Bewerbungsfrist für den Wettbewerb "Europa bei uns zuhause" wird verlängert - Projekte können später starten
4. Mai 2020
Aufgrund der aktuellen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie hat die Landesregierung die Bewerbungsfrist für den Wettbewerb "Europa bei uns zuhause" um drei Monate verlängert.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Aufgrund der aktuellen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie hat die Landesregierung die Bewerbungsfrist für den Wettbewerb "Europa bei uns zuhause" um drei Monate verlängert.

Aktuell gibt es flächendeckend keine grundsätzlichen Einschränkungen im Betrieb von S-Bahnen, Regionalbahnen und Regionalexpresszügen.
Aktuell gibt es flächendeckend keine grundsätzlichen Einschränkungen im Betrieb von S-Bahnen, Regionalbahnen und Regionalexpresszügen.

Die gestern beschlossenen Einschränkungen treffen die Unternehmen hart.
Zu hoffen ist - vor allem für das Weihnachtsgeschäft - dass die Einschränkungen Wirkung zeigen, vielleicht schon zur Zwischenbilanz, die um den 11. November in Berlin gezogen werden soll.
" 1 / 10 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Gerade für Menschen mit Behinderungen sind diese Einschränkungen nicht nachvollziehbar.
In der aktuell gültigen Version der Coronaschutzverordnung hat die Landesregierung klar dargestellt, welche Maßnahmen die Einrichtungen ergreifen müssen, um die Besuche zu erlauben.
Gleiches gilt für die Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, die aktuell noch geschlossen sind.

Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass die Lage weiterhin sehr ernst ist.
Gleichzeitig nimmt die Belastung mit jedem Tag der Einschränkungen zu.

Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat sich in einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern von Kunst- und Kulturmuseen in Nordrhein-Westfalen getroffen, um mit ihnen über die Auswirkungen der Pandemie-bedingten Schließungen und die damit verbundenen Einschränkungen für die Museen zu beraten.
Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat sich in einer Videokonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern von Kunst- und Kulturmuseen in Nordrhein-Westfalen getroffen, um mit ihnen über die Auswirkungen der Pandemie-bedingten Schließungen und die damit verbundenen Einschränkungen für die Museen zu beraten.
Diskutiert wurden neben der gesellschaftlichen Bedeutung von Museen in Zeiten der Pandemie unter anderem die aktuellen Möglichkeiten sowie Strategien für die Zeit nach den Schließungen.
"Die Museen haben sowohl in der ersten als auch in der aktuellen Schließungsphase mit einfallsreichen Angeboten auf die herausfordernde Situation reagiert und damit ihre enorme Flexibilität und Organisationskraft unter Beweis gestellt.

Mit Anhalten der Corona-Pandemie können viele freischaffende Künstlerinnen und Künstlern nach wie vor nur unter Einschränkungen ihrer Arbeit nachgehen.
Mit Anhalten der Corona-Pandemie können viele freischaffende Künstlerinnen und Künstlern nach wie vor nur unter Einschränkungen ihrer Arbeit nachgehen.
Aktuell verschärft die Ausbreitung der Omikron-Variante die Situation zusätzlich.

Stellen wir gemeinsam sicher, dass sie den Jugendlichen trotz der aktuellen Herausforderungen bestmöglich angeboten werden.
Berthold Schröder, Präsident Westdeutscher Handwerkskammertag: "Das Handwerk ist mit einem aktuellen Zuwachs von 6 Prozent an neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen in 2021 unterm Strich zufrieden, gerade wenn man die Corona-Einschränkungen berücksichtigt.

3. Einschränkung für (potenziell) gefährliche Personen.
Nach dem aktuellen Stand des AHaftVollzG steht den Untergebrachten eine Vielzahl von Freiheiten zu, die die Abschiebungshaft erheblich von der Strafhaft unterscheiden.
Künftig soll bei gefährlichen Personen u.a. die Möglichkeit bestehen, die weitreichenden Bewegungs- und Besuchsmöglichkeiten und die Nutzung eigener Mobiltelefone sowie des Internets einzuschränken.

So sehr das für viele Menschen ein Opfer und eine Einschränkung bedeutet, so wichtig ist es jetzt, besonnen, aber auch entschlossen unser Leben zu entschleunigen.
Danach soll auf der Grundlage einer aktuellen Lage-Einschätzung des Robert-Koch-Instituts über das weitere Vorgehen entschieden werden.

Drei Apotheken in Köln, die nach zwei Todesfällen im Zusammenhang mit toxisch belasteten Glukoselösungen geschlossen worden sind, dürfen ihren Betrieb umgehend mit Einschränkungen wieder aufnehmen.
Drei Apotheken in Köln, die nach zwei Todesfällen im Zusammenhang mit toxisch belasteten Glukoselösungen geschlossen worden sind, dürfen ihren Betrieb umgehend mit Einschränkungen wieder aufnehmen.
Aktuell wird laut Staatsanwalt gegen zwei Angehörige der Apotheke wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt.

Der Kampf gegen die Feinde des Rechtsstaats könne niemals mit der Einschränkung der Freiheit einhergehen.
Diese Mahnung ist heute aktueller denn je.

Mich besorgen und erschrecken die aktuellen Entwicklungen in Europa und auch jenseits des Atlantiks.
Die zunehmende Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit, das Kokettieren mit purer Wissenschaftsignoranz, die Tendenz zu Isolation und Abschottung.

Mich und viele andere erschrecken die aktuellen Entwicklungen in Europa und auch jenseits des Atlantiks.
Die zunehmende Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit, das Kokettieren mit purer Wissenschaftsignoranz, die Tendenz zu Isolation und Abschottung.

Ob auch die Gegenrichtung von so einer Einschränkung betroffen sein wird, entscheidet sich Mitte kommender Woche.
Wegen der aktuell festgestellten Risse an den Trägern muss die Brücke "abgelastet" werden.
Ob auch die Gegenrichtung von so einer Einschränkung betroffen sein wird, entscheidet sich Mitte kommender Woche.

Diese reichen von nicht vollständigen Messstellenunterlagen oder fehlender Absicherung gegen Beschädigung, bis zu Einschränkungen der Beprobbarkeit.
"Weil die Qualität und Repräsentativität der Messstellen aufgrund verschärfter Düngeanforderungen aktuell in der Diskussion sind, wollen wir gerade in den Gebieten, in denen die Nitratwerte im Grundwasser deutlich überhöht sind, weitere Maßnahmen zur Qualitätssicherung ergreifen", kündigte Ministerin Heinen-Esser an und fügte hinzu:
Unser Ziel ist nun, unsere Messstellen nach dem aktuellen Stand der Technik weiter zu optimieren und neue Standards in der Qualitätssicherung zu setzen.

Nach dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand ist eine möglichst frühzeitige Wahrnehmung der Einschränkungen von Gedächtnisleistungen und Alltagsfähigkeiten bei lebensälteren Personen notwendig, um eine pathologische Verschlechterung der Symptome möglichst lange hinauszuzögern.
Auf Basis der gewonnenen Daten wurde deutlich, dass kognitive Einschränkungen bei älteren Menschen im Strafvollzug häufiger festgestellt wurden als bei der vergleichbaren Altersgruppe der Allgemeinbevölkerung.

Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer, dass sie schon bei der Vorstellung des Stufenplans vor der Weihnachtspause darauf hingewiesen habe, dass bei einer besonders kritischen Infektionslage die Landesregierung über noch weitergehende Einschränkungen zu entscheiden habe:
* Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Seit nunmehr fast zwei Jahren können Kulturveranstaltungen nur unter Einschränkungen stattfinden.
Aktuell erschwert die Ausbreitung der Omikron-Variante die Planungen und Durchführung von Konzerten, Ausstellungen oder Aufführungen abermals, vielfach müssen Veranstaltungen gänzlich abgesagt werden.

Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten Nordrhein-Westfalen, Claudia Middendorf, äußert Kritik an den im Rahmen der aktuellen Pflegereform diskutierten Kürzungen bei der Unterstützung pflegender Angehöriger.
Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten Nordrhein-Westfalen, Claudia Middendorf, äußert Kritik an den im Rahmen der aktuellen Pflegereform diskutierten Kürzungen bei der Unterstützung pflegender Angehöriger.
Nach derzeitiger Debatte stehen insbesondere mögliche Einschränkungen bei der rentenrechtlichen Absicherung pflegender Angehöriger sowie bei einzelnen Pflege- und Entlastungsleistungen im Raum.

Bitte beachten Sie die rot markierte Korrektur zur Fortgeltung des Öffentlichkeitsgrundsatzes Die aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf die Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) bedeuten für die Justiz in Nordrhein-Westfalen eine große Herausforderung.
Mir ist bewusst, dass Zutrittsbeschränkungen zu unseren Gerichten und Behörden für viele Bürgerinnen und Bürger mit Einschränkungen verbunden sind, verzögerte Gerichtsentscheidungen ein Ärgernis darstellen können.
Unser oberstes Ziel ist jetzt jedoch die Gesundheitsfürsorge und ich appelliere daher an Ihre Solidarität: Wenn jeder seinen Beitrag leistet, bin ich mir sicher, dass die Funktionsfähigkeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften trotz der Einschränkungen durch das Virus aufrechterhalten bleibt und der Rechtsstaat auch in dieser Ausnahmesituation seine Kraft und Stärke zeigt.

Dass wir derzeit vor allem auf eine zwingende, generelle Maskenpflicht in Innenräumen verzichten, bedeutet nicht, dass es aktuell keine Risiken gibt.
Schwere Verläufe sind bei der Omikron-Variante zum Glück zwar die Ausnahme, aber Infizierte klagen durchaus über mitunter länger anhaltende gesundheitliche Einschränkungen nach einer Infektion.

Einschränkungen müssen verursachergerecht erfolgen.
Das bekommen aktuell zum Beispiel Salat-Anbauer in Nordrhein-Westfalen zu spüren, deren Kulturen sehr stark von Blattläusen befallen sind.

Dank der aktuell niedrigen Inzidenzahlen und den landesweit leicht verfügbaren Coronatests können wir das sehr gut verantworten.
Jugend- und Familienminister Joachim Stamp: "Kinder und Jugendliche haben während der Pandemie enorme Einschränkungen hinnehmen müssen, vor allem im sozialen Bereich.
Wir möchten ihnen mehr Normalität ermöglichen und gemeinsames Erleben wieder zum Alltag zu machen.

Unter den Top 3 der Verbraucherfragen stehen aktuell das Reiserecht, Fragen zur Absage von Veranstaltungen oder Leistungseinschränkungen bei Abonnements sowie Fragen zu Auswirkungen der Corona-Krise auf Finanzanlagen.

Viele Menschen werden so vor lebenslangen Einschränkungen bewahrt.
Einer der aktuellen thematischen Schwerpunkte der Stiftung sind die Herausforderungen des demographischen Wandels.

Vor dem Hintergrund der Corona-bedingten Einschränkungen haben verschiedene BNE-Regionalzentren aktuell neue "kontaktlose" Bildungsangebote entwickelt.

Die Forscherin wurde national und international mehrfach für ihre Arbeiten zur Einschränkung von Tierversuchen ausgezeichnet.
Das Ziel eines aktuellen Projektes ist es, eine Methode zu entwickeln, mit der unter Verzicht auf Tierversuche untersucht werden kann, ob und wie Medikamente und Chemikalien die Entwicklung von Ungeborenen und Kleinkindern beeinflussen können.

Zur Durchführung von Weihnachtsmärkten finden aktuell Gespräche des zuständigen Gesundheitsministeriums auf der Grundlage von dazu eingereichten Hygienekonzepten statt.
Künftig sind Versammlungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen in Unternehmen, Betrieben und Behörden, die aus sozial-kommunikativen Anlässen erfolgen, unter den gleichen Voraussetzungen und Einschränkungen erlaubt, die auch für den privaten Bereich gelten.

Denn nur so können die Unternehmen trotz der coronabedingten Einschränkungen weiter am Markt aktiv sein und gestärkt aus der Krise hervorgehen.
Damit reagiert die Landesregierung auf die aktuellen Herausforderungen der Corona-Krise: Gesundheitsrisiken werden durch digitale Formate minimiert und die Dienstleistungsunternehmen können auch in der Krise ihr Geschäft weiterführen.

- wird es uns ermöglicht, die Strecke von Bohmte in Niedersachasen bis nach Holzhausen-Heddinghausen in Nordrhein-Westfalen nach vielen Jahren wieder durchgehend und vor allem ohne betriebliche Einschränkungen für Gütertransporte nutzen zu können.
Wir hoffen, mit den jetzt bewilligten Maßnahmen im Rahmen einer aktuellen Kundenakquise das entscheidende Argument für eine Verlagerung von Gütern von der Straße auf die Schiene von mindestens 30 Tausend Tonnen zu haben.

Bei den Besuchen in den besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe werden grundsätzlich die zeitliche Begrenzung und die Begrenzung der Besucherzahl aufgehoben.
Darin haben mir die Menschen geschildert, wie sehr sowohl die Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtungen als auch ihre Angehörigen und Freunde unter den Besuchseinschränkungen gelitten haben, die zum Schutz vor dem Coronavirus erforderlich waren.
Den Einrichtungen geben wir zudem die notwendige Sicherheit, um den Bewohnerinnen und Bewohnern so viele soziale Kontakte wie aktuell vertretbar zu ermöglichen", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Eine aktuelle Studie zur Verbreitung antisemitischer Einstellungen in der Bevölkerung Nordrhein-Westfalens, die die Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in Auftrag gegeben hat, ist alarmierend: Fast ein Viertel der Befragten hat in unterschiedlicher Form antisemitische Einstellungen.
Fast die Hälfte der Befragten will einen Schlussstrich unter die Vergangenheit des Holocausts machen.
Jüdisches Leben muss offen und ohne Einschränkungen stattfinden können.

"Kulturveranstaltungen sollen wieder stattfinden können - auch unter den Corona-bedingten Einschränkungen.
Viele Einrichtungen kämpfen aktuell mit geringen Einnahmen, da sie derzeit nur wenig Publikum zulassen können.

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen zur Eindämmung des Coronavirus steht auch die Justiz in Nordrhein-Westfalen vor der Aufgabe, unter gleichzeitiger Beachtung einer Minimierung der Ansteckungsgefahr sukzessive den Geschäftsbetrieb in allen Bereichen wiederaufzunehmen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Mein großer Dank gilt allen Bediensteten der nordrhein-westfälischen Justiz, die trotz der Einschränkungen und Gefahren durch das Virus in den vergangenen Wochen die Funktionsfähigkeit der Gerichte, der Staatsanwaltschaften und des Justizvollzugs aufrechterhalten und so auch in dieser Ausnahmesituation den Rechtsstaat und die Innere Sicherheit bewahrt haben.
Hervorheben möchte ich zudem das große Verständnis der Bevölkerung für Einschränkungen, mit denen ein nur bedingt möglicher Justizbetrieb notwendigerweise verbunden gewesen ist.
Während die Tätigkeit bislang nur auf das zur Aufrechterhaltung rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze zwingend Erforderliche beschränkt werden sollte, geht es nun darum, unter Beachtung aller fortgeltenden Regeln der Gesundheitsfürsorge Schritt für Schritt zum ursprünglichen Geschäftsbetrieb zurückzukehren.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen hat die Landesregierung ein Betretungsverbot für Kindertagesbetreuungsangebote erlassen, in den Schulen ist gleichzeitig der Unterricht vorübergehend eingestellt worden.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen hat die Landesregierung mit Wirkung ab dem 16. März 2020 ein Betretungsverbot für Kindertagesbetreuungsangebote erlassen, in den Schulen ist gleichzeitig der Unterricht vorübergehend eingestellt worden.
Durch das außerordentliche Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller, insbesondere der Jugendämter und Kindergartenträger am vergangenen Wochenende, ist es gelungen, die Einschränkung der Kindertagesbetreuung seit Montagmorgen erfolgreich und mit der gebotenen Rücksichtnahme auf Kinder und Eltern umzusetzen.

Clubs und Diskotheken können unter Einhaltung der 2G-plus Regelung mit aktuellem Schnelltest wieder öffnen.
Das Infektionsgeschehen soll auf diese Weise weiterhin so begrenzt werden, dass die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturbereiche und die medizinische Versorgungsstruktur nicht gefährdet werden.
Besonders wichtig ist mir, dass wir explizit festlegen, dass Kinder und Jugendliche, die in den letzten zwei Jahren besonders unter den Einschränkungen gelitten haben, von den Einschränkungen befreit sind und schon ab sofort wieder ohne Einschränkungen und Kontrollen am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilhaben können.

Hinweise zum Baden während der Covid-19-Einschränkungen
Auch nach Auskunft des Umweltbundesamtes sind nach aktuellem Kenntnisstand in Badegewässern keine relevanten Konzentrationen an SARS-CoV-2 zu erwarten, die zu einer Infektion führen können.

Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen heute darüber informiert, dass die aktuellen Regelungen der Coronaschutzverordnung und der Coronabetreuungsverordnung die Möglichkeit bieten, Veranstaltungen zur Zeugnisübergabe für Abschlussjahrgänge sowie Abschiedsfeiern für Grundschülerinnen und Grundschüler durchzuführen.
Nach vielen Monaten der Einschränkungen insbesondere für Kinder und Jugendliche, war es mir ein besonderes Anliegen, Abschlussfeiern wieder zu ermöglichen.
Die sinkenden Inzidenzen machen diesen Schritt möglich.

3. Beschleunigung von aktuellen Baumaßnahmen
Diese Option wird jetzt für acht Bauprojekte genutzt, um schneller fertig zu werden und die Zeit der Einschränkungen zu verkürzen.

"In Zeiten von Corona-Einschränkungen ist besonders viel Kreativität gefragt, um jungen Menschen berufliche Angebote passgenau zugänglich zu machen oder ihnen sinnvolle Alternativen zum ersten Berufswunsch anzubieten", sagen die Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy, Städtetag NRW;
Für junge Menschen gibt es aktuell noch tolle Chancen auf eine Ausbildungsstelle.

An knapp 20 Prozent der Pegel des LANUV wurden im aktuellen Jahr 2022 bereits niedrigere Wasserstände gemessen als in der gesamten Trockenperiode 2018-2020.
Trotzdem ordnete das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Rhein bisher keine Einschränkungen der Schifffahrt an.

Für Nordrhein-Westfalen und angrenzende Regionen würden in einem solchen Fall auch internationale Handelseinschränkungen drohen.

Auch wer wegen einer Reisewarnung oder aus Angst vor Einschränkungen überlegt, sein Ticket selbst zu stornieren, bekommt mit der Flugärger-App wichtige Infos an die Hand: Ist es klug, den Flug sofort selbst zu stornieren?
Die App greift dabei weltweit auf alle aktuellen Flugverbindungen zu und ergänzt automatisch die Flugdaten auf Basis der Flugnummer und des Datums.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, NRW.BANK-Vorstandsvorsitzender Eckhard Forst und Jury-Vorsitzende Prof. Dr. Christine Volkmann informierten sich heute bei dem jungen Unternehmen, wie die Auszeichnung bei der Entwicklung geholfen hat und wie sich die aktuelle Lage in der Corona-Krise gestaltet.
Das Unternehmen legt großen Wert auf Inklusion und gibt Menschen mit geistigen und körperlichen Einschränkungen die Möglichkeit, ihre Fähigkeiten in das multikulturelle Team einzubringen.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird aufgrund der aktuellen Infektionszahlen die Corona-Notbremse für weitere sechs Kreise und kreisfreie Städte anordnen.
In den betroffenen Kommunen treten ab Dienstag unter anderem folgende Einschränkungen in Kraft, die sich an den Regelungen orientieren, die bis zum 7. März 2021 galten:

Danach haben die vom Hochwasser betroffenen Kommunen und Kreise gemeldet, dass aktuell 175 Schulen inklusive zwei Zentren für die schulpraktische Lehrerausbildung durch kleinere bis große Schäden betroffen sind.
Die restlichen 75 Schulen werden ebenfalls in das neue Schuljahr starten, jedoch mit Einschränkungen.
Ich konnte mir bei meinen Besuchen vor Ort persönlich ein Bild davon machen und ich danke allen sehr für das große Engagement und den Zusammenhalt.

Mit Inkrafttreten der neuen Coronaschutzverordnung werden die Einschränkungen für Personen, die weder geimpft noch genesen sind, nochmals deutlich verschärft.
Neben den Beschränkungen für nicht geimpfte/genesene Personen macht das aktuelle Infektionsgeschehen auch allgemein gültige zusätzliche Beschränkungen erforderlich: Als Einrichtungen mit hohen Infektionsrisiken müssen Clubs und Diskotheken auch für immunisierte Personen schließen.
Zudem gelten neben prozentualen Kapazitätsbegrenzungen bei Großveranstaltungen nun auch absolute Zuschauer-Obergrenzen: nämlich in Innenräumen von 5.000 Personen sowie im Freien von 15.000 Personen.
Schließlich greifen in Kreisen und Großstädten mit einer besonders hohen Inzidenz (über 350) Personenbegrenzungen für private Zusammenkünfte und Feiern.

Durch eine Reihe von Anpassungen der Allgemeinverfügung für Schutzmaßnahmen in stationären Pflegeeinrichtungen in den vergangenen Wochen (aktuelle Fassung abrufbar unter: https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/210520_coronaaveinrichtungen.pdf) gelten inzwischen weitgehende Freiheiten für Bewohnerinnen und Bewohner sowie Besucherinnen und Besucher.
Zudem können für Einrichtungen nicht ohne Einvernehmen des Gesundheitsministeriums Besuchseinschränkungen erfolgen, wenn es in einer Einrichtung zu einem Infektionsgeschehen kommt.

Bei der Sportausübung in Innenräumen, in Schwimmbädern und bei Wellnessangeboten müssen immunisierte Personen ab heute zusätzlich einen aktuellen, negativen Schnelltestnachweis, der nicht älter als 24 Stunden ist, mit sich führen.
Einschränkungen Feuerwerk