Das lohnt sich auch unternehmerisch, wie der Bereich der Umweltwirtschaft eindrucksvoll zeigt.
Maßnahmen, die dem Schutz und Erhalt der natürlichen Ressourcen dienen, schaffen Wachstum und Arbeitsplätze und sichern Lebensqualität", sagte Bottermann.
Ein Beispiel für Synergieeffekte ist die aktuelle Novellierung des Landesabfallgesetzes.
"Damit schaffen wir den Rahmen für eine funktionierende Kreislaufwirtschaft, denn jeder deponierte Kubikmeter Abfall ist im Grunde genommen vernichtetes Geld", so Bottermann.
Ein weiteres Beispiel ist die ressortübergreifend angelegte Umweltwirtschaftsstrategie.

Am Rande ihres Besuchstages "Medienland NRW live" im Ruhrgebiet hat Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren eine umfassende Novellierung des Landesmedienrechts angekündigt: "Die Landesregierung möchte im Medienbereich Partizipation und Vielfalt stärken.
Deswegen werden wir in dieser Legislaturperiode das Landesmediengesetz und das WDR-Gesetz den aktuellen Herausforderungen anpassen.
Bereits in diesen Tagen starten wir mit der Vorbereitung der Novellierung des Landesmediengesetzes.
Inhaltliche Zielsetzungen werden bei den Novellierungen die Stärkung von Profil und Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunkangebotes, die Stärkung der Aufsichtsgremien bei der Landesanstalt für Medien und dem Westdeutschen Rundfunk sowie der Bürgermedien sein.
Bei Medienversammlungen diskutieren Bürgerinnen und Bürger mit Branchenexpertinnen und -experten über aktuelle Themen, die aus Sicht der Beteiligten für den Stand und die Entwicklung der Medien in Nordrhein-Westfalen von besonderer Bedeutung sind.

Deswegen werden wir in dieser Legislaturperiode das Landesmediengesetz und das WDR-Gesetz den aktuellen Herausforderungen anpassen.
Bereits in diesen Tagen starten wir mit der Vorbereitung der Novellierung des Landesmediengesetzes.
Inhaltliche Zielsetzungen werden bei den Novellierungen die Stärkung von Profil und Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunkangebotes, die Stärkung der Aufsichtsgremien bei der Landesanstalt für Medien und dem Westdeutschen Rundfunk sowie der Bürgermedien sein.
Bei Medienversammlungen diskutieren Bürgerinnen und Bürger mit Branchenexpertinnen und -experten über aktuelle Themen, die aus Sicht der Beteiligten für den Stand und die Entwicklung der Medien in Nordrhein-Westfalen von besonderer Bedeutung sind.

Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den aktuellen Entwurf des Landesjagdgesetzes verabschiedet und damit den Weg für das parlamentarische Verfahren freigemacht.
Mit der Novellierung soll das Jagdrecht in Nordrhein-Westfalen wieder stärker an bundesrechtliche Vorgaben angepasst werden.
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den aktuellen Entwurf des Landesjagdgesetzes verabschiedet und damit den Weg für das parlamentarische Verfahren freigemacht.
Mit der Novellierung soll das Jagdrecht in Nordrhein-Westfalen wieder stärker an bundesrechtliche Vorgaben angepasst werden.

Die Novellierung der bisherigen entwicklungspolitischen Leitlinien war notwendig, um die Eine-Welt-Politik des Landes an die aktuellen globalen Herausforderungen anzupassen.
Die Novellierung der bisherigen entwicklungspolitischen Leitlinien war notwendig, um die Eine-Welt-Politik des Landes an die aktuellen globalen Herausforderungen anzupassen.

Die Novellierung der bisherigen entwicklungspolitischen Leitlinien war notwendig, um die Eine-Welt-Politik des Landes an die aktuellen globalen Herausforderungen anzupassen.
Die Novellierung der bisherigen entwicklungspolitischen Leitlinien war notwendig, um die Eine-Welt-Politik des Landes an die aktuellen globalen Herausforderungen anzupassen.

Novellierung des Verfassungsschutzgesetzes
Um die Arbeit des Verfassungsschutzes transparenter zu gestalten, soll das Verfassungsschutzgesetz NRW novelliert werden.
"Die aktuellen Entwicklungen zeigen: Wir brauchen einen leistungsfähigen Verfassungsschutz", betonte Jäger.

Am 1. September 2026 tritt die novellierte Landesbauordnung - der neue "BauCode NRW" - in Kraft.
Welche Änderungen sich konkret durch die Novellierung ergeben, stellen die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen und die Ingenieurkammer-Bau Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung in einer neuen digitalen Synopse zur BauO NRW 2018 dar.
Sie stellt die aktuell geltenden Regelungen den jeweils unmittelbar zuvor geltenden Fassungen gegenüber.

Der Gesetzentwurf enthält daher klar definierte Eingriffsbefugnisse, etwa zur Abfrage von aktuellen Daten bei Telekommunikationsanbietern und zum Einsatz sogenannter IMSI-Catcher, einem technischen Hilfsmittel, mit dem Standorte von Mobiltelefonen ermittelt werden können.
Die Landesregierung hat den Entwurf zur Novellierung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes auf den Weg gebracht.

Aktuell produzieren nordrhein-westfälische Biomasse- und Wasserkraftanlagen zusammen etwa 6,5 Terawattstunden Strom pro Jahr.
Ähnlich wie bei der Photovoltaik zeigt der Zubau von Biomasse- und Wasserkraftanlagen nach der Novellierung des Erneuerbare Energien Gesetzes 2012 einen Einbruch.
Dies ist vor allem auf einen starken Rückgang bei Biomasse und Photovoltaik aufgrund der Novellierungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in den letzten Jahren zurück zu führen.

Er sprach die aktuellen Themen der Zusammenarbeit von Justiz und Anwaltschaft an:
Vor einer Novellierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in den Zivil- und Fachverfahren nach § 128a ZPO auf Bundesebene sollte zunächst die Sicht der Gerichte und der Rechtsanwaltschaft auf Landesebene eingeholt werden.

Bei der Auftaktveranstaltung am Freitag (05. Februar 2021) tauschten sich Integrationsminister Joachim Stamp und Integrationsstaatssekretärin Serap Güler mit den Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen und weiteren integrationspolitischen Akteuren sowie mit Unterstützung aus der Wissenschaft über den aktuellen Stand und die Umsetzung des Landesprogramms aus.
Das Kommunale Integrationsmanagement wollen wir bei der anstehenden Grundnovellierung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes gesetzlich verankern und damit für mehr Verlässlichkeit und Verbindlichkeit sorgen.

Ich habe den Austausch mit ihm immer sehr geschätzt, noch zuletzt seinen Rat bei der Novellierung des Polizeigesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Diese Mahnung ist heute aktueller denn je.

Die Zukunft wird Erneuerbar", sagte Remmel und nahm dabei die aktuellen Pläne der Bundesregierung zur Novellierung des Erneuerbaren Energien Gesetzes in den Blick. "

Nordrhein-Westfalen wird seine Forderungen jetzt im Rahmen der Novellierung der Verkehrslärmschutzverordnung erneut über den Bundesrat einbringen.
Das NRW-Umweltministerium hat jetzt gemeinsam mit Rheinland-Pfalz und Hessen die einschlägige wissenschaftliche Literatur zum aktuellen Stand zu den gesundheitlichen Auswirkungen von Bahnlärm ausgewertet.

"Viele KWK-Anlagen können vor allem wegen der gesunkenen Erlöse an der Strombörse aktuell nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden.
Die Bundesregierung muss endlich einsehen, dass die Klimaschutzziele ohne KWK nicht zu erreichen sind und deshalb das KWK-Gesetz schnellstmöglich novellieren.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen wird deshalb am Freitag, den 27. März 2015, einen Entschließungsantrag zur dringenden Notwendigkeit einer Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWKG) in den Bundesrat einbringen.

Auf aktuelle gesellschaftliche Trends oder berufliche Anforderungen, wie zum Beispiel beim Thema Digitalisierung, reagieren die Volkshochschulen zeitnah und auf hohem Niveau", sagte Volker Heckner, Leiter der VHS Duisburg.
Das komplette Eckpunktepapier zur Novellierung des Weiterbildungsgesetzes finden Sie hier.

Zugleich sollen mit der Novellierung der 20 Jahre alten Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung erstmals bundeseinheitliche Regelungen für Verfüllungen in der freien Landschaft getroffen werden.
Die aktuell noch geltenden Länderregeln für die Verwendung unter anderem von Bodenaushub, Bauschutt, Schlacken und Aschen sind überwiegend veraltet.

Nach über 20 Jahren wurde die Gebührenordnung für Tierärzte (GOT) erstmals umfassend novelliert.
Hinzu kommt eine Angleichung an aktuelle wirtschaftliche Gegebenheiten, wie zum Beispiel gestiegene Praxis- oder Personalkosten.
Ministerin Silke Gorißen: "Auch wenn aktuell an vielen Stellen jeder Griff ins Portmonee gut überlegt ist - an nötigen Terminen beim Veterinär sollte auch bei steigenden Kosten nicht gespart werden.

Die Ministerpräsidentin sprach in ihrer Rede die aktuelle Debatte zum Thema Netzneutralität an: "Unabhängig von Inhalt, Herkunft oder Ziel müssen Daten grundsätzlich gleich behandelt werden.
" Außerdem betonte sie, beim Wettbewerbsrecht müssten größere Spielräume geschaffen werden: "Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage der Zeitungen müssen wir das Pressefusionsrecht so novellieren, dass mehr Kooperationsmöglichkeiten entstehen und Redaktionen gesichert werden können.
Weil die bundesweite Werbung überregionaler Anbieter Vielfalt vor Ort gefährdet, wolle die Landesregierung dieser Entwicklung mit einem novellierten Landesmediengesetz einen Riegel vorschieben.

Rechtliche Befugnisse des Verfassungsschutzes neu justieren Auch der Verfassungsschutz ist für die Bewältigung aktueller und zukünftiger Bedrohungslagen moderner und zielgerichteter aufzustellen.
Das Land Nordrhein-Westfalen wird das Verfassungsschutzgesetz Nordrhein-Westfalen novellieren und dabei insbesondere folgende Aspekte berücksichtigen: + Nutzung der Quellen-Telekommunikationsüberwachung Für die Sicherheitsbehörden relevante Personen nutzen Messenger-Dienste oftmals unter bewusster Ausnutzung der komplexen Kommunikationsverschlüsselung mit dem Ziel der konspirativen Planung, Vorbereitung und Durchführung von Anschlägen.
Beschränkungen der Arbeit des Verfassungsschutzes durch die aktuellen Mindestaltersgrenzen für die Speicherung, Veränderung und Nutzung von personenbezogenen Daten gehen deshalb an der Realität vorbei.

Auch das Forstschäden-Ausgleichsgesetz sollte novelliert werden, um den Schäden steuerlich und betrieblich besser begegnen zu können", so Umweltministerin Heinen-Esser mit Blick auf den Bundeswaldgipfel.
In der "Task-Force Käfer" werden regelmäßig aktuelle biologische und technische Fragen zur Ausbreitung und Bekämpfung der Schadinsekten und Möglichkeiten zur Unterstützung der Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer beraten.

Unser Aufruf geht bereits vor der Verabschiedung des novellierten Weiterbildungsgesetzes NRW einen wichtigen Schritt voran.
Damit wollen wir eins besonders deutlich machen: Wir begreifen die aktuelle Krise auch als Chance, für künftige Herausforderungen zu lernen.

Auch in aktuelle Gesetzgebungsverfahren bringt Roswitha Müller-Piepenkötter sich erfolgreich ein.
So ist es auch ihr zu verdanken, dass der Stalking-Paragraph im Jahr 2017 novelliert wurde.

Die novellierten Empfehlungen der WHO sind ambitionierter als die bisher geltenden gesetzlichen Grenzwerte und dienen einem noch besseren Gesundheitsschutz.
Dazu wird die aktuell gültige EU-Richtlinie 2008/50/EG derzeit überarbeitet.

Über die Folgen der Pandemie und der Flutkatastrophe, wichtige Zukunftschancen durch den Einsatz von Technologien und den aktuellen Tätigkeitsbericht der Clearingstelle Mittelstand tauschte sich Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart nun mit dem Mittelstandsbeirat der Landesregierung Nordrhein-Westfalen aus.
Neben weiteren Maßnahmen wie neue Fördermöglichkeiten für Investitionen in Innovationen und Digitalisierung novellieren wir das Mittelstandsförderungsgesetz.