Mehreinnahmen durch neues Beitragsmodell
5. März 2015
Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat sich erfreut gezeigt, dass der zum 1. Januar 2013 eingeführte neue Rundfunkbeitrag in der vierjährigen Beitragsperiode bis 2016 nach aktueller Einschätzung aller Experten zu Mehreinnahmen von rund 1,5 Milliarden Euro führen wird.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat sich erfreut gezeigt, dass der zum 1. Januar 2013 eingeführte neue Rundfunkbeitrag in der vierjährigen Beitragsperiode bis 2016 nach aktueller Einschätzung aller Experten zu Mehreinnahmen von rund 1,5 Milliarden Euro führen wird.

Zur Finanzierung des Aufbaubetriebs der Medizinischen Fakultät hat die Landeregierung in Absprache mit der Universität Bielefeld Mittel für die nächsten Jahre eingeplant.
Die bestehende mittelfristige Finanzplanung des Landes sieht einen Mittelbedarf vor, der von 4,5 Millionen Euro in diesem Jahr in den kommenden Jahren auf 45 Millionen Euro für die Jahre 2021 und 2022 aufwächst.
Nach aktuellen Einschätzungen wird dieser für die nächsten Jahre vorgesehene Mittelaufwuchs eine ausreichende Basis für die Aufbauphase darstellen (ohne Investitionskosten, vor allem Gebäude).
Im Jahr 2022 wird der Volllastbetrieb noch nicht erreicht sein.
Für den Endausbau werden die notwendigen finanziellen Mittel von der Universität im kommenden Jahr ermittelt und mit dem Land geklärt.

* Die Bemühungen des Schulministeriums sind darauf ausgerichtet, dass den Schülerinnen und Schülern aus den getroffenen Entscheidungen keine Nachteile hinsichtlich ihrer weiteren Schullaufbahn bzw. Prüfungen entstehen.
"Alle Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus werden regelmäßig überprüft und die Lage fortlaufend neu bewertet.
Entscheidungsleitend ist die jeweils aktuelle Einschätzung der Lage durch das Robert-Koch-Institut und die Gesundheitsbehörden.
Sie verfügen über die nötige Expertise und informieren regelmäßig über die Gefährdungslage für die gesamte Bevölkerung.
Das Ministerium für Schule und Bildung ist darauf vorbereitet, zeitnah auf neue Entwicklungen zu reagieren", erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

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Überzeugende und stabile Ratings der großen Agenturen
Auch die unabhängigen Rating-Agenturen bestätigen mit ihren aktuellen Einschätzungen den klaren Kurs in der Fiskalpolitik der Landesregierung.
Insbesondere das Finanz-, Schulden- und Liquiditätsmanagement überzeugt die unabhängigen Experten.
Standard & Poor's, Moody's, Fitch und Scope vergeben allesamt gute oder sehr gute Ratings mit stabilem Ausblick.

Das Landeskriminalamt wertet das Phänomen Clankriminalität mit einer namensgebundenen Recherche aus.
Das Lagebild basiert auf erfassten Straftaten, die von Tatverdächtigen mit einem von den Ermittlungsbehörden als relevant definierten Familiennamen begangen wurden.
Die Basis dieser Liste mit relevanten Familiennamen ist eine aktuelle Einschätzung der regionalen Analyse- und Auswertedienststellen für Organisierte Kriminalität in Nordrhein-Westfalen.
Im Lagebild werden ausschließlich kriminelle Angehörige türkisch-arabischer Großfamilien erfasst, sofern Bezüge zum Libanon oder zur Bevölkerungsgruppe der Mhallamiye vorliegen.
Auf dieser Grundlage wurde die Namensliste im aktuellen Lagebild um zwei neue Familiennamen ergänzt.

Das Landeskriminalamt wertet das Phänomen Clankriminalität mit einer namensgebundenen Recherche aus.
Das Lagebild basiert auf erfassten Straftaten, die von Tatverdächtigen mit einem von den Ermittlungsbehörden als relevant definierten Familiennamen begangen wurden.
Die Basis dieser Liste mit relevanten Familiennamen ist eine aktuelle Einschätzung der regionalen Analyse- und Auswertedienststellen in Nordrhein-Westfalen.
Im Lagebild werden ausschließlich kriminelle Angehörige türkisch-arabischer Großfamilien erfasst, sofern Bezüge zum Libanon oder zur Bevölkerungsgruppe der Mhallamiye vorliegen.
Das Landeskriminalamt erstellt seit 2018 jährlich das Lagebild Clankriminalität.

Minister Laumann: "Auch, wenn die Inzidenzen aktuell etwas sinken, befinden wir uns nach Einschätzung vieler Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler noch mitten in der dritten Welle.
Wir müssen aktuell also besonders vorsichtig und besonnen agieren.
In welchen Kommunen die Notbremse aktuell greift, ist dieser Allgemeinverfügung zu entnehmen: www.mags.nrw.

Aktuell erleben Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter in Europa und in vielen Regionen Deutschlands eine starke Welle der Geflügelpest, auch als "Vogelgrippe" bekannt.
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen hat das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) seine Risikoeinschätzung zum Auftreten der Geflügelpest deutschlandweit aktualisiert: Demnach wird das Risiko des Eintrags der Erkrankung in Geflügelhaltungen und bei Wildvögel als "hoch" eingestuft.
Aktuell erleben Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter in Europa und in vielen Regionen Deutschlands eine starke Welle der Geflügelpest, auch als "Vogelgrippe" bekannt.
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen hat das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) seine Risikoeinschätzung zum Auftreten der Geflügelpest deutschlandweit aktualisiert: Demnach wird das Risiko des Eintrags der Erkrankung in Geflügelhaltungen und bei Wildvögel als "hoch" eingestuft.
In Nordrhein-Westfalen ist kürzlich bereits ein Legehennenbetrieb im Kreis Paderborn betroffen gewesen und aktuell ein Putenbestand im Kreis Kleve.

Diese Informationen können bereits auf der Anfahrt wichtig für die Lageeinschätzung sein: Was geschieht aktuell am Einsatzort?
Aktuell testen die "Tüftler" im Innovation Lab das "sensorbasierte Blaulicht" mit integrierter Videokamera.

Die aktuellen Borkenkäferschäden sind so groß wie noch nie zuvor in Nordrhein-Westfalen.
Zu dieser gemeinsamen Einschätzung kommt die "Task Force Käfer", die auf Einladung des Umweltministeriums am vergangenen Dienstag (27.08.2019) erneut im Ministerium zusammengekommen ist, um Maßnahmen zur Eindämmung der Schäden durch Sturm, Trockenheit und Borkenkäfer zu beraten.
"Wir erleben derzeit eine von Umfang und Ausmaß her historische Borkenkäferplage, deren Höhepunkt nach Einschätzung der Experten noch nicht erreicht ist.
Das warme und trockene Wetter befördert aktuell die zweite Borkenkäfer-Generation und verschärft die ohnehin dramatische Situation in den Wäldern.
Jetzt ist Ad-Hoc-Hilfe gefragt, parallel dazu müssen wir den Wald klimafester machen und zukunftsgerecht aufbauen.

Angesichts der aktuellen Entwicklungen rund um das Corona-Virus (COVID-19) mahnt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann gleichermaßen zu Wachsamkeit und Gelassenheit.
Angesichts der aktuellen Entwicklungen rund um das Corona-Virus (COVID-19) mahnt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann gleichermaßen zu Wachsamkeit und Gelassenheit.
An der Bewertung der konkreten Gefahreneinschätzung für Nordrhein-Westfalen hat sich aber bislang nichts geändert: Wir haben aktuell noch keinen bestätigten Infektionsfall.
Und das Robert Koch-Institut (RKI) schätzt die Gefahr für die Bevölkerung in Deutschland derzeit weiterhin als gering ein.

Der aktuelle Nachweis der Geflügelpest im Nutztierbestand bestätigt die Risikoeinschätzung des FLI und die sich daraus ergebenden Handlungsempfehlungen für Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter.
Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Seuchenlage hatte das FLI am 22. Februar 2021 seine Risikoeinschätzung zum Auftreten der Geflügelpest in Deutschland aktualisiert und das Risiko des Eintrags der Erkrankung in Geflügelhaltungen und Vogelbestände als nach wie vor hoch eingestuft.

Aufgrund der aktuellen Erkenntnisse der Ermittler ermittelt die Generalbundesanwalt jetzt wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung.
Die aktuelle Entwicklung bestätigt die Einschätzung der Sicherheitsbehörden, wonach Deutschland und deutsche Einrichtungen im Ausland im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus sind.

Danach soll auf der Grundlage einer aktuellen Lage-Einschätzung des Robert-Koch-Instituts über das weitere Vorgehen entschieden werden.

Jetzt schließen sich auch Moody's und Fitch in ihren aktuellen Mitteilungen dieser Einschätzung an.
Auch im weiteren Ausblick bewerten die Ratingagenturen die Kreditwürdigkeit des Landes, trotz der aktuellen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie, als stabil.

Die aktuelle Entwicklung bestätigt die Einschätzung der Sicherheitsbehörden, wonach Deutschland und deutsche Einrichtungen im Ausland im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus sind.

Laut aktueller Risikoeinschätzung des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) vom 10.01.2022 erlebte Deutschland zwischen dem 30.10.2020 und
Aktuell befinden sich drei Verdachtsfälle bei Wildvögeln noch in der Abklärungsuntersuchung.

Allerdings erfordert der Wert eine Einzelfallbearbeitung jedes Infektionsfalles durch die Gesundheitsämter, die gerade in der aktuellen Belastungssituation manchmal erst nach einigen Arbeitstagen abgeschlossen ist.
Um zusätzlich einen aktuelleren Hinweis auf die Hospitalisierungen zu ermöglichen, wird zweitens zusätzlich der Hospitalisierungsindikator ausgewiesen, der sich unmittelbar aus den täglichen (nicht namentlichen) Gesamtmeldungen der Krankenhäuser über die Aufnahme von Covid-19-Patienten im Informationssystem Gefahrenabwehr NRW (IG NRW) ergibt.
Dieser Wert ermöglicht eine sehr aktuelle Einschätzung, weicht aber naturgemäß von dem RKI-basierten Wert ab und wird am gleichen Meldetag jedenfalls in Perioden eines ansteigenden Infektionsgeschehens in der Regel höher liegen.

Damit bestätigt S&P seine Einschätzung, die das Land in 2019 erstmals seit 15 Jahren erhalten hatte, auch unter den aktuellen extremen Herausforderungen.
"Diese Einschätzung von neutraler Seite ist Bestätigung und Ansporn zugleich: Wir haben den richtigen richten Weg eingeschlagen und setzen die richtigen Schwerpunkte in unserer Haushaltspolitik", betont Lienenkämper.

* 81 Prozent der Kommunen rechnen dem Einzelhandel aktuell eine große Bedeutung zu: Nach Einschätzung der Kommunen sinkt dieser Anteil in Zukunft auf 76 Prozent.
Nach den Angaben der Städte und Gemeinden macht insbesondere das Zusammenspiel von drei Themenbereichen die aktuelle Herausforderung für die Zentren aus: 1.

Jetzt sind sie an einem Ort gebündelt und geben jederzeit einen aktuellen Überblick über die Tiergesundheit in den Nutztierbeständen.
Zugleich können sich auch die Tierhalter online im Detail über die Einschätzung ihres Betriebes durch die Behörden informieren und dadurch potenziellen Missständen frühzeitig gegensteuern.

Und das regelt der heutige Erlass bis auf weiteres - nicht zuletzt, weil es nach der aktuellen Erkenntnislage keine Schutzmaßnahmen gibt, die gleich effektiv aber weniger eingriffsintensiv wären.
Bei Veranstaltungen mit weniger als 1.000 zu erwartenden Besucherinnen und Besuchern ist - wie bisher - eine individuelle Einschätzung der örtlichen Behörden der Veranstaltung erforderlich, ob und welche infektionshygienischen Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind.

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen hat das Friedrich-Loeffler-Institut am 8. Februar 2023 seine Risikoeinschätzung zum Auftreten der Geflügelpest in Deutschland aktualisiert.
Die Risikoeinschätzung und die sich daraus ergebenden Handlungsempfehlungen gelten auch für hiesige Geflügelhalter.

Ich teile die Einschätzung, daß eine neue Vertragsrevision heute kein realistisches politisches Ziel ist.
Auch ohne Vertragsänderungen, ohne Konvent und ohne Ratifizierungsverfahren können wir schon heute die EU demokratischer und transparenter machen.
Wir sollten das aktuelle diplomatische Verhandlungsregime auf den Prüfstand stellen, das auf das Aushandeln von Kompromissen unter Ausschluß der Öffentlichkeit setzt.

Aktuell liegt die Einschätzung der Waldschutz-Experten auf der "Höchststufe".

In Nordrhein-Westfalen gibt es aktuell rund 3.200 Reichsbürger, knapp Dreiviertel davon sind Männer zwischen 40 und 60 Jahren.
Nach Einschätzung des Bundes- und Landesinnenministeriums verstößt der Verein gegen die verfassungsmäßige Ordnung, läuft nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider und richtet sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung.

Hier stellte die Ministerin zum einen die Sicht des nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministeriums auf den Verordnungsentwurf dar und informierte sich zum anderen über die aktuellen Planungen der EU.
Die Ministerin bat im Gespräch um eine Einschätzung zu den vorrangig diskutierten Kritikpunkten, insbesondere in sensiblen Gebiete und zum erwartenden Verwaltungsaufwand für die Länder sowie die betroffenen Betriebe.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalen ist bei der Schaffung von Betreuungsplätzen für Kleinkinder nach Einschätzung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) auf gutem Weg. «
Die immer wieder genannte Zahl von 27000 fehlenden Plätzen für die Unterdreijährigen sei längst nicht mehr aktuell, es habe eine «unglaubliche Dynamik» gegeben.

Damit liegen nun die vollständigen Bonitätseinschätzungen der vier großen Ratingagenturen vor.
Die aktuellen Bewertungen der internationalen Experten zeigen, dass unser Land am Kapitalmarkt großes Vertrauen genießt.

Sie alle beweisen mit ihrem Engagement, dass es vor Ort bereits gute Lösungsansätze für aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen wie der Integration von Flüchtlingen und Menschen mit Migrationshintergrund gibt.
Eine Leistung, die uns allen nur Mut machen kann", sagte Familienministerin Kampmann.
Harry Kurt Voigtsberger, Präsident der NRW-Stiftung, die im Rahmen des Engagementpreises NRW einen Sonderpreis zum Thema "Vielfalt Heimat" ausgelobt hat, schließt sich diesen Einschätzungen an:

Aktuell hat Nordrhein-Westfalen dabei erneut - wie in den vergangenen Jahren - die Bestnote "advanced" erhalten.
Die Ratings werden vor allem von institutionellen Investorinnen und Investoren für die Einschätzung der Qualität von Wertpapieren für Investitionsentscheidungen nachgefragt.

"Ab sofort werden unter www.verkehr.nrw aktuelle Reisezeiten für Routen angezeigt, bei Störungen auch mit Angabe von Verlustzeiten sowie zusätzlich einer Einschätzung, ob der Zeitverlust gleich bleibt, zu- oder abnimmt", erläutert Straßen.

In den nächsten Monaten wird sich die Konjunktur nach einer aktuellen Prognose der RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung nur langsam erholen.
Im Gesamtjahr geht die Wirtschaftsleistung in Nordrhein-Westfalen wegen des schwachen Jahreseinstiegs nach Einschätzung des RWI um 0,3 Prozent zurück, im Bund um 0,1 Prozent.

Augmented Reality-App ist eine besondere Form der Darstellung, beispielsweise werden dabei aktuelle Bilder und historische Situationen überlagert.
Die Idee, die digitalen Marktrechte auszurufen, schafft nach Einschätzung der Jury einen Brückenschlag zwischen Stadtgeschichte und Moderne.

Daher wird jedes Jahr der aktuelle Waldzustandsbericht im Spätherbst vorgelegt.
Hinzu kommt die Einschätzung der Vergilbung und weiterer Parameter.

Auch die Einschätzung der lokalen Schulaufsichtsbehörden fließt in den Auswahlprozess ein.
Aktuell sind im Umfang von 1.276 Vorgriffsstellen Lehrerinnen und Lehrer von Gymnasien an andere Schulformen abgeordnet.

Grundlagen für den Austausch waren unter anderem die Monitoring-Ergebnisse des LANUV sowie eine aktuelle vom Ministerium in Auftrag gegebene gutachterliche Stellungnahme der Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Thema Wolf (DBBW) zum bisherigen Verhalten der Wölfe im Wolfsgebiet Schermbeck.
Die gutachterliche Stellungnahme der DBBW bestätigt die bisherige Einschätzung, dass sich das Rudel in Schermbeck weitgehend von Wild ernährt.

Nach Einschätzung des Expertenrats Quantencomputing der Bundesregierung ist aktuell noch nicht abzusehen, welche Technologieplattformen für Quantencomputer zielführend sein werden.

Mit dem aktuellen Update wird die App um eine zentrale Funktion erweitert.
Auf Basis der Antworten erstellt die App eine individuelle Risikoeinschätzung und gibt konkrete Hinweise zur Eigenvorsorge, zum baulichen Objektschutz sowie zum richtigen Verhalten im Überflutungsfall.
Nutzerinnen und Nutzer können sowohl zwei- als auch dreidimensionale Karten nutzen und erhalten Einblick in fünf verschiedene Überflutungsszenarien aus Starkregen- und Hochwasserereignissen, die räumliche Gefährdungen anschaulich sichtbar machen.

Nach erster Einschätzung war die Weide mit einem empfohlenen Herdenschutz gesichert.
Aktuell prüft das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) den Vorfall, zur Frage der Beteiligung eines Wolfs werden Proben im Senckenberg Forschungslabor Gelnhausen untersucht.

Die Abschiebungshafteinrichtung (UfA) in Büren kann künftig bei der Inhaftierung gefährlicher Personen den gestiegenen Anforderungen der aktuellen Sicherheitslage besser gerecht werden.
Die individuellen Bedürfnisse der inhaftierten Personen können besser erfasst und es kann bereits zum Zeitpunkt der Ankunft in der Abschiebungshafteinrichtung eine umfassende Gefährdungseinschätzung vorgenommen werden.

Der Spielratgeber NRW bietet neben einer pädagogischen Alterseinschätzung Informationen zu Inhalt und Wirkung aktueller Spiele, die von Kindern und Jugendlichen unter Anleitung erfahrener Medienpädagoginnen und -pädagogen getestet wurden.

Auch wenn die Konzentration in der Atemluft aktuell unterhalb der Werte liegt, die zu einer akuten Gesundheitsgefährdung führen, muss der Eintrag des toxischen Schwermetalls weiter reduziert werden, um die langfristigen Gesundheitsrisiken zu senken", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
Dieses Gutachten fasst Daten zu den Quecksilberemissionen in NRW zusammen und stellt Maßnahmen und Potenziale dar, mit denen sich nach Einschätzung der Gutachter der Quecksilberausstoß aus Industrieanlagen verringern lässt.

Zu den Vorkommnissen erklärt die Landesbehinderten- und patientenbeauftragte: "Die Berichterstattung und Nachforschungen erlauben mir nun eine detaillierte Einschätzung der Sachlage.
Ein Verhalten, wie es den Beschuldigten aktuell zur Last gelegt wird, ist nicht tolerabel und verurteile ich aufs Schärfste.

Im aktuellen Lagebild wurde die Zahl der Clannamen von 113 auf 116 erweitert.
Basis für die Namensliste ist eine Einschätzung der regionalen Analyse- und Auswertedienststellen für Organisierte Kriminalität in Nordrhein-Westfalen für den Betrachtungszeitraum.

Nach aktuellen Erkenntnissen reicht dies nach Einschätzung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz nicht aus, um die Rechtskonformität langer Transporte von Rindern in Drittstaaten sicherzustellen.

Gerne lade ich vor dem Hintergrund der aktuellen Berichterstattung die Fraktionen des Landtags sowie die weitere Öffentlichkeit dazu ein, sich ein umfassendes Bild von der Arbeit der Stabsstelle Umweltkriminalität zu machen.
Selbstverständlich war die Stabsstelle auch bei anderen Bereichen und Themen involviert, hat Materialien gesammelt, rechtliche Einschätzungen (einschließlich Strafanzeige) abgegeben, Kontakt zu den ermittelnden Stellen gehalten und hat somit an Verfahren mitgewirkt.

Feucht und kalt - während wir Menschen uns nach Sonne und steigenden Temperaturen sehnen, tut dem Wald das aktuelle Wetter gut.
Auch der Fichtenborkenkäfer "Buchdrucker" fliegt erst ab einer Temperatur von etwa 16,5 °C. Grund zur Entwarnung besteht aber nach Einschätzung des Umweltministeriums und des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen nicht.

Max Jungk Bergische Universität Wuppertal Dissertation "Ganzheitliche Bewertung zukünftig verfügbarer primärer Stahlherstellungsverfahren - Einschätzung der möglichen Rolle von Wasserstoff als Reduktionsmittel", 3.000 Euro
Aktuelle Informationen zur Mobilität, Energiespeicherung und stationären Energieversorgung mit Wasserstoff und Brennstoffzellen standen bei der Tagung ebenso im Mittelpunkt wie die konkrete Netzwerkarbeit.

"Auch wenn sich die Themenfelder, Aufgabenstellungen und Arbeitsansätze der Verbraucherzentrale NRW in den 60 Jahren ihres Bestehens gewandelt haben - der Anspruch, nah an den Problemen der Menschen zu sein und Orientierung und rechtliche Hilfestellungen im Verbraucheralltag zu geben, ist 2018 und auch künftig aktueller denn je.
Rechtliche Ersteinschätzungen zu Verbraucherrechten können auch für internetaffine Menschen bei der Durchsetzung ihrer Rechte hilfreich sein: "Um Unabhängigkeit und Qualitätskontrolle im Web sicherzustellen, muss die Verbraucherzentrale zur zentralen Anlaufstelle für Ratsuchende auch in der digitalen Welt werden.