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Mit dem Beschluss der Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder ist nun das Bundesministerium der Finanzen aufgefordert, zeitnah einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem die Reformen im steuerlichen Gemeinnützigkeitsrecht umgesetzt werden können.
Der Beschluss der Finanzministerkonferenz ist im Wortlaut unter https://finanzen.hessen.de/presse/pressemitteilung/finanzlage-der-oeffentlichen-haushalte-2 abrufbar.
Datum: 2019-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastungen-fuer-die-mitte-der-gesellschaft-finanzminister-fordern-deutliche;
Themen: Finanzministerkonferenz
# ?, Finanzministerinnen
# ?, deutliche Vereinfachungen
# ?, gemeinnütziges Engagement
# ?, Verbesserungen
# ?, gemeinnützige Vereine
# ?, Finanzen
# ?, Entlastungen
# ?, Vielzahl von Personen
# ?, abrufbarer Beschluss
# ? 2. ++ (IR)
Die angesprochenen und alle weiteren Beschlüsse sind online abrufbar unter: NRW-Justiz: Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister
Wegen des vorzeitigen Abschlusses der Konferenz und der bereits online abrufbaren Ergebnisse, findet die ursprünglich für den heutigen Nachmittag vorgesehen gemeinsame Pressekonferenz nicht mehr statt.
Datum: 2021-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-abschluss-der-herbstkonferenz-der-justizministerinnen-und;
Themen: Pakt
# ?, Impulse des Lands
# ?, Justizsenatorin von Hamburg
# ?, Herbstkonferenz von Justizministerinnen
# ?, starke Justiz
# ?, Konferenz von Justizministerinnen
# ?, starker Rechtsstaat
# ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung
# ?, Eindeutigkeit
# ?, Einstimmigkeit
# ? 3. ++ (IR)
Auch hierzu konnte bei der MPK ein Beschluss zur Reform gefasst werden.
Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sind zeitnah abrufbar unter: www.land.nrw/mpk
Datum: 2022-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungschefinnen-und-chefs-der-laender-tagen-unter-vorsitz-von;
Themen: Regierungschefs
# ?, turnusmäßige Konferenz
# ?, Länder
# ?, Vorsitz
# ?, Vertretung
# ?, Foto
# ?, Konferenz von Regierungschefinnen
# ?, Pflichtversicherung
# ?, Kanzleramt
# ?, Pandemie
# ? 4. ++ (IR)
Sie ist hier abrufbar.
Folgende Erleichterungen sieht die neue Corona-Schutzverordnung der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen ab dem 30. Mai 2020 vor: 1. Kontaktbeschränkungen und Verhaltensregeln Die bestehenden Kontaktbeschränkungen werden entsprechend dem Beschluss zwischen Bund und Ländern vom 26. Mai 2020 so weiterentwickelt, dass sich neben den bisher möglichen Konstellationen (Familie oder zwei Hausstände) eine Gruppe von bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen darf.
Datum: 2020-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-schritte-des-nordrhein-westfalen-plans-werden-umgesetzt-zielgerichtete;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, Schritte des Nordrhein-westfalenplans
# ?, Freizeitsport
# ?, Breitensport
# ?, Hygieneschutzkonzept
# ?, Infektionsschutzkonzept
# ?, Wettbewerbe
# ?, Freie
# ?, Konzerthäuser
# ?, Kinos
# ? 5. ++ (IR)
In der Folge gab es sowohl Beschlüsse der Innenministerkonferenz (IMK) als auch der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), die "Psychisch-Kranken-Gesetze" der Länder zu überprüfen und erforderlichenfalls zu ändern.
Der Gesetzestext ist hier abrufbar.
Datum: 2026-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschen-mit-psychischen-erkrankungen-landesregierung-plant-gesetzesnovelle-zum;
Themen: psychische Erkrankungen
# ?, Gesetzesnovelle
# ?, Bevölkerung
# ?, Betroffene
# ?, Gut des Schutzes
# ?, beteiligte Akteure
# ?, Landesregierung
# ?, psychische Krankheiten
# ?, Gesetzentwurf
# ?, untere Gesundheitsbehörden
# ? 6. ++ (IR)
Die Umsetzung der Studie "Queer durch NRW" basiert auf dem Landtagsbeschluss "Den Aktionsplan für Vielfalt und gegen Homo- und Transfeindlichkeit auf erweiterter Datenbasis weiterentwickeln" (Drucksache 18/6360).
Die vollständige Studie ist auf der Webseite des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration abrufbar.
Datum: 2025-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lsbtiq-blicken-mit-sorge-die-zukunft-gewalt-und-diskriminierung-sind-verbreitet;
Themen: Lebenslagenstudie
# ?, Befragte
# ?, Diskriminierungserfahrungen
# ?, Dreiviertel
# ?, Ungleichbehandlung
# ?, Gewalterfahrungen
# ?, soziale Arbeit
# ?, Research
# ?, Management
# ?, Expertinneninterviews
# ? 7. ++ (IR)
Mit der zweiten wichtigen Ergänzung setzt die Landesregierung einen Beschluss der Gesundheitsminister der Bundesländer und des Bundes von Anfang dieser Woche um.
Die Test- und Quarantäneverordnung ist hier abrufbar.
Datum: 2021-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-corona-test-und-quarantaeneverordnung-vollstaendig-geimpfte-kontaktpersonen;
Themen: neue Corona-Test-Und-Quarantäneverordnung
# ?, Arbeitgeber
# ?, Hochinzidenzgebiete
# ?, Corona-Test-Und-Quarantäne-Verordnung
# ?, geimpfte Kontaktpersonen
# ?, tätige Arbeitnehmer
# ?, vorausgegangene Impfung
# ?, Coronaarbeitsschutzverordnung
# ?, Kontaktperson
# ?, Sars-cov-2infektion
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