1. +++ (SEM)
Die Oberhäupter der drei beteiligten Städte kommentieren die bemerkenswerte, gemeinsame Aktion.
Dazu Ullrich Sierau, Oberbürgermeister von Dortmund: "Helene Wessel ist ein Vorbild für uns alle.
Sie kämpfte bereits in der Weimarer Republik für mehr Frauenrechte und eine gerechtere Sozialpolitik, war 1949 an der Erstellung unseres Grundgesetzes beteiligt und als Bundesvorsitzende der Zentrumspartei Deutschlands erste weibliche Parteivorsitzende.
Helene Wessel war überzeugte Pazifistin und kämpferische Demokratin, die im Zuge der Wiederbewaffnung das Zentrum verließ und gemeinsam mit Gustav Heinemann und Johannes Rau die Gesamtdeutsche Volkspartei gründete und schließlich mit beiden in der SPD eine neue politische Heimat fand.
Sie blieb zeitlebens eine kritische Stimme der Vernunft und setzte sich für die Völkerverständigung und, aus der Erfahrung des Ermächtigungsgesetzes heraus, auch gegen die Notstandsgesetzgebung ein.
Datum: 2019-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-moderne-erinnerung-muetter-des-grundgesetzes;
Themen: besondere Aktion
# ?, Fundament
# ?, Stadträte
# ?, Erfahrung des Ermächtigungsgesetzes
# ?, Ermächtigungsgesetz
# ?, Gesamtdeutsche
# ?, Notstandsgesetzgebung
# ?, Pazifistin
# ?, Wiederbewaffnung
# ?, Zentrumspartei
# ?
2. ++ (IR)
Und zwischen den demokratischen Parteien haben wir eine Verabredung, sachlich und ohne Polemik über Zuwanderung und Integration zu sprechen.
NRW habe als einziges Flächenland ein Teilhabe- und Integrationsgesetz, mit dem die Integrationskraft der Kommunen programmatisch und institutionell gestärkt worden sei, beispielsweise durch den Aufbau von Kommunalen Integrationszentren.
Das Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung fördere die Vernetzung von Wissenschaft und Praxis.
Datum: 2013-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-lehren-ziehen-aus-einer-der-dunkelsten-stunden-der-geschichte;
Themen: Kernaufgabe der Landespolitik
# ?, parteiübergreifendes Bündnis
# ?, vorbildliche Integrationspolitik
# ?, richtige Lehren
# ?, NSU-Morde
# ?, Rechtsradikalismus
# ?, rassistische Gewalt
# ?, Äußerungen
# ?, Brandanschlag von Solingen
# ?, Geschichte
# ?
3. ++ (IR)
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat sich in Düsseldorf mit dem Ersten Parteisekretär der chinesischen Provinz Sichuan, Wang Dongming, zu politischen Gesprächen getroffen.
Nach einem Mittagessen mit der elfköpfigen chinesischen Delegation unterzeichneten Wirtschaftsstaatssekretär Günther Horzetzky und Minister Liu Zhongbo im Beisein der Ministerpräsidentin und des Parteisekretärs eine wirtschaftliche Kooperationsvereinbarung.
Es soll als wirtschaftliches und gesellschaftliches Zentrum nordrhein-westfälischen Unternehmen, die sich in West-China niederlassen wollen, Unterstützung bieten und zugleich für den Standort NRW werben.
Datum: 2014-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-empfaengt-hoechsten-politischen;
Themen: chinesische NRW-Partnerprovinz
# ?, Parteisekretär
# ?, chinesische Provinz
# ?, elfköpfige chinesische Delegation
# ?, wirtschaftliche Kooperationsvereinbarung
# ?, Mittagessen
# ?, politische Gespräche
# ?, Ansiedlung
# ?, Besuch
# ?, deutschchinesisches Wirtschaftsforum
# ?
4. ++ (IR)
Nach der geltenden Rechtslage bleibt der Veräußerer nach einer Übertragung des Miteigentumsanteils auf einen anderen Miteigentümer Vertragspartei des Mieters.
Dauerhafte Beteiligung der Länder am Nationalen Cyber-Abwehrzentrum
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen wird künftig dauerhafter Partner im Nationalen Cyber-Abwehrzentrum.
Datum: 2024-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-nordrhein-westfalen-setzt-neue-impulse-fuer;
Themen: nationales Cyberabwehrzentrum
# ?, Mietrecht
# ?, Strafvollstreckung
# ?, Konferenz von Justizministerinnen
# ?, Beschlußvorschläge
# ?, aktuelle Rechtsentwicklungen
# ?, rechtsstaatliche Standards
# ?, Strafprozessrecht
# ?, Kampagne
# ?, Cybervorfälle
# ?
5. ++ (IR)
In der FDP wurde sie Bundesschatzmeisterin und Generalsekretärin - als erste Frau in der Geschichte ihrer Partei!
Dr. Irmgard Schwaetzer blieb dem Rheinland treu, zum Beispiel als aktives Vorstands- und Kuratoriumsmitglied der Bonner "Stiftung Entwicklung und Frieden", als Kuratorin des "Bildungszentrums BGZ Simmerath" oder als Unterstützerin des Projektes "HOPE Deutschland".
Datum: 2018-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-ueberreicht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: Vertretung
# ?, Bellerich
# ?, Kopperberg
# ?, Ministerpräsident
# ?, Download
# ?, Banken
# ?, ehrbarer Kaufmann
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Ehrenpräsident
# ?, klare Haltung
# ?
6. ++ (IR)
Bei seiner Reise nach Ljubljana (11. bis 13. Oktober) stehen für Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner Gespräche mit Regierungsvertretern aus allen regierungstragenden Parteien auf dem Programm.
Bei seiner Reise nach Ljubljana (11. bis 13. Oktober) stehen für Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner Gespräche mit Regierungsvertretern aus allen regierungstragenden Parteien auf dem Programm:
Im Rahmen eines Besuches im Jüdischen Kulturzentrum in Ljubljana wird der Minister das jüdische Leben in Slowenien würdigen.
Datum: 2021-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wuerdigung-der-ratspraesidentschaft-und-dialog-zu-europaeischen-werten;
Themen: Trioratspräsidentschaft
# ?, europäischer Ministerrat
# ?, Vorsitz
# ?, regierungstragende Parteien
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Regierungsvertreter
# ?, europäische Werte
# ?, Gebiet der Gesundheit
# ?, Vertreterinnen der Medienlandschaft
# ?, Westbalkangipfel
# ?
7. ++ (IR)
Dr. Wilfried Kratzsch aus Düsseldorf Schon in seiner Dissertation ergriff Dr. Wilfried Kratzsch Partei für Kinder, die behütet und gesund aufwachsen sollen.
In 25 Jahren als leitender Oberarzt am kinderneurologischen Zentrum der Sana-Kliniken in Düsseldorf-Gerresheim behandelte Wilfried Kratzsch viele Kinder.
Datum: 2018-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-landesgeburtstags-den-verdienstorden;
Themen: Engagement von Bürgerinnen
# ?, Suchtmittel
# ?, Suppenküche
# ?, Liebe
# ?, Waldland
# ?, Demenzpatienten
# ?, Mann
# ?, bedürftige Kinder
# ?, Landesgeburtstag
# ?, Ehepaar
# ?
8. ++ (IR)
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner: "Die Europe-Direct-Informationszentren leisten seit Jahren einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der EU, indem sie direkt vor Ort mit den Menschen in Kontakt treten und die EU erlebbar machen.
Mit Podiumsdiskussionen, Workshops oder interaktiven Infoständen auf der Straße informieren die geplanten Veranstaltungen und Projekte über Europa und die Wahl - ohne dabei Einfluss auf den Wettbewerb der politischen Parteien beim Wahlkampf zu nehmen.
Datum: 2019-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-europa-ich-waehle-dich-die-landesregierung-mobilisiert-mit-den-edic-fuer;
Themen: Informationszentren
# ?, Siebe
# ?, europäisches Parlament
# ?, Europafotobox
# ?, Geschichte von Wahlen
# ?, Teilnehmende der Wahl
# ?, Bezug von Förderprogrammen
# ?, unterschiedliche Einstellungen
# ?, kreative Weise
# ?, Teilnahme
# ?
9. ++ (IR)
Nach der Flucht aus dem Irak setzten Sie, lieber Nihad Qoja, in Deutschland Ihr politisches Engagement fort und wurden einer der Vertreter der Demokratischen Volkspartei Kurdistans in Deutschland, die sich 1993 mit der Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) zusammenschloss.
1997 waren Sie an der Gründung von "NAVEND - Zentrum für Kurdische Studien e.V." mit Sitz in Bonn beteiligt.
Datum: 2017-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-franz-josef-lersch-mense-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-nihad-salim;
Themen: großes Verdienstkreuz
# ?, Aufstand von Kurden
# ?, Hilfsflüge
# ?, deutscher Bürgermeister
# ?, private Hilfsprojekte
# ?, Verdienstorden
# ?, deutsche Schule
# ?, Großkreuz
# ?, besondere Ehre
# ?, Bundesverdienstkreuz
# ?
10. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen kann mit mehr als 41 LSBTIQ* bezogenen Jugendgruppen in zahlreichen Jugendzentren sowie Beratungsangeboten verschiedener Träger im Ländervergleich das größte Angebot für die Zielgruppe vorweisen.
Diese Angebote sind nach Einschätzung der befragten Jugendlichen meist gut erreichbar, und tragen - ebenso wie die vielen Veranstaltungen zum Christopher Street Day und eine breite Öffentlichkeitsarbeit von Institutionen, Parteien und Verbänden - zu einer guten Sichtbarkeit von LSBTIQ* Themen bei.
Datum: 2021-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coming-out-nrw-beratungsangebote-fuer-lsbtiqjugendliche-und-junge-erwachsene;
Themen: Coming-Out
# ?, junge Erwachsene
# ?, Community
# ?, queere Jugendarbeit
# ?, Fachstellen
# ?, Sexualität
# ?, Bisexuelle
# ?, Beratungsangebote
# ?, weltoffenes Land
# ?, gesellschaftliche Vielfalt
# ?
11. ++ (IR)
Daraus hat die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen Konsequenzen gezogen: Als erstes Bundesland bündelt und konzentriert Nordrhein-Westfalen Rechtstreitigkeiten aus den Bereichen Wirtschaft und Zukunftstechnologie bei wenigen Gerichten als Kompetenzzentren.
Wo es von den Parteien gewünscht ist, kann im Rahmen eines Güteverfahrens umfassende Vertraulichkeit vereinbart werden.
Datum: 2022-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/qualitylaw-nrw-effizient-wirtschaftlich-vom-fach-landesregierung-setzt-bundesweit;
Themen: Zukunftstechnologie
# ?, Spezialmaterien
# ?, bestimmte Gerichte
# ?, effiziente schnelle Rechtsprechung
# ?, gerechte Gerichte
# ?, große Rechtsstreitigkeiten
# ?, Landgericht
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Bündelung
# ?, Acquisitions
# ?
12. ++ (IR)
Während bei vergangenen Europawahlen vorwiegend über die Vorstellungen zur Weiterentwicklung der EU zwischen demokratischen Parteien gestritten wurde, ringen dieses Mal diejenigen, die an die Vorteile einer kontinuierlichen Zusammenarbeit und Integration auf EU-Ebene glauben, und jene, die das bislang Erreichte rückgängig machen möchten.
Über rechts- wie linkspopulistische Bewegungen und die Gefahr, dass europafeindliche Bewegungen ihre Macht im Europäischen Parlament nach der Wahl 2019 vereinen, sprachen Europastaatssekretär Dr. Mark Speich, Dr. Robert Vehrkamp (Bertelsmann Stiftung & Wissenschaftszentrum Berlin), Prof. Dr. Ulrike Guérot (Donau-Universität Krems), Dr. Marcel Lewandowsky (Helmut-Schmidt-Universität Hamburg) und Manuel Müller (Humboldt Universität Berlin und Betreiber des Blogs "Der (europäische) Föderalist").
Datum: 2018-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stark-machen-fuer-europa-symposium-gelaehmtes-europa-diskutiert-die-gefahr-eines;
Themen: europafeindliche Kräfte
# ?, europafeindliches EU-Parlament
# ?, vergangene Europawahlen
# ?, Errungenschaften
# ?, EU-Ebene
# ?, Vorstellungen
# ?, Mal
# ?, Mehrheit
# ?, Spiel
# ?, Ende von Europa
# ?
13. ++ (IR)
Über die Parteigrenzen hinweg hat er sich in den vergangenen fünf Jahren höchsten Respekt erworben - mit seiner ruhigen und ausgleichenden Art der Sitzungsleitung und dem Ziel, der Debattenkultur im Zentrum der nordrhein-westfälischen Demokratie genügend Raum zu geben.
Datum: 2022-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-gratuliert-andre-kuper-zur-wiederwahl-als;
Themen: Wiederwahl
# ?, Präsident
# ?, Landtag
# ?, parlamentarischer Repräsentant
# ?, Parlament
# ?, Würde
# ?, Rechte
# ?, Download
# ?, bemerkenswerte Initiativen
# ?, nordrhein-westfälische Demokratie
# ?