* Der weit überwiegende Teil der neuen Sekundar- und Gesamtschulen arbeitet inklusiv und hat sich Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf geöffnet.
* In vielen Orten besuchen bereits jetzt mehr Schülerinnen und Schüler die Schulen des längeren gemeinsamen Lernens als Realschulen und Hauptschulen.
Der Bericht zeigt, dass die Hauptschule trotz guter pädagogischer Arbeit mangels Nachfrage in vielen Regionen in absehbarer Zeit nicht mehr angeboten werden kann.
Die Zahl der Schülerinnen und Schüler an der Realschule ist vielerorts ebenfalls rückläufig.
Die Schulaufsicht begleitet und unterstützt die Schulträger in dieser Phase, in der parallel neue Schulen aufgebaut und bisherige Schulen auslaufend fortgeführt werden.

Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, wertet das Hilfsprogramm als Erfolg: "Es freut mich sehr, dass wir mit unserer Coronahilfe Profisport die Bundesförderung für die ersten bis dritten Ligen effektiv ergänzen und einen Beitrag dazu leisten, auch die Sportvereine der Vierten Ligen vor wirtschaftlichen Notsituationen zu bewahren."
Mit Blick auf die Verlängerung des Programms sagt die Staatssekretärin weiter: "Für die Sportvereine wünsche ich mir, dass sich die pandemische Lage bald soweit verbessert, dass alle Ligen ihren Spielbetrieb wiederaufnehmen können.
Für die Athletinnen und Athleten würde es mich sehr freuen, wenn wir ihre Leistungen in absehbarer Zeit wieder vor Ort bejubeln können.
Bis dahin werden wir den Sport dabei unterstützen, die Einschränkungen wie bisher auch solidarisch mitzutragen.
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Landrat Stephan Pusch: ""
Die gesamte Region steht geschlossen hinter der Entwicklung der FUTURE SITE InWEST.
Wir werden aber insbesondere die Unterstützung von Bund und Land benötigen, um die verkehrliche Anbindung dieses innovativen und nachhaltigen Industrieareals in absehbarer Zeit zu verbessern.
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Daniela Ritzerfeld, Bürgermeisterin der Stadt Geilenkirchen: "Diese Förderzusage ist ein erster Meilenstein zur Förderung des Gesamtprojektes.

Mit dem Vertrag von Lissabon im Jahr 2009 wurde für die Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft in Art. 86 AEUV eine rechtliche Grundlage geschaffen.
Nach mehrjährigen Verhandlungen einigten sich schließlich Rat und Europäisches Parlament auf die Verordnung 2017/1939 über die Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft, die zum 20.11.2017 in Kraft trat.
Nicht alle EU-Mitgliedstaaten nehmen an der Europäischen Staatsanwaltschaft teil: Dänemark, Irland, Polen und Ungarn werden in absehbarer Zeit nicht Mitglied der Europäischen Staatsanwaltschaft;
Schweden bereitet den Beitritt gerade vor.

Kurzfristig haben wir zudem bereits die Investitionsförderung verbessert, indem die Förderbeträge für den Bau neuer Kitas um 50 Prozent erhöht worden sind.
Die Studie unterstützt die Auffassung der Landesregierung, dass die Priorität zunächst auf der Beseitigung der Unterfinanzierung und dem Ausbau der Qualität liegen muss.
Eine vollständige Beitragsfreiheit bei der Kindertagesbetreuung wäre zwar wünschenswert, ist wegen der chronischen Unterfinanzierung in NRW auf absehbare Zeit aber nicht realisierbar.
Der Ländermonitor zeigt große Unterschiede zwischen den Ländern bei der frühen Bildung auf.
Langfristiges Ziel sollte es daher sein, Qualität und Rahmenbedingungen der Kinderbetreuung zwischen den Bundesländern stärker anzugleichen.

In Nordrhein-Westfalen gibt es circa 935.000 Hektar Wald, dies entspricht 27 Prozent der Landesfläche.
Rund 60 Prozent des Waldes sind im Besitz von über 150.000 privaten Waldeigentümerinnen und Waldeigentümern.
Wälder sind auf absehbare Zeit die bedeutendste CO2-Senke des Landes.
Pro Jahr und Hektar nimmt der Wald circa 5.000 Kilogramm CO2 aus der Luft auf und bindet es als Kohlenstoff.
Insgesamt speichern die nordrhein-westfälischen Wälder rund 700 Millionen Tonnen CO2.

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Yvonne Gebauer, Ministerin für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wir sollten nun die zusätzliche Unterstützung des Bundes nutzen, um den Gesundheits- und Infektionsschutz gemeinsam mit den Schulträgern gezielt an den Schulen mit einem weiteren Baustein zusätzlich zu stärken.
Der Bund berücksichtigt hierbei die besondere Situation der unter 12-jährigen Schülerinnen und Schüler, die auf absehbare Zeit keine Möglichkeit des Impfangebots erhalten werden.
Zusammen mit unseren bewährten und weiterhin unverzichtbaren Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen, wie zum Beispiel der wöchentlich zweimaligen Testung aller am Schulleben Beteiligten, können die mobilen Luftfiltergeräte einen zusätzlichen Beitrag zur Sicherung des Präsenzunterrichts leisten.
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Das heißt: Wir müssen weiterhin vorsichtig sein und die inzwischen längst eingeübten AHA+L-Regeln beibehalten.
Auch Schnelltests müssen weiterhin verwendet werden.
Sie sind auf absehbare Zeit ein wichtiger Baustein, um die Öffnungsschritte ein Stück weit abzusichern und uns gegenseitig vor Infektionen zu schützen", sagt Laumann.

Wir sollten das aktuelle diplomatische Verhandlungsregime auf den Prüfstand stellen, das auf das Aushandeln von Kompromissen unter Ausschluß der Öffentlichkeit setzt.
Als Alternatuive sollten wir über ein politisiertes, offenes Beratungs- und Entscheidungsverfahren reden, das durch öffentliche Kontroverse und durch Mehrheitsentscheidungen gekennzeichnet ist.
Ich teile die Skepsis, ob die EU auf absehbare Zeit eine Massendemokratie nach dem Vorbild der Mitgliedstaaten werden kann.
Daher setze ich weniger auf die schrittweise Übertragung von institutionellen Mustern nationaler Demokratie auf die EU als auf konkrete partizipative Ansätze.
Anrede

Die Landesförderung für diesen Ausbildungsbereich steigt damit um etwa 1,14 Millionen Euro auf nunmehr rund 3,36 Millionen Euro.
Für Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ist das erneut ein wichtiges Signal, dass die Landesregierung den Pflegekräften in Nordrhein-Westfalen den Rücken stärkt.
"Die Zahl der pflegebedürftigen Menschen wird auf absehbare Zeit immer weiter ansteigen.
Wir brauchen daher auch mehr gut ausgebildete und motivierte Pflegekräfte in unserem Land - sowohl bei den Fach- als auch den Assistenzkräften.
Nur dann werden wir eine umfassende und qualitativ hochwertige Versorgung der pflegebedürftigen Menschen sicherstellen können.

Denn wir sind dabei, die Festplatte unserer Natur zu löschen", erklärte Remmel.
Zu den in NRW in den letzten Jahrzehnten ausgestorbenen Arten zählen etwa die Rohrdommel, das Birkhuhn und die Kornrade.
Weitere Tierarten wie Kreuzotter, Gelbbauchunke, Mopsfledermaus und Feldhamster drohen in absehbarer Zeit zu verschwinden, wenn nicht gegengesteuert wird.
Die Ursachen für diesen alarmierenden Befund seien, so Minister Remmel, neben den Folgen der Industrialisierung der weiterhin hohe Flächenverbrauch auf Kosten der Natur, eine intensive Landwirtschaft und eine zum Teil nicht standortgerechte oder zu intensive Wald-Bewirtschaftung.
Als weitere Gefährdung kommen gebietsfremde Arten hinzu, die einheimische Arten verdrängen können.

"Die Kommunalen Integrationszentren sind das Herzstück der nordrhein-westfälischen Integrationspolitik nach dem im letzten Jahr verabschiedeten Teilhabe- und Integrationsgesetz", sagte der Minister.
Aus weiteren 15 Kreisen und kreisfreien Städten wisse er, dass vor Ort intensive Gespräche zur Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums laufen.
"Deshalb gehe ich davon aus, dass auch diese Kommunen in absehbarer Zeit Anträge auf die Einrichtung eines Zentrums einreichen werden - womit wir dann schon bei 44 wären, mehr als vier Fünftel der möglichen Standorte", so Schneider.
Die Kommunalen Integrationszentren werden vom Integrationsministerium und vom Schulministerium gefördert.
Das Integrationsministerium stellt Mittel für jeweils zwei sozialpädagogische Fachkräfte bzw. Sozialwissenschaftlerinnen und Sozialwissenschaftler, eine Verwaltungsfachkraft sowie eine halbe Stelle zur organisatorisch-technischen Unterstützung zur Verfügung.

Der Unterricht nach Stundentafel und in Präsenz ist das Ziel.
Zum Schutz aller am Schulleben Beteiligten bleibt die Grundvoraussetzung dafür die Einhaltung der Anforderungen an Hygiene und Infektionsschutz.
Die Coronavirus-Pandemie wird uns auf absehbare Zeit in unserem Alltag begleiten.
Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens und der mit der Reisesaison verbundenen Unsicherheiten und besonderen Herausforderungen bei der Kontaktverfolgung gehen wir mit den Schutzmaßnahmen so weit wie kein anderes Land.
Wir schützen damit die Gesundheit und stellen gleichzeitig sicher, dass wir dauerhaft dem Recht unserer Kinder auf Bildung und Erziehung auch in der Pandemie vollumfänglich Geltung verschaffen können.

Durch bundesgesetzliche Regelungen liegt der Sicherstellungsauftrag für die ambulante ärztliche Versorgung bei den Kassenärztlichen Vereinigungen.
Unabhängig davon setzt das Land seit 2009 mit einem Hausärzte-Aktionsprogramm einen eigenen Impuls, um mit finanziellen Anreizen von bis zu 50.000 Euro zu helfen, die hausärztliche Versorgung dort sicherzustellen, wo es perspektivisch mit Blick auf die Altersstruktur der Hausärzteschaft eine quantitative Verschlechterung der Versorgung geben kann - insbesondere in ländlichen Regionen.
Von den rund 11.100 Hausärztinnen und Hausärzten in Nordrhein-Westfalen sind knapp die Hälfte über 55 Jahre alt und werden damit in absehbarer Zeit aus dem aktiven Berufsleben aussteigen.
"Die entscheidenden Weichen für bessere Rahmenbedingungen für die hausärztliche Versorgung insgesamt kann aber nur der Bund stellen", sagte Steffens.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon: 0211 8618-4246.

Im Mittelpunkt des Vier-Augen-Gesprächs zwischen Papst Franziskus und dem Ministerpräsidenten standen das friedliche Zusammenleben der Religionen, der Zusammenhalt der europäischen Gesellschaften sowie die aktuelle Situation im Nahen Osten, einschließlich der Lage der Christen vor Ort.
Der Ministerpräsident würdigte das Friedensengagement von Papst Franziskus und unterstrich das Erfordernis von Friedensperspektiven für Syrien.
Ministerpräsident Armin Laschet sagte nach der Audienz: "Ich teile die Besorgnis des Papstes um den Fortbestand der christlichen Gemeinden im Nahen Osten und hoffe sehr, dass sich dort die allgemeine Sicherheitslage in absehbarer Zeit zum Besseren wendet."
Auch die Situation der Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen war Gegenstand des Gesprächs.
"Die Landesregierung will sowohl Menschen in Krisenregionen durch die Bekämpfung von Fluchtursachen unterstützen als auch die Flüchtlinge, die nach Nordrhein-Westfalen kommen.

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Wäre es nicht denkbar, ein Staatsballett, ein Staatsschauspiel zu gründen wie in anderen Bundesländern?
Schäfer: "Staatsballett oder Staatstheater kann ich mir auf absehbare Zeit nicht vorstellen.
Wir haben eine andere Kulturförder-Tradition als andere Bundesländer.
Es war den großen Städten in NRW sehr wichtig, ihre eigenen Orchester und Theater zu haben.

Das Land NRW unterstützt das Projekt mit insgesamt 1,8 Millionen Euro.
Der Flächenpool NRW hat sich schon während der Pilotphase bewährt: Innerhalb von zwei Jahren wurden 41 Standorte mit insgesamt 170 Hektar Fläche bearbeitet.
An zwei Drittel dieser Standorte sind die Gebiete inzwischen einer neuen Nutzung zugeführt worden, oder werden in absehbarer Zeit reaktiviert.
So wird beispielsweise in Nordwalde derzeit auf dem rund 3 Hektar großen Gelände einer früheren Baumwollspinnerei unter Erhaltung historischer Gebäudeteile ein neues Wohnquartier realisiert.
Und in Troisdorf ist es am Standort "TroPark" gelungen, auf 4,8 Hektar Fläche einen bestehenden Gewerbestandort in Innenstadt-Randlage zu sichern und zu erweitern.

An diesem Grundsatz werde ich meine Europapolitik in den nächsten fünf Jahren ausrichten.
Europäische Politik muss dabei auch immer demokratisch legitimiert sein.
Daran wirken wir mit: Die in absehbarer Zeit anstehende Neufassung der Parlamentsinformationsvereinbarung wird einen Beitrag zur Stärkung der europapolitischen Handlungsfähigkeit des Landtages leisten.
Ich lade Sie als gewählte Abgeordnete mit besonderer Verantwortung für die Europapolitik des Landes ein, sich gemeinsam mit mir dieser Aufgabe anzunehmen.
Europas Bedeutung für NRW

Gerade in NRW treffen Interesse und Bedarf aufeinander", sagte Duin.
Während die im Land starke Versicherungswirtschaft nach langfristigen, rentablen und sicheren Anlagemöglichkeiten sucht, besteht gleichzeitig ein großer Bedarf an Kapital, um dringend notwendige Erneuerungs- und Ausbaumaßnahmen zu finanzieren.
Auf absehbare Zeit sehen Bund und Land keine Möglichkeiten, alle erforderlichen Mittel bereit zu stellen.
Diskutiert wurde daher über mögliche Kooperationen zwischen der öffentlichen Hand und der Versicherungswirtschaft im Rahmen von Öffentlich-Privaten-Partnerschafts-Modellen (ÖPP).
Dabei bestand Einvernehmen darüber, an konkreten Beispielen prüfen zu wollen, ob ÖPP sowohl wirtschaftlich sinnvoll als auch handhabbar ist.

Sollte doch eine Verlegung notwendig werden, so erfolgt diese passgenau und zeitnah.
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Mit dem Virtuellen Krankenhaus etabliert das Land Nordrhein-Westfalen derzeit ein sektorenübergreifendes telemedizinisches Netzwerk, das in absehbarer Zeit ein fester Bestandteil der Regelversorgung werden soll.
Damit wird ein zentraler Baustein für die medizinische Versorgung geschaffen, mit dem fachärztliche Expertise, die ansonsten nur an spezialisierten Kliniken oder medizinischen Expertenzentren vorgehalten werden kann, digital im gesamten Land verfügbar gemacht.
Hierzu wurde im vergangenen Herbst die Virtuelles Krankenhaus NRW gGmbH (VKh.NRW gGmbH) als gemeinnützige Trägergesellschaft gegründet.

Das Projekt "Carbon2Chem" soll darauf eine Antwort geben.
Acht Industrieunternehmen forschen und entwickeln gemeinsam mit der Max-Planck- und der Fraunhofer-Gesellschaft sowie mehreren Universitäten eine weltweit einsetzbare Lösung, um die Abgase der Hochöfen in Vorprodukte für Kraftstoffe, Kunststoffe oder Dünger umzuwandeln.
Die Exkursion besucht thyssenkrupp in Duisburg - hier soll ein Stahlwerk in absehbarer Zeit von CO2-Emissionen befreit werden.
Statt den Klimawandel anzuheizen, sollen dort 20 Millionen Tonnen des Treibhausgases in chemische Produkte umgewandelt werden.
Die Stadt Essen wandelt sich - sie wurde mit dem Titel "Grüne Hauptstadt Europas" ausgezeichnet und setzt in diesem Jahr eine Vielzahl von Projekten um.

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Aus Sicht von Prof. Dr. Rolf Heyer, einer der Geschäftsführer der Bochum Perspektive 2022 GmbH, ist damit eine wichtige Grundlage gelegt: "Ich bin sehr froh, dass das Land den Prozess der Revitalisierung der Geländeflächen nach der Opel-Werksschließung unterstützt.
Das ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, in absehbarer Zeit neue Ansiedlungen und Arbeitsplätze auf der Fläche zu schaffen.
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Nach dem Ende der Fahrzeugproduktion wird das Gelände Mitte 2015 an die Entwicklungsgesellschaft Perspektive Bochum 2022 übergeben.

Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Die Zahl Schutzsuchender in Nordrhein-Westfalen befindet sich weiterhin auf sehr hohem Niveau.
Die aktuellen weltweiten Krisenherde lassen in absehbarer Zeit nicht auf eine Reduzierung der Anzahl hier ankommender Personen schließen.
Die damit einhergehenden Herausforderungen für Land und Kommunen bei der Unterbringung, Versorgung und Integration sind unverändert hoch.
Die Landesregierung steht innerhalb der Verantwortungsgemeinschaft aus Bund, Ländern und Kommunen zu ihrer Pflicht, Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen, Schutz zu gewähren und die Kommunen bei der Wahrnehmung dieser Aufgabe wirkungsvoll zu unterstützen und, wo möglich, zu entlasten.

Die hohen Energiepreise treffen Deutschland und vor allem Nordrhein-Westfalen im internationalen Vergleich besonders hart.
Wirtschafts- und Klimaministerin Mona Neubaur: "Die ersten Anzeichen für eine wirtschaftliche Erholung deuten sich bereits am Horizont an.
Allerdings bleiben die Energiepreise auf absehbare Zeit auf hohem Niveau.
Daher brauchen wir einen Ausbau der Erneuerbaren Energien in den nächsten Jahren und für die Übergangszeit eine Absenkung der Energiesteuer und einen Brückenstrompreis.
Und zwar jetzt.

Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Die Herausforderungen für den Wirtschafts- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen sind vielfältig.
Eine sichere und bezahlbare Energieversorgung, die in absehbarer Zeit klimaneutral ist, ist Voraussetzung für den Erhalt und die Modernisierung des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen.
Mit dem am Dienstag, 4. Juni 2024, im Kabinett gefassten Beschluss adressiert die nordrhein-westfälische Landesregierung zentrale energie- und wirtschaftspolitische Herausforderungen für den Wirtschafts- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen.
Ministerpräsident Wüst: "Das Jahr 2023 war für ganz Deutschland, auch für Nordrhein-Westfalen, ein wirtschaftlich schwieriges Jahr.

die in sich geschlossen und solidarisch ist; und die resilient ist gegen Krisen und Katastrophen.
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Mit den Europapolitischen Prioritäten definiert die Landesregierung drei zentrale Zielsetzungen, die für die Entwicklung der Europäischen Union und Europas im weiteren Sinne auf absehbare Zeit relevant sein werden: Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und Zusammenhalt.
Wettbewerbsfähigkeit: Die europäische Wettbewerbsfähigkeit ist der Schlüssel, um Wachstum, Beschäftigung, Wohlstand und letztlich auch politischen Einfluss im globalen Gefüge zu sichern.
Die Landesregierung bringt sich aktiv für eine Vertiefung des Binnenmarktes, einen spürbaren Abbau von bürokratischen Belastungen, für Innovation und Investitionen, den grenzüberschreitenden Infrastrukturausbau, die Förderung von Spitzenforschung und Schlüsselindustrien, die ökonomische Sicherheit und eine verlässliche Energiepolitik ein.

Auch Heinen-Esser sieht die Fluggesellschaften hier in der Pflicht: "Es ist auch in Corona-Zeiten nicht akzeptabel, wenn Airlines die Verbraucherrechte aus der europäischen Fluggastrechte-Verordnung ignorieren und die Betroffenen ihren Ansprüchen hinterherrennen müssen.
Automatisierte Entschädigungszahlungen in unstrittigen Fällen und lediglich eine Anzahlung bei der Buchung von Flugtickets können für Verbraucherinnen und Verbraucher die finanziellen Risiken in Zeiten der Covid-19-Pandemie abmildern.
Noch ist nicht absehbar, welche Langzeitfolgen die Corona-Krise für den Flugverkehr haben wird.

In dieser Zeit stehen den Hochschulen und den Studierenden neben den kompletten aktuellen E-Book-Inhalten der Anbieter auch die sukzessiv hinzukommenden Neuerscheinungen zur Verfügung.
Um den Bedarf an E-Books für Studium und Lehre auch auf absehbare Zeit zu gewährleisten, wurde mit den Anbietern vereinbart, dass die am meisten von den Studierenden nachgefragten Bücher automatisch auf Dauer erworben werden.

Tourismus, Gastronomie und Hotellerie sind durch die Krise massiv betroffen und werden leider noch längere Zeit mit Einschränkungen leben müssen.
In einigen Bereichen von Tourismus, Gastronomie und Hotellerie sind absehbar Lockerungen möglich, ohne dass dadurch der Infektionsschutz vernachlässigt würde.
Tourismusminister Dr. Bernd Althusmann: "Mit Blick und unter Beachtung des Infektionsgeschehens scheint der richtige Zeitpunkt gekommen, um dem Tourismus wieder eine Perspektive zu geben.

Davon werden mittelfristig auch unsere Beschäftigten profitieren, die seit langer Zeit unter hoher Belastung und mit herausragendem Einsatz sowohl in den COVID- als auch den Non-COVID Bereichen arbeiten.
Nach wie vor gilt, dass wir uns auf absehbare Zeit entsprechend der Hygieneregeln und mit einer weitgehenden Kontaktvermeidung gegen das Virus schützen müssen", so Prof. Dr. Werner weiter.

Der in die Jahre gekommene Gebäudebestand lässt einen weiteren Betrieb in absehbarer Zeit aber nicht mehr zu.
Zugleich wird die Anstalt mit zeitgemäßer Sicherungstechnik ausgestattet.

Die nun vorgestellten Maßnahmen können dennoch zu einer absehbaren Entlastung und Verlässlichkeit des Systems beitragen.
Wir werden darüber in unseren Gremien zeitnah beraten.

Heinen-Esser zeigte sich zuversichtlich, dass es gelingen wird, die noch erforderlichen technischen Verwaltungsvorschriften zur bundeseinheitlichen Umsetzung der Binnendifferenzierung zeitnah zu formulieren.
Noch nicht absehbar sei jedoch, welche Veränderungen und Anpassungen diesbezüglich die künftige neue Gebietskulisse entsprechend der dann neuen Bundesdüngeverordnung mit sich bringen wird.

* Digitale Plattform: Zur Vermittlung von Auftraggebern und Schadensgutachtern geht zeitnah eine digitale Plattform an den Start.
Vielerorts ist eine Rückkehr zur Normalität noch nicht absehbar.

Mit diesem Maßnahmenpaket vereinbaren wir - für die absehbaren Bedarfe in der kommenden Zeit - einen gemeinsamen Rahmen für ein effektives und rechtssicheres Krisenmanagement der zuständigen Kommunen und Länder vor Ort.

Da das Ende des Verfahrens und die Implementierung einer möglichen neuen Software derzeit zeitlich nicht absehbar ist, muss die Datenanalysefähigkeit der Polizei weiterhin gewährleistet bleiben.
Da das Ende des Verfahrens und die Implementierung einer möglichen neuen Software derzeit zeitlich nicht absehbar ist, muss die Datenanalysefähigkeit der Polizei weiterhin gewährleistet bleiben.
Das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen (LZPD NRW) hat daher mit der Firma Palantir einen Überbrückungsvertrag mit einer Grundlaufzeit von einem Jahr geschlossen.

Um vorsorgen und planen zu können, hat das Landwirtschaftsministerium eine Abfrage bei den Landwirtschafts- und Gartenbauverbänden gestartet, in welchen Bereichen in den kommenden Tagen und Wochen wie viele saisonale Arbeitskräfte benötigt werden und wo schon jetzt Engpässe absehbar sind.
Dabei werde auch die Option einer stärkeren Flexibilisierung geprüft, wenn es etwa um Arbeitszeiten oder die Aufenthaltsdauer von Saisonarbeitern geht.

Und vielleicht darf ich hier anfügen, dass dieser Dienst an Menschen, deren Lebenszeit absehbar begrenzt ist, einer der wertvollsten Dienste ist, die wir überhaupt an einem anderen Menschen vollbringen können.

Aktuell ist noch nicht absehbar, ab wann in den Schlachtbetrieben wieder mit voller Kapazität gearbeitet werden kann.
Zugleich muss es aber das Ziel sein, zeitnah wieder einen Corona-gerechten Schlachtbetrieb zu ermöglichen.

In dieser Zeit sollen die Bedürfnisse und Risiken für Unternehmen erfasst und darauf aufbauend ein Beratungsangebot entworfen werden.
Sofern hingegen bereits Schäden eingetreten oder absehbar sind, schafft dies ein erhöhtes Risikobewusstsein.

Nach den bisher vorliegenden Zeitplanungen des Bundesgesundheitsministeriums soll dazu im Frühjahr 2019 ein Gesetzentwurf vorgelegt werden.
Denn eine andauernde Unterfinanzierung würde absehbar das bestehende Niveau der Versorgung der Versicherten in Nordrhein-Westfalen und Bayern gefährden.

Ich freue mich, dass dies sogar bei einer Nutzfläche von über 110.000 Quadratmetern absehbar ist.
Mit dem gemeinsam erarbeiteten Gesamtkonzept ist es nun möglich, gestuft und bereits zeitnah Ansiedlungen für zukunftsfähige Arbeitsplätze für einen nachhaltigen Strukturwandel auf den Weg zu bringen.

Über die bereits mit der Bundesregierung geeinten Projekte hinaus befinden sich weitere Projekte aus der Region in der Prüfung und werden in absehbarer Zeit hinzukommen.

Da momentan nicht klar absehbar ist, wann die Hochschulen den regulären Präsenzbetrieb wieder aufnehmen können, sind flexible und pragmatische Lösungen gefragt.
Der Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz der Universitäten NRW, Professor Lambert T. Koch, unterstreicht: "Natürlich bedeutet dieser rein digitale Weg, auch in Abhängigkeit vom jeweiligen Fach, eine riesige Herausforderung für Lehrende und Lernende - zumal mit einer solch kurzen Vorbereitungszeit.

Dr. Karl-Uwe Strothmann, Präsident des Deutschen Roten Kreuzes Kreisverband Warendorf Beckum e.V.: "Der DRK Kreisverband Warendorf-Beckum e.V. ist sehr glücklich darüber, dass es gelungen ist, mit angemessenem finanziellem Aufwand in der dafür vorgesehenen Zeit ein neues Kreisverbandsgebäude zu realisieren, welches nicht nur die heutigen und absehbar künftigen Bedarfe deckt, sondern darüber hinaus auch in Bezug auf Modernität und Nachhaltigkeit seinesgleichen sucht.

" In der Cross-Border Taskforce Corona informieren sich die Partner regelmäßig über die Entwicklung der Pandemie in ihren Ländern (Infektionszahlen, Entwicklung auf den Intensivstationen, aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen, absehbare Änderungen) und mögliche Auswirkungen für den Grenzraum.
Der wichtigste Erfolg: Im ersten Jahr der Pandemie gelang es, einen Rückfall in Schlagbaum-Reflexe längst vergangener Zeiten zu verhindern und vermeidbare Lasten für Bürgerinnen und Bürger im Grenzraum abzuwenden.

Ein Teil der zur Auswahl stehenden Grundstücke konnte bereits deshalb ausgeschlossen werden, weil sie zu klein sind, den falschen Zuschnitt haben oder nicht in absehbarer Zeit zur Verfügung stehen.

Schon jetzt ist absehbar, dass die Umsetzung der neuen Düngeverordnung einen entscheidenden positiven Beitrag zur Senkung der Grund- und Oberflächengewässer-Belastung leisten wird.
So sei im Rahmen einer Landesverordnung geplant, die Sperrzeit bei der Ausbringung auf Grünland zu verlängern und Landwirte zu verpflichten, eigenen Wirtschaftsdünger vor der Ausbringung auf deren Nährstoffgehalt hin zu untersuchen und die Einarbeitungszeit von aufgebrachter Gülle in den Boden grundsätzlich auf eine Stunde zu begrenzen.

Wer über den notwendigen Impfschutz verfügt, schützt sich selbst vor einem schweren Verlauf - und entlastet so die durch Grippe und Corona absehbar wieder stark belasteten Beschäftigten in den Krankenhäusern.
Die Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein (KVNO) und Westfalen-Lippe (KWVL) unterstreichen: "In Zeiten von Corona ist und bleibt Impfen unser Ticket zurück in die Normalität - das gilt vor allem mit Blick auf die kommenden Herbst- und Wintermonate, von denen wir aktuell nicht sagen können, wie sich die Infektionslage entwickeln wird.

Die Unternehmen erhalten bis zum 31. Oktober 2021 Zeit für ihre Rückmeldungen.
Gleichzeitig muss das Unternehmen in seiner wirtschaftlichen Existenz absehbar bedroht sein.

Wenn absehbar ist, dass ein Kind mehr Zeit für seine Entwicklung benötigt, können Schulleiterinnen und Schulleiter bereits bei Aufnahme in die Schule entscheiden, dass die Schuleingangsphase in drei statt in zwei Jahren durchlaufen wird (sogenannte ABC-Plus-Förderung).

"Standortangepasste Mischwälder sind Risikovorsorge für Forstbetriebe und Waldeigentümer in Zeiten des Klimawandels mit absehbar häufigeren Stürmen und geänderter Niederschlagsverteilung", stellte Schulze Föcking fest.

Wir begrüßen die von der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" zur Entlastung der Unternehmen und privaten Haushalte vorgelegten Vorschläge und fordern deren zeitnahe Umsetzung.
* Versorgungssicherheit: Vor dem Hintergrund des absehbaren Rückgangs an gesicherter Erzeugungsleistung durch den Ausstieg aus Kernkraft und Kohleverstromung fordern wir eine umgehende Weiterentwicklung des Marktdesigns hin zu einem systematischen Investitionsrahmen, der Anreize zum Bau gesicherter Erzeugungsleistung schafft, etwa in Form eines Kapazitätsmechanismus sowie die Einführung eines unabhängigen Stresstests für Versorgungssicherheit.