1. +++ (SEM)
Die ZAC ist die zentrale Ansprechstelle für grundsätzliche, verfahrensunabhängige Fragestellungen aus dem Bereich der Cyberkriminalität.
Inhaltlicher Schwerpunkt der Unterredungen ist die Verfolgung des so genannten Cybercrime.
Minister Biesenbach erhofft sich vor allem Einblicke in die Zusammenarbeit US-amerikanischer Justizbehörden mit der Wirtschaft bei der Bekämpfung dieses Phänomens.
Minister Biesenbach: "Die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen unterhält intensive Arbeitskontakte zu US-amerikanischen Strafverfolgungsbehörden.
Diese hervorragende Arbeitsbeziehung gelte es zu pflegen und weiter auszubauen.
Datum: 2018-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-kampf-gegen-cybercrime-kuenstliche-intelligenz-minister-der-justiz;
Themen: zahlreiche Experten
# ?, Herausforderungen der Digitalisierung
# ?, Cybercrime
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Strafverfolgungsexperten
# ?, US-amerikanische Justizbehörden
# ?, Wirtschaft von Justizbehörden
# ?, hervorragende Arbeitsbeziehung
# ?, intensive Arbeitskontakte
# ?, komplexe Wirtschaftsstrafverfahren
# ?
2. ++ (IR)
Die Planung für unsere neue Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität haben wir in kürzester Zeit umgesetzt.
Neben der landesweiten Zuständigkeit für herausgehobene Verfahren der Wirtschafts- und Finanzkriminalität bei bezirks-, länderübergreifenden oder internationalen Tatzusammenhängen ist die ZeFin NRW bei Wirtschafts- und Finanzstraftaten die zentrale Ansprechstelle für Justizbehörden, das Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität, das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen und die Behörden der Zollverwaltung.
Die Leitung der neuen Zentralstelle hat Oberstaatsanwalt Ralf Möllmann übernommen, der als Hauptabteilungsleiter für Wirtschaftsstrafsachen bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf eine langjährige Erfahrung in der Verfolgung von Wirtschafts- und Finanzkriminalität mitbringt.
Datum: 2025-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eroeffnung-der-neuen-zentral-und-ansprechstelle-fuer-die-verfolgung-von;
Themen: Finanzkriminalität
# ?, Wirtschaftskriminalität
# ?, neue Zentralstelle
# ?, Verfolgung
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, kriminelle Netzwerke
# ?, Anlagebetrug
# ?, Behörden der Zollverwaltung
# ?, Finanzstraftaten
# ?, Hauptabteilungsleiter
# ?
3. ++ (IR)
Nach der aus Sicht der Justizbehörden erfolgreichen Pilotphase wollen wir die Beteiligung Bayerns und Nordrhein-Westfalens vorerst bis Ende 2025 verlängern.
Bayern und Nordrhein-Westfalen haben dazu einen Antrag bei der 93. Justizministerkonferenz (1. und 2. Juni) eingebracht.
"Cyberangriffe fügen der deutschen Wirtschaft einen Schaden von 220 Milliarden Euro im Jahr zu", so Bayerns Justizminister Eisenreich.
Datum: 2022-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-und-nordrhein-westfalen-wollen-als-vertreter-der;
Themen: Cybercrime
# ?, Eisenreich
# ?, beteiligte Behörden
# ?, Cyberkriminalität
# ?, kritische Infrastrukturen
# ?, Cyberabwehrzentrum von Länderstaatsanwaltschaften
# ?, Länder-Staatsanwaltschaften
# ?, effektive Strukturen
# ?, verschlüsselte Firmennetzwerke
# ?, nationales Cyberabwehrzentrum
# ?
4. ++ (IR)
In seinem Grußwort anlässlich der Eröffnung des Tages der Justiz betonte der Staatssekretär, es gebe seit dem Jahr 1991 vielfältige Kontakte beider Länder innerhalb der Justiz.
Wedel nannte in diesem Zusammenhang insbesondere den Strafvollzug, das Notariatswesen, den elektronischen Rechtsverkehr, das Grundbuchrecht sowie das Handels- und weitere Register, die von den Justizbehörden geführt werden.
Der "Justiz-Tag" behandelte in Fachdiskussionen und Rollenspielen der deutschen wie der russischen Teilnehmenden das Thema Mediation, also die einvernehmliche Beilegung von Streitigkeiten sowohl im gerichtlichen Verfahren als auch durch außergerichtliche Mediatorinnen und Mediatoren.
Im 13. Wirtschafts-Berufungsgericht informierte dessen Präsidentin Swetlana Isotowa die deutschen Gäste über Aufbau und Besonderheiten der Gerichtsverfahren in Russland.
Schwerpunkte der Fachdiskussionen waren unter anderem die Notwendigkeit einer fachlichen Spezialisierung der Richter sowie der Einsatz von Informationstechnologie bei der Justiz.
Datum: 2019-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizstaatssekretaer-dirk-wedel-zu-besuch-st-petersburg-anlaesslich-der-deutschen;
Themen: Woche
# ?, Besuch
# ?, Deutsche
# ?, Zusammenhang
# ?, Experten der Seite
# ?, Föderationssubjekt
# ?, Gerichtsverfahren in Russland
# ?, Grundbuchrecht
# ?, Landesverfassungsgericht in Münster
# ?, Schwerpunkte der Fachdiskussion
# ?
5. ++ (IR)
Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Mona Neubaur und Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach warben am Freitag, 14. November 2025, in Düsseldorf gemeinsam mit dem Leiter der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) Markus Hartmann für eine stärkere Kooperation zwischen Wirtschaft und Strafverfolgungsbehörden und eine höhere Anzeigebereitschaft von Unternehmen.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Justiz
Die Erfahrung der Strafverfolgungsbehörden und aktuelle Studien zeigen: Die Gefahr von Cyberangriffen auf Unternehmen steigt, sie zählen heute zum kriminellen Massengeschäft.
Im Fokus ist auch die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Nordrhein-Westfalen reagiert darauf mit einer engeren Kooperation aus Wirtschaft und Strafverfolgungsbehörden.
Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Mona Neubaur und Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach warben am Freitag, 14. November 2025, in Düsseldorf gemeinsam mit dem Leiter der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) Markus Hartmann für eine stärkere Kooperation zwischen Wirtschaft und Strafverfolgungsbehörden und eine höhere Anzeigebereitschaft von Unternehmen.
Datum: 2025-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-wirbt-fuer-enge-kooperation-zwischen-wirtschaft-und-staat-bei;
Themen: Cyberangriffe
# ?, Strafverfolgungsbehörden
# ?, Cyberkriminalität
# ?, Verfolgung
# ?, Ansprechstelle
# ?, Cybercrime
# ?, Zentralstelle
# ?, Leiter
# ?, enge Kooperation
# ?, Ermittlungsverfahren bei Zac
# ?
6. ++ (IR)
Straftäter nutzen die fortschreitende Vernetzung und nehmen dabei private Internetnutzer genauso wie Behörden, Forschungseinrichtungen und Wirtschaftsunternehmen in ihren kriminellen Fokus.
Dort diskutierte er auf dem ersten NRW-Cybercrime-Kongress mit Experten aus Forschung, Wirtschaft, Politik, Polizei und Justiz, wie die Sicherheit im Netz verbessert werden kann.
Darum arbeitet die Polizei eng mit Fachleuten aus Forschung und Wirtschaft zusammen", sagte Jäger.
Er lobte die seit 2011 bestehende Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Cyberkriminalität zwischen dem NRW-Landeskriminalamt und dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) und der vor wenigen Monaten geschlossenen Kooperation mit dem Bundesverband der Internet-Anwender VOICE.
Datum: 2015-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bekaempfung-der-cyberkriminalitaet-hat-fuer-die-nrw-polizei-hohe-prioritaet;
Themen: Cyberkriminalität
# ?, Cybercrime
# ?, Bekämpfung
# ?, NRW-Polizei
# ?, Bundesverband
# ?, Firmen
# ?, Kompetenzzentrum
# ?, Computernetzwerke
# ?, Internetanwender
# ?, Kundendaten
# ?
7. ++ (IR)
Justiz
Wie solchen Risiken für Internetdienste und die Kommunikation von Bürgern, Behörden und Wirtschaft effektiv begegnet werden kann, diskutieren heute auf dem "Aktionstag - Sicherheit und Persönlichkeitsrechte im Internet" auf Einladung des Justizministeriums mehr als 100 Teilnehmer aus Polizei, Justiz, Wirtschaft und Wissenschaft in der Handwerkskammer Düsseldorf.
Justizminister Thomas Kutschaty: "Bei aller Euphorie über die Möglichkeiten der Digitalisierung gilt es, die "dunkle Seite" des Internets nicht aus den Augen zu verlieren.
Datum: 2015-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-eroeffnet-aktionstag-sicherheit-und-persoenlichkeitsrechte;
Themen: Internetdienste
# ?, Risiken
# ?, Wildwuchs
# ?, verständliche Antworten
# ?, Allgemeine Geschäftsbedingungen
# ?, digitale Entwicklung
# ?, Persönlichkeitsrechte
# ?, Handwerkskammer Düsseldorf
# ?, rechtliche Regelungen
# ?, Justizministerium
# ?
8. ++ (IR)
Justizstaatssekretär Dirk Wedel hat dem 58-jährigen Juristen die Ernennungsurkunde am 23. April 2018 in Köln im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung ausgehändigt.
Er ist Nachfolger von Jakob Klaas, der seit November 2017 als Ministerialdirigent die für den Justizvollzug zuständige Abteilung im Ministerium der Justiz leitet.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft war er ab Juli 2004 als Referent im Justizministerium mit Fragen des Maßregelvollzugs und der Strafvollstreckung befasst.
Im März 2007 wurde er zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln ernannt, wo er fortan mit Justizverwaltungssachen befasst war.
Im September 2013 übernahm er die Aufgaben des Hauptabteilungsleiters der Wirtschaftsabteilungen der Staatsanwaltschaft Köln, bis er ein Jahr später mit der stellvertretenden Behördenleitung betraut wurde.
Datum: 2018-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joachim-roth-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-koeln;
Themen: Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ministerialdirigent
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Justizvollzug
# ?, Hauptabteilungsleiter von Wirtschaftsabteilungen
# ?, stellvertretende Behördenleitung
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Staatsanwaltschaft in Köln
# ?
9. ++ (IR)
Justizminister Thomas Kutschaty hat den 51-jährigen Juristen heute in Krefeld im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung mit seinem neuen Amt betraut.
Seine erste Planstelle erhielt er im August 1998 bei der Staatsanwaltschaft Bielefeld, wo er in einer Schwerpunktabteilung für besonders umfangreiche Wirtschaftsstrafsachen tätig war.
Während einer Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium befasste er sich unter anderem mit Grundsatzfragen des Strafverfahrensrechts.
Nach seiner Ernennung zum Oberstaatsanwalt im Juli 2006 war er bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf im Wesentlichen mit Justizverwaltungssachen betraut und für Angelegenheiten der Strafverfolgung auf dem Gebiet der Korruption zuständig.
Nach zwei weiteren Stationen in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums war er ab Juni 2011 stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Essen.
Datum: 2017-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jens-frobel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-krefeld;
Themen: feierliche Amtseinführung
# ?, neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Gebiet der Korruption
# ?, Justizverwaltungssachen
# ?, Strafverfahrensrecht
# ?, stellvertretende Behördenleiter
# ?, Schwerpunktabteilung
# ?
10. ++ (IR)
Mit dem Impulsvortrag "Erpressen, Plündern, Datenklau - Wie organisierte Cyberkriminalität Unternehmen bedroht (und was man dagegen tun kann)" eröffnete Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach am 22. März 2023 die gemeinsame Veranstaltung "Digitalk meets ZAC-Talk" des Vereins Digitale Stadt Düsseldorf und der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW).
Experten aus Justiz und Wirtschaft diskutierten ab 18:00 Uhr im NRW-Forum über die aktuelle Bedrohungslage, beschrieben die Herausforderungen im Bereich Cybersicherheit und zeigten Lösungsansätze auf.
Aber auch die Strafverfolgungsbehörden haben sich neu aufgestellt.
"Ich bin froh sagen zu können, dass Nordrhein-Westfalen in Deutschland eine Führungsrolle eingenommen hat und wir in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen mit der ZAC NRW die größte Einheit ihrer Art im gesamten Bundesgebiet eingerichtet haben.
Datum: 2023-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erpressen-pluendern-datenklau-justiz-und-wirtschaft-diskutieren-bedrohungslage;
Themen: Datenklau
# ?, organisierte Cyberkriminalität
# ?, Cyberraum
# ?, Cyberkriminelle
# ?, Impulsvortrag
# ?, nationale Grenzen
# ?, Ansprechstelle
# ?, Cybercrime
# ?, Zentralstelle
# ?, Ermittlungen
# ?
11. ++ (IR)
Die Delegation besucht im Rahmen des Europäischen Justiz-Fortbildungs-Netzwerks (EJTN) die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) bei der General- und Staatsanwaltschaft Köln.
Der Besuch von Generalstaatsanwalt Parmas fördert die enge Vernetzung der Ermittlungsbehörden und schafft persönliches Vertrauen zwischen Ermittlerinnen und Ermittlern.
Europa wächst bei dieser wichtigen Aufgabe zusammen und entwickelt schlagkräftige Antworten auf Bedrohungen im Cyberraum", so Minister der Justiz Dr. Limbach.
Der bilaterale Austausch zwischen der Generalstaatsanwaltschaft Köln und der Generalstaatsanwaltschaft Estland findet generell zu den Themen der Justiz, insbesondere aber zur Strafverfolgung von Delikten im Bereich Cybercrime statt.
Weitere Themen werden die Bekämpfung des Kindesmissbrauchs und der Verbreitung von Kinderpornographie in digitalen Medien, KI-basierte Auswerteprogramme, die Zusammenarbeit zwischen der Polizei und der Staatsanwaltschaft generell sowie insbesondere in den Bereichen Cybercrime und Organisierte Wirtschaftskriminalität sein.
Datum: 2023-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-begruesst-den-generalstaatsanwalt-estlands;
Themen: Cybercrime
# ?, Rechtsausschuss
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Ansprechstelle
# ?, Zentralstelle
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Delegation
# ?, Generalstaatsanwalt von Estland
# ?, Generalstaatsanwalt von Parma
# ?, Generalstaatsanwaltschaft in Estland
# ?
12. ++ (IR)
Während einer mehrjährigen Abordnung an das nordrhein-westfälische Justizministerium war er ab Juli 2007 als Referent in der Strafrechtsabteilung mit Grundsatzfragen im Bereich des Maßregelvollzugsrechts und der Strafvollstreckungsordnung befasst.
Im Mai 2014 wurde er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Krefeld.
Zwei Jahre wechselte er als stellvertretender Behördenleiter an die Staatsanwaltschaft Düsseldorf, wo er zuletzt u.a. mit Angelegenheiten der Schwerpunktabteilung für Wirtschaftsstrafsachen befasst war.
Datum: 2018-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/holger-schoenwitz-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-kleve;
Themen: Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Justiz
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Nachfolger
# ?, Bereich des Maßregelvollzugsrechts
# ?, Maßregelvollzugsrecht
# ?, Pressedezernent
# ?, Strafvollstreckungsordnung
# ?, stellvertretende Behördenleiter
# ?
13. ++ (IR)
Einen Blick in den Arbeitsalltag der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung erhalten Interessierte zum Beispiel bei Führungen durch die Staatskanzlei, durch das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie direkt am Rheinufer, durch das geschichtsträchtige Gebäude des Ministeriums für Heimat, Kommunales Bau und Digitalisierung am Jürgensplatz oder durch das Justizministerium am Martin-Luther-Platz.
Auch das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr sowie das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz öffnen ihre Türen.
Hier präsentieren sich alle Ministerien, weitere Behörden und Stiftungen mit Infozelten und Mitmachaktionen.
Das Justizministerium etwa lädt zu Simulationen von Gerichtsverhandlungen ein.
Datum: 2023-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buntes-programm-beim-tag-der-offenen-tuer-im-duesseldorfer-regierungsviertel;
Themen: Mannesmannhochhaus
# ?, Regierungsviertel
# ?, offene Tür
# ?, Türen
# ?, Stand von Mwike
# ?, vorherige Anmeldung
# ?, Parkplatz
# ?, Rheinufer
# ?, Sendung
# ?, buntes Programm
# ?
14. ++ (IR)
Strafbare Inhalte müssen identifiziert, Beweise gesichert und schnell an die Strafverfolgungsbehörden übermittelt werden.
Nordrhein-Westfalen ist mit seiner einmaligen Kooperation von Justiz, Medienaufsicht und Wirtschaft bei der Verfolgung von Hasskriminalität bundesweit Vorreiter.
Datum: 2017-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfolgen-statt-nur-loeschen;
Themen: Hasskriminalität
# ?, Medienaufsicht
# ?, effektive Wege
# ?, Landesmedienanstalt
# ?, Justiz
# ?, Bekämpfung
# ?, Medienhäuser
# ?, Ziele
# ?, Unternehmen
# ?, Konsequenzen
# ?
15. ++ (IR)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Gemeinsam eingeladen hatten das Umweltministerium und das Justizministerium.
In ihrer Eröffnungsrede betonte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser die besondere Bedeutung der Zusammenarbeit aller mit dem Thema befassten Behörden und Institutionen.
40 Expertinnen und Experten aus Polizei, Staatsanwaltschaften, Umweltbehörden und den betroffenen Ministerien waren eingeladen, um über ihre Arbeit zu berichten und über Optimierungen bei der gemeinsamen Bekämpfung der Umweltkriminalität zu diskutieren.
Datum: 2021-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitstagung-zur-bekaempfung-der-umweltkriminalitaet;
Themen: Umweltkriminalität
# ?, Fachtagung in Schwerte
# ?, Mittelpunkt einer Fachtagung
# ?, vergangene Woche
# ?, EU-Hinweisgeberrichtlinie
# ?, Rahmen der Arbeitstagung
# ?, betroffene Ministerien
# ?, wichtiger Hinweisgeberschutz
# ?, Verwaltungsentscheidungen
# ?, Optimierungen
# ?
16. ++ (IR)
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat den 52-jährigen Juristen heute (15. Februar 2022) in Düsseldorf mit seinem neuen Amt betraut.
Von 2009 bis 2012 war er in der Strafrechtsabteilung des nordrhein-westfälischen Justizministeriums tätig, zunächst als Referent und später als Leiter des Referats für Wirtschaftskriminalität, Korruption, Organisierte Kriminalität, Informations- und Kommunikationskriminalität.
Ab Februar 2013 war er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Wuppertal.
Datum: 2022-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-martin-kreuels-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-moenchengladbach;
Themen: neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Justiz
# ?, neuer Leiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Informationskriminalität
# ?, Kommunikationskriminalität
# ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft
# ?, Verwaltungsangelegenheiten
# ?, Korruption
# ?
17. ++ (IR)
Während einer dreijährigen Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen ab September 2006 war er in verschiedenen Referaten der Strafrechtsabteilung eingesetzt.
Ab Dezember 2012 war er stellvertretender Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Duisburg.
Dort leitete er eine Abteilung, die unter anderem für Verfahren der organisierten Kriminalität und der Korruption sowie für die Angelegenheiten der Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen zuständig ist.
Datum: 2015-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/michael-schwarz-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-wuppertal;
Themen: Wuppertal
# ?, Brachthäuser
# ?, neuer leitende Oberstaatsanwalt
# ?, neue Leiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Schwerpunktstaatsanwaltschaft
# ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft
# ?
18. ++ (IR)
Gerade die Taten, die sich im Verborgenen ereignen - vom sexuellen Missbrauch von Kindern bis hin zur Geldwäsche - verlangen die besondere Aufmerksamkeit aller Strafverfolgungsbehörden", so Müller-Steinhauer.
2018 folgte eine Abordnung als Referentin unter anderem in das Referat "Wirtschaftsrecht, Korruption, Organisierte Kriminalität, Cybercrime, Betäubungsmittel- und Umweltstrafrecht" beim Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen;
Datum: 2022-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bielefeld-dr-sandra-mueller-steinhauer-wird-neue-polizeipraesidentin;
Themen: Müllersteinhauer
# ?, neue Polizeipräsidentin
# ?, Volljuristin
# ?, erfahrene Juristin
# ?, nächstmöglicher Zeitpunkt
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Betäubungsmittelstrafrecht
# ?, bisherige Funktionen
# ?, effektive Aufklärung
# ?, gezielte Präventionsmaßnahmen
# ?
19. ++ (IR)
Dass bisher im Umweltstrafrecht überwiegend nur sehr niedrige Strafen verhängt werden, liege auch an den nicht ausreichend wirksamen und effektiven Ermittlungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörden.
Dabei ist Umweltkriminalität in gewerblichem oder industriellem Umfang oft nichts anderes als schwere organisierte Wirtschaftskriminalität.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Kleinen bestraft man, die Großen lässt man laufen - diesen Eindruck haben viele, wenn es um schwere Umweltstraftaten geht.
Datum: 2023-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-fordert-digitale-europaeische-prokura-effektivere;
Themen: Justizministerinnen
# ?, schwere Umweltstraftaten
# ?, schwerwiegende Umweltstraftaten
# ?, Bundesminister der Justiz
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Umweltstrafrecht
# ?, Beschlüsse
# ?, Länder
# ?, Ermittlungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörde
# ?, Gerichtsleitungen
# ?