Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser informiert über die Auswirkungen der Corona-Pandemie für Verbraucherinnen und Verbraucher, die Zunahme finanzieller Engpässe sowie über Pläne zur verbraucherfreundlicheren Gestaltung von Verbraucherverträgen.

"Die aktuellen Lieferengpässe besonders bei Antibiotika bereiten mir zunehmend Sorge.
"Die Lieferengpässe von Arzneimitteln behindern die Versorgung der Patientinnen und Patienten immer stärker.
So ist allein die Anzahl der durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gemeldeten Lieferengpässe innerhalb eines Jahres um über 20 Prozent auf mittlerweile fast 500 angestiegen.
Ein Ende der zunehmenden Lieferengpässe ist nicht zu erwarten.
Fast 300.000 Patientinnen und Patienten sind in Nordrhein-Westfalen Tag für Tag in den Apotheken von Lieferengpässen betroffen.

Unter der Engpasssituation im Kölner Bahnknoten leiden vor allem die Pendler auf ihrem täglichen Weg zur Arbeit oder zur Ausbildung.
Kernelemente zur Auflösung des Engpasses sind der Ausbau der S-Bahn-Stammstrecke (Köln Messe/Deutz - Hauptbahnhof - Köln Hansaring) und der Einsatz einer modernisierten, leistungsfähigeren Leit- und Sicherungstechnik.
"Durch den Ausbau können die S-Bahngleise mehr Züge aufnehmen.
Das macht sie weniger störungsanfällig und vor allem pünktlicher.

Größter Posten im Bahnbereich ist mit 2,5 Milliarden Euro der Gleisausbau für den Bau des RRX zwischen Köln und Dortmund.
Auch der dringend notwendige Ausbau des Großknotens Köln ist im BVWP in der obersten Kategorie "Vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung" (VB-E) eingruppiert.
Für weitere Maßnahmen wie den Ausbau Münster - Lünen, Eiserner Rhein und Aachen-Düren-Köln sieht Groschek noch Verhandlungsbedarf mit dem Bund.
Der BVWP ist jetzt die Grundlage für die Ausbaugesetze (Bundesfernstraßengesetz, Bundesschienenwegeausbaugesetz, Bundeswasserstraßenausbaugesetz), denen jeweils für die einzelnen Verkehrsträger Bedarfspläne angefügt werden.

Zudem haben das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Bahn und der NVR im Juli dieses Jahres eine Planungsvereinbarung für den Ausbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn unterzeichnet.
Mit dem Ausbau der S 11 und der RB 38 kommen wir endlich einen deutlichen Schritt weiter in unseren gemeinsamen Bemühungen, der Millionenstadt Köln und ihrem Umland die langersehnten und spürbaren Verbesserungen im Personen- und Güterverkehr auf der Schiene zu bringen", erklärte Minister Wüst.
"Allerdings ist er auch einer der großen Engpässe im nationalen und internationalen Eisenbahnverkehr für den Personen- und Güterverkehr.
Mit dem Ausbau der S 11 und der Erftbahn werden wir die Qualität des Schienenpersonennahverkehrs für unsere Fahrgäste deutlich verbessern.

Darüber hinaus wird auch Dortmund als Knotenpunkt von den umfangreichen Ausbaumaßnahmen profitieren.
Der Planfeststellungsabschnitt 1.1 in Köln-Mülheim umfasst die Vergrößerung des Gleisabstandes der S-Bahn auf vier Meter auf einer Strecke von rund zwei Kilometern.
Das Bundesverkehrsministerium hat den RRX im neuen Bundesverkehrswegeplan in den "Vordringlichen Bedarf Engpassbeseitigung", die höchste Dringlichkeitsstufe, eingestellt.
Die Deutsche Bahn, das Land NRW sowie die drei Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs NVR, NWL und VRR investieren zusätzlich weit über 150 Millionen Euro für den Ausbau der Stationen an den Außenästen des RRX.
Derzeit laufen die Planungen für den Ausbau von über 50 Stationen im Außennetz des RRX.

Vereinzelt wurden lokale Versorgungsengpässe bei der Trinkwasserversorgung beobachtet.
In Zukunft werden Häufigkeit und Intensität von Extremereignissen zunehmen.

Hier verhinderten vor allem die Materialengpässe höhere Zuwächse.
Von 2010 bis 2016 blieben die Zuwächse hinter dem Bund zurück, seit 2018 ist das umgekehrt.

Im Laufe des Jahres verschwinden auf dem Kölner Autobahnring immer mehr Engpässe.
A3: Ausbau zwischen Köln und Leverkusen wird diesen Monat fertig
Der Ausbau der am stärksten belasteten Autobahn Deutschlands geht in diesen Tagen auf die Zielgerade.

"Mit dem Ausbau der A43 und des Autobahnkreuzes Herne beseitigen wir einen weiteren Engpass im Autobahnnetz von Nordrhein-Westfalen", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
Die A43 mitten im Revier bedarf dringend der Erweiterung", so Groschek.
"Die A43 ist wie die A42 mit rund 100.000 Fahrzeugen täglich schon heute überlastet, da hilft nur der Ausbau auf drei Fahrspuren je Richtung", erläuterte Straßen.
"Wir haben hier im Autobahnkreuz mehrere Ebenen übereinander, ein Drehkreuz der Infrastruktur und eine Herausforderung für die Ingenieure", so Griepenburg: "Wegen der engen Platzverhältnisse kann das Autobahnkreuz in seiner Fläche nicht vergrößert werden.

Es kommt auf der Strecke derzeit häufig zu Verspätungen, weil sie nur eingleisig ausgebaut ist.
Joachim Künzel, Geschäftsführer des SPNV-Aufgabenträgers NWL: "Der Ausbau der Strecke Münster - Lünen ist eines der Schlüsselprojekte, um den Bahnverkehr in der gesamten Region und darüber hinaus nach vorne zu bringen.
Wegen der Eingleisigkeit der Bahnstrecke bestehen erhebliche betriebliche Beschränkungen, die die Strecke zum Engpass machen.
Vorgesehen ist ein zweigleisiger Ausbau der Bahnstrecke zwischen Werne an der Lippe und Münster Amelsbüren.

Damit können in Kürze die Bauarbeiten für den Ausbau der A43 zwischen Bochum-Riemke und dem Autobahnkreuz Herne sowie für die Ortsumgehung Sinsteden im Zuge der B59 starten.
Die Gesamtkosten für die drei Maßnahmen belaufen sich auf insgesamt 285 Millionen Euro, der Hauptanteil in Höhe von 269 Millionen Euro fließt in den Ausbau der A43.
Mit der Baufreigabe für die A43 können wir endlich einen weiteren Engpass im Ruhrgebiet beseitigen.

Die schnellen und umfangreichen NRW-Hilfen haben in vielen Fällen existenzbedrohende Engpässe überbrückt und die Aufholjagd im Land überhaupt erst ermöglicht.
Die Nachfrage nach Produkten aus Nordrhein-Westfalen ist weltweit deutlich angezogen - das ist eine gute Nachricht, auch wenn es teilweise zu Lieferengpässen kommt.
Außerdem müssen wir die Investitionsbedingungen stärken, damit die Betriebe ihre Kapazitäten ausbauen und modernisieren können.

Unter anderem vorgestellt wurden die Modellprojekte in den Kreisen Steinfurt, Warendorf, Borken und der Stadt Münster: Unter Federführung des Kreises Steinfurt wurde eine Aufklärungskampagne zu den Engpassfaktoren der Mobilfunkversorgung im Münsterland durchgeführt.
Die Landesregierung und die Mobilfunknetzbetreiber treiben den Ausbau der Mobilfunknetze in NRW im Rahmen der 5G-Strategie und des Mobilfunkpaktes der Landesregierung stetig voran.
Als Grundlage für den voranschreitenden Ausbau der neusten Mobilfunkgeneration 5G rückte die heutige Veranstaltung die flächendeckende Schließung der weiterhin bestehenden weißen Flecken im etablierten LTE-Mobilfunknetz (4G) in den ländlichen Räumen NRWs in den Fokus.
"Neben dem Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur auf dem Land müssen wir auch den Immissionsschutz im Blick behalten.

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Lieferengpässe und steigende Preise für Rohstoffe und Materialien sind deutliche Zeichen, dass es nach dem tiefen pandemiebedingten Einbruch wieder aufwärtsgeht.
In vielen Bereichen werden uns die Engpässe aber noch eine Weile begleiten.
Zudem brauchen Betriebe Planungssicherheit, dass es sich lohnt, die Kapazitäten zu erweitern - das gelingt nur mit besseren Investitionsbedingungen.

Es ist der erste Klinikbau im Rahmen des zweiten Ausbauprogramms für den Maßregelvollzug des Gesundheitsministeriums.
Der Bau zusätzlicher Plätze ist dringend notwendig, denn in den psychiatrischen Krankenhäusern und Entziehungsanstalten in Nordrhein-Westfalen bestehen Kapazitätsengpässe - eine große Belastung sowohl für die untergebrachten Personen als auch die Beschäftigten.
Nun folgt der Ausbau: Ende 2022 soll der Bau komplett fertiggestellt sein, sodass hier ab 2023 Patientinnen und Patienten behandelt werden können.

Die Aufnahme in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes ist Voraussetzung dafür, dass der Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR), die Deutsche Bahn und das Land Nordrhein-Westfalen am kommenden Montag eine Planungsvereinbarung zum Ausbau des Bahnknotens Köln unterzeichnen können.
Der Ausbau des Bahnknoten Köln kommt weiter voran.
Unter der Engpasssituation im Kölner Bahnknoten leidet der gesamte Personen- und Güterverkehr.

Auch Hermann-Josef Tebroke, Verbandsvorsteher Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) begrüßte den Ausbau der S13: "Die neue rund 13 Kilometer lange Strecke trägt zu einer wesentlichen Verbesserung des Nahverkehrs auf der Schiene und der Verbindung zwischen den Regionen Bonn, Köln und Rhein-Sieg-Kreis bei.
Durch den Ausbau zwischen Troisdorf und Bonn auf drei bzw. vier Gleise können Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und Güterverkehr im rechtsrheinischen Bahnnetz bei Köln, das Teil des europäischen Güterverkehrskorridors Rotterdam - Genua ist, weitgehend voneinander getrennt werden.
Das ist notwendig, um den heute bestehenden Kapazitätsengpass aufzulösen und den rechtsrheinischen Regionalexpressverkehr zu beschleunigen.

Zielgerichtet Engpässe im Autobahnnetz zum Beispiel an Autobahnkreuzen beseitigen und überlastete Strecken auszubauen.
Mit dem Ausbau des RRX auf der Kernstrecke zwischen Köln und Dortmund und der Betuwe-Linie für den Güterverkehr nach Rotterdam erhält NRW neue leistungsfähige Schienenstrecken.
Im neuen Bundesverkehrswegeplan, den der Bund in diesem Jahr verabschieden will, muss nach Ansicht von Verkehrsminister Michael Groschek eine ganz klare Priorität auf Erhaltungsmaßnahmen und vordringlichen Ausbaumaßnahmen überlasteter Autobahnen liegen.

"Als Partner der Kommunen erweitern wir deren finanziellen Spielraum und fördern damit den sozialen Wohnungsbau in NRW."
Die soziale Baulandentwicklung beseitigt nicht nur Finanzierungsengpässe bei den Kommunen, sie fängt auch das Fehlen einer eigenen kommunalen Entwicklungsgesellschaft auf.
URBAN KE mit ihrer professionellen Erfahrung in der Grundstücksentwicklung personelle Engpässe der Kommunen ausgleichen.

Nach fachlicher Bewertung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) kann der Engpassbereich grundsätzlich mit überschaubaren wasserbaulichen Eingriffen und Maßnahmen entschärft werden.
Beide Projekte wurden als neue Vorhaben mit vordringlichem Bedarf - Engpassbeseitigung - in den BVWP 2030 aufgenommen und zählen mit einem hohen Nutzen-Kosten-Verhältnis (Mittelrhein 30,7) bundesweit bei den Neu- und Ausbauvorhaben zu den wichtigsten Verkehrsprojekten bei den Wasserstraßen.

Auch der Mais leidet zunehmend unter der Trockenheit.
Bei den angekündigten Wetterbedingungen ist mit fortschreitenden Ausfällen im Futterbau zu rechnen, Engpässe bei der Futterversorgung sind sehr wahrscheinlich.

Neben dem geplanten Ausbau der UfA von 140 auf 175 Plätze wird die Unterbringungszahl der Hafteinrichtung durch die gesetzlich eingeräumte größere Flexibilität für eine vorübergehende Mehrfachbelegung von Hafträumen bei Engpässen insgesamt gesteigert.

Die Maßnahme steht im "Vordringlichen Bedarf Engpassbeseitigung" (VB-E).
Der Ausbau der Strecke Minden-Seelze auf der Strecke zwischen Bielefeld und Hannover ist ebenfalls in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen worden.

Doch es gibt weiter viel zu tun: Um Investoren zu begeistern und mehr Tempo bei der Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu machen, müssen wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter vereinfachen.
Lieferengpässe, Preisanstiege und Fachkräftemangel erschweren aber zunehmend deren Abarbeitung.

Seit Jahrzehnten müssen Unternehmen ihre Güter aus und zu den Seehäfen der Niederlande durch diesen Engpass transportieren.
Es ist wichtig, diese Verbindung zeitnah auszubauen, um die dringend benötigten Kapazitäten für den Güter- aber auch Personenfern- und -Nahverkehr zu schaffen.

Neben einer Ausweitung des Gutachterkreises auf Architekten und Ingenieure sind nun auch sogenannte Teilanträge möglich.
Künftig können die Betroffenen auch Ingenieure und Architekten als Gutachter nutzen und Teilanträge stellen, um Liquiditätsengpässe zu vermeiden.

Die Studierendenwerke haben ihre Bestände beim studentischen Wohn-raum im Jahr 2014 landesweit um mehr als 1.000 zusätzliche Wohnplätze erweitert.
Von den 33 befragten Hochschulen berichten 22 über keine oder nur vorübergehende Engpässe.

Fachkräfte-Engpässe gibt es vor allem in Gesundheits- und Sozialberufen, IT-Berufen, beratenden Berufen und Bau- und Ausbauberufen.

Mit dem DigitalPakt Schule wird der Ausbau der IT-Infrastruktur an Schulen gefördert.
Wir wissen zwar, dass es zu Lieferengpässen kommen kann.

Als Teil des Ausbauprogramms soll der Klinik-Neubau in Hörstel einen Beitrag dazu leisten, den erheblichen Bedarf an Plätzen in Zukunft besser erfüllen zu können.
Mittlerweile bestehen deutliche Kapazitätsengpässe in den psychiatrischen Krankenhäusern und den Entziehungseinrichtungen des Maßregelvollzugs in Nordrhein-Westfalen.

Bereits 2016 waren in einem ersten Planungsschritt weitreichende Elemente zur Auflösung des Kölner Bahn-Engpasses vereinbart worden: Um dem Wachstum der Fahrgastzahlen gerecht zu werden, soll insbesondere die S-Bahn-Stammstrecke zwischen Köln Messe/Deutz, Köln-Hauptbahnhof und Köln Hansaring ausgebaut werden.

Um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, machten sich die Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder für Maßnahmen stark, die klimafreundliche Innovationen und Investitionen fördern, Regulierungen und andere Hemmnisse durch Bund und EU abbauen sowie Carbon Leakage zu Lasten heimischer Anbieter verhindern.
Exportbeschränkungen als Reaktion auf Materialengpässe und steigende Preise lehnten die Länder ab.
Stattdessen sollten Investitionsbedingungen verbessert und Genehmigungsverfahren für Erweiterungen verkürzt werden.

Besondere Engpässe werden im Bereich der beruflichen Ausbildung erwartet.
In der Industrie gibt es mit mehr als 61.500 neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen derzeit (trotz eines leichten Zuwachses im Vergleich zum Vorjahr) einen Rückgang von 11,4 Prozent im Vergleich zu den Zahlen vor der Corona-Pandemie.

Mit dem Beschluss des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 hat das Bundeskabinett prinzipiell den Weg für den RRX frei gemacht.
Der notwendige Aus- und Umbau der Schieneninfrastruktur ist dort in die oberste Kategorie "Vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung" (VB-E) eingestuft.
Mehr als 2,65 Milliarden Euro fließen demnach in den kommenden Jahren in den Ausbau der Schienenwege und Bahnhöfe.

Nur eine Verbreiterung des Wohnangebots schützt Mieter nachhaltig und sorgt für bezahlbaren Wohnraum.
Die Ministerin hatte zuletzt im Zuge der Auswirkungen von COVID-19 die Wohngeldstellen in den Kommunen dazu aufgefordert, Wohngeldanträge pragmatisch zu entscheiden und Mieterinnen und Mietern über mögliche finanzielle Engpässe hinweg zu helfen und so auch den Vermietenden zu helfen, Strom/Wasser/Gas weiter bezahlen zu können.

Hierin beschreibt die GDWS, wann die erforderlichen Ersatzinvestitionen und Maßnahmen zur Beseitigung von Engpässen im Westdeutschen Kanalnetz geplant werden sowie zur Umsetzung kommen sollen.
Hierin beschreibt die GDWS, wann die erforderlichen Ersatzinvestitionen und Maßnahmen zur Beseitigung von Engpässen im Westdeutschen Kanalnetz geplant werden sowie zur Umsetzung kommen sollen.
Bundesminister Andreas Scheuer: "Wir müssen kräftig in das Westdeutsche Kanalnetz investieren: rund 1,5 Milliarden Euro allein für den Erhalt und den Ausbau der Kanäle in den nächsten zehn Jahren.

Diagnose- und Therapieoptionen und die gesundheitliche Versorgung können bei Versorgungsengpässen insbesondere im ländlichen Raum dadurch merklich verbessert werden.
Außerdem soll die digitale Gesundheitskompetenz aller Beteiligten, also Ärztinnen und Ärzte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Patientinnen und Patienten, durch zielgruppengerechte Angebote weiter ausgebaut werden.
Das heißt, dass die Entwicklung von Cybersicherheitskompetenzen in Aus-, Fort- und Weiterbildung zunehmend berücksichtigt werden sollen.

"Die Kapazitäten auf den Autobahnen in NRW sind begrenzt und werden in den kommenden Jahren an vielen Stellen für den tatsächlichen und zukünftigen Bedarf ausgebaut.
Der Bund hat im neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 für NRW 14 Milliarden Euro allein für Maßnahmen des Vordringlichen Bedarfs und zur Engpassbeseitigung vorgesehen", ergänzte Verkehrsstaatssekretär Hendrik Schulte.

Der Immobilien-Teilverkauf gewinnt in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung, besonders für ältere Menschen, die mit finanziellen Engpässen konfrontiert sind.

Die Aufgabenkommissionen haben zusätzliche Aufgaben erarbeitet, sodass in ausgewählten Fächern erweiterte Auswahlmöglichkeiten bestehen.
Darüber hinaus hat das Ministerium für Schule und Bildung den Schulen Handlungsspielräume zur Unterrichtsorganisation bei pandemiebedingten personellen Engpässen aufgezeigt.

Bedingung für die Gewährung der Soforthilfe ist ein durch die Corona-Pandemie verursachter Liquiditätsengpass, der zu einer Existenzgefährdung des Vereins in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, sagte: "Die aktuelle Coronaschutzverordnung gibt den Sportvereinen zusätzliche Möglichkeiten, ihre Sportangebote auszuweiten.

3. § 4 (3) LJG-NRW: Auf die Erweiterung des § 6 a BJG auf juristische Personen wird verzichtet.
Zur Überwindung eines zeitlichen Engpasses bei der Abschussplanverfahren im Frühjahr.

Zudem sollen durch eine Beschleunigung der Arbeitsmarktintegration personelle Engpässe der nordrhein-westfälischen Wirtschaft bei Fach- und Arbeitskräften effizient angegangen werden.
Anhand von Best Practices wird dabei gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen, Verbänden, Kammern, Jobcentern und Arbeitsagenturen diskutiert, wie man die Zahl der in Ausbildung und Arbeit integrierten Geflüchteten vergrößern kann und welchen Beitrag auch Unternehmen dazu liefern können.

Für die Arbeitgeber kommt es auf passgenaue Lösungen an, die ihnen die Möglichkeit geben - auch vor dem Hintergrund zunehmender Fachkräfteengpässe - Mitarbeiter mit pflegebedürftigen Angehörigen in Beschäftigung zu halten.
Das Servicezentrum versteht sich darüber hinaus als Impulsgeber, um die bestehenden regionalen Strukturen, die wir u. a. mit den Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz aufgebaut haben, auszubauen und miteinander zu vernetzen", so Helmut Kneppe.

Ohne einen von allen Ländern aktiv unterstützten Netzausbau wird eine einheitliche deutsche Preiszone nicht zu halten sein.
* Das neue Strommarktdesign darf nicht zu neuen Subventionstatbeständen führen, mit denen Investitionen angereizt werden, die nach Beseitigung der bestehenden Netzengpässe nicht mehr benötigt werden.

Ministerin Heinen-Esser trifft Vertreter der Landwirtschaft zur aktuellen Lage: Wir müssen uns darauf einstellen, dass extreme Wetterereignisse zunehmen werden
Darüber hinaus hat die Trockenheit in den zurückliegenden Wochen auch auf dem Grünland und im Futterbau in vielen Teilen Nordrhein-Westfalens zu einer Stagnation des Wachstums geführt, was zu Futterengpässen führen kann", sagte Ministerin Heinen-Esser nach dem Gespräch.