Beurteilung von Pflegequalität: Minister Laumann begrüßt grundlegende Neuerungen
Auf der ersten von fünf Regionalveranstaltungen stellt der Minister das neue Beurteilungssystem Vertretern von Pflegeeinrichtungen vor
26. April 2019 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Informationen zum Dialogorientierten Serviceverfahren gib es im Internet unter www.hochschulstart.de/dosv.
Bis mindestens zum 11. August 2014 besteht die Möglichkeit, den Platz anzunehmen oder abzulehnen.
Wer urlaubsbedingt oder aus anderen Gründen dies nicht persönlich machen kann, kann einer anderen Person eine Vollmacht geben.
Über diese Fristen wollen die NRW-Hochschulen sicherstellen, dass Studieninteressierte sich frühzeitig für einen Studienplatz entscheiden.
Die Erfahrungen aus den Vorjahren zeigen, dass dies zugleich zu einer Entlastung des Nachrückverfahrens an den Hochschulen führt.

Im Wahlamt werden die Unterlagen den Antragstellerinnen und Antragstellern dann unmittelbar ausgehändigt.
Sie können sofort an Ort und Stelle per Brief wählen.
Die Briefwahlunterlagen können auch von einer anderen Person abgeholt werden, wenn diese Person hierzu schriftlich bevollmächtigt ist.
Bevollmächtigte dürfen für höchstens vier Wahlberechtigte die Wahlunterlagen abholen.
Ausnahmsweise ist es möglich, Wahlschein und Briefwahlunterlagen auch bis zum Wahlsonntag um 15.00 Uhr zu beantragen.

Besucherinnen und Besucher haben die erforderlichen Daten zur Sicherstellung der einfachen Rückverfolgbarkeit zu hinterlassen.
* Beim Betreten der Einrichtung erfolgt ein Kurzscreening auf typische Symptome einer Infektion seitens der Pflegeeinrichtung.
* Besucherinnen und Besucher haben grundsätzlich zu allen anderen Personen innerhalb der Einrichtung einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
Das Ministerium weist jedoch darauf hin, dass dies nicht gegenüber besuchten Personen gilt, die über einen vollständigen Corona-Impfschutz verfügen oder gegenüber den besuchten Personen, die mindestens eine medizinische Maske tragen.
Über Besuchseinschränkungen und andere, über die vorstehenden Regelungen hinausgehende Maßnahmen im Falle einer Infektion in der Einrichtung entscheidet die zuständige WTG-Behörde in Abstimmung mit der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde.

Corona-Pandemie: Land stärkt erneut die häusliche Pflege
Pflegebedürftige können Leistungen zur hauswirtschaftlichen Unterstützung sowie für individuelle Hilfen im Alltag weiterhin abrechnen
15. September 2020 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Im Gegenteil: Bewerberinnen und Bewerbern, die unsere Schulen für geeignet halten, werden unverzüglich eingestellt.
Nach der frühzeitigen Zuweisung der Stellen über die Bezirksregierung laufen in vielen Schulen bereits die Besetzungsverfahren und werden bis zum Schuljahresbeginn 2022/23 abgeschlossen sein", erklärt Ministerin Gebauer.
Auf die zusätzlichen Stellen und insbesondere auf Ausschreibungen für befristete Beschäftigungen können sich neben Menschen mit Lehramtsbefähigung auch andere qualifizierte Personen bewerben, zum Beispiel Hochschulabsolventinnen und -absolventen, Pensionärinnen und Pensionäre, Studierende oder Menschen mit abgeschlossener Berufsausbildung, sofern sie für den Schuldienst geeignet sind.
Erfolgreich war bereits das Werben um die Unterstützung angehender Lehrerinnen und Lehrer: Über die 33 Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung hatte Ministerin Gebauer darum geworben, dass möglichst viele Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter von der Möglichkeit Gebrauch machen, den Umfang ihres selbstständig erteilten Unterrichts von drei auf sechs Stunden in der Woche zu erhöhen.
Insgesamt 1.200 Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter haben sich dazu entschieden, die Schulen, an denen sie eingesetzt sind, auf diese Weise zu unterstützen.

Der Antrag auf Erteilung der Briefwahlunterlagen (Wahlscheinantrag) kann schriftlich, per Telefax, E-Mail oder persönlich im Wahlamt des Wohnortes gestellt werden.
Eine telefonische Antragstellung ist jedoch nicht zulässig.
Briefwahlunterlagen können - mit schriftlicher Vollmacht - auch für eine andere Person beantragt werden.
Wer die Briefwahlunterlagen schriftlich beantragen will, sollte die Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausfüllen und unterschreiben.
Briefwahlanträge können im Wahlamt des Wohnorts abgegeben oder in einem frankierten Umschlag dorthin geschickt werden.

Die Justiz in Nordrhein-Westfalen weitet das bereits vorhandene Angebot in Leichter Sprache, das Personen mit einer Lese-/Lernschwäche die Teilhabe am öffentlichen Leben sicherstellen soll, aus.
Justiz
Mit einer Vorsorgevollmacht kann eine Person eine andere Person bevollmächtigen, im Fall des Eintritts eigener körperlicher oder seelischer Behinderung, für sie rechtlich zu handeln und etwa einzelne oder auch alle Entscheidungen zur Gesundheitsfürsorge und Aufenthaltsbestimmung zu treffen.
Die Vorsorgevollmacht kann damit Dritten sehr weitgehende Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte der / des Einzelnen (Aufenthaltsbestimmung, persönliche Freiheit) ermöglichen.
Sie kann aber auch die Möglichkeit bieten, die gerichtliche Bestellung einer Betreuerin oder eines Betreuers zu vermeiden.

Heute wird nun der zentrale Jubiläumsfestakt digital von Hochschulen und Ministerium für Kultur und Wissenschaft ausgestrahlt.
Ministerpräsident Armin Laschet lässt in seinem Grußwort die Entwicklung der letzten 50 Jahre Revue passieren.
Alumni, Beschäftigte, Studierende und andere Personen aus dem Umfeld der Hochschulen berichten, was sie mit ihrer Hochschule verbindet.
In verschiedenen Diskussionsrunden wirft Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer- Poensgen gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Hochschulleitungen den Blick auf die Besonderheiten praxisnaher Lehre und anwendungsorientierter Forschung an den HAWs.
Der digitale Jubiläumsfestakt ist ab 15.07.2021 abrufbar unter: https://unglaublich-wichtig.de/nrw/

In sieben Fällen konnten Ausreisen vor allem dank der Erkenntnisse des Verfassungsschutzes durch Passentzug verhindert werden.
"Die Rückkehrer aus Kampfgebieten stellen ein besonderes Sicherheitsrisiko dar.
Sie gelten in ihrem Umfeld als Autoritäten und tragen maßgeblich zur Radikalisierung anderer Personen bei", erläuterte der NRW-Innenminister. "
Die Aktivitäten dieser Gruppe beobachten und analysieren wir daher mit besonderer Aufmerksamkeit.
Wir setzen alles daran, Anschläge zu verhindern.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Internationaler Tag der Pflegenden 2021
Internationaler Tag der Pflegenden 2021: Gesundheitsminister Laumann fordert mehr Wertschätzung und Anerkennung für die Pflegekräfte in Deutschland
12. Mai 2021 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Kölner Hochaltrigenstudie NRW80+: Mehrheit der über 80-jährigen mit Lebenssituation zufrieden
In Deutschland ist 2050 jeder Achte mindestens 80 Jahre alt - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Nordrhein-Westfalen baut Spitzenposition in der Alternsforschung aus
21. September 2018 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Kommunen können ab sofort ehrenamtlich Engagierte benennen
Kommunen können ab sofort ehrenamtlich Engagierte benennen
5. Februar 2020 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Pflegekassen ermöglichen Kurzzeitpflege
Land und Landesverbände der Pflegekassen ermöglichen Kurzzeitpflege in Krankenhäusern
7. Juni 2019 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Handel
Der Betrieb von Bau- und Gartenbaumärkten bleibt zur Versorgung von Gewerbetreibenden und Handwerkern zulässig.
Anderen Personen darf der Zutritt nur gestattet werden, wenn zum Schutz vor Infektionen geeignete Vorkehrungen getroffen sind (insbesondere Maßnahmen zur Sicherstellung von Mindestabständen und Schutzvorrichtungen für das Kassenpersonal), unter diesen Voraussetzungen dürfen auch Floristen ihren Betrieb fortsetzen.
Gastronomie
Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Mensen, Kantinen und anderen gastronomischen Einrichtungen ist untersagt.

Jeder von uns bleibt gefragt, einen Beitrag zu leisten.
"
Grundsätzlich gilt: Im öffentlichen Raum ist zu allen anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
Hier gelten weiterhin die bekannten Ausnahmen für zum Beispiel Verwandte in gerade Linie, Geschwister oder in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen.
Ist die Einhaltung aus bestimmten Gründen nicht möglich, wird das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung empfohlen.

Was ist unter dem Begriff "unmittelbarer Besitzer einer Wohnung" zu verstehen?
Der unmittelbare Besitzer ist in der Regel der Mieter oder der selbstnutzende Eigentümer einer Wohnung.
Es können aber auch Pächter, sonstige Nutzungsberechtigte oder andere Personen sein, die die tatsächliche Gewalt über die Wohnung ausüben.
2. Können Wohnungsgesellschaften die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft der Rauchwarnmelder für ihre Mieter übernehmen?
Insbesondere Eigentümer, die bereits seit Jahren Rauchwarnmelder in ihren Wohnungen installiert haben und für diese auch, oftmals durch Beauftragung von Dienstleistungsunternehmen, die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft übernommen haben, dürfen dies in der Regel beibehalten.

Minister Laumann: "Der Pflege eine Stimme geben"
Kabinett beschließt Einleitung der Verbändeanhörung zum Pflegekammergesetz
2. Juli 2019 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Minister Laumann: Die Pflegefachkräfte haben entschieden - Sie wollen eine Pflegekammer
Land Nordrhein-Westfalen will Aufbau einer Pflegekammer mit fünf Millionen Euro unterstützen
9. Januar 2019 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Minister Laumann: Finanzspritze für die Pflegeausbildung
Pflegeschulen und Pflegehochschulen bekommen vier Millionen Euro für Lotsenfunktion in der generalistischen Pflegeausbildung
9. September 2020 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Minister Laumann: Generalistische Pflegeausbildung eröffnet nie dagewesene Chancen im Pflegeberuf
In Münster besucht Minister Laumann den ersten generalistischen Pflegekurs in Nordrhein-Westfalen
24. Januar 2020 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Minister Laumann: Pflegeeinrichtungen zu Ankerpunkten im Quartier machen
Landesregierung fördert Teilhabe-Angebote von Pflegeeinrichtungen mit rund drei Millionen Euro jährlich
19. Juli 2019 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Minister Laumann: Pflegefachassistenzausbildung eröffnet neue Bildungswege in die Pflege
Landeskabinett verabschiedet die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die einjährige generalistische Pflegefachassistenzausbildung in Nordrhein-Westfalen
8. Dezember 2020 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schiedsverfahren in der Pflege
Minister Laumann: Schiedsverfahren in der Pflege vereinfachen und beschleunigen
3. Januar 2019 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Minister Laumann: Wir helfen ausländischen Pflegekräften beim Start in Deutschland
"Willkommensgeld NRW" in Höhe von 3.000 Euro für ausländische Pflegefachkräfte
2. Mai 2022 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

* Die Maskenpflicht entfällt auch bei der Betreuung im Rahmen von Ganztags- und Betreuungsangeboten, beispielsweise in Offenen Ganztagsschulen, für die Schülerinnen und Schüler, wenn sie an einem festen Platz sitzen, etwa beim Basteln oder bei Einzelaktivitäten.
* Befinden sich die Schülerinnen und Schüler nicht an einem festen Sitzplatz, suchen sie ihn auf oder verlassen sie ihn, besteht weiterhin die Pflicht zum Tragen einer Maske.
* Für Lehrkräfte, Betreuungskräfte und sonstiges Personal entfällt die Maskenpflicht im Unterrichtsraum, solange ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu den anderen Personen im Raum eingehalten wird.
* Für das schulische Personal entfällt die Maskenpflicht auch bei Konferenzen und Besprechungen im Lehrerzimmer am festen Sitzplatz.
* Tritt in einem Klassen- oder Kursverband ein Infektionsfall auf, ist die Quarantäne von Schülerinnen und Schülern ab sofort in der Regel auf die nachweislich infizierte Person sowie die unmittelbare Sitznachbarin oder den unmittelbaren Sitznachbar zu beschränken.

Zwangsmaßnahmen dürfen künftig nur noch die Ultima Ratio sein", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
Handlungsleitend für die vorgelegten Gesetzesänderungen war, die Selbstbestimmung und die Unabhängigkeit der Patientinnen und Patienten maximal zu schützen und zu achten.
Eine Behandlung gegen den Willen der Betroffenen während einer Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik muss nach den Vorgaben des Gesetzes die absolute Ausnahme und die letzte Möglichkeit sein, um Lebensgefahr oder erhebliche Gefahr für die eigene Gesundheit oder die Gesundheit anderer Personen abzuwenden.
Das gilt auch für Maßnahmen, die die persönliche Freiheit einschränken wie Fixierungen oder Isolierungen.
Mit der Novellierung sollen die Bedingungen, unter denen eine Zwangsbehandlung oder ein Eingriff in die Freiheit des Einzelnen gerechtfertigt sein könnte, deutlich stärker eingegrenzt werden.

Eine andere gewaltige Herausforderung, der sich Samy Charchira früh stellt, ist die Radikalisierung von jungen Muslimen.
Zusammen mit anderen gründet er das Präventionsprojekt "Düsseldorfer Wegweiser", eines der ersten Projekte gegen gewaltbereiten Salafismus in Deutschland.
Durch gezielte Sozialarbeit soll die Radikalisierung von Jugendlichen oder jungen Erwachsenen bereits in den Anfängen verhindert werden, zum Beispiel durch die Beratung von Angehörigen oder anderen Personen, die das Abdriften in religiösen Extremismus an jungen Menschen bemerken.
Ein weiteres Phänomen, dem sich Samy Charchira widmet, ist der Islamismus im Internet.
Mit immer perfideren Methoden versuchen extremistische Gruppierungen, im Internet Jugendliche für ihre Ideologien zu gewinnen.

"Miteinander - Digital": Nordrhein-Westfalen stärkt digitale Teilhabe älterer Menschen
Land unterstützt Angebote zum Kompetenzaufbau und zur Internetnutzung älterer Menschen mit einer Million Euro pro Jahr
15. März 2022 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Das Beibehalten wichtiger AHA+L-Standards im Alltag bleibt aber auch für diese Menschen von Bedeutung - gerade in Innenräumen.
Daher gilt die Maskenpflicht weiterhin in Fahrzeugen des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs und in Innenräumen, in denen mehrere Personen zusammentreffen.
Zudem wird das Tragen einer Maske auch im Freien nach wie vor dringend empfohlen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann.
Dort, wo die zuständige Behörde es ausdrücklich festlegt, und nun zudem bei Großveranstaltungen ist es auch im Freien Pflicht.
Die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler am Sitzplatz in den Klassenräumen hatte die Landesregierung bereits mit Wirkung ab Donnerstag, 2. Dezember 2021, wieder eingeführt.

Bislang galt, dass in Warteschlangen und Anstellbereichen sowie unmittelbar an Verkaufsständen, Kassenbereichen und ähnlichen Dienstleistungsschaltern sowie bei Sport-, Kultur und sonstigen Veranstaltungen im Freien mit mehr als 2.500 Besucherinnen und Besuchern das Tragen einer Maske erforderlich war.
Diese Pflicht fällt weg.
Trotzdem wird weiterhin auch im Freien das Tragen einer Maske dringend empfohlen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann, typischerweise ist das insbesondere in Warteschlangen und Anstellbereichen der Fall.
PCR-Test kann durch kurzfristigen Schnelltest ersetzt werden Überall dort, wo bislang nicht immunisierte Personen einen PCR-Test als Zugangsvoraussetzung (z.B. Diskotheken) oder als Bedingung für den Entfall der Maskenpflicht (z.B. Chorproben) benötigt haben, kann ab 1. Oktober auch alternativ ein Schnelltest verwendet werden, wenn dieser höchstens sechs Stunden alt ist.
Mehr Zuschauer bei Großveranstaltungen Bei Großveranstaltungen (Sportveranstaltungen, Konzerten, Musikfestivals und ähnlichem) entfällt die absolute Obergrenze von 25.000 Zuschauerinnen und Zuschauern vollständig.

Das Beibehalten wichtiger AHA+L-Standards im Alltag bleibt auch für diese Menschen von Bedeutung.
Daher gilt in Fahrzeugen des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs, in Innenräumen, in denen mehrere Personen zusammentreffen, die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung.
Zudem wird das Tragen einer Maske auch im Freien nach wie vor dringend empfohlen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann.
Dort, wo die zuständige Behörde es ausdrücklich festlegt, ist es auch im Außenbereich Pflicht.
Die Coronaschutzverordnung gilt in dieser Fassung einstweilen bis zum 21. Dezember 2021.

Dabei wird auch der Grundsatz umgesetzt, dass eine Quarantäne von Kontaktpersonen eines Infizierten nach zehn Tagen durch einen Coronaschnelltest oder einen PCR-Test beendet werden kann und damit keine 14 Tage mehr dauern muss.
Die Regelungen der Quarantäne sind strikt einzuhalten.
Nur so wird verhindert, dass das Virus an andere Personen weitergegeben wird.
Die neuen Automatismen sorgen nun für Handlungssicherheit und eine schnellere Umsetzung.
Wir alle haben es in der Hand: Wenn wir uns an die Regelungen halten, schützen wir uns und unsere Mitmenschen.

Auch wer als Kontaktperson mit einer infizierten Person im gleichen Haushalt lebt, muss nicht mehr automatisch in Quarantäne.
* Es wird diesen Personen aber empfohlen, Kontakte zu reduzieren.
Dies bedeutet: Für fünf Tage sollten enge Kontakte zu anderen Personen, insbesondere in Innenräumen und größeren Gruppen, vermieden werden.
Sofern es ihnen möglich ist, sollten sie im Homeoffice arbeiten.
Darüber hinaus wird eine Kontaktreduzierung, ein Selbstmonitoring (Selbsttests, besonderes Achten auf Symptome sowie Messen der Körpertemperatur) und das Tragen mindestens einer medizinischen Maske bei Kontakt zu anderen Personen bis zum fünften Tag nach dem Kontakt mit der infizierten Person empfohlen.

Er warnte jedoch auch vor Selbstüberschätzung bei der Hilfeleistung.
"Niemand sollte sein eigenes Leben riskieren.
Rufen Sie in jedem Fall die Polizei oder andere Personen hinzu.
" Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Jäger: Verantwortung zu übernehmen, ist wichtig im Kampf gegen Kriminalität

* Quarantänepflicht: Grundsätzlich gilt eine Quarantänepflicht von zehn Tagen.
Wer eine Impfung oder Genesung nachweist, kann die Quarantäne sofort beenden oder muss sie gar nicht erst antreten.
Alle anderen Personen können die Quarantäne frühestens nach fünf Tagen mit einem negativen Testergebnis beenden.
Für Kinder unter zwölf Jahre endet die Quarantäne automatisch nach fünf Tagen.
* Nachweispflicht: Schon bei Grenzübertritt müssen Einreisende einen Nachweis über eine vollständige Impfung oder Genesung, oder ein negatives Testergebnis (Schnelltest oder PCR-Test) mitführen.

Sie ermöglicht damit eine weitgehende Normalisierung vieler Lebensbereiche.
So entfallen in den Regionen der Inzidenzstufe 0 beispielsweise die Kontaktbeschränkungen.
Auch die Einhaltung des Mindestabstands zu anderen Personen wird weitgehend nur noch empfohlen.
Wenn - wie derzeit - auch für das Land die Inzidenzstufe 0 gilt, gilt die Maskenpflicht grundsätzlich nur noch im ÖPNV und im Handel und wird ansonsten auch in Innenbereichen lediglich empfohlen.
Die Regelung zur Maskenpflicht in Schulen bleibt von den Änderungen unberührt.

Die Minister der Justiz Peter Biesenbach in Nordrhein-Westfalen und Georg Eisenreich in Bayern sehen aber weiteren Nachbesserungsbedarf im Verkehrsstrafrecht.
Der Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Bei den Strafvorschriften zu Eingriffen in das Verkehrsgeschehen kann eine härtere Bestrafung bisher nur erfolgen, wenn fahrlässig ein anderer Mensch schwer verletzt wird.
Wird durch eine Tat sogar fahrlässig der Tod einer anderen Person verursacht, kann der Täter dagegen nicht mit einer höheren Strafe belegt werden.
Dies passt nicht zum Verhältnis der betroffenen Rechtsgüter: Das Leben hat in der Rechtsordnung einen höheren Rang als die Gesundheit.
Und dies entspricht auch dem allgemeinen Verständnis.

Sie müssen sich demnächst vor Gericht verantworten.
Eine große Menge Diebesgut, wie Schmuck, Mobiltelefone und Laptops konnte die Polizei den Eigentümern wieder aushändigen.
Die Ermittlungsergebnisse zeigen, wie professionell die Bande organisiert war: Hintermänner lieferten gefälschte Reisepässe und Tatfahrzeuge, die auf andere, unverdächtige Personen zugelassen waren.
Verwandte stellten ihre Wohnung als Unterschlupf zur Verfügung.
Einige Täter reisten aus dem Ausland als Touristen getarnt ein und verließen Deutschland sofort nach den Taten wieder.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Besuche in Pflegeeinrichtungen und Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe
Pflegeeinrichtungen und Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe: Landesregierung erleichtert Besuche
20. Juni 2020 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Das können und das werden wir nicht hinnehmen.
Polizei und Justiz werden die begangenen Straftaten mit aller Konsequenz verfolgen und ahnden.
Das gilt für die angesprochenen Hochzeitsgesellschaften ebenso wie für die Bekämpfung krimineller Clans und aller anderen Personen, die sich strafbar machen.
Repression gehört zu den unabweisbaren Aufgaben eines Rechtsstaates, sie ist Ausdruck unseres Gewaltmonopols.
Um diese Aufgabe noch effizienter wahrzunehmen, haben wir viele neue Stellen und auch neue Strukturen geschaffen.

Die Medikamente sind in der Regel gut verträglich.
Eine Behandlung dauert in der Regel acht bis zwölf Wochen.
Nach einer erfolgreichen Behandlung ist keine Übertragung des Virus auf andere Personen mehr möglich.
Allerdings kann es nach einer überstandenen Erkrankung oder erfolgreichen Behandlung zu einer Re-Infektion kommen.
An dem Modellprojekt nehmen in Nordrhein-Westfalen die Justizvollzugsanstalten Köln und Bochum teil.

Sollte das eigene Wahllokal keinen barrierefreien Zugang haben, kann ein Wahlschein beantragt werden.
Damit lässt sich dann in einem anderen, problemlos erreichbaren Wahllokal des Wahlkreises wählen", erläuterte Schellen.
Wer nicht lesen oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung den Stimmzettel nicht selbst kennzeichnen, falten, bei der Briefwahl in den Stimmzettelumschlag einlegen oder in die Wahlurne einwerfen kann, hat die Möglichkeit sich bei der Briefwahl oder im Wahllokal von einer anderen Person helfen zu lassen.
Diese Hilfsperson kann frei ausgewählt werden.
Sie darf nur die Wünsche des Wählers erfüllen und ist zur Geheimhaltung verpflichtet.

"
Der Gesetzentwurf sieht vor, zur strafrechtlichen Erfassung des "Upskirtings" eine eigene Norm in das Strafgesetzbuch im Abschnitt über Sexualstraftaten einzufügen.
Wer absichtlich eine Bildaufnahme des Intimbereichs einer anderen Person unbefugt herstellt, indem er unter deren Bekleidung fotografiert oder filmt, soll künftig mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe bestraft werden können.
Gleiches soll in Fällen gelten, in denen solche Bildaufnahmen übertragen, gebraucht oder anderen Personen - etwa in Internetforen oder mittels Messengerdiensten - zugänglich gemacht werden.
Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach: "Bei der gegenwärtigen Rechtslage hängt das Vorliegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit von eher zufälligen Sachverhaltsumständen ab.

Studie "Berufseinmündung und -verbleib in der Pflege in Nordrhein-Westfalen": Zahl der Beschäftigten in der Pflege und Verweildauer in ihrem Beruf steigt seit fast zehn Jahren
Minister Laumann: Großteil der Pflegenden bleibt ihrem so wichtigen Beruf treu
28. März 2022 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Mussten sie allein nach eigenen Wertvorstellungen entscheiden, erfolgte hingegen in fast 80 Prozent der Fälle keine Zustimmung zur Organspende.
Die studienbasierten Umfragen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) ergeben jedoch, dass über 80 Prozent der Bevölkerung einer Organ- und Gewebespende positiv gegenüberstehen.
Dies verdeutlicht, wie schwierig es für Familien ist, diese Entscheidung stellvertretend für eine andere Person zu treffen.
Aktuelle Statistiken zur Organspende und Transplantation in Deutschland sowie in den sieben DSO-Regionen können auf der DSO-Website heruntergeladen werden.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tag der Pflege 2019
Tag der Pflege 2019: Minister Laumann fordert stärkere Beteiligung der Pflegebeschäftigten
10. Mai 2019 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Mit dem Masterplan Grundschule haben wir ein umfassendes Programm gestartet, um diese wichtige Schulform langfristig zu stärken.
Ich weiß, dass die Pandemie unseren Grundschulen im Moment alles abverlangt.
Ich danke daher allen Schulleitungen, Lehrkräften und allen anderen Personen, die an unseren Schulen arbeiten, sehr für Ihr großes Engagement.
Unsere Unterstützungsmaßnahmen und das erleichterte Testverfahren sollen in dieser anstrengenden Zeit ein wichtiger und wirksamer Beitrag zur Entlastung sein.
"

"Es gehört Mut dazu, anderen in Notsituationen zu helfen, da man selbst verletzt oder angegriffen werden könnte" sagte der Innenminister.
Er warnte jedoch auch vor Selbstüberschätzung bei der Hilfeleistung: "Niemand sollte sein eigenes Leben riskieren.
Rufen Sie in jedem Fall die Polizei oder andere Personen hinzu.
" Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Auf Wunsch werden die Unterlagen den Antragstellerinnen und Antragstellern im Wahlamt unmittelbar ausgehändigt.
"Es ist praktisch, dass in diesem Fall sofort an Ort und Stelle die Briefwahl ausgeübt werden kann", erläuterte der Landeswahlleiter.
Briefwahlunterlagen können auch von einer anderen Person abgeholt werden.
Die entsprechende Vollmacht kann auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung erteilt werden.
Bevollmächtigte dürfen für höchstens vier Wahlberechtigte die Wahlunterlagen abholen.

Auf Wunsch werden die Unterlagen den Wahlberechtigten im Wahlamt unmittelbar ausgehändigt.
"In diesem Fall kann die Briefwahl sofort an Ort und Stelle ausgeübt werden", erläuterte der Landeswahlleiter.
Briefwahlunterlagen können auch von einer anderen Person abgeholt werden.
Die notwendige Vollmacht kann auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung erteilt werden.
Bevollmächtigte dürfen für höchstens vier Wahlberechtigte die Wahlunterlagen abholen.

Letzteres ist in Nordrhein-Westfalen nur für den Studiengang Betriebswirtschaftslehre bzw. Betriebswirtschaft an den beiden Fachhochschulen in Bochum und Dortmund der Fall.
Bis mindestens zum 12. August besteht die Möglichkeit, den Platz anzunehmen oder abzulehnen.
Wer urlaubsbedingt oder aus anderen Gründen dies nicht persönlich machen kann, kann einer anderen Person eine Vollmacht geben.
Über diese Fristen wollen die NRW-Hochschulen sicherstellen, dass Studieninteressierte sich frühzeitig für einen Studienplatz entscheiden.
Die Erfahrungen aus dem Vorjahr zeigen, dass dies zugleich zu einer Entlastung des Nachrückverfahrens an den Hochschulen führt.

Weg frei für die Pflegefachassistenzausbildung
Minister Laumann: Rund 1.700 vom Land geförderte Ausbildungsplätze stehen in der zweiten Jahreshälfte zur Verfügung
30. Juli 2021 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Hilfe im Alltag: Landesregierung vereinfacht die Anerkennung von Nachbarschaftshilfe für häuslich betreute Pflegebedürftige
Für den Nachweis einer Qualifizierung zur Nachbarschaftshilfe reicht eine Bestätigung der Kenntnis des Informationsangebots der Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz aus
20. September 2023 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Daher ist die Händehygiene mit regelmäßigem Händewaschen wichtig.
Hinweise für gründliches Händewaschen bietet beispielsweise die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.
* Husten und Niesetikette: Beim Husten und Niesen sollte Abstand zu anderen Personen gehalten beziehungsweise sich von ihnen abgewendet werden.
Dabei sollte ein Einwegtaschentuch verwendet und in die Armbeuge geniest und gehustet werden.
Anschließend sollte man die Hände waschen.

Das haben wir zum Anlass genommen, noch mehr Personal für den Jahreswechsel bereit zu stellen.
Aber klar ist auch: nicht an jeder Ecke kann ein Streifenwagen stehen.
Trotzdem: die Polizei wird wie sonst auch entschlossen gegen Randalierer und andere gewaltbereite Personen vorgehen.
Dafür haben wir die Polizeibehörden nochmal sensibilisiert.
Jeder, der Silvester friedlich feiert, trägt dazu bei, dass es ein guter Start ins Jahr wird.

Vereinfachung der Nachbarschaftshilfe für Pflegebedürftige in Nordrhein-Westfalen ab Januar 2024
Für die Qualifizierung zur Nachbarschaftshilfe reicht nun eine Bestätigung der Kenntnisnahme der Broschüre "Nachbarschaftshilfe - Tipps und Informationen für Helfende" aus
30. Dezember 2023 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

"
Ministerpräsident Hendrik Wüst würdigte auch das politische Wirken des früheren Ministerpräsidenten und ersten Bundesratspräsidenten Karl Arnold.
Keine andere Person stehe so für den Neubeginn der Demokratie und des Föderalismus.
Dabei betonte der Ministerpräsident auch die Rolle der Stadt Bonn für die Entwicklung der zweiten deutschen Demokratie: "Dieser Ort ist nicht nur die Wiege des Grundgesetzes.
Er ist als frühe Heimat des Bundesrates auch die Wiege des Föderalismus der Bundesrepublik.

Grundsätzlich gibt es zwei Impfstoffarten für Polio: Den Lebendimpfstoff zum Schlucken ("Schluckimpfung"), der seit 1998 in Deutschland nicht mehr verwendet wird, und einen Totimpfstoff zum Spritzen.
In außereuropäischen Ländern werden zum Teil weiterhin Polio-Schluckimpfungen verwendet.
Bei einer Schluckimpfung können abgeschwächte Impfviren mit dem Stuhl ausgeschieden und durch Schmierinfektion auf andere Personen übertragen werden.
Wenn die Bevölkerung aufgrund zu niedriger Polio-Impfquoten nicht ausreichend geschützt ist, können diese Impfviren über einen längeren Zeitraum zirkulieren und sich in sehr seltenen Fällen dabei genetisch verändern und wieder Erkrankungen hervorrufen.
Entsprechende vom Schluckimpfstoff-abgeleitete Polioviren Typ 2 wurden über das Abwasserfrühwarnsystem festgestellt.

Förderung für Modellvorhaben zur Unterstützung und Stabilisierung häuslicher Pflege
Landesregierung startet Interessenbekundungsverfahren für private und freigemeinnützige Modellträger sowie kommunale Gebietskörperschaften
10. April 2025 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Minister Laumann zum Internationalen Tag der Pflegenden 2025: Pflegekräfte leisten unverzichtbaren Dienst für das Gemeinwohl
Minister Laumann würdigt Leistung und Engagement von Pflegekräften
9. Mai 2025 Das Bild zeigt eine lächelnde alte Frau im Gespräch mit einer anderen Person.
Foto: iStock.
com

Er schwimmt zurück ins tiefere Wasser.
Dort treibt eine etwa 20-jährige Frau, die nicht mehr ansprechbar ist.
Es gelingt ihm, zu der jungen Frau zu schwimmen, sie zu packen, mit ihr in Richtung Ufer zurück zu schwimmen und sie an andere Personen zu übergeben.
Beide geretteten Personen werden zur weiteren Versorgung in Krankenhäuser gebracht.
Viele von Ihnen werden wissen: Die Strömung im Rhein ist selbst für erfahrene Schwimmer unberechenbar und lebensgefährlich.

Ich freue mich sehr, dass wir die Fördermittel im Jahr 2026 erheblich steigern konnten und die Landesregierung so einen wichtigen Beitrag dazu leistet, die Familien vor Ort konkret durch die für sie so besondere Zeit zu navigieren.
"
"Elternstart NRW" ist gebührenfrei und richtet sich an Eltern und andere Personen in Erziehungsverantwortung in Nordrhein-Westfalen mit einem Kind im ersten Lebensjahr.
Ziel von "Elternstart NRW" ist nicht das Lernen nach einem festen Lehrplan.
Eine pädagogische Fachkraft greift vielmehr in einem offenen Austausch die Fragen auf, die die Mütter und Väter mitbringen.

Das entspricht einem Rückgang von über 47Prozent und ist der niedrigste Wert im Zehnjahresvergleich.
Zugleich stieg die Zahl der Leichtverletzten um 18Prozent, bei den Schwerverletzten verzeichnet die Polizei einen leichten Anstieg um rund 3Prozent.
Rund 35Prozent aller Unfälle waren Alleinunfälle, bei denen der Fahrer oder die Fahrerin ohne Beteiligung anderer Personen die Kontrolle über die Maschine verlor.

Dabei wird die Zugehörigkeit zur impfberechtigten Personengruppe nach Coronavirus-Impfverordnung (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 a - j) bescheinigt - diese Fälle bedürfen keiner konkreten Diagnose.
Personen mit Vorerkrankungen der Priorität 2 sind:
* Personen mit Trisomie 21 oder einer Conterganschädigung
* Personen nach Organtransplantation
* Personen mit einer Demenz oder mit einer geistigen Behinderung oder mit schwerer psychiatrischer Erkrankung, insbesondere bipolare Störung, Schizophrenie oder schwere Depression
* Personen mit behandlungsbedürftigen Krebserkrankungen
* Personen mit interstitieller Lungenerkrankung, COPD, Mukoviszidose oder einer anderen, ähnlich schweren chronischen Lungenerkrankung
* Personen mit Muskeldystrophien oder vergleichbaren neuromuskulären Erkrankungen, Personen mit Diabetes mellitus mit Komplikationen

* Personen mit Trisomie 21 oder einer Conterganschädigung
* Personen nach Organtransplantation
* Personen mit einer Demenz oder mit einer geistigen Behinderung oder mit schwerer psychiatrischer Erkrankung, insbesondere bipolare Störung, Schizophrenie oder schwere Depression
* Personen mit behandlungsbedürftigen Krebserkrankungen
* Personen mit interstitieller Lungenerkrankung, COPD, Mukoviszidose oder einer anderen, ähnlich schweren chronischen Lungenerkrankung
* Personen mit Muskeldystrophien oder vergleichbaren neuromuskulären Erkrankungen, Personen mit Diabetes mellitus mit Komplikationen
* Personen mit Leberzirrhose oder einer anderen chronischen Lebererkrankung
* Personen mit chronischer Nierenerkrankung

Kunst im Turm, Wesel (Ansprechpersonen: Rahel Kraf, Uwe van de Sand)
D.EINS, Schwalmtal (Ansprechperson: Alexandra Vahlhaus)
Burg Kervenheim, Goch (Ansprechperson: Robert Arndt)
Villa Friedlinde, Lohmar (Ansprechperson: Sabine Schibrowski)
Altes Kino, Elsdorf (Ansprechperson: Jan Hanisch)
Kolpinghaus, Monschau (Ansprechperson: Bernd Maaßen)
Kulturgasthaus, Hürth (Ansprechperson: Ulrich Klugius)

Für alle Personengruppen kommt mRNA-Impfstoff zum Einsatz - das heißt von BioNTech oder Moderna.
An folgende Personengruppen richtet sich das Angebot:
* Kontaktpersonen von Pflegebedürftigen und Schwangeren: Anspruchsberechtigt sind maximal zwei Kontaktpersonen je schwangere Person bzw. je nicht in einer Einrichtung befindlichen pflegebedürftigen Person (d.h. die pflegebedürftige Person muss zu Hause gepflegt werden).
Kontaktpersonen von Schwangeren haben darüber hinaus eine Kopie des Mutterpasses vorzulegen.
Kontaktpersonen von sich nicht in einer Einrichtung befindlichen pflegebedürftigen Personen haben eine Kopie des Nachweises der Pflegekasse über den Pflegegrad der pflegebedürftigen Person vorzulegen.
Die Kontaktpersonen von Pflegebedürftigen müssen nicht als Pflegepersonen bei der Pflegekasse benannt sein.

So werden die Impfungen in der eigenen Häuslichkeit für weitere bettlägerige Personen ermöglicht.
Neben den Personen in Pflegegrad 5 sollen fortan auch bettlägerige Personen über 80 Jahre sowie Personen mit Pflegegrad 4 aufsuchend in ihrer Häuslichkeit geimpft werden.
Betroffene Pflegebedürftige können ihrem Arzt außerdem bis zu zwei Kontaktpersonen benennen, die im Rahmen der aufsuchenden Impfung mitgeimpft werden.
Diese Personengruppen sollen sich für ein Impfangebot an Ihren Hausarzt wenden.
Die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte können den Impfstoff für die genannten Personengruppen entweder über die hiesigen Impfzentren beziehen oder die Patientinnen und Patienten benennen, die durch mobile Teams des Impfzentrums ein Impfangebot erhalten sollen.
Geplant ist zudem, dass sich Personen mit Vorerkrankungen in Arztpraxen impfen lassen können.

Da der Impfstoff derzeit nur begrenzt zur Verfügung steht, muss der Kreis der Personen, die sich impfen lassen können über die Impfempfehlungen der STIKO hinaus eingegrenzt werden.
Folgende Personen können sich impfen lassen:
* Personen, die dem Affenpockenvirus exponiert waren;
Die Gesundheitsämter informieren die exponierten Personen im Rahmen der Kontaktnachverfolgung darüber, dass sie sich impfen lassen können und vermitteln sie an die impfenden Stellen.
Um Personen mit einem besonderen Ansteckungsrisiko zu erreichen, kommunizieren auch die Arbeitsgemeinschaft AIDS-Prävention NRW und die Aidshilfe NRW e. V., welche Stellen impfen werden.

Für nicht-immunisierte Personen gelten die Kontaktbeschränkungen vorerst bis zum 19. März fort.
Sie dürfen sich nach wie vor nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts und höchstens zwei Personen eines weiteren Haushalts treffen.
Die Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen sowie der Besuch von Sonnenstudios ist nun neben vollständig immunisierten Personen auch ungeimpften Personen unter Vorlage eines gültigen negativen Testnachweises möglich (3G-Regel).
Bei der Inanspruchnahme und Erbringung körpernaher Dienstleistungen ist von nicht-immunisierten Personen verpflichtend eine Maske des Standards FFP2 zu tragen.
Auch öffentliche Bibliotheken und die Bildungsangebote von Fahrschulen stehen künftig wieder nicht-immunisierten Personen mit einem negativen Test offen.

Die verletzte Person wird also vor möglichen weiteren Übergriffen ebenso geschützt wie der mutmaßliche Täter vor möglicherweise ungerechtfertigten Anschuldigungen.
Neben den Schutz- und Sanktionsmöglichkeiten bekommen die verletzten Personen mit der HG-Novelle jetzt auch Informations-, Schutz-, Beistands- und verfahrensbegleitende Rechte.
Die verletzte Person kann zum Beispiel den Stand des Verfahrens erfragen, was beim Disziplinarverfahren ausgeschlossen ist.
Auch kann sie sich aktiv in das Verfahren einbringen, wenn sie dies will, und beispielsweise Fragen an die beschuldigte Person stellen.
Zudem kann die verletzte Person einen Rechtsanwalt als Beistand erhalten, ohne dass sie dessen Kosten tragen muss.
Außerdem ist die Einrichtung von Anlaufstellen/Ansprechpersonen vorgesehen, die für die verletzten Personen da sind und keiner Weisung der Hochschule unterliegen.

Derzeit liegt der Schwerpunkt neben den Berufsgruppen auf den Personen über 70 Jahren.
Wir wollen allen Personen dieser Jahrgänge zeitnah ein Impfangebot machen, um auch diese Altersgruppe nachhaltig zu schützen.
Grundsätzlich gilt: Ist das zugewiesene Kontingent nach Abschluss der Impfungen nicht aufgebraucht, kann es für die Impfung weiterer Personen der Priorität II (§ 3 CoronaImpfV) genutzt werden.
Darüber hinaus setzt der Erlass den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz um, nach dem bei Personen unter 60 Jahren, die eine Erstimpfung mit AstraZeneca erhalten haben, die Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff in einem Abstand von zwölf Wochen erfolgen soll.
Bei Personen ab 60 Jahren, die eine Erstimpfung mit AstraZeneca erhalten haben, soll die Zweitimpfung mit AstraZeneca erfolgen.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Nach den bisherigen Erkenntnissen lässt bei bestimmten Personengruppen die Schutzwirkung der Impfung schneller nach.
Das sind zugleich auch diejenigen Personen, bei denen das Risiko eines schweren Verlaufs bei einer Infektion höher ist.
Zudem werden auch jene, die besonders verwundbare Personen versorgen, die Möglichkeit haben, eine weitere Auffrischungsimpfung zu erhalten.
Denn: So schützen sie sich, aber auch die von ihnen betreuten Personen optimal.

Personenpotenzial
Parallel zu den Straftaten ist 2025 in den einzelnen Phänomenbereichen das extremistische Personenpotenzial gestiegen.
Im Rechtsextremismus rechnet der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen mit rund 4.500 Personen, etwa 1.800 davon gelten als gewaltorientiert.
Im Linksextremismus geht der Verfassungsschutz von rund 3.300 Personen aus.
Im islamistischen Spektrum wird das Personenpotenzial aktuell auf rund 4.100 Personen geschätzt.

* Insgesamt 17 der befragten Stipendiaten haben während des Förderzeitraums zu einer anderen Förderung gewechselt (zum Beispiel Bundesprogramm EXIST), 9 Personen haben in ein festes Arbeitsverhältnis gewechselt.
14 Personen haben die Förderung aus teaminternen Gründen abgebrochen.
* 2661 Personen aus 1.531 Gründungsvorhaben haben sich bislang beworben.
* 1.850 Personen wurden von einer Jury zur Förderung empfohlen.

Ich hoffe, dass es uns mit der Erweiterung des anspruchsberechtigten Personenkreises gelingen wird, weitere Personen zu erreichen und zu unterstützen, die bis heute unter den schrecklichen Verbrechen des ehemaligen Apothekers der Alten Apotheke in Bottrop leiden.
Personen, die bereits vor Erweiterung der Richtlinie einen Antrag gestellt haben, der aber abgelehnt wurde, müssen zunächst nichts unternehmen.
Das Ministerium wird zu diesen Personen Kontakt aufnehmen, da sie womöglich nach neuer Rechtslage doch Anspruch auf die Zahlung haben.
Für Personen, die bereits nach der alten Richtlinie berechtigt waren und noch keinen Antrag gestellt haben, wurde die Antragsfrist bis zum 31. März 2023 verlängert.
Eine Antragstellung war bislang für diesen Personenkreis bis Ende 2022 möglich.

Bei anderen Kontaktpersonen, bei denen sich der Kontakt beispielsweise über einen gemeinsamen Gaststättenbesuch, die gemeinsame Sportausübung oder ein sonstiges Treffen ergeben hat, gibt es keine automatische Quarantäne.
Dabei sollen die Gesundheitsämter die gleichen Vorgaben zu Dauer und Verkürzungsmöglichkeiten anwenden wie bei Kontaktpersonen im eigenen Haushalt.
Ohne eine offizielle Quarantäneanordnung wird ein verantwortungsvolles Verhalten von den Kontaktpersonen erwartet (zum Beispiel durch Kontaktreduzierung über das Tragen einer Maske bis hin zur Selbstisolierung bei fehlender ausreichender Immunisierung).
Demnach müssen folgende Fallgruppen als Kontaktpersonen grundsätzlich nicht mehr in Quarantäne:
1. Personen mit einer Auffrischungsimpfung: Hier sind bei jeglicher Kombination der zugelassenen COVID-19-Impfstoffe insgesamt immer drei Impfungen erforderlich.

Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden, hat das Bundeskabinett entschieden, dass nicht notwendige Reisen zu vermeiden sind, also Einreisen nach Deutschland durch nicht in Deutschland wohnhafte Personen nur aus triftigen Gründen erfolgen sollen.
Bei in Deutschland wohnhaften Personen soll nach der Einreise ein ausreichender Infektionsschutz gewährleistet werden.
Die Verordnung legt fest, dass Personen, die mehr als 72 Stunden im Ausland waren und dann nach Deutschland einreisen, sich auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere Unterkunft begeben müssen und diese 14 Tage nicht verlassen dürfen.
* Ausgenommen sind vor allem Grenzpendler - also Personen, die täglich oder für bis zu 5 Tage durch ihren Beruf oder ihre Ausbildung (Schule, Hochschule) veranlasst ein- und ausreisen.
* Ausgenommen sind Personen, die im grenzüberschreitenden Personen-, Waren- und Gütertransport tätig sind.

In der Coronaschutzverordnung werden durch die aktuellen Änderungen die Personengrenzen für Veranstaltungen erhöht.
Das betrifft vor allem Feste aus besonderem Anlass, insbesondere Hochzeiten, die bei Sicherstellung der Kontaktnachverfolgung der Teilnehmenden nun mit bis zu 150 Personen gefeiert werden dürfen.
Bei Kultur- und sonstigen Veranstaltungen wird der Schwellenwert, ab dem ein Hygienekonzept vorgelegt werden muss, von 100 auf 300 Personen angehoben.
Die Personenbegrenzung beim Kontaktsport in der Halle wird von zehn auf 30 Personen erhöht.

Die STIKO hält weiter an ihrer Empfehlung fest, dass eine zweite Auffrischungsimpfung für folgende Personengruppen angezeigt ist:
* Personen mit Immundefiziten ab dem Alter von 5 Jahren
* Bewohnerinnen und Bewohner in Einrichtungen der Pflege sowie Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
* Personen im Alter ab 60 Jahren
* Personen im Alter ab 5 Jahren mit erhöhtem Risiko für schwere COVID-19-Verläufe infolge einer Grunderkrankung

* Aufenthalte bis zu 72 Stunden bei Personen, die zur Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems unabdingbar sind,
* bis zu 72 Stunden bei Beschäftigten im Güter-, Waren- und Personenverkehr (bei über 72 Stunden setzt die Ausnahme gegebenenfalls einen Test voraus),
* Personen, die nachweislich aus zwingend beruflichen, studienbedingten oder ausbildungsbedingten Gründen regelmäßig pendeln.

Die Zahl der erfassten wohnungslosen Personen ist gegenüber dem Vorjahr um 2.176 oder etwa 4,9 Prozent gestiegen (Vergleichszahlen von 2017 auf 2018: 44 434, = +37,6 Prozent, von 2016 auf 2017: 32.286, = +28,9 Prozent).
Von den insgesamt zum Stichtag 30.6.2019 wohnungslos gemeldeten Personen in Nordrhein-Westfalen waren 32.623 (2018: 30.736) von den kommunalen Behörden untergebracht und 13.987 (2018: 13.698) wurden von den freien Trägern der Wohnungslosenhilfe betreut.
Der Zuwachs ist also nahezu ausschließlich auf die stark gestiegene Zahl der kommunal und ordnungsrechtlich untergebrachten Personen zurückzuführen.
In den Vorjahren war der starke Anstieg bei den kommunal untergebrachten Wohnungslosen nach Angaben der Kommunen zu einem großen Teil darauf zurückzuführen, dass anerkannte Asylbewerberinnen und -bewerber bzw. Personen mit anerkanntem Flüchtlingsstatus unterzubringen waren.
Verschiedene Kommunen erklärten auch den Anstieg im Jahr 2019 mit der Unterbringung dieser Personengruppe.

* Personen ab 70 Jahren,
* Personen mit Immundefizienz,
* Personen mit einer mindestens vier Wochen zurückliegenden Impfung des Impfstoffs der Firma Johnson & Johnson.
Grundsätzlich können im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten aber allen Personen Auffrischungsimpfungen angeboten werden, die diese nach Ablauf von sechs Monaten nach Abschluss der ersten Impfserie wünschen.

Sie gelten auch für Trans*-Personen und jene, die sich nicht in den binären Geschlechterrollen einordnen können oder wollen.
Wir fordern ein Selbstbestimmungsgesetz, das es den Menschen niedrigschwellig ermöglicht, ihren Namen und Personenstand zu ändern.
" Auch Inter*-Personen dürften nicht diskriminiert werden.
Ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes sieht für diesen Personenkreis entweder vor einen positiven Geschlechtseintrag im Personenstandsrecht zu ermöglichen oder alternativ künftig auf den Geschlechtseintrag zu verzichten.

* Bei einem Coronafall in der Klasse gelten die direkten Sitznachbarinnen und Sitznachbarn der infizierten Person (davor, dahinter, rechts und links) sowie Lehrkräfte und weiteres Schulpersonal, die in engem Kontakt standen als "enge Kontaktpersonen".
Diese Personen haben sich auf Anordnung in eine 14-tägige Quarantäne zu begeben.
Vollständig geimpfte symptomlose Kontaktpersonen sind grundsätzlich von Quarantäneregelungen ausgenommen, soweit die entsprechenden aktuellen Empfehlungen des RKI dies vorsehen.
* Von einer Einstufung als enge Kontaktpersonen der anderen Schülerinnen und Schüler der Klasse sollte hingegen abgesehen werden, wenn Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte während des Unterrichts einen Mund-Nasen-Schutz oder eine Mund-Nase-Bedeckung korrekt getragen haben, alle anderen empfohlenen Standard-Maßnahmen inklusive korrekter Lüftung eingehalten und Abstandsregelungen während des Unterrichts für kumulativ nicht länger als 15 Minuten unterbrochen wurden.
* Im Falle eines positiven PCR-Pool-Testergebnisses oder eines positiven Corona-Selbsttests bei Schultestungen erfolgt umgehend eine Absonderung der betroffenen Personen bis zum Erhalt eines negativen Ergebnisses mittels individuellem PCR-Test.

Bis zu 500 teilnehmenden Personen gelten keine Kapazitätsbeschränkungen, oberhalb einer absoluten Zahl von 500 gleichzeitig anwesenden oder teilnehmenden Personen darf die zusätzliche Auslastung bei höchstens 60 Prozent der über 500 Personen hinausgehenden regulären Höchstkapazität liegen.
Wird 2G-plus gewährleistet, entfällt (vergleichbar mit Diskotheken etc.) bis zu einer Teilnehmerzahl von 1.000 Personen auch die Maskenpflicht.
Bei Großveranstaltungen (ab 1.000 Personen) können unter den weiterhin geltenden Bedingungen von 2G-plus und zusätzlicher Maskenpflicht künftig in Innenräumen 60 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität genutzt werden.
Die Personengrenze von 6.000 Personen darf jedoch nicht überschritten werden.
Diese erhöhten Personenzahlen gelten wegen des erhöhten Infektionsrisikos nicht für Clubs, Diskotheken und Veranstaltungen mit Tanz.

Sind Personen flüchtig?
Wie werden die Personen beschrieben?
In welche Richtung sind die Personen geflüchtet?

Die Untersuchung richtet sich dabei nicht nur an alle Personen in Nordrhein-Westfalen, die sich als LSBTIQ* identifizieren.
Auch Angehörige dieser Personen - wie Familienmitglieder, Partnerinnen und Partner sowie enge Freundinnen und Freunde - sind eingeladen, an der Umfrage teilzunehmen.
Wir wollen wissen, wie es den Menschen geht, welche Erfahrungen sie machen und was noch passieren muss, um echte Gleichbehandlung und Akzeptanz zu erreichen.
Deshalb rufe ich alle LSBTIQ*-Personen sowie ihre Angehörigen auf, an dieser wichtigen Studie teilzunehmen.
Ihre Teilnahme, als LSBTIQ*-Personen oder als Eltern oder Geschwister einer queeren Person, ist deswegen so wichtig, weil nur durch Ihre konkreten Erfahrungen und Rückmeldungen die Vielfalt und Komplexität der Lebenslagen von LSBTIQ*-Menschen sichtbar gemacht werden kann.

"Zum jetzigen Zeitpunkt - mit den erfreulich niedrigen Inzidenzen und dem in vielen Kommunen freien Zugang zu Geschäften und Restaurants - ist ein umgehender elektronischer Nachweis des Impfstatus für die wenigsten Personen erforderlich.
Lediglich für Personen, die jetzt eine Reise ins Ausland antreten, kann der digitale Impfausweis bedeutsam sein.
Alle weiteren Personen können den QR-Code in Apotheken oder bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten erhalten.
Dies betrifft häufig Personen, die durch mobile Teams geimpft wurden (bspw. Beschäftigte in einer Pflegeeinrichtung), die in Krankenhäusern geimpft wurden oder die außerhalb eines Impfzentrums einen Impftermin über ihren Landkreis bzw. ihre Stadt vereinbart haben.

Im September 2015 waren es noch 4.668 Personen.
Im Dezember 2015 waren es nur noch 403 Personen.
Bis zum 21. Januar 2016 sind bereits 1.149 Personen bei der Umsetzung des Aktionsplanes freiwillig aus den Landesaufnahmeeinrichtungen ausgereist.

Voraussetzung für die Öffnungen sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts sowie zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen.
Ausgenommen davon sind Kinder bis zum Schuleintritt sowie Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können.
Außerdem ist die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besuchern auf eine Person pro zehn Quadratmeter der Besucherflächen beschränkt.
Folgende Bildungsangebote dürfen stattfinden, sofern Hygienemaßnahmen und ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen gewährleistet sind:

* In den letzten drei Monaten haben sich 249 Personen beworben.
* Ingesamt 2716 Personen aus 1560 Gründungsvorhaben haben sich seit dem Start des Programms im Sommer 2018 beworben.
* 1.893 Personen wurden von einer Jury zur Förderung empfohlen.

Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte impfen im Rahmen der ihnen zur Verfügung stehenden Impfstoffmengen schon jetzt Personen aus der Priorität 3, sofern sie keine weiteren Patientinnen und Patienten der Prioritätsgruppen 1 und 2 mehr haben.
Das betrifft insbesondere Personen über 60 Jahre und Personen, die an einer chronischen Erkrankung leiden.
Der Impfstoff der Firma AstraZeneca kann zudem in den Arztpraxen grundsätzlich allen Personen unabhängig von Alter und Priorisierung angeboten werden.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Terminbuchung für Personen der Jahrgänge 1948 und 1949 ab Mittwoch möglich
Terminbuchung für Personen der Jahrgänge 1948 und 1949 ab Mittwoch möglich
Am Mittwoch, 21. April 2021, startet ab 8.00 Uhr die Terminvergabe für die Personen der Geburtsjahrgänge 1948 und 1949 zur Impfung gegen das Coronavirus.
Am Mittwoch, 21. April 2021, startet ab 8.00 Uhr die Terminvergabe für die Personen der Geburtsjahrgänge 1948 und 1949 zur Impfung gegen das Coronavirus.
Alle Personen, die zwischen dem 1. Januar 1948 und dem 31. Dezember 1949 geboren wurden, sowie deren Lebenspartner können dann einen Impftermin über die Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigung vereinbaren.

39 Personen haben die Förderung aus teaminternen Gründen oder weil sie das Geschäft aufgaben, abgebrochen.
* 4.948 Personen aus 2.864 Gründungsvorhaben haben sich bislang beworben.
* 3.279 Personen wurden von einer Jury zur Förderung empfohlen.

Hiervon ausgenommen sind Personen, die Gerichte und Behörden in unterschiedlichen Funktionen (z.B. Anwälte, Polizeibeamte, Handwerker usw.) zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs oder zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung betreten müssen.
Ausgenommen sind Personen, die
* innerhalb der letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten, oder

Die Fachleute kümmern sich um Personen, denen der Verlust der Wohnung droht und um solche, die aufgrund von Obdach- oder Wohnungslosigkeit dauerhaft eine reguläre Wohnung benötigen.
Außerdem stehen sie der Wohnungswirtschaft als Ansprechpersonen zur Verfügung.
Bislang konnte durch eine frühzeitige Beratung bei 1.945 Personen die Wohnungslosigkeit verhindert werden.
Und mehr als 2.600 Personen haben wieder ein festes Dach über dem Kopf, da sie in Wohnungen vermittelt werden konnten.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen für 14 Personen
Ministerpräsident Wüst verleiht 14 Personen die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst ehrt am Montag, 25. August 2025, 14 Personen aus Nordrhein-Westfalen mit der Rettungsmedaille.
Zudem wird an elf Personen eine Öffentliche Belobigung ausgesprochen.

In der JA NRW sind darüber hinaus Personen aktiv, die eine rechtsextremistische Biografie aufweisen.
Ein weiterer gewichtiger tatsächlicher Anhaltspunkt ist die Nähe zum Beobachtungsobjekt des völkisch-nationalistischen Personenzusammenschlusses innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD), ehemals "Flügel".
Führungspersonen des Landesverbandes der JA NRW suchen eine Zusammenarbeit mit dem formal aufgelösten "Flügel".
Das bezieht sich insbesondere auf deren ideologische Führungsperson Björn Höcke.

Zum Hintergrund: Die STIKO empfiehlt eine Auffrischungsimpfung mit einem mRNA-Impfstoff frühestens sechs Monate nach Abschluss der ersten Impfserie für folgende Personen:
* Personen im Alter von über 70 Jahren
* Personen mit einer Immundefizienz (ID)
Darüber hinaus soll die primäre Impfserie bei Personen, die mit dem COVID-19-Impfstoff von Johnson & Johnson geimpft wurden, vier Wochen nach erfolgter Impfung mit einem mRNA-Impfstoff als weitere Dosis optimiert werden.

Unterbringung gefährlicher Personen
* bei gefährlichen Personen können präventiv Freiheitsrechte innerhalb der Unterbringungseinrichtung eingeschränkt werden, z.B. Einschränkung der Handynutzung oder des Zugangs zum Internet;
* gefährliche Personen können in besonderen Gewahrsamsbereichen unter Beschränkung ihrer Freiheitsrechte untergebracht werden.

Konzerte innen, Theater, Oper, Kinos mit bis zu 500 Personen (Sitzplan) und Test, Sitzordnung nach Schachtbrettmuster
nicht-berufsmäßiger Probenbetrieb innen mit 20 Personen, Test, mit Gesang/Blasinstrumenten Museen usw. ohne Termin Veranstaltungen außen und innen, Theater, Oper, Kinos mit bis zu 1.000 Personen (Sitzplan) und Test, Sitzordnung nach Schachtbrettmuster nicht-berufsmäßiger Probenbetrieb innen mit 30 bzw. 50 Personen, mit Test, mit Gesang / Blasinstrumenten ab 01.09.:
Musikfestivals mit bis zu 1.000 Zuschauern mit Test und genehmigtem Konzept Sport Kontaktfreier Außensport auf und außerhalb von Sportanlagen mit bis zu 25 Personen Freibäder für Sportausübung (keine Liegewiesen) mit Test Außen bis zu 500 Zuschauer mit Test, Sitzplan, ohne prozentuale Kapazitätsbegren-zung Außen Kontaktsport mit bis zu 25 Personen mit Test, kontaktfreier Sport ohne Personenbegrenzung und ohne Test Innen (einschl. Fitnessstudios) kontaktfreier Sport ohne Personen-begrenzung, Kontaktsport mit bis zu 12 Personen, jeweils mit Kontaktverfolgung und Test Außen bis zu 1.000 Zuschauer,
max. 33 Prozent der Kapazität, ohne Test, innen bis zu 500 Zuschauer mit Test und Sitzordnung nach Schachbrettmuster jeweils mit Sitzplan Außen und innen Kontaktsport mit bis zu 100 Personen mit Test Außen über 1.000 Zuschauer, max. 33 Prozent der Kapazität, innen bis zu 1.000 Zuschauer mit Test, max. 33 Prozent der Kapazität, jeweils mit Sitzplan, Sitzordnung nach Schachtbrettmuster wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35:
Innensport ohne Test ab 01.09.: Sportfeste ohne Personenbegrenzung mit genehmigtem Konzept mit Test Freizeit
Öffnung kleinerer Außen-Einrichtungen: Minigolf, Kletterpark, Hochseilgarten mit Test Freibäder für Sportbetrieb mit Test Ausflugsfahrten mit Schiffen usw. mit den Außenbereichen und Test Öffnung aller Bäder, Saunen usw. und Indoorspielplätze mit Test und Personenbegrenzung wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 50:
Freizeitparks und Spielbanken mit Test und Personenbegrenzung wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 50: Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, histori-schen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen mit Test Freibäder ohne Test Bordelle usw. mit Test Clubs und Diskotheken mit Außenbereichen bis zu 100 Personen mit Test ab 01.09.:
wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35: Clubs und Diskotheken auch Innenbereich und ohne Personenbegrenzung mit Test und genehmigtem Konzept Einzelhandel, der nicht Grundversorgung ist Wegfall click & meet, ohne Test, Reduzierung der Kundenbegrenzung auf 1 Person pro 20 qm Reduzierung der Kundenbegrenzung auf eine Person pro 10 qm Wegfall Sonderregel für über 800 qm große Geschäfte Messen/ Märkte Messen und Ausstellungen mit Personenbegrenzung und Hygienekonzept Jahr- und Spezialmärkte mit Personenbegrenzung,mit Test auch Kirmeselemente zulässig ab 01.09.:

Der Gerichtsprozess gegen den ehemaligen Inhaber der Alten Apotheke in Bottrop identifizierte rund 2.000 Personen, die nach den Feststellungen des Strafgerichts unterdosierte Medikamente aus seiner Apotheke bekommen hatten.
Demnach können zukünftig alle Personen, die zwischen 2001 und 2016 nachweislich in der Alten Apotheke in Bottrop individuell hergestellte Krebsmedikamente erhalten haben, eine einmalige Zahlung aus dem Hilfsfonds des Landes beantragen.
Personen, die nach der bisherigen Rechtslage bereits einen Antrag gestellt haben, der aber abgelehnt wurde, müssen zunächst nichts unternehmen.
Das Ministerium wird zu diesen Personen Kontakt aufnehmen, da sie womöglich nach neuer Rechtslage doch Anspruch auf die Zahlung haben.

Demnach müssen symptomlose Personen, die bereits eine Zweitimpfung erhalten haben und somit über einen nach RKI-Definition vollständigen Impfschutz verfügen, nicht mehr in Quarantäne, wenn sie Kontaktperson einer positiv auf das Coronavirus getesteten Person sind.
Hierzu führt die Verordnung aus: "Bei symptomlosen Personen, die über einen gemäß RKI-Definition vollständigen Impfschutz gegen eine SARS-CoV-2-Infektion mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff verfügen, entfällt die Quarantänepflicht."
Nach RKI-Definition als vollständig geimpft gelten Personen 14 Tage nach der zweiten (BioNTech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca) beziehungsweise einmaligen (Johnson & Johnson) Impfung, das heißt am 15. Tag.
Entwickelt die Kontaktperson trotz vorausgegangener Impfung Symptome, so muss sie sich unverzüglich in Quarantäne begeben und eine zeitnahe Testung veranlassen.

Die Coronavirus-Impfverordnung des Bundes soll Personengruppen ausweisen, die priorisiert geimpft werden sollen.
Der aktuelle Entwurf der Impfverordnung sieht vor, dass zunächst folgende Personengruppen Priorität bei den Impfungen haben:
* Personen ab 80 Jahren,
* Personen, die in Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung oder Pflege älterer, geistig behinderter oder pflegebedürftiger Menschen betreut werden oder dort tätig sind,

* Kulturbud Düsseldorf, Treffpunkt für Kreativität und Nachhaltigkeit, (Privatpersonen, Düsseldorf)
* Gemeinsamer Essbarer Waldgarten (Privatpersonen, Emmerich)
* Hof Venker - Das Zusammenspiel von Menschen, Natur und Lebensmittel (Privatperson, Langenberg)