"beuys 2021.
100 jahre joseph beuys" ist ein Projekt des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf als Träger.
Alle Informationen sowie aktuellen Anpassungen des Programms finden Sie unter www.beuys2021.de

* Eine kundenfreundliche "Eintaktung" der neuen Linie in bestehende Verbindungen kann erst im Verlauf dieses Jahres abgeschlossen werden.
* Entsprechende Fahrzeuge - fabrikneue Elektrotriebzüge mit hohem Qualitäts- und Komfortstandard - stehen erst ab Herbst zur Verfügung.
* Anpassungen zur Betriebsaufnahme (Weiterbildungen für Triebfahrzeugführer, Feinjustierungen von Dispositions- und Leitstellensystemen) sind aktuell noch in Arbeit und werden nicht zum 1. September 2022 abgeschlossen sein.
Mit angestrebtem Abschluss von Bauarbeiten im Dortmunder Hauptbahnhof im Frühjahr 2023 wird der Takt des RE 34 noch weiter verbessert werden und die Fahrzeit Siegen - Dortmund um weitere fünf Minuten reduziert werden.
Dies würde einen Reisezeitgewinn von 20 Minuten gegenüber dem heutigen Fahrplan bedeuten, umgesetzt voraussichtlich ab April 2023.

Stand heute haben sich bereits 219 (Stand: 4. April 2022) Kliniken registriert.
Die Bettenangebote (41 Intensiv-/166 Normalkapazitäten, Stand: 4. April 2022) über das Portal können von den Kliniken täglich aktualisiert werden.
Das Zentralregister bietet tagesaktuelle und dynamische Anpassungen an die zur Verfügung stehenden Kapazitäten und ist von den anbietenden Kliniken intuitiv zu bedienen.
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Aktuell sind noch keine Verlegungen kriegsverletzter Menschen aus der Ukraine nach Nordrhein-Westfalen erbeten worden.

Nach Ansicht des Umweltministeriums muss insbesondere die Anpassung an die Folgen des Klimawandels weiterhin konsequent in den Blick genommen werden.
Die Ziele der Agenda für eine nachhaltige Entwicklung und des Pariser Klimaschutzabkommens dienten gerade in der aktuellen Lage als Leitplanken.
Derweil konkretisieren sich die Pläne der Landesregierung eines eigenständigen Klimaanpassungsgesetzes.
Heinen-Esser: "Mit einem Klimaanpassungsgesetz wollen wir ein geeignetes Instrument schaffen, uns in allen Lebensbereichen auf die Folgen des Klimawandels vorzubereiten."
Für die Landwirtschaft beispielsweise stellt der Klimawandel aktuell die größte Bedrohung dar.

Das LANUV gibt jedes Jahr einen aktuellen Bericht zur Flächenentwicklung in Nordrhein-Westfalen heraus.
Grundlage des aktuellen Berichts sind von IT-NRW zur Verfügung gestellte Zahlen zum Stichtag 31.12.2020.
Aufgrund der methodischen Anpassungen im Jahr 2016 ist ein Vergleich der Zahlen bis 2015 mit denen ab 2016 nicht möglich.
Aber die aktuellen Zahlen sind ein Indiz dafür, dass die Sensibilität für das Thema zugenommen hat.

Dabei ist wichtig: Die aktuell drängende Frage von angemessen finanzierten Betriebskosten muss man unbedingt von der geplanten Krankenhausreform trennen.
Hierfür ist insbesondere die rückwirkende Anpassung der LBFW für 2022 und 2023 um vier Prozent wichtig.
Denn ohne eine rückwirkende Anpassung, wirken sich die nicht refinanzierten, inflationsbedingten Kostensteigerungen der Jahre 2022 und 2023 dauerhaft negativ auf die Bilanzen der Krankenhäuser aus.
Allein für die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen würde eine rückwirkende Anpassung der LBFW rund 690 Millionen Euro ausmachen.
Darüber hinaus ist die Sicherstellung einer regelhaften Finanzierung der vollen Tarifsteigerungen ab dem Jahr 2024 durch eine Anpassung der Berechnungssystematik wichtig.

Neben der beschlossenen Anpassung der Quarantäneregelungen ist dafür vor allem die Begrenzung der Gesamt-Infektionszahlen erforderlich, weshalb die Gesamtinzidenz neben der Hospitalisierungsinzidenz wieder ein wesentlicher Indikator für die Erforderlichkeit der Schutzmaßnahmen wird.
Der Automatismus von Anpassungen von Schutzmaßnahmen bei Veränderungen der Hospitalisierungsinzidenz entfällt folgerichtig.
Die Zugangsbeschränkung auf immunisierte Personen, die zusätzlich über einen aktuellen Test verfügen müssen, galt bislang bei der Sportausübung in Innenräumen, in Schwimmbädern und bei Wellnessangeboten.
Hier müssen auch immunisierte Personen daher zukünftig zusätzlich einen aktuellen, negativen Schnelltestnachweis, der nicht älter als 24 Stunden ist, mit sich führen.

Mit der Anpassung des Verfahrens geht keine Änderung der inhaltlichen und formalen Anforderungen an die Projekte einher.
Zudem wird das Wirtschaftsministerium einen Vorschlag für weitere Anpassungen des Förderverfahrens erarbeiten, die über den aktuellen Beschluss hinausgehen.

Aktuell werden beispielsweise im Rahmen des EFRE/JTF Programms 2021-2027 über die Förderangebote "Klimaanpassung.
Um die Kommunen in ihrer eigenen Verantwortung wirkungsvoll zu unterstützen, leistet die "Kommunalberatung Klimafolgenanpassung NRW" seit 2019 im Auftrag des Umweltministeriums konkrete Hilfestellung durch (Förder-)Beratung und Information.
Seit Januar 2024 ist die Kommunalberatung beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) angesiedelt und damit eng mit dem dort bereits bestehenden Datenangebot zu Klimaveränderungen, Klimafolgen und weiteren Fachinformationen rund um das Thema Klimaanpassung verzahnt.
Im digitalen Klimaatlas des LANUV sind seit November 2022 alle Karten, Daten und Werkzeuge zum Klimawandel und zur Klimaanpassung in NRW, die bisher auf einzelne Anwendungen verteilt waren, zusammengefasst und nutzerorientiert veröffentlicht.

Diese Schulhofumgestaltung ist Teil der Landesförderung für Klimaanpassung in Kommunen.
Zwischen 2020 und 2023 hat das Umweltministerium drei Förderprogramme mit insgesamt 48,2 Millionen Euro aufgelegt, um Städte und Gemeinden bei der Klimaanpassung zu unterstützen.
Aktuell fördern Land und EU im Rahmen der laufenden EFRE-Förderperiode Maßnahmen der Klimaanpassung in Kommunen mit dem Förderaufruf "Klimaanpassung.

Da diese neue Aufgabe für die Kommunen mit zusätzlichem Aufwand verbunden ist, stellt das Land ihnen insgesamt 20 Millionen Euro für die Erstellung eigener Klimaanpassungskonzepte zur Verfügung.
Zugleich ist Klimaanpassung verbindlich in öffentlichen Planungen verankert.
Darüber hinaus verankert das Land die Kommunalberatung Klimafolgenanpassung beim Landesamt für Natur, Umwelt und Klima (LANUK) dauerhaft im Gesetz.
Wie groß der Handlungsbedarf ist, zeigt die aktuelle Klimaanalyse NRW 2026 des LANUK: Rund 7,5 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen leben in Siedlungsbereichen mit dringendem Handlungsbedarf.

Aktuell (1991-2020) treten durchschnittlich 36 Sommertage sowie acht heiße Tage in Nordrhein-Westfalen auf.
Aktuell ist bereits jeder dritte Nordrhein-Westfale von Hitze betroffen, zukünftig wird dieser Anteil deutlich steigen.
"Klimaanpassung ist deshalb Daseinsvorsorge."
Das Umweltministerium wird daher das Klimaanpassungsgesetz weiterentwickeln, Vorranggebiete für Kalt- und Frischluftschneisen ausweiten, sich für den Erhalt von Freiräumen und quartiersnahen Grünflächen in Städten und Gemeinden einsetzen.

Klimaanpassung: Umweltministerium und Europäische Union fördern weitere Projekte in fast 50 Kommunen mit 20 Millionen Euro
Umweltministerin Heinen-Esser: Der gemeinsame Schutz vor Klimafolgen ist existenziell - Vorstellung des Klimaanpassung-Berichtes des Weltklimarates (IPCC) am Montag
Die Mittel im aktuellen Förderprogramm des Umweltministeriums "Klimaresilienz auf kommunaler und regionaler Ebene" werden von zehn auf gut 20 Millionen Euro verdoppelt.
Maßnahmen zur Klimaanpassung in voraussichtlich 47 Kommunen können dadurch bewilligt werden.

Aktuell führt das Umweltministerium in Kooperation mit der EnergieAgentur.NRW, dem Landesumweltamt NRW (LANUV) und den Bezirksregierungen im Zeitraum 2018/2019 landesweit insgesamt sechs "Regionalforen zur Klimaanpassung" durch, um für das Thema regionale und kommunale Klimaanpassung verstärkt zu sensibilisieren, mit den Akteuren vor Ort in Kontakt zu treten und diese zu vernetzen.
Auf den Regionalforen informiert die Landesregierung über die jeweilige regionale Klimaentwicklung und ihre Folgen sowie über entsprechende Anpassungsmaßnahmen.
Eine der Antworten auf kommunale und besonders (groß-)städtische Fragen der Klimaanpassung ist das Thema "Grüne Infrastruktur".

"Klimaschutz und Klimafolgenanpassung sind nicht nur ökologische Notwendigkeit, sondern auch eine große ökonomische Chance.
Anhand von Best-Practice-Beispielen wird beim Unternehmenskongress aufgezeigt, wie sich Firmen in den Bereichen Klimaschutz und Klimafolgenanpassung engagieren können.
Minister Remmel: "Der Schutz unseres Klimas und die Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind Jahrhundertherausforderungen, die wir als Gesellschaft nur gemeinsam lösen können.
In der aktuell laufenden zweiten Phase haben nun alle Menschen in NRW offline und online die Möglichkeit zur Beteiligung.

Anpassungsstrategien weiterentwickeln "Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass wir dringend die nächsten Schritte tun müssen, um die hohe Lebensqualität in Städten und im ländlichen Raum in einem sich wandelnden Klima zu gewährleisten", so Heinen-Esser:
"Unser Ziel ist es, die Strategie zur Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen weiter auszubauen und zu verstetigen.
Klimaanpassung muss als gemeinsame Querschnittaufgabe definiert werden, die in den unterschiedlichen Planungsebenen stattfindet und alle Lebensbereichen erreicht.

Kabinett tagt zu aktueller Situation rund um Corona-Pandemie
Corona-Gesetz zur Anpassung an neues Bundesrecht / Soforthilfeprogramm erfolgreich gestartet / Patienten aus Italien und Frankreich nach Nordrhein-Westfalen überführt
Das Landeskabinett hat unter Führung von Ministerpräsident Armin Laschet am Samstag, 28. März 2020, getagt und sich über die aktuelle Situation rund um die Corona-Pandemie ausgetauscht.
Zentrale Themen waren unter anderem ein Gesetzesentwurf zur unverzüglichen Anpassung von Landesgesetzen an die gestern im Bundesrat beschlossenen und verkündeten Änderungen im Bundesrecht, der Start des Soforthilfeprogramms für Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmen sowie die Aufnahme italienischer und französischer Patienten in nordrhein-westfälischen Kliniken.

Vielfältige und klimastabile Mischwälder sorgen für Klimaschutz und Klimaanpassung Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
"Die aktuelle Hochwasser-Katastrophe hat erneut vor Augen geführt, dass der Klimawandel in Nordrhein-Westfalen angekommen ist.
Von zentraler Bedeutung für den Klimaschutz und die Klimaanpassung ist der Wald.

Sie sind daher wertvolle Impulsgeber für die Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen in ihren Kommunen.
In diesen Regionen entwickeln unterschiedliche Akteure auf der Basis von regionalen Klimakarten und Analysen gemeinsam Anpassungsmaßnahmen an die Folgen des Klimawandels.
Das aktuelle LIFE-Projekt bildet dafür den notwendigen Rahmen.

Zugeordnetes Vorhaben: Resilience Expo - Eine Messe für Klimaanpassung, Standort wird aktuell ausgewählt
Eine internationale Messe der Klimaanpassungswirtschaft ist 2025 im Rheinischen Revier geplant.
Die Klimaanpassungswirtschaft hat das Potenzial, die Auswirkungen der Klimakrise für Kommunen, Unternehmen und Bürgerinnen abzumildern.

Um die Angebote des Offenen Ganztags in Corona-Zeiten aufrecht zu erhalten, mussten organisatorische Anpassungen vorgenommen werden, um Hygienekonzepte und Infektionsschutzmaßnahmen umzusetzen.
Dazu zählen beispielsweise Aufgaben wie die Dokumentation der Gruppenzusammensetzungen, Maßnahmen zur Vermeidung von Gruppendurchmischungen, veränderte Raumkonzepte oder Anpassungen bei der Essensausgabe.
Die Entlastung des pädagogischen Personals von diesen organisatorischen Arbeiten schafft mehr Raum für die Konzentration auf die pädagogische Arbeit trägt zur konkreten Verbesserung der aktuellen Situation bei.

Durch die anhaltend hohen Energiepreise wird der Druck zu strukturellen Anpassungen noch einige Zeit bestehen bleiben.
Der aktuelle Bericht liefert eine Jahresprognose für die nordrhein-westfälische Wirtschaft im Jahr 2023 sowie die erste Prognose für 2024.
IHK NRW stellt dazu die aktuellen Ergebnisse der IHK-Konjunkturumfragen für Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.

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Anpassung der Coronaschutzverordnung: Verbot von Tanzveranstaltungen wird ausgeweitet
Die Landesregierung hat die Coronaschutzverordnung den aktuellen Entwicklungen des Infektions- und Pandemiegeschehens in Nordrhein-Westfalen angepasst und verlängert.
Die Landesregierung hat die Coronaschutzverordnung den aktuellen Entwicklungen des Infektions- und Pandemiegeschehens in Nordrhein-Westfalen angepasst und verlängert.

Ihre Schiffsneubauten sind tiefgangoptimiert und gelten als der aktuelle Standard der Branche.
Bundesweite Klimaanpassungswoche
Vom 18. bis zum 22. September findet zum zweiten Mal die bundesweite Woche der Klimaanpassung statt.
Ziel ist es, best-practice-Beispiele sowie Vorreiterinnen und Vorreiter sichtbarer zu machen.

Expertenstimmen Als Fachmann für Wetter und Klima und insbesondere zu Fragen der Klimaanpassung war auch der TV-bekannte Diplom-Meteorologe Sven Plöger Teilnehmer der Expertenrunde.
Mit Blick auf die aktuelle Corona-Pandemie gab einen hoffnungsvollen Blick: "Wir haben in den letzten Wochen gelernt, dass die Gesellschaft und die Politik auf wissenschaftlicher Basis auch unpopuläre Entscheidungen umsetzen können.
Es ist höchste Zeit, alle sinnvollen Maßnahmen zur CO2-Senkung und zur Klimaanpassung zu ergreifen.

Mit dem GFG 2014 werden die Parameter für den kommunalen Finanzausgleich an aktuelle Daten angepasst.
So werden etwa die Einwohnerzahlen aus den fortgeschriebenen Daten der aktuellen Volkszählung Zensus 2011 berücksichtigt.
Die Grunddatenanpassung wirkt sich außerdem auf die Gewichtung der Ansätze des GFG und somit auch auf den Soziallastenansatz aus.

Auf Grundlage des Sportstättenkonzepts und der finalen Anpassungen im Konzept kommt KölnRheinRuhr aktuell zu dem Ergebnis von 17,6 Millionen Tickets.
Für die Spiele in Los Angeles werden aktuell 14 Millionen verfügbare Tickets geplant, bei den Spielen in Paris konnten 12,8 Millionen Tickets angeboten werden.
Nach den aktuellen Berechnungen des DOSB zu den aktualisierten Bewerbungskonzepten steht fest: Mit KölnRheinRuhr wären es die größten Spiele aller Zeiten.

Neben der Erhöhung des Gesamtvolumens auf 10,5 Milliarden Euro bis 2027 erfolgt ab 2025 eine Anpassung der Zinsverbilligung: Ab 2025 beträgt die anfängliche Verzinsung in allen Förderbereichen 1,0 Prozent sowie die maximale Dauer der Zinsverbilligung 30 Jahre.
Mit dieser Anpassung der Zinsverbilligungen finden die aktuellen Marktentwicklungen, insbesondere das Ende der Niedrigzinsphase, Berücksichtigung.

In Bereichen wie Umwelt, Klimaschutz und Biodiversität zeichnet sich das Land durch gute Noten aus und nimmt in der Klimaanpassung bundesweit eine Vorreiterrolle ein.
Ziel ist es, den aktuellen Zustand der Umwelt umfassend darzustellen, Entwicklungen sichtbar zu machen und die Grundlage für politische Entscheidungen zu liefern.
Der aktuelle Bericht betrachtet die Jahre 2020 bis 2024.

Aktuell (1991-2020) werden im Mittel 74 Schneetage pro Jahr am Kahlen Asten registriert.
2009 hat das Umweltministerium die erste Klimaanpassungsstrategie entwickelt, die 2015 mit einem eigenen Kapitel im Klimaschutzplan fortgeschrieben wurde.
Nordrhein-Westfalen hat 2021 das bundesweit erste eigenständige Klimaanpassungsgesetz verabschiedet; mittlerweile arbeitet auch der Bund an einem eigenständigen Gesetz.
Das Klimaanpassungsgesetz definiert Klimaanpassung als Querschnittsaufgabe und stellt den Grundpfeiler für die Klimaanpassungsstrategie NRW dar, welche die Landesregierung derzeit neu entwickelt und die 2024 vorgestellt wird.

Dies bestätigen mehr als 80 Prozent der Unternehmen in einer aktuellen Studie "Zeit für Klimaneutralität" des Vereins Ernährung-NRW.
Dies bestätigen mehr als 80 Prozent der Unternehmen in einer aktuellen Studie "Zeit für Klimaneutralität" des Vereins Ernährung-NRW.
Ziel muss es sein, dass Klimaschutz und Klimaanpassung zu elementaren Produktionsfaktoren aller Unternehmen werden.

"Daher müssen wir aktuell beides tun: Jetzt in der Krise unterstützen und zugleich zukunftsfähige Konzepte entwickeln und die Anpassung an die unvermeidbaren Klimafolgen weiterhin konsequent in den Blick nehmen."
Doch aktuell richtet sich das Augenmerk zunehmend auf die kritischer werdende Wasserversorgung und deren Auswirkungen zum Beispiel auf die Grundfuttergewinnung für Milchvieh.
Parallel dazu müssten sich die Landwirtinnen und Landwirte mit neuen rechtlichen Rahmenbedingungen insbesondere bei der Düngung vertraut machen und warten gebannt auf die Ausgestaltung der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik.

Klimaschutz made in NRW" fördert Maßnahmen, Beratungen und Bildungsangebote und unterstützt so das Engagement vieler Menschen und Organisationen, die für mehr Klimaschutz und die Anpassung der nicht mehr zu vermeidenden negativen Folgen des Klimawandels arbeiten.
So schaffte NRW in den letzten Jahren eine Trendwende beim Windenergieausbau und nimmt hier aktuell bundesweit beim jährlichen Zubau einen Spitzenplatz ein.
Auch die Zahl der Beschäftigten - derzeit über 346.000 - und die Brutto-Wertschöpfung - aktuell 25,8 Milliarden Euro - befinden sich weiter auf Wachstumskurs.

Die Beseitigung der Schäden nach der Unwetterkatastrophe zeigt aktuell zudem, wie wichtig die Ersatzneubauten sind.
* Ersatzneubauten brauchen kein Planfeststellungsverfahren mehr, wenn die Änderungen an den Straßen und Brücken rein konstruktive Anpassungen an aktuelle Regelwerke (besonders Sicherheits- und Verkehrsbedürfnisse) betreffen.

"LEADER und aktuell die 28 bestehenden LEADER-Regionen sind eine Erfolgsgeschichte zur Förderung der ländlichen Räume.
Mit ihrem Wissen können die Menschen vor Ort die Zukunft ihrer Heimat mitgestalten und aktuellen sowie zukünftigen Herausforderungen gemeinschaftlich entgegentreten.
Dabei spielen Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel, der Schutz natürlicher Ressourcen, die Digitalisierung des ländlichen Raums sowie die Stärkung des sozialen Miteinanders eine zentrale Rolle.

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Agrarministerkonferenz verabschiedet gemeinsame Position zur GAP und Votum zur Klimaanpassung
Ministerin Ursula Heinen-Esser: "Wir müssen die Landwirtschaft zukunftsfähig und klimafest machen"
Zudem sehen die Agrarministerinnen und -minister in der Digitalisierung eine große Chance zur Lösung aktueller Herausforderungen.

Um schnell voranzukommen, hat das Land dafür gesorgt, dass Ersatzneubauten ohne weitere Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen gebaut werden können, selbst dann, wenn Anpassungen an aktuelle Standards erforderlich sind.

Grundlage für die Anpassung der Düngeverordnung sind unter anderem die mittlerweile vorliegenden aktuellen Monitoringergebnisse zur Bewertung des chemischen Zustands der Grundwasser-Körper.
Auf Basis dieser Ergebnisse, der laufenden Überprüfung der Grundwassermessstellen sowie zusätzlicher Modellierungen wird mit der Anpassung der Landesdüngeverordnung nunmehr eine neue Kulisse skizziert, die eine stärkere Binnendifferenzierung bei der Betrachtung und Bewertung der Grundwasserkörper vornimmt.

Karola Geiß-Netthöfel: "Wirtschaftliche Transformation, Klimaanpassung, ein leistungsfähiger öffentlicher Nahverkehr: Die Herausforderungen der Region Greater Manchester sind absolut vergleichbar mit den aktuellen Herausforderungen in der Metropole Ruhr.

Bei den großen Theatern, Opern und Konzerthäusern, bei denen die Anpassung an die Bedingungen der Pandemie eine etwas längere Vorbereitungszeit erfordert, ist wie bei Großveranstaltungen eine Wiederaufnahme des regulären Aufführungsbetriebs zum Start der nächsten Spielzeit ab dem 1. September realistisch.
"Gerade die Theater haben in den vergangenen Wochen eine enorme Flexibilität und Kreativität gezeigt, wie sie bei einem künftigen Spielbetrieb den aktuellen Gegebenheiten Rechnung tragen wollen - etwa mit neuen, auf die Corona-Bedingungen angepassten Spielplänen oder kreativen Konzepten zur Einhaltung der Abstandsregeln.
Damit haben auch sie Planungssicherheit für die nächste Zeit und können mit der gebotenen Sorgfalt die Spielpläne, Inszenierungen sowie das Besucher- und Hygienemanagement auf die aktuellen Vorgaben anpassen", so die Ministerin.

Im Mittelpunkt stand unter anderem die Frage, ob eine Anpassung von Zulassungsverfahren erforderlich ist.
Das Georg-Eckert-Institut stellte die Ergebnisse seiner aktuellen "Schulbuchstudie Migration und Integration" vor.

Deshalb müssen wir Schulden tragfähiger gestalten und dafür brauchen wir Anpassungen, mit denen wir der Schuldendynamik Schritt für Schritt begegnen.
" Ob aufgrund der aktuellen Ereignisse ein Aussetzen der Fiskalregeln auch über 2022 hinaus denkbar sein könnte, ließ Kommissar Hahn offen und verwies auf die Frühjahrsprognose Mitte Mai 2022.
Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung und einer der führenden Akademiker auf dem Gebiet der ökonomischen Forschung debattierte gemeinsam mit dem erfahrenen Finanzpolitiker und langjährigen parlamentarischen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Dr. Michael Meister sowie der stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsausschusses im Europäischen Parlament Margarida Marques aus unterschiedlichen Perspektiven über die aktuellen finanzpolitischen Herausforderungen.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte hat diese Entscheidung Signalcharakter.
Außerdem legen wir mit diesem LEP erstmalig eine Strategie gegen weiteren Flächenverbrauch fest, die das Ziel verfolgt, den Flächenverbrauch von aktuell 9,3 auf 5 Hektar pro Tag zu reduzieren.
Wesentliche Inhalte des Landesentwicklungsplans sind die bedarfsgerechte und flächensparende Planung von Siedlungsflächen, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel und die Wiedernutzung industrieller Brachflächen.

Anknüpfend an Ergebnisse des Vorgängerprojekts sollen im Zuge des aktuellen Projekts die Kompetenzen im Ruhrgebiet in den Bereichen Bioprozesstechnik und Bioanalytik weiterentwickelt werden.
Ruhr um die Themen Bauwirtschaft und Klimaanpassungswirtschaft zu erweitern und die Dekarbonisierung der Wirtschaft im Ruhrgebiet voranzutreiben.

Rechtliche Befugnisse des Verfassungsschutzes neu justieren Auch der Verfassungsschutz ist für die Bewältigung aktueller und zukünftiger Bedrohungslagen moderner und zielgerichteter aufzustellen.
+ Anpassung der Regelungen für die Speicherung Daten Minderjähriger Auch Kinder und Jugendliche schließen sich inzwischen terroristischen Vereinigungen an sowie planen und begehen schwere Straftaten.
Beschränkungen der Arbeit des Verfassungsschutzes durch die aktuellen Mindestaltersgrenzen für die Speicherung, Veränderung und Nutzung von personenbezogenen Daten gehen deshalb an der Realität vorbei.

Für Fördernehmende bietet die Anpassung bei "NRW.BANK.
Nachhaltig Wohnen" nun einen Zinssatz, der im Vergleich zu den aktuellen Marktkonditionen um rund drei Prozent niedriger ist.
Die NRW.BANK kann damit kurzfristig bauwilligen Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen während des aktuellen KfW-Programmstopps für klimafreundlichen Wohnungsbau auf Bundesebene entlasten.

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat das klare Bekenntnis der Umweltministerkonferenz zur Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in den Kommunen begrüßt.
Durch geeignete Anpassungsmaßnahmen müsse es gelingen, die Folgen des Klimawandels auf ein beherrschbares Maß zu begrenzen.
Aktuell prüft Nordrhein-Westfalen Möglichkeiten für Unterstützungsleistungen für Betroffene im Zuge der aktuellen Unwetter-Ereignisse etwa in Wuppertal.

In einem aktuellen Fall des Nachweises von Listerien in Frikadellen sind möglicherweise betroffene Lebensmittel auch in Nordrhein-Westfalen verkauft worden.
Dieser Fall und der ebenfalls aktuelle Rückruf betroffener Lebensmittel der Firma Wilke zeigen, dass die Lebensmittelüberwachung in Nordrhein-Westfalen zügig die notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher ergriffen hat.
Wo in Betrieben Vorsorgelücken festgestellt wurden, wurden die Maßnahmen zur Verhütung von Listerien-Infektionen noch einmal durch Anpassungen in den Eigenkontrollsystemen verbessert.

Nach aktuellen Berechnungen beläuft sie sich derzeit auf 1,34 Milliarden Euro.
Während der verschiedenen Phasen der Haushaltsaufstellung, des Haushaltsvollzugs und des Haushaltsabschlusses wird sie kontinuierlich an die konjunkturelle Entwicklung angepasst.
Gegenwärtig gilt eine vorläufige Berechnung der Konjunkturkomponente für das Jahr 2025 auf Basis der aktuellen Frühjahrsprojektion der Bundesregierung.
Zusammen mit dem Haushaltsplanentwurf 2025 hat das Kabinett auch Anpassungen für das laufende Haushaltsjahr 2024 beschlossen.

Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (§45 Abs. 2): Ziel ist eine Anpassung an die Verwaltungsverfahrensgesetze des Bundes und der anderen Länder.
Damit wird eine erhebliche verfahrensrechtliche Erleichterung in Verwaltungsgerichtsprozessen gegenüber der aktuellen Rechtslage erreicht.

"Die Anpassung der Landesdüngeverordnung schafft Klarheit über die verschärften Düngeregeln in nitratbelasteten Gebieten, verbessert den Gewässerschutz und bringt neue Techniken und Verfahren schneller in die Praxis", so Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Als Zeitpunkt der Veröffentlichung der Karten mit aktuellem Stand der neuen Gebietskulisse ist der 30. Dezember 2020 vorgesehen.
Damit werden, bis auf wenige dann noch erforderliche Anpassungen, die Gebiete nach den neuen Bundesvorgaben feldblockscharf ausgewiesen - rechtzeitig vor Inkrafttreten der Bundesdüngeverordnung zum Jahreswechsel und im Vorgriff auf die neue Düngesaison 2021.