Die Mittel für die Qualitätsverbesserungen werden in diesem Zuge um 51 Millionen Euro aufgestockt.
Diese Mittel dafür kommen aus dem Zukunftsvertrag "Studium und Lehre stärken", dem Nachfolger des bisherigen Hochschulpakts.
Hochschulmedizin Der Etat für die Hochschulmedizin in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro stellt u.a. Mittel für Investitionen in Baumaßnahmen, Infrastruktur und Ausstattung bereit.
Bereits in diesem Jahr hat die Landesregierung ein NRW-Sonderprogramm für Universitätskliniken in Höhe von einer Milliarde Euro zur Bewältigung der Corona-Pandemie zur Verfügung gestellt.
Im Haushalt für das Jahr 2021 sollen die bereits gewährten Mittel um zusätzliche 43 Millionen Euro für weitere Investitionsmaßnahmen verstärkt werden.

Praktiken, die aus heutiger Sicht mit dem Tierschutz nicht mehr vereinbar sind, sollen künftig untersagt werden.
Hierzu zählen etwa die Fallenjagd mit Totschlagfallen, die Baujagd sowie die Ausbildung von Jagdhunden an zuvor flugunfähig gemachten Enten.
Der Abschuss von Hunden soll nur noch in absoluten Ausnahmen möglich sein, wenn andere und mildere Mittel vorher nicht erfolgreich waren.
Der Abschuss von Hauskatzen wird grundsätzlich untersagt.
Artenschutz stärken Die Erhaltung der Artenvielfalt in unserer Natur ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen.

Zudem wird die bisherige Praxis des Abschusses von Katzen grundsätzlich untersagt.
Unberührt hiervon bleiben die bereits bestehenden Ausnahmen nach dem Tierseuchenrecht und aus artenschutzrechtlicher Sicht.
Der Abschuss von Hunden soll nur noch in absoluten Ausnahmen möglich sein, wenn andere und mildere Mittel vorher nicht erfolgreich waren.
Artenschutz stärken Die Erhaltung der Artenvielfalt in unserer Natur ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen.
Daher hat die Förderung der Entwicklung heimischer Arten Vorrang vor jagdlichen Interessen.

Hierzu zählten unter anderem die Fallenjagd, der Abschuss von Hauskatzen und Hunden, die Ausbildung von Jagdhunden an zuvor flugunfähig gemachten Enten und die Trophäenjagd.
Der Gesetzesentwurf sieht ein grundsätzliches Verbot des Abschusses von Katzen vor.
Der Abschuss von Hunden soll nur noch in absoluten Ausnahmen möglich sein, wenn andere und mildere Mittel vorher nicht erfolgreich waren.
Der Abschuss von Hauskatzen wird grundsätzlich untersagt.
Unberührt hiervon bleibt aber die bereits bestehende Ausnahme nach dem Tierseuchenrecht und aus artenschutzrechtlicher Sicht.

Zum Vorjahr ist das ein Anstieg um 28 Prozent.
29 Menschen sind hierbei ums Leben gekommen.
Die Polizei konnte 637 Unfälle feststellen, bei denen Drogen und andere berauschende Mittel die Ursache waren und Personen verletzt wurden.
Vier Menschen haben bei Fahrten unter Drogen oder berauschenden Mitteln ihr Leben verloren.
Innenminister Reul sprach von drei "Sorgenkindern" im nordrhein-westfälischen Straßenverkehr: die E-Scooter-Fahrer, die Pedelec-Fahrer und die Raser bei illegalen Autorennen.

2022 waren es noch 1.633.
Vier Menschen sind bei einem Unfall mit einem E-Scooter ums Leben gekommen.
Die Polizei registrierte 881 Unfälle bei denen die Unfallursache Drogen oder andere berauschende Mittel eine Rolle spielten.
So viele wie nie.
Auch mehr Drogentote zum Vorjahr zählte die Polizei.

Alkohol, Drogen und Cannabis
Große Sorge bereitet Reul auch die Entwicklung bei Unfällen unter Alkohol- und Drogeneinfluss.
2025 haben sich 4.404 Unfälle unter Einfluss von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln ereignet.
Den größten Anteil hat Alkohol mit 3.274 Unfällen, 1.130 Unfälle gehen auf andere berauschende Mittel zurück.
Hier wiederum hat Cannabis mit 506 Unfällen den größten Anteil - ein Zuwachs um 23 Prozent und der höchste jemals erfasste Wert.

Es ist auf beiden Seiten so viel Vertrauen gewachsen, dass die enge Zusammenarbeit zur alltäglichen Normalität geworden ist.
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Hanke Bruins Slot, Ministerin für Inneres und Königreichsbeziehungen der Niederlande: "Eine andere Sprache zu sprechen, bedeutet, eine zweite Seele zu besitzen, soll Karl der Große einmal gesagt haben.
Ich denke, dass diese Worte gut zu der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit passen, über die wir hier sprechen.
Der Wert unserer Freundschaft ist für die Bewohner der Grenzregion tagtäglich spürbar.

Verkehrsminister Hendrik Wüst hat heute in einer Videokonferenz mit Interessenvertretern (Stakeholdern) die Eckpunkte für ein Gesetz zur Förderung des Radverkehrs und der Nahmobilität (FaNaG) vorgestellt.
"Wir machen das Fahrrad zu einem eigenständigen Verkehrsmittel für den Alltag!", sagt Hendrik Wüst. "
Dafür schaffen wir ein landesweites Netz hochwertiger Radwege und vernetzen sie besser mit anderen Verkehrsmitteln.
So stärken wir Nordrhein-Westfalen als das Fahrradland Nummer 1!
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Oberbürgermeister Frank Baranowski betonte: "Ich möchte alle ermutigen, deren Väter und Mütter, deren Großeltern aus einem anderen Land nach Deutschland gekommen sind, sich zu überlegen, ob sie sich die Stadt Gelsenkirchen als Arbeitgeber vorstellen können.
Die Stadtverwaltung braucht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die auch türkisch, russisch, arabisch oder eine andere Sprache sprechen.
Wir brauchen junge Frauen und Männer, die die Vielfalt unserer Stadt widerspiegeln.
Ich würde mich freuen, diese jungen Menschen bald im Rathaus begrüßen zu können!

Im Kreis Paderborn wurden 2015 und in 2016 rund um den "Europäischen Tag der Sprachen" bereits viele Aktionen zum Thema Mehrsprachigkeit durchgeführt: In 35 Veranstaltungen wurden rund 2.500 Menschen erreicht.
Im Rahmen der Aktionstage "Sprachschätze der Welt" die das Kommunalen Integrationszentrum von Paderborn rund um den Europäischen Tag der Sprachen, der jährlich am 26. September stattfindet, durchführt hat, stand an jenem Tag die Grundschule Kaukenberg ganz im Zeichen der Mehrsprachigkeit:
Die Kinder lernen, wie die Bäume und Tiere des Waldes in anderen Sprachen heißen, Kinder und Eltern lesen Geschichten in verschiedenen Sprachen vor und bei einem internationalen Frühstück lernen die Kinder spielerisch fremde Bezeichnungen für vertraute Nahrungsmittel kennen.
Im Kreis Warendorf greift das Kommunale Integrationszentrum durch das Programm "Frühkindliches Integrationstraining" (FIT) wesentliche Aspekte der "Initiative Lebendige Mehrsprachigkeit" auf.
Das FIT-Programm setzt Mehrsprachigkeit in Zusammenarbeit mit Eltern seit 2009 in fast allen 13 Städten und Gemeinden des Kreises Warendorf erfolgreich um.

Ziel der Plattform ist es, eine verlässliche Informationsquelle mit möglichst allen relevanten Informationen anzubieten.
Die Plattform wird fortlaufend aktualisiert.
Zentrale Informationen werden dabei auch in anderen Sprachen angeboten, derzeit Türkisch und Arabisch.
Obendrein werden über das Corona-Bürgertelefon künftig gebündelt Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Virus-Ausbreitung beantwortet.
Das Bürgertelefon ist unter der Nummer 0211 9119 1001 erreichbar.

Ziel der Plattform ist es, eine verlässliche Informationsquelle mit möglichst allen relevanten Informationen anzubieten.
Die Seite wird fortlaufend aktualisiert.
Zentrale Informationen werden dabei auch in anderen Sprachen angeboten, derzeit Englisch, Türkisch, Arabisch und Russisch.
Viele Informationen werden auch auf den Angeboten der Landesregierung in den Sozialen Netzwerken Facebook, Twitter und Instagram bereitgestellt.
Die Landesregierung bittet um Verständnis, dass am Bürgertelefon keine medizinische Beratung erfolgen kann.

Wie der Verzicht auf das Auto auch gefördert werden kann, ließ sich Ministerin Heinen-Esser im Ruhrgebiet erläutern.
Die Stadt Essen setzt beim Thema Luftreinhaltung unter anderem auf nachhaltige Mobilität und hat dafür im vergangenen Jahr im Rahmen der Grünen Hauptstadt Europa zwei sogenannte Mobilitätsstationen eröffnet.
Diese Stationen sind zentral gelegene Verknüpfungspunkte, an denen neben dem ÖPNV auch weitere öffentlich zugängliche Verkehrsangebote zur Verfügung stehen, um den Bürgerinnen und Bürgern den Umstieg vom Auto auf andere Verkehrsmittel zu erleichtern.
"Ich bin begeistert: Hier laufen alle Verkehrsstränge zusammen.
Ob Fahrrad, CarSharing oder ÖPNV - an den Mobilstationen kann man mühelos wechseln und zwischen verschiedenen umweltfreundlichen Alternativen wählen.

Vernetzung des Fahrrades
Im Gesetz wird die Förderung von Radstationen und Mobilstationen als Verknüpfungspunkt für verschiedene Verkehrsmittel, etwa Bus und Bahn, E-Scooter, On-Demand-Shuttles oder Leih-Räder, verbindlich festgeschrieben.
Wir nutzen die Chancen der Digitalisierung und vernetzen das Rad mit anderen Verkehrsmitteln und machen es zu einem wesentlichen Bestandteil multimodaler Wegeketten.
Mehr Sicherheit dank gesetzlicher Verpflichtung zur "Vision Zero"
Der Verkehrssicherheit wird im Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz ein herausragender Stellenwert beigemessen.

Ziel ist, die herkunftssprachlichen Fähigkeiten in Wort und Schrift zu erhalten, zu erweitern und interkulturelle Kompetenzen zu vermitteln.
Der herkunftssprachliche Unterricht wurde in Nordrhein-Westfalen Mitte der 1960-er Jahre eingeführt.
Ministerin Gebauer: "Kinder und Jugendliche, die neben Deutsch mit anderen Sprachen aufwachsen, bringen besondere Kompetenzen mit, die wir gezielt unterstützen wollen.
Der herkunftssprachliche Unterricht ist eine Anerkennung der Mehrsprachigkeit in unserer Gesellschaft.
Gleichzeitig stärkt er die allgemeinen sprachlichen Fähigkeiten der Schülerinnen und Schüler: Eine weitere Sprache sicher zu sprechen, trägt auch zu höheren sprachlichen Standards im Deutschen bei.

Und nur wenige Menschen wissen, was auf sie zukommt, welche Rechte sie haben und wie ein Ermittlungs- und Strafverfahren verläuft.
Deshalb hat die Landesregierung die neue digitale Präsenz für den Opferschutz in Nordrhein-Westfalen geschaffen", so Ministerin Scharrenbach weiter.
In einem weiteren Schritt wird das Angebot auch in anderen Sprachen verfügbar gemacht werden.
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Wir wollen die Schülerinnen und Schüler mit ihren individuellen sprachlichen Ressourcen in den Vordergrund stellen.
"
Nordrhein-Westfalen bietet für Kinder und Jugendliche, die zweisprachig in Deutsch und einer anderen Sprache aufwachsen, herkunftssprachlichen Unterricht in 16 Sprachen an, unter anderem Arabisch, Italienisch, Russisch und Türkisch.
Der herkunftssprachliche Unterricht wird dort angeboten, wo die Bildung einer Lerngruppe mit mindesten 15 Kindern in der Primarstufe bzw. 18 Schülerinnen und Schülern in der Sekundarstufe I möglich ist.
Ministerin Löhrmann betonte, dass die Landesregierung die notwendigen Mittel zur Förderung der Integration besonders im sprachlichen Bereich zur Verfügung stelle: "Das Land bietet vielfältige und vorbildliche Unterstützungsstrukturen, hierzu zählen die Bezirksregierungen, die Qualitäts- und Unterstützungsagentur in Soest, die Landesweite Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren in Dortmund und die flächendeckend eingerichteten 52 Kommunalen Integrationszentren im Land."

Gemeinsam mit dem TÖMER-Institut in Ankara fördern wir die Mehrsprachigkeit in Nordrhein-Westfalen", so die Ministerin. "
Die TÖMER-Zertifikate honorieren die türkischen Sprachkompetenzen unserer Schülerinnen und Schüler.
Sie haben die Möglichkeit, wie in anderen Fremdsprachen auch, ein anerkanntes Sprachzertifikat zu erwerben.
Damit wird der Zugang zu international ausgerichteten Hochschulen und Unternehmen erleichtert.
"

Die TÖMER-Zertifikate stellen hierbei einen wichtigen Baustein dar.
Sie werten die Bedeutung der türkischen Sprache in Deutschland auf und fördern die Mehrsprachigkeit.
Schülerinnen und Schüler haben die Möglichkeit, wie in anderen Fremdsprachen auch, ein anerkanntes Sprachzertifikat zu erwerben.
Damit wird der Zugang zu international ausgerichteten Hochschulen und Unternehmen erleichtert", so die Ministerin.
Das Land Nordrhein-Westfalen ermöglicht durch eine Kooperation mit der Universität Ankara Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften den Erwerb der TÖMER-Zertifikate.

Der Gesetzgeber hat das Führen von Zusatzbezeichnungen zum Gemeindenamen für die Gemeinde selbst geregelt, nicht aber Ergänzungen für einzelne Gemeindeteile.
Namenszusätze sind künftig möglich, bei Bezeichnungen, die
* die Übersetzung des Gemeindenamens in eine andere Sprache oder lokale oder regionale Sprachvariation (Mundart) darstellen
* auf der Geschichte beruhen und mit einem wichtigen Ereignis oder einer bekannten Person verknüpft sind, so dass die Erinnerung gewährt werden soll.
Beispiel: Barbarossastadt (etwa Gelnhausen in Südhessen)

Es besteht jedoch keine Verpflichtung, die genehmigte Zusatzbezeichnung auch in das gemeindliche Siegel zu übernehmen.
Erläuterung: Zusatzbezeichnungen sind möglich, wenn sie
* die Übersetzung des Gemeindenamens in eine andere Sprache oder lokale oder regionale Sprachvariation (Mundart) darstellen, sprachhistorisch in der Gemeinde verwurzelt und bekannt sind,
* auf der Geschichte beruhen und mit einem wichtigen Ereignis oder einer bekannten Person verknüpft sind, so dass die Erinnerung gewährt werden soll.
Beispiel: Widukindstadt in Enger,

12. Mai 2022 PHB Handy in Hand Foto: picjumbo.
com
Wenn sich Busse und Bahnen in Nordrhein-Westfalen verspäten oder ausfallen, können Fahrgäste dank der Mobilitätsgarantie NRW auf andere Verkehrsmittel umsteigen und sich die Kosten anschließend erstatten lassen.
Bisher mussten Erstattungsanträge handschriftlich ausgefüllt und per Post verschickt werden - ein mühseliger Prozess.
Jetzt ist damit Schluss: Die Erstattungsanträge lassen sich ab sofort auch einfach und komfortabel digital stellen.

"Mehrsprachigkeit ist ein unverzichtbares Potential für Nordrhein-Westfalen.
Die TÖMER-Zertifikate honorieren die türkischen Sprachkompetenzen unserer Schülerinnen und Schüler.
Sie haben die Möglichkeit, wie in anderen Fremdsprachen auch, ein anerkanntes Sprachzertifikat zu erwerben.
Damit wird der Zugang zu international ausgerichteten Hochschulen und Unternehmen erleichtert", so der Staatssekretär.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Die NRW.BANK als Förderbank des Landes bietet ihre wohnwirtschaftlichen Förderprogramme ergänzend zur öffentlichen Wohnraumförderung des Landes an.
Die NRW.BANK-Förderung ist über die Hausbanken zu beantragen.
Sie ist mit anderen Fördermitteln von Land und Bund kombinierbar.
"Gemeinsam mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen sorgen wir mit unserer Förderung dafür, dass mehr bezahlbarer Wohnraum in Nordrhein-Westfalen geschaffen wird", sagt Eckhard Forst, Vorsitzender des Vorstands der NRW.BANK.
"In Zeiten hoher Preise und gestiegener Zinsen kommt dem geförderten Wohnungsbau dabei eine besondere Bedeutung zu.

Internetseiten wurden barrierefrei gestaltet.
Für Menschen mit Behinderungen wurde in einem Theatersaal eine Höranlage installiert, die per Internet Musik und Sprache verständlich überträgt.
Aufführungen, Programmhefte und Werbemittel wurden dank der Förderung durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft in andere Sprachen übersetzt.
Kommunen haben sich im Rahmen des Programms vernetzt um zum Beispiel Kita-Kindern Kunst-Workshops anzubieten.
Die Bewerbung um Fördermittel erfolgt online.

Familien- und Integrationsministerin Josefine Paul: "Das Chancen-Ministerium steht für diverse gesellschaftliche Themen und Lebensbereiche, die eine große, äußerst vielfältige Gruppe an Menschen betreffen.
Deshalb möchten wir den Menschen in Nordrhein-Westfalen einen vereinfachten Zugang zu Informationen ermöglichen und so ihre Teilhabe an der Gesellschaft stärken.
Damit leisten wir einen Beitrag zu mehr Barrierefreiheit und bieten Besucherinnen und Besuchern der Webseite die Möglichkeit, sich Inhalte unmittelbar in eine andere Sprache als Deutsch oder in 'Einfache Sprache' übersetzen zu lassen.
Wir möchten damit Sprachbarrieren immer weiter abbauen und den Informationsfluss verbessern.
"

Kultur- und Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Der europäische Gedanke wird im gegenseitigen Kennenlernen und in persönlichen Begegnungen am besten erfahrbar und gestärkt.
Ich selbst habe das mit großer Freude als Erasmus-Studentin in Rom erlebt.
Mit dem Wettbewerb 'Begegnung mit Osteuropa' können schon Schülerinnen und Schüler andere Sprachen, Kulturen und Lebensgeschichten kennenlernen.
Ich gratuliere allen Preisträgerinnen und Preisträgern zu ihren kreativen, klugen Wettbewerbsbeiträgen.
Sie sind ein hervorragendes Beispiel, dass Europa dann am stärksten ist, wenn Menschen mitmachen und sich engagieren.

Wir müssen aber ausschließen, dass uns das wegen unzureichender Mittel für NRW hier passiert.
NRW erhält in diesem Jahr rund 1,15 Milliarden Euro Regionalisierungsmittel, von denen rund 947 Millionen Euro zur Finanzierung des Leistungsangebotes im schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV) eingesetzt werden.
Die übrigen Mittel werden zur Finanzierung von Investitionen und weiteren Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet.
Die Höhe der Finanzmittel ist nach dem geltenden Regionalisierungsgesetz im Jahr 2014 mit Wirkung ab 2015 neu festzulegen.
Ohne eine deutliche Erhöhung der Regionalisierungsmittel für NRW wären unter anderem folgende Konsequenzen zu befürchten:

Der Mensch scheidet die Wirkstoffe der Arzneimittel großenteils wieder aus.
Konventionelle Kläranlagen halten Arzneimittel und andere Mikroschadstoffe bisher aber nur unzureichend zurück.
In der Folge findet man Arzneimittel nicht nur in allen Gewässern sondern zum Teil auch im Meer, im Grundwasser und im Trinkwasser.
Bestimmte Betablocker, Anti-Epileptika und Empfängnisverhütungsmittel führen zum Beispiel in Flüssen und Seen zu Schädigungen und Veränderungen von Organen, Geschlechtsmerkmalen und Verhalten bei Fischen und anderen Gewässerlebewesen.
"Die Gesellschaft wird immer älter und der medizinische Fortschritt schreitet voran, immer mehr Rückstände von Arzneimitteln gelangen über unsere Kanalisation in unsere Gewässer", erläuterte Remmel.
Aber auch andere Haushaltchemikalien, wie das in Geschirrspülmitteln eingesetzte Benzotriazol ist zwischenzeitlich in fast allen Gewässern nachzuweisen.

Die Verteilung der Mittel müsse unmittelbar nach der Sommerpause geregelt werden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sei dafür verantwortlich, dass die Mittel für die Entwicklung der ländlichen Räume in Deutschland (zweite Säule) gegenüber 2013 um 15 Prozent gekürzt wurden.
"Die Länder können diese Einschnitte nicht kompensieren, deshalb muss der Bund die Mittel der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes deutlich aufstocken", forderte Minister Remmel.
Die EU-Beschlüsse ermöglichen es den Mitgliedstaaten zudem, bis zu 15 Prozent der für Direktzahlungen vorgesehenen Mittel in die zweite Säule umzuschichten.
Die umgeschichteten Mittel müssen dabei aber in den Bundesländern verbleiben", erklärte der Landwirtschaftsminister. "

Ob Mückenspray, Desinfektionsmittel, Fliegenfänger, Mäuseköder, oder Schimmelspray - es gibt zahlreiche sogenannte Biozide, die im Handel erhältlich sind.
Während Pflanzenschutzmittel (Pestizide) unter Verschluss gehalten werden, sind die "Menschenschutzmittel" (Biozide) mit einem Griff ins Regal zu haben.
Ob Mückenspray, Desinfektionsmittel, Fliegenfänger, Mäuseköder, oder Schimmelspray - es gibt zahlreiche sogenannte Biozide, die im Handel erhältlich sind.
Während Pflanzenschutzmittel (Pestizide) unter Verschluss gehalten werden, sind die "Menschenschutzmittel" (Biozide) mit einem Griff ins Regal zu haben.
Dabei sind die Wirkstoffe oft identisch, werden als Biozide und als Pflanzenschutzmittel eingesetzt und sind von daher genauso reizend, sensibilisierend oder sogar giftig.
"Verbraucher sollten sich bei diesen Mitteln nicht vom Begriff 'Bio' blenden lassen.

Insgesamt beseitigten die Expertinnen und Experten im vergangenen Jahr 5.731 Kampfmittel.
Neben den genannten Bomben handelte es sich dabei um Granaten, Minen, Handgranaten, Munition und andere Sprengmittel.
Die Kampfmittelbeseitigungsdienste sind in Nordrhein-Westfalen bei den Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf angesiedelt.
Insgesamt arbeiten 92 Männer und Frauen in der Kampfmittelbeseitigung.
Wie auch im Vorjahr wurden 2022 für die Kampfmittelbeseitigung knapp 21 Mio. Euro aus dem Landeshaushalt aufgewendet.

Für Nordrhein-Westfalen standen in den Jahren 2021 und 2022 Beschleunigungsmittel im Umfang von insgesamt rund 226 Millionen Euro zur Verfügung.
Auf die Beschleunigungsmittel folgen nun die sogenannten Basismittel zum investiven Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung.
Auf Nordrhein-Westfallen entfallen Bundesmittel im Umfang von knapp 580 Millionen Euro, zuzüglich bundesweiter Rückflüsse aus den Beschleunigungsmitteln, die vom Bund neu verteilt werden.
Nordrhein-Westfalen erhält auf diese Weise Rückflüsse in Höhe von rund 44,7 Millionen Euro, sodass sich das Gesamtvolumen der für Nordrhein-Westfalen verfügbaren Bundesmittel auf rund 624 Millionen Euro erhöht.
Bei einer Förderquote von 70 Prozent (Bund) zu 30 Prozent (Länder und Kommunen) belaufen sich die Basismittel einschließlich der Eigenanteile von Land und Kommunen auf rund 892 Millionen Euro.
Die Mittel werden als Schulträgerbudgets ausgebracht und ermöglichen zum Beispiel Investitionen in den Neubau, Umbau, die Sanierung oder die Ausstattung ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote.
Die Investitionsmittel, mit denen Maßnahmen bis zum 31. Dezember 2027 umgesetzt werden können, stellen einen wichtigen Meilenstein im weiteren Ausbau der Ganztags- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter dar.

Ein Teil der 2020 beantragten Fördermittel wurden bereits im Vorgriff auf die Fördermittel des Jahres 2021 bewilligt, im Rahmen sogenannter Verpflichtungsermächtigungen.
Daher sind Mittel in Höhe von etwa 20 Millionen bereits gebunden.
Die Ministerin erwartet, dass im kommenden Jahr mehr Mittel auch für Wiederaufforstungen beantragt werden.
In diesem Jahr wurden die Mittel weitgehend für die Schadensbewältigung beantragt.
Parallel zu den Fördermitteln aus der Extremwetter-Richtlinie hat der Bund Ende November 2020 zusätzlich 500 Millionen Euro im Rahmen einer einmaligen "Nachhaltigkeitsprämie" zur Verfügung bereitgestellt.

Die Landesregierung hat hierfür in den nächsten zehn Jahren Mittel in Höhe von insgesamt 100 Millionen Euro zugesagt.
Diese Mittel sollen zweckgebunden, haushaltstechnisch jährlich flexibel und an den Bedarfen im Wald orientiert bereitgestellt werden.
Seit Dezember 2019 herrscht zudem Klarheit, dass der Bund in den nächsten vier Jahren Sondermittel in Höhe von bundesweit rund 480 Millionen Euro für die Schadensbewältigung und Wiederbewaldung zur Verfügung stellen wird.
Nordrhein-Westfalen werden hierdurch in den nächsten vier Jahren zusätzliche Bundesmittel in Höhe von rund 40 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
"Die Zusage des Bundes, in dieser Extremsituation ebenfalls weitere Mittel zur Verfügung zu stellen, war wichtig.
Denn ohne zusätzliche Mittel wird der konsequente Aufbau von vielfältigen, standort- und klimaangepassten Mischwäldern nicht gelingen.

Mithilfe des vom Bund und den Ländern gemeinsam finanzierten "Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken" (ZSL), der 2021 in Kraft getreten ist, stellt das Land den Hochschulen zu diesem Zweck neben der Grundfinanzierung auch Mittel zur Verbesserung der Lehre zur Verfügung.
Mit den ZSL-Mitteln können die Hochschulen langfristig planen sowie mehr Dauerstellen schaffen.
Hinzukommt die gezielte Erhöhung der sogenannten "Qualitätsverbesserungsmittel" von ursprünglich 249 auf heute 300 Millionen Euro jährlich.
Mit diesen Mitteln können die Hochschulen zusätzliches Lehrpersonal wie Professorinnen und Professoren sowie wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dauerhaft einstellen.

Damit die dringend benötigten Mittel schnell ankommen, haben wir das rein digitale Antragsverfahren so einfach, schlank und unbürokratisch wie möglich gestaltet.
* 9.000 Euro: bis zu fünf Beschäftigte (Bundesmittel)
* 15.000 Euro: bis zu zehn Beschäftigte (Bundesmittel)
* 25.000 Euro: bis zu fünfzig Beschäftigte (Landesmittel)

Und hier stößt man immer wieder auf Kampfmittel im Boden", sagt Reul.
12.374 Anträge haben die Kampfmittelbeseitigungsdienste bearbeitet, bei 4.324 Einsätzen waren sie vor Ort und haben 717 Kampfmittel gefunden.
Die Kampfmittelbeseitigungsdienste sind in Nordrhein-Westfalen bei den Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf angesiedelt.
Insgesamt arbeiten 92 Männer und Frauen in der Kampfmittelbeseitigung.
Aus dem Landeshaushalt flossen 2023 knapp 20 Mio. Euro in die Kampfmittelbeseitigung.

Somit profitieren von den aktuell 125 Kliniken, die eine Geburtshilfe betreiben, 69 Kliniken von den Fördermitteln.
Für die Höhe der zugeteilten Fördermittel war die Anzahl der Geburten das wesentliche Kriterium.
Der Großteil der Mittel - rund 22 Millionen Euro - wurde ausschließlich anhand dieses Kriteriums verteilt.
Die restlichen Mittel wurden zusätzlich anhand weiterer Kriterien, zum Beispiel mit Blick darauf, ob sie auch eine Fachabteilung für Pädiatrie oder Neonatologie unterhalten, an diese Kliniken vergeben.
Im Schnitt bekommt jedes der 69 ausgewählten Krankenhäuser Fördermittel in Höhe von rund 365.000 Euro.

Zudem konnte die Landesregierung erreichen, dass die seit mehr als 10 Jahren bestehende Benachteiligung Nordrhein-Westfalens bei der Verteilung der EU-Mittel für die ländliche Entwicklung kräftig abgebaut wird.
Das Bundeslandwirtschaftsministerium hatte vorgeschlagen, die bisherige Mittelverteilung unverändert fortzuführen.
Dadurch wird NRW im Vergleich zur vergangenen Förderperiode zusätzlich rund 38 Prozent mehr Mittel für die ländliche Entwicklung erhalten.
Erste Berechnungen ergeben damit, dass Nordrhein-Westfalen künftig rund 93 Millionen Euro EU-Mittel pro Jahr für die ländliche Entwicklung erhalten wird.
Diese Mittel ermöglichen zum Beispiel eine Stärkung innovativer Wertschöpfungsketten und die Abfederung des demografischen Wandels.

Sie sind zum Beispiel in Kunststoffen (Kabeln, Folien, Fußbodenbelägen, Sport und Freizeitartikeln), Anstrich- und Beschichtungsmitteln, Gummi-Artikeln oder in Klebstoffen enthalten.
Konservierungsstoffe (Parabene, Isothiazolinone): Konservierungsstoffe werden zum Beispiel Kosmetika, Arzneimitteln oder Lebensmitteln zugesetzt, um das Wachstum von Mikroorganismen zu hemmen.
Parabene werden insbesondere in Kosmetika, Körperpflege- und Arzneimitteln eingesetzt.
Isothiazolinone werden hauptsächlich in Körperreinigungsmitteln, Reinigungs- und Waschmitteln sowie Farben und Lacken eingesetzt.
Pestizide (Glyphosat, Pyrethroide, Organophosphat-Insektizide): Pestizide sind einerseits Substanzen, die in der Landwirtschaft als Pflanzenschutzmittel eingesetzt werden und gegen Pflanzen (Herbizide), Insekten (Insektizide) oder Pilze (Fungizide) wirken.

Die Kampfmittelbeseitigungsdienste sind in Nordrhein-Westfalen bei den Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf angesiedelt.
Insgesamt arbeiten 92 Frauen und Männer in der Kampfmittelbeseitigung.
Aus dem Landeshaushalt flossen 2024 knapp 20 Millionen Euro in die Kampfmittelbeseitigung.
Dem gegenüber standen Erstattungen des Bundes an das Land Nordrhein-Westfalen für die Beseitigung ehemals reichseigener Munition auf nicht bundeseigenen Flächen in Höhe von ca. 1,3 Millionen Euro sowie 600.000 Euro für die Beseitigung ehemals alliierter Kampfmittel für das Jahr 2024.
Die Jahresstatistik zur Kampfmittelbeseitigung 2024 finden Sie hier.

In 1.822 Fällen wurden Granaten, Bomben oder andere Sprengmittel zufällig entdeckt.
Der Kampfmittelbeseitigungsdienst räumte insgesamt 9.646 Kampfmittel.
Darunter waren 5.217 Granaten, 814 Handgranaten, 119 Minen und 2.398 andere Sprengmittel.
Vor Ort wurden 546 Kampfmittel gesprengt.

Wir hingegen wollen, dass die Mittel dort ankommen, wo sie benötigt werden, weil eine zusätzliche Sprachförderung für Kinder mit sprachlichen Schwächen erforderlich ist.
Genau das erreichen wir: 185 Jugendämter erhalten jetzt mehr Mittel als bisher.
Darüber hinaus darf man die Verteilung der Sprachfördermittel nicht isoliert sehen.
Die zusätzlichen Landeszuschüsse führen dazu, dass die Kommunen deutlich mehr Mittel für Kindertageseinrichtungen erhalten als bisher.

Ab sofort können die 53 Kreise und kreisfreien Städte in NRW Landesmittel zur Beschäftigung von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern als Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater beantragen.
Für die Jahre 2015 bis 2017 stehen jeweils 47,7 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung.
Einen entsprechenden Fördererlass hat das NRW-Arbeitsministerium an die Bezirksregierungen verschickt, die diese Mittel an die Kommunen weiterreichen.
Ab sofort können die 53 Kreise und kreisfreien Städte in NRW Landesmittel zur Beschäftigung von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern als Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater beantragen.
Für die Jahre 2015 bis 2017 stehen jeweils 47,7 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung.
Einen entsprechenden Fördererlass hat das NRW-Arbeitsministerium an die Bezirksregierungen verschickt, die diese Mittel an die Kommunen weiterreichen.

Die Kürzung der Flexiblen Mittel ist natürlich schmerzhaft, aber damit wird eine Sperrung von 500 Lehrerjahresstellen vermieden.
Sollten sich im Verlauf des Jahres finanzielle Spielräume bei den Sachausgaben und Förderprogrammen ergeben, kann gegebenenfalls ein Teil der Sperrung der Flexiblen Mittel wieder aufgehoben werden.
Ungeachtet der notwendigen Einsparungen stehen für 2013 nach wie vor insgesamt beträchtliche Mittel für Vertretungszwecke zur Verfügung.
Im Einzelnen sind zu nennen 4.000 Stellen gegen Unterrichtsausfall, 900 Stellen Vertretungsreserve für die Grundschule und auch 25 Millionen Euro Flexible Mittel.

Wenn der Bund seinen Finanzierungsanteil für die kommenden Jahre nicht ebenfalls anpasst, sind die Bundesmittel spätestens 2014 und damit vier Jahre vor der Zeit aufgebraucht.
In Nordrhein-Westfalen haben wir die Landesmittel für die Hochschulen sichergestellt.
Auch Frau Schavan muss jetzt endlich ihre Hausaufgaben machen und für die nächsten Jahre ausreichende Finanzmittel für den Hochschulpakt bereitstellen.

Wenn der Bund nicht zusätzliche Mittel bereitstellt, wird das den ÖPNV in NRW und in ganz Deutschland schwer zurückwerfen.
" Außerdem muss der Bund die Höhe der Finanzmittel nach dem geltenden Regionalisierungsgesetz in diesem Jahr mit Wirkung ab 2015 neu festlegen.
Während morgen im Bundestag der Haushalt verabschiedet wird, wird im Bundesrat der Gesetzentwurf der Länder zu den Regionalisierungsmitteln auf den Weg gebracht.
Der Gesetzentwurf sieht ab dem kommenden Jahr eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel um eine Milliarde Euro vor, außerdem einen Anstieg der jährlichen Dynamisierungsrate von derzeit 1,5 auf mindestens zwei Prozent sowie einen veränderten Verteilerschlüssel.
Demnach soll der Anteil von Nordrhein-Westfalen an den Mitteln für den ÖPNV schrittweise auf 18,99 Prozent erhöht werden.

Dann können die Experten vom Kampfmittelbeseitigungsdienst das Kriegsmaterial entschärfen.
Der Kampfmittelbeseitigungsdienst räumte insgesamt 10.096 Kampfmittel.
Darunter waren 7.059 Granaten (8.345), 1.024 Handgranaten (861), 148 Minen (144) und 938 andere Sprengmittel (1.563).
Vor Ort wurden 522 Kampfmittel gesprengt.

Damit startet das diesjährige Programm, mit dem das Land für den Neubau, für Verbesserungen im Wohnungsbestand und für den Studentenwohnungsbau Fördermittel in Höhe von 800 Millionen Euro bereitstellt.
Minister Groschek betonte: "Wir haben die Förderkonditionen noch einmal erheblich verbessert, damit deutlich mehr Investoren als in der Vergangenheit die Mittel auch wirklich abrufen".
Die Fördermittel werden jetzt den örtlichen Bewilligungsbehörden, das sind die Kreise und die kreisfreien Städte, zugewiesen.
Diese Mittel stehen für die Förderschwerpunkte zur Verfügung

Die als sensibilisierend geltenden Isothiazolinone, ein weiteres Konservierungsmittel, dürfen seit dem Jahr 2017 nicht mehr in Kosmetika verwendet werden, die auf der Haut verbleiben.
Konservierungsmittel werden zum Beispiel Kosmetika, Arzneimitteln oder Lebensmitteln zugesetzt, um das Wachstum von Mikroorganismen zu hemmen.
Parabene werden insbesondere in Kosmetika und Körperpflegemitteln eingesetzt, auch in Arzneimitteln kommen sie zum Einsatz.
Isothiazolinone werden hauptsächlich in Körperreinigungsmitteln, Reinigungs- und Waschmitteln sowie Farben und Lacken eingesetzt.

Am Mittwoch, 5. Juli 2023, hat außerdem das Bundeskabinett beschlossen, die Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe bundesweit aufzustocken.
Damit stehen Nordrhein-Westfalen künftig jährlich mehr als 240 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln zur Verfügung.
Dass der Bund hierfür weitere Mittel beschlossen hat, ist ein wichtiges Zeichen für die Entwicklung von strukturschwachen Regionen im Land und Rückenwind für unsere Standortpolitik.
Die in den letzten Monaten im Raum stehende Kürzung der Strukturfördermittel wäre ein fatales Signal gewesen.
Ich bin Bundesminister Robert Habeck daher sehr dankbar, dass er sich persönlich für eine gestärkte Regionalförderung eingesetzt und die Mittelkürzung abgewendet hat.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 13.068 Kampfmittel gefunden und geräumt.
Dazu zählen neben Bomben auch Granaten, Minen und weitere Sprengmittel.
Aus dem Landeshaushalt wurden mehr als 22 Millionen Euro für die Kampfmittelbeseitigung ausgegeben, drei Millionen mehr als im Jahr 2017.

Ziel ist es, die Mittelvergabe unbürokratischer und transparenter zu gestalten.
In der laufenden Förderperiode 2007-2013 erhält Nordrhein-Westfalen etwa 330 Millionen Euro pro Jahr an europäischen Mitteln aus den drei Fonds, also insgesamt 2,3 Milliarden Euro.
Dazu kommen Kofinanzierungsmittel aus dem Land in ähnlicher Größenordnung.
Ministerin Schwall-Düren: "Aufgrund des knapperen EU-Budgets für die kommende Förderperiode 2014-2020 werden dem Land ab 2014 weniger Strukturmittel zur Verfügung stehen.

Dieser sieht zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt rund 31,6 Millionen Euro für die Sportförderung im Land vor.
Die zusätzlichen Mittel sollen unter anderem eingesetzt werden zur Finanzierung einer neuen Übungsleitungs-Offensive.
Die Mittel sollen über das Förderportal des Landessportbundes an Sportvereine, -verbände und -bünde und weitere Sportanbieter weitergeleitet und dort für die Ausbildung aktueller und zukünftiger Übungsleitender eingesetzt werden.
Insgesamt sind hierfür Mittel in Höhe von einer Million Euro vorgesehen.
Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt Andrea Milz unterstreicht die Bedeutung der geplanten Maßnahme: "Wir stärken weiter unser Sportland - in der Breite und in der Spitze, immer dort, wo wir mit gezieltem Mitteleinsatz nachhaltige Verbesserungen erzielen können.

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Minister Schneider: Land konzentriert Mittel auf benachteiligte Stadtteile
"Deshalb werden wir in den kommenden Jahren unsere Mittel auf benachteiligte Stadtteile und besonders von Armut Betroffene wie Alleinerziehende, Langzeitarbeitslose und Menschen mit Migrationshintergrund konzentrieren", sagte Sozialminister Schneider in Köln auf einer Tagung zur Armutsbekämpfung im Quartier.
In der neuen Förderphase der EU-Strukturfonds (bis 2020) wird das Land den Kommunen hierfür erhebliche Mittel zur Verfügung stellen.
Allein aus dem Europäischen Sozialfonds werden ab Anfang 2015 insgesamt bis zu 180 Millionen Euro bereit stehen, hinzu kommen Mittel aus den Fonds für regionale Entwicklung und Entwicklung ländlicher Räume.

Die Gabelstapler- und Kran-Kontrollen im Rahmen der Überwachungsaktion "Woche des Arbeitsmittels" liefen vom 6. bis zum 10. November 2017.
Gabelstapler und Krane sowie die sogenannten Anschlagmittel (Ketten, Seile und Hebebänder) sind laut Statistik "besonders unfallträchtig": Durchschnittlich sterben jedes Jahr landesweit fünf Menschen bei Arbeitsunfällen, die im Zusammenhang mit Gabelstapler- oder Kran-Einsätzen stehen.
Allein die Zahl der meldepflichtigen Unfälle mit diesen Arbeitsmitteln liegt in Nordrhein-Westfalen bei über 2.500 jährlich.
Die "Woche des Arbeitsmittels" soll die Unternehmen für die Gefahren beim Einsatz bestimmter Arbeitsmittel sensibilisieren.
Arbeitsmittel ist der Oberbegriff für Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die bei der Arbeit benutzt werden.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Widerspruch gegen Kürzung der EU-Mittel im Bundesrat: Nordrhein-Westfalen bringt Initiative ein
Widerspruch gegen Kürzung der EU-Mittel im Bundesrat: Nordrhein-Westfalen bringt Initiative ein
Nordrhein-Westfalen setzt sich gemeinsam mit weiteren Bundesländern für eine angemessene finanzielle Mittelausstattung der Europäischen Union ein.
Fördermittel zu kürzen, ist das falsche Signal.

2017 bekommt NRW schon mehr als 150 Millionen Euro zusätzlich an Regionalisierungsmitteln gegenüber der alten Rechtslage.
Mit den von uns erkämpften zusätzlichen Mitteln werden mehr Gelder für den ÖPNV in die Ballungsgebiete und den ländlichen Raum fließen und landesweit die Barrierefreiheit an den Haltestellen und in den Fahrzeugen erhöht werden.
Den größten Teil der Mittel mit rund 20,2 Milliarden Euro werden wir den Zweckverbänden für den Schienenverkehr bereitstellen", so Groschek.
Nach Artikel 106a des Grundgesetzes haben die Länder seit der Bahnreform 1996 Anspruch auf Mittel aus dem Steueraufkommen des Bundes zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs.

Das Land hat die Verfahren zur Antragstellung und Auszahlung von Fördermitteln zur Bekämpfung der Waldschäden erleichtert.
Fortan können auf Antrag Fördermittel bereits vor Abschluss der Maßnahmen gewährt werden, anstelle persönlicher Begutachtungen vor Ort sind auch Fotodokumentationen möglich.
Mit zusätzlichen Maßnahmen stellen wir sicher, dass die Fördermittel den Wald schneller erreichen.
Unser Ziel ist es, dass die Fördermittel möglichst unbürokratisch in der Wald- und Forstwirtschaft ankommen.

In der laufenden Förderperiode 2007-2013 erhält Nordrhein-Westfalen etwa 330 Millionen Euro pro Jahr an europäischen Mitteln aus den drei Fonds, also insgesamt 2,3 Milliarden Euro.
Dazu kommen Kofinanzierungsmittel aus dem Land in ähnlicher Größenordnung.
Ministerin Schwall-Düren: "Aufgrund des knapperen EU-Budgets für die kommende Förderperiode 2014-2020 werden dem Land ab 2014 weniger Strukturmittel zur Verfügung stehen.
Die exakten Beträge werden aber erst im Herbst feststehen, nach Aufteilung der Mittel zwischen den Mitgliedstaaten und in Deutschland zwischen Bund und den Ländern.

Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zur Verteilung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes beschlossen.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung sieht vor, die Fördermittel den nordrhein-westfälischen Kommunen pauschal zur Verfügung zu stellen.
"Unsere Städte, Gemeinden und Kreise wissen selbst am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können", betonte Jäger.
Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den bewährten Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG).

Ausdrücklich möchte ich den Männern und Frauen der Kampfmittelbeseitigung deshalb für ihren Einsatz danken", sagte Reul.
Insgesamt wurden während des Zweiten Weltkrieges auf das Gebiet des Deutschen Reiches 1,3 Millionen Tonnen Sprengmittel abgeworfen.
22,7 Millionen Euro mussten aus dem Landeshaushalt 2019 für die Kampfmittelbeseitigung aufgewendet werden.
Vor 71 Jahren - am 1. Mai 1949 - nahm die Kampfmittelbeseitigung ihre Arbeit auf und leistet bis heute einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit im Land.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einigung über Verteilung der EFRE-Mittel 2014 bis 2020 steht bevor
Einigung über Verteilung der EFRE-Mittel 2014 bis 2020 steht bevor / Minister Duin: Voraussichtlich 1,2 Milliarden Euro stehen NRW zur Verfügung, um Innovationen, den Mittelstand sowie Klimaschutz- und Stadtentwicklungsprojekte zu fördern
Im Ringen um die Verteilung der europäischen EFRE-Strukturfördermittel für die Jahre 2014 bis 2020 kann Nordrhein-Westfalen mehr Geld von der EU erwarten als bisher in den Schätzungen eingeplant.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin: "Aus nordrhein-westfälischer Sicht sind die Verhandlungen über die Verteilung der europäischen Fördermittel sehr erfolgreich verlaufen.
Es zeichnet sich eine Einigung ab, die dem Land für die kommenden sieben Jahre Zugriff auf EFRE-Mittel in Höhe von 1,2 Milliarden Euro verschafft.

Die Kommunen können die dafür zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von rund 150 Millionen Euro bis Ende des Jahres in eigener Zuständigkeit verwenden - zum Beispiel für Einrichtungen wie Tafeln, Wohnungsloseneinrichtungen oder Informations- und Beratungsstellen.
Um einen Überblick über den Mittelabfluss und den aktuellen Umsetzungsstand zu erhalten, haben die 396 Städte und Gemeinden sowie 31 Landkreise nun erneut dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales über die Mittelverwendung berichtet (Stichtag: 30. September 2023).
Die Berichte der Kommunen zeigen dabei: Der Großteil der aus dem Stärkungspakt NRW zur Verfügung stehenden Mittel kommt den Menschen und den sozialen Einrichtungen unmittelbar zugute.
In 341 Kommunen, deren Berichte bereits vollständig ausgewertet werden konnten, sind Mittel in Höhe von insgesamt rund 110 Millionen Euro bereits verausgabt oder konkret verplant worden.
Den übrigen 86 Kommunen, bei denen die Berichtsauswertung noch läuft, stehen Mittel in Höhe von insgesamt rund 27,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Damit es am Ende des Jahres zu möglichst wenig Rückzahlungen kommt, wurde darüber hinaus den Kommunen die Möglichkeit gegeben, Mittel, die von anderen Kommunen nicht verwendet werden, noch einmal zusätzlich zu beantragen.

2012 gab es 14.635 Anfragen durch Bauherren an die Kampfmittelräumdienste in Düsseldorf und Arnsberg (Vorjahr: 14.743).
In 1.811 Fällen wurden Granaten, Bomben oder andere Sprengmittel zufällig entdeckt (1.946).
Insgesamt wurden 6.412 Kampfmittel (12.108) geräumt, darunter 4.611 Granaten und Handgranaten (9.470), 63 Minen (26) und 1.032 (1.750) andere Sprengmittel.
Das liegt daran, dass im Jahr 2012 mehr großkalibrige Kampfmittel aufgefunden wurden.
"Die Zahlen zeigen, wie wichtig die Kampfmittelbeseitigung auch über 65 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg noch ist und weiterhin bleiben wird", betonte Jäger.

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Widerspruch gegen Kürzung der EU-Mittel im Bundesrat: Nordrhein-Westfalen bringt Initiative ein
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit: Nordrhein-Westfalen setzt sich gemeinsam mit weiteren Bundesländern für eine angemessene finanzielle Mittelausstattung der Europäischen Union ein.
Fördermittel zu kürzen, ist das falsche Signal.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 8.938 Kampfmittel gefunden und geräumt.
Dazu zählen neben Bomben auch Granaten, Minen und weitere Sprengmittel.
Aus dem Landeshaushalt wurden im vergangenen Jahr über 19 Millionen Euro für die Kampfmittelbeseitigung aufgewendet.

Wir hingegen wollen, dass die Mittel dort ankommen, wo sie benötigt werden, weil eine zusätzliche Sprachförderung für Kinder mit sprachlichen Schwächen erforderlich ist.
Genau das erreichen wir: 185 Jugendämter erhalten jetzt mehr Mittel als bisher.
Darüber hinaus darf man die Verteilung der Sprachfördermittel nicht isoliert sehen.
Die zusätzlichen Landeszuschüsse führen dazu, dass die Kommunen deutlich mehr Mittel für Kindertageseinrichtungen erhalten als bisher.

Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat sich auf der Europaministerkonferenz im Saarland für eine faire Verteilung der europäischen Mittel aus dem Just Transition Fund (JTF) eingesetzt, mit den Kohleregionen und Regionen mit CO2-intensiven Industriestandorten beim Strukturwandel unterstützt werden.
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat sich auf der Europaministerkonferenz im Saarland für eine faire Verteilung der europäischen Mittel aus dem Just Transition Fund (JTF) eingesetzt, mit den Kohleregionen und Regionen mit CO2-intensiven Industriestandorten beim Strukturwandel unterstützt werden.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und anderen Ländern fassten die Europaminister einen gemeinsamen Beschluss, die europäischen Mittel aus dem JTF nicht mit Finanzierungszusagen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz zu verrechnen.
Damit wendet sich die Europaministerkonferenz gegen entsprechende Überlegungen des Bundes, die Mittel aus dem JTF zur Finanzierung der Verpflichtungen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz zu verwenden.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Mittel aus dem europäischen Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) müssen den Regionen im Strukturwandel auch tatsächlich zu Gute kommen.
Es kann nicht sein, dass Berlin die Finanzmittel aus Brüssel dazu nutzt, um eigene Zusagen zu erfüllen.
Wir fordern, dass die Bundesregierung die Verhandlungen mit den Ländern über die Verteilung der Mittel aus dem Fonds für einen gerechten Übergang in ihrer bisherigen Form und mit der vereinbarten Zielrichtung fortsetzt.

Arzneimittel werden somit häufig zu jahrelangen Begleitern von Patientinnen und Patienten.
Die Arzneimitteltherapiesicherheit als elementarer Baustein einer guten und sicheren gesundheitlichen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger steht in diesem Jahr im Mittelpunkt des Wettbewerbs zum "Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2013".
"Wir werden innovative und praxistaugliche Konzepte zur Verbesserung der Sicherheit bei der Therapie mit Arzneimitteln als gute Beispiele zur Nachahmung mit dem Gesundheitspreis 2013 auszeichnen", erklärte Ministerin Steffens zum Start der Bewerbung für den diesjährigen Wettbewerb in Düsseldorf.
"Trotz der Erfolge der modernen Arzneimitteltherapie bestehen auch immer Risiken für Patientinnen und Patienten", so Steffens weiter.
Arzneimittel werden somit häufig zu jahrelangen Begleitern von Patientinnen und Patienten.

In 4.191 Fällen wurde ein Messer als Tatmittel eingesetzt.
Das "Einsetzen" des Tatmittels umfasst dabei unter anderem auch die Drohung mit einem Messer.

Die Auszahlung der Finanzmittel erfolgt unmittelbar am 16. Dezember 2022.
Aus diesem Grund sollen die Mittel den Kommunen ohne Antrag auf Grundlage der Einwohnerrelationen zum Stichtag 30. Juni 2022 über einen Kompensationserlass in Form eines nichtrückzahlbaren Zuschusses aus Gründen der Billigkeit gewährt werden.
Die Mittel werden aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert.
Die Kreise sowie die Städteregion Aachen erhalten 20 Prozent der nach der Einwohnerrelation auf ihre kreisangehörigen Gemeinden bzw. auf die Mitglieder der Städteregion Aachen entfallenden Mittel.

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Ministerin Steffens: Gesundheitspreis für vier beispielhafte Projekte zur Verbesserung der Sicherheit bei der Arzneimitteltherapie
Vier beispielhafte Projekte zur Vermeidung folgenschwerer Fehler bei der Therapie mit Arzneimitteln zeichnete Gesundheitsministerin Barbara Steffens heute (22. November 2013) mit dem "Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2013" aus.
"Alle Preisträger tragen mit ihren ganz unterschiedlichen Projekten in vorbildlicher Weise dazu bei, das Fehlerrisiko bei der Therapie mit Arzneimitteln deutlich zu verringern", erklärte Ministerin Steffens mit Blick auf die Preisübergabe, die heute zu Beginn der Landesgesundheitskonferenz im "Präsidentenschlösschen" der Bezirksregierung Düsseldorf stattfand.
"Trotz der Erfolge der modernen Arzneimitteltherapie bei der Behandlung von Krankheiten sind mit der Anwendung von Arzneimitteln auch immer Risiken für die Patientinnen und Patienten verbunden.
Bis zu fünf Prozent der Krankenhauseinweisungen sind Folge unerwünschter Arzneimittelwirkungen - das entspricht rund 215.000 Fällen pro Jahr in Nordrhein-Westfalen.

Dr. Britta Schulz, Bürgermeisterin der Stadt Kalkar: "Gerade aus der Umsetzung von Infrastrukturprojekten sind Fördermittel nicht mehr wegzudenken, weil sie eben einen Teil der Finanzierung übernehmen.
Insofern freuen wir uns sehr, dass wir diese Mittel für die Umsetzung des Spielplatzes und des Bewegungsraums erhalten.
Über 26 Millionen Euro Fördermittel zur ländlichen Entwicklung
Dank der über 26 Millionen Euro Fördermittel von Bund und Land für 239 Projekte werden Gesamtinvestitionen in Höhe von knapp 61 Millionen Euro angestoßen.

Die CVUÄ in Nordrhein-Westfalen, die für kosmetische Mittel zuständig sind, untersuchten 42 Sonnenschutzmittel.
Die Ergebnisse zeigen, dass die gemäß EU-Kosmetikverordnung festgelegte maximale Einsatzkonzentration von zehn Prozent des UV-A-Filters DHHB in kosmetischen Mitteln bei keinem der untersuchten Produkte überschritten wurde.
In 31 (74 Prozent) untersuchten Produkten wurden DHHB-Gehalte nachgewiesen, in elf Sonnenschutzmitteln war kein DHHB nachweisbar.
Bei sechs Sonnenschutzmitteln (14 Prozent) wurden DnHexP-Gehalte zwischen 0,8 und 5,9 mg/kg bestimmt.
Neben Sonnenschutzmitteln selbst wurden auch weitere zwölf Proben des Rohstoffes DHHB (UV-A-Filter) analysiert.

Als Ursache werden belastete Futtermitteln (Mais) aus Serbien vermutet.
In Niedersachsen sollen über 3500 landwirtschaftliche Betriebe mit diesem Futtermittel beliefert worden sein.
Nach aktuellen Erkenntnissen des LANUV sind 29 Lieferungen Ergänzungsfuttermittel im Zeitraum vom 25. Januar 2013 bis 8. Februar 2013 in 15 Betriebe in den Kreisen Lippe, Minden-Lübbecke und Steinfurt geliefert worden.
Außerdem hat ein Mischfutterhersteller in NRW 1.050t des betroffenen Futtermittels bezogen.