Kleine Maßnahmen mit großer, rascher Wirkung für alle Bahnkunden.
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Dank dem Paket "Robustes Netz" soll während Bauphasen und länger andauernden Störungen durch kleinere Maßnahmen die Leistungsfähigkeit auf der Schiene erhöht werden, beispielsweise für Umleitungsstrecken während Bauarbeiten für den Rhein-Ruhr-Express.
Für die folgenden zehn Maßnahmen werden jetzt Zuwendungsbescheide versandt:
VRR (rund 4,56 Millionen Euro)

Robustes Netz
Das Paket "Robustes Netz NRW" der Deutschen Bahn hat das Ziel, mit kleineren Maßnahmen das Schienennetz für einen robusten Betrieb zu ertüchtigen.
Dabei soll während Bauphasen und länger andauernden Störungen die Leistungsfähigkeit erhöht werden, beispielsweise für Umleitungsstrecken während Baumaßnahmen für den Rhein-Ruhr-Express.
Die DB Netz AG hat hierfür aktuell 34 Maßnahmen identifiziert.
Diese sind in zwei Stufen unterschiedlicher Vordringlichkeit unterteilt.

Darüber hinaus haben das Land, die Deutsche Bahn und die Aufgabenträger ein Maßnahmenpaket "Robustes Netz" mit einem Gesamtvolumen von rund 180 Millionen Euro vereinbart.
Ziel ist es, das Schienennetz für einen robusten Betrieb zu ertüchtigen.
Dabei soll während der Sanierungsarbeiten und länger andauernden Störungen die Leistungsfähigkeit insbesondere durch Umleitungen erhöht werden, beispielsweise während Baumaßnahmen für den Rhein-Ruhr-Express.
Das Land leistet damit einen Beitrag, um die Klimaziele im Verkehrssektor zu erreichen.
Wenn die CO2-Ziele erreicht werden sollen, muss Deutschland wieder Bahnland werden.

Hintergrund:
Sozialbericht Nordrhein-Westfalen (Zahlen für 2009):
* 14,4 % der Bevölkerung haben eine andauernde gesundheitliche Beeinträchtigung bzw. eine Behinderung.
* 56 % der schwerbehinderten Menschen sind über 64 Jahren alt.
* Laut Bundesfamilienministerium haben nur etwa 37 % der Frauen, die im Alltag stark und dauerhaft beeinträchtigt sind, einen Schwerbehindertenausweis.

Mehr als jede und jeder Siebte in Nordrhein-Westfalen (rund 2,5 Millionen Menschen) weist statistischen Angaben zufolge eine andauernde gesundheitliche Beeinträchtigung bzw. Behinderung auf, auch wenn bei lediglich 1,7 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern des Landes eine Schwerbehinderung amtlich festgestellt worden ist.
Unter Leitung von Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens hat die Landesgesundheitskonferenz in Düsseldorf einen umfangreichen Katalog zur besseren gesundheitlichen Versorgung von Menschen mit Behinderung beschlossen.
"Wir wollen die gesundheitliche Versorgung der Menschen mit Behinderung verbessern und durch ein Bündel von Maßnahmen dazu beitragen, dass unser Gesundheitswesen wahrhaft inklusiv wird", erläuterte die Ministerin.
"Das heißt für uns, einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit und ohne Behinderung zum Gesundheitswesen herzustellen."
Mehr als jede und jeder Siebte in Nordrhein-Westfalen (rund 2,5 Millionen Menschen) weist statistischen Angaben zufolge eine andauernde gesundheitliche Beeinträchtigung bzw. Behinderung auf, auch wenn bei lediglich 1,7 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern des Landes eine Schwerbehinderung amtlich festgestellt worden ist.

Die Landesbehinderten- und Patientenbeauftragte macht deutlich: "Es fehlt eine bundesweite Regelung zur Kostenübernahme von Assistenzkräften, die Menschen mit Behinderung während des Krankenhausaufenthaltes begleiten.
Es darf nicht sein, dass wir 12 Jahre nach Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention darüber diskutieren, ob Menschen mit Behinderung nach Artikel 25 der UN-BRK das Recht auf eine 'unentgeltliche oder erschwingliche Gesundheitsversorgung wie anderen Menschen auch zur Verfügung zu stellen' ist.
Für Menschen mit Behinderung bedeutet ein stationärer Krankenhausaufenthalt immer einen erhöhten Unterstützungsbedarf - sei es durch Kommunikationsbarrieren, die fehlende Vertrauensperson oder unter Zeitdruck arbeitendes Personal.
Umso wichtiger ist es, dass Menschen mit Behinderung bei einer Behandlung im Krankenhaus einen geregelten Anspruch auf Assistenz haben.
Dieser langandauernde politische Disput in der Behindertenpolitik muss schnellstmöglich beigelegt werden.

Sorgen dagegen bereiten uns vor allem der immer stärker spürbare Klimawandel mit zunehmenden und oft andauernden Wetterereignissen.
Diese beeinträchtigen die Landwirtschaft zunehmend.

Eine Zwangsbehandlung soll künftig nur noch möglich sein, wenn eine weniger eingreifende Maßnahme aussichtslos ist, der zu erwartende Nutzen die zu erwartenden Beeinträchtigungen für die Betroffenen deutlich überwiegt und der Versuch vorausgegangen ist, die Zustimmung der Betroffenen zu erreichen.
Die Zwangsbehandlung aber auch länger andauernde Fixierungen müssen zudem zukünftig durch einen richterlichen Beschluss genehmigt werden.

NRW-Rettungsschirm bleibt aufgrund der andauernden Notsituation bis 2022
Die erheblichen Beeinträchtigungen des Wirtschaftsablaufs aufgrund des exogenen Schocks dauern nach den Ergebnissen der Steuerschätzung an.

2017 abgeschlossenes Projekt mit Schweden, Polen, Lettland zum Thema soziale Vielfalt: Integration von Geflüchteten, Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen, Teilhabe von Senioren und Familien, Fragen der Bürgerbeteiligung und demokratischer Partizipation;
Kreis Recklinghausen war Projektkoordinator; durch Projekt bildeten sich neben einem internationalen Netzwerk auch andauernde Netzwerke in den einzelnen Ländern mit dem Ziel, die Bedeutung von Europa in der Region noch intensiver zu verdeutlichen (im Kreis Recklinghausen etwa Caritasverband, Diakonie, Integrationsrat);