Bereits heute können Steuererklärungen und -anmeldungen online eingereicht werden.
Bei der Einkommensteuererklärung werden 37 Mitteilungsarten elektronisch übermittelt und automatisch in ELSTER übertragen - darunter etwa Mitteilungen über Rentenbezug oder die Krankenversicherung.
Die Voraussetzung, um die digitale Bekanntgabe in Anspruch zu nehmen, ist die vorherige elektronische Einwilligung im Online-Portal "Mein ELSTER" oder im Rahmen einer erteilten Vollmacht an eine Steuerberaterin oder einen Steuerberater - diese bleibt bis zum Widerruf grundsätzlich für alle Steuerarten gültig, kann aber selbstverständlich jederzeit nachträglich geändert werden.

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Ganz wichtig: Die Entscheidung liegt bei den Bürgerinnen und Bürgern selbst.
Denn Voraussetzung, um die digitale Bekanntgabe in Anspruch zu nehmen, ist die vorherige elektronische Einwilligung im Online-Portal "Mein ELSTER" oder im Rahmen einer erteilten Vollmacht an eine Steuerberaterin oder einen Steuerberater - diese bleibt bis zum Widerruf grundsätzlich für alle Steuerarten gültig, kann aber selbstverständlich jederzeit nachträglich geändert werden.
Noch innerhalb dieses Jahres wird die Möglichkeit zur digitalen Bekanntgabe um die Gewerbesteuer- und Körperschaftsteuerbescheide erweitert.
"Die Finanzverwaltung ist für die Menschen in Nordrhein-Westfalen da", betont Minister Dr. Optendrenk.

Im September 2009 hatte das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, dass der Bebauungsplan der Stadt Datteln für ein neues Kraftwerk in Datteln rechtswidrig ist.
Ein Jahr später hatte E.ON erklärt, dass die alten Kraftwerke weiterbetrieben werden sollen und hatte die vier Jahre alten Verzichtserklärungen widerrufen.
Nach dem heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts war dieser Widerruf rechtlich nicht zulässig.
Nach Auffassung des Gerichts erlischt mit der Verzichtserklärung die Genehmigung und es besteht keine Möglichkeit, durch einen Widerruf eine erloschene Genehmigung wiederherzustellen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Frank Seidlitz, Telefon 0211 4566-294.

Die pädagogische Führung und das Management von Schule sind heutzutage Schlüsselaufgaben, auf die künftige Schulleiterinnen und Schulleiter bereits vor ihrer Amtsübernahme vorbereitet werden", so die Ministerin.
Im Einzelnen werden ab 1. August 2013 folgende Dienstvorgesetzteneigenschaften auf Schulleitungen übertragen:
o Auswahl für die Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe, o Entlassung auf eigenen Antrag, o Anordnung, Genehmigung und Ablehnung von Dienstreisen im Inland sowie in das angrenzende Ausland, o Erteilung von einfachen Dienstzeugnissen, o Anordnung, Genehmigung und Widerruf von Mehrarbeit, o Genehmigung und Ablehnung von Sonderurlaub in bestimmten Fällen.
Die Probe- und Lebenszeitverbeamtung sowie der Abschluss befristeter und unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse erfolgen weiterhin auf der Ebene der Bezirksregierungen, es sei denn, die Schulen beantragen diese Zuständigkeiten.
"Ich bin froh, dass wir diese sensiblen Fragen in großem Einvernehmen konstruktiv gelöst haben.

Verhältnis von Beratung und Aufsicht (Unterscheidung zwischen Aufsicht im Sinne der Sicherung von Standards einerseits und Qualitätsentwicklung durch Beratung und Unterstützung durch den überörtlichen Träger andererseits) h. Erweiterung der Möglichkeiten von nicht-anlassbezogenen Überprüfungen stationärer Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe i.
Präzisierung der Definitionen der Kindeswohlgefährdung in Einrichtungen unabhängig von dem Begriff der Kindeswohlgefährdung nach §1666 BGB j.
Weiterentwicklung der Handlungsmöglichkeiten der Auf-sicht bei festgestellten Mängeln in einer Einrichtung; Veränderung der Voraussetzungen zur Rücknahme oder zum Widerruf der Betriebserlaubnis (in gravierenden Fällen Verzicht auf die Notwendigkeit Auflagen zu erteilen) k.
Wirksamkeit der regelmäßigen Nachweise der Eignung des Personals durch den Träger und Möglichkeiten zu anlassbezogenen Prüfungen l.
Regelungen zu Einsichtsrechten in Träger- und Einzelfallunterlagen sowie zur Befragungen von Beschäftigten so-wie betroffenen Kindern und Jugendlichen m.

Dies soll den Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern einen ordnungsgemäßen Abschluss ihres Vorbereitungsdienstes zum 30. April 2020 und entsprechende Einstellungen in den Schuldienst ermöglichen.
Sofern es ab 20. April 2020 und einem alternativen Prüfungszeitraum Mitte Mai nicht möglich sein sollte, dass Prüfungskommissionen zusammentreten und Staatsprüfungen wie geplant durchgeführt werden, können nach dem Beschluss der KMK nunmehr andere Prüfungsformate angewendet werden.
Sollte sich der Vorbereitungsdienst der betroffenen Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter dadurch verlängern, würde dies unter Beibehaltung des Beamtenverhältnisses auf Widerruf und unter fortlaufender Gewährung der zustehenden Ausbildungsbezüge (§ 7 Abs.2 LABG) geschehen.
Weiter Informationen finden Sie hier.

Vorrangig berücksichtigt werden Absolventinnen und Absolventen der Studiengänge Bauingenieurwesen, Chemietechnik, Hydrogeologie, Maschinenbau, Verfahrenstechnik und Ver- und Entsorgungsingenieurwesen.
Bewerbungen von Frauen sind ausdrücklich erwünscht.
Die Referendarinnen und Referendare werden als Beamtinnen und Beamte auf Widerruf zum 1. Oktober 2014 eingestellt.
Die Stellenausschreibung finden Sie unter: http://www.umwelt.nrw.de/ministerium/pdf/stelle_140710.
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Verbraucherforschung NRW: Land zeichnet junge Wissenschaftler aus Aachen und Bielefeld mit Nachwuchsförderpreis 2019 aus
Privatsphäre im Cloud Computing und Verbraucherrechte bei Rücktritt und Widerruf - Preis für herausragende Doktorarbeiten
29. November 2019
Die Gewinner des Nachwuchsförderpreises Verbraucherforschung NRW 2019 stehen fest: Die jeweils mit 5.000 Euro dotierte Auszeichnung geht an Dr. Jonas David Brinkmann (Universität Bielefeld) und Dr. Martin Henze (RWTH Aachen).

In mindestens jedem zweiten Fall war es mit einer kurzen Beratung oder Auskunft nicht getan.
Besonders gefragt waren vielmehr die umfassende Rechtsberatung und Rechtsvertretung, um berechtigte Ansprüche von Verbraucherinnen und Verbrauchern außergerichtlich gegenüber der Anbieterseite durchzusetzen.
Ob es um Widerrufe von nicht gewollten Verträgen, die Abwehr unberechtigter Zahlungsforderungen, das Geltendmachen von Reisemängeln oder Ärger mit Telekommunikationsanbietern ging: Ratsuchende erhielten nach Prüfung der Sach- und Rechtslage jeweils passgenaue Hilfe.
Kooperationen mit vielen Partnern im Kreis
"Wir sind im Kreis Kleve herzlich aufgenommen worden.

Der NRW-Verfassungsschutz überprüft ihm bekannte Reichsbürger im nationalen Waffenregister.
Über Treffer werden die Waffenbehörden sofort informiert.
Die waffenrechtlichen Erlaubnisse werden dann regelmäßig widerrufen.
Minister Jäger begrüßte den IMK-Beschluss, Wohnungseinbrecher künftig härter zu bestrafen.
Der minderschwere Fall beim Wohnungseinbruchsdiebstahl in den §§ 244 und 244a des Strafgesetzbuches soll gestrichen werden.

Das bedeutet: Die lokalen Behörden zeigen dem Gesundheitsministerium die Veranstaltungen an, bei denen sie der Ansicht sind, dass das Hygiene- und Infektionsschutzkonzept in Ordnung ist, so dass sie die Veranstaltung normalerweise genehmigen würden.
Das Gesundheitsministerium kann das Einverständnis verweigern, wenn die Durchführung einer solchen Veranstaltung im Hinblick auf die Teilnehmerzahl trotz eines von den örtlichen Behörden positiv geprüften Hygienekonzeptes aufgrund ihrer überregionalen Bedeutung für das Infektionsgeschehen mit dem Ziel der Eingrenzung des Infektionsgeschehens nicht vereinbar ist.
Das Gesundheitsministerium kann eine bereits erteilte Genehmigung jederzeit widerrufen, wenn das Infektionsgeschehen durch steigende Infektionszahlen oder aus anderen Gründen eine Durchführung nicht mehr vertretbar erscheinen lässt.
* Diese Regelungen gelten für alle Veranstaltungen, die ab dem 12. September 2020 stattfinden, um den Behörden die Umstellung des Verfahrens zu ermöglichen.
* Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. Dezember 2020 generell untersagt.

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Am heutigen Tag ist der tunesische Staatsangehörige A. aus Nordrhein-Westfalen nach Tunesien zurückgeführt worden.
Mit Bescheid vom 20. Juni 2018 hatte das BAMF die Feststellung des bis dahin geltenden Abschiebungsverbots widerrufen und die sofortige Vollziehung der Abschiebung angeordnet.
Die zuständige Ausländerbehörde der Stadt Bochum hat daraufhin die Abschiebungsandrohung A.s nach Tunesien ausgesprochen.
Mit Beschluss vom 11. Juli 2018 hat die für aufenthaltsrechtliche Maßnahmen zuständige 8. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen die Abschiebungsandrohung für rechtmäßig erachtet, da A. vollziehbar ausreisepflichtig ist.

Die Tarifbindung der Beschäftigten reicht von 34 Prozent im Einzelhandel bis zu 97 Prozent in der öffentlichen Verwaltung.
Während Beschäftigte in Betrieben mit Tarifvertrag in vielen Fällen Weihnachtsgeld bekommen, ist die Zahlung von Weihnachtsgeld in tariflosen Betrieben oft freiwillig.
Sie kann widerrufen werden oder entfallen.
Minister Laumann: "Das Beispiel Weihnachtsgeld verdeutlicht wieder einmal, dass Tarifbindung gerade in Zeiten des Fachkräftemangels im Werben um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Auszubildende ein ganz wichtiges Unterscheidungsmerkmal ist."
Dennoch ist die Tarifbindung bundesweit rückläufig.

Die Chance auf Weihnachtsgeld ist je nach Branche unterschiedlich hoch: "Wichtig ist vor allem die Frage, ob die Beschäftigten in einem tarifgebundenen Unternehmen arbeiten oder nicht", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Während Beschäftigte in Betrieben mit Tarifvertrag in den meisten Fällen Weihnachtsgeld bekommen, sei die Zahlung von Weihnachtsgeld in tariflosen Betrieben oft freiwillig.
Sie könne jederzeit vom Chef widerrufen werden oder entfallen.
Das Weihnachtsgeld wird überwiegend als fester Prozentsatz vom Monatseinkommen berechnet.
Die in den einzelnen Tarifverträgen festgelegten Prozentsätze haben sich im Vergleich zu den Vorjahren kaum verändert.

Im Groß- und Außenhandel ist tarifvertraglich eine Jahressonderzahlung in Höhe von 433,92 Euro vorgesehen, in der Textilindustrie werden 100 Prozent des Monatseinkommens gezahlt.
In tariflosen Unternehmen ist die Zahlung von Weihnachtsgeld oft freiwillig.
Sie kann jederzeit vom Chef widerrufen werden oder entfallen.
Beschäftigte in Unternehmen mit Tarifbindung stehen somit besser da: Wenn Weihnachtsgeld vereinbart ist, haben sie einen Anspruch auf die Zahlung.

Beim dritten Punkt des Gesetzes geht es um die Bestimmungen, die erst nach den Beratungen im 1. Durchgang im Bundesrat Eingang in das Gesetz gefunden haben und die das Erlöschen der sogenannten "ewigen Widerrufsrechte" aus Immobilien-Kreditverträgen regeln.
Bislang können Verbraucherinnen und Verbraucher, die zwischen 2002 und 2010 einen Kreditvertrag abgeschlossen haben und dabei von ihrer Bank fehlerhaft belehrt wurden, unbegrenzt ihr Widerrufsrecht ausüben.
Das Gesetz sieht nun vor, dass das Widerrufsrecht aus diesen Kreditverträgen schon nach drei Monaten nach Inkrafttreten des Gesetzes endgültig erlischt.
Die von solchen Alt-Verträgen betroffenen Verbraucherinnen und Verbraucher müssen bis Mitte Juni dieses Jahres ihr Widerrufsrecht ausüben.

Bei derartigen Vertragsabschlüssen besitzen Kunden insbesondere grundsätzlich kein Widerrufsrecht, wie dies beispielsweise bei Vertragsschlüssen im Internet oder an der Haustür der Fall ist", erläuterte Wolfgang Schuldzinski die derzeitige Rechtslage.
"Die Einführung eines Widerrufsrechts auch für Verträge, die innerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurden, werde ich rechtlich prüfen", erklärte Ursula Heinen-Esser.
Die Ministerin will die Ausweitung des Widerrufsrechts auch auf stationär geschlossene Vereinbarungen in sogenannten Dauerschuldverhältnissen bei der Verbraucherschutzministerkonferenz einbringen.

Widerrufsrecht auch im stationären Telekommunikationshandel
Dazu bitten wir den Bund, die Notwendigkeit eines Widerrufsrechts für im stationären Einzelhandel geschlossene Telekommunikationsverträge zu prüfen", erklärte Ministerin Heinen-Esser.

Sie sollten daher vor einem Kauf auf einer Online-Plattform genau prüfen, welche Produktinformationen im Vorfeld zur Verfügung stehen und an wen sie sich wenden müssen, um ihr gesetzliches Widerrufsrecht auszuüben oder welche darüberhinausgehenden Rückgabebedingungen angeboten werden, wenn sie das gekaufte Produkt nicht behalten wollen.
Nicht selten stellen Verbraucherinnen und Verbraucher erst später fest, dass sie hohe Versandkosten zahlen müssen, wenn sie von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen und das Produkt z.B. nach China zurücksenden möchten.

Demnach sei eine rechtssichere Beendigung des Betriebs derzeit nicht möglich, da die Tatbestandsvoraussetzungen für einen Pflichtwiderruf oder einen Ermessenswiderruf nicht erfüllt seien.

* Widerrufsrecht: Zudem sollte geprüft werden, ob Verbraucherinnen und Verbrauchern beim Onlinekauf von Veranstaltungstickets ein Widerrufsrecht eingeräumt werden kann, wenn wichtige Informationen (insbesondere Platz und Preis) weniger als 48 Stunden vor dem möglichen Kauf bereitgestellt werden.

Im Schutzverfahren werden folgende gestufte Maßnahmen eingeführt: 1. Betretungsverbote für einzelne oder sämtliche Gebäude der Hochschule oder die Weisung, die Lehre ganz oder teilweise ausschließlich online zu erbringen, 2. Kontaktverbote, 3. der Entzug der Weisungsbefugnis gegenüber Beschäftigten, 4. der vollständige oder teilweise Entzug der Lehr- und Prüfungsbefugnis, 5. der vollständige oder teilweise Widerruf von Ausstattungszusagen, 6. der Ausspruch, für die Dauer von zwei bis fünf Jahren

Seit drei Jahren sind auch die großen Händler von Elektro- und Elektronikgeräten dazu verpflichtet, kostenlos Altgeräte zurückzunehmen.
Beim Kauf eines neuen Produkts muss der Verkäufer ein vergleichbares Altgerät zurücknehmen.
Auch ohne Kauf einer neuen Ware sind die großen Händler dazu verpflichtet, Kleingeräte kostenlos zurückzunehmen.

Es wurden rund 300 Projekte gefördert, um Gewässer ökologisch aufzuwerten, ihnen wieder mehr Raum zu geben und historische Begradigungen zurückzunehmen.
Es wurden rund 300 Projekte gefördert, um Gewässer ökologisch aufzuwerten, ihnen wieder mehr Raum zu geben und historische Begradigungen zurückzunehmen.

Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßt die Entscheidung der Humanistischen Union, ihre Klage zurückzuziehen: "Wir haben in NRW ein breites Unterrichtsangebot, das neben dem Religionsunterricht der verschiedenen Glaubensrichtungen auch praktische Philosophie und Philosophie umfasst."
Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßt die Entscheidung der Humanistischen Union, ihre Klage zurückzuziehen: "Wir haben in NRW ein breites Unterrichtsangebot, das neben dem Religionsunterricht der verschiedenen Glaubensrichtungen auch praktische Philosophie und Philosophie umfasst."

Sportministerin Ute Schäfer appelliert an den Bund, die geplanten Kürzungen für das Bundesfinale von "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" zurückzunehmen.
Sportministerin Ute Schäfer appelliert an den Bund, die geplanten Kürzungen für das Bundesfinale von "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" zurückzunehmen.

Er hätte sich leicht zurückziehen können ins Private.

Sportministerin Ute Schäfer begrüßt die aktuelle Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, die geplanten Streichungen beim Bundesfinale der Schülerwettbewerbe "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" zurückzunehmen.
Sportministerin Ute Schäfer begrüßt die aktuelle Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, die geplanten Streichungen beim Bundesfinale der Schülerwettbewerbe "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" zurückzunehmen.

Um den Unternehmen und den bundesweit drei Millionen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Perspektive zu geben und die Auflagen für diesen Sektor schrittweise zurückzunehmen, haben Baden-Württemberg, Niedersachen und Nordrhein-Westfalen ein Konzept entwickelt, das sie in die Wirtschaftsministerkonferenz einbringen.
Um den Unternehmen und den bundesweit drei Millionen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Perspektive zu geben und die Auflagen für diesen Sektor schrittweise zurückzunehmen, haben Baden-Württemberg, Niedersachen und Nordrhein-Westfalen ein Konzept entwickelt, das sie in die Wirtschaftsministerkonferenz einbringen.

Sportministerin Ute Schäfer begrüßt die aktuelle Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, die geplanten Streichungen beim Bundesfinale der Schülerwettbewerbe "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" zurückzunehmen.
Sportministerin Ute Schäfer begrüßt die aktuelle Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, die geplanten Streichungen beim Bundesfinale der Schülerwettbewerbe 'Jugend trainiert für Olympia' und 'Jugend trainiert für Paralympics' zurückzunehmen.

Der Eintrag ist freiwillig und kostenlos und kann jederzeit geändert oder widerrufen werden.

Außerhalb der Nachtruhe soll es den untergebrachten Personen grundsätzlich möglich sein, sich in der Zeit von 07.00 Uhr bis 22.00 Uhr in den für sie vorgesehen Bereichen der Einrichtung frei zu bewegen oder sich in die Zimmer zurückzuziehen.

Impfungen vorantreiben, Teststrategie verbreitern, digitalen Lösungen Vorrang geben - mit diesem starken Dreiklang können wir Grundrechtseingriffe sukzessive zurücknehmen.

* Neuer Windenergieerlass: Das Land hat die strikten Regulierungen der Vorgängerregierung im Juli 2011 zurückgenommen.

Allerdings wurde hierzulande bereits wieder viel in die Renaturierung der heimischen Flüsse und Bäche investiert: Gewässer wurden naturnah und durchgängig gestaltet, historische Begradigungen wurden zurückgenommen, natürliche Überschwemmungsflächen wiederhergestellt und Kläranlagen aufgerüstet.

Die Anerkennung dieser Sachkundigen kann widerrufen werden, wenn die Sachkunde nicht mehr vorliegen oder der Sachkundige die für seine Tätigkeit erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt.

Lieber Andreas Gursky, ich habe Sie als sehr bescheidenen Menschen kennengelernt, der sich selbst eher zurücknimmt.

Als sich der Vater aus dem Aachener Familienbetrieb zurückzieht, übernimmt er gemeinsam mit seinem Bruder Karl die Geschäfte.

Ziel ist es, diesen Gewässern wieder mehr Raum zu geben und teilweise historische Begradigungen wieder zurückzunehmen.

Die Container werden als Übergangslösung eingesetzt, bis die Polizistinnen und Polizisten wieder in ein festes Wachgebäude zurückziehen können.

Damit werden junge Menschen bezeichnet, die länger als ein halbes Jahr nicht in die Schule gehen oder arbeiten und sich von der Außen-Kommunikation zurückziehen.

Konkret wurden rund 300 Projekte gefördert, um Gewässer ökologisch aufzuwerten, ihnen wieder mehr Raum zu geben und historische Begradigungen zurückzunehmen.

Statt Unterstützung zu erfahren, würden Opfer zuweilen mit dem Rat abgespeist, sich aus dem Netz zurückzuziehen.

Für uns als Landesregierung gilt ein klares Prinzip: Wenn Infektionszahlen sinken, müssen Grundrechtseingriffe zurückgenommen werden - wenn Infektionszahlen steigen, müssen Schutzvorkehrungen verstärkt werden.

Besonders sympathisch finde ich, dass Sie sich auch nach vielen Jahren keineswegs auf die Rolle der "elder stateswoman" zurückziehen.

Deshalb wollen wir die Berufskollegs in ihrer wichtigen Aufgabe besser unterstützen und die von der Vorgängerregierung beschlossenen Stellenkürzungen zurücknehmen", so Ministerin Gebauer.

Wenn sich der Bund aus der Finanzierung zentraler Integrationsangebote zurückzieht, erschwert das Integration und schwächt den gesellschaftlichen Zusammenhalt - das zeigt sich besonders bei den Integrationskursen, der Migrationsberatung für Erwachsene und dem Jugendmigrationsdienst.

* Langsam zurückziehen, wenn man den Abstand vergrößern will.

Zum zweiten müssen wir den Flüssen und Bächen wieder mehr Raum geben und die massiven Eingriffe der Vergangenheit zurücknehmen", sagte Minister Remmel. "

"Von daher ist es gut, dass der Bund nun eingelenkt und nicht abgestimmte Änderungen am Kompromiss von Januar zurückgenommen hat."

So wurden drei der ursprünglich geplanten Standorte zurückgezogen und geändert.

Die Ministerinnen und Minister fordern die Bundesregierung auf, Vorschriften, die den Holzeinschlag beschränken, mit dem Ziel einer marktgerechten Versorgung schnellstmöglich zurückzunehmen.

Schneider fordert Unternehmen in Nordrhein-Westfalen auf, sich nicht aus der Verantwortung zurückziehen: "Wer heute nicht ausreichend ausbildet, sollte morgen nicht über fehlende Fachkräfte klagen."