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Wie geht´s jetzt weiter?
Der Landesbetrieb Straßenbau NRW, der für den Neubau der Rheinbrücke zuständig ist, hat in den letzten Monaten bereits vorbereitende Maßnahmen wie Leitungsverlegungen ausführen lassen, damit der avisierte Zeitplan (siehe unten) eingehalten werden kann.
Das Ziel: Ende 2020 ist der erste Teil der neuen Rheinquerung fertig und kann bereits den Verkehr inklusive aller Fahrzeuge, die schwerer als 3,5 Tonnen sind und damit wieder LKW, aufnehmen.
* Auftragserteilung für die Baulose noch in diesem Jahr

Straßen.
NRW-Hauptgeschäftsführer Winfried Pudenz lobte noch einmal die enge Abstimmung und gute Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten, etwa beim Bodenordnungsverfahren der Bezirksregierung Köln, durch das die erforderlichen Flächen zeitgerecht zur Verfügung gestellt werden konnten, oder bei parallel durchgeführten Großprojekten wie der Verlegung der werkseigenen RWE-"Hambachbahn" und der B477:
"Dieses Zusammenspiel hat dazu geführt, dass wir den Zeitplan einhalten und dass die Beeinträchtigungen und Belästigungen der betroffenen Bürger auf ein Mindestmaß reduziert werden konnten."
Im ortsnahen Bürger- und Baubüro "A4" in Kerpen-Buir hatten Anwohner und Interessierte während des Projekts die Möglichkeit, auftretende Probleme anzusprechen und gemeinsam mit den Fachleuten des Landesbetriebes Lösungen zu finden.
Dieser offene Austausch wurde durch einen regelmäßigen "Tag der offenen Baustelle" abgerundet.

Der Vorschlag war mit 12.000 Euro prämiert worden.
Weitere Information
Hintergrundinformationen zur "Lego"-Brücke Zeitplan der "Lego"-Brücke
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* Hintergrundinformationen zur "Lego"-Brücke

Straßen.
NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek erläuterte den Stand der Arbeiten.
Verschiedene Faktoren sorgten bereits im Vorfeld dafür, dass der ursprüngliche Zeitplan nicht einzuhalten war.
Mehraufwand bei der Kampfmittelbeseitigung, unkalkulierbare Baugrundverhältnisse oder Altlasten führen häufig zu Verzögerungen.
"Nicht planbare Ereignisse sind eher die Regel als die Ausnahme.

Gerhard Sagerer: "Ich danke der Landesregierung und den beteiligten Ministerien für die vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Der Planungs- und Aufbauprozess war eine Mammutaufgabe und einmalige Herausforderung für viele an der Universität.
Ich danke nicht zuletzt auch allen Kolleg*innen, die dazu beigetragen haben, diesen ambitionierten Zeitplan zu halten.
"
Der aktuelle Stand des Aufbauprozesses im Detail:

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Daniela Ritzerfeld, Bürgermeisterin der Stadt Geilenkirchen: "Diese Förderzusage ist ein erster Meilenstein zur Förderung des Gesamtprojektes.
Mit diesen Mitteln können die für die Erstellung des Bebauungsplans benötigten Gutachten beauftragt werden, damit der ambitionierte Zeitplan zur Entwicklung der Fläche eingehalten und das Projekt mit Erstellung eines städtebaulichen Konzepts mit Leben gefüllt werden kann!
"
Das Gesamtprojekt ist Teil des SofortprogrammPlus des Rheinischen Reviers.

Die weiteren Umsetzungsschritte zur Verlagerung von Aufgaben und Personal aus den Wasser- und Schifffahrtsdirektionen und die neue Ämterstruktur sind bisher lediglich in groben Zügen öffentlich gemacht worden.
Insbesondere die vorgesehene Auflösung von Direktionen und Ämtern bis Ende 2020 lässt Zweifel aufkommen, wie der Bund künftig die Handlungsfähigkeit der WSV aufrecht erhalten will.
Ein genauer Zeitplan für die weitere Anpassung der Organisationsstruktur ist bislang nicht bekannt.
Unklar ist ebenfalls, welche möglichen Konsequenzen die Standorte bei der geplanten Trennung von Verkehr und Infrastruktur betreffen könnten.
"Die neue Ämterstruktur darf keinesfalls dazu führen, dass nicht eindeutig zugewiesene Kompetenzen die angestrebte Effizienzsteigerung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung negativ beeinflussen", sagte Adler.

"Die neue Cloud-Lösung leistet einen wesentlichen Beitrag für die Digitalisierung und Vernetzung der Hochschulbibliotheken in Nordrhein-Westfalen.
Mit der erfolgreichen Einführung in den sechs Pilot-Hochschulbibliotheken ist ein wichtiger Meilenstein erreicht.
In einem nächsten Schritt wird nun eine zweite Gruppe von 16 Hochschulbibliotheken die Cloud-Software einführen - damit liegen wir im Zeitplan des Projekts, das wir bis Ende 2023 erfolgreich abschließen wollen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Das Projekt zur Modernisierung der Hochschulbibliotheken wurde 2017 begonnen, nach einer Konzeptphase begann im Februar 2020 die Implementierungsphase der neuen Bibliothekssoftware, an der sich zunächst die Universitäts- und Landesbibliothek Düsseldorf, die Bibliotheken der Universitäten Bielefeld, Dortmund, Duisburg-Essen, Wuppertal und der Fachhochschule Aachen sowie das Hochschulbibliothekszentrum beteiligt haben.
Trotz der Corona-bedingten Herausforderungen konnte der ursprünglich vorgesehene Zeitplan eingehalten werden.

Also genauso, wie es mit dem Mobilfunkpakt für NRW initiiert wurde.
"
Alfons Lösing, Mitglied des Vorstands, Telefónica Deutschland: "Wir liegen beim 4G-Ausbau für die 17 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen sehr gut im Zeitplan.
Die im Mobilfunkpakt NRW festgelegten Ziele werden wir gemäß unseren Zusagen bis Mitte 2021 wie versprochen erreichen und bei den Aufrüstungen sogar noch übertreffen.
Bisher haben wir in NRW mehr als 2.000 4G-Stationen umgerüstet und bei weiteren 2.000 die Kapazität erweitert.

Diese Auffassung teilten auch die Vertreter von Bund, Land und Stadt Hagen.
Sie lobten die Innovationskraft der teilnehmenden Ingenieure und waren sich einig, dass erfolgreiche neue Lösungen, die sich in der Praxis bewähren, auch ein Modell für die ganze Republik werden können.
Einen groben Zeitplan für den Abriss und Neubau der Brücke gibt es bereits.
Parallel zum Ideenwettbewerb sind die für die Bauvorbereitung notwendigen Arbeiten wie die Baugrunderkundung, Vermessung, Prüfung des notwendigen Grunderwerbs, Abfrage vorhandener Versorgungsleitungen durch die Autobahnniederlassung Hamm bei Straßen.
NRW begonnen worden.

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Mit Blick auf den baldigen Beginn der Förderperiode 2021-2027 setzt sich die Europaministerkonferenz dafür ein, das bereits begonnene Abstimmungsverfahren des Bundes mit und zwischen den Ländern zum JTF zügig abzuschließen.
Der Minister: "Dieser ambitionierte Zeitplan für die Umsetzung kann nur durch die vorhandenen Verwaltungsstrukturen der Länder für die Strukturpolitik gewährleistet werden."

Dem vorliegenden Antrag gelingt es aber nicht, diesen überzeugend darzulegen.
Sie sieht die Notwendigkeit einer tiefgreifenden, systematischen und konzeptionellen Überarbeitung des Antrags.
Auf Grund des durch die Kultusministerkonferenz festgelegten Zeitplans des nationalen Verfahrens, nachdem bereits bis Oktober alle Anträge vorliegen müssen, dürfte diese Überarbeitung nach Einschätzung der Fachjury nicht leistbar sein.
*Die Zusammensetzung der Welterbe-Fachjury Nordrhein-Westfalen:
Die "Welterbe-Fachjury Nordrhein-Westfalen" bestand aus fünf renommierten Expertinnen und Experten:

Beispielhaft genannt seien die Einbindung der RB/S 23, der Umbau der Bahnsteige für den RRX-Betrieb mit Gleis 4 als Überholgleis, die Änderungen an der Signaltechnik sowie umfangreiche Verbesserungen der Barrierefreiheit.
Hierzu zählen etwa der Einbau eines taktilen Leitsystems an den Bahnsteigen sowie der Austausch von vier Fahrtreppen und einem Aufzug.
"Wir modernisieren einen weiteren wichtigen Bahnhof in Nordrhein-Westfalen und trotz der Komplexität der Baumaßnahme liegen wir im Zeitplan.
Mein ausdrücklicher Dank geht daher an mein Team, das unter Hochdruck die Modernisierungen plant und baut.
Wir sind guter Dinge, dass wir in einem Jahr die Fertigstellung feiern können", so der Regionalbereichsleiter West der DB Station&Service AG, Stephan Boleslawsky.

Über die Turnier-Homepage www.madeofsteel2019.de sind Tages- und Dauerkarten für das sechstägige Turnier erhältlich.
Wer die Veranstaltung tatkräftig unterstützen möchte, kann sich auf der Homepage als Volunteer registrieren lassen.
Zeitplan der Fecht-Europameisterschaften 2019 in Düsseldorf
Montag, 17. Juni 2019 Eröffnungsfeier, Einzelwettbewerbe: Herrenflorett, Damensäbel
Dienstag, 18. Juni 2019 Einzelwettbewerbe: Herrendegen, Damenflorett

Die entsprechende Bauplanung haben wir parallel dynamisch an diese Bedarfe angepasst.
Ich freue mich sehr über die substantielle Erhöhung der Mittel für die Neubaufinanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen um zusätzliche 80 Mio Euro.
Wir sind weiterhin im Zeitplan - sowohl der zügige Start in 2022 als auch das schrittweise Wachstum der Infrastruktur vor Ort werden durch mehrstufige Bauphasen adressiert.
Die Aufstockung der Mittel ist auch ein deutliches Signal dafür, dass Deutschland im internationalen Wettbewerb mit anwendungsnaher Produktionsforschung unter dem Dach eines perspektivisch eigenständigen Fraunhofer-Instituts die Voraussetzungen schafft, zentrale Märkte aktiv mitzugestalten und gleichzeitig die Grundlage für neue, zukunftsfähige Arbeitsplätze schafft.
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Der Fortbildung sind praktische Anregungen für den Unterricht in der Grundschule und den weiterführenden Schulen beigefügt.
Die Fortbildung ist in sechs Module gegliedert und kann zeit- und ortsunabhängig am PC, auf einem Tablet oder Smartphone absolviert werden.
Sie lässt sich flexibel in den individuellen Zeitplan integrieren.
Zum Abschluss gibt es ein Teilnahmezertifikat.
Die Fortbildung orientiert sich am Medienkompetenzrahmen.nrw und eignet sich als Vorbereitung für Schulprojekte, die von lokalen und regionalen Medienhäusern in Nordrhein-Westfalen angeboten werden.

Hochschulen verschicken bereits Anfang August Studienplatzzusagen - Studieninteressierte haben frühzeitig Klarheit über Studienoptionen / NRW-Hochschulen verbessern Verfahren zur Studienplatzvergabe
6. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Alle 30 nordrhein-westfälischen Universitäten und Fachhochschulen haben sich auf einen gemeinsamen Zeitplan für die örtliche Vergabe von Studienplätzen verständigt.
Das neue Verfahren startet sofort und betrifft bereits das Einschreibeverfahren für das Wintersemester 2012/13.
Herzstück der Verabredung ist ein einheitlicher Stichtag bis zu dem alle Studieninteressierten, die sich an einer nordrhein-westfälischen Hochschule beworben haben, wissen, ob sie im ersten Anlauf einen Studienplatz erhalten haben.

Finanzen
Am Mittwochvormittag hat die Landesregierung den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2020 in den Landtag eingebracht.
Der Zeitplan des Parlaments sieht eine Entscheidung über das Gesetz bis zum Ende des Jahres 2019 vor.
Eckpfeiler des Etats, der bei einem Gesamtvolumen von rund 80 Milliarden Euro ohne neue Schulden auskommt, sind notwendige Aufstiegsinvestitionen in Höhe von 8 Milliarden Euro.
So werden allein in den Bereichen Bildung und Familie mit dem Haushaltsentwurf 2,1 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.

Dieses Gutachten hat die investiven Kosten auf rund 518 Millionen Euro veranschlagt.
Der heute vom Kabinett verabschiedete Gesetzentwurf sieht vor, dass den Schulträgern der finanzielle Ausgleich hierfür ab dem Jahr 2022 bis 2026 in fünf Teilbeträgen geleistet wird.
Der Zeitplan folgt dabei dem Bedarf: Das vollständige, erweiterte Angebot an Schulräumen muss erst zu Beginn des Schuljahres 2026/27 zur Verfügung stehen, wenn der erste neue G9-Jahrgang in die Jahrgangsstufe 13 kommt.
"Der Umstellung auf G9 ist eine breite gesellschaftliche Debatte vorausgegangen.
Das 2018 ohne Gegenstimmen vom Landtag verabschiedete Gesetz zur Verlängerung des gymnasialen Bildungsgangs wird nun auch finanziell von der Landesregierung sowohl hinsichtlich der Investitionen als auch der laufenden Kosten der Kommunen abgesichert", so Staatssekretär Richter.

Dem Haushaltsplanentwurf für 2024 liegen Steuereinnahmen auf Basis der Mai-Steuerschätzung in Höhe von 77,7 Milliarden Euro zugrunde.
Auch die steigenden Finanzierungslasten für die Aufnahme und Integration von Geflüchteten sind zu schultern.
Minister Dr. Marcus Optendrenk: "Der Haushaltsplanentwurf für 2024 und die ebenfalls vom Kabinett beschlossene Finanzplanung 2023 bis 2027 konnten durch die gute Zusammenarbeit in der Landesregierung im Zeitplan vorgelegt werden.
Wir haben einen soliden und tragfähigen Haushaltsplanentwurf 2024 erarbeitet, der im Rahmen der notwendigen Priorisierung in allen Ressorts die Fortführung und Stärkung von Schwerpunktprojekten insbesondere in den Bereichen Kinder und Jugend sowie Transformation ermöglicht.
"

Das wiederum kann arbeitsrechtliche Konsequenzen zur Folge haben, über die allerdings der Arbeitgeber entscheidet.
Bei der Entscheidung darüber, ob ein Betretens- oder Tätigkeitsverbot ausgesprochen werden soll, sind sowohl personenbezogene Aspekte (zum Beispiel die Art der Tätigkeit) als auch die konkrete Situation in der Einrichtung oder dem Unternehmen zu berücksichtigen.
Zeitplan der Umsetzung
Bei zu ergreifenden Maßnahmen ist auch die konkrete Situation vor Ort maßgeblich.
Um sich über diese und insbesondere über die gesundheitliche und pflegerische Versorgung in der Kommune einen Gesamtüberblick zu verschaffen, ärztliche Nachuntersuchungen durchzuführen und Meldefristen zu gewähren, haben die Kommunen bis 15. Juni 2022 Zeit, die Prüfungen abzuschließen.

Abgeschlossen werden soll das Verfahren zur Änderung des Landesentwicklungsplans im Frühjahr 2024.
Die Regionalpläne in den sechs Planungsregionen werden weitgehend zeitgleich geändert.
Die Landesregierung hat die regionalen Planungsträger um Zeitpläne für diese Verfahren gebeten, die bereits 2025 abgeschlossen werden sollen.
In den Regionalplänen der sechs Planungsregionen erfolgt die konkrete räumliche Festlegung der Windenergiebereiche.
Die Verfahren werden von den verschiedenen Regionalräten in den Regierungsbezirken und der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr durchgeführt.

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Lappentausch: Ab 2022 gibt es neue Führerscheine für alle
Führerscheinumtausch folgt festem Zeitplan / Freiwilliger früherer Umtausch ist möglich
15. März 2019 PHB Autofahren Frau Foto: iStock.com / g-stockstudio
Vorbei die Zeiten, in denen ein Blick in den Führerschein pickelige Jugendbilder mit längst vergessenen Haarmoden lieferte.

Die Landesregierung wird noch bis zur Sommerpause den Entwurf einer Leitentscheidung für das Rheinische Revier vorlegen.
In der zweiten Jahreshälfte wird dann die öffentliche Beteiligung starten, in die sich alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Kommunen und Verbände mit ihren Vorstellungen einbringen können.
Der Zeitplan:
* Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" (WSBK) hat im Januar 2019 ihren Abschlussbericht vorgelegt.
Sie empfiehlt, die Kohleverstromung in Deutschland spätestens bis Ende 2038 zu beenden, den Hambacher Forst zu erhalten und sozialverträgliche Umsiedlungen sicherzustellen.

Bauplanung: Mehrere Varianten werden aktuell geprüft
Über die konzeptionellen und akademischen Fragen hinaus beschäftigt sich die Universität Bielefeld auch intensiv mit der Frage des Standorts für die zukünftige Medizinische Fakultät.
Zentrale Leitplanken für die Planungen sind der enge Zeitplan bis zum Start der Fakultät, das sukzessive Aufwachsen der Fakultät und die aus konzeptioneller Sicht notwendige Nähe zum aktuellen Hauptgebäude.
Die Universität hat durch einen Gutachter verschiedene Varianten prüfen lassen, wo die Flächen und Gebäude entstehen können.
Diese Varianten werden nun mit der Landesregierung, der Stadt Bielefeld und dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen eingehend erörtert und geprüft, so dass bald eine Entscheidung getroffen werden kann, wie und wo gebaut werden soll.

"Digitalisierung bedeutet nicht, dass die Verwaltung elektronische Informationen annimmt, ausdruckt und dann analog bearbeitet", erläutert Pinkwart.
"Wir versetzen die Behörden vielmehr in die Lage, ihre Prozesse von Anfang bis Ende zu digitalisieren."
So sieht der weitere Zeitplan für das Gewerbe-Service-Portal.
NRW aus:
* 01.07.2018: Elektronische Gewerbeanzeige startet, es besteht Zugang zu allen Dienstleistungen des Portals des Einheitlichen Ansprechpartners NRW (EA NRW).

Die Landesregierung hat die Bundesregierung Ende 2013 mit einem Bundesratsantrag aufgefordert, kurzfristig die erforderlichen gesetzlichen Regelungen für die Errichtung und den Betrieb von Verdunstungskühlanlagen zu schaffen, um das Risiko von Legionellose-ausbrüchen aufgrund von belasteten Verdunstungskühlanlagen zu senken.
Der Bundesrat ist dieser Initiative im Februar 2014 gefolgt (BR Drs 795/13).
Derzeit wird eine entsprechende Verordnung auf Grundlage des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) von der Bundesregierung erarbeitet, die nach derzeitigem Zeitplan des zuständigen Bundesumweltministeriums Mitte 2016 in Kraft treten soll.
Sie wird Anforderungen an Verdunstungskühlanlagen und Naturzugkühltürme bezüglich Wartung, Überwachung und Beprobung stellen und ein bundesweites Kataster von Verdunstungskühlanlagen einrichten.
Der bisher vorliegende Entwurf des Bundesumweltministeriums greift die technischen Empfehlungen der seit Anfang 2015 vorliegenden VDI-Richtlinie 2047 Blatt 2 "Sicherstellung des hygienegerechten Betriebs von Verdunstungskühlanlagen" auf.

Zu den Verschlechterungen unter der Vorgängerregierung zählte Remmel neben der Eingriffsregelung etwa die Beschneidung der Mitwirkungs- und Klagerechte der Naturschutzverbände sowie der Landschaftsbeiräte.
"Zum Schutz der Natur gilt es, die biologische Vielfalt konsequent zu schützen, gewachsene Kulturlandschaften zu erhalten sowie der Entwicklung von Wildnis Räume zu geben", betonte Remmel.
Daher soll neben dem neuen Naturschutzgesetz noch in dieser Legislaturperiode eine Strategie zum Schutz der Artenvielfalt in NRW (Biodiversitätsstrategie 2050) entwickelt werden, mit konkreten Handlungs- und Zeitplänen sowie transparenten Indikatoren für eine erfolgreiche Umsetzung.
Remmel: "Wir verfolgen ein landesweites Biotopverbundsystem auf 10 bis 15 Prozent der Landesfläche."
Wichtige strategische Bereiche sollen sein:

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Ministerin Gebauer: Abiturprüfungen werden nicht abgesagt - Wir wollen eine Allgemeine Hochschulreife auf der Grundlage von Prüfungen
Abitur und Zentrale Prüfungen sollen stattfinden - Zeitplan am Freitag, 27. März 2020
25. März 2020 PHB Schüler Abitur Foto: iStock.com / FatCamera
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat in einer Telefonschaltkonferenz mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen der Kultusministerkonferenz (KMK) über das weitere Vorgehen im Umgang mit den anstehenden Prüfungen beraten.

Den Absolventinnen und Absolventen kann somit noch im laufenden Schuljahr eine Einstellung in den Schuldienst Nordrhein-Westfalens ermöglicht werden.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer betont: "Es war mir ein besonderes Anliegen, dass die fehlenden 850 Prüfungen schnell durchgeführt und die Absolventen so trotz der Corona-Einschränkungen ihre Abschlüsse erwerben konnten.
Zwar hat die Pandemie die persönlichen Zeitpläne der Prüflinge beeinträchtigt, aber durch das schnelle Handeln sollten weitere Nachteile durch Corona weitgehend vermieden werden.
Durch das verspätete Ablegen der Staatsprüfung hat sich der Vorbereitungsdienst der 850 Lehramtsanwärter verlängert, unter Beibehaltung der Bezüge.
Die Landesregierung hat alles unternommen, um die Widrigkeiten durch Corona für die angehenden Lehrerinnen und Lehrer zu minimieren.

Die geänderte APO-S I, welche vor allem die schulfachliche Umsetzung des neuen G9 regelt, muss noch vom Schulausschuss des Landtags gebilligt werden.
Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Das neue G9 geht auf die Zielgerade.
Damit liegt dieses wichtige Projekt der Landesregierung voll im Zeitplan.
Wir bereiten die Umstellung der Gymnasien bestmöglich vor, um unseren Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften einen reibungslosen Start zu ermöglichen.
"

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Ministerin Gebauer: Wir geben den Schülerinnen und Schülern Planungssicherheit für die Vorbereitung auf die anstehenden Prüfungen
Neuer Zeitplan für schulische Abschlussprüfungen in Nordrhein-Westfalen
27. März 2020 Presse-Briefing: Neuer Zeitplan für schulische Abschlussprüfungen in Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat den neuen Zeitplan für die schulischen Abschlussprüfungen in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.

Auf Grundlage dieses Gesetzes hat das Land die erste Ausgleichszahlung für die investiven Kosten zur Schaffung und Ausstattung von Schulraum in Höhe von 51,8 Millionen Euro für das Jahr 2022 an die kommunalen Schulträger geleistet.
Insgesamt ist für die investiven Kosten an öffentlichen Schulen in den Jahren 2022 bis 2026 ein finanzieller Ausgleich von 518 Millionen Euro vorgesehen, der in fünf jährlich aufeinanderfolgenden Teilbeträgen geleistet wird.
In Abstimmung mit den kommunalen Schulträgern folgt dieser Zeitplan dem tatsächlichen Bedarf: Das vollständige, erweiterte Angebot an Schulräumen muss erst zu Beginn des Schuljahres 2026/27 zur Verfügung stehen, wenn der erste neue G9-Jahrgang in die Jahrgangsstufe 13 kommt.
Neben den investiven Kosten umfasst der G9-Belastungsausgleich auch die den kommunalen Schulträgern dauerhaft entstehenden Sachkosten, beispielsweise bei der Erstattung von Schülerfahrkosten, der Bereitstellung von Lernmitteln oder für die Bewirtschaftung der Schulräume.
Diese Kosten werden ab dem Jahr 2024 ausgeglichen.

Die Landesregierung stellt dafür mit dem Haushaltsentwurf 2013 weitere 465 Stellen zur Verfügung, sodass sich die Gesamtzahl der zusätzlichen Stellen auf 1.680 erhöht.
Nach der Auswertung der Stellungnahmen wird die Landesregierung einen Beschluss fassen und den Gesetzentwurf dem Landtag zuleiten.
Es gibt noch keinen abschließenden Zeitplan, entscheidend ist, dass das Gesetz rechtzeitig vor Beginn der nächsten Anmeldephase für die Grundschulen im November 2013 in Kraft tritt.
Schulministerin Löhrmann hat bereits am 19. Dezember 2012 alle Beteiligten über den derzeitigen Stand informiert.
Das Schreiben finden Sie unter: www.schulministerium.nrw.de

Insgesamt befinden sich rund 662 Millionen Euro in der Auszahlung.
Im Bereich des Wiederaufbaus von Infrastrukturen in den Kommunen konnten bisher 1,9 Milliarden Euro bewilligt werden.
Hintergrund zum Zeitplan des Bundesratsantrags:
Der Antrag wurde dem Bundesrat zugeleitet und wird am Freitag, 03. März 2023, im Plenum den Ausschüssen des Bundesrates zur weiteren Beratung zugewiesen.
Sollten die Ausschüsse und Länder keine Einwände haben, wird der Antrag voraussichtlich am 31. März 2023 im Bundesratsplenum abschließend beraten und beschlossen.

Anschließend wird dieser und die Anträge aus den anderen Bundesländern durch eine unabhängige Fachjury auf Bundesebene bewertet werden.
Auf dieser Basis wird die Kultusministerkonferenz einen Beschluss fassen.
Nach dem aktuellen Zeitplan ist die Einreichung des ersten Antrags der neuen Tentativliste beim Welterbezentrum der UNESCO dann für 2025 vorgesehen.

"Auf dieser Baustelle wurde in den vergangenen Monaten viel geleistet", so Markus Vieth, Leiter der Niederlassung Münster des BLB NRW.
"Bislang wurden 11.500 Kubikmeter Beton und 1.500 Tonnen Betonstahl verbaut.
Wir sind zuversichtlich, dass wir den Zeitplan weiterhin einhalten und das neue Gebäude in einem Jahr an die Universität übergeben können.
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Entworfen wurde der Neubau von der Arbeitsgemeinschaft Heupel/ARUP aus Münster.

"An der Hochschule Niederrhein wurden die Ärmel aufgekrempelt, um gute Studienbedingungen für den doppelten Abiturjahrgang zu schaffen", lobte Ministerin Svenja Schulze.
"Das ist vorbildlich!"
Mit dem Richtfest für den Neubau des Multigebäudes ist die bauliche Erweiterung der Hochschule Niederrhein in Mönchengladbach exakt im Zeitplan.
"Ich freue mich über den planmäßigen Baufortschritt.
Wenn alles so bleibt, steht dem Fertigstellungstermin des Gebäudes im Frühjahr 2013 nichts im Wege", so Dr. Armin Lövenich, Leiter der Duisburger Niederlassung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW.

"Außerdem wollen wir die Voraussetzungen schaffen, muslimische Bestattungen zu erleichtern, sowie die immer wieder kritisierte Qualität der Leichenschau wissenschaftlich zu überprüfen", so Steffens weiter.
Das Kabinett hat auf Vorschlag der Ministerin beschlossen, das Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz) zu novellieren und in einem ersten Schritt die Verbändeanhörung einzuleiten.
Vorgesehener Zeitplan:
Der von Gesundheitsministerin Steffens vorgelegte Entwurf zur Novellierung des Bestattungsgesetzes wird jetzt den Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe, dem Bestatterverband NRW, den Bezirksregierungen, den kommunalen Spitzenverbänden, den Religionsgemeinschaften, die als Körperschaften des öffentlichen Rechts organisiert sind, und den Islamischen Verbänden sowie dem Landesintegrationsrat NRW zugeleitet.
Wenn das Ergebnis der Anhörung vorliegt, wird sich das Kabinett nach der Sommerpause erneut mit der Novellierung befassen und anschließend dem Landtag einen Gesetzentwurf zur Einleitung des parlamentarischen Verfahrens zuleiten.

Verkehrsministerin Ina Brandes: "Nordrhein-Westfalen sorgt für Tempo beim Bau und der Sanierung von Brücken und Straßen, um unsere Infrastruktur in Schuss zu halten.
Denn gute Mobilität garantiert Wohlstand und soziale Sicherheit für die Menschen und ist ein entscheidender Wirtschaftsfaktor.
Ich freue mich sehr, dass es mit dem Brückenneubau an der L1 über den Wesel-Datteln-Kanal vorangeht und wir sogar einen Monat vor dem Zeitplan liegen!
Das zügige Vorankommen zeigt, was beim Brückenbau möglich ist, wenn alle Beteiligten eng zusammenarbeiten und effizient geplant wird.
Die Landesregierung setzt sich auch in Zukunft mit aller Kraft dafür ein, dass Planung, Genehmigung und Bau von Brücken schneller geht, damit unsere Verkehrswege funktionieren.

"
Schulministerin Gebauer dankt allen am Schulleben Beteiligten für das große Engagement in den zurückliegenden Wochen und Monaten: "Ein ereignisreiches Schuljahr liegt hinter uns.
Die Maßnahmen zur Rückkehr der Gymnasien zu G9 liegen voll im Zeitplan, die Neuausrichtung der Inklusion startet zum kommenden Schuljahr mit zusätzlicher Unterstützung, die Anstrengungen gegen den Lehrermangel werden konsequent fortgeführt und der Digitalpakt wird kommen.
"
Die Ministerin betont, dass es ihr Ziel sei, die Schulen in Nordrhein-Westfalen bestmöglich zu unterstützen und die Voraussetzungen für beste Bildung zu schaffen: "Eine gute Schule lebt aber vor allem auch von den Ideen und vom Engagement der Menschen vor Ort.

Diese Frage wird gemeinsam mit renommierten Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Gesellschaft diskutiert.
In sechs Arbeitsgruppen erarbeiten die Akteure eigene Positionen zu den Fortschrittsthemen Wirtschaft, Arbeit, urbaner Raum, Energieversorgung, Dialog zwischen Unternehmen und Gesellschaft und der gesellschaftlichen Verantwortung von Forschung.
Der Zeitplan auf einen Blick: Wann?
Was?
07. April bis 04. Mai 2016 Moderierter Online-Dialog bis Ende Juni 2016 Erstellung des Ergebnisberichts 29. Juni 2016 Veranstaltung zur #Jukon16 26. bis 28. August 2016 Forum Politicum auf dem NRW-Tag

Mit den Ergebnissen werden sich die Arbeitsgruppen der beteiligten Ministerien beschäftigen.
Die Landesregierung hatte bereits im Jahr 2013 einen Dialogprozess mit dem Titel "Fortschritt gestalten" gestartet - #JUKON16 ist ein wesentliches Element davon.
Der Zeitplan auf einen Blick: 07. April bis 04. Mai 2016 Moderierter Online-Dialog bis Ende Juni 2016 Erstellung des Ergebnisberichts 29. Juni 2016 Veranstaltung zur #JUKON16 26. bis 28. August 2016 Forum Politicum auf dem NRW-Tag

"Deshalb machen wir Tempo bei der Modernisierung unserer Infrastrukturen.
Durch den Bau der B58n wird der Ortskern aufgewertet, die ansässige Wirtschaft gefördert, und die Schadstoffe gehen zurück.
Es freut mich sehr, dass der eng getaktete Zeitplan bisher auf den Tag genau eingehalten werden konnte.
"
Auch Straßen.

Die hierfür notwendigen Ausgaben tragen die Stadt Kamp-Lintfort und der VRR gemeinsam.
Die Niederrheinbahn GmbH investiert in den kommenden sechs Wochen knapp 1,5 Millionen Euro in die Oberbausanierung, damit der Pendelbetrieb pünktlich zur Landesgartenschau starten kann.
"Der Zeitplan ist sportlich, aber wir sind zuversichtlich, dass wir pünktlich zur Eröffnung der Landesgartenschau die Baumaßnahmen abgeschlossen haben", so Geschäftsführer Herbert Häner.
Damit die Arbeiten zügig beginnen können, hat das Land heute den vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmenbeginn bewilligt.
"Für den Verkehrsverbund Rhein Ruhr ist die Aufnahme des Pendelbetriebs zur Landesgartenschau ein erster und erfreulicher Schritt für das gesamte Reaktivierungsvorhaben.

Kinder von klein auf sollen bei uns beste Chancen haben.
Dafür ist der Pakt für Kinder und Familien ein wichtiges Fundament.
Ich freue mich, dass wir mit diesem zentralen Gesetzesvorhaben unserer NRW-Koalition so gut im Zeitplan liegen und die erste Lesung bereits vor der Sommerpause beginnen kann", erklärte Familienminister Joachim Stamp.
Der Pakt für Kinder und Familien beinhaltet drei Schwerpunkte, die zu deutlichen Qualitätsverbesserungen in der Kindertagesbetreuung führen:
Mehr Qualität - künftig stehen knapp eine Milliarde Euro zusätzlich zur Qualitätsverbesserung zur Verfügung unter anderem für mehr Erzieherinnen und Erzieher, für mehr Flexibilität bei den Öffnungszeiten und für verbesserte Sprachförderung.

Dabei sollen auch Kernlehrpläne für das Fach Wirtschaft im Wahlpflichtbereich erstellt werden, mit denen besonders interessierte Schülerinnen und Schüler ihre Kenntnisse vertiefen können.
Im weiteren Entwicklungsprozess wird zudem zu prüfen sein, ob die Lehrerausbildung und Lehrerfortbildung angepasst werden soll.
Ministerin Gebauer: "Der Zeitplan ist ambitioniert, aber die Einführung des Fachs Wirtschaft ist klug durchdacht und kann nun schnell vom Landtag beschlossen werden.
Bereits zum übernächsten Schuljahr stärken wir die ökonomische Bildung inhaltlich-fachlich und mit einer Erhöhung des Stundenanteils.
"

Straßen.
NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek bestätigte die große Herausforderung für den Landesbetrieb Straßenbau NRW: "Wir wollen die Brückenhälften jeweils innerhalb von drei Jahren fertigstellen, das ist ehrgeizig.
Mit den ausführenden Firmen haben wir deshalb Vertragsstrafen vereinbart, um den Zeitplan einzuhalten.
Und wir wollen das alles auch bei fließendem Verkehr hinkriegen.
Sperrungen sollen sich auf ein Minimum beschränken.

Sie bilden die rechtliche und curriculare Basis für beste Bildung im neuen G9-Bildungsgang.
Bereits jetzt erhalten die Schulen außerdem online erste Beispiele für schulinterne Lehrpläne mit Vorschlägen für konkrete Unterrichtsvorhaben.
Damit halten wir, was wir versprochen haben, liegen im Zeitplan und biegen bei der Umsetzung von G9 auf die Zielgerade.
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Durch die Änderung der APO-SI wird die im Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium getroffene Leitentscheidung umgesetzt, an den Gymnasien den neunjährigen Bildungsgang einzuführen.

Unser Ziel ist es dafür zu sorgen, dass die Wettbewerbe künftig schneller und einfacher umgesetzt werden.
Wir prüfen außerdem, ob vermehrt verbilligte Darlehen aus so genannten revolvierenden Fonds statt der herkömmlichen Zuschüsse zum Einsatz kommen können.
Zeitplan
Die Erarbeitung der verschiedenen Operationellen Programme in NRW hat begonnen.
Neben den gemeinsamen Grundsätzen gibt es erste Eckpunkte für die jeweiligen Programme.

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Zeitplan für REGIONALE steht: Ostwestfalen-Lippe in 2022, Südwestfalen und das Bergische Rheinland in 2025
Kabinett beschließt Reihenfolge der REGIONALEN

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Planungssicherheit beim Ganztags-Ausbau
Förderrichtlinie Infrastrukturausbau Ganztag in Kraft getreten / Ministerin Feller: "Wir sind auf einem guten Weg, haben einen klaren Zeitplan für die Vorbereitungen und werden die Rahmenbedingungen schaffen, damit ab 2026 alles gut läuft."
18. Oktober 2023 Dorothee Feller Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung hat eine wichtige Weichenstellung vorgenommen, damit Nordrhein-Westfalen ab dem Jahr 2026 den jahrgangsweise aufwachsenden Rechtsanspruch auf einen Platz im Offenen Ganztag (OGS) gewährleisten kann.

Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: "Wir haben die heutigen Gespräche erfolgreich genutzt, um gemeinsam den Fortgang unserer Verhandlungen zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz zu besprechen.
Uns liegen bereits eine Reihe von Ideen vor.
Wichtig ist, dass wir nun einen verbindlichen Zeitplan haben.
Der Bund wird seine Zusage einhalten, mit den weiteren Ausarbeitungen der Region eine sehr zügige Ressortabstimmung durchzuführen.
Bis Jahresende werden wir gemeinsame Eckpunkte erarbeiten.

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Schulministerium: Einladungen für die ersten 400 Startchancen-Schulen
Schulauswahl für das Schuljahr 2024/25 läuft / Schulministerin Dorothee Feller: Wir sind gut im Zeitplan und arbeiten zielgerichtet am Programmstart
26. April 2024 PHB Schüler Mittelstufe Foto: iStock.com / skynesher
Die Umsetzung des Startchancen-Programms in Nordrhein-Westfalen kommt in großen Schritten voran.

Die Reflektionen werden von Aufnahmegeräten erfasst und in ein Untergrund-Modell überführt.
Dieses wird anschließend für die weitere Planung verwendet und erhöht die Sicherheit für eine erfolgreiche Bohrung.
Dadurch werden Investitions- und Zeitpläne für die Erschließung der Geothermie kalkulierbar.
Hintergrund
Abhängig von der Tiefe gibt es für die Nutzung der Geothermie verschiedene Möglichkeiten.

Nordrhein-Westfalen wird in die Amtschefkonferenz (ACK) zur Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) eine Beschlussvorlage zum Thema Pflegeversicherung einbringen, mit der die Bundesregierung zur dringend notwendigen Reform der Pflegeversicherung aufgefordert wird.
Konkret beinhaltet die Beschlussvorlage eine Aufforderung an die Bundesregierung, die Liquidität der Pflegeversicherung im Rahmen eines Sofortprogramms unverzüglich sicherzustellen.
Zudem ist in der Beschlussvorlage eine Aufforderung an das Bundesgesundheitsministerium enthalten, ein konkretes Umsetzungskonzept einschließlich eines Zeitplans für eine umfassende zukunftsweisende Reform der Pflegeversicherung zu erarbeiten und auf den Weg zu bringen.
In der ACK kommen die Staatssekretärinnen und Staatsekretäre der Länder zusammen, um die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) vorzubereiten.
Mit der Beschlussvorlage reagiert die Landesregierung auf die aktuelle Presseberichterstattung zur schlechten finanziellen Lage der Pflegeversicherung und die anhaltende Untätigkeit der Bundesregierung.

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Umsetzung der neuen Krankenhausplanung für Nordrhein-Westfalen im Zeitplan
Laumann: Übergangsfristen mit Blick auf die Versorgungssicherheit der Menschen geplant

Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei Inneres Justiz Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Als Reaktion auf den Terroranschlag in Solingen vom 23. August 2024 hat die Landesregierung am 10. September 2024 das umfassendste Maßnahmenpaket der Landesgeschichte in den Bereichen Sicherheit, Migration, Prävention beschlossen.
Die Landesregierung hat ihren Worten unmittelbar Taten folgen lassen und sich auf ambitionierte Zeitpläne verständigt.
Zusätzliche Mittel in einem Volumen von insgesamt 95,5 Millionen Euro wurden bereitgestellt sowie 228 neue Stellen in unterschiedlichen Bereichen eingerichtet.
Am Dienstag, 24. Juni 2025, haben Minister des Innern Herbert Reul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Josefine Paul, Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach und Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski über den aktuellen Stand der Umsetzung des Maßnahmenpakets informiert.

Nordrhein-Westfalen übernimmt als einziges Land die Federführung in einem Teilprojekt von "G-CAP Inland" und ist zuständig für die Vergabe der Planungs- und Bauleistungen.
Die geplanten rund 270 neuen Gebäude sollen jeweils Platz für bis zu 240 Rekrutinnen und Rekruten bieten.
Der Zeitplan ist ambitioniert: Für Vorbereitung, Vergabe, Projektentwicklung und Planung sind rund 15 Monate angesetzt, für die Bauphase der ersten Gebäude nur sechs Monate.
Die Markterkundung wurde bereits durchgeführt, das Ausschreibungsverfahren beginnt noch in diesem Jahr.
Auf das Tempo zu drücken beim militärischen Bundesbau, ist für Nordrhein-Westfalen nicht neu: Um Prozesse schlanker und Abläufe schneller zu machen, bündelt das Land seine Bundesbauverwaltung - bisher aufgeteilt auf die Oberfinanzdirektion und den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes - künftig mit dem gemeinsamen Projekt "Strukturreform EIN Bundesbau NRW" komplett unter dem Dach des BLB NRW.

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Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wir halten Wort und sind unserer Mitverantwortung für die kommunale Familie gerecht geworden.
Fast neun Milliarden Euro Entlastung, vier Monate vor dem gesetzlichen Zeitplan.
Das ist ein Kraftakt für den Landeshaushalt, aber die richtige Entscheidung.
Denn ohne handlungsfähige Kommunen funktioniert unser Gemeinwesen nicht.

Durch einen Kreisverkehr soll eine Wendemöglichkeit geschaffen werden, um schwere Lkw aus Ahsen herauszuhalten.
Bodo Klimpel, Landrat des Kreises Recklinghausen: "Wir freuen uns sehr über diese Genehmigungen und die Förderzusage.
Dadurch können wir weiterhin an unserem Gesamtzeitplan festhalten, damit die für viele Bürgerinnen und Bürger wichtige Verkehrsverbindung zwischen den Kreisen Coesfeld und Recklinghausen wiederhergestellt werden kann.
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Untersuchungen der Brücke über die Lippe im Jahr 2018 hatten ergeben, dass ein Neubau der Brücke erforderlich ist.

So stellen die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln, die Bereitstellung von besonderem Schutzmaterial und die Organisation des Schülertransports, insbesondere an den Förderschulen GE und KME, ganz besondere Herausforderungen für die unterschiedlichen Beteiligten vor Ort dar.
Deshalb waren weitere Klärungen notwendig, um Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler bestmöglich schützen zu können.
Um allen Schülerinnen und Schülern in dieser außergewöhnlichen Zeit einen gleichen Zugang zur Schule zu ermöglichen, ist es erforderlich, in einem Verantwortungsdreieck aus Schulleitungen der Förderschulen GE und KME, der Schulaufsicht und dem Schulträger ein schulspezifisches Konzept abzustimmen.
Das Konzept der Schule stellt sicher, dass alle Schülerinnen und Schüler, deren Schulbesuch vor dem Hintergrund ihres Gesundheitszustands möglich ist, wieder die Schule besuchen können.
Das Konzept der Schule stellt sicher, dass alle Schülerinnen und Schüler, deren Schulbesuch vor dem Hintergrund ihres Gesundheitszustands möglich ist, wieder die Schule besuchen können.
Dabei soll ein Einvernehmen mit den Eltern erzielt sowie ein transparenter und verbindlicher Plan erarbeitet werden, aus dem ersichtlich wird, an welchen Tagen die einzelnen Schülerinnen und Schüler bzw. die verschiedenen Lerngruppen bis zu den Sommerferien Präsenzunterricht haben.
Diese Tage sollen in der Regel in dem für diese Schulen typischen Ganztagsbetrieb erfolgen.
Die an den Schulen einzuhaltenden Abstandsgebote, Hygienevorschriften und Infektionsschutzmaßnahmen werden in der Regel wie an anderen Schulen auch zur Bildung von kleineren Lerngruppen führen, abhängig von den räumlichen und personellen Kapazitäten.

Vor dem Hintergrund der nun in Kraft getretenen neuerlichen Schließungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Notlage für viele Kunst- und Kulturschaffende und Einrichtungen hat sich Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen in einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen getroffen.
Mit dabei waren neben den kommunalen Theatern und Orchestern von Bielefeld bis Bonn, den Landestheatern und Landesorchestern auch Vertreterinnen und Vertreter der Privattheater und Konzerthäuser sowie der Kulturrat NRW, der Deutsche Bühnenverein, der Städtetag und das NRW Kultursekretariat Wuppertal.
Mit dabei waren neben den kommunalen Theatern und Orchestern von Bielefeld bis Bonn, den Landestheatern und Landesorchestern auch Vertreterinnen und Vertreter der Privattheater und Konzerthäuser sowie der Kulturrat NRW, der Deutsche Bühnenverein, der Städtetag und das NRW Kultursekretariat Wuppertal.
Neben den Perspektiven in der aktuellen Situation wurden insbesondere mittel- bis langfristige Szenarien für Kunst und Kultur in Zeiten der Pandemie diskutiert.
Um die Zeit der Schließungen bestmöglich zu nutzen, wird eine gemeinsame Arbeitsgruppe eingesetzt, die Pläne für die Wiedereröffnung der Einrichtungen erarbeiten soll.
"Wenn alle gesellschaftlichen Bereiche in den vergangenen Monaten so verantwortungsvoll und solidarisch gehandelt hätten wie die Kultur, wären wir heute in einer anderen Situation.
"Wenn alle gesellschaftlichen Bereiche in den vergangenen Monaten so verantwortungsvoll und solidarisch gehandelt hätten wie die Kultur, wären wir heute in einer anderen Situation.
Die Kultureinrichtungen wie zum Beispiel die Theater haben in den vergangenen Wochen vorbildliche Arbeit geleistet: Mit aufwändigen Hygieneschutzkonzepten und behutsam besetzten Publikumsräumen haben sie unterstrichen, dass für sie der gesundheitliche Schutz ihrer Besucherinnen und Besucher höchste Priorität hat.

Schulministerin Yvonne Gebauer hebt aus diesem Anlass die wichtige Arbeit hervor, die die 2.781 Grundschulen in Nordrhein-Westfalen täglich leisten: "100 Jahre Grundschule in Deutschland - dieser runde Geburtstag lenkt unseren Blick an diesen Tagen auf eine ganz besondere und herausragend wichtige Schulform.
In der Grundschule nimmt die persönliche Bildungsbiografie von allen Kindern ihren Anfang, alle Kinder beginnen von einem gemeinsamen Startpunkt und legen gemeinsam die Grundlagen für ihre Schullaufbahn.
Viele Erinnerungen an die Schulzeit sind bei uns untrennbar mit den ersten Schuljahren in der Grundschule verknüpft.
Hier werden die Weichen für beste Bildung gestellt und die Grundsteine für alle wichtigen Schlüsselqualifikationen gelegt.
Hier werden die Weichen für beste Bildung gestellt und die Grundsteine für alle wichtigen Schlüsselqualifikationen gelegt.
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Zeitlich passend zum runden Geburtstag und mit Blick auf die für die Grundschulen größer werdenden Herausforderungen erarbeitet das Ministerium für Schule und Bildung derzeit gemeinsam mit den Verbänden und weiteren Akteuren aus dem Bereich der Grundschule einen Masterplan mit unterschiedlichen Maßnahmen vor allem zur Stärkung und Unterstützung der Grundschulen.
Ziel ist dabei auch, nach vielen Jahren des Lehrermangels schnellstmöglich wieder eine ausreichende Versorgung der Grundschulen mit grundständig ausgebildeten Grundschullehrkräften zu sichern.
Deswegen wurden zum Wintersemester 2018/19 allein für das Grundschullehramt bereits rund 350 zusätzliche Studienplätze geschaffen.

Schulministerin Yvonne Gebauer hat bei der Herbst-Mitgliederversammlung der Landeselternschaft der Gymnasien in Witten betont, dass die Landesregierung in der Weiterentwicklung der Gymnasien einen wichtigen Schwerpunkt ihrer Schulpolitik sieht.
Ministerin Gebauer: "Wir haben uns mit Beginn der Regierungsverantwortung umgehend einem der wichtigsten schulpolitischen Vorhaben des nächsten Jahrzehnts zugewandt: der Umstellung auf G9.
Wir haben dabei keine Zeit verloren, so dass bereits in dieser Woche das Kabinett den Entwurf für das G9-Gesetz für die Verbändebeteiligung frei geben konnte.
Die Umsetzung der G9-Leitentscheidung ist ein großer Baustein zur notwendigen Weiterentwicklung der Gymnasien in Nordrhein-Westfalen.
Ein weiterer ist, dass wir den Bildungsauftrag der Gymnasien ganzheitlich stärken wollen.

Masterplan Grundschule: 718 Millionen Euro für die Grundschulen in Nordrhein-Westfalen
11. August 2020 phb Lehrerin, Grundschule Foto: Shutterstock.com / Elena Nichizhenova
Trotz der in den letzten Monaten bedingt durch die Pandemie vorrangig erarbeiteten Regelungen für einen angepassten Schulbetrieb in Corona Zeiten, hat das Ministerium für Schule und Bildung ebenfalls die Arbeiten am Masterplan Grundschule vollendet.
Schule und Bildung
Trotz der in den letzten Monaten bedingt durch die Pandemie vorrangig erarbeiteten Regelungen für einen angepassten Schulbetrieb in Corona Zeiten, hat das Ministerium für Schule und Bildung ebenfalls die Arbeiten am Masterplan Grundschule vollendet.

3. Begrenzung der Methode "Lesen durch Schreiben" Lehrerinnen und Lehrer sollen auf geeignetem Weg noch einmal auf den Schwerpunkt der neuen Landesregierung, die Steigerung der Rechtschreibkompetenzen, hingewiesen werden.
Sie werden angehalten, den Gebrauch der Methode "Lesen durch Schreiben" auf die Anfangsprozesse des Lesen- und Schreibenlernens in der ersten Klasse zu begrenzen und gleichzeitig von Anfang an zum normgerechten Schreiben hinzuführen.
Sie werden angehalten, den Gebrauch der Methode "Lesen durch Schreiben" auf die Anfangsprozesse des Lesen- und Schreibenlernens in der ersten Klasse zu begrenzen und gleichzeitig von Anfang an zum normgerechten Schreiben hinzuführen.
4. Intensivierung der Lehrkräftefortbildung Lehrkräfte werden durch Fokussierung der Fortbildungsangebote im Bereich Rechtschreiben in den Kompetenzteams unter Nutzung bzw. Implementierung der Handreichung ab Sommer 2018 unterstützt.
5. Überarbeitung des Lehrplans Deutsch Grundschule Bis zum Schuljahr 2019/2020 wird das Landesinstitut QUA-LiS die Einberufung einer Lehrplankommission fachlich vorbereiten und umsetzen.
Diese soll den Lehrplan Deutsch überarbeiten.
Diese soll den Lehrplan Deutsch überarbeiten.
Dabei wird der Grundwortschatz eingearbeitet und der Rechtschreibung ein größerer Stellenwert eingeräumt.

"Die Unzufriedenheit mit G8 war genauso groß wie der Wunsch nach einer Rückkehr zu G9.
Mir ist deshalb besonders wichtig, dass die Umstellung umfassend und verlässlich im Dialog mit den Beteiligten vorbereitet wird.
Mir ist deshalb besonders wichtig, dass die Umstellung umfassend und verlässlich im Dialog mit den Beteiligten vorbereitet wird.
Das braucht Zeit, bringt aber auch die nötige breite Akzeptanz.
" Die Ministerin wies darauf hin, dass bereits bei der Erarbeitung des Referentenentwurfs ausführliche Gespräche mit allen Beteiligten geführt worden seien, um das ganze Spektrum an unterschiedlichen Sichtweisen zu berücksichtigen und größtmögliche Transparenz herzustellen.
Am Ende seien aber auch Entscheidungen nötig gewesen.
Am Ende seien aber auch Entscheidungen nötig gewesen.
Der Referentenentwurf für ein Schulrechtsänderungsgesetz sieht Folgendes vor

Mit diesem Messfahrzeug erfassen die Forscher zeitlich und räumlich hochaufgelöst, wie Luftschadstoffe in Großstädten verteilt sind, und können so ein präzises Bild der Atmosphärenchemie zeichnen.
Dies ist insbesondere für die Aufdeckung von Belastungsschwerpunkten hilfreich.
Weitere Termine zum Thema Luftreinhaltung Umweltministerin Heinen-Esser wird die parlamentsfreie Zeit nutzen, um sich vor Ort in Kommunen, Behörden und in Gesprächen mit Wirtschaft, Verbänden und Forschungseinrichtungen über den Stand, die Potentiale und Best-Practice-Beispiele zur Luftreinhaltung zu informieren.
Zu diesen Terminen wird das Ministerium gesondert einladen.
Zu diesen Terminen wird das Ministerium gesondert einladen.
"Wir arbeiten derzeit gemeinsam mit den Bezirksregierungen intensiv an der Fortschreibung der Luftreinhaltepläne.
Ziel ist es, dass Anfang 2019 Luftreinhaltepläne in Kraft treten, die den Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz gewährleisten und die Einhaltung der seit 2010 geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid sicherstellen", sagte Heinen-Esser.
Forschungszentrum Jülich Das Forschungszentrum Jülich wurde 1956 gegründet.

Dafür stehen 2,72 Milliarden Euro zur Verfügung.
Die Entscheidung, dass sich das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund jeweils zur Hälfte an den Gewerbesteuermindererträgen der Städte und Gemeinden beteiligen, ist in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einmalig.
Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Entscheidungen: Das Landeskabinett hat den Weg für die Verteilung freigemacht und einen Gesetzentwurf beschlossen, der noch in diesem Jahr im Landtag beraten und beschlossen werden soll.
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Der Gesetzentwurf regelt die konkrete Verteilung und Auszahlung der Ausgleichsmittel infolge der in diesem Jahr ausfallenden Gewerbesteuern für die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
Dem Verteilungsschlüssel und der Berechnung der Ausgleichsleistungen an die Gemeinden werden das Netto-Gewerbesteueraufkommen zugrundgelegt.
Dies entspricht auch der Vorgehensweise des Bundes.

Die Kaufsumme wird über einen Darlehensvertrag mit der landeseigenen NRW-Bank gesichert.
Für die auf dem Friedensplatz in Münster stehende Skulptur von Eduardo Chillida wird mit der Portigon AG ein gesonderter Kaufvertrag abgeschlossen.
Für die auf dem Friedensplatz in Münster stehende Skulptur von Eduardo Chillida wird mit der Portigon AG ein gesonderter Kaufvertrag abgeschlossen.
Der Vereinbarung vorausgegangen war ein im Frühjahr 2015 begonnener intensiver Austausch zwischen der Portigon AG, der Kunstsammlung NRW, dem Land und dem Kulturfachlichen Beirat des Runden Tisches zum weiteren Umgang mit Kunst im Unternehmensbesitz des Landes.
Der Hintergrund waren die Pläne der WestLB-Nachfolgerin Portigon, sich im Rahmen ihres Rückbaus von ihrem Kunstbesitz zu trennen.
"Das Kulturministerium und die Portigon AG haben heute als Vertragspartner ein klassisches Win-Win-Geschäft abgeschlossen.
"Das Kulturministerium und die Portigon AG haben heute als Vertragspartner ein klassisches Win-Win-Geschäft abgeschlossen.
Die neue Stiftung ist ein Gewinn für die Bürger Nordrhein-Westfalens, und die Portigon AG erhält die erforderliche Entschädigung für die Herausgabe der Vermögenswerte", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.

Die Länder wiederum verpflichten sich, in eigener Verantwortung pädagogische Konzepte für die Unterstützung von Lernprozessen durch digitale Medien zu erarbeiten, die Lehreraus- und -fortbildung mit Blick auf digitale Kompetenzen weiter zu entwickeln sowie Schulen und Schulträger bei der Entwicklung einer digitalen Strategie zu unterstützen.
Ministerin Löhrmann: "In all diesen Fragen ist unser Bundesland bereits gut aufgestellt."
Ziel ist es, dass alle Schülerinnen und Schüler bis zum Ende ihrer Schulzeit digitale Kompetenzen erwerben können, die Bildungs- und Lehrpläne entsprechend der digitalen Kompetenzen angepasst werden, die Lehrerbildung überarbeitet bzw. ergänzt wird, das vorhandene Lehrpersonal qualifiziert und eine angemessene IT-Infrastruktur aufgebaut und unterhalten wird.
Ministerin Löhrmann: "Nordrhein-Westfalen hat bereits grundlegende Vorarbeiten für die Umsetzung der heute beschlossenen Eckpunkte geleistet.
Nordrhein-Westfalen gilt bundesweit als Vorreiter mit der Finanzierung des Programms 'Gute Schule 2020', dem Medienpass NRW, der Digitalisierung der Lehrerausbildung und dem Ausbau der Lehrerfortbildung.

Zur Pressekonferenz des Verbands Bildung und Erziehung erklärt Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Schulleiterinnen und Schulleiter übernehmen wichtige Leitungsaufgaben.
Im Prozess der schulischen Qualitätsentwicklung haben sie eine Schlüsselrolle inne.
Für ihre umfassenden Leitungsaufgaben benötigen Schulleiterinnen und Schulleiter mehr Zeit.
Deshalb erhöht die Landesregierung die Leitungszeit.
Deshalb erhöht die Landesregierung die Leitungszeit.
In 2011 und 2012 wurden dafür 564 zusätzliche Lehrerstellen zur Verfügung gestellt.
In 2011 und 2012 wurden dafür 564 zusätzliche Lehrerstellen zur Verfügung gestellt.
Und im Haushaltsentwurf 2013 sind weitere 197 Stellen vorgesehen.
Das ist ein wichtiges Signal der Wertschätzung an die Schulleiterinnen und Schulleiter.
Die Landesregierung erhöht damit die Attraktivität der Schulleitung und wirkt dem Problem bei der Besetzung offener Schulleitungsstellen systematisch entgegen.

An einer großen Podiumsdiskussion zu Chancen und Hindernissen hinsichtlich der Einführung des Islamischen Religionsunterrichts nahmen Esra Küçük (Gründerin und Leiterin der Jungen Islamkonferenz, Berlin), Prof. Haci Halil Uslucan (Universität Duisburg-Essen, Wissenschaftlicher Leiter der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung), Prof. Mouhanad Khorchide (Leiter des Zentrums für Islamische Theologie an der Universität Münster) und Mehmet Soyhun (Vorsitzender des Beirats für den islamischen Religionsunterricht in NRW) teil.
Zur Frage, ob durch die hohen Zuzugszahlen vieler Schutzsuchender mit islamischem Glauben nun auch der islamische Religionsunterricht verstärkt ausgebaut werden müsse, erklärte Löhrmann: "Das Angebot des islamischen Religionsunterrichts orientiert sich am Bedarf und wächst schrittweise auf.
Zur Frage, ob durch die hohen Zuzugszahlen vieler Schutzsuchender mit islamischem Glauben nun auch der islamische Religionsunterricht verstärkt ausgebaut werden müsse, erklärte Löhrmann: "Das Angebot des islamischen Religionsunterrichts orientiert sich am Bedarf und wächst schrittweise auf.
So schließen wir also gewissermaßen automatisch die Zuwanderung mit ein, aber das Wachsen des Angebots einschließlich der Strukturen braucht auch Zeit.
Und in dieser Hinsicht sind wir in NRW als Vorreiter sogar schon ziemlich weit: Unser Lehrplan ist die Grundlage für den in diesem Schuljahr gestarteten Modellversuch zum islamischen Religionsunterricht des Saarlandes.
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Die Ministerin betonte, dass es generell in der Flüchtlingsdebatte wichtig sei, den Sinn und Zweck sowie die Chancen und Grenzen des islamischem Religionsunterrichts richtig einzuschätzen und nicht mit den grundlegenden Integrationsmaßnahmen für Neuankömmlinge, wie zum Beispiel Integrations- oder Sprachkursen, zu verwechseln.

Die wissenschaftliche Untersuchung soll Aufschluss darüber geben, welche Faktoren zu einer positiven Weiterentwicklung des achtjährigen Bildungsgangs beitragen", sagte die Ministerin.
Der auf Einladung von Schulministerin Sylvia Löhrmann tagende Runde Tisch zur Schulzeitverkürzung hatte sich im November 2014 mit großer Mehrheit gegen strukturelle Veränderungen des achtjährigen Bildungsgangs ausgesprochen und stattdessen zehn Empfehlungen für eine verbindliche Weiterentwicklung formuliert.
Die für die Umsetzung der Empfehlungen erforderlichen Anpassungen der rechtlichen Rahmenbedingungen wurden - nach unterstützendem Beschluss durch das Landesparlament - im Frühjahr 2015 vorgenommen und gelten seit Beginn des Schuljahres 2015/16.
Unter anderem wurden die Hausaufgaben, der Nachmittagsunterricht und die Zahl der wöchentlichen Klassenarbeiten begrenzt, um die Schülerinnen und Schüler zu entlasten.
Die Ministerin erläuterte, dass die Gymnasien die Aufgabe hatten, die neuen rechtlichen Vorgaben in ihren Gremien vorzustellen und zu diskutieren.
Die Ministerin erläuterte, dass die Gymnasien die Aufgabe hatten, die neuen rechtlichen Vorgaben in ihren Gremien vorzustellen und zu diskutieren.
Vor dem Hintergrund der eigenen Schulentwicklung sollten die Schulkonferenzen Priorisierungen vornehmen und beschließen, in welchen Bereichen die angestrebten Entlastungen vorrangig umzusetzen sind.
Eine Abfrage bei den Schulen durch die Bezirksregierungen hat folgendes Bild ergeben: 70,4 Prozent der Gymnasien haben sich in einem ersten Schritt mit der Neuausrichtung der Ergänzungsstunden befasst, 66,2 Prozent mit dem Thema Hausaufgaben/Lernzeiten, 29,2 Prozent mit der Gestaltung der gymnasialen Oberstufe, 13,7 Prozent mit dem Nachmittagsunterricht und 13 Prozent mit dem Thema schulinterne Lehrpläne.
Ministerin Löhrmann hob hervor: "Die Gymnasien in Nordrhein-Westfalen haben die Herausforderung der Schulzeitverkürzung angenommen und setzen die beschlossenen Entlastungen mit großem Engagement um."
Die Ministerin wies zugleich darauf hin, dass die Gymnasien auf diesem Weg unterschiedlich weit fortgeschritten seien: "An vielen Schulen ist es bereits gelungen, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Lernzeit und Freizeit zu finden und Schülerinnen und Schüler erfolgreich zu entlasten.

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Der Agendakongress 2016 ist die erste Veranstaltung, mit der das Bundesministerium für Bildung und Forschung eine breite gesellschaftliche Diskussion der Umsetzung des UNESCO-Weltaktionsprogramms Bildung für nachhaltige Entwicklung vorantreibt.
Bis zum Frühjahr 2017 soll ein nationaler Aktionsplan erarbeitet und verabschiedet werden.
Ziel des Plans ist es, in gemeinsamer Verantwortung von Bund und Ländern nachhaltiges Denken und Handeln in allen Bereichen des Bildungssystems fest zu verankern.
Bildung für nachhaltige Entwicklung soll so noch stärker in die Lehrpläne und Ausbildungsordnungen, in die Fortbildung sowie in informelles Lernen eingebracht werden.

Frauen in der Computergeschichte" im Heinz Nixdorf MuseumsForum in Paderborn und erklärte: "Die MINT-Fächer bieten spannende Einblicke in das, was unsere Welt im Innersten zusammenhält.
Das ist für Jungen und für Mädchen interessant.
Das Beispiel der Computerpionierin Ada Lovelace zeigt, dass Frauen maßgeblich dazu beigetragen haben, die Informationstechnik voranzubringen - und das in einer Zeit, in der die Forschung auf diesem Gebiet eine Männerdomäne war.
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Ministerin Sylvia Löhrmann betonte, dass Kompetenzen aus dem Bereich der Computertechnologien in fast allen Bereichen von Wirtschaft und Gesellschaft immer gefragter werden.
"Deshalb wollen wir Mädchen und Jungen gleichermaßen und frühzeitig an das Thema Informatik heranführen", erklärte die Ministerin.
Seit Beginn des Schuljahres 2015/16 entwickeln und erproben fünf Grundschulen in Nordrhein-Westfalen im Rahmen eines Pilotprojekts Informatikmodule für den Grundschulunterricht.
"Das Projekt soll Aufschluss darüber geben, ob und wenn ja wie der Lehrplan Sachunterricht mittelfristig erweitert werden kann."
Das Pilotprojekt "Informatik an Grundschulen" wird in Zusammenarbeit mit der Universität Paderborn, der Bergischen Universität Wuppertal und der RWTH Aachen durchgeführt.
Die Ministerin wies darauf hin, dass die Ausstellung "Am Anfang war Ada.

Ministerin Löhrmann: NRW bekräftigt Vorreiterrolle in der Lehrerausbildung
21. April 2016
Auf der Grundlage eines Gesetzentwurfs der Landesregierung vom Herbst 2015 hat der Landtag am Mittwoch Änderungen des Lehrerausbildungsgesetzes beschlossen.
Schule und Bildung
Auf der Grundlage eines Gesetzentwurfs der Landesregierung vom Herbst 2015 hat der Landtag am Mittwoch Änderungen des Lehrerausbildungsgesetzes beschlossen.

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Ministerin Löhrmann: Wir stärken die Weiterbildung in Zeiten gestiegener Zuwanderung
Rund 6,25 Millionen Euro zusätzlich für die gemeinwohlorientierte Weiterbildung
3. Juni 2016
Mehr Ressourcen für die Weiterbildung - mit dieser guten Nachricht im Gepäck reist Weiterbildungsministerin Sylvia Löhrmann an diesem Sonntag zur Festveranstaltung der Volkshochschule Ahlen.
Anlass ist das 25. Jubiläum der entwicklungspolitischen Veranstaltungsreihe "Wie weit ist Afrika?", bei der unter anderem auch Dr. Auma Obama zu den geladenen Gästen zählt.
Die Landesregierung hat in ihrem Entwurf für den zweiten Nachtragshaushalt 2016 zusätzliche 6,25 Millionen Euro für die gemeinwohlorientierte Weiterbildung beschlossen.
Weiterbildungsministerin Sylvia Löhrmann erklärte dazu: "Wir unterstützen damit die gemeinwohlorientierte Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen, die Herausforderungen der Zuwanderung zu bewältigen."
Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags sollen jährlich rund 6 Millionen Euro mehr für die gemeinwohlorientierten Angebote des Weiterbildungsgesetzes zur Verfügung stehen.

"Politik und Gesellschaft müssen noch stärker dafür sorgen, dass Kinder ihre Rechte im Alltag tatsächlich wahrnehmen und durchsetzen können", sagte Schäfer.
Aufgabe und Ziel der Landesregierung sei es, die rund 3,2 Millionen Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen bei der Wahrnehmung ihrer Rechte zu unterstützen, sie zu fördern, zu beteiligen und ihnen die bestmöglichen Entwicklungschancen zu bieten.
Aufgabe und Ziel der Landesregierung sei es, die rund 3,2 Millionen Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen bei der Wahrnehmung ihrer Rechte zu unterstützen, sie zu fördern, zu beteiligen und ihnen die bestmöglichen Entwicklungschancen zu bieten.
Nordrhein-Westfalen hat deshalb gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Hamburg im Herbst 2011 einen Antrag im Bundesrat eingereicht.
Darin wurde die Bundesregierung aufgefordert, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorzulegen, in dem die Grundrechte der Kinder ausdrücklich normiert werden.
In einem geänderten Grundgesetz soll der Anspruch der Kinder auf Schutz, Fürsorge und angemessenen Lebensstandard wie auch der Anspruch auf Meinungsfreiheit berücksichtigt werden.
In einem geänderten Grundgesetz soll der Anspruch der Kinder auf Schutz, Fürsorge und angemessenen Lebensstandard wie auch der Anspruch auf Meinungsfreiheit berücksichtigt werden.
In NRW sind Kinderrechte bereits seit 2002 in der Landesverfassung festgelegt.

Ministerin Ina Scharrenbach: "Das Landeskabinett sorgt vor: Mit einer in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einmaligen Entscheidung werden sich das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund jeweils zur Hälfte an den Gewerbesteuermindererträgen der Städte und Gemeinden beteiligen.
Nach derzeitigem Stand sind dafür 2,72 Milliarden Euro eingeplant.
Außergewöhnliche Zeiten erfordern eben außergewöhnliche Entscheidungen: Mit dem Gesetzentwurf legen wir den Grundstein dafür, dass wir in 2021 wieder durchstarten können.
Das Landeskabinett hat am 8. September 2020 den Weg für die Verteilung freigemacht und einen Gesetzentwurf beschlossen, der noch in diesem Jahr im Landtag beraten und beschlossen werden soll.
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"XPlanung" ist ein Datenstandard und Datenaustauschformat, das den verlustfreien Transfer von Bauleitplänen, Raumordnungsplänen und Landschaftsplänen zwischen unterschiedlichen IT-Systemen sowie die internetgestützte Bereitstellung von Plänen unterstützt.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt die Städte, Gemeinden und Kreise dabei auf vielfältige Weise:
"Zeit sparen: Mit dem Zugriff auf einen Rahmenvertrag sparen Kommunen Zeit.
Und Zeit ist heute eben auch Geld: Durch den Abschluss eines Rahmenvertrages mit dem landeseigenen Unternehmen, NRW.
URBAN, können Kommunen auf alle hierfür zur Verfügung stehenden Rahmenvertragspartnerschaften zugreifen.
Damit werden Zeit und Ressourcen bei den Ausschreibungs- und Vergabeverfahren eingespart.
Geld sparen: Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt Kommunen bei der Digitalisierung von Bebauungsplänen mit einem 50 Prozent-Zuschuss.
Ab 2023 gilt dies auch für die Digitalisierung von Flächennutzungsplänen.
Und: Schließlich erfolgen sowohl die Wahl der Vertragspartner, die Antragstellung sowie großenteils das Förderverfahren digital.
Damit können Kommunen wichtige Schritte in Richtung 'XPlanungs'-Standard, der ab 1. Februar 2023 verbindlich anzuwenden ist, gehen", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Ministerin Ina Scharrenbach sagte: "Die ländlichen Räume in den Nordrhein-Westfalen stehen vor besonderen Herausforderungen.
Daher werden wir das Dorferneuerungsprogramm modernisieren.
Insbesondere überhöhte bürokratische Auflagen für den Zugang zum Programm schaffen wir ab: Es kommt darauf an, Maßnahmen umzusetzen und nicht viel Zeit und Geld in die Planung zu stecken.
Mit dem Dorferneuerungsprogramm 2018 liegt der Fokus der Landesregierung auf Maßnahmen, die die Nutzungsvielfalt, das Erscheinungsbild, die Identität und das Gemeinschaftsleben in den Dörfern und damit die Heimat stärken.
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Für das Dorferneuerungsprogramm werden Bund und Land voraussichtlich 12,25 Millionen Euro zur Verfügung stellen.
Da derzeit noch kein Bundeshaushalt für das laufende Jahr 2018 zur Verfügung steht, wird das Dorferneuerungsprogramm nur im Entwurf veröffentlicht, um allen Beteiligten die Möglichkeit zu geben, sich bereits jetzt auf die neuen Fördergrundsätze vorbereiten zu können.
Fördergegenstände im Programmentwurf zur Dorferneuerung 2018:
* Die Änderung/Umnutzung oder Errichtung von dorfgemäßen Gemeinschaftseinrichtungen der Gemeinde oder Dritter anstelle der Gemeinde kann gefördert werden.

Weitere Erleichterungen in den kommunalen Vergabegrundsätzen, damit Investitionsmittel zügiger in die Märkte zur Absicherung von Wirtschaft und Beschäftigung gegeben werden können 7. Eintreten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für vergaberechtliche Erleichterungen oberhalb der EU-Oberschwellen 8. Festlegung, dass auch corona-bedingte Finanzschäden der Kommunen einen anteiligen Ausgleich aus dem NRW-Rettungsschirm erhalten können.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat zur Umsetzung der Ziffern 4 und 5 des obigen Kabinettbeschlusses am 21. April 2020 den Entwurf für einen Zweiten Nachtragshaushalt 2020 mit der beabsichtigten Übernahme von Haftungsfreistellungen für die landeseigene Förderbank NRW.BANK in Höhe von 10 Milliarden Euro beschlossen und diesen dem Landtag zur weiteren Beratung und Beschlussfassung übersandt.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat zur Umsetzung der Ziffern 4 und 5 des obigen Kabinettbeschlusses am 21. April 2020 den Entwurf für einen Zweiten Nachtragshaushalt 2020 mit der beabsichtigten Übernahme von Haftungsfreistellungen für die landeseigene Förderbank NRW.BANK in Höhe von 10 Milliarden Euro beschlossen und diesen dem Landtag zur weiteren Beratung und Beschlussfassung übersandt.
Zur Umsetzung der Ziffer 6 des obigen Kabinettbeschlusses hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen am 14. April 2020 einen Erlass über die Anwendung der kommunalen Vergabegrundsätze in Zeiten der Auswirkungen von SARS-CoV-2 veröffentlicht.
Zurzeit befindet sich ein Entwurf für eine Änderung dieser Vergabegrundsätze in der Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden - Ziel: Weitere Erleichterungen der Vergaben für öffentliche, kommunale Investitionen.
Mit dem in der Anlage beigefügten Entwurf für ein "Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften" sollen die Ziffern 1 und 2 des von Seiten des vom Landeskabinett beschlossenen "Kommunalschutz-Paketes" Umsetzung erfahren;
Mit dem in der Anlage beigefügten Entwurf für ein "Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften" sollen die Ziffern 1 und 2 des von Seiten des vom Landeskabinett beschlossenen "Kommunalschutz-Paketes" Umsetzung erfahren;
die Verbändeanhörung hierzu wurde eingeleitet.

Unabhängig von der Neueinstufung der Städte und Gemeinden werden die Kappungsgrenzen-Verordnung sowie die weiteren drei landesrechtlichen Mietverordnungen (Mietpreisbegrenzungsverordnung, Kündigungssperrfristverordnung, Umwandlungsverordnung) auf ihre Wirksamkeit hin überprüft.
Dazu hat die Landesregierung ein sogenanntes Mantelgutachten öffentlich ausgeschrieben.
Das Gutachten wird voraussichtlich im Frühjahr 2020 vorliegen.
Nach Auswertung der Ergebnisse wird die Landesregierung über den weiteren Einsatz von mietrechtlichen Instrumenten entscheiden.
Hintergrund Vor Erlass einer neuen Verordnung ist eine Überprüfung der regionalen Wohnungsmarktsituation nicht nur in den Städten und Gemeinden, die bisher von der Verordnung erfasst sind, sondern in allen Städten und Gemeinden des Landes erforderlich.
Hintergrund Vor Erlass einer neuen Verordnung ist eine Überprüfung der regionalen Wohnungsmarktsituation nicht nur in den Städten und Gemeinden, die bisher von der Verordnung erfasst sind, sondern in allen Städten und Gemeinden des Landes erforderlich.
Es ist zu prüfen, ob eine Anspannung der Wohnungsmärkte derart besteht, dass der Erlass einer neuen Kappungsgrenzenverordnung gerechtfertigt wäre.
Kommune Regierungsbezirk Kappungsgrenzen-VO (01. Juni 2014 - 31. Mai 2019) Anzahl: 59 Entwurf Kappungsgrenzen-VO (April 2019) Anzahl: 37 Bad Sassendorf Arnsberg x Bochum Arnsberg x Dortmund Arnsberg x Soest Arnsberg x
Regierungsbezirk Arnsberg 2 2 Bielefeld Detmold x x Paderborn Detmold x x Rheda-Wiedenbrück Detmold x
Regierungsbezirk Detmold 3 2 Dinslaken Düsseldorf x Dormagen Düsseldorf x Düsseldorf Düsseldorf x x Emmerich Düsseldorf x Erkrath Düsseldorf x x Essen Düsseldorf x Geldern Düsseldorf x Grevenbroich Düsseldorf x Haan Düsseldorf x Hilden Düsseldorf x x Kamp-Lintfort Düsseldorf x Kempen Düsseldorf x Kevelaer Düsseldorf x Kleve Düsseldorf x x Langenfeld (Rhld.) Düsseldorf x x Meerbusch Düsseldorf x x Mettmann Düsseldorf x Moers Düsseldorf x Monheim Düsseldorf x x Mülheim an der Ruhr Düsseldorf x Neuss Düsseldorf x x Ratingen Düsseldorf x x Rommerskirchen Düsseldorf x Solingen Düsseldorf

Nach den Bauzeitplänen des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW ist der Baubeginn für Januar 2014 geplant.

Auch der weitere Zeitplan des Vorhabenträger DEGES ist straff: Innerhalb von zwölf Monaten soll in einem europaweiten Ausschreibungsverfahren ein Bauunternehmen gefunden werden, das das Projekt umsetzt.
Der Planfeststellungsbeschluss inklusive Planunterlagen liegt nun in der Zeit vom 22. Januar bis 4. Februar 2019 in den Stadtverwaltungen der von der Planung betroffenen Kommunen aus:

* Weil Zeitpläne, Größe, bauliche Rahmenbedingungen vage sind, müssen Kostenkalkulationen und Variantenbetrachtungen immer neu angepasst werden.
Das ist extrem komplex und zeitaufwändig.

Die Landesregierung wird daher den eingeschlagenen Weg zur Stärkung des Hochwasserschutzes weiterverfolgen: Neben der Umsetzung des 10 Punkte-Plans wird die Umsetzung des Deichsanierungsplans am Rhein mit rund 44 Maßnahmen forciert und der in der Vergangenheit festgelegte Zeitplan überarbeitet.

Alle darin enthaltenen kurz-, mittel- und langfristigen Ziele befinden sich in der Umsetzung, 14 der 18 kurzfristigen Ziele wurden bereits erfolgreich umgesetzt, die anderen Ziele sind im Zeitplan.