1. +++ (SEM)
Das Land hat die Hälfte der übermäßigen Liquiditätskredite übernommen.
Das ASEG Nordrhein-Westfalen wirkt: Wir haben 167 Städten und Gemeinden fast neun Milliarden Euro Schulden abgenommen.
Das senkt ihre Zins- und Tilgungslasten und schafft neue Handlungsspielräume vor Ort.
"
Bund beteiligt sich, Landesregierung erwartet mehr
Datum: 2026-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-neun-milliarden-euro-altschulden-uebernommen-landesregierung-entlastet-167;
Themen: übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Kreditschulden
# ?, Verbundsatz
# ?, Euro
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Übernahme
# ?, Nordrhein-westfalenplan der Landesregierung
# ?, Pauschalzuweisungen
# ?, Schuldendeckel
# ?, Tilgungslasten
# ?
2. +++ (SEM)
Ministerin Ina Scharrenbach: "Jede Kommune, die Anspruch hat, bekommt ihren Bescheid automatisch.
Kein Antrag, kein Formular, kein Zeitverlust.
Die Mittel senken die Zinslast und schaffen Spielraum für das, was die Menschen vor Ort brauchen: Schulen, Straßen, Feuerwehrgerätehäuser, Schwimmbäder.
Zusammen mit dem ASEG entsteht eine Entlastung, die in den Rathäusern spürbar ankommt.
"
Datum: 2026-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesmittel-fuer-kommunale-altschulden-vollstaendig-mehr-als-200;
Themen: Kommunalentlastungsgesetz
# ?, Länderentlastungsgesetz
# ?, Entlastungsbetrag
# ?, Altschuldenlösung
# ?, Zuweisungen
# ?, Bescheid
# ?, Schuldendienst von Liquiditätskrediten
# ?, Zinslast
# ?, gesamte Bundesaltschuldenhilfe
# ?, kommunalscharfe Mittelverteilung
# ?
3. +++ (SEM)
Bereits im laufenden Jahr hat das Land kommunale Altschulden in Höhe von fast 9 Milliarden Euro vollständig in die Landesschuld übernommen.
Damit ist die Altschuldenübernahme durch das Land abgeschlossen und die Kommunen entlastet.
Die damit verbundenen Zinslasten trägt künftig das Land.
Im Haushaltsplanentwurf 2027 sind dafür 250 Millionen Euro vorgesehen.
Mit insgesamt 60 Milliarden Euro ist der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur das größte Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes.
Datum: 2026-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Verbundsatz
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Investitionen
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Schulen des Lands
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?