1. +++ (SEM)
Neustrukturierung und Erweiterung der HNO- und Augenklinik: Mit den geplanten Maßnahmen werden die Funktionsdiagnostik, die Ambulanzbereiche und die Operationsbereiche in einem Anbau konzentriert und der Altbestand im Rahmen eines wirtschaftlichen Flächeneinsatzes energetisch saniert (Baukosten: 49.318.500 Euro, Ersteinrichtungskosten: 14.545.700 Euro).
Neustrukturierung der Pathologie und Rechtsmedizin: Dies geschieht durch die Sanierung des Bestandsgebäudes sowie der Errichtung eines zeitgemäßen Laborgebäudes - damit werden optimale Voraussetzungen sowohl für die Krankenversorgung als auch für die Forschung und Lehre geschaffen (Baukosten: 43.000.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 8.899.000 Euro).
Neubau eines Rechenzentrums: Im Bereich IT wird mit einem neuen Rechenzentrum am Standort Essen sichergestellt, dass die EDV-Struktur weiter ausgebaut werden kann und eine weitere Zentralisierung der IT ermöglicht wird (Baukosten: 10.100.000 Euro).
Zum Hintergrund:
An den Medizinischen Fakultäten der sechs Standorte bilden derzeit rund 600 Professorinnen und Professoren die Studierenden aus.
Datum: 2016-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-universitaetsklinikum-essen-neue-kinderklinik-und-sanierung;
Themen: Essener Universitätsmedizin
# ?, Sanierungsprojekte
# ?, Universitätsklinikum Essen
# ?, GMP-Labors
# ?, Radiopharmazie
# ?, Stammzellherstellung
# ?, Strahlenklinik
# ?, Augenklinik
# ?, neues medizinische Modernisierungsprogramm
# ?, Nuklearmedizin
# ?
2. +++ (SEM)
Bereits die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie wichtig eine gute Gefahrenvorsorge und -bekämpfung sind und wie sehr es in der Krise auf eine verbesserte Vernetzung ankommt.
Vor diesem Hintergrund ist eine Debatte um eine mögliche Neuausrichtung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) entstanden.
Mit dem jetzt während der Innenministerkonferenz (IMK) beschlossenen gemeinsamen Bund-Länder-Kompetenzzentrum zum Bevölkerungsschutz zeigt sich Innenminister Herbert Reul zufrieden: "Eine Zentralisierung der Gefahrenabwehr auf Bundesebene als Antwort auf die jüngsten Krisen wäre die falsche Antwort gewesen.
Ich habe sie immer aus guten Gründen abgelehnt.
Denn die Bewältigung von außergewöhnlichen Schadenslagen und eine schnelle Abwehr akuter Gefahren können nur vor Ort erfolgen.
Datum: 2021-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-laender-kompetenzzentrum-wichtiger-meilenstein-fuer-besseren;
Themen: Gefahrenbekämpfung
# ?, außergewöhnliche Schadenslagen
# ?, akute Gefahren
# ?, Bevölkerungsschutz
# ?, wichtiger Meilenstein
# ?, Bund-Länder-Kompetenzzentrum
# ?, Instrumentarien
# ?, falsche Antwort
# ?, gemeinsame Bund-Länder-Einrichtung
# ?, große Konsensbereitschaft
# ?
3. +++ (SEM)
Minister Biesenbach: "In der kommenden Woche wird sich auch die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister mit der Frage der Aufsicht über Inkassounternehmen beschäftigen.
Zwar hat sich in Nordrhein-Westfalen die Übertragung der aufsichtsrechtlichen Zuständigkeiten auf der Ebene der drei Oberlandesgerichte bewährt.
In anderen Bundesländern sind die Zuständigkeiten anderes geregelt - daher erscheint mir folgerichtig, dass die Justizministerinnen und -minister der Länder darüber abstimmen werden, ob der Bund die Möglichkeit einer bundeseinheitlichen Zentralisierung der Inkassoaufsicht prüfen soll.
"
Datum: 2019-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-im-oberlandesgericht-duesseldorf-landesregierung-will-unserioese-inkasso;
Themen: Inkassounternehmen
# ?, große Abzocke
# ?, kleine Forderungen
# ?, Inkassoaufsicht
# ?, Inkassowesen
# ?, inkassorechtliche Vorschriften
# ?, Mittelpunkt einer Fachtagung
# ?, unseriöse Inkassopraktiken
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Bundesjustizministerium
# ?
4. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Klare Rahmenbedingungen für Online-Glücksspiel
Klare Rahmenbedingungen für Online-Glücksspiel / Mehr Spielerschutz durch strenge Regeln, Zentralisierung und Transparenz
Ministerpräsident Laschet: Der Glücksspielstaatsvertrag zeigt exemplarisch die ganze Kraft und Stärke des Föderalismus
28. April 2021 Bild Hände Frau am Laptop Foto: deathtothestockphoto.
Datum: 2021-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-rahmenbedingungen-fuer-online-gluecksspiel-mehr-spielerschutz-durch-strenge;
Themen: Glücksspielangebote
# ?, Glücksspielbehörde von Ländern
# ?, Onlineglücksspiel in Deutschland
# ?, Onlinepoker
# ?, Regelwerk für Onlineglücksspiel
# ?, jahrelange Verhandlungen
# ?, virtuelle Automatenspiele
# ?, neuer Glücksspielstaatsvertrag
# ?, neuer Staatsvertrag
# ?, Spielerinnen
# ?
5. +++ (SEM)
"
Jean-Michel Blanquer: "Während der Krise haben wir die Vor- und Nachteile von zentralisierten und dezentralisierten Systemen gesehen.
Im französischen Fall hat sich die Zentralisierung für den Fernunterricht ausgezahlt.
Wir gehören europaweit zu denen Ländern, in denen die wenigsten Schüler den Anschluss verloren haben und in denen die meisten Schüler in die Schulen zurückkehren konnten.
Aber mit dem Baccalauréat, welches vollständig national organisiert ist, war zu wenig Zeit und die technischen Voraussetzungen waren schlicht nicht gegeben, um die Prüfungen zu organisieren.
Datum: 2020-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-laschet-und-minister-blanquer-im-interview-die-bildung-muss;
Themen: Sekundarschüler
# ?, deutsche Schüler
# ?, öffentliche Politik
# ?, Rest der Welt
# ?, sozialer Aufstieg
# ?, Ganztagsschule
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Schulgebäude
# ?, Einwanderungsland
# ?, Republik
# ?
6. +++ (SEM)
Mit dem zusätzlichen Personal soll die Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen bei den Pflege- und Gesundheitsberufen bei aktuell massiv ansteigenden Antragszahlen nun noch einmal beschleunigt werden.
Das hat Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann am Mittwoch, 5. Oktober 2022, bei einem Besuch der ZAG, an dem auch der Münsteraner Regierungspräsident Andreas Bothe teilgenommen hat, erklärt.
Seit der Zentralisierung war die ZAG zunächst mit 67 Stellen ausgestattet, davon 42 Stellen im Bereich der Pflege- und Gesundheitsfachberufe.
"Der Fachkräftemangel in den Pflege- und Gesundheitsberufen ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit.
Hier müssen wir vor allem mehr ausbilden.
Datum: 2022-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-staerkt-zentrale-anerkennungsstelle-fuer-gesundheitsberufe;
Themen: Gesundheitsberufe
# ?, zentrale Anerkennungsstelle
# ?, Berufsanerkennung
# ?, sämtliche Berufsanerkennungsverfahren
# ?, Pflegeberufe
# ?, Zentralisierung
# ?, Bezirksregierung
# ?, Haushaltsgesetzgeber
# ?, Einreise
# ?, Pflegefachberufe
# ?
7. +++ (SEM)
5. Mai 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat die Planungen von Justizminister Thomas Kutschaty zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) und der elektronischen Akte in der Justiz gebilligt.
Diese Planungen sehen unter anderem eine Zentralisierung der Informationstechnik für die Gerichte und Staatsanwaltschaften vor, um den Datenschutz und die Datensicherheit zu erhöhen.
Justiz
Die Landesregierung hat die Planungen von Justizminister Thomas Kutschaty zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) und der elektronischen Akte in der Justiz gebilligt.
Datum: 2015-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-billigt-masterplan-zur-einfuehrung-des-elektronischen;
Themen: elektronischer Rechtsverkehr
# ?, elektronische Akte
# ?, Planungen
# ?, Zentralisierung der Informationstechnik
# ?, Justiz
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Gerichte
# ?, Datensicherheit
# ?, Einführung
# ?, Datenschutz
# ?
8. +++ (SEM)
Daher wird das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen bereits im Rahmen der nun beginnenden Regionalkonferenzen zur Landesberichterstattung mit allen Personen, die an der Ausbildung in den Pflege- und Gesundheitsfachberufen beteiligt sind, Möglichkeiten zur Ausweitung der Ausbildungskapazitäten diskutieren.
Eine wichtige Maßnahme zur Behebung des Fachkräftemangels bei den Pflege- und Gesundheitsberufen ist auch die Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland - oder auch die Anwerbung engagierter Menschen aus dem Ausland, die hier eine Ausbildung beginnen wollen.
Durch die Zentralisierung der Anerkennungsverfahren ist bereits ein wichtiger Schritt erfolgt, um die Verfahren schneller und besser zu gestalten.
Dabei gibt es aber eine Reihe von weiteren Hürden, begonnen beim Verfahren bis hin zur Spracherwerb, die bewältigt werden müssen.
Aber auch wenn der Weg schwer erscheint, wir müssen auch diesen Weg gehen, um die gesundheitliche Versorgung hier in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen.
Datum: 2021-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-muessen-die-ausbildung-den-pflege-und-gesundheitsberufen;
Themen: Gesundheitsberufe
# ?, Pflegeberufe
# ?, Ergebnisse der Landesberichterstattung
# ?, angewandte Pflegeforschung
# ?, Therapieberufe
# ?, Ausbildungskapazitäten
# ?, Pflegefachberufe
# ?, Gesundheitsfachberufe
# ?, Bedarf
# ?, Ergebnis der Landesberichterstattung
# ?
9. +++ (SEM)
Deshalb muss es mehr Spielräume für die Vertragspartner vor Ort geben!
"
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann unterstrich: "Wir lehnen weitere Zentralisierungen im Gesundheitswesen ab.
Deshalb fordern Nordrhein-Westfalen und Bayern auch übereinstimmend von der Bundesregierung den Erhalt der regionalen Gliederung der landesunmittelbaren Ortskrankenkassen.
Deren bundesweite Öffnung würde zu negativen Folgen für die Versorgung vor Ort und für den flächendeckenden Service für die Versicherten führen.
Datum: 2019-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-mehr-foederalismus-im-gesundheitswesen;
Themen: Föderalismus
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Risikostrukturausgleich
# ?, landesunmittelbare Ortskrankenkassen
# ?, regionale Gliederung
# ?, Interesse von Bürgerinnen
# ?, Kassenfinanzierung
# ?, Regionalfaktor
# ?, Wettbewerb von Krankenkassen
# ?, andauernde Unterfinanzierung
# ?
10. +++ (SEM)
Der Tag hat mir erneut gezeigt, dass wir uns in der Versorgungsfrage mit der Reform der Krankenhausplanung und -finanzierung in Nordrhein-Westfalen auf dem richtigen Weg befinden", so das Fazit von Minister Laumann.
Dies sei auch im Sinne der Patientinnen und Patienten.
Er werde seine Bemühungen fortsetzen, eine Spezialisierung und Zentralisierung der Krankenhäuer zu erreichen.
Dies dürfe aber in keinem Fall zu Lasten der Qualität der Versorgung gehen.
Laumann weiter: "Gerade im Ballungsgebiet Ruhrgebiet brauchen wir mehr Kooperationen und Schwerpunktsetzungen der Krankenhäuser und medizinischen Einrichtungen."
Datum: 2019-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-potentiale-der-metropolregion-fuer-gesundheit-und-pflege-nutzen;
Themen: Metropolregion
# ?, Phase der Ruhrkonferenz
# ?, Krankenhausplanung
# ?, gesundheitliche Versorgung
# ?, Zeche
# ?, Zollverein
# ?, Ausbildungsstrukturen
# ?, Ideen der Teilnehmerin
# ?, Krankenhausförderungen
# ?, Unternehmensdichte
# ?
11. +++ (SEM)
Und auch in Zukunft ist es mir ein besonderes Anliegen, dass der Arbeitsschutz weiter gestärkt wird und mit einer fachlich breit aufgestellten Kompetenz vor Ort an den Arbeitsplätzen und weniger am Schreibtisch ist.
Deshalb stellen wir die Arbeitsschutzverwaltung jetzt schlagkräftiger auf und verstärken sie auch personell allein in diesem Jahr um mehr als 15 Prozent.
Zudem steigern wir mit einer Zentralisierung von Spezialaufgaben und Spezialwissen sowie mit einer verstärkten Digitalisierung die Effizienz und schaffen so Freiräume für konsequente Aufsicht und Beratung vor Ort.
"
Die Strukturreform erfolgt auch anlässlich des im letzten Jahr in Kraft getretenen Arbeitsschutzkontrollgesetzes.
Datum: 2022-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strukturreform-nordrhein-westfalen-staerkt-arbeitsschutz;
Themen: Aufsichtsbeamte
# ?, Betriebe
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Pandemieüberwachung
# ?, Spezialaufgaben
# ?, Strukturreform des Arbeitsschutzes
# ?, gezielte Schwerpunktaktionen
# ?, neue Aufsichtsbeamtinnen
# ?, wesentliche Stärkung
# ?, zusätzliche Verwaltungsstellen
# ?
12. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat deshalb in den letzten drei Jahren den Schulen für Pflege- und Gesundheitsberufe zusätzlich 350 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um Modernisierungsmaßnahmen und bis zu 12.000 neue Ausbildungsplätze zu ermöglichen.
Ein weiterer Baustein zur Fachkräftesicherung in der Pflege ist die Anwerbung ausländischer Fachkräfte und engagierter Menschen, die hier eine Ausbildung beginnen wollen.
Durch die Zentralisierung der Anerkennungsverfahren bei der Bezirksregierung Münster hat die Landesregierung einen wichtigen Schritt unternommen, um die Verfahren schneller zu gestalten und Hürden abzubauen.
Hintergrund:
Aufgrund des Fachkräftemangels in der Pflege und zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung der Bevölkerung sind Informationen über die Berufseinmündung von ausgebildeten Pflegekräften und die tatsächliche Verweildauer der im Berufsfeld tätigen Pflegekräfte von besonderer Bedeutung.
Datum: 2022-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-berufseinmuendung-und-verbleib-der-pflege-nordrhein-westfalen-zahl-der;
Themen: Bindungsfaktoren
# ?, Einstiegsfaktoren
# ?, Haltefaktoren
# ?, Krankenpflegenden
# ?, Befragungen
# ?, gute Arbeitsbedingungen
# ?, Pflegekräfte
# ?, Altenpflegenden
# ?, Berufseinmündung
# ?, Berufsjahre
# ?
13. +++ (SEM)
1. September 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Justiz ist auf dem Weg in das digitale Zeitalter.
Justizstaatssekretär Karl-Heinz Krems gab gestern im Landgericht Bonn mit der erfolgreichen Aufnahme des zentralen Betriebes den Startschuss für die technische Zentralisierung der Informationstechnik der NRW-Justiz.
Justiz
Die Justiz ist auf dem Weg in das digitale Zeitalter.
Datum: 2016-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zentrales-rechenzentrum-der-justiz-muenster-startet-den-betrieb;
Themen: Landgericht Bonn
# ?, Aufnahme des Landgerichts
# ?, zentraler Betrieb
# ?, Zentralisierung der Informationstechnik
# ?, NRW-Justiz
# ?, durchgehende elektronische Aktenbearbeitung
# ?, zentrales Rechenzentrum
# ?, Startschuss
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, digitales Zeitalter
# ?
14. +++ (SEM)
* Onkologie: In der Krebsbehandlung gibt es bisher viele so genannte Gelegenheitsversorger, die häufig nur auf einstellige Fallzahlen im Jahr kommen.
Somit kann nicht genügend Expertise und Erfahrung bei häufig komplexen Behandlungen erzielt werden.
Nach den Plänen des Gesundheitsministeriums soll daher in den entsprechenden Leistungsgruppen eine deutliche Zentralisierung stattfinden.
Dies zeigen etwa die Beispiele Pankreas (Bauchspeicheldrüse) (111 Anträge landesweit, 43 geplante Zuweisungen), Ovarialkarzinom (Eierstockkrebs) (111 Anträge landesweit, 34 geplante Zuweisungen) und Speiseröhrenkrebs (71 Anträge landesweit, 26 geplante Zuweisungen).
Hintergrund: Umsetzung der Krankenhausplanung in der Grundversorgung
Datum: 2024-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-so-funktioniert-es-mit-der-krankenhausplanung-fuer-nordrhein;
Themen: NRW-Krankenhausplanung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Krankenhausreform
# ?, Krankenhauslandschaft
# ?, Spezialisierung
# ?, Planungssystematik
# ?, einstellige Fallzahlen
# ?, beteiligter Partner
# ?, kleine Revolution
# ?, Krebsbehandlung
# ?
15. +++ (SEM)
Für diese seltenen Sprachen fehlen in der Regel geeignete Dolmetscher.
Hierfür müssen weitere technische Übersetzungsmöglichkeiten - insb. für bspw. szenerelevante Sprachen wie Tadschikisch - mittels KI entwickelt werden.
3. Zentralisierung und engere Abstimmung bei der Strafverfolgung Die strafrechtliche Verfolgung von illegalen Posts, die in herausgehobenem Maße demokratiegefährdende Äußerungen rassistischen, antisemitischen und islamistischen Inhalts enthalten, soll bei der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW) zusammengeführt werden, um die Effizienz der Abläufe zu erhöhen.
Durch die Einrichtung einer Clearingstelle der Landesanstalt für Medien NRW gemeinsam mit den in Deutschland präsenten Telekommunikationsunternehmen sollen Sperrungen von Netzangeboten mit illegalen Inhalten beschleunigt werden.
4. Nutzung von Gesichtserkennungssoftware zum Abgleich mit öffentlich zugänglichen Datenbanken Die Identifikation einer Person, die in der Realwelt oder im Internet als Gefährder oder sicherheitsrelevante Person aufgefallen ist, ist der Schlüssel zu den weiteren erforderlichen Maßnahmen der Sicherheitsbehörden.
Datum: 2024-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;
Themen: umfassendes Maßnahmenpaket
# ?, umfassendes Paket
# ?, Abschiebungen
# ?, Weg einer Bundesratsinitiative
# ?, Überstellungen
# ?, Ausreisegewahrsam
# ?, seltene Sprachen
# ?, Bundesregierung
# ?, Rückführungsmaßnahmen
# ?, landespolitische Maßnahmen
# ?
16. +++ (SEM)
Mit der Stellungnahme unterbreitet Staatssekretär Dr. Mark Speich konkrete Verbesserungsvorschläge für die Umsetzung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), des Kohäsionsfonds und des Fonds für einen gerechten Übergang (JTF).
Staatssekretär Dr. Mark Speich: "Derzeit gewinnt die Debatte über die Struktur des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens und der zukünftigen Kohäsionspolitik der Europäischen Union zunehmend an Bedeutung.
Als Länder sehen wir mit großer Sorge, dass sich Pläne für eine stärkere Zentralisierung der Fonds auf nationaler und europäischer Ebene durchsetzen könnten.
Um die Herausforderungen vor Ort zu bewältigen, müssen aber die Regionen auch zukünftig über die Mittel der EU-Strukturförderung mitentscheiden können.
Am Prinzip der geteilten Mittelverwaltung muss festgehalten werden.
Datum: 2024-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme;
Themen: Kohäsionsfonds
# ?, konkrete Verbesserungsvorschläge
# ?, Netzwerk
# ?, europäische Regionen
# ?, europäische Kommission
# ?, Vereinfachung
# ?, Sitzung
# ?, Staatssekretär
# ?, Forderungen
# ?, EU-Förderinstrumente
# ?
17. +++ (SEM)
"
Die Regierungspräsidentin in Detmold und ihre Kollegen in Arnsberg, Münster, Köln und Düsseldorf betonen die hohe Bedeutung des Arbeitsschutzes, dem sich die Bezirksregierungen mit großem Engagement widmen.
"Die nutzerfreundliche Zentralisierung der Themen und Formulare auf nur einer Seite ist ein hervorragender Service gleichermaßen für Arbeitnehmende und Unternehmen.
So tragen die differenzierten Informationen dazu bei, dass Hilfesuchende beispielsweise über die telefonische Erstberatung zielgerichtet an die richtige Stelle weitergeleitet werden.
"
Datum: 2024-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-onlineangebot-fuer-mehr-sicherheit-und-gesundheit-am-arbeitsplatz;
Themen: Formulare
# ?, neues Onlineangebot
# ?, Mutterschutz
# ?, Beschwerdemöglichkeiten
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ?, praktische Hilfen
# ?, Beratungsmöglichkeiten
# ?, Arbeitsplatz
# ?, neue Internetseite
# ?, Arbeitsgestaltung
# ?
18. +++ (SEM)
Jedes der sieben Verwaltungsgerichte ist seitdem für ein sinnvoll gebündeltes Cluster von Herkunftsstaaten ausschließlich zuständig.
Die Cluster wurden nach geographischen Regionen gebildet.
Mit dem Maßnahmenpaket "Sicherheit, Migration, Prävention" ist die Zentralisierung asylrechtlicher Zuständigkeiten ausgebaut und die Verwaltungsgerichtsbarkeit gezielt mit Personal gestärkt worden.
Erprobt wird außerdem die Trennung von Neuverfahren und Altbestand.
Es handelt sich bei neuen Asylkammern um spezialisierte Spruchkörper, die sich ausschließlich auf das Asylrecht fokussieren können.
Datum: 2025-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmenpaket-solingen-neue-asylkammern-bei-den-gerichten-nehmen-ihre-arbeit-auf;
Themen: Verwaltungsgerichte
# ?, Neueingänge des Herkunftsstaats
# ?, bestimmte Herkunftsstaaten
# ?, neue Asylkammern
# ?, Asylrecht
# ?, Gerichte
# ?, Verwaltungsgerichtsbarkeit
# ?, Spezialisierung
# ?, Richterinnen
# ?, Maßnahmenpaket
# ?
19. +++ (SEM)
Im Auftrag des Ministers haben erfahrene Polizeipraktiker aus verschiedenen Polizeibehörden mehrere Wochen lang untersucht, wo Abläufe vereinfacht, Aufgaben gebündelt und Doppelstrukturen abgebaut werden können.
Aus 368 geprüften Themen wurden 35 konkrete Maßnahmen entwickelt.
Die Vorschläge umfassen Entlastung im Tagesgeschäft, mehr Digitalisierung, stärkere Zentralisierung sowie eine noch engere Zusammenarbeit mit der Justiz.
Diese werden nun mit den Polizeibehörden, den Personalvertretungen sowie weiteren beteiligten Akteuren beraten.
Die Ideen werden nun geprüft, um festzustellen, ob und wie schnell sie realisierbar sind.
Datum: 2026-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-stellt-effizienzinitiative-fuer-die-polizei-nordrhein-westfalen-vor;
Themen: Effizienzinitiative
# ?, Tagesgeschäft
# ?, polizeiinterne Arbeitsgruppe
# ?, polizeiliches Kerngeschäft
# ?, konkrete Ideen
# ?, Streife
# ?, Schreibtisch
# ?, Gefahrenabwehr
# ?, Abläufe
# ?, Ermittlungen
# ?
20. +++ (SEM)
Hierfür will das Land seine rechtlichen und tatsächlichen Handlungsspielräume ausnutzen.
Personen, die nach Prüfung in einem rechtsstaatlichen Verfahren nicht schutzberechtigt sind, sollen möglichst konsequent und schnell bereits aus den Landeseinrichtungen in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.
Die Zuständigkeit für Rückführungen soll schrittweise auf Landesebene zentralisiert werden.
Wesentliche Umsetzungsschritte sind unter anderem:
Stufe1 (kurzfristige Schritte)
Datum: 2018-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsminister-stamp-kabinett-beschliesst-asyl-stufenplan-zur-entlastung-der;
Themen: Landeseinrichtungen
# ?, Dublinverfahren
# ?, Asylstufenplan
# ?, Aufnahmesystem
# ?, Bleibeperspektive von Personen
# ?, Stufenplan
# ?, notwendige Maßnahmen
# ?, Flüchtlinge
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Steuerung
# ?
21. +++ (SEM)
Da wo Brennpunkte sind, muss man Schwerpunkte setzen", so der Minister.
Bis zum 1. August müssen die Polizeipräsidenten und Landräte dazu ihre Konzepte vorlegen.
Bis Ende 2020 soll zudem die Aufbereitung und Auswertung von Daten im Landeskriminalamt zentralisiert werden.
Hierbei soll neue Software und Hardware zum Einsatz kommen, die mit Hilfe künstlicher Intelligenz das Datenmaterial sortiert, bevor Sachbearbeiter eine Sichtung vornehmen.
Dies soll die Ermittler in den Kreispolizeibehörden von der Auswertearbeit entlasten.
Datum: 2019-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-reformiert-struktur-der-kinderpornografie-ermittlungen;
Themen: Kinderpornografie
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Massenphänomen
# ?, Polizeipräsidenten
# ?, Polizei in Nordrhein-Westfalen
# ?, Landräte
# ?, Struktur
# ?, Behörden
# ?, Kampf
# ?, Landeskriminalamt
# ?
22. +++ (SEM)
Mit dem IT-Kompetenzzentrum hat das Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität eine digitale Speerspitze.
Die Expertise zu allen fahndungsspezifischen IT-Themen wird hier versammelt und weiterentwickelt.
Zudem wurden auch die IT-Fahndungssachgebiete aus den bisherigen zehn Finanzämtern für Steuerstrafsachen im LBF NRW zentralisiert.
Das Ziel: Der Rechtsstaat muss digital auf Augenhöhe mit der Organisierten Kriminalität bleiben.
Das IT-Kompetenzzentrum entwickelt eigene KI-Lösungen für die Analyse von Beweismaterial und implementiert leistungsfähige Systeme zur Verarbeitung von Massendaten.
Datum: 2026-01-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-landesamt-zur-bekaempfung-der-finanzkriminalitaet-erfolgsbilanz-im-kampf;
Themen: IT-Kompetenzzentrum
# ?, Kryptogewinne
# ?, EU-Behörden
# ?, Steuerstraftaten in Deutschland
# ?, einzigartige Landesbehörde
# ?, internationale Behörden
# ?, organisierter Umsatzsteuerbetrug
# ?, Steuerfahndung in Nordrhein-Westfalen
# ?, großes Sammelauskunftsersuchen
# ?, österreichisches Bundesministerium
# ?
23. ++ (IR)
Zu den Kernforderungen zählen mehr Befugnisse der Sicherheitsbehörden, insbesondere bei der Speicherung von Verkehrsdaten, und gesetzliche Änderungen für eine bessere Terrorbekämpfung sowie eine bundesweite Zentralisierung des Dublin-Überstellungen beim Bund.
Datum: 2025-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-anschlag-solingen-landesregierung-setzt-massnahmenpaket-den-bereichen;
Themen: Maßnahmenpaket
# ?, zentrale Ausländerbehörden
# ?, Terrorismusbekämpfung
# ?, Asylkammern
# ?, islamistische Radikalisierung
# ?, Sicherheitspaket
# ?, Landesunterkünfte
# ?, Rückführungen
# ?, Anschlag
# ?, Gleichstellung
# ?
24. ++ (IR)
Manche arbeiten stadtteilorientiert, andere zentralisiert, um langfristig alle Dienste an einem Ort zu bündeln.
Datum: 2017-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwoelf-modellkommunen-fuer-landesprogramm-einwanderung-gestalten-nrw-ausgewaehlt;
Themen: eigene Ausländerbehörde
# ?, Beratungstermine
# ?, Bleibeperspektive von Menschen
# ?, individuelle Integrationsplanung
# ?, kommunale Erstaufnahmeeinrichtung
# ?, rechtskreisübergreifende Kooperation
# ?, unterschiedliche Ausgangslage
# ?, wichtige Ämter
# ?, spannende Ansätze
# ?, kreisangehörige Kommune
# ?
25. ++ (IR)
Damit die meist sehr komplexen Fälle künftig noch stringenter bearbeitet werden, soll in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit dafür geschaffen werden, die ausländer- und asylrechtlichen Zuständigkeiten und Maßnahmen zu zentralisieren und einer fachlich und personell besonders qualifizierten Behörde im Einzelfall übertragen zu können.
Datum: 2019-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-zentralstelle-bei-der-zab-essen-unterstuetzt-bei-abschiebung;
Themen: Zentralstelle bei Zab
# ?, Straftäter
# ?, große Konsequenz
# ?, Abschiebung
# ?, Gefährder
# ?, Aufgabenerweiterung
# ?, Baustein für Gewährleistung
# ?, erforderliche Zusammenarbeit
# ?, guter Beweis
# ?, personelle Aufstockung
# ?
26. ++ (IR)
Insgesamt planen die Duisburger Helios Kliniken das medizinische Angebot ihrer vier Krankenhaustandorte sowie der Rehaklinik inhaltlich neu zu sortieren und so medizinische Schwerpunkte auszubauen, zu zentralisieren und Doppelstrukturen zu reduzieren.
Datum: 2025-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzielle-foerderung-zur-umsetzung-der-neuen-krankenhausplanung-nordrhein-0;
Themen: Klinikum Hagen
# ?, neuer Krankenhausplan
# ?, Krankenhäuser
# ?, Stichtag für Umsetzung
# ?, Teil von Förderungen
# ?, Kliniken
# ?, Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kinderpsychiatrie
# ?, Jugendpsychiatrie
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?