1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Haushaltsabschluss 2019
Haushaltsabschluss 2019: Umfassende Vorsorge und weitere Schuldentilgung
Haushaltsüberschuss von 1,2 Milliarden Euro ermöglicht Zuführung zur allgemeinen Rücklage, weitere 103 Millionen Euro für den Schuldenabbau / Minister Lienenkämper: Wir setzen unseren Kurs der nachhaltigen Haushaltspolitik fort
14. Januar 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Trotz einer sich eintrübenden konjunkturellen Lage und entgegen der prognostizierten geringeren Steuereinnahmen hat sich im vorläufigen Haushaltsvollzug 2019 ein Überschuss von 1,2 Milliarden Euro ergeben.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Überschuss von einer Milliarde Euro wird NRW-Rettungsschirm zugeführt
Haushaltsabschluss 2021: Überschuss von einer Milliarde Euro wird NRW-Rettungsschirm zugeführt
Minister Lienenkämper: Mit der Zuführung zum Rettungsschirm setzen wir ein wichtiges Zeichen.
Die Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen hat weiterhin hohe Priorität
18. Januar 2022 Auf dem Bild zu erkennen sind Euro-Geldscheine sowie aufgetürmte Euro-Münzen.

Hintergrund:
In der laufenden Legislaturperiode hat das Land bereits 542 Millionen Euro Schulden abgebaut und in Höhe von rund 2,7 Milliarden Euro Risikovorsorge betrieben.
Es sind 800 Millionen Euro als zusätzliche freiwillige Zuführung dem Pensionsfonds und rund 1,3 Milliarden Euro in das Sondervermögen Risikoabschirmung WestLB AG und 582,5 Millionen Euro in die allgemeine Rücklage geflossen.
Hinzu kommen Investitionen über die gesamte Legislaturperiode kumulativ beispielsweise von 15,6 Milliarden Euro für die Bereiche Bildung und Familie, 3,1 Milliarden Euro für den Bereich der Inneren Sicherheit (Justizausgaben nicht eingerechnet) und fast 3,0 Milliarden Euro für die Bereiche Digitalisierung, Innovation und Infrastruktur.
Nähere Angaben zum Haushaltsentwurf 2020 finden Sie unter www.haushalt.fm.nrw.de.

Die hohen Steuermindereinahmen zeigen, dass die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie tiefgreifende Spuren in der Wirtschaftsstruktur der deutschen und nordrhein-westfälischen Wirtschaft hinterlassen haben und nicht so schnell überwunden sein werden.
Die außergewöhnliche Notsituation für das Land Nordrhein-Westfalen wird daher im Jahr 2022 weiter andauern.
Ausblick: Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität und Tilgung Im Jahr 2023 wird der Haushalt ohne Zuführungen aus dem NRW-Rettungsschirm mit einem ausgeglichenen Ergebnis aufgestellt.
In den Folgejahren wird mit Haushaltsüberschüssen geplant.
Die Überschüsse von 200 Millionen Euro im Jahr 2024 und von 500 Millionen Euro im Jahr 2025 werden planmäßig zur Tilgung der vom Rettungsschirm aufgenommenen Kredite eingesetzt.

In dem Sondervermögen werden sich dann Guthaben aus den beiden bisherigen Vorsorgetöpfen in Höhe von insgesamt 9,8 Milliarden Euro summieren.
"Anders als andere Länder verzichtet das Land Nordrhein-Westfalen auch in den nächsten Jahren darauf, Geld aus der Vorsorge für die Beamtenpensionen zu entnehmen.
Wir setzen stattdessen auf eine stetige jährliche Zuführung von 200 Millionen Euro ab 2018", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. "
Damit wird der Puffer für unsere Beamtinnen und Beamten auch künftig wachsen und die Vorsorge deutlich transparenter als nach bisheriger Regelung.
NRW ist weiter spitze bei der Altersvorsorge für seine Beamtinnen und Beamten.

Nach dem Ergebnis der schematischen Regionalisierung kann Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 mit Steuereinnahmen in Höhe von 70.015 Millionen Euro rechnen.
Gegenüber den bisherigen Planzahlen für das Jahr 2022 sinkt die Inanspruchnahme des NRW-Rettungsschirms zur Kompensation von Steuermindereinnahmen von 3.649 Millionen Euro auf 492,3 Millionen Euro.
Die weitere Finanzplanung sieht vor, dass der Haushalt im Jahr 2023 wieder ohne Zuführungen aus dem NRW-Rettungsschirm aufgestellt wird.
Für die Folgejahre wird wieder mit Haushaltsüberschüssen geplant.
Die Überschüsse von 200 Millionen Euro im Jahr 2024 und von 500 Millionen Euro im Jahr 2025 werden planmäßig zur Tilgung der vom Corona-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite eingesetzt.

Die Entscheidung für die Heraufstufung begründet Standard & Poor's in erster Linie mit der weiterhin positiven Entwicklung der Haushaltskonsolidierung bei gleichzeitig schlechteren Steuereinnahmen als erwartet.
So hat das Land in der laufenden Legislaturperiode bereits 542 Millionen Euro Schulden abgebaut und in Höhe von 2.665 Millionen Euro Risikovorsorge betrieben.
Es sind 800 Millionen Euro als zusätzliche freiwillige Zuführung dem Pensionsfonds und 1.282,5 Millionen Euro in das Sondervermögen Risikoabschirmung WestLB AG und 582,5 Millionen Euro in die allgemeine Rücklage geflossen.
Neben dieser verbesserten Risikovorsorge werden im aktuellen Bericht von Standard & Poor's zudem wieder die Fortschritte der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) beim Portfolioabbau und der damit verbundenen Reduzierung von Eventualverbindlichkeiten des Landes hervorgehoben.
Zum Hintergrund:

Der vorläufige Haushaltsabschluss 2017 zeigt, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.
Die von der Vorgängerregierung veranschlagte Nettoneuverschuldung wird um 500 Millionen Euro unterschritten und liegt damit nur noch bei 1 Milliarde Euro.
Der Etat bietet nun deutlich größere Spielräume, um die Zuführungen für den Pensionsfonds des Landes erhöhen und Kommunen beispielsweise bei der Integration von Flüchtlingen noch stärker entlasten zu können.
Der Haushalt 2017 bildet ein stabiles Fundament für alle weiteren Landeshaushalte, die von jetzt an unter der neuen Landesregierung ohne neue Schulden auskommen werden.
"Wir haben immer gesagt, dass wir für Nordrhein-Westfalen endlich wieder eine Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben herstellen wollen - und wir halten unser Wort", sagte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.

Die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie haben tiefgreifende Spuren in der Wirtschaftsstruktur der deutschen und nordrhein-westfälischen Wirtschaft hinterlassen haben und werden nicht kurzfristig überwunden sein.
Daher wird die außergewöhnliche Notsituation für das Land Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 weiter andauern.
Im Jahr 2023 wird der Haushalt ohne Zuführungen aus dem NRW-Rettungsschirm aufgestellt.
Für die Folgejahre wird wieder mit Haushaltsüberschüssen geplant.
Die Überschüsse von 200 Millionen Euro im Jahr 2024 und von 500 Millionen Euro im Jahr 2025 werden planmäßig zur Tilgung der vom Corona-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite eingesetzt.

"
Das Auffinden von Betäubungsmitteln, insbesondere von neuen psychoaktiven Stoffen (NPS), sowie von Mobiltelefonen und anderen verbotenen Gegenständen bewerkstelligen die Justizvollzugsanstalten mit Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen, die auf die örtlichen Gegebenheiten abgestimmt sind.
Hierzu gehören beispielsweise die Kontrolle von Freiflächen, insbesondere der Freistundenhöfe vor der Zuführung von Gefangenen, die Überwachung von Besuchen oder die Kontrolle eingehender Lieferungen und Postsendungen.
Besondere Bedeutung beim Auffinden von NPS kommt der Diensthundestaffel des Justizvollzuges zu.
NPS sind chemische Verbindungen, die die Wirkung verbotener Drogen nachahmen und potenziell mit lebensgefährlichen Nebenwirkungen verbunden sind.

"
Soweit die Neunutzung bereits abschließend definiert ist, sind rund 50 Prozent der Flächen für gewerbliche Ansiedlungen und rund 20 Prozent für Wohnungsbau vorgesehen.
Die übrigen Areale werden dem Freiraum zugeführt.

18. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Um Städte und Gemeinden bei der Gewinnung von Flächen für ihre innere Entwicklung zu unterstützen, hat die Landesregierung beschlossen, den Flächenpool NRW im Regelbetrieb weiterzuführen.
Ziel des Verfahrens ist es, brachliegende Flächen in den Kommunen bedarfsorientiert und standortgerecht neuen Nutzungen zuzuführen.
"Der Flächenpool NRW ist das neue zentrale Instrument zum Flächenmanagement in Nordrhein-Westfalen.
Mit Konsens und Transparenz erschließen wir in unseren Innenstädten alte Brachflächen für neue Nutzungen", sagte Stadtentwicklungsminister Michael Groschek.

Die neu gewonnenen finanziellen Spielräume will die Landesregierung insbesondere für einen schnelleren Abbau der Landesschulden nutzen: Bereits 2018 soll das Land nun Schulden in Höhe von 151,2 Millionen Euro (bisher geplant: 0 Euro Nettoneuverschuldung) tilgen.
Für 2019 sieht der Etat eine Schuldentilgung in Höhe von 30 Millionen Euro vor.
Zugleich sollen dem Sondervermögen "Risikoabschirmung WestLB" zur Deckung der Haftung des Landes für das Phoenix-Portfolio bereits in 2018 Mittel zugeführt werden.
Hierfür sind insgesamt 400 Millionen Euro vorgesehen.
"Damit verstärken wir die Vorsorge für die toxischen Gefahren aus den WestLB-Altlasten", betonte Minister Lienenkämper abschließend.

Außerdem wurden Regelungen zu Kriterien für die amtliche Probennahme und -untersuchung getroffen.
Die Vorgaben sollen u. a. eine gleichmäßige Durchführung der Überwachung sicherstellen.
Zudem werden die nach einer Sondervorschrift der Apothekenbetriebsordnung in einem separaten Reinraum herzustellenden sterilen Infusionsarzneimittel zur medikamentösen Krebstherapie damit einer noch intensiveren amtlichen Überwachung zugeführt.
"Der Erlass ist ein wichtiger Beitrag für einen noch besseren Gesundheitsschutz der Bevölkerung.
Gerade Patientinnen und Patienten, die eine medikamentöse Krebstherapie erhalten, müssen darauf vertrauen können, dass sie die richtigen Arzneimittel in der richtigen Zusammensetzung erhalten.

Auf dem Gelände des Heizkraftwerks Herne soll deshalb eine offene Versuchsplattform zur Entwicklung von Power-2-X-Technologien entstehen.
Als Power-2-X werden Technologien bezeichnet, die Strom entweder speichern oder ihn für andere Prozesse nutzbar machen.
Dafür führen die Projektpartner in Herne überschüssigen Strom, CO2 aus der Kraftwerksanlage sowie Wasser einem kontinuierlichen Reaktor mit Gasdiffusionselektrode zu.
Gasdiffusionselektroden erlauben hohe CO2-Konzentrationen am Katalysator und somit hohe Umsatzraten.
Durch Änderungen von Prozessparametern wie Druck, Temperatur oder Stromdichte und insbesondere der Wahl des Katalysators lässt sich das Ergebnis beeinflussen: So kann der Power-2-X-Reaktor unter anderem Synthesegase mit unterschiedlichen H2/CO-Verhältnissen für die Herstellung von synthetischen Treibstoffen oder Grundstoffen für die chemische Industrie zur Verfügung stellen.

Das Land NRW unterstützt das Projekt mit insgesamt 1,8 Millionen Euro.
Der Flächenpool NRW hat sich schon während der Pilotphase bewährt: Innerhalb von zwei Jahren wurden 41 Standorte mit insgesamt 170 Hektar Fläche bearbeitet.
An zwei Drittel dieser Standorte sind die Gebiete inzwischen einer neuen Nutzung zugeführt worden, oder werden in absehbarer Zeit reaktiviert.
So wird beispielsweise in Nordwalde derzeit auf dem rund 3 Hektar großen Gelände einer früheren Baumwollspinnerei unter Erhaltung historischer Gebäudeteile ein neues Wohnquartier realisiert.
Und in Troisdorf ist es am Standort "TroPark" gelungen, auf 4,8 Hektar Fläche einen bestehenden Gewerbestandort in Innenstadt-Randlage zu sichern und zu erweitern.

Rund zwei Drittel der Kreise haben die für die Repräsentativität gewünschte Anzahl von Proben (5-6 Proben pro 100.000 Einwohner) erreicht.
Die niedrigeren Probenzahlen aus den übrigen Kreisen sind zum Teil durch die geringen Fallzahlen zu erklären.
Insgesamt wurde ein Drittel aller am 27. Januar 2021 vorliegenden positiven Proben in Nordrhein-Westfalen der Studie zugeführt.
Davon konnten bisher 874 Proben aus 50 Kreisen sequenziert werden; nur bei wenigen dieser Proben war - bedingt durch eine zu geringe Viruslast - in der Ausgangsprobe kein Ergebnis messbar.
Es wurden 60 verschiedene Varianten gefunden, darunter die sogenannte britische SARS-CoV-2 Variante (B.1.1.7) in 73 Proben und die südafrikanische Variante (B.1.351) in fünf Proben.

"Klimaanpassung ist ein wichtiges Thema für die Stadtentwicklung in Münster.
Besonders für die Reaktivierung der Oxford-Kaserne freut es mich, dass innovative Quartiersentwicklung sich auch in innovativer Regenwasserbehandlung ausdrücken wird", so Robin Denstorff, Stadtbaurat der Stadt Münster.
Niederschlagswasser wird zukünftig nicht mehr in den Kanal geleitet, sondern durch offene Rinnen einer Vielzahl von Retentionsmulden zugeführt.
Diese Mulden dienen als Zwischenspeicher des Wassers, bevor es versickert oder verdunstet.
Die Verdunstung wirkt sich positiv auf das Kleinklima aus und kann bei sommerlicher Hitze zur Absenkung der Umgebungstemperatur beitragen.

Vom fossil befeuerten Wirtschaften zur Twin-Transformation in neuen Arbeitswelten - new work
Frimmersdorf Nachnutzung Kraftwerk: Im Kontext der Nachnutzung des Zentralen Kraftwerksbau als Baudenkmal sollen in einem innovativen Verfahren unter anderem eine Nutzung von digital-affinem Gewerbe und Serverinfrastruktur für das Land sowie anderen Betreiberinnen und Betreiber in historischer Substanz etabliert werden.
Mit einem innovativen Inhouse-Konzept soll die denkmalschützenswerte Halle einer neuen Nutzung zugeführt werden.
Digitalpark am Kraftwerk Frimmersdorf: Der Rhein-Kreis Neuss und Rhein-Erft-Kreis haben im Sommer 2023 die Studie "Masterplan Digitalpark" vorgelegt.
Ein Digitalpark ist eine Gewerbefläche, die für Unternehmen der Digitalen Wirtschaft optimiert ist.

"
Olivier Kruschinski, Vorstandsmitglied der Stiftung Schalker Markt: "Das Blaue Band erzählt eine Geschichte, die jeder Schalker sofort versteht.
Es führt von den Wurzeln unseres Vereins auf der Schalker Meile bis zu seiner heutigen Heimat an der Arena.
Dass diese Verbindung jetzt tatsächlich durchgängig in königsblauem Licht sichtbar wird, ist für uns etwas ganz Besonderes.
Gleichzeitig zeigt das Projekt, was möglich ist, wenn Stadt, Land, Verein, Stiftung und viele engagierte Menschen gemeinsam an einer Idee arbeiten.

Zur Erreichung der genannten Abkopplungs- und Verdunstungsrate sollen vorrangig die folgenden Maßnahmen umgesetzt werden: Regenwasserversickerung, Flächenentsiegelung (Umwandlung in durchlässige Fläche), Dachbegrünung, Fassadenbegrünung, Baumrigolen in klimatisch belasteten Bereichen zur Reduktion des Abflusses in die Kanalisation, Regenwasserzuführung zum Gewässer.

Darunter sind Maßnahmen zur Regenwasserversickerung, Flächenentsiegelung, Dach- und Fassadenbegrünung, Regenwasserzuführung zum Gewässer, Notwasserwege und die multifunktionale Freiflächengestaltung zur temporären Überflutung bei Starkregen zu verstehen.

Da diese Menschen in Städte ziehen, in denen bereits eine Community aus ihren Herkunftsländern existiert, sind bestimmte Ballungsräume in Deutschland besonders betroffen, in die die Migranten teilweise von kriminellen Schlepperbanden zugeführt werden.
In NRW sind dies insbesondere jene Städte, in denen allgemeine soziale und wirtschaftliche Schwierigkeiten einzelne Stadtteile ohnehin bereits vor große Herausforderungen stellen und in denen Immobilien leer stehen, die dem Wohnungsmarkt nicht mehr zugeführt werden können, die aber dennoch als "Billigst"wohnraum genutzt werden.

"Wir wollen die zusätzlichen Mittel nicht ohne politische Diskussion dem allgemeinen Haushalt zuführen, sondern diese dem Haushaltsgesetzgeber für 2019 zur Verfügung stellen", begründete der Minister der Finanzen den Schritt und fügte hinzu:
Damit ergeben sich insgesamt Verbesserungen in Höhe von 365 Millionen Euro, die wir einer Rücklage zuführen und sodann in den Haushalt 2019 einstellen.

Der Flächenpool NRW erweist sich als gutes Instrument, um brachliegende Flächen in den Innenstädten wieder einer neuen Nutzung zuzuführen.
Der Flächenpool NRW erweist sich als gutes Instrument, um brachliegende Flächen in den Innenstädten wieder einer neuen Nutzung zuzuführen.

Der Vorstand der Sparkasse Düsseldorf hätte nicht darüber entscheiden dürfen, den Gewinn von 104 Millionen Euro aus dem Jahresabschluss 2014 fast vollständig den Rücklagen zuzuführen, ohne die Interessen seiner Organe zu berücksichtigen.
Der Vorstand der Sparkasse Düsseldorf hätte nicht darüber entscheiden dürfen, den Gewinn von 104 Millionen Euro aus dem Jahresabschluss 2014 fast vollständig den Rücklagen zuzuführen, ohne die Interessen seiner Organe zu berücksichtigen.

In Nordrhein-Westfalen wurden dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seit dem 30. September 2015 insgesamt über 2.000 Asylsuchende aus den sicheren Herkunftsstaaten des Westbalkans zur Aktenanlage und Antragsstellung zugeführt.

Um dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit Rechnung zu tragen, bietet es sich förmlich an, in Kooperation mit den Unternehmen diese Flächen zu beplanen und einer nachhaltigen Nutzung zuzuführen.

Nähere Erläuterung: Der Anstieg ist im Einzelnen darauf zurückzuführen, dass der verbleibende Bestand des Sondervermögens in Höhe von 5 Milliarden Euro im Haushalt vereinnahmt (Einnahme +5 Milliarden Euro), der Krisenbewältigungsrücklage zugeführt (Ausgabe +5 Milliarden Euro) und eine Entnahme aus der Krisenbewältigungsrücklage (Einnahme +4,96 Milliarden Euro) zur Finanzierung des 3-Säulen-Programms der Landesregierung (Ausgabe +3,5 Milliarden Euro), der Corona-bedingten Krisenbewältigungsmaßnahmen (Ausgabe +1,26 Mrd. Euro) und der Tilgungsausgaben (0,2 Milliarden Euro) getätigt wird.

In den 1950er Jahren kehrte Klaus Pavel mit seinem Vater nach Deutschland zurück, wo er nach erfolgreichem Abschluss des Studiums der Fertigungstechnik an der RWTH Aachen 1970 in das väterliche Unternehmen als geschäftsführender Gesellschafter der Rhein-Nadel-Gruppe einstieg, die heute zu den Marktführern im Bereich Automations- und Zuführanlagen gehört.

Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen: "Dort, wo es nötig ist, werden die Betroffenen dieses zusätzliche Zeitfenster effektiv nutzen können, die verbleibenden Fragestellungen einer rechtssicheren Beurteilung zuzuführen und die administrativ erforderlichen Strukturen weiter zu optimieren.

Ein unterirdischer Rigolenkörper sorgt dafür, dass Regenwasser auf dem Gelände versickern und dem Grundwasser zugeführt werden kann.

Hier konnte der Wunsch der Stadt Oberhausen, leerstehende Immobilien in der Innenstadt einer sinnvollen und nachhaltigen Nutzung zuzuführen, mit dem Wunsch nach neuen und passgenauen Flächen für das ZfsL Oberhausen zusammengeführt werden.

Ziel der Verkehrsministerkonferenz ist es, die verkehrspolitischen Themen zu erörtern und einer Lösung zuzuführen, die im Verhältnis der Länder untereinander und im Verhältnis der Länder zum Bund besonders aktuell sind.

außerdem muss das Grundstück wieder einer baulichen Nutzung zugeführt oder für Wohnzwecke vorbereitet werden.

Um den Charakter dieser Dorfkerne zu erhalten, aber auch um ehemals landwirtschaftlich genutzte Gebäude einer neuen Nutzung zuzuführen, wurde nun der Wettbewerb mit dem Titel "Gute Ideen für lebendige Dörfer - Nutzung statt Leerstand" gestartet.

"So wird das Geld, das in betrügerischer Absicht erschlichen wurde, doch noch einem guten Zweck zugeführt", freute sich Ralf Jäger mit den Vereinsvertretern.

In diesem frühen Stadium kann das angebrütete Ei laut aktueller Gesetzgebung noch anderen Verwendungen zugeführt werden, wie etwa der Impfstoffproduktion.

Daniel Sieveke, Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitales: "Viele fleißige Hände haben mitgeholfen, damit der Vorplatz zur alten Zehntscheune als Teil des historischen Ortskernes wieder im neuen Glanz erscheint und einer neuen Nutzung zugeführt werden konnte.

Mit einem Vorabentscheidungsverfahren zum Bundesgerichtshof oder vergleichbaren Lösungen sollen zivilrechtliche Massenverfahren einer beschleunigten Erledigung zugeführt werden.

Alle für das Sofortprogramm eingereichten Projekte, die im Sofortprogramm nicht zum Zuge kommen, können den Auswahlverfahren des voraussichtlich im Januar 2020 startenden Regelprogramms zugeführt werden.

Mit den Mitteln wurde zum Beispiel ein Mühlengebäude und ein Kirchturm saniert, ein Altenheim zum quartiersoffenen Seniorenzentrum umgebaut, ein denkmalgeschütztes früheres Kaufhaus einer neuen Nutzung zugeführt und eine ehemalige Hofanlage für die Nutzung zu Büro- und Laborflächen umgebaut.

Damit wird die Bauordnung stärker zu einer Umbauordnung: Bestehende Gebäude sollen erhalten, weiterentwickelt und neuen Nutzungen zugeführt werden, anstatt wertvolle Bausubstanz ungenutzt zu lassen.

* Ein kommunaler Entwicklungsfonds ermöglicht den strategischen kommunalen Zwischenerwerb von Gebäuden und Grundstücken, um investitionsfähige- und -willige neue Eigentümer zu mobilisieren: Dies können beispielsweise Grundstücke sein, die für eine städtebauliche Neuordnung benötigt werden oder bei denen es sich um verwahrloste Immobilien (Problemimmobilien) handelt, die sich negativ auf ihr Umfeld auswirken und neuen Nutzungen zugeführt werden sollen.

"Sie setzen sich dafür ein, die Denkmäler zu bewahren und sie neuen Nutzungen zuzuführen."

Bei Teilnahme an dem Forschungsvorhaben werden auch die noch vorhandenen BHV1-Reagenten im Rahmen des Projektes zu wissenschaftlichen Zwecken der Schlachtung zugeführt und untersucht.

Zudem nehmen Landesregierung, Landtag und Landeshauptstadt in Aussicht, das Parkhaus an der Moselstraße gegenüber dem Landtagsgebäude abzureißen, um die Fläche einer anderweitigen städtebaulich sinnvollen Nutzung zuzuführen.

6. Extremismus und Islamismus im Internet bekämpfen + Einsatz von KI-Instrumenten zur Bekämpfung von Hassrede und Gewaltverherrlichung ausweiten Dank des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz durch die Landesanstalt für Medien NRW können inzwischen deutlich mehr rechtswidrige Inhalte in Sozialen Netzwerken identifiziert und der Strafverfolgung zugeführt werden.

Die darin enthaltene Wärme wird zu 90 Prozent zurückgewonnen und der frischen Zuluft zugeführt, die anschließend in die Wohnräume gelangt.

"Zugleich treffen wir mit dem Nachtragshaushalt 2018 in zweierlei Hinsicht für die Zukunft die notwendige Vorsorge, indem wir 400 Millionen Euro an das Sondervermögen "Risikoabschirmung WestLB" zuführen und zusätzlich eine Rücklage von 365 Millionen Euro bilden."

Der Haushaltsüberschuss von rund 1,9 Milliarden wird in voller Höhe dem Sondervermögen "NRW-Rettungsschirm" zugeführt und dort ausschließlich zur Tilgung verwendet.