Arbeitsministerium stellt erste Bilanz der Corona-Kontrollen des nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzes vor
14. Dezember 2021 phb Frau, FFP2, Maske, anziehen (2021) Foto: Shutterstock.com / Alliance Images
Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes kontrolliert im Rahmen einer aktuellen Schwerpunktsetzung die Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in den Betrieben in Nordrhein-Westfalen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes kontrolliert seit dem 26. November im Rahmen einer aktuellen Schwerpunktsetzung die Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in den Betrieben in Nordrhein-Westfalen.

Damit entfällt in den Impfzentren die aktuell noch gültige Schwerpunktsetzung auf Personen über 60 Jahren sowie Personen mit Vorerkrankungen.
"Nach dem Ende der Priorisierung war es mir wichtig, mit einem Sonderkontingent insbesondere Menschen mit Vorerkrankungen noch einmal ein spezielles Impfangebot zu machen.
Die aktuellen Rückmeldungen zeigen nun, dass der Bedarf nach Terminen bei diesen Personen offenbar weitgehend gedeckt ist.

"Vor dem Hintergrund der großen wirtschaftlichen Unsicherheit und der erheblichen Haushaltsbelastungen infolge der aktuellen Krisen ist diese Analyse unabhängiger Experten eine wichtige Bestätigung", so Minister Dr. Optendrenk.
Die Landesregierung setzt diesen Kurs auch im Jahr 2023 fort: Eckpunkte der umsichtigen Finanzpolitik sind eine Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung, eine klare Schwerpunktsetzung, ein vorausschauendes Schuldenmanagement in einem sich veränderndem Zinsumfeld und ein weiterhin ausgeglichener Kernhaushalt.

EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung Johannes Hahn wird der Sitzung des Landeskabinetts beiwohnen und über sich mit dem Landeskabinett zu aktuellen europapolitischen Themen austauschen.
Dazu Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Schwerpunktsetzung des gegenwärtigen Mehrjährigen Finanzrahmens und des Fonds "Next Generation EU", die die Digitalisierung und die Herausforderungen des Klimawandels in den Mittelpunkt stellen, ist richtig.

Der Entwurf ist geprägt durch die aktuelle konjunkturelle Lage und dem hieraus resultierenden Ergebnis der jüngsten Steuerschätzung.
Trotzdem ist es mit diesem Haushaltsentwurf durch Schwerpunktsetzung innerhalb der Ressorts sowie durch weitere Konsolidierung in Höhe von 200 Millionen Euro gelungen, ohne neue Schulden auszukommen und zugleich maßgebliche Investitionen zu ermöglichen.

Die Fachpraktiker-Ausbildung "Hauswirtschaft und personenorientierte Serviceleistungen" ist in Doppelzuständigkeit bei der nordrhein-westfälischen Landwirtschaftskammer und der jeweils örtlich zuständigen Industrie- und Handelskammer angesiedelt, um den Ausbildungsinteressierten ein breites betriebliches Ausbildungsangebot zu bieten sowie Betrieben mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung die Möglichkeit zu geben, neue Fachkräfte im Bereich Hauswirtschaft und Betreuung zu gewinnen.
Dr. Martin Berges, Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: "Die Ausbildungszahlen in der Hauswirtschaft sind in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich zurückgegangen, obwohl die Einsatzmöglichkeiten sehr vielfältig und hochaktuell sind.