Die genaue Summe wird mit dem Kassenabschluss vorliegen.
"Unsere Landesregierung hat für den Fall, dass neue Spielräume entstehen, immer drei Ziele formuliert: endlich die notwendige Vorsorge für unsere Beamtinnen und Beamten verbessern, die Kommunen bei ihren Leistungen für die Integration unterstützen und die Neuverschuldung zurückführen.
Wir halten Wort und setzen die absehbaren Verbesserungen im Haushalt 2017 genau dafür ein", sagte Lienenkämper.

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In diesem Jahr stellt die Landesregierung bereits gut 1,9 Milliarden Euro für die Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen zur Verfügung.
Auch die vorgezogene Zuweisung zum Pensionsfonds wird aus absehbaren Haushaltsverbesserungen und ohne neue Kreditaufnahme finanziert: 550 Millionen Euro fließen aus Steuermehreinnahmen, 50 Millionen Euro werden durch sinkende Zinsausgaben und 35 Millionen Euro durch Minderausgaben bei dem Puffer für Personalausgaben finanziert.
Hintergrundinformation:
Die Landesregierung bildet für ihre Beamtinnen und Beamten zwei verschiedene Rücklagen, um für künftige Pensionsansprüche vorzusorgen: den Versorgungsfonds und die Versorgungsrücklage.

Die Ministerin begrüßte auch die gestrige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG) im Fall Reutlingen: "Es ist erfreulich, dass das Bundesverwaltungsgericht in seiner gestrigen Entscheidung zum Luftreinhalteplan Reutlingen die Rechtsauffassung des Oberverwaltungsgerichts Münster bestätigt hat, dass ein Dieselfahrverbot unverhältnismäßig sein kann, wenn die baldige Einhaltung des Grenzwertes absehbar ist.
Dies unterstützt unsere Anstrengungen, eine Verbesserung der Luftqualität ohne Fahrverbote zu erreichen.

Wir brauchen in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland eine grundsätzliche Prüfung unserer Aufstellung für die Innere Sicherheit und wollen Impulse geben für eine dauerhafte Verbesserung der Sicherheitsarchitektur", sagte Ministerpräsident Laschet. "
Am Anfang steht eine sorgfältige Analyse der aktuellen Sicherheitslage und der absehbaren Herausforderungen.

So können wir einem absehbaren Bedarf an Fachkräften nicht begegnen", sagte Schneider in Münster.
Die Landesregierung trage ihren Teil zur Verbesserung bei, sagte der Minister.

So können wir einem absehbaren Bedarf an Fachkräften nicht begegnen", erklärte Schneider angesichts abnehmender Bewerberzahlen in der Zukunft.
Die Landesregierung trage ihren Teil zur Verbesserung der Ausbildungsplatzsituation bei.

Remmel: "Sorge macht mir nach wie vor der Revisionsprozess zu den rechtlichen Regelungen der Ökolandwirtschaft in der EU.
Zwar sei vom Europäischen Agrarministerrat und dem Europäischen Parlament geplant, viele Vorschläge der Kommission zu entschärfen, doch das Ergebnis des Prozesses noch nicht klar absehbar.
Es sei außerdem noch nicht erkennbar, dass die Revision zur geforderten deutlichen Verbesserung der Rechtsgrundlagen führen werde.

* Versorgungssicherheit: Vor dem Hintergrund des absehbaren Rückgangs an gesicherter Erzeugungsleistung durch den Ausstieg aus Kernkraft und Kohleverstromung fordern wir eine umgehende Weiterentwicklung des Marktdesigns hin zu einem systematischen Investitionsrahmen, der Anreize zum Bau gesicherter Erzeugungsleistung schafft, etwa in Form eines Kapazitätsmechanismus sowie die Einführung eines unabhängigen Stresstests für Versorgungssicherheit.
* Verbesserte Sektorenkopplung: Für eine erfolgreiche Energiewende müssen die Sektoren Verkehr und Wärme stärker eingebunden werden.
* Zur Verbesserung der Akzeptanz für die Energiewende bei den betroffenen Bürgern fordern wir eine Ausweitung der Erdkabelpilotprojekte im Wechselstrombereich.

So wurden im Rahmen der nachhaltigen Nutztierhaltungsstrategie für Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus maßgebliche Weichen zur Verbesserung des Tierschutzes in der Nutztierhaltung gestellt.
Das absehbare Ende der Kastenstandhaltung in der Sauenhaltung geht maßgeblich auf eine nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative zurück.
Abkehr von Billigfleisch - mehr Engagement honorieren Passend zur Aufwertung des Tierschutzes in der Nutztierhaltung haben am heutigen Tag einzelne Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels angekündigt, perspektivisch in den Kühltheken nur noch Fleisch aus Außenklima- und Biohaltung führen zu wollen.

Aufgrund dessen war der Eintritt von Hochwasser zwar absehbar, dass dies jedoch flächendeckend ein derart historisches Ausmaß annehmen würde, haben wir aus den Daten und den bisherigen Erfahrungen heraus nicht gelesen.
Daneben gibt es weitere Projekte im DWD, die in Verbindung mit der geplanten Verkürzung der Vorhersagezyklen des DWD-Wettervorhersagemodells und unter Einbindung weiterer Datensätze dazu beitragen, das sogenannte Nowcasting (Kurz- und Kürzestfrist, 0-6 Stunden) weiter zu verbessern.

Kurzfristig haben wir zudem bereits die Investitionsförderung verbessert, indem die Förderbeträge für den Bau neuer Kitas um 50 Prozent erhöht worden sind.
Eine vollständige Beitragsfreiheit bei der Kindertagesbetreuung wäre zwar wünschenswert, ist wegen der chronischen Unterfinanzierung in NRW auf absehbare Zeit aber nicht realisierbar.

Die nun vorgestellten Maßnahmen können dennoch zu einer absehbaren Entlastung und Verlässlichkeit des Systems beitragen.
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags NRW, Christian Schuchardt: "Der Städtetag nimmt die Vorschläge zur Kenntnis, die in einem ersten Schritt einen Beitrag leisten können, die Situation vor Ort zu stabilisieren und damit qualitativ zu verbessern.

Das werden wir absehbar ändern.
Wir verbessern damit die SPNV-Verbindungen am linken Niederrhein und leisten einen Beitrag für saubere Mobilität.

Die aktuellen weltweiten Krisenherde lassen in absehbarer Zeit nicht auf eine Reduzierung der Anzahl hier ankommender Personen schließen.
Fluchtministerium setzt Staatssekretär a.D. Jürgen Mathies als Berater zur Prozessoptimierung und Strukturanalyse im Landesaufnahmesystem ein

Wir werden aber insbesondere die Unterstützung von Bund und Land benötigen, um die verkehrliche Anbindung dieses innovativen und nachhaltigen Industrieareals in absehbarer Zeit zu verbessern.

* Bessere Heranführung Studierender an eine hausärztliche Tätigkeit durch entsprechende Praxisphasen innerhalb des Studiums.
Von den rund 11.100 Hausärztinnen und Hausärzten in Nordrhein-Westfalen sind knapp die Hälfte über 55 Jahre alt und werden damit in absehbarer Zeit aus dem aktiven Berufsleben aussteigen.

Um vorsorgen und planen zu können, hat das Landwirtschaftsministerium eine Abfrage bei den Landwirtschafts- und Gartenbauverbänden gestartet, in welchen Bereichen in den kommenden Tagen und Wochen wie viele saisonale Arbeitskräfte benötigt werden und wo schon jetzt Engpässe absehbar sind.

Ich teile die Skepsis, ob die EU auf absehbare Zeit eine Massendemokratie nach dem Vorbild der Mitgliedstaaten werden kann.

Dort, wo zonale Fahrverbote drohen, insbesondere wenn eine Stadt und eine Autobahn im Zentrum eines Ballungsgebietes wie dem Ruhrgebiet betroffen sind, sei schon jetzt absehbar, dass die Landesregierung in Berufung gehen wird.
Unser erklärtes Ziel bleibt es, die Luftqualität und damit die Lebensqualität nachhaltig so zu verbessern, dass wir den Ausstoß von Stickoxiden reduzieren und die Luftqualitätsgrenzwerte flächendeckend einhalten.

Für die Athletinnen und Athleten würde es mich sehr freuen, wenn wir ihre Leistungen in absehbarer Zeit wieder vor Ort bejubeln können.

Es bedürfe gemeinsamer Anstrengungen aller Akteure aus Politik und Wirtschaft, um für den absehbaren Fachkräftemangel gewappnet zu sein.

Mit dieser Maßnahme soll die Unternehmensliquidität gerade für kleinere und mittelständische Unternehmen und Selbständige im Handel, in der Kultur oder im Gastronomiebereich kurzfristig verbessert werden.
Vorübergehend können absehbare rücktragsfähige Verluste des Jahres 2020 bereits jetzt in pauschalierter Form steuerlich berücksichtigt werden.

Nach Auffassung der Landesregierung kann mit den geplanten und vorgelegten Maßnahmen ein wesentlicher Beitrag zur Senkung der Luftbelastung erreicht werden und sind Fahrverbote angesichts der absehbaren Einhaltung der Grenzwerte unverhältnismäßig.
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die Luftqualität in den Ballungsräumen und damit den Gesundheitsschutz nachhaltig zu verbessern.