1. Februar 2021 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW
Am 1. Januar 2019 ist das Landesbaumodernisierungsgesetz in Kraft getreten.
Eines der Ziele der Neufassung der Landesbauordnung war die stärkere Gewichtung des barrierefreien Wohnens.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Am 1. Januar 2019 ist das Landesbaumodernisierungsgesetz in Kraft getreten.

Das Land Nordrhein-Westfalen fasst seine Baupolitischen Ziele neu.
Ein breit angelegter Beteiligungsprozess soll die Neufassung der Rahmenvorgaben für landeseigene Bauvorhaben begleiten.
Die Baupolitischen Ziele des Landes Nordrhein-Westfalen sind hierbei wichtige Impulsgeber für landeseigene öffentlichen Bauvorhaben.
Nach fast 20 Jahren ist es an der Zeit, den Baupolitischen Zielen ein Update zu geben.

Bei den genannten Daten handelt es sich ebenfalls ausdrücklich um Zieldaten, bei denen auch von Abweichungen auszugehen ist.
Die entsprechenden rechtlichen Verordnungen (Neufassung der Coronaschutzverordnung, Aktualisierung der Coronabetreuungsverordnung und der Coronaeinreiseverordnung) wurden am Samstag (9. Mai 2020) rechtskräftig verkündet und veröffentlicht.
* Neufassung der Coronaschutzverordnung

Das Landeskabinett hat den Entwurf einer Neufassung des "Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)" beschlossen.
Ziel der Gesetzesnovelle ist, Menschen mit psychischen Erkrankungen - gerade auch dann, wenn sie sich selbst oder andere gefährden - umfangreicher zu versorgen und die Bevölkerung stärker zu schützen.
Das Landeskabinett hat den Entwurf einer Neufassung des "Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)" beschlossen.
Ziel der Gesetzesnovelle ist, Menschen mit psychischen Erkrankungen - gerade auch dann, wenn sie sich selbst oder andere gefährden - umfangreicher zu versorgen und die Bevölkerung stärker zu schützen.

Diese ehrgeizigen Ziele setzt sich die Landesregierung mit der Neufassung des nordrhein-westfälischen Klimaschutzgesetzes.
Wir leisten damit einen wichtigen Beitrag, die ehrgeizigen Ziele zu erreichen und dienen als Vorbild für Kommunen, Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger.

Deshalb verfolgt die Landesregierung das klare Ziel, pandemiebedingte Nachteile für die Studierenden abzumildern.
Um die Studierenden zu unterstützen, hatte die Landesregierung bereits mit der Neufassung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung vom 1. Dezember 2021 die Freiversuchsregelung im Falle einer nicht bestandenen Prüfung für das laufende Wintersemester 2021/22 verlängert.
Gemeinsames Ziel von Landesregierung und Hochschulen ist daher, zu einem überwiegenden Präsenzbetrieb zurückzukehren, sobald dies wieder möglich und verantwortbar ist.

Nächste Meilensteine für die Umsetzung des neuen G9 in Nordrhein-Westfalen: Nachdem in der vergangenen Woche der Ausschuss für Schule und Bildung der Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I (APO-SI) zugestimmt hat, sind nun die Neufassungen der Kernlehrpläne für das Gymnasium finalisiert und veröffentlicht.
Nächste Meilensteine für die Umsetzung des neuen G9 in Nordrhein-Westfalen: Nachdem in der vergangenen Woche der Ausschuss für Schule und Bildung der Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I (APO-SI) zugestimmt hat, sind nun die Neufassungen der Kernlehrpläne für das Gymnasium finalisiert und veröffentlicht.
Damit halten wir, was wir versprochen haben, liegen im Zeitplan und biegen bei der Umsetzung von G9 auf die Zielgerade.

Ehrgeizige Ziele setzt sich die Landesregierung mit der Neufassung des nordrhein-westfälischen Klimaschutzgesetzes: Bis zum Jahr 2030 sollen im Vergleich zum Jahr 1990 die CO-Emissionen um 65 Prozent sinken.

Ebenfalls neu ist die übersichtliche und zielgruppengerechte Aufbereitung des Programmes in die vier Module "Erneuerbare Energien", "Energiesysteme für klimagerechte Gebäude", "Energiewende im Quartier" und "Modellprojekte.
Schub für den Ausbau der Photovoltaik Mit der Neufassung des Förderprogramms wird ein weiterer Impuls für den Photovoltaik-Ausbau in Nordrhein-Westfalen gegeben.

Diese ehrgeizigen Ziele setzt sich die Landesregierung mit der Neufassung des nordrhein-westfälischen Klimaschutzgesetzes.

Durch eine verbindlichere Integrationspolitik werden die Potenziale der auf Dauer in Nordrhein-Westfalen bleibenden Menschen künftig zielgenauer gefördert, während durch ein verbessertes Rückführungsmanagement Menschen ohne Bleibeperspektive konsequent zurückgeführt werden.
Mit der Neufassung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes sorgen wir für das modernste Integrationsrecht bundesweit.

Auf der Basis eines Rechtsgutachtens des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Hans-Jürgen Papier zur Zulässigkeit von Zielquoten für Frauen in Führungspositionen im öffentlichen Dienst hatte die Landesregierung bereits im Entwurf des Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes eine Neufassung der Quotierungsregelung für Beförderungen und für die Besetzung von Führungsfunktionen für das Landesbeamtengesetz (LBG) eingefügt.