Ministerpräsident Armin Laschet: "Die einmalige Hilfe soll gerade in der Anfangszeit nach der Geburt die großen Mehraufwendungen etwas abmildern.
Auch wenn die Einmalzahlung natürlich nicht alle finanziellen Ausgaben decken kann, wollen wir die Eltern ein wenig entlasten.
Mit der Wiedereinführung des Mehrlingsgeldes und der Ehrenpatenschaft erkennen wir die enorme Leistung und Herausforderung von Mehrlingseltern an und schließen an eine richtige und wichtige Tradition zur Würdigung kinderreicher Familien an.
"
Unterstützungsberechtigt sind Eltern von Drillingen oder mehr Mehrlingen, die ab dem 1. Januar 2019 geboren werden.

Maskenpflicht
Wegen der deutlich höheren Infektiosität der Omikron-Variante werden die Ausnahmen von der Maskenpflicht reduziert und die Verpflichtung zum Tragen von medizinischen Masken ausgeweitet.
Dies betrifft insbesondere die Wiedereinführung der Maskenpflicht in Warteschlangen im Freien und bei Veranstaltungen und Versammlungen, sofern für sie keine 3G- oder 2G-Zugangsregelung gilt.
Vereinheitlichung bei Großveranstaltungen
Bisher galt schon die Zuschauerobergrenze von 750 Personen für Großveranstaltungen.

27. Dezember 2017 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Interesse an so genannten Altkennzeichen ist in Nordrhein-Westfalen ungebrochen groß.
Fünf Jahre nachdem die Wiedereinführung früherer Kennzeichen ermöglicht wurde, haben sich rund 630.000 Fahrzeughalter für ein Altkennzeichen entschieden.
Verkehr
Das Interesse an so genannten Altkennzeichen ist in Nordrhein-Westfalen ungebrochen groß.

Der Ministerpräsident übernimmt zugleich die Ehrenpatenschaft für die Mehrlingskinder.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ein Jahr nach Wiedereinführung der finanziellen Unterstützung für Eltern von Drillingen oder mehr gleichgeborenen Kindern haben 54 Eltern aus Nordrhein-Westfalen das so genannte Mehrlingsgeld durch die Landesregierung erhalten.
Eltern von Drillingen oder mehr gleichgeborenen Kindern, die zum Zeitpunkt der Geburt in Nordrhein-Westfalen gemeldet sind, kann damit eine einmalige Hilfe in Höhe von 1.000 Euro pro Kind gewährt werden.
Der Ministerpräsident übernimmt zugleich die Ehrenpatenschaft für die Mehrlingskinder.

Die Landesregierung hat klare Regeln für einen angepassten Schulbetrieb nach den Herbstferien festgelegt und die Schulen darüber informiert.
In Nordrhein-Westfalen gilt nach den Herbstferien an allen weiterführenden Schulen wieder die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Unterricht.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Mit der Wiedereinführung der bereits nach den Sommerferien bewährten Maskenpflicht im Unterricht an weiterführenden Schulen tragen wir dem aktuellen und beschleunigten Infektionsgeschehen Rechnung.
Wir erhöhen den Schutz für alle am Schulleben Beteiligten und sorgen für mehr Sicherheit und Stabilität im Unterrichtsgeschehen.
Wir knüpfen dabei an die guten Erfahrungen an, mit denen es gelungen ist, seit Beginn des Schuljahres dauerhaft über 98 Prozent der Schülerinnen und Schüler in Präsenz zu unterrichten.

Stärkung der Bürgermedien;
·
Förderung von Transparenz und Partizipation u.a. durch die Wiedereinführung der Medienversammlung NRW;
·
und praktiziertes "Open Government" im Rahmen der Novellierungsvorhaben.

Das Land ist auch den Ersatzschulen in privater Trägerschaft ein verlässlicher Partner und unterstützt diese deshalb ebenso bei den erforderlichen Baumaßnahmen.
"
Mit der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für notwendige Baumaßnahmen an Ersatzschulen und Schulen nach §124 Absatz 4 Schulgesetz infolge der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an Gymnasien" wird die Grundlage für die Durchführung der Fördermaßnahmen für G9-bedingte Bauinvestitionen nun auch für die Ersatzschulen in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Bereits am 15. Dezember 2021 hatte der nordrhein-westfälische Landtag mit dem Beschluss des Haushaltgesetzes 2022 entschieden, dass auch der zusätzliche Finanzbedarf von Ersatzschulen für erforderliche Bauinvestitionen, der durch die Umstellung auf den neunjährigen Bildungsgang entsteht, durch das Land bezuschusst werden sollte.
Für diesen Zweck wurden insgesamt 51,1 Millionen Euro - verteilt auf die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 - bereitgestellt.

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Ministerin Gebauer: Mit der Rückkehr zur Maskenpflicht sichern wir den Präsenzunterricht an unseren Schulen
Wiedereinführung der Maskenpflicht am Sitzplatz ab dem 2. Dezember
1. Dezember 2021 phb Schüler, Maske, Unterricht Foto: Shutterstock.com / Halfpoint
Das Landeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorschlag von Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer die Rückkehr zur Maskenpflicht im Unterricht am Sitzplatz beschlossen.

Zur Sicherstellung des Regelbetriebes zum Schuljahresbeginn 2020/21 werden zudem umfangreiche dienstrechtliche und schulorganisatorische Maßnahmen geprüft und in die Wege geleitet.
Dazu gehören unter anderem weitergehende Möglichkeiten für die Schulen - abhängig von den jeweiligen konkreten Erfordernissen vor Ort - Lehrkräftebedarfe befristet auszuschreiben.
Im Zuge der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs (G9) an den Gymnasien soll zudem der vorhandene Einstellungskorridor genutzt werden, um zusätzliche Stellen bereits zum kommenden Schuljahr teilweise zu besetzen.
Bewerberinnen und Bewerber sollen dann mit ihrer Einstellung an der Zielschule zunächst für eine gewisse Zeit teilabgeordnet werden, um an Schulen anderer Schulformen Ausfälle im Präsenzunterricht aufzufangen.
1 / 7 Vorbereitung eines verantwortungsvollen Regelbetriebs im Schuljahr 2020/21

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Keine Wiedereinführung der Sperrklausel bei Wahlen zu den Gemeinderäten und Kreistagen
Ministerin Scharrenbach: Gutachter empfiehlt zum jetzigen Zeitpunkt keine Wiedereinführung der Sperrklausel bei Wahlen zu den Gemeinderäten und Kreistagen
24. Oktober 2019 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann

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Inhaltliche Zielsetzungen werden bei den Novellierungen die Stärkung von Profil und Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunkangebotes, die Stärkung der Aufsichtsgremien bei der Landesanstalt für Medien und dem Westdeutschen Rundfunk sowie der Bürgermedien sein.
Ebenso ist beabsichtigt, die Förderung von Transparenz und Partizipation unter anderem durch die Wiedereinführung der Medienversammlung NRW zu verbessern.
Bei Medienversammlungen diskutieren Bürgerinnen und Bürger mit Branchenexpertinnen und -experten über aktuelle Themen, die aus Sicht der Beteiligten für den Stand und die Entwicklung der Medien in Nordrhein-Westfalen von besonderer Bedeutung sind.
Beim Landesmediengesetz beabsichtigt die Landesregierung, alle Interessierten mit einer Online-Konsultation und Anhörungen in den Prozess einzubinden.

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Inhaltliche Zielsetzungen werden bei den Novellierungen die Stärkung von Profil und Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunkangebotes, die Stärkung der Aufsichtsgremien bei der Landesanstalt für Medien und dem Westdeutschen Rundfunk sowie der Bürgermedien sein.
Ebenso ist beabsichtigt, die Förderung von Transparenz und Partizipation unter anderem durch die Wiedereinführung der Medienversammlung NRW zu verbessern.
Bei Medienversammlungen diskutieren Bürgerinnen und Bürger mit Branchenexpertinnen und -experten über aktuelle Themen, die aus Sicht der Beteiligten für den Stand und die Entwicklung der Medien in Nordrhein-Westfalen von besonderer Bedeutung sind.
Beim Landesmediengesetz beabsichtigt die Landesregierung, alle Interessierten mit einer Online-Konsultation und Anhörungen in den Prozess einzubinden.

Die Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege läuft im Dezember 2015 aus.
Zu den Partnern der Offensive zählen neben den Bundesministerien die Länder, die Bundesagentur für Arbeit, die Wohlfahrtsverbände, die Verbände der privaten Einrichtungsträger, die Berufs- und Fachverbände, die Kostenträger, die kommunalen Spitzenverbände, die Gewerkschaft ver.di sowie die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege.
Zu den konkreten Zielvereinbarungen gehörten unter anderem die stufenweise Steigerung der Ausbildungszahlen um jährlich zehn Prozent bis 2015 und die Wiedereinführung der dreijährigen Umschulungsförderung durch die Bundesagentur für Arbeit während der Laufzeit der Offensive.
Durch die Einführung der Altenpflegeumlage im Jahr 2012 ist es in Nordrhein-Westfalen gelungen, gemeinsam mit den Pflegeeinrichtungen und ambulanten Diensten, die Zahl der landesgeförderten Schülerinnen und Schüler in drei Jahren um rund 70 Prozent auf rund 16.600 zu steigern.
NRW hat die Förderung der Fachseminare für Altenpflege gesetzlich verpflichtend ausgestaltet und die Haushaltsmittel auf rund 60 Millionen Euro verdoppelt.

Die Eltern können selbst wählen, ob sie sich für ein Vorlesebuch oder für Bücher für ihre Kinder entscheiden.
Darüber hinaus lädt Ministerpräsident Wüst zu einer Zusammenkunft aller Ehrenpatenkinder und ihrer Familien im Frühling ein - sofern es die Pandemie-Lage dann zulassen sollte.
Seit der Wiedereinführung des Mehrlingsgeldes zum 1. Januar 2019 unterstützt die Landesregierung Eltern von Drillingen oder mehr gleichgeborenen Kindern, die zum Zeitpunkt der Geburt in Nordrhein-Westfalen gemeldet sind, mit einer einmaligen Zahlung in Höhe von 1.000 Euro pro Kind.
Damit übernimmt der Ministerpräsident zugleich die Ehrenpatenschaft für die Mehrlingskinder.
Seit 2019 sind insgesamt 139 Mehrlingsgeburten an die Staatskanzlei (von Kommunen oder Eltern) gemeldet worden, davon 135 Mal Drillinge und vier Mal Vierlinge.

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Über die Ehrenpatenschaft
Seit der Wiedereinführung des Mehrlingsgeldes zum 1. Januar 2019 un-terstützt die Landesregierung Eltern von Drillingen oder mehr gleichge-borenen Kindern, die zum Zeitpunkt der Geburt in Nordrhein-Westfalen gemeldet sind, mit einer einmaligen Zahlung in Höhe von 1.000 Euro pro Kind.
Damit übernimmt der Ministerpräsident zugleich die Ehrenpatenschaft für die Mehrlingskinder.
Seit 2019 sind insgesamt 150 Mehrlingsgeburten an die Staatskanzlei (von Kommunen oder Eltern) gemeldet worden, davon 145 Mal Drillinge und fünf Mal Vierlinge.

Die Positionen der Kommunalen Spitzenverbände seien dazu teilweise sehr unterschiedlich.
Der Städtetag NRW habe noch keine abschließende Stellungnahme abgegeben.
Mit der partiellen Wiedereinführung des Widerspruchsverfahrens nimmt die rot-grüne Landesregierung wichtige Anpassungen an einer Entscheidung der schwarz-gelben Regierung aus dem Jahr 2007 vor.
Diese hatte das zweite Bürokratieabbaugesetz auf den Weg gebracht, mit dem das Widerspruchsverfahren weitestgehend abgeschafft worden war.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.

Umstellung der Gymnasien auf "G9"
9. Mai 2018
Das Schulministerium hat heute zentrale Ergebnisse der gutachterlichen Kostenfolgeabschätzung im Rahmen der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an öffentlichen Gymnasien ("G9") im Ausschuss für Schule und Bildung des Landtages von Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Schule und Bildung
Das Schulministerium hat heute zentrale Ergebnisse der gutachterlichen Kostenfolgeabschätzung im Rahmen der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an öffentlichen Gymnasien ("G9") im Ausschuss für Schule und Bildung des Landtages von Nordrhein-Westfalen vorgestellt.

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Wiedereinführung des Mehrlingsgeburtengeldes / Ministerpräsident Laschet übernimmt Ehrenpatenschaft für Vierlinge in Köln
25. September 2018 Gruppenfoto im Garten Foto: Land NRW / Uta Wagner

Deshalb müssen wir alle Möglichkeiten nutzen, um mehr qualifizierte Mitarbeitende zu gewinnen: passgenaue Aus-, Fort- und Weiterbildung, gezielte Zuwanderung und bessere Beschäftigungsanreize", betont Michael F. Bayer, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Aachen.
"Wenn NRW Berufsbildungsland Nummer 1 in Deutschland werden will, brauchen wir eine bessere Berufsorientierung an den Schulen, vor allem an den Gymnasien.
Zudem wäre die Wiedereinführung des Werkunterrichts ein wichtiger Baustein, wieder mehr junge Menschen für handwerkliche Berufe und eine Ausbildung im Handwerk zu begeistern", betont Georg Stoffels, Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Aachen.
Ralf Holtkötter, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Brühl: "Es gibt nicht das Mittel gegen den Fachkräftemangel - wir müssen uns auf allen Ebenen und allen Bereichen bewegen und neue Wege gehen:
bei Ausbildung, Weiterbildung, Rekrutierung und Zuwanderung.

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Über die Ehrenpatenschaft
Seit der Wiedereinführung des Mehrlingsgeldes zum 1. Januar 2019 un-terstützt die Landesregierung Eltern von Drillingen oder mehr gleichge-borenen Kindern, die zum Zeitpunkt der Geburt in Nordrhein-Westfalen gemeldet sind, mit einer einmaligen Zahlung in Höhe von 1.000 Euro pro Kind.
Damit übernimmt der Ministerpräsident zugleich die Ehrenpatenschaft für die Mehrlingskinder.
Seit 2019 sind insgesamt 211 Mehrlingsgeburten von Kommunen oder Eltern an die Staatskanzlei gemeldet worden, davon 203 Mal Drillinge und acht Mal Vierlinge.

Download (4 MB)
Über die Ehrenpatenschaft
Seit der Wiedereinführung des Mehrlingsgeldes zum 1. Januar 2019 unterstützt die Landesregierung Eltern von Drillingen oder mehr gleichgeborenen Kindern, die zum Zeitpunkt der Geburt in Nordrhein-Westfalen gemeldet sind, mit einer einmaligen Zahlung in Höhe von 1.000 Euro pro Kind.
Damit übernimmt der Ministerpräsident zugleich die Ehrenpatenschaft für die Mehrlingskinder.
Seit 2019 sind insgesamt 241 Mehrlingsgeburten von Kommunen oder Eltern an die Staatskanzlei gemeldet worden, davon 232 Mal Drillinge und neun Mal Vierlinge.

Wir arbeiten weiter daran, mehr Personal für unsere Schulen zu gewinnen, damit wir unseren Schülerinnen und Schülern so viel Unterricht anbieten können wie möglich.
"
Die flächendeckende Erhebung des Unterrichtsgeschehens wird nach ihrer Wiedereinführung im August 2023 nun bereits im zweiten Schuljahr in Folge durchgeführt.
Das Verfahren hat sich bewährt.
Auch in diesem Durchgang werden der erteilte sowie der ersatzlos ausgefallene Unterricht an allen öffentlichen Gymnasien, Grund-, Haupt-, Real-, Gesamt-, Sekundar- und PRIMUS-Schulen sowie an Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen vollständig erfasst.

Kinder und Eltern können den gesamten Tag im Zoo verbringen und nicht nur die rund 10.000 Tiere aus rund 850 Arten besuchen, sondern auch die aktuelle Dino-Ausstellung erkunden.
Zuletzt fand das Mehrlingspatentreffen im Freizeitpark Ketteler Hof in Haltern am See (2024) sowie im Essener Grugapark (2023) statt.
Seit der Wiedereinführung des Mehrlingsgeldes zum 1. Januar 2019 wurden der Staatskanzlei 270 Mehrlingsgeburten gemeldet - darunter 260 Drillings- und zehn Vierlingsgeburten.
Insgesamt hat das Land bisher 799.000 Euro an Mehrlingsfamilien ausgezahlt.

Daher werden wir nicht nachlassen und weiter daran arbeiten, mehr Personal für unsere Schulen zu gewinnen, damit noch mehr guter Unterricht erteilt werden kann.
"
Die flächendeckende Erhebung des Unterrichtsgeschehens hat sich seit ihrer Wiedereinführung im August 2023 etabliert.
Auch in diesem Schuljahr wird der erteilte Unterricht sowie der ersatzlos ausgefallene Unterricht an allen öffentlichen Gymnasien, Grund-, Haupt-, Real-, Gesamt-, Sekundar- und PRIMUS-Schulen sowie an Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen und Entwicklung vollständig erfasst.
Die Rückmeldequote liegt erneut schulformübergreifend bei 100 Prozent.

Es muss uns daher gelingen, Produktionskapazitäten in Nordrhein-Westfalen und Deutschland dauerhaft zu halten und auszubauen.
Genauso klar ist aber auch: Auch bei der Arzneimittelversorgung brauchen wir in der gesetzlichen Krankenversicherung stabile und verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen.
Und für eine langfristige Stabilisierung führt auch mit Blick auf die Arzneimittelversorgung kein Weg an der Wiedereinführung einer einnahmenorientierten Gesundheitspolitik vorbei.
Dies kann am Ende den Pharmastandort Nordrhein-Westfalen sogar stärken: Wenn wir uns auf das Wesentliche konzentrieren und unnötige Bürokratie abschaffen, hilft das auch den pharmazeutischen Unternehmen.
Ein starker Pharmastandort Nordrhein-Westfalen trägt zudem zur Wertschöpfung bei, schafft Arbeitsplätze und sorgt für Einnahmen in der Sozialversicherung.

Kinder und Eltern können den gesamten Tag im Freizeitpark verbringen und zahlreiche Attraktionen wie Kletter- und Spielangebote, Rutschen, den Wasserspielplatz oder die Kettcar-Bahn nutzen.
Zuletzt fand das Mehrlingspatentreffen im Kölner Zoo (2025) sowie im Freizeitpark Ketteler Hof in Haltern am See (2024) statt.
Seit der Wiedereinführung des Mehrlingsgeldes zum 1. Januar 2019 wurden der Staatskanzlei 304 Mehrlingsgeburten gemeldet - darunter 294 Drillings- und zehn Vierlingsgeburten.
Bisher hat das Land 910.000 Euro an Mehrlingsfamilien ausgezahlt.

Durch den Umbau können rund 30.000 Lkw-Fahrten über die Straßen vermieden werden, unter anderem zum örtlichen Güterhafen.
Seit Beginn des Förderprogramms im Jahr 2018 hat das Verkehrsministerium bis in das nächste Jahr hinein rund 100 Maßnahmen mit insgesamt rund 30 Millionen Euro Landesmitteln gefördert.
Die Landesregierung hatte die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln im Jahr 2018 wiedereingeführt, um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen aufzulösen.
Hintergrund: Das Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) wurde Mitte 2018 wiedereingeführt, um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen aufzulösen.
Ziel ist es, mehr Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte an Hauptstrecken der Bahn anzubinden.

So können mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagert und zehntausende LKW-Fahrten pro Jahr vermieden werden.
Hintergrund:
Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen), das Mitte 2018 wiedereingeführt worden ist.
Ziel des Förderprogrammes ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.

Empfänger sind die Regionalverkehr Ruhr Lippe (RLG), die Westfälische Landes-Eisenbahn (WLE), die Wanne-Herner Eisenbahn (WHE), die Neuss-Düsseldorfer Häfen (NDH) und die Hafen Berenbusch-Bückeburg GmbH in Niedersachsen, die einen Teil ihrer Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen (Minden) betreibt.
Die Mittel werden für dringend erforderliche Investitionen zur Ertüchtigung der Infrastrukturen der NE-Bahnen verwendet, wie etwa für den Ersatz von Gleisen und Weichen.
Die NE-Förderung hatte die Landesregierung im vergangenen Jahr wiedereingeführt.
"Mit der Förderung der NE-Bahnen schließen wir Industrie- und Gewerbegebiete sowie Häfen an die Hauptstrecken der Bahn an.
Die Anbindung auf der letzten Meile bringt mehr Güter von der Straße auf die Schiene", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Bescheidübergabe. "

Diese gibt den Hochschulen je nach Infektionslage die Möglichkeit, den Anteil von Präsenzveranstaltungen innerhalb eines Studiengangs auf mindestens ein Viertel zu reduzieren.
So können Hochschulen eigenständig, flexibel und angemessen auf die jeweilige Pandemiesituation vor Ort reagieren.
Damit den Studierenden keine Nachteile entstehen, werden mit der neuen Verordnung Freiversuche und die Möglichkeit zum Rücktritt von Prüfungen wiedereingeführt, soweit die Hochschule nichts Anderes regelt.
Es ist das erklärte Ziel der Landesregierung, so viel Lehre in Präsenz anzubieten, wie möglich und verantwortbar ist.
Wichtige Grundlagen hierfür sind die hohe Impfquote unter Studierenden, eine möglichst umfassende Kontrolle der 3-G-Nachweise und die allgemeinen und tragfähigen Infektionsschutzvorkehrungen an den Hochschulen.

Dadurch konnten rund 20.000 LKW-Fahrten vermieden werden.
Hintergrund:
Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen), das Mitte 2018 wiedereingeführt worden ist.
Ziel des Förderprogrammes ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.

Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. wurde 1919 gegründet.
Er kümmerte sich zunächst um die Gräber der deutschen Kriegstoten des Ersten Weltkrieges im europäischen Ausland, ab 1946 auch um die Kriegsgräber des Zweiten Weltkrieges.
Auf seine Anregung hin wurde der Volkstrauertag wiedereingeführt.
Heute pflegt der Volksbund 832 Kriegsgräberstätten mit mehr als 2,8 Millionen Gräber in 46 Staaten Europas und Nordafrikas.
Unter dem Motto "Gemeinsam für den Frieden" betreibt der Volksbund Jugendbildungs- und Begegnungsstätten in Deutschland und dem benachbarten Ausland, die jährlich von bis zu 20.000 jungen Menschen besucht werden.

* Es muss ein Anlass für die Öffnung an Sonn- und Feiertagen gegeben sein (Wiedereinführung des Anlassbezugs).

* die Wiedereinführung der Einzelförderung im Jahr 2018 mit einem Mittelvolumen von jährlich 100 Millionen Euro, zusätzlich zur Pauschalförderung von aktuell 564 Millionen Euro;

"Als Eisenbahnverkehrs- und infrastrukturunternehmen im Drei-Länder-Eck Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland-Pfalz freut es uns außerordentlich, dass mit Wiedereinführung der NE-Förderung ein erheblicher Wettbewerbsnachteil gegenüber den Nachbar-Bundesländern durch die Landesregierung beseitigt wurde und nun wieder Chancengleichheit besteht", so Christian Betchen.

Jean-Michel Blanquer: "Als ich 2017 ins Amt kam, habe ich die 'europäischen Sektionen' und die 'bilingualen Klassen' wiedereingeführt.

Zur Wahrheit gehört aber auch: So wie die Beschränkungen für Ungeimpfte jetzt als letztes fallen, werden sie als erstes wiedereingeführt werden müssen, falls sich das Infektionsgeschehen wieder kritisch entwickeln sollte.

Das Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) wurde Mitte 2018 wiedereingeführt.

Nach dem Regierungswechsel haben wir die Förderung der öffentlichen, nicht bundeseigenen Eisenbahnen wiedereingeführt.

Um den Investitionsstau auf den Strecken dieser öffentlichen, nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hatte die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln im Jahr 2018 wiedereingeführt.

Um den Investitionsstau auf den Strecken dieser öffentlichen, nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hatte die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln im Jahr 2018 wiedereingeführt.

Hintergrund: Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen , das Mitte 2018 wiedereingeführt worden ist.

Hintergrund: Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen), das Mitte 2018 wiedereingeführt worden ist.

Hintergrund: Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen), das Mitte 2018 wiedereingeführt worden ist.

Um den Investitionsstau auf den Strecken dieser öffentlichen, nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hatte die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln im Jahr 2018 wiedereingeführt.