com
Nordrhein-Westfalen steht für finanzielle Stabilität auch in herausfordernden Zeiten: klare Haushaltsführung, stabile Finanzkraft, vertrauensvolles Schuldenmanagement und eine Bonität auf Spitzenniveau.
Das unterstreicht die international führende Ratingagentur Moody's mit ihrer aktuellen Überprüfung.
Finanzen
Nordrhein-Westfalen steht für finanzielle Stabilität auch in herausfordernden Zeiten: klare Haushaltsführung, stabile Finanzkraft, vertrauensvolles Schuldenmanagement und eine Bonität auf Spitzenniveau.

Der Automatismus von Anpassungen von Schutzmaßnahmen bei Veränderungen der Hospitalisierungsinzidenz entfällt folgerichtig.
2G+ in der Gastronomie
Die Zugangsbeschränkung auf immunisierte Personen, die zusätzlich über einen aktuellen Test verfügen müssen, galt bislang bei der Sportausübung in Innenräumen, in Schwimmbädern und bei Wellnessangeboten.
Ab dem 13. Januar 2022 gilt die Regel darüber hinaus auch in der Gastronomie, sofern sich die Nutzung nicht auf das bloße Abholen von Speisen und Getränken beschränkt.
Hier müssen auch immunisierte Personen daher zukünftig zusätzlich einen aktuellen, negativen Schnelltestnachweis, der nicht älter als 24 Stunden ist, mit sich führen.

Für die Einreise aus den Niederlanden nach Nordrhein-Westfalen treten in der Nacht von Montag auf Dienstag, 27. Juli 2021, erneut erweiterte Anforderungen in Kraft.
Hintergrund ist die heutige Entscheidung der Bundesregierung, die Niederlande zu einem Hochinzidenzgebiet hoch zu stufen.
Ab 27. Juli 2021, 00.00 Uhr müssen Reisende schon bei der Einreise einen Nachweis über eine Impfung, ihre Genesung oder einen aktuellen negativen Schnelltest vorzeigen können.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Für die Einreise aus den Niederlanden nach Nordrhein-Westfalen treten in der Nacht von Montag auf Dienstag, 27. Juli 2021, erneut erweiterte Anforderungen in Kraft.

Zudem lassen sich mehr Menschen testen und wir decken mehr Infektionsketten auf.
"
Zum Hintergrund: Mit der Test-Option ist der Zugang zu den betreffenden Angeboten nur mit einem aktuellen bestätigten Schnelltest möglich, der nicht länger als 24 Stunden zurückliegen darf.
Ein zuhause ausgeführter Selbsttest ist nicht ausreichend.
Es muss sich um einen bestätigten Schnell- oder Selbsttest einer offiziellen Teststelle handeln.

Darüber hinaus werden auch am Tag nach Allerheiligen (2. November) alle Schülerinnen und Schüler getestet.
Während der Herbstferien entfallen die regelmäßigen schulischen Testungen.
Daher benötigen Schülerinnen und Schüler - sofern sie nicht geimpft oder genesen sind - für alle 3G-Veranstaltungen in den Ferien einen aktuellen negativen Test.
Die Schülerinnen und Schüler haben aber ebenso wie das schulische Personal in dieser Zeit eine Reihe von Möglichkeiten, sich auf eine mögliche Corona-Infektion testen zu lassen.
Zwar werden die Bürgertests ab dem 11. Oktober 2021 grundsätzlich kostenpflichtig.

Allerdings ist nach dem Aufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet - wie etwa den Niederlanden - eine Freitestung erst ab dem fünften Tag nach Einreise möglich.
Die Bundesverordnung legt Ausnahmen von dieser Quarantänepflicht fest - unter anderem für Grenzpendler, Familienbesuche und für Aufenthalte von weniger als 24 Stunden.
Weiterhin gilt für Einreisen auch Hochinzidenzgebieten die Pflicht zum Mitführen eines aktuellen negativen Tests.
Hiervon sind nur Durchreisende und Transportpersonal (bei Aufenthalten unter 72 Stunden) ausgenommen.
Grenzpendler müssen sich zweimal pro Woche testen lassen.

"Mit der Weiterentwicklung und dem Ausbau des Webportals wollen wir das Service-Angebot erhöhen, die Nutzerfreundlichkeit für die Bürgerinnen und Bürger verbessern und die Informationsdichte steigern", betonte der Staatssekretär.
Die wichtigsten neuen Service-Angebote des Umweltportals NRW sind:
Personalisierte Informationen Nutzerinnen und Nutzer können sich regionalbezogene Messdaten zur Luftqualität, Informationen zu Pegelständen oder aktuelle Umweltverträglichkeitsprüfungen anzeigen lassen.
Eine Verlinkung zum Kartenportal Umweltdaten vor Ort zeigt die jeweilige Umweltsituation in leicht verständlichen Darstellungen anhand von mehr als 150 Themenkarten.
Warnmeldungen und Themendienste Schnelle Informationen in aktuellen Lagen und vertiefende Informationen zu einer Vielzahl von Umwelt-Themen: Über das neue Umweltportal NRW können sich Bürgerinnen und Bürger nun direkt über aktuelle Warn- und Alarmmeldungen, neue Daten-Veröffentlichungen, aktuelle Wolfsnachweise oder Ozon-Belastungen sowie Belastungen von Lebensmitteln informieren.

Öffnung von Clubs und Diskotheken unter 2G-plus
Für Volksfeste und vergleichbare Freizeitveranstaltungen sowie private Feiern mit Tanz wie Hochzeits- oder Geburtstagsfeiern gilt weiterhin die 2G-plus-Regel.
Das bedeutet: Teilnehmen dürfen nur immunisierte Personen, die zusätzlich über einen aktuellen Test oder eine Auffrischungsimpfung verfügen.
Auch Clubs, Diskotheken und vergleichbare Einrichtungen dürfen ab dem 4. März wieder öffnen.
Ihr Besuch ist jedoch aufgrund der erhöhten Übertragungsrisiken nur immunisierten Personen möglich, die zusätzlich über einen negativen Testnachweis verfügen.

* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten, etc. ist wieder untersagt.
Allerdings besteht für die betroffenen Kommunen die Test-Option.
Die Kommunen können demnach per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium anordnen, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.
Davon unberührt bleiben die schärferen Regelungen zur Kontaktbeschränkung, sie gelten auch in Kommunen mit solcher Allgemeinverfügung weiter.

* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.
Allerdings besteht für die betroffenen Kommunen die Test-Option.
Die Kommunen können demnach per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium anordnen, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.
Davon unberührt bleiben die schärferen Regelungen zur Kontaktbeschränkung, sie gelten auch in Kommunen mit solcher Allgemeinverfügung weiter.

* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.
Der Kreis kann aber noch entscheiden, dass die Nutzung dieser Angebote mit einem tagesaktuellen Negativtest zulässig bleibt (sog. Testoption).
Die Kommunen können demnach per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium anordnen, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.
Davon unberührt bleiben die schärferen Regelungen zur Kontaktbeschränkung, sie gelten auch in Kommunen mit solcher Allgemeinverfügung weiter.

* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.
Allerdings besteht für die betroffenen Kommunen die Test-Option.
Die Kommunen können demnach per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium anordnen, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.
Davon unberührt bleiben die schärferen Regelungen zur Kontaktbeschränkung, sie gelten auch in Kommunen mit solcher Allgemeinverfügung weiter.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat sich vor dem Hintergrund der aktuellen Belastungssituation in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern mit den Vorständen der medizinischen Dienste Nordrhein und Westfalen-Lippe darauf verständigt, dass die Einzelfallprüfungen bis Ende Januar 2023 ausgesetzt werden.
Darin wurde auch deutlich, dass die Prüfungen der medizinischen Dienste in der aktuell schwierigen Situation in den Krankenhäusern eine zusätzliche, vor allem bürokratische Belastung darstellen.
Ich habe mich bei Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dafür stark gemacht, das Gespräch mit den Spitzenverbänden der Kassen zu suchen und die Überprüfungen bis Ende Januar zunächst auszusetzen.
Das ist ein wichtiges Signal an die Beschäftigten in den Krankenhäusern, die durch die Aussetzung der Überprüfungen nun ein Stück weit entlastet werden.

Zur Erhöhung der Kontrolldichte werden landesweit aktuell rund 200 Aufsichtsbeamtinnen und -beamte für die Überprüfungen der Corona-ArbSchV eingesetzt.
So werden zum Beispiel aktuell Umfang und Tiefe der Arbeitsschutzkontrollen weitestgehend auf die Corona-ArbSchV und die Inhalte der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln fokussiert.

Die sofort eingeleitete Überprüfung auf weitere Risse durch ein Expertengremium hat ergeben, dass mehr als 50 Risse in verschiedenen Längen saniert werden müssen.
"Das aktuelle Beispiel zeigt, was passiert, wenn eine überlastete Infrastruktur so lange stiefmütterlich behandelt wird", sagte Minister Wüst.
Burkhard Landers, Präsident der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer (IHK) Duisburg-Wesel-Kleve, sagte: "Wir begrüßen, dass Minister Wüst über die aktuelle Situation informiert.

NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat den Versuch von Unternehmen und Verbänden der Geflügelindustrie aufs Schärfste kritisiert, die aktuelle fachaufsichtliche Überprüfung des Einsatzes von Antibiotika in der Putenmast mit rechtlichen Mittel zu verhindern.
NRW-Verbraucherschutzministerium kritisiert Klageandrohung gegen Kommunen - Fachaufsichtliche Überprüfung wird wie geplant fortgesetzt
NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat den Versuch von Unternehmen und Verbänden der Geflügelindustrie aufs Schärfste kritisiert, die aktuelle fachaufsichtliche Überprüfung des Einsatzes von Antibiotika in der Putenmast mit rechtlichen Mittel zu verhindern.

Der Landtag wurde stets proaktiv und aufgrund konkreter Anfragen zeitnah über den jeweils aktuellen Stand der Ermittlungen und Erkenntnisse unterrichtet.
In einem aktuellen Landtagsbericht nimmt die Landesregierung zu einer unangekündigten Überprüfung der Sicherheitszentrale Stellung, inklusive laufender behördlicher Maßnahmen gegenüber dem Unternehmen.

In einem aktuellen Bericht an den Landtag gibt das Umweltministerium einen Überblick über die Untersuchungen und Überprüfungen mit Schwerpunkt auf dem Currenta-Standort in Leverkusen, erläutert die Herkunft der Einleitungen, den Stand der dafür erforderlichen Genehmigungen und beschreibt chronologisch die jüngsten Ereignisse in den Chemparks Leverkusen und Dormagen.
Anlässlich dieser Ereignisse hatte die Bezirksregierung Köln jeweils kurzfristige Vor-Ort-Besichtigungen und Überprüfungen der Anlagen vorgenommen.
Für weitergehende Maßnahmen und Schlussfolgerungen müssen die Ergebnisse der jeweiligen gutachterlichen Überprüfungen und der Ursachenermittlungen abgewartet werden.

Aktuell verfolgen die Länderbehörden die Lieferkette um zu ermitteln, ob und wo das betreffende Saatgut bereits ausgesät wurde.
In Deutschland erfolgen Saatgutüberprüfungen auf gentechnisch veränderte Anteile nach den Vorgaben des Gentechnikgesetzes.

Mit Blick auf eine Entlastung für finanzschwache Haushalte fordert der Entschließungsantrag, eine weitere Einmalzahlung sowie eine Überprüfung des Energiekostenanteils in den Regelsätzen des SGB II und SGB XII vorzusehen.
Auf Basis des aktuellen Marktdesigns ist niemand dafür verantwortlich, frühzeitig ausreichende Gasmengen in Speichern einzulagern.
Weiterhin wird uns aktuell vor Augen geführt, dass wir erheblich zu wenige Bezugsquellen für Erdgaslieferungen und Transportinfrastrukturen wie LNG-Terminals haben, die wir auch für Wasserstoffimporte benötigen.

"Im Falle eines Hochwassers werden diese Informationen nach kurzfristiger fachlicher Überprüfung über die Bezirksregierungen dem Katastrophenschutz zur Verfügung gestellt.
Der aktuelle Modelldatensatz deckt in zehn Teilmodellen 22.600 Teileinzugsgebiete ab.
Bernd Mehlig, Leiter des Hochwasserinformationsdienstes im LANUV, erläuterte hierzu: "Als Eingangsdaten werden die aktuellen Messdaten der hydrologischen Messstellen des LANUV sowie die Messdaten und die meteorologischen Vorhersagen des Deutschen Wetterdienstes verwendet.

In diesem Sinne werden das Wirtschaftsministerium und das Umweltministerium eine umfassende unabhängige gutachterliche Überprüfung veranlassen mit folgenden drei Kernpunkten: 1.
Sind aktuell und künftig Gefährdungen insbesondere des Grund- und Oberflächenwassers im Einzugsbereich der Steinkohlenbergwerke zu befürchten?

Weitere großflächige personelle Entlastungen sind angesichts der Haushaltslage allerdings aktuell nicht möglich, ergänzte Ministerin Feller: "Große Sprünge gehen derzeit nicht, das sagen wir ganz klar und transparent.
Eine Überprüfung der Leitungszeit und zusätzliches Personal für Verwaltungstätigkeiten werden wir aber im Blick behalten.

Weitere großflächige personelle Entlastungen sind angesichts der Haushaltslage allerdings aktuell nicht möglich, ergänzte Ministerin Feller: "Große Sprünge gehen derzeit nicht, das sagen wir ganz klar und transparent.
Eine Überprüfung der Leitungszeit und zusätzliches Personal für Verwaltungstätigkeiten werden wir aber im Blick behalten.

Aktuell läuft eine Überprüfung der großräumigen Standorte der Messstellen.

Nach Abschluss der Überprüfung soll dem Landtag das Ergebnis in einem Bericht übermittelt werden.
Bei bevorstehenden und aktuellen Hochwasserlagen in Nordrhein-Westfalen werden auf dem Hochwasserportal.

Dass nun eine einheitliche Empfehlung auf der Höhe der aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse für alle Länder bereitsteht, ist ein bedeutsamer Schritt und gleichzeitig Teil eines Prozesses, da sich die Technologien beständig weiterentwickeln und wir als Bildungsministerinnen und Bildungsminister unsere Positionen entsprechend definieren müssen.
Den Ländern wird somit empfohlen, ihre bestehenden Leistungsüberprüfungsformate zu überprüfen und weiterzuentwickeln.

Aufgrund der Zunahme der Komplexität algorithmischer und selbstlernender Systeme bedürfe es einer kritischen Überprüfung des Haftungsrechtes.
Erfreulicher Etappen-Erfolg ist, dass die von der Bundesregierung eingesetzte Datenethikkommission mit ihrem aktuellen Gutachten 'Digitale Entwicklung verantwortungsvoll gestalten' viele dieser Fragestellungen aufgegriffen hat und konkrete Umsetzungsempfehlungen für den Bundesgesetzgeber gibt", so die Ministerin.

Die von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser angekündigte Überprüfung der einzelnen Messstationen soll unmittelbar zu Beginn der Evaluation erfolgen.
Die Umweltministerkonferenz hatte aktuell festgestellt, dass die Aufstellung und Fortschreibung der Luftreinhaltepläne in Deutschland den rechtlichen Anforderungen der europäischen Luftqualität entspricht.

" Der Ministerpräsident weiter: "Wir unterstützen die Landwirtschaft bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen.
Dies betrifft etwa die Überprüfung der Grundwassermessstellen und eine stärkere Binnendifferenzierung als Basis für eine weitergehende Düngeregulierung", erklärte Ministerin Heinen-Esser.

Die neuesten Überprüfungen von Untersuchungen mit Computertomographen (CT) haben deutlich weniger Mängel aufgezeigt als noch vor einem Jahr: Bei den Röntgenuntersuchungen mittels CT im Nacht- und Wochenenddienst sank die Zahl der durch den nordrhein-westfälischen Arbeitsschutz festgestellten Mängel um mehr als ein Drittel (38 Prozent).
Bei den aktuellen Kontrollen wurden 155 weitere Einrichtungen überprüft.

Eine Überprüfung hat ergeben, dass bei einem Update des Downloadservers an aktuelle Standards im Mai 2022 unter anderem Einstellungen vorgenommen worden sind, die dazu geführt haben, dass das System die hohe Anzahl gleichzeitiger Zugriffe im Zentralabitur nicht vollumfänglich bewältigen konnte.

Wir werden alles tun, um ihnen kurzfristig unter die Arme zu greifen, damit sie die aktuelle Situation meistern können", sagt Heinen-Esser. "
In Gebieten, in denen die Nitratwerte im Grundwasser deutlich überhöht sind, kündigte Nordrhein-Westfalen zusätzliche Maßnahmen zur Überprüfung und Qualitätssicherung des Grundwasser-Messnetzes an.

Das Ministerium hat nun eine Überprüfung der Meldewege angeordnet.
Das Ministerium wird in einem Erlass regeln, in welcher Weise bei aktuellen Überschreitungen die Ermittlung der genauen Quelle geregelt erfolgen soll.

Die herausfordernde Situation in der Musikpädagogik wird in zwei aktuellen Studien deutlich.

Die Ergebnisse der Überprüfung im Überblick:
Stundengenaue Messungen der aktuellen Luftqualität unter: www.lanuv.nrw.de/umwelt/luft/immissionen/aktuelle-luftqualitaet/

Aktuelle Bewertungen und Informationen können unter www.badegewaesser.nrw.de eingesehen werden.
Europaweit einheitliche Kriterien zur Überprüfung Seit mehr als 30 Jahren wird die Qualität der Badegewässer in ganz Europa nach einer einheitlichen Richtlinie geprüft.

Das Gesetz trägt aktuellen Bedrohungslagen Rechnung - darunter dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie den Gefahren islamistischen Terrors.
Ebenso wie Zuverlässigkeitsüberprüfungen von Personen, denen Zugang zu nicht allgemein zugänglichen Bereichen gewährt wird, etwa bei Großveranstaltungen, die nun auf einer bestimmteren rechtlichen Grundlage erfolgen.

Grundlage für die Anpassung der Düngeverordnung sind unter anderem die mittlerweile vorliegenden aktuellen Monitoringergebnisse zur Bewertung des chemischen Zustands der Grundwasser-Körper.
Auf Basis dieser Ergebnisse, der laufenden Überprüfung der Grundwassermessstellen sowie zusätzlicher Modellierungen wird mit der Anpassung der Landesdüngeverordnung nunmehr eine neue Kulisse skizziert, die eine stärkere Binnendifferenzierung bei der Betrachtung und Bewertung der Grundwasserkörper vornimmt.

Staatssekretär Dr. Martin Berges: "Die aktuellen Preise für Lebensmittel und Energie stellen Verbraucherinnen und Verbraucher immer noch vor große Herausforderungen - die gestiegenen Lebenshaltungskosten machen sich im Geldbeutel zunehmend bemerkbar.
Allerdings können bereits kleine Verhaltensänderungen beim Konsumverhalten Abhilfe schaffen, wie zum Beispiel die Überprüfung des Heizverhaltens im eigenen Zuhause oder Gewohnheiten beim Ein- und Ausschalten von Licht, Computer oder Fernseher überdenken.

Er unterstützt auch als sogenannte "mitwirkende Behörde" andere Behörden, zum Beispiel durch Sicherheitsüberprüfungen.
Auch im Bereich Wirtschaftsschutz und Prävention ist der Verfassungsschutz aktiv und richtet sich bei seinen Veranstaltungen, Vorträgen und Beratungen thematisch mit Blick auf die Zielgruppen konsequent an den aktuellen Herausforderungen aus.

Johannes Remmel: "Auch der aktuelle Pferdefleischskandal zeigt, dass eine ausschließlich auf kommunaler Ebene eingerichtete Überwachung zu kurz greift.
Der Beschluss beinhaltet eine Überprüfung und Verbesserung der Eigenkontrollsysteme der Unternehmen, eine Verbesserung der Veröffentlichungsmöglichkeiten der Behörden bei Rechtsverstößen und die Weiterentwicklung der Kontrolle bei Ökobetrieben.

"Das Gutachten zeigt, wie wichtig es für Mensch und Umwelt ist, Anlagen, die mit gefährlichen Stoffen arbeiten, auch nach dem aktuellsten Stand der Technik zu betreiben", erklärte Umweltminister Johannes Remmel auf einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem Raffineriedirektor Dr. Thomas Zengerly.
Damals ordnete die Bezirksregierung Köln im Einvernehmen mit dem Umweltministerium eine umfassende Überprüfung des Sicherheitsmanagements der Raffinerie an.

"Dass die neue Krankenhausplanung für die allermeisten Krankenhäuser eine deutliche Veränderung bedeutet und es daher zu Überprüfungen durch die Verwaltungsgerichte kommt, war allen Beteiligten zu jeder Zeit klar.
Bei den Verwaltungsgerichten sind aktuell 94 Hauptsacheverfahren und 72 Eilverfahren anhängig (Stand: 22. Dezember 2025), die sich zumeist gegen einzelne Planungsentscheidungen richten.

Bei der Durchführung der Arbeitsschutzüberprüfungen werden ergänzend zu den grundsätzlichen Arbeitsschutzvorgaben auch die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsrisikos mit dem SARS-CoV-2-Virus überprüft.

Sie wurden aufgrund der aktuellen Medienberichterstattung über "PC-Wahl" nochmals sensibilisiert und sind gehalten, die Korrektheit der von ihnen in Papierform oder elektronisch verarbeiteten Wahldaten durch sichere Verfahren mit kontinuierlichen Überprüfungen zu gewährleisten und dabei jede Form der Manipulation auszuschließen.

27. März 2020 Presse-Briefing: Neuer Zeitplan für schulische Abschlussprüfungen in Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat den neuen Zeitplan für die schulischen Abschlussprüfungen in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat am Freitag, 27. März 2020 den neuen Zeitplan für die schulischen Abschlussprüfungen in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Ministerin Gebauer erklärte: "Die Landesregierung hält die Verschiebung der anstehenden Prüfungen aufgrund der aktuellen Entwicklungen für geboten und angemessen.

Auch an den Berufskollegs schreiben derzeit viele Schülerinnen und Schüler ihre Abschlussprüfungen.
Zur Erlangung der Fachhochschulreife schreiben sie derzeit ihre Abschlussprüfungen.
Vor ihren Abschlussprüfungen stehen aktuell auch viele Auszubildende, die den schulischen Teil der Berufsausbildung in einem Berufskolleg absolvieren.

Weitere wichtige Themenfelder sind der Technologietransfer in Richtung mittelständische Wirtschaft, Fragen der IT-Sicherheit, der Ausbau der Breitband-Infrastruktur, die Förderung von Schlüsselkompetenzen in der Aus- und Weiterbildung und die ständige Überprüfung der Förderinstrumente auf Aktualität und Effizienz.

In die Abschlussprüfung geht es dann wie geplant.
Unsere Ausbildungsbetriebe suchen aktuell noch in nahezu allen Regionen und Berufen Auszubildende, auch noch zum sofortigen Einstieg in die Ausbildung.

Die staatliche Abschlussprüfung setzt sich aus einem schriftlichen, einem mündlichen und einem praktischen Prüfungsteil zusammen.
Die jeweilige Vorbereitungsdauer hängt dabei von den bereits vorliegenden Kompetenzen und dem aktuellen Stand des erworbenen beruflichen Wissens ab.

Die Scouts begleiten ihre Talente in der Schulabschlussphase und unterstützen sie gegebenenfalls bei der Vorbereitung von Abschlussprüfungen.
Aktuell beteiligen sich 14 NRW-Fachhochschulen und Universitäten an dem Programm.

Die Zahl der Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter wurde in den vergangenen vier Jahren sukzessive von jährlich 2.000 auf aktuell 2.660 erhöht.
Die endgültige Stellenverteilung wird am 1. September 2021 feststehen, wenn die Kommissaranwärterinnen und -anwärter ihre Abschlussprüfungen absolviert haben.

Die Aktualität des Aktionsplans wird durch eine regelmäßige Überprüfung der Maßnahmen über die nächsten Jahre sichergestellt.

Die endgültige Stellenverteilung wird am 1. September feststehen, wenn einerseits die Abschlussprüfungen der Kommissaranwärterinnen und -anwärter beendet sind und außerdem klar ist, wie viele Polizistinnen und Polizisten tatsächlich in den Ruhestand gehen.
Die Zahl der Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter wurde in den vergangenen drei Jahren sukzessive von jährlich 2.000 auf aktuell 2.500 pro Jahr erhöht.

Überprüfung der Hochwasserschutzanlagen
Als Reaktion auf die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 prüft das Ministerium alle Aspekte des Hochwasserrisikomanagements auf seine Aktualität.