"Bei diesen Forderungen stehen die Fachkolleginnen und Fachkollegen in den Ländern an meiner Seite.
Auf der diesjährigen Verbraucherschutzministerkonferenz in Mainz haben wir entsprechende Beschlüsse auf den Weg gebracht und an die Bundesregierung adressiert.
Erfreulicher Etappen-Erfolg ist, dass die von der Bundesregierung eingesetzte Datenethikkommission mit ihrem aktuellen Gutachten 'Digitale Entwicklung verantwortungsvoll gestalten' viele dieser Fragestellungen aufgegriffen hat und konkrete Umsetzungsempfehlungen für den Bundesgesetzgeber gibt", so die Ministerin.
Ein Beispiel aus dem Gutachten ist der Anwendungsbereich von Telematiktarifen bei Versicherungen: Mit diesem Thema hat sich Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und dem Saarland intensiv in einer Projektgruppe der Verbraucherschutzministerkonferenz befasst, dabei insbesondere die Bereiche der Berufsunfähigkeits-, Privaten Krankenversicherungen und der Kfz-Haftpflichtversicherung analysiert.
Bisher haben Telematiktarife im Versicherungsbereich in Deutschland nur einen kleinen Marktanteil, allerdings mit steigender Tendenz.

Aktuell wird der Truppenübungsplatz Senne militärisch genutzt, vor allem von britischen Streitkräften.
Diese haben jedoch spätestens bis 2018 angekündigt, aus Deutschland abzuziehen.
"Das aktuelle Gutachten bestätigt, dass die Senne die Anforderungen an einen Nationalpark vollumfänglich erfüllt.
Neben der großen Bedeutung für die Bewahrung unseres Naturerbes bieten Nationalparke auch große Chancen für Naturerleben, Erholung und nachhaltigen Tourismus", sagte Remmel.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Absicht, einen zweiten Nationalpark in NRW auszuweisen.

Die Ständige Wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz (SWK) berät die Länder bei der Weiterentwicklung des Bildungswesens.
Sie veröffentlicht Gutachten, Stellungnahmen und Impulspapiere zu bildungspolitischen Entwicklungen und Entscheidungen.
Weitere Informationen und das aktuelle Gutachten "Basale Kompetenzen vermitteln - Bildungschancen sichern.
Perspektiven für die Grundschule" finden Sie hier.

Dadurch soll das Risiko des Besuchs von Infizierten, Kontaktpersonen und von Personen mit Erkältungszeichen auf ein Mindestmaß reduziert werden.
Auch müssen Besucherinnen und Besucher die erforderlichen Schutzmaßnahmen erklärt und sie gegebenenfalls begleitet werden.
Klar ist darüber hinaus auch: Bei allen Maßnahmen müssen die aktuellen Empfehlungen des RKI berücksichtigt werden.
Die Einrichtungen, egal ob in der stationären Pflege oder im Bereich der Eingliederungshilfe, werden nun über die konkrete Umsetzung informiert, um entsprechende Konzepte und Vorarbeiten auf den Weg bringen zu können.
In den tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe sind ab dem 10. Mai 2020 für die dort lebenden Personen ebenfalls Lockerungen vorgesehen.

Aber gerade bei den Ausnahmen von der Maskenpflicht muss dringend nachgebessert werden.
Wenn die Maskenpflicht nicht für jene gelten soll, die frisch genesen sind oder deren jüngste Corona-Impfung weniger als drei Monate zurückliegt, dann sage ich: Das bürdet der Wirtschaft einen Kontrollaufwand auf, der nicht zu leisten ist.
Darüber hinaus widersprechen die Ausnahmen in Wahrheit auch den aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission, die bisher eben keine Impfung alle drei Monate empfiehlt", so Laumann.

Davon unberührt bleiben Einzelfallentscheidungen aufgrund einer medizinischen Indikation für eine frühere Auffrischungsimpfung, sofern hier ein Mindestabstand von vier Wochen erreicht ist.
Der im Impferlass vom 13. Dezember 2021 thematisierte Mindestabstand von vier Wochen stellt demnach ausdrücklich keine Empfehlung, sondern eine absolute Untergrenze für Einzelfallentscheidungen dar.
Dieses Impfintervall orientiert sich an der aktuellen Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zu COVID-19-Impfungen, wonach zum Beispiel eine Auffrischungsimpfung bei immundefizienten Personen mit einer erwartbar stark verminderten Impfantwort bereits vier Wochen nach der zweiten Impfstoffdosis zur Optimierung der Impfserie verabreicht werden kann.
Der neuerliche Erlass trägt darüber hinaus den aktuellen Entwicklungen Rechnung und ermöglicht den Kreisen und kreisfreien Städten, auch am 1. und 2. Weihnachtstag sowie am Neujahrstag Impfangebote zu organisieren, um die Impfungen der Bevölkerung weiter schnellstmöglich voranzubringen.
Zum Hintergrund:

* Bei einem Coronafall in der Klasse gelten die direkten Sitznachbarinnen und Sitznachbarn der infizierten Person (davor, dahinter, rechts und links) sowie Lehrkräfte und weiteres Schulpersonal, die in engem Kontakt standen als "enge Kontaktpersonen".
Diese Personen haben sich auf Anordnung in eine 14-tägige Quarantäne zu begeben.
Vollständig geimpfte symptomlose Kontaktpersonen sind grundsätzlich von Quarantäneregelungen ausgenommen, soweit die entsprechenden aktuellen Empfehlungen des RKI dies vorsehen.
* Von einer Einstufung als enge Kontaktpersonen der anderen Schülerinnen und Schüler der Klasse sollte hingegen abgesehen werden, wenn Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte während des Unterrichts einen Mund-Nasen-Schutz oder eine Mund-Nase-Bedeckung korrekt getragen haben, alle anderen empfohlenen Standard-Maßnahmen inklusive korrekter Lüftung eingehalten und Abstandsregelungen während des Unterrichts für kumulativ nicht länger als 15 Minuten unterbrochen wurden.
* Im Falle eines positiven PCR-Pool-Testergebnisses oder eines positiven Corona-Selbsttests bei Schultestungen erfolgt umgehend eine Absonderung der betroffenen Personen bis zum Erhalt eines negativen Ergebnisses mittels individuellem PCR-Test.

Der Stellenwert der Impfungen zur Bekämpfung der Pandemie sei zugleich unverändert hoch: "Die Impfungen bleiben der wichtigste Schutz vor schweren Krankheitsverläufen.
Es ist daher wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger den für sie jeweils bestmöglichen Impfschutz haben.
Daher appelliere ich an alle Menschen in unserem Land: Bitte prüfen Sie Ihren Impfschutz und gleichen ihn mit den aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission ab.
Und lassen Sie sich bei den Ärztinnen und Ärzten oder Apothekerinnen und Apothekern beraten", erklärt Minister Laumann.
Mit dem Online-Impfcheck der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) können Bürgerinnen und Bürger einfach und mit geringem Aufwand für sich, ihr Kind oder andere Angehörige den Impfstatus überprüfen:

Dies erfordert schnelles, aber auch zielgenaues Handeln.
In Nordrhein-Westfalen haben wir mit unseren Eindämmungsmaßnahmen in Heinsberg und Gütersloh, aber auch mit unserer lokalen Corona-Bremse diesen Ansatz erfolgreich verfolgt.
Die aktuelle Expertise unserer Expertinnen und Experten bestärkt uns auf diesem Weg.
Mit Corona leben lernen bedeutet vor allem, die Entwicklung der Pandemie genau im Blick zu haben.
Der Expertenrat stellt fest, dass der Blick auf die reinen Infektionszahlen dabei nicht ausreichend ist.

Keine Chance für multiresistente Erreger" bietet die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen ihren Mitgliedern mithilfe der Förderung durch das Gesundheitsministerium dieses Schulungsangebot an.
Auf einer videobasierten Lernplattform finden Krankenhausmitarbeiterinnen und -mitarbeiter die Schulungsfilme mit insgesamt sieben Haupt- und 35 Unterkapiteln.
Sie zeigen anhand von realen Krankenhaussituationen, wie die aktuellen Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) konkret umgesetzt werden sollen.
In den einzelnen Filmen werden die Abläufe dargestellt, die die Mitarbeiter aus der täglichen Praxis kennen.
Wenn es zukünftig neue KRINKO-Empfehlungen geben wird, werden auch die Schulungsfilme entsprechend angepasst.

Mit dem Erlass ruft das Gesundheitsministerium die Koordinierenden COVID-Impfeinheiten (KoCIs) auf, Vorbereitungen für Impfangebote - insbesondere für vulnerable Personengruppen und Menschen mit schlechterem Zugang zur hausärztlichen Versorgung - zu treffen.
Die KoCIs sollen sich dabei strikt an die Impfempfehlungen der STIKO halten.
Entsprechend der aktuellen Empfehlung der STIKO sollen unter anderem Bewohnerinnen und Bewohner und Beschäftigte in Einrichtungen der Pflege sowie Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf in Einrichtungen der Eingliederungshilfe (etwa in Werkstätten oder Wohneinrichtungen für behinderte Menschen) eine zweite Auffrischungsimpfung gegen COVID-19 erhalten.
Derzeit geht das MAGS davon aus, dass die STIKO diese Empfehlung auch in Bezug auf die angepassten Impfstoffe fortschreiben wird.
Vor diesem Hintergrund sollen die KoCIs bis zum 18. September 2022 Kontakt zu den genannten Einrichtungen aufnehmen und etwaige Unterstützungsbedarfe erfragen.

Auf dieser Basis werden wir die Anforderungen an das Gutachten präzise formulieren.
Mit der Beauftragung des unabhängigen Gutachtens ist Anfang nächsten Jahres zu rechnen.
Das Gutachten soll Antworten auf folgende Kernfragen geben:
* Sind aktuell und künftig Gefährdungen insbesondere des Grund- und Oberflächenwassers im Einzugsbereich der Steinkohlenbergwerke zu befürchten?

Das Gutachten ist von der "PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH" erstellt worden, die dabei von der "Lohfert & Lohfert AG" sowie dem "Fachgebiet Management im Gesundheitswesen der Technischen Universität Berlin" unterstützt wurden.
Das insgesamt fast 900 Seiten starke Gutachten betrachtet die aktuelle stationäre Versorgungssituation in Nordrhein-Westfalen, identifiziert dabei für die jeweiligen medizinischen Bereiche und die unterschiedlichen Regionen des Landes Über-, Unter- und Fehlversorgungen und gibt eine Bedarfsprognose für die Zukunft sowie Handlungsempfehlungen für die zukünftige Krankenhausplanung.
Die Ergebnisse des Gutachtens sollen nun die Diskussionsgrundlage sein für die Erstellung eines neuen Krankenhausplans für Nordrhein-Westfalen, der in den kommenden Monaten gemeinsam mit dem Landesausschuss Krankenhausplanung erarbeitet wird.
Das komplette Gutachten kann unter www.mags.nrw/krankenhausplanung abgerufen werden.
Dort stehen auch ein Kurzgutachten sowie eine Kurzzusammenfassung zur Verfügung.

Gutachten des VBE zum längeren gemeinsamen Lernen
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat angekündigt, das heute vorgestellte Gutachten des VBE zum längeren gemeinsamen Lernen sorgfältig zu prüfen und betonte: "Der Schulkonsens hat sich in den vergangenen Jahren als stabile Grundlage für die Schulentwicklungsplanung der Kommunen vor Ort bewährt und trägt dem Elternwillen nach längerem gemeinsamem Lernen Rechnung."
Das zeige der Bericht an den Landtag "Zwei Jahre Schulkonsens" sowie die aktuelle Übersicht zur Schulentwicklung in NRW.
Darüber hinaus erklärte Schulministerin Löhrmann, das Gutachten enthalte wichtige Anregungen für die weitere Bildungsdiskussion: "Ohne der weiteren Diskussion vorgreifen zu wollen, sehe ich in dem Gutachten einen wichtigen Beitrag für die weiteren Gespräche in der Bildungskonferenz."
Die aktuelle Übersichtskarte zur Schulentwicklung finden Sie hier: http://www.schulministerium.nrw.de/docs/bp/Ministerium/Presse/Pressekonferenzen/2014/2014_08_15-Schuljahrespressekonferenz/Karte-Schulentwicklung-in-NRW_Endfassung.

Umweltminister Johannes Remmel fordert eine verbraucherfreundlichere Kennzeichnung von Personenkraft-Wagen (PKW) und legt zur heute beginnenden 82. Umweltministerkonferenz in Heidelberg ein Kurzgutachten zur verbraucherfreundlichen Neuberechnung der Effizienzklassen vor.
"Durch das aktuelle Berechnungsverfahren werden große und schwere Wagen meist günstiger in ihrer Effizienz beurteilt als kleine und leichte Fahrzeuge.
Das NRW-Umweltministerium hat deshalb ein Kurzgutachten erstellen lassen, das eine alternative Berechnungsgrundlage entwickeln sollte.
Außerdem empfiehlt das Gutachten eine Neuordnung der Effizienzklassen, wobei sich diese auf die Buchstaben A bis G beschränken sollen.
Umweltministerium legt zur Fachministerkonferenz Kurzgutachten vor

Sie zeigt vielmehr, welche Entwicklungen auf Basis der aktuellen Trends in Zukunft erwartet werden können.
Das Gutachten wurde von GEWOS Institut für Stadt,-Regional-, und Wohnforschung GmbH Hamburg in der Zeit von Oktober 2019 bis Oktober 2020 erarbeitet.
Das Gutachten basiert auf der aktuellen Bevölkerungsvorausberechnung und Haushaltemodellrechnung von IT.NRW von 2019 und stellt anhand unterschiedlicher Szenarien dar, in welcher Bandbreite Neubau in Nordrhein-Westfalen notwendig wird.

Der Workshop im Schulministerium bot den Akteuren im Bereich des Übergangs von der Schule in den Beruf Gelegenheit, sich über den aktuellen Stand der Neuordnung zu informieren und auszutauschen.
Sein Gutachten zur Situation und zu den Perspektiven der Ausbildungsvorbereitung von Jugendlichen mit besonderem Förderbedarf wurde auf dem Workshop intensiv diskutiert.
Die Befunde und Empfehlungen des Gutachtens bestätigen in weiten Teilen die beabsichtigte Neuordnung des Übergangssystems.
So hebt das Gutachten vor allem den besonderen Stellenwert eines klaren Aufbaus der Bildungsgänge hervor.

Auch wenn die Konzentration in der Atemluft aktuell unterhalb der Werte liegt, die zu einer akuten Gesundheitsgefährdung führen, muss der Eintrag des toxischen Schwermetalls weiter reduziert werden, um die langfristigen Gesundheitsrisiken zu senken", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
Zur Quecksilberproblematik hat das NRW-Umweltministerium ein Gutachten in Auftrag gegeben.
Dieses Gutachten fasst Daten zu den Quecksilberemissionen in NRW zusammen und stellt Maßnahmen und Potenziale dar, mit denen sich nach Einschätzung der Gutachter der Quecksilberausstoß aus Industrieanlagen verringern lässt.
Nach Berechnungen des Gutachtens könnten durch den Einsatz moderner Technik die Quecksilberemissionen in NRW deutlich gesenkt werden.

Das Ergebnis eines jetzt vorgelegten Gutachtens zum Sicherheitsmanagement belegt, dass das Risiko für derartige Unfälle durch ein besseres Sicherheitsmanagementsystem hätten vermieden oder reduziert werden können, wenn der Stand der Technik für Neuanlagen konsequenter auch auf die bestehenden Anlagen angewendet und Sicherheitsvorgaben besser umgesetzt worden wären.
Insgesamt haben die Gutachter 63 einzelne Empfehlungen abgegeben, um das Sicherheitsmanagement der Raffinerie in Wesseling und in Köln-Godorf zu verbessern und damit weitere Zwischenfälle zu vermeiden.
"Das Gutachten zeigt, wie wichtig es für Mensch und Umwelt ist, Anlagen, die mit gefährlichen Stoffen arbeiten, auch nach dem aktuellsten Stand der Technik zu betreiben", erklärte Umweltminister Johannes Remmel auf einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem Raffineriedirektor Dr. Thomas Zengerly.
Das Sicherheitsgutachten war eine Auflage der Landesregierung und der Bezirksregierung, die Shell im Nachgang zu den Störfällen erfüllen musste.

Die aktuelle räumliche und zeitliche Häufung der Übergriffe auf Kleinpferde hat das Umweltministerium veranlasst, die derzeitige Lage im Wolfsgebiet Schermbeck erneut genau zu prüfen, auch zur Frage der Verhaltensauffälligkeit und damit verbundenen Fragen einer Entnahme.
Das dazu kurzfristig in Auftrag gegebene Rechtsgutachten liegt nunmehr vor und kommt zu dem Ergebnis, dass "...davon ausgegangen werden (kann), dass zumutbare Alternativen zur Tötung der Wölfin bzw. des Rudels vorhanden sind, sodass auch diese Voraussetzung für die Erteilung einer Ausnahme gemäß § 45 Abs. 7 S. 1 Nr. 1 BNatSchG nicht erfüllt ist".
Damit wäre eine Entnahme von Wölfen im Wolfsgebiet Schermbeck auch aktuell weiterhin nicht rechtssicher möglich.
Das Gutachten bestätigt somit den Tenor des Urteils des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts vom 6. Mai 2021.

Bis November 2024 haben davon 18 ehemalige Eigentümerinnen und Eigentümer um die Erstellung eines Verkehrswertgutachtens gebeten.
Diese Gutachten sind in der Zwischenzeit erstellt.
Mit aktuell zehn Interessenten laufen noch Gespräche, sieben Interessenten haben bereits abgesagt.

Gutachten, die im Zuge der Verhandlungen im Auftrag der Landesregierung erstellt wurden, zeigen, dass dies auch unter den aktuellen enorm herausfordernden Rahmenbedingungen möglich ist.
Wie unabhängige Gutachten im Auftrag der Landesregierung bestätigt haben, ist ein Erhalt der von der Ursprungseinwohnerschaft komplett verlassenen Siedlung Lützerath aus unterschiedlichen Gründen nicht möglich.

Im derzeit laufenden Anerkennungsprozess der islamischen Verbände in Nordrhein-Westfalen als Religionsgemeinschaft sollen die aktuellen Entwicklungen in der Türkei mit berücksichtigt werden.
Die Landesregierung hat den Gutachter, der mit der religionswissenschaftlichen Prüfung des Status der islamischen Verbände als Religionsgemeinschaft befasst ist, um eine Ergänzung des Gutachtens gebeten.
Im derzeit laufenden Anerkennungsprozess der islamischen Verbände in Nordrhein-Westfalen als Religionsgemeinschaft sollen die aktuellen Entwicklungen in der Türkei mit berücksichtigt werden.
Die Landesregierung hat den Gutachter, der mit der religionswissenschaftlichen Prüfung des Status der islamischen Verbände als Religionsgemeinschaft befasst ist, um eine Ergänzung des Gutachtens gebeten.

Ziel der Ruhr-Konferenz ist die Wettbewerbsfähigkeit der Metropolregion in enger Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft, Verbänden und Vereinen weiter zu entwickeln: Zu diesem Ergebnis kommt auch das vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln) im Auftrag von unternehmer nrw erstellte Gutachten über die "Zukunft des Ruhrgebiets - Wirtschaftliche Lage und Potentiale", das vergangene Woche veröffentlicht wurde.
Minister Holthoff-Pförtner: "Das aktuelle IW-Gutachten macht deutlich: Wenn es die Ruhr-Konferenz nicht schon gäbe, müsste man sie spätestens jetzt erfinden.

Das Gutachten zeigt aber auch, dass andere Menschen kommen, als früher.
Dies gilt auch im Fall der aktuell steigenden Zuwanderung aus Ost- und Südosteuropa.

Mit dem GFG 2014 werden die Parameter für den kommunalen Finanzausgleich an aktuelle Daten angepasst.
So werden etwa die Einwohnerzahlen aus den fortgeschriebenen Daten der aktuellen Volkszählung Zensus 2011 berücksichtigt.
Über die Umsetzung des von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Gutachtens zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs vom Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut der Universität Köln (FiFo-Gutachten) wird nach einem Abstimmungsprozess entschieden.

Eine Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Currenta-Chemparks in Leverkusen kommt erst nach Abschluss der laufenden Untersuchungen und der Bewertung der derzeit erstellten Gutachten in Frage.
Der Landtag wurde stets proaktiv und aufgrund konkreter Anfragen zeitnah über den jeweils aktuellen Stand der Ermittlungen und Erkenntnisse unterrichtet.
In einem aktuellen Landtagsbericht nimmt die Landesregierung zu einer unangekündigten Überprüfung der Sicherheitszentrale Stellung, inklusive laufender behördlicher Maßnahmen gegenüber dem Unternehmen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gutachten zur Sicherung der Lehrkräfteversorgung an Berufskolleg
Gutachten zur Sicherung der Lehrkräfteversorgung an Berufskolleg übergeben
Eine aktuelle Studie betont die Bedeutung der Berufsschullehrerausbildung für den Industriestandort Nordrhein-Westfalen: "Lehrerinnen und Lehrer an den Berufskollegs sind die zentralen Garanten der dualen Ausbildung in Nordrhein-Westfalen.

NRW hatte im März 2014 in Berlin ein Gutachten mit Vorschlägen für Gesetzesänderungen bei Leiharbeit und Werkverträgen vorgestellt und darin unter anderem eine Beweislastumkehr gefordert.
"Mehr als der vorliegende Entwurf mag in einer Regierung mit der CDU/CSU aktuell nicht drin sein.

Minister Remmel warnte davor, in der aktuellen Debatte die Energie-wende auf eine reine Stromwende zu beschränken.
Wir in NRW wollen dieses schlummernde Potenzial heben und das Machbarkeitsgutachten ist ein weiterer Baustein unserer neuen Klima- und Energiepolitik", sagte Remmel.
"Das Gutachten zum Fernwärmeausbau zeigt nun: Wir können dieses Potenzial durch einen Fernwärmeverbund im Ruhrgebiet ein großes Stück weit heben", so Remmel.

Genau dieses Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichen Erfordernissen und den gesellschaftlichen Ansprüchen ist auch Thema eines Gutachtens des wissenschaftlichen Beirats des Bundeslandwirtschaftsministeriums, das auf der Fachtagung diskutiert wurde.
Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass sich die Nutztierhaltung in Deutschland zu einem wirtschaftlich sehr erfolgreichen Sektor entwickelt habe, es gleichzeitig aber erhebliche Defizite vor allem im Bereich Tierschutz, aber auch im Umweltschutz gebe.
"Die aktuelle Diskussion zur Nutztierhaltung zeigt, dass es eines intensiven Prozesses bedarf, um alle Akteure an der zukünftigen Ausrichtung der Nutztierhaltung zu beteiligen.

Sind aktuell und künftig Gefährdungen insbesondere des Grund- und Oberflächenwassers im Einzugsbereich der Steinkohlenbergwerke zu befürchten?
Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Umweltminister Johannes Remmel kündigten für die heutigen parlamentarischen Beratungen das Maßnahmenpaket der Landesregierung an: "Nachdem wir ein Gutachten jetzt vorliegen haben, können wir nun den konkreten Aussagen nachgehen.

Die Landesregierung setzt mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2016 (GFG) die 2015 begonnene Umsetzung der Verbesserungsvorschläge aus dem sogenannten "FiFo-Gutachten" zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs konsequent fort.
Im GFG 2016 werden die Parameter für den kommunalen Finanzausgleich aus den aktuell vorliegenden Daten der Jahrgänge 2009 bis 2012 entwickelt.

Nach aktuellem Stand wurden durch Handwerkskammern und Industrie- und Handelskammern bereits mehr als 10.000 Beratungsgespräche mit vom Hochwasser geschädigten Unternehmen geführt.
Die Beraterinnen und Berater erläutern Ihnen das Verfahren und Sie erhalten Informationen über Gutachten, die Sie aufgrund EU-Vorgaben benötigen.

Nach aktuellem Stand wurden durch Handwerkskammern und Industrie- und Handelskammern bereits mehr als 16.000 Beratungsgespräche mit vom Hochwasser geschädigten Unternehmen geführt.
Die Beraterinnen und Berater erläutern Ihnen das Verfahren und Sie erhalten Informationen über Gutachten, die Sie aufgrund von EU-Vorgaben benötigen.

Hierzu zählen eine höhere Versicherungsquote für Elementarschäden als zunächst angenommen, aber auch noch laufende Planungen bei den Betrieben, Prüfungen und die Erstellung von Gutachten.
Aktuelle Zahlen aus dem Antragsverfahren

Ein Gutachten zu den aktuellen regionalökonomischen Effekten ist in Auftrag gegeben worden und wird demnächst vorliegen.

Um die Höhe der aktuellen finanziellen Zuweisung des Landes an die einzelnen Kommunen zu ermitteln, wurde als Grundlage die Zahl der Einsatzstunden gewählt, die für die unmittelbare und akute Gefahrenbeseitigung vor Ort notwendig waren.
Auf der Grundlage eines Gutachtens des Deutschen Wetterdienstes sind das diejenigen Kommunen, deren Gemeindegebiet zu mindestens 30 Prozent im Zentrum des sogenannten Bogen-Echos lag.

Hierdurch können die Berufsanerkennungsverfahren erheblich beschleunigt werden, da lange Wartezeiten auf Gutachten wegfallen.
Nach aktuellen Planungen soll der Entschließungsantrag für das Plenum am 5. Juli in den Bundesrat eingebracht werden mit der Bitte um sofortige Sachentscheidung.

Die bundesweit rund 67.000 Brücken auf kommunalen Straßen befinden sich laut einer aktuellen Studie des "Deutschen Instituts für Urbanistik" häufig in einem schlechten oder gerade noch ausreichendem baulichen Zustand.
Dem Gutachten zufolge ist etwa jedes zweite Bauwerk marode.

Die Exzellenzkommission - bestehend 39 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie den für Wissenschaft und Forschung zuständigen Ministerinnen und Ministern des Bundes und der Länder - entschied nun auf Basis dieser Gutachten über die weitere Förderung.
Bundesweit wurden in der aktuellen Förderrunde mit Bonn und Aachen zehn Universitäten beziehungsweise Universitätsverbünde mit dem Exzellenzstatus ausgezeichnet.

"Damit liegen den Kommunen nun rechtzeitig zum Start der Beratungen über die Höhe der jeweiligen Hebesätze in den Stadträten aktuelle Werte vor.
Gemeinsam mit den weiteren umfassenden Informations- und Unterstützungsangeboten des Landes sowie dem in der vergangenen Woche zur Verfügung gestellten Rechtsgutachten sind die Kommunen gut aufgestellt, um die für ihre Bürgerinnen und Bürger sowie die ansässigen Unternehmen wichtige Entscheidung rechtssicher, fundiert und unter Berücksichtigung der Verhältnisse vor Ort eigenständig zu treffen", erläutert Minister Dr. Optendrenk.

Die aktuelle Lage der Krankenhäuser verdeutlich den Reformbedarf.
Zugleich wird die Qualität für jeden nachvollziehbar gesichert: Wenn ein Krankenhaus eine Leistung anbietet, können die Bürgerinnen und Bürger sicher sein, dass das Krankenhaus ausreichend Expertise und Erfahrung in diesem Bereich hat.
In einem ersten Schritt wurde damals ein Gutachten zur Analyse der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegeben.

Impfzentren impfen nur in Einzelfällen (im Falle der Gutachtenerstellung durch IZ), bei Härtefällen und chronisch kranke Menschen unter 60 Jahren (mit BioNTech).
Die Termine für Kontaktpersonen von einer nicht in einer Einrichtung befindlichen pflegebedürftigen Person, die 70 Jahre oder älter oder chronisch erkrankt ist, sowie Kontaktpersonen von Schwangeren können aktuell über die Impfzentren vereinbart werden.

Von den Konsolidierungen ausdrücklich ausgenommen sind die Kunst- und Musikhochschulen, da Kürzungen in diesem Bereich auch nach den Feststellungen eines aktuellen Organisationsgutachtens die Funktionsfähigkeit dieser Hochschulen gefährden würden.

Konkret stellt sich die Situation bezüglich der Verzehrempfehlungen in den betroffenen Kommunen aktuell wie folgt dar:
* Aufhebung der vorsorglichen Nichtverzehrempfehlungen für drei Kleingartenanlagen.
* Differenzierte Verzehrempfehlung (Häufigkeit bedenkenlosen Verzehrs von Blattgemüse pro Woche) im Nahbereich des emittierenden Unternehmens mit der Option der Aufhebung, sofern das Unternehmen, wie angekündigt, zukünftig komplett auf den Einsatz des chlorhaltigen Vernetzers verzichtet.
* Beibehalten der bestehenden differenzierten Verzehrempfehlungen bis die Hintergrundwerte in den Grünkohlproben nicht mehr überschritten werden.
* Aufhebung der vorsorglichen Nichtverzehrempfehlung

* auf Grund der aktuellen wissenschaftlichen Datenlage es nicht verantwortbar ist, zu diesem Zeitpunkt Vorhaben zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten mit dem Einsatz der Fracking-Technologie mit umwelttoxischen Chemikalien zu genehmigen;
* über Anträge auf Genehmigung von Fracking-Maßnahmen mit umwelttoxischen Chemikalien zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten erst dann entschieden werden kann, wenn die nötige Datengrundlage zur Bewertung vorhanden ist und zweifelsfrei geklärt ist, dass eine nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit nicht zu besorgen ist (Besorgnisgrundsatz des Wasserhaushaltsgesetzes), wobei die im Auftrag des Bundes und des Landes NRW erstellten Gutachten zu dem Ergebnis kommen, dass diese Voraussetzungen z. Zt. nicht vorliegen;

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Leseempfehlungen für Jugendliche
Leseempfehlungen für Jugendliche
Jugendministerin Ute Schäfer empfiehlt passend zum Ferienbeginn fünf aktuelle Bücher für Jugendliche aus dem Katalog der Landeszentrale für politische Bildung.

Auf dieser Vorarbeit konnte die gemeinsame Handlungsempfehlung nun aufbauen.
Die neue Empfehlung ist das Ergebnis eines intensiven Arbeitsprozesses und unterstreicht die Bedeutung der Zusammenarbeit der Länder in grundlegenden Bildungsthemen.
Dass nun eine einheitliche Empfehlung auf der Höhe der aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse für alle Länder bereitsteht, ist ein bedeutsamer Schritt und gleichzeitig Teil eines Prozesses, da sich die Technologien beständig weiterentwickeln und wir als Bildungsministerinnen und Bildungsminister unsere Positionen entsprechend definieren müssen.
Die Handlungsempfehlung umfasst fünf Themenbereiche: 1. Einfluss und Auswirkungen von KI auf Lernen und Didaktik: KI-Anwendungen können Lehrkräfte bei der Unterrichtsvor- und nachbereitung und der Gestaltung von Lernsituationen unterstützen.

Wir bieten ihnen eine Plattform, auf der sie im angeregten Dialog Lösungsperspektiven für aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen entwickeln können", erklärte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze im Düsseldorfer Palais Wittgenstein gegenüber 160 Gästen aus Wissenschaft, Politik, Verbänden und Stiftungen.
Diese Fragen stehen beispielhaft für aktuelle Herausforderungen, mit denen sich auch die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen beschäftigen.
Ziel des Netzwerks ist es, fundierte Beiträge zu aktuellen, gesellschaftlich relevanten Themen wie Flucht und Integration oder Digitale Gesellschaft zu erarbeiten.
Die gemeinsame wissenschaftliche Expertise soll Diskussions- und Entscheidungsprozesse aktiv mitgestalten.

Schulministerin Yvonne Gebauer: "Das Zeugnis zum Ende des ersten Halbjahres ist für die Schülerinnen und Schüler eine Bestandsaufnahme ihrer aktuellen Leistungen.
Die Schülerinnen und Schüler der vierten Klasse in der Grundschule erhalten zudem mit dem Zeugnis eine Empfehlung für den Besuch einer weiterführenden Schule.
Die Empfehlung ist nicht verbindlich, bietet aber eine wichtige Orientierung für die Eltern.
Ministerin Gebauer: "Eltern sind gut beraten, die Empfehlung der Grundschule für die weitere Schullaufbahn anzunehmen und zu beachten.

Damit können nun landesweit Kliniken durch den Einsatz von Tele-Intensivmedizin auf die Expertise der Unikliniken Aachen und Münster zurückgreifen.
Angesichts der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie gewinnt das Virtuelle Krankenhaus verstärkt an Bedeutung, um der Patientenversorgung bei dem zu erwartenden hohen Bedarf an intensivmedizinischer und infektiologischer Behandlung und Expertise bei schwersterkrankten Covid-19-Patienten gerecht werden zu können.
Das versetzt uns in die Lage, in der jetzigen Krise höchste Expertise in jeden Teil des Landes zu bringen - und so Menschenleben zu retten.
Die Mediziner des Universitätsklinikums Aachen nutzen dabei einen zweiten entscheidenden Vorsprung: Sie haben durch die Ausbreitung des Corona-Virus im Kreis Heinsberg bereits zahlreiche Covid-19-Patienten behandelt und dadurch eine unschätzbare Expertise aufgebaut.

Entscheidungsleitend ist die jeweils aktuelle Einschätzung der Lage durch das Robert-Koch-Institut und die Gesundheitsbehörden.
Sie verfügen über die nötige Expertise und informieren regelmäßig über die Gefährdungslage für die gesamte Bevölkerung.
Die Schulmail, mit der das Schul- und Bildungsministerium heute sämtliche Schulen und Schulträger in Nordrhein-Westfalen über die aktuellen Entwicklungen informiert hat, finden Sie in Kürze hier.

Eine zentrale Erkenntnis der aktuellen Untersuchung lautet: Es gibt mehr Laubwald in Nordrhein-Westfalen als noch vor zehn Jahren.
Dies sind nur einige von einer Fülle von aktuellen Informationen über den Wald in Nordrhein-Westfalen.
Aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse sind daher wichtiger denn je, um unseren Wald in Zeiten des Klimawandels mit all seinen Facetten und Strukturen beurteilen zu können.
Unsere Forstleute sammeln mit großer Expertise wichtige Daten über den Wald.

An der Bewertung der konkreten Gefahreneinschätzung für Nordrhein-Westfalen hat sich aber bislang nichts geändert: Wir haben aktuell noch keinen bestätigten Infektionsfall.
Maßgeblich seien die Risikobewertungen und Empfehlungen des RKI, an denen sich auch das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium strikt orientiere.
Das RKI erfasst und bewertet stetig die aktuelle Lage - sowohl national als auch international.
Das RKI verweist in seiner aktuellen Risikobewertung auf die hohe weltweite Dynamik des Geschehens, stellt aber zugleich fest, dass es gegenwärtig noch keinen Hinweis auf eine anhaltende Viruszirkulation in Deutschland gibt.

Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann informiert über die aktuelle Lage der Corona-Virus-Pandemie und zum Impfgeschehen in Nordrhein-Westfalen.
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Die Ständige Impfkommission (STIKO) wird Ende April eine Empfehlung abgeben, wie mit den Zweitimpfungen für die bereits mit AstraZeneca Geimpften umgegangen werden wird.