"Nur wenn wir den digitalen Wandel erfolgreich meistern, können wir unsere wirtschaftliche Stärke bewahren", ergänzt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
"Als Landesregierung müssen wir gemeinsam mit den Sozialpartnern, Wirtschaftskammern und der Wissenschaft nach Wegen suchen, wie die Digitalisierung für gute Arbeitsbedingungen und Beschäftigung genutzt werden kann."
Man wolle dabei an die Arbeit der alten Regierung anschließen.
"Wir haben uns aber darauf verständigt, uns weniger an theoretischen Modellen abzuarbeiten, sondern einen konkreten Nutzen für die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu schaffen.
Dafür müssen wir unsere Aktivitäten näher an der Praxis ausrichten und die Betriebe direkt erreichen", so Laumann.

"Wir haben im Koalitionsvertrag eine Neuaufstellung des BLB versprochen - und wir halten nun Wort, indem wir unsere Landesimmobilien künftig viel stärker kaufmännisch planen und betreiben", sagte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
"In den Jahren 2018 bis 2022 stellt die Landesregierung mit den neuen Baubudgets insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro für neue Baumaßnahmen in Universitäten, Polizeidienststellen oder Finanzämtern zur Verfügung.
Das sind sogar rund 1,3 Milliarden Euro mehr als in den Jahren 2013 bis 2017 im Rahmen der Bau- und Mietliste unter der alten Landesregierung bereitgestellt wurden", erläuterte der Minister.
Die Mittel bekommen die einzelnen Ministerien in Form von fest definierten, für die gesamte Legislaturperiode geltenden Baubudgets.
Die starre Bau- und Mietliste, in der Vergangenheit die Grundlage für die Projekte des BLB NRW, wird abgeschafft.

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Finanzminister Dr. Walter-Borjans sagte: "Das Land ist bei dieser Verständigung bis an die Grenze des finanzwirtschaftlich Vertretbaren gegangen.
Es war aber an der Zeit, dieses uns von der alten Landesregierung überlassene Problem endlich vernünftig zu lösen.
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"Unser Ziel, die Einheitslasten fair und zukunftsfest zwischen Land und Kommunen zu verteilen, haben wir mit der Neuregelung der Einheitslasten erreicht", betonte Innenminister Ralf Jäger.

Beim Landesbetrieb Straßenbau sind 50 neue Techniker- und Ingenieurstellen vorgesehen.
Bildung: Nachdem im Nachtragsetat 2017 bereits 500 Millionen Euro für Kita-Träger bereitgestellt wurden, schafft das Land 2048 neue Stellen für Lehrerinnen und Lehrer.
Zudem werden 3299 kw-Vermerke, die die alte Landesregierung vorgesehen hatte, gestrichen.
Digitalisierung: Für die Breitbandversorgung stehen 2018 allein 220 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt bereit.
Ziel der Landesregierung ist es, für die Digitalisierung bis 2025 mehr als zwei Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt zur Verfügung zu stellen.

Dabei steigt die Zahl der Lehrerstellen 2019 im Vergleich zum diesjährigen Haushalt im Saldo um 949 auf 162.175 Stellen.
Zudem werden weiterhin von der Vorgängerregierung mit "kw" vermerkte Stellen, die ein Wegfallen der jeweiligen Stelle kennzeichnen, erhalten: Nachdem bereits im Haushalt 2018 insgesamt 3.299 dieser Planstellen dauerhaft gesichert wurden, kommen mit dem Haushalt für das kommende Jahr weitere 2.704 Lehrerstellen hinzu, bei denen die kw-Vermerke gestrichen wurden.
Die Landesregierung sichert so über 6.000 Stellen gegenüber der alten Landesregierung, die plante, diese Stellen zu streichen.
Schwerpunkte und Schlaglichter im Haushaltsplan für den Bereich Schule und Bildung:
* Mehr Plätze und mehr Qualität in der OGS Im Haushalt 2019 sind insgesamt 37,7 Millionen Euro zur Steigerung der Qualität im Offenen Ganztag verankert.

Das kommende Schuljahr 2018/19 wird ein Jahr des Übergangs sein, in dem die Neuausrichtung der Inklusion im Dialog mit allen Beteiligten sorgfältig vorbereitet wird.
Im Endausbau zum Schuljahr 2024/2025 stehen nach der Modellrechnung an den weiterführenden Schulen insgesamt 9.133 Stellen zusätzlich, also über die normale Schüler/Lehrer-Relation hinausgehend, zur Unterstützung für das Gemeinsame Lernen zur Verfügung.
Damit werden gegenüber der alten Landesregierung bis zum Schuljahr 2024/2025 rund 6.000 zusätzliche Stellen für die Inklusion im Bereich der Sekundarstufe I geschaffen.
An Gymnasien wird die sonderpädagogische Förderung in der Regel zielgleich stattfinden.
Zieldifferente Förderung soll für ein Gymnasium eine freiwillige Entscheidung sein.

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Landesregierung beschließt Eckpunkte einer Altschulden-Lösung
Um die Kommunen in finanziell schwierigen Zeiten stärker zu entlasten, hat die Landesregierung Eckpunkte für einen Abbau des Bestandes an kommunalen Liquiditätskrediten ab 2025 vorgestellt
4. Juni 2024 Landesregierung beschließt Eckpunkte einer Altschulden-Lösung Foto: Landesvertretung NRW beim Bund / Tobias Koch
Trotz angespannter Haushaltslage geht das Land einen wesentlichen Schritt, um eine nachhaltige Entlastung vieler Kommunen in Nordrhein-Westfalen von ihren Altschulden zu erreichen.
Damit löst die Landesregierung ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrags ein.

Anlässlich des Internationalen Tags der älteren Menschen ruft Gesundheits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann dazu auf, die Belange der älteren Generation zu sehen und auch die Chancen des demografischen Wandels zu erkennen und zu nutzen.
Minister Laumann erklärt: "Mir ist wichtig, dass unsere Gesellschaft nicht nur 'Ja' zum Alter und zum älter werden sagt, sondern auch entsprechend handelt.
Als Landesregierung setzen wir alles daran, Nordrhein-Westfalen zum Wohle aller Generationen weiterzuentwickeln - auch der Älteren.
Dazu gehören unsere Maßnahmen, um aktives Altern zu unterstützen, Teilhabe im Alter zu ermöglichen und das Ehrenamt in der Seniorenarbeit zu fördern.
Die ältere Generation ist heute deutlich fitter, gesünder und besser ausgebildet als noch vor 25 oder 30 Jahren.

* Seniorenbüro Bochum Mitte, Innere Mission - Diakonisches Werk Bochum e.V. (Regierungsbezirk Arnsberg)
* Gesundheitsladen Bielefeld e.V. (Regierungsbezirk Detmold)
* Qualitätsverbund Geriatrie Nord-West-Deutschland e.V. (Regierungsbezirk Düsseldorf)
* Gesundheitsladen Köln e.V. (Regierungsbezirk Köln)
* Alter und Soziales e.V. Ahlen (Regierungsbezirk Münster)

Auch viele ältere Frauen leiden unter Gewalterfahrungen / Landesregierung unterstützt spezielles Hilfsprojekt für über 60-Jährige
Ministerin Steffens: Auch viele ältere Frauen leiden unter Gewalterfahrungen - Landesregierung unterstützt spezielles Hilfsprojekt für über 60-Jährige
Auch Frauen im Alter von 60, 70 und über 80 Jahren werden Opfer von Gewalt oder leiden durch intensive Erinnerung an ihre Vergangenheit wieder neu unter früheren Gewalterlebnissen.
Zur Unterstützung dieser bisher beim Thema Gewalt gegen Frauen eher selten in den Blick genommenen Zielgruppe fördert das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter gemeinsam mit der Europäischen Union ein neues Projekt der Beratungsstelle des Kölner Vereins Paula.
Es zielt darauf ab, Hilfeangebote für ältere Frauen mit Gewalterfahrung deutlich zu verbessern.

Der Landesausschuss Alter und Pflege (LAP) berät die Landesregierung zu Fragen der Alten- und Pflegepolitik.
Der Landesausschuss Alter und Pflege (LAP) berät die Landesregierung zu Fragen der Alten- und Pflegepolitik.

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Kultur inklusive: Landesregierung fördert innovative Kulturprojekte für ältere Menschen
Mit dem Förderfonds "Kultur & Alter" unterstützt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft auch im kommenden Jahr Projekte, die innovative Formen der Kulturarbeit mit älteren Menschen erproben.
Mit dem Förderfonds "Kultur & Alter" unterstützt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft auch im kommenden Jahr Projekte, die innovative Formen der Kulturarbeit mit älteren Menschen erproben.

Am 5. Juli 2025: Die Landesregierung lädt ein
Die Landesverfassung wird 75 Jahre alt - ein Grund zu feiern.
Zwischen 10 und 18 Uhr lädt die Landesregierung unter dem Slogan "Hey, Demokratie!" zum Tag der offenen Tür in Düsseldorf ein.

Ältere Menschen brauchen genauso wie Familien mit Kindern ihren Platz in unserer Gesellschaft", sagte Minister Laumann.
Die Zahl der 65-jährigen und älteren Pflegebedürftigen in Nordrhein-Westfalen ist von 378.000 Menschen im Jahr 2003 auf 621.000 Menschen im Jahr 2017 um mehr als die Hälfte gestiegen.
Eine Entwicklung, auf die die Landesregierung unter anderem mit optimierten Versorgungsleistungen und Veränderungen in Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen pflegender Fachkräfte reagiert.
Zugleich werden gesundheitliche Präventionsprogramme für ältere und alte Menschen ausgeweitet oder neu auf den Weg gebracht.
"Wir wollen, dass ältere Menschen auch mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen ihr Leben selbstbestimmt und ohne Bevormundung gestalten können.

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Landesregierung Nordrhein-Westfalen geht mit Programm für kommunale Altschulden in Vorleistung - zudem 6-Milliarden-Investitionsprogramm für kommunale Infrastruktur mit Fokus auf Klimaschutz und Klimaanpassung
Das Land Nordrhein-Westfalen wird mit der Gemeindefinanzierung 2024 in eine Lösung für die kommunale Altschuldenproblematik einsteigen.
Das Land Nordrhein-Westfalen wird mit der Gemeindefinanzierung 2024 in eine Lösung für die kommunale Altschuldenproblematik einsteigen.

Gemeinsam setzen sie sich für die Belange und die Integration älterer Menschen in allen Lebenslagen und gesellschaftlichen Bereichen ein und gestalten die Gemeinschaften in den Städten und auf dem Land mit.
Die Landesregierung wird dieses Engagement auch in Zukunft unterstützen: Sozialminister Karl-Josef Laumann hat am 5. Januar 2024 in Düsseldorf den neuen Förderbescheid an den Vorstand der LSV NRW überreicht.
Damit erhält die LSV NRW für den Betrieb ihrer Geschäftsstelle im Zeitraum 2024 bis 2026 insgesamt rund 720.000 Euro aus dem Landesförderplan Alter und Pflege (LFP).
Sie sind Anlaufstellen und Bindeglied zugleich: Wir brauchen das Engagement, die Erfahrungen und die Fähigkeiten der älteren Generation zur demografiefesten Gestaltung der Städte, Dörfer und Quartiere.
Jeder der sich für das Gemeinwohl engagiert, leistet einen Beitrag dazu, dass Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen bei guter Lebensqualität älter werden", erklärt Laumann.

Ministerin Scharrenbach: "Modernisierungsoffensive+" startet - Landesregierung zündet Förder-Turbo zur Modernisierung von Wohnraum
5. Mai 2021 phb Wohnung Heizung Raum Zimmer leer Umzug Altbau
Um Bestandsgebäude energetisch umfassend zu sanieren, barrierearmes Wohnen im Altbau zu garantieren und hochwertige Fassaden zu schaffen, startet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen jetzt die "Modernisierungsoffensive+".
Um Bestandsgebäude energetisch umfassend zu sanieren, barrierearmes Wohnen im Altbau zu garantieren und hochwertige Fassaden zu schaffen, startet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen jetzt die "Modernisierungsoffensive+".

Als Landesregierung haben wir uns, trotz der angespannten Lage des Landeshaushaltes dazu bekannt, einen wesentlichen Beitrag zur Beseitigung der kommunalen Verschuldung im Hinblick auf die Liquiditätskredite zu leisten.
Damit ist diese Landesregierung die erste in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen, die sich substantiiert mit der anteiligen Kommunalentschuldung befassen wird.
" 1 / 3 Kabinett-Pressekonferenz zum Thema Altschulden
Kabinett-Pressekonferenz zum Thema Altschulden

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Minister Remmel: Landesregierung stärkt ländliche Räume in Nordrhein-Westfalen
Landesregierung stellt bis 2020 rund 1,2 Milliarden Euro für Förderung der ländlichen Raums zur Verfügung
11. Januar 2016 Monschau Monschauer Altstadt, Foto: Archiv Eifel Tourismus GmbH
Die Landesregierung setzt ihre Unterstützung der ländlichen Räume weiter fort.

Die Landesregierung beabsichtigt, diese gemeinsam mit den Verbänden der Pflegekassen inhaltlich weiterzuentwickeln zu zwölf regionalen Servicestellen Alter und Pflege.
"Bei all dem dürfen wir nicht vergessen: Pflegende Angehörige leisten einen unverzichtbaren und häufig aufopfernden Beitrag zur Versorgung von älteren Menschen mit Demenz und anderen psychischen Erkrankungen.
In Nordrhein-Westfalen leben circa 3,7 Millionen Menschen im Alter ab 65 Jahren.
Mit zunehmendem Alter steigt das Risiko von kognitiven Einschränkungen und damit auch das Risiko, an einer Demenz zu erkranken: Während von den 65- bis 69- Jährigen knapp zwei Prozent aufgrund einer Demenz behandelt werden, liegt der Anteil bei Menschen ab 85 Jahren bei über 30 Prozent.

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Landesregierung setzt sich für die vollständige Abschaltung grenznaher Atomkraftwerke ein
Die nordrhein-westfälische Landesregierung fordert die vollständige Abschaltung grenznaher Atomkraftwerke.
"Vor dem Hintergrund der Katastrophe in Fukushima muss die Bundesregierung alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um eine Gefährdung der Bevölkerung durch alte Atomkraftwerke auszuschließen", so NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Umweltminister Johannes Remmel fordern Bundesregierung zum Handeln auf

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Steffens: Praxisgebühr schadet nur - Landesregierung startet Bundesratsinitiative zur Abschaffung
Ministerin Steffens: Praxisgebühr schadet nur - Landesregierung startet Bundesratsinitiative zur Abschaffung
Weil die Praxisgebühr ihr ursprüngliches Ziel, unnötige Arztbesuche bei Bagatellanliegen zu vermeiden, verfehlt hat, fordert die Landesregierung die Abschaffung der Gebühr.
Das Kabinett hat beschlossen, mit einer entsprechenden Bundesratsinitiative dieser Forderung an die Bundesregierung Nachdruck zu verleihen.
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Die Ministerin möchte in den unterschiedlichen Regionen des Landes mit Menschen vor Ort über die von der Landesregierung geplanten Reformprojekte zur Sicherung eines möglichst langen selbstbestimmten Lebens im Alter ins Gespräch zu kommen.
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Steffens: Bundesregierung versagt in der Pflegepolitik
Ministerin Steffens: Bundesregierung versagt in der Pflegepolitik
Als vollkommen unzureichend hat die nordrhein-westfälische Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens im Bundesrat in Berlin die Pflegepolitik der Bundesregierung bezeichnet.
"Die Bundesregierung ignoriert die durch den demographischen Wandel entstehenden neuen Herausforderungen", sagte die Ministerin bei der abschließenden Beratung zum Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz.
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Wir fordern die Bundesregierung auf, ihre Zusage einzuhalten und endlich die Länder einzuladen, damit wir in die Ausgestaltung einer kommunalen Altschuldenhilfe kommen können.
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat immer ihre Bereitschaft erklärt, selbst einen substantiellen Beitrag zur Lösung der Altschuldenproblematik seiner Kommunen zu leisten.

"Gestalte Dein Quartier!" lautet die Aufforderung des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA) am Stand der Landesregierung auf der Messe REHACARE.
"Gestalte Dein Quartier!" lautet die Aufforderung des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA) am Stand der Landesregierung auf der Messe REHACARE. "
Man kann nicht früh genug damit beginnen, sich darüber Gedanken zu machen, wie man im Alter leben möchte", betont Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens. "

Ziel des Programms ist es, Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen zu wichtigen Anlaufpunkten für ältere Menschen in der direkten Nachbarschaft zu entwickeln.
Gefördert werden sollen Projekte und Maßnahmen von Pflegeeinrichtungen, die einen Beitrag zur gesellschaftlichen Teilhabe älterer Menschen leisten.
Trägerübergreifend sollen die neuen Ankerpunkte Altersisolation vorbeugen.
Dafür stellt die Landesregierung jährlich drei Millionen Euro zur Verfügung.
"Immer mehr ältere Menschen leben allein.

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Ministerin Steffens: Bundesregierung entlastet Bundeshaushalt auf dem Rücken der gesetzlich Krankenversicherten
Mit einem kräftigen Griff in die Kassen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) schwächt die Bundesregierung die Leistungskraft der GKV - dadurch drohen den gesetzlich Krankenversicherten ab 2014 erneut Zusatzbeiträge.
Bei der allgemeinen Zustimmung zur Abschaffung der Praxisgebühr ist diese von der Bundesregierung zeitgleich geplante Zusatzbelastung für die Kassen bisher untergegangen.
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Ein Quiz zum Thema Demenz verdeutlicht spielerisch die Bedürfnisse von Betroffenen im Krankenhaus, "sprechende Schals" erläutern in leichter Sprache die Themen am Stand der Landesregierung und ein spezieller Rollator mit Elektroantrieb ist dank intuitiver Steuerung einfach zu bedienen:
"Mit einem breiten Angebot in Halle 3 beteiligt sich die Landesregierung aktiv an der REHACARE als die weltweit bedeutendste Fachmesse für Rehabilitation, Prävention, Inklusion und Pflege", erklärte Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens im Vorfeld der REHACARE, die vom 14. bis 17. Oktober 2015 in Düsseldorf stattfindet.
Unter Federführung des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter präsentieren sich auf dem gemeinsamen Stand der Landesregierung auch die Ministerien für Arbeit, Integration und Soziales, für Schule und Weiterbildung, für Klima, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz sowie die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW.

Dort forschen Doktorandinnen und Doktoranden an komplexen Fragestellungen zum Thema 'Wohlbefinden bis ins hohe Alter'.
Nach aktuellen Prognosen wird bis zum Jahr 2060 ein Drittel der Menschen über 65 oder älter sein.
Im Jahre 2050 wird es mehr Menschen geben, die über 60 Jahre alt sind, als unter 15-jährige.
Die Landesregierung will mit dem Regionalen Innovationsnetzwerk Unternehmen, Wissenschaft und Verbraucher zusammenbringen, um gemeinsam neue Lösungen für ein gesundes und aktives Altern und konkrete Umsetzungsmöglichkeiten für den Markt vor Ort zu entwickeln.

Die Ministerin möchte in den unterschiedlichen Regionen des Landes mit Menschen vor Ort über die von der Landesregierung geplanten Reformprojekte zur Sicherung eines möglichst langen selbstbestimmten Lebens im Alter ins Gespräch zu kommen.

Der knapp 700 Seiten umfassende Bericht liefert eine Fülle von Basisdaten zur Lage der Älteren in Nordrhein-Westfalen.
Die Dokumentation richtet sich vor allem als Unterstützungsangebot an Akteurinnen und Akteure, die sich fachlich mit der aufgrund des demographischen Wandels erforderlichen Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für eine älter werdende Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen beschäftigen.
Die Dokumentation enthält u.a. Zahlen, Daten und Fakten zur Altersstruktur der Bevölkerung, zur Lebenserwartung und den unterschiedlichen Lebensformen, zur Gesundheit und gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung, zur Mobilität im Alter und den Wünschen nach einem möglichst langen selbstbestimmten Leben im vertrauten Quartier.
Mit der Vorlage der Landesaltenberichterstattung setzt die Landesregierung ihren gesetzlichen Auftrag aus dem neuen Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (§ 20 APG NRW) um.

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Fast neun Milliarden Euro Altschulden übernommen: Landesregierung entlastet 167 Kommunen
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Übernahme übermäßiger kommunaler Liquiditätskredite abgeschlossen.

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Teilhabe statt Ausgrenzung: Landesregierung fördert Kulturprojekte für ältere Menschen
Mit dem Förderfonds "Kultur & Alter" unterstützt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen auch im kommenden Jahr Projekte, die zeitgemäße Formen der Kulturarbeit mit älteren Menschen erproben.
Mit dem Förderfonds "Kultur & Alter" unterstützt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen auch im kommenden Jahr Projekte, die zeitgemäße Formen der Kulturarbeit mit älteren Menschen erproben.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Wir halten Wort und übernehmen als Land fast neun Milliarden Euro kommunale Altschulden.
Über Jahrzehnte wurde über die Übernahme kommunaler Altschulden in unserem Land diskutiert - wir sind das Problem jetzt angegangen.
Das ist der Lohn dafür, dass wir als Landesregierung in Vorleistung gegangen sind und gegenüber dem Bund in Sachen Altschuldenbeteiligung niemals lockergelassen haben.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Projektstart der Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz in Nordrhein-Westfalen
Projektstart der Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz in Nordrhein-Westfalen
Gemeinsame Initiative zur Strukturentwicklung der Landesregierung und der Träger der Pflegeversicherung

Der Beirat "Medien-Digital-Land NRW" wurde im Juni 2018 berufen mit dem Ziel, einen kontinuierlichen und strukturierten Dialog zwischen der Landesregierung und Vertreterinnen und Vertretern aus Unternehmen, Verbänden, Gewerkschaften, Wissenschaft und Institutionen zu gewährleisten.
In der ersten Dialogrunde lag der inhaltliche Schwerpunkt der Arbeit unter anderem auf der Planung eines neuen Medienveranstaltungskonzepts der Landesregierung.
Nachdem das alte Medienforum NRW auch auf Wunsch der Branche abgeschafft wurde, gibt es nun ein breit gefächertes Angebot von etablierten und neuen Formaten, um der Branche Raum für Debatten und den fachlichen Austausch zu bieten.
Dieser Pressetext ist auch über das Internet verfügbar unter der Internet-Adresse der Landesregierung www.land.

"Diese Landesregierung ist die erste, die sich ernsthaft mit der Lösung der kommunalen Altschulden auseinandersetzt.
Der Einstieg in die Altschuldenlösung soll zum kommunalen Haushaltsjahr 2025 erfolgen.
Die Bundesregierung bleibt weiterhin gefordert, ihre in der Vergangenheit getätigten Zusagen zu erfüllen, das heißt, sich wie zugesagt hälftig an einer Entschuldung der Kommunen zu beteiligen.

Neue Wohnformen im Alter als Alternative zu Heimen erleichtern, Angebote zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit verstärken und Unterstützung bei Pflegebedürftigkeit im vertrauten Wohnquartier fördern: Mit einer grundlegenden Reform des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) und des Landespflegerechts will die Landesregierung hierfür die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen.
"Die überwiegende Mehrheit der älteren und behinderten Menschen möchte so lange wie möglich zuhause, in der Familie oder wenigstens in ihrem vertrauten Wohnquartier leben.
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:
Neue Wohnformen im Alter als Alternative zu Heimen erleichtern, Angebote zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit verstärken und Unterstützung bei Pflegebedürftigkeit im vertrauten Wohnquartier fördern: Mit einer grundlegenden Reform des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) und des Landespflegerechts will die Landesregierung hierfür die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesmittel für kommunale Altschulden an mehr als 200 Kommunen
Land leitet Bundesmittel für kommunale Altschulden vollständig an mehr als 200 Kommunen weiter
Die Zuweisungen ergänzen die Altschuldenlösung des Landes, mit der Nordrhein-Westfalen bereits kommunale Verbindlichkeiten in Höhe von fast 9 Milliarden Euro übernimmt.
Die Landesregierung hat die Umsetzung des Länder- und Kommunalentlastungsgesetzes (LKEG) in Nordrhein-Westfalen beschlossen.

Europäischen Wettbewerb die Bischöfliche Maria-Montessori-Gesamtschule in Krefeld, um dort die Preisträgerinnen und Preisträger des Regierungsbezirkes Düsseldorf auszuzeichnen.
Europäischen Wettbewerb die Bischöfliche Maria-Montessori-Gesamtschule in Krefeld, um dort die Preisträgerinnen und Preisträger des Regierungsbezirkes Düsseldorf auszuzeichnen.
66 Schülerinnen und Schüler aus elf Schulen des Regierungsbezirks Düsseldorf erhielten heute Preise für ihre Wettbewerbsbeiträge zum Thema "Gemeinsam in Frieden leben".
Ministerin Löhrmann: "Der Europäische Wettbewerb ist der älteste Kinder- und Jugendwettbewerb in der Bundesrepublik Deutschland.
Ich gratuliere allen Schülerinnen und Schülern des Regierungsbezirks Düsseldorf zu ihren vielfältigen Beiträgen, mit denen sie die Jury überzeugen konnten.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Kurz vor Heiligabend kann die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein besonderes Päckchen unter den kommunalen Weihnachtsbaum legen: Mit der Übernahme von fast neun Milliarden Euro kommunaler Verbindlichkeiten setzt die Landesregierung eines der größten Programme zur finanziellen Entlastung der Kommunen in der Geschichte Nordrhein-Westfalens um.
Damit ist diese Landesregierung die erste in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen, die eine deutliche anteilige Kommunalentschuldung umsetzt.
Zugleich erwartet die nordrhein-westfälische Landesregierung weiterhin, dass der Bund seine Zusagen einhält und zeitnah die notwendigen Schritte für eine finanzielle Beteiligung an den Altschuldenentlastungsprogrammen der Länder einleitet.
Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen: "Die Übernahme von rund 8,9 Milliarden Euro kommunaler Altschulden ist für das Land Nordrhein-Westfalen eine erhebliche finanzielle Kraftanstrengung.

Damit schnell Rechtssicherheit vorliegt, wird die Landesregierung in einem ersten Schritt nach der parlamentarischen Sommerpause einen Gesetzentwurf zur Verankerung des Moratoriums in der Landesbauordnung in die parlamentarischen Beratungen einbringen.
* Galt bisher, dass Bauanträge, die bis zum 1. Oktober 2017 vollständig und ohne erhebliche Mängel waren, nach altem Recht behandelt wurden, so wird durch das Moratorium auch diese Frist um 12 Monate nach hinten verschoben.
Das heißt, für Bauanträge, die nunmehr vor dem 1. Oktober 2018 vollständig und ohne erhebliche Mängel eingereicht werden, gilt altes Recht auch dann, wenn die Baugenehmigung erst nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens erteilt werden sollte.
Das bedeutet, dass bis zum 1. Oktober 2018 auch das Freistellungsverfahren, das die Vorgängerregierung abgeschafft hat, weiter Gültigkeit hat.

Auch die Landesregierung ist mit einem eigenen Stand auf der Messe vertreten.
bieten die für Gesundheit, Pflege und Alter, Arbeit und Soziales, Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung, Bildung, Natur und Freizeit zuständigen Ministerien der Landesregierung gemeinsam und mit Projektpartnern/-partnerinnen konkrete Hilfe, Anschauung und Informationen für Bürgerinnen und Bürger sowie Institutionen aus Wirtschaft und Verwaltungen an, wie für die Menschen in allen Lebensbereichen die Rahmenbedingungen für eine zukünftige demographiefeste Gemeinschaft geschaffen werden können.

Für die Gestaltung der Quartiere von morgen gibt es keine besseren Expertinnen und Experten als die Menschen, die in ihnen leben, dort Freundschaften und Gemeinschaft haben und alt werden möchten.
" lädt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich mit Ihren Ideen und Vorstellungen einzubringen.

Im Mikrokosmos Quartier werden die Herausforderungen sichtbar, vor denen unsere Gesellschaft durch den demographischen Wandel steht: Wir werden weniger, bunter und älter.
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr und das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilen mit:
Die Landesregierung startet einen breiten Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern unter dem Motto "Heimat im Quartier!

Längst vorliegende Erkenntnisse endlich für dringend erforderliche politische Weichenstellungen zu nutzen, dazu fordert Ministerin Barbara Steffens die Bundesregierung anlässlich ihres zweiten Demographiegipfels auf.
Auf die Auswirkungen einer immer älter werdenden Bevölkerung muss die Politik deshalb nicht mit Gipfeltreffen, sondern mit wirkungsvollen Strategien für eine zukunftssichere Gesellschaft reagieren", erklärte Ministerin Steffens in Düsseldorf.
Leider sei es der Bundesregierung nicht einmal in dem von ihr selbst ausgerufenen "Jahr der Pflege" gelungen, bereits vorliegende Konzepte wie die Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffes als Grundlage für eine bessere Unterstützung für Pflegebedürftige und ihrer Angehörigen umzusetzen.
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Unterstützt wurde das Plädoyer der Ministerin von Prof. Andreas Kruse, Altersforscher und Vorsitzender der siebten Altenberichtskommission der Bundesregierung: "Das Alter individuell zu gestalten, ist aus Perspektive der Altenforschung eine der zentralen Herausforderungen.
Ein kleines Beispiel sind für mich Lotsen durch den Alltag für ältere Menschen.

Von 1978 bis 1999 war er dort Regierungspräsident, bis heute der dienstälteste.
Der selbstbewusste Regierungspräsident legt es nicht darauf an, sich viele Freunde zu machen.

Dass mehr ältere Menschen aus dem Berufsleben ausscheiden und weniger junge Menschen nachfolgen, trifft auch das Handwerk.
Mit der Fachkräfteoffensive verfolgt die Landesregierung das Ziel, dem akuten und drohenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken.
Ein Baustein der Offensive ist die Meisterprämie in Höhe von 2.500 Euro, die die Landesregierung seit dem 1. Juli 2023 frischverbrieften Handwerksmeisterinnen und Handwerksmeistern zahlt.
Bereits zum 1. Juli 2023 hat die Landesregierung zudem das neue Programm "Ausbildungswege NRW" gestartet.

Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen Wertschätzung erfahren - unabhängig von Geschlecht, Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter, sexueller Orientierung und Identität.
Wir freuen uns, dass nun auch die Landesregierung dabei ist.
Landesregierung fördert konsequent Gleichstellung und Teilhabe

Dazu will die Landesregierung die kommunale Planungshoheit stärken und einen angemessenen Anwohner-, Landschafts- und Naturschutz sicherstellen.
Auch werden wir das Repowering - den Ersatz älterer durch leistungsfähigere Anlagen - unterstützen.
Zudem bereitet die Landesregierung Modifikationen am Landesentwicklungsplan vor.

Die Planungskonzepte vor Ort werden gemeinsam von Krankenhausträgern und den Landesverbänden der Krankenkassen verhandelt und im Bedarfsfall von den Bezirksregierungen koordiniert.
Planungskonzepte, die den Rahmenvorgaben entsprechen, werden vom MGEPA genehmigt und durch die Bezirksregierungen in Feststellungsbescheiden umgesetzt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Mit der Förderung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) im Zeitraum bis 2020 will die Landesregierung Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in Nordrhein-Westfalen sichern.
Der Projektaufruf bietet den Unternehmen die Chance, die Stärken und Qualifikationspotenziale von Frauen, Zuwanderern und älteren Menschen noch besser zu nutzen.
Gemeinsam mit dem Bund stellt die Landesregierung Mittel für die Modernisierung von Aus- und Weiterbildungseinrichtungen zur Verfügung und unterstützt auch dadurch die Wirtschaft bei der Sicherung ihrer Fachkräftebedarfe.
Ab sofort können Bewerbungen bei den Bezirksregierungen bzw. einer der 16 Regionalagenturen in Nordrhein-Westfalen, die die arbeitsmarktpolitischen Aktivitäten des Landes in den Regionen koordinieren, eingereicht werden.

Mobil zu bleiben - bis ins hohe Alter - ist eine Lebensqualität, die sich jeder Mensch erhalten möchte.
"Es ist wichtig, dass ältere Verkehrsteilnehmer und deren Angehörige über die Risiken im Straßenverkehr informiert und aufgeklärt werden", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
Im Alter möglichst lange mobil zu bleiben - dafür braucht auch unsere Verkehrsinfrastruktur eine Verjüngungskur", so der Minister.
"Ob mit dem Auto, mit öffentlichen Verkehrsmitteln, mit dem Fahrrad oder zu Fuß - die flexible Nutzung und Verknüpfung mehrerer Verkehrsmittel wird zukünftig eine immer wichtigere Rolle spielen", sagte auch Regierungspräsident Prof. Reinhard Klenke.