1. +++ (SEM)
27. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit einem Appell kurz vor dem neuen Ausbildungsjahr hat Arbeitsminister Guntram Schneider die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, im neuen Ausbildungsjahr mehr Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen: "Wer einen Fachkräftemangel vermeiden und die Zukunft des eigenen Betriebes sichern will, muss jetzt ausbilden", sagte der Minister.
Auch im laufenden Jahr sei trotz anderer Ankündigungen der Unter-nehmensverbände die Zahl der Ausbildungsverträge zurückgegangen.
Vor allem in einigen industriellen Kernbereichen seien bis zu 10 Prozent weniger Ausbildungsverhältnisse eingegangen worden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-07-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-appelliert-unternehmen-mehr-auszubilden;
Themen: andere Ankündigungen
# ?, industrielle Kernbereiche
# ?, Ausbildungsverhältnisse
# ?, eigener Betrieb
# ?, Ausbildungsverträge
# ?, Konzern
# ?, Arbeitsminister
# ?, Schneider
# ?, Unternehmensverbände
# ?, laufendes Jahr
# ? 2. +++ (IR)
Dies war bereits die fünfte Ankündigung der Ministerin in der laufenden Legislaturperiode, mit denen sie jeweils eine kurzfristige Lösung des Problems versprach.
Auch die fünfte Ankündigung blieb ohne Ergebnis.
Justizminister Thomas Kutschaty erklärt hierzu: "Die Bundesjustizministerin ist wieder einmal nur eine Bundesankündigungsministerin.
Datum: 2013-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-verzoegert-das-gesetz-gegen-die-abmahnabzocke-minister-kutschaty;
Themen: Bundesjustizministerin
# ?, unseriöse Geschäftspraktiken
# ?, Bundeskabinett
# ?, vergangene Woche
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Kniefall
# ?, Abmahnindustrie
# ?, Abmahnabzocke
# ?, erneute Verschiebung
# ?, laufende Legislaturperiode
# ? 3. ++ (IR)
"Die Ankündigung geht in die richtige Richtung und ist längst überfällig.
"Die Ankündigung geht in die richtige Richtung und ist längst überfällig.
Datum: 2012-08-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/den-worten-muessen-endlich-taten-folgen-statement-von-minister-walter-borjans-zu;
Themen: steuerrechtliche Gleichstellung
# ?, Worte
# ?, Taten
# ?, überfällige Ankündigung
# ?, Bundesregierung
# ?, Finanzministerium
# ?, richtige Richtung
# ?, Bundestagsabgeordnete
# ?, Pressemitteilungen
# ?, Pressestelle des Finanzministeriums
# ? 4. ++ (IR)
Im Mittelpunkt des Austausches stehen die Ankündigungen von Unternehmen des Einzelhandels, bis 2030 nur noch Frischfleisch der Haltungsstufen 3 und 4 verkaufen zu wollen.
Die Ankündigungen waren im Juli öffentlich auf ein breites Echo gestoßen.
Datum: 2021-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-der-nutztierhaltung-vorstoss-zur-agrarministerkonferenz-und-weitere;
Themen: Nutztierhaltung
# ?, Gesetzesvorstoß
# ?, breites Echo
# ?, Förderung für Tierwohl
# ?, Regelungslücken
# ?, baurechtliche Hürden
# ?, Ankündigungen
# ?, künftige Ausrichtung
# ?, faire Preise
# ?, Betriebe
# ? 5. ++ (IR)
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit: Zur Ankündigung der RTL-Gruppe, künftig auf die Ausstrahlung der Fernsehsehprogramme über das terrestrische Antennenfernsehen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit: Zur Ankündigung der RTL-Gruppe, künftig auf die Ausstrahlung der Fernsehsehprogramme über das terrestrische Antennenfernsehen DVB-T zu verzichten, sagte Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren:
Datum: 2013-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dvb-t-wir-brauchen-eine-gute-losung-fur-die-fernsehzuschauerinnen-und;
Themen: Fernsehzuschauerinnen
# ?, gute Lösung
# ?, Fernsehsehprogramme
# ?, terrestrisches Antennenfernsehen
# ?, Ausstrahlung
# ?, Prozess in Nordrhein-Westfalen
# ?, bereite Landesregierung
# ?, Media
# ?, Bundesangelegenheiten
# ?, Alternative
# ? 6. ++ (IR)
Gebührenfrei sollen die Anmeldung und die gesundheitliche Beratung für Prostituierte sein.
Es handelt sich hierbei um eine reine Anmeldepflicht, nicht um eine Zulassung (bzw. Erlaubnis).
Vor der ersten Anmeldung muss eine Gesundheitsberatung beim öffentlichen Gesundheitsdienst wahrgenommen werden.
Anmeldung und gesundheitliche Beratung müssen regelmäßig wiederholt werden.
Die Anmeldebescheinigung gilt für anmeldepflichtige Personen ab 21 Jahren für zwei Jahre, für Personen unter 21 Jahren für ein Jahr.
Für eine Verlängerung der Anmeldung benötigen Prostituierte ab 21 Jahren einmal jährlich eine gesundheitliche Beratung.
Datum: 2017-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-meldepflicht-fuer-bordellbetreiber-und-prostituierte-ab-1-juli;
Themen: Prostitutionsgewerbe
# ?, gesundheitliche Beratung
# ?, Betriebserlaubnis
# ?, Anmeldung
# ?, Bordellbetreiber
# ?, Gesetz
# ?, Erteilung
# ?, Kreise
# ?, Anmeldebescheinigungen
# ?, Betreibererlaubnis
# ? 7. ++ (IR)
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser begrüßt die Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, das Versicherungsteuergesetz ändern zu wollen, damit sich Landwirtinnen und Landwirte günstiger gegen Dürreschäden versichern können.
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser begrüßt die Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, das Versicherungsteuergesetz ändern zu wollen, damit sich Landwirtinnen und Landwirte günstiger gegen Dürreschäden versichern können.
Datum: 2019-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-begruesst-geringere-steuer-auf-duerreversicherungen-fuer;
Themen: Dürreschäden
# ?, Steuer von Dürreversicherungen
# ?, Versicherungsteuergesetz
# ?, Landwirtinnen
# ?, Ankündigung
# ?, Bitte der Agrarministerkonferenz
# ?, Trockenheitsrisiko
# ?, Versicherungssteuersatz
# ?, Versicherungssumme
# ?, bezahlbarer Versicherungsschutz
# ? 8. ++ (IR)
Zur Ankündigung der RTL-Gruppe, künftig auf die Ausstrahlung der Fernsehsehprogramme über das terrestrische Antennenfernsehen DVB-T zu verzichten, sagte Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Wir brauchen eine gute Lösung für die Fernsehzuschauerinnen und Fernsehzuschauer.
Zur Ankündigung der RTL-Gruppe, künftig auf die Ausstrahlung der Fernsehsehprogramme über das terrestrische Antennenfernsehen DVB-T zu verzichten, sagte Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Wir brauchen eine gute Lösung für die Fernsehzuschauerinnen und Fernsehzuschauer.
Datum: 2013-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-dvb-t-wir-brauchen-eine-gute-loesung-fuer-die;
Themen: Fernsehzuschauerinnen
# ?, gute Lösung
# ?, Fernsehsehprogramme
# ?, Prozess in Nordrhein-Westfalen
# ?, terrestrisches Antennenfernsehen
# ?, Ausstrahlung
# ?, bereite Landesregierung
# ?, Alternative
# ?, Ankündigung
# ?, Beteiligte
# ? 9. ++ (IR)
Ein Ankündigungsschreiben zur Befragung "Sicherheit und Gewalt in Nordrhein-Westfalen" wird am 20. August 2019 an 60.000 Personen im Alter über 16 Jahren mit Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen versandt.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung: "Mit dem heutigen Ankündigungsschreiben und der späteren Befragung sind wir die erste Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, die auf diesem wichtigen Feld der Gewaltbekämpfung die Lichter anschaltet.
Datum: 2019-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bittet-buergerinnen-und-buerger-um-mithilfe-dunkelfeldstudie;
Themen: Dunkelfeldstudie
# ?, Jungen
# ?, Mädchen
# ?, Männer
# ?, Frauen
# ?, Mithilfe
# ?, Präventionsarbeit
# ?, Bearbeitungshinweise eines Begleitschreibens
# ?, Hauptwohnsitz von Personen
# ?, Startpunkt der Befragung
# ? 10. ++ (IR)
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Ankündigung einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke Doel 1 und Doel 2 begrüßt und die Beteiligung Nordrhein-Westfalens zugesichert.
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Ankündigung einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke Doel 1 und Doel 2 begrüßt und die Beteiligung Nordrhein-Westfalens zugesichert.
Datum: 2020-10-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachgeholt-grenzueberschreitende-umweltvertraeglichkeitspruefung-zu-kernreaktoren;
Themen: Kernkraftwerke
# ?, Kernreaktoren
# ?, Umweltministerin
# ?, Laufzeitverlängerung
# ?, Ankündigung
# ?, 2 Reaktoren
# ?, anhängiges Verfahren
# ?, belgisches Verfassungsgericht
# ?, grenzüberschreitendes Verfahren
# ?, Beteiligungsabsichten
# ? 11. ++ (IR)
Das neue Internetportal "schulbewerbung.de" (Schüler Online 2.0) bietet Eltern sowie Schülerinnen und Schülern künftig die Möglichkeit, sich online im Rahmen des Anmeldeverfahrens an einer Schule zu bewerben.
Auch Unternehmen, die im Rahmen einer dualen Ausbildung ihre Berufsschülerinnen und Berufsschüler an einem Berufskolleg anmelden wollen, können auf das digitale Angebot zugreifen.
"Das Anmeldeverfahren wird einfacher, und es wird digital.
Wie bisher bedeutet eine Bewerbung im Rahmen des Anmeldeverfahrens an einer Schule noch nicht automatisch, dass ein Kind auch tatsächlich aufgenommen ist.
Datum: 2023-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mausklick-die-neue-schule;
Themen: Rahmen des Anmeldeverfahrens
# ?, neues Portal
# ?, Eltern
# ?, Drittwünsche
# ?, Zweitwünsche
# ?, Schulträger
# ?, großer Mehrwert
# ?, Schülerinnen
# ?, Barrierearmut
# ?, Bewerbungsformulare
# ? 12. ++ (IR)
Allerdings sieht Remmel auch erheblichen Nachbesserungsbedarf bei den rechtlichen Grundlagen auf Bundesebene: "Wie so oft bei Ministerin Aigner folgt der Ankündigung meist eine unzureichende Umsetzung.
Datum: 2013-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verbraucherinnen-und-verbraucher-haben-ein-recht-auf-gute-und;
Themen: Verbraucherinnen
# ?, sichere Lebensmittel
# ?, neues Verbraucherportal
# ?, Lebensmitteltransparenz
# ?, Legehennen
# ?, Großbäckereien
# ?, Portal
# ?, landesweite Lebensmittelkontrollen
# ?, Transparenz
# ?, Restaurant
# ? 13. ++ (IR)
Bei Sabrina Janesch aber wird man das Gefühl nicht los, dass dieses Versprechen bereits eine Ankündigung ist.
Datum: 2012-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-ueberreicht-foerderpreis-des-landes-13-junge-kuenstlerinnen-und;
Themen: Förderpreis
# ?, Pavillon
# ?, Künstlerduo
# ?, Literatur
# ?, Kellertheater
# ?, Konzerthauspublikum
# ?, Konzertverpflichtungen
# ?, Wiener Konzerthaus
# ?, großer Saal
# ?, kleine Rollen
# ? 14. ++ (IR)
Link zur Ankündigung Landespräventionsrat https://www.lpr.nrw.de/aufgaben/Du-bist-nicht-allein1:index.
Er erzählt den Kindern dort etwa, ob er selbst Erfahrungen mit Cybermobbing gemacht hat.
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/du-bist-nicht-allein-die-justiz-nordrhein-westfalen-stellt-auf-dem-deutschen;
Themen: Medienkampagne
# ?, Jugendschutz
# ?, Kinderschutz
# ?, deutsche Städte
# ?, psychosoziale Prozessbegleitung
# ?, Kriminalprävention
# ?, Landespräventionsrat
# ?, Interview
# ?, Jugendkriminalität
# ?, Openspacebühne
# ? 15. ++ (IR)
Jetzt anmelden zum #opennrw-Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" und Teilnahme sichern!
Jetzt anmelden zum #opennrw-Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" und Teilnahme sichern!
450 Anmeldeplätze stehen zur Verfügung / Eigene Themen-Vorschläge bis 14. April auf www.nrw.de/opennrw/ einreichen
Seit dem 1. März 2013 können sich Interessierte unter www.nrw.de/opennrw direkt für das Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" anmelden, das Landesregierung und Landtag Nordrhein-Westfalen am 17. Mai 2013 in Düsseldorf veranstalten.
Datum: 2013-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-anmelden-zum-opennrw-zukunftsforum-digitale-buergerbeteiligung-und-teilnahme;
Themen: Zukunftsforum
# ?, Bürgerinnen
# ?, eigene Vortragsideen
# ?, zusätzlicher Handlungsbedarf
# ?, NRW-Portal
# ?, Beteiligung
# ?, konkrete Anregungen
# ?, Repräsentanten
# ?, Onlineplattform
# ?, Erwartungen
# ? 16. ++ (IR)
Wenn wir die Klimaziele mit einer leistungsfähigen Wirtschaft erreichen und die Grundlage für unseren Wohlstand erhalten wollen, muss die Bundesregierung ihren Ankündigungen Taten folgen lassen und die Empfehlungen der Kommission eins zu eins umsetzen.
Datum: 2019-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ewi-gutachten-zeigt-auswirkungen-eines-kohleausstiegs-bis-2038;
Themen: Kohleverstromung
# ?, Großhandelsstrompreise
# ?, schrittweise Beendigung
# ?, Strompreisentlastungen
# ?, flexible Kraftwerke
# ?, stromintensive Unternehmen
# ?, vorzeitiger Ausstieg
# ?, Strommarkt
# ?, energieintensive Industrien
# ?, Kommission
# ? 17. ++ (IR)
Die Menschen wollen endlich die praktischen Ergebnisse vieler politischer Ankündigungen sehen.
Datum: 2020-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-speich-nimmt-erster-plenarsitzung-der-fit-future-plattform-der;
Themen: europäische Kommission
# ?, Plenarsitzung von Futuren
# ?, neue Future
# ?, Mandat
# ?, Ausschuss von Regionen
# ?, europäische Regionen
# ?, Plattform
# ?, Hub
# ?, Erwartungen
# ?, Ende des Mandats
# ? 18. ++ (IR)
Programm und Anmeldung
Informationen zum Programm und zur Anmeldung finden Sie unter folgendem Link.
Bei Anmeldung erhalten Sie vor der Veranstaltung einen Link für die virtuelle Teilnahme.
Datum: 2021-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-startet-neue-dialogreihe-umweltnrw-nachhaltig-gedacht-auftakt-zu;
Themen: planetare Grenzen
# ?, Denkimpulse
# ?, Expertensicht
# ?, Expertinnensicht
# ?, neue Dialogreihe
# ?, neue Reihe
# ?, Anmeldung
# ?, Entscheidungen
# ?, Umweltministerium
# ?, Fundament
# ? 19. ++ (IR)
Mit der Ankündigung einer "Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege" verspricht der Bund erneut, endlich auf ein bereits seit langem drängendes Problem zu reagieren.
Mit der heutigen Ankündigung einer "Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege" verspricht der Bund erneut, endlich auf ein bereits seit langem drängendes Problem zu reagieren.
Datum: 2012-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gegen-den-fachkraeftemangel-der-pflege-muessen-den-worten-taten;
Themen: Worte
# ?, Taten
# ?, Bundesinitiative
# ?, Erfolg von Partnerinnen
# ?, Vereinbarungstext
# ?, abschließendes Verhandlungsergebnis
# ?, bezogene Finanzierung
# ?, erniedrigende Minutenpflege
# ?, Bundesagentur
# ?, Altenpflege in Nordrhein-Westfalen
# ? 20. ++ (IR)
Zuständig für die Anmeldung und Gesundheitsberatung von Prostituierten sowie für die Erlaubnis eines Prostitutionsgewerbes sind in Nordrhein-Westfalen die Kreise und kreisfreien Städte.
Generell müssen Prostituierte ab Juli ihre Tätigkeit anmelden.
Wer bereits vor dem 1. Juli 2017 der Prostitution nachgegangen ist, hat für die Anmeldung Zeit bis zum 31. Dezember 2017.
Wer erst nach dem 1. Juli 2017 beginnt, muss sich vor Aufnahme der Tätigkeit anmelden.
Für die Anmeldung entstehen den Prostituierten in NRW keine Gebühren.
Bei der Anmeldung muss die Behörde die Prostituierten über Rechte und Pflichten, die bei einer Tätigkeit in der Prostitution von Bedeutung sind (z.B. Krankenversicherung, soziale und gesundheitliche Beratung, Steuerpflicht, Hilfe in Notsituationen) informieren.
Datum: 2017-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prostituiertenschutzgesetz-des-bundes-tritt-zum-1-juli-2017-kraft-0;
Themen: Prostitutionsgewerbe
# ?, Kondome
# ?, sexuelle Dienstleistungen
# ?, Anmeldung
# ?, Tätigkeit
# ?, Kondompflicht
# ?, Anmeldebescheinigung
# ?, Geschlechtsverkehr
# ?, Prostituiertenschutzgesetz
# ?, neues Gesetz
# ? 21. ++ (IR)
Ankündigung eines Digitalpakts des Bundes
Datum: 2016-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-digitalisierung-der-bildung-ist-eine-gesamtstaatliche-aufgabe;
Themen: Digitalpakt des Bunds
# ?, Schulsanierung
# ?, Lernen
# ?, digitale Welt
# ?, richtiger Ort
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, Bund für Schulen
# ?, Bundesinvestitionen
# ?, bundesweite Tragweite
# ?, digitale Wissensgesellschaft
# ? 22. ++ (IR)
Trotz der Ankündigung des Blitz-Marathons fuhren über 22.000 zu schnell.
Datum: 2012-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nach-blitz-marathon-es-war-ein-tag-der-vernunft-buergerbeteiligung;
Themen: Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, Autofahrer
# ?, Vernunft
# ?, landesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Führerschein
# ?, Raser
# ?, Polizei
# ?, Bürgerbeteiligung
# ?, Jäger
# ? 23. ++ (IR)
Trotz der umfangreichen Medienberichterstattung und der Ankündigung der meisten Messstellen gab es immer noch Autofahrer, die zu schnell waren:
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-autofahrer-zeigen-respekt-vor-leben;
Themen: erlaubte Geschwindigkeit
# ?, Polizisten
# ?, Nachmittag
# ?, Regeln
# ?, normale Tage
# ?, landesweiter Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, 50er Zone
# ?, Punkteabbauseminar
# ?, Sportwagenfahrer
# ? 24. ++ (IR)
Aus organisatorischen Gründen ist eine Online-Anmeldung für die Haus-Führungen, Ausstellungen und Dialogformate erforderlich.
Weitere Informationen zur Anmeldung sowie rund um das Programm zum Tag der offenen Tür 2025 gibt es unter www.land.nrw/heydemokratie.
Besucherinnen und Besucher können das Parlament am Rheinufer ohne Voranmeldung per Smartphone oder bei Führungen entdecken.
Datum: 2025-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hey-demokratie-tag-der-offenen-tuer-im-duesseldorfer-regierungsviertel;
Themen: offene Tür
# ?, Ministerien
# ?, Dialogformate
# ?, Landtag
# ?, Verfassung
# ?, Ministerinnen
# ?, Türen
# ?, Tag
# ?, Parlament
# ?, Ausstellungen
# ? 25. ++ (IR)
Selbst den Preis für den Verlängerungszeitraum wollen die Anbieter festlegen - ohne Vorankündigung versteht sich.
Datum: 2016-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/augen-auf-beim-software-kauf;
Themen: Onlinehandel
# ?, Softwarehersteller
# ?, andere Software
# ?, Apps
# ?, Ruhe
# ?, kurze Zeit
# ?, Anbieter
# ?, Trend
# ?, Kauf
# ?, AGB-Dschungel
# ? 26. ++ (IR)
Zur Ankündigung der Arbeitgeber in der Ernährungswirtschaft, dass die Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) und daraus resultierende neue Regelungen auch für ausländische Werkvertragsarbeitnehmer gelten sollen, erklärt NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider:
Zur Ankündigung der Arbeitgeber in der Ernährungswirtschaft, dass die Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) und daraus resultierende neue Regelungen auch für ausländische Werkvertragsarbeitnehmer gelten sollen, erklärt NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider:
Datum: 2013-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifverhandlungen-der-fleischindustrie-minister-schneider-begruesst-vorstoss;
Themen: Fleischindustrie
# ?, Tarifverhandlungen
# ?, Seitenhieb
# ?, Werkvertragsarbeitnehmerinnen
# ?, angemessene Löhne
# ?, ausländische Werkvertragsarbeitnehmer
# ?, großes Bedauern
# ?, resultierende Regelungen
# ?, Verhandlungstermin
# ?, kleiner Teil
# ? 27. ++ (IR)
Die Bundesjustizministerin hat in dieser Legislaturperiode bereits fünf Mal öffentlich angekündigt, das Problem der "Abmahnabzocke" kurzfristig zu lösen.
Zuletzt kündigte sie sogar einen Gesetzentwurf an, der am 6. Februar im Kabinett hätte beschlossen werden sollen.
Auch die fünfte Ankündigung blieb ohne Ergebnis.
Datum: 2013-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-stellt-im-bundesrat-entschliessungsantrag-gegen-die-abmahnabzocke;
Themen: Entschließungsantrag
# ?, Bundesrat
# ?, Sitzung des Bundesrats
# ?, Bundesjustizministerin
# ?, Biotop für Abmahnwahnsinn
# ?, Bundesregierung
# ?, Handeln
# ?, wichtiger Schutz
# ?, Vorschlag
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ? 28. ++ (IR)
Die gestrigen Ankündigungen zeigen, dass sich etwas bewegt", so Heinen-Esser.
Datum: 2018-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-umweltministerkonferenz-bremen;
Themen: Mikroplastik
# ?, Fahrverbote
# ?, Umweltministerinnen
# ?, Luftreinhaltung
# ?, Bedeutung des Straßenverkehrs
# ?, Emissionen der Binnenschifffahrt
# ?, Gartenstuhl
# ?, Gewässerproben
# ?, Hardwarenachrüstungen des Abgasreinigungssystems
# ?, Hintergrundbelastungen
# ? 29. ++ (IR)
Bundesverbraucherschutzministerin Aigner muss ihrer Ankündigung, das Gesetz stoppen zu wollen, auch Taten folgen lassen.
Bundesverbraucherschutzministerin Aigner muss ihrer Ankündigung, das Gesetz stoppen zu wollen, auch Taten folgen lassen".
Datum: 2012-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-aigner-muss-beim-meldegesetz-worten-taten-folgen-lassen;
Themen: Meldegesetz
# ?, Taten
# ?, Bundesverbraucherschutzministerin
# ?, Ohrfeige
# ?, Verbraucherinnen
# ?, persönliche Daten
# ?, Werbung
# ?, Ankündigung
# ?, Worte
# ?, Gesetz
# ? 30. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Anmeldestart für die Steuererklärung per App mit einem Klick
Anmeldestart für die Steuererklärung per App mit einem Klick
Ab 31. März in der "MeinELSTER+"-App anmelden.
Datum: 2026-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anmeldestart-fuer-die-steuererklaerung-app-mit-einem-klick;
Themen: Elster
# ?, neue Funktion
# ?, Smartphone
# ?, fertige Steuererklärung
# ?, Erklärung
# ?, Finanzbehörden
# ?, digitale Verwaltung
# ?, Registrierung
# ?, Formulare
# ?, Aufwand
# ? 31. ++ (IR)
Laschets Ankündigung, harte Auseinandersetzungen zur U3-Betreuung führen zu wollen, sehe sie gelassen entgegen.
Datum: 2012-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-cdu-kennt-ihr-eigenes-kinderbildungsgesetz-nicht-land-0;
Themen: angebliche Vergrößerung
# ?, Kitagruppen
# ?, Äußerungen
# ?, eigenes Kinderbildungsgesetz
# ?, Gruppenstandards
# ?, harte Auseinandersetzungen
# ?, Schäfer
# ?, Raumempfehlungen
# ?, gesetzliche Grundlagen
# ?, U3-Betreuung
# ? 32. ++ (IR)
Zwar enthält die Koalitionsvereinbarung der die Bundesregierung tragenden Parteien im Grundsatz ein Bekenntnis zur Notwendigkeit der Sicherstellung einer nachhaltigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur und die Ankündigung einer entsprechenden Mittelanpassung.
Datum: 2014-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-aus-nordrhein-westfalen-und-baden-wuerttemberg;
Themen: Bundesrat
# ?, Landesregierungen
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Verkehrsministerkonferenz
# ?, Verkehrswege
# ?, Verkehrsinfrastruktur in Deutschland
# ?, Bundesregierung
# ?, Länder
# ?, Stufenplan
# ?, Ende der Legislaturperiode
# ? 33. ++ (IR)
Trotz der umfangreichen Medienberichterstattung und der Ankündigung der meisten Messstellen gab es immer noch Autofahrer, die zu schnell waren:
Datum: 2015-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-zeigt-wirkung-weniger-geschwindigkeitsueberschreitung;
Themen: landesweiter Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, Autofahrer
# ?, Morgen
# ?, Geschwindigkeitsüberschreitung
# ?, Videofahrzeug
# ?, erlaubte Geschwindigkeit
# ?, Polizei
# ?, Nachmittag
# ?, Polizisten
# ? 34. ++ (IR)
Die Ankündigungen von Erleichterungen im Handel (Stichwort 2G+) durch die Landesregierung begrüßen wir daher ebenso sehr, wie die Ankündigung die Hilfen fortzuführen und Unterstützungen für den Re-Start zu erwägen.
Datum: 2022-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt;
Themen: Leibniz-Institut
# ?, nordrheinwestfälische Wirtschaft
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Arbeitslosenquote
# ?, Lauf des Jahrs
# ?, Energiepreise
# ?, Berechnung
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Pandemie
# ? 35. ++ (IR)
" Minister Remmel begrüßte die Ankündigung der Bundesregierung, noch in diesem Jahr mit den Arbeiten an einem Bundesklimaschutzplan beginnen zu wollen: "Ohne Deutschland wird Europa seine Klimaschutzziele nicht erreichen.
Datum: 2014-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimawandel-wird-auch-nrw-zu-haeufigeren-wetterextremen-fuehren;
Themen: Zukunft von Wetterextremen
# ?, Klimaschutzplan
# ?, globale Erderwärmung
# ?, Pfingsten
# ?, Weltklimarat
# ?, ungebremster Klimawandel
# ?, deutliche Spuren
# ?, Starkregenereignisse
# ?, Stürme
# ?, Klimaschutzziele
# ? 36. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Roll-Out der "elektronischen Wohnsitzanmeldung" startet in Düsseldorf
Ministerin Scharrenbach: Smartphone statt Bürgeramt - Roll-Out der "elektronischen Wohnsitzanmeldung" startet in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Am heutigen Dienstag, 16. April 2024, ist mit der Landeshauptstadt Düsseldorf der Nordrhein-Westfalen-weite Roll-Out der "elektronischen Wohnsitzanmeldung" (eWA) gestartet.
Am heutigen Dienstag, 16. April 2024, ist mit der Landeshauptstadt Düsseldorf der Nordrhein-Westfalen-weite Roll-Out der "elektronischen Wohnsitzanmeldung" (eWA) gestartet.
Die "elektronische Wohnsitzanmeldung" ermöglicht die digitale Ummeldung nach einem Umzug und stellt damit eine bequeme Alternative zur Wohnsitzanmeldung im Bürgerbüro vor Ort dar.
Datum: 2024-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-smartphone-statt-buergeramt-roll-out-der-elektronischen;
Themen: elektronische Wohnsitzanmeldung
# ?, Ausweisapp
# ?, Bürgeramt
# ?, Nordrhein-westfalenweite
# ?, Umzug
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Smartphone
# ?, Adressaufkleber
# ?, Aktualisierung von Adressdaten
# ?, Alternative für Wohnsitzanmeldung
# ? 37. ++ (IR)
Die Partnerkonferenz in Bonn fügt sich ein in die Ankündigung von Microsoft, im Rheinischen Revier eine KI-Qualifizierungsoffensive für über 100.000 Menschen im Land anzubieten.
Datum: 2024-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-spricht-auf-internationaler-ki-partnerkonferenz-von;
Themen: internationale KI-Partnerkonferenz
# ?, Digitalregion
# ?, Quantenregion
# ?, rheinisches Revier
# ?, Download
# ?, Weltkonzern
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, guter Weg
# ?, Austragungsort von Partnerkonferenzen
# ?, Bildungsbildungsoffensiven
# ? 38. ++ (IR)
Herr Laschet scheint das Kinderbildungsgesetz, das er selbst gemacht hat, nicht zu kennen", erklärte Schäfer.
Laschets Ankündigung, harte Auseinandersetzungen zur U3-Betreuung führen zu wollen, sehe sie gelassen entgegen.
Datum: 2012-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-cdu-kennt-ihr-eigenes-kinderbildungsgesetz-nicht-land;
Themen: angebliche Vergrößerung
# ?, eigenes Kinderbildungsgesetz
# ?, Kitagruppen
# ?, Äußerungen
# ?, Gruppenstandards
# ?, harte Auseinandersetzungen
# ?, Schäfer
# ?, Raumempfehlungen
# ?, Familie
# ?, gesetzliche Grundlagen
# ? 39. ++ (IR)
Ich begrüße die Ankündigung von Landesverkehrsminister Michael Groschek, alles Notwendige zu tun, damit der Verkehr in der Region bis zur Fertigstellung des Neubaus der A1-Brücke möglichst reibungslos fließen kann.
Datum: 2015-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neubau-der-leverkusener-rheinbruecke-baustellen-rund-um-koeln-muessen-mit-augenmass;
Themen: Neubau
# ?, marode A1-Brücke
# ?, Autobahnbrücke
# ?, Augenmaß
# ?, Baustellenkoordinator
# ?, Beginn des Ersatzneubaus
# ?, Beginn des Neubaus
# ?, Großteil von Maßnahmen
# ?, Verstärkungsmaßnahmen des Landesbetriebs
# ?, Zustand der Rheinbrücke
# ? 40. ++ (IR)
Eine Nachbarschaftsbeschwerde hatte auf Partikelniederschläge ("weiße Flocken") im Umfeld der Firma aufmerksam gemacht.
Die Ankündigung der betroffenen Firma, den Produktionsprozess perspektivisch umzustellen, ginge nicht weit genug.
Datum: 2020-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-draengt-auf-klaerung-bei-pcb-belastungen;
Themen: PCBs
# ?, Polychloriertes Biphenyl
# ?, Abstimmung Mags
# ?, PCB-Belastungen
# ?, Silikonherstellung
# ?, Staatssekretäre
# ?, Klarstellung
# ?, Vorkommen
# ?, Vorfall
# ?, Nahrung
# ? 41. ++ (IR)
Zufrieden zeigte sich Jäger mit der Ankündigung der schwarz-gelben Koalition, den Stärkungspakt fortzusetzen.
Datum: 2017-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-gemeinden-senken-defizit-von-22-milliarden-euro-auf-86-millionen;
Themen: Stärkungspaktgemeinden
# ?, Fehlbetrag
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, Saldo
# ?, Stufe
# ?, Defizitreduzierung
# ?, Jahresabschlüsse
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Erfolgsfaktoren des Stärkungspakts
# ?, Liquiditätskrise
# ? 42. ++ (IR)
"Zudem bleibt Bundesministerin Aigner einmal mehr ihrem Ruf als Ankündigungsministerin treu: Trotz vollmundiger Ankündigungen vor Monaten liegt immer noch kein substantieller Entwurf einer 16. Arzneimittelgesetz-Novelle (AMG) vor, obwohl es zahlreiche, sogar einstimmige, Beschlüsse der Landwirtschaftsministerien sowie des Bundesrates gibt.
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gefluegel-kommt-auch-therapiefreien-zeiten-mit-antibiotika-kontakt;
Themen: tierärztliche Verordnung
# ?, Intensivtierhaltung
# ?, massives Antibiotikaproblem
# ?, therapiefreie Zeiten
# ?, wirksame Substanzen
# ?, Ställe
# ?, Mastgeflügel
# ?, Therapiezeiten
# ?, Kontakt
# ?, konkreter Fahrplan
# ? 43. ++ (IR)
Bürger, Gründer, Unternehmen, Arbeitnehmer, Verbände, Gewerkschaften, Politik und Wissenschaft sind aufgerufen, hierzu Vorschläge zu machen.
Es zeigt zugleich: Wir setzen unsere Ankündigungen schnell und konsequent um.
Datum: 2017-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, Vereinfachungen
# ?, Streichungen
# ?, Ladenöffnungsgesetz
# ?, Vergabegesetz
# ?, Tariftreuegesetz
# ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Krankenhausrecht
# ?, Pflegerecht
# ?, Verwaltungsverfahrensrecht
# ? 44. ++ (IR)
Bei der Ankündigung der sogenannten Vergleichsstudie zu den gesundheitlichen Auswirkungen für die Betroffenen des Bottroper Apothekerskandals wies Laumann auf die Erkenntnisse eines Vorgutachtens hin.
Datum: 2018-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-zieht-weitere-konsequenzen-aus-bottroper;
Themen: Betroffene des Apothekerskandals
# ?, Apothekenüberwachung
# ?, erneutes Treffen
# ?, Zytostatika
# ?, Anlassunabhängige Überwachung
# ?, Erkenntnisse eines Vorgutachtens
# ?, Injektionsarzneimittel
# ?, Kontrollfrequenz
# ?, Probenzug
# ?, Präventionsforschung
# ? 45. ++ (IR)
" Der Gesundheitsminister verweist zudem auf seine Ankündigung, die Impfkampagne des Landes im April weiter beschleunigen zu wollen: "Wir werden alleine im April rund 1,9 Millionen Impfungen mit BioNTech und Moderna durchführen.
Datum: 2021-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-akzeptanz-und-vertrauen-astrazeneca-sind-gestaerkt;
Themen: Impfstoff
# ?, Ostersonntag
# ?, wichtige Signale
# ?, Priorisierungsgruppe
# ?, weitere Impfdose
# ?, Impfungen
# ?, Akzeptanz
# ?, Berufsgruppen
# ?, Vertrauen
# ?, Arztpraxen
# ? 46. ++ (IR)
Die Landesregierung setzt damit ihre Ankündigung um, die Ausgaben für Kultur bis zum Ende dieser Legislaturperiode um 100 Millionen Euro zu steigern.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordhaushalt-fuer-wissenschaft-und-kultur-entwurf-liegt-erstmals-ueber-neun;
Themen: gesamter Landeshaushalt
# ?, Hochschulmedizin
# ?, Kulturministerium
# ?, Bereich der Forschungsförderung
# ?, gewichtiger Beitrag
# ?, Übernahme von Besoldungssteigerungen
# ?, Etat für Kulturförderung
# ?, Rekordhaushalt
# ?, Stärkung für Verwaltung
# ?, Unterstützung für Digitalisierung
# ? 47. ++ (IR)
"176 Menschen ohne Maske in Bahnhöfen, auf Bahnsteigen und in Zügen zeigen, dass es trotz tagelanger Ankündigungen nötig ist, an die Solidarleistung zu erinnern, die Maske zu tragen.
Datum: 2020-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbzeit-bilanz-zu-masken-schwerpunktkontrollen-nordrhein-westfalen;
Themen: Bahnsteige
# ?, Bahnhöfe
# ?, Schienenpersonennahverkehr
# ?, Ordnungsbehörden
# ?, Kontrollen
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, Schwerpunktkontrollen
# ?, Maskenschwerpunktkontrollen in Nordrhein-Westfalen
# ?, tagelange Ankündigungen
# ?, Solidarleistung
# ? 48. ++ (IR)
Je früher die Bundesregierung aus der reinen Ankündigung einer Fristverlängerung in das Handwerk zur tatsächlichen Änderung ihrer Vorgaben kommt, umso schneller bekommen die Geschädigten Klarheit", erläutert die Ministerin die Notwendigkeit der Bundesrats-Initiative.
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bund-muss-endlich-fristverlaengerungen-beim-wiederaufbau;
Themen: Bewilligungsfristen
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Antragsfristen
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Fristverlängerungen
# ?, Bundesregierung
# ?, Freundschaften
# ?, Bereich des Wiederaufbaus
# ?, Tausender
# ?, Versicherungsfälle
# ? 49. ++ (IR)
Die Ankündigung der niederländischen Regierung, das Thema auch auf Ebene der OECD, der Europäischen Union sowie im Rahmen der Benelux-Zusammenarbeit weiter voranzutreiben, wird in Nordrhein-Westfalen ausdrücklich begrüßt.
Datum: 2026-01-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-homeoffice-regelung-fuer-grenzpendler-seit-1-januar-kraft;
Themen: Grenzpendler
# ?, neue Homeofficeregelung
# ?, steuerliche Behandlung
# ?, Homeoffice
# ?, Kraft
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Inkrafttreten der Regelung
# ?, Rahmen der Beneluxzusammenarbeit
# ?, Realität von Arbeitsformen
# ?, einfache faire Besteuerung
# ? 50. ++ (IR)
Europaminister Holthoff-Pförtner sagte zur Ankündigung der britischen Regierung: "Wir begrüßen sehr, dass die britischen Truppen in Nordrhein-Westfalen ihre Zelte nicht gänzlich abbrechen und mit einem Teil ihrer Streitkräfte weiter in Nordrhein-Westfalen präsent sein werden.
Datum: 2018-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-die-entscheidung-zum-verbleib-der-britischen;
Themen: britische Streitkräfte
# ?, Truppenübungsplatz
# ?, Senne
# ?, Heidevegetation
# ?, Materialdepots
# ?, Moorvegetation
# ?, Waffendepots
# ?, britische Regierung
# ?, Trainingszwecke
# ?, Verbleib von Streitkräften
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