SEMPRIA-Ergebnisse zu aktuelle Planungen

1. +++ (SEM)

Für den heutigen Tag rechnet Nordrhein-Westfalen mit 2.641 Menschen.
Aktuell werden die Flüchtlinge in fünf Erstaufnahmeeinrichtungen, 21 Zentralen Unterbringungseinrichtungen und 141 Notunterkünften des Landes Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen aufgenommen.
Nach den aktuellen Planungen sollen bis Ende 2015 in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes 4.525 Plätze zur Verfügung stehen.
Bis Mitte 2016 sollen neue Erstaufnahmeeinrichtungen in Essen mit 800 Plätzen und Mönchengladbach mit bis zu 1.000 hinzukommen.
Zusätzlich sind für 2015 an folgenden Standorten weitere Zentrale Unterbringungseinrichtungen mit insgesamt 3.150 neuen Plätzen vorgesehen: Bielefeld mit 800 Plätzen, Möhnesee mit 750 Plätzen, Neuss I mit 800 Plätzen und Herford mit 800 Plätzen.

Datum: 2015-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2015-nrw-bisher-144000-menschen-aufgenommen-europa-vertagt-sich;

Themen: EU-Innenminister # ?, jetzige Lage # ?, Landeseinrichtungen # ?, NRW-Innenminister # ?, Flüchtlingsstrom # ?, Lösung für Bewältigung # ?, Regelunterkünfte # ?, Sonderzüge eines Flüchtlings # ?, geordnete Abläufe # ?, neue Vorschläge # ?

2. +++ (SEM)

Verkehr
Die Landesregierung stellt weitere Weichen, um den Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen einfacher zugänglich, leistungsstärker, verlässlicher, flexibler, vernetzter und innovativer zu machen.
Hierzu hat das Land zusammen mit dem Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR AöR) und der DB Station&Service AG eine neue Finanzierungsvereinbarung zu einer Förderinitiative des Bundes zur beschleunigten Herstellung der Barrierefreiheit und höherer Aufenthaltsqualität an 15 kleinen und mittelgroßen Verkehrsstationen unterzeichnet, die nach aktueller Planung bis Ende 2027 ausgebaut werden sollen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Deutschland muss wieder Bahnland werden.
Wir machen weiter Tempo bei Ausbau und Modernisierung des ÖPNV und sorgen dafür, dass unsere Bahnhöfe zu guten Orten werden.

Datum: 2021-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/54-millionen-euro-fuer-die-modernisierung-und-den-barrierefreien-ausbau-von-15;

Themen: Barrierefreiheit # ?, neue Finanzierungsvereinbarung # ?, Förderinitiative # ?, ÖPNV-Offensive # ?, Modernisierung # ?, gute Orte # ?, Aufenthaltsqualität # ?, Reisende # ?, Nahverkehr # ?, Bahnhof Düsseldorf # ?

3. +++ (SEM)

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In Brüssel kam Ministerin Silke Gorißen neben Abgeordneten des EU-Parlaments mit Claire Bury, stellvertretende Generaldirektorin der Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (SANTE) der Europäischen Kommission, zu einem Gespräch zusammen.
Hier stellte die Ministerin zum einen die Sicht des nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministeriums auf den Verordnungsentwurf dar und informierte sich zum anderen über die aktuellen Planungen der EU.
Die Ministerin bat im Gespräch um eine Einschätzung zu den vorrangig diskutierten Kritikpunkten, insbesondere in sensiblen Gebiete und zum erwartenden Verwaltungsaufwand für die Länder sowie die betroffenen Betriebe.
Bei sämtlichen Gesprächen in Brüssel war auch Dr. Martin Berges, Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, dabei.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-nachhaltige-landwirtschaft-ministerin-gorissen-fuehrt-bruessel;

Themen: Generaldirektion # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?, klare Nachhaltigkeitsziele # ?, Ukrainekrieg # ?, Gespräche # ?, europäische Kommission # ?, Lebensmittelsicherheit # ?, Landwirtinnen # ?, Artenschutz # ?, Abgeordnete des EU-Parlaments # ?

4. +++ (SEM)

Die bedarfsgerechte Wasserstoffinfrastruktur ist neben dem erforderlichen Stromnetzausbau ein wichtiger Baustein eines Klimaneutralitätsnetzes.
Die Anschlüsse auf Verteilernetzebene sorgen dafür, dass eine Vielzahl an Verbraucherinnen und Verbrauchern - insbesondere auch klein- und mittelständische Unternehmen - mit Wasserstoff versorgt werden können.
Das zukünftige Wasserstoffnetz besteht nach aktuellen Planungen im Jahr 2027 aus nicht miteinander verbundenen Teilnetzen mit einer geschätzten Leitungslänge von 2.900 bis 3.000 km.
Im Jahr 2032 soll das Wasserstoffnetz zu einem Gesamtnetz mit einer Leitungslänge von 7.600 bis 8.500 Kilometern zusammengewachsen sein.
Ein Großteil des Netzes soll aus der bestehenden Erdgasinfrastruktur heraus entwickelt werden.

Datum: 2022-10-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inbetriebnahme-der-ersten-vollstaendig-auf-wasserstoff-umgestellten-erdgasleitung;

Themen: öffentliche Versorgung # ?, Tochtergesellschaft # ?, klimaneutrale Zukunft # ?, Gasverteilernetz # ?, Großteil des Netzes # ?, Teil der Raumwärme # ?, Verteilernetzebene # ?, bedarfsgerechte Wasserstoffinfrastruktur # ?, deutsches Brennstoffinstitut # ?, erforderlicher Stromnetzausbau # ?

5. +++ (SEM)

Gabriele Willems, Geschäftsführerin Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen: "Der Ausbau von Photovoltaik auf den Landesgebäuden ist für den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Hebel, um einen signifikanten Beitrag zu den Klimaschutzzielen zu leisten und als Landesverwaltung unserer Vorbildfunktion gerecht zu werden.
Der BLB NRW als landeseigener Immobilienbetrieb strebt an, die Menge des produzierten Solarstroms jährlich um mindestens eine Million Kilowattstunden zu steigern.
Dieses Ziel werden wir im Jahr 2021 nach aktueller Planung schon deutlich übertreffen.
"
Die Photovoltaik-Anlage in Wuppertal-Barmen erreicht mit ihren 130 Modulen eine Leistung von mehr als 45.000 Watt - das deckt den jährlichen Strombedarf von etwa zehn Vier-Personen-Haushalten ab.

Datum: 2021-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-und-minister-lienenkaemper-weihen-photovoltaik-anlage-auf-dem;

Themen: Fotovoltaikausbau # ?, klimaneutrale Landesverwaltung # ?, Landeskabinett für Ausbau # ?, landeseigene Liegenschaften # ?, Finanzen # ?, Wirtschaftsminister # ?, Abwassergebühren # ?, Fotovoltaikeinrichtungen # ?, Unternehmen für Dachtechnik # ?, herkömmliche Anlagen # ?

6. +++ (SEM)

Klimaanpassung wird also Voraussetzung für eine Förderung durch den Bund.
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An der Finanzierung der ausgewählten Projekte des Städtebauförderprogramms 2022 werden sich nach aktueller Planung die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit 188,2 Millionen Euro, der Bund mit 146,1 Millionen Euro und die Europäische Union mit rund 2,3 Millionen Euro beteiligen.
Höchste Einzelfördersummen 2022:
* Duisburg mit 7.924.000 Euro IGA 2027: Grüner Ring Süd

Datum: 2022-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wir-machen-staedte-fit-fuer-die-zukunft;

Themen: Zuhause # ?, Bestandteil der Städtebauförderung # ?, Quartiersfunktion # ?, Rathauszentrum # ?, Stadtsporthalle # ?, Thermalfreibad # ?, Wallentwicklungskonzept # ?, Gegenzeichnung # ?, Bund in Nordrhein-Westfalen # ?, Errichtung # ?

7. +++ (SEM)

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Mit der Veröffentlichung der Programmliste "Städtebauförderung 2023" wird zugleich die Ausnahme vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns generell zugelassen.
An der Finanzierung der ausgewählten Projekte des Städtebauförderprogramms 2023 werden sich nach aktueller Planung die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit 202,9 Millionen Euro, der Bund mit 146,6 Millionen Euro und die Europäische Union mit rund 36,7 Millionen Euro beteiligen.
Beispielhafte Förderungen aus der Städtebauförderung 2023:
* Ahlen mit 4,7 Millionen Euro für die Umgestaltung des Dr. Paul-Rosenbaum-Platzes

Datum: 2023-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wir-machen-staedte-fit-fuer-die-zukunft-0;

Themen: Städtebauförderung # ?, Umgestaltung # ?, Innenstädte # ?, Ausbau der Zuwegung # ?, Freiflächengestaltung # ?, Hafensüdseite # ?, Heimathaus # ?, Häuserwände # ?, Kulturhaus # ?, Martiniviertel # ?

8. +++ (SEM)

Sie sind in den Regierungsbezirken Arnsberg, Düsseldorf und Köln untergebracht worden.
In den kommenden Wochen ist eine weitere Evakuierung von 220 Menschen aus den griechischen Flüchtlingsunterkünften vorgesehen - allesamt kranke Kinder und ihre engsten Familienangehörigen.
Insgesamt werden nach aktuellen Planungen des Bundesinnenministeriums und der Länder bis Ende August bundesweit 928 schutzsuchende Personen von den griechischen Inseln in Deutschland aufgenommen.

Datum: 2020-08-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-und-minister-joachim-stamp-reisen-nach;

Themen: griechische Inseln # ?, Besuch des Flüchtlingslagers # ?, Vertreter # ?, aktuelle Planungen # ?, Flüchtlingssituation # ?, kranke Kinder # ?, Premierminister # ?, Flüchtlinge # ?, Download # ?, Bundesinnenministerium # ?

9. +++ (SEM)

Durch die Zusammenarbeit mit dem Diakoniewerk Essen wollen wir zudem Menschen mit Behinderungen mehr Präsenz in der Öffentlichkeit geben und einen Begegnungsort für die unterschiedlichen Bevölkerungs- und Altersgruppen anbieten.
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Die Kosten der Umsetzung des Projekts belaufen sich nach aktuellen Planungen auf rund zwei Millionen Euro, wovon das Land Nordrhein-Westfalen rund 1,5 Millionen Euro aus Mitteln der Ruhr-Konferenz und des Sportstättenförderprogrammes "Moderne Sportstätte 2022 - Programmaufruf II" bereitstellt.
Die weiteren Kosten tragen der Verein SC Frintrop 05/21 e.V. sowie die Sport- und Bäderbetriebe der Stadt Essen, die im Rahmen der Umgestaltung der Sportanlage "Schemannsfeld" bereits einen Kunstrasenplatz für den SC Frintrop 05/21 e.V. errichtet haben und nun neben der Beteiligung am Sport- und Bürgerpark auch eine Beachvolleyballanlage als neue Heimat der Beachvolleyballabteilung des VC Allbau Essen, errichten.
Nach aktuellen Planungen ist der Abschluss der Baumaßnahmen für das dritten Quartal 2022 geplant.

Datum: 2022-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-sport-valley-region-ruhr-errichtung-des-sport-und-buergerparks;

Themen: offizieller Spatenstich # ?, Bauarbeiten # ?, aktuelle Planungen # ?, Errichtung # ?, Stadtteil # ?, Europaangelegenheiten # ?, Metropole # ?, Motto der Ruhrkonferenz # ?, Umbau der Sportanlage # ?, Zusammenarbeit Diakoniewerk Essen # ?

10. +++ (SEM)

Damit wird die verfügbare Anlagenkapazität für die Produktionsforschung bis in den großindustriellen Maßstab ausgebaut.
Erste Flächen für den Aufbau der Produktionsforschungsstraßen will das Land Nordrhein-Westfalen bereits 2024 zur Verfügung stellen.
2025 erfolgt nach aktueller Planung die vollständige Übergabe des Neubaus der Großforschungsanlage an die Fraunhofer FFB.
FFB-Planung und Aufbau bereits Teil der Forschungsarbeit
Schon Planung und Aufbau der Gesamtanlage sind Teil der Produktionsforschung.

Datum: 2022-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-erfolgt-land-nordrhein-westfalen-startet-bau-der-forschungsfertigung;

Themen: Batteriezellen # ?, Großforschungsanlage für Produktion # ?, Hansabusinesspark in Münster # ?, deutsche europäische Wirtschaft # ?, Bau der Forschungsfertigung # ?, zentraler Meilenstein # ?, heiße Phase # ?, Querung # ?, Batteriezellfertigung # ?, Souveränität # ?

11. +++ (SEM)

Die Initiative sieht zudem weitere kleinere Maßnahmen zur Vereinfachung und Beschleunigung von Anerkennungsverfahren vor, etwa Erleichterungen bei der elektronischen Einreichung von Zeugnissen oder die Möglichkeit, beim Fehlen bestimmter Dokumente eidesstaatliche Erklärungen abzugeben.
Hiervon sollen in erster Linie Menschen profitieren, die aus Kriegsgebieten zugewandert sind und kaum Aussicht auf Hilfe durch Behörden in ihren Heimatländern haben.
Nach aktuellen Planungen soll der Entschließungsantrag für das Plenum am 5. Juli in den Bundesrat eingebracht werden mit der Bitte um sofortige Sachentscheidung.
Das heißt, die Initiative soll nicht in die Ausschüsse des Bundesrats verwiesen, sondern sofort in der Sitzung beschlossen werden.

Datum: 2024-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-beteiligt-sich-bundesratsinitiative-zur-beschleunigung-der;

Themen: ausländische Ausbildung # ?, Bundesratsinitiative # ?, Approbationsverfahren # ?, sofortige Sachentscheidung # ?, Beschleunigung # ?, Drittstaaten # ?, aktuelle Planungen # ?, ausländische Abschlüsse # ?, Mitantragsteller # ?, bundesrechtliche Vorgaben # ?

12. +++ (SEM)

Im Januar 2022 hatte der Rückbau begonnen, nachdem Untersuchungen ergeben hatten, dass eine Sanierung des Gebäudes nicht möglich war.
Optisch wird sich der NA-Neubau in den historischen Charakter des Campus-Ensembles einfügen, das seit 2015 unter Denkmalschutz steht.
Die benachbarten Gebäude werden zwei- bis viergeschossig sein und nach aktueller Planung mit Photovoltaik-Anlagen und begrünten Dächern ausgestattet sein.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft investiert rund 370 Millionen Euro in den Ersatz-Neubau.
Bis zur Fertigstellung weichen die Studentinnen und Studenten, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf die Gebäude IA und IB aus.

Datum: 2024-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-der-campus-sanierung-der-ruhr-universitaet-bochum;

Themen: Gummistiefel # ?, kleines Paar # ?, umfangreiche Campussanierung # ?, wichtiger Ersatzneubau # ?, Grundsteinlegung # ?, Studentinnen # ?, Baugrundstück # ?, Campusensemble # ?, Kanzlerin von Rub # ?, Meilenstein der Sanierung # ?

13. +++ (SEM)

Das Max-Planck-Institut für Sicherheit und Privatsphäre wurde 2019 gegründet und ist bislang auf dem Gelände der Ruhr-Universität Bochum untergebracht.
Der energetisch effiziente Neubau bietet unter anderem Büros für rund 350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Labore, Serverräume und einen Hörsaal mit 200 Plätzen auf insgesamt rund 7.100 Quadratmetern Nutzfläche.
Nach aktueller Planung kann das Institut 2027 einziehen.
Schwerpunkt des Max-Planck-Instituts sind die interdisziplinäre Grundlagenforschung auf internationalem Spitzenniveau zu Cybersicherheit, Kryptografie, IT-Systemsicherheit und zu rechtlichen, ökonomischen und sozialen Aspekten von Sicherheit und Privatsphäre.
Die Forschungen erstrecken sich von den theoretischen Grundlagen der Sicherheit über kryptographische Verfahren bis hin zur Software- und Hardware-Sicherheit.

Datum: 2024-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-bochumer-institut-fuer-sicherheit-und-privatsphaere-bekommt-neubau;

Themen: Privatsphäre # ?, Max-Planck-Institut # ?, Cybersicherheit # ?, ehemaliges Opelareal # ?, hochmoderner Neubau # ?, Cybersecurity # ?, Autos # ?, IT-Sicherheit # ?, Band # ?, Campus # ?

14. +++ (SEM)

Wir machen die nordrhein-westfälischen Kommunen damit fit für die Zukunft.
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An der Finanzierung der ausgewählten Projekte des Städtebauförderprogramms 2025 werden sich nach aktueller Planung die Landesregierung mit rund 152,4 Millionen Euro und der Bund mit rund 149,5 Millionen Euro beteiligen.
Beispielhafte Förderungen aus der Städtebauförderung 2025:
* Gelsenkirchen mit 15 Millionen Euro für das Sonderfördergebiet "Zukunftspartnerschaft Gelsenkirchen" zur modellhaften Beseitigung von Wohnungsüberhängen und Problemimmobilien

Datum: 2025-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtebaufoerderung-von-land-und-bund-unterstuetzt-133-projekte-mit-rund-302;

Themen: Städtebauförderung # ?, Förderauswahl für Städtebauförderprogramm # ?, jeweilige Bewilligungsbescheide # ?, Umgestaltung # ?, Gemeinden # ?, Begleitmaßnahmen # ?, Bürgersaal # ?, Freianlagen # ?, Freiraumvernetzung # ?, Planungspauschalen # ?

15. +++ (SEM)

* Es werden bedarfsgerecht 20.000 zusätzliche Plätze geschaffen.
Damit stehen im Jahr 2026 Mittel bereit, um 50.000 Plätze zu finanzieren, wenn sie von den Kommunen eingerichtet werden.
Auch in der mittelfristigen Finanzplanung ist ein substanzieller Platzaufwuchs bis zum Schuljahr 2028/2029 nach aktuellen Planungen auf bis zu 605.500 Plätze vorgesehen.
Nordrhein-Westfalen liegt damit bei der Vorbereitung des Rechtsanspruchs auf Kurs.
* Das Ausgabenvolumen in 2026 steigt um rund 93,1 Millionen Euro und beträgt insgesamt rund 983 Millionen Euro.

Datum: 2025-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-schulisches-personal-und-investitionen-den-offenen-ganztag;

Themen: Startchancenprogramm # ?, Schulentwicklungsprozesse # ?, Pauschale # ?, Bildungspauschale # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, kulturelle Bildung # ?, Bereich von Sachausgaben # ?, Gesamtansatz des Startchancenprogramms # ?, Infrastruktur für Ganztagsbetreuung # ?, Rahmen der Ergänzung # ?

16. +++ (SEM)

Wir investieren heute in die Köpfe, die morgen unser Recht sprechen und wahren.
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Nachdem aufgrund angespannter Haushaltslage die Einstellungszahlen ab Juli 2024 reduziert wurden, ermöglicht die aktuelle Planung nun wieder eine deutliche Ausweitung.
Mit der nun beschlossenen Erhöhung der Einstellungszahlen auf das Niveau von 2023 wird eine verlässliche und attraktive Ausbildungssituation sichergestellt.
Für die Bewerberinnen und Bewerber bleibt das bewährte Verfahren bestehen: In allen drei Oberlandesgerichtsbezirken (Düsseldorf, Hamm und Köln) wird weiterhin grundsätzlich jeden Monat eingestellt.

Datum: 2026-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-den-juristischen-nachwuchs-deutliches-plus-bei-den;

Themen: Rechtsreferendarinnen # ?, Rechtsreferendare # ?, Einstellungsniveau # ?, Einstellungen # ?, juristischer Nachwuchs # ?, Ministerium der Justiz # ?, Köpfe # ?, Eingang von Bewerbungen # ?, Phase der Konsolidierung # ?, angespannte Rahmenbedingungen # ?

17. +++ (SEM)

Ab Ende April werden diese für Privatverbraucher nicht mehr verfügbar sein.
Die Bekämpfung darf dann nur noch durch professionelle Schädlingsbekämpfer erfolgen.
Landwirtinnen und Landwirte müssen nach aktueller Planung einen Biozid-Sachkundenachweis nach Gefahrstoffverordnung vorlegen, was zu neuer Bürokratie führt.
Darum hat Nordrhein-Westfalen mit weiteren Ländern bei der AMK eine Lösung auf den Weg gebracht, dass es die bestehenden rechtlichen Grundlagen bereits ermöglichen, die Pflanzenschutz-Sachkunde unter bestimmten Bedingungen als gleichwertig zur Biozid-Sachkunde für den Einsatz von Rodentiziden zu hygienischen Zwecken anzuerkennen.
Der Bund wird gebeten, eine bundeseinheitliche, bürokratiearme Anerkennung der auf den Betrieben vorhandenen Expertise zu ermöglichen.

Datum: 2026-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-setzt-auf-weniger;

Themen: centrale Anliegen # ?, Geflügelpest # ?, Forstpolitik # ?, Agrarpolitik # ?, Zulassungsverfahren # ?, Landwirtinnen # ?, Rodentizide # ?, praxistaugliche Düngeregeln # ?, zügige Einführung # ?, Agrarministerkonferenz # ?

18. +++ (SEM)

Mit Hilfe des Flächenpools wurden bereits in dieser Zeit die Kooperationsbereitschaft der Eigentümer erreicht, neue Nutzungen vereinbart, Abriss und Neubebauungen begonnen.
Flächen für Wohnen, Gewerbe, Freizeit oder andere Nutzungen stehen nicht unbegrenzt zur Verfügung.
Mit dem aktuellen Entwurf zum Landesentwicklungsplan legt die Landesregierung den Fokus vorrangig auf die Innenentwicklung der Städte.
Der Flächenpool NRW ist ein Angebot des Landes NRW an die Städte und Gemeinden, durchgeführt von NRW.
URBAN und BEG NRW (BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW mbH).

Datum: 2014-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flaechenpool-nrw-geht-den-regelbetrieb-probephase-erfolgreich-beendet-neues-leben;

Themen: Flächenpool # ?, neue Nutzungen # ?, Regelbetrieb # ?, neues zentrale Instrument # ?, Konsens # ?, Flächenmanagement # ?, Städte # ?, Innenentwicklung # ?, Gemeinden # ?, Innenstädte # ?

19. +++ (SEM)

Ministerin Silke Gorißen: "Wir wollen unsere starke landwirtschaftliche Struktur erhalten und eine stabile Lebensmittelversorgung sicherstellen.
Die Selbstversorgung mit Lebensmitteln kann nicht als selbstverständlich angesehen werden.
Die aktuellen Entwürfe der Verordnung zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln und auch zur Naturwiederherstellung brauchen mehr Praxisnähe.
Es muss auf europäischer Ebene weiter nachgebessert werden.
"

Datum: 2023-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-zukunftsstarke-landwirtschaft-ministerin-gorissen-holt-abgeordnete-des;

Themen: landwirtschaftsrelevante Gesetzesvorschläge # ?, europäische Kommission # ?, Pflanzenzüchtung # ?, europäisches Parlament # ?, Bodenschutz # ?, Folgenabschätzung der Verordnung # ?, Landesvertretung für Austausch # ?, MdL # ?, Pflanzenschutzmittel # ?, Generaldirektion # ?

20. +++ (SEM)

Kabinett verabschiedet Entwurf eines neuen Landesjagdgesetzes
4. September 2018
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den aktuellen Entwurf des Landesjagdgesetzes verabschiedet und damit den Weg für das parlamentarische Verfahren freigemacht.
Mit der Novellierung soll das Jagdrecht in Nordrhein-Westfalen wieder stärker an bundesrechtliche Vorgaben angepasst werden.
Vorangegangen sind dem Entwurf die Verbändeanhörung und zwei Dialogveranstaltungen.

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-entwurf-eines-neuen-landesjagdgesetzes;

Themen: aktueller Entwurf # ?, parlamentarisches Verfahren # ?, neues Landesjagdgesetz # ?, Kabinett # ?, bundesrechtliche Vorgaben # ?, Stellungnahmen # ?, Novellierung # ?, Verbändeanhörung # ?, jagdbares Wild # ?, lokale Artenvielfalt # ?

21. +++ (SEM)

Deshalb müssen sie auf Augenhöhe mitbestimmen können - und eine bloße Mitsprache ohne Stimmrecht ist keine Augenhöhe", so Steffens.
Zum Hintergrund
Der aktuelle Gesetzentwurf zum 2. Pflegestärkungsgesetz (PSG II) sieht ein neues Gremium der Qualitätssicherung in der Pflege vor (Qualitätsausschuss), welches in gleicher Zahl aus Vertretungen des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen und aus Vertretungen der Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene besteht.
Die Vertretungen der Betroffenen sind in diesem Gremium aber nicht stimmberechtigt.

Datum: 2015-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegereform-muss-betroffenen-eine-stimme-geben;

Themen: Betroffenenverbände # ?, Pflegebedürftige # ?, Pflegereform # ?, Mitspracherechte # ?, Pflegeministerin # ?, Pflegekassen # ?, Forderungen # ?, Augenhöhe # ?, Fragen der Pflegequalität # ?, Gremium der Qualitätssicherung # ?

22. +++ (SEM)

Über die weiteren Entscheidungen und den Stand der Impfstofflieferungen wird die Landesregierung laufend und umfassend informieren.
Die Coronavirus-Impfverordnung des Bundes soll Personengruppen ausweisen, die priorisiert geimpft werden sollen.
Der aktuelle Entwurf der Impfverordnung sieht vor, dass zunächst folgende Personengruppen Priorität bei den Impfungen haben:
* Personen ab 80 Jahren,
* Personen, die in Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung oder Pflege älterer, geistig behinderter oder pflegebedürftiger Menschen betreut werden oder dort tätig sind,

Datum: 2020-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-nordrhein-westfalen-ist-bereit-fuer-den-impfstoff;

Themen: Pressebriefing # ?, Nachgang des Spitzengesprächs # ?, anstehende Coronaschutzimpfungen # ?, schnellstmögliche Impfung # ?, virtuelles Gespräch # ?, Stand von Vorbereitungen # ?, verantwortliche Akteure # ?, Sachstand # ?, nordrhein-westfälische Bevölkerung # ?, kassenärztliche Vereinigungen # ?

23. +++ (SEM)

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Auf Grund der aktuellen Steuerschätzung hat die Landesregierung die erwarteten Steuermehreinnahmen nach unten angepasst.
Gegenüber einem Plus von 8,4 Prozent in 2015 geht die aktuelle Vorlage für 2016 von einem Zuwachs von 4,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr aus.
Weitere Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de.

Datum: 2015-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-sinkt-2016-wegen-kosten-fuer-fluechtlings-integration-geringer-als;

Themen: Kommunen # ?, Abrechnung von Steuereinnahmen # ?, Flüchtlingsaufgaben # ?, Herausforderung der Flüchtlingsintegration # ?, Kinderintegration # ?, Kurs der Finanzplanung # ?, Landesaufgaben # ?, Rekordanteil # ?, Sonderherausforderung # ?, eigene Aufgaben # ?

24. +++ (SEM)

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Die Landesregierung verabschiedete die Mittelfristige Finanzplanung zusammen mit dem Entwurf für den Haushalt 2016.
Nach der neuen Planung sinkt die Neuverschuldung 2016 wie bisher vorgesehen auf 1,48 Milliarden Euro und beträgt damit rund 450 Millionen Euro weniger als die Kreditaufnahme im aktuellen Haushaltsentwurf für 2015.
2017 sinkt sie etwas stärker als geplant auf 1,27 Milliarden Euro, 2018 beträgt das Minus nur noch 211 Millionen Euro.
Die Steuereinnahmen in der Finanzplanung steigen analog zur Steuerschätzung des Bundes und der Länder um jährlich rund vier Prozent.

Datum: 2015-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-drueckt-neuverschuldung-schon-2019-unter-null;

Themen: Neuverschuldung # ?, Unikliniken # ?, Ausgabenseite des Haushaltsentwurfs # ?, E-Governmentinitiative # ?, Kurs des Haushaltsausgleichs # ?, Pfad der Haushaltskonsolidierung # ?, Solidargemeinschaft von Ländern # ?, Stärkung für Krankenhausversorgung # ?, aktueller Haushaltsentwurf # ?, jährliche Investitionszuschüsse # ?

25. +++ (SEM)

Mit der grafischen Darstellung werden die Daten zum Auftakt der Debatte über den Haushalt 2014 noch transparenter und verständlicher.
In den nächsten Schritten werden auch die früheren Haushaltspläne analysierbar und verständlicher dargestellt.
Ausführliche Informationen zum aktuellen Haushaltsplanentwurf 2014 finden Sie unter www.fm.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Datum: 2013-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-haushalt-2014-noch-transparenter-und-verstaendlicher;

Themen: Auftakt der Debatte # ?, Rohdaten # ?, Finanzministerium # ?, eigene Vorgaben # ?, grafische Darstellung # ?, NRW-Haushalt # ?, Verständlichkeit # ?, Aufbereitung # ?, weiterer Schritt # ?, Abgeordnete # ?

26. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Die Landesregierung treibt ein wissenschaftliches Projekt im Rahmen der Ruhr-Konferenz voran und fördert den strukturellen und dauerhaften Aufbau neuer und innovativer Forschungszentren der Universitätsallianz Ruhr.
Bei seiner Sitzung am Dienstag (10. November) hat das Landekabinett den Beschluss gefasst, zu diesem Zweck in der aktuellen Finanzplanung bis 2024 einen Finanzrahmen von bis zu 75 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
Der Vollausbau soll mit dem Jahr 2025 erreicht werden.
In der Universitätsallianz Ruhr arbeiten die Ruhr-Universität Bochum, die Technische Universität Dortmund und die Universität Duisburg-Essen seit dem Jahr 2007 eng zusammen.

Datum: 2020-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-landesregierung-stellt-bis-zu-75-millionen-euro-fuer-die;

Themen: Universitätsallianz # ?, neue Forschungszentren # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, Landekabinett # ?, struktureller dauerhafte Aufbau # ?, gemeinsame Forschungszentren # ?, Metropolregion # ?, Ergebnis der Begutachtung # ?, ausführliche Projektskizze # ?, geplante Forschungszentren # ?

27. +++ (SEM)

Angesichts des russischen Angriffskriegs, der hohen Inflation und der Folgen der Corona-Pandemie ist die aktuelle Haushaltslage in Nordrhein-Westfalen herausfordernd.
Es ist gelungen, wichtige Vorhaben des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration in den Haushaltsplanentwurf 2024 aufzunehmen.
Ministerin Josefine Paul erklärt dazu: "Wir setzen mit dem aktuellen Haushaltsplanentwurf auch in schwierigen finanziellen Zeiten für das Land ein klares Signal: Wir stellen Kinder, Jugendliche und Familien in den Mittelpunkt und sorgen für faire Chancen auf ein gutes Aufwachsen.
Dabei kümmern wir uns auch um die Menschen, die vor Krieg, Terror und Verfolgung fliehen müssen und zu uns kommen.
Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verpflichtung, diesen Menschen Schutz zu bieten.

Datum: 2023-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trotz-schwieriger-haushaltslage-nordrhein-westfalen-legt-fokus-auf-soziale;

Themen: Alleinerziehende # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Landesfachstelle # ?, aktuelle Haushaltslage # ?, weibliche Fachkräfte # ?, faire Chancen # ?, wichtige Vorhaben # ?, russischer Angriffskrieg # ?, frühkindliche Bildung # ?, Kitahelferprogramm # ?

28. +++ (SEM)

Mit seiner Stellungnahme fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, ein Verbot des Einsatzes von Subunternehmen beziehungsweise von Werkverträgen in diesen Branchen im weiteren Gesetzgebungsverfahren in das Postrechtsmodernisierungsgesetz aufzunehmen.
Zudem wird die Bundesregierung aufgefordert zu prüfen, ob Ausnahmen möglich sind, wenn Subunternehmen ausschließlich sozialversicherungspflichtig Beschäftigte zu tariflichen Entgeltbedingungen einsetzen.
Der aktuelle Entwurf des Gesetzes sieht nur vor, dass alle an der Auslieferung beteiligten Unternehmen ein Marktzugangsverfahren durchlaufen müssen, in dem die Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde der Unternehmen im Vorhinein überprüft werden soll.
Da viele Verstöße aber gar nicht erst aufgedeckt werden, reicht das nicht aus, um den Missständen und der Arbeitsausbeutung beizukommen.
Deshalb hatte Nordrhein-Westfalen den Antrag zur Aufnahme des Verbots von Werkverträgen in den Bundesrat eingebracht.

Datum: 2024-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-forderung-des-bundesrats-zu-verbot-von-werkvertraegen;

Themen: Kurierbranche # ?, Paketbranche # ?, Verbot # ?, Arbeitsausbeutung # ?, Werkverträge # ?, Bundesrat # ?, Subunternehmen # ?, Auslieferung # ?, Fremdpersonal # ?, Mittel der Wahl # ?

29. +++ (SEM)

Justiz
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat am Donnerstag, 6. Juni 2024, über den Vorschlag des Ministers der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach beraten, das ministerielle Einzelweisungsrecht gegenüber Staatsanwaltschaften streng auf Fälle fehlerhafter Rechtsanwendung einzuschränken.
Die Forderung, die sich von einem aktuellen Referentenentwurf des Bundesjustizministers abgrenzt, hat in den Beratungen leider keine Mehrheit gefunden.
Dr. Benjamin Limbach: "Ich hätte mir gewünscht, dass sich die Länder heute für mehr Zurückhaltung beim ministeriellen Weisungsrecht aussprechen.
Deutschland braucht starke und unabhängige Staatsanwaltschaften, die schon vor dem Anschein politischer Einflussnahme sicher sind.

Datum: 2024-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-mehr-unabhaengigkeit-fuer-staatsanwaltschaften;

Themen: ministerielles Einzelweisungsrecht # ?, Ermessensentscheidungen # ?, fehlerhafte Rechtsanwendung # ?, Konferenz von Justizministerinnen # ?, Unabhängigkeit # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Beurteilungsentscheidungen # ?, Einzelfragen # ?, Einzelweisungen # ?, aktueller Referentenentwurf # ?

30. +++ (SEM)

Bundesmaßnahmen erhöhen Druck auf Landeshaushalt weiter
Neben diesen konjunkturbedingten Steuermindereinnahmen kommen dauerhafte Haushaltsverschlechterungen im Umfang von 4 Milliarden Euro jährlich durch die von der Bundesregierung Ende 2022 getroffenen steuerlichen Entlastungsmaßnahmen und die dauerhaften Mehrausgaben für Wohngeld plus und das Deutschland-Ticket auf den Landeshaushalt zu.
Weitere sich bereits abzeichnende Belastungen konnten im aktuellen Haushaltsentwurf 2025 noch keine Berücksichtigung finden: Der Bund plant das Steuerfortentwicklungsgesetz und weitere steuerliche Gesetzesinitiativen, die den nordrhein-westfälischen Landeshaushalt ab 2025 mit zusätzlichen Steuermindereinnahmen von knapp 1 Milliarde Euro belasten würden.
Bis zum Jahr 2028 würden die Steuerausfälle sogar auf über 2 Milliarden Euro im Jahr ansteigen.
Minister Dr. Marcus Optendrenk: "Obwohl die Verantwortung für die Wirtschafts- und Konjunkturpolitik in Deutschland allein dem Bund zufällt, sollen Länder und Kommunen die teuren Konjunkturprogramme des Bundes über Steuermindereinnahmen in erheblichem Maße mitfinanzieren.

Datum: 2024-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2025-und-nachtragshaushalt-2024-eingebracht-finanzpolitische;

Themen: Nachtragshaushalt # ?, Bundesmaßnahmen # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, offener Ganztag # ?, Schuldenbremse # ?, deutsche Wirtschaft # ?, Folgejahre # ?, Länder # ?, Summe # ?, Umfang # ?

31. +++ (SEM)

Seit Sommer 2025 wurde ein strukturierter, mehrschrittiger "Bottom-up"-Beteiligungsprozess durchgeführt.
In diese Gespräche waren Mitarbeitende, Wirtschaft, Verbände, Anwaltschaft und weitere Beteiligte einbezogen.
Die Ergebnisse dieses Dialogs flossen unmittelbar in den aktuellen Gesetzentwurf ein.
Ergebnisse der Verbändeanhörung
Der Beteiligungsprozess und die Anhörung von Fachkreisen und Verbänden haben gezeigt, dass die Notwendigkeit einer Strukturreform grundsätzlich anerkannt wird.

Datum: 2026-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-reform-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;

Themen: Reform # ?, Fläche # ?, Landtag # ?, Bedienstete der Arbeitsgerichtsbarkeit # ?, Ergebnisse der Verbändeanhörung # ?, Strukturänderungen # ?, aktueller Gesetzentwurf # ?, arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen # ?, bisherige Bezirke # ?, existenzielle Situationen # ?

32. ++ (IR)

Die Neue Masterplanung fokussiert nach dem Trichterprinzip die Planung auf jene Maßnahmen, die tatsächlich dringend umgesetzt werden müssen.
Es erfolgt keine Planung "für die Schublade".
Nachrangige Bedarfe werden im nächsten Durchgang der Neuen Masterplanung unter dann aktuellen Rahmenbedingungen betrachtet.
An den fünf Hochschulen, an denen die Neue Masterplanung bereits läuft, hat sich das Verfahren bislang bewährt.
Die Planungskapazitäten werden viel effizienter eingesetzt, was zu mehr Tempo und damit Kosteneinsparungen führt.

Datum: 2026-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schneller-guenstiger-verbindlicher-neue-masterplanung-im-hochschulbau-wird-auf-die;

Themen: neue Masterplanung # ?, Hochschulbau # ?, Wissenschaftsministerium von Finanzen # ?, Exzellenzuniversität Bonn # ?, Universität Wuppertal # ?, 2 Universitäten # ?, Universität Bonn # ?, FH Dortmund # ?, neues Verfahren # ?, Lehre # ?

33. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vortrag zu Open Parliament: Parlamentsdokumente aktuell.
Das Projekt OPAL - Entwicklung, Stand und weitere Planung
Vortrag zu Open Parliament: Parlamentsdokumente aktuell.
Das Projekt OPAL - Entwicklung, Stand und weitere Planung
Rolf Laufhütte (Landtag NRW) präsentiert seinen Vortrag "Parlamentsdokumente aktuell.
Das Projekt OPAL - Entwicklung, Stand und weitere Planung" Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vortrag-zu-open-parliament-parlamentsdokumente-aktuell-das-projekt-opal-entwicklung;

Themen: Opal # ?, Parlamentsdokumente # ?, Stand # ?, Vortrag # ?, Laufhütte # ?, Entwicklung # ?, Default # ?, Pressrelease # ?, Image # ?, Abbildungen # ?

34. ++ (IR)

Im Dialog mit den Menschen der Region wurden in den letzten Monaten die wesentlichen Maßnahmen zur Beteiligung am anstehenden Planungsverfahren entwickelt.
Nun kann die gemeinsame Planung starten.
Vorher soll noch einmal die breite Öffentlichkeit über den aktuellen Stand und die nächsten Schritte informiert werden.
NRW ist mit der Planung einer neuen Rheinquerung (A553) zwischen Köln und Bonn beauftragt.
Noch vor Beginn der eigentlichen Planung hat Straßen.

Datum: 2018-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beteiligungskonzept-zur-rheinspange-553-steht-fest-gemeinsame-planung-kann-beginnen;

Themen: Rheinspange # ?, Dialogforum # ?, Planungsraum # ?, anstehendes Planungsverfahren # ?, wesentliche Maßnahmen # ?, gemeinsame Planung # ?, Beteiligungsverfahren # ?, letzte Monate # ?, Interessengruppen der Region # ?, bestmögliche Varianten # ?

35. ++ (IR)

Die Neue Masterplanung sieht vor, Planung, Genehmigung und Bau deutlich zu beschleunigen.
* Jede Hochschule fokussiert und priorisiert ihre Bauvorhaben auf die aktuell notwendigen kurzfristig umsetzbaren Projekte, in der Regel ein bis drei Projekte.
Wenn diese umgesetzt sind, kann die Neue Masterplanung am jeweiligen Standort aktualisiert werden.
* Vom ersten Tag an begleiten Bauexpertinnen und -experten des BLB NRW die Planungen.
Bewegen sich die Hochschulen bei der Planung in dem vorgegebenen Rahmen, braucht es keine detaillierte Einzelfallprüfung mehr.

Datum: 2024-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-im-hochschulbau;

Themen: neue Masterplanung # ?, Hochschulbau # ?, Zeitersparnis # ?, Hochschulgebäude # ?, verbindliche Budgetobergrenze # ?, Baumaßnahme # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Duisburgessen # ?, Bauexperten # ?, Bauexpertinnen # ?

36. ++ (IR)

Konkret sollen mehr Informationen über aktuelle Kriminalitätsentwicklungen, Täterverbindungen und typisches Täterverhalten sowie sonstige polizeirelevante Sachverhalte in beide Richtungen fließen.
Auch werden die Polizeidienststellen anlassbezogen Informationen zu bevorstehenden Ereignissen, Aktionen und Erkenntnisse zur Einsatzplanung für den täglichen Dienst weitergeben.
Neben dem Austausch über aktuelle Entwicklungen, Erkenntnisse und Erfahrungen soll auch die Zusammenarbeit im Bereich der Aus- und Fortbildung verstärkt werden.
Letzteres beinhaltet unter anderem die gegenseitige Teilnahme an Veranstaltungen sowie die Planung und Durchführung gemeinsamer Seminare, Übungen und Hospitationen.

Datum: 2022-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rumaenien-und-nordrhein-westfalen-besiegeln-polizeiliche-zusammenarbeit;

Themen: polizeiliche Zusammenarbeit # ?, Polizeien # ?, Völker # ?, Abkommen # ?, Angelegenheiten # ?, Versprechen # ?, Absichtserklärung # ?, Miteinander # ?, Aktionen der Einsatzplanung # ?, Polizeiattaché # ?

37. ++ (IR)

"Dass die neue Krankenhausplanung für die allermeisten Krankenhäuser eine deutliche Veränderung bedeutet und es daher zu Überprüfungen durch die Verwaltungsgerichte kommt, war allen Beteiligten zu jeder Zeit klar.
Wenn ich mir die zahlreichen Entscheidungen der Gerichte zu unseren Gunsten anschaue, dann stelle ich fest, dass wir mit unserer Planung ganz offensichtlich den richtigen Weg eingeschlagen haben", so Minister Laumann weiter.
Bei den Verwaltungsgerichten sind aktuell 94 Hauptsacheverfahren und 72 Eilverfahren anhängig (Stand: 22. Dezember 2025), die sich zumeist gegen einzelne Planungsentscheidungen richten.
Zum Vergleich: In der Planung wurden rund 6.200 Einzelentscheidungen getroffen.
Klagen (also Hauptsacheverfahren) gegen einen Feststellungsbescheid zur Krankenhausplanung haben keine aufschiebende Wirkung.

Datum: 2025-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-1-januar-2026-neue-krankenhausplanung-fuer-nordrhein-westfalen-tritt;

Themen: Beispiel # ?, Verwaltungsgerichte # ?, Krankenhauslandschaft # ?, Grundversorgung # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Endoprothetik # ?, Großteil von Regelungen # ?, Doppelvorhaltungen # ?, Mehrfachvorhaltungen # ?, Einzelförderung # ?

38. ++ (IR)

"Dringend erforderliche Baumaßnahmen im Verkehrsinfrastrukturbereich beschleunigen - Potentiale bei Vergabe-, Planungs- und Genehmigungsverfahren nutzen" - so lautet die aktuelle Bundesratsinitiative Nordrhein-Westfalens, mit der die Bundesregierung gebeten wird, Gesetze anzupassen und Bürokratie abzubauen, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können.
"Dringend erforderliche Baumaßnahmen im Verkehrsinfrastrukturbereich beschleunigen - Potentiale bei Vergabe-, Planungs- und Genehmigungsverfahren nutzen" - so lautet die aktuelle Bundesratsinitiative Nordrhein-Westfalens, mit der die Bundesregierung gebeten wird, Gesetze anzupassen und Bürokratie abzubauen, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können.
Verkehrsministerin Ina Brandes sagte hierzu am 8. April vor dem Bundesrat: "Das Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau braucht in Deutschland wieder eine Lobby.
Darüber hinaus fordern wir, dass Planungs- und Bauleistungen gemeinsam ausgeschrieben werden - nicht nacheinander, wie aktuell.

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesratsinitiative-fuer-mehr-tempo-bei-genehmigung;

Themen: Vergabeverfahren # ?, Brücken # ?, Umleitungsstraßen # ?, Verkehrsinfrastrukturbereich # ?, Planungsverfahren # ?, Lobby # ?, Gesetze # ?, Zeit # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Bauzeitverzögerungen # ?

39. ++ (IR)

Aktuell werden die Potenziale für die Windenergie in Nordrhein-Westfalen untersucht und daraus eine gerechte Verteilung auf die sechs Planungsregionen der Regionalplanung abgeleitet.
Der Entwurf der Landesentwicklungsplanänderung mit den Flächenvorgaben für die sechs Planungsregionen soll im Frühjahr 2023 im Landeskabinett beschlossen werden.
Die Regionalpläne in den sechs Planungsregionen sollen weitgehend zeitgleich geändert werden.
Sobald die Verteilung der Flächenvorgaben auf die sechs Planungsregionen ermittelt wird, starten die darauf aufbauenden Regionalplanverfahren in den Regionen.
In den Regionalplänen der sechs Planungsregionen erfolgt dann die konkrete räumliche Festlegung der Windenergiebereiche.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-regionen-ueben-schulterschluss-fuer-den-ausbau-der;

Themen: zügiger Ausbau # ?, Regionen # ?, Landesentwicklungsplan # ?, Windenergiebereiche # ?, Windenergieflächen # ?, Regionalpläne # ?, Regionalplanung # ?, Eckpunkte # ?, Vertreterinnen # ?, Europaangelegenheiten # ?

40. ++ (IR)

* die Einführung von speziellen Planungsspruchkörpern.
"Planungsrechtliche Verfahren sind für das Funktionieren des öffentlichen Lebens und die Wirtschaft besonders wichtig, aber vor allem die Prüfung von Planfeststellungsverfahren und die Genehmigung von Großanlagen, dauern oft zu lange.
Ich halte es deshalb für sinnvoll und auch praktisch wirksam, den spezialisierten Wirtschafts- und Planungsspruchkörper als gesetzliches Leitbild zu regeln.
Hier besteht eine Parallele zur aktuellen Diskussion um die Einrichtung der Commercial Courts in der ordentlichen Gerichtsbarkeit.

Datum: 2018-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-verwaltungsprozessrechts;

Themen: wichtige Änderungsvorschläge # ?, Herbstkonferenz # ?, Justizministerinnen # ?, Einführung # ?, Initiativepaket # ?, Wasserkraftwerke # ?, bergrechtliche Planfeststellungsverfahren # ?, gesetzliches Leitbild # ?, optionales Adhäsionsverfahren # ?, planungsrechtliche Verfahren # ?

41. ++ (IR)

Eine Milliarde Euro für die nordrhein-westfälischen Kommunen - Land und Kommunen stellen sich gemeinsam den aktuellen Herausforderungen
Eine Milliarde Euro für die nordrhein-westfälischen Kommunen - Land und Kommunen stellen sich gemeinsam den aktuellen Herausforderungen
Ministerpräsident Wüst: In diesen schwierigen Zeiten braucht es Klarheit und Planungssicherheit - auch und gerade bei der finanziellen Bewältigung der aktuellen Herausforderungen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich am Dienstag, 15. November 2022, gemeinsam mit Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur, Flüchtlingsministerin Josefine Paul, Kommunalministerin Ina Scharrenbach und Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski mit den Kommunalen Spitzenverbänden über die finanziellen Auswirkungen des Entlastungspaketes III ausgetauscht und ein weiterhin eng abgestimmtes Vorgehen zwischen Land und Kommunen angesichts der aktuellen Herausforderungen verabredet.

Datum: 2022-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-milliarde-euro-fuer-die-nordrhein-westfaelischen-kommunen-land-und-kommunen;

Themen: Austausch von Herausforderungen # ?, Spitzenverbände der Landesregierung # ?, aktuelle Herausforderungen # ?, finanzielle Bewältigung # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, schwierige Zeiten # ?, Bedarfe # ?, Details des Hilfsbausteins # ?

42. ++ (IR)

Wir werden mit dem aktualisierten Haushaltsplan zeitnah unserer Verantwortung gegenüber den Kommunen gerecht und zeigen transparent die aktuellen Entwicklungen in der Planung auf.
Der Haushaltsentwurf soll nach unveränderter Planung im Dezember vom Landtag verabschiedet werden.

Datum: 2013-10-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreditbedarf-im-haushalt-2014-sinkt-landesregierung-beschliesst-ergaenzungsvorlage;

Themen: Ergänzungsvorlage # ?, Haushaltsentwurf # ?, Strich # ?, Folge von Steuereinnahmen # ?, aktuelle Entwicklungen # ?, Kabinettsitzung der Landesregierung # ?, Steuerverbund # ?, Aufstockung # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?

43. ++ (IR)

Vor dem Hintergrund der Notwendigkeit des Neubaus der Talbrücke Rahmede bei Lüdenscheid sagt Verkehrsministerin Ina Brandes: "Die aktuelle Situation an der Talbrücke Rahmede zeigt, dass wir bei Planung, Genehmigung und Bau erheblich schneller werden müssen.
"Die aktuelle Situation an der Talbrücke Rahmede zeigt, dass wir bei Planung, Genehmigung und Bau erheblich schneller werden müssen.
Dazu hatte das Ministerium für Verkehr Nordrhein-Westfalen bereits im Jahr 2020 eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, um über ein Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen für mehr Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau zu sorgen.

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerin-brandes-wir-muessen-bei-planung-genehmigung-und-bau-von;

Themen: Genehmigung # ?, Talbrücke # ?, Planung # ?, Autobahnbrücken # ?, Verkehrsinfrastruktur # ?, aktuelle Situation # ?, Realisierung # ?, Beispiel von A45 # ?, Infrastrukturpakete # ?, erneutes Planfeststellungsverfahren # ?

44. ++ (IR)

Hier finden Interessierte ein umfangreiches Informationsangebot zu den Aufgabenbereichen der Landesgesellschaft sowie aktuelle Veranstaltungshinweise und hilfreiche Recherche- und Planungswerkzeuge.
Navi, das Windplanung.

Datum: 2022-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesgesellschaft-fuer-energie-und-klimaschutz-nimmt-ihre-arbeit-auf;

Themen: neue Landesgesellschaft # ?, erreichbare Website # ?, Dach von NRW # ?, Energieaktivitäten # ?, zentrale Ansprechpartnerin # ?, Klimaschutzaktivitäten # ?, Transformation # ?, Navi # ?, Umbau des Energiesystems # ?, Kontakt # ?

45. ++ (IR)

Das ist ein Aderlass, den wir nur durch eine proaktive Versorgungsplanung abmildern können.
NRW ist hier das einzige Bundesland, in dem aktuell dazu erste verbindliche Schritte gegangen werden - und erstmals ist der Berufsstand der Pflege mit eingebunden.
Hintergrund: Die "kleine Revolution" in der Planungssystematik

Datum: 2024-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-so-funktioniert-es-mit-der-krankenhausplanung-fuer-nordrhein;

Themen: NRW-Krankenhausplanung # ?, Krankenhäuser # ?, Krankenhausreform # ?, Krankenhauslandschaft # ?, Spezialisierung # ?, Planungssystematik # ?, einstellige Fallzahlen # ?, beteiligter Partner # ?, kleine Revolution # ?, Krebsbehandlung # ?

46. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Düngeregulierung: Planungssicherheit für die Düngesaison 2021 in Sicht
Düngeregulierung: Planungssicherheit für die Düngesaison 2021 in Sicht
Aktueller Stand: Abnahme der Gesamtkulisse um 70 Prozent / Erstmals müssen auch grüne Gebiete betrachtet werden / Klarheit rechtzeitig vor Beginn der Hauptdüngesaison
Nach aktuellem Zwischenstand sind insgesamt rund 350.000 Hektar als nitratbelastete Gebiete einzustufen, in denen im kommenden Jahr zusätzliche Anforderungen an die Düngung und den Grundwasserschutz umzusetzen sind.

Datum: 2020-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-planungssicherheit-fuer-die-duengesaison-2021-sicht;

Themen: nitratbelastete Gebiete # ?, aktueller Zwischenstand # ?, rote Grundwasserkörper # ?, Gebietskulisse # ?, zusätzliche Anforderungen # ?, Grundwasserschutz # ?, Düngung # ?, Gesamtkulisse # ?, Teilschritt # ?, Verwaltungsvorgaben # ?

47. ++ (IR)

Bauplanung: Mehrere Varianten werden aktuell geprüft
Zentrale Leitplanken für die Planungen sind der enge Zeitplan bis zum Start der Fakultät, das sukzessive Aufwachsen der Fakultät und die aus konzeptioneller Sicht notwendige Nähe zum aktuellen Hauptgebäude.

Datum: 2018-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilensteine-zur-gruendung-der-medizinischen-fakultaet-erreicht;

Themen: medizinische Fakultät # ?, Universität Bielefeld # ?, Fortschritt von Planungen # ?, Wissenschaftsrat # ?, Allgemeinmedizin # ?, Varianten # ?, Krankenhausträger # ?, Gründungsdekanin # ?, deutliche Formen # ?, medizinischer Beirat # ?

48. ++ (IR)

"Dieser Leitfaden schafft Planungssicherheit für alle Kommunen, die Radschnellverbindungen planen.
Wir hoffen, dass wir damit die Planung und den Bau dieser wichtigen Infrastrukturelemente deutlich vorantreiben können und damit auch der Mobilitätswende einen Schub verpassen", freut sich Christine Fuchs, Vorstand der AGFS NRW.
Herausgeber des Planungsleitfadens Radschnellwege ist das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen mit Unterstützung des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW), in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen (AGFS NRW) sowie dem Regionalverband Ruhr (RVR).
Als Druckversion erscheint der Leitfaden mit dem Titel "Radschnellverbindungen in NRW - Leitfaden für Planung, Bau und Betrieb" in Kürze.
Aktuelle Fotos vom bereits fertig gestellten Teil des RS1 finden Sie hier (Passwort: RS1) zum Download (Quellenangabe: VM/Bierwald)

Datum: 2019-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radschnellwege-verkehrsministerium-veroeffentlicht-planungsleitfaden;

Themen: Bau # ?, Onlineversion der Loseblattsammlung # ?, Planungsleitfaden für Radschnellverbindungen # ?, einheitlicher Leitfaden # ?, Verkehrsministerium in Düsseldorf # ?, Einmündungen # ?, Onlineversion einer Pressemitteilung # ?, Radverkehrsexperten # ?, besondere Qualitätskriterien # ?, Mitherausgeber # ?

49. ++ (IR)

Im Zuge der aktuellen MOF 2 werden weitere 117 Stationen im Land ertüchtigt.
Planungskosten zur Ertüchtigung der RRX-Außenäste gesichert Die auf der Kernstrecke des RRX zukünftig verkehrenden einzelnen Linien des RRX sollen auf Zulaufstrecken, den sogenannten Außenästen, durchgebunden werden.
Mit der Bewilligung weiterer Planungskosten wurden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um dieses ambitionierte Schieneninfrastrukturprojekt bis zur ersten Betriebsaufnahme 2018 umsetzen zu können.
Das Land stellt gemeinsam mit den drei Zweckverbänden hierfür Planungskosten in Höhe von 11,3 Millionen Euro zur Verfügung.
Derzeit laufen bereits die Vorplanungen für den Ausbau von insgesamt 71 Bahnhöfen im Außennetz des RRX.

Datum: 2016-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nrw-bahn-und-aufgabentraeger-unterzeichnen-finanzierungsvertraege-zur;

Themen: RRX-Außenäste # ?, Reisende # ?, Aufgabenträger # ?, Zulaufstrecken # ?, Aufenthaltsqualität # ?, wichtiger Meilenstein # ?, Bahnhöfe in NRW # ?, Modernisierungsoffensiven # ?, Planungsvereinbarung von RRX-Außenästen # ?, aktuelle Modernisierungsoffensive # ?

50. ++ (IR)

Aus Anlass der aktuellen Entwicklungen der Haushaltsplanungen der Bundesregierung und ihren Auswirkungen auf die Landwirtschaft sind ab dem 8. Januar auch in Nordrhein-Westfalen Protest-Aktionen landwirtschaftlicher Verbände geplant.
Aus Anlass der aktuellen Entwicklungen der Haushaltsplanungen der Bundesregierung und ihren Auswirkungen auf die Landwirtschaft sind ab dem 8. Januar auch in Nordrhein-Westfalen Protest-Aktionen landwirtschaftlicher Verbände geplant.
Gleichzeitig braucht die Landwirtschaft Planungssicherheit.

Datum: 2024-01-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerin-gorissen-respekt-und-demokratische-gepflogenheiten-beim;

Themen: Anlass von Entwicklungen # ?, landwirtschaftliche Verbände # ?, Haushaltsplanungen # ?, demokratische Gepflogenheiten # ?, aktuelle Entwicklungen # ?, Landwirtschaft # ?, Bundesregierung # ?, Auswirkungen # ?, Respekt # ?, Landwirte # ?

51. ++ (IR)

Der Planungs- und Aufbauprozess war eine Mammutaufgabe und einmalige Herausforderung für viele an der Universität.
Der aktuelle Stand des Aufbauprozesses im Detail:
Aktuell sind 16 Professuren besetzt, davon zehn klinisch-theoretische und sechs klinische.

Datum: 2021-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/countdown-fuer-den-start-des-medizinstudiums-der-universitaet-bielefeld-laeuft;

Themen: medizinische Fakultät # ?, Stand des Aufbauprozesses # ?, Universität Bielefeld # ?, Lehrpraxen # ?, Campus # ?, Medizinstudierende # ?, entscheidende Phase # ?, Medizinstudium in Bielefeld # ?, Start des Medizinstudiums # ?, Studiengang der Humanmedizin # ?

52. ++ (IR)

Die Landesregierung will die Kommunen und Genehmigungsbehörden bei der Windenergie-Planung unterstützen.
Mit dem Windenergieerlass 2011 wurden eine Neuausrichtung der Erlasslage für den Windenergieausbau vorgenommen und Hürden bei Planung und Genehmigung abgebaut.
Die zunehmenden Fallzahlen haben zu vielfältiger neuer Gesetzgebung, Planung und Rechtsprechung geführt, die eine Überarbeitung des Erlasses erfordern.
Der Entwurf der Neufassung zeigt unter Berücksichtigung der aktuellen Rahmenbedingungen auf, unter welchen Voraussetzungen der Ausbau der Windenergie planerisch gesteuert werden kann.
Mehr als 30 Verbände (unter anderem Energiewirtschaftsverbände, Grundbesitzerverbände, Heimatverbände, Landwirtschaftsverbände, kommunale Spitzenverbände, Naturschutzverbände) sowie die Bezirksregierungen und Regionalplanungsbehörden und Landesbetriebe sind zur Stellungnahme bis zum 26. Juni 2015 aufgefordert.

Datum: 2015-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-startet-verbaendebeteiligung-zur-novellierung-des;

Themen: Start der Verbändebeteiligung # ?, Windenergieerlass # ?, Entwurf # ?, Windenergieplanung # ?, Genehmigungsbehörden # ?, Erlasslage für Windenergieausbau # ?, Landesbetriebe # ?, aktuelle Rahmenbedingungen # ?, Regionalplanungsbehörden # ?, Planung # ?

53. ++ (IR)

Plan & Play (Technische Universität Dortmund; Riedel Communications GmbH & Co.KG, Wuppertal; Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik (IML), Dortmund): Effektive Unterstützung potentieller Anwender bei der detaillierten Identifikation der benötigten Netzinfrastruktur und -planung.
NRW eingeführte, web-basierte Campusnetzplaner zu einem vollwertigen, frei zugänglichen Netzplanungswerkzeug für ad-hoc 5G-Campusnetze ausgebaut werden.
Die Netzplanungsfunktionen bauen auf aktuellsten Algorithmen des Online-Lernens mittels Reinforcement auf und werden in einem agilen Forschungsprozess in zwei Anwendungsfeldern erprobt und optimiert.

Datum: 2020-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-5gnrw-landesregierung-foerdert-13-herausragende-5g-projekte-mit-bis-zu;

Themen: optimierte Schweißprozesse # ?, Fahrradfahrer # ?, neuartige Geschäftsmodelle # ?, neue Mobilfunkgeneration # ?, Anwendungsfelder # ?, Produktqualität # ?, industrielle Anwendungen # ?, Wettbewerb # ?, Basis # ?, Übertragung # ?

54. ++ (IR)

Für weitere Neubauprojekte wird noch in diesem Jahr Baurecht erwartet: Str. Bezeichnung aktuelle Kosten (Mio.EUR) A 33 B 61 Zubringer Bielefeld/Ummeln 23,5 A 40 AS Dortmund/O (B 236) - AK Dortmund/Unna 81,7 B 236 Stadtgrenze DO/Schwerte -AS Schwerte (A 1) 14,3 Gesamt 119,5
Das NRW-Verkehrsministerium hat die Lücken im Planungspersonal beim Landesbetrieb Straßenbau, die durch den überproportionalen Stellenabbau in den Jahren 2005 bis 2010 geschlagen wurden, wieder geschlossen.
Durch den Beitritt zur Projektmanagementgesellschaft DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) wurden weitere Planungskapazitäten gesichert.
Bei gutem Planungsverlauf können in NRW bis 2017 Projekte in einem Gesamtvolumen in Höhe von rund zwei Milliarden Euro begonnen werden.

Datum: 2015-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionspaket-des-bundes-erhaltung-muss-vorrang-vor-neubau-haben;

Themen: Bundesfernstraßen # ?, Neubau # ?, laufendes Haushaltsjahr # ?, Finanzmittel # ?, aktuelle Kosten # ?, guter Planungsverlauf # ?, Erhaltung # ?, Umbau # ?, Neubeginne # ?, Projektmanagementgesellschaft von Dege # ?

55. ++ (IR)

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie, die einen dramatischen Einbruch der gesamtstaatlichen Wirtschaftsleistung und massive Steuerausfälle verursacht haben, prägen weiterhin den Haushalt und die darüberhinausgehende Finanzplanung für die kommenden Jahre.
Der Etat geht mit einem Volumen von 87,5 Milliarden Euro nicht über das Niveau der letzten Finanzplanung 2019 bis 2023 vor der Corona-Pandemie hinaus.
Mit dem Haushaltsplanentwurf für 2022 und der Finanzplanung 2021 bis 2025 knüpft die Landesregierung an den aktuellen Haushalt und die bisherige Finanzplanung an.

Datum: 2021-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Rekordinvestitionen # ?, Vorkrisenniveau # ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Haushaltsgesetz # ?, gesonderte Sitzung # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte Finanzplanung # ?, neue Finanzarchitektur # ?, Flutkatastrophe # ?

56. ++ (IR)

Mehr Tempo bei der Planung und mehr Tempo beim Bau.
Dafür brauchen wir das 'Infrastrukturpaket II' und treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.
Die Beseitigung der Schäden nach der Unwetterkatastrophe zeigt aktuell zudem, wie wichtig die Ersatzneubauten sind.

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-bei-planung-genehmigung-und-bau-infrastrukturpaket-ii-des;

Themen: Ersatzneubauten # ?, Wiederaufbau # ?, Flutkatastrophe des Julis # ?, Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen # ?, erhebliche Schäden # ?, Beschleunigung # ?, Straßenbau # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, neue Maßnahmen # ?

57. ++ (IR)

Mit diesen Ergebnissen können die Planungsträger die Studie unter Berücksichtigung lokaler Aspekte und Daten nutzen, um konkret Flächen für Windenergie auszuweisen.
"Die Städte, Gemeinden, Kreise und Regionalplanungsbehörden bekommen damit ein bundesweit einmaliges Instrumentarium an die Hand, das ihnen hilft, zu einer zukünftigen Energieversorgung beizutragen", so Remmel weiter.
"Mit dem Energieatlas NRW werden wir alle Kartengrundlagen und Informationen, die für die Planung von Windenergieanlagen hilfreich sind, via Internet zur Verfügung stellen.
Dazu zählt der aktuelle Anlagenbestand und die Windverhältnisse in 100, 125, 135 und 150 Metern Höhe - alles auf der Basis hoch aufgelöster Karten", sagte Dr. Heinrich Bottermann, Präsident des Landesumweltamtes (LANUV). "

Datum: 2012-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-windenergie-umweltministerium;

Themen: großes Potenzial # ?, Zukunftsenergien # ?, Planungsregionen # ?, Erneuerbare Energie in NRW # ?, Potenzialflächen # ?, Potenzialstudie # ?, heimische Wirtschaft # ?, Studie # ?, Wald # ?, Energiewende # ?

58. ++ (IR)

Dadurch wird nachvollziehbar, seit wann der aktuelle Rechtsstand gilt und bis zu welchem Zeitpunkt die jeweils vorherige Fassung maßgeblich war.
Die absatzweise Gliederung erleichtert es, auch bei mehrfach geänderten Paragrafen die jeweils vorherige Fassung, die aktuelle Regelung, den Zeitpunkt ihres Inkrafttretens und die zugehörige Gesetzesbegründung im Zusammenhang zu betrachten.
Die digitale Synopse stellt insbesondere für Architektinnen und Architekten, Ingenieurinnen und Ingenieure, Beschäftigte der Bauaufsichtsbehörden, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie weitere Personen, die mit der Planung, Genehmigung und rechtlichen Beurteilung von Bauvorhaben befasst sind, ein wertvolles Arbeitsmittel dar.

Datum: 2026-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-digitale-synopse-zur-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-geht-online;

Themen: Ingenieurkammerbau # ?, vorherige Fassung # ?, digitales Informationsangebot # ?, neue Synopse # ?, Architektenkammer # ?, Geduld # ?, 2 Kammern # ?, Bauarbeiterhelm # ?, Bauzeichnung # ?, Betonplatte # ?

59. ++ (IR)

Mit der neuen Krankenhausplanung soll die Qualität der stationären Versorgung - sowohl in der Grund- als auch in der Spezialversorgung - verbessert werden.
Die aktuelle Lage der Krankenhäuser verdeutlich den Reformbedarf.
Spezialisierung und Sicherung der Krankenhausversorgung in der Fläche sind bei der Krankenhausplanung wesentliche Grundgedanken.
Wie sah der bisherige Umsetzungsprozess der neuen Krankenhausplanung aus?
Bereits 2018 hat sich Nordrhein-Westfalen auf den Weg gemacht, eine Reform der Krankenhausplanung vorzubereiten.

Datum: 2024-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schwerpunkte-der-versorgung-steigern-die-qualitaet-der-behandlung;

Themen: Krankenhäuser # ?, neue Krankenhausplanung # ?, medizinische Grundversorgung # ?, Anhörungsverfahren # ?, Planungsüberlegungen # ?, neuer Krankenhausplan # ?, Anhörungsschreiben # ?, Verhandlungsergebnisse # ?, Gesundheitsministerium # ?, Patientinnen # ?

60. ++ (IR)

"Mit dem Nachtragshaushalt passt die Landesregierung die Planung den aktuellen Erfordernissen an, ohne die Kreditaufnahme zu erhöhen und beweist damit Zuverlässigkeit bei der Haushaltskonsolidierung", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Die Änderungen berücksichtigen aktuelle Entwicklungen, die bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs noch nicht eingeplant werden konnten.

Datum: 2013-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachtragshaushalt-2013-ohne-neue-kredite-kabinett-stimmt-anpassung-neue;

Themen: Nachtragshaushalt # ?, Luftschlösser # ?, Wunschdenken # ?, Kreditaufnahme # ?, Saldo # ?, Haushaltskonsolidierung # ?, Zuverlässigkeit # ?, Aufstellung # ?, Etat # ?, Einnahmen # ?

61. ++ (IR)

Sie liefert eine fundierte statistische Grundlage, um wichtige nächste Schritte wie zum Beispiel eine regional abgestimmte Schulentwicklungsplanung zur Inklusion vorbereiten zu können.
Die Broschüre "Statistische Daten und Kennziffern zur Inklusion" liegt ab sofort in einer aktuellen Fassung mit den Daten für das Schuljahr 2012/13 vor.
Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Für die unterschiedlichen Akteure, die sich mit der Planung und Gestaltung der Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf befassen, ist diese tabellarische Sammlung von Daten und Kennziffern sehr hilfreich.
Sie liefert eine fundierte statistische Grundlage, um wichtige nächste Schritte wie zum Beispiel eine regional abgestimmte Schulentwicklungsplanung zur Inklusion vorbereiten zu können.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktualisierte-datenbasis-hilft-bei-der-planung-des-sonderpaedagogischen;

Themen: Kennziffern # ?, Datensammlung # ?, fundierte statistische Grundlage # ?, tabellarische Sammlung # ?, Inklusion # ?, sonderpädagogischer Förderbedarf # ?, wichtige Schritte # ?, unterschiedliche Akteure # ?, vergangenes Schuljahr # ?, Schulministerium # ?

62. ++ (IR)

Das Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen (LfGA NRW) bietet auf seiner neuen Webseite zur Vertragsärztlichen Versorgung in NRW: Bedarfsplanung einen transparenten Überblick über die vertragsärztliche Versorgung in ganz Nordrhein-Westfalen.
Datengrundlage für dieses Dashboard sind die Bedarfsplanungsdaten der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) Nordrhein und Westfalen-Lippe, die grafisch aufbereitet wurden.
Die Bedarfsplanungsdaten stellen dar, wie viele Vertragsärztinnen und -ärzte einer Fachrichtung in einer Region tätig sind, welche Gebiete für eine zusätzliche Niederlassung gesperrt sind oder wo Niederlassungsmöglichkeiten bestehen.
Das neue Dashboard "Vertragsärztliche Versorgung in Nordrhein-Westfalen (NRW): Bedarfsplanung" stellt diese Informationen für elf Facharztgruppen zur Verfügung.
Das schafft eine gemeinsame Grundlage für den Austausch über die aktuelle Versorgungssituation vor Ort", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Datum: 2025-07-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-website-bietet-transparenten-ueberblick-zur-aerztlichen-versorgung-nordrhein;

Themen: vertragsärztliche Versorgung # ?, Bedarfsplanungsdaten # ?, neues Dashboard # ?, transparenter Überblick # ?, Datengrundlage # ?, Hausärztinnen # ?, kassenärztliche Vereinigungen # ?, Arztgruppen # ?, Augenärztinnen # ?, Chirurginnen # ?

63. ++ (IR)

Auch jetzt, da die aktuelle Infektionslage einen Spielbetrieb leider unmöglich macht, steht die Landesregierung den Theatern und Orchestern zur Seite.
Die Mittel aus dem Kulturstärkungsfonds sollen die Häuser in die Lage versetzen, den Proben- und Spielbetrieb perspektivisch wiederaufzunehmen, und ihnen auch in finanzieller Hinsicht Planungssicherheit verschaffen.
Theater und Orchester haben in der Regel einen Planungsvorlauf von ein bis drei Jahren.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-theater-und-orchester-mit-mehr-als-73-millionen-euro;

Themen: Theater # ?, Orchester # ?, Spielbetrieb # ?, Mittel # ?, Kunst # ?, Gastkünstler # ?, Reflexionsräume # ?, feste Ensembles # ?, große Kultureinrichtungen # ?, zahlreiche Gastkünstlerinnen # ?

64. ++ (IR)

Unsere Land- und Forstwirte brauchen das Gegenteil - nämlich weniger Bürokratie und mehr Planungssicherheit.
In ihrer aktuellen Ausgestaltung ist sie aber nicht das geeignete Instrument.
In Deutschland existiert bereits ein umfangreiches Instrumentarium an waldgesetzlichen Regelungen, und der Bestand an Wäldern nimmt auch nicht ab, wie zum Beispiel die aktuelle Bundeswaldinventur gezeigt hat.

Datum: 2024-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-richtige-entscheidung-des-europaeischen-parlaments-zur;

Themen: europäisches Parlament # ?, weltweite Entwaldung # ?, EU-Entwaldungsverordnung # ?, unnötige Belastungen # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Forstwirte # ?, Dokumentationspflichten # ?, EU-Parlament # ?, Verschiebung # ?, Berichtspflichten einer Nullrisikozone # ?

65. ++ (IR)

Als Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte war ich während des gesamten Planungsprozesses eingebunden und habe die Interessen der Patientinnen und Patienten vertreten können.
Die enge Einbindung einer Patientenbeauftragten in diesen Prozess ist ein klares Zeichen dafür, dass Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann seine Vorgabe einer patientenorientierten und transparenten Krankenhausplanung sehr ernst nimmt.
Mit der aktuellen Krankenhausplanung wurde aus meiner Sicht der richtige Schritt, weg vom Bett und hin zum Patienten, vollzogen.

Datum: 2021-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhausplanung-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-zieht-positives-fazit;

Themen: neuer Krankenhausplan # ?, Patientinnen # ?, 2 Vorgaben # ?, Spezialzentren # ?, patientenorientierte transparente Krankenhausplanung # ?, überprüfbare Qualitätsmerkmale # ?, Bedarfsorientierung # ?, Prozess der Umsetzung # ?, Qualitätsorientierung # ?, schnelle Erreichbarkeit # ?

66. ++ (IR)

Hitzeaktionsplanung für die Emscherregion Mit dem Vorhaben sollen die 16 Kommunen der Emscherregion dabei unterstützt werden, eine gemeinsame übergeordnete Hitzeaktionsplanung zu entwickeln.
Anknüpfend an Ergebnisse des Vorgängerprojekts sollen im Zuge des aktuellen Projekts die Kompetenzen im Ruhrgebiet in den Bereichen Bioprozesstechnik und Bioanalytik weiterentwickelt werden.

Datum: 2023-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-unterstuetzen-projekte-zur-regionalen-entwicklung-und-transformation;

Themen: Südwestfalen # ?, Economy # ?, Ruhr der Metropole # ?, Transformationskraft # ?, Transformationsnetzwerk # ?, klimaneutrale regionale Transformation # ?, urbane Grünflächen # ?, Vorhaben # ?, klimaneutrale Transformation # ?, innovative Strategien # ?

67. ++ (IR)

Bei elf Trägern sind aktuell starke Risse festgestellt worden.
Der Neubau der Brücke ist bereits in Planung.
Mit der Planung des Neubaus hat das Land Nordrhein-Westfalen die Projektmanagementgesellschaft DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) in Berlin beauftragt, die vor wenigen Tagen ein Büro in Düsseldorf eröffnet hat.

Datum: 2015-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-schaeden-der-a40-rheinbruecke-neuenkamp-ab-ende-naechster-woche-fuenf-wochen;

Themen: Fahrtrichtung # ?, Fahrspur # ?, A40-Rheinbrücke # ?, Lkws # ?, A1-Rheinbrücke in Leverkusen # ?, A40-Brücke # ?, Büro in Düsseldorf # ?, Standsicherheit der Rheinbrücke # ?, Tragsystem # ?, beratendes Expertenteam # ?

68. ++ (IR)

Das ICB ist der räumliche Ausgangspunkt für die bauliche Entwicklung der neuen Fakultät: Entlang der Straßen Morgenbreede und Konsequenz (westlich des Universitätshauptgebäudes) sollen - so die Planungen - mehrere Gebäude entstehen, die das schnelle Wachstum der Fakultät und den Studienstart im Wintersemester 2021/2022 ermöglichen werden.
Grundlage für diese Planungen ist eine Machbarkeitsstudie.
Mit diesen Personen und den entsprechenden Kliniken laufen aktuell Gespräche.

Datum: 2019-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medizinische-fakultaet-ostwestfalen-lippe-der-universitaet-bielefeld;

Themen: medizinische Fakultät # ?, Universität Bielefeld # ?, Universitätsklinikum # ?, Klinikum Bethel # ?, Immobiliendienstleistungen # ?, Rektor # ?, Klinikum Bielefeld # ?, Lehre # ?, Doktoren # ?, Unterzeichnung # ?

69. ++ (IR)

Für die Spiele in Los Angeles werden aktuell 14 Millionen verfügbare Tickets geplant, bei den Spielen in Paris konnten 12,8 Millionen Tickets angeboten werden.
Nach den aktuellen Berechnungen des DOSB zu den aktualisierten Bewerbungskonzepten steht fest: Mit KölnRheinRuhr wären es die größten Spiele aller Zeiten.
17,6 Millionen Tickets - das sind rund dreieinhalb Millionen Tickets mehr als in den ersten Planungen und so viele wie bei keinen Olympischen und Paralympischen Spielen zuvor.

Datum: 2026-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-fuer-olympische-und-paralympische-spiele-koelnrheinruhr-optimiert;

Themen: Weltrekord # ?, paralympische Spiele # ?, Konzept # ?, neue Berechnungen # ?, Tribünen # ?, bezahlbare Tickets # ?, Download # ?, Finalspiele # ?, Moment von Athletinnen # ?, Ticketpotenzial # ?

70. ++ (IR)

Für die aktuelle Lärmkartierung der dritten Runde hat das Landesumweltamt eine große Datenmenge neu erhoben und aufbereitet.
Eingeflossen sind aktuelle Daten, zum Beispiel zu Verkehrsaufkommen, Geschwindigkeiten, Lärmschutzbauwerken, Gebäuden und Gelände.
Das Umweltministerium unterstützt die Städte und Gemeinden bei der Erstellung der Lärmaktionspläne durch die Bereitstellung umfassender Informationen und durch regelmäßige Informationsveranstaltungen, wie die aktuell laufende Veranstaltungsreihe "Lebenswerte Städte - Lärmaktionsplanung lohnt sich".

Datum: 2018-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-laermkarten-fuer-nordrhein-westfalen-sind-jetzt-online;

Themen: neue Lärmkarten # ?, Lärmaktionspläne # ?, hohe Lärmbelastungen # ?, Umweltbundesamt # ?, Landesumweltamt # ?, Gemeinden # ?, Bevölkerung # ?, Großflughäfen # ?, Grundlage von Lärmkarten # ?, Herzkreislaufsystem # ?

71. ++ (IR)

"Verlässlichkeit und Planungssicherheit sind aktuell wichtiger denn je.
Trotz der deutlich gesunkenen Steuereinnahmen wird den Kommunen so viel überwiesen wie ihnen über den Steuerverbund nach der bisherigen Finanzplanung vor Corona zugestanden hätte.

Datum: 2020-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-zeichen-der-krise-flexible-hilfen-und-rekordinvestitionen-fuer-die-zukunft;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Novembersteuerschätzung # ?, Haushaltsplan # ?, Krise # ?, Coronazeiten # ?, Zukunft des Lands # ?, Herausforderungen der Pandemie # ?, Sportförderung # ?, Verfügung # ?, Euro # ?

72. ++ (IR)

Welche Ziele verfolgt das Land mit der neuen Krankenhausplanung?
Mit der neuen Krankenhausplanung soll die Qualität der stationären Versorgung - sowohl in der Grund- als auch in der Spezialversorgung - verbessert werden.
Die aktuelle Lage der Krankenhäuser verdeutlich den Reformbedarf.
Spezialisierung und Sicherung der Krankenhausversorgung in der Fläche sind bei der Krankenhausplanung wesentliche Grundgedanken.

Datum: 2024-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-krankenhausplanung-nordrhein-westfalen-zweites-anhoerungsverfahren-gestartet;

Themen: Krankenhäuser # ?, neuer Krankenhausplan # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Mindestvoraussetzungen # ?, Mitglieder des Landesausschusses # ?, bestimmte Leistungsgruppen # ?, Landesausschuss für Krankenhausplanung # ?, Krankenkassen # ?, Qualitätskriterien # ?, Erfahrung # ?

73. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Planungssicherheit für Studierende und Hochschulen in der Pandemie
Planungssicherheit für Studierende und Hochschulen in der Pandemie: Landesregierung stellt rechtlichen Rahmen für digitale Lehre und Prüfungen bereit
Wegen der Pandemie-Entwicklung mussten die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen im Laufe des aktuellen Wintersemesters erneut auf einen rein digitalen Lehrbetrieb umstellen.
Wegen der Pandemie-Entwicklung mussten die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen im Laufe des aktuellen Wintersemesters erneut auf einen rein digitalen Lehrbetrieb umstellen.

Datum: 2021-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungssicherheit-fuer-studierende-und-hochschulen-der-pandemie-landesregierung;

Themen: neue Coronaepidemiehochschulverordnung # ?, aktuelles Wintersemester # ?, Semester # ?, Pandemieentwicklung # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Coronabelastungen # ?, Freiversuchsregelung # ?, Studierendenschaften # ?, spezielle Coronaepidemiehochschulverordnung # ?, weitgehende Regelungen # ?

74. ++ (IR)

Zu den Angeboten zählen beispielsweise Dialogverfahren zu gesellschaftspolitisch relevanten Fragestellungen oder auch formelle Stellungnahmen zu aktuellen Gesetzesentwürfen, Verordnungen, Planungsvorhaben, Satzungen und sonstigen Regelungen.

Datum: 2021-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-baut-digitales-buergerbeteiligungsportal-auf;

Themen: Behörden der Landesverwaltung # ?, digitales Bürgerbeteiligungsportal # ?, zentrales Bürgerbeteiligungsportal # ?, Beteiligungsangebote # ?, zentrales Beteiligungsportal # ?, Öffentlichkeitsbeteiligungen # ?, Portal # ?, neue Plattform # ?, Digitalministerium # ?, sächsische Beteiligungssoftware # ?

75. ++ (IR)

Die Planungs- und Genehmigungsverfahren für die Errichtung der zweiten Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Mönchengladbach werden aktuell mit Hochdruck vorbereitet.
Gewaltschutzkoordinatorinnen und -koordinatoren werden aktuell sukzessive in allen Landesaufnahmeeinrichtungen neu etabliert.

Datum: 2025-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-anschlag-solingen-landesregierung-setzt-massnahmenpaket-den-bereichen;

Themen: Maßnahmenpaket # ?, zentrale Ausländerbehörden # ?, Terrorismusbekämpfung # ?, Asylkammern # ?, islamistische Radikalisierung # ?, Sicherheitspaket # ?, Landesunterkünfte # ?, Rückführungen # ?, Anschlag # ?, Gleichstellung # ?

76. ++ (IR)

Unabhängig vom aktuellen Planungsvorrat wird NRW in diesem Jahr Bundesfernstraßenmittel in Höhe von voraussichtlich 1,2 Milliarden Euro umsetzen - dies wäre ein weiterer Rekord.
Zugleich hat NRW die Mittel für externe Planungsleistungen mit 63 Millionen Euro seit 2010 nahezu verdoppelt.
Seit Anfang des Jahres sind zum Planungsvorrat für die Rheinbrücke und den A1 - Ausbau (ÖPP) Planfeststellungsbeschlüsse für folgende vier Projekte erlassen worden: Abschnitt Mio. Euro A 40 AS Dortmund/o (B 236) - AK Dortmund/Unna 105,1 B 236 Stadtgrenze DO/Schwerte - AS Schwerte (A 1) 19,5 A 33 B 61 Zubringer Bielefeld/Ummeln 29,0 B 58 OU Wesel 90,0 Gesamt (gerundet) 244

Datum: 2017-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baureife-projekte-fuer-11-milliarden-euro-der-schublade-0;

Themen: Schublade # ?, baureife Projekte # ?, Ortsumgehung # ?, milliardenschwerer Planungsvorrat # ?, schnellstmöglicher Baubeginn # ?, verstärkter Personalabbau # ?, zusätzliche Brückenprojekte # ?, Baufreigabe # ?, Bundesfernstraßenmittel # ?, Eilanträge # ?