Schieder, Siegen-Weidenau, Troisdorf, Rudersdorf (Wilnsdorf), Au(Sieg) (Windeck).
Das Land NRW unterstützt das von Bahn, Land und Kommunen getragene Verfahren zur Veräußerung und Neunutzung der bisherigen Bahnhofsgebäude aus Mitteln der Stadterneuerung mit rd. 180.000 Euro.
Die Mittel dienen der Finanzierung von Gutachten über den Bauzustand der Empfangsgebäude und zur Ermittlung des Werts durch externe Sachverständige.
Vertragspartner der Rahmenvereinbarung sind das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW, die DB Station&Service AG, das Forum Bahnflächen und die BEG NRW.
Bei der Suche nach neuen Eigentümern und einer neuen Nutzung der nicht mehr benötigten Empfangsgebäude sollen die Kommunen Vorrang haben, um vor Ort gewünschte städtebauliche und verkehrliche Entwicklungen in den Bahnhofsquartieren zu ermöglichen.

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Mehr Transparenz bei Wertermittlung von Grundstücken und Immobilien
Minister Reul: Die Angaben zu Kaufpreisen von Grundstücken und Immobilien werden nun noch verlässlicher.

Erst im Jahr 2022 wurde der JEN seitens des BASE bestätigt, dass der Gesamtkomplex der seismischen Bemessung und der davon abhängigen sicherheitstechnisch zu bewertenden Auswirkungen mit positivem Prüfergebnis abgeschlossen werden könne.
Unabhängig davon ist die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen weiterhin verpflichtet, die Arbeiten an der Option eines Zwischenlager-Neubaus in Jülich fortzuführen.
So besteht mit dem für 2023 beschlossenen Haushaltsgesetz für die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen die Möglichkeit, geeignete Flächen nach gutachterlicher Wertermittlung vom Land NRW zu erwerben.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Genehmigung von Transporten und Zwischen- oder Endlagern sowie Risikoabwägungen, Prüfungen und Wirtschaftlichkeitsberechnungen erfolgt auf der Bundesebene.
Ich möchte klarstellen, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine Entscheidung für eine der beiden Optionen getroffen wurde.

b.) Mit dem Anschreiben der Kommune erfolgt die Übersendung eines Formblatts zur Interessensbekundung.
c.) Besteht nach einer Ortsbesichtigung oder unabhängig davon das Interesse an der Ausübung der Vorkaufsoption reicht die oder der Berechtigte auf dem übersandten Formblatt innerhalb von drei Monaten die Interessensbekundung bei der Stadt Erkelenz oder der Gemeinde Merzenich ein.
d.) Ist der Interessentin oder dem Interessenten der Aufwand der Wiedernutzbarmachung des Objektes unklar, kann eine gemeinsame Besichtigung der jeweiligen Immobilie mit dem Sachverständigen für die Wertermittlung und beauftragten Bausachverständigen erfolgen.
Dessen Einschätzung kann zusammen mit dem ermittelten Verkehrswert einen Überblick über die auf den Käufer zukommenden Kosten geben.
e.) Hält die oder der Berechtigte nach der gemeinsamen Besichtigung des Gebäudes an der Ausübung der Vorkaufsoption fest, werden die Gutachten beauftragt.

Eine Entwarnung bezüglich der Feinstaub-Belastung der Luft kann dennoch nicht ausgesprochen werden.
Ungünstige meteorologische Bedingungen können dem positiven Trend entgegen laufen.
Weil bisher für Feinstaub kein Schwellenwert ermittelt wurde, unter dem keine gesundheitsschädlichen Wirkungen auftreten, ist jede Verringerung der Belastung mit Feinstaub mit einem Gesundheitsgewinn für die Bevölkerung verbunden.
In diesem Zusammenhang ist die Forderung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach einer weiteren Grenzwertabsenkung zu betrachten.
Schwefeldioxid, Staubinhaltsstoffe, Benzol und Ozon

Im Jahr 2016 wurde der PM2,5-Grenzwert an allen 26 NRW-Messstationen bei abnehmendem Belastungstrend sicher eingehalten.
Eine Entwarnung bezüglich der Feinstaub-Belastung der Luft kann dennoch nicht ausgesprochen werden.
Weil bisher für Feinstaub kein Schwellenwert ermittelt wurde, unter dem keine gesundheitsschädlichen Wirkungen auftreten, ist jede Verringerung der Belastung mit Feinstaub mit einem Gesundheitsgewinn für die Bevölkerung verbunden.
In diesem Zusammenhang ist die Forderung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach einer weiteren Grenzwertabsenkung zu betrachten.
Schwefeldioxid, Staubinhaltsstoffe, Benzol und Ozon Der EU-Grenzwert für Schwefeldioxid wird seit Jahren überall eingehalten, so auch im Jahr 2016.

* Umfassendes Auskunftsverlangen bei den berufsständischen Versorgungseinrichtungen zur Durchführung etwa einer Lohnpfändung oder der Ermittlung des Aufenthaltsortes
* Umfassendes Auskunftsverlangen bei den Rentenversicherungsträgern (bislang nur bei einer Forderungshöhe ab 500,- EURO möglich)
* Stärkere Einbindung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher in das Insolvenzverfahren zur Ermittlung von verbliebenen Vermögenswerten.
Staatssekretär Dirk Wedel: "Wir wollen im Bundesrat die übrigen Länder davon überzeugen, mit uns die Auskunftsmöglichkeiten für die Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher zu stärken.
Denn nur eine Zwangsvollstreckung, der Erfolg beschieden ist, stärkt das Vertrauen der Gläubiger in die staatlichen Institutionen und den Wirtschaftsstandort.

Diese sind eine Basis für den derzeit laufenden Prozess zur Fortschreibung der EU-Luftqualitätsrichtlinie.
Wesentliche Feinstaubemittenten sind der Verkehr - den größten Beitrag leisten dabei mittlerweile nicht mehr Motorenabgase, sondern der Brems-, Reifen- und Fahrbahnabrieb sowie Aufwirbelungen von der Straßenoberfläche - gefolgt von der Industrie, der Landwirtschaft sowie den Kleinfeuerungsanlagen.
Ein Schwellenwert für Feinstaub, bei dessen Unterschreitung keine gesundheitsschädlichen Wirkungen mehr auftreten, konnte bis heute nicht ermittelt werden.
Jede Belastungsreduzierung ist daher mit einem Gesundheitsgewinn für die Bevölkerung verbunden.
Das Thema Umwelt und Gesundheit hat in Nordrhein-Westfalen seit langem eine besondere Bedeutung.

Die Aufwands- und Unterhaltungspauschale soll um 80 Millionen Euro auf sodann 250 Millionen Euro ansteigen.
Des Weiteren soll der bisherige Schüleransatz zu einem Beschultenansatz weiterentwickelt werden, in dem die Schülerinnen und Schüler im Offenen Ganztag künftig als Ganztagsschüler in die Berechnungen einfließen.
Mit den vorläufigen Werten könnten für die Ermittlung der relevanten Schlüssezuweisungen für die Gemeindefinanzierung 2024 rund 15 Milliarden Euro (Finanzausgleichsmasse A) zur Verfügung stehen.

Experten der amtlichen Grundstückswertermittlung stellen auf der diesjährigen CeBIT das Webportal BORISplus.
Im Public Sector Parc, Halle 7 am Stand B28 zeigen sie die Inhalte des Portals und geben weitere Informationen zum Leistungsangebot der amtlichen Grundstückswertermittlung.

In NRW waren es 253 Kinder in 23 Kitas.
Es wurden Phthalate in der Innenraumluft und im Hausstaub sowie deren Abbauprodukte im Urin der Kinder untersucht.
Bei 52 der 663 insgesamt untersuchten Kinder wurden in den Urinproben für einzelne Phthalatabbauprodukte erhöhte Werte festgestellt.
Aus der vorliegenden Untersuchung ergeben sich keine Hinweise für eine relevante Zusatzbelastung der Kinder aufgrund des Kita-Besuchs.
Aus der vorliegenden Untersuchung ergeben sich keine Hinweise für eine relevante Zusatzbelastung der Kinder aufgrund des Kita-Besuchs.
Jedoch bestätigt die Studie, dass Weichmacher über verschiedene Eintragswege in den kindlichen Organismus kommen.
Jedoch bestätigt die Studie, dass Weichmacher über verschiedene Eintragswege in den kindlichen Organismus kommen.
"Die Aufnahme von schädlichen Weichmachern ist bei Kindern zu hoch, daher müssen Ursachen und Quellen der Belastung weiter ermittelt werden.
Ein generelles Verwendungsverbot für Weichmacher, die die Fortpflanzungsfähigkeit beeinträchtigen, ist dringend erforderlich", sagte Remmel.
Im Vergleich zu früheren Untersuchungen ergaben sich bei einigen Phthalaten niedrigere Gehalte an Phthalatabbauprodukten im Urin, bei anderen war lediglich eine Stagnation der Werte festzustellen.

Sie ist ein für die Gesellschaft unverzichtbares Berufsfeld und bildet die Grundlage für das Vermessungs- und Katasterwesen, die Grundstückswertermittlung, die Navigation, die ländliche und städtebauliche Entwicklung und Bodenordnung sowie die Geoinformation.

Minister Reul: Sichere Geldautomaten sind ein Gemeinschaftsprojekt
26. Mai 2023 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Die Zahl von Automatensprengungen in Deutschland ist weiterhin auf einem hohen Niveau.
Das lenkt die öffentliche Debatte auch auf den richtigen Schutz der Automaten.
Inneres
Das lenkt die öffentliche Debatte auch auf den richtigen Schutz der Automaten.
"Sichere Geldautomaten sind ein Gemeinschaftsprojekt", sagte Herbert Reul, Innenminister von Nordrhein-Westfalen, nicht zum ersten Mal.
Was Minister Reul und die Sonderkommission zur Bekämpfung und Ermittlung von Geldautomaten-Sprengungen (SoKo BEGAS) im nordrhein-westfälischen Innenministerium damit konkret meinen, zeigte sich zuletzt Mitte April 2023;
Vertreter der Polizei aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen führten gemeinsam mit Sicherheitsbeauftragten verschiedener Kreditinstitute Sprengtests an unterschiedlichen Geldautomaten durch.
Bei den Tests wurden neue Sicherungssysteme, insbesondere Färbesysteme für Geldautomaten, einem Härtetest unterzogen.

Mehr als 540 Polizeibeamte, darunter auch Spezialeinheiten, durchsuchten am Morgen in NRW zeitgleich Vereinsgelände und Wohnungen von Mitgliedern des "Satudarah MC Tigatanah", "Satudarah MC Dark Company", "Satudarah MC Nusa Ina" und "Satudarah MC Yeniceri" in Aachen, Ahaus, Alsdorf, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Herzogenrath, Kamp-Lintfort, Mülheim/R., Oer-Erkenschwick, Recklinghausen und Würselen.
Neben Vereinsbesitz und Vereinssymbolen beschlagnahmten die Polizisten 19 Messer, sechs Schlagstöcke, drei Schlagringe, fünf Macheten, sieben Schwerter, vier Gas- und Schreckschusspistolen, elf Funkgeräte, 24 Kutten, etwa 100 weitere Bekleidungsstücke mit Satudarah-Symbolen, 160 Vereinsaufnäher sowie Laptops, Tablets und Speichermedien.
"Die Satudarah-Chapter haben sich abgeschottet, eigene Regeln aufgestellt und sich bewusst gegen die Grundwerte unserer Gesellschaft gestellt", machte Jäger deutlich.
"Ihre Welt besteht aus Bedrohung, Gewalt, Waffen und Selbstjustiz.
Deswegen gehen wir gegen diese gewalttätigen Subkulturen entschieden vor.
"
Seit der Gründung des ersten Chapters in Duisburg im Jahr 2012 hat die NRW-Polizei Satudarah genau beobachtet, konsequent ermittelt und die nötigen Beweise gesammelt.
"Diese intensiven Ermittlungen Polizei haben wichtige Erkenntnisse gebracht und die Basis für das bundesweite Verbot gelegt", erklärte Jäger.
"Es geht nicht um motorradbegeisterte Menschen und Lagerfeuerromantik - es geht um gefährliche Banden, die ausschließlich Bedrohung, Erpressung und Gewalt im Sinn haben."
Schon seit Langem geht die NRW-Polizei mit einer konsequenten Strategie gegen kriminelle Rockerbanden vor.

Mit der BORIS-D-App können Bodenrichtwertinformationen (amtliche durchschnittliche Grundstückswerte) jederzeit auch mobil, inklusive der Lokalisierung des eigenen Standortes, abgerufen werden.
Wie das Internetportal bietet auch diese Smartphone- und Tablet-Lösung einen einfachen Zugang zu den aktuellen Bodenrichtwertinformationen.
Die regelmäßige Ermittlung und Bekanntmachung von Bodenrichtwerten ist ein wichtiges Element zur Herstellung allgemeiner Grundstücksmarkttransparenz.
Das Internetportal ist unter: https://www.bodenrichtwerte-boris.de/ online.

Die Bilanz reicherte Innenminister Reul an mit erfolgreichen Ermittlungsergebnissen von Polizei, Landeskriminalamt und internationalen Fahndungen.
So führte die nordrhein-westfälische Polizei im Juni 2020 ein Verfahren der Organisierten Kriminalität gegen 32 Personen im Raum Düren.
Bei ihren Ermittlungen beschlagnahmte die Polizei vier Immobilien im Gesamtwert von 480.000 Euro und drei Fahrzeuge.
Bei Durchsuchungen in 48 Objekten stellte sie eine fünfstellige Bargeldsumme und 10 Kilo unverzollten Tabak sicher.
Zwei Urteile mit Haftstrafen von bis zu drei Jahren sind bereits verkündet.

Demnach lag auch 2021 wie schon im Jahr zuvor der Jahresmittelwert an allen 56 Standorten (2020: 55 Standorte) mit einem automatischen Messverfahren (Messcontainer) unter 40 Mikrogramm pro Kubikmeter, dem zum Schutz der menschlichen Gesundheit gültigen Grenzwert.
Der landesweit höchste NO2-Jahresmittelwert bei kontinuierlich messenden Probenahmestellen lag 2021 bei 38 Mikrogramm pro Kubikmeter, 2020 lag er bei 39 Mikrogramm pro Kubikmeter und 2019 bei 45 Mikrogramm pro Kubikmeter.
Auch für Feinstaub (PM10) wurden an den Messcontainern keine Überschreitungen des zulässigen Jahresmittelwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen.
Die maximal erlaubte Anzahl von 35 Tagen mit einer mittleren Belastung von mehr als 50 Mikrogramm pro Kubikmeter wurde an keiner Station überschritten.
Die Ergebnisse sind noch nicht endgültig validiert und daher als vorläufig zu betrachten.
Zuständig für die Überwachung der Luftqualität in Nordrhein-Westfalen ist das Landesamt für Umwelt, Natur und Verbraucherschutz (LANUV).
Eine abschließende Bewertung der Luftqualitätswerte für das Jahr 2021 ist erst nach Vorliegen aller validierten Messergebnisse möglich.
Neben den automatisierten Messcontainern werden Passivsammler zur Ermittlung der NO2-Belastungen eingesetzt.
Die Messergebnisse dieser Passivsammler liegen erst zu einem späteren Zeitpunkt vor, weil sie in einem aufwändigen Verfahren zunächst im Labor analysiert und anschließend ausgewertet werden müssen.
"Auch wenn die Zahlen für 2021 noch nicht abschließend sind, zeigen die Messwerte, dass die Kommunen weiterhin auf einem guten Weg sind und die im Rahmen der Luftreinhalteplanung getroffenen Maßnahmen nachhaltig wirken.

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Luftqualität in Nordrhein-Westfalen: Weiterer deutlicher Rückgang der Stickstoffdioxidbelastung
Ministerin Heinen-Esser: Wir sind auf dem richtigen Weg, überall die Grenzwerte einzuhalten
8. Januar 2021 PHB Autobahn Brücke Luftqualität Verkehr
Erstmals wurde 2020 der Stickstoffdioxid-Grenzwert an allen kontinuierlich erfassenden Messstellen des Landes eingehalten.
Zum ersten Mal wurde in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr an allen kontinuierlich messenden Probenahmestellen der Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) eingehalten.
Demnach lag 2020 der Jahresmittelwert an allen 55 Standorten mit einem automatischen Messverfahren (Messcontainer) unter 40 µg/m³, dem zum Schutz der menschlichen Gesundheit gültigen Grenzwert.
Im Vorjahr wurden an sieben kontinuierlich messenden Probenahmestellen Grenzwertüberschreitungen ermittelt, im Jahr 2018 lagen die durchschnittlichen Jahreswerte noch an elf Messstellen über 40 µg/m³.
Im Jahr 2020 wurde damit nun erstmals auch an den Probenahmestellen Düsseldorf Corneliusstraße, Dortmund Brackeler Straße, Gelsenkirchen Kurt-Schumacher-Straße, Hagen Graf-von-Galen-Ring, Köln Clevischer Ring, Oberhausen Mülheimer Straße und Wuppertal Gathe der Grenzwert eingehalten.
Umweltministerin Heinen-Esser: "Diese erste Auswertung zeigt, dass sich die Anstrengungen der Kommunen und des Landes gelohnt haben.

Darüber hinaus soll eine umfassende Strategie zur Stickstoffoxidminderung sicherstellen, dass die NO2-Hintergrundbelastung in Nordrhein-Westfalen abnimmt.
Schwefeldioxid, Benzol und Ozon Der EU-Grenzwert für Schwefeldioxid wird seit Jahren überall sicher eingehalten.
Schwefeldioxid, Benzol und Ozon Der EU-Grenzwert für Schwefeldioxid wird seit Jahren überall sicher eingehalten.
Eine einzelne Grenzwertüberschreitung des Jahresmittelwerts von Benzol wurde in Bottrop in der Nähe einer Kokerei nachgewiesen.
Bezirksregierung, LANUV und der verursachende Betrieb sind den Ursachen nachgegangen und konnten technische Defekte in einer Kühleinrichtung als Ursache ermitteln.
Erste Maßnahmen wurden bereits umgesetzt.
Erste Maßnahmen wurden bereits umgesetzt.
Die Ozonkonzentration war im Jahr 2013 auf einem insgesamt unkritischen Niveau.

Berücksichtigt wurden sowohl Sendeanlagen, an denen 5G über die Technik DSS parallel mit LTE im gleichen Frequenzband betrieben wird, als auch neue Sendeanlagen, die mit höheren Funkfrequenzen bei 3,6 GHz betrieben werden und hierüber eine hohe lokale Funkversorgungskapazität ermöglichen.
Die wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung im Überblick:
Die wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung im Überblick:
o Bei allen untersuchten 5G-Standorten werden auch bei maximal möglicher Anlagenauslastung die Grenzwerte der Verordnung über elektromagnetische Felder (26. BImSchV) sicher eingehalten.
o Es zeigt sich eine deutliche Spanne zwischen den momentan zum Messzeitpunkt ermittelten Immissionen und den aus den technischen Anlagendaten hochgerechneten theoretisch maximal möglichen Immissionen:
* Die momentan gemessenen Feldstärkewerte schöpfen den Grenzwert der 26. BImSchV im Durchschnitt lediglich zu 2,05 Prozent und am ungünstigsten Standort zu 6,27 Prozent aus.
* Die momentan gemessenen Feldstärkewerte schöpfen den Grenzwert der 26. BImSchV im Durchschnitt lediglich zu 2,05 Prozent und am ungünstigsten Standort zu 6,27 Prozent aus.
Die Messwerte lassen darauf schließen, dass das Netz im neuen 3,6 GHz-Band bisher noch kaum ausgelastet ist.

Nach Unterzeichnung des Letter of Intent wird zunächst eine Wertermittlung beider Grundstücke unter der Federführung des NRW-Finanzministeriums erfolgen, um die zwei Erwerbsgeschäfte zu realisieren.

Der Grundstücksmarktbericht wird erstellt vom Oberen Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Land Nordrhein-Westfalen.
Dieser ist das überregionale Gremium in der amtlichen Grundstückswertermittlung und hat unter anderem die Aufgabe, Auswertungen und Analysen des Grundstücksgeschehens zu erstellen, um zu einer landesweiten Grundstücksmarkttransparenz beizutragen.

Das von den Kommunen gewünschte Update zeigt nun, dass es in den Städten und Gemeinden nur moderate Abweichungen zu den bisher zur Verfügung gestellten Werten gibt.
Die aktualisierten Werte zeigen insgesamt eher geringe Abweichungen.
In 282 Kommunen liegen die neuen Werte bei der Grundsteuer B über den bisherigen, in 95 Kommunen liegen sie darunter und in 19 Kommunen bleiben sie gleich hoch.
In rund 94 Prozent der Fälle liegen die Abweichungen innerhalb eines Rahmens von 25 Prozentpunkten, das heißt: Die neuen Werte liegen höchstens 25 "Hebesatzpunkte" über bzw. unter dem bisher ermittelten aufkommensneutralen Hebesatz.

Die NRW-Landesregierung erwartet durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien eine hohe regionale Wertschöpfung für die Kommunen.
Deshalb setzen wir auf Zukunftsenergien und dezentrale Energiestrukturen, denn sie helfen, die regionale Wertschöpfung zu sichern.
Die Wissenschaftler haben ermittelt, dass bereits 2010 durch die Erneuerbaren Energien deutschlandweit eine kommunale Wertschöpfung von 10,5 Milliarden Euro erwirtschaftet wurde.
Nach der Hochrechnung des IÖW steigert sich die Wertschöpfung deutschlandweit bis 2020 auf 13 Milliarden Euro - 50 Prozent davon durch Photovoltaik und Wind.

Die Kompetenzen von Finanz-, Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden bei der Ermittlung, Sicherstellung und Einziehung von Vermögenswerten unklarer Herkunft sollen erweitert werden.
Die Kompetenzen von Finanz-, Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden bei der Ermittlung, Sicherstellung und Einziehung von Vermögenswerten unklarer Herkunft sollen erweitert werden.

Ein zentraler Baustein ist das vom Umwelt- und Verbraucherschutzministerium mit sieben Millionen Euro aus Landes- und EU-Mitteln geförderte Projekt MehrWertKonsum der Verbraucherzentrale NRW.
In den letzten Jahren haben wir viel Ursachenanalyse betrieben und Gründe und Ursachen für Lebensmittelverluste ermittelt.
Jetzt gehen wir mit dem Projekt MehrWertKonsum in die Praxis und bieten konkrete Beratung und Unterstützungsangebote", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann beim Besuch der Jugendherberge Köln-Riehl.
Bis September 2021 unterstützt das Projekt MehrWertKonsum 150 Schulen und Kindertagesstätten sowie 13 Jugendherbergen aus den Landesverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe dabei, ihre Speisenangebote attraktiv, abfallarm und klimaschonend zu gestalten.

Mit einer eigenen Spezialeinheit zur Aufdeckung von Umsatzsteuerbetrug, dem Einsatz von künstlicher Intelligenz und der Auswertung von Blockchain-Daten verfolgt sie einen modernen Ermittlungsansatz - ein Ziel, das auch Nordrhein-Westfalen mit der Einrichtung des LBF verfolgt.
Minister Dr. Optendrenk betonte die Bedeutung des vernetzten Vorgehens: "Wir brauchen verlässliche Ansprechpartner, gemeinsame Analysen zu Kriminalitätsphänomenen und konkrete Projekte - von der Nutzung moderner IT-Forensik über den Umgang mit Kryptowerten bis hin zur Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung und Hawala-Banking."
Mit dem neuen LBF NRW hat das Land Nordrhein-Westfalen zentrale Ermittlungsressourcen und digitale Expertise unter einem Dach gebündelt.
"Wir schaffen kurze Wege, intelligente Vernetzung und modernste Ermittlungsmethoden - genau wie unsere französischen Partner.

* Verschiedene Varianten einer verkehrssicheren Pförtnerung am Beginn der Reuterstraße werden zurzeit mittels eines Gutachtens ermittelt.
Sollten die Messwerte auf der Reuterstraße im Sommer noch über dem Grenzwert liegen, wird gegebenenfalls mit einer Pförtnerung, deren Ausgestaltung im Gutachten geklärt wird, kurzfristig nachgesteuert.
Falls nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO-Grenzwert an der Messstelle an der Reuterstraße weiterhin überschritten werden sollte, wird die Geschwindigkeitsbeschränkung von Tempo 30 auf einen weiteren Streckenabschnitt der Reuterstraße ausgeweitet und eine Pförtnerung des Verkehrs nach den Ergebnissen des Gutachtens mit möglichst hoher Wirksamkeit und unter Beachtung der Verkehrssicherheit auf der Autobahn in Angriff genommen.
Sollten die Grenzwerte für NO an der Messstelle an der Reuterstraße auch bis zum 30. Juni 2021 wider Erwarten nicht eingehalten werden, setzen sich das Land Nordrhein-Westfalen und die DUH kurzfristig zusammen, um eine Lösung zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte zu finden.

Von diesen Messorten ergibt sich für 35 Probenahmestellen eine Abnahme (zwischen -1 und 6 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft) und für 13 eine Zunahme (zwischen 1 und 2 µg/m³) des Jahresmittelwertes der NO2-Belastung im Vergleich zum Vorjahr.
Verbessert haben sich die Werte im Vergleich zum Jahresmittelwert 2017 unter anderem an der Konrad-Adenauer-Straße in Solingen (6 µg/m³), an der Gathe in Wuppertal (4 µg/m³), am Clevischen Ring in Köln, an der Corneliusstraße in Düsseldorf und an der Wilhelmstraße in Aachen (jeweils 3 µg/m³).
Eine abschließende Bewertung der Luftqualitätswerte für das Jahr 2018 ist erst nach Vorliegen aller validierten Messergebnisse möglich.
Neben automatisierten Messcontainern werden Passivsammler zur Ermittlung der NO2-Belastungen eingesetzt.

Angriffe auf Leib und Leben von Jüdinnen und Juden sind widerwertige Attacken, die konsequent verfolgt und mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden müssen.
Ich begrüße es deshalb ausdrücklich, dass der polizeiliche Staatsschutz bereits die Ermittlungen aufgenommen hat.

* Triaxiale Kompressionszelle - Ermittlung von Festigkeits- und Verformungskennwerten von ungefrorenen und gefrorenen Bodenproben

Länder wollen mehr Befugnisse für die Einziehung illegal erworbener Vermögenswerte sowie im Kampf gegen Untergrundbanken
Der Bundesrat hat am Freitag, 30. Januar 2026, eine von Nordrhein-Westfalen und Sachsen eingebrachte Initiative für eine wirksame Abschöpfung illegal erlangter Vermögenswerte beschlossen.
Der Bundesrat hat am Freitag, 30. Januar 2026, eine von Nordrhein-Westfalen und Sachsen eingebrachte Initiative für eine wirksame Abschöpfung illegal erlangter Vermögenswerte beschlossen.
Damit fordern die Länder die Bundesregierung auf, den Ermittlungsbehörden die notwendigen Instrumente an die Hand zu geben - im Kampf gegen organisierte Finanzkriminalität, Geldwäsche und Untergrund-Zahlungssysteme wie Hawala-Banking.

Kern dieser Vereinbarung sind ein verbesserter Informationsaustausch, verbesserte Zusammenarbeit bei Ermittlungsverfahren und gemeinsame Kontrollen.
NRW-Innenminister Ralf Jäger: "Der Wert dieser Erklärung hängt davon ab, dass sie mit Leben gefüllt wird.

In einer Wohnung fanden sie 176 Poolroboter im Gesamtwert von rund 170.000 Euro.
Die Kriminalpolizei ermittelt.

Die Messdaten wurden bisher im Rahmen des Verwaltungsaufbaus und den Verwaltungsvollzugs durch das LANUV ermittelt, im Internet veröffentlicht und den jeweiligen nachgeordneten Behörden überstellt, damit weitere Maßnahmen ergriffen werden können.
Dies gilt auch für Grenzwertüberschreitungen.
Zukünftig soll etwa wie bei Überschreitungen beim Rhein, die Meldepflicht dahingehend geändert werden, dass das Landesumweltamt (LANUV) das Ministerium bei wesentlichen Grenzwertüberschreitungen informiert.
Das Ministerium wird in einem Erlass regeln, in welcher Weise bei aktuellen Überschreitungen die Ermittlung der genauen Quelle geregelt erfolgen soll.

Darüber hinaus werden an verkehrsstarken Standorten Passivsammler zur Ermittlung der Stickstoffdioxidbelastungen eingesetzt.
Eine abschließende Bewertung der Luftqualitätswerte für das Jahr 2017 ist daher erst nach Vorlage aller validierten Messergebnisse möglich.
Vorläufige Jahresmittelwerte der Stickstoffdioxid-Konzentration 2017

Dabei wird die Effizienzklasse durch die Abweichung von einem Referenzwert ermittelt, der auf die Masse des Fahrzeugs bezogen berechnet wird.
Die Richtlinie enthält eine Überprüfungsklausel, nach der spätestens nach dem 1. Dezember 2014 die Berechnungsgrundlage für den Referenzwert, insbesondere Alternativen zur Bezugsgröße Masse, geprüft und gegebenenfalls innerhalb der Verordnung angepasst werden soll.

Aus diesen zwölf Projekten werden Ende des Jahres 2019 die drei Träger des Engagementpreises NRW 2019 ausgewählt: Ein Preisträger wird durch ein Online-Voting - an dem jede und jeder Interessierte teilnehmen kann - ermittelt, ein weiterer durch eine Jury.
Ihr Einsatz ist für unsere Gesellschaft und den sozialen Zusammenhalt von unschätzbarem Wert.

Aber es gibt nach wie vor Gebiete, in denen die Nitratgrenzwerte im Grundwasser deutlich überschritten werden.
Zum Schutz des Grundwassers setzen wir uns dafür ein, die Nitrat-Belastungsschwerpunkte zu ermitteln und mit zusätzlichen Maßnahmen dort gezielt anzusetzen.
Im Rahmen einer Überprüfung des Messnetzes werden Schwachstellen ermittelt.

An insgesamt acht der 123 Hochwassermeldepegel wurde der höchste Informationswert 3 überschritten (Einzugsgebiet der Ems, Niers und Schwalm, der Lippe- sowie der Weser).
An 29 Messstellen wurde maximal der Informationswert 2 und an weiteren 45 Messstellen der Informationswert 1 überschritten.
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) ermittelte für Nordrhein-Westfalen eine durchschnittliche Jahresniederschlagssumme von rund 1198 mm.

Dabei wichen die Messwerte weit voneinander ab: Die Konzentrationen in den überprüften Direkteinleitungen lagen zwischen 0,95 und 2.571 Beads pro Kubikmeter Abwasser.
Die Höchstwerte wurden bei nur einer Einleitung festgestellt, die übrigen lagen deutlich niedriger - im Bereich zwischen 0,95 und 19 Beads/m³.
Bereits während der aktuellen Untersuchung gab es erste Gespräche zwischen Behörden und den Industriestandorten, wie Quellen ermittelt und Einträge in den Rhein vermindert werden können.

Den höchsten Wert an Wohnungseinbrüchen verzeichnete Nordrhein-Westfalen im Jahr 2015 mit 62.362 Fällen.
40,7 Prozent der ermittelten Tatverdächtigen im Bereich Gewaltkriminalität hatten keinen deutschen Pass.

Eine modellgestützte Ermittlung der Stickstoffeinträge in das Grundwasser bestätigt dies.
Zudem wurden fehlerhafte Messstellen ausgesondert, sukzessive ersetzt oder saniert, um eine Fehlinterpretation zum Beispiel der Nitratwerte auszuschließen.
"Weil die Qualität und Repräsentativität der Messstellen aufgrund verschärfter Düngeanforderungen aktuell in der Diskussion sind, wollen wir gerade in den Gebieten, in denen die Nitratwerte im Grundwasser deutlich überhöht sind, weitere Maßnahmen zur Qualitätssicherung ergreifen", kündigte Ministerin Heinen-Esser an und fügte hinzu:

Unter 41.715 als Tatverdächtigen ermittelten Personen waren 12.741 Jugendliche.
Beim Taschendiebstahl liegt der höchste Wert seit zehn Jahren vor.

Die SiKo-Ruhr unterstützte in einem Ermittlungsverfahren der Bundespolizeidirektion Kleve, so dass dieser eine großer Ermittlungserfolg gelang: Es konnten sieben türkisch-arabischstämmige Tatverdächtige aus dem Clan-Milieu aus dem Raum Essen, Aachen und Bremen ermittelt werden.
Im Jahr 2020 sollen sie über 1.400 hochwertige Markenstaubsauger im Wert von circa 600.000 Euro gestohlen und anschließend weiterverkauft haben.
Die Lagedarstellung basiert auf den erfassten Straftaten der Polizei, die von Tatverdächtigen mit einem von den Ermittlungsbehörden als clanrelevant definierten Familiennamen begangen wurden.

Seit 2012/13 wurden insgesamt 1.700 Lehrerstellen für die Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes von 24,0 auf 22,5 eingesetzt.
Die Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes von 28 auf 27 an weiterführenden Schulen umfasst nun die Jahrgangsstufen 5 und 6.
Inklusion: Die bereits vorgenommene Systemumstellung der Bedarfsermittlung im Bereich der sonderpädagogischen Förderung hat im Haushalt 2014 einen Mehrbedarf von 1.200 Lehrerstellen ausgelöst.

* die Einführung von Prüf- und Maßnahmenwerten zum hygienegerechten Betrieb sowie
"Mit diesen Betreiberpflichten soll der Vermehrung von Legionellen vorgebeugt, die Ermittlung von Quellen beschleunigt und somit die von diesen Quellen ausgehenden Epidemien verhindert werden", betonte Minister Remmel.

Wie die im Jahr 2018 gegründete Sonderermittlungseinheit im Düsseldorfer Landeskriminalamt (LKA) zusammenarbeitet, schilderten heute Nachmittag die drei Minister Herbert Reul (Inneres), Peter Biesenbach (Justiz) und Lutz Lienenkämper (Finanzen).
Ihr Fazit: Das bundesweit einzigartige Team aus Polizisten, Staatsanwaltschaften und Steuerfahndern hat zahlreiche wichtige Ermittlungsverfahren angestoßen, die bereits in Gerichtsurteile gegen international vernetzte Kriminelle mündeten.
Selbst empfindliche Freiheitsstrafen treffen die Täter nicht so sehr, wie wenn wir die inkriminierten Vermögenswerte aufspüren und sie ihnen entziehen!

Während nach 2018 der Volumen-Output in Minuten, auch aufgrund der Pandemie kontinuierlich sank, stieg er im Jahr 2022 auf einen Rekordwert.
Erstmals wurde durch die Studienautoren neben den reinen Minuten auch der Umsatz der TOP-10 Produktionsunternehmen ermittelt.

Für die Schulformen ergeben sich folgende Werte: Schulform Erhebung 2014/15 Erhebung 2009/10 Grundschule 1,2 1,4 Hauptschule 2,4 3,6 Förderschule 1,0 1,9 Realschule 2,9 2,7 Gemeinschafts-/Sekundarschule 1,2 - Gesamtschule 2,5 3,5 Gymnasium 1,4 2,3 Hochrechnung auf öffentliche allgemeinbildende Schulen in NRW 1,7 2,4
Bei der Ermittlung des Unterrichtsausfalls kamen Landesregierung (2,4 Prozent in 2009/10) und Landesrechnungshof (4,8 Prozent in 2008/09) in der Vergangenheit allerdings zu unterschiedlichen Ergebnissen.
Nachdem das Schulministerium das Gutachten zu den "Möglichkeiten einer Ermittlung des Unterrichtsausfalls an den Schulen in Nordrhein-Westfalen" im Dezember 2013 vorgelegt hatte, wurde darüber im Schulausschuss am 25. Juni 2014 intensiv beraten.

Das ist der niedrigste Wert seit 20 Jahren.
Von den insgesamt 481.260 ermittelten Tatverdächtigen waren 114.999 unter 21 Jahre alt.

In den übrigen Regionen liegen die Werte bei: Köln 288.000 Euro, Niederrhein 281.000 Euro, Bergisch/Märkische Städteregion 270.000 Euro, Bonn 266.000 Euro, Ruhrgebiet 253.000 Euro, Eifel/Rur 245.000 Euro, Ostwestfalen/Lippe 221.000 Euro.
Der Grundstücksmarktbericht wird jährlich vom Oberen Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Land Nordrhein-Westfalen erstellt.
Er informiert umfassend und aktuell auf 157 Seiten über Umsätze, Preise und Preisentwicklungen auf allen Grundstücksteilmärkten in Nordrhein-Westfalen und enthält Übersichten über die von den örtlichen Gutachterausschüssen ermittelten Liegenschaftszinssätze und Bodenpreisindexreihen.

Die genauen Vertriebswege werden derzeit ermittelt.
Da laut Bundesinstitut für Risikoforschung (BfR) bei der möglicherweise stattgefundenen Verfütterung von Mischfuttermitteln mit belastetem serbischen Mais keine erhöhten Werte in Fleisch, Innereien und Eier zu erwarten sind wurden keine landwirtschaftlichen Betriebe gesperrt.

Sie begrüßt vor allem die Entscheidung der Bund-Länder AG, den grundsätzlichen sowie den erhöhten Pflegebedarf von einer Kommission neu ermitteln zu lassen.
Erleichtert zeigte sich die Ministerin, dass endlich die Abschwächung der Ungerechtigkeit bei der Krankenhausfinanzierung auf Grundlage des so genannten Landesbasisfallwerts angegangen werden soll.
Der Landesbasisfallwert ist ein Multiplikator für die Bestimmung der Vergütung für Krankenhausleistungen durch die Krankenkassen.