SEMPRIA-Ergebnisse zu Zusammenkünfte

1. +++ (SEM)

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Nach der Begrüßung des türkischen Außenministers durch Ministerpräsident Laschet vor der Staatskanzlei findet ein bilaterales Gespräch im Amtszimmer des Ministerpräsidenten statt.
Diesem schließt sich nach dem Eintreffen der Bundeskanzlerin eine Zusammenkunft mit Familie Genç und der gemeinsame Eintrag in das Gästebuch der Landesregierung an.
Versöhnung steht im Mittelpunkt der Gedenkveranstaltung zu Ehren von Mevlüde Genç und ihrer Familie im Landeshaus.
Neben dem Ministerpräsidenten werden der türkische Außenminister, die Bundeskanzlerin und Frau Genç zu den Anwesenden sprechen.

Datum: 2018-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-jahrestag-des-brandanschlags-von-solingen-ministerpraesident-armin-laschet-tag;

Themen: Jahrestag des Brandanschlags # ?, Gedenkfeier # ?, türkische Republik # ?, Brandanschlag von Solingen # ?, Landeshaus # ?, Bundeskanzlerin # ?, türkische Außenminister # ?, Foto # ?, Mahnung # ?, Botschafter der Integration # ?

2. +++ (SEM)

Konkret gilt nun Folgendes:
Reduzierung von Kontakten auch für Immunisierte
Private Zusammenkünfte im Innen- wie Außenbereich auch von Geimpften und Genesenen sind ab heute nur noch mit maximal zehn Personen erlaubt.
Es gibt jedoch keine Begrenzung auf eine bestimmte Zahl an Haushalten.
Kinder bis einschließlich 13 Jahren sind hiervon ausgenommen.

Datum: 2021-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-heute-gelten-schaerfere-coronaschutzmassnahmen;

Themen: 3G-Angebote # ?, Ferienende # ?, Wellnessangebote # ?, aktueller negative Schnelltestnachweis # ?, private Zusammenkünfte # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Omikron # ?, Innenbereich # ?, Feuerwerk # ?, Außenbereich # ?

3. +++ (SEM)

Mit der Änderung der Verordnung werden nun Ergänzungen der Schutzmaßnahmen gerade auch mit Blick auf die Herausforderungen der Omikron-Variante und der Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur vorgenommen.
Die wichtigen AHA+L-Standards im Alltag bleiben für alle Menschen, unabhängig von ihrem Impfstatus, von großer Bedeutung.
Neben einer eigenverantwortlichen Begrenzung der Kontakte, der Einhaltung der Hygienemaßnahmen und regelmäßigem Lüften sollte im Vorfeld von Zusammenkünften auch ein freiwilliger Schnelltest durchgeführt werden.
Die Coronaschutzverordnung gilt in dieser Fassung einstweilen bis zum 7. Februar 2022.
Die aktuelle Coronaschutzverordnung finden Sie unter www.land.nrw/corona 1 / 7 Presse-Briefing mit Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann

Datum: 2022-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausnahmen-von-der-testpflicht-fuer;

Themen: zielgerichtete Umsetzung # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, kritische Infrastruktur # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Gastronomie # ?, Testpflicht # ?, Hospitalisierungsinzidenz # ?, beaufsichtigter Selbsttest # ?, Maßnahmen # ?

4. +++ (SEM)

Zur weiteren Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten und der Aufrechterhaltung kritischer Infrastruktur treten ab Dienstag, 28. Dezember 2021, damit weitere zielgerichtete Maßnahmen in Kraft, die das Infektionsgeschehen bremsen und insbesondere die weitere Ausbreitung der Omikron-Variante eindämmen sollen.
Mit der Änderung der Verordnung werden nun Kontaktbeschränkungen auf immunisierte Personen ausgeweitet.
Private Zusammenkünfte sind nur noch mit maximal zehn Personen zulässig, sofern alle Personen geimpft oder genesen sind.
Überregionale Großveranstaltungen finden ohne Zuschauer statt.
Für andere Veranstaltungen werden die Höchstgrenzen für Zuschauer abgesenkt.

Datum: 2021-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausweitung-der-kontaktbeschraenkungen-auf;

Themen: Beschlüsse der Bund-Länder-Beratung # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Kontaktbeschränkungen # ?, Aufrechterhaltung # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Kontaktreduzierung # ?, andere Veranstaltungen # ?, Kontakte # ?, Genesene # ?, Geimpfte # ?

5. +++ (SEM)

diese Masken sollen die Unternehmen den Beschäftigten zur Verfügung zu stellen.
Auch dies ergibt sich unmittelbar aus der neuen Bundes Corona-Arbeitsschutzverordnung.
Gottesdienste Auch bei Gottesdiensten in Kirchen, Synagogen und Moscheen und anderen Zusammenkünften zur Religionsausübung sind statt Alltagsmasken nun medizinische Masken zu tragen.
Außerdem müssen Religionsgemeinschaften, die keine den Regelungen der Coronaschutzverordnung entsprechenden Schutzkonzepte vorgelegt haben, ihre Zusammenkünfte bei mehr als zehn Teilnehmern beim zuständigen Ordnungsamt vorab anzeigen.
Lokale und regionale Maßnahmen Die Coronaschutzverordnung sieht nun vor, dass auch Kreise und kreisfreie Städte mit einer 7-Tages-Inzidenz von weniger als 200 weitere Schutzmaßnahmen prüfen, wenn nach Einschätzung der zuständigen Behörden ohne solche Maßnahmen ein Absinken der Inzidenz unter 50 bis zum 14. Februar 2021 nicht zu erwarten ist.

Datum: 2021-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis;

Themen: Alltagsmasken # ?, medizinische Masken # ?, Gottesdienste # ?, Homeoffice # ?, andere Zusammenkünfte # ?, sogenannte OP-Masken # ?, zuständiges Ordnungsamt # ?, übertragbare Coronavariante # ?, Coronaarbeitsschutzverordnung # ?, Handelseinrichtungen # ?

6. +++ (SEM)

* Neben der schriftlichen Protokollierung besteht die Möglichkeit zur digitalen Aufzeichnung der Vernehmung
* Durch die digitale Bildschirmübertragung können während der Vernehmung mögliche Beweismittel eingeblendet und gezeigt werden
* Am Ende wird, wie bei der persönlichen Zusammenkunft auch, das Protokoll verlesen, korrigiert und durch die Bürgerin oder den Bürger bestätigt
Die Online-Vernehmung ist Teil der Initiative 'Pro K', die Innenminister Herbert Reul dieses Jahr ins Leben gerufen hat.
Unter Leitung des Landeskriminaldirektors Johannes Hermanns entwickelt eine landesweite Arbeitsgruppe Ideen und Maßnahmen, um die Kriminalpolizei modern, attraktiv und zukunftsfähig aufzustellen.

Datum: 2022-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bis-jahresende-vernehmungen-bei-der-nrw-polizei-auch-online-moeglich;

Themen: mögliche Vernehmungen # ?, bürokratische Verfahren # ?, Jahresende # ?, Vielfache # ?, NRW-Polizei # ?, Videokonferenz # ?, Kriminalfälle # ?, Rechtsbeistände # ?, echte Strafverfahren # ?, eigentliche Konferenz # ?

7. +++ (SEM)

Gemeinsames Interesse ist die Stärkung des Industrie-Standortes Nordrhein-Westfalen, der in Deutschland bei Umsatz und Beschäftigung an der Spitze steht.
In Fragen der Energiepolitik, der Industrieakzeptanz in der Bevölkerung sowie der Standortsicherung und -entwicklung einigten sich die Gipfelteilnehmer auf eine "Gemeinsame Erklärung".
Sie bekräftigten, die gute Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung und der chemischen Industrie fortzusetzen und ihre politischen Positionen durch Zusammenkünfte auf Arbeitsebene und bei weiteren Spitzentreffen eng abzustimmen.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Nordrhein-Westfalen ist das Zentrum der deutschen Chemieindustrie.
Damit wir diese Erfolgsgeschichte fortschreiben können, will ich den Dialog mit Führungspersönlichkeiten der Unternehmen, der IG BCE und dem Verband der chemischen Industrie (VCI) fortsetzen.

Datum: 2014-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-chemiegipfel-des-ministeriums-fuer-wirtschaft-energie-industrie-mittelstand;

Themen: chemische Industrie # ?, Fragen der Energiepolitik # ?, Gipfelteilnehmer # ?, Stärkung für Industriestandort # ?, Standortsicherung # ?, Standortentwicklung # ?, gemeinsames Interesse # ?, Mittelstand # ?, Umsatz # ?, Bevölkerung # ?

8. +++ (SEM)

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Nordrhein-Westfalen geht beim Klimaschutz voran: In Minden wird die 100. Klimaschutzsiedlung des Landes mit rund 100 Mietwohnungen, mehreren Gemeinschaftsräumen sowie einer Kindertagesstätte entstehen.
Drei weitere Projekte in Dortmund, Warendorf und Wuppertal erhielten in der jüngsten Kommissionssitzung ebenfalls den Status "Klimaschutzsiedlung NRW".
Energie- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen sieht sich im Hinblick auf die Klimaschutzziele in einer besonderen Verantwortung und strebt ein starkes Wachstum bei Erneuerbaren Energien an.
Ich bin stolz darauf, dass wir in Nordrhein-Westfalen jetzt mit der 100. Klimaschutzsiedlung einen Meilenstein gesetzt haben.

Datum: 2021-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-klimaschutzsiedlung-nordrhein-westfalen-mit-100-wohnungen-entsteht-minden;

Themen: innovatives Energiekonzept # ?, wichtige Vorreiter # ?, zukunftsweisendes Wohnen # ?, Gemeinschaftsräume # ?, Klimaschutzsiedlungen # ?, Kindertagesstätte # ?, Energieagentur # ?, Holzpelletheizungen # ?, gesamtes Gestaltungskonzept # ?, wärmebedingte CO2-Emissionen # ?

9. +++ (SEM)

Im Herbst tauschen die qualifizierten Städte und Gemeinden und das Ministerium in einem Workshop ihre Erfahrungen aus.
Dann wird die Projektskizze weiterausgebaut.
Nach einer zweiten Jurysitzung im Februar 2022 können die Kommunen ihre Förderanträge stellen.
Nach der Bewilligung im Frühling 2022 sollen die Modellvorhaben starten und bis Ende 2026 abgeschlossen sein.
Die Umsetzung der Modellvorhaben fördert das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen mit insgesamt bis zu 100 Millionen Euro.

Datum: 2021-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-millionen-euro-fuer-bessere-mobilitaet-lebenswerten-staedten-fachjury-waehlt;

Themen: lebenswerte Städte # ?, PKW-Stellplätze # ?, Sharingangebote # ?, Landeswettbewerb # ?, Wohnstraßen # ?, ganze Wohnquartiere # ?, Modellvorhaben # ?, Verkehr von Nordrhein-Westfalen # ?, Stadtzentrum # ?, Fahrräder # ?

10. +++ (SEM)

Der Schulversuch wird wissenschaftlich begleitet und evaluiert.
Die Jury war am 5. Dezember zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Im Anschluss an die interne Jurysitzung gab es für die Mitglieder der Jury die Gelegenheit für einen Austausch mit Ministerin Yvonne Gebauer und Staatssekretär Mathias Richter.
Ein Foto des Treffens finden sie im Pressebereich des Bildungsportals.
Weitere Informationen zu den Talentschulen finden Sie hier: www.schulministerium.nrw.de/docs/Schulentwicklung/Talentschulen:index.html

Datum: 2018-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/149-bewerbungen-fuer-den-schulversuch-talentschulen;

Themen: Talentschulen # ?, Schulversuch # ?, Schulträger # ?, Bewerbungsfrist # ?, Ablauf # ?, zusätzliche Ressourcen # ?, Bewerbungen # ?, Schulentwicklung # ?, interne Jurysitzung # ?, umfassendes Gesamturteil # ?

11. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung stellt bis zu 21 Millionen Euro für zwei Ausfallfonds zur Absicherung von Film- und Fernsehproduktionen bereit, um einen weiteren Beitrag zum Erhalt der vielfältigen, innovativen und kreativen Medienbranche in Nordrhein-Westfalen zu leisten.
Das hat das Kabinett in seiner Sitzung am Dienstag, 17. November 2020, in Düsseldorf beschlossen.
Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags werden TV-Produzenten aus Nordrhein-Westfalen eine Absicherung und Erstattung möglicher pandemiebedingter finanzieller Ausfallschäden beantragen können.
16 Millionen Euro werden in einem zeitnah startenden, länderübergreifenden Ausfallfonds für Fernseh- und Streamingproduktionen eingesetzt, weitere fünf Millionen Euro ergänzen einen bereits bestehenden Ausfallfonds für Kinoproduktionen und hochwertige TV-Serien.

Datum: 2020-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/21-millionen-euro-ausfallfonds-zur-sicherung-von-film-und-fernsehproduktionen;

Themen: Fernsehproduktionen # ?, Filmproduktionen # ?, Absicherung # ?, 2 Ausfallfonds # ?, Dreharbeiten # ?, Zeiten der Coronapandemie # ?, Drehbetrieb # ?, Euroausfallfonds # ?, Medienproduktionen # ?, Produktionsabbrüche # ?

12. +++ (SEM)

Organe der Stiftung sind der Vorstand und das Kuratorium.
Neben dem amtierenden Kuratoriumsvorsitzenden Hendrik Wüst gehören dem Kuratorium aktuell elf weitere Mitglieder an.
Über die Vergabe der Stipendien entscheidet das Kuratorium in seiner jährlichen Sitzung.
In diesem Jahr konnten zwölf Stipendien an Journalistinnen und Journalisten aus Nordrhein-Westfalen sowie vier Stipendien an ausländische Journalistinnen vergeben werden.
Carina Gödecke

Datum: 2023-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/40-kuratoriumssitzung-der-heinz-kuehn-stiftung-ministerpraesident-wuest-begruesst;

Themen: Kuratorium # ?, junge Journalistinnen # ?, stellvertretende Vorsitzende # ?, DGB-Landesbezirk # ?, Vorstand # ?, Dienst # ?, MdB # ?, wichtige Arbeit # ?, Arbeitsweise von Media # ?, Eindruck der Arbeitsweise # ?

13. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Mit einer weiteren Phase des Aufrufs "Grüne Infrastruktur NRW" will die Landesregierung zusätzliche Grün- und Erholungsflächen schaffen, vernetzen und aufwerten - besonders in strukturschwachen Gebieten.
In seiner Sitzung am 1. Dezember 2017 hat der interministerielle Arbeitskreis "Grüne Infrastruktur" weitere sechs integrierte Handlungskonzepte mit einem Investitionsvolumen von rund 42 Millionen Euro empfohlen.
Insgesamt belaufen sich die Förderempfehlungen demnach auf ein Gesamtvolumen von mehr als 88 Millionen Euro.
"Ich freue mich, dass zahlreiche Kommunen und kommunale Zusammenschlüsse erkannt haben, dass eine verstärkte Entwicklung ihrer grünen Infrastruktur das Leben ihrer Bürgerinnen und Bürger verbessert und entsprechende Konzepte eingereicht haben", sagte Umweltministerin Christina Schulze Föcking.

Datum: 2017-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/42-millionen-euro-zusaetzliche-investitionen-gruene-infrastruktur;

Themen: grüne Infrastruktur # ?, kommunale Zusammenschlüsse # ?, strukturschwache Gebiete # ?, Erholungsflächen # ?, Aufruf # ?, Investitionsvolumen # ?, NRW-Städtebauministerium # ?, Nachfrage einer Thematik # ?, interministerieller Arbeitskreis # ?, laufende Efreperiode # ?

14. +++ (SEM)

Die Landesregierung (mit allen Ressorts und der Bezirksregierung) und die Zukunftsagentur (inkl. der Revierknoten) begleiten und unterstützen engagiert die Projektqualifizierung in enger Rückkopplung mit den Antragstellern.
3.
Der Aufsichtsrat trifft Ende August / Anfang September zu einer Sitzung zusammen.
Der Aufsichtsrat erhält einen Statusbericht zu Förderwürdigkeit und Antragsreife der beschlossenen Projekte aus Sicht der Landesregierung.
Der Aufsichtsrat vergibt für die zu diesem Zeitpunkt antragsreifen Projekte den zweiten Stern "Tragfähiges Vorhaben".

Datum: 2020-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/83-zukunftsprojekte-im-rheinischen-revier-zur-foerderung-empfohlen;

Themen: rheinisches Revier # ?, Antragsreife # ?, Förderwürdigkeit # ?, zahlreiche Projektvorschläge # ?, Bundesregierung # ?, Aufsichtsrat der Zukunftsagentur # ?, Regelprogramm # ?, empfohlene Projekte # ?, Projektliste # ?, Landesregierung # ?

15. +++ (SEM)

Eine Verletzung der Unabhängigkeit von Gerichten oder auch die Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit dürfen wir nicht akzeptieren.
Wir müssen uns fragen, wie wir auf Verstöße reagieren.
Dies habe ich im Rahmen der Gespräche angesprochen und möchte das Thema in der nächsten Sitzung der Europaministerkonferenz Ende September mit meinen Kolleginnen und Kollegen mit dem Ziel einer Beschlussfassung diskutieren.
"
Die erste Sitzung der EMK unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens wird am 26./27. September 2018 in Brüssel tagen.

Datum: 2018-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschluss-der-emk-besuchsreihe-minister-holthoff-pfoertner-tauscht-sich-mit-allen;

Themen: Amtskolleginnen # ?, Sitzung der Europaministerkonferenz # ?, Gespräche # ?, Einhaltung # ?, Einheit # ?, europäisches Parlament # ?, Holthoffpförtner # ?, Auftakt des Vorsitzes # ?, Fazit von Gesprächen # ?, Grundfreiheiten # ?

16. +++ (SEM)

Das Land passt damit die Rechtslage für die Landesstraßen eins zu eins an die der Bundesstraßen an.
Auch für die Radschnellwege wird auf eine förmliche Linienbestimmung verzichtet.
"Die Planungen im Land müssen schneller werden, damit wir in Nordrhein-Westfalen vorankommen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst im Anschluss an die Plenarsitzung "Jeder muss in den Planungsverfahren zu seinem Recht kommen.
Teilweise verlieren wir aber Jahre durch überladene Verfahren.
"

Datum: 2019-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-des-strassen-und-wegegesetzes-beschlossen;

Themen: Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, Änderung # ?, Planungsverfahren # ?, Anbieter # ?, Parkplätze # ?, Landtag # ?, Bau von Ortsumgehungen # ?, Bundescarsharinggesetz # ?, Carsharingunternehmen # ?

17. +++ (SEM)

Um die aktuelle ASP-Lage fortlaufend zu bewerten und die einzuleitenden Maßnahmen abzustimmen, finden fortlaufend Gespräche mit den Bezirksregierungen und Kreisen statt.
Ministerin Heinen-Esser hat daneben unter der Leitung des zuständigen Abteilungsleiters eine abteilungsübergreifende Sonder-Arbeitsgruppe einberufen.
Die Ministerin und Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann nehmen regelmäßig an den Sitzungen teil.
Als weitere Vorsorgemaßnahme und Anreiz einer vermehrten Bejagung führt das Land derzeit Gespräche, um die Vermarktung von Wildfleisch zu verbessern.
"Gastronomie, Handel und Fleischwirtschaft können dazu beitragen, dass das hochwertige und regionale Produkt besser abgesetzt wird", betonte Ministerin Heinen-Esser.

Datum: 2018-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-land-mahnt-weiterhin-zu-umsicht;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, aufmerksames Verhalten # ?, Umsicht # ?, Ausbruch # ?, Landesumweltamt # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Land für Trichinenuntersuchung # ?, hochwertiges regionale Produkt # ?, Einschleppungsgefahr # ?, Hauptübertragungsquellen # ?

18. +++ (SEM)

Agrarministerkonferenz stärkt Umweltschutz, bäuerliche Strukturen und Entwicklung des ländlichen Raums
5. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Agrarministerinnen und Agrarminister der Länder haben sich bei ihrer Sondersitzung am Montag auf grundlegende Weichenstellungen bei der künftigen Verteilung von EU-Fördergelder geeinigt.
"Nach zähen Verhandlungen bis spät in die Nacht konnten wichtige Weichenstellungen für die Agrarpolitik der Zukunft erreicht werden", sagte der nordrhein-westfälische Landwirtschaftsminister Johannes Remmel.
"Ich begrüße, dass sich die Länder endlich verständigt haben, auch wenn die Kompromisse an einigen Stellen sehr schwer gefallen sind."

Datum: 2013-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-staerkt-umweltschutz-baeuerliche-strukturen-und-entwicklung;

Themen: grundlegende Weichenstellungen # ?, künftige Verteilung # ?, EU-Fördergelder # ?, Agrarministerinnen # ?, Direktzahlungen # ?, bäuerliche Landwirtschaft # ?, Umweltschutz # ?, ländliche Entwicklung # ?, Kriterien des Umweltschutzes # ?, bäuerliche Strukturen # ?

19. +++ (SEM)

Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser betonte, dass die derzeit verfügbaren Handlungsoptionen allesamt mit Nachteilen behaftet seien: "Wir müssen an einem Strang ziehen, um die Ferkelzucht in Deutschland zu halten.
Mit allen Beteiligten müssen wir dafür jetzt die Weichen stellen.
" Ministerin Heinen-Esser hat deswegen Verbände und Unternehmen Anfang Oktober zu einem Runden Tisch 'Zukunft der Ferkelzucht in Nordrhein-Westfalen' nach Düsseldorf eingeladen.
Zur Verbesserung des Tierschutzes haben die Mitglieder der Agrarministerkonferenz zudem festgestellt, dass Tiertransporte in mediterrane Drittländer in den Sommermonaten kaum tierschutzkonform durchgeführt werden können.
Dort herrschen regelmäßig Temperaturen über 30 Grad.

Datum: 2018-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-verabschiedet-gemeinsame-position-zur-gap-und-votum-zur;

Themen: Agrarministerinnen # ?, länderoffene Arbeitsgruppe # ?, Ferkelzucht # ?, Bund # ?, Risikomanagement # ?, Risikovorsorge # ?, Tiertransporte # ?, Digitalisierung # ?, Krisenmanagement # ?, Votum # ?

20. +++ (SEM)

Die Schäden durch Sturm, Trockenheit und Borkenkäfer stellen die Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer derzeit vor enorme Herausforderungen.
In der Task Force sind neben der Landesregierung die Waldbesitzer, die Berufsverbände, der forstliche Unternehmerverband, Baumschulen, Verbände der holzverarbeitenden Industrie sowie Naturschutzverbände vertreten.
Neben den aktuellen biologischen und technischen Fragen zur Ausbreitung und Bekämpfung der Käfer wurden in der Sitzung auch Möglichkeiten zur Unterstützung der Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer beraten.
Unter anderem wurde erörtert, ob und in welchen Bereichen auch die Bundeswehr den Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern eine Unterstützung bieten kann.
Hierzu steht das Umweltministerium in Kontakt mit dem Landeskommando Nordrhein-Westfalen, um zu klären, welche Kapazitäten und Hilfsmittel die Bundewehr zur Verfügung stellen könnte.

Datum: 2019-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-borkenkaeferschaeden-so-gross-wie-nie-zuvor-nordrhein-westfalen;

Themen: aktuelle Borkenkäferschäden # ?, Ad-hochilfe # ?, Sturm # ?, Käfer # ?, Taskforce # ?, Trockenheit # ?, Ausmaß von Schäden # ?, CO2-Minimierungsprogramm # ?, Schadholzmengen # ?, Säule des CO2-Minimierungsprogramms # ?

21. +++ (SEM)

Ziel aller Maßnahmen ist die Aufrechterhaltung rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze bei gleichzeitiger Minimierung der Ansteckungsgefahr.
Folgende Maßnahmen sollen das gewährleisten:
Dienstbetrieb und Sitzungen Sitzungen sollen nur durchgeführt werden, wenn sie keinen Aufschub dulden.
Dies betrifft insbesondere Haftsachen und schon andauernde Strafverhandlungen, gleiches gilt für ermittlungsrichterliche Handlungen und Eilsachen in sämtlichen Rechtsgebieten.
Über die Aufhebung von Verhandlungsterminen sowie die Aussetzung oder Unterbrechung von laufenden Verfahren entscheiden die Gerichte in richterlicher Unabhängigkeit nach den konkreten Umständen des Einzelfalls.

Datum: 2020-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-regelungen-fuer-den-justizbereich-im-umgang-mit-dem-coronavirus;

Themen: Justizbereich # ?, Gerichte # ?, Behördenleiterinnen # ?, Öffentlichkeitsgrundsatz # ?, Coronavirus # ?, Erlassweg # ?, Mittelbehörden # ?, Dienstbetrieb # ?, Staatsanwaltschaften # ?, dynamische Entwicklung # ?

22. +++ (SEM)

In dem Technologie-Netzwerk haben sich 180 Unternehmen, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Organisationen der Region zusammengeschlossen.
Das Netzwerk pflegt nicht nur eine intensive Dialog- und Kooperationskultur, sondern richtet den Wissens- und Technologietransfer konsequent auf die Bedarfe der ansässigen Unternehmen aus.
Auf Einladung des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chefs der Staatskanzlei, Franz-Josef Lersch-Mense, kam die Allianz zu ihrer zweiten Sitzung zusammen.
"Regionale Netzwerke wie in Ostwestfalen-Lippe sind ein starkes Fundament für erfolgreiche Transfer- und Innovationsprozesse.
Auch andere Regionen sind schon gut aufgestellt, um die Herausforderungen der Digitalisierung von Wirtschaft und Arbeit zu bewältigen.

Datum: 2016-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/allianz-wirtschaft-und-arbeit-40-empfiehlt-regionales-erfolgsmodell-its-owl-auf;

Themen: Vorbildregionen # ?, Allianzpartner # ?, Nutz # ?, Wirtschaft # ?, gute Erfahrungen # ?, Technologietransfer # ?, Anwendungspotenziale # ?, Kooperationskultur # ?, Sitzung der Staatskanzlei # ?, Transferprozesse # ?

23. +++ (SEM)

Ziel ist die umfassende Transparenz der Wissensträger über die Entwicklungen der Digitalisierung und eine konsequente Beteiligung der Sozialpartner, betrieblich Verantwortlichen, Beschäftigten und fachlich ausgewiesener Institutionen.
Weitere wichtige Themenfelder sind der Technologietransfer in Richtung mittelständische Wirtschaft, Fragen der IT-Sicherheit, der Ausbau der Breitband-Infrastruktur, die Förderung von Schlüsselkompetenzen in der Aus- und Weiterbildung und die ständige Überprüfung der Förderinstrumente auf Aktualität und Effizienz.
Teilnehmer/ Konstituierende Sitzung Allianz Wirtschaft und Arbeit am 15.4. 2016
* Ministerin Schulze
* Minister Duin

Datum: 2016-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/allianz-wirtschaft-und-arbeit-40-gegruendet-landesregierung-wirtschaft;

Themen: NRW-Allianz # ?, Spitzenvertreter # ?, Gewerkschaften # ?, gemeinsame Erklärung # ?, zentrale Handlungsfelder # ?, Teilnehmer # ?, Wissenschaft # ?, Wissensträger # ?, einzelne Partner # ?, innovationsförderliche Arbeitsgestaltung # ?

24. +++ (SEM)

12. Juli 2018 Feld Traktor Landwirtschaft Foto: picjumbo.
com
Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat sich gestern am Rande der Plenarsitzung des Landtags in Düsseldorf mit dem Rheinischen sowie dem Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband und Vertretern der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen getroffen, um sich über die Auswirkungen der andauernden Trockenheit auf die Ernteerträge auszutauschen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat sich gestern am Rande der Plenarsitzung des Landtags in Düsseldorf mit dem Rheinischen sowie dem Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband und Vertretern der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen getroffen, um sich über die Auswirkungen der andauernden Trockenheit auf die Ernteerträge auszutauschen.

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anhaltende-trockenheit-laesst-ernteeinbussen-befuerchten;

Themen: Ernteeinbußen # ?, anhaltende Trockenheit # ?, andauernde Trockenheit # ?, Ernteerträge # ?, Plenarsitzung # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Grünland # ?, Rand # ?, Wochen # ?, Landwirtschaftsministerin # ?

25. +++ (SEM)

Zudem sollen schwerpunktmäßig präventive Projekte gefördert werden, die vor Ort zu einer aktiven Auseinandersetzung mit Antisemitismus beitragen und breite Bündnisse bilden, die Arbeitswelt, Freizeit, Behörden, Justiz, Polizei, Kirchen und Religionsgemeinschaften umfassen.
Hintergrund Überfraktionell getragen, geht die Berufung der Antisemitismusbeauftragten auf den Antrag "Nordrhein-Westfalen braucht einen Antisemitismusbeauftragten" der Landtagsfraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 5. Juni 2018 zurück.
Der Beschluss des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Schaffung einer solchen Stelle wurde in der Plenarsitzung vom 14. Juni 2018 einstimmig gefasst.
Laut Beschluss des Landtags Nordrhein-Westfalen umfasst das Aufgabenspektrum der Antisemitismusbeauftragten, präventive Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung zu koordinieren und Ansprechpartnerin für Opfer von antisemitischen Taten zu sein.
Sie legt dem Landtag jährlich einen Bericht über ihre Arbeit vor, in dem sie Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus empfiehlt.

Datum: 2020-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antisemitismusbeauftragte-legt-ersten-antisemitismusbericht-fuer-das-land;

Themen: Büro von Antisemitismusbeauftragte # ?, Ansprechpartnerin # ?, Gesprächsprozesse # ?, Informationsbitten # ?, Kinobesuche # ?, Vielzahl von Veranstaltungen # ?, deutschisraelische Gesellschaften # ?, schwerpunktmäßige Projekte # ?, zugängiger Bericht # ?, Ausgangssituation # ?

26. +++ (SEM)

Zudem steht das Umweltministerium im Austausch mit dem Verkehrsministerium, das insbesondere die Rastplätze entlang der Autobahnen regelmäßig kontrolliert, sichert und Reisende mit Hinweisschildern zur Vorsorge und richtigen Entsorgung von Lebensmitteln auffordert.
Um die aktuelle ASP-Lage fortlaufend zu bewerten und die einzuleitenden Maßnahmen abzustimmen hat Ministerin Heinen-Esser unter der Leitung des zuständigen Abteilungsleiters eine abteilungsübergreifende Sonder-Arbeitsgruppe einberufen.
Auch die Ministerin und Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann werden regelmäßig an den Sitzungen teilnehmen.
In den zurückliegenden Monaten wurden in Nordrhein-Westfalen und koordiniert in der gesamten Bundesrepublik eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens haben Bund und Länder ein koordiniertes und abgestimmtes Vorgehen zur Verhinderung einer Einschleppung der ASP vereinbart.

Datum: 2018-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufruf-zur-erhoehten-wachsamkeit-zur-vorsorge-vor-der-afrikanischen-schweinepest;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Umweltministerium # ?, Ausbruch # ?, nordrhein-westfälische Grenze # ?, Fundort # ?, aktuelle Informationen # ?, Autobahnen # ?, Aspausbrüche # ?, Autobahnränder # ?, Hausschweinepopulation # ?

27. +++ (SEM)

Aufsichtsrat des Schauspielhauses Düsseldorf beschließt weiteres Verfahren der Intendantensuche
6. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Aufsichtsrat der Düsseldorfer Schauspielhaus GmbH hat in seiner heutigen Sitzung das weitere Verfahren zur Intendantensuche besprochen.
Düsseldorf, 06.05.2013.
Der Aufsichtsrat der Düsseldorfer Schauspielhaus GmbH hat in seiner heutigen Sitzung das weitere Verfahren zur Intendantensuche besprochen.

Datum: 2013-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufsichtsrat-des-schauspielhauses-dusseldorf-beschliesst-weiteres-verfahren-der;

Themen: Intendantensuche # ?, Aufsichtsrat # ?, Schauspielhaus Düsseldorf # ?, Düsseldorfer # ?, Kulturabteilungsleiter # ?, Wille des Aufsichtsrats # ?, 2 Gesellschafter # ?, große Fachkenntnis # ?, absolute Diskretion # ?, nordrhein-westfälisches Kulturministerium # ?

28. +++ (SEM)

Die Partner im Ausbildungskonsens NRW stellen ihr Handlungskonzept "Ausbildung auch in Zeiten von Corona sichern" vor
13. August 2020 phb Friseur Ausbildung Foto: panthermedia.net / SimpleFoto
Bei der Sitzung der nordrhein-westfälischen Spitzen im Ausbildungskonsens in Düsseldorf, haben die Partner eine Zwischenbilanz über die bisher angestoßenen Maßnahmen und Aktivitäten zur Unterstützung des Ausbildungsmarktes gezogen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Bei der gestrigen Sitzung der nordrhein-westfälischen Spitzen im Ausbildungskonsens in Düsseldorf, haben die Partner eine Zwischenbilanz über die bisher angestoßenen Maßnahmen und Aktivitäten zur Unterstützung des Ausbildungsmarktes gezogen.

Datum: 2020-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nrw-chancen-fuer-junge-menschen-auch-pandemiezeiten-sichern;

Themen: Partner # ?, Ausbildungskonsens # ?, bestehende Potenziale # ?, Unterstützung für Ausbildungsmarkt # ?, Anstrengungen # ?, berufliche Perspektiven # ?, Ausbildungsbetriebe # ?, freie Berufe # ?, Bundesagentur # ?, Berufskollegs # ?

29. +++ (SEM)

Ausbildungskonsens NRW: Weitere Maßnahmen vereinbart, um die berufliche Ausbildung in Zeiten der Pandemie zu stärken
21. Januar 2021 phb Homeschooling, Mädchen, Laptop (2020) Foto: Shutterstock / Rido
Bei der Sitzung der nordrhein-westfälischen Spitzen im Ausbildungskonsens am heutigen Donnerstag, 21. Januar 2021, haben die Partner weitere Maßnahmen vereinbart, damit Jugendliche auch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen und Distanzunterricht eine bestmögliche berufliche Orientierung und Ausbildungsplatzvermittlung erhalten.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Bei der Sitzung der nordrhein-westfälischen Spitzen im Ausbildungskonsens am heutigen Donnerstag, 21. Januar 2021, haben die Partner weitere Maßnahmen vereinbart, damit Jugendliche auch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen und Distanzunterricht eine bestmögliche berufliche Orientierung und Ausbildungsplatzvermittlung erhalten.

Datum: 2021-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nrw-weitere-massnahmen-vereinbart-um-die-berufliche-ausbildung;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, freie Berufe # ?, Jugendliche # ?, Kontaktbeschränkungen # ?, Ausbildungsplatzvermittlung # ?, bestmögliche berufliche Orientierung # ?, Berufsleben # ?, Distanzunterricht # ?, Ausbildungsplatzsuche # ?, Berufsorientierung # ?

30. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW-Kabinett in Brüssel
Auswärtige Kabinettsitzung in Brüssel: Landesregierung beschließt europapolitische Prioritäten
16. Februar 2016 Auswärtige Sitzung des NRW-Kabinetts in Brüssel Foto: FKPH
Bei seiner auswärtigen Sitzung hat das nordrhein-westfälische Kabinett im Berlaymont, dem Sitz der EU-Kommission in Brüssel getagt.
Die Landesregierung verabschiedete dabei unter anderem ihre europa-politischen Prioritäten.

Datum: 2016-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-beschliesst-europa-politische;

Themen: europapolitische Prioritäten # ?, Europapolitik # ?, EU-Kommission in Brüssel # ?, EU-Kommissionspräsident # ?, europapolitische Leitlinien # ?, europäisches Parlament # ?, Migration # ?, Einwanderung # ?, Vizepräsident # ?, EU-Partner # ?

31. +++ (SEM)

Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat heute (3. Juli 2019) die künftige Intendantin der Ruhrtriennale vorgestellt.
Die Schweizer Theaterregisseurin und Musikerin Barbara Frey übernimmt ab November 2020 für drei Jahre (Spielzeiten 2021-2023) die künstlerische Leitung des größten Kulturfestivals in Nordrhein-Westfalen.
In seiner heutigen Sitzung hat der Aufsichtsrat der Kultur Ruhr GmbH unter dem Vorsitz von Ministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen die neue Intendantin ernannt.
"Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, Barbara Frey als zukünftige Intendantin der Ruhrtriennale zu gewinnen.
Sie hat die vergangenen zehn Jahre mit großem Erfolg die Geschicke des Schauspielhauses Zürich gelenkt und ist eine sehr anerkannte Theatermacherin im deutschsprachigen Raum und in Europa.

Datum: 2019-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/barbara-frey-wird-intendantin-der-ruhrtriennale-fuer-die-spielzeiten-2021-bis-2023;

Themen: neue Intendantin # ?, Schauspielhaus Zürich # ?, Theaterregisseurin # ?, Schweizer # ?, Theater Basel # ?, Musikerin # ?, großer Erfolg # ?, künstlerische Leitung # ?, Aufsichtsrat # ?, Erstaufführungen # ?

32. +++ (SEM)

Minister Jäger: Meilenstein auf dem Weg zur politischen Selbstverantwortung Nordrhein-Westfalens
30. September 2016 Bild der Frontseite des Landtagsgebäude Foto: Landtag NRW / B. Schälte
Am 2. Oktober 1946 kam der NRW-Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammen.
"Das war ein Meilenstein auf dem Weg zur politischen Selbstverantwortung Nordrhein-Westfalens", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Aus Anlass des Jahrestages ordnete Jäger an, dass alle öffentlichen Gebäude in NRW beflaggt werden.

Datum: 2016-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beflaggung-anlaesslich-des-70-jahrestags-der-ersten-landtagssitzung;

Themen: öffentliche Gebäude # ?, Sitzung des NRW-Landtags # ?, Meilenstein # ?, NRW-Landtag # ?, Jahrestag # ?, würdige Rahmen # ?, aktuelle Anlässe # ?, besondere Beflaggung # ?, Anlass # ?, Landesflagge # ?

33. +++ (SEM)

Sie begründete dies mit einer seit März gültigen EU-Richtlinie.
In dieser werden die Elektro-Scooter von der Beförderungspflicht ausgenommen.
Inzwischen haben sich das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW und die Deutsche Bahn jedoch auf die Einberufung eines Runden Tischs verständigt.
Voraussichtlich Anfang nächsten Jahres werden sich Vertreter der Politik, der Verkehrsunternehmen, der Bushersteller, der E-Scooter-Hersteller und der Behindertenverbände zusammensetzen, um Rahmenbedingungen zu entwickeln, die eine Mitnahme dieser Mobilitätshilfen ermöglicht.
Ausgerichtet wird dieser vom VDV, dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen.

Datum: 2013-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behindertenbeauftragter-begruesst-einlenken-der-deutschen-bahn;

Themen: Elektroscooter # ?, Busse # ?, Sicherheitsgründe # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Belange des Menschen # ?, Beförderungspflicht # ?, Kaffeefahrten # ?, Mitnahmestopp von Elektroscootern # ?, Behinderung # ?, gehbehinderter Mann # ?

34. +++ (SEM)

Beirat der Ruhr-Konferenz berät über Planungen, Prioritäten und Projekte
Minister Holthoff-Pförtner: "Menschen in der Region mitnehmen, Expertise von allen Akteuren einbeziehen"
23. Oktober 2018 1. Sitzung des Beirats der Ruhr-Konferenz beim Bistum Essen Foto: MBEI NRW / Günther Ortmann
Der koordinierende Beirat der Ruhr-Konferenz hat sich am Montagabend (22. Oktober 2018) unter dem Vorsitz von Minister Stephan Holthoff-Pförtner konstituiert.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2018-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beirat-der-ruhr-konferenz-beraet-ueber-planungen-prioritaeten-und-projekte;

Themen: Beirat der Ruhrkonferenz # ?, Bistum Essen # ?, Montagabend # ?, Expertise # ?, Themenforen # ?, Prozess # ?, Projektinitiativen # ?, beträchtliches Fachkräftepotenzial # ?, leistungsfähige Industriecluster # ?, unmittelbarer Bezug # ?

35. +++ (SEM)

"
Ziel ist, die Schnittstellen zwischen Start-ups, etablierten Unternehmen, Kapitalgeberinnen und Kapitalgebern und Hochschulen im Land weiter zu verbessern.
Bei der Auftaktsitzung stand das Thema soziales Unternehmertum (sog. Social Entrepreneurship) im Fokus.
Besonders deutlich wurde, dass Start-ups einen wichtigen Beitrag zur Lösung aktueller sozialer, gesellschaftlicher und umweltbezogener Probleme leisten.
Der Beirat umfasst (Serien-)Gründerinnen und -Gründer sowie Vertreterinnen und Vertreter der etablierten Industrie, der Risikokapitalfinanzierung, der Wissenschaft und relevanter Verbände.

Datum: 2023-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beirat-fuer-die-junge-digitale-wirtschaft-nrw-nimmt-arbeit-auf;

Themen: CEO # ?, Beirat # ?, wichtige Potenziale # ?, Agilität # ?, Innovationsdynamik # ?, digitale Chancen # ?, spezifische Maßnahmen # ?, Gründungsstandort # ?, Start-upszene # ?, GmbH # ?

36. +++ (SEM)

30. Mai 2023 phb Laptop, Brille Foto: designerspics.
com
Der Beirat für Teilhabe und Integration ist am heutigen Dienstag in Düsseldorf zu seiner neukonstituierenden Sitzung zusammengekommen.
Die 50 Mitglieder sind Expertinnen und Experten aus Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft mit und ohne Einwanderungsgeschichte und werden unter der Leitung von Integrationsministerin Josefine Paul und Staatssekretär Lorenz Bahr die Landesregierung bei Fragen von Einwanderung, Teilhabe und Integration beraten.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration

Datum: 2023-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beirat-fuer-teilhabe-und-integration-nimmt-arbeit-auf;

Themen: Beirat # ?, Geschäftsführerin # ?, Integrationsministerin # ?, Leiterin # ?, politische Wissenschaft # ?, Professorin # ?, Elternnetzwerk # ?, Einwanderungsgeschichte # ?, Vorständin # ?, Zusammenhalt # ?

37. +++ (SEM)

2. Juni 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Neuer Inspekteur der nordrhein-westfälischen Polizei wird der Leitende Polizeidirektor Bernd Heinen.
Das hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger beschlossen.
Inneres
Neuer Inspekteur der nordrhein-westfälischen Polizei wird der Leitende Polizeidirektor Bernd Heinen.

Datum: 2015-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bernd-heinen-wird-neuer-inspekteur-der-nrw-polizei;

Themen: neuer Inspekteur # ?, Vorschlag # ?, Kabinett # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, Dienst der NRW-Polizei # ?, berufliche Flexibilität # ?, erfahrener Fachmann # ?, erfahrener Polizeifachmann # ?, notwendige Weiterentwicklungen # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?

38. +++ (SEM)

Beschwerdesitzung des Landeswahlausschusses am Donnerstag, 5. August 2021
4. August 2021 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Am Donnerstag befasst sich der nordrhein-westfälische Landeswahlausschuss in öffentlicher Sitzung mit Beschwerden gegen die Zurückweisung von Wahlvorschlägen durch die Kreiswahlausschüsse zur Bundestagswahl am 26. September 2021.
Inneres
Am Donnerstag befasst sich der nordrhein-westfälische Landeswahlausschuss in öffentlicher Sitzung mit Beschwerden gegen die Zurückweisung von Wahlvorschlägen durch die Kreiswahlausschüsse zur Bundestagswahl am 26. September 2021.

Datum: 2021-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschwerdesitzung-des-landeswahlausschusses-am-donnerstag-5-august-2021;

Themen: nordrhein-westfälischer Landeswahlausschuss # ?, Kreiswahlausschüsse # ?, öffentliche Sitzung # ?, Rotunde # ?, Sitzung des Landeswahlausschusses # ?, Sitzungssäle # ?, Ministerium des Innere # ?, Default # ?, Pressrelease # ?, Image # ?

39. +++ (SEM)

10. Februar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) hat ab März 2015 wieder eine doppelt besetzte Geschäftsführung.
Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung der Einstellung von Gabriele Willems zugestimmt.
Sie leitet künftig gemeinsam mit Martin Chaumet den zweitgrößten Immobilienbetrieb Europas.
Finanzen

Datum: 2015-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blb-nrw-wieder-mit-doppelspitze;

Themen: Sitzung des Kabinetts # ?, Einstellung # ?, Kabinett # ?, Doppelspitze # ?, Bauprojektbereich # ?, Gebäudeeffizienz # ?, Neupositionierung # ?, erfahrene Führungspersönlichkeit # ?, neues Steuerungssystem # ?, wertorientierte Neuausrichtung # ?

40. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Breitbandausbau in NRW vorantreiben - Kabinett beschließt Runden Tisch
Breitbandausbau in NRW vorantreiben - Kabinett beschließt Runden Tisch / Minister Duin: "Wir müssen die Wettbewerbsfähigkeit unseres Standorts erhalten und ausbauen.
Dafür brauchen wir flächendeckend hochleistungsfähige Breitbandnetze"

Datum: 2013-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breitbandausbau-nrw-vorantreiben-kabinett-beschliesst-runden-tisch-minister-duin;

Themen: geeignete Finanzierungsmodelle # ?, lokale Breitbandinitiativen # ?, Kabinett # ?, NRW-Wirtschaftsministerium # ?, Hilfestellungen # ?, Hemmnisse # ?, Runder Tisch # ?, Informationsangebote # ?, entscheidender Breitbandausbau # ?, flächendeckender Zugang # ?

41. +++ (SEM)

Veranstaltung Engagementstrategie in Rheine
Engagementstrategie in Rheine
Download (3 MB) Sieben Menschen sitzen im Gespräch an einen runden Tisch.
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau
06.04.2019

Datum: 2019-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breite-beteiligung-engagementstrategie-fuer-das-land-nordrhein-westfalen-rheine;

Themen: Engagementstrategie # ?, Veranstaltung # ?, Stadthalle in Rheine # ?, Engagierte # ?, bürgerschaftliches Engagement # ?, relevante Akteure # ?, Verbände # ?, Phase der Bestandsaufnahme # ?, grauer Anzug # ?, weitere Beteiligungsmöglichkeiten # ?

42. +++ (SEM)

Die Entschließung zur "Einführung eines neuen Tatbestandes in die Bußgeldkatalog-Verordnung mit einer erhöhten Geldbuße zum Schutze der Infrastruktur" (Bundesrats-Drucksache: 517/16) hatte Nordrhein-Westfalen am 23. September 2016 in den Bundesrat eingebracht.
Der federführende Verkehrsausschuss und der Ausschuss für Innere Angelegenheiten hatten dem Bundesrat empfohlen, die Entschließung zu fassen.
Das ist in der heutigen Sitzung des Bundesrates geschehen.
Hintergrund des Vorstoßes sind die Erfahrungen mit der Leverkusener Rheinbrücke der A1.
Trotz der Sperrung für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen Gewicht ignorierten vor der Errichtung der Sperranlagen täglich bis zu 150 Lkw-Fahrer in beiden Fahrtrichtungen das Durchfahrtverbot;

Datum: 2016-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brueckensuendern-geht-es-den-kragen;

Themen: gefährdete Brücken # ?, widerrechtliche Fahrten # ?, Kragen # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Bußgelder # ?, Entschließung # ?, große Mehrheit # ?, Forderung # ?, Ausschuss für Angelegenheiten # ?, Brückenschäden # ?

43. +++ (SEM)

Die Länder forderten von Bundeswirtschaftsminister Altmaier eine Reform der Finanzierung der Energiewende.
Erforderlich sei eine deutlichere und schnellere Absenkung der EEG-Umlage.
Es war die zweite Sitzung, die in diesem Jahr unter dem Vorsitz von NRW-Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stattfand.
2021 wird der Vorsitz für ein Jahr turnusmäßig auf Bayern übergehen.
Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie: "Die Energiewende kann nur gelingen, wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen.

Datum: 2020-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-beraten-ueber-umbau-des-energiesystems-bundeswirtschaftsminister;

Themen: Länder # ?, Umbau des Energiesystems # ?, klares Zukunftssignal # ?, Videokonferenz # ?, EEG-Novelle # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Erneuerbare Energie # ?, Bundesländer # ?, Energiesystem # ?, Fotovoltaik # ?

44. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Auf Einladung der Landesregierung kommt Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am Dienstag, 18. August 2020, zu einem Besuch nach Nordrhein-Westfalen.
Nach der Begrüßung durch Ministerpräsident Armin Laschet am Ständehaus K21 in Düsseldorf nimmt sie an der Sitzung des Landeskabinetts unter Leitung von Ministerpräsident Laschet teil.
Themen der Arbeitssitzung werden insbesondere die gesundheitliche und wirtschaftliche Lage im Kontext der Corona-Pandemie, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sowie die Ruhr-Konferenz sein.
Anschließend treffen die Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident auf Zeche Zollverein in Essen die Verantwortlichen der Ruhr-Konferenz, um sich über die Initiativen und den Stand der Fortschritte zu informieren.

Datum: 2020-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeskanzlerin-dr-angela-merkel-besucht-nordrhein-westfalen-teilnahme;

Themen: Zollverein # ?, Bundeskanzlerin # ?, Themen der Arbeitssitzung # ?, Verantwortliche der Ruhrkonferenz # ?, gesundheitliche wirtschaftliche Lage # ?, Zeche # ?, Kontext der Coronapandemie # ?, auswärtige Kabinettsitzung # ?, Sitzung des Landeskabinetts # ?, deutsche EU-Ratspräsidentschaft # ?

45. +++ (SEM)

Der Bundesrat hat die Bundesregierung aufgefordert, den Reparaturstau bei der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland aufzulösen.
Dafür soll die Bundesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode eine tragfähige finanz- und verkehrspolitische Strategie entwickeln.
Dem Entschließungsantrag der Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg hat der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung mehrheitlich zugestimmt.
Verkehr
Der Bundesrat hat die Bundesregierung aufgefordert, den Reparaturstau bei der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland aufzulösen.

Datum: 2014-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-aus-nordrhein-westfalen-und-baden-wuerttemberg;

Themen: Bundesrat # ?, Landesregierungen # ?, Entschließungsantrag # ?, Verkehrsministerkonferenz # ?, Verkehrswege # ?, Verkehrsinfrastruktur in Deutschland # ?, Bundesregierung # ?, Länder # ?, Stufenplan # ?, Ende der Legislaturperiode # ?

46. +++ (SEM)

Bundesrat beschließt NRW-Gesetzesinitiative zur Gemeinnützigkeit von Freifunk
10. März 2017 Bild WiFi WLAN Freifunk Abb.: Land NRW
In der heutigen Sitzung hat der Bundesrat einer Gesetzesinitiative aus NRW zugestimmt.
Durch eine Änderung der Abgabenordnung sollen Freifunk-Vereine künftig als gemeinnützig anerkannt werden können.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales

Datum: 2017-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nrw-gesetzesinitiative-zur-gemeinnuetzigkeit-von-freifunk;

Themen: Abgabenordnung # ?, NRW-Gesetzesinitiative # ?, künftige Freifunkvereine # ?, heutige Sitzung # ?, Gemeinnützigkeit # ?, Netze # ?, Betrieb von Freifunknetzen # ?, Technikkompetenz # ?, gemeinsamer Aufbau # ?, kostenlose Kommunikationsnetzwerke # ?

47. +++ (SEM)

Bundesrat beschließt NRW-Initiative zur Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung
3. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty freute sich, dass der Bundesrat in seiner Sitzung die von Nordrhein-Westfalen eingebrachte Initiative zum Thema "Abgeordnetenbestechung" mit großer Mehrheit beschlossen hat.
"Der Bundesrat sendet ein klares Signal an den Bundestag: Null Toleranz gegenüber Intransparenz und Korruption!" so Kutschaty.
Hintergrund der Bundesratsinitiative ist die UN-Konvention gegen Korruption vom 31. Oktober 2003.

Datum: 2013-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nrw-initiative-zur-bekaempfung-der-abgeordnetenbestechung;

Themen: immaterielle Vorteile # ?, Intransparenz # ?, Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung # ?, große Mehrheit # ?, Umgehung # ?, Tor # ?, Zahlungen # ?, Korruption # ?, NRW-Initiative # ?, Verwandte # ?

48. +++ (SEM)

Bundesrat fordert von der Bundesregierung Maßnahmen gegen die Abmahnabzocke
1. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Bundesrat ist in seiner Sitzung dem Entschließungsantrag von Nordrhein-Westfalen gefolgt, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, endlich den unstreitig bestehenden Abmahnmissbrauch einzudämmen.
Justizminister Thomas Kutschaty: "Abmahnungen werden von den Verbrauchern nicht mehr als legitimes Mittel zur Durchsetzung von Urheberrechten, sondern nur noch als reine Abzocke wahrgenommen.
Das ist aus meiner Sicht eine fatale Entwicklung, die auch Urheber nicht gut heißen können.

Datum: 2013-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-fordert-von-der-bundesregierung-massnahmen-gegen-die-abmahnabzocke;

Themen: Bundesrat # ?, Anwaltshonorar # ?, einmalige Urheberrechtsverstöße # ?, fatale Entwicklung # ?, legitimes Mittel # ?, reine Abzocke # ?, Abmahnungen # ?, Abmahnabzocke # ?, Urheber # ?, Bundesjustizministerin # ?

49. +++ (SEM)

Bundesrat stoppt Gesetz über unbegrenzte Managerbezüge - Arbeitnehmermitbestimmung gerettet
20. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Justizminister Thomas Kutschaty zeigt sich erleichtert, dass der Deutsche Bundesrat in seiner Sitzung das im Juni vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zur Neuregelung der Managergehälter gestoppt hat.
Der Gesetzentwurf sah vor, dass nicht mehr der Aufsichtsrat eines Unternehmens über die Bezüge des Vorstands entscheiden sollte, sondern die Hauptversammlung.
Justizminister Kutschaty erklärt hierzu: "In der Hauptversammlung sitzen häufig Fondsmanager und Vertreter anderer Unternehmen.

Datum: 2013-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-stoppt-gesetz-ueber-unbegrenzte-managerbezuege-arbeitnehmermitbestimmung;

Themen: Hauptversammlung # ?, Managergehälter # ?, deutscher Bundesrat # ?, deutscher Bundestag # ?, Bundesregierung # ?, Neuregelung # ?, Gesetzentwurf # ?, Aufsichtsrat eines Unternehmens # ?, Fondsmanager # ?, große Aufsichtsräte # ?

50. +++ (SEM)

Gesetzesentwurf geht auf Initiative Nordrhein-Westfalens zurück
18. Oktober 2019 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In seiner Sitzung hat der Bundestag in der vergangenen Nacht das Fünfte Gesetz zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes verabschiedet.
Justiz
In seiner Sitzung hat der Bundestag in der vergangenen Nacht das Fünfte Gesetz zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes verabschiedet.

Datum: 2019-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundestag-beschliesst-aenderung-im-deutschen-richtergesetz;

Themen: deutsches Richtergesetz # ?, Regelstudienzeit # ?, Änderung # ?, vergangene Nacht # ?, Bundestag # ?, Gesetzesänderung # ?, Gesetzesentwurf # ?, Bezugsdauer # ?, angewiesene Studierende # ?, damalige Erwartung # ?

51. +++ (SEM)

10.513
Zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die gesamte Bundesrepublik tritt der Bundeswahlausschuss am 12. Oktober 2017 in Berlin zusammen.
Nach der Sitzung des Bundeswahlausschusses wird der Landeswahlleiter die Bewerberinnen und Bewerber, die über die nordrhein-westfälischen Landeslisten in den 19. Deutschen Bundestag gewählt wurden, offiziell informieren.
Die gewählten Bewerberinnen und Bewerber haben dann bis zur ersten Sitzung des Deutschen Bundestages am 24. Oktober 2017 Gelegenheit, die Ablehnung des Mandats gegenüber dem Landeswahlleiter zu erklären.
Eine formelle Annahme der Wahl ist nicht erforderlich.

Datum: 2017-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundestagswahl-2017;

Themen: Landeswahlausschuss # ?, Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl # ?, Bundeswahlausschuss # ?, Landeswahlleiter # ?, Bewerberinnen # ?, Annahme der Wahl # ?, Grundlage von Feststellungen # ?, Sitzung des Bundeswahlausschusses # ?, endgültiges Wahlergebnis # ?, endgültiges Zweitstimmenergebnis # ?

52. +++ (SEM)

Intensive Zusammenarbeit aller Beteiligten
Der Nationale Ausschuss Sport und Sicherheit (NASS) stellt die Zusammenarbeit aller Netzwerkpartner auf nationaler Ebene sicher.
In regelmäßigen Sitzungen werden im Nationalen Ausschuss aktuelle Entwicklungen, Phänomene und Lösungen erörtert, das gemeinsame Handeln abgestimmt und das Nationale Konzept Sport und Sicherheit fortgeschrieben.
Bei der Umsetzung des Nationalen Konzeptes kommt den Örtlichen Ausschüssen Sport und Sicherheit (ÖASS) eine Schlüsselfunktion zu.
Die Ausschüsse gewährleisten den spieltagsunabhängigen Austausch vor Ort, um maßgeschneiderte Lösungen für lokale Probleme zu entwickeln und ein abgestimmtes und einheitliches Handeln aller Netzwerkpartner zu gewährleisten.

Datum: 2012-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-neues-konzept-gegen-gewalt-im-fussball-friedliche-spieltage-durch-eine;

Themen: Konzept für Sport # ?, neue Fußballsaison # ?, intensive Zusammenarbeit # ?, Schlägereien # ?, nationales Konzept # ?, Fußball # ?, Fanprojekte # ?, Ordner # ?, Innere # ?, Straftäter # ?

53. +++ (SEM)

2005 wird Gräfin Kerssenbrock zur Vorsitzenden des ca. 350 Mitglieder zählenden Vereins gewählt.
Der Verein beschäftigt etwa 120 Hauptamtliche, die von mehr als 100 Ehrenamtlichen unterstützt werden.
Im Mittelpunkt stehen neben den monatlichen Vorstandssitzungen die Gespräche mit Betroffenen und ihren Familien, mit Spendern, Politikern und der Presse.
Erst im vorigen Jahr hat sie dieses Amt abgegeben, wobei sie dem Verein selbstverständlich als Ehrenvorsitzende verbunden bleibt.
Ein besonderes Herzensanliegen von Gräfin Kerssenbrock war und ist es, geeigneten Wohnraum für Menschen mit Handicap zu schaffen.

Datum: 2016-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bvo-pm;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, Band # ?, Verdienstkreuz # ?, Download # ?, Gräfin # ?, Verdienstmedaille # ?, Industrie- Und Handelskammer Siegen # ?, Eheleute # ?, Spendengelder # ?, Altenheimbesuchsdienst # ?

54. +++ (SEM)

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Claudia Middendorf beruft Landesbehindertenbeirat - Minister Laumann in erster Sitzung zu Gast
22. März 2018 Der Landesbehindertenbeirat mit der Landesbehindertenbeauftragten Claudia Middendorf und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann als Gast.
Foto: Land NRW / Claudia Middendorf

Datum: 2018-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-beruft-landesbehindertenbeirat-minister-laumann-erster-sitzung;

Themen: Landesbehindertenbeirat # ?, Betroffenenvertreter # ?, Behinderung # ?, Zielsetzungen # ?, Themenbereiche # ?, nächste Monate # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Gast # ?, Situation von Arbeitnehmerinnen # ?, jährlicher Anteil # ?

55. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zum dritten Mal seit Aufnahme ihres Amtes hat die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf die kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Mitglieder der Behindertenbeiräte zu einem Austausch empfangen.
Über 100 Gäste aus ganz Nordrhein-Westfalen nahmen persönlich oder digital an der Sitzung in Essen teil.
Im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl erinnerte die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten an die Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse.
Rund 60 kommunale Beauftragte und Beiratsmitglieder aus dem Bereich Menschen mit Behinderungen aus ganz Nordrhein-Westfalen nahmen am vergangenen Montag im Essener Haus der Technik in Präsenz teil, zusätzlich waren mehr als 40 Personen digital zugeschaltet.

Datum: 2021-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-trifft-kommunale-behindertenbeauftragte-und-wirbt-fuer-ausuebung;

Themen: inklusives Wahlrecht # ?, Behinderungen # ?, kommunale Beauftragte # ?, wichtige Gelegenheit # ?, Behindertenbeiräte # ?, Ausübung # ?, Wahlrechtsausschlüsse # ?, anstehende Bundestagswahl # ?, Kurzzeitwohnen # ?, Sitzung in Essen # ?

56. +++ (SEM)

12. September 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Claudia Middendorf wird neue Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten.
Das hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossen.
Middendorf übernimmt das Amt am 1. Oktober 2017.
Mit dem Kabinettsbeschluss werden zudem die beiden bislang getrennten Ämter der bzw. des Behindertenbeauftragten und der bzw. des Patientenbeauftragten in Personalunion wahrgenommen.

Datum: 2017-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-wird-neue-beauftragte-fuer-menschen-mit-behinderung-sowie-fuer;

Themen: Behinderung # ?, neue Beauftragte # ?, Patientinnen # ?, Kabinett # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, Patientenbeauftragte # ?, berufliche ehrenamtliche Erfahrung # ?, neue Behindertenbeauftragte # ?, politische Rechte # ?, 2 Ämter # ?

57. +++ (SEM)

Selbstverständlich sind rechtmäßige Forderungen zu erfüllen, aber Einschüchterungsmethoden unter Androhung von Strafanzeigen oder Hausbesuchen müssen ein Ende haben", fordert die Ministerin.
Mit einer entsprechenden Bundesratsinitiative will das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium solche Methoden unterbinden.
Die Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht ist Thema der Sitzung des Bundesrates am 5. Juni 2020.
Ebenfalls berät der Bundesrat in seiner kommenden Sitzung die viel diskutierte Gutscheinlösung bei Pauschalreisen zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie auf die Reisebranche.
"Freiwillige Gutscheine statt Rückerstattung und eine zusätzliche Insolvenzsicherung sind eine gute Lösung, die Verbraucherrechte wahrt und gleichzeitig der Reisebranche hilft", so Heinen-Esser.

Datum: 2020-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-krise-verbraucherrechte-im-blick-behalten;

Themen: Verbraucherrechte # ?, Geltungsdauer # ?, Reisebranche # ?, Reiseveranstalter # ?, Konjunkturprogramme # ?, Debatte # ?, Blick # ?, Ablauf # ?, Einschüchterungsmethoden # ?, Inkassorecht # ?

58. +++ (SEM)

10. März 2022
Eine Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Currenta-Chemparks in Leverkusen kommt erst nach Abschluss der laufenden Untersuchungen und der Bewertung der derzeit erstellten Gutachten in Frage.
Dies haben das Umweltministerium und die Bezirksregierung am Mittwochabend erneut bei einer Sitzung des Umweltausschusses des Landtages betont.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Eine Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Currenta-Chemparks in Leverkusen kommt erst nach Abschluss der laufenden Untersuchungen und der Bewertung der derzeit erstellten Gutachten in Frage.

Datum: 2022-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/currenta-landesregierung-betont-vorrang-der-sicherheit;

Themen: Sitzung des Umweltausschusses # ?, Umweltausschuss des Landtags # ?, Sicherheitszentrale # ?, laufende Untersuchungen # ?, Bezirksregierung # ?, Landtag # ?, Mittwochabend # ?, Umweltministerium # ?, Vorrang # ?, aktueller Landtagsbericht # ?

59. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Daten zu den vom Explosionsunglück am 27. Juli 2021 betroffenen Tanks der Firma Currenta konnten bisher aufgrund der staatsanwaltschaftlichen Ermittlung nicht veröffentlicht werden.
Umweltministerin Heinen-Esser hatte sich zuletzt in der Sondersitzung des Umweltausschusses im Düsseldorfer Landtag am Montag, 9. August, gegenüber den Ausschussmitgliedern für möglichst schnelle Klarheit über die Tankinhalte ausgesprochen.
Nachdem sich die zuständige Bezirksregierung Köln mit der Staatsanwaltschaft Köln verständigt hat, konnte am heutigen Mittwoch die Kommunikation der Daten erfolgen.
Heinen-Esser: "Ich begrüße das, denn die betroffenen Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Transparenz.

Datum: 2021-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/currenta-unglueck-staatsanwaltschaft-gibt-die-angaben-zu-den-tankinhalten-frei;

Themen: Kommunikation von Daten # ?, Tankinhalte # ?, Staatsanwaltschaft # ?, zuständige Bezirksregierung # ?, Currentaunglück # ?, staatsanwaltschaftliche Ermittlung # ?, Angaben # ?, Inhalte des Tanks # ?, PCDD # ?, Sondereinsatz # ?

60. +++ (SEM)

Neben der finanziellen Förderung unterstützt Curriculum 4.0.nrw auch den Austausch zwischen den Hochschulen: "In regelmäßigen Treffen sollen Räume entstehen, die es den Geförderten ermöglichen, ähnliche Herausforderungen zu erkennen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen.
Wir möchten, dass hier eine verstärkte Kooperation zwischen den Hochschulen entsteht und vor allem das Netzwerk-Potenzial der Digitalisierung zum Tragen kommt", erklärt Andreas Schlüter, Generalsekretär des Stifterverbandes.
In der ersten Jurysitzung wurden folgende 22 Hochschulanträge in der Modulkategorie für die Förderung ausgewählt:
* Universität Duisburg-Essen (4 Anträge)
* Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen

Datum: 2020-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/curriculum-40nrw-land-foerdert-22-konzepte-zur-digitalisierung-der-hochschullehre;

Themen: Curriculum # ?, ganze Studiengänge # ?, Hochschullehre # ?, Modulkategorie # ?, einzelne Studiengangsmodule # ?, Förderlinie # ?, Stifterverband # ?, Reform # ?, Digitalisierungsoffensive # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?

61. +++ (SEM)

Dazu findet ein Informations- und Meinungsaustausch mit türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie mit TESEV, einem türkischen Think Tank für wirtschaftliche und soziale Studien, statt.
Ministerin Schulze und die Delegation nutzen bei ihrem Besuch die Gelegenheit, das Thema Ausbildung als integrationspolitischen Beitrag in den Blick zu nehmen.
Vorgesehen sind ein Runder Tisch mit TADEV, einer deutsch-türkischen Stiftung für Ausbildung, und die Teilnahme an einem sogenannten Rückkehrer-Stammtisch, einer Netzwerkveranstaltung für Türken und Deutsche, sowie der Besuch des deutschen Gymnasiums Istanbul Lisesi.
Das Programm des ersten Tages: Zum Auftakt der Reise begrüßt der Ständige Vertreter am deutschen Generalkonsulat in Istanbul, Dr. Phillip Deichmann, die Delegation.
Das anschließende Gespräch mit TADEV und der Education Research Initiative (ERI) bei der Friedrich-Ebert-Stiftung bietet die Gelegenheit zum Austausch zur Forschungslandschaft in der Türkei und in NRW, zu internationalen Kooperationen und Erfahrungen im Wissenschaftsbetrieb.

Datum: 2015-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/den-wissenschaftlichen-austausch-staerken-ministerin-schulze-reist-mit-delegation;

Themen: Delegation # ?, türkische Hochschulen # ?, deutsches Generalkonsulat # ?, internationale Sichtbarkeit # ?, NRW-Hochschulen # ?, Istanbulbesuch # ?, deutschtürkische Stipendiatinnen # ?, integrationspolitischer Beitrag # ?, sogenannter Rückkehrerstammtisch # ?, weitere Gesprächspartner # ?

62. +++ (SEM)

NRW durch Nordrhein-Westfalen
Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt Andrea Milz: Das Ehrenamt noch weiter stärken
7. September 2018 Ehrenamtstour-Veranstaltung: Eine Gruppe sitzt an einem runden Tisch, rechts steht der Ehrenamtstourbus, hinten steht ein Pavillonzelt.
Foto: Land NRW / Roberto Pfeil
Der Engagementbus ist heute zu seiner Ehrenamtstour.

Datum: 2018-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-bus-kommt-start-der-ehrenamtstournrw-durch-nordrhein-westfalen;

Themen: Ehrenamtstour des Engagementbusses # ?, Ehrenamtstourbus # ?, Engagementbus # ?, Start # ?, Ehrenamtstourveranstaltung # ?, Pavillonzelt # ?, Sülztalplatz # ?, Engagementstrategie # ?, Baustein für Erarbeitung # ?, Ehrenamtsbus # ?

63. +++ (SEM)

Deutsch-Polnische Regierungskommission: Europaminister Holthoff-Pförtner wirbt für partnerschaftlichen Dialog zur Erinnerungskultur
17. September 2019 Polen-Flagge Foto: panthamedia.net / Jürgen Priewe
Die verbindende Aufgabe der Erinnerungskultur aus deutscher und polnischer Perspektive hat Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner auf der Sitzung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission in Berlin betont.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Die verbindende Aufgabe der Erinnerungskultur aus deutscher und polnischer Perspektive hat Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner auf der Sitzung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission in Berlin betont.

Datum: 2019-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-polnische-regierungskommission-europaminister-holthoff-pfoertner-wirbt-fuer;

Themen: polnische Perspektive # ?, Erinnerungskultur # ?, deutschpolnische Zusammenarbeit # ?, Ergebnisse der Kommissionsarbeit # ?, Raumordnungsfragen # ?, deutschpolnisches Geschichtsbuch # ?, friedliche Revolutionen # ?, gemeinsame Beratungen # ?, grenzüberschreitende Angelegenheiten # ?, interregionale Angelegenheiten # ?

64. +++ (SEM)

Universität zu Köln und Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn GRK 2591/1 "Template-Designed Organic Electronics (TiDE) - Understanding Transport by Transition from Disorder to Order" Sprecher: Prof. Klaus Meerholz
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen und Universität Duisburg-Essen GRK 2610/1 "Innovative Schnittstellen zur Retina für optimiertes künstliches Sehen - InnoRetVision" Sprecher: Prof. Peter Walter
In derselben Sitzung bewilligte Fortsetzungsanträge von bestehenden Graduiertenkollegs (GRK) in Nordrhein-Westfalen bzw. mit nordrhein-westfälischer Beteiligung:
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen in Kooperation mit der University of Pennsylvania, USA Internationales GRK 2150/2 "Neuronale Grundlagen der Modulation von Aggression und Impulsivität im Rahmen von Psychopathologie" Sprecherin:
Prof. Ute Habel

Datum: 2020-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-forschungsgemeinschaft-foerdert-vier-neue-graduiertenkollegs-nordrhein;

Themen: internationales Graduiertenkolleg # ?, Graduiertenkollegs # ?, wissenschaftlicher Nachwuchs # ?, Einwerbung # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Fördergelder # ?, Anpassungsintelligenz # ?, Grundlagen der Modulation # ?, Induktion # ?, Länder-Vergleich # ?

65. +++ (SEM)

Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, hat am Mittwoch (11. November 2020) in Vertretung von Ministerpräsident Armin Laschet an der konstituierenden Sitzung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) teilgenommen.
Die Mitglieder des 19-köpfigen Stiftungsrates trafen sich erstmalig, um über die Stiftungsarbeit und anstehende Aufgaben zu beraten sowie grundlegende Beschlüsse zu fassen.
Aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen fand die Sitzung im digitalen Raum statt.
Aus den Ländern sind Ministerpräsident Armin Laschet und Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, im Stiftungsrat vertreten.
Dieser beaufsichtigt die Stiftung und entscheidet in allen Angelegenheiten, die für die Stiftung und ihre Entwicklung von grundsätzlicher oder besonderer Bedeutung sind.

Datum: 2020-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-stiftung-fuer-engagement-und-ehrenamt-konstituiert-sich;

Themen: Stiftungsrat # ?, Stiftungsarbeit # ?, Bundesministerium # ?, Ehrenamtsstiftung # ?, aktuelle Coronabeschränkungen # ?, grundlegende Beschlüsse # ?, grundsätzliche Bedeutung # ?, gemeinsames Vorhaben # ?, Bundesstiftung # ?, anstehende Aufgaben # ?

66. +++ (SEM)

3. Juli 2020 PHB - Rat der Europa¨ischen Union Foto: iStock.com / olrat
Deutschland hat am 1. Juli 2020 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen.
In der Plenarsitzung des Bundesrates stellte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel den Ländern ihre Agenda für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vor.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Deutschland hat am 1. Juli 2020 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen.

Datum: 2020-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-uebernimmt-die-eu-ratspraesidentschaft;

Themen: deutsche EU-Ratspräsidentschaft # ?, Plenarsitzung des Bundesrats # ?, Mitgliedstaat # ?, Agenda # ?, Bundesrat # ?, Bereich der Pandemievorsorge # ?, grenzüberschreitende Taskforce # ?, längerfristige Ziele # ?, soziale Folgen # ?, strategische Weggabelung # ?

67. +++ (SEM)

Bund-Länder-Kommission der Antisemitismusbeauftragten legt Papier zur Stärkung des Vertrauens in die Strafverfolgung vor
26. November 2021 phb Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, redend Pult, Fahnen (2021) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat gemeinsam mit Dr. Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, die Ergebnisse der Herbstsitzung der "Gemeinsamen Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens" (BLK) vorgestellt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat am Freitag (26. November 2021) gemeinsam mit Dr. Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, die Ergebnisse der Herbstsitzung der "Gemeinsamen Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens" (BLK) vorgestellt.

Datum: 2021-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-antisemitismusbeauftragten-von-bund-und-laendern-fordern-eine-staerkere;

Themen: gemeinsame Bund-Länder-Kommission # ?, jüdisches Leben # ?, Schutz # ?, Bund-Länder-Kommission für Bekämpfung # ?, Ergebnisse der Herbstsitzung # ?, Download # ?, Schreiber # ?, Festjahr # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Kampf # ?

68. +++ (SEM)

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Erste Sitzung der Europaministerkonferenz unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens
"Die EU ist eine Gemeinschaft der Werte und des Rechts" - Erste Sitzung der Europaministerkonferenz unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens
27. September 2018

Datum: 2018-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eu-ist-eine-gemeinschaft-der-werte-und-des-rechts-erste-sitzung-der;

Themen: Sitzung der Europaministerkonferenz # ?, europäischer Integrationsprozess # ?, europäisches Parlament # ?, Gemeinschaft # ?, Artikel # ?, Ministerinnen # ?, Beratungen # ?, Arbeitsgruppe der Europaministerkonferenz # ?, Beschlüsse der Europaministerkonferenz # ?, Bund-Länder-Zusammenarbeit # ?

69. +++ (SEM)

Die Initiative Wirtschaft & Arbeit 4.0 der Landesregierung sucht nach Wegen, um Unternehmen und Belegschaften bei Digitalisierungsprozessen an einen Tisch zu bringen.
10. Dezember 2018 Bild Glasfaser Breitbandausbau Foto: panthermedia.net / Leung Cho Pan
Die Mitglieder der "Initiative Wirtschaft & Arbeit 4.0" haben sich im Arbeitsministerium zu ihrer zweiten Sitzung getroffen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Mitglieder der "Initiative Wirtschaft & Arbeit 4.0" haben sich im Arbeitsministerium zu ihrer zweiten Sitzung getroffen.

Datum: 2018-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-als-gemeinschaftlicher-kraftakt;

Themen: Initiativpartner # ?, Sitzung von Mitgliedern # ?, Veranstaltungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Belegschaften # ?, Scouts # ?, Digitalstrategie # ?, Arbeitsministerium # ?, Digitalisierungsprozesse # ?, Fassung der Strategie # ?, Technikentwickler # ?

70. +++ (SEM)

Eine stationäre Behandlung im Krankenhaus ist nach jetzigem Stand nicht erforderlich.
Der Krisenstab des Kreises Heinsberg hat aus diesem Grund die Maßnahmen deutlich verstärkt.
Wichtig ist dem Krisenstab, nunmehr alle Besucher der Kappensitzung in Langbroich-Harzelt am 15. Februar zu erfassen.
Diese sowie deren Partner und gegebenenfalls Kinder und andere Mitbewohner müssen für 14 Tage in häuslicher Quarantäne verbleiben.
Die Besucher der Kappensitzung werden gebeten, sich umgehend mit folgenden Angaben per E-Mail unter infektionsschutz@kreis-heinsberg.de zu melden: Name, Adresse, Rufnummern, Geburtsdatum und Hausarzt.

Datum: 2020-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-corona-faelle-nordrhein-westfalen-neuinfektionen-aus-dem-umfeld-des;

Themen: Krisenstab # ?, Kappensitzung in Langbroich-Harzelt # ?, Hausarzt # ?, Besucher der Kappensitzung # ?, Grippesymptome # ?, Gruppenansammlungen # ?, Schwerpunkt von Covid-19infektionen # ?, Symptomabklärung # ?, infiziertes Ehepaar # ?, neue Coronafälle # ?

71. +++ (SEM)

Dreyer/Kraft: Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen vereinbaren engere Zusammenarbeit in der Flüchtlings- und Integrationspolitik
26. Januar 2016 Gemeinsame Kabinettsitzung mit Rheinland-Pfalz Foto: Land NRW / M. Gemmer
Die aktuellen Herausforderungen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik standen im Mittelpunkt der gemeinsamen Sitzung der Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die aktuellen Herausforderungen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik standen im Mittelpunkt der gemeinsamen Sitzung der Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2016-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dreyerkraft-rheinland-pfalz-und-nordrhein-westfalen-vereinbaren-engere;

Themen: Integrationspolitik # ?, 2 Ministerpräsidentinnen # ?, Sitzung von Landesregierungen # ?, 2 Länder # ?, Atomkraftwerk Tihange # ?, Flüchtlinge # ?, Anteil von Regionen # ?, Aufgaben der Flüchtlingspolitik # ?, Bahnhof Rolandseck # ?, Bekenntnisse des Koalitionsvertrags # ?

72. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Durchbruch bei der A 46: Runder Tisch von Verkehrsminister Groschek schlägt dem Bund drei Varianten vor
Durchbruch bei der A 46: Runder Tisch von Verkehrsminister Groschek schlägt dem Bund drei Varianten vor
14. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2014-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/durchbruch-bei-der-46-runder-tisch-von-verkehrsminister-groschek-schlaegt-dem-bund;

Themen: Runder Tisch # ?, Lückenschluss # ?, Beteiligte # ?, Basis von Bewertungsergebnissen # ?, Bewertungsergebnisse # ?, umweltschonende Netzlösungen # ?, Substanzerhalt # ?, Blockade # ?, Akteure der Region # ?, Umweltaspekte # ?

73. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Batterieforschung
Ein Blick in das Herz der Batterieforschung
Der BLB-NRW-Verwaltungsrat traf sich zur 100. Sitzung an der RWTH Aachen / Staatssekretär Dr. Günnewig: Stets die besten Bedingungen für den Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen schaffen
13. September 2022 PHB Günnewig, Dirk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Aachen arbeitet an den Batterien der Zukunft.

Datum: 2022-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-blick-das-herz-der-batterieforschung;

Themen: brandneues Forschungsgebäude # ?, Finanzamtszentrum # ?, hochmoderne Labors # ?, Batterien der Zukunft # ?, Energiespeicher # ?, Neubau # ?, Aachenkreis # ?, Fischhaltung # ?, Fischwirte # ?, Fischwirtinnen # ?

74. +++ (SEM)

Daneben gewannen sie Einblicke in die täglichen Arbeitsabläufe in einem Ministerium und erfuhren, mit welchen aktuellen Themen, Projekten und Vorhaben die Mitarbeiterinnen befasst sind.
Sie erlebten, dass Frauen ganz selbstverständlich in Führungspositionen arbeiten und erfuhren, wie sich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf konkret gestalten lässt.
Zwei der Schülerinnen begleiteten die Ministerin und ihre Mitarbeiterinnen zu einer Plenarsitzung in den Landtag.
Zum Abschluss des Tages im Schulministerium fassten die Schülerinnen ihre persönlichen Eindrücke vom Girls' Day zusammen und tauschten sich über ihre Erfahrungen und eigenen beruflichen Visionen aus.
Im Schulministerium selbst hat sich der Anteil von Frauen mit leitenden Aufgaben in den letzten Jahren merklich erhöht: Waren im Jahr 2010 etwa ein Viertel der Führungspositionen mit Frauen besetzt, sind es inzwischen 45 Prozent.

Datum: 2016-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-tag-mit-ministerin-loehrmann-frauen-fuehrungspositionen-erleben;

Themen: Führungspositionen # ?, Schulministerium # ?, junge Frauen # ?, wiederholtes Mal # ?, Schülerinnen # ?, Türen # ?, Einblicke # ?, Einladung für Veranstaltung # ?, Mitarbeiterin für Plenarsitzung # ?, eigene Visionen # ?

75. +++ (SEM)

Wir wollen Mädchen und junge Frauen motivieren, an ihre guten Schulerfolge anzuknüpfen und etwas daraus zu machen.
"
Drei der Mädchen konnten die Ministerin und ihre Mitarbeiterinnen in den Landtag in eine Plenarsitzung begleiten.
Carolina, 18 Jahre, fasste ihre Eindrücke so zusammen: "Ich hatte die Ehre, Ministerin Löhrmann in Aktion zu erleben.
Es war sehr spannend zuzusehen, wie sie sich im Ministerbüro mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über eine aktuelle Rede beraten hat.

Datum: 2013-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-tag-mit-ministerin-loehrmann-schuelerinnen-lernen-frauen-fuehrungspositionen;

Themen: Führungspositionen # ?, Schulministerium # ?, berufliche Wege # ?, Mädchen # ?, Schulter # ?, Naturwissenschaft # ?, Arbeitsalltag # ?, Positionen # ?, Acht # ?, Beruf # ?

76. +++ (SEM)

Staatssekretär Karl-Heinz Krems: Wir werden diese Aufgabe mit Leidenschaft und Entschlossenheit meistern
30. März 2017
Die Amtscheffinnen und Amtschefs der Justiz haben bei ihrer 11. Sitzung des E-Justice-Rats vereinbart, ein gemeinsames Fachverfahren zu entwickeln.
Nicht nur in der ordentlichen Gerichtsbarkeit soll das neue Fachverfahren eingesetzt werden.
Auch die Staatsanwaltschaften und die Fachgerichte sollen später damit arbeiten.

Datum: 2017-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eines-fuer-alles-die-justiz-arbeitet-bundesweit-kuenftig-mit-einem-gemeinsamen;

Themen: E-Justicerat # ?, gemeinsames Fachverfahren # ?, Amtscheffinnen # ?, Fachgerichte # ?, neues Fachverfahren # ?, Staatsministerium der Justiz # ?, unterschiedliche Lösungen # ?, Amtschefs # ?, ordentliche Gerichtsbarkeit # ?, Entschlossenheit # ?

77. +++ (SEM)

Finanzen
Praktikantinnen und Praktikanten in der Landesverwaltung und im Bereich der staatlichen Rechtspflege erhalten in Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Januar 2020 eine Vergütung.
Einem entsprechenden Vorschlag des Ministeriums der Finanzen hat das nordrhein-westfälische Landeskabinett in seiner Sitzung vom 3. Dezember 2019 zugestimmt.
Statt der bisherigen Aufwandsentschädigung von 80 Euro ist künftig eine Vergütung für Pflichtpraktika in Höhe von 300 Euro pro Monat vorgesehen.
"Pflichtpraktika sind gute und wichtige Bestandteile der beruflichen Orientierung und wir wünschen uns, dass sich noch mehr junge Menschen für ein Praktikum in der nordrhein-westfälischen Verwaltung entscheiden", betonte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.

Datum: 2019-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-einer-verguetung-fuer-praktika;

Themen: Pflichtpraktika # ?, Vergütung # ?, staatliche Rechtspflege # ?, richtiges Zeichen # ?, Praktikantinnen # ?, Landesverwaltung # ?, Praktikum # ?, Einführung # ?, Pflichtpraktikum # ?, Vorpraktika # ?

78. +++ (SEM)

"
Im Mittelpunkt der Beratungen standen darüber hinaus auch konkrete Maßnahmen für eine größere Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern und den schnelleren Umbau des Energieversorgungssystems.
Vor dem Hintergrund des Krieges gegen die Ukraine war es bereits die dritte Sitzung der Energieministerinnen und -minister in diesem Jahr.
Die heutigen Beschlüsse des EMT stehen zeitnah auf der Webseite des Energieministertreffens zum Download zur Verfügung.
Pressekontakt:

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energieministerinnen-und-minister-der-laender-beraten-mit-bund-ueber;

Themen: Energieministerinnen # ?, nationaler Notfallplan # ?, Mittelpunkt von Beratungen # ?, Krieg in Ukraine # ?, Länder # ?, Energieministertreffen für Download # ?, Frühwarnstufe # ?, Versorgungssicherheit # ?, Download für Verfügung # ?, Bund # ?

79. +++ (SEM)

Nach den Beschlüssen zur Beendigung der Kohleverstromung und zum Ausbau der Erneuerbaren Energien wird damit nun der Stromnetzausbau ermöglicht.
Minister Pinkwart: "Die 1000.
Sitzung des Bundesrats ist für Nordrhein-Westfalen auch energiepolitisch historisch.
Denn die Umstellung der Versorgung des Ruhrgebiets von Steinkohlekraftwerken hin zu Strom, der vorwiegend mit Erneuerbaren Energien erzeugt und hertransportiert wird, ist eine Entwicklung großer Tragweite.
Sie ist eng mit einer wirtschaftlichen Zukunftsperspektive verbunden.

Datum: 2021-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energiewende-stromnetzausbau-nach-nordrhein-westfalen-bis-2030-gesetzlich-verankert;

Themen: Stromnetzausbau # ?, energieintensive Industrie # ?, Stromverbraucher # ?, Küste # ?, Strukturwandel # ?, Verfahren # ?, Grüne # ?, Bundesbedarfsplan # ?, Verstärkungen # ?, bestehendes Stromnetz # ?

80. +++ (SEM)

Die Preise sind mit jeweils 5.000 Euro dotiert.
Folgende zwölf Projekte sind nominiert:
* "Fachgeschäft für Stadtwandel", Initiative für Nachhaltigkeit e.V., Runder Tisch Holsterhausen, Standpunkt e.V., Essen - Holsterhausen, www.fachgeschaeft-fuer-stadtwandel.de
* "Forum für Willkommenskultur", Kölner Freiwilligen Agentur e.V., Köln, www.koeln-freiwillig.de
* "Begeistern.

Datum: 2022-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engagementpreis-nrw-2022-online-abstimmung-fuer-den-publikumspreis-startet-am-1;

Themen: Publikumspreis # ?, Engagementpreis # ?, bürgerschaftliche Engagements # ?, Favorit # ?, Portal # ?, Binden # ?, Biotoppunktvernetzung # ?, Kloster Wiedenbrück # ?, Kulturkantine # ?, Politforum # ?

81. +++ (SEM)

Minister Laumann: Die Arbeitszeiten von Minijobbern dürfen nicht durch den steigenden Mindestlohn eingeschränkt werden
19. Oktober 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die Landesregierung startet in der heutigen Sitzung des Bundesrats (19. Oktober) eine Initiative, um die Einkommensgrenze für Minijobs an die Entwicklung des gesetzlichen Mindestlohns zu koppeln.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung startet in der heutigen Sitzung des Bundesrats (19. Oktober) eine Initiative, um die Einkommensgrenze für Minijobs an die Entwicklung des gesetzlichen Mindestlohns zu koppeln.

Datum: 2018-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entgeltgrenze-bei-minijobbern-nordrhein-westfalen-startet-bundesratsinitiative;

Themen: gesetzlicher Mindestlohn # ?, Einkommensgrenze für Minijobs # ?, Minijobber # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Gleitzone # ?, steigender Mindestlohn # ?, Bundesratsinitiative # ?, Stunden # ?, Arbeitszeiten # ?, Arbeitnehmer # ?

82. +++ (SEM)

Ein erster Rahmen für die Novellierung des Landesjagdgesetzes wird am heutigen Freitag unter Leitung von Staatssekretär Dr. Bottermann im Landesjagdbeirat erörtert.
"Es ist wichtig, alle Akteure in den Dialog einzubinden.
Denn wir wollen handwerkliche Fehler im alten Landesjagdgesetz durch praxisnahe Entscheidungen und unter Beachtung naturschutzfachlicher und gesellschaftlicher Anforderungen so schnell wie möglich beheben", sagte Bottermann im Vorfeld der Sitzung.
Der Landesjagdbeirat setzt sich aus allen wichtigen Akteuren von Wissenschaft, Jagd, Land- und Forstwirtschaft sowie Natur- und Tierschutz zusammen.
Als eine erste Maßnahme wurde auf Empfehlung der Forschungsstelle für Jagdkunde und Wildschadensverhütung die Bejagung des Fuchses am Kunstbau für die kommende Jagdsaison für ganz Nordrhein-Westfalen ermöglicht.

Datum: 2017-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwurf-zur-novelle-des-landesjagdgesetzes-noch-im-ersten-halbjahr-2018;

Themen: Landesjagdbeirat # ?, Rahmen für Novellierung # ?, Vorlage eines Referentenentwurfs # ?, naturschutzfachliche Anforderungen # ?, praxisorientierte Weiterentwicklung # ?, handwerkliche Fehler # ?, Leitung # ?, Referentenentwurf # ?, Novelle # ?, Fuchsjagd # ?

83. +++ (SEM)

Sie bringen kleine Solaranlagen für Balkon oder Garten auf den Markt, die an eine normale Steckdose angeschlossen werden und mit denen jeder den eigenen Ökostrom produzieren und in den Hausstrom einspeisen kann.
Die Mini-Anlagen können individuell angepasst werden.
In bislang über 420 Jurysitzungen haben Gründerinnen und Gründer ihre Geschäftsideen vorgestellt.
Die Landesregierung fördert die erfolgreichen Bewerberinnen und Bewerber mit 1000 Euro für bis zu zwölf Monate.
Das Gründerstipendium NRW im Überblick:

Datum: 2020-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolg-des-gruenderstipendium-nrw-ungebrochen-2000-gruenderstipendiaten-team;

Themen: Gründerstipendium # ?, neue Website # ?, Gründerinnen # ?, Förderbescheid # ?, Anfang der Geschäftsidee # ?, Gründe in Nordrhein-Westfalen # ?, Gründerstipendiatenteam # ?, Hausstrom # ?, Minianlagen # ?, Nähe der Karte # ?

84. +++ (SEM)

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Mehr als 1100 nordrhein-westfälische Gründerinnen und Gründer sind für die Förderung durch das begehrte Gründerstipendium vorgeschlagen.
Ihre spannenden und innovativen Geschäftsideen haben sie in knapp 200 landesweiten Jury-Sitzungen vorgestellt.
Bei einem Treffen mit Gründerteams des Landes hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart den Bescheid für das 1000.
Stipendium übergeben.

Datum: 2019-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolg-des-gruenderstipendiumnrw-setzt-sich-fort-wirtschaftsminister-pinkwart;

Themen: begehrtes Gründerstipendium # ?, Stipendium # ?, Finanzierungslösungen # ?, Förderangebote in Nordrhein-Westfalen # ?, Gründerteams des Lands # ?, Gründungskredite # ?, andere Institute # ?, effiziente Herstellung # ?, nachhaltige Onlineplattform # ?, spezialisierte Fonds # ?

85. +++ (SEM)

Zu diesem Erfolg gratuliere ich Ihnen herzlich", sagte Schulze.
Die Katholische Hochschule mit Standorten in Aachen, Köln, Münster und Paderborn wurde 1971 gegründet.
Der Wissenschaftsrat hat bei seiner Sitzung in Berlin die Akkreditierung der Hochschule für die Dauer von fünf Jahren mit einer Verlängerungsoption um weitere fünf Jahre bekanntgegeben und damit das hohe Leistungsniveau der Hochschule gewürdigt.
Die Fachhochschule ist die erste von vier staatlich refinanzierten privaten Hochschulen in Nordrhein-Westfalen, die dieses Qualitätssiegel erhält.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-akkreditierung-durch-wissenschaftsrat-ministerin-schulze-gratuliert;

Themen: Wissenschaftsrat # ?, Verlängerungsoption # ?, erfolgreiche Akkreditierung # ?, institutionelle Akkreditierung # ?, Hochschule Nordrhein-Westfalen # ?, Sitzung in Berlin # ?, hohes Leistungsniveau # ?, katholische Hochschule # ?, Qualitätssiegel # ?, Beweis # ?

86. +++ (SEM)

NRW erfreut sich großer Beliebtheit.
Seit dem 1. Juli 2018 wurden 475 Gründerinnen und Gründer zur Förderung empfohlen und 327 erhalten bereits das Gründerstipendium.
Sie konnten in rund 70 Jurysitzungen ihre Geschäftsideen präsentieren.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat in Düsseldorf Bescheide an Stipendiaten aus Arnsberg, Bonn, Coesfeld, Dortmund, Olpe und Siegen übergeben.
Sie erhalten nun jeweils 1.000 Euro für die nächsten zwölf Monate.

Datum: 2018-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-start-fuer-das-gruenderstipendiumnrw-unterstuetzung-fuer-mehr-als-300;

Themen: Gründerstipendium # ?, große Beliebtheit # ?, Jurys # ?, erfolgreicher Start # ?, Babysitter # ?, Geschäftsideen einer Jurysitzung # ?, Sharingkonzept # ?, effiziente Wassersauerstoffgasgeneratoren # ?, hervorragende Begleitung # ?, komplexe Technologieideen # ?

87. +++ (SEM)

Landeskabinett verabschiedet in Berlin eine Bundesratsinitiative für die Mitte der Gesellschaft / Insgesamt geht es um steuerliche Entlastungen von rund 800 Millionen Euro pro Jahr.
26. Juni 2018
Entlastungen für ehrenamtlich tätige Menschen, Familien und pflegende Angehörige - das sind die Kernpunkte eines Reformplans, den das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen heute auf seiner Sitzung in Berlin verabschiedet hat.
Finanzen
Entlastungen für ehrenamtlich tätige Menschen, Familien und pflegende Angehörige - das sind die Kernpunkte eines Reformplans, den das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen heute auf seiner Sitzung in Berlin verabschiedet hat.

Datum: 2018-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterungen-fuer-ehrenamtliche-taetige-familien-und-pflegende-angehoerige;

Themen: Mitte der Gesellschaft # ?, Kernpunkte eines Reformplans # ?, Reformplan # ?, ehrenamtliche Tätige # ?, steuerliche Vereinfachungen # ?, Landeskabinett # ?, künftige Kinderbetreuungskosten # ?, maßvolle Entlastungsschritte # ?, steuerfreier Anteil # ?, tagtägliche Leistung # ?

88. +++ (SEM)

25. Januar 2018 Erste Arbeitssitzung der Kommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen" Foto: Land NRW / M. Hermenau
Die Regierungskommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen" hat am Donnerstag ihre Arbeit aufgenommen.
Unter dem Vorsitz von Wolfgang Bosbach traf sich die 16-köpfige Kommission am Donnerstag (25. Januar 2018) zu ihrer ersten Sitzung in der Staatskanzlei.
Die renommierten Experten auf dem Feld der Inneren Sicherheit sollen eine vorbehaltslose Analyse bestehender Defizite in der Sicherheitsstruktur durchführen und substantielle Vorschläge zur Verbesserung entwickeln.
Die Regierungskommission wird sich etwa alle vier Wochen zu einer Arbeitssitzung treffen.

Datum: 2018-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-arbeitssitzung-der-kommission-mehr-sicherheit-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Kommission # ?, Regierungskommission # ?, Feld der Sicherheit # ?, vorbehaltlose Analyse # ?, Sicherheitsstruktur # ?, substanzielle Vorschläge # ?, Arbeitssitzung # ?, renommierte Experten # ?, bestehende Defizite # ?, Bestandsaufnahme der Sicherheitsarchitektur # ?

89. +++ (SEM)

Im Anschluss kamen beide Seiten zu einer gemeinsamen Regierungssitzung im Kabinettsaal der Staatskanzlei zusammen.
Erste niederländisch-nordrhein-westfälische Regierungskonsultationen
Gemeinsame Sitzung der Regierungen im Kabinettsaal Download (849 KB) Erste niederländisch-nordrhein-westfälische Regierungskonsultationen
* Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
19.11.2018

Datum: 2018-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-niederlaendisch-nordrhein-westfaelische-regierungskonsultationen;

Themen: niederländischnordrhein-westfälische Regierungskonsultationen # ?, Kabinettsaal # ?, Amtszimmer # ?, nordrhein-westfälische Kabinettmitglieder # ?, 2 Regierungschefs # ?, Begrüßung # ?, Landeshaus # ?, 2 Seiten # ?, Mitglieder # ?, Anschluss # ?

90. +++ (SEM)

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Erster Runder Tisch "E-Commerce" im nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium
Erster Runder Tisch "E-Commerce" im nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium
6. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2014-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-runder-tisch-e-commerce-im-nordrhein-westfaelischen-wirtschaftsministerium;

Themen: stationärer Einzelhandel # ?, Haupteinkaufsstraßen # ?, Kleinstädte # ?, Mittelstädte # ?, Innenstädte # ?, E-Commerce # ?, Vitalität # ?, nordrhein-westfälisches Wirtschaftsministerium # ?, Dienstleister # ?, Händler # ?

91. +++ (SEM)

Erstes Nutzungskonzept für die Opel-Flächen soll Ende Januar 2014 vorliegen
29. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Beirat der "Bochum Perspektive 2022" hat in seiner Sitzung die weiteren Schritte zur Erarbeitung eines gemeinsam getragenen Nutzungskonzepts für die Opel-Flächen in Bochum und zur Gründung der Entwicklungsgesellschaft diskutiert und einhellig begrüßt.
"Nach dem Vorliegen notwendiger Altlasten- und Wertgutachten und der Fertigstellung eines abgestimmten Nutzungskonzepts soll die Gesellschaft "Bochum Perspektive 2022" durch die Stadt und Opel Anfang 2014 gegründet werden", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Nach Angaben der Bochumer Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz wird der Rat der Stadt Bochum am 30. Januar 2014 zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Beteiligung der Stadt an der Entwicklungsgesellschaft abschließend zu entscheiden.

Datum: 2013-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erstes-nutzungskonzept-fuer-die-opel-flaechen-soll-ende-januar-2014-vorliegen;

Themen: Opelflächen # ?, Rat von Bochum # ?, Wertgutachten # ?, notwendige Altlastengutachten # ?, Sondersitzung # ?, Oberbürgermeisterin # ?, Vorliegen # ?, Nachgang # ?, Erarbeitung # ?, Fertigstellung # ?

92. +++ (SEM)

31. Januar 2016
Die Stadt Münster und das Messe- und Congress Centrum Halle Münsterland wird am 7. und 8. Dezember 2016 erstmals Schauplatz der hochkarätigen NRW Nano-Konferenz.
In der entscheidenden Beiratssitzung wurde jetzt der Startschuss für die siebte Auflage dieser alle zwei Jahre stattfindenden Konferenz gegeben.
Kultur und Wissenschaft
Die Stadt Münster und das Messe- und Congress Centrum Halle Münsterland wird am 7. und 8. Dezember 2016 erstmals Schauplatz der hochkarätigen NRW Nano-Konferenz.

Datum: 2016-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erstmals-muenster-die-nrw-nano-konferenz-geht-die-siebte-runde;

Themen: Nanokonferenz # ?, entscheidende Beiratssitzung # ?, Beirat # ?, Cluster # ?, Innovationssteigerung in NRW # ?, Instrument für Innovationssteigerung # ?, Jungakademikerinnen # ?, Nanotechnologie in Deutschland # ?, Nanotechnologiestandort # ?, breites Fachpublikum # ?

93. +++ (SEM)

Europaminister Holthoff-Pförtner leitet in Kolberg den interregionalen Ausschuss der Deutsch-Polnischen Regierungskommission
4. April 2019 Polen-Flagge Foto: panthamedia.net / Jürgen Priewe
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat in Kolberg, Polen, die 43. Sitzung des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission eröffnet.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat in Kolberg, Polen, die 43. Sitzung des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission eröffnet.

Datum: 2019-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-leitet-kolberg-den-interregionalen-ausschuss-der;

Themen: deutschpolnische Regierungskommission # ?, interregionale Zusammenarbeit # ?, intensive Beziehungen # ?, Ostseestadt # ?, enger konstruktive Dialog # ?, interregionale Perspektive # ?, polnische Freunde # ?, polnische Kapitalbeteiligung # ?, Marschallin # ?, polnische Perspektive # ?

94. +++ (SEM)

Zum ersten Mal treffen sich zudem Vertreterinnen und Vertreter von Euregios, Euroregionen und weitere grenzüberschreitende Akteure aus allen Grenzgebieten Deutschlands, um sich auszutauschen und auch über die innerdeutschen Landesgrenzen hinweg zu vernetzen.
Mit dabei sind Vertreterinnen und Vertreter der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Niederlanden, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Schweiz, Österreich, Tschechien, Polen und Dänemark.
Weitere Sitzung der Europaministerkonferenz Die zweite Sitzung der Europaministerkonferenz unter nordrhein-westfälischem Vorsitz findet am 27. und 28. März im Dortmunder Stadion statt.
Während der erste Teil am 27. März ganz im Zeichen der kommenden Europawahl steht, befassen sich die Europaminister im zweiten Teil am 28. März insbesondere mit dem Brexit.
Als Gäste werden Friedrich Merz, Beauftragter der Landesregierung für die Folgen des Brexit, sowie Axel Dittmann, Brexit-Koordinator im Auswärtigem Amt, sprechen.

Datum: 2019-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerkonferenz-unter-vorsitz-nordrhein-westfalens-dortmund-16-laender;

Themen: Motto der Wahlkabine # ?, gemeinsamer überparteiliche Wahlaufruf # ?, Kabine # ?, Fußballstadion # ?, Teilnahme # ?, europäisches Jugendparlament # ?, Auszubildende # ?, gemeinsamer Wahlaufruf # ?, GmbH # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?

95. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Expertenrat Corona legt 6. Stellungnahme vor
Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen legt 6. Stellungnahme vor
Handlungsempfehlungen insbesondere für die Zeit ab Herbst - letzte Sitzung des Gremiums
23. Juni 2021 Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen legt 6. Stellungnahme vor Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Am Mittwoch, 23. Juni 2021, kamen die Mitglieder des Expertenrats Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zu ihrer 17. und letzten Sitzung zusammen.

Datum: 2021-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertenrat-corona-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-legt-6-stellungnahme-vor;

Themen: Expertenrat # ?, Mitglieder des Expertenrats # ?, Entspannung von Krisen # ?, saisonale Muster # ?, Pandemiemanagement # ?, besonnener Umgang # ?, Infektionszahlen # ?, Präsenz # ?, Landesregierung # ?, Anstieg # ?

96. +++ (SEM)

Die NRW-Landesregierung wird den Ausbau des Hochwasserschutzes in NRW weiter vorantreiben und hat dazu mit der Bezirksregierung Düsseldorf, den Deichverbänden und Kommunen einen Sanierungsplan für Rheindeiche verabredet.
Demnach sollen bis Ende 2025 alle Hochwasserschutzanlagen am Rhein von Düsseldorf bis Emmerich an die heutigen technischen Regeln angepasst werden, bei denen das nach derzeitigem Kenntnisstand notwendig ist.
"Bei der Deichsanierung am Rhein ziehen Deichverbände, Kommunen und das Land NRW an einem Strang", lautet das Fazit von Umweltminister Johannes Remmel im Anschluss an die Sitzung "Hochwasserschutz am Rhein" mit den Deichverbänden und Kommunen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Remmel: Alle Beteiligten ziehen an einem Strang

Datum: 2014-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrplan-zur-sanierung-von-deichen-am-rhein-festgelegt;

Themen: Deichverbände # ?, Sanierungsplan # ?, derzeitiger Kenntnisstand # ?, Hochwasserschutzanlagen # ?, Rheindeiche # ?, Hochwasserschutz in NRW # ?, NRW-Landesregierung # ?, technische Regeln # ?, Strang # ?, Deiche # ?

97. +++ (SEM)

Pakt für Kinder und Familien sieht ab Kita-Jahr 2020/21 jährlich rund 1,3 Milliarden Euro zusätzliche Investition in Kindertagesbetreuung vor
7. Mai 2019 Kabinett beschließt Referentenentwurf zur KiBiz-Reform Foto: Land NRW
Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung den Referentenentwurf für die grundlegende Reform des Kinderbildungsgesetzes verabschiedet, er geht jetzt in die Verbändeanhörung.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung den Referentenentwurf für die grundlegende Reform des Kinderbildungsgesetzes verabschiedet, er geht jetzt in die Verbändeanhörung.

Datum: 2019-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-stamp-kabinett-beschliesst-referentenentwurf-zur-kibiz-reform;

Themen: Referentenentwurf # ?, grundlegende Reform # ?, Pakt # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Verbändeanhörung # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Familienfreundlichkeit # ?, Kabinett # ?, Kindertagespflege # ?, starke Rahmenbedingungen # ?

98. +++ (SEM)

Familienstaatsekretär Bothe: Landesregierung will Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter fördern
12. April 2018
Familienstaatssekretär Andreas Bothe hat bei der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gesundheit des Städte- und Gemeindebundes NRW in Düsseldorf dafür geworben, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch stärker zu fördern.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Familienstaatssekretär Andreas Bothe hat bei der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gesundheit des Städte- und Gemeindebundes NRW in Düsseldorf dafür geworben, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch stärker zu fördern.

Datum: 2018-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienstaatsekretaer-bothe-landesregierung-will-vereinbarkeit-von-familie-und;

Themen: Familienstaatssekretär # ?, Vereinbarkeit # ?, Ausschuss # ?, Beruf # ?, Städtebund # ?, Gemeindebund # ?, Aktionsplattform # ?, Jugend # ?, Informationsaustausch # ?, Familienstaatsekretär # ?

99. +++ (SEM)

18. März 2022 Auf einer Tischplatte liegen zwei Stifte, eine Brille, ein Tablet und ein Notizbuch Foto: designerpics.
com
Zum Abschluss der "Tempo-Woche" des Verkehrsministeriums fand unter Leitung von Ministerin Ina Brandes am 18. März die letzte Sitzung der Taskforce "Wiederaufbau" statt.
Die Taskforce ist im Juli 2021 direkt im Nachgang der Unwetterkatastrophe vom Ministerium für Verkehr eingerichtet worden.
Verkehr

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fazit-der-taskforce-wiederaufbau-planung-genehmigung-und-bau-von;

Themen: Tempowoche # ?, Nachgang der Unwetterkatastrophe # ?, Mitglieder der Taskforce # ?, Zweckverband # ?, Voreifelbahn # ?, zerstörte Infrastruktur # ?, Verkehrsministerium # ?, Bauleistungen # ?, Genehmigung # ?, Leitung # ?

100. +++ (SEM)

Minister Lienenkämper: Bürokratieabbau und Vereinfachungen müssen Vorrang vor Kürzungen haben
21. Juni 2018
Auf Vorschlag Nordrhein-Westfalens hat der Finanzausschuss des Bundesrates in seiner heutigen Sitzung gefordert, dass die derzeitigen Förderprogramme als Teil der EU-Kohäsionspolitik im neuen mehrjährigen Finanzrahmen weitergeführt werden sollen.
Finanzen
Auf Vorschlag Nordrhein-Westfalens hat der Finanzausschuss des Bundesrates in seiner heutigen Sitzung gefordert, dass die derzeitigen Förderprogramme als Teil der EU-Kohäsionspolitik im neuen mehrjährigen Finanzrahmen weitergeführt werden sollen.

Datum: 2018-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzausschuss-des-bundesrates-fordert-weiterfuehrung-der-eu-foerderprogramme-im;

Themen: mittelfristiger Finanzrahmen # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Kürzungen # ?, Bundesrat # ?, Sitzung von Nordrhein-Westfalen # ?, Vorschlag # ?, Modifikationen # ?, Weiterführung # ?, Vereinfachungen # ?, Vorrang # ?

101. +++ (SEM)

Finanzierung des Regionalverkehrs: Bundesratsinitiative für Erhöhung der Regionalisierungsmittel eingebracht
17. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Land Schleswig-Holstein hat die einstimmige Position der Bundesländer zur besseren Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in einem Gesetzentwurf (Bundesrats-Drucksache 557/14) zur Sitzung des Bundesrates am 28. November 2014 eingebracht.
Anfang Oktober hatten die Verkehrsminister aller Bundesländer die Erhöhung der Mittel gefordert und sich auf einen neuen Verteilerschlüssel geeinigt.
Die Regionalisierungsmittel sind die Mittel, die der Bund seit der Privatisierung der Bahn den Ländern zur Verfügung stellt, damit diese den Betrieb des Regionalverkehrs bestellen und bezahlen können.

Datum: 2014-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-regionalverkehrs-bundesratsinitiative-fuer-erhoehung-der;

Themen: Regionalisierungsmittel # ?, Verkehrsminister des Bundeslands # ?, einstimmige Position # ?, Betrieb des Regionalverkehrs # ?, Privatisierung # ?, Erhöhung # ?, neuer Verteilerschlüssel # ?, Bundesländer # ?, Landesverkehrsminister # ?, ÖPNV # ?

102. +++ (SEM)

"Fit for Future"-Plattform der Europäischen Kommission nimmt Stellungnahme von Staatssekretär Speich zur Vereinfachung des Europäischen Vergaberechts an
10. Dezember 2021 Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, Bevollmächtigter und Leiter der nordrhein-westfälischen Landesvertretung beim Bund Foto: Land NRW / R. Sondermann
Bei der Sitzung hat die "Fit for Future"-Plattform die Stellungnahme von Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, angenommen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Bei der Sitzung am heutigen Freitag (10. Dezember 2021) hat die "Fit for Future"-Plattform die Stellungnahme von Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, angenommen.

Datum: 2021-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme-von;

Themen: europäisches Vergaberecht # ?, europäische Kommission # ?, konkrete Verbesserungsvorschläge # ?, Hub # ?, Netzwerk # ?, Vereinfachung # ?, Sitzung # ?, Staatssekretär # ?, Forderungen # ?, Bereich des Vergaberechts # ?

103. +++ (SEM)

"
Die Perspektive "Frauen in Führungspositionen" ist ein neuerer Aspekt des Girls' Day, der zur traditionellen Erkundung von Berufsfeldern im Bereich Technik, Informatik, Mathematik und Ingenieurwesen hinzugekommen ist.
Und in diesem neuen Fokus hat das Schulministerium viel zu bieten: So konnten drei der Mädchen die Ministerin und ihre Mitarbeiterinnen in den Landtag zu einer Plenarsitzung begleiten.
Hier erfuhren sie, dass in Nordrhein-Westfalen inzwischen die fünf höchsten Positionen im Land von Frauen wahrgenommen werden: Die Ministerpräsidentin, die stellvertretende Ministerpräsidentin, die Landtagspräsidentin, die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs und die Präsidentin des Landesrechnungshofs.
Zum Abschluss verfassten die Schülerinnen kurze Erfahrungsberichte, in denen sie ihre individuellen Eindrücke vom Girls' Day im Schulministerium festhielten.

Datum: 2014-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frauen-fuehrungspositionen-live-erleben-ministerin-loehrmann-laedt-schuelerinnen;

Themen: Führungspositionen # ?, Schülerinnen # ?, Kaiserinaugustaschule in Köln # ?, weitere Frauen # ?, Schulministerium # ?, unterschiedliche Wege # ?, Schulter # ?, wiederholtes Mal # ?, Positionen # ?, Einblicke # ?

104. +++ (SEM)

Freies Gesicht im Gericht - Kabinett billigt Eckpunkte zur Förderung der Neutralität in der Justiz und zum Verbot der Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal
28. Februar 2018 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Das Kabinett hat in seiner Sitzung von Dienstag (27. Februar 2018) die von Minister der Justiz Peter Biesenbach vorgestellten Eckpunkte zur Förderung religiöser und weltanschaulicher Neutralität in der Justiz und zum Verbot der Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal gebilligt.
Justiz
Das Kabinett hat in seiner Sitzung von Dienstag (27. Februar 2018) die von Minister der Justiz Peter Biesenbach vorgestellten Eckpunkte zur Förderung religiöser und weltanschaulicher Neutralität in der Justiz und zum Verbot der Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal gebilligt.

Datum: 2018-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freies-gesicht-im-gericht-kabinett-billigt-eckpunkte-zur-foerderung-der;

Themen: Gerichtssaal # ?, freies Gesicht # ?, religiöse Neutralität # ?, Gesichtsverhüllung # ?, Kabinett # ?, Eckpunkte # ?, Element der Gerichtsverhandlung # ?, Neutralitätsgesetz # ?, Neutralitätspflicht # ?, Schöffinnen # ?

105. +++ (SEM)

Dass dies jetzt gelungen ist, verdanken wir leider nicht dem Einsatz der Bundesregierung, sondern Frankreich.
Nur mit dieser Ausnahme können wir aber sicherstellen, dass Kultur und Medien auch wie Kulturgüter behandelt werden und nicht wie normale Wirtschaftsgüter.
" Mit einem Entschließungsantrag hatte sich der Bundesrat in seiner letzten Sitzung dafür ausgesprochen, den audiovisuellen Bereich aus dem Verhandlungsmandat der Europäischen Kommission auszunehmen.
Die Einigung der EU-Staaten auf das Verhandlungsmandat am Wochenende sieht nun auf Initiative Frankreichs die Ausnahme dieses Bereichs vor.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freihandelsabkommen-eu-usa-ministerin-schwall-dueren-begruesst-die-ausnahme-des;

Themen: Verhandlungsmandat # ?, audiovisueller Bereich # ?, EU-Staaten # ?, Media # ?, Freihandelsabkommen # ?, Kulturgüter # ?, Bundesrat # ?, Ausnahme eines Bereichs # ?, europäische Kommission # ?, kulturelle sprachliche Vielfalt # ?

106. +++ (SEM)

Nur mit dieser Ausnahme können wir aber sicherstellen, dass Kultur und Medien auch wie Kulturgüter behandelt werden und nicht wie normale Wirtschaftsgüter.
"
Mit einem Entschließungsantrag hatte sich der Bundesrat in seiner letzten Sitzung dafür ausgesprochen, den audiovisuellen Bereich aus dem Verhandlungsmandat der Europäischen Kommission auszunehmen.
Die Einigung der EU-Staaten auf das Verhandlungsmandat am Wochenende sieht nun auf Initiative Frankreichs die Ausnahme dieses Bereichs vor.
Wäre der Bereich Kultur und Medien nicht ausgenommen worden, sähe der Bundesrat die Gefahr, dass Regelungen zum Beispiel für Kulturförderung, aber auch für Rundfunk und Telemedien, die der Sicherung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt dienen, einer Liberalisierungslogik unterworfen werden könnten.

Datum: 2013-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freihandelsabkommen-eu-usa-ministerin-schwall-duren-begrusst-die-ausnahme-des-0;

Themen: Verhandlungsmandat # ?, audiovisueller Bereich # ?, Media # ?, Freihandelsabkommen # ?, Kulturgüter # ?, EU-Staaten # ?, kulturelle sprachliche Vielfalt # ?, normale Wirtschaftsgüter # ?, Medienministerin # ?, Bundesrat # ?

107. +++ (SEM)

3. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Friederike Zurhausen wird neue Polizeipräsidentin in Recklinghausen.
Das hat die Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger entschieden.
"Friederike Zurhausen besitzt eine hohe soziale Kompetenz, ist kommunikativ und offen.
Sie verfügt über eine langjährige Erfahrung in verschiedenen Behörden in NRW.

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/friederike-zurhausen-wird-neue-polizeipraesidentin-recklinghausen-innenminister;

Themen: neue Polizeipräsidentin # ?, Vorschlag # ?, Behörden in NRW # ?, soziale Kompetenz # ?, Juristin # ?, NRW-Landesdienst # ?, Parlamentsangelegenheiten # ?, Polizeidezernat # ?, Polizeifinanzen # ?, Schwerpunkt von Innenministerkonferenzen # ?

108. +++ (SEM)

Fünfte Netzwerktagung der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher
Fünfte Netzwerktagung der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher in Nordrhein-Westfalen
Landesbeauftragte zieht positives Fazit nach erster Präsenzsitzung seit Beginn der Corona-Pandemie
27. August 2021 2021-08-27 - LBBP Fünfte Netzwerktagung Foto: LBBP NRW
Zur fünften landesweiten Netzwerktagung der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher hat die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf nach Krefeld eingeladen.

Datum: 2021-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfte-netzwerktagung-der-patientenfuersprecherinnen-und-fuersprecher-nordrhein;

Themen: Patientenfürsprecherinnen # ?, Fürsprecherinnen # ?, landesweite Netzwerktagung # ?, Patientenfürsprecher in Nordrhein-Westfalen # ?, Sachstand der Krankenhausplanung # ?, herausfordernde Besuchsregelungen # ?, nächste Netzwerktagung # ?, produktive lebendige Veranstaltung # ?, Förderung für Patientenorientierung # ?, persönliche Schicksale # ?

109. +++ (SEM)

75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten können gefördert werden.
Die maximale Höhe der Zuwendung beträgt fünf Millionen Euro für ein Projekt.
Insgesamt wurden 38 Projektvorschläge eingereicht und in einer Jurysitzung im Februar 2020 bewertet.
Dabei wurden 15 Projekte für eine Landesförderung ausgewählt.
Der "Münsterland Express" ist ein ausgezeichnetes Projekt aus diesem Wettbewerb.

Datum: 2020-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-mobilitaet-auf-dem-land-foerderung-fuer-ausgezeichnetes-projekt;

Themen: Auto # ?, innovativer ÖPNV # ?, Modellvorhaben # ?, ausgezeichnetes Projekt # ?, ländlicher Raum # ?, Landeswettbewerb # ?, Viertelstundentakt # ?, Wettbewerb # ?, Bus # ?, E-Scootersharing # ?

110. +++ (SEM)

Bei sämtlichen Gesprächen in Brüssel war auch Dr. Martin Berges, Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, dabei.
Ministerin Silke Gorißen und er diskutierten bei ihren Treffen auch andere Themen, beispielsweise die Industrie-Emissionsrichtlinie und ihre Folgen für landwirtschaftliche Betriebe, so etwa in der Milchproduktion.
Die Gespräche fanden im Nachgang der auswärtigen Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts in Brüssel statt.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-nachhaltige-landwirtschaft-ministerin-gorissen-fuehrt-bruessel;

Themen: Generaldirektion # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?, klare Nachhaltigkeitsziele # ?, Ukrainekrieg # ?, Gespräche # ?, europäische Kommission # ?, Lebensmittelsicherheit # ?, Landwirtinnen # ?, Artenschutz # ?, Abgeordnete des EU-Parlaments # ?

111. +++ (SEM)

Es treffen sich heute die beiden größten Bundesländer und arbeiten eng und vertrauensvoll zusammen.
Wir haben die meisten Industriearbeitsplätze, die meisten DAX-Unternehmen und auch die meisten Einwohner.
Mit der gemeinsamen Sitzung bringen wir unsere enge Partnerschaft unter anderem bei den Themen Energie, Innovation und Migration weiter voran.
Unsere Länder sind der Anwalt der Kommunen.
Wir brauchen eine sinnvolle Migrationspolitik mit einem klaren Ja zu Hilfe und Arbeitszuwanderung, aber einem ebenso klaren Nein zu Überforderung und illegaler Migration.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

112. +++ (SEM)

Während eines gemeinsamen Arbeitsessens und einer anschließenden gemeinsamen Regierungssitzung wurde eine Reihe von Themen erörtert, die für beide Regionen von ausschlaggebender Bedeutung sind.
Das Thema Flucht und Migration ist für beide Regierungen eine aktuelle Herausforderung, die sich auch in der Arbeitsmarktpolitik niederschlägt.
Die Ausbildung von Jugendlichen und die Integration von Einwanderern war unter anderem ein Schwerpunktthema der heutigen Sitzung.
Gemeinsame Kabinettsitzung von NRW und Flandern
* Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl

Datum: 2015-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-nrw-und-flandern-wollen-zusammenarbeit-verstaerken;

Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, ausschlaggebende Bedeutung # ?, flämisches Kabinett # ?, gemeinsame anschließende Regierungssitzung # ?, intelligenter Transport # ?, 2 Kabinette # ?, gemeinsame Chemiestrategie # ?, Themen # ?, duale Ausbildung # ?, Integration # ?

113. +++ (SEM)

Gemeinsame Regierungskommission Nordrhein-Westfalen-Ungarn trifft sich in Düsseldorf
18. März 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Europaministerin Angelica Schwall-Düren hat eine ungarische Delegation zur dritten Sitzung der gemeinsamen Regierungskommission Nordrhein-Westfalen-Ungarn in Düsseldorf begrüßt.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaministerin Angelica Schwall-Düren hat eine ungarische Delegation zur dritten Sitzung der gemeinsamen Regierungskommission Nordrhein-Westfalen-Ungarn in Düsseldorf begrüßt.

Datum: 2015-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-regierungskommission-nordrhein-westfalen-ungarn-trifft-sich-duesseldorf;

Themen: Ungarn # ?, gemeinsame Regierungskommission # ?, Nordrhein-westfalenungarn # ?, ungarische Delegation # ?, freundschaftliche Zusammenarbeit # ?, letzte Sitzung # ?, neue Projektideen # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Handelsförderung # ?, 2 Seiten # ?

114. +++ (SEM)

com
Bekämpfung von Steuerkriminalität und Geldwäsche wird Leitthema der diesjährigen Finanzministerkonferenz Finanzen
In seiner ersten Sitzung als Vorsitzender der Finanzministerkonferenz (FMK) begrüßte der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk am heutigen Donnerstag, 26. Januar 2023, die Europäische Generalstaatsanwältin Laura Kövesi.
Die rumänische Juristin, welche die vor anderthalb Jahren ins Leben gerufene Europäische Staatsanwaltschaft seit ihrem Start leitet, war gemeinsam mit ihrem Stellvertreter Andrès Ritter nach Berlin gekommen.
Mit den Ministerinnen und Ministern der Länder diskutierten die beiden, wie die Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs im grenzüberschreitenden Rahmen intensiviert werden kann.

Datum: 2023-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-kampf-gegen-den-steuerbetrug;

Themen: Steuerkriminalität # ?, Geldwäsche # ?, FMK # ?, Leitthema # ?, Bekämpfung # ?, Gremium von Finanzministerinnen # ?, finanzpolitische Themen # ?, Steuerfahndung # ?, gemeinsamer Kampf # ?, Steuerbetrug # ?

115. +++ (SEM)

Deutschland als Rechts- und Wirtschaftsstandort gezielt stärken
11. März 2022 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
In seiner Plenarsitzung am 11. März 2022 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" erneut im Bundestag einzubringen.
Den Entwurf, der bereits im Mai 2021 eingebracht worden war, hatte der Bundestag vor Ablauf der Legislaturperiode nicht mehr behandelt.
In seiner Plenarsitzung am 11. März 2022 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" erneut im Bundestag einzubringen.

Datum: 2022-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-staerkung-der-gerichte-internationalen-wirtschaftsstreitigkeiten;

Themen: Stärkung für Gerichte # ?, Bundestag # ?, Rechtsstandort # ?, internationale Handelssachen # ?, Courts # ?, Oberlandesgerichte # ?, internationale Unternehmen # ?, Ablauf # ?, Englisch # ?, Anforderungen eines Verfahrens # ?

116. +++ (SEM)

Das Wisent-Projekt ist ein privates Artenschutzprojekt des Trägervereins Wisent-Welt-Wittgenstein.
Das Ministerium und verschiedene Fachbehörden begleiten den Verlauf des regionalen Projekts im Interesse des Natur- und Artenschutzes.
Am 27. März 2019 fand eine Sitzung der Koordinierungsgruppe unter Moderation von Ministerin Heinen-Esser statt mit dem Ziel eine einvernehmliche Lösung vorzubereiten.
Damals wurde vereinbart, das Projekt neu aufzusetzen und die seit 2013 laufende Freisetzungsphase für die nächsten drei bis fünf Jahre in einem neu abgegrenzten Projektgebiet im Hochsauerlandkreis und im Kreis Siegen-Wittgenstein im Wesentlichen auf Staatswaldflächen zu begrenzen.
Seither arbeiten alle Akteure mit Hochdruck an einer Realisierung des neu abzugrenzenden Projektgebiets im Hochsauerlandkreis und im Kreis Siegen-Wittgenstein.

Datum: 2020-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gespraech-zur-weiteren-entwicklung-des-wisent-projekts;

Themen: Trägerverein # ?, einvernehmliche Lösung # ?, Wisentprojekt # ?, Erörterung # ?, Baubehörden # ?, Naturentwicklung # ?, Schadensminderungsmaßnahmen # ?, Sitzung der Koordinierungsgruppe # ?, Stand von Vereinbarungen # ?, Vermeidungsminderungsmaßnahmen # ?

117. +++ (SEM)

NRW gegeben.
Begeistert bin ich über die positive Resonanz, die diese neue Förderung in der Start-up-Szene erfährt: Aktuell wurden bereits 49 Vorhaben mit 103 Gründerinnen und Gründern von den Netzwerken in Bochum, Bielefeld, Bonn/Rhein-Sieg, Düsseldorf, Köln und Paderborn zur Förderung empfohlen.
Weitere Jurysitzungen sind bereits anberaumt, unter anderem in Aachen und Essen.
Mit dem Stipendium schaffen wir die Bedingungen dafür, dass Nordrhein-Westfalen seine kreativen und unternehmerischen Kräfte noch besser entfalten und sich zum Gründerland Nr. 1 entwickeln kann.
"

Datum: 2018-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenderstipendiumnrw-seit-juli-wurden-bereits-49-vorhaben-mit-103-gruenderinnen;

Themen: neues Gründerstipendium # ?, positive Resonanz # ?, Start-upszene # ?, neue Förderung # ?, Erfolg der Gründung # ?, Grillmais # ?, zertifizierte Inkubatoren # ?, Überreichung von Stipendien # ?, Antragszeitpunkt # ?, deutlicher Kundennutzen # ?

118. +++ (SEM)

Durch die rasanten Entwicklungen im digitalen Zeitalter haben sich auch die Arbeitsbedingungen und die Arbeitsabläufe des Parlaments verändert.
Neue Möglichkeiten und Handlungsweisen sind durch das Internet hinzugekommen.
Plenarsitzungen können nicht nur von den jährlich über 70.000 Besucherinnen und Besuchern im Landtag miterlebt, sondern auch als Livestream oder Aufzeichnung im Internet verfolgt werden.
Ebenso können Parlamentsdokumente und Sitzungsprotokolle online abgerufen und der Beratungsverlauf nachverfolgt werden.
Auch das Übermitteln von Petitionen über Online-Formulare ist heute selbstverständlich.

Datum: 2013-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-der-landtagspraesidentin-carina-goedecke-zum-zukunftsforum-digitale;

Themen: Architektur des Parlamentsgebäudes # ?, Petitionen # ?, Parlamentsgebäude # ?, weitere Entwicklungsmöglichkeiten # ?, Nachvollziehbarkeit # ?, Onlineformulare # ?, Parlamentsarbeit # ?, Transparenz # ?, parlamentarische Demokratie # ?, wesentliche Grundlage # ?

119. +++ (SEM)

Sie sind - zu unserer großen Freude - zahlreich der Einladung gefolgt.
50 Jahre deutsch-französische Aussöhnung und Freundschaft - dieses Jubiläum bewegt in diesen Tagen viele Menschen diesseits und jenseits des Rheins.
Auch Ministerpräsidentin Kraft wird kommende Woche Dienstag, am eigentlichen 50sten Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags, nach Berlin reisen, um an einer feierlichen gemeinsamen Sondersitzung des Bundesrates und des frz. Senats teilzunehmen.
Danach wird es auch eine gemeinsame Sitzung des deutschen Bundestages und der französischen Assemblée Nationale geben.
Das alleine zeigt schon: Die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich haben eine besondere, herausgehobene, ja einmalige Qualität.

Datum: 2013-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-beim-festakt-50-jahre-elysee;

Themen: geehrter Herr # ?, Aussöhnungswerk # ?, heutiger Festakt # ?, städtepartnerschaftliche Beziehungen # ?, deutschfranzösische Freundschaft # ?, 2 Politiker # ?, deutschfranzösische Beziehungen # ?, Ausstellungseröffnung # ?, Elyséevertrag # ?, Ministerpräsidentin # ?

120. +++ (SEM)

Trotz aller Sparzwänge: Justizetat weiterhin tragfähig und solide
22. Juni 2023 Finanzen Geld stapeln Foto: panthermedia.net / Jakub Krechowicz
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Juni 2023, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.
Für das Justizressort ist der Etat mit einem Volumen von 5,2 Milliarden Euro geplant.
Justiz

Datum: 2023-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsplanentwurf-2024-fuer-die-justiz;

Themen: Justizetat # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Justizressort # ?, Laufbahngruppe # ?, Dozentinnen # ?, Entwurf # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Rahmen der Ausbildungsoffensive # ?, Schwerpunkt des Justizetats # ?, Sparhaushalt # ?

121. +++ (SEM)

Mitglieder des Beirats sind u.a. die ehemalige NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben, der Rektor der Ruhr-Universität Bochum, Prof. Dr. Dr. h.c.
Elmar W. Weiler und die Leiterin der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, Christiane Schönefeld.
In den bislang drei Beiratssitzungen - zuletzt am 17. September - haben die Experten deutlich Stellung zu der zukünftigen Nutzung der Opel-Flächen genommen: Empfohlen wurde ein Nutzungsmix aus Industrie, Technologie und wertschöpfender Logistik.
Potentiellen Investoren solle zudem eine schnelle Ansiedelung an dem Standort ermöglicht werden.
In den vergangenen Monaten sind bereits intensive Gespräche mit potentiellen Investoren für den Standort geführt worden.

Datum: 2013-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/helmut-diegel-wird-neues-mitglied-im-beirat-der-entwicklungsgesellschaft-bochum;

Themen: Opelflächen # ?, Ideen der IHK # ?, direkter Partner # ?, wertvolle Ergänzung # ?, potenzielle Investoren # ?, Hauptgeschäftsführer der IHK # ?, neues Mitglied # ?, neue Arbeitsplätze # ?, Bemühungen # ?, Ansiedelung # ?

122. +++ (SEM)

* www.lwl-soziales-entschaedigungsrecht.de/de/schnelle-hilfe
Die Angebote richten sich an Menschen, die nach dem Kriegsausbruch aus der Ukraine geflüchtet sind, und sollen als "schnelle Hilfe" im Rahmen der bestehenden Kapazitäten der Traumaambulanzen den Einstieg in weitere medizinische Hilfestellungen vereinfachen.
Die psychotherapeutische Behandlung umfasst bis zu fünf Einzelsitzungen oder bis zu zehn Sitzungen Gruppentherapie.
Die Gruppentherapie ist ein neues Angebot, das nicht zum regulären Behandlungsumfang der Traumaambulanzen gehört.
Außerdem können auch Psychotherapeutinnen und -therapeuten, die nicht in den Traumaambulanzen beschäftigt sind, die Geflüchteten außerhalb des regulären Verfahrens behandeln.

Datum: 2022-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-bei-traumatischen-erlebnissen-fuer-menschen-aus-der-ukraine;

Themen: Traumaambulanzen # ?, Landschaftsverbände # ?, Flucht # ?, traumatische Erlebnisse # ?, psychosoziale Zentren # ?, Erstversorgung # ?, Geflüchtete # ?, Psychotraumatologie # ?, erstklassige Partner # ?, medizinische Hilfestellungen # ?

123. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hygiene-Ampel mit dem 1. Entfesselungspaketes aufgehoben
Hygiene-Ampel mit Verabschiedung des ersten Entfesselungspaketes aufgehoben
Ministerin Schulze Föcking lädt Mitte April zu einem runden Tisch Verbraucherinformation
22. März 2018
Der Landtag hat am Mittwoch das "Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen" (Entfesselungspaket I) in zweiter Lesung verabschiedet.

Datum: 2018-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hygiene-ampel-mit-verabschiedung-des-ersten-entfesselungspaketes-aufgehoben;

Themen: übersichtliche Verbraucherinformation # ?, freiwillige Basis # ?, Abbau # ?, sogenannte Hygieneampel # ?, Landtag # ?, Vorstellungen # ?, Berufsverbände des Lebensmittelkontrolleurs # ?, Lebensmittelchemiker # ?, Modell für Verbraucherinformation # ?, Runder Tisch des Aprils # ?

124. +++ (SEM)

Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen bekommt einen neuen Leiter.
Ingo Wünsch wird Nachfolger von Frank Hoever, der im April als Polizeipräsident nach Bonn gewechselt war.
Das hat das Landeskabinett in seiner jüngsten Sitzung beschlossen.
Die Landesregierung folgte damit einem Vorschlag von Innenminister Herbert Reul.
"Ingo Wünsch ist ein ausgezeichneter Kriminalist mit exzellenten Führungsqualitäten, der sich auf allen Behördenebenen des Landes bestens auskennt.

Datum: 2020-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ingo-wuensch-wird-neuer-direktor-des-landeskriminalamtes;

Themen: Polizeipräsident # ?, Landeskriminalamt # ?, ausgezeichneter Kriminalist # ?, exzellente Führungsqualitäten # ?, neuer Direktor # ?, sexueller Missbrauch # ?, neuer Leiter # ?, Nachfolger # ?, Behördenebenen # ?, Behördenoberbehördenebene # ?

125. +++ (SEM)

"Wir beobachten diese Entwicklung mit großer Sorge; sie gefährdet das friedliche Zusammenleben in Europa und schwächt den Zusammenhalt unserer Gesellschaften.
Die deutsch-polnische Zusammenarbeit mit ihren verschiedenen Facetten kann hier einen guten Beitrag leisten", erklärte Klute, "und unterstützt damit im Einklang mit dem Ausschuss auch die Arbeit des Deutsch-Polnischen Jugendwerks (DPJW), das sich in den kommenden drei Jahren dem Schwerpunktthema "Vielfalt" widmen wird.
" Der Geschäftsführer des Deutsch-Polnischen Jugendwerks, Stephan Erb, wies auf die Schwerpunktaktivitäten des DPJW hin und zeigte sich erfreut über die in der Sitzung erklärte Bereitschaft der vertretenen Bundesländer und Woiwodschaften, die Initiativen zu unterstützen.
Ein weiteres Thema der Sitzung war die Migration von Fachkräften und die regionale Förderung im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik.
Im Fokus stand die Aktivierung und Integration qualifizierter Migrantinnen und Migranten sowie deren Rolle auf dem Arbeitsmarkt in Polen und Deutschland.

Datum: 2017-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaer-klute-signal-gegen-intoleranz-und-sozialen-zusammenhalt;

Themen: deutschpolnische Regierungskommission # ?, interregionale Zusammenarbeit # ?, polnische Regionen # ?, qualifizierte Migrantinnen # ?, interregionaler Ausschuss # ?, sozialer Zusammenhalt # ?, deutschpolnisches Jugendwerk # ?, deutschpolnische Zusammenarbeit # ?, deutsche Seite # ?, Integration # ?

126. +++ (SEM)

Mit knapp vier Milliarden Hektar bedecken Wälder noch rund 30 Prozent der Erdoberfläche.
Während sich - ausgehend von Deutschland - seit über 300 Jahren eine nachhaltige Forstwirtschaft in vielen Teilen Europas etablierte, ist die Sorge um die Regenwälder groß, die nach wie vor durch Raubbau und Klimawandel bedroht sind.
Ende des Jahres 2012 wurde dann auf Beschluss der Plenarsitzung der UN-Generalversammlung der traditionelle 21. März eines jeden Jahres zum "Tag der Wälder" auf internationaler Ebene erklärt.
Dieser Welttag der Forstwirtschaft soll die Wichtigkeit aller Arten von Wäldern und ebenso der Bäume außerhalb von Wäldern betonen und würdigen.
Einer breiten Öffentlichkeit soll deutlich gemacht werden, dass es im internationalen Zusammenspiel gilt, die nachhaltige Bewirtschaftung, die Erhaltung und die Entwicklung aller Arten von Wäldern und Bäumen zugunsten heutiger und künftiger Generationen zu stärken.

Datum: 2019-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-der-waelder-am-21-maerz-gemeinsam-wollen-waldbesitzer-foerster;

Themen: Waldwirtschaft # ?, Klimawandel # ?, Winter # ?, internationales Zusammenspiel # ?, künftiges Klima # ?, Massenvermehrung # ?, akute Hilfe # ?, extreme Sommertrockenheit # ?, Trockenheit # ?, internationaler Tag # ?

127. +++ (SEM)

Gleichzeitig wird der Einsatz von Nachtsichtgeräten in Form von Nachtsichtvorsätzen und Nachtsichtaufsätzen zugelassen, die Restlicht verstärken und sofern sie ohne eigene Montageeinrichtung mittels Adapter an Zielfernrohren befestigt werden.
Eine entsprechende Änderung der ASP-Jagdverordnung Nordrhein-Westfalen tritt am 30. Januar 2021 in Kraft.
In einer Sondersitzung des Umweltausschusses hatte der Landtag der Anpassung der ASP-Jagdverordnung am 27. Januar 2021 zugestimmt.
Nach Unterzeichnung durch Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen Esser und der heutigen Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt tritt die Neuregelung am Samstag, 30. Januar 2021 in Kraft.
Ziel der Zulassung von künstlichen Lichtquellen sowie des Einsatzes von Nachsichtgeräten ist die Unterstützung der verstärkten Bejagung zur Reduktion der nach wie vor hohen Wildschweinbestände.

Datum: 2021-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jagd-auf-wildschweine-fortan-auch-mit-kuenstlichen-lichtquellen-und;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, künstliche Lichtquellen # ?, Nachtsichtgeräte # ?, Wildschweine # ?, Adapter # ?, Nachtsichtaufsätze # ?, Nachtsichtvorsätze # ?, Restlicht # ?, Zielfernrohre # ?, eigene Montageeinrichtung # ?

128. +++ (SEM)

27. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Kulturministerin Ute Schäfer hat in Düsseldorf Johan Simons als zukünftigen Intendanten der Ruhrtriennale für die Spielzeit 2015-2017 bekannt gegeben.
"Das haben Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung der Kultur Ruhr GmbH in ihrer heutigen Sitzung entschieden", erklärte Schäfer.
Düsseldorf, 27.05.2013.
Kulturministerin Ute Schäfer hat in Düsseldorf Johan Simons als zukünftigen Intendanten der Ruhrtriennale für die Spielzeit 2015-2017 bekannt gegeben.

Datum: 2013-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/johan-simons-wird-intendant-der-ruhrtriennale-2015-2017;

Themen: Sitzung der Kultur # ?, Gesellschafterversammlung # ?, Aufsichtsrat # ?, große Theatermacher # ?, Triennale # ?, Intendant von Ruhrtriennale # ?, Spielzeit # ?, Ruhr # ?, GmbH # ?, Intendanz von Ruhrtriennale # ?

129. +++ (SEM)

Derartige Modelle werden künftig die zuständigen Stellen unterstützen, die Vorhersagen von Pegelstandvorhersagen und Überflutungsrisiken weiter zu verbessern.
Damit diese Tools schnell praxisreif werden, ist eine enge Zusammenarbeit von Behörden und Forschung erforderlich.
Diese war am Montagvormittag auch Thema bei einer Sondersitzung des Bund-Länder-Beirats des DWD, an dem auch Vertreter des Ministeriums und des LANUV teilgenommen haben.
Bei dem Treffen wurden weitere vertiefende Fachworkshops vereinbart.
Das Umweltministerium, der DWD und das LANUV betonten, dass jede gewonnene Minute bei derartig extremen und teils chaotischen Niederschlagsereignissen wie im Juli entscheidend sein kann, um Leben zu retten.

Datum: 2021-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/juli-hochwasser-war-meteorologisch-und-hydrologisch-ein-aussergewoehnliches;

Themen: Prognosetools # ?, Hochwasserereignisse # ?, intensive Zusammenarbeit # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Bund-Länder-Beirat von Dwd # ?, Sondersitzung des Bund-Länder-Beirats # ?, außergewöhnliches Ereignis # ?, Weiterentwicklung # ?, Starkregenereignisse # ?, Gespräch # ?

130. +++ (SEM)

Während die Tätigkeit bislang nur auf das zur Aufrechterhaltung rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze zwingend Erforderliche beschränkt werden sollte, geht es nun darum, unter Beachtung aller fortgeltenden Regeln der Gesundheitsfürsorge Schritt für Schritt zum ursprünglichen Geschäftsbetrieb zurückzukehren.
"
Dienstbetrieb, Sitzungen und Zugang zu Gerichtsgebäuden Viele Details in diesen Bereichen können nur durch die Behördenleitungen vor Ort und im Zusammenwirken mit den richterlichen Selbstverwaltungsgremien in eigener Verantwortung geregelt werden, da für die Beachtung der Gesundheitsvorschriften individuelle Umstände wie die Größe und das Publikumsaufkommen eines Gerichts oder einer Behörde, bauliche Gegebenheiten, die Zusammensetzung des Personals oder auch die sachliche Ausstattung zu berücksichtigen sein werden.
Im Kern sollen jedoch folgende Grundsätze zur Umsetzung gebracht werden:
* Nach einer Anlaufphase wird der Präsenzbetrieb in den Behörden unter Beachtung der Hygiene-Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes wiederaufgenommen.

Datum: 2020-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nordrhein-westfalen-vor-schrittweiser-rueckkehr-eine-verantwortungsvolle;

Themen: Prüfungsbetrieb # ?, Rechtsreferendare # ?, Oberlandesgerichte # ?, Justizprüfungsämter # ?, schnelle Wiederaufnahme # ?, verbesserte Nutzung # ?, verantwortungsvolle Normalität # ?, Interessen # ?, Gelegenheit # ?, Wahrung # ?

131. +++ (SEM)

Bundesrat bringt Stärkungsgesetz beim Deutschen Bundestag ein
7. Mai 2021
In seiner Plenarsitzung am 7. Mai 2021 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" bei dem Deutschen Bundestag einzubringen.
Justiz
In seiner Plenarsitzung am 7. Mai 2021 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" bei dem Deutschen Bundestag einzubringen.

Datum: 2021-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-biesenbach-will-gerichte-wirtschaftsstreitigkeiten-staerken;

Themen: große Wirtschaftsstreitigkeiten # ?, Stärkung für Gerichte # ?, deutscher Bundestag # ?, Bundesrat # ?, Gesetzentwurf für Direktverfahren # ?, Stärkungsgesetz # ?, bestimmte Oberlandesgerichte # ?, Möglichkeit von Wortprotokollen # ?, Verfahrensablauf # ?, Wortprotokolle # ?

132. +++ (SEM)

Kabinett beschließt Ausschreibungen für Landesgartenschauen 2020 und 2023
28. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Auch in den Jahren 2020 und 2023 werden Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen stattfinden, das hat das Kabinett in seiner Sitzung am vergangenen Dienstag beschlossen.
Damit wird der bisherige Rhythmus von drei Jahren beibehalten.
"Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen sind von bleibendem Wert für die Städte und ihre Einwohnerinnen und Einwohner", erklärte Umweltminister Johannes Remmel.

Datum: 2014-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ausschreibungen-fuer-landesgartenschauen-2020-und-2023;

Themen: Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen # ?, Ausschreibungen # ?, Ausstellungszeit von Menschen # ?, Einwohnerinnen der Stadt # ?, Identifikationsprojekte # ?, letzte Ausschreibung # ?, nächste Landesgartenschauen # ?, kleine Städte # ?, Kabinett # ?, Sitzung des Kabinetts # ?

133. +++ (SEM)

Dazu gehört ein automatischer Informationsaustausch ebenso wie bessere Möglichkeiten, um zu verhindern, dass Steuerbetrüger auf eine zu schnelle Verjährung setzen können und die Gemeinschaft leer ausgeht".
Dem Staat entgehen durch Steuerhinterziehung nach seriösen Schätzungen in jedem Jahr Einnahmen in Milliardenhöhe.
Der Bundesrat wird sich voraussichtlich in seiner Sitzung am 3. Mai 2013 mit dem Antrag befassen.
Details finden Sie in der Anlage.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Datum: 2013-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-bundesratsinitiative-fuer-mehr-steuergerechtigkeit-und-gegen;

Themen: Steuerbetrug # ?, Steuerhinterziehung # ?, Steuergerechtigkeit # ?, zwischenstaatlicher Informationsaustausch # ?, Entzug der Lizenz # ?, Sanktionsmöglichkeiten # ?, Verjährungsfristen # ?, Bankgeschäfte # ?, aktuelle Ereignisse # ?, Milliardenhöhe # ?

134. +++ (SEM)

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: Basishaushalt mit Weichenstellungen, die den aktuellen Herausforderungen entsprechen und die Widerstandskraft unseres Landes nachhaltig stärken werden
26. Oktober 2022
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 25. Oktober 2022, in Brüssel den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Der Etat mit einem Volumen von 93,4 Milliarden Euro ist ein Haushalt in Zeiten von Krisen und großen Herausforderungen.
Finanzen

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, unsichere Zeiten # ?, Nachgang der Kabinettsitzung # ?, Basishaushalt # ?, Stabilität # ?, Verlässlichkeit # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, große Herausforderungen # ?, Landeskabinett # ?

135. +++ (SEM)

Minister Dr. Optendrenk: Wichtige Zukunftsimpulse bei herausfor-dernden Rahmenbedingungen
21. Juni 2023 Gruppenfoto des Kabinetts Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.
Finanzen
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Juni 2023, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.

Datum: 2023-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2024;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Schuldentilgung # ?, herausfordernde Rahmenbedingungen # ?, Eckdaten # ?, Kabinett # ?, Ausgabensteigerung # ?, Entlastungspaket der Bundesregierung # ?, Sprachkitaprogramm # ?, Stärkung für Schwerpunktprojekte # ?, konjunkturelle Grunddynamik # ?

136. +++ (SEM)

Der langjährige Polizeibeamte und ehemalige Bundestagsabgeordnete soll sich in Zukunft als unabhängiger und weisungsfreier Ansprechpartner um die Sorgen und Nöte der rund 50.000 Beschäftigten der nordrhein-westfälischen Polizei kümmern.
Inneres
Das Landeskabinett hat den Dortmunder Thorsten Hoffmann in seiner heutigen Sitzung zum ersten Polizeibeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen bestellt.
Der langjährige Polizeibeamte und ehemalige Bundestagsabgeordnete soll sich in Zukunft als unabhängiger und weisungsfreier Ansprechpartner um die Sorgen und Nöte der rund 50.000 Beschäftigten der nordrhein-westfälischen Polizei kümmern.
"Ich wünsche mir, dass der Polizeibeauftragte ein echter Anwalt für unsere Polizistinnen und Polizisten wird: Sachkundig, engagiert und durchsetzungsstark", sagte Innenminister Herbert Reul im Anschluss an die Kabinettssitzung.

Datum: 2019-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bestellt-thorsten-hoffmann-zum-polizeibeauftragten;

Themen: Polizeibeauftragte # ?, echter Anwalt # ?, ehemalige Bundestagsabgeordnete # ?, langjähriger Polizeibeamte # ?, weisungsfreier Ansprechpartner # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Landeskabinett # ?, Sorgen # ?, Angehörige der NRW-Polizei # ?, CDU-Mitglied # ?

137. +++ (SEM)

Krankenstand in der Landesverwaltung leicht gestiegen - Minister Reul: Richtig und wichtig, dass wir in diesem Bereich deutlich mehr investieren als früher
18. September 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstagabend, 18. September 2018, den Gesundheitsbericht der Landesregierung für das Jahr 2017 gebilligt.
Inneres
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstagabend, 18. September 2018, den Gesundheitsbericht der Landesregierung für das Jahr 2017 gebilligt.

Datum: 2018-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-gesundheitsbericht-2017;

Themen: Gesundheitsbericht # ?, Fehlzeiten # ?, Krankenstand # ?, betriebliches Gesundheitsmanagement # ?, Dienstagabend # ?, Fehlquote # ?, gesamte Landesverwaltung # ?, Attest # ?, wichtiges Zukunftsthema # ?, Landeskabinett # ?

138. +++ (SEM)

com
Die Landesregierung will die Verwaltung schneller und umfassender digitalisieren, um Behördengänge überflüssig zu machen.
Das beschloss das Kabinett bei seiner auswärtigen Sitzung in Berlin.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Landesregierung will die Verwaltung schneller und umfassender digitalisieren, um Behördengänge überflüssig zu machen.

Datum: 2019-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-neues-e-government-gesetz-auf-den-weg;

Themen: Kabinett # ?, Behördengänge # ?, neues E-Governmentgesetz # ?, Verwaltung # ?, Onlinegeschäfte # ?, gesamter Hochschulbereich # ?, komfortabler Service # ?, moderner familienfreundliche Arbeitsplatz # ?, Schriftform # ?, Rechtsvorschriften # ?

139. +++ (SEM)

In der aktuellen Situation kommt es darauf an, schnell und unbürokratisch zu handeln.
"
Bereits am kommenden Dienstag wird sich der Landtag in einer Sondersitzung mit dem Gesetzespaket des Kabinetts befassen.
Vorgesehen ist die Verabschiedung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens (NRW-Rettungsschirmgesetz), flankiert von einem Nachtragshaushaltsgesetz für das Jahr 2020.
Hierfür werden sämtliche Lesungen und die Einbeziehung des Haushalts- und Finanzausschuss an einem Tag abgehalten.

Datum: 2020-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-nrw-rettungsschirm-auf-den-weg;

Themen: Gesetzespaket # ?, Coronakrise # ?, angekündigter NRW-Rettungsschirm # ?, außerordentliche Kabinettsitzung # ?, Folgen der Bewältigung # ?, Sondersitzung # ?, Kabinett # ?, rechtliche Grundlagen # ?, Sondervermögen # ?, Ausgaben # ?

140. +++ (SEM)

8. Mai 2018
Noch vor der Sommerpause sollen eine Novelle des Landesjagdrechts und eine neue Kormoranverordnung im nordrhein-westfälischen Landtag beraten werden.
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Eckpunkte für die Überarbeitung des Landesjagdgesetzes verabschiedet und damit den Weg für die Verbändeanhörung und das parlamentarische Verfahren freigemacht.
Mit der Novellierung soll das Jagdrecht in Nordrhein-Westfalen wieder stärker an bundesrechtliche Vorgaben angepasst werden.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2018-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-eckpunkte-fuer-eine-novelle-des-jagdrechts;

Themen: Landesjagdgesetz # ?, Eckpunkte # ?, Überarbeitung # ?, parlamentarisches Verfahren # ?, Verbändeanhörung # ?, Novelle # ?, Landesjagdrecht # ?, Kabinett # ?, bundesrechtliche Vorgaben # ?, Novellierung # ?

141. +++ (SEM)

Kabinett verabschiedet Entwurf eines neuen Landesjagdgesetzes
4. September 2018
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den aktuellen Entwurf des Landesjagdgesetzes verabschiedet und damit den Weg für das parlamentarische Verfahren freigemacht.
Mit der Novellierung soll das Jagdrecht in Nordrhein-Westfalen wieder stärker an bundesrechtliche Vorgaben angepasst werden.
Vorangegangen sind dem Entwurf die Verbändeanhörung und zwei Dialogveranstaltungen.

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-entwurf-eines-neuen-landesjagdgesetzes;

Themen: aktueller Entwurf # ?, parlamentarisches Verfahren # ?, neues Landesjagdgesetz # ?, Kabinett # ?, bundesrechtliche Vorgaben # ?, Stellungnahmen # ?, Novellierung # ?, Verbändeanhörung # ?, jagdbares Wild # ?, lokale Artenvielfalt # ?

142. +++ (SEM)

11. April 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die nordrhein-westfälische Landesregierung bringt das "Sicherheitspaket I" von Innenminister Herbert Reul in den Landtag ein.
Das hat das Kabinett nach Abschluss der Verbändeanhörung in seiner Sitzung am gestrigen Abend (10. April 2018) beschlossen.
Inneres
Die nordrhein-westfälische Landesregierung bringt das "Sicherheitspaket I" von Innenminister Herbert Reul in den Landtag ein.

Datum: 2018-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-sicherheitspaket-i;

Themen: Sitzung des Kabinetts # ?, Verbändeanhörung # ?, Kabinett # ?, Zeiten des Terrors # ?, Polizeigesetz # ?, gestriger Abend # ?, Landtag # ?, Abschluss # ?, Innenminister # ?, Terror # ?

143. +++ (SEM)

4. September 2018
Die Landesregierung verschärft ihren Kampf gegen Kinderarbeit: Künftig dürfen Grabsteine aus China, Indien, den Philippinen und Vietnam in Nordrhein-Westfalen nur noch dann aufgestellt werden, wenn sie mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ohne schlimmste Formen von Kinderarbeit hergestellt worden sind.
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung einem entsprechenden Runderlass von Minister Karl-Josef Laumann und Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner zur Zertifizierung zugestimmt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung verschärft ihren Kampf gegen Kinderarbeit: Künftig dürfen Grabsteine aus China, Indien, den Philippinen und Vietnam in Nordrhein-Westfalen nur noch dann aufgestellt werden, wenn sie mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ohne schlimmste Formen von Kinderarbeit hergestellt worden sind.

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-kinderarbeit-landesregierung-beschliesst-runderlass-zur-zertifizierung;

Themen: Grabsteine # ?, Kinderarbeit # ?, Runderlass # ?, hinreichende Wahrscheinlichkeit # ?, Kabinett # ?, Aufstellungsverbot # ?, Gesetzestheorie # ?, NRW-Bestattungsgesetz # ?, Rechtsvorschrift # ?, Zertifizierungspflicht # ?

144. +++ (SEM)

Gesichtsverhüllungen sind mit der Wahrheitsfindung nicht vereinbar und deshalb im Gericht tabu.
"
Deshalb soll das Gerichtsverfassungsgesetz um eine Regelung ergänzt werden, wonach bei der Verhandlung beteiligte Personen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen dürfen.
Der Nordrhein-Westfalen/Bayern-Antrag soll den Gerichten eine rechtssichere Regelung an die Hand geben.
Mit dem Gesetzesantrag setzen Nordrhein-Westfalen und Bayern einen Beschluss der Justizministerkonferenz vom Juni 2018 um.

Datum: 2018-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-gesichtsverhuellung-im-gerichtssaal;

Themen: Verbot # ?, Gerichtssaal # ?, Gestik # ?, Mimik # ?, Bundesrat # ?, Justiz # ?, Aussage # ?, Gesichtsverhüllungen # ?, Gesichtszüge # ?, Schweiß # ?

145. +++ (SEM)

Der Entwurf beruht auf einer Initiative der Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Bayern.
Minister Peter Biesenbach: "Nordrhein-Westfalen hat erkannt, dass hier eine rechtssichere Regelung fehlt.
Die neue Vorschrift ermöglicht dem Vorsitzenden das Ergreifen von Maßnahmen, um den ungestörten Ablauf der Sitzung zu gewährleisten.
"
Der vorliegende Entwurf sieht eine Ergänzung des Gerichtsverfassungsgesetzes um eine Regelung vor, nach der bei der Verhandlung beteiligte Personen ihr Gesicht während der Sitzung weder ganz noch teilweise verhüllen dürfen.

Datum: 2018-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-gesichtsverhuellung-im-gerichtssaal-bundesrat-billigt-einbringung-eines;

Themen: Gerichtssaal # ?, Verbot # ?, Zustimmung # ?, Bundesrat # ?, Sitzung # ?, Glaubhaftigkeit # ?, neue Vorschrift # ?, sämtliche Erkenntnismittel # ?, ungestörter Ablauf # ?, andere Richtung # ?

146. +++ (SEM)

Der Verzicht auf die Gebühren wird die finanziellen Einbußen durch Corona weiter steigern und ist für die kommunalen Haushalte schmerzhaft," sagen der Vorsitzende des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Pit Clausen (Stadt Bielefeld), und die Präsidenten des Landkreistages NRW und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Landrat Thomas Hendele (Kreis Mettmann) und Bürgermeister a.D. Roland Schäfer (Stadt Bergkamen)."
Die Entscheidung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushalt- und Finanzausschusses des Landtags.
Dieser soll in seiner nächsten Sitzung über die Bewilligung der finanziellen Mittel aus dem NRW-Rettungsschirm final entscheiden.
Das Sondervermögen aus dem Rettungsschirm wird zur Bewältigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie eingesetzt.
Folgen Sie uns im Netz:

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kindertagesbetreuung-und-offener-ganztag-land-und-kommunen-wollen-elternbeitraege;

Themen: Elternbeiträge # ?, eingeschränkter Pandemiebetrieb # ?, Kindertagesbetreuung # ?, offener Ganztag # ?, Kommunen der Landesregierung # ?, Kitas # ?, aktuelle Krise # ?, Monat # ?, Finanzminister # ?, Kindertagespflege # ?

147. +++ (SEM)

12. August 2020 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Landeswahlausschuss besteht aus dem Landeswahlleiter (Vorsitzender) und zehn Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags.
Angehört werden in der Sitzung die Vertrauenspersonen der betroffenen Wahlvorschläge sowie die Wahlleiter:innen der betroffenen Städte bzw. Kreise.
Inneres
Am Donnerstag,13. August 2020, findet um 10.30 Uhr im Landtag Nordrhein-Westfalen eine öffentliche Sitzung des Landeswahlausschusses statt.

Datum: 2020-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020;

Themen: Landeswahlausschuss # ?, betroffene Wahlvorschläge # ?, betroffene Städte # ?, Landeswahlleiter # ?, Kreise # ?, Beschwerden # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Anfechtungsmöglichkeit # ?, Elitenförderung # ?, Gültigkeit der Wahl # ?

148. +++ (SEM)

Auch die Bundesregierung will jetzt die Eigentümer an den Kosten für die Beseitigung der Schrottimmobilie beteiligen.
Heute (24.04.) hat der Bundestagsausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung den Antrag mit breiter Mehrheit beschlossen;
morgen steht das Thema Schrottimmobilien auf der Tagesordnung (TOP 13) der Plenarsitzung des Bundestags.
"Damit erhalten die Kommunen ein städtebauliches Instrument, das eine angemessene Lastenverteilung zwischen Eigentümer- und Allgemeininteresse ermöglicht", sagte Groschek.
"Es wäre sehr zu begrüßen, wenn diese Lösung im Bundestag eine Mehrheit findet.

Datum: 2013-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-bekommen-mehr-handlungsfreiheit-bei-schrottimmobilien;

Themen: Schrottimmobilien # ?, Baugesetzgebung # ?, verwahrloste Immobilien # ?, Tagesordnung # ?, Stadtentwicklung # ?, Bundesratsausschuss für Städtebau # ?, Bundestagsausschuss # ?, Mitglieder des Bundesratsausschusses # ?, Plenarsitzung des Bundestags # ?, deutscher Bundestag # ?

149. +++ (SEM)

Hier sehe ich es als unsere humanitäre Verpflichtung, diese Länder solidarisch zu unterstützen.
Weltweite Solidarität ist gefordert, um Hungersnöte zu verhindern.
Es ist gut, dass die Agrarministerinnen und Agrarminister der G7 am Freitag zu einer Sondersitzung zusammenkommen", so Heinen-Esser.
Während die EU und Deutschland einen hohen Selbstversorgungsgrad mit Brotgetreide, Kartoffeln, Zucker und tierischen Produkten aufweisen, steht zu befürchten, dass sich die Kriegsfolgen unmittelbar auf die Ernährungssituation in Nordafrika, der Türkei und in asiatischen Ländern als Hauptimporteure von russischem und ukrainischen Weizen auswirken.

Datum: 2022-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krieg-der-ukraine-auswirkungen-fuer-land-und-ernaehrungswirtschaft;

Themen: weltweite Nahrungsmittelversorgung # ?, Ernährungswirtschaft # ?, Sonnenblumenöl # ?, Sondersitzung # ?, Agrarministerinnen # ?, Raps # ?, Mais # ?, Hauptimporteure # ?, Krieg für Nahrungsmittelversorgung # ?, Schwarzmeerhäfen # ?

150. +++ (SEM)

Damit nimmt Nordrhein-Westfalen bundesweit eine Vorreiterrolle ein.
Ziel des Vorhabens ist es, die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens durch verbindliche Rahmensetzungen zu stärken und zugleich die Bedeutung der Kultur als zentrales politisches Schlüsselthema hervorzuheben.
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat den Regierungsentwurf des Kulturgesetzbuches in seiner Sitzung am 11. Mai 2021 beschlossen.
"Gerade die Corona-Krise hat mit aller Deutlichkeit gezeigt, wie wichtig Kunst und Kultur für unser gesellschaftliches Leben sind - aber die Pandemie hat uns auch vor Augen geführt, wie empfindlich die kulturellen Strukturen vielfach immer noch sind.
Es ist daher wichtiger denn je, diese Kultur-Strukturen dauerhaft zu stärken.

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kultur-strukturen-staerken-landesregierung-legt-bundesweit-erstes-kulturgesetzbuch;

Themen: Kulturgesetzbuch # ?, Künstlerinnen # ?, Kulturstrukturen # ?, zentrales Schlüsselthema # ?, Musikschulen # ?, Querschnittsthema # ?, Provenienzforschung # ?, Verbindlichkeit # ?, Bürokratieabbau # ?, gesellschaftliches Leben # ?

151. +++ (SEM)

Einen ausdrücklichen Branchenausschluss - bis auf großflächigen Einzelhandel - soll es nicht geben.
Im Rahmen der notwendigen Untersuchungen liegen auch erste Zwischenergebnisse zu Altlasten und zum Wert der Bochumer Opel-Flächen vor.
Diese Unterlagen werden derzeit ausgewertet, um bis zur Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 30. Januar, in der über die Gründung der geplanten Entwicklungsgesellschaft "Bochum Perspektive 2022 GmbH" entschieden wird, solide Daten unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Werkstattprozesses vorlegen zu können.
Im heutigen Werkstattgespräch wurde ebenfalls betont, dass ein wesentlicher Faktor der weiteren Planungen der von Opel bereits angekündigte Ausbau des Warenverteilzentrums ist.
Dadurch sollen rund 700 Arbeitsplätze in Bochum gesichert werden.

Datum: 2014-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/80-experten-diskutieren-grundzuege-fuer-nutzungskonzept-der-bochumer-opel-flaechen;

Themen: Opelflächen # ?, Warenverteilzentrum # ?, Grundzüge # ?, Nutzungskonzept # ?, Faktor von Planungen # ?, relevanter Experte # ?, Strukturkonzept # ?, landeseigene Entwicklungsgesellschaft # ?, Stadtverwaltung # ?, regionale Wirtschaft # ?

152. +++ (IR)

Menschen, die weder vollständig geimpft noch genesen sind, dürfen sich bei privaten Zusammenkünften im öffentlichen und privaten Raum nur noch mit Angehörigen des eigenen Haushalts sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes treffen.
Nur für private Zusammenkünfte, an denen ausschließlich Geimpfte oder Genesene teilnehmen, gilt die vorgenannte Kontaktbeschränkung nicht.
Private Zusammenkünfte in Hotspots
Deshalb gilt bei privaten Feiern und Zusammenkünften von Geimpften und Genesenen eine Teilnehmergrenze von 50 Personen in Innenräumen und 200 Personen im Außenbereich.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nationale-solidaritaet-nordrhein-westfalen-deutliche-kontaktreduzierungen-fuer;

Themen: Großveranstaltungen # ?, Innenräume # ?, Freie # ?, private Zusammenkünfte # ?, neue Fassung # ?, Genesene # ?, Eindämmung # ?, Hospitalisierungsfälle # ?, Hospitalisierungszahlen # ?, gestrige Beschlüsse # ?

153. +++ (IR)

Erste Kabinettsitzung
Das neue Kabinett unter Leitung von Ministerpräsident Hendrik Wüst kam am Donnerstagvormittag zu seiner ersten Sitzung zusammen.
Download (4 MB) Erste Kabinettsitzung
Erste Kabinettsitzung
Das neue Kabinett unter Leitung von Ministerpräsident Hendrik Wüst kam am Donnerstagvormittag zu seiner ersten Sitzung zusammen.
Download (5 MB) Erste Kabinettsitzung

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-sein-neues-landeskabinett;

Themen: neues Landeskabinett # ?, neues Kabinett # ?, Vereidigung # ?, Donnerstagvormittag # ?, Ernennungsurkunden # ?, Download # ?, Mittag # ?, Staatssekretärinnen # ?, Leitung # ?, Landtag # ?

154. +++ (IR)

Demnach werden Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei Personen untersagt.
Demnach werden Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei Personen untersagt.
Ausgenommen sind die Verwandten in gerader Linie, Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner sowie in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen, die Begleitung minderjähriger und unterstützungsbedürftiger Personen, zwingend notwendige Zusammenkünfte aus geschäftlichen, beruflichen und dienstlichen sowie aus prüfungs- und betreuungsrelevanten Gründen.

Datum: 2020-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;

Themen: weitreichendes Kontaktverbot # ?, Coronaviruspandemie # ?, weitere Maßnahmen # ?, Eindämmung # ?, Zusammenkünfte # ?, Ansammlungen # ?, Rechtsverordnung # ?, Pressebriefing # ?, lebende Personen # ?, prüfungsrelevante Gründe # ?

155. +++ (IR)

62. Sitzung der deutsch-französischen Expertenkommission
62. Sitzung der deutsch-französischen Expertenkommission
Download (7 MB) 62. Sitzung der deutsch-französischen Expertenkommission
62. Sitzung der deutsch-französischen Expertenkommission
62. Sitzung der deutsch-französischen Expertenkommission

Datum: 2019-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-armin-laschet-deutsches-und-franzoesisches-bildungssystem;

Themen: deutschfranzösische Expertenkommission # ?, allgemeinbildendes Schulwesen # ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit # ?, deutschfranzösische Kulturbevollmächtigte # ?, Austauschprogramme # ?, Rahmen des Vertrags # ?, kulturelle Angelegenheiten # ?, Bevollmächtigte # ?, Förderung von Partnersprachen # ?, erfahrbare Freundschaft # ?

156. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Appell zum Sessionsauftakt 2021
Appell zum Sessionsauftakt 2021
Der 11.11.2020 war ein stiller Tag in den Karnevalshochburgen - in diesem Jahr wird vielerorts wieder der Sessionsauftakt gefeiert.
Der 11.11.2020 war ein stiller Tag in den Karnevalshochburgen - in diesem Jahr wird vielerorts wieder der Sessionsauftakt gefeiert.

Datum: 2021-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/appell-zum-sessionsauftakt-2021;

Themen: Sessionsauftakt # ?, stiller Tag # ?, Karnevalshochburgen # ?, Kostümierung # ?, Anstand # ?, Abstand # ?, Regeln # ?, Coronakarneval # ?, Polizei # ?, Halloween # ?

157. +++ (IR)

Gemeinsame Regierungssitzung von Nordrhein-Westfalen und Flandern in Brüssel
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett sind zu einer gemeinsamen Regierungssitzung mit dem flämischen Ministerpräsidenten, Geert Bourgeois, und seinem Kabinett in Brüssel zusammengekommen.
Gemeinsame Regierungssitzung von Nordrhein-Westfalen und Flandern in Brüssel
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Gemeinsame Regierungssitzung von Nordrhein-Westfalen und Flandern in Brüssel
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett sind zu einer gemeinsamen Regierungssitzung mit dem flämischen Ministerpräsidenten, Geert Bourgeois, und seinem Kabinett in Brüssel zusammengekommen.

Datum: 2019-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-regierungssitzung-von-nordrhein-westfalen-und-flandern-bruessel;

Themen: gemeinsame Regierungssitzung # ?, flämische Ministerpräsident # ?, öffentliche Arbeiten # ?, Mobilität # ?, flämische Seehäfen # ?, Vizeministerpräsidentin # ?, gewaltbereiter Extremismus # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Fragen des Brexits # ?, Gründungspolitik # ?

158. +++ (IR)

* Konstituierende Sitzung am 3. April (Foto: Land NRW / Mark Hermenau)

Datum: 2020-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-beruft-expertenrat-corona;

Themen: Wirtschaftswissenschaft # ?, Soziologie # ?, Rechtswissenschaft # ?, Sozialarbeit # ?, Philosophie # ?, Strategien # ?, Krise # ?, Sitzung # ?, Medizin # ?, Zeit # ?

159. +++ (IR)

Gemeinsame Kabinettsitzung Nordrhein-Westfalen und Bayern
Download (1 MB) Gemeinsame Kabinettsitzung Nordrhein-Westfalen und Bayern
Gemeinsame Kabinettsitzung Nordrhein-Westfalen und Bayern
Die Kabinette von Bayern und Nordrhein-Westfalen sind in der Münchner Residenz zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung zusammengekommen.
Gemeinsame Kabinettsitzung Nordrhein-Westfalen und Bayern

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;

Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, gemeinsame Kabinettssitzung # ?, zahlreiche Themenfelder # ?, gemeinsame Agenda # ?, 2 Länder # ?, Regierungen # ?, Leitung # ?, 2 Landesregierungen # ?, starke Länder # ?, synthetische Kraftstoffe # ?

160. +++ (IR)

Hinweis: Der bei der Auswärtigen Kabinettsitzung am 18. Juni 2019 verabschiedete Grundsatzbeschluss "Für ein starkes Nordrhein-Westfalen in einem starken Europa" liegt als Anhang bei.
1 / 8 Auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung in Brüssel
Auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung in Brüssel
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Datum: 2019-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-bruessel-fuer-ein-starkes-nordrhein-westfalen-einem;

Themen: auswärtige Kabinettsitzung # ?, politische Gespräche # ?, Landesvertretung # ?, Besuch # ?, Grundsatzbeschluss # ?, europäische Kohleregionen # ?, erfolgreicher Klimaschutz # ?, Strukturwandel # ?, starker Wirtschaftsstandort # ?, Landesregierung # ?

161. +++ (IR)

Neben dem ökumenischen Gottesdienst in der Hohe Domkirche St. Marien und dem traditionellen Festakt mit anschließendem Empfang des Bundespräsidenten im Theater Erfurt steht eine Zusammenkunft mit den Repräsentanten der Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie der Bürgerdelegationen auf dem Programm.
Neben dem ökumenischen Gottesdienst in der Hohe Domkirche St. Marien und dem traditionellen Festakt mit anschließendem Empfang des Bundespräsidenten im Theater Erfurt steht eine Zusammenkunft mit den Repräsentanten der Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie der Bürgerdelegationen auf dem Programm.

Datum: 2022-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-nimmt-den-feierlichkeiten-zum-tag-der-deutschen;

Themen: Jahr in Erfurt # ?, Theater Erfurt # ?, Repräsentanten des Verfassungsorgans # ?, Bürgerdelegationen # ?, anschließender Empfang # ?, Zusammenkunft # ?, traditioneller Festakt # ?, ökumenischer Gottesdienst # ?, Bundespräsident # ?, Deutsche # ?

162. +++ (IR)

Gemeinsame Kabinettsitzung in Kiel
Gemeinsame Kabinettsitzung in Kiel: Für ein wachstumsstarkes, sicheres und chancenreiches Deutschland - Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen intensivieren Zusammenarbeit
17. September 2024 Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben sich in einer gemeinsamen Kabinettsitzung auf eine engere Zusammenarbeit bei länderübergreifenden Themen verständigt.
Die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben sich in einer gemeinsamen Kabinettsitzung auf eine engere Zusammenarbeit bei länderübergreifenden Themen verständigt.

Datum: 2024-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-kiel-fuer-ein-wachstumsstarkes-sicheres-und;

Themen: Kabinettsitzung von Landesregierungen # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, wehrtechnische Industrie # ?, 2 Landesregierungen # ?, Reformpaket # ?, länderübergreifende Themen # ?, schleswig-holsteinische Landesregierung # ?, Migration # ?, Kiel # ?, Anschluss # ?

163. +++ (IR)

Gleichwohl weiß ich, wie vielen Menschen ein Ort des Gebets und der Zusammenkunft wichtig ist.

Datum: 2018-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/statement-von-ministerpraesident-armin-laschet-zu-dem-gespraech-mit-dem;

Themen: Flughafen # ?, Lage in Türkei # ?, Entwicklungen in Türkei # ?, intensive Beziehungen # ?, offener Austausch # ?, Pressefreiheit # ?, Bundespräsident # ?, Ditibmoschee # ?, Verhaftungswellen # ?, Zeugnis von Verbindungen # ?

164. +++ (IR)

Weitere Änderungen in der ab 17. Oktober gültigen Fassung der Coronaschutzverordnung betreffen Beerdigungen sowie standesamtliche Trauungen und Zusammenkünfte unmittelbar vor dem Ort der Trauung.

Datum: 2020-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-klaren-regelungen-bei-steigenden-infektionszahlen-verstaerkt-nordrhein;

Themen: klare Regelungen # ?, steigende Infektionszahlen # ?, Coronapandemie # ?, Bund-Länder-Kreis # ?, außerordentliche Kabinettsitzung # ?, Beschlüsse # ?, Pressebriefing # ?, Landeskabinett # ?, Anschluss # ?, Ergebnisse # ?

165. +++ (IR)

* Eine Handreichung "Digitale und hybride Sitzungen in Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen" steht zum Download auf www.mhkbd.nrw zur Verfügung.
* Die Regelungen der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zur digitalen Gremienarbeit bestimmen, dass nur jene Fachverfahren für digitale bzw. hybride Sitzungen der kommunalen Gremien eingesetzt werden sollen, die über eine entsprechende Zulassung durch die gpaNRW verfügen.
* Zugelassene Anwendungen zur Bild-/Ton-Übertragung in digitalen und hybriden Sitzungen: + Zoom (ZVC Germany GmbH, Karlsruhe) + ZoomX (ZVC Germany GmbH, Karlsruhe, in Kooperation mit Telekom Deutschland GmbH) Wichtig:
* Zugelassene Anwendungen zur Durchführung von Abstimmungen in digitalen und hybriden Sitzungen: + ALLRIS (CC e-gov GmbH, Hamburg) + SD.

Datum: 2023-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-sieveke-demokratie-ueber-das-display-videokonferenzloesungen-fuer;

Themen: hybride Sitzungen # ?, Gemeindeordnung # ?, Zoom # ?, Fachverfahren # ?, Display # ?, Handreichung # ?, Bildübertragung # ?, Sitzungen des Rats # ?, Softwareprodukte # ?, Softwareprüfung # ?

166. +++ (IR)

Bei Zusammenkünften von mehr als zwei Personen, aber weniger als 10 Personen, in der Öffentlichkeit, muss jede Person 200 Euro Bußgeld bezahlen.

Datum: 2020-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straf-und-bussgeldkatalog-zur-umsetzung-des-kontaktverbots-erlassen;

Themen: Bußgeldkatalog # ?, Strafenkatalog # ?, Ordnungswidrigkeiten # ?, Coronavirus # ?, Bußgelder # ?, Öffentlichkeit # ?, Infektionen # ?, Ausbreitung # ?, Erstverstoß # ?, Rechtsbrecher # ?

167. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Karneval-Session 2020/2021
Landesregierung und Vertreter des Karnevals verständigen sich auf Fahrplan für die Session 2020/2021
Die nordrhein-westfälische Landesregierung und Vertreter des Karnevals haben sich am Freitag, 18. September 2020, auf einen Fahrplan für die Session 2020/2021 verständigt.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung und Vertreter des Karnevals haben sich am Freitag, 18. September 2020, auf einen Fahrplan für die Session 2020/2021 verständigt.

Datum: 2020-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-vertreter-des-karnevals-verstaendigen-sich-auf-fahrplan-fuer;

Themen: Session # ?, Fahrplan # ?, Vertreter # ?, Pressestatement # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Karnevalsbälle # ?, Partyformate # ?, karnevalistische Kulturszene # ?, offene Ohren # ?, Abstandsgebot # ?

168. +++ (IR)

Bei der aktuellen Zusammenkunft im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz tauschten sich das Land und der Waldbesitz über forstliche Themen wie die Debatte um die europäische Entwaldungsverordnung oder zum Entwurf des Bundeswaldgesetzes aus und es wurde eine gemeinsame Bilanz der nordrhein-westfälischen Waldförderung im Jahr 2024 gezogen.
Bei der aktuellen Zusammenkunft im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz tauschten sich das Land und der Waldbesitz über forstliche Themen wie die Debatte um die europäische Entwaldungsverordnung oder zum Entwurf des Bundeswaldgesetzes aus und es wurde eine gemeinsame Bilanz der nordrhein-westfälischen Waldförderung im Jahr 2024 gezogen.

Datum: 2024-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbsttreffen-mit-nordrhein-westfaelischen-waldverbaenden-gemeinsam-weiter-fuer;

Themen: Bundeswaldgesetz # ?, forstliche Themen # ?, nordrhein-westfälische Waldförderung # ?, europäische Entwaldungsverordnung # ?, Gemeindewaldbesitzerverband # ?, Debatte # ?, Extremwetterschäden # ?, Herbsttreffen # ?, Instandhaltung des Wegenetzes # ?, forstliche Förderangebote # ?

169. +++ (IR)

Künftig sind Versammlungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen in Unternehmen, Betrieben und Behörden, die aus sozial-kommunikativen Anlässen erfolgen, unter den gleichen Voraussetzungen und Einschränkungen erlaubt, die auch für den privaten Bereich gelten.

Datum: 2020-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-einfuehrung-einer-lokalen;

Themen: lokale Coronabremse # ?, klare Regeln # ?, Einführung # ?, Bund-Länder-Beschlüsse # ?, Regelungen # ?, Eindämmung # ?, Pressebriefing # ?, Maßnahmen # ?, Download # ?, Mundnasenbedeckung # ?

170. +++ (IR)

1 / 21 Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen
Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen
Download (3 MB) Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen
Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen

Datum: 2024-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;

Themen: gemeinsame Kabinettssitzung # ?, Landeskabinett # ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung # ?, Krankenhausreform # ?, Technologie # ?, Digitalpakt # ?, Foto # ?, Einsteinteleskop # ?, 2 Länder # ?, Wandel # ?

171. +++ (IR)

Das Landeskabinett hat im Rahmen seiner Sitzung am Dienstag (27. August) über die aktuellen Ereignisse in Solingen beraten und eine Sondersitzung beantragt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst beabsichtigt im Rahmen einer Sondersitzung am Freitag, 30. August 2024, den Landtag zum Terroranschlag in Solingen zu unterrichten.
Das Landeskabinett hat im Rahmen seiner Sitzung am Dienstag (27. August) über die aktuellen Ereignisse in Solingen beraten und eine Sondersitzung beantragt.
In der Sondersitzung wird das Parlament über bisherige Erkenntnisse zum Anschlag von Solingen informiert.

Datum: 2024-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beantragt-sondersitzung-des-landtags-zum-terroranschlag-solingen;

Themen: Sondersitzung # ?, Anschlag # ?, Landtag für Terroranschlag # ?, Rahmen der Sitzung # ?, Versäumnisse # ?, Landeskabinett # ?, Schweigeminute # ?, Sitzung des Landeskabinetts # ?, Landesgeschichte # ?, Parlament # ?

172. +++ (IR)

Soweit für Zusammenkünfte und Veranstaltungen eine Höchstzahl zulässiger Personen oder Haushalte festgesetzt ist, werden immunisierte Personen nicht eingerechnet.

Datum: 2021-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-neuen-regelungen-der-coronaschutzverordnung-zeigt-die-landesregierung-klare;

Themen: Coronafakten # ?, Coronaregeln # ?, Landesinzidenz # ?, Schachtbrettmuster # ?, Regelbetrieb # ?, Personenbegrenzung # ?, Geimpfte # ?, beliebige Haushalte # ?, Ausflugsfahrten # ?, Sitzordnung # ?

173. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Session: Mehr Beteiligung durch Motivationsdesign / Evaluation von Bürgerbeteiligung
Session: Mehr Beteiligung durch Motivationsdesign / Evaluation von Bürgerbeteiligung
Aus dem "Call for Sessions" präsentiert Dennis Frieß (Sozialwiss. Inst. der Heinrich-Heine-Universität) seinen Vortrag "Mehr Beteiligung durch Motivationsdesign" und Vadym Neklyudov (Fachhochschule Düsseldorf) "Evaluation von Bürgerbeteiligung".

Datum: 2013-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/session-mehr-beteiligung-durch-motivationsdesign-evaluation-von-buergerbeteiligung;

Themen: Motivationsdesign # ?, Bürgerbeteiligung # ?, Session # ?, Beteiligung # ?, Default # ?, Pressrelease # ?, Image # ?, Abbildungen # ?, Staatskanzlei # ?

174. +++ (IR)

Für vollständig geimpfte oder genesene Personen entfallen bei privaten Zusammenkünften die Kontaktbeschränkungen.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-erster-oeffnungsschritt-zum;

Themen: Freie # ?, Immunisierungsnachweis # ?, Wegfall # ?, neue Fassung # ?, Infektionsgeschehen # ?, medizinische Maske # ?, Geimpfte # ?, Inanspruchnahme # ?, Beschlüsse # ?, Einklang # ?

175. ++ (IR)

Für die Landesregierung waren bei der ersten Zusammenkunft des Expertenrats Elektromobilität neben Ministerpräsident Armin Laschet auch der Wirtschafts- und Digitalminister, Prof. Andreas Pinkwart, und der Minister für Verkehr, Hendrik Wüst, vertreten.
Die nächste Sitzung findet Anfang 2018 statt.
* Erste Sitzung des Ständigen Expertenrates Elektromobilität

Datum: 2017-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-nordrhein-westfalen-macht-tempo-bei-elektromobilitaet;

Themen: ständiger Expertenrat # ?, Elektromobilität # ?, namhafte Vertreter # ?, Impulsgeber # ?, Sachen # ?, Einrichtung ständigen Expertenrats # ?, Leitanbieter für Gebietsinstitution # ?, Leitanwender # ?, Rahmen der Regierungserklärung # ?, Sitzung des Expertenrats # ?

176. ++ (IR)

Die Landesregierung und Vertreter des organisierten Karnevals haben sich auf einen gemeinsamen Fahrplan mit Blick auf die kommende Session 2021/2022 verständigt.
Die Landesregierung und Vertreter des organisierten Karnevals haben sich am Dienstag, 14. Dezember 2021, auf einen gemeinsamen Fahrplan mit Blick auf die kommende Session 2021/2022 verständigt.
Der Karneval wird angesichts des Infektionsgeschehens, der Belastung der Krankenhäuser und der großen Unsicherheit durch die Omikron-Variante auch in dieser Session nicht wie gewohnt stattfinden können.
So erscheinen Veranstaltungen, bei denen sich viele Menschen in engen Innenräumen begegnen, auch in der Session 2021/ 2022 nicht verantwortbar.
Das gilt etwa für Karnevalsbälle, Partyformate und gesellige Karnevalssitzungen, bei denen Abstandgebote und Maskenpflicht nur schwerlich umsetzbar sind.

Datum: 2021-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-vertreter-des-karnevals-verabreden-gemeinsames-vorgehen;

Themen: Karnevalsverbände # ?, organisierter Karneval # ?, Nachgang # ?, Festausschuss # ?, Ergebnisse des Gesprächs # ?, Präsident des Festausschusses # ?, Präsident des Festkomitees # ?, Festkomitee # ?, digitaler Austausch # ?, Vizepräsident # ?

177. ++ (IR)

Mehr Geld für Runde Tische gegen Gewalt an Frauen
Die Landesregierung stockt in diesem Jahr die Fördersumme zur Unterstützung von örtlichen Runden Tischen gegen Gewalt an Frauen auf 12.500 Euro für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt auf.
Die Landesregierung stockt in diesem Jahr die Fördersumme zur Unterstützung von örtlichen Runden Tischen gegen Gewalt an Frauen auf 12.500 Euro für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt auf.

Datum: 2020-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-geld-fuer-runde-tische-gegen-gewalt-frauen;

Themen: örtliche Runder Tisch # ?, kreisfreie Stadt # ?, Frauenberatungsstellen # ?, Fördersumme # ?, Kreis # ?, Frauenhäuser # ?, Inventar von Hilfsangeboten # ?, Sachkostenpauschale # ?, Zwangsheirat # ?, Menschenhandel # ?

178. ++ (IR)

Die Maske am Sitzplatz gilt ab sofort auch wieder für Ganztags- und Betreuungsangebote, darüber hinaus für alle sonstigen Zusammenkünfte im Schulbetrieb (Konferenzen, Besprechungen, Gremiensitzungen), sofern ein Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann.

Datum: 2021-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mit-der-rueckkehr-zur-maskenpflicht-sichern-wir-den;

Themen: Sitzplatz # ?, Rückkehr für Maskenpflicht # ?, Wiedereinführung # ?, Unterricht # ?, Vorschlag # ?, Landeskabinett # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Gründe der Vorsicht # ?, außergewöhnliche Umstände # ?, behördliche Anordnungen # ?

179. ++ (IR)

Runder Tisch A1 - Rheinbrücke Leverkusen: Minister Groschek informierte vor Ort - Rheinbrücke Anfang März wieder für LKW frei
Runder Tisch A1 - Rheinbrücke Leverkusen: Minister Groschek informierte vor Ort - Rheinbrücke Anfang März wieder für LKW frei
Nach Bekanntwerden der schweren Schäden an der A1 Rheinbrücke in Leverkusen hatte Verkehrsminister Michael Groschek Vertreter der betroffene Kommunen und Firmen zu einem Runden Tisch nach Düsseldorf eingeladen, um aus erster Hand zu informieren.

Datum: 2013-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-a1-rheinbruecke-leverkusen-minister-groschek-informierte-vor-ort;

Themen: Lkws # ?, sonntägliches LKW-Fahrverbot # ?, Rheinbrücke # ?, runder Tisch # ?, gute Nachrichten # ?, Begrüßung # ?, Ende # ?, Runder Tisch # ?, Markierungsarbeiten # ?, Vorschlag einer Fondslösung # ?

180. ++ (IR)

In unserem Land wurden Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und anderer Glaubensgemeinschaften nicht durch staatliche Stellen untersagt.

Datum: 2020-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beraet-mit-religionsgemeinschaften-ueber-vorschlaege-und-konzepte;

Themen: Religionsgemeinschaften # ?, Coronazeiten # ?, Vorschläge # ?, Konzepte # ?, Frage der Ermöglichung # ?, Zug der Lockerung # ?, Kirchen # ?, Coronavirus # ?, Bekämpfung # ?, Vertreter # ?

181. ++ (IR)

Sitzung der deutsch-französischen Expertenkommission für die berufliche Bildung
Download (128 KB) Sitzung der deutsch-französischen Expertenkommission für die berufliche Bildung
Sitzung der deutsch-französischen Expertenkommission für die berufliche Bildung
Sitzung der deutsch-französischen Expertenkommission für die berufliche Bildung
Download (279 KB) Sitzung der deutsch-französischen Expertenkommission für die berufliche Bildung

Datum: 2019-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-armin-laschet-deutsch-franzoesische-austauschprogramme-fuer;

Themen: deutschfranzösische Expertenkommission # ?, berufliche Bildung # ?, Sitzung # ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit # ?, Rahmen des Vertrags # ?, kulturelle Angelegenheiten # ?, Bevollmächtigte # ?, Vertrag # ?, Austauschprogramme # ?, Partnersprache # ?

182. ++ (IR)

Es wird auch für Versammlungen und Zusammenkünfte genutzt.

Datum: 2026-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-mona-neubaur-haendigt-den-verdienstorden-des;

Themen: Verdienstorden # ?, Dienstuhl # ?, Ellerbracke # ?, fidele Burgfrauen # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, Kirchenvorstand # ?, Landesverdienstorden # ?, Heimatverein # ?, stellvertretende Vorsitzende # ?, Gesellschaft für Familienkunde # ?

183. ++ (IR)

Die Landesregierung hat in der Sitzung des Kabinetts über Hilfen des Landes für die unwettergeschädigten Kommunen entschieden.
Die genaue Höhe des Hilfsfonds werden wir beschließen, sobald uns die Art und die Höhe der Schäden näher bekannt sind", erklärte Innenminister Ralf Jäger nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf.
Die Landesregierung hat in der Sitzung des Kabinetts über Hilfen des Landes für die unwettergeschädigten Kommunen entschieden.
Die genaue Höhe des Hilfsfonds werden wir beschließen, sobald uns die Art und die Höhe der Schäden näher bekannt sind", erklärte Innenminister Ralf Jäger nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf.

Datum: 2014-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen-innenminister-jaeger-laedt;

Themen: unwettergeschädigte Kommunen # ?, Schäden # ?, genaue Höhe # ?, Gewitter # ?, Feuerwehren # ?, Hilfsfonds # ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, erklärte Innenminister # ?, Hilfsorganisationen # ?

184. ++ (IR)

Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft
Download (7 MB) Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft
Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft
Download (5 MB) Gemeinsame Kabinettsitzung in Antwerpen: Nordrhein-Westfalen und Flandern vertiefen strategische Partnerschaft

Datum: 2025-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-antwerpen-nordrhein-westfalen-und-flandern-vertiefen;

Themen: strategische Partnerschaft # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, Download # ?, Einsteinteleskop # ?, gemeinsame Erklärung # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, deutsche Bewerbung # ?, zentrale Zukunftsfelder # ?, internationale Wettbewerbsfähigkeit # ?, Ansiedlung einer AI # ?

185. ++ (IR)

Deshalb ist ein 'Runder Tisch', an dem offen und konstruktiv diskutiert wird, unerlässlich", sagte Schäfer.
Die vollständige Liste der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Runden Tischs entnehmen Sie bitte dem Anhang.

Datum: 2015-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-beruft-neue-mitglieder-den-sachverstaendigenausschuss-fuer;

Themen: Sachverständigenausschuss # ?, wertvolles Kulturgut # ?, Kulturgutschutzgesetz # ?, Sinn des Kulturgutschutzgesetzes # ?, Kunstwerke # ?, neue Mitglieder # ?, Ausschuss # ?, Schäfer # ?, Einleitung # ?, Sammlung # ?

186. ++ (IR)

Untergebracht sind 204 Arbeitsplätze, 14 Homebases (geschlossene Büros), moderne Technik und Ausstattung, zwei sogenannte Like IT's als besondere Räume für innovatives Arbeiten und Zusammenkünfte sowie Early Morning und Sundowner Dachterrassen.

Datum: 2023-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-neubaur-und-ministerin-brandes-eroeffnen-den-innodom-cologne;

Themen: Universität Köln # ?, Gründungszentrum # ?, Start-ups # ?, Exzellenz # ?, Campus # ?, Center # ?, Innovationsbranchen # ?, aktueller bundesweite Gründungsradar # ?, gelebter Austausch # ?, tragfähige Geschäftskonzepte # ?

187. ++ (IR)

Beim nächsten Treffen des Runden Tisches sollen die weiteren Schritte zur Realisierung der umfangreichen Maßnahmen besprochen werden.
Aufgrund der positiven Erfahrungen beim Runden Tisch im mittleren Ruhrgebiet wird Minister Groschek im September ein ähnliches Treffen mit regionalen Verantwortlichen im Zusammenhang mit den Planungen der A 46 zwischen Hemer und Arnsberg durchführen.
Um einen möglichst großen Konsens zwischen allen Beteiligten zu erreichen will Groschek das Instrument des Runden Tisches auch auf andere künftige Verkehrsprojekte in NRW anwenden.

Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-stellt-paketloesung-fuer-verbesserung-der-verkehrsverhaeltnisse;

Themen: Paketlösung # ?, Bürgerinitiativen # ?, Maßnahmenpaket # ?, Verkehrsprobleme in Ruhrgebiet # ?, regionale Verantwortliche # ?, Autobahndreieck # ?, Lösungen # ?, Teilnehmer # ?, gutes Stück # ?, konkrete Vorschläge # ?

188. ++ (IR)

Darüber hinaus lädt Ministerpräsident Wüst zu einer Zusammenkunft aller Ehrenpatenkinder und ihrer Familien im Frühling ein - sofern es die Pandemie-Lage dann zulassen sollte.

Datum: 2021-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-sendet-neujahrsbriefe-eltern-von-mehrlingskindern;

Themen: Mehrlingskinder # ?, Eltern des Mehrlingskinds # ?, Neujahrsbriefe # ?, enorme Leistung # ?, persönlicher Brief # ?, Augenblicke # ?, kinderreiche Familien # ?, Ehrenpatenschaft # ?, Jahreswechsel # ?, Coronazeiten # ?