Örtliche Behörden sollen Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern grundsätzlich absagen
10. März 2020 Corona-Infektionen: Neuer Erlass regelt Umgang mit Großveranstaltungen Foto: Land NRW
Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Corona-Infektionen im Land haben Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen informiert.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Corona-Infektionen im Land haben Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen informiert.

22. Juli 2022 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 25. August 2022 verlängert.
Hintergrund sind die nach wie vor hohen Infektionszahlen in allen Altersklassen sowie die weiterhin hohe Zahl von Patientinnen und Patienten mit einer Coronainfektion in den Krankenhäusern.
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 25. August 2022 verlängert.
Hintergrund sind die nach wie vor hohen Infektionszahlen in allen Altersklassen sowie die weiterhin hohe Zahl von Patientinnen und Patienten mit einer Coronainfektion in den Krankenhäusern.
Nach der Corona-Schutzverordnung gilt in Nordrhein-Westfalen also weiterhin:

Die anhaltend sinkenden Corona-Infektionszahlen führen dazu, dass mittlerweile mehr als die Hälfte der Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen eine stabile Inzidenz von unter 100 aufweisen.
Die anhaltend sinkenden Corona-Infektionszahlen führen dazu, dass mittlerweile mehr als die Hälfte der Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen eine stabile Inzidenz von unter 100 aufweisen.

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz: "Hinter jeder Zahl steht ein menschliches Leid.
Jeden Tag sterben auch in Rheinland-Pfalz Menschen an den Folgen einer Corona-Infektion, viele kämpfen auf den Intensivstationen um ihr Leben.
Die Corona-Pandemie ist für uns alle eine schwere, dunkle Zeit.

Ungeachtet dieser Neuregelung geht auch die Zahl der Corona-Infektionen unter Schülerinnen und Schülern zurück: Meldeten die Schulen zum Stichtag 8. September 2021 insgesamt 8.437 bestätigte Fälle (0,44 Prozent), waren es in dieser Woche noch 4.780 (0,25 Prozent).
Durch mittlerweile drei wöchentliche Testungen an den weiterführenden Schulen behalten wir die Entwicklung des Infektionsgeschehens sehr genau im Blick.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte dazu: "Wir sind in dieses Schuljahr mit der Maßgabe gestartet, an unseren Schulen trotz strenger Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz stets so viel Normalität wie möglich zuzulassen.
Die Infektionslage hat sich in den vergangenen Wochen spürbar verbessert.
Nach der wöchentlichen Umfrage zum Schulbetrieb in Corona-Zeiten des Ministeriums für Schule und Bildung geht die Zahl der Corona-Infektionen unter Schülerinnen und Schülern weiter zurück: Meldeten die Schulen zum Stichtag 22. September noch 4.780 (0,25 Prozent) bestätigte Fälle, waren es in der vergangenen Woche noch 3.925 (Stichtag 29. September: 0,20 Prozent).

Mit Corona leben lernen bedeutet vor allem, die Entwicklung der Pandemie genau im Blick zu haben.
Der Expertenrat stellt fest, dass der Blick auf die reinen Infektionszahlen dabei nicht ausreichend ist.
Wir müssen immer auch die Kapazitäten der Krankenhäuser, die Zahl der intensivmedizinisch behandelten und beatmeten COVID-19-Patienten oder den Anteil zurückverfolgbarer Infektionen beachten.
Die Forderung des Expertenrats, ein bundesweites, standardisiertes Corona-Monitoring einzuführen, hat die Unterstützung der Landesregierung.
Deutschland braucht einen solchen Corona-TÜV, der die Pandemieentwicklung kommunenscharf abbildet.
Er kann helfen, die Belastungen für unser Bildungssystem und unsere Wirtschaft zu minimieren und macht das Handeln in der Corona-Krise transparent.
Die zwölf Mitglieder des Expertenrats plädieren insgesamt für eine dezentrale und subsidiäre Herangehensweise in der Corona-Krise.

Mit klaren Regelungen bei steigenden Infektionszahlen verstärkt Nordrhein-Westfalen die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie
Download (17 MB) Mit klaren Regelungen bei steigenden Infektionszahlen verstärkt Nordrhein-Westfalen die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie
Mit klaren Regelungen bei steigenden Infektionszahlen verstärkt Nordrhein-Westfalen die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie
Zudem findet im Anschluss ein Austausch über die aktuelle Lage im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie mit der kommunalen Familie einschließlich der Vertreterinnen und Vertreter der Kreise und kreisfreien Städte des Landes statt.

Um die Infektionszahlen weiter abzusenken und die Verbreitung des Corona-Virus und seiner Mutationen einzudämmen, setzt die Landesregierung die von Bund und Ländern getroffenen Beschlüsse konsequent um.
Um die Infektionszahlen weiter abzusenken und die Verbreitung des Corona-Virus und seiner Mutationen einzudämmen, setzt die Landesregierung die am Dienstag, 19. Januar 2021, von Bund und Ländern getroffenen Beschlüsse konsequent um.
Die aktuelle Lage aber ist, dass die Infektionszahlen nicht deutlich genug sinken und parallel eine mutierte schneller übertragbare Corona-Variante auftritt, deren Ausbreitung verhindert werden muss.

In der vergangenen Woche meldeten die Schulen in Nordrhein-Westfalen zudem insgesamt 5.034 bestätigte Corona-Fälle unter den Schülerinnen und Schülern (0,26 Prozent nach 0,17 Prozent in der Vorwoche).
Bestätigte Corona-Fälle umfassen sowohl durch schulische als auch durch außerschulische Testungen festgestellte Infektionen mit SARS-CoV-2.
Darüber hinaus fließen nicht nur neu entdeckte, sondern auch seit längerem bestehende Infektionen in diese Meldung ein.
Aufgrund der geänderten Quarantäneregelungen war mit einer höheren Zahl an Quarantäneanordnungen gerechnet worden.
"Ziel der Landesregierung ist es, den Infektionsschutz und das Recht auf Bildung in Einklang zu bringen.
Durch die regelmäßigen Testungen und unsere wöchentliche Umfrage zum Schulbetrieb in Corona-Zeiten haben wir zu jeder Zeit einen Überblick über das Infektionsgeschehen an unseren Schulen.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sagte: "Die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus steigt stark an.
Wir beobachten inzwischen in nahezu allen Regionen Nordrhein-Westfalens ein fortgesetzt hochdynamisches Infektionsgeschehen.
Wir müssen soziale Kontakte auf ein Minimum reduzieren, um die Infektionsketten zu unterbrechen.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Das spürbar zunehmende Infektionsgeschehen in der Gesellschaft spiegelt sich in unseren Schulen bislang kaum wider.
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen sind keine Infektionstreiber.
Im Gegenteil: Die Testungen in Schulen sind eine starke Barriere gegen die Pandemie und eine wirksame Infektionsbremse.
Es ist ein Verdienst der Schulen, die konsequent und professionell das Infektionsgeschehen mit den Testungen überwachen.
Die rund 5.000 vom Schulministerium wöchentlich abgefragten Schulen meldeten in der vergangenen Woche insgesamt 7.662 bestätigte Corona-Fälle unter den Schülerinnen und Schülern (0,39 Prozent, in der Vorwoche: 0,26 Prozent).
Diese Zahl umfasst sowohl die durch schulische als auch die durch außerschulische Testungen festgestellte Infektionen mit SARS-CoV-2.

Die Infektionszahlen gehen zurück, das ist sehr positiv, aber die Pandemie ist noch nicht vorbei.
Alle Regelungen der aktuellen Coronaschutzverordnung und Coronabetreuungsverordnung sind unter dem nachfolgenden Link zu finden: https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/2021-06-16_coronaschvo_ab_21.06.2021_lesefassung.

So ist die Zahl der Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen seit den ersten Öffnungen am 20. April um mehr als 75 Prozent zurückgegangen.
Diese Entwicklung bestärkt die Landesregierung in ihrem Kurs in der Corona-Pandemie.
Die maßvollen Öffnungen und Anpassungen der Schutzmaßnahmen finden unter stetiger Evaluierung des Infektionsgeschehens statt.
Die neue Fassung der Coronaschutz-Verordnung tritt am Montag, 15. Juni 2020, in Kraft und gilt vorerst bis zum 1. Juli 2020.
Folgende Neuerungen sieht die angepasste Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen ab dem 15. Juni 2020 vor:

Dazu erklärt Minister Laumann: "Leider kann nicht davon ausgegangen werden, dass dies einen tatsächlichen Rückgang des Infektionsgeschehens bei HIV darstellt.
Vielmehr sind diese Zahlen wahrscheinlich auf die Corona-bedingten Einschränkungen des Testangebotes und auf eine geringere Testbereitschaft im Jahr 2020 zurückzuführen.
" Zahlen der landesgeförderten Tests zeigen für Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 einen Rückgang der durchgeführten HIV-Schnelltests um 54 Prozent und der HIV-Labortests um 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Viele HIV-Infektionen werden erst spät diagnostiziert.
Obwohl die Zahl der HIV-Neuinfektionen rückläufig ist, bleibt der Anteil der Menschen, die beim ersten positiven HIV-Test bereits einen fortgeschrittenen Immundefekt aufweisen, unverändert hoch.

Damit greifen automatisch bestimmte Infektionsschutzmaßnahmen insbesondere mit überregionaler Bedeutung - auch in Kreisen und kreisfreien Städten, die lokal in der Inzidenzstufe 0 liegen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Auch, wenn die Inzidenzzahlen immer noch niedrig sind, haben sich die Werte seit dem 14. Juli, also innerhalb von 9 Tagen, verdoppelt.
Das muss uns - neben einem deutlich über 1 liegenden R-Wert - Sorgen machen, auch wenn sich die steigenden Infektionszahlen bisher zum Glück noch nicht in den Krankenhauseinweisungen niederschlagen.
Gerade im Hinblick auf die von vielen Wissenschaftlern für den Herbst prognostizierte Infektionswelle zahlt sich nun aus, dass wir die Coronaschutzverordnung mit einem Sicherheitsschirm ausgestattet haben, der uns ermöglicht, schnell, konsequent und umsichtig zu handeln.
Zur Wahrheit gehört aber auch: Der beste Schutz gegen eine Infektion mit dem Coronavirus ist eine Impfung.

"Die Infektionszahlen, insbesondere mit Rhinoviren aber auch mit Covid19, steigen seit einigen Wochen im Land allgemein an.
Die Ärzteschaft in NRW appelliert daher vor allem an die Risikogruppen, sich gegen Corona und Grippe impfen zu lassen und zudem aus medizinischer Sicht vor allem die sogenannten 'AHA-Regeln' (Abstand, Hygiene, Atemschutzmaske) einzuhalten, um Ansteckungen möglichst zu vermeiden.
Im Fall von Infekten sollten Betroffene zunächst Kontakt mit der Praxis auf telefonischem oder digitalen Weg aufnehmen, um etwaige gesonderte Infektionssprechstunden zu erfragen", betonen gemeinsam die Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe sowie Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe.
* Bei ihren Ärztinnen und Ärzten sowie in den Apotheken können sich Bürgerinnen und Bürger beraten lassen, ob eine Grippe- und/oder Coronaimpfung für sie sinnvoll ist.
* Personen mit Erkältungssymptomen - auch ohne positiven Coronatest - sollten ihre Kontakte reduzieren und insoweit dies möglich ist, aus dem Homeoffice arbeiten.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird aufgrund der aktuellen Infektionszahlen die Corona-Notbremse für weitere sechs Kreise und kreisfreie Städte anordnen.
Die Geltung der Corona-Notbremse wird den betroffenen Kreisen und kreisfreien Städten am Montag, 29. März 2021, durch eine Allgemeinverfügung festgestellt und bekannt gemacht.
Die Corona-Notbremse gilt dort ab Dienstag, 30. März 2021.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird aufgrund der aktuellen Infektionszahlen die Corona-Notbremse für weitere sechs Kreise und kreisfreie Städte anordnen.
Die Geltung der Corona-Notbremse wird den betroffenen Kreisen und kreisfreien Städten am Montag, 29. März 2021, durch eine Allgemeinverfügung festgestellt und bekannt gemacht.
Die Corona-Notbremse gilt dort ab Dienstag, 30. März 2021.

Damit wird die bisherige Teststrategie im Schul- und Kitabereich mit einem angepassten, und zielgerichteten Angebot fortgesetzt, das dem derzeitigen Infektionsgeschehen Rechnung trägt und für mehr Sicherheit im Arbeitsalltag der Beschäftigten sorgt.
Minister Laumann erklärt: "Insgesamt haben sich bisher 241.326 Beschäftigte freiwillig auf das Coronavirus testen lassen, davon 153.771 Beschäftigte in Schulen sowie 87.555 Kitabeschäftigte.
" Mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen und den beginnenden Herbst müssten die Testkapazitäten allerdings ressourcenschonend zum Einsatz kommen. "
Gerade mit Blick auf die anstehende Grippesaison und die steigenden Infektionszahlen ist das besonders wichtig.

Nordrhein-Westfalen verlängert Coronaschutzverordnung: Einführung einer lokalen Corona-Bremse und klare Regeln für Schulen und Veranstaltungen
Nach den Bund-Länder-Beschlüssen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens vom 27. August 2020 setzt Nordrhein-Westfalen die Regelungen und Maßnahmen in der angepassten Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) um.
Nordrhein-Westfalen verlängert Coronaschutzverordnung: Einführung einer lokalen Corona-Bremse und klare Regeln für Schulen und Veranstaltungen
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Das dynamische Infektionsgeschehen der vergangenen Wochen hat gezeigt, dass wir wachsam sein müssen.
Wir haben deswegen einen Mechanismus geschaffen, um auf kommunaler Ebene frühzeitig auf steigende Infektionszahlen reagieren zu können.

Sinkende Infektionszahlen und steigendes Impftempo
Sinkende Infektionszahlen und steigendes Impftempo: Landesregierung reduziert Einschränkungen und eröffnet Perspektiven
12. Mai 2021 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011
Die Landesregierung reduziert angesichts sin-kender Infektions- und steigender Impfzahlen zahlreiche Beschränkungen und schafft gleichzeitig einen belastbaren Rahmen für schrittweise Öffnungen.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung reduziert angesichts sinkender Infektions- und steigender Impfzahlen zahlreiche Beschränkungen und schafft gleichzeitig einen belastbaren Rahmen für schrittweise Öffnungen.

Um gut durch den Herbst und eine neue Infektionswelle zu kommen, ist nun unser aller Wachsamkeit und entschiedenes Handeln gefordert.
Das gilt bei der Energiekrise genauso wie im Umgang mit der Corona-Pandemie.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Trotz hoher Infektionszahlen ist die Lage auf unseren Intensivstationen derzeit beherrschbar.
Wir werden das Infektionsgeschehen weiterhin beobachten und dabei einen Mix aus Indikatoren auswerten, denn wir müssen für den Fall der Fälle vorbereitet sein.

Ermöglicht werden die Erleichterungen durch die weitere Verbesserung des Infektionsgeschehens in den Einrichtungen: So hat es auf dem Höhepunkt des Infektionsgeschehens am 15. April in 171 Pflegeeinrichtungen Infektionen mit dem Coronavirus mit insgesamt 1.180 infizierten Bewohnerinnen und Bewohnern gegeben.
Stand heute (20. Juni) sind es noch 25 Pflegeeinrichtungen mit Infektionen und 84 infizierten Bewohnerinnen und Bewohnern.
Eine vergleichbare Entwicklung zeigt sich auch bei den Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe: Hier gab es am 15. April 21 Einrichtungen mit Infektionen und insgesamt 145 infizierten Bewohnerinnen und Bewohnern.
Heute sind es noch fünf Einrichtungen mit Infektionen und sieben infizierte Bewohnerinnen und Bewohner.
Ich bin froh, dass die Zahlen es zulassen, dass wir die Besuchsregelungen nun nochmals ändern können.
Klar ist aber auch: Wir müssen weiterhin wachsam sein und wirksame Infektionsschutzmaßnahmen in den Einrichtungen verankern.

Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen wird die Corona-Notbremse mit klaren Regelungen fest in der Verordnung verankert.
Die regionale Differenzierung berücksichtigt dabei das zunehmend unterschiedliche Infektionsgeschehen in den Städten und Kreisen:
Liegt die 7-Tages-Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt an drei Werktagen in Folge über dem Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, greift die Corona-Notbremse.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Mit der neuen Fassung der Verordnung zieht Nordrhein-Westfalen die Corona-Notbremse - und eröffnet gleichzeitig Perspektiven.

15. April 2021 PHB PHB Coronavirus Foto: panthermedia.net / ktsdesign
Mit Blick auf das Infektionsgeschehen und das bisherige Fehlen einer bundeeinheitlichen Regelung verlängert Nordrhein-Westfalen die aktuelle Coronaschutzverordnung mit ihren bestehenden Maßnahmen zunächst bis zum 26. April.
Mit Blick auf das Infektionsgeschehen und das bisherige Fehlen einer bundeeinheitlichen Regelung verlängert Nordrhein-Westfalen die aktuelle Coronaschutzverordnung mit ihren bestehenden Maßnahmen zunächst bis zum 26. April.
Die vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ausgewählten Modellprojekte sollen digitale Lösungen in der Corona-Pandemie erproben und wissenschaftliche Erkenntnisse über das Infektionsgeschehen zur Pandemiebekämpfung liefern.
Die Modellprojekte sind nur zulässig, wenn in dem jeweiligen Kreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt, spätestens aber zu Beginn des Modellprojekts die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen bezogen auf 100000 Einwohner (7-Tages-Inzidenz) nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit nicht mehr als 100 beträgt.

Durch die strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen und das engmaschige, strikte Testsystem tragen die Schulen dazu bei, das Infektionsgeschehen zu kontrollieren und die Verbreitung des Coronavirus zu bremsen.
Mit Stichtag vom 17. November meldeten die Schulen in der vergangenen Woche insgesamt 10.559 bestätigte Corona-Fälle unter den Schülerinnen und Schülern (0,53 Prozent, in der Vorwoche: 0,39 Prozent).
Diese Zahl umfasst sowohl die durch schulische als auch die durch außerschulische Testungen festgestellte Infektionen mit SARS-CoV-2.
Dabei fließen nicht nur neu entdeckte, sondern auch schon zuvor bestehende Infektionen in diese Meldung ein.

Gesundheitsminister Laumann erklärt: "Die Infektionszahlen sind zwar gefallen, aber dennoch weiterhin hoch.
Es gibt immer noch viele Personalausfälle, immer noch erkranken Menschen schwer an Corona und versterben.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Die Infektionszahlen sind zwar gefallen, aber dennoch weiterhin hoch.

Mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen und den kommenden Herbst erklärt Laumann: "Die Corona-Pandemie wird uns weiter begleiten.
Niemand weiß, welche Corona-Varianten auf uns zukommen.

Darauf aufbauend und unter Beachtung des Infektionsgeschehens wurden die aktuellen Vorgaben entwickelt.
Grundsätzlich gilt im Schuljahr 2020/21: Der Schulbetrieb soll für die Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge an allen Schulformen möglichst vollständig in Präsenz unter Beachtung strenger Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben erfolgen.
Angesichts derzeit steigender Infektionszahlen wird der Infektionsschutz an Schulen weiter verstärkt.
Darüber hinaus wird die Rückverfolgbarkeit im Corona-Bedarfsfall sichergestellt und die Möglichkeit für Corona-Testungen für das Personal an Schulen eingeführt.
Sollte aufgrund des Infektionsgeschehens auch nach Ausschöpfen aller Möglichkeiten an einer Schule phasenweise kein Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler möglich sein, findet verpflichtender Unterricht auf Distanz statt.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Derzeit ist die Infektionslage in Nordrhein-Westfalen stabil, und die Zahl der mit Corona infizierten Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern ist in den vergangenen Wochen zurückgegangen.
Für ab Anfang Oktober hat der Bund im Infektionsschutzgesetz eine neue gesetzliche Grundlage geschaffen, mit der wir als Länder kurzfristig auf eine kritische Infektionsentwicklung reagieren können.
Die aktuellen Zahlen geben aber derzeit keine Veranlassung, weitergehende Schutzmaßnahmen zu ergreifen.

Am Mittwoch, 23. Juni 2021, kamen die Mitglieder des Expertenrats Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zu ihrer 17. und letzten Sitzung zusammen.
Im Zuge der Beratungen verabschiedeten sie ihre 6. Stellungnahme, die Empfehlungen an die Landesregierung für den weiteren Umgang mit dem Coronavirus ab der zweiten Jahreshälfte 2021 gibt.
Insbesondere rät der Expertenrat zu einem besonnenen Umgang mit der Entspannung der Krise, da ab Herbst aufgrund der hohen saisonalen Muster wieder mit einem Anstieg der Infektionszahlen zu rechnen sei.
Die derzeit niedrigen Inzidenzzahlen ergeben in Verbindung mit dem weiter zunehmenden Erfolg der Impfkampagne neue Perspektiven und Möglichkeiten.

Im Falle dynamischer Ausbruchsgeschehen haben wir zudem jederzeit die Möglichkeit, auf lokaler Ebene strengere Coronaschutzmaßnahmen durchzusetzen.
Zur Absicherung für den Fall eines Wiederanstiegs der Infektionszahlen durch ansteckendere Virusvarianten oder Reisetätigkeiten gelten weiterhin die bekannten und unveränderten Regelungen der Inzidenzstufe 0 (7-Tage-Inzidenz bis 10), der Inzidenzstufe 1 (über 10 bis 35) und der Inzidenzstufe 2 (über 35).
Zugleich war es damit gelungen, symptomlose Infektionen in großer Zahl aufzudecken und so eine unbemerkte Weitergabe der Infektion durch die Betroffenen frühzeitig zu stoppen.

Die empfohlenen Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Öffnungsschritte zu evaluieren und kurzfristig gezielt auf die Infektionsdynamik reagieren zu können.
Die zentrale Empfehlung des Expertenrats Corona ist, die Öffnungsschritte aus dem Lockdown nicht durch zeitliche Vorgaben und eine Abgrenzung nach Branchen, sondern vielmehr an den verfügbaren Schutzkonzepten zu orientieren.
Hierfür sei eine Ausweitung der Testkapazitäten, eine technologische Plattform, die unter Einbeziehung der Gesundheitsämter eine umfassende und tagesgleiche Nachverfolgung der Infektionsketten gewährleiste sowie eine digitale Technologie zur Nachverfolgung von Clusterinfektionsherden erforderlich.
Zur Einordnung der epidemischen Lage auf lokaler Ebene empfiehlt der Expertenrat, mehrere Indikatoren in den Blick zu nehmen, da das Infektionsgeschehen durch die nach wie vor hohe Unsicherheit keine Abbildung durch einen einzelnen Faktor erlaube.
Insbesondere müssten neben der 7-Tages-Inzidenz auch der Anteil intensivmedizinisch behandelter Covid-19-Fälle an der Gesamtzahl der betreibbaren Bettenkapazitäten oder die wöchentlich hospitalisierten Fälle unter den über 60-Jährigen in den Blick genommen werden.

Mithilfe strenger und erneut angepasster Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz sollen alle am Schulleben Beteiligten auf dem Weg zu mehr Präsenzunterricht bestmöglich geschützt werden (Link: https://www.schulministerium.nrw/system/files/media/document/file/Hinweise_und_Verhaltensempfehlungen_Infektionsschutz_Schulen.pdf.) Gleichzeitig gibt es ab dieser Woche erstmals Impfangebote für alle Beschäftigten in Grund- und Förderschulen.
Schon der Wechselunterricht ist eine Maßnahme, die Zahl der Schülerinnen und Schüler in den Schulen zu reduzieren und Kontakte zu begrenzen.
Auch die inzwischen bewährten und innerhalb der Landesregierung sowie mit den Schulträgern abgestimmten Regeln sind weiterhin wichtige Bausteine zum Infektionsschutz in unseren Schulen.
Den Start des Wechselunterrichts ab Klasse 5 wird die Landesregierung mit 1,8 Millionen Corona-Selbsttests absichern und diese schnell und unbürokratisch zur Verfügung stellen.
Die Corona-Selbsttests sind ein zusätzlicher Baustein für den Infektionsschutz.

23. März 2021 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit neun Kommunen, die eine 7-Tages-Inzidenz von über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweisen, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und entsprechende Allgemeinverfügungen abgestimmt.
Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit neun Kommunen, die eine 7-Tages-Inzidenz von über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweisen, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und entsprechende Allgemeinverfügungen abgestimmt.
In den Beratungen mit den Kommunen fand und findet ein intensiver, konstruktiver Austausch zum Infektionsgeschehen vor Ort statt, um für jede Region gemeinsam zielgenaue Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen.

Corona-Fakten - Lockdown Regelungen Gütersloh, Warendorf, Conronaschutzverordnung
Das gilt auch für die Bürgermeister vor Ort, mit denen wir in enger Abstimmung das Infektionsgeschehen evaluieren und die Maßnahmen beraten.
Die Ergebnisse der mit knapp 40.000 Personen seit Ausbruch der Corona-Pandemie bundesweit größten Testungen und die Entwicklung der Inzidenzzahlen bestätigen unser Handeln und zeigen, dass unsere differenzierten Entscheidungen richtig waren.

" In der Cross-Border Taskforce Corona informieren sich die Partner regelmäßig über die Entwicklung der Pandemie in ihren Ländern (Infektionszahlen, Entwicklung auf den Intensivstationen, aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen, absehbare Änderungen) und mögliche Auswirkungen für den Grenzraum.
Ziel der gemeinsamen Taskforce ist es, die Aktivitäten im Kampf gegen Corona eng abzustimmen und möglichst anzugleichen.
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner (Nordrhein-Westfalen): "Die Corona-Pandemie hat die Welt in eine beispiellose Krise gestürzt.

In Deutschland haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder am vergangenen Mittwoch weitreichende Öffnungsmaßnahmen beschlossen, die an die Bedingung einer nicht zu überschreitenden Obergrenze von Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt geknüpft sind.
Staatssekretär Dr. Speich: "Die Regel der lokalen 'Notbremse' kann einen flächendeckenderen Shutdown im Fall steigender Neuinfektionszahlen verhindern und gewährleistet auch in diesem Fall die Wahrung der Freiheiten eines Großteils der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union.
Mit einer Übertragung der Verantwortung für das Eindämmen der Infektionsdynamik auf die regionale und lokale Ebene wird der zentralen Rolle der europäischen Regionen in der Bekämpfung der Pandemie Rechnung getragen.

"Es ist aber immer noch ein Corona-Karneval und kein Karneval, wie wir ihn sonst kennen und gern wiederhätten", so Innenminister Herbert Reul, der anlässlich des Starts in die fünfte Jahreszeit an die Jecken im Land appelliert:
Die Pandemie ist noch nicht vorbei, im Gegenteil - die Infektionszahlen sind so hoch wie nie.
Allein in Köln werden am Donnerstag mehrere zehntausend Besucherinnen und Besucher erwartet - das Feiern ist jedoch nur unter strengen Corona-Auflagen erlaubt, bei offiziellen Feierlichkeiten, in Kneipen und Sälen gilt die 2G-Regel:

Nicht berücksichtigt sind in diesen Zahlen die Folgen der von Bund und Ländern gestern angekündigten temporären Schließungen von Gastronomie und sämtlichen Freizeiteinrichtungen im gesamten November.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wenn wir gemeinsam klug und verantwortlich handeln, die Chancen der Digitalisierung als Technologieland noch beherzter nutzen und die Corona bedingten Einschränkungen verantwortungsvoll abwägen und auf das jeweils notwendige Maß begrenzen, kann die weitere Revitalisierung der Wirtschaft gelingen.
Dass es in der großen Zahl der Betriebe in unserem Land nicht zu einem erhöhten Infektionsgeschehen gekommen ist, spricht für die hohe Qualität der Hygienekonzepte und deren verantwortungsvolle Anwendung.
Damit diese erneute Kraftanstrengung erfolgreich sein kann, müssen die Hilfen schnell und unbürokratisch fließen und Bürgerinnen und Bürger für eine nachhaltige Anwendung der Corona-Schutzregeln gewonnen werden.

Angesichts der aktuell niedrigen Inzidenzzahlen sind die Regelungen für Ferienreisen und Ferienangebote der Jugendverbände und Jugendhilfeträger angepasst worden.
Abgesichert durch Coronatests ist nun bei der im ganzen Land geltenden Inzidenzstufe 1 (7-Tage-Inzidenz von höchstens 35) bei den Ferienaktionen eine weitgehende Normalität möglich.
Dafür ist neben den bislang vorgeschriebenen zwei Coronatests pro Woche auch zum Ende der Reise nochmal ein gemeinsamer Test vorgesehen.
Hierdurch soll eine Weiterverbreitung möglicher Infektionen in den letzten Tagen nach der Rückkehr vermieden werden.

Ebenfalls einheitlich bis zum 31. August 2020 verlängert wird die Coronabetreuungsverordnung, die den Vorgaben zu Schul- und Kitabetrieb Rechnung trägt.
In der ebenfalls bis zum 31. August 2020 fortgeschriebenen Coronaeinreiseverordnung werden einige Klarstellungen vorgenommen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Zum Ende der Reisesaison haben wir in Nordrhein-Westfalen ein dynamisches Infektionsgeschehen mit steigenden Infektionszahlen.

Wenn wir allzu voreilig öffnen würden, würden wir die bisherige Eindämmung des Infektionsgeschehens riskieren.
Die aktuelle Tendenz zur Stagnation der Infektionszahlen und die sich offenbar weiter ausbreitenden Virus-Mutationen machen mir Sorgen.
Vor diesem Hintergrund passt die Landesregierung die Coronaverordnungen in folgenden Bereichen an:

24. März 2021 PHB Coronavirus Medizin Labor Virus Test Foto: iStock.com / luchschen
Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit dem Kreis Siegen-Wittgenstein, der eine Inzidenz von 178 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweist, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und eine entsprechende Allgemeinverfügung abgestimmt.
Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit dem Kreis Siegen-Wittgenstein, der heute (24. März 2021) eine Inzidenz von 178 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweist, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und eine entsprechende Allgemeinverfügung abgestimmt.
In einem intensiven, konstruktiven Austausch zum Infektionsgeschehen vor Ort wurden gemeinsam mit dem Kreis allgemeine Maßnahmen getroffen, aber auch gezielt Maßnahmen bezogen auf einzelne Lebensbereiche weiterentwickelt und vereinbart.

Sofern es die Corona-Lage zulässt, sind auch zur Fußball-Europameisterschaft Bild- und Tonübertragungen in der Außengastronomie grundsätzlich bis 24 Uhr möglich.
"Auch wenn die Infektionszahlen kontinuierlich sinken und immer mehr Menschen geimpft werden, ist die Pandemie noch nicht vorbei.
Es ist Aufgabe der Kommunen, die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung sicherzustellen und einen fairen Ausgleich zwischen den Belangen der ruhebedürftigen Anwohner und denen der Fußballanhänger zu schaffen.

Damit gehen wir weitere große Schritte in eine verantwortungsvolle Normalität bei gleichzeitigem Gesundheits- und Infektionsschutz.
Die gute Entwicklung der Infektionszahlen heute ist der Verdienst des verantwortungsvollen Handelns der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen, denen ich hierfür danke.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist eine klare Handlungsstrategie, um die Corona-Pandemie in all ihren Dimensionen gemeinsam zu bewältigen.

Daher bin ich sehr froh, dass wir angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens den nächsten Schritt unseres Öffnungsplans von der erweiterten Notbetreuung zu einem eingeschränkten Regelbetrieb gehen können.
Für den Fall sinkender Infektionszahlen hat das nordrhein-westfälische Familienministerium frühzeitig konzeptionelle Vorschläge unter interdisziplinärer wissenschaftlicher Begleitung aus Kindheitspädagogik und Hygiene erarbeitet, wie Kita und Kindertagespflege in Zeiten von Corona einen Betrieb mit steigender Anzahl von Kindern ermöglichen können.
Der eingeschränkte Regelbetrieb erfolgt im Rahmen des Infektionsschutzes.

Zudem betont Laumann: "Für mich als Gesundheitsminister bedeutet das auch: Mindestens 450.000 Menschen mehr werden kurzfristig in den kommenden Tagen eine Erstimpfung mit AstraZeneca erhalten und sind damit zeitnah sehr gut gegen das Coronavirus geschützt.
Mit Blick auf die Infektionszahlen ist das eine ganz wichtige Entwicklung.

Das neue Bundesinfektionsschutzgesetz vom 16. September 2022 ermöglicht den Ländern, unter gewissen Voraussetzungen eine Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler ab dem fünften Schuljahr sowie Beschäftigte in Schulen einzuführen, um bei einer Intensivierung der Infektionslage reagieren zu können.
Dabei hat sich gezeigt, dass das Handlungskonzept Corona von den Schulen gut angenommen und umgesetzt wird.
Die wöchentlich erhobenen COSMO-Zahlen zum Infektionsgeschehen waren an den Schulen in Nordrhein-Westfalen rückläufig.

"Die Kommunen nehmen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie eine zentrale Rolle ein.
Auch wenn es bei steigenden Infektionszahlen und diffusem Ausbruchsgeschehen immer schwieriger wird, Kontaktpersonen von infizierten Personen vollständig nachzuverfolgen, ist es das zentrale Instrument der Gesundheitsämter zur Unterbrechung von Infektionsketten.
Der Bund stellt Soldaten der Bundeswehr in beträchtlicher Zahl zur Verfügung.