Voraussetzung: Die Maßnahmen müssen zurückgebaut werden können.
Hintergrund Infrastrukturpaket I Im Mai 2018 hat Verkehrsminister Hendrik Wüst bereits das Infrastrukturpaket I zu Beschleunigung von Bauvorhaben vorgestellt.
Zum Infrastrukturpaket I gehören u. a. folgende Kernpunkte:
* Die Stabstelle Baustellenkoordination wurde eingerichtet und hat in Leverkusen ihren Sitz.
Sie macht geplante Baustellen auf Straße und Schiene untereinander transparent und minimiert so gegenseitige Beeinträchtigungen.

Entlastungen für ehrenamtlich tätige Menschen, Familien und pflegende Angehörige - das sind die Kernpunkte eines Reformplans, den das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen heute auf seiner Sitzung in Berlin verabschiedet hat.
Entlastungen für ehrenamtlich tätige Menschen, Familien und pflegende Angehörige - das sind die Kernpunkte eines Reformplans, den das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen heute auf seiner Sitzung in Berlin verabschiedet hat.

Datenschutz, Umgang mit unrechtmäßig erhobenen Daten, Anpassung an das Kulturgesetzbuch und eine verstärkte Unabhängigkeit der Archive - das sind die vier Kernpunkte der Novelle des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen der Landesregierung, die jetzt vom Landtag verabschiedet wurde.
Datenschutz, Umgang mit unrechtmäßig erhobenen Daten, Anpassung an das Kulturgesetzbuch und eine verstärkte Unabhängigkeit der Archive - das sind die vier Kernpunkte der Novelle des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen der Landesregierung, die jetzt vom Landtag verabschiedet wurde.
Kulturministerin Ina Brandes: "Die Archive Nordrhein-Westfalens sind das Gedächtnis unseres Landes und leistet einen unschätzbaren Beitrag, staatliches Handeln nachvollziehbar und transparent zu machen.

Die Verbesserung des Gesundheitsschutzes von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern, die Abschaffung von Ausnahmen sowie einheitliche Regelungen für die Gastronomie sind Kernpunkte der vom Landtag am 29. November 2012 beschlossenen Änderungen des Nichtraucherschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (NiSchG NRW).
Die Verbesserung des Gesundheitsschutzes von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern, die Abschaffung von Ausnahmen sowie einheitliche Regelungen für die Gastronomie sind Kernpunkte der vom Landtag am 29. November 2012 beschlossenen Änderungen des Nichtraucherschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (NiSchG NRW).

Folgende Kernpunkte beinhaltet der Gesetzentwurf: 1.

So flankiert unsere Haushaltsarchitektur den Aufstieg unseres Landes", fasst Minister Lienenkämper die Kernpunkte seiner Haushaltspolitik noch einmal zusammen. "

Das zeigt: Diejenigen, die das absolute Gros der Ermittlungsarbeit in Deutschland machen, wollen und brauchen diese neuen Instrumente.
Kernpunkt des Antrags ist eine verfassungskonforme Regelung zur administrativen Vermögensabschöpfung mit einer Beweislastumkehr.

Kernpunkt des Beschlusses ist, dass die amtliche Überwachung größerer, überregional tätiger Lebensmittel- und Futtermittelunternehmen zukünftig durch interdisziplinär besetzte Kontrolleinheiten auf Landesebene weiter ausgebaut werden soll.
Kernpunkt des Beschlusses ist, dass die amtliche Überwachung größerer, überregional tätiger Lebensmittel- und Futtermittelunternehmen zukünftig durch interdisziplinär besetzte Kontrolleinheiten auf Landesebene weiter ausgebaut werden soll.

Kernpunkt des Konzepts ist eine behördenübergreifende Zusammenarbeit.

Das sind die Kernpunkte der gemeinsamen Absichtserklärung:

In dem Vergleich wurden folgende Kernpunkte festgehalten:
3. Wegen des "Reservierungszeitraums" können keine neuen Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

Die Kernpunkte der Reform:

In diesem Sinne werden das Wirtschaftsministerium und das Umweltministerium eine umfassende unabhängige gutachterliche Überprüfung veranlassen mit folgenden drei Kernpunkten: 1.

Ein Kernpunkt des Projekts ist die Verknüpfung der Angebote in Südwestfalen, aber auch der Austausch mit erfolgreichen Initiativen für regionales Co-Working deutschlandweit.

Ein Kernpunkt: An den Grundschulen wird es jeweils eine Stunde mehr Deutsch- und Mathematikunterricht geben.

Einer der Kernpunkte der geplanten Novelle des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes ist die längst überfällige Einführung der Telekommunikationsüberwachung.

Die Kernpunkte des Modells:

Das Kulturgesetzbuch macht deutlich: Kultur ist ein Querschnittsthema, das sich durch alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens und politischen Handelns zieht.
Die Kernpunkte des Regierungsentwurfs im Überblick:

Kernpunkte sind bessere Abstimmung der HPC-Aktivitäten in Nordrhein-Westfalen und im nationalen Kontext, die Förderung und Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses, bessere Rahmenbedingungen und Möglichkeiten für Spitzenforschung sowie das Heranführen von neuen Nutzergruppen an das Hochleistungsrechnen.

Kernpunkte des Gesetzentwurfs

Folgende Kernpunkte beinhaltet das Landeskinderschutzgesetz:

Krankenhausförderung Die jetzige Landesregierung hat seit 2017 erhebliche Verbesserungen erreicht und die Förderung der Krankenhäuser deutlich ausgeweitet: Kernpunkte sind:

Kernpunkt der im Kabinett beschlossenen Bundesratsinitiative ist die Straffung von Vergabe- und Planungsverfahren.

Kernpunkte der Reform sind eine präzisere Fortbildungsplanung für Lehrerinnen und Lehrer und die gesetzliche Absicherung von Hauptschulbildungsgängen an Realschulen, um ein wohnortnahes vielfältiges Bildungsangebot für alle Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten.

Kernpunkte des neuen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes:
"Wir denken Radverkehr im Netz und machen aus einem Flickenteppich ein zusammenhängendes Radwegenetz", sagte Verkehrsminister Wüst.

Die Partner des Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen haben beim Spitzengespräch am Mittwoch, 15. November 2023, die Schwerpunkte für die Zusammenarbeit im kommenden Jahr festgelegt.
Ein Kernpunkt für 2024 werden zudem die rund 36.000 Schülerinnen und Schüler in den vollzeitschulischen Bildungsgängen im Übergangssektor der Berufskollegs sein.

Kernpunkte des neuen Gesetzes sind

Folgende Kernpunkte beinhaltet der Gesetzentwurf: 1.

"Wir halten Kurs", fasste Minister Lienenkämper die Kernpunkte seiner Haushaltspolitik noch einmal zusammen.
Weiter im Fokus: mittel- und langfristige Zukunftsinvestitionen Mit ihrem Haushaltsplanentwurf 2021 setzt die Landesregierung erneut klare Schwerpunkte.

Ein weiterer Kernpunkt der nordrhein-westfälischen Bundesratsinitiative ist die Straffung von Vergabe- und Planungsverfahren.

Folgende Kernpunkte beinhaltet der Gesetzentwurf: 1.

In Nordrhein-Westfalen sind die Kernpunkte für die frühkindliche Bildung in den Bildungsgrundsätzen für Kinder von 0 bis 10 Jahren festgehalten.

Der Haushaltsentwurf sieht als Kernpunkte einen Überschuss von 30 Millionen Euro vor, weitere Investitionen in das Aufsteigerland Nordrhein-Westfalen und gesteigerte Einsparungen in Höhe von 185 Millionen Euro gegenüber 131 Millionen Euro im vergangenen Jahr.

Kernpunkte der Reform sind:

Kernpunkt der Initiative Nordrhein-Westfalens ist eine bundesweite befristete Beschränkung des Fällens von gesunden Fichten auf 70 Prozent gegenüber dem Normaleinschlag bis zum 30. September 2022.
Zugleich können durch einen solchen Erlass Verkäuferinnen und Verkäufer für Schadhölzer aus ihren Wäldern ermäßigte Sätze bei der Einkommenssteuer geltend machen.

Zum ersten Paket gehören unter anderem folgende Kernpunkte:

Kernpunkte der Kooperationsvereinbarung zwischen dem WEISSEN RING und dem Justizministerium sind die Unterstützung der Opfer bei ihrer Vernehmung vor Gericht, verbesserte Informationen zum Täter-Opfer-Ausgleich, sowie die Koordination und gegenseitige Beteiligung bei Aus- und Fortbildung.

Kern der Broschüre ist das Handlungsprogramm 'Brücken bauen in den Beruf' mit seinen Kernpunkten Informieren, Fördern und Umdenken.
"Mit dem Handlungsprogramm machen wir Frauen stark für den beruflichen Ein- oder Wiedereinstieg", sagte der Minister.

Kernpunkt des Berichts ist die Einführung der NRW-Sicherheitsdatenbank (Sidaba) und die vertiefte landesweite Zusammenarbeit zu Sicherheitsthemen.

Einer der Kernpunkte ist die Neuregelung der Direktzahlungen: Wurden bisher Direktzahlungen ausschließlich nach Größe der landwirtschaftlichen Betriebe verteilt, werde es künftig eine stärkere Kopplung an den Kriterien des Umweltschutzes und der Nachhaltigkeit geben.

Dass sie nun ihr Praktisches Jahr in diesem Bereich machen und die medizinische Betreuung von Strafgefangenen über einen sehr viel längeren Zeitraum begleiten können, eröffnet ihnen ganz neue Perspektiven:
Sie verstehen, wie wichtig eine umfassende Gesundheitsversorgung in der Breite der Gesellschaft ist, und bekommen Einblicke in ein Feld, zu dem die meisten zuvor keine Berührungspunkte hatten.
Das Justizvollzugskrankenhaus Nordrhein-Westfalen wurde 1974 bis 1979 als städtisches Krankenhaus in Fröndenberg erbaut und ist seit dem Jahr 1986 als einziges Vollzugskrankenhaus des Landes Nordrhein-Westfalen Kernpunkt der medizinischen Versorgung der Inhaftierten im Land.

Kernpunkt ist, dass Ersatzneubauten ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und erneutes Planfeststellungsverfahren realisiert werden können.
Deshalb werde ich mich bei der neuen Bundesregierung am Beispiel der A45 dafür stark machen, dass wir eine Reform für Ersatzneubauten in Gang setzen.

Kernpunkte des Kulturgesetzbuches sind:
Da es sich um ein Kernanliegen der Landesregierung handelt, finden sich die Regelungen zur Förderung von Künstlerinnen und Künstlern als Querschnittsthema in den unterschiedlichen Bereichen des Kulturgesetzbuches wieder.

Mehr Geld für Personal, zur Verbesserung der Basiskompetenzen von Schülerinnen und Schülern, zur Stärkung des offenen Ganztags und zur Schaffung von mehr Bildungsgerechtigkeit - dies sind die Kernpunkte des neuen Schulhaushalts.

Kernpunkt ist der Umbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn (S 12).
"Wir machen die Strecke nach Bedburg fit für die S-Bahn", sagte Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG.

Das Justizvollzugskrankenhaus NRW wurde 1974 bis 1979 als städtisches Krankenhaus in Fröndenberg erbaut und ist seit dem Jahr 1986 als einziges Vollzugskrankenhaus des Landes Nordrhein-Westfalen Kernpunkt der medizinischen Versorgung der Inhaftierten im Land.

Der Musterbeschluss "Rettungsdienst" umfasst als wesentlichen Kernpunkt die Zusage der Verbände der Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen, dass Fehlfahrten und Fehleinsätze bis zu einem Anteil von 15 Prozent der Gesamtfahrten je Rettungsmittel zu 50 Prozent durch sie mitfinanziert werden.

Die Schwerpunkte des Haushalts 2024:
Die bereits Ende 2022 mit dem Nachtragshaushalt 2022 begonnenen und mit dem Haushalt 2023 fortgeführten politischen Kernprojekte werden weiter gesichert.
Die Weiterentwicklung und Förderung der frühkindlichen Bildung ist ein Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Bildungspolitik.

Im Kern geht es darum, trotz der schwierigen Ausgangslage im Rahmen der bestehenden Handlungsspielräume in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu investieren.
Eine strikte Ausgabendisziplin, eine klare Priorisierung von Ausgabeschwerpunkten und die dauerhafte Einhaltung der Schuldenbremse sind und bleiben daher die Eckpfeiler unserer soliden, nachhaltigen und generationengerechten Haushaltspolitik.
Schwerpunktprojekte
Die bereits Ende 2022 mit dem Nachtragshaushalt 2022 begonnenen und mit dem Haushalt 2023 fortgeführten politischen Kernprojekte werden weiter gesichert.

Einstimmig ist im Rahmen einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaften der Historischen Stadt- und Ortskerne in Werne an der Lippe die Fusion beider Städtenetzwerke beschlossen worden.
Einstimmig ist im Rahmen einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaften der Historischen Stadt- und Ortskerne in Werne an der Lippe die Fusion beider Städtenetzwerke beschlossen worden.
Erklärtes Ziel der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne in Nordrhein-Westfalen ist es, das städtebauliche Erbe für künftige Generationen zu bewahren.
Die Grundrisse und der Baubestand der historischen Stadt- und Ortskerne sollen umfassend geschützt, gepflegt und mit besonderer Sensibilität erneuert werden.
Im Mittelpunkt steht dabei seit jeher der intensive Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Fachämtern der Mitgliedsstädte und -gemeinden.
Komplexe Stadtentwicklungsfragen - Mischung von Funktionen, Optimierung der Verkehrssituation, Klimaschutz und Energieeffizienz, Gewinnung von Bewohnern und Nutzern für die Belebung der Stadtkerne, das Attraktivieren der Städte für Besucher oder die Bereithaltung touristischer und kultureller Angebote - stellen für die historischen Stadt- und Ortskerne in NRW ganz besondere Herausforderungen dar.