30-Prozent-Quote für den sozialen Wohnungsbau / Land vereinbart globale Förderbudgets mit den Städten Köln und Münster
27. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bauminister Michael Groschek hat mit dem Kölner Oberbürgermeister Jürgen Roters und dem Münsteraner Stadtdirektor Hartwig Schultheiß eine Zielvereinbarung über die Bereitstellung globaler Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau unterzeichnet.
Darin garantiert das Land der Stadt Köln bis einschließlich 2017 ein jährliches Globalbudget in Höhe von 75 Millionen Euro, für die Stadt Münster beträgt das Budget 25 Millionen Euro pro Jahr.
In Köln sollen so jährlich 1.000, in Münster 300 preisgünstige Mietwohnungen neu gebaut werden.

"Es ist mir eine große Ehre und Freude, als Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt auch in den nächsten fünf Jahren aus der Staatskanzlei heraus wirken zu dürfen.
Der Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen setzt auf die Weiterentwicklung bewährter Programme sowie wichtige neue Impulse.
Die Aushandlung einer neuen Zielvereinbarung mit dem Sport sowie die partizipative Weiterentwicklung der Engagementstrategie sind neben den Themen Schwimmen lernen und der Modernisierung der Sportstätteninfrastruktur die wesentlichen Herausforderungen für die nächsten Jahre," sagt Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt.
Lebenslauf Andrea Milz
Geboren am 11. April 1963 in Bonn-Bad Godesberg

In der schlankeren Organisationsstruktur des KCD sind das bisherige Kompetenzcenter Elektronisches Fahrgeldmanagement (KCEFM) und das Kompetenzcenter Fahrgastinformation (KCF) zusammengefasst.
So können Themen der Digitalisierung wie die Einführung eines landesweiten E-Tickets im ÖPNV künftig gebündelt und noch effizienter bearbeitet werden.
Die neue Abteilung im Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen "Grundsatzangelegenheiten der Mobilität, Digitalisierung und Vernetzung" wird die Tätigkeiten des KCD sowie die zukünftigen Entwicklungen mit regelmäßigen Treffen und jährlichen Zielvereinbarungen begleiten.
Für 2019-2022 hat das Verkehrsministerium eine Förderung in Höhe von 6,8 Millionen Euro bewilligt.
"Für ein attraktiveres Angebot im ÖPNV müssen wir die Potentiale der Digitalisierung nutzen.

Bewilligungsbehörden sind i.d.R. die Landesjugendämter bei den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe für die Träger, die ihren Sitz in deren jeweiligem Zuständigkeitsbereich haben, soweit im Einzelfall keine abweichende Regelung durch die Oberste Landesjugendbehörde getroffen wurde.
Für die Träger der Offenen Kinder- und Jugendarbeit sind die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe Bewilligungsbehörden.
Die Förderung von landesweiten oder regionalen Einrichtungen / Angeboten erfolgt unter der Prämisse der Bereitschaft der Träger, den Wirksamkeitsdialog zu führen und Zielvereinbarungen zu schließen.
Wirksamkeitsdialog und Zielvereinbarung sollen durch kritische Reflexion neue Impulse für die Ausrichtung der Arbeit in den Einrichtungen und Angeboten geben und flexible Reaktionen auf notwendige Anpassungen ermöglichen.
Sie sollen schließlich einen effektiven, wirksamen und zielgenauen Einsatz der Fördermittel sicherstellen.

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Klares Bekenntnis aller NRW-Fachhochschulen zur Senkung der Studienabbrecherquote / Unterzeichnung Ziel- und Leistungsvereinbarungen in Düsseldorf
17. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Diese Herausforderungen haben Auswirkungen auf ein neues Teilhabe- und Demokratieverständnis.
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Dr. Hilmar Schneider, Direktor Arbeitsmarktpolitik des Forschungsinstituts zur Zukunft der Arbeit, ging in seiner Keynote auf eine Umkehr der Arbeitsstrukturen ein: "Wo früher klare Anweisungen standen, stehen heute Zielvereinbarungen.
Die unternehmerische Verantwortung liegt somit nicht mehr beim Unternehmen, sondern beim Auftragnehmer - dem früheren Arbeitnehmer.
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Das Umweltministerium wird als ersten Arbeitsschritt in den kommenden Wochen die in der Vereinbarung genannte "begleitende Arbeitsgruppe" einberufen.
Dort können Vertreterinnen und Vertreter der Wasserverbände, der Bezirksregierungen, des LANUV und des MULNV den Prozess zur Umsetzung der Zielvereinbarung koordinieren und die erzielten Ergebnisse diskutieren.
Weitere Informationen zum Thema finden Sie hier:
https://www.flussgebiete.nrw.de/

Der LVdM wird in dieser Rolle für alle am JeKits-Programm beteiligten Bildungspartner zuständig sein - auch für jene, die nicht Mitglied im LVdM sind, bspw. die privaten Musikschulen.
Das Programm geht während der Umstrukturierung nahtlos weiter und wird ab dem neuen Schuljahr schrittweise auf die Vierjährigkeit umgestellt.
Die zentralen Zielsetzungen der Weiterentwicklung von JeKits haben das Kulturministerium und der LVdM in gemeinsamen Zielvereinbarungen niedergelegt:
* Nachhaltigkeit durch Vierjährigkeit: Schülerinnen und Schüler sollen während ihrer gesamten Grundschulzeit künstlerische Lernangebote wahrnehmen können.
So wird auch der Übergang in andere, anschließende musikalische und tänzerische Bildungsangebote erleichtert.

Landeshauptstadt will mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen (Test)
24. August 2015
Bauminister Michael Groschek hat mit dem Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel eine Zielvereinbarung über die Bereitstellung globaler Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau unterzeichnet.
Verkehr
Bauminister Michael Groschek hat mit dem Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel eine Zielvereinbarung über die Bereitstellung globaler Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau unterzeichnet.

Landeshauptstadt will mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen
24. August 2015
Bauminister Michael Groschek hat mit dem Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel eine Zielvereinbarung über die Bereitstellung globaler Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau unterzeichnet.
Verkehr
Bauminister Michael Groschek hat mit dem Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel eine Zielvereinbarung über die Bereitstellung globaler Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau unterzeichnet.

"Gemeinsam für mehr Wohnen: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Gemeinde Wickede ziehen an einem Strang.
Die Landesregierung unterstützt kleine Gemeinden bei der Entwicklung von Wohnbauland ganz praktisch mit einer Entwicklungsgesellschaft auf Zeit: Wir haben Wickede ausgewählt, weil die Gemeinde die besten Voraussetzungen mitbringt, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen.
Mich freut es sehr, dass wir mit der Zielvereinbarung der Gemeinde Wickede dabei helfen, sich weiter entwickeln zu können.
Gemeinsamen wollen wir das Gelände des früheren Röhrenwerks an der Marscheidstraße für Zukunftszwecke erschließen.
Das ein starkes Beispiel für gelungenen Strukturwandel", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Unterzeichnung der Zielvereinbarung.

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Landesregierung und Landessportbund Nordrhein-Westfalen verständigen sich auf gemeinsame Sportförderziele / Unterzeichnung der Zielvereinbarung "Nr. 1: Sportland Nordrhein-Westfalen"
2. Februar 2018 Unterzeichnung der Zielvereinbarung "Nr. 1: Sportland Nordrhein-Westfalen" Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann

Im Gegenzug verpflichtet sich der Rhein-Sieg-Kreis, mit Strategien und Planungen dafür Sorge zu tragen, dass im Kreisgebiet jährlich 210 öffentlich geförderte Wohnungen neu errichtet werden können.
"Mir ist es ein großes Anliegen, ausreichend bezahlbaren Wohnraum für die Bürgerinnen und Bürger im Rhein-Sieg-Kreis zu schaffen - zur Miete oder als Eigenheim.
Ich bin sehr froh, dass wir engagierte Investoren haben, die geförderte Wohnungen bauen und freue mich, dass uns alle Kommunen im Rhein-Sieg-Kreis bei der Zielvereinbarung mit dem Land unterstützen", so Landrat Sebastian Schuster.
"Da die zur Verfügung stehenden Flächen begrenzt sind und der Marktdruck groß ist, können wir Städte und Gemeinden den in unserer Region benötigten Wohnraum nur gemeinsam schaffen.
Die Zielvereinbarung ist ein Ausdruck dieses gemeinsamen Willens", so Stephan Vehreschild, Bürgermeister der Stadt Niederkassel und Sprecher der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Rhein-Sieg-Kreis.

* Der Landeshaushalt 2018 für die Förderung von Frauenhäusern enthielt einen Mittelzuwachs in Höhe von 500.000 Euro auf 9,97 Millionen Euro.
Damit wurde zusätzlich zur Personal- und Sachkostenförderung eine Platzpauschale eingeführt, die für jeden Frauenplatz gewährt wird, der über der Mindestplatzzahl von acht Plätzen pro Frauenhaus liegt.
* Am 15. Oktober 2018 unterzeichnete Ministerin Scharrenbach gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen und der Landesarbeitsgemeinschaft Autonomer Frauenhäuser NRW e. V. eine Zielvereinbarung über die Zukunftssicherung der Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen.
* In der Vereinbarung ist festgehalten, dass bis 2022 die 571 Plätze für Frauen in den landesseitig geförderten Einrichtungen um mindestens 50 Plätze erhöht werden sollen.
Im ersten Jahr nach Abschluss der Zielvereinbarung konnten bereits 19 zusätzliche Plätze für Frauen in den landesgeförderten Frauenhäusern geschaffen werden.

* Der Landeshaushalt 2018 für die Förderung von Frauenhäusern hat einen Mittelzuwachs in Höhe von 500.000 Euro auf 9,97 Millionen Euro.
Damit wurde zusätzlich zur Personal- und Sachkostenförderung eine Platzpauschale eingeführt, die für jeden Frauenplatz gewährt wird, der über der Mindestplatzzahl von acht Plätzen pro Frauenhaus liegt.
* Am 15. Oktober 2018 unterzeichnete Ministerin Ina Scharrenbach gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen und der Landesarbeitsgemeinschaft Autonomer Frauenhäuser NRW e. V. eine Zielvereinbarung über die Zukunftssicherung der Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen.
* In der Vereinbarung ist festgehalten, dass bis 2022 die 571 Plätze für Frauen in den landesseitig geförderten Einrichtungen um mindestens 50 Plätze erhöht werden sollen.
Im ersten Jahr nach Abschluss der Zielvereinbarung konnten bereits 19 zusätzliche Plätze für Frauen in den landesgeförderten Frauenhäusern geschaffen werden.

Ministerin Scharrenbach: Mehr bezahlbares Bauland durch Unterstützung der Kommunen: 100 Millionen Euro für kooperative Baulandentwicklung
18. Januar 2018 100 Millionen Euro für kooperative Baulandentwicklung Foto: MHKBG NRW
Ministerin Ina Scharrenbach hat in Telgte mit Bürgermeister Wolfgang Pieper die erste Zielvereinbarung zur Umsetzung der kooperativen Baulandentwicklung unterzeichnet.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Ministerin Ina Scharrenbach hat in Telgte mit Bürgermeister Wolfgang Pieper die erste Zielvereinbarung zur Umsetzung der kooperativen Baulandentwicklung unterzeichnet.

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Hintergrund:
* Auf der Grundlage der Zielvereinbarung wird die landeseigene Entwicklungsgesellschaft NRW.
UBAN die Gemeinde Nottuln bei der Entwicklung des Entwicklungsgebietes treuhänderisch unterstützen.
Die landeseigene Gesellschaft übernimmt in Abstimmung mit der Gemeinde nicht nur den Ankauf von benötigten Flächen, sämtliche Planungsleistungen und die Projektkoordinierung, sondern auch den Bau der Erschließung und die spätere Vermarktung der Grundstücke.

Die Untersuchung ist einer von mehreren Bausteinen, die die Landesregierung zum Schutz gewaltbetroffener Frauen auf den Weg bringt.
Bereits 2017 hat das Land die finanziellen Mittel für die Hilfeinfrastruktur auf 9,47 Millionen Euro erhöht.
Mit den Landeshaushalten 2018 und 2019 erfolgte eine weitere Erhöhung um insgesamt eine Million Euro, deren nachhaltige Verwendung in einer gemeinsamen Zielvereinbarung zwischen dem Land und der Trägerlandschaft festgelegt wurde.
Hintergrund
* Die Landesregierung fördert ein flächendeckendes Netz an Schutz- und Hilfeeinrichtungen: 62 Frauenhäuser, 58 allgemeinen Frauenberatungsstellen, 52 Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt, acht spezialisierten Beratungsstellen für Menschenhandelsopfer sowie zwei Beratungsstellen für Opfer von Zwangsheirat erhalten Landeszuwendungen.

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Mehr Geld für den öffentlich-geförderten Wohnungsbau in Bielefeld
Ministerin Scharrenbach und Oberbürgermeister Clausen unterzeichnen Zielvereinbarung über 105 Millionen Euro: Mehr Geld für den öffentlich-geförderten Wohnungsbau in Bielefeld
4. März 2020 Sozialer Wohnungsbau Foto: panthermedia / Harald Jeske
Mehr Geld und gleichzeitig mehr Sicherheit und Planbarkeit - diese Vorteile bringt die neu unterzeichnete Zielvereinbarung über ein Globalbudget zwischen dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung mit der Stadt Bielefeld.

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Ministerin Scharrenbach: Zielvereinbarung mit Arbeitsgemeinschaften der Frauenhäuser steht: Mehr Plätze und finanzielle Absicherung für die Zukunft
15. Oktober 2018 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann

Angestrebt werden zum Beispiel Kontaktbüros-Pflegeselbsthilfe in allen Kreisen und kreisfreien Städten.
Darüber hinaus planen Land und Pflegekassen eine landesweite Koordinierung sowie eine wissenschaftliche Begleitung des "Landesnetzes Pflegeselbsthilfe".
"Die Unterzeichnung der Zielvereinbarung ist der Abschluss eines partizipativen Beratungsprozesses aller Beteiligten und gleichzeitig der Start für eine Förderung, die konsequent die betroffenen Menschen in den Mittelpunkt stellt", betonte Ministerin Steffens.
Hinweis: Ein Foto von der Unterzeichnung steht auf der Internetseite des Ministeriums zum Download zur Verfügung: http://www.mgepa.nrw.de/ministerium/presse/fotos/20160211-Selbsthilfe:index.
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Die Studie liefert Hinweise, dass es weniger die Familienpflichten sind, die den Aufstieg von Frauen bremsen, sondern vielmehr an männlichen Denkmustern orientierte Unternehmenskulturen.
"Das Umdenken muss in den Chefetagen beginnen.
Umsatz- und Gewinnzahlen in Zielvereinbarungen von Führungskräften werden zukünftig nur dann zu Erfolg gelangen, wenn daneben auch die Förderung weiblicher Talente in den Vereinbarungen verankert sind.
Eine frauenfördernde Unternehmenskultur ist ein entscheidender Faktor für die Zukunftsfähigkeit von Unternehmen", so Ministerin Steffens.
Erfolgreiche Frauenförderung muss in Firmen neue Wertesysteme schaffen, die fähigen Frauen den Aufstieg bis in Führungspositionen tatsächlich erleichtert.

Die Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege läuft im Dezember 2015 aus.
Zu den Partnern der Offensive zählen neben den Bundesministerien die Länder, die Bundesagentur für Arbeit, die Wohlfahrtsverbände, die Verbände der privaten Einrichtungsträger, die Berufs- und Fachverbände, die Kostenträger, die kommunalen Spitzenverbände, die Gewerkschaft ver.di sowie die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege.
Zu den konkreten Zielvereinbarungen gehörten unter anderem die stufenweise Steigerung der Ausbildungszahlen um jährlich zehn Prozent bis 2015 und die Wiedereinführung der dreijährigen Umschulungsförderung durch die Bundesagentur für Arbeit während der Laufzeit der Offensive.
Durch die Einführung der Altenpflegeumlage im Jahr 2012 ist es in Nordrhein-Westfalen gelungen, gemeinsam mit den Pflegeeinrichtungen und ambulanten Diensten, die Zahl der landesgeförderten Schülerinnen und Schüler in drei Jahren um rund 70 Prozent auf rund 16.600 zu steigern.
NRW hat die Förderung der Fachseminare für Altenpflege gesetzlich verpflichtend ausgestaltet und die Haushaltsmittel auf rund 60 Millionen Euro verdoppelt.

So werden die insgesamt elf Handlungsfelder, an denen sich die Arbeit im organisierten Sport in den kommenden Jahren transparent messen lässt, mit ihren sogenannten Kennziffern ausführlich präsentiert und mit aktuellen Projektbeispielen versehen.
Zu den gemeinsam definierten Themen gehören das bewegte Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen, die Förderung von Leistung und Talenten, die Weiterentwicklung der Sportinfrastruktur, die Stärkung von Partizipation und Ehrenamt, die Gestaltung des demografischen Wandels, die Inklusion im Sport, die Integration von Zugewanderten bis hin zur Stärkung von Chancengleichheit und Gewaltprävention, der Gestaltung von Digitalisierung sowie der stärkeren Einbindung der Wissenschaft in die Sportentwicklung.
"Unsere Zielvereinbarung Nr. 1: Sportland-Nordrhein-Westfalen ist ein Novum in der Sportförderung dieses Bundeslandes und soll deshalb für die Öffentlichkeit auch im Netz zugänglich und nachvollziehbar sein.
Die unterschiedlich herausfordernden Ziele werden durch über 100 messbare Kennziffern präzisiert, wobei nicht für alle Bereiche in gleichem Maße zählbare Zielgrößen entwickelt werden konnten", sagte Staatssekretärin Andrea Milz.
"An dieser für beide Seiten wertvollen und strategischen Zielvereinbarung richtet der Landessportbund NRW seine zukünftige Arbeit aus.

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Neue Zielvereinbarung für den Sport in Nordrhein-Westfalen als starker Motor für das Sportland NRW
Neue Zielvereinbarung für den Sport in Nordrhein-Westfalen als starker Motor für das Sportland NRW
Landesregierung und Landessportbund unterzeichnen eine Zielvereinbarung für die Jahre 2023 bis 2027: Land stellt rund 47 Millionen Euro Fördersumme pro Jahr zur Verfügung

Grundsätzlich müssen die Betreiber in einem so genannten Alarm- und Befreiungsplan festhalten, wie die Befreiung von Eingeschlossenen im Ernstfall erfolgt.
Darüber hinaus achten die Kontrolleurinnen und Kontrolleure auch darauf, ob die Aufzugsanlagen technisch in Ordnung sind.
Die Kontrollen der 500 Aufzugsanlagen sind Teil einer gemeinsamen Zielvereinbarung des Ministeriums und der fünf Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen für einen effizienten Arbeitsschutz.
Ziel ist es unter anderem, Beschäftigte und die Öffentlichkeit vor gefährlichen Anlagen und Produkten zu schützen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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Planungsbeschleunigung auch für die Bahn
Nordrhein-Westfalen will Zielvereinbarung mit Eisenbahn-Bundesamt
5. September 2018 Bild Zug Bahn Foto: fancycrave.
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Der Landesaktionsplan soll dazu einen bedeutenden Beitrag leisten.
Der Koalitionsvertrag formuliert als Ziel, einen Aktionsplan "Sport und Inklusion" in Zusammenarbeit mit dem Landessportbund Nordrhein-Westfalen und den Behindertensportverbänden zu entwickeln.
Dieses Ziel wurde in einer mit dem Landessportbund NRW geschlossenen Zielvereinbarung "Nr.1: Sportland Nordrhein-Westfalen" einvernehmlich bestätigt und präzisiert.
Die Abteilung Sport und Ehrenamt der Staatskanzlei hat dazu in einem partizipativen Prozess gemeinsam mit verschiedenen Partnerinnen und Partnern sowie weiteren Engagierten aus der Sportpraxis einen Entwurf erarbeitet, der in sechs Handlungsfeldern insgesamt 43 Vorhaben beschreibt.
Die sechs Handlungsfelder des Landesaktionsplans "Sport und Inklusion in Nordrhein-Westfalen 2019 bis 2022 - Gemeinsam für eine inklusive Sportlandschaft" sind:

"Es ist uns gelungen, die Unwucht im System zu beseitigen und für mehr Gerechtigkeit zu sorgen", erklärte der Minister.
Ab Mitte Juli wird es auch wieder Zuweisungen in andere Kommunen geben, wenn sie eine Erfüllungsquote von weniger als 90 Prozent haben.
Die Bezirksregierung Arnsberg wird dazu Gespräche mit den betroffenen Kommunen führen und Zielvereinbarungen für die Aufnahme vor allem von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive treffen.
"Diese Menschen können dann schnell in die Kommunen integriert werden", betonte Jäger.
Schnellere Asylverfahren in NRW Bis Ende September 2016 sollen in NRW alle Asylsuchenden einen Asylantrag gestellt haben und erkennungsdienstlich erfasst worden sein.

Zusätzlicher bezahlbarer Wohnraum: Land NRW vereinbart globales Förderbudget mit der Stadt Dortmund
16. April 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bauminister Michael Groschek hat mit dem Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau eine Zielvereinbarung über die Bereitstellung globaler Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau unterzeichnet.
Darin garantiert das Land NRW der Stadt Dortmund bis einschließlich 2017 ein jährliches Globalbudget in Höhe von 30 Millionen Euro.
Ziel der Stadt Dortmund ist es, aus diesem Budget jährlich rund 200 neue Mietwohnungen zu fördern.

Die Stipendiatinnen und Stipendiaten des seit 2012 erfolgreich laufenden Programms erhalten monatlich eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 200 Euro.
Darüber hinaus werden sie durch Beratung und Teilnahme an Projekten und Austauschformaten bei der Weiterentwicklung ihres Engagements unterstützt.
Ziel ist hierbei auch die Erarbeitung individueller Zielvereinbarungen.
Die Staatsekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, betont die Bedeutung des Stipendienprogramms als einen wichtigen Baustein der Ehrenamtsförderung im Sport: "So vielfältig wie das Engagement selbst und so individuell wie die Engagierten und ihre Einsatzstellen, so pass- und zielgenau haben Landessportbund und Landesregierung ihre Ehrenamtsförderung gestaltet.
Besonders wichtig ist uns hierbei neben der breiten Anerkennung ehrenamtlicher Leistungen, der Förderung von Ausbildung und Qualifizierung oder der Unterstützung von Vereinen und Verbänden bei der Entwicklung ihres Ehrenamtsmanagements insbesondere die Förderung des Nachwuchses.

Breite Unterstützung
Bei der datengestützten Qualitätsentwicklung sollen die Schulen künftig durch die Schulaufsicht, also von den Schulämtern und Bezirksregierungen, beraten und unterstützt werden.
Es ist vorgesehen, dass Schulleitungen und Schulaufsicht nach dem Vorbild der Startchancen-Schulen künftig einmal im Jahr Zielvereinbarungen für die Weiterentwicklung von Schule und Unterricht schließen.
Grundlage dieser Zielvereinbarungsgespräche soll die gemeinsame Analyse der bereitgestellten Daten sein.
Dazu kann die Schulaufsicht Ideen anderer Schulen einbringen, die vor ähnlichen Herausforderungen stehen.

* die gezielte Stärkung der Basiskompetenzen Lesen, Schreiben, Zuhören und Rechnen,
* der Ausbau der sozial-emotionalen Förderung sowie
* eine datengestützte Qualitätsentwicklung mit Lernstandserhebungen, Schülerfeedback und Zielvereinbarungen.
Ab dem neuen Schuljahr 2025/26 schlägt Nordrhein-Westfalen den Weg zur datengestützten Qualitätsentwicklung Schritt für Schritt ein.
Der Startschuss hierfür fällt Anfang September bei einem digitalen Auftakt, zu dem alle Schulleitungen eingeladen sind.

Zudem führte die Grundschule in der 1. Klasse ein Konzept zur individuellen Förderung ein.
In der Südparkgrundschule in Gladbeck rückte die Einführung und Etablierung einer Lernverlaufsdiagnostik mit regelmäßigen Testphasen ebenso in den Fokus wie Initiativen für mehr Demokratiekompetenz der Schülerinnen und Schüler oder die gemeinsame Planung schulweiter Aktionstage.
"Es ist beeindruckend, wie viele überzeugende Ideen und Konzepte die Startchancen-Schulen im Zuge der mit den Schulaufsichten geschlossenen Zielvereinbarungen bereits entwickelt haben, um die Lern- und Bildungserfolge ihrer Schülerinnen und Schüler zu verbessern.
Es ist gut zu sehen, dass das Startchancen-Programm ankommt", betont Staatssekretär Dr. Mauer.
Über die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten des Chancenbudgets Kultur informiert schon jetzt das Bildungsportal des Schulministeriums hier.

Die Stipendiatinnen und Stipendiaten erhalten eine monatliche Förderung in Höhe von 250 Euro.
Ergänzend werden sie durch Beratungsangebote sowie den Austausch in Projekten und Netzwerken bei der Weiterentwicklung ihres Engagements unterstützt.
Bestandteil des Programms ist zudem die gemeinsame Erarbeitung individueller Zielvereinbarungen.
Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, betont: "Junge Menschen, die sich im Sport ehrenamtlich engagieren, übernehmen Verantwortung - für ihren Verein, für andere und für unsere Gesellschaft.
Dieses Engagement verdient Anerkennung und Unterstützung.

Bekomme ich hilfreiche Rückmeldungen, wie ich meine Leistungen verbessern kann?
Und gelingt es unserer Klasse, konzentriert und regelorientiert zu arbeiten?
Digitales Tool für Zielvereinbarungen kommt zum Einsatz
"Die Rückmeldungen unserer Schülerinnen und Schüler", so erklärt Ministerin Feller, "fließen ebenso wie die Ergebnisse der neuen Lernstandserhebungen in die Zielvereinbarungsgespräche ein, die die Schulaufsicht seit diesem Jahr regelmäßig mit den Schulen führt.
So stellen wir sicher, dass alle Beteiligten gemeinsam darauf hinarbeiten, dass aus diesen Daten Taten werden.

Wir wollen die Risikogruppe verkleinern und die Leistungsspitze vergrößern.
Damit uns das gelingt, haben wir bereits damit begonnen, unsere Lehrerinnen und Lehrer mit ganz konkreten Angeboten und Instrumenten zu unterstützen, damit sie ihren Unterricht weiterentwickeln und individuell auf ihre Schülerinnen und Schüler abstimmen können.
Die verbindliche Lesezeit von dreimal 20 Minuten pro Woche, eine zusätzliche Stunde Deutsch und Mathematik in der Grundschule, die neuen Lernstandserhebungen in Klasse 5, das zentrale Schülerfeedback und die neuen Zielvereinbarungen zwischen Schulen und Schulaufsicht sind nur einige ganz konkrete Beispiele für den neuen Kurs, den wir in Nordrhein-Westfalen eingeschlagen haben und der jetzt wirken muss.
Die PISA-Studie unterstreicht, dass es dabei vor allem auf die Qualität des Unterrichts ankommt.
Deshalb stellen wir das in den Mittelpunkt unserer Anstrengungen.

Inhalt der Kooperationsvereinbarungen ist die partnerschaftliche Zusammenarbeit im Bereich Schule mit den Zielen, die Mobilität von jungen Menschen im deutsch-französischen und europäischen Wirtschaftsraum zu fördern, ihnen allgemeinbildende und berufliche Auslandserfahrung zu ermöglichen, ihre Fremdsprachenkompetenz zu erweitern sowie die Transparenz der beiden Bildungssysteme weiter zu erhöhen.
Die Kooperationsvereinbarung mit der Académie de Versailles wird um zunächst fünf Jahre bis 2022 verlängert.
Im Vorfeld der Unterzeichnung der neuen Vereinbarung betont Daniel Filâtre, Rektor der Académie de Versailles: "Die internationale Öffnung der Schulen bedeutet eine ungeheure Chance, um anders zu lernen und die Mobilität der Lehrkräfte sowie der Schülerinnen und Schüler zu fördern, dies sind zwei Ziele des akademischen Strategieplans.
Die Erneuerung der Kooperationsvereinbarung zwischen Nordrhein-Westfalen und der Académie de Versailles wird dazu einen wichtigen Beitrag leisten.

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Erste Fördervereinbarung im Rahmen des Kulturfördergesetzes zwischen dem Kulturministerium und Krefeld und Mönchengladbach
Ziel dieser Vereinbarung ist die langfristige Absicherung der Förderung für das Theater und dessen langfristige Planungssicherheit
Kulturministerin Ute Schäfer hat mit den Städten Krefeld und Mönchengladbach eine Fördervereinbarung im Rahmen des Kulturfördergesetzes und des Theater- und Orchesterpaktes NRW unterschrieben.

Mit diesem Maßnahmenpaket vereinbaren wir - für die absehbaren Bedarfe in der kommenden Zeit - einen gemeinsamen Rahmen für ein effektives und rechtssicheres Krisenmanagement der zuständigen Kommunen und Länder vor Ort.
Alle Maßnahmen müssen zielgerichtet ausgestaltet sein; nur dann sind sie wirksam und wahren zugleich den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Beide Ziele gleichzeitig zu verfolgen, ist auch deshalb entscheidend, weil der Erfolg aller Maßnahmen letztlich von der Akzeptanz und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Betroffenen abhängt.
Dafür ist dieser gemeinsame Beschluss für mehr Zielgenauigkeit und Verhältnismäßigkeit ein wichtiger Schritt.

Das ist das Ergebnis einer in dieser Woche zwischen Bund, Land und der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit getroffenen Vereinbarung.
Ziel der Vereinbarung ist es, den Anteil junger Menschen zu erhöhen, die erfolgreich eine berufliche Ausbildung oder ein Studium abschließen.
Grundlagen der Vereinbarung bilden die Initiative Bildungsketten des Bundes und das Landeskonzept "Kein Abschluss ohne Anschluss (KAoA)".
Geschlossen wurde die Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen, dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen und der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit.
Den Text der Vereinbarung können Sie hier abrufen.

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Bund-Länder-Vereinbarung zum Digitalpakt
Staatssekretär Mathias Richter: Digitalpakt Schule auf der Zielgeraden
Eine hierzu notwendige Bund-Länder-Vereinbarung wurde in Berlin weitgehend ausverhandelt.

Mein Ziel ist es, dass sich möglichst viele Behörden, Verbände und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen dem Thema der interkulturellen Öffnung annehmen und gegenseitig von Best-Practice-Beispielen profitieren".
Die Partnerschaftsvereinbarung ist ein zentrales Modul aus dem umfangreichen Maßnahmenkatalog der Landesinitiative "Mehr Migrantinnen und Migranten in den öffentlichen Dienst - Interkulturelle Öffnung der Verwaltung".
Ziel der Landesinitiative ist die Erhöhung des Anteils der Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst sowie die gezielte Förderung der interkulturellen Kompetenz der Landesbediensteten.
Das Integrationsministerium will mit den Vereinbarungen überregional Partner bei Kommunen, Verbänden und Unternehmen des Landes gewinnen.

Darüber hinaus haben das Land, die Deutsche Bahn und die Aufgabenträger ein Maßnahmenpaket "Robustes Netz" mit einem Gesamtvolumen von rund 180 Millionen Euro vereinbart.
Ziel ist es, das Schienennetz für einen robusten Betrieb zu ertüchtigen.
Das Land leistet damit einen Beitrag, um die Klimaziele im Verkehrssektor zu erreichen.
Wenn die CO2-Ziele erreicht werden sollen, muss Deutschland wieder Bahnland werden.

Die Landesregierung hat vereinbart, den Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter zu beschleunigen, um die Klimaschutzziele zu erreichen, die Wettbewerbsfähigkeit Nordrhein-Westfalens zu erhalten und die Energiesouveränität Deutschlands zu sichern.
Erklärtes Ziel ist dabei, die Transformation zur Klimaneutralität mit der Raumordnung in Einklang zu bringen.
Um die eigenen Ziele zu erreichen und die Forderungen des Bundes zu erfüllen, muss auch auf weniger schützenswerte Waldgebiete zurückgegriffen werden.

Ein Bestandteil der Branchenvereinbarung ist ein regelmäßiges "Fortschrittsmonitoring".
Gleichzeitig ist die Branchenvereinbarung ein Bekenntnis zu engagiertem Wissenstransfer für eine bessere Tiergesundheit von Kuh und Kalb.
Auch soll die Branchenvereinbarung die Digitalisierung voranbringen.
Ein Ziel ist unter anderem die Entwicklung einer sogenannten Tierwohl-App, um durch eine schnelle und einfache Datenerhebung und -auswertung zielgenaue Hilfestellungen für ein verbessertes Gesundheitsmanagement zu geben.
Das Landwirtschaftsministerium unterstützt die Milchkuhhalterinnen und -halter bereits heute mit einer Reihe von Maßnahmen, um die Milcherzeugung im Sinne der Branchenvereinbarung nachhaltig und tiergerecht zu gestalten.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Pinkwart hat die Vereinbarungen des heutigen Mobilfunkgipfels des Bundes als wichtigen Schritt in die richtige Richtung begrüßt.
Die zuvor von der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen verhandelten Maßnahmen sehen noch schnellere Ausbauziele vor.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Pinkwart hat die Vereinbarungen des heutigen Mobilfunkgipfels des Bundes als wichtigen Schritt in die richtige Richtung begrüßt.
Die zuvor von der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen verhandelten Maßnahmen sehen noch schnellere Ausbauziele vor.
Minister Pinkwart: "Die heutige Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt um die weißen Flecken bei der Mobilfunkversorgung zu schließen.

Bei der viertägigen Reise von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze in die Türkei konnte das Ziel, Kooperationen zwischen nordrhein-westfälischen und türkischen Hochschulen zu stärken, erfolgreich umgesetzt werden.
Vertreter der Marmara Universität in Istanbul und der RWTH Aachen unterzeichneten eine Vereinbarung zur weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit beider Universitäten.
Bei der viertägigen Reise von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze in die Türkei konnte das Ziel, Kooperationen zwischen nordrhein-westfälischen und türkischen Hochschulen zu stärken, erfolgreich umgesetzt werden.
Beim Besuch der Marmara Universität in Istanbul unterzeichneten Prof. Mehmet Akalin (Vize-Rektor, Leiter des dortigen Bereichs Textiltechnik) und Dr. Bayram Aslan (Institut für Textiltechnik, RWTH Aachen) eine Kooperationsvereinbarung.
"Das Engagement der beiden Universitäten und die unterzeichnete Kooperationsvereinbarung sind weitere Meilensteine auf dem Weg, die deutsch-türkische Kooperation in Forschung, Bildung und Innovation mit zukunftsweisenden Projekten weiter auszubauen und möglichst viele Ressourcen zu mobilisieren und zu bündeln", sagte Svenja Schulze.

Das Angebot auf der Schiene muss besser werden, wenn die Klimaziele erreicht werden sollen.
Das Angebot auf der Schiene muss besser werden, wenn die Klimaziele erreicht werden sollen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst und Bahnvorstand Ronald Pofalla haben am Freitag (31. Januar 2020) 21 konkrete Nahverkehrsmaßnahmen mit einem Volumen von rund 500 Millionen Euro vereinbart, die bis 2029 umgesetzt und aus Mitteln der zwischen Bund und DB vereinbarten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) finanziert werden sollen.
In der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung sind für Nordrhein-Westfalen 50 Prozent mehr Nahverkehrsmittel vorgesehen als in der vorherigen Förderperiode.