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Energieministertreffen auf Einladung von Nordrhein-Westfalen im Zeichen der Corona-Krise

"Die Corona-Krise hat uns sehr deutlich vor Augen geführt, wie wichtig grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist.
Es ist ein wichtiges und richtiges Zeichen, dass der enge Austausch zwischen unseren Ländern im Rahmen der zweiten Regierungskonsultationen auch in Pandemiezeiten weitergeführt wird", so Ministerpräsident Armin Laschet.
Schwerpunkt des Austauschs zwischen Ministerpräsident Armin Laschet und Ministerpräsident Mark Rutte werden unter anderem das gemeinsame Vorgehen in der Corona-Krise und aktuelle Fragen im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit sowie die verschiedenen Aspekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sein.

Der Minister weiter: "Koordinierte grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Austausch ist ein Kern des europäischen Gedankens und bewährt sich in der Corona-Krise.
Ein weiteres Zeichen gesamteuropäischer Solidarität sind die 750 Milliarden Euro Aufbauhilfe für die am stärksten von der Pandemie betroffenen Regionen, auf die sich der Rat unter der deutschen Präsidentschaft in der letzten Woche verständigt hat.

Diese bunte und lebendige Landschaft der Laienmusikvereine wollen wir mit Kräften in der Corona-Krise unterstützen und ihre Fortbestehen absichern.
Zugleich möchten wir mit den zusätzlichen Mitteln ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber der zumeist ehrenamtlich Engagierten setzen, die in den Vereinen aktiv sind.

Die Europäische Union unterstützt die Mitgliedsstaaten in der Corona-Krise dabei, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie abzufedern.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Minister Pinkwart: "Mit dem Aufbauprogramm REACT-EU setzt die Europäische Union ein wichtiges Zeichen der europäischen Solidarität und setzt alle Hebel in Bewegung, damit die wirtschaftliche Erholung in Europa zügig voranschreitet.

Als Perspektive sprachen sich Heinen-Esser und Albrecht für kleinere regionalisierte Kreisläufe, eine faire Preisgestaltung und mehr Transparenz im Markt unter anderem durch ein Tierwohlkennzeichen aus.
Aber die Corona-Krise hat gezeigt, welche Herausforderungen bestehen, wo Unterstützung erforderlich ist und wo Strukturen angepasst werden müssen.

Das Gremium hat sich längst als unverzichtbares Instrument des Krisen-Managements bewährt und zugleich Maßstäbe für grenzüberschreitende Zusammenarbeit gesetzt.
Minister Holthoff-Pförtner: "Mit der Cross-Border Taskforce Corona geben Nordrhein-Westfalen, Belgien und die Niederlande eine kraftvolle europäische Antwort auf die Pandemie.
Wir setzen gemeinsam starke Zeichen grenzüberschreitender Zusammenarbeit.
" In der Cross-Border Taskforce Corona informieren sich die Partner regelmäßig über die Entwicklung der Pandemie in ihren Ländern (Infektionszahlen, Entwicklung auf den Intensivstationen, aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen, absehbare Änderungen) und mögliche Auswirkungen für den Grenzraum.
Ziel der gemeinsamen Taskforce ist es, die Aktivitäten im Kampf gegen Corona eng abzustimmen und möglichst anzugleichen.

Anders als in den Jahren 2020 bis 2023, in denen die Haushaltsstruktur maßgeblich durch den Corona-Rettungsschirm und das Sondervermögen 'Krisenbewältigung' geprägt war, setzen wir mit dem nun verabschiedeten Haushalt 2024 ein bewusstes Zeichen.

Die deutsche Wirtschaft wächst in diesem Jahr zwischen drei und vier Prozent und das ist auch im europäischen Vergleich ein starkes Zeichen.
Da der Konjunkturmotor aber aktuell noch nicht in allen Branchen gleichermaßen rund läuft, haben wir als Bundesregierung am 9. Juni 2021 beschlossen, die aktuellen Corona-Hilfen bis zum 30.09.2021 zu verlängern und die Hilfen für Soloselbständige im Rahmen der Neustarthilfen ebenfalls zu verlängern und aufzustocken.

Die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser setzt auf die Stärkung der Kreislaufwirtschaft, ein Ende der Corona-bedingten Renaissance von Einwegmüll und gemeinsame Anstrengungen von Bund und Ländern zur Klima-Krisenvorsorge.
Plastik im Überfluss ist kein Zeichen einer modernen Gesellschaft.

Mit unseren finanzpolitischen Markenzeichen: einer stabilen Haushaltsarchitektur und mit Maß und Mitte", sagte Minister Lienenkämper.
Trotz der deutlich gesunkenen Steuereinnahmen wird den Kommunen so viel überwiesen wie ihnen über den Steuerverbund nach der bisherigen Finanzplanung vor Corona zugestanden hätte.

"Mit der Zuführung des Haushaltsüberschusses von gut einer Milliarde Euro zum Rettungsschirm setzen wir ein wichtiges Zeichen in der andauernden Pandemie.
Die Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen hat weiterhin hohe Priorität", erläutert Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen die Entscheidung. "
So könnte gegebenenfalls bereits in 2023 - und damit ein Jahr früher als geplant - in die Tilgung der Corona-Kredite eingestiegen werden.

Die Mittel werden zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes eingesetzt.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Pandemie und ihre Bekämpfung haben Nordrhein-Westfalen in die größte Wirtschaftskrise seit Bestehen unseres Landes geführt.
Mit unserem maßgeschneiderten und in seinem Umfang beispiellosen Investitionspaket für Nordrhein-Westfalen setzen wir jetzt ein wichtiges Zeichen für die Menschen und die Wirtschaft: Wir fangen die geschwächten Branchen auf, wir stärken gezielt und langfristig die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und wir sorgen für wichtige Wachstumsimpulse.