1. +++ (SEM)
Für alle sieben staatlichen Kunst- und Musikhochschulen in NRW sind im Landeshaushalt 2014 mehr als 100 Millionen Euro eingeplant.
Allein an der Folkwang Hochschule hat das Land seit 1998 insgesamt über 80 Millionen Euro investiert.
Ministerin Schulze wies in Bochum darauf hin: "Eine weitere Investition von gut 30 Millionen Euro für den Neubau des Fachbereichs Gestaltung haben wir bereits fest zugesagt."
Zu den Gästen am Tag der Eröffnung zählten neben der Ministerin auch Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz und mit den Schauspielern Armin Rohde und Peter Lohmeyer zwei sehr prominente Folkwang-Absolventen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.
Datum: 2014-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/10-millionen-euro-vom-land-nach-eroeffnungsfeier-viertaegiges-folksfest;
Themen: Folksfest
# ?, Theaterzentrum
# ?, Eröffnungsfeier
# ?, zahlreiche Gäste
# ?, Nachmittag
# ?, künstlerische Ausbildung
# ?, Öffentlichkeit
# ?, Anschluss
# ?, elementarer Bestandteil
# ?, Spielstätten
# ? 2. +++ (SEM)
Wir wollen möglichst viele Menschen aus Werkstätten für Behinderte in die normale Arbeitswelt hineinholen.
Das neue Programm ist ein Riesenschritt auf diesem Weg", so der Minister.
Die Landesregierung gehe mit gutem Beispiel voran und habe in den Ministerien die Einrichtung von insgesamt 26 Außenarbeitsplätzen für Werkstattbeschäftigte zugesagt, sagte Schneider.
In seinem Haus wurden drei Stellen eingerichtet: in der Informationstechnik, der Druckerei und der Haustechnik.
In das landesweite Programm fließen Erfahrungen aus einem erfolgreichen Projekt an Kölner Schulen ein.
Datum: 2013-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1000-aussenarbeitsplaetze-fuer-beschaeftigte-aus-werkstaetten-fuer-behinderte;
Themen: Werkstätten
# ?, Außenarbeitsplatz
# ?, Werkstattbeschäftigte
# ?, Außenarbeitsplätze
# ?, allgemeiner Arbeitsmarkt
# ?, Behinderte
# ?, neues landesweite Modellvorhaben
# ?, Druckerei
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Verwaltungen
# ? 3. +++ (SEM)
Verkehr
Das Projekt "Effiziente und stadtverträgliche Lkw-Navigation für NRW" (SEVAS) des Verkehrsverbunds Rhein-Sieg (VRS) wird fortgesetzt: 2021 startet die dritte Förderperiode.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Förderung für weitere drei Jahre zugesagt.
Bis Ende des Jahres 2023 stellt das Land 1,4 Millionen Euro zur Verfügung.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Wir nutzen die Chancen der Digitalisierung für bessere, sichere und saubere Mobilität in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2021-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/14-millionen-euro-fuer-intelligente-lkw-navigation-nordrhein-westfalen;
Themen: externe Evaluation
# ?, intelligente LKW-Navigation
# ?, Mobilitätsdatenmarktplatz
# ?, Dataportal
# ?, Logistikverkehre
# ?, Routenwahl
# ?, Servicedienstleister
# ?, bestmögliche Route
# ?, lkwrelevante Verkehrsdaten
# ?, gelebter Service
# ? 4. +++ (SEM)
Seit Jahresbeginn wurden bereits rund 144.000 Flüchtlinge in den Landeseinrichtungen aufgenommen.
"Wir brauchen schnell wieder geordnete Abläufe, damit wir Länder planen können.
Dafür ist der Bund nach seiner Zusage, Flüchtlinge aus Ungarn aufzunehmen, verantwortlich", erklärte Jäger.
Seit dem 5. September 2015 hat NRW insgesamt 24.461 Menschen untergebracht und erstversorgt.
Davon kamen 11.764 Flüchtlinge mit Sonderzügen aus Bayern in Dortmund und Düsseldorf an.
Datum: 2015-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2015-nrw-bisher-144000-menschen-aufgenommen-europa-vertagt-sich;
Themen: EU-Innenminister
# ?, jetzige Lage
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Flüchtlingsstrom
# ?, Lösung für Bewältigung
# ?, Regelunterkünfte
# ?, Sonderzüge eines Flüchtlings
# ?, geordnete Abläufe
# ?, neue Vorschläge
# ? 5. +++ (SEM)
Mitte der 1990 Jahre war der Ausbildungsmarkt geprägt von Versorgungsproblemen.
In Nordrhein-Westfalen kamen auf 120.434 gemeldete Ausbildungsstellen 140.316 ausbildungssuchende Bewerberinnen und Bewerber.
Der Ausbildungskonsens verständige sich 1996 auf die gemeinsame Zusage, jedem ausbildungswilligen jungen Mensch in Nordrhein-Westfalen eine Ausbildungsmöglichkeit zu schaffen.
2021 blickt der Ausbildungskonsens bei einer allgemein sinkenden Nachfrage nach Ausbildungsplätzen auf zunehmende Schwierigkeiten, die vorhandenen Ausbildungsstellen zu besetzen.
Auf rund 107.529 ausbildungssuchende Bewerberinnen und Bewerber kommen aktuell 106.781 gemeldete Ausbildungsstellen.
Datum: 2021-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-jahre-ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-eine-erfolgsgeschichte-fuer-die;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, berufliche Orientierung
# ?, Konsenspartner
# ?, Ausbildungsmarkt
# ?, berufliche Bildung
# ?, Jugendliche
# ?, Partner des Ausbildungskonsenses
# ?, Übergang
# ?, Bewerber
# ?, duale Berufsausbildung
# ? 6. +++ (SEM)
Ministerin für Kultur und Wissenschaft Ina Brandes: "Der russische Angriffskrieg stellt unsere Hochschulen und Universitätsklinika bei der Energieversorgung und der IT-Sicherheit vor besondere Herausforderungen.
Wir halten Wort und unterstützen unsere Einrichtungen in dieser außerordentlichen Notsituation mit Millionensummen.
Über 150 Millionen Euro Hilfe haben wir den Hochschulen und den Uni-Klinika bereits schriftlich zugesagt.
"
Auch die Ersatzschulen in Nordrhein-Westfalen erhalten Unterstützung in Höhe von 75,4 Millionen Euro für die Zusatzbelastung über die Strom- und Gaspreisbremse hinaus.
Datum: 2023-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Krisensituation in Ukraine
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Sondervermögen für Bewältigung
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Folge
# ?, Gleichstellung
# ?, Flucht
# ?, Krisenbewältigung
# ? 7. +++ (SEM)
Die Ministerinnen und Minister der Länder waren sich außerdem einig, dass eine Anerkennung und vor allem finanzielle Honorierung der Ökosystemleistungen des Waldes erforderlich ist, um die dramatischen Schäden, die der Wald und damit die Forstwirtschaft in den beiden zurückliegenden Jahren und in 2020 durch klimawandelbedingte Extremwetterereignisse der Wald erlitten haben, auszugleichen.
"Wir erkennen an, dass der Bund sich der kritischen Situation in unseren Wäldern durch die langanhaltende Dürre und den extremen Borkenkäferbefall bewusst ist.
Dennoch reichen die bereits zugesagten Förderleistungen und Konjunkturprogramme nicht aus", sagte Ministerin Heinen-Esser. "
Wir benötigen gesunde und intakte Wälder, die das Klima schützen, die Luft reinigen, Wasser und Boden schützen und Hort für Pflanzen und Tiere sind.
Zur Anerkennung dieser Leistungen wäre daher eine zusätzliche Baumprämie ein geeignetes Instrument.
Datum: 2020-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-im-saarland-afrikanische-schweinepest-erfordert-gemeinsame;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Wildschweine
# ?, Ausbruch
# ?, Ministerinnen
# ?, Finanzierungsmöglichkeit
# ?, Folgen der Seuche
# ?, Liquiditätsprogramme
# ?, Regionalisierungsabkommen
# ?, bewusster Bund
# ?, drastische Folgen
# ? 8. +++ (SEM)
Der Roncalliplatz wird umfangreich abgesperrt sein und kann von Medienvertretern nicht genutzt werden.
Bitte vermerken Sie auf dem Anmeldeformular auch, ob Sie Kapazitäten für einen Ü-Wagen bzw. SNG oder eine Aufsagerposition benötigen.
Ob diese aufgrund der begrenzten Platzkapazität zugesagt werden kann, wird erst ab dem 15. April 2015 entschieden.
Bitte geben Sie bei der Anmeldung der Übertragungsfahrzeuge die Maße des Fahrzeugs an.
In Absprache mit der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, der Evangelischen Kirche im Rheinland und in Westfalen, der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und dem Erzbistum Köln erfolgt die Akkreditierung für alle Medien über die Pressestelle der Deutschen Bischofskonferenz.
Datum: 2015-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/akkreditierung-fuer-die-offiziellen-trauerfeierlichkeiten-im-hohen-dom-zu-koeln-zum;
Themen: offizielle Trauerfeierlichkeiten
# ?, Bischofskonferenz
# ?, gemeinsames Gedenken
# ?, hoher Dom
# ?, Akkreditierungsaufruf
# ?, Akkreditierungsschluss
# ?, Akkreditierungstreffpunkt
# ?, Anmeldeformular
# ?, Domforum
# ?, Fotopositionen
# ? 9. +++ (SEM)
Nach Angaben der Kommunen warten bislang rund 109.000 Personen auf die Eröffnung ihres Asylverfahrens durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
Um die Asylverfahren zu beschleunigen, hat das Land zur Unterstützung des BAMF ein Konzept entwickelt.
"Wir haben endlich die feste Zusage des Bundesamtes, die dafür erforderlichen Kapazitäten bereit zu stellen.
Das ist ein dringend notwendiger und lange überfälliger Schritt", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Seit April 2016 sind alle Menschen, die in Landeseinrichtungen leben, registriert und erkennungsdienstlich behandelt.
Datum: 2016-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/asylverfahren-nrw-werden-beschleunigt;
Themen: Asylverfahren von Personen
# ?, überfälliger Schritt
# ?, Unterstützung für Institution
# ?, Asylantrag
# ?, Außenstellen
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, Konzept
# ?, Jäger
# ?, Ankunftszentren
# ?, Asylverfahren in NRW
# ? 10. +++ (SEM)
Michael Groschek, Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen: "Die Realisierung der BETUWE-Linie ist längst überfällig.
Aber nicht nur der Güterverkehr, auch die vielen Pendler werden von der heutigen Vertragsunterzeichnung profitieren.
Denn neben der BETUWE-Linie hat der Bund endlich die langersehnte Finanzierung für den ersten Abschnitt des RRX zugesagt.
Was viele versprochen haben kann nun endlich verwirklicht werden: Wir setzen den RRX auf die Schiene.
Das ist ein Gesamtpaket, das den Menschen und der Wirtschaft hierzulande eine gute Perspektive gibt.
Datum: 2013-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-bahnstrecke-emmerich-oberhausen-kommt-bund-nordrhein-westfalen-und;
Themen: Betuwelinie
# ?, Bahnstrecke
# ?, Strecke
# ?, Rheintalkorridor
# ?, Überseehafen Rotterdam
# ?, Finanzierungsverträge
# ?, Nordseehäfen
# ?, mehrgleisiger Ausbau
# ?, nordrhein-westfälische Verkehrspolitik
# ?, Anwohner
# ? 11. +++ (SEM)
Die Hilferufe aus Städten und Gemeinden werden aus Berlin abgetan.
Wir brauchen deshalb endlich konkrete Ergebnisse vor allem für eine faire Lastenteilung bei der Finanzierung.
Der Bund schuldet unseren Kommunen klare Zusagen mit Blick auf seine Beteiligung an den Kosten.
Die Kommunen brauchen Verlässlichkeit.
Denn die Unterbringung, Versorgung und vor allem Integration ist eine Daueraufgabe.
Datum: 2023-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/austausch-der-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-mit-den;
Themen: Bundesspitze
# ?, Bundeskanzler für Flüchtlingspolitik
# ?, Vorfeld der Sonderministerpräsidentenkonferenz
# ?, Regierungschefs
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Länder
# ?, Austausch von Regierungschefinnen
# ?, Interesse des Bunds
# ?, finanzielle Mittel
# ?, Kommunen
# ? 12. +++ (SEM)
Seine Mitglieder sind in den vergangenen Wochen berufen worden.
Der erste Integrationsbeirat hatte seine Arbeit 2018 aufgenommen.
"Bei unseren Anfragen für die Besetzung des Beirats haben wir ein sehr gutes Echo und fast ausnahmslos erfreute Zusagen erhalten.
Das zeigt, wie groß die Bereitschaft zum Dialog mit der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen ist - und das freut mich sehr", sagte Staatssekretär Bahr.
Neben drängenden aktuellen Themen, wie der Einwanderung und Integration von Geflüchteten und Asylsuchenden und dem immer deutlicher spürbaren Mangel an Fach- und Arbeitskräften, wird sich der Beirat mit grundsätzlichen Fragen der Integrationspolitik und ihrer Weiterentwicklung befassen.
Datum: 2023-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beirat-fuer-teilhabe-und-integration-nimmt-arbeit-auf;
Themen: Beirat
# ?, Geschäftsführerin
# ?, Integrationsministerin
# ?, Leiterin
# ?, politische Wissenschaft
# ?, Professorin
# ?, Elternnetzwerk
# ?, Einwanderungsgeschichte
# ?, Vorständin
# ?, Zusammenhalt
# ? 13. +++ (SEM)
"
"Ich freue mich auf diese neue politische Aufgabe und bedanke mich sehr herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen.
Ich sage zu, dass ich mich mit großem Engagement meinem zukünftigen umfangreichen Aufgabenfeld widmen werde", sagte der neue Vertriebenen- und Aussiedlerbeauftragte Heiko Hendriks.
Bis 1970 sind mehr als 2,4 Millionen deutsche Heimatvertriebene und Flüchtlinge nach Nordrhein-Westfalen gekommen.
Heute leben rund 630.000 Aussiedler und Spätaussiedler in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2018-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/belange-von-deutschen-heimatvertriebenen-aussiedlern-und-spaetaussiedlern-heiko;
Themen: Flüchtlingsfragen
# ?, deutsche Heimatvertriebene
# ?, Spätaussiedlerfragen
# ?, Vertriebenenfragen
# ?, Landesbeirat
# ?, Mitteldeutschen
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Landesvorsitzende
# ?, Vereinigung
# ?, Belange
# ? 14. +++ (SEM)
Das Programm finanziert Projekte, die für ihre Forschungen Großgeräte benötigen.
Ein Auswahlkriterium ist die Kofinanzierung durch Partner.
Um die Erfolgschancen der Fachhochschulen beim Förderwettbewerb zu verbessern, hat das nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerium erneut eine anteilige Finanzierung in Höhe von 20 Prozent der Gerätekosten zugesagt.
Durch die Beteiligung des Landes NRW konnten 2014 für die Anschaffung von Großgeräten 4,3 Millionen Euro Bundesmittel ein-geworben werden.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beteiligung-des-landes-sichert-43-millionen-euro-foerdergelder-fuer-sieben;
Themen: Großgeräte
# ?, Auswahlkriterium
# ?, Erfolgschancen der Fachhochschule
# ?, Gerätekosten
# ?, erfolgreiche Projektanträge
# ?, nordrhein-westfälisches Wissenschaftsministerium
# ?, Fachhochschulen
# ?, Forschungen
# ?, Förderwettbewerb
# ?, Beteiligung
# ? 15. +++ (SEM)
Über diese Fristen wollen die NRW-Hochschulen sicherstellen, dass Studieninteressierte sich frühzeitig für einen Studienplatz entscheiden.
Die Erfahrungen aus den Vorjahren zeigen, dass dies zugleich zu einer Entlastung des Nachrückverfahrens an den Hochschulen führt.
Wer bis zum 4. August 2014 noch keine Zusage für ein Studium bekommen hat, der hat auch nach diesem Zeitpunkt Chancen, in einem Nachrückverfahren den gewünschten Studienplatz zu erhalten.
Wer einen Studienplatz hat, sollte sich am besten sofort um ein Zimmer beispielsweise im Studentenwohnheim kümmern.
Hier kostet ein Zimmer pro Monat je nach Lage zwischen 129 und 349 Euro - warm und mit Internetanschluss.
Datum: 2014-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerbungsfrist-fuer-das-kommende-wintersemester-endet-am-15-juli-2014;
Themen: Wintersemester
# ?, bundesweites Verfahren
# ?, jeweilige Hochschule
# ?, Reifezeugnis
# ?, Zahnheilkunde
# ?, Nachrückverfahren
# ?, Tiermedizin
# ?, Zulassungsbeschränkung
# ?, Bewerbungsfrist
# ?, Pharmazie
# ? 16. +++ (SEM)
Die guten Strategien und Konzepte erhalten nun eine solide Basis, die Entscheidung des Bundeskabinetts verleiht diesen Anstrengungen neuen Schub.
"
Ministerpräsident Laschet unterstrich auch die in den Eckpunkten enthaltenen Zusagen für die besonders betroffenen Standorte von Steinkohlekraftwerken: "Auch dort, wo Steinkohlekraftwerke abgeschaltet werden, die für die lokale Wertschöpfung von besonderer Bedeutung sind, wird der Strukturwandel mit Hilfen flankiert werden.
Das ist insbesondere für die Kraftwerksstandorte im Ruhrgebiet eine gute Nachricht.
Die Landesregierung hatte sich von Beginn an mit Nachdruck gegenüber der Bundesregierung für eine Berücksichtigung der Steinkohlekraftwerke auch bei den strukturpolitischen Maßnahmen eingesetzt.
Datum: 2019-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brandenburg-nordrhein-westfalen-sachsen-und-sachsen-anhalt-begruessen-beschluss-der;
Themen: Wachstum
# ?, Bundeskabinett
# ?, Beschäftigung
# ?, Strukturwandel
# ?, Strukturstärkungsgesetz
# ?, Eckpunktebeschluss der Bundesregierung
# ?, angekündigte Eins-Zu-Eins-Umsetzung
# ?, gute Strukturentwicklung
# ?, strukturpolitische Rahmenbedingungen
# ?, Kohleregionen
# ? 17. +++ (SEM)
Der Bund wird für die Planungen für den Neubau der A1 mit der Rheinbrücke bei Leverkusen knapp eine Million Euro zur Verfügung stellen.
Da das Land NRW bei dieser außergewöhnlich komplexen Planung der wichtigen Verkehrsader einen neuen Weg beschreiten will, stellt der Bund diese Mittel aus einem gesonderten Topf zur Verfügung.
Diese Zusage hat heute Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, gegeben, nachdem er sich zuvor mit NRW-Verkehrsminister Michael Groschek die Schäden direkt vor Ort angesehen hatte.
"Hier gilt es sofort zu handeln", sagte Bomba.
"Der Bund wird die Sanierungskosten übernehmen und auch den Neubau anschieben.
Datum: 2012-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-unterstuetzt-die-neubauplanung-fuer-die-a1-bei-leverkusen-mit-knapp-einer;
Themen: Neubauplanung
# ?, gesonderter Topf
# ?, Rheinbrücke bei Leverkusen
# ?, wichtige Verkehrsader
# ?, neuer Weg
# ?, Planungen
# ?, Bundesverkehrsministerium
# ?, Zusage
# ?, leistungsgerechter Ausbau
# ?, Schäden
# ? 18. +++ (SEM)
Deshalb hat sich die Landesregierung im Bundesrat gemeinsam mit Bayern und Baden-Württemberg erfolgreich für weitere Verbesserungen eingesetzt.
Auf Initiative der drei Länder hat sich die Länderkammer für eine gründungsfreundliche Umsetzung einer entsprechenden EU-Richtlinie ausgesprochen, die über die europäischen Vorgaben hinausgeht.
Die Bundesregierung hat bereits zugesagt, die Vorschläge zu prüfen.
Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen will als Vorreiter den digitalen Wandel nicht nur vollziehen, sondern aktiv mitgestalten.
Deshalb wollen wir die Unternehmensgründung mit Hilfe von Online-Beglaubigungen weiter vereinfachen und beschleunigen.
Datum: 2021-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-will-schritt-die-selbststaendigkeit-erleichtern;
Themen: Onlinebeglaubigungen
# ?, Unternehmensgründung
# ?, Selbstständigkeit
# ?, Beschuss des Bundesrats
# ?, Bundesratsentschließungsantrag
# ?, Digitalministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Einzelkaufmann
# ?, Gründungsprozess der GmbH
# ?, Handelsregisteranmeldungen
# ?, Kapitalerhöhung
# ? 19. +++ (SEM)
Familien standen vor dem Nichts.
Die Länder sind sich deshalb einig: die bundesweite Pflichtversicherung für Elementarschäden muss kommen.
Wir haben bereits im Juni 2022 eine Zusage des Bundeskanzlers erhalten, das Thema anzugehen.
Doch bis heute hat der Bund keine brauchbaren Lösungswege präsentiert.
Aus Sicht der Länder, parteiübergreifend, muss das Vorhaben auf der Tagesordnung bleiben, denn es gibt dringenden Handlungsbedarf.
Datum: 2023-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-bundesweite-einfuehrung-einer-elementarschaden;
Themen: Gebäudeeigentümer
# ?, Initiative für Einführung
# ?, Pflichtversicherung für Elementarschäden
# ?, Stelle von Hilfen
# ?, System von Versicherungen
# ?, andere Großschadenereignisse
# ?, bundeseinheitliche Elementarschaden-Pflichtversicherung
# ?, existenzbedrohende Schäden
# ?, finanzieller Ruin
# ?, flächendeckende private Versicherung
# ? 20. +++ (SEM)
30 Millionen Euro des 140-Millionen-Projekts werden für den Artenschutz ausgegeben, beispielsweise für Grünbrücken.
Insofern bestätigt das Urteil die gute und vor allem sorgfältige Arbeit des Landesbetriebs Straßenbau, der Bezirksregierung Detmold und aller beteiligten Behörden.
"Wir erwarten jetzt vom Bund, dass er sich an die Zusage hält und die Gesamtmaßnahme finanziell so absichert, dass wir die letzte noch verbleibende Lücke im Zuge der A33 zwischen Bielefeld und Osnabrück schnellstmöglich schließen können.
Schließlich geht es darum, den Verkehr endlich raus aus den Ortschaften und auf die Autobahn zu bekommen", erklärte Groschek weiter. "
Zudem ist die Ortsdurchfahrt Halle in den vergangenen Jahren ein Unfallschwerpunkt mit vielen Schwerverletzten und Toten gewesen.
Datum: 2012-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverwaltungsgericht-weist-die-klage-des-bund-gegen-den-lueckenschluss-auf-der;
Themen: Klage
# ?, Bundesverwaltungsgericht in Leipzig
# ?, letztes Teilstück
# ?, freier Weg
# ?, Fledermäuse
# ?, Vögel
# ?, Spatenstich
# ?, Halle
# ?, Artenschutz
# ?, 140-Millionen-Projekt
# ? 21. +++ (SEM)
"
Staatsminister Greg Hands sagte bei der Unterzeichnung: "Heute habe ich die erste gemeinsame Erklärung des Vereinigten Königreichs mit einem deutschen Bundesland unterzeichnet.
Herrn Minister Dr. Holthoff-Pförtner bin ich dankbar für seine Zusage, unsere Beziehungen in Bereichen wie Jugend, Schüler- und Studentenaustausch, sauberes Wachstum, Cybersicherheit und Terrorismusbekämpfung zu vertiefen.
Möge dies der Beginn einer noch stärkeren Partnerschaft zwischen Großbritannien und Nordrhein-Westfalen sein.
"
Datum: 2022-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/come-together-nordrhein-westfalen-schliesst-freundschaftsvertrag-mit-vereinigtem;
Themen: saubres Wachstum
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Absichtserklärung in London
# ?, Studentenaustausch
# ?, Schüleraustausch
# ?, Freundschaftsvertrag
# ?, Pförtner
# ?, Unterzeichnung
# ?, deutsches Bundesland
# ?, Staatsminister
# ? 22. +++ (SEM)
Die frühzeitige Beschaffung einheitlicher, RRX-tauglicher Fahrzeuge ist ein wesentlicher Baustein des für Nordrhein-Westfalen bedeutendsten Mobilitäts- und Infrastrukturprojekts, des "Rhein-Ruhr-Express".
Für den RRX muss das Schienennetz so ausgebaut werden, dass entlang der Strecke Dortmund - Köln ein reibungsloser, vom Fernverkehr unabhängiger Betrieb im 15-Minuten-Takt abgewickelt werden kann.
Hierzu will das Bundesverkehrsministerium nun im Zuge der laufenden Verhandlungen zur Betuwe-Linie in einer gemeinsamen Erklärung verbindliche Finanzierungsvereinbarungen für das Haushaltsjahr 2014 mit der Deutschen Bahn AG zusagen.
Sie umfassen zunächst den ersten Planfeststellungsbereich zwischen Köln-Mülheim und Langenfeld-Berghausen sowie Bedarfsplanmaßnahmen im Bahnhof Dortmund.
Das bedeutet auch bei der Infrastruktur den sicheren Einstieg in die Realisierung des RRX.
Datum: 2013-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-naechste-schritt-zum-rrx-mehr-platz-und-mehr-komfort-neuen-zuegen-ausschreibung;
Themen: Fahrzeuge
# ?, neue Züge
# ?, Betriebsprogramm von Regionalexpresslinien
# ?, große Regionalexpresslinien
# ?, verbindliche Unterschriften
# ?, vollständiger Ausbau
# ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen
# ?, Lose
# ?, Zweckverband
# ?, Fahrzeugbeschaffung
# ? 23. +++ (SEM)
"Deshalb sind wir mit den Kommunalen Spitzenverbänden in einem konstruktiven Dialog, um die tatsächlichen Kosten der Gemeinden zu ermitteln und schnell helfen zu können."
Gleichzeitig forderte der NRW-Innenminister mehr finanzielle Hilfe vom Bund.
"Denn die bisherigen Zusagen aus Berlin beruhen auf überholten Prognosen.
Die bisher gewährte Unterstützung für Länder und Kommunen ist nicht mehr als ein Anfang.
Spätestens bei den geplanten Gesprächen zwischen Bund und Ländern in den nächsten Wochen brauchen wir konkrete Ergebnisse", kritisierte Jäger.
Datum: 2015-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-fluechtlings-prognosen-des-bundes-sind-schon-wieder-ueberholt;
Themen: NRW-Innenminister
# ?, Flüchtlingsprognosen
# ?, bisherige Zusagen
# ?, geplante Gespräche
# ?, unbearbeitete Anträge
# ?, unkonventionelles Vorgehen
# ?, überholte Prognosen
# ?, Unterbringung
# ?, sicheres Dach
# ?, tatsächliche Kosten
# ? 24. +++ (SEM)
Die Idee einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Nordmazedonien war vor gut einem Jahr beim Besuch Holthoff-Pförtners in Skopje entstanden.
In der Absichtserklärung, die heute im Beisein von Ramadan Nazifi, Botschafter der Republik Nordmazedonien in Deutschland, und Anke Holstein, Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in Skopje, unterzeichnet wurde, werden Perspektiven einer verstärkten Kooperation in Wirtschaft und Wissenschaft aufgezeigt.
So hat das nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerium zugesagt, im Rahmen des Enterprise Europe Network (EEN) den bilateralen Austausch für gemeinsame Forschungs- und Innovationsprojekte zu unterstützen.
Datum: 2021-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-nordrhein-westfalen-und-die-republik-nordmazedonien-besiegeln;
Themen: Beitrittsgespräche
# ?, Fortschrittsberichte
# ?, potenzielle Beitrittsstaaten
# ?, verstärkte Kooperation
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Ramadan
# ?, verstärkte Zusammenarbeit
# ?, Wunsch
# ?, gemeinsame Absichtserklärung
# ?, Botschafter
# ? 25. +++ (SEM)
Unter der schwarz-gelben Landesregierung in den Jahren 2006 und 2007 haben Umstrukturierungen des Landesbetriebs Straßenbau NRW dazu geführt, dass nicht mehr genügend Planungs-Ressourcen zur Verfügung standen.
Um dieser Fehlentwicklung entgegenzuwirken, hat sich Groschek für weitere Gelder stark gemacht.
Die Landesregierung hat bereits zugesagt, in diesem Jahr 15 Millionen Euro zusätzliche Planungsmittel bereitzustellen.
Pressekontakt: E-Mail: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de Telefon 0211/3843-1019
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-wirtschaft-will-die-verkehrsinfrastruktur-nordrhein-westfalen-verbessern;
Themen: Verkehrsinfrastruktur
# ?, kurze Leine
# ?, langfristiges Konzept
# ?, parteipolitische Überlegung
# ?, strukturelle Veränderung
# ?, zahlreiche Wirtschaftsorganisationen
# ?, sanierungsbedürftige Straßen
# ?, Industrie- Und Handelskammer in NRW
# ?, Handwerksorganisation
# ?, Mittelverteilung
# ? 26. +++ (SEM)
Noch im Sommer hieß es, die Länder werden zeitnah zu Gesprächen eingeladen.
Auf diese Einladung warten wir bis heute.
Wir fordern die Bundesregierung auf, ihre Zusage einzuhalten und endlich die Länder einzuladen, damit wir in die Ausgestaltung einer kommunalen Altschuldenhilfe kommen können.
"
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Bundesfinanzminister Scholz hat viel Zeit, Gespräche mit der Presse zu führen.
Datum: 2019-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-laender-drei-minister-eine-forderung-bundesfinanzminister-scholz-soll-endlich;
Themen: Gleichwertigkeit
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Altschuldenproblematik
# ?, Kassenkredite
# ?, freiwillige Leistungen
# ?, finanzielle Möglichkeiten
# ?, Infrastrukturen
# ?, Daseinsvorsorge
# ?, Gespräche
# ?, zentrale Bedeutung
# ? 27. +++ (SEM)
Allein in den kommenden zehn Jahren werden über eine Million Erwerbstätige altersbedingt ausscheiden, der Großteil auf Facharbeiterniveau.
Die Attraktivität der beruflichen Bildung ist deshalb ein zentrales Handlungsfeld der Fachkräfteoffensive.
Mit der Meisterprämie im Handwerk setzt die Landesregierung eine erste Zusage des Koalitionsvertrages zügig um.
Zahlen, Daten, Fakten Handwerk
* Im Handwerk in Nordrhein-Westfalen sind 2022 derzeit 1,18 Millionen Menschen beschäftigt - rund ein Prozent weniger als noch 2021
Datum: 2022-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elf-millionen-euro-jaehrlich-fuer-meisterpraemie-im-handwerk;
Themen: Meisterprämie
# ?, Fachkräfteoffensive
# ?, berufliche Bildung
# ?, Attraktivität
# ?, kluge Köpfe
# ?, Teil des Fortbildungskosten
# ?, Weg einer Meisterfortbildung
# ?, Zusage des Koalitionsvertrags
# ?, angehende Meisterinnen
# ?, geplanter Beginn
# ? 28. +++ (SEM)
"
Alfons Lösing, Mitglied des Vorstands, Telefónica Deutschland: "Wir liegen beim 4G-Ausbau für die 17 Millionen Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen sehr gut im Zeitplan.
Die im Mobilfunkpakt NRW festgelegten Ziele werden wir gemäß unseren Zusagen bis Mitte 2021 wie versprochen erreichen und bei den Aufrüstungen sogar noch übertreffen.
Bisher haben wir in NRW mehr als 2.000 4G-Stationen umgerüstet und bei weiteren 2.000 die Kapazität erweitert.
Unsere schnellen Fortschritte sind auch ein Ausdruck der guten Zusammenarbeit mit der Politik und den Behörden in NRW.
Datum: 2020-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-mobilfunkpakt-nrw-nirgendwo-anders-surfen-heute-so-viele-menschen-so;
Themen: Mobilfunkpakt
# ?, digitale Nummer
# ?, digitales Dashboard
# ?, Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Förderwettbewerb
# ?, Erfolgsmodell
# ?, Großstadt in NRW
# ?, Zubau bei Lte
# ?, große Schippe
# ?, ländliche Städte
# ? 29. +++ (SEM)
Damit wendet sich die Europaministerkonferenz gegen entsprechende Überlegungen des Bundes, die Mittel aus dem JTF zur Finanzierung der Verpflichtungen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz zu verwenden.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Mittel aus dem europäischen Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) müssen den Regionen im Strukturwandel auch tatsächlich zu Gute kommen.
Es kann nicht sein, dass Berlin die Finanzmittel aus Brüssel dazu nutzt, um eigene Zusagen zu erfüllen.
Wir fordern, dass die Bundesregierung die Verhandlungen mit den Ländern über die Verteilung der Mittel aus dem Fonds für einen gerechten Übergang in ihrer bisherigen Form und mit der vereinbarten Zielrichtung fortsetzt.
Nur so kann die vom europäischen Gesetzgeber beabsichtigte zusätzliche Unterstützung mit europäischen Mitteln erfolgreich und an den regionalen Bedürfnissen orientiert umgesetzt werden.
Datum: 2020-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerkonferenz-minister-holthoff-pfoertner-setzt-sich-fuer-zusaetzlichkeit;
Themen: europäische Mittel
# ?, faire Verteilung
# ?, Europaministerkonferenz in Saarland
# ?, co2-intensive Industriestandorte
# ?, Strukturstärkungsgesetz
# ?, Strukturwandel
# ?, Kohlereviere
# ?, eigene Zusagen
# ?, europäischer Gesetzgeber
# ?, regionale Bedürfnisse
# ? 30. +++ (SEM)
Allein zwölf Millionen Euro werden für die Nachwuchsförderung in Nordrhein-Westfalen bereitgestellt.
Zusätzlich zu den 200 Millionen Euro bietet die Landesregierung umfangreiche Unterstützungen für Gründungen aus Hochschulen (150 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren).
Hinzu kommen Zusagen in Höhe von 7,5 Millionen Euro der Kommunen.
Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen: "Die Batterie ist der Schlüssel zum Erfolg der Energie- und Verkehrswende.
Die Landesregierung hat in den letzten zehn Jahren 100 Millionen Euro in die Batterieforschung investiert und so zum Aufbau einer international wettbewerbsfähigen Forschungsinfrastruktur entscheidend bei tragen.
Datum: 2019-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschungsfertigung-batteriezelle-land-unterstuetzt-bewerbung-von-muenster-mit;
Themen: Standort für Forschungsfertigung
# ?, Batterieforschung
# ?, Aussicht
# ?, Batteriezellen
# ?, Bewerbung
# ?, Rennen
# ?, Champions
# ?, Münster
# ?, Adressaten der Ausschreibung
# ?, Ausbildungslandschaft
# ? 31. +++ (SEM)
Ein besseres ÖPNV-Angebot ist Voraussetzung dafür, dass Menschen besser mobil sind und dass Mobilität sauberer wird.
Nachdem der Bundesrechnungshof unlängst bemängelt hatte, dass noch im Jahr 2016 - also zur Zeit der Vorgängerregierung - die für den ÖPNV zur Verfügung stehenden Regionalisierungsmittel nicht ausreichend verplant und mithin große Ausgabereste gebildet wurden, startet das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium eine breit angelegte ÖPNV-Offensive mit einer Vielzahl von Projekten, die den ÖPNV überall im Land verbessern werden.
"Wir haben einen Plan für einen besseren Nahverkehr und können heute zusagen, dass alle bis 2031 zur Verfügung stehenden Regionalisierungsmittel auch in den ÖPNV investiert werden.
Hier bleibt kein Geld aus Berlin mehr liegen," sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Die ÖPNV-Offensive umfasst unter anderem folgende Maßnahmen:
Datum: 2019-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-besseres-angebot-im-oeffentlichen-personennahverkehr-nordrhein-westfalen;
Themen: Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, Verkehrspolitik
# ?, On-demand-Verkehre
# ?, zentrales Ziel
# ?, Plan
# ?, Kassensturz
# ?, Waldeisenbahn
# ?, feste Kosten
# ?, regionales Netz
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ? 32. +++ (SEM)
Materialengpässe bei Hygienematerial und Schutzausrüstung vermeiden
21. April 2020
Das Ministerium für Schule und Bildung hat Unterstützung für Schulträger und Schulen bei Materialengpässen mit gesicherten Bezugsquellen zugesagt.
Damit soll die Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sichergestellt werden.
Schule und Bildung
Datum: 2020-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gebauer-land-sichert-bezugsquellen-fuer-schultraeger;
Themen: Schulträger
# ?, gesicherte Bezugsquellen
# ?, Schulbetrieb
# ?, notwendige Hygienemaßnahmen
# ?, Einhaltung
# ?, Materialengpässe
# ?, Hygienenutzungskonzepte
# ?, Raumnutzungskonzepte
# ?, Schulen
# ?, jeweilige Bedingungen
# ? 33. +++ (SEM)
Ziel der Gespräche war es, nach dem Veto Frankreichs gegen die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Republik Nordmazedonien im Oktober 2019 über Unterstützungsmöglichkeiten Nordrhein-Westfalens zu beraten.
Minister Holthoff-Pförtner: "Nordmazedonien hat mit der Änderung seines Staatsnamens sowie weitreichenden wirtschaftlichen und rechtsstaatlichen Reformen die Auflagen für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen erfüllt.
Die EU muss zu ihren Zusagen stehen.
Ansonsten verlieren wir unsere Glaubwürdigkeit als verlässlicher Partner und gefährden die proeuropäischen Bestrebungen in Gesellschaft und Politik.
Mit Russland, der Türkei, Saudi-Arabien und China stehen andere Staaten bereit, ihren Einfluss zum Nachteil der EU auszudehnen.
Datum: 2019-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gespraeche-ueber-die-verschiebung-der-eu-beitrittsverhandlungen-europaminister;
Themen: Veto
# ?, EU-Beitrittsverhandlungen
# ?, Beitrittsgespräche
# ?, Ziel von Gesprächen
# ?, Beitrittsprozess
# ?, Reform
# ?, Aufnahme
# ?, Unterstützungsmöglichkeiten
# ?, Verschiebung
# ?, Erweiterungsprozess
# ? 34. +++ (SEM)
Einschließlich der Kindertagespflege sind das für das Kindergartenjahr insgesamt 710.819 Betreuungsplätze.
Minister Stamp: "Damit weitere neue Plätze geschaffen werden können, haben wir den Trägern und Kommunen Verlässlichkeit und Planungssicherheit bei den Betriebskosten versprochen.
Diese Zusage halten wir ein.
Unser Ziel sind gute Rahmenbedingungen für die frühkindliche Bildung und Betreuung unserer Kinder und mehr Familienfreundlichkeit.
Dazu gehören die Verbesserung der Qualität, eine Platzausbaugarantie und ein weiteres beitragsfreies Jahr ab dem 1. August 2020.
Datum: 2019-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesster-zuwachs-bei-kindertagesbetreuung-auf-710819-plaetze-nordrhein-westfalen;
Themen: neues Kindergartenjahr
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Kindertagespflege
# ?, Platzausbaugarantie
# ?, Inkrafttreten
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, positive Entwicklung
# ?, Einsatz von Beteiligte
# ?, Betreuungsbedarf
# ? 35. +++ (SEM)
Grünes Licht für Ausbildung in der Finanzverwaltung
24. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Finanzämter in Nordrhein-Westfalen erteilen bereits jetzt erste Zusagen für das Ausbildungsjahr 2015.
Einem entsprechenden Beschluss der Landesregierung ist der Haushalts- und Finanzausschuss mit den Stimmen von SPD und Grünen bei Enthaltung der CDU, FDP und Piraten gefolgt.
"Mit frühzeitigen Zusagen steigern wir zusätzlich die Attraktivität des öffentlichen Dienstes im Wettbewerb um qualifizierte Nachwuchskräfte", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Datum: 2014-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenes-licht-fuer-ausbildung-der-finanzverwaltung;
Themen: grünes Licht
# ?, frühzeitige Zusagen
# ?, Ausbildungsstart
# ?, Finanzverwaltung
# ?, freie Ausbildungsplätze
# ?, Enthaltung
# ?, qualifizierte Nachwuchskräfte
# ?, Piraten
# ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Haushaltsausschuss
# ? 36. +++ (SEM)
Sie sind hier:
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Gute Perspektiven für Nachwuchs in der Finanzverwaltung / Erste Zusagen für das Jahr 2014 können erteilt werden
11. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung will die Zahl der Ausbildungsplätze für den gehobenen Dienst in der Finanzverwaltung für das Jahr 2014 um 70 auf insgesamt 590 Plätze aufstocken.
Datum: 2013-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-perspektiven-fuer-nachwuchs-der-finanzverwaltung-erste-zusagen-fuer-das-jahr;
Themen: mittlerer Dienst
# ?, Prüfungsdienste
# ?, Ziel von Zusagen
# ?, frühe Zusagen
# ?, Finanzverwaltung
# ?, qualifizierte Nachwuchskräfte
# ?, gute Perspektiven
# ?, Kandidatinnen
# ?, grünes Licht
# ?, Haushaltsausschuss
# ? 37. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen wird Standort für das erste Migrationsmuseum in Deutschland.
In Köln wird ein zentrales Haus der Einwanderungsgesellschaft entstehen, das die Geschichte der Bundesrepublik als Einwanderungsland seit 1945 interaktiv erlebbar macht.
Der Bund hat seine Zusage gegeben, die Planungen Nordrhein-Westfalens mit einer Ko-Finanzierung zu unterstützen.
Das Haus wird in Köln-Kalk entstehen und soll vom wissenschaftlichen Kompetenzzentrum DOMiD (Dokumentationszentrum und Museum über die Migration in Deutschland e.V.) betrieben werden.
Der stellvertretende Ministerpräsident und Integrationsminister Joachim Stamp: "Die Landesregierung begrüßt sehr, dass der Bund fraktionsübergreifend die Anstrengungen Nordrhein-Westfalens, ein Migrationsmuseum für die Bundesrepublik Deutschland in Köln anzusiedeln, unterstützt.
Datum: 2019-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haus-der-einwanderungsgesellschaft-nordrhein-westfalen-wird-standort-fuer;
Themen: Einwanderungsgesellschaft
# ?, Einwanderungsland
# ?, Standort
# ?, Bundesrepublik
# ?, Erinnerungskultur des Einwanderungslands
# ?, Migrationsmuseum
# ?, interaktives Museum
# ?, neues Museum
# ?, offene Diskussionen
# ?, zentrales Haus
# ? 38. +++ (SEM)
"
Heiko Hendriks: "Ich freue mich über die erneute Berufung und bedanke mich sehr herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen.
Ich sage zu, dass ich mich weiterhin mit großem Engagement dem Aufgabenfeld widmen werde.
"
In einer Phase, in der es für Vertriebene auch gilt, den Übergang von der Erlebnisgeneration zu nachfolgenden Generationen zu gestalten, hat der Angriffskrieg auf die Ukraine noch einmal verdeutlicht, wie eng die Bezüge der Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern zu aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen sind.
Datum: 2023-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/heiko-hendriks-bleibt-beauftragter-fuer-die-belange-von-deutschen;
Themen: Aussiedlerfragen
# ?, Beauftragte
# ?, Spätaussiedlerfragen
# ?, Vertriebenenfragen
# ?, Landesbeirat
# ?, Belange
# ?, Erlebnisgeneration
# ?, Interessen der Gruppe
# ?, sogenannte Deutsche
# ?, Mann
# ? 39. +++ (SEM)
Von Seiten des Bundes wird das Projekt zusätzlich mit voraussichtlich rund 3,4 Millionen Euro gefördert.
Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz: "Ich freue mich, dass wir mit dieser Förderung dazu beitragen, dass in der Sportstadt Köln ein modernes und zeitgemäßes Radsportzentrum am Olympia- und Bundesstützpunkt für Bahnradsport entsteht, das neben den Anforderungen an das Hochleistungstraining auch die Anforderungen zur Durchführung zukünftiger nationaler und internationaler Sportgroßveranstaltungen im Sportland NRW erfüllt."
Die Zusage der Landesmittel wertet Oberbürgermeisterin Henriette Reker als Bekenntnis zur Sportstadt Köln: "Für Radsportlerinnen und Radsportler aus Köln und dem ganzen Bundesgebiet ist das ein guter Tag!
Das Radsportzentrum NRW in Köln wird das Zuhause für Kadermannschaften, Nachwuchsförderung sowie den Schul- und Hochschulsport.
Auch der Breitensport wird davon profitieren.
Datum: 2020-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herausragende-foerderung-des-landes-nordrhein-westfalen-radsportzentrum-nrw;
Themen: Ballsportarten
# ?, Radstadion
# ?, herausragende Summe
# ?, Zuwendungsbescheid
# ?, Landesmittel
# ?, Baubeschluss des Rats
# ?, Bekenntnis von Köln
# ?, GmbH von Sportstätten
# ?, Hochleistungstraining
# ?, Kabinen
# ? 40. +++ (SEM)
Aufgrund der zunehmenden Verbreitung des Corona-Virus in Nordrhein-Westfalen ist der Beginn der Vorlesungszeit an den nordrhein-westfälischen Hochschulen bereits Mitte März auf den 20. April verschoben worden.
Da im Moment nicht feststeht, ob die derzeit geltenden kontaktreduzierenden Maßnahmen am 20. April auslaufen können oder ob und in welcher Form sie eventuell fortgesetzt werden müssen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft gemeinsam mit den Landesrektorenkonferenzen der Universitäten, Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) sowie der Kunst- und Musikhochschulen vereinbart, das aktuelle Sommersemester ab dem 20. April zunächst als "Online-Semester" zu beginnen.
Die Hochschulen haben zugesagt, im Zuge dieser Lösung ein breites digitales Lehrangebot zur Verfügung zu stellen.
Damit ist gewährleistet, dass das Sommersemester stattfinden kann und die Gefahr eines sogenannten Null-Semesters zu Lasten der Studierenden vermieden wird.
Zuvor hatten sich die Bundesländer Ende vergangener Woche in der Kultusministerkonferenz auf das gemeinsame Ziel verständigt, eine Nicht-Anrechnung des Sommersemesters nach Möglichkeit zu vermeiden.
Datum: 2020-04-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-sommersemester-startet-am-20-april-als-online-semester;
Themen: Coronavirus in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kunsthochschulen
# ?, Musikhochschulen
# ?, angewandte Wissenschaften
# ?, Lehrende
# ?, nordrhein-westfälische Hochschulen
# ?, Angebote einer Veranstaltung
# ?, Nichtanrechnung
# ?, aktuelles Sommersemester
# ?, digitale Übertragungen
# ? 41. +++ (SEM)
Durch die Streikmaßnahmen ist dort der Gütertransport stark beeinträchtigt und zum Teil bereits zum Erliegen gekommen.
Staatssekretär Gunther Adler appelliert an die Tarifparteien, die Verhandlungen für sozialverträgliche Lösungen für alle Beschäftigten schnellstmöglich wieder aufzunehmen, auch mit dem Blick auf die erheblichen Auswirkungen des Streiks auf Industrie und Handel.
Staatssekretär Adler: "Wir begrüßen grundsätzlich die Forderung ver.dis, dass die den Beschäftigten gegebenen Zusagen durch einen Tarifvertrag abgesichert werden.
Ich bin sicher, dass eine interessengerechte Umsetzung möglich ist, wenn die Tarifpartner bereit sind, ihre Positionen vorbehaltlos zu hinterfragen und sich aufeinander zuzubewegen.
"
Datum: 2013-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-streik-gegen-die-organisationsreform-der-wasser-und-schifffahrtsverwaltung;
Themen: Wasserverwaltung
# ?, Schifffahrtsverwaltung
# ?, Streikmaßnahmen
# ?, Tarifparteien
# ?, organisatorischer Aufbau
# ?, Organisationsreform
# ?, sozialverträgliche Lösungen
# ?, Schleusen
# ?, Weseldattelnkanal
# ?, Gütertransport
# ? 42. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Flüchtlinge aus dem Kosovo sind Opfer falscher Versprechen
Innenminister Jäger: Flüchtlinge aus dem Kosovo sind Opfer falscher Versprechen
Minister Jäger begrüßt Zusage des Bundes - Asylverfahren werden deutlich beschleunigt
11. Februar 2015
Nach den Worten von NRW-Innenminister Ralf Jäger sind die Flüchtlinge, die derzeit massenhaft aus dem Kosovo nach Deutschland ziehen, "Opfer falscher Versprechen von kriminellen Schleuserbanden.
Datum: 2015-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-fluechtlinge-aus-dem-kosovo-sind-opfer-falscher-versprechen;
Themen: falsche Versprechen
# ?, kriminelle Schleuserbanden
# ?, Asylbewerber
# ?, Flüchtlingsschutz
# ?, Illusion
# ?, Fakt
# ?, Westbalkanstaaten
# ?, Asylverfahren
# ?, Zusage
# ?, Flüchtlinge
# ? 43. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen unterstützt mit gut 300.000 Euro ein Projekt für die berufliche Qualifizierung künftiger Fach- und Führungskräfte für Nordmazedonien.
In ihrem Bund-Länder-Programm hat die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gerade ein Förder-Paket gestartet, das jungen Menschen im Westbalkan bessere Berufschancen und eine Bleibeperspektive im Heimatland bietet.
Die Zusage Nordrhein-Westfalens gilt für die Zeit von gut anderthalb Jahren.
Nordmazedonien leidet wie die anderen Länder der Balkanregion unter starker Abwanderung.
Dies führt dazu, dass dort zunehmend qualifizierte Arbeitskräfte fehlen.
Datum: 2021-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investition-die-zukunft-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-die-berufsqualifizierung;
Themen: berufliche Qualifizierung
# ?, Führungskräfte
# ?, Aufenthalt von Absolventinnen
# ?, Förder-Paket
# ?, heimischer Arbeitsmarkt
# ?, wertvolle Arbeitskräfte
# ?, EU-Aufnahmeprozeß
# ?, enormer Reformwille
# ?, Wirtschaftsstrukturen
# ?, Berufsqualifizierung
# ? 44. +++ (SEM)
Diese Finanzmittel werden im Bereich des Neu-, Um- und Ausbaus zurzeit ausschließlich für bereits laufende Straßenbauprojekte ausgegeben.
Die größten Maßnahmen sind derzeit die Lückenschlüsse der A30 mit rund 18 Millionen Euro und der A33 mit 24 Millionen Euro, die A30 mit rund 18 Millionen Euro und der Neubau der A46 mit rund 20 Millionen Euro in diesem Jahr.
Neubeginne konnten bislang aufgrund der fehlenden Zusage des Bundes in 2015 nicht gestartet werden.
Dies hat Bundesverkehrsminister Dobrindt mit den jetzt zugesagten zusätzlichen Mitteln für folgende Projekte ermöglicht, die noch in diesem Jahr begonnen werden.
Str. Bezeichnung aktuelle Kosten (Mio.EUR) B 611 Vlotho/Exter - Löhne/Wittel (A 2 - L 860) 23 B 221 OU Wassenberg 30 B 265 OU Hürth/Hermülheim 30 B 265 OU Hürth/Hermülheim-Köln/Militärring 12 B 56 OU Soller 10 B 58 OU Beckum 23 Gesamt 128
Datum: 2015-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionspaket-des-bundes-erhaltung-muss-vorrang-vor-neubau-haben;
Themen: Bundesfernstraßen
# ?, Neubau
# ?, laufendes Haushaltsjahr
# ?, Finanzmittel
# ?, aktuelle Kosten
# ?, guter Planungsverlauf
# ?, Erhaltung
# ?, Umbau
# ?, Neubeginne
# ?, Projektmanagementgesellschaft von Dege
# ? 45. +++ (SEM)
Die NRW-Bürgerinnen und Bürger sollten von solchen Angeboten noch mehr Gebrauch machen, so der Minister.
Schneider versicherte den Verbänden, dass man in NRW fest an ihrer Seite stehe.
Er sagte ihnen Unterstützung bei ihrem Engagement in der Bildungs- und Dialogarbeit zu und regte eine gemeinsame Dialogtour von muslimischen Verbänden und Landesregierung zum Thema Islam durch die verschiedenen Regionen des Landes an.
Aus aktuellem Anlass war auch die Zuwanderung von Flüchtlingen ein zentrales Thema beim dfi.
Die Unterstützung von Flüchtlingen wird als gemeinsame Aufgabe des Landes NRW und der Musliminnen und Muslime gesehen.
Datum: 2014-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/islamfeindlichkeit-gefaehrdet-den-gesellschaftlichen-zusammenhalt;
Themen: Islamfeindlichkeit
# ?, Moscheen
# ?, begangener Aktionstag
# ?, momentane akute Flüchtlingshilfe
# ?, vielfache Diskriminierungserfahrungen
# ?, Mehrheitsgesellschaft
# ?, alevitische Gemeinden
# ?, Flüchtlinge
# ?, persönliches Umfeld
# ?, Koordinationsrat von Muslims
# ? 46. +++ (SEM)
Noch haben nicht alle Menschen ein Impfangebot bekommen, es wird für viele noch dauern bis sie einen Termin erhalten können, doch in den nächsten Wochen wird ausreichend Impfstoff vorhanden sein, so dass jede und jeder, der möchte, geimpft werden kann.
Bis dahin bitte ich Sie noch um ein wenig Geduld.
Die Zusage gilt: Bis zum Ende des Sommers wird jedem und jeder ein Impfangebot unterbreitet.
"
Gesundheitsminister Laumann unterstreicht den Appell der Geduld und erinnert zugleich daran, dass in den Impfzentren derzeit keine neuen Termine für Erstimpfungen zur Verfügung stehen: "Wir haben im April und im Mai ordentlich Strecke bei den Erstimpfungen gemacht.
Datum: 2021-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jeder-zweite-nordrhein-westfalen-mindestens-einmal-gegen-das-corona-virus-geimpft;
Themen: Erstimpfungen
# ?, Impfzentren
# ?, Impfdosen
# ?, Appell der Geduld
# ?, pharmazeutischer Großhandel
# ?, Coronavirus
# ?, Pandemie
# ?, Ostern
# ?, eigene Verantwortung
# ?, Impfangebot
# ? 47. +++ (SEM)
Transparente Finanzplanung ohne neue Schulden im Kernhaushalt In der andauernden Krise wird die Landesregierung den Rettungsschirm und den allgemeinen Haushalt weiterhin transparent voneinander abgrenzen.
Für den regulären Haushalt werden weiterhin keine Schulden aufgenommen.
"Damit löst die Landesregierung ihre Zusage von Beginn der Legislaturperiode ein", stellt Minister Lienenkämper fest.
Investitionen mit 9,6 Milliarden Euro auf Rekordniveau Mit ihrem Haushaltsentwurf 2022 stärkt die Landesregierung die Zukunftsfähigkeit von Nordrhein-Westfalen durch gezielte Investitionen und Modernisierungsprojekte, dazu gehören unter andere Innovationen und Zukunftstechnologien, Innere Sicherheit, Bildung, Verkehr und Umweltschutz.
Der Haushaltsplanentwurf 2022 sieht Investitionen von rund 9,6 Milliarden Euro vor und damit die höchsten bisher geplanten Investitionen in einem Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Kabinett für Entwurf
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Landeshaushalt
# ?, Beschluss
# ?, Download
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Euro
# ?, Vorkrisenniveau
# ? 48. +++ (SEM)
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Zukunft unserer Kinder und damit unseres Landes hängt von guten und engagierten Lehrerinnen und Lehrern ab.
Wir wollen, dass sich mehr junge Menschen für diesen großartigen und wertvollen Beruf entscheiden.
Mit dem Nachtrag lösen wir die Zusage ein, binnen 100 Tagen nach Amtsantritt die Eingangsbesoldung für alle Lehrämter in einem Stufenplan auf A13 anzuheben und die Besoldung der aktiven Lehrkräfte anzupassen.
Damit werten wir den Lehrerberuf weiter auf.
"
Datum: 2022-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nachtragshaushalt des Lands
# ?, politische Schwerpunkte
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Ministerpräsident
# ?, Katastrophenschutz
# ?, neue Schulden
# ?, Eckdaten
# ?, Ukrainekrieg
# ? 49. +++ (SEM)
"
Aus Anlass des Katholikentages wird Ministerpräsident Laschet am Nachmittag zusammen mit Oberbürgermeister Markus Lewe einen Empfang von Landesregierung und Stadt Münster im Friedenssaal des Rathauses ausrichten.
Rund 400 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, der Kirchen und Religionsgemeinschaften haben ihre Teilnahme zugesagt.
Am Abend folgt einer der Höhepunkte des Katholikentages - die feierliche Eröffnung auf dem Domplatz unter Geläut der Münsteraner Glocken, mit Gebeten und Musik.
Bei der Auftaktveranstaltung werden neben Ministerpräsident Laschet auch Seine Exzellenz Bischof Dr. Felix Genn, Katholikentags-Präsident Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu den Katholikentags-Besuchern sprechen.
Datum: 2018-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/katholikentag-beginnt-ministerpraesident-armin-laschet-herzlich-willkommen-der;
Themen: feierliche Eröffnung
# ?, Motto
# ?, deutscher Katholikentag
# ?, Rathaus
# ?, Friedensprojekte
# ?, Friedenssaal
# ?, Geläut
# ?, Zentralkomiteepräsident
# ?, gelebter Katholizismus
# ?, nachhaltige Spuren
# ? 50. +++ (SEM)
Die ersten Ideen hierzu und Vorstöße zur Finanzierung des Vorhabens Richtung Landesregierung erfolgten bereits Ende 2007.
Im Landtagswahlkampf 2010 hatten der ehemalige Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und die damalige Bundesministerin Annette Schavan für die Realisierung von CARE insgesamt 80 Millionen Euro versprochen, wovon 60 Millionen Euro vom Land Nordrhein-Westfalen kommen sollten.
Die Zusage der Landesmittel erfolgte ohne Absicherung im Haushalt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.
Datum: 2013-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-landesmittel-fuer-care-muenster;
Themen: gGmbH
# ?, Antragssteller
# ?, Projekte einer Größenordnung
# ?, Stammzelltechnologie
# ?, einfache Entscheidung
# ?, förderrechtliche Voraussetzungen
# ?, staatliche Finanzierung
# ?, wirtschaftliche Tragfähigkeit
# ?, Steuergelder
# ?, molekulare Biomedizin
# ? 51. +++ (SEM)
Die Landesregierung finanziert die Studie "Covid-19 Case-Cluster-Study".
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die Initiative von Prof. Streeck hat mich überzeugt.
Daher habe ich ihm unsere Unterstützung gerne zugesagt.
Durch die Studie erhoffen wir uns neue und zusätzliche Erkenntnisse über das Virus, um die weitere Verbreitung zumindest einzudämmen.
Für unsere medizinischen Einrichtungen erhoffen wir uns Aufschluss darüber, die Hygiene- und Desinfizierungsmaßnahmen optimieren zu können.
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreis-heinsberg-wird-zur-erstregion-wissenschaftsteam-um-prof-hendrik-streeck;
Themen: zusätzliche Gesprächspartner
# ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Maßnahme
# ?, Lage
# ?, Universitätsklinik Bonn
# ?, Wissenschaftsteam
# ?, Virologie
# ?, Pressebriefing
# ?, Verfügung
# ? 52. +++ (SEM)
Wir wollen die Kunstlandschaft NRW für sie öffnen.
Wir wollen künstlerische Aktivitäten mit ihnen realisieren und Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen.
Wir begrüßen es sehr, dass das Land das Projekt mitträgt und erste Finanzierungen zugesagt hat.
Wir kommen all denen entgegen, die nicht nur protestieren, sondern etwas tun wollen.
"
Datum: 2022-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kultur-hilft-kultur-landesregierung-stellt-weitere-500000-euro-fuer;
Themen: Kulturrat
# ?, ukrainische Künstlerinnen
# ?, Auftrittsmöglichkeiten
# ?, Aktion des Kulturrats
# ?, Netzwerk von Verbänden
# ?, kulturelle Verbände
# ?, kulturspezifische Unterstützung
# ?, Geflüchtete
# ?, Landesmusikakademie
# ?, künstlerische Aktivitäten
# ? 53. +++ (SEM)
"
Am Tag nach der Brandkatastrophe (16. April 2019) hatte der Kulturbevollmächtigte, Ministerpräsident Armin Laschet, gemeinsam mit der Präsidentin der Deutschen UNESCO-Kommission, Maria Böhmer, zu Spenden für den Wiederaufbau des Bauwerks aufgerufen und die Aktion "NRW für Notre-Dame" ins Leben gestartet.
Mehrere Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen haben Spenden zugesagt.
Zudem stehen die Experten der nordrhein-westfälischen Dombauhütten in Aachen, Köln, Soest und Xanten bereit, ihre französischen Kolleginnen und Kollegen in Notre-Dame zu unterstützen.
Begleitet wurde die Delegation des deutsch-französischen Kulturbevollmächtigten von dem Beauftragten für internationale Fragen zum Wiederaufbau von Notre-Dame im französischen Außenministerium, Stanislas Lefebvre de Laboulaye, und der früheren Kölner Dombaumeisterin Barbara Schock-Werner.
Datum: 2019-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-armin-laschet-besucht-kathedrale-notre-dame-de-paris;
Themen: verheerender Brand
# ?, Kathedrale
# ?, Wiederaufbau
# ?, Bevollmächtigte
# ?, Schäden
# ?, Vertrag
# ?, Stand
# ?, Ministerpräsident
# ?, Besuch von Compiègne
# ?, Download
# ? 54. +++ (SEM)
NRW" beworben.
Im ersten Call des Wettbewerbs 2017 wurden von einer Expertenjury insgesamt 16 Kommunen und Verbünde ausgewählt, die nun verschiedene Umsetzungsstrategien im Bereich des kommunalen Klimaschutzes realisieren.
Für diese Projekte sind vom Wirtschaftsministerium rund 130 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) sowie Landeskofinanzierungsmittel zugesagt worden.
Datum: 2018-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-energetische-sanierung-eines-schulzentrums-luegde-mit-345-millionen;
Themen: Kommunalerklimaschutz
# ?, energetische Sanierung
# ?, Erneuerung
# ?, Bildungscampusse
# ?, Call des Wettbewerbs
# ?, Gründach
# ?, Kulturcampusse
# ?, Ladestation
# ?, Landeskofinanzierungsmittel
# ?, Radfahrervorrangstreife
# ? 55. +++ (SEM)
Gut ist auch, dass das Land hier in Vorleistung treten will und nicht auf den Bund warten wird.
Das schafft Planungssicherheit, zumindest für 2022.
Wichtig bleibt die Zusage des Landes, sich darüber hinaus mit eigenen Mitteln zu beteiligen, wenn die Bundespauschalen nicht ausreichen.
Denn es geht auch um Vorhaltekosten, Sprachförderung, Kita- und Schulplätze sowie Pflege und Betreuung für Menschen mit Behinderung.
Das Land muss dann nachschießen.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;
Themen: Aufrechnung
# ?, Gesundheitskosten
# ?, Kleinkrämerei
# ?, Ergebnisse der Beratung
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Vorabend
# ?, Flüchtlingsminister
# ?, russischer Angriff
# ?, volle Höhe
# ? 56. +++ (SEM)
Der Bund hat signalisiert, die Elektrifizierung der Strecken im Zuge des Wiederaufbaus über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) zu fördern.
Die Elektrifizierung kann so deutlich beschleunigt umgesetzt werden.
Dies war nur möglich, da sich das Land bereit erklärt hat, die Absicherung der Gesamtfinanzierung bereits zum jetzigen Zeitpunkt gegenüber der Deutschen Bahn zuzusagen.
DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla: "Mit der Finanzierungsvereinbarung legen wir den Grundstein für einen hochmodernen und klimafreundlichen Bahnverkehr in der Eifel.
Davon profitieren die Umwelt sowie unsere Kundinnen und Kunden: Elektrisch betriebene Züge sind verlässlicher, leiser und pünktlicher.
Datum: 2022-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-macht-schnellere-elektrifizierung-der-eifelstrecken-moeglich-finanzierung;
Themen: Elektrifizierung
# ?, Wiederaufbau
# ?, Eifelstrecken
# ?, Zug
# ?, Unwetterkatastrophe
# ?, Bahnstrecken
# ?, Nahverkehr
# ?, angemeldete Maßnahme
# ?, hochmoderner klimafreundliche Bahnverkehr
# ?, klimafreundliche Bahn
# ? 57. +++ (SEM)
"Auch wenn die Borkenkäfer derzeit überwintern, arbeiten die Forstleute, Waldbäuerinnen und Waldbauern weiterhin mit hohem Einsatz an der Bewältigung und Begrenzung der Schäden.
Hierfür bin ich ihnen sehr dankbar", so Heinen-Esser: "Eine große Herausforderung in den nächsten Jahren ist die Wiederbewaldung der Schadflächen.
Die Landesregierung hat hierfür in den nächsten zehn Jahren Mittel in Höhe von insgesamt 100 Millionen Euro zugesagt.
"
Diese Mittel sollen zweckgebunden, haushaltstechnisch jährlich flexibel und an den Bedarfen im Wald orientiert bereitgestellt werden.
Datum: 2020-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-setzt-2020-foerderung-der-schadensbewaeltigung-im-wald;
Themen: erhebliche Schäden
# ?, Waldschäden
# ?, Dürre
# ?, Bewältigung
# ?, Sturm
# ?, Fördermittel
# ?, Wiederbewaldung
# ?, Wegeinstandsetzungen
# ?, konsequenter Aufbau
# ?, passende Förderangebote
# ? 58. +++ (SEM)
Die Landesregierung will die institutionelle Förderung der Verbraucherzentrale deutlich ausweiten und ihr bis 2025 Planungssicherheit geben.
Für die kommenden fünf Jahre sollen insgesamt über 110 Millionen Euro an Haushaltsmitteln bereitgestellt werden.
"Die Verbraucherzentrale ist eine unverzichtbare Institution, der wir Unterstützung ohne Wenn und Aber zusagen möchten.
Kein anderes Bundesland unterstützt den Verbraucherschutz finanziell so stark wie Nordrhein-Westfalen.
Die derzeit 61 Beratungsstellen sichern ein flächendeckendes Beratungsangebot, das einmalig ist in der Bundesrepublik.
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-plant-deutliche-aufstockung-der-mittel-fuer-die-verbraucherzentrale;
Themen: deutliche Aufstockung
# ?, Verbraucherinnen
# ?, institutionelle Förderung
# ?, Verbraucherzentralen
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Beratungsstellennetz
# ?, Coronahotline der Verbraucherzentrale
# ?, Entwurf der Kooperationsvereinbarung
# ?, Rahmen des Angebots
# ?, geplante Erhöhung
# ? 59. +++ (SEM)
Dafür benötigen wir eine Willkommenskultur bei der Berufsanerkennung, die diesen Namen wirklich verdient und die unnötige bürokratische Hürden abbaut.
Zugleich ist mir wichtig, dass die Menschen auf fairen und transparenten Wegen zu uns kommen und die bestmögliche Betreuung erhalten.
Vor diesem Hintergrund freue ich mich, dass wir der ZAG in Münster heute weitere Unterstützung zusagen konnten", erklärt Minister Laumann.
Auf Initiative von Minister Laumann wurden bereits seit Juli 2020 sämtliche Anträge auf Approbation von Ärzten, Zahnärzten, Apothekern und Psychotherapeuten mit ausländischen Abschlüssen bei der ZAG zentralisiert.
Seit Juli 2021 werden dort zudem auch alle Anträge auf Anerkennung ausländischer Abschlüsse in den Pflege- und Gesundheitsfachberufen bearbeitet.
Datum: 2022-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-staerkt-zentrale-anerkennungsstelle-fuer-gesundheitsberufe;
Themen: Gesundheitsberufe
# ?, zentrale Anerkennungsstelle
# ?, Berufsanerkennung
# ?, sämtliche Berufsanerkennungsverfahren
# ?, Pflegeberufe
# ?, Zentralisierung
# ?, Bezirksregierung
# ?, Haushaltsgesetzgeber
# ?, Einreise
# ?, Pflegefachberufe
# ? 60. +++ (SEM)
In der Krise spannen Land und Bund ein breites Netz an Liquiditätshilfen auf:
Bürgschaften bis 2,5 Millionen Euro: Die Bürgschaftsbank NRW kann bis zu 90 Prozent eines Bankkredits verbürgen.
Mit Hilfe der ExpressBürgschaft können Unternehmen innerhalb von 72 Stunden Zusagen bis 250.000 Euro erhalten.
Seit Juni gibt es außerdem die SchnellBürgschaft 100, die Unternehmen bis zu zehn Mitarbeitern für Kredite bis 250.000 Euro eine Besicherung von 100 Prozent ermöglicht.
Seit Jahresbeginn hat die Bürgschaftsbank rund 400 Bürgschafts- und Garantieanträge positiv beschieden, die 5.000 Arbeitsplätze sichern.
Datum: 2020-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-startet-nrw-ueberbrueckungshilfe-plus-und-sichert-existenz-von-solo;
Themen: Überbrückungshilfe
# ?, Freiberufler
# ?, Pressebriefing
# ?, Plus
# ?, Höhe
# ?, Download
# ?, Euro
# ?, Bürgschaften
# ?, Zusagen
# ?, Akut
# ? 61. +++ (SEM)
* Zusätzlich werden bei der Berechnung der Lasten aus dem Länderfinanzausgleich im engeren Sinne die nicht einheitsbedingten Effekte zugunsten der Kommunen nunmehr i.
H. v. 550 Millionen Euro (statt bislang 440 Millionen Euro) berücksichtigt und die Kommunen damit weiter entlastet.
* Das Land steht auch weiter zu seiner Zusage, dass es für die Jahre 2007 und 2008 keine Rückforderung gewährter Zahlungen geben wird.
* Ebenso wie das derzeit geltende Finanzausgleichsgesetz des Bundes ist das NRW-Einheitslastenabrechnungsgesetz zeitlich befristet.
Die letztmalige Abrechnung der Einheitslasten ist deshalb für das Jahr 2019 vorgesehen.
Datum: 2013-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunale-spitzenverbaende-einigen-sich-bei-der-abrechnung-der;
Themen: kommunale Spitzenverbände
# ?, künftige Entwicklung
# ?, Entlastung
# ?, Folgejahre
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Einheitslastenabrechnung
# ?, NRW-Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Umsatzsteuersatz
# ?, letztmalige Abrechnung
# ?, vertikale horizontale Umsatzsteuersteuerverteilung
# ? 62. +++ (SEM)
In Anerkennung der hervorragenden Arbeit der Kommunen im Zusammenhang mit der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen sowie der bereits in der Vergangenheit getragenen Belastungen unterstützt das Land die Kommunen zur Finanzierung der Bestandsgeduldeten mit jeweils 175 Millionen Euro in 2021 und 2022.
Im ersten Quartal 2023 wird die finanzielle Unterstützung der Kommunen durch das Land evaluiert.
Für 2023 und 2024 sagt das Land jedoch bereits jetzt eine Unterstützung von jeweils 100 Millionen Euro zu.
Hier finden Sie die Vereinbarung der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände zur Migrationspolitik und Neuregelung des Flüchtlingsaufnahme-gesetzes in Nordrhein-Westfalen: www.mkffi.nrw/sites/default/files/asset/document/einigung_zur_neuregelung_migration_und_flueag.
pdf
Datum: 2020-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-schliessen-vereinbarung-zur-migrationspolitik-und-neuregelung-des;
Themen: Migrationspolitik
# ?, Neuregelung
# ?, faire Lastenverteilung
# ?, Flüchtlinge
# ?, Kostenerstattung
# ?, kreisangehörige Gemeinden
# ?, Gutachten
# ?, Bereiche der Rückführung
# ?, Unterbringung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vorschläge des Gutachtens
# ? 63. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Weiterfinanzierung der Kindertagesbetreuung und der Ganztagsangebote in Schulen
Land und Kommunen sichern vollständige Weiterfinanzierung der Kindertagesbetreuung und der Ganztagsangebote in Schulen zu
Land und Kommunen sagen in gemeinsamer Verantwortung vollständige Weiterfinanzierung der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und der Ganztagsangebote in den Schulen unabhängig von der konkreten Inanspruchnahme zu
18. März 2020 phb Vorlesen Kinder Kindergarten Foto: iStock / skynesher
Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen hat die Landesregierung ein Betretungsverbot für Kindertagesbetreuungsangebote erlassen, in den Schulen ist gleichzeitig der Unterricht vorübergehend eingestellt worden.
Datum: 2020-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-sichern-vollstaendige-weiterfinanzierung-der-kindertagesbetreuung;
Themen: Kindertagespflegepersonen
# ?, Betretungsverbot für Kindertagesbetreuungsangebote
# ?, konkrete Inanspruchnahme
# ?, vollständige Weiterfinanzierung
# ?, Träger
# ?, Schulen
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Ganztagsangebote
# ?, Offene Ganztagsschule
# ?, aktuelle Entwicklungen
# ? 64. +++ (SEM)
Schritt für Schritt gehen wir gegen den Lehrermangel vor.
"
Derzeit arbeiten 345 Oberstufenlehrkräfte an Grundschulen (Stand: August 2019), deren Einstellung mit der Zusage verbunden war, nach zwei Jahren auf eine Sek-II-Stelle zu wechseln.
Mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung werden im Lehrerausbildungsgesetz (LABG) nun die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Oberstufenlehrkräfte an einer Grundschule berufsbegleitend ein Lehramt für die Schulform Grundschule erwerben können.
Schulministerin Gebauer: "Mit diesem Schritt unterstützen wir ganz gezielt die Grundschulen.
Datum: 2019-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-bringt-15-schulrechtsaenderungsgesetz-auf-den-weg;
Themen: Lehrerausbildungsgesetz
# ?, Lehrermangel
# ?, Unterrichtsversorgung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Oberstufenlehrkräfte
# ?, weitere Schritte
# ?, Änderung
# ?, Schritt
# ?, Lehramt
# ?, Aspekte der Datenschutzgrundverordnung
# ?, EU-Lehrkräfte
# ? 65. +++ (SEM)
Militärisch genutzte Gebiete wechseln sich mit unberührten Bereichen ab.
Viele seltene Tier- und Pflanzenarten, die in unserer Kulturlandschaft auf dem Rückzug sind, fühlen sich in der militärischen Sperrzone wohl.
Die Zusage der britischen Streitkräfte zur weiteren Nutzung trägt zum Schutz dieses wertvollen Lebensraums bei.
"
Datum: 2018-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-die-entscheidung-zum-verbleib-der-britischen;
Themen: britische Streitkräfte
# ?, Truppenübungsplatz
# ?, Senne
# ?, Heidevegetation
# ?, Materialdepots
# ?, Moorvegetation
# ?, Waffendepots
# ?, britische Regierung
# ?, Trainingszwecke
# ?, Verbleib von Streitkräften
# ? 66. +++ (SEM)
Mit einer neuen Förderrichtlinie des Landes für den Breitbandanschluss von Schulen werden wir auch alle Kommunen unterstützen, die über das Bundesprogramm nicht gefördert werden können.
" Mit der Übergabe der Bescheide löst die Landesregierung das Versprechen ein, alle Projekte, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.
Bis heute hat das Land für seine Kommunen bereits 483 Millionen Euro verbindlich zugesagt.
Zuwendungsempfänger Fördersumme Land (gerundet) Stadt Aachen 3.316.000 Euro Stadt Düsseldorf 6.000.000 Euro Stadt Hamminkeln1 3.811.000 Euro Stadt Radevormwald 3.512.000 Euro Breitband für Schulen Erhöhungsbetrag Stadt Mülheim 191.000 Euro Kreis Kleve (3 Förderbescheide) 2.234.000 Euro Kreis Olpe 560.000 Euro
Datum: 2018-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-vier-weitere-breitband-projekte-mit-266-millionen-euro-und;
Themen: Förderung für Breitbandausbau
# ?, schnelle Breitbandnetze
# ?, Breitbandanschluss von Schulen
# ?, schnelle Glasfaseranschlüsse
# ?, Erhöhungsbetrag
# ?, mögliche Datendownloads
# ?, Gigabitgeschwindigkeiten
# ?, Fördersummen
# ?, Gigabitnetze
# ?, Landeszuschüsse
# ? 67. +++ (SEM)
"Der Bio-Markt ist eine Zukunftsbranche mit hohen Wachstumsraten.
In Nordrhein-Westfalen steigen die Umsätze ebenso wie die Zahl der umstellenden Betriebe und der Handelsunternehmen", sagte Ministerin Schulze Föcking.
Jan Leifert, Vorsitzender der Landesvereinigung Ökologischer Landbau NRW (LVÖ), freute sich über die gelebte Dialogkultur: "Wir von der LVÖ begrüßen den guten Austausch und die Zusage des Ministeriums, als verlässlicher Partner bei der Weiterentwicklung des Ökolandbaus an unserer Seite zu stehen.
Hierfür sind eine erfolgreiche regionale Wertschöpfungsstruktur, aber auch eine verlässliche Förderung des Ökolandbaus von großer Bedeutung.
Daher fordern wir auch nach 2020 eine zukunftsweisende Förderung des Ökolandbaus mit hoher Planungssicherheit und Verlässlichkeit für die Betriebe.
Datum: 2018-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-ist-ein-verlaesslicher-partner-der-oekolandwirtschaft;
Themen: Ökolandbau
# ?, Partner der Ökolandwirtschaft
# ?, Förderung des Ökolandbaus
# ?, Biomarkt
# ?, Handelsunternehmen
# ?, Ökolandwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Biofach
# ?, ökologischer Landbau
# ?, Betriebe
# ?, Messe
# ? 68. +++ (SEM)
Und wir setzen dabei auf die Unterstützung der Politik.
"
Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sagten zu, im engen Austausch mit den Unternehmen und Verbänden die Umsetzung der Projekte zu unterstützen.
Neben dem Zugang zu Förderprogrammen geht es dabei vor allem um die Schaffung geeigneter regulatorischer Rahmenbedingungen.
Die Landesregierung setzt sich daher auch dafür ein, dass auf Bundesebene regulatorische Voraussetzungen für Wasserstoffnetze geschaffen werden.
Datum: 2020-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-laedt-zum-spitzengespraech-wasserstoff-ein;
Themen: nordrhein-westfälische Unternehmer
# ?, branchenübergreifendes Spitzengespräch
# ?, Wasserstoffprojekte
# ?, Inhaber
# ?, Pressestatement
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, Papier
# ?, Persönlichkeiten
# ?, nordrhein-westfälische Unternehmen
# ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft
# ? 69. +++ (SEM)
Durch die hälftige Übernahme in eine Landesschuld, also in Höhe von rund 9,85 Milliarden Euro, soll etwa jede zweite Stadt oder Gemeinde in Nordrhein-Westfalen entlastet werden;
die besonders unter der Schuldenlast leidenden Städte besonders effektiv.
Die Entlastung um die weiteren 50 Prozent hat der Bund zugesagt.
Der Schuldendienst (Zins- und Tilgungsleistungen) erfolgt vollumfänglich aus der freiwilligen Aufstockung des Gemeindefinanzierungsgesetzes durch die Grunderwerbsteuer, die verstetigt und aus dem Landeshaushalt auf jährlich garantiert 460 Millionen Euro aufgestockt werden.
Damit ist sichergestellt, dass unabhängig von der Volatilität der Grunderwerbsteuer in jedem Gemeindefinanzierungsgesetz ohne Einschränkung die erforderlichen zur Finanzierung und Tilgung der übernommenen Kredite vorhanden sind.
Datum: 2023-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;
Themen: kommunale Altschuldenproblematik
# ?, Prokopfverschuldung
# ?, Vorleistung
# ?, Schuldenlast
# ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen
# ?, Liquiditätskredite
# ?, Aufkommen
# ?, kommunale Infrastruktur
# ?, Klimaanpassungsmaßnahmen
# ?, Höhe
# ? 70. +++ (SEM)
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Landesregierung sagt freien Trägern und Verbänden der Kinder- und Jugendhilfe finanzielle Unterstützung zu
Minister Stamp: Wir sorgen für schnelle und unbürokratische Lösungen und Planungssicherheit
27. März 2020
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-sagt-freien-traegern-und-verbaenden-der-kinder-und-jugendhilfe;
Themen: Asylhilfe
# ?, Jugendhilfe
# ?, Integrationsförderung
# ?, Träger
# ?, Zeiten der Coronakrise
# ?, schnelle Lösungen
# ?, aktuelle Entwicklungen
# ?, Stornokosten
# ?, Verbände der Kinderhilfe
# ?, Zuwendungszweck einer Maßnahme
# ? 71. +++ (SEM)
Die verfassungsrechtliche Regelobergrenze liegt 2014 bei 5,4 Milliarden Euro.
"Der Haushalt 2014 ist ein weiterer großer Schritt auf unserem Pfad zur Einhaltung der Schuldenbremse", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Wir halten unsere Zusage ein, bis 2017 eine Milliarde Euro strukturell einzusparen.
Mit Investitionen in Betreuung, Bildung und Kommunen setzen wir dabei auf nachhaltige Konsolidierung, die dem Land NRW Wachstumschancen erhält.
Wir sagen ja zur Schuldenbremse und zum sparsamen Umgang mit Steuergeldern, um Lasten nicht auf künftige Generationen zu verschieben, aber wir werden auch alles in unseren Kräften Stehende tun, um den Menschen nicht durch Kaputtsparen Zukunftschancen zu nehmen.
Datum: 2013-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-senkt-strukturelle-neuverschuldung-auf-24-milliarden-euro-kabinett;
Themen: Rahmendaten
# ?, Altgarantien
# ?, verfassungsrechtliche Regelobergrenze
# ?, Haushaltsplan
# ?, nachhaltige Konsolidierung
# ?, strukturelle Neuverschuldung
# ?, weiterer große Schritt
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Einhaltung der Schuldenbremse
# ?, Pfad
# ? 72. +++ (SEM)
2018 wird die ehrenamtliche Unterstützung nun für alle Neuzugewanderten gefördert.
Integrationsstaatsekretärin Serap Güler: "Das große bürgerschaftliche Engagement für Teilhabe und Integration verdient Respekt und den Dank der Landesregierung.
Wir haben zugesagt, gute Ansätze fortzuführen, KOMM-AN NRW zählt dazu.
Deshalb setzen wir das Programm mit neuen Akzenten fort.
" Seit dem 2. Februar 2018 sind die neuen Förderrichtlinien für das Landesprogramm abrufbar.
Datum: 2018-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-neue-akzente-bei-komm;
Themen: Fortsetzung des Landesprogramms
# ?, freie Wohlfahrtspflege
# ?, ehrenamtliche Unterstützung
# ?, Landesprogramm
# ?, Neuzugewanderte
# ?, neues soziale Umfeld
# ?, neue Akzente
# ?, Richtlinie
# ?, Akzente des Programms
# ?, Rahmen der Familienzusammenführung
# ? 73. +++ (SEM)
13. Februar 2019 Gemüse Markt Stand Ernährung Foto: stokpic.
com
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser besucht die Messe BIOFACH in Nürnberg und sagt der Ökolandwirtschaft ihre Unterstützung zu.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser besucht morgen (14. Februar 2019) die Messe BIOFACH in Nürnberg und sagt der Ökolandwirtschaft ihre Unterstützung zu.
Datum: 2019-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-die-vermarktung-von-bio-lebensmitteln-der-ausser-haus;
Themen: Biolebensmittel
# ?, gesamter Lebensmittelmarkt
# ?, Biofach
# ?, Unterstützung für Ökolandwirtschaft
# ?, Ökolandbau
# ?, Vermarktung
# ?, Biomarkt
# ?, Handelsunternehmen
# ?, Ökolandwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Messe
# ? 74. +++ (SEM)
Staatssekretär Dr. Bottermann zum Auftakt der BIOFACH in Nürnberg: Unser Ziel ist die Stärkung der regionalen Wertschöpfungsketten
12. Februar 2020 PHB Mais Feld Ernte Foto: iStock.com / Shinyfamily
Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann hat zum Auftakt der Messe BIOFACH in Nürnberg der Ökolandwirtschaft Unterstützung bei der Stärkung der regionalen Wertschöpfung zugesagt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann hat zum Auftakt der Messe BIOFACH in Nürnberg der Ökolandwirtschaft Unterstützung bei der Stärkung der regionalen Wertschöpfung zugesagt.
Datum: 2020-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-bio-branche-staerken;
Themen: Biobranche
# ?, regionale Wertschöpfung
# ?, Ökolandbau
# ?, Handelsunternehmen
# ?, Biofach
# ?, Bioprodukte
# ?, landwirtschaftliche Betriebe
# ?, Messe
# ?, Stärkung
# ?, Umstellung
# ? 75. +++ (SEM)
Die Landesregierung will Unternehmen entlasten, Mitarbeiterbeteiligungen an Start-ups attraktiver gestalten und Innovationen durch steuerliche Anreize unterstützen.
Dazu kündigte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Berlin eine Gesetzesinitiative an, die Nordrhein-Westfalen am 6. Juli in den Bundesrat einbringen will.
Minister Pinkwart sagte: "In Deutschland wird schon viel zu lange über die steuerliche Forschungsförderung diskutiert.
Jetzt ist es Zeit zu handeln.
Deshalb wollen wir fiskalische Spielräume nutzen, um Freiräume für innovative Unternehmen und Start-ups zu schaffen.
Datum: 2018-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-forschung-und-entwicklung-steuerlich-foerdern-und;
Themen: Mitarbeiterbeteiligungen
# ?, Start-ups
# ?, Gesetzesinitiative
# ?, steuerliche Anreize
# ?, Unternehmen
# ?, Bundesrat
# ?, Forschung
# ?, Wirtschaftsminister
# ?, Entwicklung
# ?, IT-Ausrüstungen
# ? 76. +++ (SEM)
So stellen wir sicher, dass Lücken geschlossen werden und unterstützen diejenigen, die bisher noch nicht in ausreichender Weise Zugang zu frischen Liquiditätsmitteln hatten.
"
Konkrete Ausgaben sind mit der Zusage der Haftungsfreistellungen zunächst nicht verbunden.
Für die Haftungsfreistellungen in den Programmen "InfrastrukturCorona" und "KommunalCorona" sind entsprechende haushaltsgesetzliche Ermächtigungen erforderlich, die nun mit dem zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2020 geschaffen werden.
Hintergrund: Mit dem ersten Nachtragshaushalt 2020 wurde bereits eine Haftungsfreistellung des Landes zugunsten der NRW.Bank in Höhe von 5 Milliarden Euro geschaffen, damit die NRW.Bank die Nachfrage krisenbetroffener Unternehmen auch aufsichtsrechtlich tragen kann.
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-zweiten-nachtragshaushalt-zur-unterstuetzung-der;
Themen: nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, öffentliche soziale Infrastruktur
# ?, gewerbliche Wirtschaft
# ?, Zusage von Haftungsfreistellungen
# ?, konkrete Ausgaben
# ?, maßgeschneidertes Dreisäulenprogramm
# ?, mögliche Hilfsprogramme
# ?, schnelle zielgerichtete Unterstützung
# ?, Garantien
# ?, Haftungsfreistellungen in Infrastrukturcorona
# ? 77. +++ (SEM)
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Landwirtschaftsministerin Gorißen sagt heimischer Landwirtschaft zum Erntedank Unterstützung zu: Sicherung unserer Lebensgrundlage hat oberste Priorität
27. September 2022 Gemüse, Ernährung, Landwirtschaft, Anbau, Bio, Öko, Gemüsekorb Foto: CCO pexels.
com
Datum: 2022-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerin-gorissen-sagt-heimischer-landwirtschaft-zum-erntedank;
Themen: Kloster Knechtsteden
# ?, bäuerliche Betriebe
# ?, heimische Landwirtschaft
# ?, Ukrainekrieg
# ?, Versorgung
# ?, Ernährungswirtschaft
# ?, Klimawandel
# ?, Anforderungen der Biodiversität
# ?, Bullenstall
# ?, Erntedankrede
# ? 78. +++ (SEM)
Thomas Wessel: "Die medizinische Versorgung in der Ukraine ist in großer Not.
Wir wollen schnell und unkompliziert helfen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat uns angesprochen und wir haben unsere Unterstützung spontan zugesagt.
Mit unserem Netzwerk werden wir Unternehmen der Chemie- und Pharmaindustrie in Nordrhein-Westfalen um Spenden für Medizinprodukte und Medikamente oder um monetäre Unterstützung bitten.
Mit der action medeor e.V. haben wir einen professionellen und bestens aufgestellten Partner, der sicherstellen kann, dass das Material dort ankommt, wo es gebraucht wird.
Datum: 2022-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medikamente-fuer-die-ukraine-start-der-spendeninitiative-von-land-und-chemie-und;
Themen: Pharmaunternehmen
# ?, Chemieunternehmen
# ?, chemische Industrie
# ?, Geldspenden
# ?, Medizinprodukte
# ?, gemeinsame Spendeninitiative
# ?, unbürokratische Hilfe
# ?, Arzneimittel
# ?, Unternehmen
# ?, Hilfsaktion der Chemieindustrie
# ? 79. +++ (SEM)
Der KGNW-Präsident betont: "Die neue Krankenhausplanung kann und wird nur funktionieren, wenn sie auch mit ausreichenden finanziellen Mitteln unterfüttert ist."
Jede Veränderung an den bestehenden Versorgungsstrukturen löse unweigerlich erhebliche Kosten aus.
"Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen erwartet darum von der Landesregierung eine klare Zusage, dass für die notwendigen Veränderungen am Versorgungsangebot der Krankenhäuser zusätzliche finanzielle Mittel verfügbar sein werden", betont Jochen Brink.
"Gut aufgestellte Krankenhäuser sind ein zentraler und unverzichtbarer Baustein der Daseinsfürsorge und damit für unser Gemeinwesen", so der Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, Dr. Hans-Albert Gehle.
Er begrüßt, dass die künftige Krankenhausplanung detaillierter sein soll als bisher.
Datum: 2021-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-bedarfsorientierung-mehr-qualitaetsorientierung-mehr-patientenorientierung;
Themen: neuer Krankenhausplan
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, nordrhein-westfälische Ärztekammern
# ?, Krankenhausgesellschaft
# ?, gesetzliche Krankenkassen
# ?, Ergebnisse einer Sitzung
# ?, Gesamtgremium
# ?, Abteilungen
# ?, Spezialisierungen
# ?, Sitzung des Ausschusses
# ? 80. +++ (SEM)
* Für den zweckverbandsübergreifenden schienengebundenen Personennahverkehr soll das Land eine Streitschlichterrolle mit anschließendem Weisungsrecht erhalten.
* Mit der anstehenden Novellierung soll das Gesetz entfristet werden, um die Planungssicherheit für alle Beteiligten zu erhöhen.
Der Bund hatte zugesagt, ab diesem Jahr die Regionalisierungsmittel für den ÖPNV bundesweit auf 8,2 Milliarden Euro anzuheben.
Außerdem steigt die Dynamisierungsrate von derzeit 1,5 auf 1,8 Prozent.
Bei der Verteilung der Mittel soll der sogenannte "Kieler Schlüssel" angewendet werden.
Datum: 2016-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-bus-bahn-und-strassenbahnen-kabinett-billigt-gesetzentwurf-zur;
Themen: Straßenbahnen
# ?, Regionalisierungsmittel
# ?, Bahn
# ?, Finanzmittel
# ?, Kabinett
# ?, Dynamisierungsrate
# ?, Entwurf des ÖPNV-Gesetzes
# ?, Stadtbahnbereich
# ?, Streitschlichterrolle
# ?, Stärkung für Öffentlicher Personennahverkehr
# ? 81. +++ (SEM)
"Die Herausforderungen im nördlichen Ruhrgebiet erfordern eine innovative Zukunftsstrategie, die gemeinsam von den Akteuren in der Region erarbeitet und umgesetzt wird.
Ich freue mich, dass Peter Karst nun als neuer Geschäftsführer für die Wirtschaftsförderung in der Emscher-Lippe-Region durchstarten kann", betonte Duin.
Der Minister sagte Karst seine persönliche Unterstützung im Beirat von "Umbau 21" zu.
"Umbau 21" ist die Bezeichnung für den Neustart der Wirtschaftsförderung in der Emscher-Lippe-Region.
Die WiN Emscher-Lippe GmbH wird zu einer kreativen Innovationsgesellschaft, in der regionale Kompetenzen, Ideen und Netzwerke gebündelt werden.
Datum: 2015-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-begruesst-neuen-geschaeftsfuehrer-der-wirtschaftsfoerderung-der;
Themen: Wirtschaftsförderung in Emscher-Lippe-Region
# ?, neuer Geschäftsführer
# ?, neues Gesicht
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, Antrittsbesuch
# ?, Termin
# ?, Jurist
# ?, Herausforderungen in Ruhrgebiet
# ?, innovative Zukunftsstrategie
# ?, kreative Innovationsgesellschaft
# ? 82. +++ (SEM)
Jetzt wurden 34 Maßnahmen für die Paketlösung ausgewählt.
Die Hälfte aller Vorschläge betrifft den öffentlichen Nahverkehr.
Vor allem in Gladbeck wird das Maßnahmenpaket die Attraktivität und das Angebot des ÖPNV deutlich verbessern: Seitens des Landes wurde beispielsweise eine Zusage zur Finanzierung der Verlegung des Haltepunktes Gladbeck-Ost und des Neubaus des Busbahnhofs Oberhof gemacht.
Für den Radverkehr hat das Verkehrsministerium unter anderem eine Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg zwischen Gladbeck und Essen zugesagt.
Für städtische Radwege in diesem Bereich stellt das Land die Förderung in Aussicht.
Datum: 2013-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-stellt-paketloesung-fuer-verbesserung-der-verkehrsverhaeltnisse;
Themen: Paketlösung
# ?, Bürgerinitiativen
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Verkehrsprobleme in Ruhrgebiet
# ?, regionale Verantwortliche
# ?, Autobahndreieck
# ?, Lösungen
# ?, Teilnehmer
# ?, gutes Stück
# ?, konkrete Vorschläge
# ? 83. +++ (SEM)
Im Herbst 2019 wurde Albanien von heftigen Erdbeben erschüttert, öffentliche und private Infrastruktur zerstört.
Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen hat die unmittelbare Soforthilfe bereits mit 32.000 Euro für humanitäre Maßnahmen unterstützt.
Am 17. Februar organisierte die EU-Kommission eine internationale Geberkonferenz, bei der unter anderem Kommission, Europäische Zentralbank und die 27 EU-Staaten Hilfen für den Wiederaufbau zugesagt haben.
Albanien grenzt an Griechenland, Nordmazedonien, Kosovo und Montenegro.
Seit 2009 ist die Republik NATO-Mitglied, seit 2014 Beitrittskandidat der Europäischen Union.
Datum: 2020-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-und-minister-stamp-albanien-gespraeche-zu-migration-und;
Themen: Westbalkanstaaten
# ?, europäische Perspektive
# ?, internationale Geberkonferenz
# ?, gemeinsame Reise
# ?, Themen der Reise
# ?, europäische Zentralbank
# ?, Südosteuropas
# ?, enger Dialog
# ?, Integrationsminister
# ?, Staaten
# ? 84. +++ (SEM)
Die Städte und Gemeinden erhalten erstmals in 2015 jährlich eine Milliarde Euro in Form eines erhöhten Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer und einer erhöhten Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft.
Diese Vorab-Entlastung durch den Bund soll im Jahr 2017 um 1,5 Milliarden Euro auf 2,5 Milliarden Euro steigen.
Ab 2018 war bereits eine jährliche Entlastung bei den kommunalen Sozialkosten von fünf Milliarden Euro zugesagt.
Diese weitere Entlastung der kommunalen Etats hält Ralf Jäger für dringend notwendig: "Die schwarze Null des Bundes hat bei den Kommunen immer größere Haushaltslöcher gerissen.
Und gerade die nordrhein-westfälischen Kommunen mussten in den letzten Jahren eine immer größere Last durch die steigenden Sozialkosten tragen.
Datum: 2015-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-fuer-staedte-und-gemeinden-nrw-verlangen-wir-einen-gerechten-anteil;
Themen: finanzschwache Kommunen
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, steigende Sozialkosten
# ?, Milliardenpaket
# ?, einzelner Euro
# ?, gerechter Anteil
# ?, Bundesprogramm
# ?, Kindergärten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ? 85. +++ (SEM)
"Die Betriebs- und Personalräte werden sie dabei unterstützen.
Vor allem die Kommunen sind gefragt, Arbeitsplätze für Menschen zu schaffen, die nicht jeden Tag olympiareife Leistungen erbringen können", so Weber.
Daher sei die Zusage des Arbeitsministers, auch Kommunen in Haushaltssicherung Wege aufzuzeigen, wie sie am sozialen Arbeitsmarkt teilnehmen können, grundlegend.
"Ganz zentral für Akzeptanz und Erfolg des neuen Instruments ist der regionale Konsens mit den Sozialpartnern über die Tätigkeitsfelder, in denen die Förderung zum Einsatz kommt.
Dies ist wesentlich, auch um eine Verdrängung von regulären, ungeförderten Arbeitsplätzen zu vermeiden", betonte Andreas Ehlert, Präsident Handwerk.
Datum: 2019-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-teilhabechancengesetz-ist-ein-meilenstein-der-arbeitsmarktpolitik;
Themen: Teilhabechancengesetz
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Langzeitarbeitslose
# ?, sozialer Arbeitsmarkt
# ?, Arbeitsmarktpartner
# ?, Langzeitarbeitslosigkeit
# ?, neue Beschäftigungsperspektiven
# ?, neue Perspektiven
# ?, Gesetz
# ?, große Zahl
# ? 86. +++ (SEM)
"
"Mir war wichtig, dass eine klare und eindeutige Regelung getroffen wird und die Belastung der Flüchtlingsbürgen auf den Zeitraum beschränkt bleibt, der ihnen von der damaligen Landesregierung angekündigt worden ist.
Die Bürger müssen sich auf Zusagen des Staates verlassen können.
Das ist im Hinblick auf die Leistungen der Jobcenter jetzt gelungen", erklärte Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp.
Die Weisung sieht unter anderem vor, dass bei allen Verpflichtungserklärungen, die nach dem Landesaufnahmeprogramm Nordrhein-Westfalen abgegeben wurden, das Ermessen im Sinne der Flüchtlingsbürgen auszuüben ist.
Datum: 2019-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-minister-stamp-begruessen-weisung-der-bundesagentur-zu;
Themen: Flüchtlingsbürgschaften
# ?, Flüchtlingsbürgen
# ?, Bürgen
# ?, neue Weisung
# ?, Bundesagentur
# ?, Jobcenter
# ?, Sinn
# ?, Grundsicherung
# ?, Erstattungsforderung
# ?, Landesaufnahmeprogramm
# ? 87. +++ (SEM)
Tatsächlich liefert Belgien vorübergehend weit über 30 Millionen Kubikmeter.
Für eine dauerhafte Steigerung der Lieferkapazität auf 34 Millionen Kubikmeter pro Jahr müsste eine neue Pipeline (48 Kilometer Länge) gebaut werden.
Voraussetzung für den Ausbau ist die verbindliche Zusage der Bundesregierung, die Gasmenge auch abzunehmen.
Minister Liminski sicherte dem Botschafter zu, eine schnelle Klärung bei der Bundesregierung in Berlin voranzutreiben: "Gemeinsam mit Ministerpräsident Hendrik Wüst und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur setze ich mich auf allen Kanälen in Berlin für eine umfassende Strategie für Versorgungssicherheit und Preisstabilität ein.
Ich würde mir wünschen, dass die Bundesregierung ihre allzu einseitige Orientierung in Richtung Norddeutschland beendet und ihr Augenmerk stärker als bisher auch den Potenzialen bei unseren Freunden im Westen widmet", so Minister Liminski.
Datum: 2022-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-dankt-belgien-fuer-beitrag-zur-sicheren-energieversorgung;
Themen: Lage der Energieversorgung
# ?, Gasimporte
# ?, Gaslieferung
# ?, Gasmenge
# ?, Gasspeicher in Westmünsterland
# ?, Liefermenge
# ?, Schnittmengen
# ?, ergänzende Zusammenarbeit
# ?, gesicherte Gaslieferungen
# ?, neue Pipeline
# ? 88. +++ (SEM)
Die verschiedenen Fördermaßnahmen des Jahres 2014 waren noch Bestandteil des NRW-Programms Ländlicher Raum 2007 bis 2013.
Während mit dessen Auslaufen in einer Übergangszeit noch mehrjährige Maßnahmen auf alter Programmgrundlage ausfinanziert werden, laufen zeitgleich die Arbeiten für den Wechsel auf das Nachfolgeprogramm, das NRW-Programm Ländlicher Raum 2014 - 2020, mit dem die sogenannte 2. Säule der Agrarpolitik in Nordrhein-Westfalen umgesetzt wird.
Parallel zum Genehmigungsprozess auf EU-Ebene werden - unter Vorbehalt der endgültigen Zusage der Europäischen Kommission - bereits die ersten Antrags- und Bewilligungsverfahren auf neuer Programmgrundlage vorbereitet.
Der Wettbewerb der Regionen um Leader-Fördermittel ist bereits gestartet.
Anträge zum Agrarinvestitionsprogramm (AFP) können schon gestellt werden.
Datum: 2014-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-artenreichtum-und-vielfalt-unseren-kulturlandschaften-gibt-es-nicht;
Themen: Tierschutzmaßnahmen
# ?, Vertragsnaturschutz
# ?, Kulturlandschaften
# ?, nordrhein-westfälische Kulturlandschaft
# ?, Agrarumweltschutzmaßnahmen
# ?, Düngeschutzmittel
# ?, ländlicher Raum
# ?, Artenreichtum
# ?, Nulltarif
# ?, NRW-Programm
# ? 89. +++ (SEM)
Während die Verbraucherzentrale NRW 2007 bis 2010 noch rund neun Millionen Euro pro Jahr erhielt, waren es 2011 bis 2015 bereits rund zwölf Millionen Euro pro Jahr.
Die neue Vereinbarung sieht eine Unterstützung von rund 14 Millionen Euro jährlich vor.
Die Vereinbarung umfasst neben der Zusage zur finanziellen Absicherung auch inhaltliche Themen, die das Verbraucherschutzministerium gemeinsam mit der Verbraucherzentrale identifiziert hat.
Enthalten sind auch die Schwerpunkte, die NRW während des Vorsitzes der Verbraucherschutzministerkonferenz im nächsten Jahr setzt.
"Das große Thema ,Digitale Welt', aber auch der wichtige Bereich ,Lebensmittelverschwendung und nachhaltiger Konsum' werden als Schwerpunktthemen diskutiert und als notwendige Handlungsfelder aufgezeigt.
Datum: 2015-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verbraucherzentrale-nrw-ist-wichtiger-partner-fuer-den;
Themen: Verbraucherinnen
# ?, Rechtsvertretung
# ?, Rechtsberatung
# ?, Energieberatung
# ?, nachhaltiger Konsum
# ?, Verbraucherbildung
# ?, persönliche Beratung
# ?, aktuelle Informationen
# ?, Verbraucherschutzministerkonferenz
# ?, Müll
# ? 90. +++ (SEM)
20. Mai 2016
Die Finanzverwaltungen der Niederlande und von Nordrhein-Westfalen wollen noch enger zusammen arbeiten.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans sagte dem niederländischen Finanz-Staatssekretär Eric Wiebes Unterstützung für seinen Vorschlag zu, den unmittelbaren Austausch bei der Umsatzsteuer auch auf andere Steuerarten auszudehnen.
Die bereits begonnenen Verhandlungen zwischen Deutschland und unserem Nachbarland sollten nach Ansicht von Norbert Walter-Borjans nun fortgesetzt werden.
Finanzen
Datum: 2016-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-will-mehr-kooperation-gegen-steuerbetrug-mit-niederlanden;
Themen: Finanzverwaltungen
# ?, Umsatzsteuerbetrug
# ?, andere Steuerarten
# ?, unmittelbarer Austausch
# ?, Steuerbetrug
# ?, Ansicht
# ?, Austausch von Umsatzsteuerdaten
# ?, Experten der Finanzverwaltung
# ?, jeweilige Finanzbehörden
# ?, niederländische Finanzverwaltung
# ? 91. +++ (SEM)
Erweiterter Einsatz von Oberstufenlehrkräften
Lehrerinnen und Lehrer für das Lehramt an Gymnasien und Gesamtschulen (Sek II) können sich auf eine Stelle an einer Schule der Sekundarstufe I bewerben und werden nach einer erfolgreichen Bewerbung sofort in ein Dauerbeschäftigungsverhältnis übernommen.
Damit verbunden ist die Zusage, nach vier Jahren auf eine Sek-II-Stelle zu wechseln.
Nach sechs Monaten besteht die Möglichkeit, berufsbegleitend die Lehramtsbefähigung für die Sekundarstufe I zu erwerben.
Wenn die persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann sofort danach die Übernahme in ein Beamtenverhältnis auf Probe ermöglicht werden.
Datum: 2018-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-jede-lehrkraft-zaehlt;
Themen: Gesamtschulen
# ?, Lehrerversorgung
# ?, Maßnahmenpaket für Verbesserung
# ?, Schuldienst
# ?, Beamtenverhältnis
# ?, Lehrkraft
# ?, Seiteneinstieg
# ?, Lehramt
# ?, neues Schuljahr
# ?, Sekundarstufe
# ? 92. +++ (SEM)
Hier gibt es je nach Fächerkombination und Ortswünschen sogar einen ansteigenden Bewerberüberhang.
Ministerin Gebauer hat daher entscheiden, Lehrkräften der Sekundarstufe II ein Einstellungsangebot für die Grundschule zu unterbreiten: "Die neue Landesregierung lässt nichts unversucht, um diesen übernommenen Mangel wirksam zu bekämpfen."
Lehrerinnen und Lehrer, die auf das Angebot eingehen, werden sofort in ein Dauerbeschäftigungsverhältnis übernommen, verbunden mit der Zusage, zwei Jahre später an eine Schule entsprechend Ihrer Lehramtsbefähigung versetzt zu werden.
Zu Beginn der Tätigkeit erhalten die Lehrerinnen und Lehrer eine Qualifizierung zur Grundschuldidaktik.
Wer Interesse an einer Beschäftigung an einer Grundschule hat, kann sich unter www.leo.nrw.de auf ausgeschrieben Stellen bewerben.
Datum: 2017-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-macht-sekundarstufe-ii-lehrkraeften-einstellungsangebote-fuer;
Themen: Ii-Lehrkräfte
# ?, Lehrkräfte der Sekundarstufe
# ?, persönlicher Brief
# ?, Gesamtschulen
# ?, Gymnasien
# ?, Einstellungsangebote
# ?, Grundschule für Beginn
# ?, Qualifizierung der Grundschuldidaktik
# ?, aktueller Engpass
# ?, ungewöhnliche Maßnahme
# ? 93. +++ (SEM)
Diese Pandemie hat uns alle mit einigen Unsicherheiten konfrontiert, auch und gerade im Bereich Schule.
Die Landesregierung hat frühzeitig gehandelt und weitreichende Anpassungen beschlossen, um unseren Schülerinnen und Schülern in diesen herausfordernden Zeiten für ihre schulischen Laufbahnen ein höchstmögliches Maß an Verlässlichkeit zu bieten.
Es gilt die Zusage der Landesregierung, den Schülerinnen und Schülern faire Prüfungen, anerkannte Schulabschlüsse und erfolgreiche weitere Bildungswege zu ermöglichen.
Das Zweite Bildungssicherungsgesetz bildet dafür den letzten rechtlichen Baustein.
"
Datum: 2021-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sichern-auch-2021-die-abschluesse-und-bildungswege-unserer;
Themen: Bedingungen der Coronaviruspandemie
# ?, Abschlüsse
# ?, Halbjahreszeugnis
# ?, Fach
# ?, Regelungen
# ?, Erprobungsstufenkonferenz
# ?, Sprachstandsfeststellungen
# ?, Versetzungsentscheidung
# ?, anerkannte Schulabschlüsse
# ?, entwickelte Aufgaben
# ? 94. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 25. Januar 2022, beschlossen, dass es künftig an allen Haupt- und Realschulen in Nordrhein-Westfalen unabhängig von der Schülerzahl neben einer Schulleiterin oder einem Schulleiter auch eine Konrektorin oder einen Konrektor geben wird.
Bislang gibt es ein solches Amt nur an Haupt- und Realschulen mit mehr als 180 Schülerinnen und Schülern.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Ziel und Zusage dieser Landesregierung war, ist und bleibt, unseren Schülerinnen und Schülern beste Bildung zu ermöglichen und unsere Lehrerinnen und Lehrer Schritt für Schritt weiter zu unterstützen und entlasten.
Mit den künftigen Konrektorinnen und Konrektoren an unseren kleineren Haupt- und Realschulen lösen wir dieses Versprechen ein.
"
Datum: 2022-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-staerken-haupt-und-realschulen-und-sichern-unser;
Themen: Realschulen
# ?, Hauptschulen
# ?, Schulleiterin
# ?, vielfältiges Schulsystem
# ?, Konrektorinnen
# ?, Landeskabinett
# ?, Schulleitungen einer Schule
# ?, ledige Konrektorin
# ?, organisatorische inhaltliche Weiterentwicklung
# ?, Amtszulage
# ? 95. +++ (SEM)
"Wir arbeiten alle gemeinsam daran, dass diese Mittel zügig investiert werden können", so die Ministerin.
"Gleichzeitig dringe ich aktuell beim Bund darauf, dass dieser rasch den Digitalpakt Deutschland auf den Weg bringt."
Der Bund müsse seine Zusagen aus dem angekündigten Digitalpakt ohne weitere Verzögerungen erfüllen.
Abschließend betonte die Schulministerin: "Unser Ziel ist, Schülerinnen und Schüler in die Lage zu versetzen, ihren eigenen Weg selbstbestimmt und erfolgreich zu gehen.
Dafür benötigen wir weltbeste Bildung in der digitalen Welt.
Datum: 2018-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-den-digitalen-wandel-aktiv-gestalten-und-die-chancen;
Themen: Grundlage des Medienkompetenzrahmens
# ?, prominenter Stellenwert
# ?, Gigabitgipfel
# ?, Lernen
# ?, moderner Unterricht
# ?, digitale Media
# ?, Schulministerium
# ?, Ministerin
# ?, Schulstufen
# ?, Schulpraxis
# ? 96. +++ (SEM)
Die Ausgaben der Kommunen werden jährlich evaluiert.
"Das Land ist und bleibt ein fairer und verlässlicher Partner der Kommunen.
Die Koalition hat ihre Zusagen für fünf Jahre gesetzlich abgesichert und im Lichte der ersten Evaluation bekräftigt, nachzusteuern und die Mittel bei Bedarf aufzustocken.
Umso unverständlicher ist die Kehrtwende des Städte- und Gemeindebundes NRW", so Ministerin Löhrmann abschließend.
Datum: 2015-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-kehrtwende-des-staedte-und-gemeindebundes-ist-unverstaendlich;
Themen: schulische Inklusion
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, gemeinsame abschließende Vereinbarung
# ?, kommunale Aufwendungen
# ?, Korb
# ?, Belastungsausgleich
# ?, offene Fragen
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, kommunale Angaben
# ? 97. +++ (SEM)
"Trotz immer noch stabiler Konjunktur geht die Zahl an abgeschlossenen Ausbildungsverträgen in den Bereichen Industrie, Handel und Handwerk deutlich zurück", so Schneider.
"Eine ausreichende Anzahl an betrieblichen Ausbildungsplätzen und auch an Plätzen für Berufsfelderkundungen und Schülerpraktika ist zwingende Voraussetzung dafür, dass die Anstrengungen, die wir bei der Berufsorientierung und -vorbereitung der Jugendlichen unternehmen, letztlich auch in einer echten Ausbildungsgarantie für die ausbildungsreifen Jugendlichen fruchten können," betonten die beiden Minister.
Hier sieht die Landesregierung die Wirtschaft gefordert, ihre Zusagen aus dem Umsetzungsbeschluss vom 18. November 2011 auch tatsächlich einzulösen und verstärkt Ausbildungsangebote zu machen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2012-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-und-minister-schneider-beim-spitzengespraech-zum;
Themen: neues Übergangssystem
# ?, Hochdruck
# ?, lokale Partner
# ?, Klasse
# ?, Ausbildungsverträge
# ?, Berufswelt
# ?, Spitzengespräch
# ?, Studienorientierung
# ?, Neugestaltung
# ?, Ausbildungskonsens
# ? 98. +++ (SEM)
Dabei melden sie ihr Kind häufig in mehreren Einrichtungen gleichzeitig an", erläuterte Schäfer.
Das mache es für die Jugendämter sehr schwer, den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln und bedeute auch für die Träger der Einrichtungen eine Unsicherheit bei der Planung.
Für die Eltern wiederum habe dies oft späte Zu- oder Absagen zur Folge.
"Hier ein kluges, transparentes elternfreundliches System zu entwickeln, dass auch den Jugendämtern und Trägern Planungssicherheit bietet, ist notwendig.
Allerdings kann das Land in diesem Fall nur begleitend und nicht gesetzgebend tätig werden, weil das Anmeldeverfahren im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung organisiert wird.
Datum: 2013-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stellt-ergebnisse-des-dritten-landeskrippengipfels-vor;
Themen: Eltern
# ?, Träger
# ?, Betreuungsplatz
# ?, Jugendämter
# ?, Anmeldever-Fahren
# ?, gestriger Landeskrippengipfel
# ?, Arbeitsgruppe
# ?, Ergebnisse des Landeskrippengipfels
# ?, Rechtsanspruch
# ?, Landtagsfraktionen
# ? 99. +++ (SEM)
Dabei melden sie ihr Kind häufig in mehreren Einrichtungen gleichzeitig an", erläuterte Schäfer.
Das mache es für die Jugendämter sehr schwer, den tatsächlichen Bedarf zu ermitteln und bedeute auch für die Träger der Einrichtungen eine Unsicherheit bei der Planung.
Für die Eltern wiederum habe dies oft späte Zu- oder Absagen zur Folge.
"Hier ein kluges, transparentes elternfreundliches System zu entwickeln, dass auch den Jugendämtern und Trägern Planungssicherheit bietet, ist notwendig.
Allerdings kann das Land in diesem Fall nur begleitend und nicht gesetzgebend tätig werden, weil das Anmeldeverfahren im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung organisiert wird.
Datum: 2013-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-stellt-ergebnisse-des-dritten-landeskrippengipfels-vor-0;
Themen: U3-Ausbau
# ?, Eltern
# ?, Träger
# ?, Betreuungsplatz
# ?, Jugendämter
# ?, gestriger Landeskrippengipfel
# ?, transparente Bedarfsmeldung
# ?, Arbeitsgruppe
# ?, Ergebnisse des Landeskrippengipfels
# ?, Rechtsanspruch
# ? 100. +++ (SEM)
Doch damit nicht genug: Wurden im Rahmen des Baulandgesprächs zunächst geeignete Wohnbaulandpotenziale im Konsens aller Gesprächsbeteiligten identifiziert, unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen in einer zweiten Stufe städtebauliche Rahmenplanungen und Strukturkonzepte mit einem Finanzierungsanteil von 50 Prozent.
67 Kommunen wurden die Planungen angeboten, davon 101 Rahmenplanungen und 36 Strukturkonzepte.
"Im Durchschnitt hat jede der beteiligten 67 Kommunen zwei Planungen zugesagt bekommen", bilanziert die Ministerin.
Darüber hinaus werden bei den wöchentlich organisierten Baulandgesprächen geeignete Standorte ausgewählt, die mit weiteren Unterstützungsinstrumenten des Landesportals "Bau.
Land.
Datum: 2019-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-angebot-fuer-bauland-der-schiene-faellt-auf-fruchtbaren;
Themen: Schiene
# ?, Baulandgespräch
# ?, städtebauliche Rahmenplanungen
# ?, bezahlbare Grundstücke
# ?, Kommunen
# ?, Grundstückseigentümer
# ?, Werkstatt
# ?, Aktivierung
# ?, Verfügbarkeit
# ?, Regierungsbezirke
# ? 101. +++ (SEM)
"
Dr. Lars Kulik, Vorstandsmitglied RWE für das Ressort Braunkohle: "Da die Kosten des Einsatzes bisher nicht von den eigentlichen Verursachern - den Besetzern und Störern - bezahlt wurden, besprechen wir nun mit den betroffenen Kommunen und Kreise weitere Einzelheiten.
Wir stehen zu unserer Zusage, dass finanzielle Zusatzbelastungen für die Gebietskörperschaften vermieden werden sollen.
"
Im Ergebnis kommt RWE damit seiner im Vorfeld der Räumung gegenüber den Kommunen erklärten Kostenübernahme nach und ist bereit, die Kosten für die überplanmäßigen Aufwendungen zu übernehmen.
Datum: 2019-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hambacher-forst-kommunen-werden-entlastet-rwe-uebernimmt;
Themen: Kostenübernahme für Räumung
# ?, verbindliche Klärung
# ?, Erörterung
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Vorfeld der Räumung
# ?, außergewöhnliche Höhe
# ?, eigentliche Verursacher
# ?, finanzielle Zusatzbelastungen
# ?, zielorientierte Lösungsfindung
# ?, überplanmäßige Aufwendungen
# ? 102. +++ (SEM)
Hierzu ist geplant, dass eine Kommune immer nur von einer Kasse betreut wird, um die Arbeit für die Kommune auf diese Weise deutlich zu erleichtern.
* Der Bund könnte die Krankenkassen dazu verpflichten, eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge einzuführen.
Eine konkrete Regelung auf Bundesebene zeichnet sich aber bisher trotz entsprechender Zusagen im Asylkompromiss nicht ab.
Das Land NRW kann die Gesundheitskarte im Gegensatz zum Bund nur auf freiwilliger Basis mit den Krankenkassen einführen.
Hinweis
Datum: 2015-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-nrw-perfekt;
Themen: Flüchtlinge
# ?, NRW-Gesundheitskarte
# ?, Vereinbarung
# ?, Entlastung
# ?, Kostenerstattung
# ?, Ärztin
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, freiwillige Basis
# ?, Verwaltungsaufwand
# ?, Arzt
# ? 103. +++ (SEM)
15. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Zugang zur "Pille danach" zur Verhinderung einer ungewollten Schwangerschaft nach einer Vergewaltigung ist für die Krankenhäuser mit gynäkologischen Fachabteilungen in Nordrhein-Westfalen geklärt.
"Ich habe die Zusage der katholischen Kirche, dass auch in allen zuständigen Krankenhäusern unter ihrer Trägerschaft in Nordrhein-Westfalen Frauen nach einer Vergewaltigung die Möglichkeit zur Einnahme einer Pille danach erhalten", erklärte Ministerin Steffens.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:
Datum: 2013-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-katholische-kirche-sagt-fuer-frauen-nach-vergewaltigung-zugang;
Themen: Pille
# ?, katholische Kirche
# ?, ungewollte Schwangerschaft
# ?, Bistümer
# ?, Frauen
# ?, Klarstellung
# ?, Fachabteilungen des Krankenhauses
# ?, geklärter Zugang
# ?, zuständige Krankenhäuser
# ?, Einnahme
# ? 104. +++ (SEM)
* Kreise und kreisfreie Städte sind für die Anmeldung von Prostituierten, die Gesundheitsberatung sowie die Erteilung von Konzessionen für Bordellbetriebe zuständig.
Die Verordnung wurde mit den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt.
"Von der Bundesregierung erwarten wir, dass sie ihre Zusage zur Unterstützung der Länder bei der Umsetzung des Gesetzes zeitgerecht einhält.
So fehlt noch die angekündigte Rechtsverordnung zur Abwicklung der Anmeldepflicht, die von zentraler Bedeutung ist.
Hierfür benötigen die Kommunen einheitliche Vordrucke und Anmeldebescheinigungen", betonte Ministerin Steffens.
Datum: 2017-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-meldepflicht-fuer-bordellbetreiber-und-prostituierte-ab-1-juli;
Themen: Prostitutionsgewerbe
# ?, gesundheitliche Beratung
# ?, Betriebserlaubnis
# ?, Anmeldung
# ?, Bordellbetreiber
# ?, Gesetz
# ?, Erteilung
# ?, Kreise
# ?, Anmeldebescheinigungen
# ?, Betreibererlaubnis
# ? 105. +++ (SEM)
Auch vor dem Hintergrund der groß angekündigten "Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege", die der Bund mit den Ländern vereinbaren will, zeigten sich Steffens und Schneider irritiert von den Sparankündigungen aus dem Vorstand der BA:
Seit der Bund 2011 aus der Finanzierung des dritten Ausbildungsjahrs für Umschülerinnen und Umschüler ausgestiegen ist, zahlt in Nordrhein-Westfalen das Land die Kosten.
"Der Zusage an die Länder, ab 2013 wieder die dreijährige Umschulung zu fördern, will sich der Bund nun offenbar durch die Hintertür entziehen", befürchtet Ministerin Steffens.
Steffens und Schneider fordern von der Bundesagentur für Arbeit mehr Sensibilität beim Thema Altenpflegefachkraftausbildung.
"Wir wollen junge Menschen für diesen Beruf gewinnen und werben für ihn als attraktiven, zukunftsfähigen und anspruchsvollen Ausbildungsberuf", so Minister Schneider.
Datum: 2012-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-und-minister-schneider-qualitaetsabbau-der-pflege-darf-es-nicht;
Themen: Qualitätsabbau
# ?, Pflege
# ?, Umschulungen
# ?, klare Ablehnung
# ?, Fachkraftausbildung
# ?, Medizinstudium
# ?, Idee
# ?, Sparankündigung
# ?, kontraproduktive Debatten
# ?, zukunftsfähiger Ausbildungsberuf
# ? 106. +++ (SEM)
Mit dem Gesetz bringt die Bundesregierung Mittel in Höhe von mehr als 15 Milliarden Euro für das Rheinische Revier und die besonders betroffenen Standorte von Steinkohlekraftwerken im Ruhrgebiet auf den Weg.
Damit wird die zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Kohleländer getroffene Verabredung einer Eins-zu-Eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission mit Blick auf die Strukturhilfen eingelöst.
Ministerpräsident Laschet: "Wir wollen die Eins-zu-Eins-Umsetzung des Klimakonsenses zur Kohle, einen klaren Fahrplan für den Kohleausstieg und verlässliche Zusagen für den Strukturwandel.
Der verantwortungsvolle Konsens der WSB-Kommission bringt den Klimaschutz mit dem gesamtgesellschaftlichen Interesse an einer sicheren und bezahlbaren Stromversorgung in Einklang.
Damit werden wir den drei Anliegen Ausstieg, Strukturstärkung und Versorgungssicherheit gerecht und behalten auch die Energiepreisstabilität im Blick.
Datum: 2019-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-begruesst-bundesratsberatung-zum;
Themen: Strukturstärkungsgesetz
# ?, Kohleländer
# ?, Braunkohlereviere
# ?, Strukturhilfen
# ?, Eins-Zu-Eins-Umsetzung
# ?, Tempo
# ?, Empfehlungen
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Ausstieg
# ?, Energiewende
# ? 107. +++ (SEM)
Alle Länder haben Vorschläge für eine Vielzahl innovativer Projekte erarbeitet.
Eine Bund-Länder-Vereinbarung zur weiteren Konkretisierung der gesetzlichen Regelungen, zur Absicherung der Finanzierung sowie zur Abstimmung von Bundes- und Landesvorhaben wird aktuell erarbeitet.
Die vier Ministerpräsidenten haben sich in den Verhandlungen mit der Bundesregierung immer wieder für konkrete Zusagen zur Strukturstärkung eingesetzt und wiederholt gemeinsam einen Beschluss der Gesetze bis zu dieser Sommerpause eingefordert.
Die Länder Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt betrachten es als Erfolg, dass dies mit dem heutigen Tag gelungen ist: Basis für die heute beschlossenen Gesetze sind die Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" vom Januar 2019 zum Kohleausstieg, die jetzt in den maßgeblichen Punkten umgesetzt werden.
Die Ministerpräsidenten dankten der Bundesregierung und den Abgeordneten des Bundestags dafür, dass hierbei die spezifischen Herausforderungen in den Revieren umfassend berücksichtigt worden sind.
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidenten-der-braunkohlelaender-zu-kohleausstieg-und-strukturstaerkung;
Themen: Bundestag
# ?, Bundesrat
# ?, Kraftwerksstandorte
# ?, Bundespressekonferenz
# ?, Ministerpräsidenten des Braunkohlelands
# ?, Braunkohleländer
# ?, notwendiger Strukturwandel
# ?, Strukturbrüche
# ?, entscheidende Voraussetzung
# ?, Landesvertretung
# ? 108. +++ (SEM)
Dabei wurde vereinbart, bis zum 31. März 2013 über Möglichkeiten einer Fusion der beiden Provinzial-Versicherungsgesellschaften Nordwest und Rheinland zu verhandeln.
Die Gespräche mit anderen Interessenten werden bis dahin ausgesetzt.
Die Gesprächsteilnehmer haben zugesagt, sich in ihren Gremien für entsprechende Beschlüsse einzusetzen.
Datum: 2012-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-gespraeche-mit-landschafts-und-sparkassenverbaenden-zu;
Themen: Provinzial
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Nordwest
# ?, öffentlichrechtliche Versicherungen
# ?, Sparkassenverbände
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Gespräche
# ?, 2 Provinzialversicherungsgesellschaften
# ?, Fusion von Provinzialversicherungsgesellschaften
# ?, andere Interessenten
# ? 109. +++ (SEM)
Der "Pakt für den Sport" umfasst rund 34,3 Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2014 bis 2017.
"Dieser Pakt garantiert dem gemeinnützigen Sport die finanzielle Planungssicherheit bis zum Jahr 2017", erklärte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
"Das haben wir dem Landessportbund zugesagt und daran halten wir uns."
Dabei spiele die Sportförderung von Kindern und Jugendlichen eine besondere Rolle.
Mit einer gesicherten Finanzierung kann die Zusammenarbeit von Schulen und Sportvereinen weiter ausgebaut werden, insbesondere im Ganztag.
Datum: 2013-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-ministerin-schaefer-und-der-praesident-des;
Themen: Pakt für Sport
# ?, Kindergartenkinder
# ?, finanzielle Planungssicherheit
# ?, gemeinnütziger Sport
# ?, Sportvereine
# ?, gesicherte Finanzierung
# ?, besondere Rolle
# ?, Leistungssport
# ?, enge Kooperation
# ?, Ganztag
# ? 110. +++ (SEM)
Der "Pakt für den Sport" umfasst rund 34,3 Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2014 bis 2017.
"Dieser Pakt garantiert dem gemeinnützigen Sport die finanzielle Planungssicherheit bis zum Jahr 2017", erklärte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
"Das haben wir dem Landessportbund zugesagt und daran halten wir uns."
Dabei spiele die Sportförderung von Kindern und Jugendlichen eine besondere Rolle.
Mit einer gesicherten Finanzierung kann die Zusammenarbeit von Schulen und Sportvereinen weiter ausgebaut werden, insbesondere im Ganztag.
Datum: 2013-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerprasidentin-kraft-ministerin-schafer-und-der-prasident-des-landessportbun-0;
Themen: Pakt für Sport
# ?, Leistungssport
# ?, enge Kooperation
# ?, Sportvereine
# ?, Jugendliche
# ?, Bewegungsspiel
# ?, anschließende Bewegungsempfehlungen
# ?, junge Gäste
# ?, kommunale Institutionen
# ?, schwierige Verhandlungen
# ? 111. +++ (SEM)
Die Mittel sollen den Kommunen daher ohne Antrag direkt zugewiesen werden.
Auch die Verwendung der Mittel braucht nur in einem vereinfachten Verfahren nachgewiesen werden.
Darüber hinaus bekräftigte das Landeskabinett seine Zusage, den Fluthilfefonds 2013 für die Opfer des Hochwassers an Elbe und Donau auch für massive regionale Unwetterereignisse zu öffnen Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Innenminister Jäger: Geld wird nach objektiven Kriterien und so gerecht wie möglich verteilt
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Datum: 2014-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-dem-unwetter-unterstuetzt-nrw-44-kommunen-mit-30-millionen-euro;
Themen: Unwetter
# ?, regionale Unwetterereignisse
# ?, Fluthilfefonds
# ?, Opfer des Hochwassers
# ?, geschädigte Kommunen
# ?, Mittel
# ?, Zusage
# ?, Gemeinden
# ?, Verwendung
# ?, Bruttosozialprodukt
# ? 112. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet zum Ausgang des "Nationalen Forums Diesel":
"Das ist ein Einstieg in den Umstieg zu einer nachhaltigen Mobilität und zu einer besseren Luftqualität in unseren Städten.
Allerdings muss jetzt das Einhalten aller Zusagen auch verbindlich überprüft werden.
Unterm Strich bleibt: Wir haben für Nordrhein-Westfalen konkrete Zusagen erreicht - zum Wohle der Verbraucher, zum Schutz der Gesundheit, zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zur wirksamen Reduktion von Stickoxid-Emissionen.
Dazu gehört vor allem die verbindliche Zusage der Automobilindustrie, Euro 5 und Euro 6 Fahrzeuge möglichst vollständig und kostenfrei für die Autofahrer durch Softwareupdates nachzurüsten, ohne Abstriche bei Verbrauch, CO2-Bilanz sowie Leistung und Lebensdauer des Motors.
Datum: 2017-08-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nationalen-forum-diesel;
Themen: nationales Forum
# ?, Ergebnisprotokoll
# ?, Umstieg
# ?, Erklärung
# ?, Lösung für Reduzierung
# ?, staatliche Förderprogramme
# ?, wirksame Reduktion
# ?, Einstieg
# ?, Konferenz in Berlin
# ?, Softwareupdates
# ? 113. +++ (SEM)
5. Darlehenskonditionen Laufzeit: 10 Jahre bei 1 tilgungsfreien Jahr 20 Jahre bei 1 tilgungsfreien Jahr Das Darlehen wird als Annuitäten- oder Ratendarlehen ausgereicht.
Zinssätze: Die tagesaktuellen Zinssätze werden unter www.nrw.bank.de im Internet abrufbar sein.
Der endgültige Zinssatz wird mit der Hausbank bei Zusage des Refinanzierungskredits unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Kreditnehmers (Bonität) vereinbart.
Der Zinssatz wird für 10 Jahre festgeschrieben.
6. Antrags- und Bewilligungsverfahren Der Antrag für das Darlehen der NRW.BANK, inkl. der Bestätigung der Kommune, dass es sich bei den Instand zu setzenden Gebäuden um Gebäude mit besonders erhaltenswerter Bausubstanz handelt, ist vor Vorhabensbeginn bei einem Kreditinstitut nach Wahl des Antragstellers (Hausbank) zu stellen und von diesem der NRW.BANK zuzuleiten.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuausrichtung-der-denkmalfoerderung-60-millionen-euro-foerderung-auf;
Themen: Denkmalförderung
# ?, 2 Darlehensprogramme
# ?, Darlehensförderung
# ?, Baunebenkosten
# ?, Umbau eines Eigentümers
# ?, denkmalbedingte Mehrkosten
# ?, lange Tilgungsfrist
# ?, Darlehensbasis
# ?, Eigentümer eines Denkmals
# ?, denkmalgerechte Erneuerung
# ? 114. +++ (SEM)
Deswegen sind wir dazu verpflichtet, den Ausstoß von gesundheits- und umweltgefährdenden Stoffen so schnell wie möglich und so weit wie möglich zu reduzieren.
Fahrverbote in unseren Innenstädten können nur das letzte Mittel sein.
Wir brauchen endlich klare Zusagen der Automobilindustrie, wie der Ausstoß der Emissionen konkret und nachweisbar durch Nachrüstungen gesenkt werden kann.
Wir fordern, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht einen Euro für die Nachrüstung und die Folgekosten zahlen müssen.
"
Datum: 2017-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-lehnt-fahrverbote-ab-und-sieht-die-hersteller-einer;
Themen: gesundheitsgefährdendes Problem
# ?, Fahrverbote
# ?, Dieselfahrverbot
# ?, Innenstädte
# ?, Hersteller
# ?, Maßnahmenbündel
# ?, Ausstoß
# ?, Ballungsräume
# ?, Automobilkonzerne
# ?, Stärkung für Gesundheitsschutz
# ? 115. +++ (SEM)
Damit wird nicht nur die bisherige Versorgungsauflage erstmals von allen Mobilfunknetzbetreibern in einem Flächenland erfüllt, sondern auch bereits das im Rahmen des Mobilfunkgipfels im Bund formulierte Ziel, bis Ende 2021 99 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland zu versorgen, in Nordrhein-Westfalen schon heute größtenteils übertroffen.
* Der Anteil der mit LTE versorgten Fläche in Nordrhein-Westfalen durch mindestens einen Mobilfunknetzbetreiber liegt bei rund 93,3 Prozent und ist damit deutlich höher als die deutschlandweite Flächenversorgung von rund 90 Prozent.
* Die Mobilfunknetzbetreiber haben im Rahmen des Mobilfunkpaktes zugesagt, die LTE-Mobilfunkverfügbarkeit in Nordrhein-Westfalen bis Sommer 2021 durch Aufrüstungen und Neubau von insgesamt 6.850 Basisstationen erheblich zu verbessern.
Zur Halbzeit des Mobilfunkpaktes Ende 2019 wurden in allen Kreisen und kreisfreien Städten des Landes bereits insgesamt mehr als 3.600 Mobilfunkmasten neu errichtet bzw. aufgerüstet.
Weitere Informationen unter: https://www.wirtschaft.nrw/mobilfunk-nrw
Datum: 2020-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schliesst-funkloecher-im-laendlichen-raum;
Themen: Mobilfunknetzbetreiber
# ?, Haushalte
# ?, Mobilfunkpakt
# ?, Bundesnetzagentur
# ?, Versorgungsauflagen
# ?, Funklöcher
# ?, Bundesautobahnen
# ?, Modellvorhaben
# ?, bisherige Versorgungsauflage
# ?, bisherige Versorgungsverpflichtungen
# ? 116. +++ (SEM)
Valentina Daiber, Vorstand Recht Telefónica Germany: "Telefónica ist für eine engere Kooperation zwischen Politik und Mobilfunkunternehmen, um die Mobilfunkversorgung zu Gunsten von Verbrauchern und Unternehmen verbessern zu können.
Denn entscheidend für den Ausbau sind die richtigen Rahmenbedingungen.
Daher freuen wir uns, dass der Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen den Mobilfunknetzbetreibern verbindlich Unterstützung bei der Verbesserung der wirtschaftlichen Konditionen für den Netzausbau zusagt.
Im Rahmen dieser partnerschaftlichen Zusammenarbeit können wir hohe Investitionen für den Netzausbau in NRW zusagen.
"
Datum: 2018-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schliesst-mit-telefonica-telekom-und-vodafone-pakt-gegen;
Themen: Pakt
# ?, Standorte des Behördenfunks
# ?, nationales Roaming
# ?, Netzausbau
# ?, Netze
# ?, Funklöcher
# ?, Leitmarkt
# ?, Mobilfunkpakt
# ?, nächste Generation
# ?, Bundesnetzagentur
# ? 117. +++ (SEM)
In den einzelnen Programmschwerpunkten werden gefördert: Städtebauförderprogramm 2015 in TEUR Bundesprogramm Anzahl Maßnahmen Zuwendungsfähige Ausgaben Förderung 2015 davon: Bundes- mittel Landes- mittel Stadtumbau West (SUW) 49 89.490 69.666 30.349 39.317 Soziale Stadt (ST) 45 88.235 72.009 30.110 41.899 Aktive Zentren (AZ) 51 91.346 63.229 28.817 34.412 Städtebaulicher Denkmalschutz (SD) 24 33.827 25.404 11.110 14.294 Kleinere Städte und Gemeinden (KSG) 33 42.684 27.618 14.522 13.095 Gesamt 202 345.582 257.926 114.909 143.017 An der Finanzierung der im Programm vorgesehenen Investitionen in
Höhe von 346 Millionen Euro beteiligen sich das Land Nordrhein-Westfalen mit 143 Millionen Euro, der Bund mit 115 Millionen Euro und die Kommunen mit 88 Millionen Euro.
"Bund und Land stehen damit zu ihren Zusagen, die Städte und Gemeinden auf sehr hohem Niveau bei der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung zu fördern" sagte Minister Groschek.
Er zeigte sich erfreut, dass der erste bundesweite Tag der Städtebauförderung am 9. Mai 2015 im Land auf breite Resonanz der Menschen getroffen sei.
Dieses Forum der Bürgerbeteiligung vor Ort gelte es zu stärken, um die Erfolge der Städtebauförderung zu sichern.
Datum: 2015-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-bund-stellen-den-staedten-und-gemeinden-258-millionen-euro-fuer-mehr-als;
Themen: Gemeinden
# ?, energetische Erneuerung
# ?, Quartiere
# ?, Berkelgewässer
# ?, Erfolge der Städtebauförderung
# ?, NRW-Städtebauförderprogramm
# ?, Programmjahr
# ?, Sporthalle des Stadtteilzentrums
# ?, Stadtraum in Coesfeld
# ?, Stadtteilzentrum in Wuppertal-Oberbarmen
# ? 118. +++ (SEM)
Dafür muss zunächst in Rheinkamp ein modernes Stellwerk gebaut werden.
Die bisherigen Planungen der Deutschen Bahn sahen einen Bau des Stellwerks im Jahr 2035 vor.
Das Land hat jetzt eine Förderung des Bauwerks in Höhe von 12,33 Millionen Euro zugesagt.
Die Niederrheinbahn GmbH beteiligt sich mit weiteren rund 2,5 Millionen Euro.
Damit kann das Stellwerk rund neun Jahre schneller realisiert werden.
Datum: 2020-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reaktivierung-der-niederrheinbahn-pendelbetrieb-zur-landesgartenschau-2020-ist;
Themen: Niederrheinbahn
# ?, Pendelbetrieb
# ?, vorzeitiger förderunschädliche Maßnahmenbeginn
# ?, Verkehrsverbund
# ?, GmbH
# ?, Regelbetrieb
# ?, Reaktivierung
# ?, Kamp-Lintforter
# ?, Kamplintforterinnen
# ?, Stellwerk Rheinkamp
# ? 119. +++ (SEM)
Dafür muss zunächst in Rheinkamp ein modernes Stellwerk gebaut werden.
Die bisherigen Planungen der DB sahen einen Bau des Stellwerks erst im Jahr 2035 vor.
Das Land hat deshalb eine Förderung des Bauwerks in Höhe von 12,33 Millionen Euro zugesagt.
Die Niederrheinbahn GmbH beteiligt sich mit weiteren rund 2,5 Millionen Euro.
Damit kann das Stellwerk rund neun Jahre schneller realisiert werden.
Datum: 2020-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reaktivierung-der-niederrheinbahn-pendelbetrieb-zur-landesgartenschau-kamp-lintfort;
Themen: Pendelbetrieb
# ?, Nordwestbahn
# ?, vorzeitiger förderunschädliche Maßnahmenbeginn
# ?, Besucher der Landesgartenschau
# ?, GmbH
# ?, Regelbetrieb
# ?, Interesse von Fahrgästen
# ?, Jungfernfahrt
# ?, Kattenstrasse
# ?, Prokuristin bei Vrr ag
# ? 120. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat daher den neuen Flächenpool NRW ins Leben gerufen, um die Kommunen bei der Wiedergewinnung von innerstädtischen Brachflächen zu unterstützen.
In diesem Jahr sind zunächst 20 Kommunen in den Flächenpool NRW aufgenommen worden.
Im Frühjahr hatte Groschek alle Städte und Gemeinden aufgerufen, sich mit ihren innerstädtischen Brachflächen für das neue Programm zu bewerben: "Etwa jede zehnte Kommune in NRW ist diesem Aufruf gefolgt, rund die Hälfte von ihnen erhält nun eine Zusage.
Es gibt in Nordrhein-Westfalen tausende Hektar ungenutzter Brachflächen innerhalb der Stadt- und Gemeindegrenzen.
Um unseren Flächenverbrauch zu reduzieren wollen wir diese Gebiete für Menschen wieder nutzbar machen.
Datum: 2014-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reaktivierung-von-brachflaechen-den-innenstaedten-20-weitere-kommunen-im;
Themen: innerstädtische Brachflächen
# ?, genauer Flächenpool
# ?, neuer Flächenpool
# ?, richtiges Werkzeug
# ?, tausende Hektare
# ?, Gemeinden
# ?, Wiedergewinnung
# ?, Zusage
# ?, Gemeindegrenzen
# ?, Flächeneigentümer
# ? 121. +++ (SEM)
Der Flächenpool NRW will brachliegende Flächen innerhalb der Städte und Gemeinden wieder nutzbar machen.
Dazu werden Experten für Flächenrecycling in die Kommunen geschickt, deren Ziel es ist, im engen Dialog mit der Kommune und dem Grundstückseigentümer neue Entwicklungsperspektiven individuell für den jeweiligen Brachflächenstandort zu erarbeiten.
Als Grundlage hierfür dienen schriftliche Vereinbarungen, in denen sowohl die Kommune als auch der Eigentümer ihre Mitwirkung verbindlich zusagen.
Alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sind nun erneut dazu aufgerufen, sich mit ihren für die Innenentwicklung geeigneten Brachflächenstandorten um die Teilnahme am Flächenpool NRW zu bewerben.
Es ist geplant, in den neu aufgenommenen Kommunen im Frühjahr 2015 die Arbeit aufzunehmen.
Datum: 2014-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reaktivierung-von-brachflaechen-den-innenstaedten-flaechenpool-nrw-geht-die-zweite;
Themen: Flächenpool
# ?, Innenstädte
# ?, Reaktivierung
# ?, Nägel
# ?, Brachflächen
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, geschickte Experten
# ?, jeweiliger Brachflächenstandort
# ?, Frühjahr
# ? 122. +++ (SEM)
Diese organisieren einen engen Dialog mit den Kommunen und den Grundstückseigentümern, um so gezielt Perspektiven für den jeweiligen Standort zu entwickeln.
Das gesamte Verfahren wird von den Experten des Flächenpools moderiert.
Als Grundlage hierfür dienen schriftliche Vereinbarungen, in denen sowohl die Kommune als auch der Eigentümer ihre Mitwirkung verbindlich zusagen.
Beispielsweise entsteht so derzeit in Nordwalde auf der Fläche eines ehemaligen Textilindustrieareals eine Wohnsiedlung und auf einem alten Industriegebiet in Troisdorf wird gerade mit der Neubebauung eines Mischgebietes aus Wohnen und Gewerbe begonnen.
Der Flächenpool NRW bietet den Städten und Gemeinden in NRW einen Anreiz, ihren Handlungsschwerpunkt bei der Stadtentwicklung vor allem auf die Innenstadtentwicklung und die dort vorhandenen Flächenpotenziale zu legen.
Datum: 2015-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reaktivierung-von-brachflaechen-den-innenstaedten-zwoelf-weitere-kommunen-treten;
Themen: Flächenpool
# ?, Innenstädte
# ?, gutes Instrument
# ?, neue Nutzung
# ?, Eigentümer
# ?, Experten des Flächenpools
# ?, Mischgebiet
# ?, ehemaliges Textilindustrieareal
# ?, Neubebauung
# ?, Wohnsiedlung
# ? 123. +++ (SEM)
Rheinbrückenkonferenz in Düsseldorf
6. Mai 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Verkehrsminister Michael Groschek hat den Städten mit eigenen Rheinbrücken Unterstützung bei der Prüfung der Statik und Lebensdauer ihrer Brücken zugesagt.
Verkehr
Verkehrsminister Michael Groschek hat den Städten mit eigenen Rheinbrücken Unterstützung bei der Prüfung der Statik und Lebensdauer ihrer Brücken zugesagt.
Datum: 2015-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbrueckenkonferenz-duesseldorf;
Themen: eigene Rheinbrücken
# ?, Kommunen
# ?, Bundesstraßen
# ?, Akzeptanz von Ersatzbauten
# ?, Ausweichverkehre
# ?, Rheinbrückenkonferenz
# ?, Runder Tisch für Verkehrssituation
# ?, Statiker
# ?, ausstehende Einigung
# ?, erforderliche Finanzmittel
# ? 124. +++ (SEM)
"Wir setzen uns in Duisburg schon lange mit diesem Thema auseinander.
So haben wir beispielsweise als erste Kommune in NRW eine Task Force Problemimmobilien eingerichtet, um behördenübergreifend kriminelle Strukturen aufzubrechen.
Aufgrund der positiven Erfahrungen dieser Zusammenarbeit haben wir das Projekt SiKo Ruhr von Anfang an begleitet und unsere Mitarbeit zugesagt.
Ich bin überzeugt, dass wir viele Erkenntnisse über kriminelle Clans schon haben.
Wir müssen sie nur zusammenbringen und uns besser vernetzen.
Datum: 2020-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-siko-ruhr-sicherheitsbehoerden-und-ruhrgebietskommunen-arbeiten;
Themen: Clankriminalität
# ?, Rechtsdezernent
# ?, Generalzolldirektion
# ?, Präsident der Bundespolizeidirektion
# ?, Clanmilieu
# ?, Milieu
# ?, Rechtsordnung
# ?, Schwerpunkte
# ?, Kooperationsvertrag
# ?, Chancenregion
# ? 125. +++ (SEM)
"Ich freue mich sehr, dass die wertvollen Angebote der Schulsozialarbeit auch über den 31. Dezember 2020 hinaus in vollem Umfang erhalten bleiben.
Entscheidend ist für alle Beteiligten und insbesondere für die Kinder und Familien, die diese Unterstützung brauchen, dass die Finanzierung auch künftig gesichert und so verlässliche Beschäftigungsmöglichkeiten für Schulsozialarbeit geschaffen werden können", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Minister Laumann erklärte dazu: "Es ist gut, dass die Schulsozialarbeit durch die Zusage der Landesregierung jetzt dauerhaft gesichert ist.
Mit der Entscheidung stehen auch Mittel für die dauerhafte Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung zur Verfügung.
Jugendliche mit schlechteren Startchancen erhalten damit auch künftig die Möglichkeit, mit kontinuierlicher Unterstützung den Schulabschluss zu erreichen und anschließend den Einstieg in eine Berufsausbildung zu schaffen.
Datum: 2020-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulsozialarbeit-ist-dauerhaft-finanziert;
Themen: Weiterfinanzierung
# ?, Bereich der Schulsozialarbeit
# ?, Grundsatzeinigung
# ?, dauerhafte Fortführung
# ?, Fachkräfte der Schulsozialarbeit
# ?, Grundsatzentscheidung
# ?, kontinuierliche Unterstützung
# ?, Landesmittel
# ?, Berufseinstiegsbegleitung
# ?, Lehrerstellen
# ? 126. +++ (SEM)
Damit ist ein wichtiger Schritt getan, die drängendste Not der Menschen zumindest ein Stück weit zu lindern.
"
"Und auch beim Wiederaufbau gilt meine Zusage: Wir lassen die Menschen und die Kommunen nicht alleine.
Das Jahrhundertunwetter hat unserer Heimat tiefe Wunden zugefügt.
Diese Wunden zu heilen, bedeutet für uns alle eine extreme Herausforderung, die wir nur in gemeinsamer Kraftanstrengung bewältigen können.
Datum: 2021-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soforthilfen-fuer-betroffene-der-unwetterkatastrophe-vom-14-15-juli-2021;
Themen: Betroffene der Unwetterkatastrophe
# ?, Soforthilfen
# ?, Bundeskabinett
# ?, Weg der Notbewilligung
# ?, schnelle Soforthilfe
# ?, freie Berufe
# ?, Verfügung
# ?, Landeskabinett
# ?, Mittel
# ?, betroffene Bürgerinnen
# ? 127. +++ (SEM)
Der Zuzug stelle Länder und Kommunen vor große Herausforderungen.
"Der Bund muss hier klar Position beziehen, wie er Länder und Kommunen finanziell unterstützen will.
Wir Innenministerinnen und Innenminister der Länder erwarten vom Bund klare Zusagen über die Beteiligung an den Kosten, die durch die Aufnahme von Flüchtlingen entstehen.
"
Reul betonte, dass es aktuell keine Kenntnisse über unmittelbar bevorstehende konkrete Gefahren im Zusammenhang mit dem Krieg gibt.
Datum: 2022-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solidaritaet-mit-der-ukraine-cybersicherheit-gewalt-gegen-einsatzkraefte-als;
Themen: Innenministerinnen
# ?, Ukrainekrieg
# ?, Innenminister der Union
# ?, Sprecher der Union
# ?, neuer Sprecher
# ?, Themen der Sicherheit
# ?, Cybersicherheit
# ?, Dokument
# ?, Einsatzkräfte
# ?, Länder
# ? 128. +++ (SEM)
Das ist ein Paket, von dem alle profitieren werden, vor allem die Menschen, die bezahlbaren Wohnraum suchen.
"
Der Bund hat in der vergangenen Woche zugesagt, die Kompensations-mittel annähernd zu verdoppeln.
Dadurch erhält das Land NRW zusätzlich rund 90 Millionen Euro, die fast vollständig in die Erhöhung von Tilgungsnachlässen fließen werden.
So werden den Kommunen und Investoren je nach Region zwischen 10 und 25 Prozent ihrer Rückzahlungen durch das Land getilgt (s. Anlage 1 "Erhöhung der Tilgungsnachlässe nach Mietniveau").
Datum: 2015-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialer-wohnungsbau-wird-so-rentabel-wie-frei-finanzierter-nrw-mit-neuen-anreizen;
Themen: Tilgungsnachlasse
# ?, Investoren
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Stellplatzverpflichtung
# ?, Zwecke des Wohnungsbaus
# ?, sozialer Mietwohnungsbau
# ?, Wohnminister
# ?, neuer Wohnraum
# ?, Förderkonditionen
# ? 129. +++ (SEM)
Die Partner im Ausbildungskonsens NRW haben sich zu ihrem zweiten Spitzengespräch in diesem Jahr getroffen.
Dabei standen die Themen Ausbildungsverantwortung und das neue Übergangssystem von Schule in den Beruf im Mittelpunkt.
Die Landesregierung forderte die Wirtschaft auf, ihre Zusagen einzuhalten und verstärkt Ausbildungs- und Praxisangebote zu machen.
"Das Landesvorhaben 'Kein Abschluss ohne Anschluss' bietet den Schülerinnen und Schülern eine sehr gute und vor allem systematische Studien- und Berufsorientierung.
Das beste Übergangssystem funktioniert aber nicht, wenn von der Wirtschaft auf Dauer zu wenig Praktikums- und vor allem Ausbildungsplätze angeboten werden.
Datum: 2013-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spitzengespraech-zum-ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-ministerpraesidentin;
Themen: Ausbildungsplätze
# ?, Betriebe
# ?, Ausbildungsverantwortung
# ?, Praxisangebote
# ?, Spitzengespräch
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, verbindliche Ausbildungsperspektive
# ?, Berufsorientierung
# ?, Landesvorhaben
# ?, Konsens
# ? 130. +++ (SEM)
NRW-Minister Jäger sieht in der vollständigen Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund ab dem Jahr 2014 nur einen ersten Schritt zur Entschärfung der Situation.
Der reiche aber nicht aus.
Jäger erinnerte die Bundesregierung an ihre Zusage im Rahmen der Einigung über den Fiskalpakt, sich an den Kosten für die Eingliederungshilfe zu beteiligen: "Jetzt müssen den Worten Taten folgen.
Es darf nicht weiter der Bund Gesetze beschließen, für deren Finanzierung dann die Kommunen verantwortlich sind", machte der Kommunalminister deutlich und forderte den Bund auf, sich zur Hälfte an allen sozialen Lasten der Kommunen zu beteiligen.
Auszahlung Stufe 1:
Datum: 2012-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-kommen-der-haushaltssanierung-grossen-schritt-naeher;
Themen: Haushaltssanierungsplan
# ?, Auszahlung
# ?, Stärkungspaktgelder
# ?, eigenverantwortliche Haushaltswirtschaft
# ?, großer Schritt
# ?, Konsolidierungshilfe
# ?, Stufe
# ?, gesetzliche Vorgaben
# ?, kommunale Haushalte
# ?, NRW-Kommunen
# ? 131. +++ (SEM)
"Umso erfreulicher, dass ich auf zwei weitere Städtebauförderprogramme hinweisen kann, die voraussichtlich nach der Sommerpause veröffentlicht werden", sagte Minister Groschek.
Dabei handelt es sich um die neuen Programme "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" und "Zukunft Stadtgrün".
"Bund und Land stehen damit zu ihren Zusagen, die Städte und Gemeinden auf sehr hohem Niveau bei der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung zu fördern", so Groschek weiter.
Das komplette Städtebauförderprogramm NRW 2017 sowie weitere Informationen zur Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen finden Sie auf www.mbwsv.nrw.de.
Datum: 2017-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtebaufoerderung-auf-rekordniveau-fast-jede-zweite-kommune-nrw-erhaelt-diesem;
Themen: Programme der Städtebauförderung
# ?, sozialer Zusammenhalt
# ?, Verwahrlosung
# ?, Überbelegung
# ?, Rekordniveau
# ?, Städtebaufördermittel
# ?, kommunale Infrastruktur
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Zuwanderer
# ?, Immobilien
# ? 132. +++ (SEM)
Landtagspräsidentin Gödecke dankte der Landesregierung für die konstruktiven Gespräche über die Weiterentwicklung der Parlamentsinformationsvereinbarung.
Gödecke: "Die Vereinbarung stärkt die Rechte des Landtags.
Die Landesregierung sagt damit zu, die Fraktionen und die Abgeordneten des NRW-Parlaments über europäische Angelegenheiten zu unterrichten.
"
Dazu sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Mit der heute unterzeichneten Parlamentsinformationsvereinbarung stärken wir die Europafähigkeit des Landtags.
Datum: 2012-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-nordrhein-westfaelischen-parlamentarismus-landtagspraesidentin-und;
Themen: nordrhein-westfälischer Parlamentarismus
# ?, Parlamentsinformationsvereinbarung
# ?, Landtag
# ?, subsidiaritätsrelevante EU-Vorhaben
# ?, vergangene Wahlperiode
# ?, Europafähigkeit
# ?, Europapolitik
# ?, Villa
# ?, Vereinbarung
# ?, Berichte
# ? 133. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Studium und Ausbildung in der Finanzverwaltung
Studium und Ausbildung in der Finanzverwaltung - 250 zusätzliche Einstellungen für 2017 geplant
Finanzämter erteilen erste Zusagen - Bewerbungen weiterhin möglich
2. September 2016
Die NRW-Finanzverwaltung will im nächsten Jahr mehr als 1.200 Studien - und Ausbildungsplätze anbieten.
Datum: 2016-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studium-und-ausbildung-der-finanzverwaltung-250-zusaetzliche-einstellungen-fuer;
Themen: NRW-Finanzverwaltung
# ?, Ausbildungsplätze
# ?, Studienplätze
# ?, Finanzämter
# ?, Berufseinsteiger
# ?, Landesfinanzschule
# ?, Studienplatz
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, Ausbildungsplatz
# ? 134. +++ (SEM)
Das teilte Innenminister Ralf Jäger mit.
Der Innenminister Jäger dankte den Kräften der Feuerwehren, der Hilfsorganisationen und des THW für ihren unermüdlichen Einsatz.
Er sagte dem alarmierten Krisenstab der Bezirksregierung Münster weitere Unterstützung bei der Bekämpfung der Wassermassen zu.
Im Rahmen der vorgeplanten, landesweiten überörtlichen Hilfe unterstützen Kräfte aus den Regierungsbezirken Detmold und Arnsberg das Münsterland.
Das Konzept greift immer dann, wenn die Leistungsfähigkeit einzelner Kreise oder Städte nicht ausreicht.
Datum: 2014-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueber-5000-einsaetze-von-feuerwehr-und-polizei-nach-unwetter-im-muensterland;
Themen: heftige Gewitter
# ?, starke Regenfälle
# ?, schwere Schäden
# ?, Wassermassen
# ?, Feuerwehren
# ?, Abend
# ?, Teile
# ?, Polizeien
# ?, Dauereinsatz
# ?, Keller
# ? 135. +++ (SEM)
Der Einbau moderner Technik, beispielsweise von Abgasreinigungssystemen, ist für die Binnenschiffer mit zum Teil hohen Investitionen verbunden.
Zur Unterstützung hatten die Bundesländer im November 2018 im Rahmen der Umweltministerkonferenz den Bund aufgefordert, das bestehende Förderprogramm zur nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffmotoren attraktiver auszugestalten.
Inzwischen hat der Bund mit dem aktuell veröffentlichten Masterplan Binnenschifffahrt zugesagt, das bestehende Förderprogramm zu evaluieren.
Darüber hinaus hat der Bund die Erarbeitung einer neuen technologieoffenen Förderrichtlinie unter besonderer Berücksichtigung der Umwelt- und Energieaspekte zum 1. Januar 2020 angekündigt.
Heinen-Esser rief die Binnenschiffer dazu auf, die Fördermöglichkeiten und die in Pilotvorhaben gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen zu nutzen.
Datum: 2019-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerin-im-dialog-mit-dem-verein-fuer-europaeische-binnenschifffahrt;
Themen: europäische Binnenschifffahrt
# ?, Binnenschiffer
# ?, Immissionsschutz
# ?, Wasserstraßen
# ?, Nachrüstung
# ?, Verkehrssektor
# ?, Gewässerschutz
# ?, Verein
# ?, Gesundheitsschutz
# ?, Beauftragung von Schiffen
# ? 136. +++ (SEM)
Jetzt ist die Branche gefordert, die Fahrzeughalter zu unterstützen, damit wir beides erreichen - die Mobilität für jeden sicher zu stellen und zugleich die Luft in den Städten zu verbessern.
Zudem erhalten Verbraucher damit die Sicherheit, dass sie ihr Auto weiterhin nutzen können", sagte Heinen-Esser.
Einige Fahrzeughersteller haben für private Fahrzeughalter eine Unterstützung für Nachrüstsysteme in Höhe von bis zu 3.000 Euro zugesagt und bieten ausführliche Informationen zum Thema auf ihren Internetseiten an.
Leider gilt die Unterstützung bisher in den meisten Fällen lediglich für Diesel-Besitzer, die in Schwerpunkt-Regionen oder deren Umkreis wohnen und arbeiten.
Für Nordrhein-Westfalen wurden nach den Vorgaben der Bundesregierung als Schwerpunkt-Regionen Bochum, Düren, Düsseldorf und Köln definiert.
Datum: 2019-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-wirbt-fuer-die-hardware-nachruestung-von-diesel-pkw-und-leichten;
Themen: Dieselpkws
# ?, Leichtes Nutzfahrzeug
# ?, Schwerpunktregionen
# ?, Fahrverbote
# ?, Lieferfahrzeuge
# ?, Wertverluste
# ?, Besitzer
# ?, Internetseiten
# ?, neue Möglichkeiten
# ?, Gebrauch
# ? 137. +++ (SEM)
Für die kommenden fünf Jahre werden insgesamt über 110 Millionen Euro an Haushaltsmitteln bereitgestellt.
Dazu haben Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser und Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW e.V., heute eine gemeinsame Vereinbarung zur Zusammenarbeit unterzeichnet.
"Die Verbraucherzentrale ist eine unverzichtbare Institution, der wir Unterstützung ohne Wenn und Aber zusagen.
Kein anderes Bundesland unterstützt den Verbraucherschutz finanziell so stark wie Nordrhein-Westfalen.
Ich freue mich, dass wir in diesen schwierigen Zeiten das Angebot der Verbraucherzentrale nochmals erheblich ausbauen und stärken können.
Datum: 2021-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-will-faire-verbrauchervertraege-durchsetzen;
Themen: Pressebriefing
# ?, Maßnahmen der Landesregierung
# ?, aktuelle Lage
# ?, Coronapandemie
# ?, Zusammenhang
# ?, Zunahme von Engpässen
# ?, Vorstand
# ?, finanzielle Engpässe
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Verbraucherschutzministerium
# ? 138. +++ (SEM)
Carl-Wilhem Winzerling, Geschäftsführer bei der Hausemann & Mager GmbH & Co. KG, sagte: "Die Nachrüstung von Filtern zur NOx-Reduzierung ist ein nachhaltiger Ansatz zur Verbesserung der Luftqualität."
Christoph Köther, Vorstand der Hagener Straßenbahn AG, hob ebenfalls die Bedeutung der Umrüstung für eine saubere Mobilität hervor: "Die zugesagten Fördermittel des Landes ermöglichen uns, weitere 22 Dieselfahrzeuge mit Abgasnachbehandlungssystemen auszurüsten und damit einen zusätzlichen Beitrag zur Schadstoffminimierung in unserer Stadt zu leisten.
Die Zusage ist eine gute Botschaft für unser Unternehmen und für die Stadt Hagen.
"
Anschaffung von Bussen mit Brennstoffzellen-Technologie
Datum: 2020-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-saubere-mobilitaet;
Themen: Dieselbusse
# ?, Brennstoffzellenbusse
# ?, Brennstoffzellentechnologie von Bussen
# ?, Verkehrsministerium für Nachrüstung
# ?, saubre Mobilität
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, Busse des ÖPNV
# ?, Verkehrsbetriebe
# ?, Umrüstung
# ?, Stadtwerke
# ? 139. +++ (SEM)
Ein kleiner Funke kann verheerend sein.
"
Das Land hat zugesagt, eine schnelle Wiederbewaldung der Schadflächen zu unterstützen.
"Die Waldbäuerinnen und Waldbauern kämpfen derzeit noch mit den großen Schäden durch Sturm, Dürre und Borkenkäfer.
Jetzt kommen die Waldbrände erschwerend hinzu.
Datum: 2020-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorlaeufige-waldbrandbilanz-nordrhein-westfalen-weiterhin-akute-gefahr;
Themen: vorläufige Waldbrandbilanz
# ?, akute Gefahr
# ?, Waldbrände
# ?, traurige Bilder
# ?, zerstörte Wälder
# ?, wichtige Waldfunktionen
# ?, starker Wind
# ?, aktuelle Schätzungen
# ?, Regeln
# ?, Waldgebiete
# ? 140. +++ (SEM)
Mehrere Dienstfahrzeuge wurden von den Wassermassen mitgerissen.
Unbürokratische und schnelle Soforthilfe Um nach den Unwettern in den betroffenen Regionen kurzfristige Maßnahmen zur Instandsetzung der Infrastruktur in den Wäldern zu unterstützen und damit die Zugänglichkeit der Wälder sicher zu stellen, stellt das Land über den Landesbetrieb Wald und Holz 2,4 Millionen Euro aus vorhandenen Haushaltsmitteln zur Verfügung.
Zudem hat die Landesregierung am 22. Juli unbürokratische und schnelle Soforthilfe auch für die Forstwirtschaft zugesagt.
Seit 2018 über 30 Millionen Kubikmeter Käferholz Nach einer aktuellen Erhebung des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen umfassen die Schäden durch Sturm, Dürre und Borkenkäfer allein in der Fichte seit 2018 bereits 30,8 Millionen Kubikmeter Käferholz.
Das Umweltministerium unterstützt die Schadensbewältigung und Wiederbewaldung mit umfangreichen Förderangeboten.
Datum: 2021-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldwandel-und-klimawandel-klimafeste-waelder-fuer-eine-klimagerechte-zukunft;
Themen: Klimawandel
# ?, klimagerechte Zukunft
# ?, aktuelle Hochwasserkatastrophe
# ?, schnelle Soforthilfe
# ?, klimafeste Wälder
# ?, Seismograph
# ?, diesjährige Waldzustandserhebung
# ?, vielfältige Mischwälder
# ?, zentrale Bedeutung
# ?, Bäume
# ? 141. +++ (SEM)
NRW liefert hierzu wertvolle Grundlagen.
Von bislang beantragten Ad-Hoc-Hilfen in Höhe von rund 8,6 Millionen Euro wurden bereits über 7,5 Millionen Euro bewilligt.
Für die Waldentwicklung hat das Land Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro für die kommenden zehn Jahre zugesagt.
Gemeinschaftsaufgabe Wald "Aber dies wird nicht reichen.
Die Waldzukunft ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern.
Datum: 2019-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldzustandserhebung-2019-nur-jeder-fuenfte-baum-ohne-schaeden;
Themen: Bäume
# ?, Kiefer
# ?, Fichte
# ?, klarer Marschplan
# ?, deutliche Kronenverlichtung
# ?, Hauptbaumart
# ?, Trendumkehr
# ?, Waldzustand in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zustand von Baumkronen
# ?, Pilzbefall
# ? 142. +++ (SEM)
Über diese Fristen wollen die NRW-Hochschulen sicherstellen, dass Studieninteressierte sich frühzeitig für einen Studienplatz entscheiden.
Die Erfahrungen aus dem Vorjahr zeigen, dass dies zugleich zu einer Entlastung des Nachrückverfahrens an den Hochschulen führt.
Wer bis zum 5. August noch keine Zusage für ein Studium bekommen hat, der hat auch nach diesem Zeitpunkt Chancen, in einem Nachrückverfahren den gewünschten Studienplatz zu erhalten.
Wer einen Studienplatz hat, sollte sich am besten sofort um ein Zimmer beispielsweise im Studentenwohnheim kümmern.
Hier kostet ein Zimmer pro Monat je nach Lage zwischen 129 und 349 Euro - warm und mit Internetanschluss.
Datum: 2013-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/was-studieninteressierte-jetzt-wissen-muessen-termine-tipps-und-ansprechpartner;
Themen: Wintersemester
# ?, bundesweites Verfahren
# ?, wichtige Termine
# ?, Zulassungsbeschränkung
# ?, nordrhein-westfälische Hochschule
# ?, Nachrückverfahren
# ?, jeweilige Hochschule
# ?, Bewerbungsfrist
# ?, Vorlesungszeit
# ?, Reifezeugnis
# ? 143. +++ (SEM)
Das verkündete Bundesminister Andreas Scheuer im Spitzengespräch.
* Das Forschungszentrum Jülich wird im Rheinischen Revier ein Helmholtz-Cluster für nachhaltige und infrastrukturkompatible Wasserstoffwirtschaft (HC-H2) aufbauen.
* Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat die Unterstützung einer Konzeptstudie zur Transformation des Ruhrgebiets in eine führende Wasserstoffmodellregion zugesagt.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Entscheidungen des heutigen Tages zeigen: Nordrhein-Westfalen ist bei der Wasserstoffwirtschaft führend - nicht nur im industriellen Kontext, auch beim Einsatz in der Mobilität, auch in der Forschung.
Die Initiativen, die von den Unternehmerinnen und Unternehmern in unserem Land ausgehen, brauchen wir dringend auf dem Weg zu einer modernen Industrieregion ganz im Sinne des European Green Deals.
Datum: 2021-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasserstoffwirtschaft-nordrhein-westfalen-auf-erfolgskurs;
Themen: Spitzengespräch
# ?, Bilanz von Wasserstoffinitiativen
# ?, Wasserstoffinitiativen in Nordrhein-Westfalen
# ?, zukunftsfähige Wasserstoffwirtschaft
# ?, nötige Verbesserungen
# ?, Gipfeltreffen
# ?, Pressekonferenz
# ?, Fortführung
# ?, Rahmenbedingungen
# ?, Wirtschaftsminister
# ? 144. +++ (SEM)
Davon profitieren Land, Kommunen und die Menschen gleichermaßen", sagte Jäger.
Um die Asylverfahren zu beschleunigen, hat das Land zur Unterstützung des BAMF ein Konzept entwickelt.
"Wir haben endlich die feste Zusage des Bundesamtes, die dafür erforderlichen Kapazitäten bereit zu stellen.
Das ist ein dringend notwendiger und lange überfälliger Schritt", erläuterte der Minister.
Mehr Geld für Kommunen Das Land stellt mehr Geld zur Verfügung, um den Kommunen Aufwendungen für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zu erstatten.
Datum: 2016-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-fluechtlinge-kommen-nach-nrw;
Themen: Flüchtlinge
# ?, Dispenskommunen
# ?, Zuweisungen
# ?, Flüchtlingszahlen in NRW
# ?, freiwillige Ausreise
# ?, Abschiebungen
# ?, Heimatländer
# ?, Aufnahme
# ?, andere Kommunen
# ?, Algerier
# ? 145. +++ (SEM)
Zudem wurde mit dem Nordrhein-Westfalen-Programm ein maßgeschneidertes Investitionspaket auf den Weg gebracht.
Für den regulären Haushalt werden weiterhin keine Schulden aufgenommen.
"Damit löst die Landesregierung ihre Zusage von Beginn der Legislaturperiode ein.
Wir halten unseren Kurs", stellt Minister Lienenkämper fest. "
Vorsorge und solide Planung sind gerade bei den öffentlichen Finanzen von elementarer Bedeutung.
Datum: 2021-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, gesonderte Sitzung
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte Finanzplanung
# ?, neue Finanzarchitektur
# ?, Flutkatastrophe
# ? 146. +++ (SEM)
* die weitere Entwicklung der erneuerbaren Energien und
* die Einführung der elektronischen Rechnung in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Entfesselungspaket II erfüllt die Landesregierung weitere Zusagen des Koalitionsvertrags für Nordrhein-Westfalen.
Damit ist die Entfesselung aber noch nicht abgeschlossen.
Pinkwart: "Wir wollen weitere Regelungen überprüfen und anpassen, wenn wir dadurch noch mehr wirtschaftliche Dynamik in Nordrhein-Westfalen erzeugen.
Datum: 2017-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-pinkwart-legt-entfesselungspaket-ii-vor;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, Verordnungsentwürfe
# ?, unnötige Regelungen
# ?, Vorschlag
# ?, sonstige Vorhaben
# ?, Landeskabinett
# ?, Wirtschaft des Lands
# ?, Belebung
# ?, Wirtschaftsminister
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ? 147. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Finanzämter besetzen erste Studien- und Ausbildungsplätze für 2016
Zusagen für Studium und Ausbildung in der Finanzverwaltung in 2016
Grünes Licht vom Landtag: Finanzämter besetzen erste Studien- und Ausbildungsplätze für 2016 - Bewerbungen weiterhin möglich
27. August 2015
Datum: 2015-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusagen-fuer-studium-und-ausbildung-der-finanzverwaltung-2016;
Themen: Ausbildungsbeginn
# ?, Enthaltung
# ?, Finanzämter
# ?, Piraten
# ?, Bewerberinnen
# ?, Studienplatz
# ?, NRW-Finanzverwaltung
# ?, Beschluss
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ? 148. +++ (SEM)
Damit aus einer guten Geschäftsidee eine erfolgreiche Firmengründung wird, ist häufig nur ein entscheidender Impuls eines erfahrenen Unternehmers oder Vorstandsvorsitzenden nötig.
Dort setzt 'Smart am Start' an.
" Aus dem Kreis der Mitglieder, zu denen etwa Covestro, Evonik, RWE und ThyssenKrupp gehören, haben bereits mehr als 40 Unternehmen die Teilnahme ihrer Führungsspitzen fest zugesagt.
Prof. Dr. Ursula Gather, Rektorin der TU Dortmund, unterstrich die Bedeutung der Universitäten für erfolgreiche Firmenstarts: "Universitäten spielen eine wachsende Rolle als Katalysator für innovative Firmengründungen.
Die TU Dortmund hat seit 2002 rund 120 Gründungen begleitet.
Datum: 2015-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweites-gruender-forum-nrw-ein-starkes-buendnis-foerdert-innovative-firmenstarter;
Themen: Gründerforum
# ?, Initiativkreis
# ?, TU Dortmund
# ?, wissensbasierte Firmengründungen
# ?, Universitäten
# ?, Ausgründungen
# ?, Technologiezentrum
# ?, Gastgeber
# ?, Technologietransfer
# ?, Technische Universität Dortmund
# ? 149. +++ (SEM)
Das schafft Zusammenhalt und ist für den ländlichen Raum ein echter Standortvorteil.
"
Mit der weiteren Förderung der bestehenden Einrichtungen bis Ende 2026 und der Erweiterung des Programms für bis zu 25 neue Dritte Orte löst die Landesregierung die Zusage aus dem Koalitionsvertrag ein, sich für das kulturelle Leben im ländlichen Raum besonders einzusetzen.
Das Gesamtbudget für das Förderprogramm in den Jahren 2024 bis 2028 beträgt 22,5 Millionen Euro.
Bewerber für die neue Förderperiode können ihre Ideen noch bis zum 15. November einreichen.
Datum: 2023-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/224-millionen-euro-fuer-kultur-im-laendlichen-raum;
Themen: ländlicher Raum
# ?, Dritte
# ?, Orte
# ?, Nachrichtenbörse
# ?, Lesesaal
# ?, Kleinkunstbühne
# ?, Konzerthaus
# ?, Ideenschmiede
# ?, Brand
# ?, feste Größe
# ? 150. +++ (SEM)
Dabei sind wettbewerbsfähige Energiepreise entscheidend," betonte er.
Für eine gelingende Transformation setze sich die Landesregierung intensiv für wettbewerbsfähige Strompreise für die Wirtschaft ein, wie auch in der Brüsseler Erklärung der Ministerpräsidentenkonferenz oder Chemie-Allianz gefordert.
Ministerpräsident Wüst warnte zudem vor Verunsicherung der Unternehmen: "Die Bundesregierung hat unserer Wirtschaft fest zugesagt, dass alle Förderzusagen eingehalten werden.
Dieses Wort muss Bestand haben.
" Ministerpräsident Wüst und Kommissar Schmit waren sich einig: Unternehmen brauchen nun mehr denn je Planungssicherheit. "
Datum: 2023-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigkeit-bei-ministerpraesident-wuest-und-eu-kommissar-schmit-unternehmen;
Themen: soziale Rechte
# ?, Mittelpunkt des Gesprächs
# ?, Fachkräftemangel
# ?, Beschäftigung
# ?, gute Arbeitsplätze
# ?, Transformation
# ?, EU-Talentpool
# ?, Kompetenzagenda
# ?, Unterstützung für Kommission
# ?, Wirtschaft von Europa
# ? 151. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich am 28. September 2023 mit der Ministerin für Flucht und Integration Josefine Paul, Kommunalministerin Ina Scharrenbach sowie Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski gemeinsam mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen über die drängenden Fragen der Migrationspolitik ausgetauscht, sich im Rahmen eines Eckpunktepapiers auf ein gemeinsames Vorgehen zur Unterbringung und Versorgung Geflüchteter verständigt und gleichzeitig Forderungen an den Bund gerichtet.
In diesem Rahmen sagte das Land zu, weitere Mittel für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden für die Kommunen bereitzustellen.
Nachdem der Landtag den notwendigen Beschluss gefasst hat, werden 808 Millionen Euro für die Kommunen zur Verfügung gestellt.
Dies hatte das Landeskabinett zuvor beschlossen.
Datum: 2023-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-808-millionen-euro-fuer-die-kommunen-zur-unterbringung-und-versorgung;
Themen: notwendiger Beschluss
# ?, Kommunen
# ?, Versorgung
# ?, Asylantragsstellung
# ?, Landeskapazitäten
# ?, Pufferfunktion
# ?, medizinische Untersuchung
# ?, geordnetes Verfahren
# ?, Unterbringungskapazitäten
# ?, kommunale Ausländerbehörden
# ? 152. +++ (SEM)
Land und Kommunen wahren Verantwortungsgemeinschaft: Landesregierung und kommunale Spitzenverbände verständigen sich auf gemeinsames Vorgehen bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter und richten Forderungen an den Bund
29. September 2023 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Die Landesregierung hat den Kommunen zugesagt, bis Anfang 2024 weitere 3.000 Plätze für die Erstunterbringung von Geflüchteten zu schaffen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich am Donnerstag, 28. September 2023, gemeinsam mit Flüchtlingsministerin Josefine Paul, Kommunalministerin Ina Scharrenbach und Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen über die drängenden Fragen der Migrationspolitik ausgetauscht und im Rahmen eines Eckpunktepapiers auf ein gemeinsames Vorgehen zur Unterbringung und Versorgung Geflüchteter verständigt und gleichzeitig Forderungen an den Bund gerichtet.
Datum: 2023-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-wahren-verantwortungsgemeinschaft-landesregierung-und-kommunale;
Themen: Kommunen
# ?, Verantwortungsgemeinschaft
# ?, Erstunterbringung
# ?, Unterbringung
# ?, Geflüchtete
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, Summe
# ?, geeignete Unterkünfte
# ?, gemeinsame Verständigung
# ? 153. +++ (SEM)
Gleiches gilt für die Forschungsstelle für Jagdkunde und Wildschadensverhütung und die Landwirtschaftskammer NRW.
Die Ausweisung eines Nationalparks ist grundsätzlich nicht an die Flächen des Eigentums des Landes gebunden.
Darüber hinaus können selbstverständlich auch Flächen Dritter in das Gebiet integriert werden, wenn hierzu eine belastbare Zusage der Eigentümerin oder des Eigentümers beigebracht wird.
Perspektiven für eine zukünftige räumliche Erweiterung können in die Überlegungen für eine Kulisse mit einbezogen werden.
Nationalparke als Wirtschaftsfaktor
Datum: 2023-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-prozess-fuer-zweiten-nationalpark-nordrhein-westfalen;
Themen: biologische Vielfalt
# ?, Nationalpark Eifel
# ?, Findungsprozess
# ?, Besuchszahlen
# ?, Marke einer Million
# ?, interessierte Regionen
# ?, Verlust
# ?, gefährdete Arten
# ?, Antragsschritt
# ?, Ausweisung des Nationalparks
# ? 154. +++ (SEM)
Dies ermöglicht, zunächst die laufenden Verhandlungen mit dem Bund zum Abschluss zu bringen.
Seitens des Bundes ist ein weiteres Gespräch für September 2023 in Aussicht gestellt worden - dies ist vor dem Hintergrund notwendiger, geordneter Gesetzgebungsverfahren im Land Nordrhein-Westfalen zu spät.
Die Bundesregierung bleibt weiterhin gefordert, ihre in der Vergangenheit getätigten Zusagen zu erfüllen, das heißt, sich wie zugesagt hälftig an einer Entschuldung der Kommunen zu beteiligen.
Dazu gehört auch, zeitnah ein für alle Länder zustimmungsfähiges, realistisches Angebot vorzulegen.
In diesem Zusammenhang hat das Landeskabinett einen Zwischenstand über die Austausche mit den Kommunalen Spitzenverbänden über eine Lösung für die kommunalen Altschulden im Land Nordrhein-Westfalen als Ausdruck und Bekundung unseres Willens, die kommunale Altschuldenfrage lösen zu wollen, beschlossen.
Datum: 2023-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2024-staerkt-mit-1534-milliarden-euro;
Themen: Zwischenergebnis
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Altschuldenlösung
# ?, kommunale Haushaltssituation
# ?, Einstieg
# ?, Eckpunkte
# ?, Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bund für Gebietsinstitution
# ?, Entwicklungsdynamik
# ?, Garantie eines Mindestanteils
# ? 155. +++ (SEM)
Alle müssen jetzt an einem Strang ziehen, damit Betroffene besser und zielgenauer behandelt werden können.
Wir dürfen die Betroffenen nicht alleine lassen und müssen gemeinsam mit allen Beteiligten Wege für eine Verbesserung der Versorgung ebnen.
Darüber waren sich beim heutigen Austausch alle einig und haben zugesagt, daran weiter miteinander zu arbeiten.
"
In Nordrhein-Westfalen gibt es spezielle Ambulanzen, an die sich Betroffene wenden können.
Datum: 2023-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/versorgungslage-long-covid-mecfs-post-vac-syndrom-gesundheitsminister-laumann;
Themen: Betroffene
# ?, COVID-Impfung
# ?, COVID-Infektion
# ?, Verantwortliche des Gesundheitswesens
# ?, Ende der Pandemie
# ?, Gesundheitsministerium
# ?, Erkrankte
# ?, Erkrankungen
# ?, Strang
# ?, Folgen einer Erkrankung
# ? 156. +++ (SEM)
Uns liegen bereits eine Reihe von Ideen vor.
Wichtig ist, dass wir nun einen verbindlichen Zeitplan haben.
Der Bund wird seine Zusage einhalten, mit den weiteren Ausarbeitungen der Region eine sehr zügige Ressortabstimmung durchzuführen.
Bis Jahresende werden wir gemeinsame Eckpunkte erarbeiten.
Für jede Maßnahme und jede Idee brauchen wir ein nachweisbares Bundesinteresse.
Datum: 2023-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusatzvereinbarung-zum-berlinbonn-gesetz-land-bundesstadt-und-region-einigen-sich;
Themen: Bundesstadt
# ?, aufgebaute Kernkompetenzen
# ?, gesamtstaatliches Bundesinteresse
# ?, verbindlicher Fahrplan
# ?, Jahresende
# ?, Bundesministerin
# ?, Bauwesen
# ?, Zusage
# ?, Eckpunkte der Verhandlung
# ?, Einmaligkeit
# ? 157. +++ (SEM)
Dazu gehören die Entwicklung des Ortes in Richtung des zukünftig geplanten "Hambacher See", der der zweitgrößte See in Deutschland werden soll.
Der Ort soll von der Einbindung in die Landschaft profitieren und in die weitere Rahmenplanung der Gesellschaft Neuland Hambach GmbH für das Tagebauumfeld integriert werden.
Dr. Lars Kulik, Vorstandsmitglied von RWE Power AG: "Mit der Übertragung der Liegenschaften in Morschenich-Alt löst RWE ihre Zusage aus der politischen Verständigung zum Kohleausstieg 2030 ein.
Wir geben die Grundstücke und Gebäude, die nicht mehr für den Tagebaubetrieb benötigt werden, zu angemessenen Konditionen an die Gemeinde Merzenich und unterstützen somit die Bemühungen von Land und Kommune, hier einen ,Ort der Zukunft' zu entwickeln.
Für die 2024 endende Umsiedlung gilt mein Dank den Umsiedlern und dem Bürgerbeirat, die diesen emotionalen Prozess gemeinsam mit uns gestaltet haben.
Datum: 2023-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aus-braunkohle-dorf-wird-zukunftsdorf-neustart-fuer;
Themen: Morschenichalt
# ?, Gemeinde
# ?, Braunkohledorf
# ?, Zukunftsdorf
# ?, politische Verständigung
# ?, Rückerwerb
# ?, guter Nachbar
# ?, rheinisches Revier
# ?, starke Projekte
# ?, Ortslage
# ? 158. +++ (SEM)
Alle neuen Dritten Orte sollen sich untereinander und mit den Dritten Orten der ersten Generation als Projektfamilie vernetzen.
Ein ausgereiftes Konzept ist dann die Voraussetzung für die Anschlussförderung in der dreijährigen Umsetzungsphase (2025-2028), in der jedes Projekt mit bis zu 450.000 Euro unterstützt wird.
Mit der weiteren Förderung der bestehenden Einrichtungen bis Ende 2026 und der Erweiterung des Programms um die neuen Dritten Orte löst die Landesregierung die Zusage aus dem Koalitionsvertrag ein, sich für das kulturelle Leben im ländlichen Raum besonders einzusetzen.
Das Gesamtbudget für das Förderprogramm in den Jahren 2024 bis 2028 beträgt 22,5 Millionen Euro.
Hintergrund:
Datum: 2024-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-schub-fuer-kultur-im-laendlichen-raum-dritte-orte-programm-startet-neue;
Themen: neue Orte
# ?, ländlicher Raum
# ?, Förderrunde von Orten
# ?, Bezirksregierung
# ?, neue Förderrunde
# ?, neuer Schub
# ?, kulturelles Leben
# ?, Ideenreichtum
# ?, Initiativen
# ?, Vereine
# ? 159. +++ (SEM)
" Die Entwicklung in der Eifel könne laut Krischer auch Beispiel für andere Regionen sein: "Diese Erfolgsgeschichte hier in der Eifel möchten wir fortschreiben und auch anderen Regionen ermöglichen.
Hierzu haben wir ein landesweites Findungsverfahren für einen zweiten Nationalpark gestartet, das allen Regionen Nordrhein-Westfalens offensteht.
Als Land unterstützen wir interessierte Regionen mit Informations- und Dialogangeboten und haben zugesagt, geeignete Flächen in einen Nationalpark einzubringen.
"
Mehr als 11.300 Arten nutzen Nationalpark als Lebensraum
Datum: 2024-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-nationalpark-eifel-ist-aushaengeschild-fuer-nordrhein;
Themen: Nationalpark Eifel
# ?, großes Jubiläumsfest
# ?, Großschutzgebiet
# ?, Nationalparkverwaltung
# ?, Aushängeschild
# ?, Naturerlebnisangebote
# ?, Besuchermagnet
# ?, Schutzgebiet
# ?, Lebensraum
# ?, natürliche Lebensräume
# ? 160. +++ (SEM)
Er beschreibt damit öffentliche Orte für Begegnung und Austausch in Abgrenzung zum Ersten Ort, dem Zuhause, und dem Zweiten Ort, der Arbeit.
Im Rahmen des Förderprogramms zeichnet sich eine Kultureinrichtung als Dritter Ort durch die Erfüllung weiterer Merkmale aus - dazu gehören vor allem eine einladende Atmosphäre, verschiedene Nutzungen und die Möglichkeit, spontan und selbstverständlich Dritte Orte zu besuchen und sich dort auch aktiv einbringen zu können.
Mit der weiteren Förderung der bestehenden Einrichtungen bis Ende 2026 und der Erweiterung des Programms für 28 neue Dritte Orte löst die Landesregierung die Zusage aus dem Koalitionsvertrag ein, sich für das kulturelle Leben im ländlichen Raum besonders einzusetzen.
Das Gesamtbudget für das Förderprogramm in den Jahren 2024 bis 2028 beträgt 22,5 Millionen Euro.
Informationen zum Förderprogramm sowie die Übersicht zu den geförderten Projekten: www.dritteorte.
Datum: 2024-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-orte-mit-kunst-und-kultur-gegen-einsamkeit-und-populismus;
Themen: Dritte
# ?, Umsetzungsphase
# ?, Generation von Orten
# ?, renommierter Paderborner
# ?, Einsamkeit
# ?, Projektphase
# ?, Populismus
# ?, Begegnung
# ?, Geräte
# ?, Dorf
# ? 161. +++ (SEM)
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Durch die großen Fortschritte bei der Versorgung mit schnellem Internet gewährleisten wir die digitale Teilhabe von Menschen und Unternehmen auch bei steigenden Datenmengen.
Das ist ein wichtiges Signal für die digitale Transformation in unserem Land, das beste Rahmenbedingungen für einen ambitionierten Glasfaserausbau bietet.
Ich setze darauf, dass die Netzbetreiber ihre Zusagen einhalten und weiterhin kräftig in den Ausbau der Glasfasertechnologie investieren und die aktuelle Dynamik in Nordrhein-Westfalen auch zukünftig erhalten bleibt.
"
Die Glasfaserquote (homes passed) hat sich innerhalb der letzten zwei Jahre von 17,4 auf 35,2 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen verdoppelt.
Datum: 2024-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-rekordzuwachs-glasfaserausbau-im-zweiten-halbjahr-2023-auf-sehr-hohem;
Themen: weiteres Rekordhalbjahr
# ?, Glasfaseranschluss
# ?, Zubau
# ?, aktuelle Dynamik
# ?, ambitionierter Glasfaserausbau
# ?, geförderte Gigabitkoordinatorinnen
# ?, moderne zukunftsfähige Telekommunikationsinfrastruktur
# ?, steigende Datenmengen
# ?, Glasfasertechnologie
# ?, eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau
# ? 162. +++ (SEM)
Ich freue mich darauf, in den kommenden Wochen viele Projekte persönlich erleben zu können und so die Gesichter hinter dem vielfältigen Europa-Engagement kennenzulernen.
"
Zum ersten Bewerbungsstichtag im November des vergangenen Jahres haben 54 Initiativen eine Zusage erhalten.
Zu den weiteren Projekten, die jetzt mit dem zweiten und dritten Stichtag positiv beschieden wurden, gehören etwa ein Festival der Vielfalt unter dem Motto "Make some noise for Europe" in Espelkamp, eine europäische Jugendkonferenz in Gladbeck sowie ein europäischer Projekttag am Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung des Kreises Siegen-Wittgenstein in Siegen.
Der Verein Pulse of Europe in Bad Driburg nutzt den Europa-Scheck außerdem für eine Plakataktion, bei der Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bekommen, ihre eigene Vision für Europa zum Ausdruck zu bringen und selbst Teil einer Europawahlkampagne zu werden.
Datum: 2024-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-schecks-fuer-weitere-116-projekte;
Themen: Europaschecks
# ?, großartige Europaideen
# ?, neue Landesinitiative
# ?, Europawahlkampagne
# ?, eigene Vision
# ?, erfolgreiche Möglichmacher
# ?, erfolgreicher Möglichmacher
# ?, europäische Jugendkonferenz
# ?, europäischer Projekttag
# ?, vielfältiges Europaengagement
# ? 163. +++ (SEM)
Davon profitieren alle Studierenden und Lehrenden und machen den Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen noch stärker.
"
Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk: "Sobald wir eine konkrete, verbindliche Planung für eine Baumaßnahme inklusive Betrachtung der Wirtschaftlichkeit vorliegen haben, können wir auch schnell und einfach eine konkrete, verbindliche Zusage für die Finanzierbarkeit geben.
Die Verschlankung von Planung und Genehmigung führt dazu, dass Personal-, Sach- und Finanzressourcen effizient und effektiv eingesetzt werden können.
"
Datum: 2024-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-im-hochschulbau;
Themen: neue Masterplanung
# ?, Hochschulbau
# ?, Zeitersparnis
# ?, Hochschulgebäude
# ?, verbindliche Budgetobergrenze
# ?, Baumaßnahme
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Duisburgessen
# ?, Bauexperten
# ?, Bauexpertinnen
# ? 164. +++ (SEM)
Ab 2026 soll der Umbau beginnen.
Insgesamt werden 32 Millionen Euro investiert.
Die Hälfte hat der Bund bereits im Rahmen des Programms KulturInvest 2023 zugesagt.
Die restlichen 20 Prozent der Baukosten übernimmt die Stadt Moers.
Kulturministerin Ina Brandes: "Die Vielzahl und die Vielfalt unserer Kulturveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen ist einzigartig in Europa.
Datum: 2024-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlosstheater-moers-wird-klimaneutral-im-weissen-haus;
Themen: Schlosstheater Moers
# ?, Kastellplatz
# ?, attraktive Spielstätte
# ?, neue zentrale Spielstätte
# ?, Studiobühne
# ?, Bildungsmeile
# ?, Kulturmeile
# ?, Weißes Haus in Moers
# ?, bisherige Spielstätte
# ?, gesellschaftspolitische Themen
# ? 165. +++ (SEM)
Das Grundsteuermessbetragsverzeichnis beinhaltet alle für die jeweilige Kommune zu diesem Zeitpunkt gültigen Aktenzeichen und Messbeträge sowie die Daten, welche auch bei der regelmäßigen Datenübermittlung der Grundsteuermessbeträge enthalten sind (z.B. Daten zum Grundstückseigentümer), und kann sowohl zum Abgleich als auch als Grundlage für die Grundsteuerfestsetzungen ab 2025 genutzt werden.
Das Grundsteuermessbetragsverzeichnis wird den Kommunen über ELSTER bereitgestellt.
Minister Dr. Optendrenk bekräftigt: "Unsere Zusage gilt: Auch bei der Formulierung von Satzungsbegründungen sowie bei der Programmierung der IT werden wir die Kommunen unterstützen.
Die letzten Meter bei der Grundsteuerreform bewältigen wir gemeinsam.
"
Datum: 2024-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-weitere-unterstuetzung-fuer-kommunen-kommt;
Themen: Grundsteuermessbetragsverzeichnis
# ?, Grundsteuerreform
# ?, Referenzhebesätze
# ?, Aufkommensneutralität
# ?, größtmögliche Transparenz
# ?, Serviceleistungen
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, Kommunen
# ?, Gemeinden
# ? 166. +++ (SEM)
Ausbau weiter gesichert: Land schafft 41.000 Plätze im Landessystem
29. November 2024 PHB Paul, Josefine - ernst, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Land Nordrhein-Westfalen hält seine Zusage ein, die Kommunen durch einen Ausbau der Kapazitäten im Landessystem zur Unterbringung von Geflüchteten zu entlasten.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Das Land Nordrhein-Westfalen hält seine Zusage ein, die Kommunen durch einen Ausbau der Kapazitäten im Landessystem zur Unterbringung von Geflüchteten zu entlasten.
Datum: 2024-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-weiter-gesichert-land-schafft-41000-plaetze-im-landessystem;
Themen: Landessystem
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, kommunale Unterkünfte
# ?, Kapazitäten
# ?, Unterbringungseinrichtungen
# ?, Zentralen
# ?, Zusage
# ?, Ausbau
# ?, Hochdruck
# ?, Bewohnerinnen
# ? 167. +++ (SEM)
Der GOVSATCOM Hub wird nicht nur die bestehende Infrastruktur erweitern, sondern auch als Katalysator für weitere Ansiedlungen in der Raumfahrt- und Hightech-Branche dienen.
Die Landesregierung hat aktiv dazu beigetragen, den GOVSATCOM Hub nach Nordrhein-Westfalen zu holen.
Mit der Zusage, die Ausgaben für die Errichtung eines Gebäudes am Standort bis zu einer Höhe von maximal 50 Millionen Euro zu übernehmen, hat das Land entscheidend zum Erfolg der Bewerbung beigetragen.
Die laufenden Betriebskosten werden von der EU-Kommission getragen.
Die Landesregierung wird weiterhin eng mit dem Bund, der EU und den beteiligten Partnern zusammenarbeiten, um den GOVSATCOM Hub erfolgreich in die bestehenden Strukturen einzubinden und die langfristige Entwicklung des Raumfahrtstandorts Köln zu sichern.
Datum: 2024-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koeln-wird-zentrum-fuer-europas-sichere-satellitenkommunikation-govsatcom-hub;
Themen: Hub
# ?, sichere Satellitenkommunikation
# ?, EU-Kommission
# ?, EU-Programm
# ?, Entscheidung
# ?, Meilenstein
# ?, Erfolg der Bewerbung
# ?, Weltraumforschung in Köln
# ?, einzigartige Infrastruktur
# ?, hochsicherer Netzwerkknoten
# ? 168. +++ (SEM)
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Auch in diesem Jahr unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit der Landesinitiative Europa-Schecks vielfältige Europaprojekte von Kommunen, Vereinen, Bildungseinrichtungen und weiteren Institutionen.
Zum ersten Stichtag für das Haushaltsjahr 2025 sind über 120 Anträge eingegangen, fast die Hälfte von ihnen erhält eine Zusage und im Durchschnitt rund 6.000 Euro.
Minister Nathanael Liminski sagt dazu: "Europa ist das, was wir daraus machen.
Es ist erfreulich zu sehen, dass unsere zur Europawahl gestartete Landesinitiative auch darüber hinaus eine große Nachfrage erfährt.
Datum: 2025-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsstory-der-landesinitiative-europa-schecks-setzt-sich-zum-jahresbeginn-2025;
Themen: Europaschecks der Landesinitiative
# ?, weitere Institutionen
# ?, Bildungseinrichtungen
# ?, Vereine
# ?, Jahresbeginn
# ?, Verein von Europafreunden
# ?, neue Projektidee
# ?, niederländischer Partnerverein
# ?, Kommunen
# ?, Jubiläum der Städtepartnerschaft
# ? 169. +++ (SEM)
"
Dr. Lars Kulik, Vorstandsmitglied der RWE Power AG: "Das gemeinsam mit Stadt und Land entwickelte Liegenschaftsmodell für die Übertragung der Grundstücke und Häuser in den Dörfern trägt mit dazu bei, das Entwicklungskonzept der Stadt erfolgreich umzusetzen.
RWE erfüllt damit ihre Zusage aus der politischen Verständigung zum Kohleausstieg 2030.
Mein Dank gilt der Stadt und dem Land für die konstruktive Zusammenarbeit und insbesondere den Menschen, die mit uns vor fast zehn Jahren den emotionalen Umsiedlungsprozess begonnen haben und nun mit der Revitalisierung gemeinsam zu einem erfolgreichen Ende führen werden.
"
Datum: 2025-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-die-zukunftsdoerfer-keyenberg-kuckum-oberwestrich-unterwestrich;
Themen: Zukunftsdörfer
# ?, Liegenschaften
# ?, städtebauliches Entwicklungskonzept
# ?, Landfolge
# ?, Dörfer
# ?, Eigentum von Rwe ag
# ?, Infrastruktureinrichtungen
# ?, Ortsbilder
# ?, Strukturen des Ortsbilds
# ?, Verständigung für Kohleausstieg
# ? 170. +++ (SEM)
Hintergrund ist der zunehmende Wettbewerb um qualifizierte Bewerberinnen und Bewerber.
Viele junge Menschen entscheiden sich früh - oft für das erste konkrete Angebot.
Mit der frühzeitigen Zusage verschafft das Land seinen Einstellungsbehörden die notwendige Planungssicherheit.
Die meisten Zusagen entfallen auf Bereiche mit großem Personalbedarf, die zudem von besonderer Bedeutung für die Handlungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung sind - für Sicherheit und Rechtsstaat, für die Bildung sowie die finanzielle Grundlage des Staates.
3.000 Einstellungen bei der nordrhein-westfälischen Polizei sind sicher - davon können 2.400 Kommissaranwärterinnen und -anwärter bereits jetzt eine feste und verbindliche Zusage erhalten.
Datum: 2025-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-13000-einstellungszusagen-fuer-2026-das-land-sichert-seine-nachwuchsgewinnung;
Themen: frühzeitige Sicherheit
# ?, geplante Einstellungen
# ?, Trumpf
# ?, Landesdienst
# ?, Nachwuchsgewinnung
# ?, Bewerberinnen
# ?, Einstellungsbehörden
# ?, Laufbahngruppen
# ?, feste verbindliche Zusage
# ?, frühzeitige Planungssicherheit
# ? 171. +++ (SEM)
Die Brandkatastrophe mit 62 Toten und mehr als 150 Verletzten zwischen 14 und 25 Jahren ist eine der schlimmsten Tragödien in der Geschichte des Landes.
Die inzwischen aus europäischen Kliniken zurückgekehrten Verletzten benötigen noch über Monate Rehabilitationsmaßnahmen.
Europaminister Nathanael Liminski hatte bei einem Treffen mit Außenminister Timco Mucunski die Unterstützung der Landesregierung für die Betroffenen zugesagt.
Die medizinischen Hilfsgüter bestehend aus Kompressionstextilien, therapeutischen Cremes und Salben sowie Silikonpflaster zur Narbenbehandlung sind jetzt im nordrhein-westfälischen Partnerland angekommen.
Minister Liminski: "Das Unglück in unserem Partnerland Nordmazedonien hat uns sehr erschüttert.
Datum: 2025-08-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-brandkatastrophe-nordmazedonien-nordrhein-westfalen-unterstuetzt;
Themen: Nachtclub
# ?, Brandkatastrophe
# ?, Heilungsprozess
# ?, Kompressionstextilien
# ?, Narbenbehandlung
# ?, Regierungssache
# ?, Salben
# ?, Silikonpflaster
# ?, Spezialmaterialien
# ?, Ultraschallgerät
# ? 172. +++ (SEM)
Die starke Daseburger Dorfgemeinschaft hat mit Ideen und Engagement die Umgestaltung der Desenberghalle geplant, die Gemeinnützigkeit erreicht und wird mit der Maßnahme neue Treff- und Begegnungsräume schaffen.
Die Förderung seitens der Landesregierung ist ein wichtiger Schritt, um dieses Ziel zu erreichen.
Gerne haben wir als Hansestadt Warburg mit unserem Ratsbeschluss im März und der zusätzlichen Zusage von städtischen Mitteln in Höhe von 60.000 Euro sichergestellt, dass die lebendige Dorfgemeinschaft Zukunft für Daseburg schaffen kann.
"
Andre Volmary, 1. Vorsitzender der Vereinsgemeinschaft der Daseburger Vereine & Förderverein Daseburg e. V.: "Daseburg wächst enger zusammen.
Datum: 2025-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-laendlichen-raums-ministerin-gorissen-ueberreicht-foerderbescheid;
Themen: städtische Mittel
# ?, lebendige Dorfgemeinschaft
# ?, Begegnungsräume
# ?, Hansestadt
# ?, Dörfer
# ?, Wohnmittelpunkt
# ?, vielfältige Projekte
# ?, Dorfentwicklung
# ?, Strukturentwicklung
# ?, ländlicher Raum
# ? 173. +++ (SEM)
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Ob Podiumsdiskussionen, Ausstellungen oder Exkursionen: Mit der Landesinitiative Europa-Schecks unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterschiedliche Europa-Projekte im ganzen Land.
In diesem Jahr haben sich über 500 Projekte zu den fünf Stichtagen beworben und mehr als die Hälfte von ihnen hat eine Zusage erhalten.
Europaminister Nathanael Liminski: "Ende 2023 an den Start gegangen, hat sich unsere Landesinitiative inzwischen in ganz Nordrhein-Westfalen als Möglichmacher für innovative Europa-Projekte etabliert.
Besonders erfreulich ist, dass sich auch in diesem Jahr überwiegend neue Antragsteller auf einen Europa-Scheck beworben haben.
Datum: 2025-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-schecks-fuer-2026-koennen-jetzt-beantragt-werden;
Themen: unterschiedliche Europaprojekte
# ?, Europaschecks der Landesinitiative
# ?, Podiumsdiskussionen
# ?, Exkursionen
# ?, Ausstellungen
# ?, Bewerbungsaufruf
# ?, EU-Gesetzgebungsverfahren
# ?, Schnibbelbohne
# ?, Stichtag für Europascheckprojekte
# ?, Zielgruppen des Europaschecks
# ? 174. +++ (SEM)
Domkapitular Dr. Antonius Hamers, Direktor des Katholischen Büros Nordrhein-Westfalen: "In einer Zeit, die für das Land, die Kommunen, alle Träger und auch die Kirche finanziell schwierig ist, sehen wir im vorliegenden Eckpunktepapier einen wichtigen Meilenstein.
Es ist gemeinsam gelungen, neuralgische Punkte und wirksame Maßnahmen zu identifizieren.
Auf Basis der gefassten Zusagen ist ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung unseres Kita-Systems möglich.
Alle Partner stehen gemeinsam für ein hochwertiges Angebot frühkindlicher Bildung in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Verantwortungsgemeinschaft für Kinder und Eltern in unserem Land setzen wir uns weiter für ein auskömmliches Kinderbildungsgesetz ein, das allen ein verlässliches Bildungs- und Betreuungsangebot macht.
Datum: 2025-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-mehr-verlaesslichkeit-und-stabilitaet-der;
Themen: Kitasystem
# ?, Stabilität
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Reform
# ?, Gremien
# ?, dauerhafte Finanzstabilisierung
# ?, Kommunalverbände
# ?, Personaloffensive
# ?, Spitzenvertreter
# ?, System
# ? 175. +++ (SEM)
Das Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen (ASEG NRW) wirkt: Anpacken, stärken, entlasten, gestalten - mit der nun feststehenden Schuldübernahme erreichen wir einen zentralen Meilenstein bei der Entschuldung unserer Kommunen.
Damit ist diese Landesregierung die erste in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen, die eine deutliche anteilige Kommunalentschuldung umsetzt.
Zugleich erwartet die nordrhein-westfälische Landesregierung weiterhin, dass der Bund seine Zusagen einhält und zeitnah die notwendigen Schritte für eine finanzielle Beteiligung an den Altschuldenentlastungsprogrammen der Länder einleitet.
"
Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen: "Die Übernahme von rund 8,9 Milliarden Euro kommunaler Altschulden ist für das Land Nordrhein-Westfalen eine erhebliche finanzielle Kraftanstrengung.
Datum: 2025-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/historische-entlastung-fuer-kommunen-land-nordrhein-westfalen-wird-fast-neun;
Themen: Landesschuld
# ?, historische Entlastung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, Altschuldenentlastungsgesetz
# ?, kommunale Altschulden
# ?, übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Liquiditätssicherung
# ?, neue Handlungsspielräume
# ?, teilnehmende Kommunen
# ?, Gemeinden
# ? 176. +++ (SEM)
Darin bündelt die Landesregierung zentrale Reformvorhaben von der Stärkung der Basiskompetenzen über mehr Bildungsgerechtigkeit bis hin zur gezielten Unterstützung von Schulen in herausfordernden Lagen.
Die ABC-Klassen setzen dabei bewusst früh an: Sie tragen dazu bei, dass Kinder bereits vor der Einschulung die sprachlichen Grundlagen erwerben, die sie für einen erfolgreichen Bildungsweg brauchen.
Die Landesregierung hat den Kommunen zugesagt, die im Zuge der Einführung der ABC-Klassen entstehenden Kosten zu übernehmen.
Ministerin Dorothee Feller: "Die Kommunen können sich auf die Zusagen des Landes verlassen.
Die Kosten, die durch die Einführung der ABC-Klassen entstehen, wird das Land übernehmen.
Datum: 2026-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-erfolgreiches-lernen-von-anfang-gesetzentwurf-fuer-abc-klassen-geht-den;
Themen: Einschulung
# ?, Verbändebeteiligung
# ?, neue ABC-Klassen
# ?, schulpflichtige Kinder
# ?, Landtag
# ?, Einführung
# ?, ABC-Plusförderung
# ?, Elemente des Schulkompasses
# ?, ermutigender Zuspruch
# ?, nothwendige Vorläuferkompetenzen
# ? 177. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land gibt Zusage für zweitgrößtes Infrastrukturprojekt in Nordrhein-Westfalen
Mehr Takt, mehr Platz, mehr Verlässlichkeit: Weichen für den Ausbau der Strecke S 11 im Bahnknoten Köln gestellt
Land gibt Zusage für das zweitgrößte Infrastrukturprojekt aus Landesmitteln in Nordrhein-Westfalen
Datum: 2026-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-takt-mehr-platz-mehr-verlaesslichkeit-weichen-fuer-den-ausbau-der-strecke-s;
Themen: Zusage
# ?, Strecke
# ?, Landesmittel in Nordrhein-Westfalen
# ?, Schlüsselprojekt
# ?, Bahnknoten
# ?, Doppeldecker
# ?, Takt
# ?, gesamte Region
# ?, Ausbau
# ?, Verlässlichkeit
# ? 178. +++ (SEM)
"
Stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur: "Ein starker Staat braucht einen starken öffentlichen Dienst - und der braucht faire und verlässliche Rahmenbedingungen.
Mit der Eins-zu-eins-Übertragung des Tarifergebnisses sorgen wir für Respekt gegenüber der täglichen Leistung unserer Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter - und zugleich für Verlässlichkeit gegenüber den Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfängern, die auf die Zusagen des Staates zählen.
Gerade in Zeiten großer Herausforderungen ist es entscheidend, dass Vertrauen in den öffentlichen Dienst und seine Rahmenbedingungen gestärkt wird - dafür setzen wir heute ein klares Zeichen.
"
Datum: 2026-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-uebertraegt-tarifergebnis-auf-beamte-richter-sowie;
Themen: Beamte
# ?, Besoldungsgespräch
# ?, Versorgungsempfängerinnen
# ?, Beamtinnen
# ?, Richterinnen
# ?, Gewerkschaften
# ?, monathliche Ausbildungsentgelte
# ?, Tarifeinigung
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, öffentlicher Dienst
# ? 179. +++ (SEM)
Das ist konkrete Hilfe, die vor Ort ankommt.
So stärken wir die Handlungsfähigkeit der Kommunen und schaffen wieder Luft für Zukunftsinvestitionen.
Wir haben diese Unterstützung zugesagt - und wir halten Wort.
Angesichts der angespannten Haushaltslage ist das ein echter Kraftakt, der nur durch klare Prioritätensetzung möglich war.
"
Datum: 2026-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-haelt-wort-altschuldenuebernahme-der-kommunen-weitgehend;
Themen: Kommunen
# ?, übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Entschuldung
# ?, Übernahme
# ?, Wort
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Landesregierung
# ?, Altschuldenbeteiligung
# ? 180. +++ (SEM)
12. Mai 2026 Minister Dr. Marcus Optendrenk 12.05.2026 Foto FM NRW - Bernd Thissen
Persönliche Begegnungen schaffen Vertrauen.
Sie machen sichtbar, dass Unterstützung mehr ist als eine politische Zusage.
Das zeigt die Partnerschaft zwischen der Hochschule für Finanzen in Nordrhein-Westfalen und der Staatlichen Steueruniversität der Ukraine in Irpin.
Finanzen
Datum: 2026-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-jahre-partnerschaft-zwischen-hsf-und-der-steueruniversitaet-der-ukraine;
Themen: persönliche Begegnungen
# ?, Partnerschaft
# ?, gemeinsame Seminare
# ?, politische Zusage
# ?, digitale Lehrangebote
# ?, staatliche Steueruniversität
# ?, konkrete Unterstützung
# ?, 2 Hochschulen
# ?, Außenpolitikexperte
# ?, Jahrestag der Kooperationsvereinbarung
# ? 181. +++ (SEM)
Michael Hoch: "Die Bonner Physik steht für Spitzenforschung von Weltrang und bildet die Top-Talente aus, die Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft für die Technologien der Zukunft dringend brauchen.
Von der außergewöhnlichen Stärke des Standorts zeugen nicht zuletzt drei Physik-Exzellenzcluster - das ist deutschlandweit einzigartig.
Mit der heutigen Zusage, die infrastrukturellen Rahmenbedingungen hierfür umfassend zu fördern, setzt das Land ein klares und verlässliches Bekenntnis zur exzellenten Forschung und Lehre.
Zugleich stärkt es maßgeblich die weitere Entwicklung der Universität Bonn, Deutschlands erfolgreichster Universität in der Exzellenzstrategie, auf ihrem Weg in die Weltspitze.
Dafür danken wir der Landesregierung und insbesondere Ministerin Ina Brandes von ganzem Herzen.
Datum: 2026-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-113-millionen-euro-fuer-exzellente-physik-der;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, physikalisches Institut
# ?, Beschleunigerphysik
# ?, Rektor
# ?, Teilchenphysik
# ?, Quanteninformation
# ?, Universum
# ?, Universität Bonn
# ?, Finanzierungszusage
# ? 182. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen ist es bislang gelebte Praxis, dass die Träger rettungsdienstlicher Aufgaben abweichend vom sogenannten Kostenerstattungsprinzip die Gebühren in der Regel unmittelbar mit den Krankenkassen abrechnen.
Mit Verweis auf die geltende Rechtslage haben die Gesetzlichen Krankenkassen erklärt, dass ihnen die Erstattung der Gebühren für sogenannte Fehlfahrten nicht ohne weiteres möglich ist.
Der Musterbeschluss "Rettungsdienst" umfasst als wesentlichen Kernpunkt die Zusage der Verbände der Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen, dass Fehlfahrten und Fehleinsätze bis zu einem Anteil von 15 Prozent der Gesamtfahrten je Rettungsmittel zu 50 Prozent durch sie mitfinanziert werden.
Dies gilt für solche Fehlfahrten und Fehleinsätze, bei denen die Rettungskräfte am Einsatzort einen Patienten bzw. eine Patientin antreffen und soweit medizinisch behandeln können, dass kein Transport in ein Krankenhaus nötig ist.
Ebenso gilt dies für solche Fahrten und Einsätze, in denen kein Transport in ein Krankenhaus stattfindet, weil der Patient bzw. die Patientin bereits vor dem Eintreffen des Rettungsdienstes verstorben ist.
Datum: 2026-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-von-fehlfahrten-im-rettungsdienst-landesregierung-informiert-kommunen;
Themen: Musterbeschluss
# ?, rettungsdienstliche Aufgaben
# ?, gesetzliche Krankenkassen
# ?, sogenannte Fehlfahrten
# ?, Hauptbeamte
# ?, aktueller Sachstand
# ?, Übergangslösung
# ?, Qualitätssicherungsphase
# ?, Rettungsdienstfahrten
# ?, kommunale Hauptverwaltungsbeamtinnen
# ? 183. +++ (SEM)
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Jede Erfolgsgeschichte des NRW-Talentzentrums ist der Beweis, dass exzellente Bildung für alle möglich ist.
Mit der 'Vorabitur-Auswahl' helfen wir besonders jungen Menschen, die keine Möglichkeit hätten, die ersten Semester selbst zu finanzieren.
Mit der Zusage einer Förderung schon vor dem Abitur bekommen junge Talente frühzeitig Sicherheit und Verlässlichkeit für die Planung ihrer Zukunft.
Das neue Programm verbessert die Chancen für alle Schülerinnen und Schüler, sich ihren Talenten und Neigungen entsprechend zu entfalten.
"
Datum: 2026-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stipendien-fuer-talente-land-nordrhein-westfalen-nrw-zentrum-fuer-talentfoerderung;
Themen: Studienstiftung
# ?, deutsches Volk
# ?, NRW-Zentrum für Talentförderung
# ?, westfälische Hochschule
# ?, letztes Schuljahr
# ?, NRW-Talentzentrum
# ?, Präsident
# ?, Kandidatinnen
# ?, Kultur
# ?, Chancengerechtigkeit
# ? 184. +++ (SEM)
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Ob Podiumsdiskussion, Ausstellung oder Exkursion: Mit der Initiative Europa-Schecks unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen vielfältige Projekte europäischen Engagements.
Zum jüngsten Bewerbungsstichtag am 1. Juni 2026 haben jetzt 36 weitere Projekte im ganzen Land eine Zusage erhalten.
Europaminister Nathanael Liminski: "Europa entsteht nicht allein in Brüssel, sondern vor allem dort, wo Menschen Verantwortung übernehmen und Grenzen überwinden.
Genau dieses Engagement unterstützen wir mit den Europa-Schecks.
Datum: 2026-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-europa-schecks-unterstuetzt-36-weitere-europa-projekte;
Themen: Europaschecks der Initiative
# ?, europäische Engagements
# ?, Bildungsorganisation
# ?, Brexitvotum
# ?, interaktives Videospiel
# ?, Landesinitiative
# ?, deutschbritische Beziehungen
# ?, deutschbritische Gesellschaft
# ?, historische Beziehungen
# ?, landesinitiative Europaschecks
# ? 185. +++ (SEM)
Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.
Durch die zusätzliche Garantie der Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz können in Nordrhein-Westfalen innerhalb des Zeitraums von zwölf Jahren rund 60 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert werden.
Minister Dr. Optendrenk: "Nordrhein-Westfalen liefert und hält seine Zusagen ein.
Gleichzeitig muss der Bund seinen Beitrag leisten, damit steigende Sozialausgaben die Kommunen nicht dauerhaft überfordern.
"
Datum: 2026-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-neun-milliarden-euro-altschulden-uebernommen-landesregierung-entlastet-167;
Themen: übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Kreditschulden
# ?, Verbundsatz
# ?, Euro
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Übernahme
# ?, Nordrhein-westfalenplan der Landesregierung
# ?, Pauschalzuweisungen
# ?, Schuldendeckel
# ?, Tilgungslasten
# ? 186. +++ (SEM)
Damit steigt die Gesamtzahl der unterstützten Europa-Scheck-Projekte in diesem Jahr auf 250. Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Mit der Initiative Europa-Schecks unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen vielfältige Projekte europäischen Engagements.
Zum letzten von insgesamt fünf Bewerbungsstichtagen im Jahr 2026 haben jetzt 44 weitere Projekte eine Zusage erhalten.
Damit steigt die Gesamtzahl der unterstützten Europa-Scheck-Projekte in diesem Jahr auf 250.
Europaminister Nathanael Liminski: "Europa zeigt sich nicht nur in den großen Entscheidungen in Brüssel, sondern jeden Tag ganz konkret vor Ort.
Datum: 2026-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-europa-schecks-unterstuetzt-weitere-44-europa-projekte;
Themen: deutschtürkisches Anwerbeabkommen
# ?, erfolgreiche Bewerbungen
# ?, Jubiläum der Gründung
# ?, besondere Landesgeschichte
# ?, breites Europaengagement
# ?, europäischer Jahresrückblick
# ?, örtliche Volkshochschule
# ?, Briten
# ?, Gesamtzahl
# ?, Rückenwind
# ? 187. +++ (SEM)
Ich freue mich sehr, dass wir den Standort Aachen damit exzellent für die Zukunft aufstellen.
"
Stefanie Peters, Präsidentin des ALRV: "Die Zusage über 28 Millionen Euro ist für den ALRV und die gesamte Sportregion ein herausragendes Signal.
Die Soers steht für Tradition, Spitzenleistung und Leidenschaft.
Mit der neuen Mehrzweck-Reithalle können wir unser Areal noch vielseitiger und ganzjährig nutzen.
Datum: 2026-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/28-millionen-euro-fuer-den-sportpark-soers-nordrhein-westfalen-foerdert-neubau-der;
Themen: Sportpark Soers
# ?, Neubau
# ?, Mehrzweckreithalle in Aachen
# ?, neue Mehrzweckreithalle
# ?, rheinisches Revier
# ?, paralympische Spiele
# ?, Athletinnen
# ?, Präsidentin von Alrv
# ?, Reitsporthalle
# ?, Schlüsselvorhaben
# ? 188. +++ (SEM)
Die Stadt Werther erhält dafür 581.000 Euro Landesförderung.
Die Gesamtkosten für den Ausbau liegen bei 654.400 Euro.
Veith Lemmen, Bürgermeister der Stadt Werther: "Wir freuen uns sehr über die Förderzusage des Landes.
Unser Konzept zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen mit dem höchsten Fahrgastaufkommen in Werther (Westf.) trifft auf breite Zustimmung.
Damit leisten alle Beteiligten einen wichtigen Beitrag zu einem zukunftsfähigen ÖPNV.
Datum: 2021-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/15-millionen-euro-fuer-barrierefreiheit-im-oepnv-verkehrsministerium-foerdert-den;
Themen: barrierefreier Ausbau
# ?, Gesamtkosten
# ?, Förderbescheide
# ?, Eckstein
# ?, Haltestellenprogramm
# ?, Nahverkehrsaufgabenträger
# ?, Nahverkehrsplanung
# ?, Rahmen von Bemühungen
# ?, Stadtbaurätin
# ?, barrierefreie Benutzung
# ? 189. +++ (SEM)
com
Mit einem Investitionsfonds in Höhe von 3,25 Millionen Euro unterstützt das Land noch in diesem Jahr die kulturelle Infrastruktur.
In einem Juryverfahren erhielten 270 Projekte aus ganz Nordrhein-Westfalen eine Förderzusage.
Insgesamt gingen 1.100 Anträge ein.
Kultur und Wissenschaft
Datum: 2018-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/325-millionen-euro-fuer-die-kulturelle-infrastruktur-im-land-270-projekte-erhalten;
Themen: kulturelle Infrastruktur
# ?, Spielmannszüge
# ?, Juryverfahren
# ?, Anträge
# ?, Förderzusage
# ?, Kultureinrichtungen
# ?, Akustikwände
# ?, Bereich der Laienmusik
# ?, Gegenstand von Förderprogrammen
# ?, Grundvoraussetzung für Arbeit
# ? 190. +++ (SEM)
Während einige Vorhaben bereits antragsreif sind, wird an anderen Konzepten in den kommenden Monaten noch weitergearbeitet werden.
Die Region und die Landesregierung werden die Projekte in dieser Phase begleiten und danach darüber entscheiden, ob die dann antragsreifen Konzepte gefördert werden können.
Kann ein Projekt dann einem Förderprogramm der Bundes- oder Landesregierung zugeordnet werden, erfolgt die konkrete Förderzusage.
Projekte, die heute nicht ausgewählt wurden, können für das Regelprogramm weiterentwickelt werden.
Mit dem im Dezember 2019 vorgelegten Wirtschafts- und Strukturprogramm 1.0 hat das Rheinische Revier eine Strukturwandelstrategie erarbeitet.
Datum: 2020-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/83-zukunftsprojekte-im-rheinischen-revier-zur-foerderung-empfohlen;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Antragsreife
# ?, Förderwürdigkeit
# ?, zahlreiche Projektvorschläge
# ?, Bundesregierung
# ?, Aufsichtsrat der Zukunftsagentur
# ?, Regelprogramm
# ?, empfohlene Projekte
# ?, Projektliste
# ?, Landesregierung
# ? 191. +++ (SEM)
Ein weiteres Schwerpunktthema war die Zukunft des Waldes.
Die Ministerinnen und Minister der Länder waren sich einig, dass Waldpolitik Zukunftspolitik ist.
Begrüßt wurden die Mittelzusagen des Bundes für die kommenden vier Jahre sowohl für die Unterstützung der Ad-Hoc-Maßnahmen zur Schadenbewältigung als auch zum Aufbau klimastabiler Mischwälder.
"Bund und Länder müssen jetzt zusammenstehen, um die akute Waldkrise zu bewältigen.
Jetzt müssen wir sicherstellen, dass die Mittel flexibel und unbürokratisch nutzbar sind.
Datum: 2019-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-mainz-laender-fordern-planungssicherheit-fuer-die;
Themen: Länder
# ?, Mittelpunkt der Agrarministerkonferenz
# ?, Tierschutzanforderungen
# ?, Versorgungsstationen
# ?, Zukunft des Walds
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Schadensbewältigung
# ?, Landwirtschaft
# ?, Verbraucherinnen
# ?, afrikanische Schweinepest
# ? 192. +++ (SEM)
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Herausforderungen bei der Dekarbonisierung der Stahlindustrie.
Minister Habeck: "Die Stahlindustrie in Deutschland hat sich auf den Weg gemacht die große Aufgabe der Dekarbonisierung anzugehen und dabei müssen und werden wir sie als Bundesregierung unterstützen.
Wir stehen zu unseren Förderzusagen und werden im Austausch mit der Europäischen Kommission alles daransetzen, dass diese Hilfen möglich werden.
Die Stahlindustrie ist in Deutschland tief verankert.
Wir brauchen sie auch in Zukunft hier im Land und in Europa.
Datum: 2023-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeswirtschaftsminister-habeck-und-nrw-wirtschaftsministerin-neubaur-zu;
Themen: zehntausende Arbeitnehmerinnen
# ?, zukunftsfähige Beschäftigung
# ?, Gespräche
# ?, Bundeswirtschaftsschutzminister
# ?, Arbeitnehmervertretungen
# ?, Dekarbonisierung
# ?, klimaneutrale Transformation
# ?, stellvertretende Ministerpräsidentin
# ?, Betriebe der Metallverarbeitung
# ?, Seite von Thyssenkrupp ag
# ? 193. +++ (SEM)
Baudenkmäler", das der Förderung von Vorhaben zur Instandhaltung und Sanierung von gewerblichen, kulturellen und religiösen Baudenkmälern und Gebäuden mit besonders erhaltenswerter Bausubstanz dient.
In dem Programm standen 40 Millionen Euro für 2014 zur Verfügung.
Es wurde mit Förderzusagen für 46 Projekte in Höhe von 39.646.800 Euro fast komplett ausgeschöpft.
Mit der Darlehenssumme werden Investitionen in Höhe von fast 58 Millionen Euro ermöglicht.
(Vorjahr: 6 Projekte, 7.205.000 Euro Fördersumme).
Datum: 2015-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/darlehensprogramm-fuer-baudenkmaeler-stark-gefragt;
Themen: Landtagsausschuss in Düsseldorf
# ?, Denkmalschutz
# ?, Darlehensprogramm
# ?, öffentliche Haushalte
# ?, Sanierung
# ?, Programm
# ?, neue Möglichkeiten
# ?, Baudenkmalpflege
# ?, Bauförderung
# ?, Bausubstanz von Bauwerken
# ? 194. +++ (SEM)
Wir werden aber insbesondere die Unterstützung von Bund und Land benötigen, um die verkehrliche Anbindung dieses innovativen und nachhaltigen Industrieareals in absehbarer Zeit zu verbessern.
"
Daniela Ritzerfeld, Bürgermeisterin der Stadt Geilenkirchen: "Diese Förderzusage ist ein erster Meilenstein zur Förderung des Gesamtprojektes.
Mit diesen Mitteln können die für die Erstellung des Bebauungsplans benötigten Gutachten beauftragt werden, damit der ambitionierte Zeitplan zur Entwicklung der Fläche eingehalten und das Projekt mit Erstellung eines städtebaulichen Konzepts mit Leben gefüllt werden kann!
"
Datum: 2022-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-land-nordrhein-westfalen-und-die-stadt-geilenkirchen-ueberlassen-flaechen-fuer;
Themen: Industrie der Zukunft
# ?, vorbereitende Maßnahmen
# ?, Future
# ?, attraktive Standorte
# ?, rheinisches Revier
# ?, internationaler Standortwettbewerb
# ?, Bürgermeisterin von Geilenkirchen
# ?, Fundament für Entwicklung
# ?, Förderung für Gesamtprojekt
# ?, Großteil von Flächen
# ? 195. +++ (SEM)
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Die Sieger des Wettbewerbs "Europa bei uns zuhause" stehen fest: 38 Kommunen und zivilgesellschaftliche Akteure in Nordrhein-Westfalen haben sich erfolgreich um eine Förderung ihrer Projekte beworben.
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat nun die Förderzusagen auf den Weg gebracht.
Die prämierten Projekte führen Menschen aus Nordrhein-Westfalen und anderen Ländern Europas über Grenzen hinweg zusammen.
"Der Wettbewerb zeigt, mit welch kreativen Ideen sich Menschen in Nordrhein-Westfalen für Europa engagieren.
Datum: 2021-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-sieger-des-wettbewerbs-europa-bei-uns-zuhause-stehen-fest-38;
Themen: Förderung für Projekte
# ?, zivilgesellschaftliche Akteure
# ?, Wettbewerb
# ?, länderübergreifende Partnerschaften
# ?, besondere Beziehungen
# ?, nachträgliche Kostenerstattung
# ?, Projektpartnerschaften
# ?, Widrigkeiten
# ?, grenzüberschreitende Projekte
# ?, Förderzusagen
# ? 196. +++ (SEM)
7. Juli 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Sieger beim Wettbewerb "Europa bei uns zuhause" stehen fest: 19 Städtepartnerschaftsvereine und Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben sich erfolgreich um eine Förderung ihrer Projekte beworben.
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat dazu die Förderzusagen auf den Weg gebracht.
Die Projekte bringen Menschen aus NRW und anderen Ländern Europas über Grenzen hinweg zusammen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Datum: 2017-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-foerdert-staedtepartnerschaftsprojekte-nordrhein-westfalen;
Themen: Förderzusagen
# ?, Förderung für Projekte
# ?, Vorträge
# ?, Begegnungsprogramm
# ?, Fokus der Städtepartnerschaft
# ?, Fotoplakatwände
# ?, Grabmäler
# ?, Schulpartnerschaft von Glasfachschulen
# ?, Städtepartnerschaftsprojekte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zeitzeugeninterviews
# ? 197. +++ (SEM)
Ein Bahnübergang wird als Zufahrt für die Feuerwehr neu errichtet.
Die Kreisbahn verbindet die Gleise von drei Häfen mit der Gleisinfrastruktur der DB Netz AG und dem Gewerbepark Hünxe.
Der Kämmerer des Kreises Wesel, Karl Borkes: "Der Eigenbetrieb des Kreises Wesel und alle Beteiligten an diesem Projekt freuen sich über die Förderzusage.
Die Bewilligung der Mittel ermöglicht die Reaktivierung der Oststrecke der Kreisbahn und trägt somit für eine klimafreundliche Verlagerung von Güterströmen von der Straße auf die Schiene bei.
Damit wird in die Zukunft investiert.
Datum: 2021-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-bessere-sichere-und-saubere-mobilitaet-mehr-als-eine-million-euro-fuer-mehr;
Themen: Kreisbahn
# ?, Eigenbetrieb Wesel
# ?, Oststrecke
# ?, Güterverkehr
# ?, Logistikstandorte
# ?, Ersatzinvestitionen
# ?, Industriegebiete
# ?, Gewerbegebiete
# ?, Gewerbepark Hünxe
# ?, Gütergleis
# ? 198. +++ (SEM)
Die beste Route dafür errechnet eine Software automatisch im Hintergrund, so dass nur kurze Umwege für jeden Fahrgast anfallen.
"Das ist gleichzeitig sehr flexibel und bequem für die Münsteranerinnen und Münsteraner, reduziert dabei aber auch Autofahrten und unterstützt so unsere Klimaziele.
Dass Münster die Förderzusage des Landes erhalten hat, ist für uns Bestätigung, auf dem richtigen Weg zu sein.
Loop Münster ist ein wichtiger Baustein zu mehr nachhaltiger Mobilität in unserer Stadt", sagte der Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe.
Hintergrund Landeswettbewerb: Das Verkehrsministerium hat in einem Landeswettbewerb "Mobil.
Datum: 2020-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-mobilitaet-im-laendlichen-raum-loop-muenster-startet;
Themen: ländlicher Raum
# ?, Landeswettbewerb
# ?, Verkehrsministerium
# ?, On-demandshuttles
# ?, kommunale Zweckverbände
# ?, innovativer ÖPNV
# ?, SPNV-Aufgabenträger
# ?, ÖPNV-Offensive
# ?, Modellprojekte
# ?, Angebote des Bürgers
# ? 199. +++ (SEM)
Mit dem Bau des zweiten Bauabschnitts wird nun begonnen.
Für eine durchgehende, lückenlose Verbindung ist es wichtig, dass zeitnah auch der letzte Bauabschnitt fertiggestellt wird.
"Ich freue mich sehr, dass der Radweg an der Kreisstraße 21 in Kerken nun dank der Förderzusage zügig weitergebaut werden kann", so Silke Gorißen, Landrätin des Kreises Kleve.
"In den kommenden Monaten wird der zweite Bauabschnitt vom Kreisverkehr am Neesendyck Richtung Süden bis zur Nieukerker Straße realisiert.
Die Umsetzung des dritten und damit letzten Bauabschnitts an der K 21 ist vorgesehen, sobald die erforderlichen Grunderwerbsverhandlungen endgültig abgeschlossen werden konnten.
Datum: 2021-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-sichere-und-saubere-mobilitaet-der-ausbau-der-radwege-nordrhein;
Themen: Kerken
# ?, Radinfrastruktur
# ?, Radverkehr
# ?, Bauabschnitt des Kreisverkehrs
# ?, breiter Grünstreifen
# ?, durchgehende lückenlose Verbindung
# ?, komfortabler Radweg
# ?, klimaneutrales Verkehrsmittel
# ?, letzter Bauabschnitt
# ?, moderne Mobilitätspolitik
# ? 200. +++ (SEM)
"
Wolfgang Gebing, Bürgermeister der Stadt Kleve: "Die Stadt Kleve hat sich zum Ziel gesetzt, innovative und an den Bedürfnissen Ihrer Bürgerinnen und Bürger orientierten Ideen zu entwickeln und umzusetzen.
Die Förderzusage des Landes NRW zeigt erneut, dass wir auf dem richtigen Weg sind.
Ich danke allen Beteiligten, die bei der Umsetzung mitgewirkt haben.
Mit diesem Modellvorhaben wird es uns gelingen, die Lebensqualität von Stadt und ländlichem Raum sicherzustellen und eine effiziente ÖPNV-Anbindung der ländlichen Bereiche zu schaffen.
Datum: 2020-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-oepnv-landesregierung-staerkt-demand-mobilitaet;
Themen: ländlicher Raum
# ?, Landeswettbewerb
# ?, Verkehrsministerium
# ?, bestehende ÖPNV-Angebote
# ?, Nutzer
# ?, innovative Projekte
# ?, kommunale Zweckverbände
# ?, innovativer ÖPNV
# ?, SPNV-Aufgabenträger
# ?, ÖPNV-Offensive
# ? 201. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kick-off in Düsseldorf: Die ersten drei Öko-Modellregionen können jetzt durchstarten
Kick-off in Düsseldorf: Die ersten drei Öko-Modellregionen können jetzt durchstarten
Für die Ökomodellregionen "Bergisches RheinLand", "Kulturland Kreis Höxter" und "Niederrhein" gibt Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser Förderzusage für die nächsten drei Jahrein Höhe von bis zu 720.000 Euro
29. Oktober 2021 Acker, Landwirtschaft, Feld, Öko Foto: stocksnap.
io
Datum: 2021-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kick-duesseldorf-die-ersten-drei-oeko-modellregionen-koennen-jetzt-durchstarten;
Themen: Ökomodellregionen
# ?, Modellregion
# ?, Vermarktung
# ?, Anker von Aktivitäten
# ?, Biogemüseanbau
# ?, Biomilchanteil
# ?, Biorindfleischmenge
# ?, Etablierung von Maßstäben
# ?, Mittelgebirgsregion
# ?, Schwerpunkte der Ökomodellregion
# ? 202. +++ (SEM)
Südlich der Brücke wird die Kreisstraße 9 erneuert.
Durch einen Kreisverkehr soll eine Wendemöglichkeit geschaffen werden, um schwere Lkw aus Ahsen herauszuhalten.
Bodo Klimpel, Landrat des Kreises Recklinghausen: "Wir freuen uns sehr über diese Genehmigungen und die Förderzusage.
Dadurch können wir weiterhin an unserem Gesamtzeitplan festhalten, damit die für viele Bürgerinnen und Bürger wichtige Verkehrsverbindung zwischen den Kreisen Coesfeld und Recklinghausen wiederhergestellt werden kann.
"
Datum: 2021-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunaler-strassenbau-land-foerdert-bessere-mobilitaet-im-kreis-recklinghausen-und;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, grundhafte Erneuerung
# ?, Kreise
# ?, Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
# ?, Gesamtzeitplan
# ?, Wendemöglichkeit
# ?, bestehender Radweg
# ?, erforderlicher Neubau
# ?, hohe Fördersätze
# ?, unterschiedliche Straßenbauvorhaben
# ? 203. +++ (SEM)
* Das dritte Teilprojekt ist "Raum zum Machen" der Technischen Hochschule Ostwestfalen-Lippe.
Hier arbeiten Forscher aus den Disziplinen "Applied Health Science", "Energie und Mobilität" und "Wissenschaftsdialog" zusammen, um Fragen an der Schnittstelle von Medizintechnologie und Digitalisierung zu erforschen und zukunftsweisende Mobilitätslösungen, etwa im Bereich autonomes Fahren, zu entwickeln.
Die Bezirksregierung Detmold hat als Bewilligungsbehörde die Förderzusagen erteilt.
Jens Kronsbein, Abteilungsleiter für regionale Entwicklung, Kommunalaufsicht und Wirtschaft, ergänzt: "InnovationSPIN ist ein Gebäude der kurzen Wege.
Hier können sich Wissenschaft, Handwerk und Bildung auf Augenhöhe begegnen, ihr Wissen miteinander teilen, sich gegenseitig inspirieren und neuartige Anwendungen erproben.
Datum: 2019-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-bund-und-eu-foerdern-das-projekt-innovationspin-lemgo-mit-mehr-als-27;
Themen: Innovationspin
# ?, berufliche Bildung
# ?, Ideenwerkstatt
# ?, Kreishandwerkerschaft
# ?, Hochschule Ostwestfalen-Lippe
# ?, Handwerker
# ?, digitaler Wandel
# ?, Campus in Lemgo
# ?, Dachschäden
# ?, Wissenschaftsdialog
# ? 204. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Förderzusage für ein virtuelles Kraftwerksprojekt
Landesregierung begrüßt Förderzusage des Bundes für ein virtuelles Kraftwerksprojekt aus NRW
1. Dezember 2015 Bild des Stadttors Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl
Datum: 2015-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-foerderzusage-des-bundes-fuer-ein-virtuelles;
Themen: Herausforderungen der Energiewende
# ?, dezentrale Energieerzeuger
# ?, virtuelles Kraftwerksprojekt
# ?, Windstrom
# ?, intelligente Vernetzung
# ?, Projektkonsortium
# ?, Förderzusage
# ?, Konsortium
# ?, Musterlösungen
# ?, geographischer Schwerpunkt
# ? 205. +++ (SEM)
Landesregierung würdigt nordrhein-westfälische Städtepartnerschaftsprojekte
12. September 2016
15 Städtepartnerschaftsprojekte aus Nordrhein-Westfalen erhalten von der Landesregierung Unterstützung für ihre Projektarbeit: Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense gab die Förderzusagen bekannt, mit denen die Städtepartnerschaftsarbeit in Nordrhein-Westfalen gewürdigt wird.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
15 Städtepartnerschaftsprojekte aus Nordrhein-Westfalen erhalten von der Landesregierung Unterstützung für ihre Projektarbeit: Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense gab die Förderzusagen bekannt, mit denen die Städtepartnerschaftsarbeit in Nordrhein-Westfalen gewürdigt wird.
Datum: 2016-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-wuerdigt-nordrhein-westfaelische-staedtepartnerschaftsprojekte;
Themen: nordrhein-westfälische Städtepartnerschaftsprojekte
# ?, Städtepartnerschaftsarbeit
# ?, Städtepartnerschaftsvereine
# ?, Projektarbeit
# ?, Förderzusagen
# ?, Chansonabend
# ?, Kunstfestival
# ?, Partnerschaftsjubiläum
# ?, interkulturelle Veranstaltungen
# ?, westukrainische Partnerstadt
# ? 206. +++ (SEM)
Minister Groschek betonte: "Wir haben die Förderkonditionen noch einmal erheblich verbessert, damit deutlich mehr Investoren als in der Vergangenheit die Mittel auch wirklich abrufen".
Die Fördermittel werden jetzt den örtlichen Bewilligungsbehörden, das sind die Kreise und die kreisfreien Städte, zugewiesen.
Diese können dann unmittelbar mit dem Fördergeschäft, der Antragsbearbeitung und den Förderzusagen, beginnen.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Datum: 2013-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-startet-programm-zur-wohnraumfoerderung-2013-zusaetzliche-anreize;
Themen: Studentenwohnungsbau
# ?, Wohnungsbestand
# ?, Verbesserungen
# ?, Wohnraumförderung
# ?, Fördergeschäft
# ?, örtliche Bewilligungsbehörden
# ?, Wohnraumsituation
# ?, diesjähriges Programm
# ?, Neubau
# ?, Antragsbearbeitung
# ? 207. +++ (SEM)
* Der Ergänzungszuschuss kann in Höhe von bis zu 80 Prozent der nachgewiesenen krisenbedingten Mehrkosten gewährt werden.
Er ist nicht begrenzt auf die Mehrkosten im öffentlich geförderten Teil des Bauvorhabens, sondern wird auch für die nachgewiesenen krisenbedingten Mehrkosten im freifinanzierten Teil des Bauvorhabens gewährt.
* Gleiches gilt für Förderzusagen nach Richtlinie zur Förderung der Modernisierung von Wohnraum in Nordrhein-Westfalen 2022 und 2023.
* Der Ergänzungszuschuss kann auch für Auszubildenden- und Studierendenwohnheime gewährt werden.
Datum: 2023-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-100-millionen-euro-zur-absicherung-von-wohnungsbau-und;
Themen: Ergänzungszuschuss
# ?, krisenbedingte Mehrkosten
# ?, Bauvorhaben
# ?, Modernisierungsvorhaben
# ?, Krisensituation
# ?, Absicherung für Verfügung
# ?, Teil des Bauvorhabens
# ?, Wohnungsbauvorhaben in Nordrhein-Westfalen
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Folge
# ? 208. +++ (SEM)
Finanzierungsunsicherheiten infolge der Entscheidungen der Bundesregierung über die Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen in Gebäuden, allgemeine Baukostensteigerungen, Materialmangel bei einzelnen Baustoffen und Bauprodukten, Engpässe bei der Verfügbarkeit von Handwerksunternehmen:
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen eröffnet für Investoren im öffentlichen Wohnungsbau nun die Möglichkeit, ein Ergänzungsdarlehen in Höhe von bis zu 20 Prozent zu beantragen.
Voraussetzung: Es wurde im Jahr 2021 eine Förderzusage aus der öffentlichen Wohnraumförderung erteilt.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wer in Nordrhein-Westfalen bezahlbaren Wohnraum schafft, kann auch in herausfordernden Zeiten auf die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bauen:
Damit begonnene Baustellen fertiggestellt und Menschen in Wohnungen einziehen können, macht die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bei öffentlich geförderten Wohnungen aus dem Jahr 2021 die Nachbewilligung möglich.
Datum: 2022-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nach-baukostensteigerungen-im-wohnungsbau-oeffentliche;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Nachbewilligung
# ?, Ergänzungsdarlehen
# ?, Finanzierungsunsicherheiten
# ?, Förderempfängerin
# ?, Wohnbauprojekte
# ?, allgemeine Baukostensteigerungen
# ?, einzelne Baustoffe
# ?, erneute positive Kreditentscheidung
# ?, geförderte Modernisierungsmaßnahmen
# ? 209. +++ (SEM)
Dort sollen ab 2024 rund 125 Fachkräfte pro Jahr ausgebildet werden - ein wichtiger Beitrag, um die Möbelbranche in der Region innovativ und leistungsfähig für die Zukunft aufzustellen.
Auf rund 3.300 Quadratmetern wird ein kompletter Produktionsprozess eines typischen Möbelherstellers errichtet - ausgestattet mit modernsten Maschinen und Anlagen, an denen die Auszubildenden geschult werden.
Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, überreichte gemeinsam mit der Detmolder Regierungspräsidentin Anna Katharina Bölling die Förderzusage.
Ministerin Neubaur: "Die Landesregierung unterstützt dieses starke Projekt gerne: In Löhne wird ein hochmoderner Lernort für verschiedene Ausbildungsberufe der Möbelbranche entstehen - vom Holzmechaniker bis zum Produktdesigner.
Wir brauchen die besten Fachkräfte, um Nordrhein-Westfalen als attraktiven und innovativen Wirtschaftsstandort weiterzuentwickeln und die Herausforderungen von morgen zu meistern.
Datum: 2022-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-die-lehrfabrik-moebelindustrie-mit-rund-185-millionen;
Themen: Möbelbranche
# ?, Möbelindustrie der Lehrfabrik
# ?, moderne Lehrfabrik
# ?, Bau
# ?, Elektrowerkstätten
# ?, Holzmechaniker
# ?, Land für Leuchtturmprojekt
# ?, Pneumatiklabors
# ?, Produktdesigner
# ?, hochmoderne Säule
# ? 210. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Planungsvorrat übersteigt Finanzzusagen des Bundes
Rekordinvestitionen: 165 Millionen Euro mehr verbaut in Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen - Planungsvorrat übersteigt Finanzzusagen des Bundes
29. November 2019 Hendrik Wüst Foto: VM NRW / Simon Bierwald
Datum: 2019-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordinvestitionen-165-millionen-euro-mehr-verbaut-autobahnen-bundes-und;
Themen: Landesstraßen
# ?, Bundesstraßen
# ?, Autobahnen
# ?, Finanzzusagen
# ?, neue Rekordmarke
# ?, Investitionsdynamik
# ?, Sanierung
# ?, Mobilitätsbedürfnisse
# ?, Mittel
# ?, Erhalt
# ? 211. +++ (SEM)
Zudem werden barrierefreie Übergänge mit tastbaren Bauelementen im Boden, sogenannte "taktile Elemente", an den Ampeln geschaffen.
Die Bushaltestelle in der Marienstraße wird in Richtung Süden verlegt und barrierefrei umgestaltet.
Michael Jäcke, Bürgermeister der Stadt Minden: "Wir freuen uns als fahrradfreundliche Stadt sehr über diese Förderzusage vom Land.
Minden hat in den vergangenen Jahren sehr viel in die Verbesserung der klimafreundlichen Nahmobilität investiert.
"
Datum: 2022-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckenwind-fuer-den-radverkehr-verkehrsministerin-ina-brandes-uebergibt-0;
Themen: Umgestaltung
# ?, Rückenwind
# ?, Bushaltestelle in Marienstraße
# ?, Fußgängerbereich
# ?, Fußgängerübergänge
# ?, Kreuzung in Minden
# ?, Radverkehr des Fußgängerbereichs
# ?, Radwegefurten
# ?, barrierefreie Übergänge
# ?, eigene Signalanlage
# ? 212. +++ (SEM)
Zur Unterstützung der Vermittlung von Verurteilten in gemeinnützige Arbeit, die an die Stelle der Ersatzfreiheitsstrafe treten kann, wenn der Betroffene die Geldstrafe nicht zahlen kann, stellt das NRW-Justizministerium seit einigen Jahren bereits fünf Trägern Fördermittel in Höhe von 200.000 Euro jährlich zu Verfügung.
Für das laufende Jahr werden nun diese Mittel auf insgesamt 400.000 Euro verdoppelt.
"Um in die Fläche zu gehen, erhalten fünf weitere freie Träger in Nordrhein-Westfalen eine Förderzusage.
Damit bekommen nun insgesamt zehn Träger jeweils 40.000 Euro für dieses wichtige Projekt", so der Minister.
Zusätzlich zu den bisher geförderten Trägern wie dem Caritasverband Geldern-Kevelaer, dem Wichernhaus Wuppertal, dem Diakonischen Werk Essen, dem Verein zur Förderung der Bewährungshilfe in Münster und dem Sozialdienst Katholischer Männer in Köln, erhalten jetzt auch die AWO Familienglobus gGmbH in Düsseldorf, die von Bodelschwighsche Stiftungen Bethel in Bielefeld, der Caritasverband Duisburg, der Hilfsverein Dortmund und die SKM Aufbruch gGmbH in Bonn entsprechende Fördermittel.
Datum: 2013-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwitzen-statt-sitzen-wird-ausgebaut-foerdermittel-werden-verdoppelt;
Themen: Geldstrafe
# ?, Vollzugsanstalten
# ?, überwiegender Teil
# ?, gute Nachrichten
# ?, Fördermittel
# ?, Haftkosten
# ?, Stelle der Ersatzfreiheitsstrafe
# ?, Unterstützung für Vermittlung
# ?, derzeitiges System
# ?, Person
# ? 213. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
"Produktives.
NRW": Erste Projekte erhalten Förderzusagen
Förderaufruf "Produktives.
NRW": Erste Projekte erhalten Förderzusagen
Datum: 2024-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderaufruf-produktivesnrw-erste-projekte-erhalten-foerderzusagen;
Themen: Förderzusagen
# ?, Förderaufruf
# ?, klimafreundliche Zukunftstechnologien
# ?, kritische Spitzentechnologien
# ?, hochwertige Arbeitsplätze
# ?, Idee
# ?, Start-ups
# ?, Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Investitionen
# ?, Industrie
# ? 214. +++ (SEM)
In Gelsenkirchen werden beispielsweise Robotik-Kurse für Grundschulklassen mit Lego angeboten.
Außerdem werden den Jugendlichen in der zdi-Handwerkstatt die Handwerksberufe aus ihrer Region nähergebracht.
Am 19. November 2024 besuchte Ina Brandes, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, das zdi-Netzwerk im Wissenschaftspark Gelsenkirchen und übergab den zdi-Netzwerken aus dem Regierungsbezirk Münster die Förderzusagen ab 2025.
Das Geld soll genutzt werden, um das Management weiter zu professionalisieren sowie neue Zielgruppen zu erschließen, die nicht einfach zu erreichen sind.
Ina Brandes, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wer die Welt retten will, kann das mit einer MINT-Ausbildung schaffen - und nicht als Klimakleber auf der Straße.
Datum: 2024-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nordrhein-westfalen-fuenf-mint-netzwerke-aus-dem;
Themen: Energylab
# ?, Naturwissenschaften
# ?, Zdinetzwerkförderung
# ?, Lust
# ?, Zdilabors
# ?, Zdizentren
# ?, naturwissenschaftliche Phänomene
# ?, Technik
# ?, Wissenschaftspark Gelsenkirchen
# ?, Wortsinn
# ? 215. +++ (SEM)
Fachkräfteoffensive Nordrhein-Westfalen: Acht MINT-Netzwerke aus dem Regierungsbezirk Arnsberg erhalten Förderung für naturwissenschaftlich-technischen Nachwuchs
Ministerin Brandes: In zdi-Laboren werden naturwissenschaftliche Phänomene im Wortsinn ,be-greifbar'
7. Februar 2025 Wissenschaftsministerin Ina Brandes überbringt den ausgewählten zdi-Netzwerken im Regierungsbezirk Arnsberg die Förderzusage Foto: MKW NRW/Bernd Thissen
Mehr als 100 Labore im ganzen Land und über 5.000 Partner aus Wissenschaft, Wirtschaft, Schule und Politik haben sich im Netzwerk Zukunft durch Innovation.
NRW (zdi.NRW) zusammengeschlossen, um Kindern und Jugendlichen Lust auf Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) zu machen.
Datum: 2025-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nordrhein-westfalen-acht-mint-netzwerke-aus-dem;
Themen: Naturwissenschaften
# ?, Randgebiete
# ?, Lust
# ?, Zdilabors
# ?, naturwissenschaftliche Phänomene
# ?, Wortsinn
# ?, technische Berufe
# ?, Mathematik
# ?, Wissenschaft
# ?, Netzwerk
# ? 216. +++ (SEM)
Das gilt für Umwelttechnikerinnen und -techniker ebenso wie für Entwicklerinnen und Entwickler von KI-Tools oder Quantencomputern.
In zdi-Laboren, -Werkstätten und -Kursen erfahren Kinder und Jugendliche unter qualifizierter Anleitung außerhalb der Schule, wie spannend MINT-Fächer sind und welche praktischen Probleme sich mit Naturwissenschaften und Technik lösen lassen.
Bei einem Besuch am 14. Februar 2025 im Schülerlabor LAB4U in Oberhausen hat Ina Brandes, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, den zdi-Netzwerken aus dem Regierungsbezirk Düsseldorf die Förderzusagen übergeben.
Das Geld soll jeweils genutzt werden, um das Management weiter zu professionalisieren sowie neue Zielgruppen zu erschließen, die nicht einfach zu erreichen sind.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Wer die Welt retten will, kann das mit einer MINT-Ausbildung schaffen - und nicht als Klimakleber auf der Straße.
Datum: 2025-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nordrhein-westfalen-zwoelf-mint-netzwerke-aus-dem;
Themen: Naturwissenschaften
# ?, Hochschule
# ?, Technik
# ?, Mathematik
# ?, Lust
# ?, Zdilabors
# ?, Zdizentrum
# ?, naturwissenschaftliche Phänomene
# ?, naturwissenschaftlichtechnischer Bereich
# ?, Wissenschaft
# ? 217. +++ (SEM)
Ministerin Brandes: In zdi-Laboren werden naturwissenschaftliche Phänomene im Wortsinn 'be-greifbar'
21. Februar 2025 PHB Brandes, Ina - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Bei einem Besuch am Freitag, 21. Februar 2025, im zdi-Zentrum Paderborn hat Ina Brandes, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, den sechs zdi-Netzwerken aus dem Regierungsbezirk Detmold die Förderzusagen übergeben.
Kultur und Wissenschaft
Mehr als 100 Labore im ganzen Land und über 5.000 Partner aus Wissenschaft, Wirtschaft, Schule und Politik haben sich im Netzwerk Zukunft durch Innovation.
Datum: 2025-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nordrhein-westfalen-41-mint-netzwerke-erhalten-foerderung;
Themen: Zdilabors
# ?, Technik
# ?, Naturwissenschaften
# ?, Wortsinn
# ?, Förderzusagen
# ?, Lust
# ?, Wirtschaftsförderung
# ?, Kultur
# ?, Frühlingsuni
# ?, Herbstuni
# ? 218. +++ (SEM)
Treffpunkt: Im Spieck 18-22, 58119 Hagen
In Hagen-Hohenlimburg entstehen in einem zweiten Bauabschnitt 40 Wohneinheiten, die keiner Mietpreis- und Belegungsbindung unterliegen.
Der Investor ist jedoch verpflichtet, innerhalb von 48 Monaten nach Erteilung der Förderzusage geeigneten Ersatzwohnraum zwecks Einräumung eines Benennungsrechts mit einer Wohnfläche von insgesamt 3.065 Quadratmeter zur Verfügung zu stellen.
Hierbei handelt es sich um eine sogenannte mittelbare Belegung.
Die Fördersumme beträgt rund 5,73 Millionen Euro.
Datum: 2025-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-oeffentliche-wohnungsbau-zeigt-was-ihm-steckt-start-der-landesweiten-wohnenrw;
Themen: beteiligte Unternehmen
# ?, Fördersumme
# ?, Wohnkomplex
# ?, öffentlicher Wohnungsbau
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Investor
# ?, bezahlbares Wohnen
# ?, Archehaus
# ?, Familienlage
# ?, Heizhaus
# ? 219. +++ (SEM)
So entsteht ein Vorrat an baureifen Maßnahmen, mit dem Nordrhein-Westfalen schneller und gezielter zusätzliche Bundesmittel für den Ausbau der Schieneninfrastruktur abrufen kann.
Seit dem Start des Programms im Jahr 2021 wurden landesweit bereits 75 Maßnahmen in die Förderung aufgenommen.
Verkehrsminister Krischer übergab außerdem Förderzusagen für eine durchgehende Stadtbahnverbindung zwischen Oberhausen und Essen, die barrierefreie Umgestaltung eines S-Bahn-Haltepunktes in Hilden, eine Stadtbahnverlängerung in Bielefeld und zwei neue barrierefreie Haltestellen in Köln.
Ziel der Landesregierung ist es, den Anteil des ÖPNV am Modal Split zu erhöhen und den Öffentlichen Personennahverkehr als eine echte Alternative zum Individualverkehr auszubauen.
Daher zeigte sich Minister Krischer erfreut, "dass mit Übergabe der Förderbescheide Planungsleistungen in allen Teilen des Landes angestoßen werden."
Datum: 2026-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-125-geburtstag-land-foerdert-neubau-der-wagenhalle-fuer-die-wuppertaler;
Themen: durchgehende Stadtbahnverbindung
# ?, tausende Pendlerinnen
# ?, ÖPNV-Vorhaben
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, unverzichtbarer Bestandteil
# ?, Symbol
# ?, Ausbau
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Essener Stadtgebiet
# ?, Stadtbahnverlängerung
# ? 220. +++ (SEM)
"
Gabriela Pantring, Vorstandsvorsitzende der NRW.BANK, ergänzt: "Als Förderbank für Nordrhein-Westfalen unterstützen wir das Land dabei, Fördermittel aus dem Programm schnell und zielgerichtet dort zu platzieren, wo sie gebraucht werden.
Mit unserer Erfahrung sorgen wir für effiziente Abläufe und eine verlässliche Umsetzung - damit aus Förderzusagen zügig konkrete Verbesserungen für die Sportvereine vor Ort werden.
Schließlich sind moderne Sportstätten die Grundlage für das Erleben von Gemeinschaft und für erfolgreiche Integration.
Das stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land.
Datum: 2026-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/moderne-sportstaette-nordrhein-westfalen-200-millionen-euro-foerderung-fuer;
Themen: NRW-Sportmilliarde
# ?, Sportvereine
# ?, moderne Sportstätten
# ?, Sportinfrastruktur
# ?, Programmaufruf
# ?, NRW-Infrastrukturgesetz
# ?, Freischaltung
# ?, Förderportal
# ?, Präsident von Landessportbund
# ?, paralympische Spiele
# ? 221. +++ (SEM)
Die Liegenschaft wird jetzt langfristig für die Hochschule gesichert, so dass sich der Standort zum Aushängeschild für Digitalisierung und digitales Ressourcenmanagement entwickeln kann.
Zukünftig wird die FH über alle sieben Gebäude auf dem rund 50.000 Quadratmeter großen Areal verfügen.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes überreichte am Montag, 15. Juni 2026, die Förderzusage für die nachhaltige Ausrichtung am Campus Eupener Straße an Rektor Prof. Dr. Thomas Ritz und Kanzler Volker Stempel.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Wir investieren das Geld aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur konsequent in die großen Zukunftsthemen und die hervorragende Ausstattung unserer Hochschulen.
Exzellente Forschung und Lehre brauchen eine exzellente Infrastruktur.
Datum: 2026-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-60-millionen-euro-fuer-nachhaltige-campus-entwicklung-der;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, FH Aachen
# ?, Campus
# ?, gute Infrastruktur
# ?, nachhaltige Campusentwicklung
# ?, Watt
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, Robotik
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Transfer
# ? 222. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen verbindet Exzellenz in Onkologie mit Künstlicher Intelligenz
4. September 2026 Auftaktveranstaltung für das Projekt "Artificial Intelligence für Cancer Cure NRW" Foto: Land NRW / Marius Becker
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Wissenschaftsministerin Ina Brandes gaben den Startschuss für das Projekt und überreichten am Freitag, 4. September 2026, die Förderzusage stellvertretend für das Konsortium an Prof. Dr. Michael Hallek von der Universitätsklinik Köln.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Kultur und Wissenschaft
Jährlich erhalten landesweit mehr als 125.000 Menschen die lebensverändernde Diagnose Krebs.
Datum: 2026-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-200-millionen-euro-fuer-das-netzwerk-ai4cancercurenrw-zur;
Themen: Auftaktveranstaltung
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Früherkennung
# ?, Onkologie
# ?, Volkskrankheit
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Konsortium
# ?, Universitätsklinik Köln
# ?, Förderzusage
# ? 223. +++ (SEM)
Dies sind 80 Prozent der geplanten Ausbildungsstellen.
Insgesamt sind knapp 17.000 Ausbildungsplätze vorgesehen.
Da das Beratungsverfahren zum Haushaltsentwurf 2024 noch nicht abgeschlossen ist, werden zunächst Zusagen in Höhe von 80 Prozent der für 2024 geplanten Einstellungsermächtigungen erteilt.
Der zuständige Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 11. Mai 2023, dem entsprechenden Antrag des Ministeriums der Finanzen zugestimmt.
"Die Nachwuchsgewinnung ist uns ein besonderes Anliegen", betont Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.
Datum: 2023-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-17000-ausbildungsplaetze-den-landesverwaltungen-von-nordrhein-westfalen-zu;
Themen: geplante Ausbildungsstellen
# ?, nordrhein-westfälische Landesverwaltungen
# ?, attraktiver Arbeitgeber
# ?, Vorbereitungsdienst
# ?, essenzielle Gewinnung
# ?, Justizbeamte
# ?, Landesgestüt
# ?, Steuerfachmänner
# ?, zuständiger Haushaltsausschuss
# ?, Zukunftschance
# ? 224. +++ (IR)
MBEIM NRW - Europa-Schecks: Zusagen zum 4. Stichtag (01.05.2024)
Datum: 2024-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesinitiative-europa-schecks-wird-fortgesetzt;
Themen: Europaschecks
# ?, Europafest von Kulturen
# ?, Kulturen in Bedburg
# ?, Projektwoche
# ?, europäische Engagements
# ?, Stichtag
# ?, Start
# ?, Projekte
# ?, Auslandspraktika in Spanien
# ?, einfache Antragstellung
# ? 225. +++ (IR)
Die Ministerin appellierte an alle Erstsemester, sich so schnell wie möglich nach Erhalt der Studienplatzzusage auf den Studienort einzustellen.
Bis zum 4. August 2014 werden alle NRW-Hochschulen ihre Studienplatzzusagen in den örtlich zulassungsbeschränkten Studiengängen versenden.
Datum: 2014-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-hochschulen-gut-vorbereitet-auf-weiterhin-starke-nachfrage;
Themen: Hochschulvertreter
# ?, Masterstudierende
# ?, starke Nachfrage
# ?, Erstsemester
# ?, neues Programm
# ?, Drittel des Hochschulpakts
# ?, FHs
# ?, Resultate des Monitorings
# ?, Warmmiete
# ?, aktueller Abiturjahrgang
# ? 226. +++ (IR)
Aufgrund der nun vorliegenden Lieferzusagen des Bundes für den Impfstoff der Firma BioNTech kann das Gesundheitsministerium diese zusätzliche Impfdosen bereitstellen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Es ist sehr erfreulich, dass wir verlässliche Lieferzusagen erhalten und von erhöhten Liefermengen profitieren können.
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-liefert-impfzentren-zusaetzliche-130000-impfdosen-der-firma-biontech;
Themen: Impfzentren
# ?, Impfstoffkontingent
# ?, Erstimpfungen
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Kreise
# ?, Zusatzkontingente
# ?, erhöhte Liefermengen
# ?, notwendige Beinfreiheit
# ?, verlässliche Lieferzusagen
# ?, zusätzliche Impfdose
# ? 227. +++ (IR)
Nordrhein-Westfalen hat seinen Finanzierungsanteil bereits fest zugesagt.
Datum: 2012-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-hochschulen-koennen-doppelten-abiturjahrgang-erfolgreich-meistern;
Themen: doppelter Abiturjahrgang
# ?, Monitoring
# ?, Steuerungsinstrument
# ?, Bericht
# ?, studentische Infrastruktur
# ?, NRW-Hochschulen
# ?, nordrhein-westfälische Hochschulen
# ?, Geld des Lands
# ?, Praxisbeispiele des Monitorings
# ?, Punkte des Monitorings
# ? 228. +++ (IR)
"Trotz vielfältiger Initiativen und des von der Landesregierung eigens aufgelegten Wohnungsbauförderungsprogramms wird gerade in den traditionell stark nachgefragten Universitätsstädten die Wohnraumsuche nicht immer reibungslos funktionieren", sagte Schulze und appellierte dabei an alle Erstsemester, sich so schnell wie möglich nach Erhalt der Studienplatzzusage auf ihren Studienort einzustimmen.
Bis zum 5. August werden alle nordrhein-westfälischen Hochschulen ihre Studienplatzzusagen in den örtlich zulassungsbeschränkten Studiengängen versenden.
Datum: 2013-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-im-wintersemester-stehen-ausreichend-studienanfaengerplaetze;
Themen: doppelter Abiturjahrgang
# ?, Studienanfängerplätze
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Hochschulen
# ?, Kultusministerkonferenz
# ?, aktuelle Studienanfängerprognose
# ?, Raumressourcen
# ?, Studienplatzzusagen
# ?, studentische Infrastruktur
# ?, Wintersemester
# ? 229. +++ (IR)
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Einstellungszusagen für 2023 in Rekordhöhe
Datum: 2023-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einstellungszusagen-fuer-2023-rekordhoehe;
Themen: Finanzverwaltung
# ?, Stufe der Ausbildungsoffensive
# ?, Rekordhöhe
# ?, Finanzwirtin
# ?, Ausbildungsplätze
# ?, Studienplätze
# ?, Bewerbungsteam von Finanzämtern
# ?, Wasserschloss in Nordkirchen
# ?, vergütete Ausbildung
# ?, zukunftsfester krisensichere Arbeitsplatz
# ? 230. +++ (IR)
Anlässlich des Christopher Street Days (CSD) an diesem Wochenende in Köln hat NRW-Sozialminister Guntram Schneider den Besucherinnen und Besuchern der Abschlussveranstaltung die Unterstützung der NRW-Landesregierung zugesagt.
Anlässlich des Christopher Street Days (CSD) an diesem Wochenende in Köln hat NRW-Sozialminister Guntram Schneider den Besucherinnen und Besuchern der Abschlussveranstaltung die Unterstützung der NRW-Landesregierung zugesagt: "Das diesjährige Motto des CSD "Ja, ich will" und die Forderung nach vollständiger rechtlicher Gleichstellung unterstützt die NRW-Landesregierung aus vollster Überzeugung.
Datum: 2012-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-landesregierung-will-vollstaendige-rechtliche-gleichstellung-von;
Themen: Lesbenrechte
# ?, Schwulenrechte
# ?, Kampf für Gleichstellung
# ?, aktiver Einsatz
# ?, berechtigte Forderungen
# ?, feindselige Tendenzen
# ?, notwendige Aufklärungsarbeit
# ?, Feindseligkeit
# ?, religiöse Minderheiten
# ?, sexuelle Minderheiten
# ? 231. +++ (IR)
Daher steht zu befürchten, dass die Fachkliniken die Aufnahme dieser Personen trotz Kostenzusage verweigern, da die Therapienebenkosten durch die therapiewilligen Personen nicht mehr geleistet werden können.
Auch die Erlangung einer Kostenzusage durch die Renten- bzw. Krankenversicherung wird durch die genannte Rechtsprechung erschwert.
Datum: 2024-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-gesetzesaenderung-um-das-erfolgreiche-konzept-therapie;
Themen: stationäre Therapieeinrichtung
# ?, Zurückstellung
# ?, Strafvollstreckung
# ?, Sozialgesetzbuch
# ?, Sicherstellung eines Anspruchs
# ?, drogenabhängige Personen
# ?, Leistungen
# ?, Gesetzesänderung
# ?, Kostenzusage
# ?, erfolgreiches Konzept
# ? 232. +++ (IR)
"Das Geld ist da - dank der Finanzierungszusagen im Bundesverkehrswegeplan.
Datum: 2016-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buendnis-fuer-infrastruktur-landesregierung-unternehmen-und-gewerkschaften-werben;
Themen: Infrastrukturmaßnahmen
# ?, gesellschaftliche Bedeutung
# ?, Memorandum
# ?, Arbeitnehmerinnen in NRW
# ?, Ideenphase
# ?, Kraftfeld
# ?, Realisierungszeiträume
# ?, Umsatzrekord
# ?, eigene Größe
# ?, ganze Volkswirtschaft
# ? 233. +++ (IR)
Mit im Gepäck hatte er dabei Förderzusagen für die Preisträger des Landeswettbewerbs "Naturpark.
Mit im Gepäck hatte er dabei Förderzusagen für die Preisträger des Landeswettbewerbs "Naturpark.
Datum: 2012-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naturerbe-tour-2012-naturparke-sind-wichtige-saeulen-des-laendlichen-raumes;
Themen: Naturparks
# ?, wichtige Säulen
# ?, Station der Naturerbetour
# ?, Wald Eggegebirge
# ?, Teutoburger
# ?, ländlicher Raum
# ?, Naturerbetour von Steinfurt
# ?, Preisträger des Naturparkwettbewerbs
# ?, gemeinsame Herkunftsbezeichnung
# ?, generationenübergreifendes Erleben
# ? 234. +++ (IR)
Die Landesregierung hat am Mittwoch, 30. März 2022, zugesagt, das digitale Pilotprojekt SIM4Dialog der RWTH Aachen, des Rhein-Ruhr-Instituts für Sozialforschung und Politikberatung sowie der Stadt Herzogenrath mit rund 1,5 Millionen Euro zu fördern.
Die Landesregierung hat am Mittwoch, 30. März 2022, zugesagt, das digitale Pilotprojekt SIM4Dialog der RWTH Aachen, des Rhein-Ruhr-Instituts für Sozialforschung und Politikberatung sowie der Stadt Herzogenrath mit rund 1,5 Millionen Euro zu fördern.
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-innovativen-buergerdialog-zum-windenergieausbau-mit-15;
Themen: Windenergieausbau
# ?, fossile Energie
# ?, Politikberatung
# ?, Sozialforschung
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Abhängigkeit
# ?, Klimaschutzziele
# ?, Austausch von Bürgerinnen
# ?, Dialogtool für Windenergieprojekte
# ?, Schallentwicklung
# ? 235. +++ (IR)
Die frühzeitigen Einstellungszusagen betreffen zahlreiche Bereiche des Landesdienstes - von Polizei, Schule und Justiz über die Steuerverwaltung bis hin zu IT, Umwelt- und Verbraucherschutzverwaltung.
Datum: 2026-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-sichert-fruehzeitig-nachwuchs-fuer-staat-und-verwaltung;
Themen: Studienplätze
# ?, geplante Ausbildungsplätze
# ?, Steuerverwaltung
# ?, Laufbahngruppe
# ?, Ausbildungsoffensive
# ?, Landesdienst
# ?, Planungssicherheit
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, Minister der Finanzen
# ? 236. +++ (IR)
Damit verbunden ist die Zusage, dass die Widerspruchsverfahren für 2024 ausgesetzt werden sollen.
Datum: 2024-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-gewerkschaften-klaeren-umsetzung-weiterer-details-der;
Themen: Details der Übertragung
# ?, Tarifergebnis
# ?, Beamtenbereich
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Umsetzung
# ?, Beamtinnen
# ?, Landesregierung
# ?, 1-Übertragung
# ?, Tarifabschluss
# ?, Wort
# ? 237. +++ (IR)
Die Agrarministerinnen und Minister aus Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben Bundesministerin Julia Klöckner Unterstützung bei den nunmehr anstehenden Trilog-Verhandlungen zur Zukunft der Agrarpolitik zugesagt und für ihr großes Engagement im Rat gedankt, die Positionen von 27 Mitgliedsstaaten zu einen.
Die Agrarministerinnen und Minister aus Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben Bundesministerin Julia Klöckner Unterstützung bei den nunmehr anstehenden Trilog-Verhandlungen zur Zukunft der Agrarpolitik zugesagt und für ihr großes Engagement im Rat gedankt, die Positionen von 27 Mitgliedsstaaten zu einen.
Datum: 2020-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/systemwechsel-mit-verbindlichen-klima-und-umweltzielen;
Themen: Umweltziele
# ?, Klimaziele
# ?, Fischereirat
# ?, allgemeine Ausrichtung
# ?, nationale Strategiepläne
# ?, Systemwechsel
# ?, Agrarministerinnen
# ?, Direktzahlungen
# ?, Rat
# ?, Kompromiss
# ? 238. +++ (IR)
Im Jahr 2017 haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen aus dem Programm "Gute Schule 2020" 222,5 Millionen Euro für die Sanierung, Modernisierung und den Ausbau der Schulinfrastruktur beantragt und durch die NRW.Bank zugesagt bekommen.
Im Jahr 2017 haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen aus dem Programm "Gute Schule 2020" 222,5 Millionen Euro für die Sanierung, Modernisierung und den Ausbau der Schulinfrastruktur beantragt und durch die NRW.Bank zugesagt bekommen.
Datum: 2018-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-das-land-ist-den-kommunen-als-schultraeger-ein-fairer-partner;
Themen: Schulinfrastruktur
# ?, fairer Partner
# ?, Schulträger
# ?, Kommunen
# ?, Abfluss von Mitteln
# ?, Investitionsverhalten
# ?, gute Schule
# ?, Darlehen
# ?, Sanierung
# ?, Modernisierung
# ? 239. +++ (IR)
Nordrhein-Westfalen setze sich weiterhin dafür ein, dass die europäischen Mittel aus dem JTF nicht mit Finanzierungszusagen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz verrechnet werden.
Datum: 2020-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-begruesst-beschluesse-des-europaeischen;
Themen: Fonds
# ?, gerechter Übergang
# ?, europäisches Parlament
# ?, Ausweitung des Geltungsbereichs
# ?, Bevorzugung
# ?, Geltungsbereich
# ?, Senkung
# ?, Treibhausgasemissionen
# ?, Beschlüsse
# ?, Mitgliedstaaten
# ?