag # ?, neues Programm # ?, Lebensqualität # ?, Ausrichtung # ?, Ausschreibung für Gartenschau # ?, Kernbereich der Landesgartenschau # ?, Potenzialanalyse der Grünplanung # ?

187. +++ (SEM)

Die Verpflichtungen zum Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen bleiben grundsätzlich weiterhin bestehen, wobei aber die Maske bei ausreichender Lüftung oder Luftfilterung an festen Sitz- oder Stehplätzen von Bildungs-, Kultur-, Sport- und anderen Veranstaltungen abgenommen werden darf, wenn näher bestimmte weitere Schutzmaßnahmen (zu Testnachweisen, Abstand und Rückverfolgbarkeit) eingehalten werden.
Darüber hinaus wird ab 21. Juni 2021 auch für Schulen die Verpflichtung zum Tragen einer Maske im Freien aufgehoben.
Damit entfällt insbesondere für Schülerinnen und Schüler in den Pausen auf dem Schulhof die Maskenpflicht.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Landesregierung hat versprochen, Infektionsschutzmaßnahmen zurückzunehmen, sobald es das Infektionsgeschehen zulässt.
Mit zwei verpflichtenden Corona-Tests pro Woche, strengen Vorgaben für die Hygiene und der weiter fortschreitenden Impfung von Lehrerinnen und Lehrern gehören unsere Schulen zu den am besten geschützten Orten.

Datum: 2021-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hebt-maskenpflicht-im-freien-weitgehend-auf;

Themen: Maskenpflicht # ?, Freie # ?, Außenschulgelände # ?, Coronaschutzregeln # ?, Inzidenzstufe # ?, Infektionsgeschehen # ?, Abstände # ?, medizinische Maske # ?, Schulhöfe # ?, weite Teile # ?

188. +++ (SEM)

* 225000 Antragstellern wird noch am Donnerstag Geld angewiesen: knapp 85.000 davon entfallen auf den Regierungsbezirk Düsseldorf, knapp 50.000 auf den Regierungsbezirk Köln knapp 39.000 auf den Regierungsbezirk Arnsberg knapp 30.000 auf den Regierungsbezirk Münster knapp 23.000 auf den Regierungsbezirk Detmold
* Am stärksten nachgefragt ist die NRW-Soforthilfe bei Dienstleistern, die mehr als die Hälfte der bewilligten Anträge stellten.
Allein auf Freiberufler entfiel ein Fünftel aller bewilligter Anträge.
Auch im Einzelhandel (12 Prozent), Gastgewerbe (11 Prozent) und im Handwerk (10,5) ist der Bedarf groß.
Noch bis 31. Mai 2020 können Kleinunternehmer - je nach Mitarbeiterzahl - Zuschüsse von Bund und Land in Höhe von 9.000, 15.000 und 25.000 Euro beantragen, um finanzielle Engpässe infolge der Corona-Krise zu überbrücken.

Datum: 2020-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hilft-mittelstaendischer-wirtschaft-schnell-unbuerokratisch-und;

Themen: NRW-Soforthilfe # ?, Pressebriefing # ?, Auszahlung # ?, Kleinunternehmer # ?, enormes Interesse # ?, Liquiditätsengpässe # ?, Freiberufler # ?, Soloselbstständige # ?, Antragsteller # ?, Coronakrise # ?

189. +++ (SEM)

Danach führte die Trockenheit jedoch zu einem weitgehenden Wachstumsstillstand, so dass kaum noch Wiederaustrieb und Zuwachs erfolgte.
Auch eine Beweidung ist derzeit nicht mehr möglich.
Dies kann, auch in Verbindung mit den Ausfällen bei Mais, zu teilweise extremer Futterknappheit bei der Winterfütterung führen.

Datum: 2018-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-legt-ergebnisse-zur-erntebilanz-2018-vor;

Themen: Erntebilanz in Nordrhein-Westfalen # ?, Getreideerträge # ?, Zuckerrüben # ?, Umweltwirtschaftsministerium # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Mais # ?, bundesweite Notsituation # ?, Erntesituation # ?, anhaltende Dürre # ?, Ergebnisse # ?

190. +++ (SEM)

Letztere müssen angemessene Ausnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner erlauben.
* Untersagt sind Veranstaltungen im Freien ohne Personenbegrenzung und Zugangskontrolle durch den Veranstalter, insbesondere Umzüge mit straßenrechtlicher Genehmigung.
* Für private Feiern mit Tanz sowie Karnevalsveranstaltungen und vergleichbare Brauchtumsveranstaltungen in Innenräumen im öffentlichen Raum bleibt es bei 2G+, aber es entfällt die Ausnahme von der Testpflicht für Personen mit einer Auffrischungsimpfung (und vergleichbare Fälle).
Alle Teilnehmenden benötigen während der Karnevalstage dort einen zusätzlichen negativen Testnachweis, um mögliche Infektionsereignisse bestmöglich auszuschließen.
Gleiches gilt für den Besuch von gastronomischen Einrichtungen in den gesicherten Brauchtumszonen, soweit es sich bei diesen nicht um reine Speiselokale handelt, die auch als solche genutzt werden.

Datum: 2022-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung;

Themen: gesicherte Brauchtumszonen # ?, zusätzliche Schutzmaßnahmen # ?, Kontext der Bund-Länder-Abstimmung # ?, Quarantäneausnahmen # ?, Ziel der Reduzierung # ?, anstehende Karnevalstage # ?, Menschenmassen # ?, stichprobenartige Kontrollen # ?, Ladengeschäfte # ?, öffentlicher Raum # ?

191. +++ (SEM)

"Es muss Schluss sein damit, dass Lohndumping über Schein-Werkverträge und unfaire Entlohnung in der Leiharbeit auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer betrieben wird."
Gleichzeitig betonte er: "Das heißt nicht, dass wir Leiharbeit und Werkverträge abschaffen wollen.
Zum Auffangen von Auftragsspitzen und krankheitsbedingten Ausfällen machen sie durchaus Sinn.
Aber nicht als Mittel zum Lohndumping.
Unsere Vorschläge sind daher auch im Sinne eines fairen Wettbewerbs zwischen den Unternehmen.

Datum: 2014-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-arbeitsminister-legt-gutachten-vor-guntram-schneider-nrw-macht-vorschlaege;

Themen: Werkverträge # ?, Missbrauch # ?, Stammpersonal # ?, Entleiher # ?, Scheinwerkverträge # ?, Leihpersonal # ?, Messlatte # ?, Betriebsrat # ?, Lohndumping # ?, Vorschläge # ?

192. +++ (SEM)

Bei wirtschaftlich bedeutenden Gründungen wird mindestens ein sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplatz geschaffen und/oder es erfolgt ein Eintrag ins Handels- bzw. Handwerksregister.
Nordrhein-Westfalen war 2016 mit 64.800 gewerblichen Existenzgründungen erneut Spitzenreiter unter den Bundesländern.
Damit entfallen auf NRW - gemessen am Bevölkerungsanteil - rund 23 Prozent aller gewerblichen Existenzgründungen in Deutschland.
Bundesweit führend bleibt Nordrhein-Westfalen auch bei den freiberuflichen Gründungen: 22.500 Freiberufler, darunter Ärzte, Anwälte und Architekten, haben 2016 den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt.
Das entspricht einem Zuwachs von über 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und 25 Prozent aller freiberuflichen Gründungen in Deutschland.

Datum: 2017-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bundesweit-fuehrend-bei-existenzgruendungen-deutlicher-anstieg-der;

Themen: freiberufliche Gründungen # ?, Bundestrend # ?, Bundesdurchschnitt # ?, Vorjahr # ?, NRW-Gründungsgeschehen # ?, deutliches Minus # ?, Existenzgründungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Handwerksregister # ?, Anwälte # ?, Bevölkerungsanteil # ?

193. +++ (SEM)

Als Untersuchungszeitraum ist ein Jahr vorgesehen.
Der Test mit einem Analysegerät bieten dem Verkehrssünder auch die Vorteile, dass zukünftig seine Wartezeit bei der Polizei verkürzt wird und der Alkoholwert sofort feststeht.
Außerdem entfallen die Kosten für Blutentnahme und -untersuchung, die der Betroffene trägt.
Bei Werten unter 1,1 Promille ist die Atemalkoholanalyse schon seit etlichen Jahren selbstverständlich.
Ergibt bei einer Verkehrskontrolle der Atemalkoholvortest einen Wert über 1,1 Promille, muss der Betroffene derzeit mit auf die Polizeiwache.

Datum: 2015-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-will-blutproben-bei-alkoholsuendern-ueberfluessig-machen;

Themen: bundesweites Forschungsprojekt # ?, beweissichere Alternative # ?, sächsische Polizei # ?, Alkoholsünder # ?, Atemalkoholtest # ?, körperliche Unversehrtheit # ?, Eingriff # ?, Innenminister # ?, Alkoholfahrten # ?, Alkoholwert # ?

194. +++ (SEM)

Sechs Unternehmen präsentierten ihre kreativen Ideen und Entwicklungen einer Jury aus Politik und ÖPNV-Wirtschaft.
Ziel ist, dass die Verkehrswirtschaft und Start-Up-Unternehmen durch den Ideenaustausch gegenseitig voneinander lernen und zu Lösungen kommen, von denen Kunden profitieren.
Außerdem wurde über die Verknüpfung aller Auskunftssysteme gesprochen, die Daten über Fahrpläne, Verspätungen und Ausfälle Nordrhein-Westfalen weit bereitstellen.
In einem ersten Schritt ist über das "Open Data Portal NRW" bereits ein Großteil der Daten erhoben worden.
Diese sollen in den kommenden Monaten ergänzt und verfeinert werden.

Datum: 2018-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oepnv-digitalisierungsoffensive-nrw-projektpartner-tauschen-sich-aus;

Themen: Projektpartner # ?, Fahrtstrecken # ?, Großteil von Daten # ?, Kooperationsräume # ?, Pilotversuche # ?, einfacher innovative Zugang # ?, elektronische Tarifmodelle # ?, landesweites elektronische Tarifsystem # ?, neues elektronische Tarifmodell # ?, nordrhein-westfälische Verbunde # ?

195. +++ (SEM)

Heinen-Esser verwies auf die gemeinsame erfolgreiche Initiative Nordrhein-Westfalens und Schleswig-Holsteins für einen absehbaren Ausstieg aus der Kastenstandhaltung: "Dies ist ein Meilenstein für den Tierschutz in der Sauenhaltung.
Aber die Corona-Krise hat gezeigt, welche Herausforderungen bestehen, wo Unterstützung erforderlich ist und wo Strukturen angepasst werden müssen.
Dass der Ausfall eines Schlachtbetriebs die Fleischkette ins Stocken bringt, ist ein Indiz für eine erforderliche Neujustierung.
" Das System sei zu sehr auf Kante genäht, erforderlich sei mehr Puffer.
Weiter sagte die Ministerin: "Wir verfolgen in Nordrhein-Westfalen einen klaren Zukunftspfad einer nachhaltigen Nutztierhaltung.

Datum: 2021-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-dialog-zur-landwirtschaft-im-rahmen-der-internationalen-gruenen-woche;

Themen: Schweinehaltung in Deutschland # ?, deutliche Abhängigkeit # ?, große Betriebe # ?, nachhaltige Nutztierhaltung # ?, Lösungsansätze # ?, afrikanische Schweinepest # ?, Produktionssteigerung # ?, Tierwohlkennzeichen # ?, absehbarer Ausstieg # ?, aktuelle Positionen # ?

196. +++ (SEM)

Das ISM wird das Training um das spezielle Wissen um Abläufe und Organisationen in Krankenhäusern erweitern.
Diese Resilienz-Teams, die sich freiwillig für diese Aufgabe gemeldet haben, werden damit selbst zu Ausbildern und Anlaufstationen für ihre Kollegen.
Dies soll die seelische Widerstandsfähigkeit des Krankenhauspersonals erhöhen, stressbedingte Ausfälle mindern und die Einsatzfähigkeit auch in Extremsituation auf Dauer gewährleisten.
Gleichzeitig wird die Wirksamkeit durch eine wissenschaftliche Begleitung durch das ISM überprüft und später an weitere Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen weitergegeben.

Datum: 2020-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-lehrgang-zur-resilienz-israelbuero-des-landes-vermittelt-kooperation;

Themen: Onlinelehrgang # ?, Stressmedizin # ?, Resilienzteams # ?, chronischer Stress # ?, israelische Resilienzexperten # ?, Land in Israel # ?, Einsatzfähigkeit # ?, Psychologen # ?, Institut # ?, Ruhr # ?

197. +++ (SEM)

Der Lissabon-Vertrag hat das Soziale als Querschnittsklausel etabliert, die die Union bei all ihren Maßnahmen mit berücksichtigen muss.
Der Lissabon-Vertrag beschränkt das Soziale Europa also nicht auf Antidiskriminierungsrichtlinien oder einheitliche Mindeststandards im Arbeitsrecht.
Dennoch fallen die Kompetenzen in der Sozialpolitik verglichen mit den wirtschaftlichen Gestaltungsmöglichkeiten schwach aus.
Die Bereitschaft der Mitgliedstaaten, Kompetenzen in diesem politisch sensiblen und fiskalisch bedeutsamen Bereich auf die europäische Ebene zu übertragen, scheint gering zu sein.
II.

Datum: 2012-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-fur-das-sommersymposium-soziales-europa;

Themen: Mitgliedstaaten # ?, sozialer Fortschritt # ?, Staaten # ?, Krise # ?, soziale Grundrechte # ?, soziale Dimension # ?, Wirtschaftsunion # ?, Währungsunion # ?, Bedingungen des Krises # ?, europäischer Gerichtshof # ?

198. +++ (SEM)

"Wir stärken dem ÖPNV in der Corona-Krise den Rücken.
Deshalb haben wir in Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit anderen Bundesländern den Rettungsschirm für Bus und Bahn gefordert.
Dass Bund und Land jetzt die Ausfälle aus dem Ticketverkauf übernehmen ist ein wichtiges Signal an unsere Partner im ÖPNV", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Neben dem Ausgleich für Verluste aus dem Ticket-Verkauf können Unternehmen und Aufgabenträger einen Ausgleich für erhöhte Ausgaben für Trennscheiben an Fahrerplätzen in Bussen und Bahnen und Trennscheiben in den Verkaufsstellen beantragen.
Anträge müssen Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger des ÖPNV, einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV), bis zum 30. September 2020 stellen.

Datum: 2020-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rettungsschirm-fuer-den-oepnv-nordrhein-westfalen-antraege-auf-erstattung-koennen;

Themen: Richtlinie # ?, Verkehrsunternehmen # ?, pandemiebedingte Schäden # ?, Erstattung # ?, Anträge # ?, Ticketverkauf # ?, ÖPNV-Rettungsschirm # ?, Ausgleichszahlungen # ?, Gewährung # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?

199. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung (12. Januar) beschlossen, dass am diesjährigen Rosenmontag (15. Februar) in allen Dienststellen des Landes Dienst zu leisten ist.
Der Rosenmontag ist nach dem geltenden Arbeitszeitrecht sowohl für Beamte als auch Tarifbeschäftigte in Nordrhein-Westfalen zwar grundsätzlich ein Arbeitstag.
In der Vergangenheit hatte die Landesregierung jedoch angeordnet, dass an diesem Tag an allen Behörden in Düsseldorf der Dienst entfällt.
Behörden außerhalb von Düsseldorf wurden gleichzeitig dazu ermächtigt, die Dienstzeit am Rosenmontag unter Berücksichtigung der karnevalistischen Tradition und der örtlichen Verhältnisse nach eigenem Ermessen zu regeln.
Die alljährliche Dienstzeitregelung, die Behörden am Rosenmontag vom Dienst zu befreien, geht auf einen Beschluss der Landesregierung vom 27. Januar 1970 zurück.

Datum: 2021-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rosenmontag-2021-kein-dienstfrei-fuer-landesbehoerden-nordrhein-westfalen;

Themen: Dienststellen des Lands # ?, Tarifbeschäftigte in Nordrhein-Westfalen # ?, diesjähriger Rosenmontag # ?, geltendes Arbeitszeitrecht # ?, grundsätzlicher Rosenmontag # ?, karnevalistische Tradition # ?, örtliche Verhältnisse # ?, eigenes Ermessen # ?, Beamte # ?, Behörden in Düsseldorf # ?

200. +++ (SEM)

Nämlich dann, wenn sie nicht auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch ("Hartz IV") angewiesen sind oder der alleinerziehende Elternteil, bei dem sie leben, ein eigenes Einkommen von mindestens 600 Euro brutto hat.
Daneben bringt die Reform Verbesserungen für diejenigen Kinder, die über viele Jahre hinweg keinen Unterhalt vom barunterhaltspflichtigen Elternteil bekommen haben.
Während der Unterhaltsvorschuss bisher maximal 72 Monate lang gezahlt wurde, entfällt diese Höchstgrenze mit der jetzigen Reform.
Der Unterhaltsvorschuss wird nun so lange gezahlt, wie die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen, maximal bis das Kind 18 Jahre alt wird.
Unterhaltsvorschuss erhalten Kinder, die bei einem alleinerziehenden Elternteil leben und keinen oder keinen regelmäßigen Unterhalt von dem anderen Elternteil erhalten.

Datum: 2017-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckwirkend-zum-1-juli-2017-reform-des-unterhaltsvorschusses-tritt-kraft;

Themen: Bundesgesetzblatt # ?, alleinerziehender Elternteil # ?, Veröffentlichung # ?, zahlreiche Kinder # ?, Änderung # ?, Kraft # ?, Alleinerziehende # ?, Anspruchsvoraussetzungen # ?, Unterhaltsleistung # ?, Unterhaltsvorschussgesetz # ?

201. +++ (SEM)

Zweckverbände, Eisenbahnunternehmen und Verkehrsministerium haben heute über die Auswirkungen der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beraten.
Aktuell gibt es flächendeckend keine grundsätzlichen Einschränkungen im Betrieb von S-Bahnen, Regionalbahnen und Regionalexpresszügen.
Sofern es zu Ausfällen durch Krankheit oder aus Gründen der Kinderbetreuung sowie des Infektionsschutzes kommen sollte, wird das Angebot kurzfristig angepasst werden müssen.
Für den unwahrscheinlichen Fall, dass von den zuständigen Behörden eine Reduzierung des Bahnverkehrs angeordnet wird, wird gemeinsam mit Zweckverbänden und Eisenbahnunternehmen ein Grundfahrplan zur Aufrechterhaltung des Nahverkehrs erarbeitet.
Um der weiteren Verbreitung des Virus entgegenzuwirken, werden die Pendler gebeten, auf unnötige Fahrten zu verzichten.

Datum: 2020-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schienennahverkehr-ist-weiterhin-sichergestellt;

Themen: Eisenbahnunternehmen # ?, Regionalexpresszüge # ?, Zweckverbände # ?, Regionalbahnen # ?, S-Bahnen # ?, Ausbreitung # ?, Grundfahrplan # ?, unnötige Fahrten # ?, Coronavirus # ?, Schienennahverkehr # ?

202. +++ (SEM)

Ministerin Heinen-Esser: Um zukünftig besser gerüstet zu sein, muss aus Vorsorgegründen mehr Platz und Freiraum für die Tiere auf den Betrieben geschaffen werden
9. Juli 2020
Dass der Ausfall eines Schlachtbetriebs die Fleischkette ins Stocken bringt, ist für Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser ein Indiz für eine zwingend erforderliche Neujustierung vom Stall bis zum Teller.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Dass der Ausfall eines Schlachtbetriebs die Fleischkette ins Stocken bringt, ist für Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser ein Indiz für eine zwingend erforderliche Neujustierung vom Stall bis zum Teller: "Bereits im Zuge der ersten Corona-Ausbrüche in Schlachtbetrieben haben wir die Branche aufgerufen, Flexibilitäten zu erhöhen und Alternativen zu prüfen, um Engpässe im Schlachtbetrieb abzufedern.

Datum: 2020-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlachtengpaesse-branche-muss-flexibel-managen-und-fuer-puffer-sorgen;

Themen: Schlachtbetriebe # ?, Teller # ?, Schlachtengpässe # ?, Stall # ?, Fleischkette # ?, Vorsorgegründe # ?, Ausfall # ?, Freiraum # ?, Branche # ?, Landwirtschaftsministerium # ?

203. +++ (SEM)

Verkehrsminister Hendrik Wüst und VRR-Vorstand José Luis Castrillo gaben heute auf einer Sonderfahrt mit der Straßenbahnlinie 705 der Rheinbahn den Startschuss für die neue Applikation und präsentierten die Funktionsweise.
Das Pilotprojekt wird vom Verkehrsministerium mit insgesamt 600.000 Euro gefördert.
Mit nextTicket benötigen Fahrgäste für ihre Fahrt mit Bus und Bahn nur noch ihr Smartphone und die nextTicket-App - die Suche nach dem richtigen Tarif vor Fahrtantritt entfällt.
Teilnehmer des Praxistests erhalten ihr Nahverkehrsticket künftig über die nextTicket-App.
Vor Fahrtbeginn checken die Kunden über die Applikation ein, an der Zielhaltestelle checken sie wieder aus.

Datum: 2018-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/smartphone-statt-fahrschein-minister-wuest-beim-praxistest-zum-neuen-elektronischen;

Themen: Praxistest # ?, neue Applikation # ?, Sonderfahrt # ?, Straßenbahnlinie # ?, Funktionsweise # ?, Fahrgäste # ?, Fahrschein # ?, Startschuss # ?, Smartphone # ?, Pilotprojekt # ?

204. +++ (SEM)

Die Rechte der Menschen in NRW werden durch die neue Zuständigkeit des Bundes deutlich eingeschränkt.
Das bisher geltende NRW-Melderecht sieht vor, dass die Bürgerinnen und Bürger der Weitergabe von Daten an den Adresshandel ausdrücklich zustimmen müssen.
Dieses Recht soll nunmehr entfallen, denn die neue Regelung sieht lediglich eine Widerspruchs- anstelle einer Einwilligungslösung vor.
Hier muss der Bund dringend nachbessern", betonte der NRW-Innenminister.
"Dass ausgerechnet die FDP den Datenschutz derart mit Füßen tritt, verwundert.

Datum: 2012-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sorge-um-sensible-buergerdaten-innenminister-jaeger-nrw-wird-wegen-melderecht-im;

Themen: Vermittlungsausschuss # ?, Daten des Handels # ?, neues Meldegesetz # ?, sensible Bürgerdaten # ?, Melderecht # ?, informationelle Selbstbestimmung # ?, wichtige Punkte # ?, Regierungskoalition # ?, Bundesrat # ?, Tor # ?

205. +++ (SEM)

Der Steuerkreis "Bildungspartner Sport" ist Schnittstelle zwischen städtischen Institutionen (u.a. Gesundheitsamt, Sozialamt, Fachbereich Schule, Ausschuss für den Schulsport, Jugendamt) und weiteren Bildungspartnern (z.B. SSB Dortmund e.V.) und beschäftigt sich mit allen sport-, bildungs- und gesundheitsfachlichen/-politischen Themen der Stadt Dortmund.
Ein weiterer großer Schwerpunkt der Bewegungsförderung liegt auf der Förderung von Schwimmausbildungen und der Durchführung von Angeboten zur Wassergewöhnung und zum Anfängerschwimmen.
Damit wird den hohen Zahlen der Nichtschwimmer entgegengewirkt, und es konnten viele pandemiebedingte Ausfälle im Schwimmunterricht an Schulen aufgefangen werden.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sportplatz-kommune-erfolgreiches-projekt-zur-staerkung-der-kinder-und;

Themen: Bewegungsangebote # ?, Sportangebote # ?, Jugendsportentwicklung # ?, Kitas # ?, Ganztag # ?, Anfängerschwimmen # ?, Fahrradparcours # ?, Gutschein bei Ksb # ?, Kleinkinderbereich # ?, Präventionsstelle # ?

206. +++ (SEM)

Insgesamt ist für die Jahre 2021 bis 2023 aufgrund der Corona-Pandemie daher mit Steuermindereinnahmen in Höhe von insgesamt 12,9 Milliarden Euro zu rechnen.
Diese Steuermindereinnahmen resultieren sowohl aus Beschlüssen des Bundes zu steuerlichen Entlastungsmaßnahmen in Corona-Zeiten als auch aus dem wirtschaftlichen Einbruch in der Krise.
Diese Ausfälle werden nicht nur durch Mittel aus dem NRW-Rettungsschirm, sondern auch durch Entnahmen aus der seit dem Jahr 2018 angesparten allgemeinen Rücklage kompensiert.
Hierzu wird die allgemeine Rücklage bis zum Jahr 2023 vollständig aufgelöst werden.
Ab dem Jahr 2023 wird derzeit davon ausgegangen, dass die negativen fiskalischen Folgen der Corona-Krise deutlich zurückgehen und eine außergewöhnliche Notsituation nicht mehr gegeben ist.

Datum: 2020-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-zeichen-der-krise-flexible-hilfen-und-rekordinvestitionen-fuer-die-zukunft;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Novembersteuerschätzung # ?, Haushaltsplan # ?, Krise # ?, Coronazeiten # ?, Zukunft des Lands # ?, Herausforderungen der Pandemie # ?, Sportförderung # ?, Verfügung # ?, Euro # ?

207. +++ (SEM)

Dazu dient die sogenannte "Beihilfe NRW App", die sich die Berechtigten auf ihre Smartphones oder Tablets laden können.
Das Programm erlaubt es, Rechnungsbelege abzufotografieren und unmittelbar auf elektronischem Weg zu versenden.
Ein Verschicken der Papiere per Post entfällt damit.
"Die Einführung der Beihilfe-App ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Digitalisierung der Landesverwaltung", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Wir wollen die papierlose Kommunikation in möglichst vielen Bereichen ausbauen, um wirtschaftlichere und effizientere Arbeitsabläufe zu ermöglichen."

Datum: 2018-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-beihilfe-nrw-app;

Themen: Belege # ?, Beihilfestelle # ?, Beihilfeberechtigte in Nordrhein-Westfalen # ?, Rechnungsbelege # ?, sogenannte Beihilfe # ?, Post # ?, elektronischer Weg # ?, Vergangenheit # ?, Berechtigte # ?, Tablets # ?

208. +++ (SEM)

Über die Möglichkeiten der Studienberatung hinaus können Hochschulen in Zukunft konkrete Studienverlaufsvereinbarungen mit den Studierenden abschließen.
Diese werden gemeinsam von Hochschulen und Studierenden entwickelt.
Das gesetzliche Verbot der Anwesenheitspflicht entfällt.
Bei welchen Veranstaltungen Anwesenheitspflichten sinnvoll sind, entscheiden die Lehrenden und Lernenden vor Ort künftig gemeinsam in den Hochschulgremien, insbesondere im Studienbeirat, der je zur Hälfte aus Lehrenden und Lernenden besteht und weiterhin obligatorisch bleibt.
Förderung wissenschaftlicher Talente durch Neuregelung des Tenure-Tracks Das Tenure-Track-Modell wird im Hochschulgesetz festgeschrieben und damit gestärkt.

Datum: 2019-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-wintersemesters-20192020-neues-hochschulgesetz-staerkt-die-qualitaet-von;

Themen: neues Hochschulgesetz # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Lebenszeitprofessur # ?, Promotionskolleg # ?, Promotionsrecht # ?, herausragende Talente # ?, Studienabbrecher # ?, Gesetz # ?, Forschung # ?, Autonomie # ?

209. +++ (SEM)

Obwohl er bereits sehr erschöpft ist, führt Thorsten Schumacher die Reanimation so lange fort, bis der Notarzt eintrifft.
Das Unfallopfer wird daraufhin in ein Krankenhaus gebracht.
Der Verunglückte befand sich aufgrund eines erlittenen Herzinfarkts und des Ausfalls sämtlicher Vitalfunktionen in akuter Lebensgefahr.
Aber auch die beiden Retter begaben sich durch das Überqueren und Aufhalten auf der linken Fahrspur einer Bundesautobahn bei laufendem Verkehr in Lebensgefahr.
Ohne den mutigen Einsatz von Sabine Bernhardt und Thorsten Schumacher wäre das Unfallopfer nicht mehr lebend ins Krankenhaus gekommen.

Datum: 2015-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-loehrmann-zeichnet-31-lebensretter-mit-der;

Themen: Verleihung # ?, Rettungsmedaille von Rettern # ?, Vertretung # ?, Eintreffen # ?, Seniorin # ?, Download # ?, Unfallwagen # ?, Supermarkt # ?, Freundin # ?, Bahnübergang # ?

210. +++ (SEM)

18. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Ankauf von Steuer-CDs durch Nordrhein-Westfalen und die Auswertung der Selbstanzeigen haben Nordrhein-Westfalen bislang zusätzliche Einnahmen von insgesamt mehr als 670 Millionen Euro gebracht.
Davon entfallen allein rund 400 Millionen Euro auf mittlerweile rund 8.000 Selbstanzeigen im Zusammenhang mit Geldanlagen in der Schweiz.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Das ist Geld, das dem Gemeinwesen ohne den Kauf von Steuer-CDs vorenthalten geblieben wäre und gerade in Zeiten knapper Kassen dringend zum Beispiel für Bildung, Infrastruktur und öffentliche Sicherheit benötigt wird."
Diese Zahlen seien auch der beste Beleg dafür, dass die systematische Auswertung von Daten, die der Finanzverwaltung aus den Lecks der Schattenwirtschaft mit Steueroasen und Niedrigsteuerländern bereitgestellt werden, zur Zeit das wirksamste Mittel im Kampf gegen die Steuerhinterziehung sind, so der NRW-Finanzminister.

Datum: 2013-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuer-cds-haben-bisher-mehr-als-670-millionen-euro-fuer-nrw-gebracht-minister;

Themen: Geldanlagen in Schweiz # ?, knappe Kassen # ?, öffentliche Sicherheit # ?, Steuerhinterziehung # ?, Gemeinwesen # ?, Kauf # ?, Schweizbezug von Selbstanzeigen # ?, Selbstanzeigen in NRW # ?, deutsche Anleger # ?, geschätztes Mehrergebnis # ?

211. +++ (SEM)

26. Mai 2021 Bild Studenten Hochschule Hörsaal Foto: panthermedia.net / Wavebreakmedia ltd
Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen haben erfolgreich an der ersten Förderrunde der Stiftung Innovation in der Hochschullehre teilgenommen.
Auf Nordrhein-Westfalen entfallen 33 geförderte Projektbeteiligungen, die sowohl Einzel- als auch Beteiligungen an Verbundanträgen enthalten.
Die Fördersumme für die nordrhein-westfälischen Hochschulen und kooperierenden Einrichtungen beträgt rund 46,2 Millionen Euro.
Kultur und Wissenschaft

Datum: 2021-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stiftung-innovation-der-hochschullehre-hochschulen-nordrhein-westfalen-werben-rund;

Themen: Hochschullehre # ?, Innovation der Stiftung # ?, Verbundanträge # ?, Beteiligungen # ?, Lehre # ?, Studium # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Qualität # ?, Fördersumme # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?

212. +++ (SEM)

Allerdings kam es noch zu erheblichen Störungen mit Zugverspätungen und Zugausfällen.
Teilweise wurde das Sturmtief punktuell durch eingelagerte Gewitter mit Starkregen und Blitzschlag begleitet.
Im Rhein-Sieg-Kreis fiel in mehreren Gemeinden der Strom aus.
"Es hat sich gezeigt, dass die Fachleute von Feuerwehr und Katastrophenschutz die außergewöhnliche Situation gut gemeistert haben.
Ihnen ist es zu verdanken, dass trotz dieser außergewöhnlichen Wetterlage nicht mehr passiert ist", sagte Herbert Reul.

Datum: 2019-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sturmbilanz-mehr-als-10000-einsaetze;

Themen: Katastrophenschutz # ?, hohes Risiko # ?, Baum # ?, Rettungskräfte # ?, Beileid von Reul # ?, Sonntagnachmittag # ?, Sturmbilanz # ?, Tief # ?, Zugverspätungen # ?, außergewöhnliche Wetterlage # ?

213. +++ (SEM)

Die Tarifbindung der Beschäftigten reicht von 34 Prozent im Einzelhandel bis zu 97 Prozent in der öffentlichen Verwaltung.
Während Beschäftigte in Betrieben mit Tarifvertrag in vielen Fällen Weihnachtsgeld bekommen, ist die Zahlung von Weihnachtsgeld in tariflosen Betrieben oft freiwillig.
Sie kann widerrufen werden oder entfallen.
Minister Laumann: "Das Beispiel Weihnachtsgeld verdeutlicht wieder einmal, dass Tarifbindung gerade in Zeiten des Fachkräftemangels im Werben um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Auszubildende ein ganz wichtiges Unterscheidungsmerkmal ist."
Dennoch ist die Tarifbindung bundesweit rückläufig.

Datum: 2022-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifbindung-sichert-weihnachtsgeld;

Themen: Beschäftigte # ?, aktuelle Auswertung # ?, Arbeitsministerium # ?, Monatseinkommen # ?, Branchen # ?, Entwicklung Sorge # ?, Prozentsätze # ?, Tarifbindung in Nordrhein-Westfalen # ?, branchenscharfe Übersicht # ?, Arzthelferinnen # ?

214. +++ (SEM)

"
"Angesichts der weitreichenden Folgen für den Wirtschafts- und Logistikstandort NRW ist es wichtig, dass die Politik schnell reagiert, um die größten Härten bei den betroffenen Unternehmen abzufedern", begrüßt Ralf Stoffels Präsident der SIHK zu Hagen und von IHK NRW die Kredit- und Strukturhilfen.
"Die Unternehmen unserer Region werden noch lange unter dem Ausfall der Brücke leiden.
Sie brauchen einen langen Atem und sind auf einen Nachteilsausgleich angewiesen.
Mit den IHKs in der Region stehen wir den Unternehmen beratend zur Seite.

Datum: 2022-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-fuer-die-region-suedwestfalen-nach-45-sperrung;

Themen: Universalkredit # ?, 45-Sperrung # ?, gewerbliche Investitionen # ?, zukünftige Wettbewerbsfähigkeit # ?, Südwestfalen # ?, Strukturhilfen # ?, Liquidität # ?, betroffene Unternehmen # ?, Zuschüsse # ?, Aufstockung von Bundesmitteln # ?

215. +++ (SEM)

Nach dem Sturm "Friederike" 2018 hat die Landesregierung ein Konzept für solche Gefahrenlagen erarbeitet.
Mit dem neuen Unwettererlass für die Schulen ist es nun auch möglich, dass es landesweite Entscheidungen aufgrund von extremen Wetterereignissen gibt.
Diese wendet die Landesregierung an, indem für morgen der Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen ausfällt.
"
Die Schulen wurden bereits mit einer Schulmail über die Entscheidung für morgen informiert.

Datum: 2022-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unwetterwarnung-fuer-den-17-februar-2022;

Themen: Unterrichtsausfall # ?, extreme Wetterereignisse # ?, Schulmail # ?, nordrhein-westfälische Schulen # ?, Schülerinnen # ?, Dienst der Entscheidung # ?, Konzept für Gefahrenlagen # ?, Unwettererlass für Schulen # ?, angemessene Beaufsichtigung # ?, landesweite Entscheidungen # ?

216. +++ (SEM)

Der Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zur Alimentation der vierköpfigen Beamten- und Richterfamilie.
Diese Vorgaben sind vom nordrhein-westfälischen Gesetzgeber bei allen künftigen Besoldungsentscheidungen zu beachten.
In diesem Rahmen soll als eine von vielen Maßnahmen die beihilferechtliche Kostendämpfungspauschale für die nordrhein-westfälischen Beamten und Richter künftig vollständig entfallen.
Hierbei handelt es sich um eine Selbstbeteiligung der Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter an ihren von der Beihilfe übernommenen Krankheitskosten.
"Die Landesregierung hält Wort.

Datum: 2022-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbaendeanhoerung-zur-corona-sonderzahlung-und-besoldungserhoehung-fuer-beamte;

Themen: Verbändeanhörung # ?, Gesetzentwürfe # ?, Gesetzespaket # ?, dienstrechtliche Vorschriften # ?, Besoldungserhöhung # ?, Änderung # ?, persönlicher Einsatz # ?, Entwurf # ?, hervorragende Arbeit # ?, Übertragung # ?

217. +++ (SEM)

Auch müssten Bund und Länder deutlich machen, dass die Sonderregelungen für besonders betroffene Wirtschaftszweige definitiv nur zeitlich begrenzte Ausnahmen darstellen.
"Es darf nicht ansatzweise der Anschein geweckt werden, dass dies Dauerlösungen werden.
Es muss Ultima Ratio bleiben, dass etwa rückwirkend in bereits bestehende Zahlungsansprüche bei Ausfällen im Veranstaltungs- und Freizeitbereich eingegriffen wird", mahnte Heinen-Esser.
Das klare Bekenntnis der Europäischen Kommission zur Verlässlichkeit der europäischen Verbraucherrechte bei Pauschalreisen und Flügen sei ausdrücklich zu begrüßen.
Ein weiterer wichtiger Baustein für den Erhalt des Verbrauchervertrauens sei die staatliche Absicherung gegen Insolvenzrisiken.

Datum: 2020-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2020-verbraucherrechte-der-corona-krise-im-bli-0;

Themen: Absenkung des Verbraucherschutzniveaus # ?, Verbraucherschutzniveau # ?, Verbraucherbelange # ?, klare Zusicherungen # ?, Miete # ?, Leitantrag # ?, Pandemie # ?, Beruhigung # ?, Kredit # ?, Coronakrise # ?

218. +++ (SEM)

Deshalb feiern wir ihn auch in Pandemie-Zeiten im würdigen Rahmen
2. September 2020 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Weil die zentrale Vereidigungsfeier für die 2.500 Kommissaranwärterinnen und -anwärter der nordrhein-westfälischen Polizei in der Kölnarena wegen der Corona-Pandemie ausfallen muss, wird es in Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr dezentrale Feiern zu diesem Anlass geben.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Weil die zentrale Vereidigungsfeier für die 2.500 Kommissaranwärterinnen und -anwärter der nordrhein-westfälischen Polizei in der Kölnarena wegen der Corona-Pandemie ausfallen muss, wird es in Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr dezentrale Feiern zu diesem Anlass geben.

Datum: 2020-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereidigungen-von-2500-polizistinnen-und-polizisten-finden-dezentral-statt;

Themen: Feiern eines Anlasses # ?, Kölnarena # ?, Vereidigungsfeiern # ?, Polizeinachwuchs # ?, würdiger Rahmen # ?, neue Polizistinnen # ?, Anlass # ?, Kommissaranwärterinnen # ?, Coronapandemie # ?, Pandemiezeiten # ?

219. +++ (SEM)

Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen fordern vom Bund, die für das Jahr 2020 erhöhten Regionalisierungsmittel, mit denen die Länder unter anderem Zug-Leistungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), ÖPNV-Investitionen und die Pandemie-Schäden im ÖPNV finanzieren, zu verstetigen.
Ferner tauschten sich die Länder zu den pandemiebedingten Auswirkungen im Flugverkehr aus.
Aufgrund des stark zurückgegangenen Flugverkehrs haben die Flughäfen hohe finanzielle Ausfälle zu verzeichnen.
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen begrüßen daher die vom Bund in Aussicht gestellte finanzielle Unterstützung im Rahmen eines Rettungsschirmes für Flughäfen in Höhe von 500 Millionen Euro sehr, trotz der vom Bund zur Grundlage gemachten Bedingung, dass die Länder für jeden Euro Bundeszuschuss jeweils zusätzlich ebenfalls einen Euro bereitstellen.
Die Länder haben ihre Bereitschaft zur Kofinanzierung erklärt.

Datum: 2021-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-niedersachsen-nordrhein-westfalen-am-14-januar-2021;

Themen: 2 Länder # ?, Güterverkehr # ?, Niedersachsen des Lands # ?, autonome Mobilität # ?, Personenverkehr # ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken # ?, Covid-19pandemie # ?, Rahmenverträge # ?, Auftragsverwaltung # ?, Verkehrsbereich # ?

220. +++ (SEM)

Forstpolitisches Ziel sind vielfältige und klimastabile Mischwälder", erklärte Ursula Heinen-Esser, Umweltministerin des Landes Nordrhein-Westfalen.
Über die forstlichen Förderrichtlinien stehen in diesem Jahr rund 26 Millionen Euro für die Unterstützung der Waldbäuerinnen und Waldbauern zur Verfügung.
Hiervon entfallen rund 21 Millionen Euro auf Angebote der Richtlinie Extremwetterfolgen.
Stürme, Dürre und Borkenkäfer führten in den vergangenen Jahren zu dramatischen Schäden in den nordrhein-westfälischen Wäldern.
"Das warme und trockene Frühjahr hat eine massive Ausbreitung der Borkenkäfer in Fichtenwäldern begünstigt.

Datum: 2020-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldschaeden-und-waldzukunft-erweiterte-foerderrichtlinie-extremwetterfolgen-tritt;

Themen: Extremwetterrichtlinie # ?, Extremwetterfolgen # ?, Wiederbewaldung # ?, Waldbäuerinnen # ?, Waldbauern # ?, bodenschonende Flächenräumung # ?, forstliche Förderrichtlinien # ?, Saat # ?, Richtlinie # ?, Pflanzungen # ?

221. +++ (SEM)

"Wichtig ist vor allem die Frage, ob die Beschäftigten in einem tarifgebundenen Unternehmen arbeiten oder nicht", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Während Beschäftigte in Betrieben mit Tarifvertrag in vielen Fällen Weihnachtsgeld oder ein 13. Monatsgehalt bekommen, ist die Zahlung von Einmalzahlungen in tariflosen Betrieben oft freiwillig.
Sie kann also entfallen.
Die Tarifbindung ist in Deutschland jedoch seit Jahren rückläufig.
Im Jahr 2020 arbeiteten 43 Prozent der Beschäftigten in Betrieben mit Branchentarifvertrag.

Datum: 2021-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weihnachtsgeld-hilft-tarif-beschaeftigten-corona-zeiten;

Themen: Weihnachtsgeld # ?, Tarifbeschäftigte # ?, Beschäftigte # ?, Coronazeiten # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Branchentarifvertrag von Betrieben # ?, Einkommensrückgänge # ?, Speditionswirtschaft # ?, andere Einkommenseinbußen # ?, rückläufige Tarifbindung # ?

222. +++ (SEM)

Die Chance auf Weihnachtsgeld ist je nach Branche unterschiedlich hoch: "Wichtig ist vor allem die Frage, ob die Beschäftigten in einem tarifgebundenen Unternehmen arbeiten oder nicht", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Während Beschäftigte in Betrieben mit Tarifvertrag in den meisten Fällen Weihnachtsgeld bekommen, sei die Zahlung von Weihnachtsgeld in tariflosen Betrieben oft freiwillig.
Sie könne jederzeit vom Chef widerrufen werden oder entfallen.
Das Weihnachtsgeld wird überwiegend als fester Prozentsatz vom Monatseinkommen berechnet.
Die in den einzelnen Tarifverträgen festgelegten Prozentsätze haben sich im Vergleich zu den Vorjahren kaum verändert.

Datum: 2019-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weihnachtsgeld-wer-bekommt-was-nordrhein-westfalen;

Themen: Weihnachtsgeld # ?, Novembergehalt # ?, Monatseinkommen # ?, Branchen # ?, Beschäftigte # ?, Lohnerhöhungen # ?, Natursteinindustrie # ?, Versicherungsgewerbe # ?, einzelne Tarifverträge # ?, tarifliche Weihnachtsgelder # ?

223. +++ (SEM)

Im Groß- und Außenhandel ist tarifvertraglich eine Jahressonderzahlung in Höhe von 433,92 Euro vorgesehen, in der Textilindustrie werden 100 Prozent des Monatseinkommens gezahlt.
In tariflosen Unternehmen ist die Zahlung von Weihnachtsgeld oft freiwillig.
Sie kann jederzeit vom Chef widerrufen werden oder entfallen.
Beschäftigte in Unternehmen mit Tarifbindung stehen somit besser da: Wenn Weihnachtsgeld vereinbart ist, haben sie einen Anspruch auf die Zahlung.

Datum: 2018-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weihnachtsgeld-wer-bekommt-wie-viel-nordrhein-westfalen;

Themen: Weihnachtsgeld # ?, tarifliches Monatseinkommen # ?, unterschiedliche Höhe # ?, Novembergehalt # ?, nordrhein-westfälisches Arbeitsministerium # ?, Tarifvertrag # ?, Tarifverträge # ?, Einzelhandel # ?, tariflose Unternehmen # ?, Beschäftigte # ?

224. +++ (SEM)

"
Beide Terminvereinbarungssysteme waren am heutigen Tag stark belastet.
Daher kam es zwischenzeitlich zu technischen Problemen und Ausfällen.
"99 Millionen Zugriffe auf das Terminbuchungsportal allein im Rheinland und rund 90 Millionen Zugriffe in Westfalen-Lippe haben die Systeme zwischenzeitlich ein Stück weit in die Knie gezwungen.
Nicht alle Bürgerinnen und Bürger hatten bislang Glück.

Datum: 2021-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weit-ueber-200000-impftermine-mit-astrazeneca-fuer-personen-ueber-60-jahren-bereits;

Themen: 2 Terminvereinbarungssysteme # ?, Start der Terminvergabe # ?, Impfkampagne in Nordrhein-Westfalen # ?, Impfzentren in Nordrhein-Westfalen # ?, Impfdose # ?, Erstimpfungen # ?, 2 Hotlines # ?, Terminbuchungsportal # ?, ordentlicher Antrieb # ?, Beschleunigung # ?

225. +++ (SEM)

Maßnahmen für den Infektionsschutz und die Digitalisierung verursachen dazu neue Kosten.
Daher haben wir den Notfonds jetzt erneut verlängert und aufgestockt", betonte der Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, Klaus Kaiser.
Der Notfonds richtet sich an Weiterbildungseinrichtungen, die nach dem Weiterbildungsgesetz gefördert werden und coronabedingte finanzielle Ausfälle haben.
Die Mittel können bei den zuständigen Bezirksregierungen beantragt werden, die nötigen Antragsformulare sind auf den Seiten der Bezirksregierungen einsehbar.
Die Frist für die Einreichung der Anträge endet am 30. April 2022.

Datum: 2022-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-vier-millionen-landesregierung-verlaengert-corona-unterstuetzung-fuer;

Themen: gemeinwohlorientierte Weiterbildungseinrichtungen # ?, Coronaunterstützung # ?, finanzielle Schieflagen # ?, Notfonds # ?, Situation der Pandemie # ?, coronabedingte Ausfälle # ?, jetzige Erhöhung # ?, konsequente Hilfe # ?, nötige Antragsformulare # ?, unverzichtbare Weiterbildung # ?

226. +++ (SEM)

Von Konzepten zur Gestaltung der urbanen Mobilität von morgen machte sich Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann auf der zum ersten Mal stattfindenden Messe polisMOBILITY ein Bild.
Die Landesregierung ist auf der Kölner Messe mit einem Landesgemeinschaftsstand vertreten, auf dem neun Anbieter ihre Ideen für eine innovative und nachhaltige Mobilität präsentieren - darunter vom Land geförderte Mobilitätsnetzwerke wie automotiveland.nrw und ElektroMobilität NRW.
Dammermann: "Die polisMOBILITY bereichert mit dem neuen Konzept den Messestandort Nordrhein-Westfalen und ist ein wichtiges Signal für den Restart der Messen nach den vielen pandemiebedingten Ausfällen.
Mit dem Thema Mobilität trifft die Kölner Messe einen Nerv.
Der Wandel in der Mobilität ist ein gesamtgesellschaftliches Megathema.

Datum: 2022-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsstaatssekretaer-dammermann-besucht-mobilitaetsmesse-polismobility-koeln;

Themen: urbane Mobilität # ?, Wandel # ?, kluge Lösungen # ?, Zukunft der Mobilität # ?, Verkehrswende # ?, Messestandort # ?, Mobilitätsmesse in Köln # ?, Mobilitätstrends der Zukunft # ?, automatisierte Mobilität # ?, geförderte Mobilitätsnetzwerke # ?

227. +++ (SEM)

Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau stellt fest, dass das globale Budget das Geschäft der Wohnraumförderung und die Schaffung bezahlbarer Wohnungen auf kommunaler Ebene erheblich erleichtert.
"Wir können die bislang unterschiedlichen Förderbudgets für Neubau und Bestandsförderung flexibel verwalten", so Sierau.
"Zusätzliche Mittelanforderungen für einzelne Budgets und damit verbundene Wartezeiten entfallen."
"Mit dem Mehrjahresprogramm haben wir die Weichen für eine planbare und verlässliche Wohnungsbauförderung gestellt.
Das ist ein deutliches Signal an Investoren, die sich auf klare Rahmenbedingungen verlassen können", so Groschek.

Datum: 2015-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzlicher-bezahlbarer-wohnraum-land-nrw-vereinbart-globales-foerderbudget-mit;

Themen: sozialer Wohnungsbau # ?, globales Förderbudget # ?, globale Fördermittel # ?, Dortmunder Wohnungspolitik # ?, Eigentümervertreter # ?, Erhalt von Wohngebäuden # ?, Forcierung # ?, Geschäft der Wohnraumförderung # ?, Mietervertreter # ?, andere Wohnungsmarktakteure # ?

228. +++ (SEM)

"
Das gilt auch für die weiterführenden Schulen: Um die Lehrkräfte von Korrekturen zu entlasten, kann dort im neuen Schuljahr in den Klassen 7 und 8 auf jeweils eine Klassenarbeit in den Fächern Mathematik, Deutsch und Englisch verzichtet werden.
Bereits im vergangenen Schuljahr wurde festgelegt, dass aufgrund der Zentralen Prüfungen in Mathematik, Englisch und Deutsch je eine Klassenarbeit im 10. Jahrgang der weiterführenden Schulen entfallen kann.
Diese Regelung war Bestandteil des Handlungskonzepts, das Ministerin Feller im Dezember 2022 vorgelegt hat; es soll im neuen Schuljahr fortgeschrieben werden.
Ministerin Feller: "Dass wir in den Klassen 7 und 8 zeitweilig auf einige Klassenarbeiten verzichten, ist ein Schritt zur Entlastung unserer Lehrkräfte, der sehr schnell wirksam wird.

Datum: 2023-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alltagshelfer-arbeitsplaene-lesezeit-feller-stellt-unterstuetzung-fuer;

Themen: neues Schuljahr # ?, Grundschulen # ?, organisatorischer Aufwand # ?, Unterrichtsmaterial # ?, guter Grund # ?, besondere Unterstützung # ?, Schulministerium # ?, Lehrkräfte # ?, weiterführende Schulen # ?, 2 Schulwochen # ?

229. +++ (SEM)

Die Daten könnten dann leicht elektronisch aus den Registern abgerufen werden und seien schnell auf dem digitalen Endgerät des Nutzers verfügbar.
Damit würden die Rechtssicherheit im Handel erhöht und die Transaktionskosten zugunsten der Unternehmen gesenkt.
Die Prüfung von Wirkung und Reichweite einer Vollmacht nach 27 Einzelrechtsordnungen der Mitgliedstaaten entfiele.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Zeit ist reif für mehr Digitalisierung im europäischen Unternehmensrecht.
Mit einer einfachen App auf dem Smartphone sollen Unternehmen zukünftig den sicheren Nachweis erbringen können, wer die Gesellschaft im Rechtsverkehr wirksam vertritt.

Datum: 2023-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-fordert-digitale-europaeische-prokura-effektivere;

Themen: Justizministerinnen # ?, schwere Umweltstraftaten # ?, schwerwiegende Umweltstraftaten # ?, Bundesminister der Justiz # ?, organisierte Kriminalität # ?, Umweltstrafrecht # ?, Beschlüsse # ?, Länder # ?, Ermittlungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörde # ?, Gerichtsleitungen # ?

230. +++ (SEM)

Um die angespannte Personalsituation auf der Schiene zu entlasten, investiert das Land Nordrhein-Westfalen jetzt sechs Millionen Euro in eine Beschäftigungsoffensive und setzt damit sein Engagement zur Fachkräftegewinnung für die Branche fort.
Hohe Krankenstände im ÖPNV auf der Schiene
Die Zahlen sind alarmierend: Mit bis zu 15 Prozent Krankenständen bei Lokführerinnen und Lokführern sowie Kundenbetreuerinnen und Kundenbetreuern hat sich die Zahl krankheitsbedingter Ausfälle im vergangenen Jahr im Vergleich zurzeit vor der Pandemie nahezu verdoppelt.
Auch die Fluktuation beim Personal hat sich zum Teil auf sieben bis acht Prozent pro Jahr fast verdoppelt; vor der Pandemie waren rund vier Prozent branchenüblich.
Die krankheitsbedingten Zugausfälle bei den Eisenbahn-Verkehrsunternehmen haben in den letzten Monaten weiter zugenommen.

Datum: 2023-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-offensive-fuer-fachkraefte-im-oeffentlichen-verkehr;

Themen: Branche des Öffentlicher Personennahverkehr # ?, bisherige Beschäftigungsoffensive # ?, letzte Erhebungen # ?, Fachkräftemangel # ?, Triebfahrzeugführer # ?, Nahverkehrsbahnen # ?, öffentlicher Verkehr # ?, Verspätungen # ?, ÖPNV # ?, Winter # ?

231. +++ (SEM)

Jetzt setzen wir noch einen weiteren Stein auf dieses stabile Fundament.
Für die drei Darlehensprogramme der NRW.BANK werden die Zinssätze verbilligt.
Bisherige Förderhöchstbeträge werden heraufgesetzt oder entfallen ganz.
Entsprechend der geänderten Nachfrage führt die Förderbank passgenaue Laufzeiten und Zinsbindungsfristen ein.
Zudem kann etwa das Programm NRW.BANK.

Datum: 2023-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-zuhause;

Themen: Wohneigentum # ?, Anschlussfinanzierungen # ?, Zuhausebauer # ?, Bauzinsen # ?, Zinsbindungsfristen # ?, aktuelle Marktbedingungen # ?, ausgestattete Gebäudesanierung # ?, bisherige Förderhöchstbeträge # ?, neue Laufzeitvarianten # ?, Förderhöchstbetrag # ?

232. +++ (SEM)

Insgesamt haben die beteiligten Behörden in Kleve sowie Kranenburg in 18 Sammelunterkünften, die der Logistik- und Verpackungsindustrie sowie Fleischindustrie zuzurechnen sind, verschiedenste Verstöße festgestellt: Angefangen bei der Missachtung von Melderechtsvorschriften und Brandschutzregeln bis hin zum Verdacht von Mietwucher.
Bei den Kontrollen der Unterkünfte fanden die Ordnungskräfte in alleine 17 Wohnungen der kontrollierten Sammelunterkünfte leib- und lebensgefährdende Zustände, weshalb sie direkt geschlossen wurden.
Dies umfasste unter anderem offene Stromleitungen, nicht isolierte Stromverteiler, fehlende Brandmelder und Feuerlöscher, Ausfall der Wasserversorgung, defekte Sanitäranlagen und Ausfall der Zentralheizung.
Die Arbeitgeber wurden verpflichtet, rund 75 betroffenen Leiharbeitnehmerinnen und -nehmer in sichere und angemessene Wohnungen unterzubringen.
In weiteren der kontrollierten Sammelunterkünfte wurden zudem erhebliche Missstände gefunden.

Datum: 2023-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-laumann-erneut-grenzuebergreifende;

Themen: Leiharbeiterinnen # ?, sichere Wohnungen # ?, kontrollierte Sammelunterkünfte # ?, Leiharbeitsfirmen # ?, organisierte Ausbeutung # ?, menschenunwürdige Unterkünfte # ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse # ?, Arbeitsverhältnisse # ?, niederländische Behörden # ?, Arbeitsmigranten # ?

233. +++ (SEM)

"
Das Besondere an dem Konzept "mobil & digital" ist der Einsatz eines mobilen Beratungsteams im Kreisgebiet.
Dadurch entfallen lange Anreisewege für die Verbraucherinnen und Verbraucher in der ländlichen Region.
Neben der Erstberatung durch das Team vor Ort können sich Ratsuchende in vielen Fällen auch telefonisch an das Service-Center der Verbraucherzentrale wenden.
Die Einbindung des Call-Centers führt unter anderem dazu, dass die Zeiten der Erreichbarkeit im Vergleich zu einer normalen Beratungsstelle vor Ort erheblich ausgeweitet werden konnten.

Datum: 2023-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobil-digital-verbraucherzentrale-im-kreis-kleve-erfolgreich-gestartet;

Themen: mobile Verbraucherberatung # ?, ortsunabhängige Verbraucherberatung # ?, Verbraucherfragen # ?, Kreisgebiet # ?, Anfragen # ?, Mehrwert # ?, Beratung # ?, Details des Konzepts # ?, Erstberatungen # ?, Kontaktformular # ?

234. +++ (SEM)

Das zweite mit dem dritten Preis prämierte Projekt ist das überregionale Projekt "Flexteam" der St. Franziskus Stiftung im Münsterland und in Westfalen.
Das Projekt unterstützt die sieben teilnehmenden Klinken im Stiftungsverbund und deren Angestellte durch ein effizientes und verlässliches Ausfallmanagement.
Ein festes Springerteam aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus den verschiedenen Kliniken fängt Ausfälle auf, sodass der Dienstplan verlässlich bleibt.
Die Mitglieder des Springerteams profitieren durch individuelle Arbeitszeitabsprachen und das Kennenlernen verschiedener Häuser und Stationen.
Hintergrund Gesundheitspreis

Datum: 2023-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/personalsituation-im-gesundheitswesen-staerken-vier-projekte-mit-gesundheitspreis;

Themen: Gesundheitswesen # ?, Personalsituation # ?, Rückgrat des Gesundheitswesens # ?, gute Ansatzpunkte # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Bindung # ?, Gewinnung # ?, Dienst von Kliniken # ?, Dienstplan # ?, LWL-Klinik # ?

235. +++ (SEM)

"Die Infektionszahlen, insbesondere mit Rhinoviren aber auch mit Covid19, steigen seit einigen Wochen im Land allgemein an.
Das spüren neben den Haus- und Facharztpraxen ebenfalls die Kliniken in NRW zunehmend.
Auch unter dem medizinischen Personal gibt es Ausfälle.
Die Ärzteschaft in NRW appelliert daher vor allem an die Risikogruppen, sich gegen Corona und Grippe impfen zu lassen und zudem aus medizinischer Sicht vor allem die sogenannten 'AHA-Regeln' (Abstand, Hygiene, Atemschutzmaske) einzuhalten, um Ansteckungen möglichst zu vermeiden.
Im Fall von Infekten sollten Betroffene zunächst Kontakt mit der Praxis auf telefonischem oder digitalen Weg aufnehmen, um etwaige gesonderte Infektionssprechstunden zu erfragen", betonen gemeinsam die Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe sowie Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe.

Datum: 2023-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-vor-atemwegserkrankungen-gesundheitsministerium-und-gesundheitswesen-rufen;

Themen: Grippe # ?, umsichtiges Verhalten # ?, grundlegende Tipps # ?, Erkältungssymptome # ?, Husten # ?, Jahreszeit # ?, Coronaschutzmaßnahmen # ?, Eigenverantwortung # ?, Hände # ?, Abwassermonitoring # ?

236. +++ (SEM)

Das bewährte in § 35 BtMG niedergelegte Konzept "Therapie statt Strafe" ist nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts gefährdet.
Das Gericht hatte entgegen der zuvor anerkannten Praxis entschieden, dass ein Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II für verurteilte Personen, die sich nach Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG in einer stationären Therapieeinrichtung befinden, ausgeschlossen ist.
Damit entfällt neben dem gesetzlichen Krankenversicherungsschutz auch ein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts.
Justizminister Dr. Limbach: "Ein Scheitern des Konzepts 'Therapie statt Strafe' können wir uns wegen der damit verbundenen Gefahr der Begehung weiterer Straftaten durch untherapierte Drogenabhängige nach ihrer Entlassung als Gesellschaft nicht leisten.
Denn erfolgreiche Resozialisierung ist effektiver Opferschutz.

Datum: 2024-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-gesetzesaenderung-um-das-erfolgreiche-konzept-therapie;

Themen: stationäre Therapieeinrichtung # ?, Zurückstellung # ?, Strafvollstreckung # ?, Sozialgesetzbuch # ?, Sicherstellung eines Anspruchs # ?, drogenabhängige Personen # ?, Leistungen # ?, Gesetzesänderung # ?, Kostenzusage # ?, erfolgreiches Konzept # ?

237. +++ (SEM)

Erste Ergebnisse der Unterrichtsstatistik für das erste Halbjahr 2023/24
Ministerin Feller: Wir müssen Probleme klar benennen, um ihnen wirksam zu begegnen
Erste Ergebnisse der Unterrichtsstatistik für das erste Halbjahr 2023/24: Mehr Ausfall, aber auch mehr Unterricht als 2018/19
8. April 2024 PHB Schüler Mittelstufe Foto: iStock.com / skynesher
Die öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen konnten im ersten Schulhalbjahr 2023/24 pro Klasse und Woche durchschnittlich mehr Unterricht anbieten als vor fünf Jahren - obwohl in diesem Zeitraum insgesamt 4,7 Prozent der Unterrichtsstunden ersatzlos ausgefallen sind.

Datum: 2024-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-muessen-probleme-klar-benennen-um-ihnen-wirksam-zu-begegnen;

Themen: Vertretungsunterricht # ?, Gesamtbericht # ?, ersatzloser Unterrichtsausfall # ?, flächendeckende Erhebung # ?, besondere Form # ?, Unterrichtsgeschehen # ?, Lehrkräfte # ?, Distanzunterricht # ?, Woche # ?, Förderschulen # ?

238. +++ (SEM)

"Der neue Pegel wurde mit modernster Mess- und Datenübertragungstechnik ausgestattet.
Dabei stand neben der Messgenauigkeit vor allem die Ausfallsicherheit im Vordergrund.
Auch bei Ausfall der Solarversorgung kann der Pegel noch über 14 Tage mit seiner unabhängigen Stromversorgung in vollem Umfang weiter betrieben werden, seine Daten übermitteln und die Überschreitung von Hochwassermeldewerten melden.
Der neue Hochwassermeldepegel wird zukünftig gemeinsam mit den Pegeln Westtünnen an der Ahse und Süddinker am Salzbach die Vorhersage für die Ortschaften an der Ahse sowie die Stadt Hamm verbessern und die Vorwarnzeiten verlängern", erläuterte der Fachbereichsleiter Hydrologie, Roland Funke vom LANUV NRW.
Aufbau eines Deichkatasters

Datum: 2024-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltminister-krischer-muessen-uns-klimakrise-besser-gegenueber-extremwetter-und;

Themen: Rahmen der Thementour # ?, Klimakrise # ?, technischer natürliche Hochwasserschutz # ?, Hochwasserportal # ?, Extremwetter # ?, Umweltministerium # ?, Süden # ?, Angebote der Hochwasserinformation # ?, Aue-Lebensräume # ?, Auenlebensräume # ?

239. +++ (SEM)

Bisherige Kartoffelernte hinter Erwartungen
Auch die bisherige Kartoffelernte bleibt bisher deutlich hinter den Erwartungen zurück.
Schlechte Pflanzbedingungen und der hohe Krankheitsdruck durch die Kraut- und Knollenfäule als Resultat der nassen Witterung haben zu teilweise hohen Ausfällen geführt.
Kälteeinbruch Ende April setzte Obstanbau zu
Zusätzlich hat ein plötzlicher Kälteeinbruch - kurz nach einer intensiven und frühen Blüte - in der letzten Aprilwoche für erhebliche Schäden im Obst- und Weinbau gesorgt.

Datum: 2024-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/viel-regen-wenig-sonne-2024-sind-die-nordrhein-westfaelischen-getreideertraege-pro;

Themen: Hektar # ?, Pflanzenschutzmittel # ?, Anbaudiversifizierung # ?, herausforderndes Anbaujahr # ?, bisherige Kartoffelernte # ?, vorläufige Ernteergebnisse # ?, nordrhein-westfälische Landwirtinnen # ?, teilnehmende Betriebe # ?, deutliche Vereinfachungen # ?, vielfältige Kulturen # ?

240. +++ (SEM)

19. November 2020 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Auch die gemeinwohlorientierten Weiterbildungseinrichtungen sind als Orte der Begegnung von den Corona-bedingten Einschränkungen dieser Tage maßgeblich betroffen.
Vielerorts sorgt die Absage des geplanten Kursprogramms für den Ausfall wichtiger Einnahmen.
Kultur und Wissenschaft
Auch die gemeinwohlorientierten Weiterbildungseinrichtungen sind als Orte der Begegnung von den Corona-bedingten Einschränkungen dieser Tage maßgeblich betroffen.

Datum: 2020-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-landesregierung-weitet-unterstuetzung-fuer-weiterbildungseinrichtungen-aus;

Themen: geplantes Kursprogramm # ?, wichtige Einnahmen # ?, gemeinwohlorientierte Weiterbildungseinrichtungen # ?, Dezernate # ?, Orte der Begegnung # ?, coronabedingte Einschränkungen # ?, Ausfall # ?, Fonds # ?, Volkshochschulen # ?, Abfederung von Ausfällen # ?

241. +++ (SEM)

Seit 1982 findet an jedem ersten Samstag im Juni bundesweit der Tag der Organspende statt, um über dieses Thema zu informieren und aufzuklären.
Die zentrale Großveranstaltung der Deutschen Stiftung Organtransplantation und weiterer Beteiligter findet jedes Jahr in einem anderen Bundesland statt.
In diesem Jahr fällt die geplante Veranstaltung wegen der Corona-Krise aus.
Stattdessen findet der Tag der Organspende online statt.
Informationen rund um das Thema Organspende gibt es bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (www.organspende-info.de), bei der Deutschen Stiftung Organtransplantation (www.dso.de) und auf der Seite www.traumpass.info.

Datum: 2020-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-treffen-sie-eine-lebenswichtige-entscheidung;

Themen: Organspendeausweis # ?, Onlineregister # ?, lebenswichtige Entscheidung # ?, geplante Veranstaltung # ?, Coronakrise # ?, zentrale Großveranstaltung # ?, Transplantationsgesetz # ?, weitere Beteiligte # ?, anderes Bundesland # ?, Entscheidungsbereitschaft der Organspende # ?

242. +++ (SEM)

Straßen.
NRW nutzt die derzeitige Vollsperrung, um die Fahrbahn in Richtung Venlo zu sanieren.
Eine bereits vorher geplante Vollsperrung in diesen Sommerferien für diese Arbeiten kann damit entfallen.
Zum Hintergrund
Die Rheinbrücke Neuenkamp stammt von 1970, damals für 30.000 Autos und Lastwagen pro Tag geplant.

Datum: 2017-08-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-sperrung-der-rheinbruecke-neuenkamp-wird-naechste-woche-aufgehoben;

Themen: A40-Rheinbrücke # ?, umfangreiche Reparaturarbeiten # ?, Informationsgespräch # ?, Planfeststellungsverfahren # ?, Sperrung # ?, Neubau # ?, Pendler # ?, Ableitungsanlage # ?, Brücke für Verkehr # ?, Fall von Sperrungen # ?

243. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Mit Transparenz gezielt und wirksam gegen Unterrichtsausfall
Ministerin Gebauer: Wir sorgen für Transparenz und schaffen die Voraussetzung für eine gezielte und wirksame Bekämpfung von Unterrichtsausfall
Unterrichtsausfall wird landesweit, digital schulscharf erfasst
Ab dem Schuljahr 2018/19 wird der Unterrichtsausfall an Schulen in Nordrhein-Westfalen landesweit, digital schulscharf erfasst.

Datum: 2018-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sorgen-fuer-transparenz-und-schaffen-die-voraussetzung-fuer;

Themen: Unterrichtsausfall # ?, Beschluss # ?, Landeskabinett # ?, Transparenz # ?, umfassende Veröffentlichung # ?, wichtige Vereinbarung # ?, gezielte wirksame Bekämpfung # ?, Entlastungsstunde # ?, ausgefallener Unterricht # ?, verlässliche Daten # ?

244. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Unterrichtsausfall sinkt auf 1,7 Prozent
Unterrichtsausfall sinkt auf 1,7 Prozent
Unterrichtsausfallstatistik für das Schuljahr 2014/15
Damals lag der Unterrichtsausfall bei 2,4 Prozent.

Datum: 2015-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterrichtsausfall-sinkt-auf-17-prozent;

Themen: Vertretungsunterricht # ?, aktuelle Stichprobenuntersuchung # ?, letzte Untersuchung # ?, Vertretungsreserve # ?, vertretbarer Aufwand # ?, Schulministerium # ?, Schulausschuss # ?, Ausschuss für Haushaltskontrolle # ?, Förderung für Verfügung # ?, Vertretungskonzepte # ?

245. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entschädigung bei Verdienstausfällen wegen Corona
Neues Online-Verfahren für Entschädigung bei Verdienstausfällen wegen Corona
Entschädigungen für Verdienstausfälle wegen Corona können ab Montag, 27. April 2020 online beantragt werden.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-online-verfahren-fuer-entschaedigung-bei-verdienstausfaellen-wegen-corona;

Themen: Verdienstausfälle # ?, neues Onlineverfahren # ?, Betrüger # ?, Entschädigungen # ?, Onlineantrag # ?, Anträge # ?, effiziente Bearbeitung # ?, offizielle Website # ?, gefälschte Internetseiten # ?, staatliche Hilfen # ?

246. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einigung bei Corona-bedingten Ausfallkosten
Neuer Ausfallfonds für TV- und Streaming-Produktionen startet Anfang 2021
Einigung bei Corona-bedingten Ausfallkosten / Staatssekretär Liminski: TV- und Streaming-Produktionen sollen die gleiche Absicherung erhalten wie der Kinofilm
Unter Federführung von Nordrhein-Westfalen haben sich Länder, Sender und Produktionsunternehmen auf eine faire Aufteilung der pandemiebedingten Ausfallkosten von TV- und Streaming-Produktionen geeinigt.
Rückwirkend zum 1. November 2020 erhalten Produktionsunternehmen für den Zeitraum der Dreharbeiten eine finanzielle Absicherung durch den neu geschaffenen Ausfallfonds II, wenn sie aufgrund einer Corona-bedingten Produktionsstörung einen finanziellen Schaden erleiden und eine übliche Versicherung keine Absicherung gewährt.

Datum: 2020-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-ausfallfonds-fuer-tv-und-streaming-produktionen-startet-anfang-2021;

Themen: Produktionsunternehmen # ?, TV-Produktionen # ?, Streamingproduktionen # ?, Dreharbeiten # ?, coronabedingte Ausfallkosten # ?, faire Aufteilung # ?, neuer Ausfallfonds # ?, übliche Versicherung # ?, Länder # ?, Kinofilm # ?

247. +++ (IR)

Justiz und Polizei - gemeinsam vorbereitet und handlungsfähig selbst bei flächendeckendem Stromausfall in Nordrhein-Westfalen
Großflächige Stromausfälle haben weitreichende Auswirkungen auf die Arbeitsabläufe in unseren Gerichten und Behörden.
Etablierte Abläufe und Kommunikationswege, die für die Zusammenarbeit zwischen der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen und den Gerichten sowie Staatsanwaltschaften unerlässlich sind, werden bei einem flächendeckenden Stromausfall erheblich beeinträchtigt.
Großflächige Stromausfälle haben weitreichende Auswirkungen auf die Arbeitsabläufe in unseren Gerichten und Behörden.
Etablierte Abläufe und Kommunikationswege, die für die Zusammenarbeit zwischen der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen und den Gerichten sowie Staatsanwaltschaften unerlässlich sind, werden bei einem flächendeckenden Stromausfall erheblich beeinträchtigt.

Datum: 2022-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-alle-faelle-das-47er-modell;

Themen: flächendeckender Stromausfall # ?, Gerichte # ?, Modell # ?, großflächige Stromausfälle # ?, weitreichende Auswirkungen # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Kommunikationswege # ?, Aufrechterhaltung # ?, Justiz # ?, Abläufe # ?

248. +++ (IR)

Flächendeckende Erhebung liefert ein realistischeres Bild vom Unterrichtsausfall
Schulministerin Gebauer: Flächendeckende Erhebung liefert ein realistischeres Bild vom Unterrichtsausfall
Neue Erhebung ergibt 4,8 Prozent Unterrichtsausfall im ersten Schulhalbjahr 2018/19
Die ersten Ergebnisse der zu Beginn des Schuljahres durch das Schulministerium neu eingeführten flächendeckenden Erhebung des Unterrichtsausfalls liegen vor: Der landesweite Unterrichtsausfall im ersten Schulhalbjahr 2018/19 beträgt demnach über alle Schulformen hinweg 4,8 Prozent.

Datum: 2019-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-gebauer-flaechendeckende-erhebung-liefert-ein-realistischeres-bild;

Themen: gesamtes Schuljahr # ?, Lehrkräfteversorgung # ?, neues Verfahren # ?, vergangenes Schuljahr # ?, Vorgängerregierung # ?, Großteil des Unterrichtsausfalls # ?, Halbjahr eines Schuljahrs # ?, Methode für Schulen # ?, Nachkommastellenbereich # ?, Negativentwicklung # ?

249. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen verlängert Corona-Ausfallfonds für die Film- und TV-Branche
Nordrhein-Westfalen verlängert Corona-Ausfallfonds für die Film- und TV-Branche
Landesregierung beschließt rückwirkende Verlängerung der Beteiligung an den Ausfallfonds in Höhe von 21 Millionen Euro zur Absicherung pandiemiebedingter Produktionsausfälle
Die Landesregierung verlängert die Beteiligung an den beiden Ausfallfonds für Film- und TV-Streamingproduktionen, um die Produktionsunternehmen in Nordrhein-Westfalen gegen coronabedingte Schadensfälle abzusichern.
Die Verlängerung erfolgt rückwirkend zum 1. Juli 2022 und schließt damit nahtlos an die bisherige Laufzeit der Ausfallfonds an.

Datum: 2022-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-ausfallfonds-fuer-die-film-und-tv-branche;

Themen: coronabedingte Schadensfälle # ?, Coronaausfallfonds # ?, Filmstreamingproduktionen # ?, Produktionsunternehmen in Nordrhein-Westfalen # ?, TV-Streamingproduktionen # ?, bisherige Laufzeit # ?, 2 Ausfallfonds # ?, TV-Branche # ?, Filmbranche # ?, Absicherung # ?

250. +++ (IR)

Ein Wegfall der Regelungen zum nachträglichen Einbau von Treppenliften ist ebenso wenig hilfreich wie ein Aufzug, der zwar barrierefrei erreichbar, jedoch nicht barrierefrei sein muss.

Datum: 2021-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-landesbauordnung-barrierefreiheit-ist-mehr-als-eine-wohlwollende;

Themen: Landesbaumodernisierungsgesetz # ?, Ziele der Neufassung # ?, barrierefreies Wohnen # ?, Barrierefreiheit # ?, Grundsätze der UN-Behindertenkonvention # ?, bestimmte Räume # ?, selbstbestimmtes Wohnen # ?, Änderungsentwurf # ?, Änderungsgesetz # ?, Inklusionsgrundsätzegesetz # ?

251. +++ (IR)

Die Erhebung zeigt, dass rund 3 Prozent des als Ausfall oder als Eigenverantwortliches Arbeiten (EVA) erfassten Unterrichts durch solche Gründe verursacht werden.
Im Fall der Erkrankung von Lehrkräften konnte in drei von vier Stunden eine Vertretung sichergestellt und Unterrichtsausfall vermieden werden.
Ungeachtet dessen ist die Erkrankung von Lehrkräften der häufigste Grund für Unterrichtsausfall.
Die Detailerhebung liefert darüber hinaus konkrete Gründe für Unterrichtsausfall und Vertretungsmaßnahmen.

Datum: 2025-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-legt-unterrichtsstatistik-fuer-schuljahr-202425-vor;

Themen: besondere Form # ?, Vertretungsunterricht # ?, Stundenplan # ?, Brauchtumstage # ?, flächendeckende Unterrichtsstatistik # ?, schulbezogene Daten # ?, Zeugnistage # ?, Detailerhebung # ?, flächendeckende Erhebung # ?, Klassenfahrten # ?

252. ++ (IR)

Wegfallende soziale Bezüge und das Erleben mit Gleichaltrigen konnten sie aber vielfach nicht kompensieren.

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufholprogramm-fuer-kinder-und-jugendliche-hoehe-von-rund-107-millionen-euro-um;

Themen: Kinderhilfe # ?, pandemiebedingte Mehrausgaben # ?, Jugendhilfe # ?, Kompensation # ?, Jugendliche # ?, Aufholprogramm # ?, freiwilliges ökologische Jahr # ?, neue Angebote # ?, internationale Jugendbegegnungen # ?, gemeinsames Erleben # ?

253. ++ (IR)

Mit dem plötzlichen Wegfall der BEG-Förderung im Januar 2022, drohte das bereits in Bau befindliche Gesamtprojekt zu scheitern.

Datum: 2024-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlicher-wohnungsbau-nordrhein-westfalen-steht-im-blickpunkt-landesweite;

Themen: beteiligte Unternehmen # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, geförderte Wohnungen # ?, Seniorenwohnheim # ?, Solarquartier # ?, Sommerfest des Seniorenwohnheims # ?, WGs # ?, Wohnungsverein # ?, alte Gallwitzkaserne # ?

254. ++ (IR)

Das umfasst insbesondere den Wegfall der Prüfungsstufe bei den Landesjugendämtern.

Datum: 2025-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-mehr-verlaesslichkeit-und-stabilitaet-der;

Themen: Kitasystem # ?, Stabilität # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Reform # ?, Gremien # ?, dauerhafte Finanzstabilisierung # ?, Kommunalverbände # ?, Personaloffensive # ?, Spitzenvertreter # ?, System # ?

255. ++ (IR)

Einrichtungen mit bis zu 60 Prozent der Kapazität zulässig,Voraussetzung ist negatives Testergebnis Wegfall der Kapazitätsbegrenzung bei Hotels Messen/ Märkte Betrieb ist nicht zulässig Betrieb ist nicht zulässig Unter Hygieneauflagen zulässig, 1 Be-sucher pro 7qm der für Besucher zu-gänglichen Fläche Tagungen/ Kongresse Veranstaltung ist nicht zulässig Veranstaltung ist nicht zulässig Zulässig mit Personenbegrenzung und Test

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sinkende-infektionszahlen-und-steigendes-impftempo-landesregierung-reduziert;

Themen: negatives Testergebnis # ?, Inzidenzwerte # ?, freier Himmel # ?, Kundenbegrenzung # ?, belastbarer Rahmen # ?, steigendes Impftempo # ?, Konzerte # ?, Freibäder # ?, Bundesnotbremse # ?, Burgen # ?

256. ++ (IR)

wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35: Clubs und Diskotheken auch Innenbereich und ohne Personenbegrenzung mit Test und genehmigtem Konzept Einzelhandel, der nicht Grundversorgung ist Wegfall click & meet, ohne Test, Reduzierung der Kundenbegrenzung auf 1 Person pro 20 qm Reduzierung der Kundenbegrenzung auf eine Person pro 10 qm Wegfall Sonderregel für über 800 qm große Geschäfte Messen/ Märkte Messen und Ausstellungen mit Personenbegrenzung und Hygienekonzept Jahr- und Spezialmärkte mit Personenbegrenzung,mit Test auch Kirmeselemente zulässig ab 01.09.:
Volksfeste, Schützenfeste, Stadtfeste usw. bis zu 1.000 Besucher mit genehmigtem Konzept; wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35: ohne Besucherbegren-zung Gastronomie Öffnung Außengastronomie mit Test und Platzpflicht Wegfall Umkreis-Verzehrverbot Außengastronomie ohne Test Öffnung von Innengastronomie mit Test und Platzpflicht Öffnung von Kantinen (für Betriebsangehörige ohne Test) wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35:

Datum: 2021-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-neuen-regelungen-der-coronaschutzverordnung-zeigt-die-landesregierung-klare;

Themen: Coronafakten # ?, Coronaregeln # ?, Landesinzidenz # ?, Schachtbrettmuster # ?, Regelbetrieb # ?, Personenbegrenzung # ?, Geimpfte # ?, beliebige Haushalte # ?, Ausflugsfahrten # ?, Sitzordnung # ?

257. ++ (IR)

So ist eine Beschleunigung von Regionalplanverfahren vorgesehen: Galt bisher eine Mindestbeteiligungsfrist von zwei Monaten, soll jetzt - durch den Wegfall einer verpflichtenden Erörterung - das Verfahren in einem Monat abgeschlossen sein.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;

Themen: Entfesselungspaket # ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort # ?, Landesregierung # ?, Gewerbeserviceportal # ?, Landeskabinett # ?, Beschleunigung # ?, Download # ?, Abmeldungen # ?, Anfragepflicht # ?, Beratungsrecht # ?

258. ++ (IR)

* Wegfall der Tarifsperre, so dass zukünftig die Tarifvertragsparteien von den Regelungen des WissZeitVG abweichende Regelungen treffen können, um etwa eine einheitliche Handhabung an allen Dienststellen zu gewährleisten oder auch missbräuchliche Befristungen weitgehend auszuschließen.

Datum: 2013-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-beschaeftigte-wissenschaft-und-forschung-verdienen-gute;

Themen: befristete Arbeitsverträge # ?, gute Arbeitsbedingungen # ?, eigener Gesetzesantrag # ?, geltendes Wissenschaftszeitvertragsgesetz # ?, Forschungsinstitute # ?, Wissenschaftssystem # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Defizite # ?, Beschäftigte # ?, Bundesratsinitiative # ?