Er präzisiert und konkretisiert den Rahmen für freiheitsentziehende und freiheitsbeschränkende Maßnahmen.
Diese Maßnahmen sollen weitestgehend vermieden werden, daher müssen die Einrichtungen ein Gewaltkonzept erstellen, welches auch eine regelmäßige Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umfasst.
Nur wenn alle andere Optionen ausgeschöpft wurden und wenn ein Betreuungsgericht dies vorher genehmigt hat oder der Bewohner bzw. die Bewohnerin eingewilligt hat und zu dieser Einwilligung auch fähig war, sind freiheitsentziehende oder -beschränkende Maßnahmen erlaubt.
Eine zentrale Monitoring- und Beschwerdestelle zur Gewaltprävention soll eingerichtet werden, die freiheitsentziehende Unterbringungen und freiheitsbeschränkende Maßnahmen überwacht.
Durch die Neuregelung wird die staatliche Prüfung des Gewaltschutzes weiter verbessert.

Die Kommission ist zu der Einschätzung gekommen, dass ein Bereitstellungslager die Anlieferung in das Endlager optimiere, eine Notwendigkeit für ein Lager hat sie aber nicht festgestellt.
Die Kommission hat deutlich gemacht, dass sie weiterhin der Ansicht ist, dass ein Bereitstellungslager abseits des Endlagers Konrad nur eingerichtet werden sollte, wenn dies direkt am Endlagerort nicht möglich ist.
Gleichwohl plant die BGZ weiter mit dem Standort in Würgassen, obwohl sie versäumt hat, andere Optionen (z.B. in Braunschweig, wo sich das Endlager Konrad befindet) weiter auszuloten.
Vor diesem Hintergrund und nach mehreren Gesprächen mit dem BMUV auf Fachebene kommt die nordrhein-westfälische Landesregierung zu der Einschätzung, dass die Prozesse und Planungen im Geschäftsbereich des BMUV nicht ausreichend aufeinander abgestimmt sind und ein vorausschauendes Gesamtkonzept für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle fehlt.
Ein Bereitstellungslager ist nicht notwendig.

" Jetzt müsse die Bundesregierung Farbe bekennen und die bürokratische Staatsangehörigkeit auf Zeit - denn nichts anderes schafft die Optionspflicht - ad acta legen", so Schneider und Jäger unisono.
Bis dahin sei es wichtig, dass sich die jungen Erwachsenen mit dem sogenannten Optionsverfahren beschäftigen und sich bei ihrer Einbürgerungsbehörde über den genauen Ablauf informieren.
Wegen der Optionspflicht sind ab dem kommenden Jahr jährlich schätzungsweise 1.100 junge Menschen von einer Entscheidung für den einen oder anderen Pass betroffen.
Nur das Optionsrecht der FDP, das eine Mehrstaatigkeit auf Zeit vorsah, fand eine Unterstützung seitens der Unionsländer.

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Integrationsminister stimmen mit 2/3-Mehrheit gegen Optionspflicht und für doppelte Staatsbürgerschaft
Nordrhein-Westfalen hat sich auf der Integrationsministerkonferenz in Dresden ausdrücklich für die Abschaffung der Optionspflicht für junge Migranten eingesetzt.
NRW-Integrationsminister Guntram Schneider: "Wir brauchen keine deutsche Staatsangehörigkeit auf Zeit, sondern eine gesetzliche Grundlage ohne Wenn und Aber, die es den Optionspflichtigen, die hier geboren sind, erspart, sich zwischen zwei Pässen entscheiden zu müssen."

Aus Sicht der Atomaufsicht NRW stehen jeder dieser Optionen zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine grundsätzlichen Hindernisse entgegen.
Die Atomaufsicht NRW hat die TÜV NORD EnSys Hannover GmbH & Co. KG als Sachverständige hinzugezogen und beauftragt, die im FZJ-Konzept dargestellten Optionen zur Entfernung der Kernbrennstoffe aus dem AVR-Behälterlager auf ihre Plausibilität zu prüfen.
Die Sachverständigen kommen zu dem Schluss, dass für die zeitliche Planung aller drei Optionen Unsicherheiten bestehen.
Daher ist gegenwärtig eine abschließende Aussage, welche der Optionen zur Entfernung der Kernbrennstoffe sich am schnellsten umsetzen lässt, auf Basis der bisher seitens des Forschungszentrum Jülich zur Verfügung gestellten Informationen nicht möglich.

Ihr Interesse für die Ausübung der Vorkaufsoption können sie nach der Infoveranstaltung innerhalb von drei Monaten bekunden.
Die Stadt Erkelenz wird in naher Zukunft im Amtsblatt, in der Zeitschrift "Dialog", auf der städtischen Homepage und im Rahmen einer Pressemitteilung Berechtigte über die Vorkaufsoption informieren und bitten, sich bei Interesse bei der Stadt zu melden.
Das Verfahren zur Ausübung der Vorkaufsoption wird wie folgt ablaufen:
a.) Im Anschreiben der Kommune Merzenich und in der Informationskampagne der Stadt Erkelenz wird den ehemaligen Eigentümerinnen und Eigentümern angeboten, ihre Häuser zur Vorbereitung der Entscheidung über die Interessensbekundung zur Ausübung der Vorkaufsoption bei Bedarf zu besichtigen.

Das Interessenbekundungsverfahren zur Vorkaufsoption in Erkelenz wurde am 20. März 2024 gestartet.
Ein Anwesen wurde im Rahmen der Vorkaufsoption inzwischen zurückverkauft.
Der gesamte Prozess zur Ausübung der Vorkaufsoption wird in Erkelenz voraussichtlich im ersten Quartal 2026 abgeschlossen sein.

Zudem können die betroffenen Kommunen die neugeschaffene Test-Option anordnen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt dazu: "Von der Möglichkeit der Notbremse mit Test-Option macht bislang die große Mehrheit der Kommunen Gebrauch.
25 von den 31 Kreisen und kreisfreien Städten, für die bislang die Notbremse angeordnet wurde, haben bereits eine entsprechende Allgemeinverfügung mit Test-Option erlassen.
Ich möchte noch einmal betonen: Die Test-Option ist keine aufgeweichte Notbremse.

Beide möglichen Optionen, der Neubau am Standort Jülich, wie auch der Transport nach Ahaus, werden parallel von der zuständigen Gesellschaft JEN vorangetrieben.
Laut eines Berichts an den Haushaltsausschuss des Bundestages von September 2022 bewerten die Bundesministerien BMUV, BMBF und BMF die Ahaus-Option als "grundsätzlich vorzugswürdig".
Die parallele Verfolgung der Option eines Zwischenlager-Neubaus in Jülich solle aus Sicht der Bundesministerien nach Durchführung der ersten Transporte beendet werden.

/ Mehrheit der Bundesländer gegen Optionspflicht
Der Bundesrat hat mit der Mehrheit der rot-grün-regierten Länder einen Gesetzesantrag zur Zulassung der doppelten Staatsangehörigkeit und zur Aufhebung der Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht beraten.
"Die Mehrheit der Bundesländer will den Doppelpass und sagt Nein zur Optionspflicht.

Dann entscheidet die betroffene Kommune in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium zwischen zwei Varianten: strenger Lockdown mit Aufhebung der zum 8. März 2021 in Kraft getretenen Öffnungen oder Test-Option.
Bei der Test-Option können diese Öffnungen beibehalten werden - jedoch nur für Kunden, Besucher, Nutzer mit tagesaktuellem negativen Testergebnis.
Auf der anderen Seite gilt: Die Test-Option wirkt wie ein Fangnetz für Coronainfektionen.

Das Land Nordrhein-Westfalen schafft hier eine Option für mehr Flexibilität, die die Träger der Einrichtungen auf freiwilliger Basis nutzen können.
Für die Träger ergeben sich für die Nutzung dieses Optionsmodell keine finanziellen Änderungen: Die Kindpauschalen, die pro betreutem Kind bereitgestellt werden, bleiben im Falle einer Nutzung des Kern- und Randzeitenmodells identisch.
Damit werden weiterhin in jedem Fall neun Stunden Kernzeit pro Tag finanziert - unabhängig wie das Optionsmodell genutzt wird..

Deshalb bin ich sehr dankbar, dass die PISA-Studie erstmals elf klare, wissenschaftlich gestützte Empfehlungen als Handlungsoptionen ausspricht.
Ministern Feller: "Diese Handlungsoptionen zeigen: Wir haben in Nordrhein-Westfalen bereits passgenaue Maßnahmen eingeleitet, um die Trendumkehr zu schaffen.

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Wolfsgebiet Schermbeck: Entnahme von Wölfen derzeit weiterhin keine Option

Dazu muss die betreffende Kommune, Organisation oder Einrichtung bis Ende dieses Jahres bei ihrem Finanzamt eine Optionserklärung abgeben.
Die NRW-Finanzverwaltung empfiehlt allen juristischen Personen des öffentlichen Rechts, bereits jetzt zu handeln und zu prüfen, ob sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen und von der Übergangsregelung profitieren möchten.
Die Optionserklärung muss dann bis Ende des Jahres für sämtliche von der juristischen Person des öffentlichen Rechts ausgeübten Tätigkeiten formlos und möglichst schriftlich beim Finanzamt eingereicht werden.
Weitere Informationen zu Optionserklärung finden sich in dem Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 19. April 2016, das auf der dortigen Homepage www.bundesfinanzministerium.de abrufbar ist.

Mit der Zulassung von Mehrstaatigkeit sieht die Bundesratsinitiative auch die Abschaffung der sogenannten Optionspflicht für hier geborene Kinder ausländischer Eltern vor.
In diesem Jahr werden die ersten optionspflichtigen Bürger mit doppelter Staatsangehörigkeit 23 Jahre alt.

Der Endausbau der Forschungsfertigung Batteriezelle (FFB) in Münster wird vorgezogen: Bund und Land haben sich auf Vorschlag der FFB darauf verständigt, die ursprünglich erst für einen späteren Zeitpunkt vorgesehene Erweiterungsoption der FFB schon jetzt zu realisieren.
Der Endausbau der Forschungsfertigung Batteriezelle (FFB) in Münster wird vorgezogen: Bund und Land haben sich auf Vorschlag der FFB darauf verständigt, die ursprünglich erst für einen späteren Zeitpunkt vorgesehene Erweiterungsoption der FFB schon jetzt zu realisieren.
Zu diesem Zweck will die Landesregierung zusätzlich zu den vorgesehenen 100 Millionen Euro für die erste Ausbaustufe weitere 80 Millionen Euro frühzeitig für das Vorziehen einer Erweiterungsoption der FFB zur Verfügung stellen.

* Keine besonderen Begründungen im Falle der Hebesatzdifferenzierung notwendig: Unabhängig davon ob die Kommunen von der Option der Hebesatzdifferenzierung Gebrauch machen oder nicht, sind diese nicht verpflichtet eine Begründung für ihre Entscheidung zu formulieren.
* Keine verfassungsrechtlichen Bedenken: Das Gutachten räumt die im Vorfeld geäußerten Bedenken gegen die Einführung der Differenzierungsoption umfassend aus.

In diesem Zusammenhang hat der Bund den Ländern die Option eingeräumt, auch die Zuständigkeit für die Bundesstraßen an den Bund abzugeben.
In diesem Zusammenhang hat der Bund den Ländern die Option eingeräumt, auch die Zuständigkeit für die Bundesstraßen an den Bund abzugeben.

Das sind wir den Personengesellschaften in unserem Land schuldig, die die Option in Anspruch nehmen könnten.
Sowohl mit dem nun vorgelegten Optionsmodell als auch mit der weitergehenden Forderung nach Verbesserungen bei der Besteuerung im Unternehmen belassener Gewinne soll die Besteuerung von Personengesellschaften der Besteuerung von Kapitalgesellschaften weiter angenähert werden.

" Erfordert es die Gewässerqualität, sei der technische Umbau eine Option. "
Hintergrundinformationen: Die vierte Reinigungsstufe Die vierte Reinigungsstufe (nach Rechenklärung, Vorklärung und biologischer Reinigung) ist keine bestimmte Klärtechnik, sondern bezeichnet eine ganze Reihe verschiedener Optionen wie Ozonierung, Membranfiltration (als Nanofiltration oder Umkehrosmose) oder Aktivkohlefiltration.

Nach dem bisherigen Recht mussten sie sich mit Erreichen der Volljährigkeit zwischen der deutschen und der ausländischen Staatsangehörigkeit entscheiden (= sog. "Optionspflicht").
Nach dem neuen Recht entfällt diese Optionspflicht für diejenigen, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind.

Auch nach dem offiziellen Ausbildungsstart gibt es noch viele Optionen, mit denen junge Menschen ihren beruflichen Karriereweg einschlagen können.
Auch nach dem offiziellen Ausbildungsstart gibt es noch viele Optionen, mit denen junge Menschen ihren beruflichen Karriereweg einschlagen können.
"Ich kann mich noch gut an meine eigene Ausbildung erinnern und wie viel Spaß es macht, einen Beruf zu erlernen.

In den Fällen, in denen ein nach der bisherigen Rechtslage eingeleitetes Optionsverfahren noch nicht abgeschlossen worden ist, werden sich die zuständigen Behörden in Nordrhein-Westfalen an die Betroffenen wenden und klären, ob im Einzelfall überhaupt noch eine Optionspflicht nach neuem Recht besteht.
Es werden dann nur noch die jungen Doppelpassbesitzer von den Behörden kontaktiert, bei denen sich nicht bereits aus dem Melderegister ergibt, dass sie in Deutschland aufgewachsen sind und damit keiner Optionspflicht unterliegen.

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Hochschulen verschicken bereits Anfang August Studienplatzzusagen - Studieninteressierte haben frühzeitig Klarheit über Studienoptionen / NRW-Hochschulen verbessern Verfahren zur Studienplatzvergabe

* Entscheidungsoption: Die Schulkonferenz kann einmalig von der Option Gebrauch machen, mit mehr als zwei Dritteln ihrer Mitglieder den Verbleib bei G8 zu beschließen.
* Schulträger: Schulträger können nach dem Schuljahr 2019/2020 aufgrund einer Bedürfnisprüfung G8-Gymnasien errichten oder G9-Gymnasien in G8-Gymnasien ändern - wie auch die umgekehrte Option nutzen.

Gleichzeitig stärken wir den Industriestandort Nordrhein-Westfalen, damit wichtige Infrastrukturprojekte schneller umgesetzt werden können, neue Standortoptionen in der Kreislaufwirtschaft entstehen und das Rheinische Revier mehr Spielraum bei der Gestaltung der Tagebaufolgelandschaften bekommt.
Im Rheinischen Revier bekommen sie zusätzliche Optionen zur Entwicklung der Tagebaufolgelandschaften.

Immer größerer Beliebtheit erfreuen sich darüber hinaus die Anwendungen der LOGINEO NRW Produktfamilie mit Funktionen wie dienstlicher E-Mail-Kommunikation, Cloud, Lernplattform und Messenger mit Videokonferenzoption.
Landesweit konnte das Hauptsystem LOGINEO NRW seit November 2019 inzwischen für über 2.200 Schulen bereitgestellt werden, mehr als 2.700 Schulen nutzen das Lernmanagementsystem LOGINEO NRW LMS und 2.200 Schulen den LOGINEO NRW Messenger, davon 1.100 mit Videokonferenzoption.

Die Bundesregierung ist gefordert, alle Optionen zu prüfen, die Versorgung mit Energie weiter sicherzustellen.

"Wichtig ist, dass sich die jungen Erwachsenen mit dem sogenannten Optionsverfahren beschäftigen und sich bei ihrer Einbürgerungsbehörde über den genauen Ablauf informieren", erklärte Innenminister Jäger.
"Ein Schreiben der Einbürgerungsbehörde, das allen Optionspflichtigen nach Vollendung des 18. Lebensjahres zugeht, liefert hierzu wichtige Hinweise", so Jäger.

Das Spitzengespräch mit 100 Vertreterinnen und Vertreter von Industrie, Energiewirtschaft, kommunalen Spitzenverbänden und Tarifpartnern diente dem Austausch zur aktuellen energiewirtschaftlichen Situation und zu den Handlungsoptionen zur Sicherung der Energieversorgung.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der russische Krieg gegen die Ukraine macht deutlich, dass es kein 'Weiter so' in der Energieversorgung Deutschlands geben kann.
Um die Versorgung zu sichern, die Preisdynamik zu bremsen und wirtschaftliche und gesellschaftliche Verwerfungen zu verhindern, wägen wir im Austausch mit Versorgern, Industrie, Tarifpartnern und Verbänden alle Handlungs-Optionen verantwortlich ab.

Mit Optionsscheinen wollte er so Millionen verdienen.

Gleichzeitig sehen wir Kinder und Jugendliche unter den Tatverdächtigen, die Videos weiterleiten, weil alle das machen oder weil sie besonders mutig sein wollen.
Vielen ist nicht klar, dass sie sich damit strafbar machen.
Wir müssen unsere Kinder medienkompetent machen oder den Zugang zu solchen Sachen beschränken.
Zusehen ist keine Option.

"Denn sie können sich nun darauf verlassen, dass ihnen in den Optionskommunen die Schulbuchkosten erstattet werden."
Sie werden auch als "Optionskommunen" bezeichnet.

Engagierte, Vereine, zivilgesellschaftliche Organisationen und Verbände können sich mit Blick auf die anhaltende Energiepreiskrise im Rahmen einer neuen Veranstaltungsreihe über kurzfristige als auch mittel- bis langfristige Handlungsoptionen "Vom Energiesparen bis zum nachhaltigen Engagement" informieren.
Engagierte, Vereine, zivilgesellschaftliche Organisationen und Verbände können sich mit Blick auf die anhaltende Energiepreiskrise im Rahmen einer neuen Veranstaltungsreihe über kurzfristige als auch mittel- bis langfristige Handlungsoptionen "Vom Energiesparen bis zum nachhaltigen Engagement" informieren.

Interdisziplinäre Allianzen sind die Zukunft neuer Handlungsoptionen der Strafverfolger.

Mit dem Karlspreis macht das demokratische Europa deutlich: Wir stehen an Eurer Seite!
Seine Botschaften sind ein Appell, der uns allen gilt: Gleichgültigkeit ist keine Option.

Weil es um unsere Kinder und Demokratie geht, muss das aber eine Option bleiben.

Die beste Option wählt jede und jeder selbst.

Das ist auch keine Option mit Blick auf die Zukunft und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Nordrhein-Westfalen.

Viele Soforthilfe-Empfänger äußern jedoch auch den Wunsch, bald abzurechnen, um die Rückzahlung noch in diesem Jahr verbuchen und steuerlich geltend machen zu können.
Wer sich für diese Option entscheidet, erhält mit einem Klick Zugriff auf die sog. Berechnungshilfe sowie das Rückmeldeformular.

Hunsteger-Petermann wird im Zuge seiner Aufgabe eine zentrale Ansprechpartnerfunktion für Belange der interkommunalen und regionalen Kooperation wahrnehmen, Kooperationsprozesse in Kommunen unterstützen und begleiten sowie kooperationsinteressierte Kommunen auch im Hinblick auf mögliche Förderoptionen beraten.

Das System ist ein datenschutzkonformes und kostenloses Organisations- und Kommunikationsinstrument sowie ein Lernmanagementsystem (LMS) und ein Messenger mit integrierter Videokonferenzoption.

Hier sollen unsere Digital-Coaches Chancen und konkrete Optionen aufzeigen.

Die Unternehmen erhalten nun die Option, bei Einnahmen innerhalb des Förderzeitraums auf den Zeitpunkt der Leistungserbringung abzustellen.

Diese Optionen muss uns der Bund dringend ermöglichen.
Eins ist sicher: Wir in Nordrhein-Westfalen machen unsere Hausaufgaben und folgen dabei einem klaren Kompass.

Minister der Justiz Dr. Limbach: "Ein Warten auf bessere Zeiten - oder auf das nächste Großschadenereignis - ist keine Option.

Als Standort könnte ein städtisches Grundstück an der Soester Straße in Frage kommen, für das das Land eine Kaufoption hat.

Diese Konzepte sollen die Option einer Verteilung in die Haushalte einbeziehen.

Die Digitalisierung eröffne neue Mobilitätsoptionen und schaffe neue Mobilitätsbedürfnisse.

Ist Wasserstoff eine Option?

Die Hauptzielgruppen sind Studierende und ältere Menschen, die kostengünstigere Optionen erhalten.