Durch die Fortsetzung der Maßnahmen auch im zweiten Schulhalbjahr haben die Schulen in Nordrhein-Westfalen nun mehr Zeit, das umfängliche Angebot zu nutzen und es in ihre schulischen Entwicklungsprozesse zu integrieren.
Zusätzlich können registrierte Schulleitungen und Lehrkräfte ab sofort auch auf eine umfangreiche E-Book-Bibliothek zugreifen.
Die Auswahl der Fachbeiträge und Ratgeber für Schulleitungen ist inhaltlich auf das Online-Kursangebot der Schulleitungsmaßnahme abgestimmt und unterstützt daher die Weiterarbeit an der Schule.
Registrierte Lehrkräfte erhalten mit der für sie bereitstehenden E-Book-Bibliothek zusätzliche Unterstützung bei der Nutzung digitaler Medien im Unterrichtsalltag.
Auch über die Maßnahmen der Digitalen Fortbildungsoffensive hinaus sollen die Schulen in ihrer weiteren Entwicklung unterstützt werden.

Die Top-Mängel sind fehlende Absturzsicherungen und mangelhafte Gerüste (insgesamt 1.932 festgestellte Mängel), gefolgt von unsicheren Verkehrswegen, fehlenden Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie fehlenden sanitären Einrichtungen und Waschgelegenheiten.
Zudem war von insgesamt vier kontrollierten Unterkünften in der Aktionswoche eine in einem menschenunwürdigen Zustand.
Aufgrund gravierender Arbeitsschutzmängel wurde bei circa 25 Prozent der kontrollierten Baustellen die Weiterarbeit in Teilbereichen durch die Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung komplett untersagt.
"Wer Arbeitsschutzvorschriften nicht einhält, setzt Leben und Sicherheit der Menschen aufs Spiel.
Das gilt gerade auf Baustellen und muss deshalb für die Verantwortlichen Konsequenzen haben.

Insgesamt stellten die Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung über 2.000 Verstöße fest.
Fast 80 Prozent davon betrafen Mängel, die tödliche Folgen haben können: Dies waren beispielsweise fehlende Absturzsicherungen und mangelhafte Gerüste, gefolgt von unsicheren Verkehrswegen und fehlenden Prüfungen der Arbeitsmittel.
Aufgrund gravierender Arbeitsschutzmängel wurde die Weiterarbeit in Teilbereichen komplett untersagt; zum Beispiel bei Arbeitsplätzen, die an hochgelegenen und ungesicherten Deckenkanten lagen.
Die Situation der sanitären Einrichtungen hingegen hat sich im Vergleich zu früheren Kontrollen deutlich verbessert.
Dieses positive Ergebnis ist auch auf Hygienemaßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie zurückzuführen.

Bei der Aktion wurden auf den Baustellen insgesamt 410 Betriebe überprüft.
Die Arbeitsschützer stellten in 329 Betrieben Mängel fest (Quote 80,2 Prozent).
In einigen Fällen waren die Verstöße so eklatant, dass die Weiterarbeit auf den Baustellen untersagt werden musste.
Vor allem Gerüste und Absturzsicherungen waren mangelhaft.
Auch Vorschriften zur persönlichen Schutzausrüstung wurden missachtet, wie beispielsweise bei Tätigkeiten unter Staubeinwirkung, die ohne die notwendigen Atemschutzmasken durchgeführt wurden.

Inhaltlich setzen die Projekte Impulse für neue Wertschöpfung und Beschäftigung unter anderem in den Bereichen Industrie, Digitalisierung, Energie sowie in der nachhaltigen Ressourcenwirtschaft.
Dabei wurde großer Wert auf neue Geschäftsmodelle in bestehenden oder neu zu gründenden Unternehmen gelegt.
Während einige Vorhaben bereits antragsreif sind, wird an anderen Konzepten in den kommenden Monaten noch weitergearbeitet werden.
Die Region und die Landesregierung werden die Projekte in dieser Phase begleiten und danach darüber entscheiden, ob die dann antragsreifen Konzepte gefördert werden können.
Kann ein Projekt dann einem Förderprogramm der Bundes- oder Landesregierung zugeordnet werden, erfolgt die konkrete Förderzusage.

Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner begrüßte die Entscheidung: "Die Einrichtung dieses neuen Exzellenzzentrums zeigt die internationale Anziehungskraft Bonns und Nordrhein-Westfalens.
Bonn bietet mit seinem einzigartigen Profil als zweites bundespolitisches Zentrum, als VN-Standort, als Zentrum für internationale Zusammenarbeit und als Kompetenzzentrum für nachhaltige Entwicklung und Wissenschaft ein exzellentes Arbeitsumfeld.
Gemeinsam mit der Stadt Bonn und dem Bund werden wir an dieser positiven Entwicklung entschlossen weiterarbeiten.
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Bonn hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten erfolgreich als deutsche Stadt der Vereinten Nationen und als Zentrum für internationale Zusammenarbeit und nachhaltige Entwicklung etabliert.

Diese Berufserlaubnis ist für gewöhnlich auf zwei Jahre befristet.
Jetzt soll eine solche Berufserlaubnis aufgrund der Corona-Krise länger möglich sein.
Das mittels Berufserlaubnis bereits in den Kliniken arbeitende Personal kann somit unbürokratisch weiterarbeiten.
Die Landesregierung ist zuversichtlich, auf diesem Wege rund 400 Ärztinnen und Ärzte aktivieren zu können.
Zudem wird Deutschen, die in Polen Medizin studieren, ermöglicht, im deutschen Gesundheitswesen tätig zu sein.

Wie wichtig enge Zusammenarbeit ist, hat sich gerade in der Pandemie gezeigt.
Hierdurch konnten wir die Grenzen offenhalten.
Diese Vernetzung ist der Schlüssel zum Erfolg und daran werden wir weiterarbeiten.
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Der erste gemeinsame Grenzlandpreis Nordrhein-Westfalens und der Niederlande wurde in diesem Jahr an das Projekt "Sprich Deine Nachbarsprache / Spreek je Buurtaal" verliehen.

Dies fügt sich auch in die kommunalpolitische Linie der letzten Jahre ein.
Wir danken Polizei, Landeskriminalamt und allen beteiligten Behörden für die sehr gute und erfolgreiche Zusammenarbeit.
Wir wünschen uns, dass auf dieser Basis auch zukünftig weitergearbeitet werden kann, um nachhaltige Ergebnisse zu erzielen", sagte Oberbürgermeister Frank Meyer.
Kernpunkt des Konzepts ist eine behördenübergreifende Zusammenarbeit.
Zunächst werden die Daten verschiedener Ämter mit denen der Familienkasse abgeglichen.

Darüber hinaus betonte die Ministerin die vermittelnde Rolle des OVG Münster, das mit seiner konstruktiv geführten Verhandlung im Rahmen einer Telefonkonferenz dazu beigetragen hat, angemessene Maßnahmen zur Einhaltung des Stickstoffdioxidgrenzwerts in Wuppertal zu vereinbaren.
Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher: "Wir freuen uns, dass anerkannt wurde, dass die Stadt Wuppertal und die Bezirksregierung bereits eine Vielzahl an Maßnahmen auf den Weg gebracht haben und so auf dem richtigen Weg sind, die Stickoxid-Werte einzuhalten.
Daran werden wir zusammen mit der Stadt nun intensiv weiterarbeiten.
Wir wollen zum Beispiel durch intelligente Ampelsteuerungen in Verbindung mit Geschwindigkeitsreduzierungen unter anderem auf dem Steinweg, der Briller Straße und der Westkotter Straße erreichen, dass die Emissionen der bergwärts fahrenden Fahrzeuge minimiert werden.
Zudem soll an den kritischen Steigungsstrecken der ÖPNV ausschließlich mit modernen, abgasarmen Bussen abgewickelt werden.

Die Landesregierung ist auf dem richtigen Kurs, wenn sie die berufliche Bildung stärkt und mittelständisches Unternehmertum durch kluge Ordnungspolitik ermutigt.
Nordrhein-Westfalen kommt voran, wenn die Mittelstandspolitik quer durch alle Ressorts zu einem neuen Markenzeichen der Landespolitik wird.
Daran wollen wir gemeinsam weiterarbeiten.
"
Hans Hund, Präsident des Westdeutschen Handwerkskammertages: "Die Landesregierung nimmt die Förderung des Handwerks und des weiteren Mittelstands besonders in den Blick.

In den vergangenen zehn Jahren ist die Anzahl von Jobs im Niedriglohnsektor in Nordrhein-Westfalen von 1,3 auf 1,7 Millionen angestiegen.
"Unser Ziel lautet ,faire Arbeit - fairer Wettbewerb'.
Daran arbeitet die Landesregierung auch in Zukunft weiter", so Guntram Schneider.
Er kündigte ab 2015 eine verstärkte Zusammenarbeit von Finanzkontrolle, Schwarzarbeit, einer Abteilung der Zollbehörden, und Arbeitsschutzbehörden an, die bei Hinweisen auf Mindestlohnverstöße im Rahmen von Kontrollen nach dem Arbeitszeitgesetz sofort die Hauptzollämter informieren werden.
"Wer das Mindestlohngesetz umgeht, muss mit empfindlichen Strafen rechnen", so der NRW-Arbeitsminister.

Deshalb fördert das Verkehrsministerium mit einem Wettbewerb die Entwicklung von "Mobility-as-a-Service NRW", kurz "MaaS NRW", um entsprechende plattformübergreifende Mobilitätsprojekte voranzutreiben und einen offenen Datenaustausch für Anbieter zu ermöglichen.
"MaaS NRW" gehört zu einem der zentralen Themen beim Bündnis-Tag.
"In Zukunft müssen wir noch stärker die Chancen von Digitalisierung und Vernetzung nutzen und an weiteren Angeboten arbeiten, die Mobilität kinderleicht und klimafreundlich machen", so Brandes weiter.
"Deswegen hat die Landesregierung den Bündnis-Tag ins Leben gerufen: Bei der Konferenz diskutieren wir mit Startup-Unternehmern, Meteorologen, Bloggern, Programmierern, Forschern und Publizisten über praktische Lösungen, die Menschen helfen, schneller, sauber und sicher von A nach B zu kommen."
In fünf Themenforen und 24 verschiedenen Panels werden 63 Referentinnen und Referenten die verschiedenen Aspekte der modernen Mobilität beleuchten.

Die Kommunen stellen in der Regel in gleicher Höhe Stellen für die Schulsozialarbeit zur Verfügung.
Derzeit stellt das MSB in Nordrhein-Westfalen rund 1.600 landeseigene Stellen für die Schulsozialarbeit zur Verfügung und ermöglicht über das Landesprogramm "Förderung von Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen" (als dritte Säule) mögliche Beschäftigungsverhältnisse für Schulsozialarbeit mindestens im Rahmen von weiteren rund 900 Vollzeitäquivalenten.
An der Fortführung der Konzeption für die Aufgaben und Zuständigkeiten für Schulsozialarbeit (aller drei Säulen) wird in gemeinsamer Verantwortung des Ministeriums für Schule und Bildung und des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration mit den Beteiligten in Schule, Jugendhilfe, Schulaufsicht, Kommunen und Fachverbänden intensiv weitergearbeitet.

Nicht nur das Projektkonsortium, sondern auch viele andere Beteiligte sehen in einem gemeinsamen Standort der Feuerwehr und der Brandweer eine innovative Lösung, um für die Grenzregion erhebliche Sicherheitsvorteile zu schaffen und gleichzeitig den europäischen Gedanken voranzutreiben.
Im Dezember 2021 endete das zweite Projekt "CrossFire2".
Verschiedene Arbeitsgruppen und ein Lenkungsausschuss arbeiten derzeit an diesem Projekt mit der Zielsetzung der Realisierung weiter.
Pro Kategorie wird ein Preis in Höhe von 10.000 Euro verliehen.
Mit dem Landespreis für innovative interkommunale Zusammenarbeit in Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet werden ausschließlich Projekte, an denen mindestens zwei kommunale Kooperationspartner beteiligt sind.

Voller Empathie für ihre nepalesischen Patienten bringt sie sich in die persönliche Patientenbetreuung ein und hat dafür sogar die Landessprache gelernt.
Weil Gertrud Reskes Hilfe nachhaltig ist, gehören dazu auch Lern- und Ausbildungsprogramme für das einheimische Personal.
So können Schwestern und Pfleger dort selbst weiterarbeiten, wenn keine Helfer aus dem Westen da sind.
Und die Hilfe respektiert die einheimischen Fachkräfte - gemeinsam entwickeln Sie mit Ihnen Ideen zur Verbesserung der klinischen Abläufe.
Gertrud Reske ist breit vernetzt und verfügt über gute Kontakte zu Kliniken und Arzneimittelfirmen in Deutschland.

Besonders die Fragen, warum es in unserem Land den Nationalsozialismus geben konnte und warum der NS-Terror von Deutschland aus Europa verwüstete, lässt Ihnen keine Ruhe.
Das, was Sie durch Ihre Arbeit ans Licht gebracht haben, ist in der Tat schmerzlich: Düsseldorfer Polizisten waren zwischen 1942 und 1944 an den Massakern des Polizeiregiments 25 im polnischen Bezirk Lublin beteiligt.
Einige der Täter konnten nach dem 2. Weltkrieg unbehelligt bei der Düsseldorfer Polizei weiterarbeiten.
Lieber Herr Dönecke, ohne Ihre jahrelange, akribische Aktenarbeit, ohne Ihren Mut, diese Tatsachen - auch gegen Widerstände - öffentlich zu machen, wüssten wir das nicht.
Und ohne ein solches Wissen können wir nicht aus der Geschichte lernen.

"Durch vernetzte Zusammenarbeit haben wir den Druck auf diese mobilen Intensivtäter massiv erhöht.
Voraussetzung für die jüngsten Fahndungserfolge ist die gebündelte und akribische Ermittlungs- und Beweisführung.
Gerade wegen der gestiegenen Fallzahlen werden wir hier konsequent weiterarbeiten", verdeutlichte der Minister.
Weil die mobilen Intensivtäter weder an Behörden- noch an Ländergrenzen halt machen, hat die NRW-Polizei ihre überregionalen Ermittlungen ausgebaut.
"Vernetzte Zusammenarbeit macht uns schneller und effizienter", bilanzierte der Innenminister.

Wir wollen und wir brauchen aber noch viel mehr Windenergieanlagen und schaffen damit auch Wertschöpfung für die Menschen in den Regionen.
Auf allen politischen Ebenen besteht der Wille zur Ermöglichung einer günstigen und sicheren Energieversorgung.
Deshalb arbeiten wir weiter konzentriert am Ausbau und schnelleren Verfahren und machen weiter Tempo auf dem Weg zur nachhaltigen, sicheren und bezahlbaren Energieversorgung der Zukunft.
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Auch bei den Ausschreibungen der Bundesnetzagentur belegt Nordrhein-Westfalen den ersten Platz: Im zweiten Ausschreibungsfenster des Jahres 2023 erhielt Nordrhein-Westfalen mit knapp 472 Megawatt die meisten Zuschläge im Bereich Windenergie an Land - mit großem Vorsprung zu Niedersachsen (277 Megawatt).

Dieses Landesprogramm ist befristet bis zum Ende des Jahres 2020.
Die Landesregierung hat mit der heute erreichten Grundsatzeinigung nun beschlossen, die sogenannte BuT-Schulsozialarbeit dauerhaft über Landesmittel zu finanzieren und so das Angebot aufrecht zu erhalten.
An der Konzeption für die Aufgaben und Zuständigkeiten für Schulsozialarbeit und Schnittstelle zur Jugendhilfe wird nach dieser Grundsatzentscheidung über die Landesmittel nun gemeinsam mit den Beteiligten in Schule, Schulaufsicht, Kommunen und Fachverbänden weitergearbeitet.

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"Weil künstlerische Studien im besonderen Maße auf Begegnung und Lehre in Präsenz angewiesen sind, ermöglichen die Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen bereits Einzelunterricht und Lehre in Kleingruppen.
Auf dieser Basis wollen die Hochschulen im kommenden Semester weiterarbeiten und im Rahmen der pandemischen Entwicklung und der rechtlichen Rahmenbedingungen weitere vorsichtige Öffnungen prüfen.
Eine entscheidende Rolle wird dabei eine auf die Fächer abgestimmte Teststrategie spielen.
Solche Überlegungen können nur standortbezogen stattfinden und werden nicht pauschal an allen künstlerischen Hochschulen gleichermaßen umgesetzt werden.

Als Ergebnis dieses Prozesses haben die Beteiligten konkrete Handlungsbedarfe und Maßnahmenvorschläge in den drei Bereichen "Strategische Konzepte", "Wirtschaftliche Strukturfragen" und "Organisatorische Strukturfragen" identifiziert.
Wesentliche Eckpunkte sind die Entwicklung gemeinsamer Digitalisierungsstrategien, die Intensivierung von Kooperationen im Inhalte- und Programmbereich, abgestimmte Vermarktungs- und Marketingstrategien, Mechanismen zur Sicherung des Solidarsystems, die Hebung möglicher Synergieeffekte sowie die Etablierung gemeinsamer Entscheidungsstrukturen.
Die Beteiligten haben sich darauf verständigt, an der Umsetzung von konkreten Maßnahmen weiterzuarbeiten.

Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien steht Nordrhein-Westfalen an der Spitze der deutschen Länder.
Und fast 4.000 zusätzliche Lehrkräfte, Schulpsychologen und Sozialarbeiter an unseren Schulen schaffen neue Bildungschancen für unsere Kinder.
Gemeinsam arbeiten wir weiter an Lösungen für die großen Fragen der Zeit.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir können - bei allen Herausforderungen - zuversichtlich in das neue Jahr gehen.
Ich bin sicher: 2024 kann ein gutes Jahr für Nordrhein-Westfalen werden - nicht nur im Sport.

Landesregierung und Region gehen im engen Schulterschluss die nächsten Schritte für eine klimaneutrale Region, die Heimat gibt.
Uns alle eint der Anspruch, dass der Strukturwandelprozess an Fahrt aufnehmen muss, um den Menschen und Unternehmen in der Region für 2030 eine gute Perspektive bieten zu können.
Daran arbeiten wir gemeinsam weiter.
Es ist ein echter Kraftakt und ich danke allen Beteiligten für ihren Einsatz und das Engagement für das Revier.
Die nun identifizierten Ankerprojekte leisten einen substantiellen Beitrag zu Arbeit und Wertschöpfung sowie eines attraktiven Lebensumfeldes im Revier.

Neben den wichtigen Maßnahmen, die wir in Landesverantwortlichkeit umsetzen, muss es auch darum gehen, gemeinsam mit Bund und Ländern das System gezielt und schnell zu verbessern.
Denn in vielen Fällen kann nur der Bund die entscheidenden Weichen stellen.
Als Landesregierung arbeiten wir unterdessen weiter mit Hochdruck an der Umsetzung des Maßnahmenpakets und den Stellschrauben, die wir landesseitig drehen können.
Auf dieser Grundlage werden wir uns weiter in die Diskussion um bundeseinheitliche Regelungen in der Migrationspolitik einbringen.
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Ich habe immer klargemacht, dass wir unseren Ermittlerinnen und Ermittlern diese Technik nicht wieder abnehmen werden, sondern die vorhandenen Werkzeuge weiterhin genutzt werden müssen zur Verhinderung von schweren Straftaten.
Wann und wie eine neue Lösung etabliert werden kann, daran wird jetzt gearbeitet.
Bis dahin können wir gut weiterarbeiten.
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Der Nutzen einer leistungsfähigen Datenanalyse zeigt sich insbesondere bei der Bekämpfung schwerer und schwerster Kriminalität.

Innenminister Herbert Reul: "Wir müssen uns für Situationen, in denen Nichts mehr geht, so aufstellen, dass wir weiterarbeiten können.

Daran werden wir zusammen mit der Stadt nun intensiv weiterarbeiten, so dass die Grenzwerte auch dauerhaft eingehalten werden.

Auf diesem Weg haben wir in den vergangenen beiden Jahren bereits viel erreicht und daran werden wir auch in Zukunft konsequent weiterarbeiten.

An der Konzeption für die Aufgaben und Zuständigkeiten für Schulsozialarbeit im gemeinsamen Interesse von Schule als auch der Kinder- und Jugendhilfe wird nach dem Kabinettbeschluss zusammen mit den Beteiligten in Schule, Schulaufsicht, Kommunen und Fachverbänden weitergearbeitet.

Denn die neue Niederlassung ist virtuell: Die Bundesbau-Beschäftigten wurden in die jetzt gegründete Einheit versetzt, können aber von ihren bisherigen Dienstorten aus weiterarbeiten.

Die 25 Teilnehmenden der Summer School erhalten während des zweiwöchigen Hybrid-Seminars die Möglichkeit, an ihrem konkreten Projektvorschlag weiterzuarbeiten, welchen sie anschließend in ihrem Heimatland umsetzen wollen.

"Frau Kux war von Anfang an begeistert und hat die Schülerinnen und Schüler mit dieser Begeisterung angesteckt", konstatiert Schulleiterin Gerlinde Schulte-Kramm, "deshalb ist für uns auch klar, dass wir mit diesem Erkundungsmaterial weiterarbeiten wollen."

Die Ministerinnen Feller und Gorißen und der WLV haben vereinbart, auf der Grundlage der derzeit schon laufenden Aktivitäten der Landwirtschaft - ob Besuche von Schulklassen auf Höfen, ob Lehrerfortbildungen oder der Besuch von Expertinnen und Experten im Unterricht - gemeinsam weiterzuarbeiten.