Die Stadt reagiert damit angemessen auf das Infektionsgeschehen vor Ort.
Auf Basis des jetzt vorgelegten Gesamtpaketes ist zwischen Land und Stadt die Übereinkunft erzielt worden, den Wechselunterricht an den weiterführenden Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen bis zum Beginn der Osterferien auszusetzen, um im Interesse aller das Infektionsgeschehen einzudämmen.
Mit der aktuellen Inzidenz von 144,2 Neuninfektionen pro 100.000 Einwohner liegt das Infektionsgeschehen in Wuppertal oberhalb des Landesdurchschnitts.
Das rechtfertigt eine stadtbezogene Ausnahme von den landesweiten Grundsatzentscheidungen zum Wechselunterricht in Schulen.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales steht der Stadt Dortmund als Ansprechpartner für die Konzeption einer Allgemeinverfügung mit weitergehenden Schutzmaßnahmen zur Verfügung.
Zudem liegen die in der Coronaschutzverordnung und der Coronabetreuungsverordnung festgeschriebenen Voraussetzungen für Schließungen von Schulen in Dortmund nicht vor.
Mit der aktuellen Inzidenz von 92,8 Neuninfektionen pro 100.000 Einwohner liegt das Infektionsgeschehen in Dortmund unterhalb des Landesdurchschnitts.
Das rechtfertigt keine stadtbezogene Ausnahme von den landesweiten Grundsatzentscheidungen zur Öffnung von Kindertageseinrichtungen und zum Wechselunterricht in Schulen.

Die Hochschulen sind Orte, an denen das Flüchtlingsthema angemessen, respektvoll und sachlich diskutiert wird und Lösungen gefunden werden.
Dafür stehen aufgeklärtes Denken, offener Austausch, Meinungsvielfalt und Toleranz.
Die aktuellen Ereignisse zeigen: Wir sind gefordert, ein solch tolerantes Miteinander zu bewahren und uns weiterhin entschieden für unsere Willkommenskultur einzusetzen.
Wir dürfen nicht zulassen, dass unser Zusammenleben durch volksverhetzende und menschenverachtende Parolen und Taten bedroht wird.
Internationale Studierende und Forschende sind an unseren Hochschulen ausdrücklich willkommen.

Thema des gestrigen Abends war die Zukunft des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt.
Nachdem die Fiskalregeln angesichts der Corona-Pandemie vorübergehend ausgesetzt waren, sollen diese ab 2023 wieder greifen.
Aufgrund der aktuellen Ereignisse scheint aber auch eine weitere Verschiebung denkbar.
Die Phase bis dahin soll nun genutzt werden, um den Bedarf nach einer Reform der Regeln zu erörtern.
Angesichts der vielfältigen aktuellen Herausforderungen und unterschiedlichen Schwerpunkte stellt sich vor allem die Frage, ob und wie Forderungen nach einer Flexibilisierung der Regeln einerseits und Bekenntnisse zu den geltenden EU-Fiskalregeln sowie zu Schuldenabbau und nachhaltiger Haushaltsführung andererseits in Einklang zu bringen sind.

Erinnerungskultur hat als Teil der historisch-politischen Bildung und Demokratiepädagogik eine besondere Bedeutung - auch für den Zusammenhalt in Europa gegen die Feinde von Freiheit und Demokratie.
"
Schulministerin Löhrmann erklärte abschließend: "Der 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz ist in diesem Jahr für die Erinnerungskultur von besonderer Bedeutung, aber auch die aktuellen Ereignisse in Deutschland, Frankreich, Nigeria, Syrien oder in der Ukraine verlangen im Zusammenhang mit den Erfahrungen unserer eigenen Geschichte unsere besondere Aufmerksamkeit.
Vor diesen Entwicklungen muss es mehr denn je unser gesellschaftlicher Ansporn sein, eine demokratische Schulkultur zu stärken.
Partizipation und Engagement für Menschenrechte, Freiheit, Toleranz und Demokratie lassen sich lernen - je früher, desto besser.

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Kabinett beschließt Bundesratsinitiative für mehr Steuergerechtigkeit und gegen Steuerbetrug / Minister Norbert Walter-Borjans: Die aktuellen Ereignisse zeigen, dass wir bessere Instrumente gegen Steuerhinterziehung brauchen
23. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat beschlossen, gemeinsam mit den Ländern Niedersachsen und Rheinland-Pfalz die Entschließung "Maßnahmen für mehr Steuergerechtigkeit und gegen Steuerbetrug" beim Bundesrat einzubringen.

Einen entsprechenden Förderbescheid überreichte Energie-und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart heute an Prof. Emmanouil Kakaras von Mitsubishi Heavy Industries, die federführend bei diesem Projekt des Spitzenclusters Industrielle Innovationen (SPIN) sind.
Weitere Projektpartner sind Evonik Industries, das Fraunhofer UMSICHT sowie der Lehrstuhl für Umweltverfahrens- und Anlagentechnik der Universität Duisburg-Essen.
Minister Pinkwart: "Die aktuellen Ereignisse zeigen einmal mehr, wie wichtig eine sichere und unabhängige Energieversorgung ist.
Eine zukunftsfähige und wettbewerbsfähige Industrie benötigt große Energiemengen und klimaneutral erzeugte Rohstoffe für ihre Produktionsprozesse.
Power-to-X kann nicht nur dazu beitragen, dass wir unsere ehrgeizigen Klimaschutzziele erreichen, sondern auch zu einer unabhängigeren Versorgung mit synthetischen Kraftstoffen und Chemikalien für unsere Industrie und unser Energiesystem der Zukunft.

In Schleswig-Holstein ist bei mehreren verendeten Wildvögeln der Geflügelpest-Erreger des Subtyps H5N8 nachgewiesen worden.
Es wird dort aktuell die Errichtung von Sperrbezirken mit Beschränkungen für Geflügelhalter eingeleitet, Tiere in Freilandhaltung müssen landesweit aufgestallt werden.
"Die aktuellen Ereignisse geben auch in Nordrhein-Westfalen Anlass zur Sorge und erhöhter Wachsamkeit.
Es ist nicht auszuschließen, dass das Virus auch in NRW zu Todesfällen bei Vögeln führt.
Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es aber keinerlei Erkenntnisse, die darauf hinweisen oder weitergehende Maßnahmen erforderlich machen würden", betont Umwelt- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel.

Gleichzeitig meldete die von der Bundesregierung anerkannte Verbraucherschlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (SÖP) Anfang Juli, dass sie sich im ersten Halbjahr 2017 vor allem mit Verspätungen und Ausfällen von Flügen beschäftigt hat.
Rund 5.300 Passagiere reichten in den ersten sechs Monaten einen Antrag bei den Schlichtern ein, 31 Prozent mehr als im ersten Halbjahr 2016.
Angesichts der aktuellen Ereignisse erwartet die SÖP, dass die Zahl der eingehenden Schlichtungsanträge von Flugreisenden im Oktober weiter steigen wird.
Auch die Verbraucherzentrale NRW meldet einen erhöhten Beratungsbedarf von Fluggästen, die vor allem durch die Insolvenz der Fluggesellschaft AirBerlin verunsichert sind.
Hinzu kommen Beschwerden über Flugverspätungen, kurzfristige Ausfälle und Streichungen bei anderen Fluglinien.

Ihnen gilt unsere Solidarität und Unterstützung.
"
Mit Blick auf aktuelle Ereignisse betonte Ministerpräsident Laschet im Gespräch: "Die beispiellose Entführung des Flugzeugs auf dem Weg von Athen nach Vilnius und die Verhaftung von Roman Protasewitsch und seiner Begleiterin Sofia Sapega haben noch einmal vor Augen geführt, mit was für einem skrupellosen Regime wir es zu tun haben - ein Regime, das vor Staatsterrorismus nicht zurückschreckt.
Die EU und ihre Partner haben sofort auf diesen gefährlichen Eingriff in die zivile Luftfahrt reagiert.
Weitere Sanktionen sind notwendig, bis Protasewitsch und Sapega und alle politischen Gefangenen freigelassen werden.

Der JuMiKo-Vorsitz ist eine große Herausforderung und Ehre zugleich.
Neben den Debatten um rechts- und justizpolitische Inhalte, aus denen sich schon häufig wichtige politische Impulse ergeben haben, wollen wir als Ausrichter bei den beiden Konferenzen im Frühjahr und im Herbst natürlich auch ein guter Gastgeber sein und die Schönheit und Vielfältigkeit Nordrhein-Westfalens präsentieren.
Ob wir in diesem Jahr diese Möglichkeit bekommen, lässt sich aufgrund der aktuellen Ereignisse leider noch nicht absehen.
Unser gemeinsames Bemühen, das Vertrauen der Menschen in ihren Rechtsstaat zu festigen und zugleich dafür zu sorgen, dass die Justiz den Respekt erhält, den sie verdient, wird aber auch das Virus nicht beeinträchtigen können.
"

Zudem kann auch hinterfragt werden, warum - wie im Fall gewährter Nothilfen - die Allgemeinheit für die Schäden der Wohngebäude einstehen muss, wenn in den allermeisten Fällen private Versicherungen zu zumutbaren Prämien abgeschlossen werden können.
In der Vergangenheit hatten Arbeitsgruppen der Länder und des Bundes die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Pflichtversicherung von Elementarschäden für Wohngebäudeeigentümer eher zurückhaltend bewertet.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse haben die Justizministerinnen und Justizminister im Herbst 2021 auf Initiative Nordrhein-Westfalens um eine erneute, ergebnisoffene Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit unter der Federführung der Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gebeten.
Der aktuelle Bericht der Länderarbeitsgruppe liegt den Justizministerinnen und Justizministern nun vor und wird auf der anstehenden Frühjahrskonferenz von diesen beraten.
Am 1. und 2. Juni 2022 findet in Hohenschwangau die 93. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt.

Nach einer aktuellen Abfrage wurde von einer Hangrutschung im Braunkohle-Rekultivierungsgebiet Ville berichtet.
Schütte: "Die Wurzeln verbleiben im Boden und schützen vor Erosion.
Die aktuellen Ereignisse haben auf dramatische Weise gezeigt, wie wichtig es gerade in Gewässernähe ist, Bäume und Äste aus dem Wald zu räumen.
"
Start der Waldzustandserhebung Wie sich das insgesamt kühlere und feuchtere Wetter in diesem Jahr auf die Wälder auswirkt, untersuchen Expertinnen und Experten aktuell im Rahmen der diesjährigen Waldzustandserhebung.

Damit trägt sie ganz wesentlich dazu bei, dass Nordrhein-Westfalen auf Erfolgskurs bleibt.
Die großen Herausforderungen unserer Zeit werden in Ostwestfalen angegangen.
Aber auch hier zeigen sich die Auswirkungen der aktuellen Ereignisse.
Umso wichtiger ist es mir, mit den Menschen vor Ort in den Austausch zu kommen.
"

Wissenschaftlich begleitet wurde die Umfrage durch die NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen.
Insgesamt wurden 3149 Menschen in den Monaten März/April und Mai/Juni 2023 befragt.
Aktuelle Ereignisse, etwa die Terroranschläge der Hamas auf Israel am 7. Oktober, fanden somit keinen Eingang in die Untersuchung.
Die Ergebnisse der Befragung stimmen durchaus optimistisch.
66 Prozent der Befragten bekennen sich ohne Abstriche zur Demokratie.

Versäumnisse müssen klar benannt und Konsequenzen gezogen werden.
27. August 2024 Bild der Frontseite des Landtagsgebäude Foto: Landtag NRW / B. Schälte
Das Landeskabinett hat im Rahmen seiner Sitzung am Dienstag (27. August) über die aktuellen Ereignisse in Solingen beraten und eine Sondersitzung beantragt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst beabsichtigt im Rahmen einer Sondersitzung am Freitag, 30. August 2024, den Landtag zum Terroranschlag in Solingen zu unterrichten.

Sylvia Löhrmann empfiehlt, an allen Hochschulen und Universitäten Antisemitismusbeauftragte zu berufen, die Anlaufstellen für Betroffene von antisemitischen Vorfällen sind und Bildungs- und Sensibilisierungsangebote für Studierende und Hochschulpersonal zu den Themen Antisemitismus und Nahostkonflikt respektive israelbezogenem Antisemitismus anbieten sollen.
Auch soziale Medien spielen eine bedeutende Rolle bei der Verbreitung von Terrorpropaganda, Falschinformationen, Israelhass, Antisemitismus und Verschwörungsnarrativen und bei der Radikalisierung.
Darüber hinaus werden sie von jungen Menschen zunehmend auch als primäre Nachrichtenquelle zu aktuellen politischen Ereignissen genutzt.
"Wir brauchen deshalb mehr Medienkompetenzprojekte mit Fokus auf antisemitismuskritische Analyse sozialer Medien, Desinformation und Verschwörungserzählungen gerade für Jugendliche und Heranwachsende", so die Beauftragte.
Der gemeinsame Bericht von Sylvia Löhrmann und ihrer Vorgängerin im Amt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger beleuchtet antisemitische Vorfälle wie auch ergriffene Gegenmaßnahmen auf wesentlichen Handlungsfeldern der Landespolitik.

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Beginn des Wintersemesters: Studierende in Nordrhein-Westfalen starten ins Hybridsemester
Hochschulen passen Lehrbetrieb an aktuelles Infektionsgeschehen an - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: So viel Präsenz wie möglich, so viel online wie nötig
12. Oktober 2020 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Foto: Land NRW
In Nordrhein-Westfalen starten die Studierenden in diesen Tagen in das Wintersemester 2020/2021.

Mit diesem Angebot wollen wir sie weiterhin unterstützen", erklärt Familienminister Joachim Stamp.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer ergänzte: Ich freue mich darüber, dass wir auch weiterhin den Lehrkräften in den Schulen dieses Angebot unterbreiten können.
Die Fortsetzung der Testmöglichkeit für alle in den Schulen Beschäftigten schafft angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens gerade jetzt Zutrauen in unseren angepassten Schulbetrieb in Corona Zeiten, mit dem die Landesregierung bzw. die Schulen den Unterrichts- und Schulbetrieb in Präsenzform seit dem Ende der Sommerferien umfassend sicherstellen konnten.
"
Zum Hintergrund: Das Konzept des Landes Nordrhein-Westfalen zur Testung der Beschäftigten an den öffentlichen und privaten Schulen sowie in der Kindertagesbetreuung sah für den Zeitraum vom 3. August bis zum 9. Oktober 2020 vor, dass die Beschäftigten sich alle 14 Tage freiwillig kostenlos auf das Coronavirus testen lassen konnten.

Die Situation und das Infektionsgeschehen werden fortlaufend evaluiert.
Im Lichte der Ministerpräsidentenkonferenz soll auch über mögliche Konsequenzen aus der absehbaren Überschreitung der 100er-Grenze bei der landesweiten Inzidenz entschieden werden.
Diese Entscheidung wird dabei sowohl das aktuelle Infektionsgeschehen als auch das Testgeschehen, die Situation in Krankenhäusern und Pflegeheimen und die Verbreitung der Virusmutationen berücksichtigen.

Verendete oder krank erscheinende Tiere sollen nicht berührt, eingesammelt oder selbst vom Fundort verbracht werden.
Vorsicht ist auch beim Kauf von lebendem Geflügel über fliegende Händler geboten.
Das aktuelle Geschehen um einen Ausbruch der Geflügelpest im Kreis Paderborn in unmittelbarem Zusammenhang zu einem Handel mit lebendem Geflügel im Reisegewerbe zeigt, dass die Geflügelpest auch über lebende Tiere in andere Bestände eingetragen wird.
Nicht nur Nordrhein-Westfalen ist von diesen Verkäufen betroffen.
Über den Handel mit lebendem Geflügel in kleinen Mengen, insbesondere an Hobbyhalter, wurden Legehennen aus Ostwestfalen in sechs weitere Bundesländer veräußert.

11. Mai 2020 phb Arzt Krankenhaus, Medizinische Versorgung Foto: unsplash.
com
Vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens in der Corona-Pandemie hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann am Montag (11. Mai 2020) in Düsseldorf mit Vertretern der nordrhein-westfälischen Ärzte- und Zahnärzteschaft die Bevölkerung dazu aufgerufen, nicht weiter auf Besuche in Arzt- und Zahnarztpraxen zu verzichten oder diese unnötig zu verschieben.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens in der Corona-Pandemie hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann am Montag (11. Mai 2020) in Düsseldorf mit Vertretern der nordrhein-westfälischen Ärzte- und Zahnärzteschaft die Bevölkerung dazu aufgerufen, nicht weiter auf Besuche in Arzt- und Zahnarztpraxen zu verzichten oder diese unnötig zu verschieben.

com
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser fordert illegalen Welpenhandel durch schärfere rechtliche Vorgaben zu unterbinden.
Anlass ist ein erneuter aktueller Vorfall in Meckenheim im Rhein-Sieg-Kreis.
Hier wurden am Mittwoch (26. Januar 2022) vom zuständigen Veterinäramt fünf Hundewelpen aus einer Privatwohnung beschlagnahmt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

05.05.2021
Presse-Briefing zur aktuellen Lage im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie und dem weiteren Impfgeschehen
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann informiert über die aktuelle Lage der Corona-Virus-Pandemie und zum aktuellen Impfgeschehen in Nordrhein-Westfalen.
Presse-Briefing zur aktuellen Lage im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie und dem weiteren Impfgeschehen
Download (1 MB) Presse-Briefing zur aktuellen Lage im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie und dem weiteren Impfgeschehen

Nächste Öffnungsschritte erfolgen am 14. und 28. Mai 2020 / Minister Stamp: So schnell wie möglich und verantwortbar eingeschränkten Regelbetrieb für alle Kinder ermöglichen
11. Mai 2020
Nordrhein-Westfalen leitet die weitere Öffnung der Kindertagesbetreuung ein und hat dazu unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens ein Konzept vorgelegt.
Demnach werden vom 14. Mai 2020 an schrittweise weitere Kinder die Kindertagesbetreuung besuchen können.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Die Landesregierung hat klare Regeln für einen angepassten Schulbetrieb nach den Herbstferien festgelegt und die Schulen darüber informiert.
In Nordrhein-Westfalen gilt nach den Herbstferien an allen weiterführenden Schulen wieder die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Unterricht.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Mit der Wiedereinführung der bereits nach den Sommerferien bewährten Maskenpflicht im Unterricht an weiterführenden Schulen tragen wir dem aktuellen und beschleunigten Infektionsgeschehen Rechnung.
Wir erhöhen den Schutz für alle am Schulleben Beteiligten und sorgen für mehr Sicherheit und Stabilität im Unterrichtsgeschehen.
Wir knüpfen dabei an die guten Erfahrungen an, mit denen es gelungen ist, seit Beginn des Schuljahres dauerhaft über 98 Prozent der Schülerinnen und Schüler in Präsenz zu unterrichten.

Zum Schutz aller am Schulleben Beteiligten bleibt die Grundvoraussetzung dafür die Einhaltung der Anforderungen an Hygiene und Infektionsschutz.
Die Coronavirus-Pandemie wird uns auf absehbare Zeit in unserem Alltag begleiten.
Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens und der mit der Reisesaison verbundenen Unsicherheiten und besonderen Herausforderungen bei der Kontaktverfolgung gehen wir mit den Schutzmaßnahmen so weit wie kein anderes Land.
Wir schützen damit die Gesundheit und stellen gleichzeitig sicher, dass wir dauerhaft dem Recht unserer Kinder auf Bildung und Erziehung auch in der Pandemie vollumfänglich Geltung verschaffen können.
Wir müssen weiterhin achtsam sein in Bezug auf das regionale Infektionsgeschehen und wir müssen sorgsam sein in Bezug auf die Gesundheit aller am Schulleben Beteiligten.

Dass hier die Hilfe ankommt und nachhaltig wirken kann, ist mir besonders wichtig.
"
Um den Breiten-und Amateursport wieder einer größeren Öffentlichkeit zugänglich zu machen, hat die Landesregierung mit den Teilnehmern des Gipfels im Einklang mit dem aktuellen Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen eine Öffnung vereinbart:
bei regionalen Ligen und bei regionalen, nationalen sowie internationalen Sportwettkämpfen wird es wieder möglich sein - unter Beachtung notwendiger Hygiene- und Schutzmaßnahmen und der Kapazitäten der Sportstätte - mehr Zuschauerinnen und Zuschauer in Stadien und Sporthallen zuzulassen.
In dem gemeinsamen Gespräch wurde dabei deutlich, dass die Sportarten sehr unterschiedliche Bedarfe für einen wirtschaftlich vertretbaren Betrieb haben.

Die überaus wichtige Rolle als Brückenbauer und Vermittler zwischen den Kulturen füllt Herbert Rubinstein bis heute mit viel Herzblut und in freundlicher, geduldiger und menschlich zugewandter Art aus.
"
Zu den aktuellen antisemitischen Vorfällen in Nordrhein-Westfalen sagte Ministerpräsident Laschet: "Ich bin wütend und entsetzt über die antisemitischen Ausfälle und Anfeindungen, die wir immer wieder und vor allem in den letzten Wochen auf unseren Straßen erleben mussten.
Sie sind abscheulich, durch nichts zu rechtfertigen oder zu tolerieren und müssen mit allen Mitteln, die unsere Gesellschaft und der Rechtsstaat zur Verfügung haben, bekämpft werden.
Dafür steht die Landesregierung und dafür stehe auch ich persönlich - immer!

Dabei ist jeder Besuch vor Ort anders, immer wieder eine Premiere, denn niemand weiß, wie das Gespräch mit Jugendlichen verläuft.
Da kann ein Einsatz auch schon mal vier Stunden dauern und diese Zeit nehmen Sie sich dann auch, liebe Frau Hayali.
Sie reagieren auch immer wieder auf das aktuelle Geschehen: zum Beispiel haben Sie nach den Angriffen auf eine Flüchtlingsunterkunft gemeinsam mit Bundesjustizminister Heiko Maas das sächsische Heidenau besucht.
Sie stellen sich Fremdenfeindlichkeit und Hassparolen in den sozialen Netzwerken entgegen, denen Sie immer wieder ausgesetzt sind.
Unermüdlich und unerschrocken suchen Sie, trotz Anfeindungen, das persönliche Gespräch, ob bei Demonstrationen von Rechtspopulisten oder in Flüchtlingsunterkünften.

Deshalb gilt für diese Personen künftig bei allen privaten Kontakten im öffentlichen und im privaten Bereich eine Kontaktbeschränkung auf den eigenen Haushalt sowie höchstens zwei weitere Personen eines anderen Haushalts.
Zudem erfolgt die Ausweitung der 2G-Regel auf den Einzelhandel unter Ausnahme von Geschäften des täglichen Bedarfs.
Neben den Beschränkungen für nicht geimpfte/genesene Personen macht das aktuelle Infektionsgeschehen auch allgemein gültige zusätzliche Beschränkungen erforderlich: Als Einrichtungen mit hohen Infektionsrisiken müssen Clubs und Diskotheken auch für immunisierte Personen schließen.
Zudem gelten neben prozentualen Kapazitätsbegrenzungen bei Großveranstaltungen nun auch absolute Zuschauer-Obergrenzen: nämlich in Innenräumen von 5.000 Personen sowie im Freien von 15.000 Personen.
Schließlich greifen in Kreisen und Großstädten mit einer besonders hohen Inzidenz (über 350) Personenbegrenzungen für private Zusammenkünfte und Feiern.

Ab dem 20. Mai gilt die Öffnung auch in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen (maximal ein Besuch pro Tag und Patient von maximal zwei Personen).
Die Einrichtungen können Besuchszeiträume festlegen.
Besuchsverbote für die gesamte Einrichtung oder einzelne Abteilungen können von den Einrichtungen erlassen werden, wenn das aktuelle Infektionsgeschehen dies erfordert.
Einzelne Krankenhäuser können Besuche bereits ab dem 11. Mai zulassen.
5. Sport und Freizeit

Länder-Einigung für bundesweite Teamsportveranstaltungen Die Länder haben sich heute auf folgende Eckpunkte für die Zulassung von Zuschauerinnen und Zuschauer bei Bundesliga-Spielen und anderen bundesweiten Teamsportwettbewerben geeinigt:
* In einem sechswöchigen Probetrieb sollen die Hygienekonzepte, die als Grundlage für die Zulassung von Zuschauern bei bundesweiten Sportveranstaltungen dienen, getestet werden.
* Das aktuelle Pandemiegeschehen wird berücksichtigt.
So werden keine Zuschauer zu Veranstaltungen zugelassen, wenn die 7-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner am Austragungsort größer gleich 35 und das Infektionsgeschehen nicht klar eingrenzbar ist.
* Das Abstandsgebot von 1,5 Metern muss durch eine Reduktion der maximalen Zuschauerauslastung, eine Entzerrung der Besucherströme bei Ein- und Auslass und durch ein Verbot des Ausschanks und Konsums von Alkohol gewährleistet werden.

Dort wird in den belieferten landwirtschaftlichen Betrieben nach Restbeständen für eine Probe gesucht.
Einzelne letzte Ergebnisse werden deshalb in dieser Woche erwartet.
Vor dem Hintergrund aktuellen Geschehens wird das LANUV in den kommenden Monaten in einem Schwerpunkt-Monitoring Herstellerbetriebe von Mischfuttermitteln auf vergleichbare Beschichtungen in Lager- oder Silobehältern überprüfen.
Insbesondere Anlagen älteren Datums werden durch das LANUV in Augenschein genommen und entsprechende Proben von Mischfuttermitteln und gegebenenfalls Oberflächenbeschichtungen genommen werden.

Die Ruhrgebietsstädte bieten unterschiedliche Spezialisierungen, die nahezu jedem Startup ermöglichen sich weiterzuentwickeln, um auch im internationalen Blickfeld zukunfts- und somit wettbewerbsfähig zu bleiben.
"
Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens fand der erste Ruhr-Konferenz-Talk nicht mit Publikum im Saal statt, sondern wurde live auf dem Twitter-Kanal der Ruhr-Konferenz unter https://url.nrw/rks als Live-Stream übertragen und ist dort auch als Video abrufbar.
"Gerade in Zeiten, in denen wir aufgerufen sind, unnötige Kontakte zu vermeiden, wollen wir die Teilhabe am gesellschaftlichen Diskurs sicherstellen.
Deshalb verschieben wir nicht den Talk, sondern bieten ihn online an", sagte Minister Holthoff-Pförtner.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalen ist durch den globalen Klimawandel häufiger von Starkregenereignissen betroffen, das geht unter anderem aus aktuellen Daten des Landesamtes für Natur-Umwelt- und Verbraucherschutz NRW (LANUV) hervor.
Aktuelle Starkregenereignisse wie im Sommer 2016 am Niederrhein oder in Münster 2014 unterstreichen diesen Trend.
"Wir müssen NRW auf den Klimawandel insgesamt und auf solche Starkregenereignisse im Besonderen vorbereiten.
Das ist eine essentielle Zukunftsaufgabe für Land und Kommunen.

Daher müssen wir die Weiden so gut es geht schützen.
Zugleich müssen wir beachten, dass der Wolf nach dem europäischen Naturschutzrecht eine streng geschützte Art ist.
Ich appelliere daher an alle Betroffenen und Beteiligten, keine vorschnellen Schlüsse zu ziehen und die Untersuchungsergebnisse zu den aktuellen Vorfällen abzuwarten.
"
Die betroffenen Schäferinnen und Schäfer vor Ort hatten im vergangenen Jahr und den zurückliegenden Monaten mit finanzieller Unterstützung des Landes Ihre Weiden zusätzlich gesichert.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Engagierte, Initiativen, Vereine, Verbände und weitere zivilgesellschaftliche Organisationen in Nordrhein-Westfalen können sich jetzt im Engagement-Portal des Landes über das Thema "Antisemitismus im Ehrenamt" informieren.
Die Landesservicestelle für bürgerschaftliches Engagement reagiert damit auf das aktuelle Geschehen und stellt mit der neuen Webseite "Angriff auf Israel und Antisemitismus im Ehrenamt" einen Überblick zu bereits bestehenden Angeboten und entsprechenden Handlungsmöglichkeiten für Engagierte zur Verfügung.
"Uns alle verfolgen seit dem 7. Oktober 2023 die schrecklichen Bilder aus Israel und dem Gazastreifen im Fernsehen oder in den sozialen Medien.
Die Auswirkungen sind in der nordrhein-westfälischen Engagementlandschaft spürbar - bedauerlicherweise auch in Form von Antisemitismus und Rassismus.

Minister Laumann: "Auch, wenn die Inzidenzen aktuell etwas sinken, befinden wir uns nach Einschätzung vieler Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler noch mitten in der dritten Welle.
Wir müssen aktuell also besonders vorsichtig und besonnen agieren.
In welchen Kommunen die Notbremse aktuell greift, ist dieser Allgemeinverfügung zu entnehmen: www.mags.nrw.

Angesichts der aktuell niedrigen Inzidenzzahlen sind die Regelungen für Ferienreisen und Ferienangebote der Jugendverbände und Jugendhilfeträger angepasst worden.
Abgesichert durch Coronatests ist nun bei der im ganzen Land geltenden Inzidenzstufe 1 (7-Tage-Inzidenz von höchstens 35) bei den Ferienaktionen eine weitgehende Normalität möglich.
Angesichts der aktuell niedrigen Inzidenzzahlen sind die Regelungen für Ferienreisen und Ferienangebote der Jugendverbände und Jugendhilfeträger angepasst worden.
Abgesichert durch Coronatests ist nun bei der im ganzen Land geltenden Inzidenzstufe 1 (7-Tage-Inzidenz von höchstens 35) bei den Ferienaktionen eine weitgehende Normalität möglich.

Die Landesregierung passt die Coronaschutzverordnung mit Gültigkeit ab Freitag, 30. Juli 2021, an und reagiert damit auf die aktuelle Situation.
So wird aufgrund der niedrigen Zahl schwerer Krankheitsverläufe und damit verbunden erforderlichen Krankenhauseinweisungen sowie Intensivbehandlungen die Inzidenzstufe 3 bis zum 19. August ausgesetzt.
Auch wenn Kommunen den Grenzwert von 50 dauerhaft überschreiten, bleibt es damit auch in diesen Kommunen grundsätzlich bei den Schutzmaßnahmen der Inzidenzstufe 2.
Im Fall von erheblichen lokalen Infektionsgeschehen mit Inzidenzwerten deutlich über 50 prüfen die betroffenen Kreise und kreisfreien Städte jedoch gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium die Erforderlichkeit von gesonderten Regelungen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Wir haben derzeit eine vergleichsweise niedrige Landesinzidenz, eine moderate Dynamik im Infektionsgeschehen und wenig Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen der Krankenhäuser - nicht zuletzt, weil wir die ältere Bevölkerung durch eine hohe Impfrate wirksam schützen können.
Derzeit beraten Bund und Länder unter Einbindung des Robert Koch-Instituts und der Gesundheitsministerkonferenz über mögliche Neubewertungen der Inzidenzwerte und ein neues Indikatorenset zur Steuerung der Coronaschutzmaßnahmen.
Vor diesem Hintergrund verlängern wir die Coronaschutzverordnung vorzeitig um zwei Wochen, setzen aber dabei die Inzidenzstufe 3 aus.

Durch das Fortschreiten der Impfkampagne, das Beibehalten wichtiger AHA+L-Standards im Alltag und die konsequente Anwendung der 3G-Beschränkungen ab einer Inzidenz von 35 kann in Nordrhein-Westfalen damit ein weiterer Schritt in Richtung einer Normalität im Alltag gegangen und gleichzeitig den aktuell steigenden Infektionszahlen Rechnung getragen werden.
Gemäß den gemeinsamen Beschlüssen der Bund-Länder-Beratungen enthält die Coronaschutzverordnung mit neuer Systematik keine Maßnahmenstufen mehr, sondern knüpft lediglich das Einsetzen der 3G-Regel an eine Inzidenz von 35 oder mehr.
1 / 12 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Nach der gestrigen Feststellung (210610-matrix_inzidenzstufen.pdf (mags.nrw)) tritt somit ab morgen die Inzidenzstufe 1 im Landesdurchschnitt in Kraft.
Diese erfreuliche Entwicklung zeigt sich auch bei regionalen Inzidenzstufen: Die regionale Inzidenzstufe 1 (unter 35) gilt ab morgen in 14 weiteren Kreisen und kreisfreien Städten und die regionale Inzidenzstufe 2 (35-50) neu in acht weiteren Kreisen und kreisfreien Städten.
Damit werden ab morgen nur noch in drei Kreisen und kreisfreien Städten die Regelungen für die Inzidenzstufe 3 gelten.
Stand heute liegt von diesen Kommunen nur noch die Stadt Hagen oberhalb eines Inzidenzwertes von 50, so dass in den anderen drei Kommunen nach Ablauf von jeweils fünf Werktagen ebenfalls zum übernächsten Tag die Inzidenzstufe 2 erreicht werden wird.
"Ich bin sehr froh, dass sich die Infektionszahlen aktuell so positiv entwickeln.

Die Regelungen der Notbremse für Kinderbetreuungseinrichtungen gelten weiter, das heißt über einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag die bedarfsorientierte Notbetreuung.
Neue Regelungen in drei Inzidenzstufen Bei Inzidenzwerten von über 100, die es aktuell in Nordrhein-Westfalen nur noch in einer einzigen kreisfreien Stadt gibt, gelten wie bisher auch die Regelungen der Notbremse.
Bei Inzidenzwerten in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt von stabil unter 100 bis 50,1 gelten bereits seit dem 15. Mai zahlreiche Öffnungsschritte;
Die neue Stufe 2 gilt für Kreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzwerten von 50 bis 35,1.
Die neue Stufe 1 gilt für Kreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzwerten von 35 oder weniger.

Neben der beschlossenen Anpassung der Quarantäneregelungen ist dafür vor allem die Begrenzung der Gesamt-Infektionszahlen erforderlich, weshalb die Gesamtinzidenz neben der Hospitalisierungsinzidenz wieder ein wesentlicher Indikator für die Erforderlichkeit der Schutzmaßnahmen wird.
Der Automatismus von Anpassungen von Schutzmaßnahmen bei Veränderungen der Hospitalisierungsinzidenz entfällt folgerichtig.
Die Zugangsbeschränkung auf immunisierte Personen, die zusätzlich über einen aktuellen Test verfügen müssen, galt bislang bei der Sportausübung in Innenräumen, in Schwimmbädern und bei Wellnessangeboten.
Hier müssen auch immunisierte Personen daher zukünftig zusätzlich einen aktuellen, negativen Schnelltestnachweis, der nicht älter als 24 Stunden ist, mit sich führen.

Nach den aktuell noch geltenden Regelungen sind private Veranstaltungen in Form von Partys und vergleichbaren Feiern ohne Verpflichtung zur Einhaltung von Mindestabstand und Maskenpflicht eigentlich nur in den Inzidenzstufe 0 und 1 möglich.
Die nun geltende Ausnahme erfordert aus infektiologischen Gründen gerade in Kommunen mit höheren Inzidenzen ein angemessenes Schutzkonzept.
Die Regelung gilt zunächst nur bis zum Auslaufen der aktuellen Coronaschutzverordnung am kommenden Donnerstag.

Die Bundesregierung hat die Niederlande heute, 4. April 2021, mit Wirkung zum 6. April 2021 als Hochinzidenzgebiet eingestuft.
Damit gilt ab Dienstag bei Einreise aus dem Nachbarland grundsätzlich die Pflicht zum Mitführen eines aktuellen Testnachweises.
Die Bundesregierung hat die Niederlande heute, 4. April 2021, mit Wirkung zum 6. April 2021 als Hochinzidenzgebiet eingestuft.
Damit gilt ab Dienstag bei Einreise aus dem Nachbarland grundsätzlich die Pflicht zum Mitführen eines aktuellen Testnachweises.

Hintergrund: Die aktuelle Corona-Lage
Die 7-Tage-Inzidenz liegt mit 22,4 aber weiterhin über dem maximalen Inzidenzwert von 13,8 seit Auslaufen der Corona-Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz im April 2023.
Die aktuellen Fallzahlen und die wöchentliche Entwicklung sind online hier abrufbar: https://www.lzg.nrw.de:inf_schutz/meldewesen:infektionsberichte/wochen-infektionsberichte:index.html

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesregierung stuft Niederlande wieder zum Hochinzidenzgebiet hoch
Bundesregierung stuft Niederlande wieder zum Hochinzidenzgebiet hoch / angepasste Regelungen für die Einreise nach Nordrhein-Westfalen ab 27. Juli 2021
Hintergrund ist die heutige Entscheidung der Bundesregierung, die Niederlande zu einem Hochinzidenzgebiet hoch zu stufen.
Ab 27. Juli 2021, 00.00 Uhr müssen Reisende schon bei der Einreise einen Nachweis über eine Impfung, ihre Genesung oder einen aktuellen negativen Schnelltest vorzeigen können.

Zur Bewertung des Infektionsgeschehens wird ab sofort auf eine umfassende Berücksichtigung der nun im Bundesgesetz vorgesehenen drei Leitindikatoren abgestellt: der 7-Tage-Inzidenz, der 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz (Fälle der Coronapatienten im Krankenhaus pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen) und der Auslastung der Intensivbetten.
Daher wurde in der Coronaschutzverordnung der bisher als Grenzwert bestimmter Maßnahmen festgeschriebene Wert von 35 bei der 7-Tage-Inzidenz gestrichen.
Die inzwischen bekannte 3G-Regelung, die aufgrund dieses Grenzwertes seit Anfang August landesweit für den Zugang zu bestimmten Veranstaltungen und Einrichtungen gilt, bleibt aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens auch unter Berücksichtigung der neuen Leitindikatoren bis auf weiteres unverändert bestehen.
Aufgrund der aktuellen Stabilisierung der Werte aller relevanten Indikatoren in Nordrhein-Westfalen verzichtet das Gesundheitsministerium derzeit bewusst auf die Festlegung von pauschalen Grenzwerten für die einzelnen neuen Indikatoren.

Bei einer Inzidenz über 35 bis 50 dürfen 30 junge Menschen draußen und 20 drinnen an den Angeboten teilnehmen.
Bei einer Inzidenz bis 35 erhöht sich die Zahl der jungen Menschen, die draußen an Angeboten teilnehmen dürfen, auf 50 und drinnen auf 30 Personen.
Minister Stamp: "Trotz der aktuellen Herausforderungen zeigen die bisherigen Rückmeldungen, dass es vor Ort eine große Bereitschaft gibt, ein möglichst vielfältiges Ferienangebot für Kinder und Jugendlichen zu schaffen.

Wir müssen bei den aktuell niedrigen Inzidenzen daher so schnell wie möglich zusehen, dass digitale Angebote und Unterstützungsmöglichkeiten, wie sie zum Beispiel bei SORMAS-X zur Verfügung stehen, genutzt werden.
Wir müssen jetzt die Sommermonate mit geringen Inzidenzen nutzen, um die Digitalisierung in den einzelnen Gesundheitsämtern weiter voranzutreiben und die digitale Kontaktpersonennachverfolgung sowie den sicheren Datenaustausch zwischen den Ämtern flächendeckend sicherzustellen.

Mit Blick auf das Infektionsgeschehen und das bisherige Fehlen einer bundeeinheitlichen Regelung verlängert Nordrhein-Westfalen die aktuelle Coronaschutzverordnung mit ihren bestehenden Maßnahmen zunächst bis zum 26. April.
Mit Blick auf das Infektionsgeschehen und das bisherige Fehlen einer bundeeinheitlichen Regelung verlängert Nordrhein-Westfalen die aktuelle Coronaschutzverordnung mit ihren bestehenden Maßnahmen zunächst bis zum 26. April.
Damit bleibt die konsequente Umsetzung der Notbremse weiterhin bestehen in allen Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 100.
Die Modellprojekte sind nur zulässig, wenn in dem jeweiligen Kreis oder der jeweiligen kreisfreien Stadt, spätestens aber zu Beginn des Modellprojekts die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen bezogen auf 100000 Einwohner (7-Tages-Inzidenz) nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit nicht mehr als 100 beträgt.

Die geplante Regelung im Infektionsschutzgesetz sieht für die Schulen - mit Ausnahmemöglichkeiten für Abschlussklassen - in ganz Deutschland Distanzunterricht ab einem lokalen Inzidenzwert von 200 vor.
Nordrhein-Westfalen legt jedoch teilweise auch strengere Maßstäbe an: Nach dem Bundesgesetz wäre unter einer Inzidenz von 200 auch Unterricht in vollständiger Präsenz möglich.
Wir bringen den Gesundheitsschutz und das Recht der Kinder auf Bildung und Erziehung in Einklang und nehmen den Präsenzunterricht im Wechselmodell in allen Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 200 auf.
Das Wechselmodell ist das verantwortungsvolle Maß für den Schulbetrieb in der aktuellen Lage der Pandemie.

Allerdings ist nach dem Aufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet - wie etwa den Niederlanden - eine Freitestung erst ab dem fünften Tag nach Einreise möglich.
Weiterhin gilt für Einreisen auch Hochinzidenzgebieten die Pflicht zum Mitführen eines aktuellen negativen Tests.

Nichtmedizinische körpernahe Dienstleistungen sind untersagt, außer: Besuche bei Friseuren und bei der Fußpflege sind mit einem tagesaktuellen negativen Testergebnis weiterhin möglich.
Büroarbeit Unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz gilt: Firmen müssen ihren Beschäftigten im Fall von Büroarbeit anbieten, diese in der eigenen Wohnung auszuführen, sofern keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen.
Die Ausgangsbeschränkung gilt bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 von 22 Uhr bis 5 Uhr.

7-Tage-Inzidenz <=100 7-Tage-Inzidenz >100
Bei Verkaufsflächen größer als 800 Quadratmeter Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 40 Quadratmeter Einkaufen über den täglichen Bedarf hinaus Einkauf nach vorheriger Terminbuchung möglich, max. 1 Kundin/Kunde pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche Bei einem Inzidenzwert von 101-150:
Einkauf nach vorheriger Terminbuchung möglich, max. 1 Kundin/Kunde pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche, tagesaktuelles negatives Testergebnis erforderlich.
Bei einem Inzidenzwert über 150: Geschäfte sind geschlossen.

Aktuell liegen die Auslastungszahlen in NRW bei nur bei etwa 50 bis 60 Prozent der Zeit vor Corona.
" Doch das Vertrauen der Fahrgäste in Busse und Bahnen kehrt spürbar zurück, das belegt auch die aktuelle Erhebung des sogenannten "Vertrauensindex Bus & Bahn", der seit Sommer 2020 ermittelt wird:
"Den Rückenwind niedriger Inzidenzen wollen wir nutzen, um die Menschen in NRW für den öffentlichen Nahverkehr zurückzugewinnen.

Weitere Regelungen bei abweichenden Inzidenzen Neben den landesweit geltenden "Notbremse-Maßnahmen" prüfen Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit nachhaltig und signifikant über dem Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und über dem Landesdurchschnitt liegt oder in denen sonst besondere kritische infektiologische Umstände vorliegen, auch weiterhin, ob aus besonderen Gründen über diese Verordnung hinausgehende zusätzliche Schutzmaßnahmen erforderlich sind.
Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit nachhaltig und signifikant unter dem Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegt, können im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales abstimmen, inwieweit Reduzierungen der in dieser Verordnung festgelegten Schutzmaßnahmen erfolgen können.
* Der Betrieb von Sonnenstudios ist - weil hier keine Dienstleistung von Mensch zu Mensch erbracht wird und nach aktueller einschlägiger Rechtsprechung in Hamburg - bei Einhaltung von Hygienevorgaben der Verordnung wieder zulässig.

Eine weitere kleinere Änderung betrifft den Betrieb von Freizeitparks und ähnlichen Einrichtungen, bei denen auf Basis eines genehmigten Hygienekonzeptes in der Inzidenzstufe 1 künftig mehr Personen in Innenräumen (1 Person je 10 statt bisher 20 qm) zugelassen werden können.
Alle Regelungen der aktuellen Coronaschutzverordnung sind unter dem diesem Link zu finden.

Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Die aktuellen Inzidenz-Werte sind sehr erfreulich.

Die Aufgabe wird allerdings umso personalintensiver und umso anspruchsvoller, je höher die Inzidenz liegt.
Neben der Unterstützung durch das Land werden die Gesundheitsämter darüber hinaus aktuell schon durch Soldaten der Bundeswehr unterstützt.

"Die aktuell in Gütersloh verordneten Maßnahmen waren Vorsichtsmaßnahmen, die solange gelten sollten, bis ein möglicher flächendeckender Eintrag in die Gesamtbevölkerung ausgeschlossen werden kann", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
"Die aktuellen Zahlen belegen, dass es nach Coesfeld auch in Gütersloh gelungen ist, einen größeren Ausbruch durch konsequente und schnelle Maßnahmen einzudämmen."
Der Inzidenz-Wert in der Gesamtbevölkerung ohne die dem Infektionsgeschehen bei Tönnies zugeordneten Fälle liegt bei 22,8.

Die in diesem Rahmen festgelegten Öffnungsschritte orientieren sich grundsätzlich an der landesweiten Inzidenz.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die aktuelle Infektionslage lässt es zu, dass wir uns behutsam an Öffnungen herantasten können.

In der aktuellen Situation zeigt sich der Stellenwert des öffentlichen Gesundheitsdienstes und macht die Verantwortung deutlich, die er für die Gesundheit der Bevölkerung wahrnimmt", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Auch wenn es bei steigenden Infektionszahlen und diffusem Ausbruchsgeschehen immer schwieriger wird, Kontaktpersonen von infizierten Personen vollständig nachzuverfolgen, ist es das zentrale Instrument der Gesundheitsämter zur Unterbrechung von Infektionsketten.
Die Aufgabe wird allerdings umso personalintensiver und umso anspruchsvoller je höher die Inzidenz liegt.

Aktuell würden die Impfnachweise in der Praxis zudem oftmals gar nicht gebraucht.
"Zum jetzigen Zeitpunkt - mit den erfreulich niedrigen Inzidenzen und dem in vielen Kommunen freien Zugang zu Geschäften und Restaurants - ist ein umgehender elektronischer Nachweis des Impfstatus für die wenigsten Personen erforderlich.

Darüber hinaus müssen die Infektionszahlen in vulnerablen Einrichtungen wie Pflegeheimen, die 7-Tage-Inzidenz, altersspezifische Inzidenzen, der R-Wert und die Positivquote bei Testungen in die Gesamtbetrachtung der allgemeinen Infektionsdynamik mit einfließen.
Schutzmaßnahmen Die aktuellen Basisschutzmaßnahmen im ÖPNV und in Einrichtungen mit besonders vulnerablen Personen sollen beibehalten werden.

Die Landesregierung hat mit einem zwischen dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie dem Ministerium für Schule und Bildung abgestimmten Erlass die Kommunen und Kreise angesichts der aktuellen Diskussion nochmals über die in den Coronaverordnungen festgelegten Verfahren zu zusätzlichen kommunalen Schutzmaßnamen informiert, die sich grundsätzlich auch auf einzelne oder alle Schulen vor Ort beziehen können.
Die Landesregierung hat heute mit einem zwischen dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie dem Ministerium für Schule und Bildung abgestimmten Erlass die Kommunen und Kreise angesichts der aktuellen Diskussion nochmals über die in den Coronaverordnungen festgelegten Verfahren zu zusätzlichen kommunalen Schutzmaßnamen informiert, die sich grundsätzlich auch auf einzelne oder alle Schulen vor Ort beziehen können.
Bei einer nachhaltigen und signifikanten Überschreitung der Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Woche in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt können im Rahmen eines Gesamtkonzepts von den kommunalen Behörden zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz auch an Schulen ergriffen werden.

Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen heute darüber informiert, dass die aktuellen Regelungen der Coronaschutzverordnung und der Coronabetreuungsverordnung die Möglichkeit bieten, Veranstaltungen zur Zeugnisübergabe für Abschlussjahrgänge sowie Abschiedsfeiern für Grundschülerinnen und Grundschüler durchzuführen.
Die sinkenden Inzidenzen machen diesen Schritt möglich.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird aufgrund der aktuellen Infektionszahlen die Corona-Notbremse für weitere sechs Kreise und kreisfreie Städte anordnen.
Es handelt sich dabei um Kommunen, in denen die 7-Tages-Inzidenz der Neuinfektionen nach den heute veröffentlichten Daten des Landeszentrum Gesundheit seit mindestens drei Tagen in Folge über dem Wert von 100 liegt.

Die landesweit hohen Inzidenzzahlen sowie hohen Positivraten bei den "Lolli"-PCR-Testungen von aktuell über 20 Prozent spiegeln dies wider.

Zudem findet im Anschluss ein Austausch über die aktuelle Lage im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie mit der kommunalen Familie einschließlich der Vertreterinnen und Vertreter der Kreise und kreisfreien Städte des Landes statt.
Die Coronaschutzverordnung sieht ab 17. Oktober gemäß der von Bund und Ländern getroffenen Beschlüsse verstärkte Schutzmaßnahmen vor, wenn die 7-Tages-Inzidenz der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt den Wert von 35 übersteigt.

In Stufe 1 findet landesweit so wie zu Beginn des aktuellen Schuljahres für alle Schulformen und Schulstufen Präsenzunterricht unter Berücksichtigung der aktuellen Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz statt.
In Stufe 1+ sind Erweiterungen im Rahmen der in Nordrhein-Westfalen gültigen Hotspotstrategie für besonders vom Infektionsgeschehen betroffene Schulen in Kommunen mit einer 7-Tages-Inzidenz oberhalb von 200 vorgesehen.

Mit Erweiterung der Corona-Schutzverordnung gilt seit dem 24. April eine verschärfte Maskenpflicht: In Bussen, Bahnen und an den Haltestellen muss unabhängig vom Inzidenzwert eine sogenannte Atemschutzmaske (FFP2, KN95 oder N95) von den Fahrgästen getragen werden.
Weitere Infos: Aktuelle Informationen zum NRW-Nahverkehr in Corona-Zeiten finden Fahrgäste unter www.mobil.nrw/corona

Zur Pressemitteilung Aktuelle Informationen
Kommunen in NRW beugen vor" gibt es aktuelle Informationen aus den Modellkommunen.

Aktuelle Zahlen zur Unterrichtsversorgung
Aktuelle Zahlen zur Unterrichtsversorgung

Aktuelle Auswertung des Arbeitsministeriums zum Weihnachtsgeld
Aktuelle Auswertung des Arbeitsministeriums: Weihnachtsgeld oft nur in tarifgebundenen Betrieben

Aktuelle Borkenkäferschäden so groß wie nie zuvor in Nordrhein-Westfalen
Aktuelle Borkenkäferschäden so groß wie nie zuvor in Nordrhein-Westfalen
Die aktuellen Borkenkäferschäden sind so groß wie noch nie zuvor in Nordrhein-Westfalen.

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Aktuelle Regelungen für den Justizbereich im Umgang mit dem Coronavirus
Bitte beachten Sie die rot markierte Korrektur zur Fortgeltung des Öffentlichkeitsgrundsatzes Die aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf die Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) bedeuten für die Justiz in Nordrhein-Westfalen eine große Herausforderung.

Aktuelle Untersuchungen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV NRW) weisen weiterhin Belastungen von Kindern mit Schadstoffen auf.
Aktuelle Untersuchungen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV NRW) weisen weiterhin Belastungen von Kindern mit Schadstoffen im Urin auf, zeigen aber auch, dass durch verschärfte Regulierungen in den letzten Jahren deutliche Rückgänge bei einzelnen Substanzen erreicht werden konnten.
Die aktuellen Ergebnisse zu Belastungen durch ausgewählte Konservierungsmittel, Glyphosat und einige Insektizide sowie Bisphenol A und zwei seiner Ersatzstoffe wurden jetzt veröffentlicht.

Aktuelle und umfassende Informationen zur Bundestagswahl am 24. September 2017 finden Sie unter www.wahlen.

Aktuelle Herausforderungen für gendersensible Bildung und Erziehung in der Schule".
Aktuelle Herausforderungen für gendersensible Bildung und Erziehung in der Schule".

Antworten auf aktuelle Fragen rund um die Themen Impfen, Quarantäne und Testen gibt es auf www.land.nrw/corona/faq
Aktuelle Corona-Regeln