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Aufbauhilfe für Unternehmen weiter vereinfacht
Minister Pinkwart: Wir erleichtern die Antragstellung und unterstützen betroffene Unternehmen bei der schnellen Wiederaufnahme ihres Geschäftsbetriebs
5. November 2021
Für viele Unternehmen in den Flutgebieten ist der Wiederaufbau in vollem Gange.

Lehrer, Richter, Staatsanwälte und angehende Polizeibeamte können an Fortbildungs- beziehungsweise Studienreisen zur Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem teilnehmen.
28 israelische und nordrhein-westfälische Städte verbindet eine Partnerschaft.
Das Land Nordrhein-Westfalen übernahm in der Vergangenheit bei der Wiederaufnahme von Verbindungen zu Israel stets eine Vorreiterrolle.
Lange vor der Aufnahme formeller diplomatischer Beziehungen bezogen israelische Diplomaten ihren Sitz zuerst in Köln und dann in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn.
Zugleich gelang es Nordrhein-Westfalen, Kontakte zur israelischen Gesellschaft aufzubauen.

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Coronavirus: Rechtsverordnung regelt Neu- und Wiederaufnahme in vollstationären Pflegeeinrichtungen sowie in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
4. April 2020 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011
Eine Rechtsverordnung des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums regelt die Neu- und Wiederaufnahme in den vollstationären Dauer- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen sowie in besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen, einschließlich Kurzzeitwohneinrichtungen der Eingliederungshilfe.

Für die Förderschulen der Bereiche körperliche und motorische Entwicklung sowie geistige Entwicklung wird derzeit noch eine weitere Leitlinie erarbeitet.
Mathias Richter, Staatssekretär im Ministerium für Schule und Bildung, zeigte sich erfreut darüber, dass Kommunen und Land auf der Grundlage einer gemeinsamen Position zum Infektionsschutz vorangehen und erklärte:
"Die schrittweise Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs an unseren Schulen ist ein wichtiger Schritt zurück auf dem Weg in eine verantwortungsvolle Normalität.
Jetzt kommt es darauf an, dass jeder für sich selbst und andere Verantwortung übernimmt.
Gleichzeitig setzen das Land und die kommunalen Spitzenverbände einen festen Rahmen und Regeln für Hygiene und zur Einhaltung des Infektionsschutzes in Schulen.

Anhand konkreter Beispiele soll die Untersuchung aufzeigen, wo Verbesserungen zum Beispiel in der Struktur der Zusammenarbeit, der Koordination von Maßnahmen oder der Kommunikation mit Bürgern sinnvoll sein könnten.
Darüber hinaus soll eine epidemiologische Studie mehr Einblick in die Verbreitung des Coronavirus in der Grenzregion im Jahr 2020 geben.
Ein weiterer Punkt der Grenzlandagenda 2021 ist die Entwicklung und Erweiterung bestehender und neuer grenzüberschreitender Semestertickets bei Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an Universitäten und Hochschulen.
Ein Erfolg der vorhergehenden Grenzlandagenda: Das Semesterticket der Aachener Studierenden konnte auf die grenzüberschreitenden Bus- und Zuglinien in die Provinz Limburg ausgeweitet werden.
Es bietet den Studierenden so für einen geringen monatlichen Zusatzbeitrag die Möglichkeit, auch Heerlen und Maastricht zu erreichen.

Einschlägige vollzugliche Erfahrungen sammelte die Beamtin in den Justizvollzugsanstalten Münster, Hagen, Iserlohn, Bielefeld-Senne und Gelsenkirchen.
In den Jahren 1993 bis 1998 nahm Frau Nubbemeyer Erziehungsurlaub in Anspruch.
Nach Wiederaufnahme des Dienstes war die Juristin einige Jahre - unterbrochen von Einsätzen im später aufgelösten Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe, dem Justizministerium und der Justizvollzugsanstalt Bochum - bei der Justizvollzugsanstalt Münster tätig.
Zum 1. Januar 2011 wurde ihr die Leitung der Justizvollzugsanstalt Hamm übertragen, der sie bis zuletzt vorstand.
Frau Nubbemeyer wohnt in Münster, ist verheiratet und Mutter zweier erwachsener Kinder.

* Arbeitgeber können ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und deren Familien, deren Wohnungen und Häuser durch das Unwetter unbewohnbar geworden sind, vorübergehend Unterkünfte und Verpflegung steuerfrei gewähren.
* Umsatzsteuerlich werden im Billigkeitswege insbesondere unentgeltliche Zuwendungen von Gegenständen ("Sachspenden"), die Überlassung von Wohnraum und unentgeltliche Erbringungen sonstiger Leistungen im Zusammenhang mit der Unwetterkatastrophe begünstigt.
* Unterstützungsleistungen von Freiberuflern und Handwerkern, die über die Spendenaufrufe ihrer Berufskammern und Innungen an die Berufskolleginnen und Berufskollegen für deren Wiederaufnahme der Berufstätigkeit geleistet werden, können als Betriebsausgaben abgezogen werden.
Arbeitslohnspenden können auch zugunsten einer Beihilfe des Arbeitgebers an vom Schadensereignis betroffene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verbundener Unternehmen im Sinne des § 15 Aktiengesetz erfolgen.
Zusätzlich sind die Finanzämter angehalten, den Bürgerinnen und Bürgern insbesondere durch die Stundung von Steuern und die Herabsetzung von Vorauszahlungen entgegenzukommen.

21. April 2020
Das Ministerium für Schule und Bildung hat Unterstützung für Schulträger und Schulen bei Materialengpässen mit gesicherten Bezugsquellen zugesagt.
Damit soll die Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sichergestellt werden.
Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat Unterstützung für Schulträger und Schulen bei Materialengpässen mit gesicherten Bezugsquellen zugesagt.

Wer mit vielleicht falschen Hoffnungen, aber oft unter hohem finanziellen Einsatz sowie erheblichen persönlichen Risiken den Weg der irregulären Migration beschritten hat, braucht nach Rückkehr in sein Heimatland die Chance auf nachhaltige Unterstützung und eine neue Zukunftsperspektive", erklärte Minister Stamp in Accra.
Das MICR befindet sich auf dem Gelände des Hauptstadtflughafens in Accra (Kotoka International Airport) und wird von der ghanaischen Einwanderungsbehörde GIS (Ghana Immigration Service) betrieben.
Das MICR ist erste Anlaufstelle für Rückkehrer und ihre Fragen und koordiniert auch ihre Wiederaufnahme und Begleitung von sonstigen relevanten Regierungsorganisationen in Ghana, etwa in den Bereichen Gesundheitshilfe, Transport, Unterkunft und Sicherheit.
Die Grundidee des MICR geht auf den Verwaltungsaustausch zwischen Nordrhein-Westfalen und Ghana zurück, der seit 2017 besteht.
Dabei besuchen sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung und der Behörden in Ghana gegenseitig.

Diese Expertise soll die Kompetenzen bei Empfang und Beratung von Rückkehrenden aus Deutschland in Ghana weiter stärken.
"Unser Ziel ist es, Wege der geordneten statt der irregulären Migration zu ermöglichen.
Eine gute Wiederaufnahme von Rückkehrern und die anschließende Unterstützung bei der Reintegration liegt im Interesse beider Länder.
Mit der ghanaischen Regierung habe ich bei meinem letzten Besuch daher vereinbart, eine Kooperation zwischen Ghana und Nordrhein-Westfalen bei der Berufsqualifizierung für die Arbeitsmarktbedarfe beider Länder und damit auch für eine geordnete Arbeitsmarktmigration gemeinsam auszuloten.
Wir richten dazu derzeit eine ressort- und institutionenübergreifende Projektgruppe in meinem Haus ein", sagte Minister Stamp.

* Der Zutritt zu Gerichtsgebäuden bleibt zum Zwecke des Besuchs von öffentlichen Verhandlungen wie auch zu Antragstellungen gestattet.
Auch der Publikumsverkehr ist jedoch nur unter Wahrung der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zugelassen; bei bestehenden Anhaltspunkten für eine Corona-Infektion oder dem Kontakt zu einer infizierten Person innerhalb der letzten 14 Tage kann der Zutritt zu versagt werden.
Wiederaufnahme der Einstellungen in den juristischen Vorbereitungsdienst Das Ministerium der Justiz sowie die Oberlandesgerichte haben die Interessen zukünftiger Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare mit dem Ziel fest im Blick, ihnen so schnell wie möglich die Gelegenheit zu einer qualitativ hochwertigen Ausbildung zu geben.
Um diesem Bemühen gerecht zu werden, werden ab dem 1. Mai 2020 in Nordrhein-Westfalen wieder neue Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in allen drei Oberlandesgerichtsbezirken eingestellt.
Die bisherigen Präsenzveranstaltungen, namentlich die Arbeitsgemeinschaften und die Besprechung von Aufsichtsarbeiten, werden - auch für die bereits im juristischen Vorbereitungsdienst Tätigen - baldmöglichst als Onlineveranstaltungen angeboten, um auch in Krisenzeiten eine adäquate Ausbildung zu gewährleisten.

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stufenplan zur Wiederaufnahme des Kulturbetriebs
Landesregierung beschließt Stufenplan zur Wiederaufnahme des Kulturbetriebs in Nordrhein-Westfalen
Aufführungen unter freiem Himmel und Aufnahme des Probenbetriebs ab 11. Mai / Öffnung von Theatern, Opern- und Konzerthäusern ab 30. Mai / Spielbetrieb in großen Häusern ab 1. September

Sofern es das Infektionsgeschehen zulässt, sollen die Schulen zunächst auf der Grundlage der Schulmail vom 25. März 2021 für die Dauer von zwei Wochen in den Wechselunterricht starten.
Nach den Osterferien sollen alle Schülerinnen und Schüler aller Schulen zwei Mal pro Woche Selbsttests durchführen.
Schul- und Bildungsministerin Gebauer: "Wir wollen alles tun, um eine Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs nach den Osterferien zu ermöglichen und tauschen uns dazu wie angekündigt in der kommenden Woche mit den schulischen Verbänden aus."
Bereits vor den Ferien wurden die weiterführenden Schulen mit Selbsttests beliefert.
Die Auslieferung wird auch in den Ferien nach den Ostertagen fortgesetzt und um den Kreis der Grund- und Förderschulen erweitert.

Außerdem dürfen grundsätzlich alle Handelseinrichtungen dann betrieben werden, wenn die reguläre Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW 800 Quadratmeter nicht übersteigt.
Dabei sind alle Einrichtungen verpflichtet, Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Eintritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen zu treffen.
Auf Grundlage der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten plant das Ministerium für Schule und Bildung eine vorsichtige und gestufte Wiederaufnahme des Schulbetriebs.
Am 20. April sollen in Nordrhein-Westfalen zunächst die weiterführenden Schulen wieder öffnen, vorerst jedoch nur, damit Lehrerinnen und Lehrer sowie die Schulträger die Wiederaufnahme des Schulbetriebs vorbereiten können.
Ab Donnerstag, den 23. April 2020, können dann auf freiwilliger Basis die ersten Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr Abschlussprüfungen ablegen zur Vorbereitung auf ihre Prüfungen wieder in die Schulen.

Zudem sei es hilfreich, wenn die Schulen an einem Ort zu unterschiedlichen Zeiten mit dem Unterricht beginnen, damit nicht alle Schülerinnen und Schüler gleichzeitig unterwegs sind.
Insgesamt hat die Landesregierung seit dem Start des Förderprogramms im August 33,5 Millionen Euro bereitgestellt.
Für die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts am 22. Februar haben 137 Kommunen und Ersatzschulträger Anträge für zusätzliche Schülerverkehre gestellt.
Zusammen mit den im vergangenen Schulhalbjahr gewährten Mitteln sind rund 21 Millionen Euro bewilligt worden.
Das Land hat die Möglichkeit geschaffen, auch die Kosten für zusätzliche Fahrten mit Bestandsbussen zu finanzieren.

Nordrhein-Westfalen und Israel verbinden heute 29 Städtepartnerschaften sowie zahlreiche Partnerschaften und Kooperationen in Wissenschaft, Vereinen, Verbänden und Zivilgesellschaft.
51 Schulpartnerschaften, zudem Jugendbegegnungen und Stipendienprogramme für Studierende spiegeln diesen engen Austausch wider.
Das Land Nordrhein-Westfalen übernahm in der Vergangenheit bei der Wiederaufnahme von Verbindungen zu Israel stets eine Vorreiterrolle.
Lange vor der Aufnahme formeller diplomatischer Beziehungen bezogen israelische Diplomaten ihren Sitz zuerst in Köln und dann in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn.
Zugleich gelang es Nordrhein-Westfalen, Kontakte zur israelischen Gesellschaft aufzubauen.

Unterrichtsstatistik wird wie geplant zum Schuljahr 2023/24 wiederaufgenommen
5. Juni 2023 Dorothee Feller Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Am Montag, 5. Juni 2023, sind die Schulen in Nordrhein-Westfalen über die planmäßige Wiederaufnahme der Unterrichtsstatistik nach den Sommerferien informiert worden.
Schule und Bildung
Am Montag, 5. Juni 2023, sind die Schulen in Nordrhein-Westfalen über die planmäßige Wiederaufnahme der Unterrichtsstatistik nach den Sommerferien informiert worden.

Die Schulen in Nordrhein-Westfalen sind derzeit für einige Jahrgangsstufen für den Unterricht vor Ort unter Hygieneauflagen wieder offen.
Gleichzeitig versorgen die Lehrkräfte einen großen Teil ihrer Schülerinnen und Schüler weiterhin mit Lernangeboten für das Lernen auf Distanz.
"Die schrittweise Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter den besonderen Schutzmaßnahmen bringt es mit sich, dass der Unterricht nicht für alle Schülerinnen und Schüler zur gleichen Zeit am gleichen Ort stattfinden kann.
Das bedeutet, dass das restliche Schuljahr im Sinne einer Kombination aus Präsenzphasen und Distanzlernen gestaltet werden muss.
Dies stellt die Lehrkräfte weiterhin vor die Aufgabe, ihren Schülerinnen und Schülern sinnvolle Lernangebote zu machen, ihren Lernprozess zu unterstützen und trotz fehlender Begegnungen den persönlichen Kontakt aufrechtzuerhalten", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

Das war ein tiefer Einschnitt in den gewohnten Schul- und Lebensalltag.
Von einem auf den anderen Tag haben die Schulen ihren Bildungsauftrag auf ganz ungewohnte Weise, nämlich auf Distanz, wahrnehmen müssen und sind dabei über sich hinausgewachsen.
Seit der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sind wir auf dem Weg in eine neue Normalität.
Wir wollen den Infektions- und Gesundheitsschutz mit dem Recht unserer Schülerinnen und Schüler auf Bildung und Erziehung in Einklang bringen.
Deshalb bleibt mein festes Ziel, dass wir nach den Sommerferien im Interesse der Bildungsgerechtigkeit und Zukunftschancen unserer Kinder und Jugendlichen an allen Schulen zu einem verantwortungsvollen Regelbetrieb zurückkehren, sofern die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens dies zulässt.

Szenarien für den Unterrichtsbetrieb geben Schulen Orientierung
21. Dezember 2020
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen über Szenarien für die Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs nach den Weihnachtsferien ab dem 11. Januar 2021 informiert.
Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen über Szenarien für die Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs nach den Weihnachtsferien ab dem 11. Januar 2021 informiert.

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Ministerin Gebauer: Schulstart gut verlaufen
Wiederaufnahme des Schulbetriebs in Nordrhein-Westfalen
23. April 2020
Der Schulbetrieb ist mit ersten behutsamen Schritten aus der pandemiebedingten Schließung der Schulen heraus gestartet.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Unterricht in allen Förderschulen wieder möglich
Ministerin Gebauer: Unterricht in allen Förderschulen wieder möglich
Wiederaufnahme des Schulbetriebs
19. Mai 2020
Das Ministerium für Schule und Bildung hat heute die Öffnung der Förderschulen mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung (GE) sowie Körperliche und motorische Entwicklung (KME) beschlossen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kulturministerin diskutiert mit Vertreterinnen und Vertretern von Kultureinrichtungen, Kulturorganisationen und Verbänden
Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Nordrhein-Westfalens vielfältige Kulturlandschaft darf nicht dauerhaft Schaden nehmen
Gemeinsame Arbeitsgruppe soll Pläne für die Pandemie-gerechte Wiederaufnahme des Betriebs erarbeiten
4. November 2020 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Vor dem Hintergrund der nun in Kraft getretenen neuerlichen Schließungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Notlage für viele Kunst- und Kulturschaffende und Einrichtungen hat sich Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen in einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen getroffen.

24. November 2017 Ministerpräsident Armin Laschet empfängt den albanischen Staatspräsidenten Meta Foto: Land NRW / M. Hermenau
Ministerpräsident Armin Laschet hat den Staatspräsidenten der Republik Albanien, Ilir Meta, in der Staatskanzlei empfangen.
Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Würdigung der deutsch-albanischen Beziehungen, deren Wiederaufnahme sich in diesem Jahr zum 30. Mal jährt.
Thematisiert wurde zudem die Beitrittsperspektive Albaniens zur Europäischen Union.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Lehrer, Richter, Staatsanwälte und angehende Polizeibeamte können an Fortbildungs- beziehungsweise Studienreisen zur Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem teilnehmen.
28 israelische und nordrhein-westfälische Städte verbindet eine Partnerschaft.
Das Land Nordrhein-Westfalen übernahm in der Vergangenheit bei der Wiederaufnahme von Verbindungen zu Israel stets eine Vorreiterrolle.
Lange vor der Aufnahme formeller diplomatischer Beziehungen bezogen israelische Diplomaten ihren Sitz zuerst in Köln und dann in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn.
Zugleich gelang es Nordrhein-Westfalen, Kontakte zur israelischen Gesellschaft aufzubauen.

Zahlreiche Schulpartnerschaften, Jugendbegegnungen und Stipendienprogramme für Studierende spiegeln diesen engen Austausch wider.
28 israelische und nordrhein-westfälische Städte verbindet eine Partnerschaft.
Das Land Nordrhein-Westfalen übernahm in der Vergangenheit bei der Wiederaufnahme von Verbindungen zu Israel stets eine Vorreiterrolle.
Lange vor der Aufnahme formeller diplomatischer Beziehungen bezogen israelische Diplomaten ihren Sitz zuerst in Köln und dann in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn.
Zugleich gelang es Nordrhein-Westfalen, Kontakte zur israelischen Gesellschaft aufzubauen.

Zahlreiche Schulpartnerschaften, Jugendbegegnungen und Stipendienprogramme für Studierende spiegeln diesen engen Austausch wider.
28 israelische und nordrhein-westfälische Städte verbindet eine Partnerschaft.
Das Land Nordrhein-Westfalen übernahm in der Vergangenheit bei der Wiederaufnahme von Verbindungen zu Israel stets eine Vorreiterrolle.
Lange vor der Aufnahme formeller diplomatischer Beziehungen bezogen israelische Diplomaten ihren Sitz zuerst in Köln und dann in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn.
Zugleich gelang es Nordrhein-Westfalen, Kontakte zur israelischen Gesellschaft aufzubauen.

Zahlreiche Schulpartnerschaften, Jugendbegegnungen und Stipendienprogramme für Studierende spiegeln diesen engen Austausch wider.
Lehrer, Richter, Staatsanwälte und angehende Polizeibeamte können an Fortbildungs- beziehungsweise Studienreisen zur Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem teilnehmen.
Das Land Nordrhein-Westfalen übernahm in der Vergangenheit bei der Wiederaufnahme von Verbindungen zu Israel stets eine Vorreiterrolle.
Lange vor der Aufnahme formeller diplomatischer Beziehungen bezogen israelische Diplomaten ihren Sitz zuerst in Köln und dann in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn.
Zugleich gelang es Nordrhein-Westfalen, Kontakte zur israelischen Gesellschaft aufzubauen.

Zahlreiche Schulpartnerschaften, Jugendbegegnungen und Stipendienprogramme für Studierende spiegeln diesen engen Austausch wider.
Lehrer, Richter, Staatsanwälte und angehende Polizeibeamte können an Fortbildungs- beziehungsweise Studienreisen zur Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem teilnehmen.
Das Land Nordrhein-Westfalen übernahm in der Vergangenheit bei der Wiederaufnahme von Verbindungen zu Israel stets eine Vorreiterrolle.
Lange vor der Aufnahme formeller diplomatischer Beziehungen bezogen israelische Diplomaten ihren Sitz zuerst in Köln und dann in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn.
Zugleich gelang es Nordrhein-Westfalen, Kontakte zur israelischen Gesellschaft aufzubauen.

Und das lohnt sich!
Im Publikum sitzen begeisterte Kinder im Vorschulalter, Grundschulkinder, Kinder und Jugendliche aus weiterführenden Schulen und ganze Familien.
In den vergangenen 25 Jahren sind rund 50 Neuproduktionen und zahlreiche Wiederaufnahmen in der Kölner Kinderoper aufgeführt worden.
Dank der Unterstützung durch den Förderverein kann die Kölner Kinderoper sogar auf kleine Tourneen durch Kindergärten und Kitas gehen.
Hans Manfred Boden sorgt so ganz bewusst auch dafür, dass gerade Kinder aus sozial schwächeren Verhältnissen ein besonders schönes Stück Kultur kennenlernen.

Ab Beginn der kommenden Woche ist in Nordrhein-Westfalen der Betrieb bestimmter Kultur- und Freizeiteinrichtungen unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder möglich.
Dazu zählen etwa Museen und Galerien oder Zoologische Gärten und Garten- und Landschaftsparks.
Spielplätze sollen in Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden nach entsprechender Vorbereitung von den Kommunen ab Donnerstag (7. Mai) wieder geöffnet werden können, zeitgleich zur Wiederaufnahme des Unterrichts für die 4. Klassen in den Grundschulen.
Nordrhein-Westfalen setzt damit die gemeinsamen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel um, festgeschrieben in der aktualisierten Coronaschutzverordnung des Landes.
Die Änderungen treten - mit Ausnahme der Spielplätze - zum 4. Mai 2020 in Kraft und gelten vorerst bis zum 10. Mai 2020.

In Nordrhein-Westfalen kommt zudem noch die im Bundesvergleich überdurchschnittlich hohe Impfquote gerade in den älteren Altersgruppen hinzu.
Auch wenn das RKI nur noch von einer dringenden Empfehlung für das Freitesten spricht, halten wir in Nordrhein-Westfalen an der verpflichtenden Freitestung durch eine offizielle Teststelle fest.
Gerade für den Schutz von vulnerablen Personen halte ich das auch weiterhin für geboten - insbesondere vor der Wiederaufnahme einer Tätigkeit in vulnerablen Einrichtungen"
Die nun veröffentlichte Verordnung beinhaltet insbesondere folgende Regelungen:
Isolierung bei einer Coronainfektion

Ab dem 4. Mai sollen dann auch die Grundschulen ihren Schulbetrieb wiederaufnehmen, sollte die Entwicklung der Infektionsraten dies zulassen.
In den Grundschulen ist dies zunächst auf die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 4 beschränkt, um diese Kinder gut auf den im Sommer bevorstehenden Wechsel auf die weiterführenden Schulen vorzubereiten.
Grundsätzlich ist die Wiederaufnahme des Schulbetriebs nur unter Einhaltung strenger Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz möglich.
Den Schulen werden in Kürze speziell entwickelte Handlungsempfehlungen zur Hygiene unter Pandemiebedingungen übermittelt.
Die Schulmail vom 17. April 2020 mit allen Informationen finden Sie hier.

Ab dem 30. Mai soll die Öffnung von Kinos, Theatern, Opern- und Konzerthäusern wieder zulässig sein, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern gewährleistet ist und es ein Zutrittskonzept gibt.
Durch den verstärkten Einsatz von Ordnern sind Ansammlungen im Warte- und Pausenbereich zu verhindern.
Bei den großen Theatern, Opern und Konzerthäusern, bei denen die Anpassung an die Bedingungen der Pandemie eine etwas längere Vorbereitungszeit erfordert, ist wie bei Großveranstaltungen eine Wiederaufnahme des regulären Aufführungsbetriebs zum Start der nächsten Spielzeit ab dem 1. September realistisch.
10. Hochschulen
Für den Lehr- und Prüfungsbetrieb wird ab dem 11. Mai die Einschränkung der Zulässigkeit von Präsenzveranstaltungen "auf besondere Räumlichkeiten, Ausstattungen oder sonstige besondere Rahmenbedingungen" aufgehoben.

Aber an diesem Wochenende haben sie sich wirklich vorbildlich verhalten.
"
Die Wiederaufnahme des Spielbetriebs der Bundesliga mit drei Begegnungen in Nordrhein-Westfalen (Dortmund - Schalke, Düsseldorf - Paderborn und Köln - Mainz) war am Wochenende weitgehend störungsfrei verlaufen.
Weder an den Stadien noch in den Innenstädten der Spielorte Dortmund, Düsseldorf und Köln hatte es nennenswerte Verstöße gegen Coronaschutzvorschriften oder strafrechtliche Bestimmungen gegeben.
Offenbar hatten die meisten Fans die Spiele zu Hause an den Fernsehern und Radios verfolgt.

Eine Option lautet, die betroffenen acht Seilkammern jetzt mit geschraubten Winkeln zu sichern, da weiteres Schweißen dazu führen könnte, dass die Risse größer werden.
Für die bauliche Umsetzung sind möglicherweise weitere Verkehrseinschränkungen notwendig, um Platz für den Arbeitsraum an den Seileinleitungen zu gewinnen.
* Erst nach Umsetzung der Notverstärkung und Auswertung der Schadensdokumentation kann über die Wiederaufnahme des Lkw-Verkehrs entschieden werden.

Die Nachschreibetermine sind vom 22. bis 27. Mai terminiert.
Unverändert bleibt bei den ZP 10 der Tag der Bekanntgabe der Prüfungsnoten (5. Juni), und auch der bisherige Zeitrahmen für die mündlichen Prüfungen bleibt bestehen (15. Juni bis 23. Juni).
Voraussetzung für die Umsetzung dieser Terminpläne ist die rechtzeitige Wiederaufnahme eines geregelten Unterrichts- und Schulbetriebs.
Die Liste mit den Prüfungsterminen finden Sie hier und im Bildungsportal.
Downloads

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Wiederaufnahme der Einstellungen in den juristischen Vorbereitungsdienst
9. April 2020

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Wiederaufnahme der Räumung im Hambacher Forst
24. September 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Wiederaufnahme von Versammlungen zur Religionsausübung in Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Mai 2020
Kirchen und Religionsgemeinschaften nehmen Vorkehrungen zur Einhaltung des Abstands und zum Schutz vor

6.
Wir führen ein Online-Modul zur Gewinnung einer besseren und erstmals landeseinheitlichen Datenerfassung ein.
Dazu gehören die zentrale Erfassung von betriebsbedingten Schließungen von Betreuungseinrichtungen und die Wiederaufnahme des Betriebs sowie Meldungen potentieller Kindeswohlgefährdungen.
Wir stärken die Verantwortungsgemeinschaft
1.

Dieser Schritt ist notwendig geworden, da für das bundesweite Förderprogramm für klimafreundlichen Wohnungsbau (KFN-Neubauförderung) der KfW-Bank derzeit keine Mittel mehr vergeben werden.
Die Anpassung des Programms "NRW.BANK.
Nachhaltig Wohnen" gilt temporär bis zur Wiederaufnahme dieses Bundesprogramms - längstens jedoch bis zum 31. März 2024.
"Gerade kurz vor Weihnachten ist nicht die Zeit, dass Träume platzen sollten: Mit den vergünstigten Zinskonditionen können Häuslebauer sich ihren Traum vom nachhaltigen Eigenheim erfüllen.
Auf Nordrhein-Westfalen ist damit Verlass.

In Kooperation mit dem "Friedensdorf International" als Partner wird zudem die Organisation "Thimar" unterstützt, indem Fahrzeuge für die mobile Essensausgabe finanziert werden.
Thimar verteilt Essen an die Binnenflüchtlinge aus dem Südlibanon, versorgt arme Menschen in entlegenen Bergdörfern und leistet so einen wichtigen Beitrag zur Ernährungssicherung im Libanon.
2. Unterstützung des Wiederaufbaus: Gemeinsam mit "Help - Hilfe zur Selbsthilfe e.V." leistet das Land einen Beitrag zur Stabilisierung der Wirtschaft: Kleinst- und Kleinunternehmen erhalten individuell zugeschnittene Finanzhilfen, mit denen sie ihre Geschäftsräume renovieren oder dringend benötigte Ausstattung und Material für die Wiederaufnahme ihres Geschäftsbetriebs finanzieren können.
Konkret geht es beispielsweise um den Einsatz von Solar-Modulen, um die Abhängigkeit vom öffentlichen Netz in Zeiten regelmäßiger Stromausfälle zu verringern.
3. Versorgung von brandverletzten Kindern: Gemeinsam mit dem "Friedenszentrum International" beteiligt sich das Land an der Finanzierung eines "Intensivzentrums für brandverletzte Kinder" in Beirut.

Das Projekt dient so der Stabilisierung einer für Europa wichtigen unmittelbaren Nachbarregion.
"
Konkret erhalten die Kleinunternehmer je nach individuellen Bedürfnissen Unterstützung, um den Geschäftsbetrieb wiederaufzunehmen.
Dies kann den tatsächlichen Aufbau von zerstörten Gebäuden, die technische Ausstattung mit Geräten oder auch die Bereitstellung finanzieller Mittel für Rohstoffe bedeuten.
Ziel ist es, eine produktive Beschäftigung zu ermöglichen und stabile, wirtschaftliche Verhältnisse für die Menschen im Großraum Beirut zu schaffen.

Ab sofort können Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbständige wieder einen Antrag auf die NRW-Soforthilfe 2020 stellen.
Das Antragsverfahren erfolgt mit zusätzlichen Sicherheitsüberprüfungen nach wie vor ausschließlich digital unter https://soforthilfe-corona.nrw.de.
Auch die Auszahlung bereits bewilligter Anträge wird wiederaufgenommen.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir haben die Aussetzung des Verfahrens genutzt und diejenigen Anträge abgearbeitet, die die Bezirksregierungen bisher zurückstellen mussten.
Dazu gehören doppelt und dreifach gestellte Anträge sowie solche von Gesellschaften bürgerlichen Rechts, wo möglicherweise mehrere Gesellschafter separat einen Antrag eingereicht haben.

Damit Kleinunternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige schnell an die dringend benötigte finanzielle Unterstützung kommen, können von Freitag an wieder Anträge auf NRW-Soforthilfe 2020 gestellt werden.
Die korrekte Antragsseite kann - wie bereits zuvor - ausschließlich über https://soforthilfe-corona.nrw.de aufgerufen werden.
Auch die Auszahlung bereits bewilligter Anträge wird voraussichtlich Ende der Woche wiederaufgenommen.
Nachdem Betrüger Daten abgegriffen hatten, hat die Landesregierung Ende vergangener Woche vorübergehend Auszahlung und Antragstellung gestoppt.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Viele Kleinbetriebe, Freiberufler und Soloselbstständige in Nordrhein-Westfalen warten derzeit dringend auf finanzielle Unterstützung.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer bekräftigt: "Die Corona-Epidemie hatte auch Auswirkungen auf bestehende Ausbildungsverhältnisse und auf die Berufliche Orientierung von Schülerinnen und Schüler.
Zur Stabilisierung der laufenden Ausbildung stellen die Berufskollegs kontinuierlich die Beschulung sicher, auch wenn Ausbildungsverhältnisse aufgelöst werden mussten.
Die Berufliche Orientierung über 'Kein Abschluss ohne Anschluss' wird in allen weiterführenden Schulformen zielgerichtet wiederaufgenommen und versäumte Maßnahmen können nachgeholt werden.
Wir wollen so viele Jugendliche wie möglich noch auf die guten Karrierechancen in der dualen Ausbildung aufmerksam machen.
Auch wenn Ausbildungsverträge später als sonst üblich abgeschlossen werden, stellen wir sicher, dass die Auszubildenden besonders gefördert werden, um mögliche entstandene Lücken im Berufsschulunterricht zu schließen.

Um eine Durchmischung von Lerngruppen auf dem Schulgelände oder in den Gebäuden zu vermeiden, bedarf es an den Schulen gestaffelter Anfangs- und Pausenzeiten für alle Klassen.
Zudem müssen weiterhin die Anwesenheit und jeweilige Gruppenzusammensetzung dokumentiert werden, um im Infektionsfall eine sofortige effektive Rückverfolgung durch die Gesundheitsbehörden zu unterstützen.
Unter den genannten Voraussetzungen wird auch der Betrieb im Offenen Ganztag und in der Übermittagsbetreuung wiederaufgenommen.
Zugleich endet mit der Rückkehr zu einem regulären Schulbetrieb in den Schulen der Primarstufe das Angebot der schulischen Notbetreuung, da die Kinder wieder ein tägliches Unterrichtsangebot erhalten.
"Die Rückkehr zum täglichen Unterrichtsbetrieb im vertrauten Klassenverband ist für unsere jüngsten Schülerinnen und Schüler ein wichtiger Schritt.

Abschließend erklärte Ministerin Gebauer, dass die schulscharfe Erhebung im nächsten Schuljahr wiederaufgenommen werde: "Die Landesregierung ist angetreten, um den Unterrichtsausfall wirksam zu bekämpfen.
Dieses Ziel gilt unverändert.
Die schulscharfe Erhebung des Unterrichtsgeschehens wird im nächsten Schuljahr zu gegebener Zeit wiederaufgenommen.
"

Minister Pinkwart überreichte Optikermeisterin Kerstin Herter heute einen weiteren Bescheid für Einkommenseinbußen, der die bisher erhaltene Aufbauhilfe aufstockt.
Auch das Werk des Zuckerherstellers Pfeifer & Langen wurde stark durch das Hochwasser der Erft beschädigt.
Dem Unternehmen gelang es, den Betrieb nach der Überflutung in Eigenleistung zügig wiederaufzunehmen.
Der Antrag auf Aufbauhilfe wird derzeit von der Bewilligungsbehörde bearbeitet.
Im Vorfeld der Antragstellung wurde das Unternehmen intensiv durch die IHK Aachen und die NRW.BANK beraten, um zeitnah Fördermittel zu erhalten.

In den Alten- und Pflegeheimen des Landes können ab Samstag, 30. Januar 2021, neue Erstimpfungen stattfinden.
Die entsprechenden Buchungssysteme wurden Donnerstagabend wieder freigeschaltet.
Die Impfungen in den Krankenhäusern und Unikliniken werden in der nächsten Woche wiederaufgenommen.
Das Impfgeschehen für Erstimpfungen war zeitweilig ausgesetzt.
Dennoch lief das Impfgeschehen in Form von Zweitimpfungen weiter.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hat auf dramatische Weise gezeigt, dass wir uns deutlich intensiver auf Extremwettereignisse vorbereiten müssen.
Gerade hier entlang der Erft waren die Schäden und die Zerstörung der Wasserkraft unfassbar groß.
Mein höchster Respekt gilt allen, die mit großem Einsatz den Wiederaufbau geschafft und die Produktion wiederaufgenommen haben.
Menschen, Land, Kommunen und Unternehmen haben den Wiederaufbau mit großem Einsatz vorangetrieben.
Wir dürfen hier nicht lockerlassen und müssen weiter entschlossen in Vorsorge und Hochwasserschutz investieren, um unsere Resilienz zu stärken - zum Schutz von Menschen, von Städten, der Wirtschaft und unserer Zukunft.