Ministerin Scharrenbach: Zukunft wird GEmacht - Land Nordrhein-Westfalen, Bund und Stadt Gelsenkirchen starten das Gelsenkirchen-Projekt
17. November 2022 Portraitfoto vor Flaggen Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Bundesbauministerin Klara Geywitz Landesministerin Ina Scharrenbach MdL und Oberbürgermeisterin Karin Welge haben heute, 17. November 2022, den Startschuss für das "Gelsenkirchen-Projekt" gegeben: Mit dem "Gelsenkirchen-Projekt" wurde eine Zukunftspartnerschaft für die Jahre 2022 bis 2032 zwischen dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Gelsenkirchen geschlossen.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Bundesbauministerin Klara Geywitz Landesministerin Ina Scharrenbach MdL und Oberbürgermeisterin Karin Welge haben heute, 17. November 2022, den Startschuss für das "Gelsenkirchen-Projekt" gegeben: Mit dem "Gelsenkirchen-Projekt" wurde eine Zukunftspartnerschaft für die Jahre 2022 bis 2032 zwischen dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Gelsenkirchen geschlossen.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung unterstützt Gelsenkirchen umfassend bei dem Stadtumbau und bei der Bekämpfung von ausbeuterischen Wohnverhältnissen.
Dabei gelingt heute ein Triple-Win: Wir dulden keine Ausbeutung, wir verbessern die Sicherheitslage und wir investieren weitere 15 Millionen Euro in den Stadtumbau", sagt Staatssekretär Sieveke.
Karin Welge, Oberbürgermeisterin der Stadt Gelsenkirchen: "Die fortgesetzte und umfangreiche Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen ist Voraussetzung und Ansporn für unseren erfolgreich eingeschlagenen Weg der 'Zukunftspartnerschaft Wohnen'.
Sie ist für unsere Strategie, nicht marktgängige Wohneinheiten und Problemimmobilien vom Markt zu nehmen, ein zentraler Baustein zur Revitalisierung und zukunftsfähigen Stadtentwicklung in Gelsenkirchen.
Mit der Unterstützung des Landes wollen und werden wir die bisherige Geschwindigkeit halten.

Zudem stärkt das Ministerium die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.
Gleichzeitig können öffentliche Förderprogramme für Wohnraum- und Städtebau genutzt werden, um die Situation nachhaltig zu verbessern.
Ein besonderes Beispiel für konsequentes Handeln ist die Zukunftspartnerschaft des Ministeriums mit der Stadt Gelsenkirchen, die im Herbst 2022 geschlossen wurde: Bis zu 3.000 Schlechtwohnungen sollen vom Markt verschwinden und stehen somit für Vermietungen an Armutszuwanderer nicht mehr zur Verfügung.
Das Land hat hierfür bislang aus eigenen Mitteln 30 Millionen Euro bereitgestellt.
Das Wohnraumstärkungsgesetz wurde am 1. Juli 2021 auf den Weg gebracht: Dieses Gesetz wurde mit zusätzlichen Instrumenten für die vollziehenden Kommunen im Rahmen ihrer Tätigkeit als Wohnungsaufsicht ausgestattet, um Städten und Gemeinden mehr rechtliche Möglichkeiten an die Hand zu geben, um gegen Verstöße im Wohnungsmarkt vorgehen zu können.

In der Vergangenheit fanden mehrfach landesorganisierte Kontrollaktionen, auch im deutsch-niederländischen Grenzraum, statt.
In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien statt.
* Ein besonderes Beispiel für konsequentes Handeln ist die Zukunftspartnerschaft des Ministeriums mit der Stadt Gelsenkirchen, die im Herbst 2022 geschlossen wurde: Bis zu 3.000 Schlechtwohnungen sollen vom Markt verschwinden und stehen somit für Vermietungen an Armutszuwanderer nicht mehr zur Verfügung.
Das Land hat hierfür bislang aus eigenen Mitteln 30 Millionen Euro bereitgestellt.
* Zudem stärkt das Ministerium die Städte und Gemeinden rechtlich und operativ: Mit dem Wohnraumstärkungsgesetz, gezielten Kontrollaktionen und Rechtsberatung werden Eigentümer von Problemimmobilien unter Druck gesetzt.

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Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Mit der "Stadtperspektive Gelsenkirchen 2032" schlagen das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, die Stadt Gelsenkirchen sowie zahlreiche Partner aus Wirtschaft und Gesellschaft ein neues Kapitel der Stadtentwicklung auf.
Aufbauend auf der bisherigen Zukunftspartnerschaft wird der Fokus künftig erweitert: Neben der Stabilisierung des Wohnungsmarktes rücken wirtschaftliche Entwicklung, Klimaanpassung und innovative Nutzungskonzepte stärker in den Mittelpunkt.
Die neue Initiative knüpft an zentrale Herausforderungen der Stadt an: den strukturellen Wandel, den Rückgang der Bevölkerung sowie einen erheblichen Wohnungsüberhang.
Ziel bleibt es, bis 2032 bis zu 3.000 Wohneinheiten zurückzubauen, Problemimmobilien zu beseitigen und gleichzeitig neue Perspektiven für Wohnen, Arbeiten und Leben zu schaffen.

In die Organisation fließen zugleich Erfahrungen aus ministeriumsseitig geführten Projekten zur Unterstützung von Städten und Gemeinden im Hinblick auf ein Vorgehen gegen Schrottimmobilien ein.
* Besondere Beispiele für konsequentes Handeln sind unter anderem die Vereinbarungen "Zukunftspartnerschaft Gelsenkirchen" sowie der "Hagen-Pakt 2026 - 2035", die das Ministerium mit den Städten Gelsenkirchen und Hagen geschlossen hat.
Bei der Zukunftspartnerschaft Gelsenkirchen sollen bis zu 3.000 Problemimmobilien vom Markt verschwinden und stehen somit für Vermietungen an Armutszuwanderer nicht mehr zur Verfügung.
Das Land hat hierfür bislang 30 Millionen Euro bereitgestellt.
Mit dem "Hagen-Pakt 2026-2035" wird ein umfassender Stadtumbau angestrebt.

Hintergrund
Stadtperspektive Gelsenkirchen 2032
* Die "Stadtperspektive Gelsenkirchen 2032" ist die Weiterentwicklung der im Jahr 2022 zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Gelsenkirchen vereinbarten Zukunftspartnerschaft.
* Im Mittelpunkt der ursprünglichen Zukunftspartnerschaft stand insbesondere die strukturelle Herausforderung des Gelsenkirchener Wohnungsmarktes.
Bis 2032 sollen bis zu 3.000 nicht mehr marktfähige Wohneinheiten zurückgebaut und Problemimmobilien beseitigt werden.

Das Land unterstützt die Stadt im Rahmen der "Zukunftspartnerschaft Wohnen" umfassend.

* Gelsenkirchen mit 15 Millionen Euro für das Sonderfördergebiet "Zukunftspartnerschaft Gelsenkirchen" zur modellhaften Beseitigung von Wohnungsüberhängen und Problemimmobilien