1. +++ (SEM)
Solidarität, ein Wert für den der Tag der Arbeit von jeher steht, ist in Zeiten wie diesen von entscheidender Bedeutung - auch über Grenzen hinweg.
Deswegen rufe ich Sie auf: Nutzen Sie diesen Tag, um öffentlich zu zeigen, dass wir auch in Krisenzeiten füreinander einstehen", betont Minister Laumann bezogen auf das diesjährige Motto des Maifeiertags "Ungebrochen solidarisch".
Angesichts des Feiertags der Arbeiterbewegung weist Laumann zudem auf die Notwendigkeit von guten Tarifabschlüssen und die Wichtigkeit von Tarifbindung hin: "Die aktuelle Inflation bedeutet reale Einkommensverluste.
Gute Tarifabschlüsse sind also kein Luxus, sondern ein Muss.
Damit diese gelingen können, brauchen wir starke Gewerkschaften.
Datum: 2023-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-1-mai-gute-tarifabschluesse-sind-kein-luxus-sondern-ein-muss;
Themen: Kundgebungen
# ?, Demonstrationen
# ?, internationaler Tag
# ?, Aktionen
# ?, gute Tarifabschlüsse
# ?, Maikundgebungen
# ?, DGB-Kundgebung in Dinslaken
# ?, aktuelle Inflation
# ?, existenzielle Sorgen
# ?, reale Einkommensverluste
# ?
2. ++ (IR)
Angesichts des russischen Angriffskriegs, der hohen Inflation und der Folgen der Corona-Pandemie ist die aktuelle Haushaltslage in Nordrhein-Westfalen herausfordernd.
Angesichts des russischen Angriffskriegs, der hohen Inflation und der Folgen der Corona-Pandemie ist die aktuelle Haushaltslage in Nordrhein-Westfalen herausfordernd.
Ministerin Josefine Paul erklärt dazu: "Wir setzen mit dem aktuellen Haushaltsplanentwurf auch in schwierigen finanziellen Zeiten für das Land ein klares Signal: Wir stellen Kinder, Jugendliche und Familien in den Mittelpunkt und sorgen für faire Chancen auf ein gutes Aufwachsen.
Datum: 2023-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trotz-schwieriger-haushaltslage-nordrhein-westfalen-legt-fokus-auf-soziale;
Themen: Alleinerziehende
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Landesfachstelle
# ?, aktuelle Haushaltslage
# ?, weibliche Fachkräfte
# ?, faire Chancen
# ?, wichtige Vorhaben
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Kitahelferprogramm
# ?
3. ++ (IR)
Gerade angesichts der aktuellen Preissteigerungen und der Inflation ist die Sonderzahlung für die, die sie bekommen, nicht nur ein schönes Extra, sondern ein fester Bestandteil ihrer Budgetplanung.
Wie eine aktuelle Auswertung des Arbeitsministeriums zeigt, ist das Weihnachtsgeld oft von Branche und Tarifbindung des Arbeitgebers abhängig.
Datum: 2023-11-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weihnachtsgeld-oft-von-tarifbindung-abhaengig;
Themen: Tarifbindung
# ?, Gehaltsabrechnung
# ?, Branchen
# ?, aktuelle Auswertung
# ?, Novembergehalt
# ?, tarifgebundene Betriebe
# ?, Sonderzahlung
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Tarifverträge
# ?, Bestandteil der Budgetplanung
# ?
4. ++ (IR)
Das gelte angesichts der Pandemiefolgen, der sicherheitspolitischen Herausforderungen und einer auf Dauer zu hohen Inflationsrate einmal mehr.
" Ob aufgrund der aktuellen Ereignisse ein Aussetzen der Fiskalregeln auch über 2022 hinaus denkbar sein könnte, ließ Kommissar Hahn offen und verwies auf die Frühjahrsprognose Mitte Mai 2022.
Christoph M. Schmidt, Präsident des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung und einer der führenden Akademiker auf dem Gebiet der ökonomischen Forschung debattierte gemeinsam mit dem erfahrenen Finanzpolitiker und langjährigen parlamentarischen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Dr. Michael Meister sowie der stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsausschusses im Europäischen Parlament Margarida Marques aus unterschiedlichen Perspektiven über die aktuellen finanzpolitischen Herausforderungen.
Datum: 2022-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flexibilisierung-oder-rueckkehr-zu-den-bisherigen-fiskalregeln-ministerium-der;
Themen: Stabilitätspakt
# ?, Wachstumspakt
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Onlinelivestream
# ?, Expertenforum
# ?, Eckpfeiler
# ?, soziale Marktwirtschaft
# ?, Rückkehr
# ?, Regeln
# ?, Frühjahrsprognose
# ?
5. ++ (IR)
Corona-Pandemie, Krieg in der Ukraine, Energiekrise, Inflation, Klimawandel - über all diesen "Brennpunkt"-Themen treten manche Erfolgsgeschichten in den Hintergrund.
Denn es sind ja zum Glück nicht nur aktuelle Herausforderungen, die unsere Zeit und unsere Gesellschaft prägen.
Datum: 2022-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;
Themen: Verdienstorden
# ?, Engagement von Persönlichkeiten
# ?, Verdienste der Landesregierung
# ?, Gemeinwohl
# ?, Verleihung
# ?, Münster
# ?, Interplast
# ?, Landesverdienstorden
# ?, lebendige Erinnerungskultur
# ?, Foto
# ?
6. ++ (IR)
Energiefragen und anhaltende Inflation belasten Menschen
"Ob es die aktuell so wichtigen Energiefragen sind oder die Teuerungen
Datum: 2023-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobil-digital-verbraucherzentrale-im-kreis-kleve-erfolgreich-gestartet;
Themen: mobile Verbraucherberatung
# ?, ortsunabhängige Verbraucherberatung
# ?, Verbraucherfragen
# ?, Kreisgebiet
# ?, Anfragen
# ?, Mehrwert
# ?, Beratung
# ?, Details des Konzepts
# ?, Erstberatungen
# ?, Kontaktformular
# ?
7. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen befindet sich mit seiner Haushaltspolitik während Pandemie, Energiekrise und Inflation auch aus Sicht von Standard & Poor's auf dem richtigen Weg.
"Vor dem Hintergrund der großen wirtschaftlichen Unsicherheit und der erheblichen Haushaltsbelastungen infolge der aktuellen Krisen ist diese Analyse unabhängiger Experten eine wichtige Bestätigung", so Minister Dr. Optendrenk.
Datum: 2023-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solider-kapitalmarktauftritt-nordrhein-westfalen-weiter-mit-top-rating;
Themen: Zinsmanagement
# ?, Kapitalmarktauftritt
# ?, Liquiditätsmanagement
# ?, Toprating
# ?, Rating
# ?, Finanzmärkte
# ?, Finanzexperten
# ?, Situation des Lands
# ?, Unterstützungspakete
# ?, erhebliche Haushaltsbelastungen
# ?
8. ++ (IR)
Verunsicherung darüber, ob der Euro bestehen bleibt, ob hohe Inflation vermieden werden kann, ob die notwendigen Hilfsleistungen zu schultern sind, und ob es nicht überhaupt besser wäre, sich von der europäischen Integration zu verabschieden.
Denn Europa ist trotz der aktuellen Krise eine Erfolgs-geschichte!
Datum: 2012-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-nord-pas-de-calais-chancen-fur-eine-vertiefte-kooperation;
Themen: 2 Regionen
# ?, Anrede
# ?, Aussöhnung
# ?, Eurozone
# ?, Partnerstädte
# ?, Partnervereine
# ?, bilaterale Beziehungen
# ?, zahlreiche Forschungseinrichtungen
# ?, gemeinsamer Binnenmarkt
# ?, europäische Geschichte
# ?
9. ++ (IR)
Der Beirat berät die Landesregierung zu aktuellen Fragestellungen und unterstützt bei der Schaffung mittelstandsfreundlicher Rahmenbedingungen Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Explodierende Energiepreise, eine galoppierende Inflation, Fachkräftemangel, Klimawandel, Digitalisierung - viele mittelständische Unternehmen befinden sich gerade in einer extrem herausfordernden Situation und machen sich große Sorgen um ihre Zukunft.
Der Beirat berät die Landesregierung zu aktuellen Fragestellungen und unterstützt bei der Schaffung mittelstandsfreundlicher Rahmenbedingungen.
Datum: 2022-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-mittelstandsbeirat-der-landesregierung-konstituiert-0;
Themen: neuer Mittelstandsbeirat
# ?, Vorsitzende
# ?, Verband von Berufen
# ?, Vizepräsident
# ?, Präsident
# ?, aktuelle Fragestellungen
# ?, Vorstandsmitglied
# ?, Beirat
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Startschuss für Durchführung
# ?
10. ++ (IR)
Diese aktuellen Zahlungen zur Abfederung gestiegener Energiekosten folgen bereits getätigten Ausgleichszahlungen des Bundes in Höhe von rund 547 Millionen Euro.
Minister Laumann: "Wahr ist aber auch: Energie ist nur ein Kostentreiber; besonders stark belasten die Krankenhäuser weitere inflationsbedingte Kostensteigerungen, etwa bei Medizinprodukten, Arzneimittel und Lebensmitteln.
Datum: 2023-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesunterstuetzung-rund-600-millionen-euro-energiehilfen-fuer-krankenhaeuser;
Themen: Chef des Bundeskanzleramts
# ?, Lage von Krankenhäusern
# ?, Jahreskonferenz von Regierungschefinnen
# ?, Senatskanzleien des Lands
# ?, Chefinnen der Staatskanzlei
# ?, Staatskanzleien
# ?, Bundeskanzleramt
# ?, Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen
# ?, Geld
# ?, Almosen von Beschäftigte
# ?
11. ++ (IR)
Er sprach die aktuellen Themen der Zusammenarbeit von Justiz und Anwaltschaft an:
Bei der Bewertung der Forderung der Anwaltschaft nach einer automatischen Erhöhung der RVG-Vergütung anhand der Preisentwicklung seien die Bedürfnisse aller Berufsgruppen und die Auswirkungen der derzeitigen Inflation insgesamt zu berücksichtigen.
Datum: 2023-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-spricht-beim-duesseldorfer-anwaltverein-zu-aktuellen;
Themen: Anwaltschaft
# ?, Videokonferenztechnik
# ?, Folgen des Hochwassers
# ?, Rechtsanwältinnen
# ?, Hochwasser
# ?, Argumente des Opferschutzes
# ?, Fachgerichtsverfahren
# ?, Rvg-Gebühren
# ?, Rvg-Vergütung
# ?, Strafgerichtsverfahren
# ?
12. ++ (IR)
Die Übertragung trägt einerseits den insbesondere durch die Inflation gestiegenen Belastungen auch der Angehörigen des öffentlichen Dienstes Rechnung und bringt andererseits Anerkennung für ihre wertvolle Arbeit zum Ausdruck.
Der aktuelle Tarifabschluss ist ein fairer Kompromiss, der den Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen rechtzeitig zum Ende dieses herausfordernden Jahres spürbare Entlastungen bringt.
Datum: 2023-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifverhandlungen-fuer-den-oeffentlichen-dienst-der-laender-tarifergebnis-wird;
Themen: Beamtinnen
# ?, 1-1-Ergebnisse
# ?, Tarifergebnis
# ?, Richterinnen
# ?, leistungsfähiger öffentliche Dienst
# ?, Dienst von Ländern
# ?, Vorsitzende
# ?, Rückgrat
# ?, Abschluss
# ?, 1-Übernahme
# ?
13. ++ (IR)
Die aktuelle Förderperiode läuft zwar noch bis 2027, aber die Weichen für ihre künftige Ausrichtung ab 2028 werden schon jetzt gestellt.
Nordrhein-Westfalen wird sich bei der Diskussion mit klaren Forderungen einbringen, beispielsweise für ein ausreichendes und eigenständiges Budget: Die GAP muss finanziell eigenständig bleiben - mindestens in der bisherigen Höhe, ergänzt um einen Inflationsausgleich.
Datum: 2025-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-perspektiven-fuer-die-landwirtschaft-europa-eu-kommissar-hansen-zu-besuch;
Themen: Junglandwirte
# ?, gemeinsame Agrarpolitik
# ?, Landwirte
# ?, EU-Junglandwirteförderung
# ?, Situation der Landwirtschaft
# ?, Stärkung für Landwirtschaft
# ?, Landwirtinnen
# ?, Höchstbetrag
# ?, EU-Mitgliedstaaten
# ?, nordrhein-westfälisches Landwirtschaftsministerium
# ?
14. ++ (IR)
Trotz erschwerter Rahmenbedingungen - dazu zählen der Fachkräftemangel, gestiegene Material- und Tiefbaukosten sowie die Inflation - treiben die marktwirtschaftlichen Aktivitäten der rund 80 in Nordrhein-Westfalen tätigen Netzbetreiber den Ausbau voran.
Die aktuellen Daten sind dort in Kürze verfügbar.
Datum: 2023-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordzuwachs-im-ersten-halbjahr-2023-glasfaserausbau-nordrhein-westfalen-kommt;
Themen: Haushalte
# ?, Glasfaserversorgung
# ?, Rekordzuwachs
# ?, zukunftsfähige digitale Infrastruktur
# ?, Glasfaseranschluss
# ?, deutliche Fortschritte
# ?, Förderung für Gigabitkoordination
# ?, Surfen
# ?, gesamtes digitale Potenzial
# ?, marktwirtschaftliche Aktivitäten
# ?
15. ++ (IR)
Er ist geprägt durch die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, die hierdurch ausgelöste Energie- und Konjunkturkrise, die Transformation des Landes hin zur Klimaneutralität sowie steigende Zinsen und die hohe Inflation.
Diese belasten den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen und lassen aktuell wenig haushalts- und finanzpolitischen Spielraum.
Datum: 2023-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2024-eingebracht-handlungsfaehig-bleiben-herausfordernden-zeiten;
Themen: Haushalt
# ?, Landeshaushalt
# ?, herausfordernde Zeiten
# ?, Etat
# ?, Alltagshelferprogramm
# ?, Eckpfeiler des Regierungshandelns
# ?, Sprach-Kita-Programm
# ?, anderes Ressort
# ?, immense Aufgabe
# ?, konsequente Einsparungen
# ?
16. ++ (IR)
Laut aktueller Prognose des RWI Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung wächst die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen 2022 mit 2,0 und 2023 mit 2,5 Prozent ebenso schnell wie im Bund.
Die hohe Inflationsrate verringert die Kaufkraft der Verbraucher und die Investitionsspielräume der Unternehmen.
Datum: 2022-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-0;
Themen: Konjunktur in Nordrhein-Westfalen
# ?, Lieferengpässe
# ?, Leibniz-Institut
# ?, erhebliche Herausforderungen
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, Investitionsspielräume
# ?, Konsumnachfrage
# ?, Preisauftrieb
# ?, Umsetzungsbeschleunigung
# ?, hohe Inflationsrate
# ?
17. ++ (IR)
Darüber hinaus hat die aktuelle Agrarministerkonferenz beschlossen, dass geeignete Rahmenbedingungen für die landwirtschaftliche Tierhaltung geschaffen werden müssen.
Dafür ist im mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034 ein GAP-Budget mindestens in der bisherigen Höhe zuzüglich Inflationsausgleich erforderlich.
Datum: 2025-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2025-wettbewerbsfaehigkeit-des-agrarstandortes;
Themen: Forstwirtschaft
# ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz
# ?, Stoffstrombilanzverordnung
# ?, unnötige Belastungen
# ?, verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung
# ?, künftige Bundesregierung
# ?, Kernthema
# ?, aktuelle Fragen
# ?, heimische Landwirtschaft
# ?, Länder
# ?
18. ++ (IR)
Damit dies gelingt, muss aktuell Käferholz angemessen bezahlt werden und das Schnittholz nicht nur in die Weltmärkte, sondern auch in die regionalen Märkte gebracht werden.
Andreas Ehlert, Präsident der Handwerkskammer Düsseldorf: "Materialengpässe und explodierende Preise gefährden nicht nur die ehrgeizigen Ziele beim Wohnungsbau und der energetischen Gebäudesanierung - sie sind auch ein wesentlicher Inflationstreiber.
Datum: 2021-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/materialgipfel-der-landesregierung-mit-handwerk-bau-und-industrie;
Themen: virtueller Materialgipfel
# ?, Schnittholz
# ?, Wirtschaftsministerkonferenz
# ?, Ergebnisse des Gipfels
# ?, Landesminister in Düsseldorf
# ?, Landeswirtschaftsministerinnen
# ?, Baumaterialwende
# ?, Sekundärrohstoffe
# ?, Preissteigerungen
# ?, Lieferengpässe
# ?
19. ++ (IR)
Diese Pauschale ist ebenfalls an die aktuellen Preisverhältnisse anzupassen.
Die Inflationsrate hat im Dezember 2021 mit 5,3 Prozent den höchsten Wert seit fast 30 Jahren erreicht.
Datum: 2022-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-vom-bund-die-erhoehung-der-pendlerpauschale;
Themen: kalte Progression
# ?, Pendlerpauschale
# ?, Einkommensteuertarif
# ?, Lohntarif
# ?, Staatsminister von Finanzen
# ?, Entfernungspauschale
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Energiepreise
# ?, Dieselpreise
# ?, Eckbeträge
# ?
20. ++ (IR)
"Der Nachtragshaushalt 2022 steht unter den Vorzeichen des Ukraine-Kriegs, der aktuellen Energiekrise und der rapide steigenden Inflation.
Datum: 2022-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nachtragshaushalt des Lands
# ?, politische Schwerpunkte
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Ministerpräsident
# ?, Katastrophenschutz
# ?, neue Schulden
# ?, Eckdaten
# ?, Ukrainekrieg
# ?
21. ++ (IR)
Er ist durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, die daraus resultierende Energiekrise mit stark steigenden Energiekosten, die hohe Inflation und steigende Zinssätze sowie die noch nicht vollständig überwundene Corona-Pandemie geprägt.
Die geopolitische Lage und die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland und Europa sind aktuell durch große Unwägbarkeiten geprägt.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, unsichere Zeiten
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, Basishaushalt
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, große Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ?
22. ++ (IR)
Dabei ist wichtig: Die aktuell drängende Frage von angemessen finanzierten Betriebskosten muss man unbedingt von der geplanten Krankenhausreform trennen.
Denn ohne eine rückwirkende Anpassung, wirken sich die nicht refinanzierten, inflationsbedingten Kostensteigerungen der Jahre 2022 und 2023 dauerhaft negativ auf die Bilanzen der Krankenhäuser aus.
Datum: 2023-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-bundesratsinitiative-fordert-vom-bund-finanzielle;
Themen: nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative
# ?, finanzielle Unterstützung
# ?, Marktbereinigung
# ?, Pflegebudget
# ?, Download
# ?, Unterstützung für Krankenhäuser
# ?, Krankenhausgesellschaft
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Berechnungssystematik der Krankenhausfinanzierung
# ?, Klinikträger
# ?
23. ++ (IR)
Neben einer Wertschätzung für die Arbeit der Tafeln standen dabei vor allem die Analysen der aktuellen Herausforderungen der Tafeln und mögliche Unterstützungsansätze für das Land im Fokus.
Zudem konnten die Tafeln im Vorjahr von den rund 150 Millionen Euro profitieren, die das Land den Kommunen zur Sicherung der sozialen Infrastruktur in der besonderen Situation der Energie- und Inflationskrise zur Verfügung gestellt hatte.
Datum: 2024-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-nordrhein-westfaelische-tafeln-mit-rund-14-millionen-euro;
Themen: Lebensmittelspenden
# ?, Stärkung für Tafeln
# ?, gleichzeitige Rückgänge
# ?, steigende Kundenzahlen
# ?, Arbeit von Tafeln
# ?, laufende Kosten
# ?, Lebensmittelpreise
# ?, besonderes Anliegen
# ?, Landesverband
# ?, Herausforderungen der Tafel
# ?
24. ++ (IR)
Trotz des leichten Finanzmittelüberschusses zum 31. Dezember 2022 und des im Jahr 2022 anhaltenden Rückgangs der Liquiditätskredite deuten die aktuellen Zahlen aus der Kassenstatistik auf eine Entwicklungsdynamik hin, die eine Abänderung des Kabinettbeschlusses vom 21. Juni 2023 erforderlich gemacht haben.
Mit Blick auf die zunehmende Eintrübung der Konjunktur, sinkende Steuereinnahmen auf allen staatlichen Ebenen, zum Beispiel durch das Inflationsausgleichsgesetz aus Herbst 2022, steigenden Kosten in vielen Bereichen und die Folgen des kommunalen Tarifabschlusses, ist absehbar, dass sich die Perspektiven für die Kommunalhaushalte deutlich verschlechtern.
Datum: 2023-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2024-staerkt-mit-1534-milliarden-euro;
Themen: Zwischenergebnis
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Altschuldenlösung
# ?, kommunale Haushaltssituation
# ?, Einstieg
# ?, Eckpunkte
# ?, Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bund für Gebietsinstitution
# ?, Entwicklungsdynamik
# ?, Garantie eines Mindestanteils
# ?
25. ++ (IR)
Der zukünftig gleiche Aufwuchs für Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen soll auf einem Fixpunkt oberhalb der Inflationsrate liegen und gemeinsam von Bund und Ländern finanziert werden.
Der zunächst noch bis 2015 laufende Pakt für Forschung und Innovation sichert den außeruniversitären Forschungseinrichtungen einen jährlichen Mittelaufwuchs in Höhe von aktuell fünf Prozent zu (2005 bis 2010: 3 Prozent; 2011 bis 2015: 5 Prozent).
Datum: 2013-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-fordert-staerkungspakt-hochschulen-nrw-fuer-fortsetzung-und;
Themen: Hochschulen
# ?, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen
# ?, deutsches Forschungssystem
# ?, Pakt
# ?, Stärkungspakt
# ?, Modell der Forschungsfinanzierung
# ?, verlässliche Finanzierungsstrukturen
# ?, Ausgewogenheit
# ?, Grundausstattung
# ?, Punkt
# ?
26. ++ (IR)
Rekordwerte - vor allem vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen in der Wohnungs- und Bauwirtschaft.
Inflation, steigende Kreditzinsen, eine zerstörte Bundesförderung für Energieeffizienz bei gleichzeitig immer neuen oder höheren bundespolitischen Anforderungen an den Neubau oder die Modernisierung, hohe Baukosten und ein Mangel an Handwerksunternehmen hinterlassen aber auch Spuren in der öffentlichen Wohnraumförderung.
Datum: 2023-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hervorragendes-ergebnis-herausfordernder-zeit-mit-rund-11;
Themen: öffentlichgeförderte Wohnungen
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, herausfordernde Zeit
# ?, Bauwirtschaft
# ?, hervorragendes Ergebnis
# ?, Bestand
# ?, Anzahl
# ?, Basisszenario
# ?, Bau von Mietwohnungen
# ?, Geschichte des Lands
# ?
27. ++ (IR)
Ministerin Ina Scharrenbach: "Angesichts großer Unsicherheiten wie der weiteren Entwicklung der Inflation und der Zinsen, möglichen steuerlichen Entlastungspaketen für Bürger und Unternehmen, den Auswirkungen des Ukraine-Krieges, nachhaltig gestörte Lieferketten sowie weiterer Entwicklungen beim Mega-Thema Energie, wird den Kommunen und der Kommunalpolitik empfohlen, etwaige höhere Zuweisungen aus der Gemeindefinanzierung 2023 auf die Seite zu legen und damit im eigenen kommunalen Haushalt Vorsorge zu treffen."
Die Prognose der Steuereinnahmen auf Basis der Mai-Steuerschätzung ist im aktuellen Umfeld durch Unsicherheiten geprägt.
Datum: 2022-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2023-landesregierung-nordrhein;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Eckpunkte
# ?, Referenzperiode
# ?, Steuerverbund
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Gewerbesteuerausgleiche
# ?, Prognose von Steuereinnahmen
# ?, absolutes Rekordhoch
# ?, aktuelles Umfeld
# ?, eigener kommunale Haushalt
# ?