Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, hat am Mittwoch (11. November 2020) in Vertretung von Ministerpräsident Armin Laschet an der konstituierenden Sitzung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) teilgenommen.
Die Mitglieder des 19-köpfigen Stiftungsrates trafen sich erstmalig, um über die Stiftungsarbeit und anstehende Aufgaben zu beraten sowie grundlegende Beschlüsse zu fassen.
Aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen fand die Sitzung im digitalen Raum statt.
Aus den Ländern sind Ministerpräsident Armin Laschet und Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, im Stiftungsrat vertreten.
Dieser beaufsichtigt die Stiftung und entscheidet in allen Angelegenheiten, die für die Stiftung und ihre Entwicklung von grundsätzlicher oder besonderer Bedeutung sind.

Die Veranstaltungen sollen Menschen mit internationaler Geschichte auf ihre Wahlmöglichkeiten aufmerksam machen.
Darüber hinaus richten sie sich an potenzielle Kandidatinnen und Kandidaten für die Integrationsräte, um sie über ihre Aufgaben im Integrationsrat und die Funktion der Gremien zu informieren.
Tayfun Keltek, Vorsitzender des Landesintegrationsrates NRW: "Es war uns bei der Planung bewusst, dass die Durchführung von Veranstaltungen aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen größere Anstrengung erfordert.
Ich bin jedoch über die gut besuchten Veranstaltungen, die bisher gelaufen sind, positiv überrascht.
Das zeigt das große Interesse der Menschen mit internationaler Familiengeschichte an der Gestaltung der Integrationspolitik vor Ort.

Nachdem der für Juni 2020 geplante Engagementkongress NRW wegen der Corona-Beschränkungen abgesagt werden musste, ermöglicht Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, mit einer digitalen Engagementkongresswoche vom 23. bis 26. Juni 2020 eine Informations- und Austauschmöglichkeit rund um das Ehrenamt.
Nachdem der für Juni 2020 geplante Engagementkongress NRW wegen der Corona-Beschränkungen abgesagt werden musste, ermöglicht Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, mit einer digitalen Engagementkongresswoche vom 23. bis 26. Juni 2020 eine Informations- und Austauschmöglichkeit rund um das Ehrenamt.
Die Landesregierung will mit dieser digitalen Veranstaltung in Kooperation mit dem Kommunen-Netzwerk: engagiert in NRW eine Plattform für den Erfahrungs- und Informationsaustausch zu aktuellen Themen der Engagementförderung anbieten.

Durch das Fortschreiten der Impfkampagne, das Beibehalten wichtiger AHA+L-Standards im Alltag und die konsequente Anwendung der 3G-Beschränkungen ab einer Inzidenz von 35 kann in Nordrhein-Westfalen damit ein weiterer Schritt in Richtung einer Normalität im Alltag gegangen und gleichzeitig den aktuell steigenden Infektionszahlen Rechnung getragen werden.
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Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Aufgrund aktueller Meldungen über mutmaßlich deutlich ansteckendere Mutationen des Coronavirus hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen am Sonntag (20. Dezember 2020) umgehend mit einer gesonderten Verordnung für Einreisen aus Großbritannien und Südafrika reagiert, die ab 21. Dezember 2020, 0 Uhr, gilt.
Aufgrund aktueller Meldungen über mutmaßlich deutlich ansteckendere Mutationen des Coronavirus hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen am Sonntag (20. Dezember 2020) umgehend mit einer gesonderten Verordnung für Einreisen aus Großbritannien und Südafrika reagiert.
Die neuen Regelungen gelten ab 21. Dezember 2020, 0 Uhr, und begleiten die auf Bundesebene geregelten generellen Beschränkungen für Einreisende aus diesen Ländern, die ebenfalls zum 21. Dezember 2020 in Kraft treten.
In der Coronaeinreiseverordnung des Landes ist festgelegt, dass sich Einreisende aus Großbritannien und Südafrika für zehn Tage in häusliche Quarantäne begeben und damit absondern müssen.
Zudem müssen sich die betroffenen Personen unmittelbar vor oder bei der Einreise und dann nochmals nach fünf Tagen auf das Coronavirus testen lassen.

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Corona-Notbremse ab sofort durch Bundesgesetz geregelt - Land passt Coronaschutzverordnung an
23. April 2021 Presse-Briefing zur aktuellen Lage im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie Foto: Land NRW
Die dort geregelten bundesweiten Beschränkungen ("Bundesnotbremse") gelten ab morgen, Samstag, 24. April 2021, in Kreisen und kreisfreien Städten, die an drei Tagen in Folge den 7-Tages-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überstiegen haben.

"Die Menschen haben die öffentlichen Verkehrsmittel in der Pandemie aufgrund von Homeoffice, Ausgangsbeschränkungen und fehlenden Fahrtanlässen wesentlich weniger genutzt.
Aktuell liegen die Auslastungszahlen in NRW bei nur bei etwa 50 bis 60 Prozent der Zeit vor Corona.
" Doch das Vertrauen der Fahrgäste in Busse und Bahnen kehrt spürbar zurück, das belegt auch die aktuelle Erhebung des sogenannten "Vertrauensindex Bus & Bahn", der seit Sommer 2020 ermittelt wird:

Wenn sich jetzt einzelne Kunden sorgen, sich in unseren Fahrzeugen mit dem Corona-Virus zu infizieren, dann gibt es dafür zwar keinen objektiven Anlass, aber wir nehmen das sehr ernst.
In der Zeit der stärksten Pandemie-Beschränkungen hatten wir eine Nachfrage von 20 Prozent, jetzt sind wir wieder bei 50 bis 60 Prozent", so Jaeger weiter.
Das belegt eine aktuelle Abfrage bei den zuständigen Gesundheitsämtern in Nordrhein-Westfalen.

Wenn sich jetzt einzelne Kunden sorgen, sich in unseren Fahrzeugen mit dem Corona-Virus zu infizieren, dann gibt es dafür zwar keinen objektiven Anlass, aber wir nehmen das sehr ernst.
In der Zeit der stärksten Pandemie-Beschränkungen hatten wir eine Nachfrage von 20 Prozent, jetzt sind wir wieder bei 50 bis 60 Prozent", so Jaeger weiter.
Das belegt eine aktuelle Abfrage bei den zuständigen Gesundheitsämtern in Nordrhein-Westfalen.

29. Oktober 2020 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Foto: Land NRW
Wirksame Liquiditätshilfen durch Kurzarbeit und die schnelle Auszahlung der Soforthilfe, die frühzeitige Aufhebung von Beschränkungen und ein günstiger Branchenmix haben im Sommer zu einer spürbaren Erholung der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen geführt.
Wirksame Liquiditätshilfen durch Kurzarbeit und die schnelle Auszahlung der Soforthilfe, die frühzeitige Aufhebung von Beschränkungen und ein günstiger Branchenmix haben im Sommer zu einer spürbaren Erholung der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen geführt.

Bitte beachten Sie die rot markierte Korrektur zur Fortgeltung des Öffentlichkeitsgrundsatzes Die aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf die Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) bedeuten für die Justiz in Nordrhein-Westfalen eine große Herausforderung.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung des Corona-Virus sind Maßnahmen erforderlich, wie wir sie bisher nie getroffen haben.
Mir ist bewusst, dass Zutrittsbeschränkungen zu unseren Gerichten und Behörden für viele Bürgerinnen und Bürger mit Einschränkungen verbunden sind, verzögerte Gerichtsentscheidungen ein Ärgernis darstellen können.

Oberstes Ziel ist unverändert, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und Infektionsketten zu unterbrechen, um schwere Krankheitsverläufe zu vermeiden und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten.
Die Jugend- und Familienminister sind sich einig, dass die gegenwärtigen Beschränkungen einen schweren Einschnitt für die Kinder darstellen.
von der aktuell bestehenden Notbetreuung (1), über eine erweiterte Notbetreuung (2), einen eingeschränkten Regelbetrieb (3) bis zurück zum vollständigen Regelbetrieb (4).

Für die Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe gibt es ab sofort faktisch keine infektionsschutzbedingten Beschränkungen mehr.
Darin haben mir die Menschen geschildert, wie sehr sowohl die Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtungen als auch ihre Angehörigen und Freunde unter den Besuchseinschränkungen gelitten haben, die zum Schutz vor dem Coronavirus erforderlich waren.
Den Einrichtungen geben wir zudem die notwendige Sicherheit, um den Bewohnerinnen und Bewohnern so viele soziale Kontakte wie aktuell vertretbar zu ermöglichen", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Unter dem Titel "Fakten, Projekte, Perspektiven" zeigt der Bericht die aktuelle Situation des Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen auf und stellt für den Berichtszeitraum Januar bis Dezember 2020 die Arbeit des Büros der Antisemitismusbeauftragten dar.
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Das Jahr 2020 war sowohl in der Präventionsarbeit als auch bei antisemitischen Vorfällen von der Corona-Pandemie geprägt.
Auch bei den sogenannten "Querdenker"-Demonstrationen, so Leutheusser-Schnarrenberger, wurde 2020 der antisemitische Terror der NS-Zeit relativiert und verharmlost, indem sich etwa "besorgte Bürger" wegen der Beschränkung ihrer Grundrechte mit Anne Frank oder Sophie Scholl und der weißen Rose vergleichen und sich im Widerstand gegen eine Diktatur wähnen.

In einem gemeinsamen Beschluss betonten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder, dass Impfungen der entscheidende Faktor in der Bekämpfung der Corona-Pandemie und auf dem Weg zur Normalisierung des Alltags aller Bürgerinnen und Bürger sind.
Die entsprechenden Impfnachweise haben eine große Bedeutung, für die Aufhebung von Beschränkungen oder zur Teilnahme an bestimmten Veranstaltungen.
Neben Fragen der aktuellen Pandemie-Bekämpfung zogen die Spitzen der Landesregierungen auch Lehren aus den Erfahrungen der vergangenen rund 20 Monate.

Durch eine Reihe von Anpassungen der Allgemeinverfügung für Schutzmaßnahmen in stationären Pflegeeinrichtungen in den vergangenen Wochen (aktuelle Fassung abrufbar unter: https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/210520_coronaaveinrichtungen.pdf) gelten inzwischen weitgehende Freiheiten für Bewohnerinnen und Bewohner sowie Besucherinnen und Besucher.
Quarantänemaßnahmen sollen für geimpfte oder genesene Bewohnerinnen und Bewohnern nicht mehr notwendig werden, wenn sie nach einem Kontakt mit einer infizierten Person negativ auf das Corona-Virus getestet wurden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Gerade die Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeeinrichtungen und ihre Angehörigen haben besonders unter den Kontaktbeschränkungen in der Pandemie gelitten.