1. +++ (SEM)

Hintergrund ist das Auslaufen der während der Corona-Pandemie etablierten Vereinfachungsregelungen bereits zum 30. Juni 2022.
Das Bundesministerium der Finanzen hatte hierzu mit verschiedenen Nachbarstaaten entsprechende Übergangsvereinbarungen abgeschlossen, mit der die teilweise komplexen Abgrenzungsfragen zwischen den Besteuerungsrechten von Wohnsitz- und Tätigkeitsstaat deutlich entbürokratisiert wurden.
Für viele Menschen in den nordrhein-westfälischen Grenzregionen zu den Niederlanden und Belgien, die regelmäßig von ihrem Wohnsitz in dem einen Staat zur Arbeit in den anderen Staat pendeln, haben diese Regelungen während der Pandemie zu spürbaren Vereinfachungen geführt und zusätzliche Bürokratie vermieden.
Von besonderer Bedeutung für die betroffenen Grenzpendler ist dabei, dass sich an ihrer Besteuerungssituation im Vergleich zur Vor-Pandemie-Zeit nichts ändern soll.
Insbesondere besteht großer Widerstand, nur wegen hinzugekommener Homeoffice-Tage nun in zwei Staaten steuerliche Pflichten erfüllen zu müssen, auch wenn es dadurch zu keiner Doppelbesteuerung kommen kann.

Datum: 2022-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-grenzpendlern-landesregierung-fuer-dauerhaft-weniger-buerokratie;
Themen: Wohnsitzstaat # ?, Homeoffice # ?, Nachbarstaat # ?, praktikable Regelungen # ?, Bund in Berlin # ?, Erleichterungen # ?, Arbeitslohn # ?, Besteuerungsrechte # ?, Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland # ?, Pendlerströme # ?

2. +++ (SEM)

Deshalb ist es uns wichtig, mit einem modernen Gaststaatgesetz Ansiedlungsvorhaben in Zukunft zu erleichtern.
"
Im Vergleich zu anderen Staaten gibt es in Deutschland bisher kein Gaststaatgesetz, das die mit einer Ansiedlung verbundenen Rechtsfragen verbindlich regelt, wie etwa den Status der internationalen Einrichtung, die Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Organisation sowie Fragen zu Steuer oder Sozialversicherung.
Diese müssen in der Praxis bisher für jeden Einzelfall zeitaufwändig ausgehandelt werden.
Der Minister: "Wenn wir im zunehmenden internationalen Standortwettbewerb konkurrenzfähig sein wollen, sollte Deutschland künftig schneller und auf der Basis eines klaren, verlässlichen Rechtsrahmens handeln können."

Datum: 2018-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-bringt-auf-initiative-nordrhein-westfalens-das-gaststaatgesetz-zur;
Themen: internationale Einrichtungen # ?, Gesetzentwurf eines Gaststaatgesetzes # ?, sogenanntes Repriseverfahren # ?, internationale Organisationen # ?, wiederholtes Einbringen # ?, modernes Gaststaatgesetz # ?, Initiative # ?, Ansiedlungsvorhaben # ?, Aufenthaltsbestimmungen # ?, Mitarbeiter der Organisation # ?

3. +++ (SEM)

Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, hat die Bundesregierung nachdrücklich darin unterstützt, sich gegen die Ungleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen in Zeiten der Corona-Pandemie stark zu machen.
Sie begrüßt ausdrücklich die Haltung der Bundesregierung, die menschenrechtlichen Vorgaben auch während der Pandemie nicht infrage zu stellen und diese zu befolgen.
Berichterstattungen aus anderen Staaten, nach denen die Gefahr besteht, dass Menschen mit Behinderungen oder Vorerkrankungen lebensnotwendige Maßnahmen im Zusammenhang mit der Behandlung der Viruserkrankung COVID-19 zugunsten vermeintlich gesünderer Menschen verweigert würden, betrachtet sie mit Sorge.
Mit einer Erklärung hat sie daher die Bundesregierung bestärkt, ihren Kurs beizubehalten und die Menschenrechte zu jeder Zeit zu achten.
Darüber hinaus bittet sie die Bundesregierung, ihrer Vorbildfunktion nachzukommen und sich bei ihren Vertragspartnern für eine weltweite Einhaltung der menschenrechtlichen Vorgaben einzusetzen.

Datum: 2020-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-warnt-vor-ungleichbehandlung-von-menschen-mit-behinderungen;
Themen: Behinderungen # ?, Zeiten der Coronapandemie # ?, Ungleichbehandlung # ?, Bundesregierung # ?, menschenrechtliche Vorgaben # ?, Menschenrechte # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Erklärung # ?, Berichterstattungen # ?, lebensnotwendige Maßnahmen # ?

4. +++ (SEM)

Die Modelle sind höchst unterschiedlich, die britische "Stempelsteuer" zum Beispiel, die aus dem 17. Jahrhundert stammt, besteuert den Handel mit Aktien inländischer Gesellschaften an der Londoner Börse.
Belgien und Irland haben eigene Modelle entwickelt, in Frankreich wurde eine solche Steuer gerade erst eingeführt.
Allen diesen Modellen ist allerdings eines gemeinsam: Sie lassen sich nicht einfach durch andere Staaten "übernehmen".
Eine gemeinsame Lösung müsste zunächst die technischen Probleme aus der Welt schaffen, grundsätzliche und unüberwindbare Probleme sehe ich aber nicht.
Mit dem Vorschlag der Kommission, die Steuer auf alle Transaktionen mit Finanzinstrumenten zu erheben, wenn mindestens ein Teilnehmer der Transaktion in der EU ansässig ist, dürfte es nicht mehr zu Abwanderungen von Banken aus der EU und zu Wettbewerbsverzerrungen für europäische Finanzinstitute kommen.

Datum: 2012-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-kunftige-ausgestaltung-der-finanztransaktionssteuer-wohin-geht-der-weg;
Themen: Finanzmärkte # ?, Finanzsektor # ?, Damen # ?, Herren # ?, politische Diskussion # ?, europäisches Parlament # ?, EU-weite Finanztransaktionssteuer # ?, Einstimmigkeitserfordernis # ?, Finanztransaktionen # ?, Brisanz # ?

5. +++ (SEM)

Die Polizeibeamten aus Düsseldorf und Siegburg werden vier Wochen lang in Korce und Gjirokastra mit einem Kollegen der Bundespolizei und der albanischen Polizei an den Grenzen illegale Einreisen verhindern sowie Migranten geordnet registrieren.
"Für die Sicherheit Nordrhein-Westfalens ist die Sicherheit der Außengrenzen essentiell.
Wir können und wollen andere Staaten deshalb nicht alleine damit lassen.
Wir sind nur gemeinsam stark, Sicherheit ist keine Solo-Nummer.
Sicherheit braucht ein Orchester.

Datum: 2020-08-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frontex-nordrhein-westfaelische-polizei-beteiligt-sich-am-albanien-einsatz;
Themen: Albanieneinsatz # ?, Frontexeinsatz in Albanien # ?, Grenzen # ?, Verbrecher # ?, internationale Polizeimissionen # ?, europäische Partner # ?, Orchester # ?, Frontexbeamte # ?, Kollege der Bundespolizei # ?, Rettungsaufgaben # ?

6. +++ (SEM)

Außerdem wird sie die gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit fortsetzen und weiter ausbauen.
Zudem fordert sie eine rasche Lösung für das gemeinsame europäische Asylsystem.
Ein souveränes Europa in der Welt: Europa muss seine internationalen Beziehungen stärken, um Abhängigkeiten zu streuen und konstruktiv mit anderen Staaten und Regionen zusammenzuarbeiten.
Ziel ist eine strategische Autonomie, vor allem in den Bereichen Energie und Digitalisierung.
In der Klima- und Umweltpolitik sowie bei digitalen Standards muss die EU als globale Gestaltungsmacht vorangehen.

Datum: 2022-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-starkes-und-zukunftsfaehiges-europa-minister-holthoff-pfoertner-stellt;
Themen: europapolitische Prioritäten # ?, europapolitische Schwerpunkte # ?, globale Entwicklungen # ?, Arbeitsprogramm # ?, grüne digitale Transformation # ?, andere Staaten # ?, europäische Ebene # ?, Holthoffpförtner # ?, Fundament der Sicherheit # ?, Kontext der Konferenz # ?

7. +++ (SEM)

Die EU muss zu ihren Zusagen stehen.
Ansonsten verlieren wir unsere Glaubwürdigkeit als verlässlicher Partner und gefährden die proeuropäischen Bestrebungen in Gesellschaft und Politik.
Mit Russland, der Türkei, Saudi-Arabien und China stehen andere Staaten bereit, ihren Einfluss zum Nachteil der EU auszudehnen.
Eine langfristige Integration des Westbalkans ist für die EU genauso wichtig wie für die Region selbst.
"

Datum: 2019-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gespraeche-ueber-die-verschiebung-der-eu-beitrittsverhandlungen-europaminister;
Themen: Veto # ?, EU-Beitrittsverhandlungen # ?, Beitrittsgespräche # ?, Ziel von Gesprächen # ?, Beitrittsprozess # ?, Reform # ?, Aufnahme # ?, Unterstützungsmöglichkeiten # ?, Verschiebung # ?, Erweiterungsprozess # ?

8. +++ (SEM)

Wir sind in Europa eine Gemeinschaft aufgrund gemeinsamer Werte, gemeinsamer Geschichte, gemeinsamer Interessen und gemeinsamer Zukunftsvorstellungen, und Grundlage jeder Gemeinschaft ist die Solidarität der Mitglieder miteinander.
Wir haben uns für diese Gemeinschaft entschieden, weil wir in der Vergangenheit schmerzhaft erfahren mussten, dass wir in einem so eng verflochtenen Europa nicht ungestraft die Interessen unserer Nachbarn außer acht lassen können.
In diesem Sinne üben wir Solidarität mit anderen Staaten nicht aus reiner Nächstenliebe, sondern weil sie der Gemeinschaft als Ganzer nutzt, und damit letztendlich wieder uns selbst.
2.) "Mehr Europa wagen" bedeutet auch, nicht immer nur wie ein Kaninchen auf die Schlange auf drohende Gefahren zu blicken, sondern auch die Chancen wahrzunehmen, die solchen Krisen innewohnen.
Friedrich Hölderlin hat gesagt "Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch!"

Datum: 2012-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-frau-dr-angelica-schwall-duren-ministerin-fur-bundesangelegenheiten;
Themen: Währungsunion # ?, Recht # ?, Hinblick # ?, Europäerinnen # ?, Kontinent # ?, Imaginationsfähigkeit # ?, Nobelpreiskomitee # ?, europäische Bewegung # ?, stabile Institutionen # ?, Mitglieder der Gesellschaft # ?

9. +++ (SEM)

"Wir gehen hier einen weiteren wichtigen Schritt des Ansatzes ,Follow the Money', um Kriminellen das wegzunehmen, was ihnen am meisten am Herzen liegt: ihr ergaunertes Geld", so Innenminister Herbert Reul.
"Mit der Anschaffung von 200 Lizenzen einer in der Finanzwelt etablierten Software geben wir allen Finanzermittlern und Spezialisten für Wirtschaftskriminalität ein neues Werkzeug an die Hand, mit dem sie nun Möglichkeiten haben, die bislang Wirtschaftsprüfern und der Finanzverwaltung vorbehalten waren."
Beispiele aus der Praxis, bei denen das neue Tool den Ermittlern gute Dienste leisten wird, sind etwa das "Hawala-Banking", bei dem mutmaßlich illegal erworbenes Vermögen am legalen Bankensystem vorbei in andere Staaten transferiert wird und zu einem späteren Zeitpunkt auf undurchsichtige Art und Weise seinen Weg wieder zurück nach Deutschland findet.
Auch ein denkbarer Fall: Der Geschäftsführer eines Unternehmens rechnet seine finanziellen Möglichkeiten und die seines Unternehmens künstlich klein und bedient verschiedene Konten mit den Geldern der Firma.
Ganz aktuell kann das Programm auch genutzt werden, um Massendaten von Corona-Soforthilfeanträgen digital in Tabellenform lesbar und damit auswertbar zu machen.

Datum: 2020-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/illegalen-geldern-auf-der-spur-polizei-investiert-halbe-million-euro-finanzanalyse;
Themen: illegale Gelder # ?, spezielle Finanzanalysesoftware # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Kriminelle # ?, Analysesoftware # ?, Coronasoforthilfeanträge # ?, Finanzstatus # ?, Gesetzbuch # ?, Onlinehandelsplattformen # ?, Schritt des Ansatzes # ?

10. +++ (SEM)

Wir möchten den Kundinnen und Kunden den Blick in die Küche ermöglichen.
Dann können wir auch Verbesserungen erreichen", sagte Remmel.
Andere Staaten hätten mit verpflichtendem Transparenz-System durchweg positive Erfahrungen gemacht, betonte der Minister.
Dänemark etwa habe vor einigen Jahren ein ähnliches verpflichtendes Transparenz-System eingeführt und die Beanstandungsquoten gingen deutlich zurück.
"Für gute und ehrlich arbeitende Betriebe wird das Kontrollbarometer ein Qualitätssiegel werden, für Verbraucherinnen und Verbraucher eine Orientierungshilfe und für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Betrieben eine Verbesserung des Arbeitsumfeldes bringen.

Datum: 2013-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-beanstandungen-bei-lebensmittelkontrollen-muessen-endlich-reduziert;
Themen: lebensmittelverarbeitende Betriebe # ?, negative Bilanz # ?, freiwillige Transparenz # ?, nennenswerter Rückgang # ?, Beanstandungen # ?, Beanstandungsquoten # ?, Verbraucherschutzminister # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, rechtliche Rahmenbedingungen # ?, Verbraucherinnen # ?

11. +++ (SEM)

"Die Regionen verfolgen unseren Klimaschutzplanprozess mit großem Interesse, das ist ein hoffnungsvolles Signal aus Warschau.
Das große Interesse auf dieser Ebene zeigt, dass internationaler Klimaschutz von unten wachsen muss und kann.
In anderen Staaten wird auf Länder- und Regionenebene bereits viel ambitionierter gehandelt," sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Nordrhein-Westfalen geht mit dem im Januar verabschiedeten Klimaschutzgesetz notwendigen Weg voran.
Bis 2020 soll der Treibhausgasausstoß um mindestens 25 Prozent verringert werden, bis 2050 um mindestens 80 Prozent, Vergleichsjahr ist 1990.

Datum: 2013-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-deutschland-muss-endlich-die-vorreiterrolle-beim-weltweiten;
Themen: Klimakonferenz # ?, internationaler Klimaschutz # ?, Flickwerk # ?, globaler Wille # ?, internationales Interesse # ?, internationales Klima-Mikado # ?, notwendiger Weg # ?, Klimaschutzplan # ?, Weltklimagipfel # ?, bisherige Ergebnisse # ?

12. +++ (SEM)

Dann können wir auch Verbesserungen erreichen", sagte Remmel.
Zahlen für 2012 werden erst in den nächsten Wochen veröffentlicht.
Andere Staaten hätten mit verpflichtenden Transparenz-Systemen durchweg positive Erfahrungen gemacht, betonte der Minister.
"Dänemark etwa hat vor einigen Jahren ein ähnliches verpflichtendes Trans-parenz-System eingeführt und die Beanstandungsquoten gingen deut-lich zurück", sagte Remmel.
Die NRW-Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Rechte und die Stellung der Verbraucherinnen und Verbraucher deutlich zu stärken.

Datum: 2013-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-transparenz-der-lebensmittelkontrolle-ist-ein-guetesiegel-fuer-gute;
Themen: gute Gastronomie # ?, gute Gesamtnote # ?, bundesweites Transparenzsystem # ?, Lebensmittelkontrolleurinnen # ?, Ampelsystem # ?, Verbraucherinnen # ?, Beanstandungsquoten # ?, Kontrollbarometer # ?, Abfrage # ?, Gütesiegel # ?

13. +++ (SEM)

NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat die Blockadepolitik von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler bei der Einführung einer bundesweiten Hygiene-Ampel für Lebensmittelkontrollen scharf kritisiert.
"Es zeigt sich einmal mehr, dass zwar Hotel-Erben bei der FDP gut aufgehoben sind, nicht aber die Verbraucherinnen und Verbraucher.
Minister Röslers Ankündigung, ein solches Transparenzsystem für Lebensmittelkontrollen zu blockieren, das in anderen Staaten der EU schon längst erfolgreich umgesetzt wurde, zeigt einmal mehr die gewaltige Distanz, die die FDP mittlerweile zu den Bürgerinnen und Bürgern erreicht hat", kritisierte Remmel.
Er forderte Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner auf, nicht vor der FDP einzuknicken, sondern den Beschluss der Verbraucherschutzministerkonferenz endlich umzusetzen.
Nur durch ein bundesweites Transparenz-System kann dem Schmuddel, Schlendrian und den schwarzen Schafen in den Lebensmittelbetrieben entgegengetreten werden.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wirtschaftsminister-roesler-erteilt-freibriefe-fuer-schmuddel;
Themen: Lebensmittelkontrollen # ?, Freibriefe # ?, Schmuddelbetriebe # ?, Schlendrian # ?, bundesweite Hygieneampel # ?, schwarze Schafe # ?, Verbraucherinnen # ?, Einführung # ?, Aushang von Ergebnissen # ?, Beschluss der Verbraucherschutzministerkonferenz # ?

14. +++ (SEM)

" Das sagte NRW-Integrationsminister Rainer Schmeltzer aus Anlass des am 20. Dezember 1955 zwischen Deutschland und Italien geschlossenen Anwerbeabkommens.
Das Abkommen markiert den Beginn der Einwanderung zehntausender italienischer Männer und Frauen.
Es war das erste, das die Bundesregierung mit anderen Staaten schloss und der Startschuss der offiziellen Anwerbung von "Gastarbeitern".
Weitere Abkommen folgten, darunter mit der Türkei.
Deutschland wurde so zum Einwanderungsland und Nordrhein-Westfalen zu einer der bedeutendsten Einwanderungsregionen in Europa.

Datum: 2015-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-italiener-gehoeren-untrennbar-zu-uns-zu-nordrhein-westfalen;
Themen: Italienerinnen # ?, Familien der Italienerin # ?, erfüllte Mission # ?, Einwanderungsregionen in Europa # ?, Grund der Wanderungszunahme # ?, Integrationsgeschichte # ?, Migrationshintergrund # ?, Sitz von Domid # ?, Wanderungsstatistik # ?, Zielland von Zuwanderinnen # ?

15. +++ (SEM)

Viele dieser Spezialitäten können die Gäste auf der ANUGA probieren.
Freuen wir uns gemeinsam auf eine große kulinarische Weltreise.
Mit Lebensmitteln und Spezialitäten aus aller Welt lernt man immer auch ein Stück die Küche und die Kultur anderer Länder kennen.
"

Datum: 2019-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-jahre-anuga-weltleitmesse-fuer-lebensmittel-und-getraenke-startet-koeln;
Themen: Getränke # ?, Weltleitmesse # ?, Spezialitäten # ?, Datum für Messe # ?, hohe Inspiration # ?, Ernährungsbranche # ?, große Vielfalt # ?, Partnerland # ?, Erfolgskriterium # ?, Leistungsschau der Ernährungswirtschaft # ?

16. +++ (SEM)

Zwar konnte der Drehbetrieb unter strengen Hygieneauflagen schrittweise wieder aufgenommen werden, durch die Corona-bedingten Produktionsverzögerungen oder -abbrüche entstehen jedoch für viele Medienproduktionen existenzbedrohende Zusatzkosten.
Die nun bereitgestellten Mittel des Landes Nordrhein-Westfalen sollen in den kommenden Monaten für eine Absicherung von Risiken und Ausfällen von Produktionen sorgen.
Nordrhein-Westfalen gibt damit mehr Mittel als jedes andere Land in Deutschland.
Gelder aus beiden Ausfallfonds werden zeitnah abrufbar sein.
Unter der Federführung der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen haben viele Länder in enger Abstimmung mit den öffentlich-rechtlichen und privaten Fernsehveranstaltern sowie der Produktionswirtschaft einen TV-Ausfallfonds vereinbart, mit dem der gesamten Fernsehbranche in Deutschland mehr Produktionssicherheit in Zeiten der Corona-Pandemie gegeben wird.

Datum: 2020-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/21-millionen-euro-ausfallfonds-zur-sicherung-von-film-und-fernsehproduktionen;
Themen: Fernsehproduktionen # ?, Filmproduktionen # ?, Absicherung # ?, 2 Ausfallfonds # ?, Dreharbeiten # ?, Zeiten der Coronapandemie # ?, Drehbetrieb # ?, Euroausfallfonds # ?, Medienproduktionen # ?, Produktionsabbrüche # ?

17. +++ (SEM)

"Wir können den Menschen in den Krisenregionen schnell helfen.
Die Feuerwehren und Hilfsorganisationen in NRW sind gut organisiert und leistungsstark.
Das NRW-Konzept der landesweiten vorgeplanten überörtlichen Hilfe kommt jetzt auch den Betroffenen in den anderen Ländern zu Gute", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die Helfer aus NRW unterstützen bei der Deichverteidigung, beim Deich- und Dammbau und pumpen die Wassermassen ab.
Auch die örtlichen Krisenstäbe werden durch Experten aus NRW verstärkt.

Datum: 2013-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/600-nrw-helfer-unterstuetzen-hochwassergebieten-minister-jaeger-solidarische-hilfe;
Themen: Hochwassergebiete # ?, Hilfsorganisationen # ?, Feuerwehren # ?, Dammbau # ?, Deichbau # ?, örtliche Krisenstäbe # ?, Deichverteidigung # ?, technisches Gerät # ?, Krisenregionen # ?, Wassermassen # ?

18. +++ (SEM)

"Jetzt gilt es, zügig die hierfür erforderlichen rechtlichen Grundlagen und die konzeptionellen Überlegungen für einen humanitären Vollzug zu schaffen."
Auch die weiteren Planungen, etwa zu notwendigen baulichen Veränderungen, zur personellen Ausstattung der Einrichtung und weiteren organisatorischen Aspekten des künftigen Vollzugs des Abschiebungsgewahrsams, werden zügig vorangetrieben.
Dazu gehören auch Abstimmungsgespräche mit anderen Ländern zur Frage einer etwaigen Mitnutzung im Wege länderübergreifender Kooperation.
"Wir schaffen jetzt den nötigen Rahmen, um am Standort Büren baldmöglichst eine Einrichtung in Betrieb nehmen zu können, die europäischen Maßstäben entspricht", erläuterte Jäger.
Dabei steht für den Minister fest: "Abschiebungshaft kann in einem Rechtsstaat stets nur ultima ratio sein.

Datum: 2014-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebungshaft-nrw-land-plant-einrichtung-bueren;
Themen: künftiger Vollzug # ?, humanitärer Vollzug # ?, jetzige Justizvollzugsanstalt # ?, wichtige Weiche # ?, Strafvollzug # ?, Abschiebungshäftlinge # ?, konzeptionelle Überlegungen # ?, europäisches Recht # ?, Einrichtung # ?, rechtliche Grundlagen # ?

19. +++ (SEM)

" Hierzu muss der historische Schlüssel für die Verteilung der EU-Finanzmittel auf die Länder an die heutigen Erfordernisse angepasst werden und die jahrelange Benachteiligung von NRW beseitigt werden.
Weitere Themen der Agrarministerkonferenz:
- Nordrhein-Westfalen hat sich bei der AMK zusammen mit anderen Ländern für eine massive Reduzierung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Glyphosat in der Landwirtschaft und in Hausgärten eingesetzt.
Dazu hat Minister Remmel einen Antrag eingebracht, der die in den letzten Jahren erheblich angestiegene Verwendung des Totalherbizid-Wirkstoffes Glyphosat als Abreifehilfe, also kurz vor der Getreideernte, zurückführen soll.
Dieser Antrag wurde von den CDU-geführten Ländern abgelehnt.

Datum: 2013-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-reform-der-europaeischen-agrarpolitik-muss-zu-mehr-tier-und;
Themen: Reform # ?, Agrarreform # ?, Bundesregierung in Brüssel # ?, Wirkstoff von Pflanzenschutzmitteln # ?, vielfältige bäuerliche Landwirtschaft # ?, Entscheidungsspielräume # ?, Verhandlungsergebnis # ?, Umschichtungen # ?, nationale Umsetzung # ?, Umweltschutz # ?

20. +++ (SEM)

Der Europatag oder auch der Schuman-Tag geht zurück auf die sogenannte Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950.
In der Erklärung schlug der damalige französische Außenminister Robert Schuman vor, die Kohle- und Stahlproduktion in Europa zusammen zu legen.
Die damit verbundene Botschaft war und ist bis heute, dass kein Land mehr in Europa seine Waffen gegen ein anderes Land richten kann.
Die Erklärung war der erste große Schritt auf dem Weg zur Gründung der Europäischen Union.
Deshalb wird jedes Jahr landesweit am 9. Mai der Frieden und die Einheit Europas gefeiert.

Datum: 2023-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktion-back-school-eu-bedienstete-lassen-schuelerinnen-und-schuelern-ihrem-alltag;
Themen: Eubedienstete # ?, anderes Land # ?, Waffen # ?, Schülerinnen # ?, Einheit # ?, Besuche # ?, europäisches Parlament # ?, Erklärung # ?, Bewusstsein für Wahlen # ?, Kohleproduktion # ?

21. +++ (SEM)

Aufgabenfelder sind unter anderem
* Unterstützung der Pflege, Förderung und Weiterentwicklung des Kulturgutes der Vertreibungsgebiete
* Kontaktpflege und Zusammenarbeit mit Institutionen und Organisationen der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler, auch auf Bundesebene und in anderen deutschen Ländern
* Intensivierung der Patenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen mit den Landsmannschaften der Oberschlesier und der Siebenbürger Sachsen
Kurzlebenslauf von Heiko Hendriks

Datum: 2018-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/belange-von-deutschen-heimatvertriebenen-aussiedlern-und-spaetaussiedlern-heiko;
Themen: Flüchtlingsfragen # ?, deutsche Heimatvertriebene # ?, Spätaussiedlerfragen # ?, Vertriebenenfragen # ?, Landesbeirat # ?, Mitteldeutschen # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Landesvorsitzende # ?, Vereinigung # ?, Belange # ?

22. +++ (SEM)

"
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist bereits frühzeitig aktiv geworden.
Gemeinsam mit den anderen Ländern hat Minister Pinkwart als Vorsitzender der Wirtschaftsministerkonferenz beim Bund dafür geworben, die Sonderregelung aus der Überbrückungshilfe III für Unternehmen der pyrotechnischen Industrie auch in der kommenden Überbrückungshilfe IV fortzuführen.
Mit Erfolg: Auf der Ministerpräsidentenkonferenz wurde neben dem Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern auch eine Kompensationsmöglichkeit für die pyrotechnische Industrie beschlossen.
Minister Pinkwart: "Dass die Sonderregelungen für die Feuerwerksbranche fortgeführt werden, ist eine gute Nachricht.

Datum: 2021-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besuch-bei-feuerwerk-hersteller-weco;
Themen: pyrotechnische Industrie # ?, Überbrückungshilfe # ?, Silvester # ?, erneutes Verkaufsverbot # ?, existenzbedrohende Herausforderung # ?, Pyrotechnik # ?, Gesundheitsschutz # ?, Beschäftigte der Branche # ?, Feuerwerkhersteller # ?, Feuerwerksbranche # ?

23. +++ (SEM)

"Der Blitz-Marathon ist ein vorbildliches Modell und absolut bundesligareif", erklärte Jäger in Düsseldorf.
Polizeiaktionen gegen den "Killer Nummer 1" haben bereits dreimal die Temposünder sehr erfolgreich gebremst.
Deshalb hat sich die Grundidee des Blitz-Marathons bereits zu einem Exportschlager in andere Länder erwiesen.
Kennzeichen des Blitz-Marathons ist die Kombination von intensiver Kommunikation über die tödlichen Folgen von überhöhter Geschwindigkeit und einer angekündigten Kontrollaktion über 24 Stunden.
"Bei einem Unfall entscheidet immer die gefahrene Geschwindigkeit über Leben und Tod, egal wer die Kollision verursacht", erläuterte der Innenminister.

Datum: 2013-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-ist-reif-fuer-die-bundesliga-minister-jaeger-polizei-soll-bundesweit;
Themen: Raser # ?, 24-Stunden-Blitz-Marathon # ?, Grundidee des Blitzmarathons # ?, Polizeiaktionen # ?, vorbildliches Modell # ?, NRW-Straßen # ?, Temposünder # ?, angekündigte Kontrollaktion # ?, Exportschlager # ?, Kennzeichen des Blitzmarathons # ?

24. +++ (SEM)

Finanzminister Boddenberg sichert dabei die Unterstützung Hessens zu: "Hessen ist selbstverständlich bereit, sich an einem Wiederaufbaufonds nach dieser Krise zu beteiligen.
Diese Solidarität ist guter Brauch zwischen Bund und Ländern und war auch bei der Bewältigung vergangener Naturkatastrophen der Fall.
Nordrhein-Westfalen kann sich, wie alle anderen betroffenen Länder auch, auf Hessen verlassen.
Die konkreten Fragen der Umsetzung werden wir klären, sobald wir den gesamten Schaden vernünftig abschätzen können.
"

Datum: 2021-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/boddenberg-und-lienenkaemper-finanzpolitische-unterstuetzung-fuer-die-wirtschaft;
Themen: Mitarbeiterkapitalbeteiligungen # ?, finanzpolitische Unterstützung # ?, finanzielle Bewältigung # ?, Minister der Finanzen # ?, 2 Minister # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Mitarbeiterbeteiligungen # ?, schnelle Erholung # ?, Arbeitstreffen # ?, Start-ups # ?

25. +++ (SEM)

Als Leiter des NRW-Büros in Tel Aviv konnte der Israel-Experte Dr. Gil Yaron gewonnen werden.
Dies berichtete Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, am Freitag (10. Januar 2020) dem Ausschuss für Europa und Internationales im Düsseldorfer Landtag.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Kein anderes Land pflegt so kontinuierliche, so enge und freundschaftliche Beziehungen zu Israel wie Nordrhein-Westfalen.
Das neue Büro in Tel Aviv wird die zahlreichen Aktivitäten unseres Landes in Israel bündeln, unser Land vor Ort präsenter machen und neue Ideen für die Zusammenarbeit entwickeln.
Das Büro soll auch zu einem Begegnungsort für Wirtschaft, Bildung, Forschung und Kultur werden.

Datum: 2020-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buero-des-landes-nordrhein-westfalen-israel-nimmt-seine-arbeit-auf;
Themen: neues Büro # ?, Bildung # ?, Kultur # ?, Wirtschaft # ?, Wissenschaft # ?, Arbeit # ?, Israelkorrespondent # ?, Nahostberichterstattung # ?, Sohn von Israelis # ?, ausgezeichnete Kontakte # ?

26. +++ (SEM)

"
Mit Hilfe eines Bundesratsantrages fordert der Minister die Bundesregierung auf, eine entsprechende Verordnung zur Kennzeichnung zu erarbeiten.
Freiwillige Lösungen reichen laut Minister Remmel nicht aus: "Nur mit einer eindeutigen Kennzeichnung kann verhindert werden, dass Legehennen für Lebensmittel in Deutschland und anderen Ländern leiden müssen.
Entscheiden wird dann der Verbraucher, welche Art von Haltung er bevorzugt.
Ich bin mir sicher, dass auf Dauer nur noch die Lebensmittel eine Chance auf unseren Märkten haben werden, die mit Eiern aus tierfreundlicher Haltung produziert wurden.

Datum: 2016-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-nordrhein-westfalen-fordert-kennzeichnung-der-haltungsform-von-legehennen;
Themen: Eier # ?, Haltungsform # ?, Käfighaltung von Legehennen # ?, Kennzeichnung # ?, Haltungsbedingungen # ?, Fertigprodukte # ?, erklärte NRW-Verbraucherschutzminister # ?, große Lebensmittelkonzerne # ?, tierfreundliche Haltung # ?, Ökohaltung # ?

27. +++ (SEM)

Die Teilnehmer des Symposiums, unter ihnen Kriminologen, Polizisten, Theologen, Juristen, Islamwissenschaftler und kommunale Verantwortungsträger befassen sich konkret mit den Themen Prävention, Netzwerkarbeit, Einsätze und Kriminalitätsbekämpfung.
"Wir wollen uns einen Rundum-Blick auf das Problem verschaffen", erklärte der Minister.
"Es ist genauso wichtig, von Experten einen Blick hinter die Kulissen der Familienstrukturen zu bekommen wie zu erfahren, wie andere Länder gegen Clankriminalität vorgehen."
In den vergangenen 30 Jahren haben sich in Ruhrgebietsstädten Brennpunkte der Clankriminalität gebildet.
Auch in kleineren Städten im Rheinland und Westfalen haben sich Strukturen festigen können.

Datum: 2019-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-erstes-symposium-zur-clankriminalitaet;
Themen: kriminalpolitische Schwerpunkte # ?, Symposium # ?, Brennpunkte der Clankriminalität # ?, Mitglieder des Clans # ?, Phänomen der Clankriminalität # ?, Rotlichtmilieu # ?, Rundum-Blick # ?, Schutzgelder # ?, enge verzahnte Zusammenarbeit # ?, intensive Ermittlungsarbeit # ?

28. +++ (SEM)

Zusätzlich zum Engagement Deutschlands in der Region - der Bund hilft vor Ort mit mehr als einer halben Milliarde Euro - ist der erzielte Konsens auch ein wichtiges Signal in Richtung Europa.
"Statt sich hinter Stacheldraht zu verschanzen, brauchen wir ein gesamteuropäisches Aufnahmeprogramm, das den Menschen schnell und wirksam hilft", forderte der Vorsitzende der IMK.
Die Minister waren sich einig: "Auch die anderen europäischen Länder sollten sich stärker für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge engagieren."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2014-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-nimmt-mehr-syrische-fluechtlinge-auf-imk-vorsitzender-jaeger-begruesst;
Themen: syrische Flüchtlinge # ?, Katastrophe eines Jahrzehnts # ?, notwendiger Schritt # ?, anhaltende Gewalt # ?, Bürgerkrieg in Syrien # ?, Jahrzehnt # ?, Einigung # ?, Innenministerkonferenz # ?, erforderliche Einreisevisa # ?, immenser Beitrag # ?

29. +++ (SEM)

Sie suchen nach Waffen und Drogen in dem vor allem für kriminelle Zwecke genutzten Schatten-Internet, dem sogenannten Darknet.
NRW war vor fünf Jahren bundesweit das erste Land, das eine Spezialeinheit gegen Cybercrime eingerichtet hat.
Mittlerweile sind viele andere Länder und das Bundeskriminalamt diesem Beispiel gefolgt.
"Die neue Abteilung und das Recherchezentrum unterstreichen, dass der Kampf gegen Cybercrime bei der Landesregierung weiter höchste Priorität hat", sagte der Minister.

Datum: 2017-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-nrw-polizei-ruestet-im-kampf-gegen-computerkriminalitaet-auf;
Themen: Milliardenschäden # ?, Cybercrime # ?, Personal der NRW-Polizei # ?, Spezialeinheit # ?, Computerkriminalität # ?, Cyberangriffe # ?, Cyberrecherchezentrum # ?, Fahndungszentrum # ?, Innenminister des Menschen # ?, LKA-Ermittler # ?

30. +++ (SEM)

Die Sieger des Wettbewerbs "Europa bei uns zuhause" stehen fest: 38 Kommunen und zivilgesellschaftliche Akteure in Nordrhein-Westfalen haben sich erfolgreich um eine Förderung ihrer Projekte beworben.
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat nun die Förderzusagen auf den Weg gebracht.
Die prämierten Projekte führen Menschen aus Nordrhein-Westfalen und anderen Ländern Europas über Grenzen hinweg zusammen.
"Der Wettbewerb zeigt, mit welch kreativen Ideen sich Menschen in Nordrhein-Westfalen für Europa engagieren.
Mich beeindruckt, dass sie sich durch die Widrigkeiten der Pandemie nicht entmutigen lassen und mit Engagement und Ideenreichtum länderübergreifende Partnerschaften und damit die europäische Idee antreiben", sagt Minister Holthoff-Pförtner.

Datum: 2021-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-sieger-des-wettbewerbs-europa-bei-uns-zuhause-stehen-fest-38;
Themen: Förderung für Projekte # ?, zivilgesellschaftliche Akteure # ?, Wettbewerb # ?, länderübergreifende Partnerschaften # ?, besondere Beziehungen # ?, nachträgliche Kostenerstattung # ?, Projektpartnerschaften # ?, Widrigkeiten # ?, grenzüberschreitende Projekte # ?, Förderzusagen # ?

31. +++ (SEM)

Ich wünsche den Teilnehmern der Reise, dass sie mit vielen neuen Ideen zurückkehren, die sie mit Elan in NRW umsetzen.
"
Beim SXSW-Festival werden die neuesten Trends in der digitalen Welt aufgespürt und Kontakte zu Investoren und Geschäftspartnern aus den USA und anderen Ländern geknüpft.
Dazu bietet NRW gemeinsam mit Partnern aus Bund und Ländern ein dichtes Programm in der SXSW-Trade Show und im "German Haus" an.
Die Reise der NRW-Delegation wird von der HMR International GmbH organisiert.

Datum: 2016-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digital-und-kreativstandort-nrw-praesentiert-sich-beim-internationalen-sxsw;
Themen: Kreativbranche # ?, Digitalbranche # ?, wichtiger Anziehungspunkt # ?, Trendsetter # ?, Festival # ?, kreative Start-ups # ?, Show # ?, ganze Welt # ?, Mischung von Unternehmen # ?, internationale Reise # ?

32. +++ (SEM)

Folgende Ergebnisse des dritten Nährstoffberichts sind hervorzuheben:
* Der Nährstoffanfall aus Tierhaltung und Biogasanlagen geht seit 2016 deutlich zurück,
* Die Wirtschaftsdüngerimporte aus den Niederlanden sind im Zeitraum 2016 bis 2020 um etwa 50 Prozent zurückgegangen, gleichzeitig gab es mehr Exporte in andere Länder,
* Wirtschaftsdünger werden immer effektiver verwertet und bei der Düngung berücksichtigt.
Dadurch ergeben sich deutliche Einsparungen von Mineraldünger, dessen Einsatz von 2016 bis 2020 um etwa 20 Prozent zurückging,

Datum: 2021-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritter-naehrstoffbericht-duengung-der-landwirtschaft-wird-immer-effizienter;
Themen: organische Dünger # ?, Wirtschaftsdünger # ?, Düngung # ?, kooperative Zusammenarbeit # ?, Kreise in Nordrhein-Westfalen # ?, Ausbringung # ?, Obergrenzen # ?, gezielte Förderung # ?, Dreiklang # ?, Düngepraktiken # ?

33. +++ (SEM)

Den zweitgrößten Zuwachs bei den Eingebürgerten gab es bei syrischen Staatsangehörigen.
Die Zahl stieg um 32 Prozent (2018: 995, 2019: 1.314).
Syrerinnen und Syrer entscheiden sich dabei auch deutlich früher für den deutschen Pass als Bürgerinnen und Bürger anderer Länder: 45 Prozent (597 Personen) von ihnen wurden schon nach einer Aufenthaltsdauer von weniger als acht Jahren eingebürgert, zum Beispiel wegen besonderer Integrationsleistungen.
Staatsangehörige aus Iran stellen beim Zuwachs die drittgrößte Gruppe (2018: 997, 2019: 1.165).
Der Anstieg beträgt hier 16,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Datum: 2020-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einbuergerungszahlen-nordrhein-westfalen-um-mehr-als-10-prozent-gestiegen;
Themen: Einbürgerungen # ?, deutsche Staatsangehörigkeit # ?, Anstieg # ?, Einbürgerungsinitiative # ?, absolute Einbürgerungszahlen # ?, erhöhte Fluchtmigration # ?, syrische Staatsangehörige # ?, Aufenthaltsdauer # ?, Syrerinnen # ?, besondere Integrationsleistungen # ?

34. +++ (SEM)

Die Energiepolitik soll einen wichtigen Beitrag leisten, um die Konjunktur in der Krise zu stützen.
Dazu müssen Investitionen in Erneuerbare Energien, Netze und Speicher verstärkt und Unternehmen sowie Verbraucher entlastet werden.
Darauf einigten sich Minister der anderen Länder, die gestern auf Einladung von Nordrhein-Westfalen in einer Videokonferenz Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ihre Forderungen vorstellten.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Energiewende muss ein Wachstumsmotor zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise werden.
Dazu brauchen wir starke Anreize für Investitionen in Erneuerbare Energien, intelligente Stromnetze und die Wasserstoffinfrastruktur.

Datum: 2020-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energieministertreffen-auf-einladung-von-nordrhein-westfalen-im-zeichen-der-corona;
Themen: Zeichen von Coronakrisen # ?, Konjunktur # ?, klimaschonende Technologien # ?, Stromverbraucher # ?, Einladung # ?, Coronakrise # ?, Videokonferenz # ?, Speicher # ?, Netze # ?, Erneuerbare Energie # ?

35. +++ (SEM)

Das mit dem Jurypreis ausgezeichnete Projekt "KUNTERGRAU" des anyway e.V. aus Köln steht für das ehrenamtliche Engagement von jungen, homosexuellen Menschen zwischen 14 und 27 Jahren.
Die kontinuierlich engagierten zehn bis 30 Jugendlichen teilen ihre Begeisterung für Medien und nutzen die Produktion von Webserien für Information und Aufklärung zum Thema Homosexualität.
Ein besonderes Anliegen und ein Erfolg dieses außergewöhnlichen Projektes ist es, auch viele Zuschauer in anderen Ländern zu erreichen.
Dazu werden die Webserien mit Untertiteln in über 12 Sprachen (unter anderem in Russisch, Spanisch, Portugiesisch, Arabisch und Chinesisch) versehen.
Der Sonderpreis der Nordrhein-Westfalen-Stiftung wurde von Stiftungspräsident Eckhard Uhlenberg an "Das Zweitzeug*innen-Projekt in Deutschland" des Zweitzeugen e.V. aus Essen verliehen.

Datum: 2020-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engagementpreis-nrw-2020-drei-hervorragende-projekte-aus-koeln-und-essen;
Themen: Engagementpreis # ?, Verleihung # ?, Jurypreis # ?, Ehrenamt # ?, Rahmen # ?, Nordrhein-westfalenstiftung # ?, Webserien # ?, Zweitzeuginnen # ?, Engagement von Bürgerinnen # ?, Heimatpflege # ?

36. +++ (SEM)

Zunächst mit der ehemaligen niederländischen Stadt Ijsselmuiden, die heute zusammen mit der ehemaligen Nachbarstadt Kampen die Stadt Kampen bilden.
Am 12. April 1987 wurden dann von den beiden Bürgermeistern der Städte Meinerzhagen und Saint-Cyr-Sur-Loire die Partnerschaftsurkunde unterzeichnet und damit eine weitere Städtepartnerschaft gegründet.
Damit reiht sich Meinerzhagen in die Liste der 795 Partnerschaften ein, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen in anderen Ländern pflegen.
Davon 246 mit Kommunen in Frankreich und 57 mit niederländischen Gemeinden.
Wie in Meinerzhagen wurden in den 60er Jahren viele Städtepartnerschaften von deutschen Kommunen mit Kommunen im europäischen Ausland geknüpft.

Datum: 2012-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eroffnungsrede-von-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-beim-jubilaumsfest;
Themen: Städtepartnerschaften # ?, Eröffnungsrede # ?, Herren # ?, Städtepartnerschaft von Meinerzhagen # ?, Freundschaften # ?, Jugendliche in Europa # ?, Heer # ?, Jubiläumsfest # ?, Entfernungen # ?, Partnerschaften # ?

37. +++ (SEM)

Entgegen der ursprünglichen Prognose von 1,8 Prozent wurde im Jahr 2016 lediglich ein Wachstum von 0,9 Prozent (Bund 1,9 Prozent) erreicht.
Der jährliche Wachstumsrückstand Nordrhein-Westfalens im Vergleich zum Bund erhöht sich damit im Zeitraum von 2010 bis 2017 von 0,63 auf 0,8 Prozentpunkte.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der wirtschaftliche Rückstand gegenüber anderen Ländern zwingt Nordrhein-Westfalen seine Bedingungen für mehr Wachstum nachhaltig zu verbessern.
Neben zusätzlichen Investitionen in bessere Infrastruktur sowie Forschung und Entwicklung setzen wir auf schnellere Genehmigungsverfahren und mehr Entwicklungspotenzial für Wohnen und Gewerbe, wie es der neue Landesentwicklungsplan vorsieht.
"

Datum: 2019-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-berechnungen-wirtschaft-nordrhein-westfalen-wuchs-2018-um-09-prozent;
Themen: reales Bip-Wachstum # ?, Wirtschaftswachstum # ?, Wirtschaft des Lands # ?, Unsicherheiten # ?, Gründe der Verlangsamung # ?, Jahresdurchschnitt # ?, Niedrigwasser in Rhein # ?, Revisionen # ?, Vergleich von Branchen # ?, aktuelle Rechnungen # ?

38. +++ (SEM)

Den Verlag zeichnet eine breit gefächerte Angebotspalette aus, die von weltliterarischen Klassikern bis zur neuesten Literatur reicht.
Der Verlag macht zu Unrecht vergessene Schätze der Literatur wieder zugänglich, verlegt aber auch aktuelle Titel und bezieht Übersetzungen mit ein.
Ob historische Zeugnisse, zeitgeschichtliche Funde, Seltenes aus anderen Ländern und in den Hintergrund geratene deutsche Autorinnen und Autoren, weltliterarische Klassiker oder sogar neueste Literatur - seit zehn Jahren gräbt Lilienfeld aus, bewahrt und entdeckt.
Der Verlag ist dabei aus Sicht der Jury sehr gut in der Literaturszene vernetzt und hat von Anfang an Wert auch auf eine hohe Qualität bei der Gestaltung der Bucheinbände und der Ausstattung der Titel gelegt.
Über ihr eigenes unternehmerisches Tun hinaus engagieren sich die Inhaber des Verlags außerdem für die "Hotlist der unabhängigen Verlage" und setzen sich damit aktiv für die Branche ein.

Datum: 2017-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-verlagspreis-des-landes-nordrhein-westfalen-geht-den-lilienfeld-verlag-aus;
Themen: weltliterarische Klassiker # ?, Verlagspreis # ?, aktuelle Titel # ?, deutsche Autorinnen # ?, literarische Landschaft # ?, vergessene Schätze # ?, zeitgeschichtliche Funde # ?, Bucheinbände # ?, Regionalgeschäftsstelle # ?, kultureller Beitrag # ?

39. +++ (SEM)

Umso wichtiger ist, dass der Asylgipfel in Berlin am kommenden Donnerstag endlich für eine konkrete und schnelle Entlastung bei den aktuellen Problemen sorgt.
" Dazu gehöre, dass der Bund sich fair an den Kosten für die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge beteiligt, die Asylverfahren beschleunigt und sich stärker an der Unterbringung von Flüchtlingen beteiligt.
Die EU-Innenminister haben mehrheitlich beschlossen, dass von Griechenland und Italien, wo besonders viele Migranten ankommen, 120.000 Flüchtlinge in den nächsten zwei Jahren von den anderen Ländern aufgenommen werden.
Eine Einigung über einen grundsätzlichen Verteilmechanismus, wie die Flüchtlinge zukünftig in Europa aufgenommen werden, gab es nicht.
"Hier brauchen wir dringend eine Lösung", meinte der NRW-Innenminister.

Datum: 2015-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-beschluss-hilft-nicht-bei-der-aktuellen-fluechtlingsunterbringung;
Themen: Flüchtlinge # ?, großzügige Geste # ?, überfällige Flüchtlingspolitik # ?, Unterbringung # ?, Flüchtlingskrise # ?, Staatschefs # ?, Regierungschefs # ?, Bundeskanzlerin # ?, Kommunen # ?, NRW-Innenminister # ?

40. +++ (SEM)

Schulze Föcking dazu: "Hier müssen wir genau hinschauen.
Im Prinzip hat sich die derzeit praktizierte erhöhte Förderung der ersten Hektare bewährt.
Es darf künftig kein Modell geben, welches die Wettbewerbsfähigkeit unserer Betriebe im Vergleich mit anderen Ländern einschränkt.
"
Als Vorsitzland der Agrarministerkonferenz im Jahr 2018 wird Nordrhein-Westfalen den agrarpolitischen Schwerpunkt auf die Ausgestaltung der GAP nach 2020 legen.

Datum: 2017-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-legt-eckpunkte-zur-zukunft-der-gemeinsamen-agrarpolitik-vor;
Themen: gemeinsame Agrarpolitik # ?, Eckpunkte # ?, Vereinfachung # ?, Agrarkommissar # ?, Kontrollsysteme # ?, Verteilungsungerechtigkeiten # ?, Verwaltungssysteme # ?, agrarpolitischer Schwerpunkt # ?, erhöhter Abstimmungsaufwand # ?, gute Diskussionsgrundlage # ?

41. +++ (SEM)

Als zertifizierte Europaschule will das Berufskolleg Barmen Schülerinnen und Schüler auf ein Leben als Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union vorbereiten.
Ein wichtiges Thema sind dabei die Chancen, die der europaweite Arbeitsmarlt bietet.
In Wuppertal haben Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, durch zahlreiche Europa-Projekte Erfahrungen in anderen Ländern zu sammeln und Einblicke in fremde Kulturen zu gewinnen.
Ein wesentliches Element sind Auslandspraktika, die zum Beispiel in Zusammenarbeit mit der Nationalen Agentur Bildung für Europa beim Bundesinstitut für Berufsbildung (NA beim BIBB) oder dem Deutsch-Französischen-Jugendwerk organisiert werden.
Ministerin Löhrmann: "Die Erfahrungsberichte der Schülerinnen und Schüler zeigen, wie bereichernd ein Praktikum im europäischen Ausland für die berufliche Zukunft im Besonderen und das eigene Leben im Allgemeinen sein kann."

Datum: 2015-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-projekttag-2015-1;
Themen: europäisches Ausland # ?, Berufskolleg # ?, EU-Projekttag # ?, kaufmännische Assistentinnen # ?, Assistenten # ?, Erfahrungen # ?, Zukunft von Europa # ?, Bildungsgang # ?, Grundlage für Leben # ?, fremde Kulturen # ?

42. +++ (SEM)

Seither sind zahlreiche Romane und Erzählungen erschienen.
NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "In der Reihe ,Europa erlesen' begrüßen wir Autorinnen und Autoren, die uns an ihren Geschichten und Gedanken zu Europa teilnehmen lassen.
Dieser kulturelle Austausch ermöglicht es uns, gedanklich in andere Länder zu reisen, fremde Lebens- und Verhaltensweisen zu entdecken und damit Vorurteile abzubauen.
Denn gerade die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen zeigen uns, wie wichtig die Verständigung der europäischen Völker und das Entgegenbringen von Toleranz für das friedliche Miteinander sind.
"

Datum: 2015-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-erlesen-der-schriftsteller-dante-andrea-franzetti-liest-im-duesseldorfer-0;
Themen: Erzählungen # ?, einstiges Weltreich # ?, europäische Weltstadt # ?, kultureller Wandel # ?, Buch in Düsseldorf # ?, Stadttor # ?, Debüt von Franzetti # ?, Entgegenbringen # ?, Italienkorrespondent # ?, Schweizerin # ?

43. +++ (SEM)

Die Sieger beim Wettbewerb "Europa bei uns zuhause" stehen fest: 19 Städtepartnerschaftsvereine und Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben sich erfolgreich um eine Förderung ihrer Projekte beworben.
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat dazu die Förderzusagen auf den Weg gebracht.
Die Projekte bringen Menschen aus NRW und anderen Ländern Europas über Grenzen hinweg zusammen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Die Sieger beim Wettbewerb "Europa bei uns zuhause" stehen fest: 19 Städtepartnerschaftsvereine und Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben sich erfolgreich um eine Förderung ihrer Projekte beworben.

Datum: 2017-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-foerdert-staedtepartnerschaftsprojekte-nordrhein-westfalen;
Themen: Förderzusagen # ?, Förderung für Projekte # ?, Vorträge # ?, Begegnungsprogramm # ?, Fokus der Städtepartnerschaft # ?, Fotoplakatwände # ?, Grabmäler # ?, Schulpartnerschaft von Glasfachschulen # ?, Städtepartnerschaftsprojekte in Nordrhein-Westfalen # ?, Zeitzeugeninterviews # ?

44. +++ (SEM)

Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat sich auf der Europaministerkonferenz im Saarland für eine faire Verteilung der europäischen Mittel aus dem Just Transition Fund (JTF) eingesetzt, mit den Kohleregionen und Regionen mit CO2-intensiven Industriestandorten beim Strukturwandel unterstützt werden.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und anderen Ländern fassten die Europaminister einen gemeinsamen Beschluss, die europäischen Mittel aus dem JTF nicht mit Finanzierungszusagen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz zu verrechnen.
Damit wendet sich die Europaministerkonferenz gegen entsprechende Überlegungen des Bundes, die Mittel aus dem JTF zur Finanzierung der Verpflichtungen des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz zu verwenden.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Mittel aus dem europäischen Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) müssen den Regionen im Strukturwandel auch tatsächlich zu Gute kommen.

Datum: 2020-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerkonferenz-minister-holthoff-pfoertner-setzt-sich-fuer-zusaetzlichkeit;
Themen: europäische Mittel # ?, faire Verteilung # ?, Europaministerkonferenz in Saarland # ?, co2-intensive Industriestandorte # ?, Strukturstärkungsgesetz # ?, Strukturwandel # ?, Kohlereviere # ?, eigene Zusagen # ?, europäischer Gesetzgeber # ?, regionale Bedürfnisse # ?

45. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Am 14. Mai 1948 verlas David Ben Gurion die israelische Unabhängigkeitserklärung und proklamierte den neuen Staat Israel.
70 Jahre später unterhält Nordrhein-Westfalen mit Israel so enge und vielfältige Kontakte wie mit kaum einem anderen außereuropäischen Land.
Anlässlich dieses Jahrestages hat Ministerpräsident Armin Laschet zu einem Mittagessen in Anwesenheit des Botschafters des Staates Israel, Herr Jeremy Nissim Issacharoff, in die Staatskanzlei eingeladen.
In Anerkennung ihres jeweiligen Engagements für die Beziehungen zu Israel lud der Ministerpräsident auch seine Vorgänger im Amt Wolfgang Clement, Peer Steinbrück, Dr. Jürgen Rüttgers und Hannelore Kraft ein.

Datum: 2018-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feststunde-zum-70-jahrestag-der-gruendung-des-staates-israel-im-landeshaus;
Themen: Engagement für Beziehungen # ?, Mittagessen # ?, Anwesenheit # ?, Erfolgsgeschichte # ?, Feststunde # ?, Gästekreis # ?, Israelstiftung in Deutschland # ?, anderes außereuropäische Land # ?, emeritierte Bischof # ?, israelische Unabhängigkeitserklärung # ?

46. +++ (SEM)

Innovationsminister Pinkwart: "Frankreich hat mit der "Société par actions simplifiée" (SAS) eine neue Form einer Kapitalgesellschaft geschaffen, die eine einfachere Übertragung von Anteilen ermöglicht.
Eine solche Initiative brauchen wir auch in Deutschland.
Gerade letzte Woche hat sich Deutschland mit anderen europäischen Ländern dazu bekannt, dass eine Gründung digital innerhalb eines Tages erfolgen kann.
Ich bin gespannt, wie schnell die Bundesregierung das umsetzt.
Nordrhein-Westfalen hat in den Ausschüssen und im Bundesrat zahlreiche Vorschläge zur Verbesserung des Gesetzesentwurfs unterbreitet.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fondsstandortgesetz-im-bundestag;
Themen: Fondsstandortgesetz # ?, Mitarbeiterbeteiligungen # ?, deutscher Bundestag # ?, Anteile # ?, Beratungen # ?, umfassende Neuregelung # ?, Bundesregierung # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Kern # ?, Haltefristen # ?

47. +++ (SEM)

Dies ist das Ergebnis der Studie "Film- und Fernsehproduktion in NRW im Vergleich zu anderen Bundesländern 2013 und 2014" des renommierten Dortmunder Medienforschungsinstituts Formatt.
Medienminister Franz-Josef Lersch-Mense: "Nordrhein-Westfalen konnte erneut unter Beweis stellen, dass es das attraktivste Bundesland für Fernsehproduktionen ist.
Die NRW-Firmen produzieren deutlich mehr als die Branchen in anderen Ländern und zudem wird in keinem anderen Bundesland so viel gedreht wie hier.
Diese Ergebnisse verdeutlichen ein weiteres Mal, dass die Standortbedingungen in Nordrhein-Westfalen hervorragend sind.
"

Datum: 2016-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/formatt-studie-zur-film-und-tv-produktion-nrw-ist-spitzenreiter-deutschland;
Themen: NRW-Firmen # ?, deutsche TV-Produktionsbranche # ?, NRW-Branche # ?, TV-Produktionen # ?, Produktionsvolumen # ?, renommiertes Dortmunder Medienforschungsinstitut # ?, Vergleich von Bundesländern # ?, Spitzenreiter # ?, Produktionsbetriebe # ?, Produktionsbranche in Nordrhein-Westfalen # ?

48. +++ (SEM)

Voraussetzung für unsere Handlungsfähigkeit ist eine solide Haushaltspolitik.
Strategische Souveränität: Die Europäische Union muss zu einem geopolitischen Akteur werden.
Die Landesregierung setzt sich für eine Politik ein, die die Ukraine weiterhin unterstützt, unsere militärischen Fähigkeiten ausbaut und Strategien für den Umgang mit anderen Ländern und Regionen entwickelt.
Dazu müssen wir über klassische Außenpolitik hinausdenken.
Handlungsfähig sind wir nur, wenn wir die strategische Autonomie unserer Industrie erhöhen und einseitige Abhängigkeiten verringern.

Datum: 2023-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-starke-und-geschlossene-europaeische-union-minister-liminski-stellt;
Themen: europapolitische Prioritäten # ?, Factsheet # ?, Katastrophen # ?, Krisen # ?, Landesregierung # ?, Energiefrage # ?, diverse Politikbereiche # ?, gemeinsame Importstrategien # ?, geopolitischer Akteur # ?, starke geschlossene Union # ?

49. +++ (SEM)

Wir können mit Stolz und Freude sagen: Ein Denkmal an Krieg und Tod ist zugleich ein Symbol des friedlichen, freien und vereinten Europa", sagte Ministerpräsidentin Kraft vor Beginn der Reise.
Das "Mémorial International" ist eine 345 Meter lange Ellipse, auf der die Namen aller Gefallenen aus mehr als 15 Ländern festgehalten sind, in alphabetischer Reihenfolge und unabhängig von Nationalität, Religion oder Rang.
Die Ministerpräsidentin trifft vor Ort auch mit Jugendlichen aus Nordrhein-Westfalen zusammen, die gemeinsam mit Heranwachsenden aus den anderen kriegsbeteiligten Ländern die Zeremonie mitgestalten.
Zur Vorbereitung hatte bereits im August diese Jahres in Nord-Pas de Calais ein einwöchiges Seminar zum Thema "1914 bis 2014: Auftrag für ein friedliches Europa" mit jungen Teilnehmern aus Nordrhein-Westfalen, Nord-Pas de Calais und Schlesien im Rahmen des "Regionalen Weimarer Dreiecks" stattgefunden.
Ein regelmäßiger Jugendaustausch ist Bestandteil der engen Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und seiner Partnerregion Nord-Pas de Calais, die beide in sehr ähnlicher Weise durch Bergbau und Industrie geprägt sind und heute vor den Herausforderungen des Strukturwandels stehen.

Datum: 2014-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-zum-ende-des-1-weltkrieges-ministerpraesidentin-kraft-reist-nach-nord-pas;
Themen: Jahrestag des Waffenstillstands # ?, Nachkommen des Feinds # ?, zahlreiche Staatsgäste # ?, bewegender Moment # ?, Waffenstillstand # ?, Feinde # ?, Ministerpräsidentin # ?, Denkmal # ?, Anwesenheit # ?, Hände # ?

50. +++ (SEM)

Wir können mit Stolz und Freude sagen: Ein Denkmal an Krieg und Tod ist zugleich ein Symbol des friedlichen, freien und vereinten Europa", sagte Ministerpräsidentin Kraft vor Beginn der Reise.
Das "Mémorial International" ist eine 345 Meter lange Ellipse, auf der die Namen aller Gefallenen aus mehr als 15 Ländern festgehalten sind, in alphabetischer Reihenfolge und unabhängig von Nationalität, Religion oder Rang.
Die Ministerpräsidentin trifft vor Ort auch mit Jugendlichen aus Nordrhein-Westfalen zusammen, die gemeinsam mit Heranwachsenden aus den anderen kriegsbeteiligten Ländern die Zeremonie mitgestalten.
Zur Vorbereitung hatte bereits im August diese Jahres in Nord-Pas de Calais ein einwöchiges Seminar zum Thema "1914 bis 2014: Auftrag für ein friedliches Europa" mit jungen Teilnehmern aus Nordrhein-Westfalen, Nord-Pas de Calais und Schlesien im Rahmen des "Regionalen Weimarer Dreiecks" stattgefunden.
Ein regelmäßiger Jugendaustausch ist Bestandteil der engen Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und seiner Partnerregion Nord-Pas de Calais, die beide in sehr ähnlicher Weise durch Bergbau und Industrie geprägt sind und heute vor den Herausforderungen des Strukturwandels stehen.

Datum: 2014-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-zum-ende-des-1-weltkrieges-ministerprasidentin-kraft-reist-nach-nord-pas;
Themen: Gedenken # ?, Regionalrat von Nord-Pas-De-Calais # ?, Nachkommen des Feinds # ?, Vizepräsidentin # ?, bewegender Moment # ?, Download # ?, Feinde # ?, Ministerpräsidentin # ?, Denkmal # ?, Staatskanzlei # ?

51. +++ (SEM)

* erlaubt durch eine Übergangsregelung ab Inkrafttreten des Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrages allen Bewerbern im Konzessionsverfahren, die die Mindestanforderungen erfüllt haben, von Gesetzes wegen vorläufig die Tätigkeit.
Die vorläufige Erlaubnis erlischt spätestens ein Jahr nach Inkrafttreten des Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrages und
* überträgt die bisher in der Zuständigkeit des Landes Hessen liegenden Aufgaben auf andere Länder.
An die Unterzeichnung des Änderungsstaatsvertrages schließt sich die Ratifizierung in den Länderparlamenten an, damit er am 1. Januar 2018 in Kraft treten kann.

Datum: 2017-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsames-treffen-der-ministerpraesidentinnen-und-ministerpraesidenten;
Themen: gemeinsames Treffen # ?, Ministerpräsidentinnen # ?, Bundesratsgebäude in Berlin # ?, Sportwettkonzessionen # ?, gerichtliche Entscheidungen # ?, Regierungschefs # ?, Regierungschefinnen # ?, Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Inkrafttreten # ?, Experimentierphase # ?

52. +++ (SEM)

Dies ist notwendig, da viele Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Institutionen mehr und mehr unter den mittelbaren Folgen, insbesondere den stark gestiegenen Energiepreisen und der hohen Inflation, leiden und ein deutlicher Einbruch der Wirtschaftsleistung erkennbar wird.
Im Zusammenhang mit diesen beiden Gesetzentwürfen ist zudem geplant, nicht nur für das Jahr 2022, sondern auch für das Jahr 2023 das Bestehen einer außergewöhnlichen Notsituation im Sinne des Haushaltsverfassungsrechts durch den Landtag feststellen zu lassen.
Die Errichtung eines Sondervermögens ist erforderlich geworden, nachdem sich in den letzten Wochen immer deutlicher abgezeichnet hat, dass die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine Nordrhein-Westfalen härter treffen als andere Länder.
Dies liegt vor allem daran, dass die nordrhein-westfälische Wirtschaftsstruktur durch viele Grundstoffindustrien geprägt ist, die besonders energieintensiv sind.
Hierzu gehören insbesondere die Metallverarbeitende und die Chemische Industrie, die aufgrund der hohen Energiekosten, die nicht unmittelbar und vollständig an die Endabnehmer weitergereicht werden können, erheblich unter Druck geraten sind, Verluste einfahren oder gar ihre Produktion ganz oder teilweise einstellen mussten.

Datum: 2022-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetz-zur-errichtung-des-sondervermoegens-krisenbewaeltigung-im-landtag;
Themen: Hilfsprogramme # ?, Landtag # ?, Haushaltsverfassungsrecht # ?, Sinn des Haushaltsverfassungsrechts # ?, NRW-Krisenbewältigungsgesetz # ?, nordrhein-westfälische Volkswirtschaft # ?, Sondervermögen # ?, außergewöhnliche Notsituation # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Entwürfe # ?

53. +++ (SEM)

Aus Gründen der Effizienz der Justiz und als übersichtliches Angebot für internationale Unternehmen sollen solche Commercial Courts nur an einem Oberlandesgericht je Land eingerichtet werden können.
Gleichzeitig sollen länderübergreifend durch Staatsverträge gemeinsame Commercial Courts geschaffen werden können.
Damit könnten sich Länder, die keine eigenen Senate einrichten wollen, anderen Ländern anschließen.
Der Gesetzentwurf aus Nordrhein-Westfalen und Hamburg sieht außerdem vor, dass die Länder an einem Oberlandesgericht einen oder mehrere bereits bestehende Zivilsenate bestimmen können, vor denen auch rein nationale, entsprechend großvolumige Handelssachen erstinstanzlich verhandelt werden können, wenn die Parteien das vereinbaren.
Land Nordrhein-Westfalen

Datum: 2022-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-staerkung-der-gerichte-internationalen-wirtschaftsstreitigkeiten;
Themen: Stärkung für Gerichte # ?, Bundestag # ?, Rechtsstandort # ?, internationale Handelssachen # ?, Courts # ?, Oberlandesgerichte # ?, internationale Unternehmen # ?, Ablauf # ?, Englisch # ?, Anforderungen eines Verfahrens # ?

54. +++ (SEM)

Von geimpften und genesenen Menschen geht keine größere Gefahr aus als von negativ getesteten Personen.
Deshalb nehmen wir für diese Personengruppe Grundrechtseingriffe insoweit wieder zurück.
Doch es bleibt dabei: Die Entscheidung, ob bei Geimpften und Genesenen auch solche Grundrechtseinschränkungen bereits aufgehoben werden können, die bei negativ Getesteten vorläufig noch notwendig sind, erfolgt im Geleit mit dem Bund und den anderen Ländern.
Hier brauchen wir einheitliche Regelungen auf der Grundlage der verabredeten Vorlage des Bundes.
"

Datum: 2021-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichstellung-von-vollstaendig-geimpften-und-genesenen-mit-negativ-getesteten;
Themen: Geimpfte # ?, Genesene # ?, Besuch von Außenbereichen # ?, Erfordernis der Freitestung # ?, Fortschritt der Impfkampagne # ?, Geleit # ?, angepasste Verordnungen # ?, rechtliche Entscheidungen # ?, sogenannter Click # ?, Einreisequarantäne # ?

55. +++ (SEM)

Die deutsche Botschafterin Susanne Wasum-Rainer kam ebenfalls zum Launch der neuen digitalen Brücke zwischen Nordrhein-Westfalen und Israel.
Zahlreiche Start-Ups registrierten sich bei der Veranstaltung in einem der größten Co-Working Spaces Tel Avivs auf der Plattform.
In Israel entstehen wie in kaum einem anderen Land täglich neue Ideen, disruptive Technologien und digitale Lösungen.
NRW.
Global.

Datum: 2022-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/globale-innovationsplattform-fuer-nordrhein-westfalen-ministerpraesident-wuest;
Themen: Startsignal # ?, Innovationshotspots # ?, einzigartige Plattform # ?, Vernetzungsmöglichkeiten # ?, starke Wirtschaft # ?, Anwendungspartner # ?, Ziel von Nordrhein-Westfalen # ?, disruptive Technologien # ?, exzellenter Zugang # ?, gemeinsamer europäische Markt # ?

56. +++ (SEM)

"Wir stellen sicher, dass unsere Einsatzkräfte dorthin entsandt werden, wo sie am effektivsten helfen können", betonte der Minister.
"Die Feuerwehren und Hilfsorganisationen in NRW sind gut organisiert und leistungsstark.
Das kommt jetzt den Betroffenen in den anderen Ländern zu Gute", so der Innenminister.
Die NRW-Helfer unterstützen vor allem bei der Deichverteidigung und betreuen die Betroffenen.
Außerdem wurden bereits rund 1,3 Millionen Sandsäcke und technisches Gerät nach Sachsen-Anhalt und Niedersachsen gebracht.

Datum: 2013-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosses-nrw-engagement-hochwassergebieten-10000-helfer-im-einsatz-minister-jaeger;
Themen: Hochwassergebiete # ?, Hilfsorganisationen # ?, Feuerwehren # ?, Hilfeersuchen # ?, Vorplanung für Großschadenslagen # ?, großes NRW-Engagement # ?, willkommenes Hilfsangebot # ?, Krisenstab der Landesregierung # ?, Wasserrettungszüge # ?, Entsendung # ?

57. +++ (SEM)

Zusätzlich wird es eine hilfreiche Zusammenstellung der in den Katasterämtern und bei den Gutachterausschüssen verfügbaren Daten auf einer dafür besonders weiterentwickelten und auf die Anforderungen der Grundsteuererklärung speziell angepassten Online-Plattform geben", so Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Von den Eigentümerinnen und Eigentümern wird man nur relativ wenige Angaben benötigen, wie zum Beispiel bei Wohngrundstücken, Grundstücksfläche, Bodenrichtwert, Wohnfläche, Baujahr.
Dazu hat auch wesentlich beigetragen, dass Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit anderen Ländern bereits bei der Erstellung des Bundesmodells mitgewirkt hat und deutliche Vereinfachungen erreicht werden konnten.
Zudem werden im letzten Schritt der Umsetzung der Reform sämtliche Kommunen öffentlich über den jeweiligen Hebesatz informiert, der zur Aufkommensneutralität in der jeweiligen Kommune führt, um Transparenz darüber zu ermöglichen, ob seitens der Kommune mit den Hebesätzen Steuern erhöht, gesenkt oder gleich gelassen werden.
Hintergrund

Datum: 2021-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-bundesmodell-gilt-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Bundesmodell # ?, Grundsteuer # ?, Koalition der Öffnungsklausel # ?, gründliche Abwägung # ?, unterschiedliche Schwerpunkte # ?, Mehrzahl # ?, Nachteile # ?, Steuererklärung # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Besteuerungsgrundlagen # ?

58. +++ (SEM)

Zuwanderung ist nicht nur ein historisch wichtiges, sondern auch ein brandaktuelles Thema.
Stichwort: Doppelte Staatsbürgerschaft.
Die Landesregierung hat - gemeinsam mit sechs anderen Ländern - einen Gesetzesantrag im Bundesrat eingebracht, um Ausländern die Entscheidung für einen deutschen Pass zu erleichtern.
Wir sind der festen Überzeugung, dass eine Entscheidung zwischen zwei Nationalitäten nicht mehr zeitgemäß ist.
Ebenso setzt sich die Landesregierung auch beim Thema Arbeitnehmerfreizügigkeit für eine moderne, zeitgemäße Politik ein.

Datum: 2013-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-anlasslich-des-empfangs-zum-beitritt-der-republik-kroatien-zur;
Themen: Anrede # ?, Umlaufbahn # ?, geehrter Herr # ?, Kroatinnen # ?, Nationalfeiertag von Kroatien # ?, Parlament von Kroatien # ?, jährliche Europawoche # ?, kroatische Staatsbürgerinnen # ?, kroatischer Botschafter # ?, verehrter Herr # ?

59. +++ (SEM)

"
Laumann ergänzte: "Wir sehen das Gutachten auch als Bestätigung für uns mit der Umsetzung unserer Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen fortzufahren.
Die dabei gewonnenen Erfahrungen werden wir in den weiteren Prozess mit dem Bund und den anderen Ländern für alle gewinnbringend einbringen.
"
Von der Decken betonte: "Wir wollen keinesfalls eine Reform verhindern, sondern - ganz im Gegenteil - einen Erfolg der Reform ermöglichen.

Datum: 2023-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gutachten-vorschlaege-der-regierungskommission-zur-krankenhausreform-nicht;
Themen: Vorschläge # ?, Verfassungsmäßigkeit # ?, Planungshoheit # ?, Krankenhausfinanzierung # ?, Krankenhausvergütung # ?, Gesundheitsminister des Lands # ?, Rechtsgutachten # ?, Klar # ?, Einklang # ?, Gesundheitsministerin von Schleswig-Holstein # ?

60. +++ (SEM)

Neue Lasten, Abgaben und Meldepflichten wie etwa das Lieferkettengesetz müssten auf den Prüfstand gestellt werden und auf die Einführung neuer Steuern wie der Vermögenssteuer oder einer Finanztransaktionssteuer müsse verzichtet werden.
Lienenkämper und Hilbers tauschten sich auch über die finanzielle Bewältigung der Folgen der Hochwasserkatastrophe aus.
Finanzminister Hilbers sichert dabei die Unterstützung Niedersachsens zu: "Nordrhein-Westfalen kann, wie alle anderen betroffenen Länder auch, auf Niedersachsen zählen.
Wir stehen solidarisch an ihrer Seite und werden selbstverständlich gemeinsam mit dem Bund und den anderen Ländern einen Hilfsfonds zum Wiederaufbau unterstützen.
Die konkreten Fragen der Umsetzung werden wir klären, sobald wir den gesamten Schaden abschätzen können.

Datum: 2021-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilbers-und-lienenkaemper-erleichterungen-fuer-den-mittelstand;
Themen: bisherige Bemühungen # ?, weitergehende Erleichterungen # ?, Unternehmenssteuerrecht # ?, gemeinsames Treffen # ?, Kapitalgesellschaften # ?, Coronakrise # ?, Logistikunternehmen # ?, 2 Minister # ?, Mittelstand # ?, Antrieb für Aufschwung # ?

61. +++ (SEM)

"Unsere Vorbilder kommen aus allen Teilen der Gesellschaft.
Egal ob Sozialarbeiter, Unternehmerin, Lehrerin, Ärztin, Profisportler oder Rentner: Die Menschen in Nordrhein-Westfalen leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft - unabhängig von ihrer Herkunft", so Minister Stamp.
Staatssekretärin für Integration Serap Güler: "Unsere Integrations- und Wertschätzungskampagne erinnert in diesem Jahr auch an diejenigen, die Nordrhein-Westfalen vor über 60 Jahren mit aufgebaut und bei uns eine neue Heimat gefunden haben - Menschen aus der Türkei, aus Italien, aus Südkorea, aus Marokko und vielen anderen Ländern, mit denen wir Anwerbeabkommen geschlossen haben."
#IchDuWirNRW wird 2021 von zwei weiteren Aktionen flankiert: zum einen von der Werbekampagne "Du machst den Unterschied", mit der mehr Menschen mit Einwanderungsgeschichte für den öffentlichen Dienst gewonnen werden sollen, und zum anderen vom Kreativ- und Schreibwettbewerb #IchDuWirVonHier, der sich an Jugendliche und junge Erwachsene richtet.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @chancennrw Facebook: Chancen NRW Instagram: chancen_nrw YouTube: Chancen NRW

Datum: 2021-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ichduwirnrw-geht-die-dritte-runde-13-neue-vorbilder-werben-fuer-integration-und;
Themen: Wertschätzungskampagne # ?, Integrationskampagne # ?, gute Integration # ?, Einwanderungsgeschichte # ?, ausländische Wurzeln # ?, Einwanderungsland # ?, wichtiger Beitrag # ?, Profisportler # ?, Teil der Kampagne # ?, Flüchtlinge # ?

62. +++ (SEM)

"Wir wollen mit unseren Gesprächen die Lebenswirklichkeit der Jugendlichen in den Blick nehmen.
Uns ist wichtig, dass sie mit der Politik und den Medien über ihre Alltagserfahrungen sprechen können.
Denn es kann eine Herausforderung sein, in Deutschland zu leben und gleichzeitig in einem anderen Land verwurzelt zu sein.
Deswegen braucht es einen gemeinsamen Austausch", erklärte die Staatssekretärin für Integration, Serap Güler.
Kinder- und Jugendstaatssekretär Andreas Bothe traf die Jugendlichen in der Landesvertretung: "Uns ist es wichtig, dass Kinder und Jugendliche sich früh gesellschaftlich beteiligen und wissen, welche Werte in unserer Demokratie wichtig sind.

Datum: 2019-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ichduwirnrw-im-dialog-jugendliche-aus-nordrhein-westfalen-diskutieren-berlin-mit;
Themen: Hauptstadtmedia # ?, Bundespolitiker # ?, Chefredaktionen # ?, Gespräche in Düsseldorf # ?, Verfassungsschüler # ?, Jugendliche # ?, Demokratie # ?, Begegnungen in Berlin # ?, Besuch der Bundespressekonferenz # ?, Mittelpunkt des Formats # ?

63. +++ (SEM)

Zusätzlich kündigte die Bundesregierung an, einen kommunalen Investitionsfonds in Höhe von 3,5 Milliarden Euro für die Jahre 2015 bis 2018 zu schaffen.
Der kommunale Eigenanteil soll dabei nur zehn Prozent betragen.
Kommunalminister Jäger verwies darauf, dass NRW und die anderen Länder lange auf eine Bundesbeteiligung an der Eingliederungshilfe hingewirkt hätten.
Für ihn steht fest: "Die auf Länderebene initiierten Hilfsprogramme für die Kommunen können nur dann ihre volle Wirkung entfalten, wenn auch auf Bundesebene die im Koalitionsvertrag angelegte kommunalfreundliche Politik tatsächlich gelebt wird - hier sind wir heute einen großen Schritt voran gekommen."

Datum: 2015-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-begruesst-finanzpaket-des-bundes-ein-wichtiger-schritt-zur;
Themen: Bundesregierung # ?, Eingliederungshilfe # ?, Städte # ?, gute Nachricht # ?, angekündigter kommunale Investitionsfonds # ?, finanzschwache Gemeinden # ?, gebeutelte Kommunen # ?, jährlicher Bund # ?, kommunaler Investitionsfonds # ?, Koalitionsvertrag # ?

64. +++ (SEM)

Deshalb freue ich mich sehr, dass die Stadt Gelsenkirchen sich unserer Initiative anschließt.
"
Oberbürgermeister Frank Baranowski betonte: "Ich möchte alle ermutigen, deren Väter und Mütter, deren Großeltern aus einem anderen Land nach Deutschland gekommen sind, sich zu überlegen, ob sie sich die Stadt Gelsenkirchen als Arbeitgeber vorstellen können.
Die Stadtverwaltung braucht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die auch türkisch, russisch, arabisch oder eine andere Sprache sprechen.
Wir brauchen junge Frauen und Männer, die die Vielfalt unserer Stadt widerspiegeln.

Datum: 2013-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsministerium-und-gelsenkirchen-werden-partner-bei-interkultureller;
Themen: interkulturelle Öffnung # ?, Partnervereinbarung # ?, heutige Arbeitswelt # ?, interkulturelle Kompetenz # ?, öffentlicher Dienst # ?, privatwirtschaftliche Unternehmen # ?, unterzeichnete Öffnung # ?, Landesverwaltung # ?, kommunale Behörden # ?, Erfolgsfaktor # ?

65. +++ (SEM)

In ihrem Bund-Länder-Programm hat die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gerade ein Förder-Paket gestartet, das jungen Menschen im Westbalkan bessere Berufschancen und eine Bleibeperspektive im Heimatland bietet.
Die Zusage Nordrhein-Westfalens gilt für die Zeit von gut anderthalb Jahren.
Nordmazedonien leidet wie die anderen Länder der Balkanregion unter starker Abwanderung.
Dies führt dazu, dass dort zunehmend qualifizierte Arbeitskräfte fehlen.
Das Programm setzt dem etwas entgegen, unterstützt Nordmazedonien bei der Modernisierung seiner Wirtschaftsstrukturen und entschärft den Migrationsdruck.

Datum: 2021-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investition-die-zukunft-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-die-berufsqualifizierung;
Themen: berufliche Qualifizierung # ?, Führungskräfte # ?, Aufenthalt von Absolventinnen # ?, Förder-Paket # ?, heimischer Arbeitsmarkt # ?, wertvolle Arbeitskräfte # ?, EU-Aufnahmeprozeß # ?, enormer Reformwille # ?, Wirtschaftsstrukturen # ?, Berufsqualifizierung # ?

66. +++ (SEM)

Tamas Khan Shahid gehört damit zu den rund 5.000 jungen Menschen, die aktuell durch die Initiative" unterstützt werden und mindestens einen der sechs Förderbausteine absolvieren.
Hierzu gehören zum Beispiel Ausbildungs- oder Berufsbegleitende Qualifizierung oder Sprachförderung, ein intensives Coaching oder der nachträgliche Erwerb eines Schulabschlusses.
"Es ist doch klar, dass die jungen Menschen, die aus anderen Ländern zu uns gekommen sind, eine Perspektive brauchen", unterstrich Landesarbeitsminister Karl-Josef Laumann beim Besuch vor Ort.
"Die jungen Leute wollen sich eine Zukunft aufbauen.
Unsere Aufgabe ist es, die notwendigen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.

Datum: 2021-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/junge-gefluechtete-legen-grundstein-fuer-berufliche-karriere;
Themen: junge Geflüchtete # ?, berufliche Karriere # ?, nachträglicher Erwerb # ?, passgenaue Angebote # ?, Bewerbungsverfahren # ?, Sprachförderung # ?, Akteure der Durchstarten-Initiative # ?, GmbH in Dorsten # ?, Sozialträger # ?, ausbildungsbegleitende Qualifizierung # ?

67. +++ (SEM)

Die Justiz ist es den Menschen doch schuldig, sie bei gesetzlich vorgeschriebenen Anhörungen nicht in Gefahr zu bringen.
Wir bleiben daher hartnäckig.
Ein eigener Gesetzentwurf ist bereits fertiggestellt, den wir gemeinsam mit anderen Ländern sofort in den Bundesrat einbringen werden.
"

Datum: 2020-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kranke-und-betagte-menschen-bei-gerichtlichen-anhoerungen-besser-vor;
Themen: Bundesjustizministerium # ?, gerichtliche Anhörungen # ?, zuständiger Bund # ?, Videoübertragung # ?, Betroffene # ?, NRW-Justizministerium # ?, persönlicher Kontakt # ?, Richter # ?, Brief # ?, Grundrechte # ?

68. +++ (SEM)

In einem Memorandum Of Understanding wollen beide Seiten in Kürze den Inhalt der Unterstützung festlegen, die griechische Finanzbeamte dann in NRW erhalten sollen.
"Wir begrüßen es, von dem sehr großen Know How der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung profitieren zu können", sagte Vasiliadis.
Beide Seiten wollen in weiteren Treffen den Austausch über Steuerfahndung, Steuerabkommen mit anderen Ländern, IT und effizienter Finanzverwaltung ausloten und vertiefen.

Datum: 2015-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/know-how-aus-nrw-fuer-griechische-steuerbehoerden;
Themen: griechische Steuerbehörden # ?, effiziente Finanzverwaltung # ?, griechische Regierung # ?, Memorandum # ?, Anfrage # ?, Aussicht # ?, Steuerhinterziehung # ?, Inhalt der Unterstützung # ?, griechische Finanzbeamte # ?, Treffen des Ministers # ?

69. +++ (SEM)

Die sieht das europäische Recht auch nicht vor, weil jedes Land für seine eigene Politik verantwortlich sein muss.
Aber in der Pandemie-Krise muss die Europäische Union einen finanzpolitisch gemeinsamen Weg gehen, der eine neue Qualität hat.
Europa kann nur gestärkt aus der Krise herauskommen, wenn auch südliche Mitgliedstaaten wie Italien, Spanien und andere Länder wieder stark sind.
Dass die Bundeskanzlerin eine überzeuge Europäerin ist und europäisch denkt, hat man auch in der Flüchtlingskrise gesehen.
Ihre Entscheidung damals war, nicht Binnengrenzen zu schließen, sondern Außengrenzen zu sichern und zu einem solidarischen Verteilungssystem zu gelangen.

Datum: 2020-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-laschet-und-minister-blanquer-im-interview-die-bildung-muss;
Themen: Sekundarschüler # ?, deutsche Schüler # ?, öffentliche Politik # ?, Rest der Welt # ?, sozialer Aufstieg # ?, Ganztagsschule # ?, Bundeskanzlerin # ?, Schulgebäude # ?, Einwanderungsland # ?, Republik # ?

70. +++ (SEM)

Vor allem Angehörigen bereits in Deutschland lebender Syrer soll damit der Nachzug zu ihren Verwandten ermöglicht werden.
Die in NRW registrierten Interessenbekundungen überschreiten das dem Land eingeräumte Vorschlagsrecht für 743 Personen inzwischen um ein Vielfaches.
In anderen Ländern ist die Situation ähnlich.
"Es zeichnet sich ab, dass wir das Ziel, den Menschen zügig zu helfen, allein auf Landesebene nicht realisieren können.
Erforderlich ist vielmehr ein Ausweiten des Verfahrens auf Bundesebene", erklärte der Minister.

Datum: 2014-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-wollen-aufnahme-syrischer-fluechtlinge-beschleunigen-nrw-innenminister;
Themen: syrische Flüchtlinge # ?, Jäger # ?, Unterstützung für Länder # ?, Innenministerkonferenz # ?, Abläufe # ?, Hotline des NRW-Innenministeriums # ?, Katastrophe eines Ausmaßes # ?, NRW-Aufnahmeprogramm # ?, NRW-Kontaktliste # ?, Nachzug von Verwandte # ?

71. +++ (SEM)

Minister Stamp: Kommunale Integrationsarbeit ist wichtig, um Zugang zu Bildung und Arbeit zu erleichtern
13. Mai 2020
Menschen aus anderen Ländern bestmöglich in Nordrhein-Westfalen zu integrieren, ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Menschen aus anderen Ländern bestmöglich in Nordrhein-Westfalen zu integrieren, ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung.

Datum: 2020-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-kommunen-bei-der-integration-von-menschen-aus-suedosteuropa-mit-fuenf;
Themen: kommunale Integrationszentren # ?, kommunale Integrationsarbeit # ?, zentrales Anliegen # ?, EU-Freizügigkeit # ?, andere Beratung # ?, hohe Zuwanderung # ?, prekäre Wohnverhältnisse # ?, wertvolle Unterstützungsarbeit # ?, andere Länder # ?, Begleitprogramm # ?

72. +++ (SEM)

Das Land strebt mit seinen Partnern die Verbesserung von Rahmenbedingungen für den Einsatz von Open-Source-Lösungen an.
Open-Source-Software soll rechtssicher, transparent und nachhaltig für Behörden angeboten und von diesen genutzt werden können.
Durch die zukünftige Verbindung der Plattform des Landes mit ähnlichen Einrichtungen in anderen Ländern oder beim Bund sind die Weichen für eine bundesweite Kooperation gestellt.
Die öffentlichen Verwaltungen stehen ebenso wie die Wirtschaft vor der Herausforderung, ihre Rolle in der digitalen Welt selbstbestimmt und sicher ausüben zu können.
Zur Wahrung ihrer digitalen Souveränität muss es den Verwaltungen daher möglich sein, IT-Lösungen und Anbieter zu wechseln, sollten ihre Interessen nicht gewahrt werden können.

Datum: 2021-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-startet-pilotprojekt-fuer-open-source-software;
Themen: Opensourcesoftware # ?, Austauschplattform für Opensourceanwendungen # ?, Projektstart für Aufbau # ?, gemeinsame Plattform # ?, IT-Branche # ?, Abhängigkeiten # ?, Behörden # ?, Hersteller # ?, bundesweite Kooperation # ?, dezentraler Satellit # ?

73. +++ (SEM)

Die hohe Rückmeldequote von derzeit über 85 Prozent zeigt den verantwortungsvollen Umgang der nordrhein-westfälischen Unternehmerinnen und Unternehmern mit den Corona-Wirtschaftshilfen.
Dies unterstreichen auch die freiwilligen, vorzeitigen Rückzahlungen von rund 119.000 Antragstellerinnen und Antragstellern in Höhe von mehr als 879 Mio. Euro.
Minister Pinkwart: "Im Schulterschluss mit dem Bund und den anderen Ländern werden wir auch weiterhin alle Möglichkeiten ausschöpfen, um die nordrhein-westfälischen Solo-Selbstständigen und Unternehmen in der Pandemie bestmöglich zu unterstützen."

Datum: 2022-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verlaengert-die-rueckzahlungsfrist-bei-der-nrw-soforthilfe-bis-zum-30-juni;
Themen: aktuelle Coronawelle # ?, finanzieller Spielraum # ?, Freiberufler # ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Kleinunternehmen # ?, Liquiditätshilfe # ?, Soforthilfe-Empfängerinnen # ?, Unternehmen # ?, Abrechnungsfristen # ?, Situation von Kleinbetrieben # ?

74. +++ (SEM)

Die mit dem Gesetz beschlossenen Wiederaufbaumaßnahmen der Länder werden je zur Hälfte von Bund und allen Ländern finanziert.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Es ist ein starkes Zeichen der Solidarität, dass Bund und Länder gemeinsam dieses milliardenschwere Wiederaufbaupaket so schnell auf den Weg bringen.
Mein Dank gilt dem Bund und den anderen Ländern.
Mit dem Wiederaufbaufonds schaffen wir Verlässlichkeit und konkrete Perspektiven für die Menschen in der Flutregion.
Das ist ein starkes, aber auch ein notwendiges Signal.

Datum: 2021-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-die-schnelle-umsetzung-der-gemeinsamen-wiederaufbauhilfe;
Themen: gemeinsame Wiederaufbauhilfe # ?, schnelle Umsetzung # ?, Flutregion # ?, Sondersitzungen # ?, Unwetterregionen # ?, gemeinsames Wiederaufbaupaket # ?, milliardenschweres Wiederaufbaupaket # ?, schnelle unbürokratische Auszahlung # ?, zügiges parlamentarische Verfahren # ?, Tempo # ?

75. +++ (SEM)

Hochgerechnet betrug der durch "Missimo" verhinderte finanzielle Schaden daher alleine in Krefeld 1,7 Millionen Euro.
* Folgende Voraussetzungen müssen gegeben sein, um Anspruch auf Kindergeld zu haben: + Das Kind ist unter 18 Jahren (unter bestimmten Voraussetzungen können Sie auch Kindergeld für volljährige Kinder beantragen und erhalten), + Das Kind wird von den Eltern regelmäßig versorgt und lebt in ihrem Haushalt (das gilt auch für Stiefkinder, Enkelkinder oder Pflegekinder);
+ der Wohnort der Eltern ist in Deutschland, einem anderen Land der EU, in Norwegen, Liechtenstein, Island oder der Schweiz ist.
+ Kindergeld seit dem 1. Januar 2021 o Kind: 219 Euro o Kind: 219 Euro o Kind: 225 Euro o ab dem 4. Kind: 250 Euro

Datum: 2021-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-faelschungssichere-schulbescheinigungen-gegen-das-ergaunern;
Themen: fälschungssichere Schulbescheinigungen # ?, gefälschte Schulbescheinigungen # ?, Einführung von Schulbescheinigungen # ?, Familienkassen in Nordrhein-Westfalen # ?, Kindergeldleistungen # ?, Zug der Digitalisierung # ?, Verwaltungsleistungen # ?, Überprüfungen # ?, Rechtssicherheit # ?, Zuwanderung # ?

76. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen verfügt derzeit über insgesamt 44 Landesunterkünfte (fünf EAE, 27 ZUE und zwölf NU).
Seit Beginn des Ukrainekrieges haben gut 218.000 Menschen aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen Schutz gefunden.
Hinzu kommen Schutzsuchende aus anderen Ländern, in den ersten vier Monaten des Jahres 2023 haben entsprechend rund 22.000 Menschen Erstanträge auf Asyl in Nordrhein-Westfalen gestellt.

Datum: 2023-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-entlastet-kommunen-bei-der-fluechtlingsunterbringung;
Themen: Aufnahmeverpflichtung # ?, völkerrechtswidriger Angriffskrieg # ?, Folter # ?, Verfolgung # ?, Flüchtlingsunterbringung # ?, Bomben # ?, Krieg # ?, Ausbeutung # ?, 1-Anrechnung # ?, Erstanträge # ?

77. +++ (SEM)

Nordmazedonien soll konkurrenzfähig und fit für den künftigen EU-Beitritt werden.
Das Projekt leistet Hilfe zur Selbsthilfe, die langfristig ohne Zutun von außen fortgeführt werden kann.
Nordmazedonien leidet wie die anderen Länder der Balkanregion unter starker Abwanderung, was dazu führt, dass dort zunehmend die qualifizierten Arbeitskräfte fehlen.
Das aufgelegte Programm setzt dem etwas entgegen, es entschärft den Migrationsdruck und hilft Nordmazedonien bei der Modernisierung seiner Wirtschaftsstrukturen.
Nordmazedonien ist seit 1. März 2021 Partnerland von Nordrhein-Westfalen und wartet als Kandidat auf die erste Beitrittskonferenz im EU-Aufnahmeprozess, der zurzeit von Bulgarien blockiert wird.

Datum: 2021-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-wettbewerbsfaehige-und-nachhaltige;
Themen: neues Projekt # ?, EU-Mitgliedschaft # ?, Armut # ?, zukunftsfähige Arbeitsplätze # ?, Überwindung # ?, Ausgrenzung # ?, Not # ?, Agrargenossenschaften # ?, Interessen der Agrarwirtschaft # ?, Kooperativen # ?

78. +++ (SEM)

1. April 2021 phb Corona, Selbsttest Foto: Shutterstock.com / CorinnaL
Die Landesregierung wird eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler einführen.
Die konkrete Ausgestaltung der Testpflicht sowie die rechtlichen Grundlagen werden derzeit auch im Austausch mit anderen Ländern finalisiert und rechtzeitig vor Schulbeginn bekanntgegeben.
Schule und Bildung
Die Landesregierung wird eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler einführen.

Datum: 2021-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-testpflicht-schulen-ein-kuenftig-fuer-alle-schuelerinnen-und;
Themen: Testpflicht # ?, Selbsttests # ?, Pandemie # ?, Osterferien # ?, Schulbeginn # ?, Eindämmung # ?, konkrete Ausgestaltung # ?, Schülerinnen # ?, rechtliche Grundlagen # ?, Bildungsministerin # ?

79. +++ (SEM)

Es zeigt sich, dass die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, die dadurch bedingte Einstellung der russischen Gaslieferungen, die zuletzt massiven Preissteigerungen bei Gas und in der Folge auch bei Strom eine erhebliche, teilweise existenzbedrohende Belastung für Bevölkerung und Unternehmen in Deutschland darstellen.
Aus insbesondere diesem Grund hat auch der Deutsche Bundestag mit seinen Beschlüssen vom 3. Juni 2022 (BT-Drs. 20/2036) und 21. Oktober 2022 (BT-Drs. 20/4058) festgestellt, dass eine außergewöhnliche Notsituation besteht, die sich der Kontrolle des Staates entzieht und die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigt.
Nordrhein-Westfalen wird von dieser Krise deutlich härter getroffen als die anderen Länder, da die Wirtschaftsstruktur unseres Landes geprägt ist durch viele Grundstoffindustrien, die besonders energieintensiv sind.
Hierzu gehören insbesondere die Metallverarbeitende und die Chemische Industrie, die aufgrund der hohen Energiekosten, die nicht unmittelbar und vollständig an die Endabnehmer weitergereicht werden können, erheblich unter Druck geraten sind, Verluste einfahren oder gar ihre Produktion ganz oder teilweise einstellen mussten.
Insofern ist der Einbruch des Wachstums in einem von energieintensiver Industrie geprägten Land wie Nordrhein-Westfalen stärker ausgeprägt als in Ländern, in denen die Wirtschaftsstruktur eine andere ist.

Datum: 2022-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-macht-weg-fuer-neues-sondervermoegen-krisenbewaeltigung-frei;
Themen: staatliche Finanzlage # ?, Krise # ?, Finanzbedarfe # ?, Finanzen # ?, etwaige Maßnahmen # ?, gesamtdeutscher Trend # ?, resultierende Schäden # ?, volkswirtschaftliche Schäden # ?, deutsche Bundesbank # ?, multiple Krisen # ?

80. +++ (SEM)

NRW hat eine Übergangsfrist bis zum 31.12.2016 gewählt, damit auch der Wohnungsbestand, der zahlenmäßig wesentlich größer ist als die Neubauten, möglichst zügig mit dem Frühwarnsystem Rauchwarnmelder ausgestattet wird.
Bei einer noch kürzeren Nachrüstungsfrist bestünde die Gefahr, dass einerseits Eigentümer von großen Wohnungsbeständen überfordert würden, andererseits Engpässe bei der Beschaffung und eine Verteuerung der Melder eintreten könnten.
Da es in anderen Bundesländern ebenfalls Nachrüstpflichten für den Wohnungsbestand gibt (Hessen bis Ende 2014, Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt bis Ende 2015 und Bayern bis Ende 2017), fällt der Ablauf der Nachrüstfrist in Nordrhein-Westfalen in die Lücke zwischen den anderen Ländern und Bayern.

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-die-rauchwarnmelderpflicht-fuer-nordrhein-westfalen-ab-april;
Themen: Fehlalarm # ?, gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht # ?, Parlament # ?, Kosten # ?, Betriebsbereitschaft von Rauchwarnmeldern # ?, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft # ?, batteriebetriebene Rauchwarnmelder # ?, landesweite Rauchwarnmelderpflicht # ?, technische Zusatzausstattung # ?, unmittelbarer Besitzer # ?

81. +++ (SEM)

Der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Peter Biesenbach hat heute in Düsseldorf die bundesweit erste operativ tätige Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten vorgestellt.
Die unter Leitung von Oberstaatsanwalt Andreas Stüve bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf angesiedelte Ermittlungsgruppe soll mit der Unterstützung von 3 weiteren Schwerpunktstaatsanwaltschaften (Bielefeld, Bochum und Köln) herausgehobene und besonders umfangreiche Verfahren der Organisierten Kriminalität (OK) zum erfolgreichen Abschluss führen und die neuen Möglichkeiten der Vermögensabschöpfung noch effektiver nutzen.
Die ZeOS soll an die Erfolge anderer staatsanwaltschaftlicher Zentralstellen in Nordrhein-Westfalen anknüpfen, die auch Vorbild für die Einrichtung ähnlicher Stellen in anderen Ländern geworden sind.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Organisierte Kriminalität ist laut Europol die größte Bedrohung für die Sicherheit in Europa.
Wenn Tätergruppen national wie international immer besser organisiert und vernetzt auftreten, benötigen wir für eine effektive Bekämpfung der Organisierten Kriminalität eine schlagkräftige Sondereinheit von erfahrenen Ermittlern.

Datum: 2020-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-stellt-zentral-und-ansprechstelle-fuer-die-verfolgung;
Themen: organisierte Straftaten # ?, Zentralstelle # ?, Verfolgung # ?, Ansprechstelle # ?, organisierte Kriminalität # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Drogenbanden # ?, Gesamtumstände des Verfahrens # ?, Lauf von Ermittlungen # ?, Recht für Vermögensabschöpfung # ?

82. +++ (SEM)

"
"Wir werden bei dem Thema nicht lockerlassen.
Es ist nicht hinnehmbar, dass andere Länder die notwendige Entlastung junger Familien beim Traum von den eigenen vier Wänden blockieren", erklärte der stellvertretende Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Familienminister Joachim Stamp.
Hintergrund: Die Grunderwerbsteuer ist, etwa neben den Vermittlungskosten ein wesentlicher Bestandteil der Erwerbsnebenkosten.
Die Erwerbsnebenkosten wiederum können im Regelfall nur aus den persönlichen Ersparnissen bestritten werden, das stellt ein gewichtiges Hemmnis für die Bildung von Wohneigentum dar.

Datum: 2021-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-lienenkaemper-familien-bei-wohneigentum-gezielt-unterstuetzen;
Themen: Ersterwerb # ?, Ausschüsse # ?, junge Familien # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Erwerbsnebenkosten # ?, Entschließung # ?, Antrag # ?, Bundesrat # ?, Minister der Finanzen # ?, OECD-Vergleich # ?

83. +++ (SEM)

Alle Staaten dieser Welt haben sich dazu verpflichtet, bis 2030 auf Ziele wie "Keine Armut", "Kein Hunger", "Gute Bildung" oder "Verantwortungsvoller Konsum" hinzuarbeiten.
Damit soll erreicht werden, dass Armut beendet wird, die Ernährung weltweit gesichert ist, dass alle Menschen Zugang zu einer inklusiven, chancengerechten und hochwertigen Bildung haben und dass nachhaltig produziert wie auch konsumiert wird.
Das von der Landesregierung gemeinsam mit dem Carlsen Verlag entwickelte Buch "Agenda 2030 - 17 Ziele für unsere Welt" liefert Informationen zur Situation in Deutschland und vielen anderen Ländern der Welt und macht Vorschläge, was auch Kinder tun können, um für mehr Gerechtigkeit zu sorgen.
Der Text stammt von Petra Klose, die Bilder zeichnete Alexander von Knorre.
Das 48-seitige Buch gibt es kostenlos als Online-Broschüre in einer deutschen (http://broschüren.nrw/agenda-2030-dt) und in einer englischen Version (http://broschüren.nrw/agenda-2030-en).

Datum: 2019-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-stellt-das-erfolgrei-che-kinderbuch-der-landesregierung;
Themen: Buch # ?, 2 Auflagen # ?, Onlinefassung # ?, Rand der Jahrestagung # ?, Weltzukunftsvertrag # ?, englische Version # ?, Friedenspark # ?, Onlinebroschüre # ?, verantwortungsvoller Konsum # ?, ökologische Grenzen # ?

84. +++ (SEM)

Der Minister: "Kinder interessiert, auf welche Weise Menschen - ob arm oder reich, klein oder groß - gut leben können und dass es gerecht zugeht auf der Welt.
Sie wollen wissen, was wir alle tun können, damit unsere Welt auch morgen noch lebenswert ist.
Das Buch zur Agenda 2030 liefert Informationen zur aktuellen Situation in Deutschland und vielen anderen Ländern der Welt und macht Vorschläge, was auch Kinder tun können, um für mehr Gerechtigkeit zu sorgen.
"
Im September 2015 hatten die Vereinten Nationen in New York 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung beschlossen.

Datum: 2018-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-stellt-mit-unterstuetzung-von-fussballprofi-neven;
Themen: Holthoffpförtner # ?, Dortmunder Standbein # ?, Feuereifer # ?, Getränkeverpackungen # ?, eigener Nachhaltigkeitsbericht # ?, hygienische Sanitäranlagen # ?, reiche Länder # ?, Buchprojekt # ?, verantwortungsvoller Konsum # ?, Fußballprofi # ?

85. +++ (SEM)

So wurde der DNA-Untersuchungsbereich von 30 auf 70 Wissenschaftler und technische Assistenten ausgeweitet, um die ständig steigende Anzahl der DNA-Untersuchungsanträge qualifiziert zu bewältigen.
Mit dem Cybercrime-Kompetenzzentrum setzte Gatzke einen deutlichen Schwerpunkt in diesem Bereich.
Diesem Vorbild folgten mittlerweile fast alle anderen Länder und das BKA.
Uwe Jacob will an der erfolgreichen Arbeit von Wolfgang Gatzke anknüpfen.
Jäger: "Mit ihm als neuen Chef macht das LKA einen weiteren Schritt in eine fortschrittliche Zukunft."

Datum: 2013-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nrw-polizei-buendelt-kraefte-bei-der-bekaempfung-von-cyber-crime;
Themen: Landeskriminalamt # ?, neuer Chef # ?, Computerkriminalität # ?, Cybercrimeexperten # ?, spezielle Ermittlungsdienststellen # ?, strategischer Schwerpunkt # ?, Ddos-Attacken # ?, Hackingattacken # ?, IT-Fachmänner # ?, Amtseinführung # ?

86. +++ (SEM)

Die Clearingstelle hilft uns dabei in zweierlei Hinsicht: Mit ihrer Unterstützung gelingt es, für viele Menschen den Krankenversicherungsschutz herzustellen.
Konkret in 500 Fällen, zu den Familien gehören rund 400 Kinder.
Und wir bekommen Klarheit, warum Übergänge von einem Land in ein anderes Land nicht funktionieren.
Die Landesförderung für den Aufbau und Betrieb der Clearingstellen Gesundheit hilft der kommunalen Ebene daher enorm.
In Dortmund arbeiten wir eng mit sechs Krankenversicherern zusammen.

Datum: 2019-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-foerderung-der-clearingstellen-wird-fortgesetzt;
Themen: Betrieb von Clearingstellen # ?, Dortmunder Modell # ?, Förderbescheid in Dortmund # ?, Status der Krankenversicherung # ?, akute Erkrankungen # ?, bestehende Beratungslandschaft # ?, nachhaltige Probleme # ?, tätige Clearingstellen # ?, Hilfsstrukturen # ?, Weiterförderung # ?

87. +++ (SEM)

Und ein Start-up aus Aachen treibt mit einem innovativen, preiswerten E-Kleinwagen die traditionellen Hersteller vor sich her.
Zusammen mit unserer herausragenden Forschungs- und Entwicklungskompetenz bei Elektro-Antrieben und -Speichern und unseren hochqualifizierten Fachkräften können wir den nächsten Schritt gehen und Nordrhein-Westfalen entlang der Wertschöpfungskette zum führenden Elektromobilitätsstandort in Europa weiterentwickeln.
Dabei spielt die Kooperation mit Partnern in Japan und anderen Ländern in Asien eine entscheidende Rolle.
"
Auf dem Symposium in der japanischen Hauptstadt berichteten u.a. Vertreter von EBG Compleo, e.

Datum: 2018-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-mit-partnern-japan-wollen-wir-nordrhein-westfalen-zum-fuehrenden;
Themen: führender Elektromobilitätsstandort # ?, führender Standort # ?, guter Weg # ?, Elektrovans # ?, Entwicklungskompetenz # ?, Ladesäulenstecker # ?, Mobility-Symposium # ?, Partner in Japan # ?, andere Vertreter # ?, herausragende Forschungskompetenz # ?

88. +++ (SEM)

Verbraucherschutzminister Remmel fordert, dass für Verbraucherinnen und Verbraucher nachvollziehbar sein muss, wie ihr Score-Wert zustande kommt: "Mich überzeugt es nicht, dass sich Auskunfteien hier hinter ihrem Betriebs- und Geschäftsgeheimnis verstecken und deshalb Verbraucherinnen und Verbrauchern keinen Einblick in die Berechnungsverfahren gewähren.
Es muss endlich möglich sein, dass Verbraucherinnen und Verbraucher verständlich darüber Auskunft erhalten, welche persönlichen Daten mit welcher Gewichtung bei der Berechnung ihres Score-Wertes eine Rolle gespielt haben".
Die Forderung nach Ausweitung der Auskunftsansprüche wird auch von den Verbraucherschutzministerinnen und Verbraucherschutzministern anderer Länder unterstützt.
Seit 2013 hat die Verbraucherschutzministerkonferenz bei jeder ihrer Konferenzen auf den dringenden gesetzlichen Handlungsbedarf hingewiesen.
Die Bundesregierung hat dieses Anliegen immer noch nicht aufgegriffen.

Datum: 2015-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-auch-die-digitale-welt-braucht-regeln;
Themen: digitale Welt # ?, Auskunfteien # ?, Kongress des Verbraucherschutzministeriums # ?, Score-Wert # ?, neue Verbraucherwelt # ?, digitaler Verbraucherschutz # ?, digitales Zeitalter # ?, persönliche Daten # ?, Aussagen # ?, Verbraucherschutzministerium # ?

89. +++ (SEM)

In Düsseldorf startet Klimaschutzminister Johannes Remmel heute die "Energy Transition Platform", zu der sich verschiedene Regionen der Welt verabredet haben, um gemeinsam die Zukunftsenergien voranzubringen.
Minister Remmel betont die Notwendigkeit der internationalen Zusammenarbeit: "Die 'alten' Industrieregionen haben einen großen Anteil am Klimawandel und daher auch eine besondere Verantwortung zur Lösung der dadurch verursachten Probleme.
Um mit anderen Ländern der Welt gut zusammen arbeiten zu können, brauchen wir das Know-How für die Entwicklung innovativer und klimaschonender Technologien.
"
Die "Energy Transition Platform" führt verschiedene industriell geprägte Regionen der Welt mit ähnlichen strukturellen Herausforderungen zusammen.

Datum: 2016-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-globalen-klimaschutz-denken-nordrhein-westfalen-handeln;
Themen: Group # ?, globaler Klimaschutz # ?, konkrete Umsetzung # ?, Klimaabkommen von Paris # ?, Know-How für Entwicklung # ?, Parisprozess # ?, Wachstumsmärkte der Zukunft # ?, alte Industrieregionen # ?, emissionsarmes Wachstum # ?, künftige Gewinner # ?

90. +++ (SEM)

Bereits in dieser Übergangsphase können die Betriebe das neue Qualitätssiegel auf freiwilliger Basis aushängen und sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.
Verbraucherinnen und Verbraucher können künftig anhand eines Kontrollbarometers in Ampel-Farben sehen, wie die letzten amtlichen Kontrollen in Restaurants, Bäckereien, Metzgereien oder Cafés ausgefallen sind.
"Andere Länder, wie etwa Dänemark, haben seit Jahren durch ähnliche Transparenz-Systeme die Beanstandungsquoten bei den Lebensmittelkontrollen senken können.
In NRW führen wir jetzt als erstes Bundesland in Deutschland dieses System ein.
Wir stärken damit den Verbraucherschutz und führen ein Qualitätssiegel ein, durch das sich die guten und redlich arbeitenden Betriebe einen Wettbewerbsvorteil verschaffen können.

Datum: 2017-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kontrollbarometer-staerkt-verbraucherschutz-und-gut-arbeitende;
Themen: neues Qualitätssiegel # ?, Lebensmittelbetriebe in NRW # ?, notwendige Grundlage # ?, Verbraucherinnen # ?, Skala # ?, Kundinnen # ?, Ergebnisse # ?, Verabschiedung # ?, Einzelergebnisse # ?, Gastronomiebetriebe in NRW # ?

91. +++ (SEM)

Laut Gesetz müssen die Lebensmittelbetriebe nach einer Übergangsphase von 36 Monaten die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrolle öffentlich machen.
Bereits in dieser Übergangsphase können die Betriebe das neue Qualitätssiegel auf freiwilliger Basis aushängen und sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.
"Andere Länder, wie etwa Dänemark, haben seit Jahren durch ähnliche Transparenz-Systeme die Beanstandungsquoten bei den Lebensmittelkontrollen senken können.
In NRW haben wir jetzt als erstes Bundesland in Deutschland dieses System eingeführt.
Wir stärken damit den Verbraucherschutz und führen ein Qualitätssiegel für die zuverlässig und sauber arbeitenden Betriebe ein.

Datum: 2017-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kontrollbarometer-staerkt-verbraucherschutz-und-gut-arbeitende-0;
Themen: Ampelfarben # ?, Aushang # ?, Lebensmittelbetriebe in NRW # ?, neues Qualitätssiegel # ?, Pilotprojekt # ?, Kundinnen # ?, aktuelles Ergebnis # ?, Internetveröffentlichung # ?, Kontrollergebnis # ?, Kundenkontakt von Betrieben # ?

92. +++ (SEM)

Seit Jahren liegen die Beanstandungen bei den Lebensmittelmittelkontrollen auf einem gleich hohen Niveau.
2015 ist die Quote bei den Proben sogar gestiegen.
Andere Länder wie Dänemark machen uns vor, dass die Zahlen mit mehr Transparenz über die Ergebnisse der amtlichen Kontrollen sinken.
Unsere Pilotprojekte in Duisburg und Bielefeld haben deutlich gezeigt, dass diese Transparenz zu mehr Hygiene in der Gastronomie führt", sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.
Die Landesregierung will nun das Transparenzsystem über die Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung in NRW einführen.

Datum: 2016-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-land-will-mehr-transparenz-bei-lebensmitteln-fuer-verbraucherinnen;
Themen: Beanstandungsquoten # ?, Ampelfarben # ?, Kontrollergebnisse # ?, Verbraucherinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, amtliche Lebensmittelkontrollen # ?, amtliche Lebensmittelüberwachung # ?, Wettbewerbsvorteil # ?, Darstellung # ?, Gesetzentwurf # ?, Schaffung # ?

93. +++ (SEM)

Die Landesregierung will mit einem neuen Transparenz-System für die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen den Verbraucherschutz stärken und gut arbeitenden Lebensmittelbetrieben einen Wettbewerbsvorteil ermöglichen.
Zugleich soll durch die landesweiten Veröffentlichungen der Kontroll-Ergebnisse die weiterhin hohen Beanstandungsquoten gesenkt werden.
"Andere Länder, wie etwa Dänemark, machen uns vor, wie diese Zahlen gesenkt werden können - mit mehr Transparenz.
Wir stärken damit den Verbraucherschutz und führen ein System ein, durch das sich die guten und redlich arbeitenden Betriebe einen Wettbewerbsvorteil verschaffen können.
Daher kennt das neue System nur Gewinnerinnen und Gewinner", sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel bei der Vorstellung des neuen Systems in Düsseldorf.

Datum: 2016-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-mehr-durchblick-durch-einblick-fuer-verbraucherinnen-und;
Themen: neues Transparenzsystem # ?, amtliche Lebensmittelkontrollen # ?, Betriebe # ?, Pilotversuch # ?, Wettbewerbsvorteil # ?, Kontroll-Ergebnisse # ?, landesweite Veröffentlichungen # ?, Bilanz eines Pilotversuchs # ?, Vorgängerregierung # ?, Skala # ?

94. +++ (SEM)

"Das Portal ist nicht nur ein wichtiger Baustein in unserer Verbraucherpolitik, es ist auch ein probates Mittel, um den Druck auf die schwarzen Schafe in der Branche weiter zu erhöhen.
Denn seit Jahren erleben wir keine substantielle Reduzierung der Beanstandungsquoten", sagte Remmel.
Andere Länder in Europa hingegen, wie etwa Dänemark, schnitten besser ab.
So konnte etwa Dänemark seine Beanstandungsquote durch eine Veröffentlichung der Lebensmittelkontroll-Ergebnisse deutlich senken.
Remmel verwies in diesem Zusammenhang auf die bisherige Praxis bei den Lebensmittelkontrollen in Deutschland: Bis vor einem halben Jahr hätten die Verbraucherinnen und Verbraucher gar nichts von den Ergebnissen der landesweiten Lebensmittelkontrollen erfahren.

Datum: 2013-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verbraucherinnen-und-verbraucher-haben-ein-recht-auf-gute-und;
Themen: Verbraucherinnen # ?, sichere Lebensmittel # ?, neues Verbraucherportal # ?, Lebensmitteltransparenz # ?, Legehennen # ?, Großbäckereien # ?, Portal # ?, landesweite Lebensmittelkontrollen # ?, Transparenz # ?, Restaurant # ?

95. +++ (SEM)

Der Minister forderte von den Lebensmittelbetrieben größere Anstrengungen, um die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten.
"Die Beanstandungsquoten liegen in Deutschland seit Jahren auf einem gleichbleibend hohen Niveau.
Andere Länder wie Dänemark haben die Zahlen deutlich verbessern können", mahnte der Minister an.
Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung 2015 2015 wurden insgesamt 85.577 Lebensmittelproben untersucht, insgesamt 9.216 Proben erfüllten nicht die gesetzlichen Anforderungen.
Wie in den Vorjahren gab es die häufigsten Beanstandungsgründe bei Verstößen gegen Kennzeichnungsvorschriften.

Datum: 2016-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verbraucherinnen-und-verbraucher-muessen-auf-sichere-lebensmittel-0;
Themen: Bedarfsgegenständeüberwachung # ?, Beanstandungen # ?, Verbraucherinnen # ?, amtliche Lebensmittelüberwachung # ?, Nährstoffkonzentrate # ?, Lebensmittelbetriebe # ?, Beanstandungsquoten # ?, Gastronomiebetriebe # ?, Modellversuch # ?, Proben # ?

96. +++ (SEM)

"Wir brauchen bedarfs- und verantwortungsgerechte Lösungen", sagte Schmeltzer.
"Hier ist besonders der Bund gefordert, der sich deutlich stärker als bisher an der großen Aufgabe der Integration beteiligen muss."
Vergangene Woche hatte NRW gemeinsam mit anderen Ländern per Bundesratsantrag qualitative und quantitative Verbesserungen bei den Integrationskursen gefordert und eine Erhöhung der Stundenzahl bei den Orientierungskursen von 60 auf 100.
"Das Bundesamt für Migration muss dafür sorgen, dass ausreichend Plätze zur Verfügung stehen.
Es kann nicht sein, dass Flüchtlinge etliche Wochen auf ihren Kurs warten müssen", kritisierte Schmeltzer und kündigte an, dieses Problem auf der nächsten Konferenz der Integrationsminister in Erfurt anzusprechen (16./17. März).

Datum: 2016-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-fordert-mehr-regionale-anstrengungen-fuer-neue;
Themen: Ausbildungskonsens # ?, eigentliche Probleme # ?, regionale Anstrengungen # ?, internationale Förderklassen # ?, Partner des Ausbildungskonsenses # ?, junge Geflüchtete # ?, junge Flüchtlinge # ?, Ausbildungsmarkt # ?, Arbeitskreissitzung des Ausbildungskonsenses # ?, NRW-Ausbildungskonsens in Düsseldorf # ?

97. +++ (SEM)

Deswegen müssen wir jetzt ein Integrationspaket schnüren.
"
Nordrhein-Westfalen hat auf der Integrationsministerkonferenz gemeinsam mit den anderen Ländern einen weiteren Ausbau des Sprachkursangebots für Flüchtlinge gefordert.
Außerdem sollen die Orientierungskurse von 60 auf 100 Stunden erhöht werden.
"Wir wollen, dass die Menschen mit uns reden, mit uns arbeiten und mit uns leben können", sagte Minister Schmeltzer.

Datum: 2016-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-integration-der-gefluechteten-staerker-den-mittelpunkt-ruecken;
Themen: Integrationsministerkonferenz # ?, Integrationspolitik # ?, Beratungen in Erfurt # ?, Integrationspaket # ?, Sprachkursangebot # ?, Träger der Zivilgesellschaft # ?, Zuwanderungskommission # ?, alltägliches respektvolle Miteinander # ?, hochrangiges Gremium # ?, integrationspolitische Koordinierung # ?

98. +++ (SEM)

Die Kommunalen Integrationszentren in Nordrhein-Westfalen werden künftig eine noch stärkere Rolle bei der Koordinierung und Vernetzung der Integrationsarbeit in den Städten und Gemeinden übernehmen.
Zu diesem Zweck werden die aktuell 49 Zentren vom Integrationsministerium über das Programm "KommAn-NRW" personell verstärkt.
"Mit den Integrationszentren sind wir in NRW deutlich besser aufgestellt als andere Länder.
Die hervorragenden Strukturen nutzen uns in der aktuellen Situation besonders.
Um den Herausforderungen durch die Ankunft Geflüchteter gerecht werden zu können, finanzieren wir jedem Zentrum mindestens eine weitere Kraft und stellen darüber hinaus weitere Mittel zur Verfügung", erklärte Minister Rainer Schmeltzer am Donnerstag in Düsseldorf vor Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen. "

Datum: 2016-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-integrationsarbeit-vor-ort-wird-mit-komman-nrw-deutlich;
Themen: kommunale Integrationszentren # ?, Stärkung für Ehrenamt # ?, Geflüchtete # ?, Koordinierung # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, Regeln des Alltags # ?, Schulministerium des Lands # ?, versicherte Minister # ?, Mann # ?

99. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen ist ein Land der Vielfalt.
Darauf sind wir stolz.
Hier leben bereits über vier Millionen Menschen, die Wurzeln in anderen Ländern haben.
Und in Nordrhein-Westfalen wird Hilfsbereitschaft groß geschrieben.
Hier gibt es ein stabiles Netz von Menschen, die sich ehrenamtlich für Flüchtlinge einsetzen und vielfältige Hilfs- und Begleitangebote bereithalten.

Datum: 2015-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-neue-broschuere-des-landes-hilft-gefluechteten-bei-der;
Themen: schutzsuchende Flüchtlinge # ?, Orientierung # ?, neue Broschüre # ?, handliche Broschüre # ?, Integrationsarbeit # ?, nordrhein-westfälisches Integrationsministerium # ?, weitere Ministerien # ?, Flüchtlingsarbeit # ?, Mais # ?, Begleitangebote # ?

100. +++ (SEM)

Und um insbesondere Kleinkinder vor Vergiftungen zu schützen, müssen Behälter von giftigen oder ätzenden Chemikalien oder solchen, die zu Lungenschäden führen können, einen kindergesicherten Verschluss haben.
"Bei Kontrollen sind unseren Behörden immer wieder gefährliche Haushalts-Chemikalien aufgefallen, bei denen die Kennzeichnung fehlerhaft war oder der kindergesicherte Verschluss nicht einwandfrei funktionierte oder sogar fehlte", sagte der Minister.
"Daher haben wir zusammen mit anderen europäischen Ländern ein Pilotprojekt durchgeführt."
Erste Auswertungen zeigen, dass etwa ein Drittel der in NRW überprüften Produkte Mängel bei den Verpackungen aufwiesen.
Die Ergebnisse aller 15 Staaten, die an dem Projekt teilgenommen haben, werden im Sommer veröffentlicht.

Datum: 2016-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-tipps-zum-sicheren-fruehjahrsputz;
Themen: Haushaltschemikalien # ?, Reinigungsmittel # ?, Heimwerkerchemikalien # ?, sicherer Frühjahrsputz # ?, kindergesicherter Verschluss # ?, Behörden in NRW # ?, Vergiftungen # ?, Etikett # ?, Putzmittel # ?, Großhändler # ?

101. +++ (SEM)

Gemeinsam mit NRW-Spitzenvertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaft und der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit haben Arbeits- und Integrationsminister Rainer Schmeltzer und Wirtschaftsminister Garrelt Duin die Weichen für eine bessere Integration von Flüchtlingen in Arbeit und Ausbildung gestellt.
"Die Landesregierung und ihre Partner setzen bereits viele Maßnahmen um.
NRW ist in vielen Bereichen weiter als andere Länder.
Entscheidend für den Erfolg ist das Zusammenwirken aller Akteure, das erreichen wir mit einer besseren Vernetzung", erklärte Minister Schmeltzer.
Helfen soll dabei unter anderem die flächendeckende Einrichtung von 30 Integration-Points in NRW als Anlaufstelle für Flüchtlinge mit guter Jobperspektive.

Datum: 2015-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-und-minister-duin-bei-integration-von-fluechtlingen-arbeit-und;
Themen: Flüchtlinge # ?, Gewerkschaft # ?, NRW-Spitzenvertreter # ?, sichtbarer Fachkräftebedarf # ?, Konferenz # ?, Regionaldirektion # ?, großes Potenzial # ?, Jobperspektive von Flüchtlingen # ?, entscheidendes Zusammenwirken # ?, Bundesagentur # ?

102. +++ (SEM)

"
Es sei zu befürchten, so Schneider, dass die Anhebung der Verdienstgrenze bei den geringfügig entlohnten Beschäftigten genutzt wird, "um sie mehr Arbeitsstunden mit noch geringeren Stundenlöhnen arbeiten zu lassen".
Statt einer Anhebung der Verdienstgrenze wäre daher der richtige Weg gewesen, "die Begrenzung der geringfügigen Beschäftigung auf wöchentlich höchstens 12 Stunden mit dem Ziel eines Stundenlohns von ca. 8,50 Euro und eine Verbesserung der arbeitsrechtlichen Situation, wie es NRW und die anderen SPD-geführten Länder im Bundesrat gefordert hatten", so Schneider.
Der Bundestag hatte heute Vormittag die Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs in namentlicher Abstimmung von Unions- und FDP-Abgeordneten beschlossen; die Opposition stimmte dagegen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2012-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-anhebung-des-minijob-entgelts-reine-makulatur;
Themen: Anhebung # ?, reine Makulatur # ?, Fdpabgeordnete # ?, Minijobentgelt # ?, Unionsabgeordnete # ?, Verdienstgrenze für Minijobs # ?, Verdienstgrenzen # ?, durchschnittliches monatliche Arbeitsentgelt # ?, falsches Ende # ?, maximales Arbeitsentgelt # ?

103. +++ (SEM)

Als Gastredner an der Uni Duisburg-Essen appellierte er, junge Akademikerinnen und Akademiker mit ausländischen Wurzeln seien stärker als bisher zu beschäftigen.
Es sei fatal, wenn - wie im vorgestellten Report des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration - festgestellt würde, dass diese Migrantinnen und Migranten auf dem Arbeitsmarkt nach wie vor benachteiligt seien, trotz ihrer hohen Qualifikationen, ihrer Kenntnisse von Land und Sprache und ihrer internationalen Kompetenzen.
"Durch ihre Vielsprachigkeit, ihre Kommunikationskompetenzen und ihre fachlichen Fertigkeiten sind sie Brückenbauer zu andern Ländern, Kulturen und Wirtschaftsräumen", so Schneider, der zugleich Arbeitsminister in seinem Bundesland ist.
Das stärke die nordrhein-westfälische Wirtschaft, den sozialen Zusammenhalt und wirke motivierend für die jüngeren Generationen.
"Der Aufstieg hochqualifizierter Migrantinnen und Migranten in Verantwortungs- und Führungspositionen hat auch Vorbild-charakter für die nachwachsende Generation von hier lebenden Kindern mit Einwanderungsbiographie", sagte Schneider.

Datum: 2015-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-appelliert-am-diversity-day-2015-vielfalt-macht-uns-staerker;
Themen: ausländische Wurzeln # ?, Beschäftigungsstrategie # ?, Gastredner # ?, Vielfalt # ?, junge Akademikerinnen # ?, Uni # ?, öffentliche Institutionen # ?, Duisburgessen # ?, Beschäftigte der Landesregierung # ?, Einfalt # ?

104. +++ (SEM)

" Es sei wichtig, dieses Thema immer wieder anzusprechen und es dadurch im öffentlichen Bewusstsein zu verankern.
"Und faire Arbeit weltweit" - fügte der Minister hinzu - "kommt auch den Beschäftigten bei uns zugute.
Denn Dumpinglöhne in anderen Ländern ziehen auch bei uns die Löhne nach unten und üben einen ungeheuren Konkurrenzdruck gerade auch auf die Unternehmen aus, die ihren Beschäftigten für gute Arbeit gutes Geld zahlen wollen.
"
Die Ausstellung zeigt Initiativen in NRW, die mit ihrer Arbeit gegen ausbeuterische Kinderarbeit mobil machen.

Datum: 2013-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-die-augen-oeffnen-fuer-einen-schlimmen-skandal-wanderausstellung;
Themen: Kauf # ?, Näherei # ?, unabhängige Gütesiegel # ?, schlimme Formen # ?, Steinbruch # ?, Fabrik # ?, Konsumverhalten # ?, öffentliches Bewusstsein # ?, Lohn # ?, Wanderausstellung # ?

105. +++ (SEM)

In der Praxis führe dies dazu, dass die Ausgaben für Lernförderung in NRW gerade einmal 6,5 Prozent aller Ausgaben des Bildungs- und Teilhabepaketes ausmachen.
NRW habe immerhin dafür gesorgt, dass die Regelungen bei der Lernförderung großzügig ausgelegt werden, anfangs sei die Inanspruchnahme noch niedriger gewesen.
Mit Blick auf die ab 1. August gültigen Gesetzesänderungen sagte Schneider: "NRW hat zusammen mit anderen Ländern erreicht, dass die schlimmsten bürokratischen Auswüchse des Bildungs- und Teilhabepaketes abgestellt werden.
Allerdings reichen die Änderungen bei weitem nicht aus, damit Förderung auch tatsächlich im notwendigen Umfang bei den Kindern ankommt.
Wir fordern vom Bund endlich ernsthafte Anstrengungen, das Bildungs- und Teilhabepaket vernünftig auszugestalten.

Datum: 2013-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-kinder-aus-aermeren-familien-brauchen-mehr-als-ein-trostpflaster;
Themen: Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Lernförderung # ?, Nachhilfeunterricht # ?, einkommensschwache Familien # ?, gesetzliche Regelungen # ?, Leistungen # ?, Ausgaben # ?, Ausrüstungsgegenstände # ?, Kindergartenausflüge # ?

106. +++ (SEM)

"Deshalb müssen wir uns insbesondere um die Vermeidung von Einkommensarmut und die Bekämpfung prekärer Beschäftigung kümmern", so der Minister.
NRW habe gemeinsam mit Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein eine Initiative für einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro in den Bundesrat eingebracht, sagte Schneider weiter.
Darüber hinaus arbeite NRW mit anderen Ländern an einer weiter gehenden Bundesratsinitiative, die beispielsweise auch den Missbrauch von Werkverträgen und Minijobs zum Thema haben wird.
Und auf Landesebene bereite die Landesregierung ein Handlungskonzept gegen Armut und soziale Ausgrenzung vor, das Ende des Jahres vorgestellt werden soll.
Erste Eckpunkte dazu sollen noch in diesem Monat vom Kabinett beschlossen werden.

Datum: 2013-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wir-muessen-den-sozialstaat-wetterfest-machen-sozialminister;
Themen: Jahresempfang des Sozialverbands # ?, Sozialverband # ?, Sozialstaat # ?, günstige Arbeitsmarktentwicklung # ?, niedrige Arbeitslosenzahlen # ?, sozialpolitischer Stillstand # ?, unsichere Beschäftigungsverhältnisse # ?, Armutsrisikoquote # ?, Niedriglöhne # ?, Sozialbericht # ?

107. +++ (SEM)

Rund die Hälfte (318.000) davon kam aus einem ost- bzw. ostmitteleuropäischen Land.
Davon stammt der größten Teil aus der ehemaligen Sowjetunion (166.000).
79.000 Personen stammen aus Polen, 41.000 aus dem ehemaligen Jugoslawien und weitere 31.000 aus einem anderen Land Ost- und Ostmitteleuropas.
Das im vergangenen Jahr verabschiedete Teilhabe- und Integrationsgesetz sieht vor, dass die Landesregierung jedes Jahr eine kommentierte Zuwanderungs- und Integrationsstatistik vorlegt.
Ein Schwerpunkt der ersten Ausgabe dieser Statistik ist die "neue" Zuwanderung seit dem Jahr 2000.

Datum: 2013-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-zuwanderung-ist-ein-gewinn-fuer-unser-land-erste-kommentierte;
Themen: Integrationsstatistik # ?, Teile der Welt # ?, Wanderungsbilanz # ?, Bevölkerungsdurchschnitt # ?, Recht # ?, Migrationshintergrund von Menschen # ?, Integrationsgesetz # ?, Statistik # ?, deutlicher Wanderungsgewinn # ?, geringe Zuwanderung # ?

108. +++ (SEM)

Die Landesregierung stehe zu ihrem klaren Kurs zur Einhaltung der grundgesetzlich vorgeschriebenen Schuldenbremse und sei auf einem guten Weg.
Nach drei abgeschlossenen Haushaltsjahren zeige sich, dass diese ambitionierte Planung in jedem Jahr deutlich übertroffen wurde.
Insgesamt habe das Land in diesen drei Jahren vier Milliarden Euro weniger an Krediten aufgenommen als erlaubt war - und das, obwohl Nordrhein-Westfalen zu seinen bundesstaatlichen Solidarpflichten stehe und im Rahmen des Finanzausgleichs der Länder jedes Jahr netto über zwei Milliarden an die anderen Länder überweise.
"Wenn die Steuern, die gezahlt werden müssen, auch gezahlt würden, sähe nicht nur der Etat des Landes ganz anders aus", sagte der Minister.
Ohne Steuerbetrug, der nicht einem anonymen Staat schadet, sondern allen ehrlichen Steuerzahlern, wäre das, was an Standards in diesem Land existiert und was sich an Erhaltungsaufwand abzeichnet, schon heute ohne Kredite finanzierbar.

Datum: 2013-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-ohne-steuerbetrug-brauchte-nrw-keine-neuen-kredite;
Themen: Grußwort # ?, Stabilität # ?, Hauptsorge # ?, Jahresempfang von Deutsche # ?, Unternehmen der Wiederherstellung # ?, Bundesbank # ?, Steuerbetrug # ?, Vermögen # ?, Minister # ?, Kredite # ?

109. +++ (SEM)

Die bundesweit einmalige Auszeichnung, dotiert mit 5.000 Euro, 3.000 Euro und 1.500 Euro, würdigt die Arbeit von Autorinnen und Autoren, deren Filme für Probleme in Ländern des Südens sensibilisieren, die aber auch Ansätze zur Veränderung aufzeigen und einen Perspektivwechsel ermöglichen.
Ministerin Schwall-Düren: "Mit dem Eine-Welt-Filmpreis zeichnet die Landesregierung Filmschaffende aus, die in ihrer Themenauswahl nicht mit dem Mainstream schwimmen und auch Unbequemes aufgreifen.
Die preisgekrönten Filme schärfen über Ländergrenzen hinweg das Bewusstsein dafür, dass wir in einer Welt leben und es uns nicht gleichgültig sein darf, was in anderen Ländern und Regionen geschieht.
"
Ausgezeichnet wurden:

Datum: 2015-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-dr-angelica-schwall-dueren-hat-8-eine-welt-filmpreises-nrw-verliehen;
Themen: Fernsehworkshop # ?, Entwicklungspolitik # ?, entwicklungspolitische Themen # ?, Süden # ?, Zeiten der Gewalt # ?, entwicklungspolitische Bezüge # ?, gemachte Filme # ?, weltweite Informationsgesellschaft # ?, preisgekrönte Werke # ?, Fernsehbereich # ?

110. +++ (SEM)

Zum Schutz aller am Schulleben Beteiligten bleibt die Grundvoraussetzung dafür die Einhaltung der Anforderungen an Hygiene und Infektionsschutz.
Die Coronavirus-Pandemie wird uns auf absehbare Zeit in unserem Alltag begleiten.
Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens und der mit der Reisesaison verbundenen Unsicherheiten und besonderen Herausforderungen bei der Kontaktverfolgung gehen wir mit den Schutzmaßnahmen so weit wie kein anderes Land.
Wir schützen damit die Gesundheit und stellen gleichzeitig sicher, dass wir dauerhaft dem Recht unserer Kinder auf Bildung und Erziehung auch in der Pandemie vollumfänglich Geltung verschaffen können.
Wir müssen weiterhin achtsam sein in Bezug auf das regionale Infektionsgeschehen und wir müssen sorgsam sein in Bezug auf die Gesundheit aller am Schulleben Beteiligten.

Datum: 2020-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-achtsam-und-sorgsam-sein-klare-vorgaben-fuer-einen-angepassten;
Themen: angepasster Schulbetrieb # ?, Zeiten # ?, Pressebriefing # ?, Jahrgänge # ?, Präsenzunterricht # ?, Hygiene # ?, weitreichende Maßnahmen # ?, Schülerinnen # ?, klare Vorgaben # ?, Schulformen # ?

111. +++ (SEM)

Für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen sind die Redaktionen eine große Bereicherung.
"
Nordrhein-Westfalen veranstaltet den bundesweiten Wettbewerb gemeinsam mit der Jugendpresse Deutschland und den anderen Ländern.
Folgende Schülerzeitungen aus Nordrhein-Westfalen wurden prämiert:
* VKS-Nachrichten, Von-Ketteler-Schule in Oelde (Grundschulen, 1. Platz)

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-starkes-signal-auch-fuer-den-zusammenhalt-der;
Themen: Schülerzeitungswettbewerb von Ländern # ?, Zusammenhalt von Schulgemeinschaften # ?, starkes Signal # ?, Gewinnerinnen # ?, Redaktionen # ?, Stolz von Schülerzeitungen # ?, Vks-Nachrichten # ?, Von-Ketteler-Schule # ?, gute Recherche # ?, verständliche Darstellungen # ?

112. +++ (SEM)

Die Landesregierung möchte so befristet auf die nächsten drei Kindergartenjahre die Qualität, die Personalmindeststandards in der Kindertagesbetreuung und die Vielfalt des Angebotes bis zu einer gesetzlichen Neustrukturierung sichern.
In der diesem Entwurf vorgeschalteten Anhörung der Träger und Verbände wurden übereinstimmend die beiden Hauptpunkte des Gesetzes begrüßt.
Besonders positiv wurde hervorgehoben, dass die Landesregierung NRW im Gegensatz zu anderen Ländern, die Betreuungsgeldmittel vollständig für die Kindertagesbetreuung einsetzen wird.
Im Dezember 2015 hatten sich die Regierungskoalition und die Kommunalen Spitzenverbände darauf verständigt, unverzüglich Gespräche über ein neues Gesetz und eine neue Finanzierungsstruktur für die Kindertagesbetreuung aufzunehmen.
Hintergrund Kibiz: Das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) trat 2008/09 unter der CDU/FDP-Landesregierung in Kraft.

Datum: 2016-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-gesetzentwurf-beschert-kitas-zusaetzlich-mehr-als-eine-halbe;
Themen: Träger # ?, Kindpauschalen # ?, Tageseinrichtungen # ?, Zuschläge # ?, Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen # ?, Einbringung # ?, frühkindliche Bildung # ?, 2 Hauptpunkte # ?, Beitrag von Trägern # ?, Betreuungsgeldmittel # ?

113. +++ (SEM)

"Vielmehr war der bis zum 31. Dezember verlegte Stichtag dem Zeitgeist geschuldet", so die Ministerin.
Der aktuelle Ländervergleich zeigt, dass inzwischen nur noch in Berlin der Stichtag 31. Dezember gilt.
In den anderen Ländern sind es der 30. Juni, der 31. Juli, der 31. August oder - wie in Nordrhein-Westfalen - der 30. September.
Die Landesregierung sieht auch keine Konnexitätsrelevanz des Gesetzes.
Es gebe keine Hinweise darauf, so heißt es im Bericht für den am Mittwoch tagenden Schulausschuss, dass bei den Kommunen tatsächlich wesentliche Belastungen entstanden seien.

Datum: 2015-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-einschulungsalter-mit-sechs-jahren-aus-paedagogischer-sicht;
Themen: Einschulungsalter # ?, Monatsschritte # ?, Stichtag für Einschulung # ?, aktueller Ländervergleich # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Einschulungsstichtag # ?, Vorziehung des Einschulungsalters # ?, eingestellter Bericht # ?, individuelle Entwicklungsmöglichkeiten # ?, negative Nebenwirkungen # ?

114. +++ (SEM)

Oft muss der Patient nicht mehr transportiert werden - die Expertise kommt zu ihm", so Günter van Aalst, Leiter der Landesvertretung NRW der Techniker Krankenkasse (TK) und Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für Telemedizin.
Unabhängig von TELnet@NRW fördert NRW Projekte der Telemedizin und Telematik mit insgesamt 50 Millionen Euro im Zeitraum 2007 bis 2020.
"NRW fördert wie kein anderes Bundesland Telematik-Anwendungen und die Telemedizin.
Ich freue mich besonders, dass dieses sektorenübergreifende Projekt TELnet@NRW von allen gesetzlichen Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen unterstützt wird", betonte Ministerin Steffens.

Datum: 2016-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/20-millionen-euro-aus-innovationsfonds-zusaetzlich-fuer-telemedizinische-vernetzung;
Themen: Telemedizin # ?, Sepsis # ?, Krankenhäuser # ?, Antibiotika # ?, Patientinnen # ?, Ärztinnen # ?, Blutvergiftung # ?, Innovationsfonds für Projekt # ?, andere Fachgebiete # ?, bestmögliche Behandlung # ?

115. +++ (SEM)

Das ist eine gute Grundlage, um die großen Herausforderungen wie die digitale Transformation weiterhin erfolgreich zu gestalten.
"
Torsten Withake, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit: "Mit der engen Kooperation aller Partner im Bereich der Beruflichen Bildung im Ausbildungskonsens und der Einführung der landesweiten Initiative "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule-Beruf (KAoA)" ist NRW ein Vorreiter für andere Bundesländer geworden.
Das ist ein zentrales Beispiel für viele erfolgreiche Initiativen und Projekte, die der Ausbildungskonsens NRW in den vergangenen 25 Jahren auf den Weg gebracht hat.
Ziel war und ist es, den Herausforderungen am Ausbildungsmarkt zu begegnen, Gesellschaft und Wirtschaft in NRW zu stärken sowie regionale und lokale Netzwerke wirksam zu unterstützen.

Datum: 2021-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-jahre-ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-eine-erfolgsgeschichte-fuer-die;
Themen: Ausbildungskonsens # ?, berufliche Orientierung # ?, Konsenspartner # ?, Ausbildungsmarkt # ?, berufliche Bildung # ?, Jugendliche # ?, Partner des Ausbildungskonsenses # ?, Bewerber # ?, Übergang # ?, duale Berufsausbildung # ?

116. +++ (SEM)

Das Regionale Kultur Programm NRW, kurz RKP (ehem. Regionale Kulturpolitik) startet jetzt mit neuem Namen, neuem Logo und einer neuen Internetseite (www.regionaleskulturprogrammnrw.de) sowie einem vielfältigen Veranstaltungsprogramm in das Jubiläumsjahr.
"Das Regionale Kultur Programm NRW ist vor 25 Jahren aus der Idee entstanden, die Kultur in der Fläche sichtbarer zu machen und durch regionale Kulturmanagement-Strukturen gezielt zu stärken.
Seither hat sich das RKP mit seinen Kulturbüros in den zehn Kulturregionen Nordrhein-Westfalens zu einem erfolgreichen Landesförderprogramm entwickelt und ist Vorbild für andere Bundesländer.
Die durchschnittlich 150 Projekte, die im Rahmen des RKP jährlich gefördert werden, bezeugen die große Wirkung des Programms und spiegeln zugleich die enorme kulturelle Vielfalt der unterschiedlichen Regionen wider.
Getragen von einem dichten Netzwerk der Akteurinnen und Akteure ist das RKP ein wichtiges kulturpolitisches Instrument des Landes, um die kulturelle Grundversorgung in allen Teilen Nordrhein-Westfalens zu fördern.

Datum: 2022-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-jahre-regionale-kulturfoerderung-des-landes-regionales-kultur-programm-nrw-rkp;
Themen: regionales Kulturprogramm # ?, Jubiläum # ?, Außenwahrnehmung # ?, neues Logo # ?, Regionen # ?, neue Projekte # ?, Breite # ?, Programm # ?, Auftaktveranstaltung des Jubiläums # ?, Crossoverthemen # ?

117. +++ (SEM)

Vom 9. bis 10. November 2017 tagt die 41. Sportministerkonferenz unter dem Vorsitz des Saarlandes in St. Wendel.
Für Nordrhein-Westfalen wird Staatssekretärin Milz Nordrhein-Westfalen teilnehmen.
Als Teil des Vorstands der SMK freut sich Staatssekretärin Milz auf den Austausch mit den Amtskolleginnen und -kollegen aus den anderen Bundesländern.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Vom 9. bis 10. November 2017 tagt die 41. Sportministerkonferenz unter dem Vorsitz des Saarlandes in St. Wendel.

Datum: 2017-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/41-sportministerkonferenz-der-laender-smk-st-wendel-staatssekretaerin-milz-vertritt;
Themen: Vorstand der Sportministerkonferenz # ?, Amtskolleginnen # ?, Interessen des Bundeslands # ?, Kinderlärmprivilegierung # ?, Sbr-Granulat # ?, spezielles Designlogo # ?, Füllmaterial # ?, Sportministerkonferenz von Ländern # ?, andere Bundesländer # ?, Bereich des Sports # ?

118. +++ (SEM)

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Mit der NRW-Soforthilfe 2020 haben Bund und Land in den vergangenen drei Monaten mehr als 426.000 Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmen durch die bislang schwersten Monate der Corona-Krise geholfen.
In keinem anderen Bundesland wurden so viele Anträge gestellt und so hohe Auszahlungen geleistet wie in Nordrhein-Westfalen: Insgesamt wurden 4,5 Milliarden Euro an Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinbetriebe überwiesen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir haben in einem beispiellosen Kraftakt mit den Bezirksregierungen, mit IT.NRW und den Kammern innerhalb kürzester Zeit ein vollständig digitales Antrags- und Bearbeitungsverfahren erstellt.
So konnten wir die personelle und digitale Power des Landes auf die Straße bringen und allein in der ersten Aprilwoche Soforthilfen in Höhe von drei Milliarden Euro an Kleinbetriebe, Freiberufler und Soloselbstständige in Nordrhein-Westfalen auszahlen.

Datum: 2020-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/426000-kleinstunternehmen-erhielten-finanzielle-unterstuetzung-durch-die-nrw;
Themen: Soloselbstständige # ?, NRW-Soforthilfe # ?, Freiberufler # ?, Überbrückungshilfe # ?, Anträge # ?, Kleinstunternehmen # ?, Soforthilfen # ?, Pauschale # ?, Bund # ?, Abwehr von Täuschungsversuchen # ?

119. +++ (SEM)

Der Lehrgang ist der erste dieser Art in Deutschland.
Insgesamt hat das Zukunftsnetz Mobilität NRW bereits 150 Kommunalvertreter zu Mobilitätsmanagern ausgebildet.
Auch Interessenten aus anderen Bundesländern sind inzwischen dabei.
Bislang bestand der Lehrgang aus den drei Modulen Grundlagen, Handlungsfelder und Evaluation.
Künftig wird darüber hinaus verstärkt das Thema Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit behandelt.

Datum: 2019-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/7-landeslehrgang-abgeschlossen-verkehrsminister-hendrik-wuest-zeichnet-25-neue;
Themen: landesweiter Lehrgang # ?, Mobilitätsmanager # ?, erfolgreiche Teilnahme # ?, Urkundenübergabe # ?, Zukunftsnetz # ?, kommunale Verkehrssicherheit # ?, nachhaltige Mobilitätslösungen # ?, andere Bundesländer # ?, Verkehrskonzepte # ?, neue Mobilitätsangebote # ?

120. +++ (SEM)

Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen in NRW wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.
"Das setzt bei den Kommunen einen konsequenten Sparkurs voraus", führte Jäger aus.
Andere Bundesländer erheben ähnliche Abundanzumlagen.
Im Gegensatz zur Solidaritätsumlage in NRW sind deren Umlagen zeitlich unbefristet.
Erste Modellrechnung zur Solidaritätsumlage

Datum: 2014-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten;
Themen: endgültige Zahlen # ?, Beitrag für Solidaritätsumlage # ?, erforderlicher Weg # ?, Kommunalfinanzen # ?, Schultern # ?, Konsolidierung # ?, weiterer Schritt # ?, Gemeinden # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Städte # ?

121. +++ (SEM)

Weder der derzeitige amerikanische Präsident, noch die Führungen in Russland und China zeigen Interesse an einem starken und gar geeinten Europa.
Doch Europa liefert täglich den Beweis dieser Stärke, Einheit und Vielfalt.
Bei den Gesprächen mit meinen Kolleginnen und Kollegen ist noch einmal deutlich geworden: in beinahe 30 grenzüberschreitenden Regionen leben Bürgerinnen und Bürger verschiedener Bundesländer mit ihren Nachbarn anderer Nationalstaaten diesen Alltag seit Jahrzehnten.
Dieses Europa der Regionen werden wir Europaministerinnen und Europaminister stärken und ausbauen.
Dabei werden wir auch die Herausforderungen nicht schönreden, sondern beim Namen nennen und Beiträge zu ihrer Bewältigung leisten.

Datum: 2018-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschluss-der-emk-besuchsreihe-minister-holthoff-pfoertner-tauscht-sich-mit-allen;
Themen: Amtskolleginnen # ?, Sitzung der Europaministerkonferenz # ?, Gespräche # ?, Einhaltung # ?, Einheit # ?, europäisches Parlament # ?, Holthoffpförtner # ?, Auftakt des Vorsitzes # ?, Fazit von Gesprächen # ?, Grundfreiheiten # ?

122. +++ (SEM)

6. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Acht neue Schulen, darunter auch eine Grundschule, haben im Düsseldorfer Landtag das Zertifikat "Europaschule in Nordrhein-Westfalen" erhalten.
Damit steigt die Zahl der zertifizierten Europaschulen in Nordrhein-Westfalen auf 180 - so viele wie in keinem anderen deutschen Bundesland.
NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "180 Europaschulen in Nordrhein-Westfalen sind ein beeindruckendes Zeugnis für das Europa-Engagement in unserem Land.
Ich freue mich, dass die Kinder und Jugendlichen an diesen Schulen zu überzeugten Euro-päerinnen und Europäern heranwachsen können.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/acht-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-ausgezeichnet;
Themen: beeindruckendes Zeugnis # ?, gemeinsamer europäische Gedanke # ?, Europaengagement # ?, zertifizierte Europaschulen # ?, neue Schulen # ?, Acht # ?, Gymnasium # ?, Jugendliche # ?, Zugweg # ?, neue Begegnungen # ?

123. +++ (SEM)

6. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Acht neue Schulen, darunter auch eine Grundschule, haben im Düsseldorfer Landtag das Zertifikat "Europaschule in Nordrhein-Westfalen" erhalten.
Damit steigt die Zahl der zertifizierten Europaschulen in Nordrhein-Westfalen auf 180 - so viele wie in keinem anderen deutschen Bundesland.
NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "180 Europaschulen in Nordrhein-Westfalen sind ein beeindruckendes Zeugnis für das Europa-Engagement in unserem Land.
Ich freue mich, dass die Kinder und Jugendlichen an diesen Schulen zu überzeugten Europäerinnen und Europäern heranwachsen können.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/acht-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-ausgezeichnet-0;
Themen: beeindruckendes Zeugnis # ?, gemeinsamer europäische Gedanke # ?, Europaengagement # ?, zertifizierte Europaschulen # ?, Gymnasium # ?, neue Schulen # ?, Acht # ?, Berufskolleg # ?, Jugendliche # ?, Zugweg # ?

124. +++ (SEM)

Pinkwart: "So können wir Klimaschutz zum gemeinsamen Erfolg für alle in Nordrhein-Westfalen machen."
Große Fortschritte bei Minderungen der Treibhausgasemissionen Mit ihrer Kreativität und dem Streben nach technologiegetriebenen Lösungen habe die Industrie ebenso wie die Energiewirtschaft bereits großen Anteil daran, dass Nordrhein-Westfalen bei der Verringerung der Treibhausgas-Emissionen vorangehe.
Mit einer CO2-Minderung um 45 Prozent im Jahr 2020 im Vergleich zu 1990 liegt Nordrhein-Westfalen vor dem Bund (40,8 Prozent), anderen industriedominierten Bundesländern (Baden-Württemberg 26,8 Prozent) und weit oberhalb der Ziele des nordrhein-westfälischen Klimaschutzgesetzes von 2013 (25 Prozent bis 2020).
Die neue NRW.
Energy4Climate wird gezielt Projekte initiieren und begleiten sowie bei der Einwerbung von Fördermitteln und Investitionen unterstützen.

Datum: 2021-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktualisierter-klimaschutzbericht-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Treibhausgasemissionen # ?, Klimaschutzförderprogramme # ?, Zusammenfassung von Entwicklungen # ?, steigende Zahlen # ?, neue Rahmenbedingungen # ?, Ziele # ?, Instrumente # ?, vergangene Monate # ?, Webadresse-Familie # ?, gesamter Bericht # ?

125. +++ (SEM)

Die Landesregierung wird zum 1. Februar 2023 die Maskenpflicht im ÖPNV sowie die Isolierungspflichten für Corona-Infizierte auslaufen lassen.
Schutzmaßnahmen werden sich ab dann auf Einrichtungen mit vulnerablen Personengruppen konzentrieren.
Die meisten anderen Bundesländer verfahren ähnlich.
Hierdurch wird eine sehr weitgehende Rückkehr zur Normalität ermöglicht.
"Das Infektionsgeschehen hat sich glücklicherweise abgeschwächt, und der Immunisierungsgrad in der Bevölkerung ist aufgrund von Impfungen, aber auch durch die Infektionen in diesem Herbst und Winter sehr hoch.

Datum: 2023-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaregelungen-zum-1-februar-2023-die-maskenpflicht-im-oepnv-sowie;
Themen: Coronaregelungen # ?, Maskenpflicht # ?, Isolierungspflichten # ?, Coronainfizierte # ?, ÖPNV # ?, positiver Test # ?, vulnerable Personengruppen # ?, medizinische Maske # ?, Coronavirus # ?, Bundesrecht # ?

126. +++ (SEM)

Sie werden von Bund und Land gemeinsam unterstützt und erhalten für den ersten bis dritten Versuch hierfür 25 Prozent und für den vierten Versuch bis zu 50 Prozent ihres Eigenanteils.
Nordrhein-Westfalen bezuschusst darüber hinaus unverheiratete Paare mit einer zusätzlichen Pauschale von jeweils maximal 270 Euro für die ersten drei Versuche.
Die Landesregierung gewährt unverheirateten Paaren daher eine höhere Förderung als der Bund oder die meisten anderen Bundesländer es vorsehen.
Hinweise dazu, was Paare zu beachten haben, sowie weitere Informationen zu den Fördervoraussetzungen finden sich auf der Website des Familienministeriums unter www.mkffi.nrw.
Hierzu finden Sie bei weiteren Fragen auch die Service-Nummer der Bezirksregierung Münster als zuständige Bewilligungsbehörde.

Datum: 2019-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antragstellung-ab-sofort-moeglich-finanzielle-unterstuetzung-von-paaren-mit;
Themen: Kinderwunsch von Paaren # ?, betroffene Paare # ?, finanzielle Unterstützung # ?, Gebärmutter # ?, unverheiratete Paare # ?, Befruchtung # ?, medizinische Eingriffe # ?, Familiengründung # ?, Onlineantrag # ?, Eigenanteil # ?

127. +++ (SEM)

"Damit schaffen wir eine valide Grundlage für ein dauerhaftes Insektenmonitoring in Nordrhein-Westfalen, das lückenlos fortgeführt und verstetigt wird.
Das alles wird durch ein Netz von 40 Biologischen Stationen unterstützt, sie betreuen die Hälfte aller Naturschutzgebiete, und begleiten Arten- und Biotopschutzprojekte", betonte die Ministerin.
Kein anderes Bundesland hat eine vergleichbare Struktur.
2021 investierte das Land dafür Landesmittel in Höhe von 11 Millionen Euro.
Zusammenarbeit von Naturschutz und Landwirtschaft Zur Förderung der Biodiversität bedarf es einer Landwirtschaftspolitik, die starke Anreize für ökologische Leistungen setzt.

Datum: 2021-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/artenschutzkonferenz-duesseldorf-wir-gefuehl-fuer-den-erhalt-der-heimischen-natur;
Themen: Zukunft der Artenvielfalt # ?, Biodiversitätsberatung # ?, Dekade # ?, heimische Natur # ?, Naturschutz # ?, Jahrzehnt # ?, Nachmittag # ?, aktuelle Situation # ?, Agrarumweltmaßmaßnahmen # ?, Auftakt der Artenschutzkonferenz # ?

128. +++ (SEM)

"Wir haben aus dem Stand 382 Azubis in Nordrhein-Westfalen für diesen Beruf gewinnen können - 260 davon hatten auch eine Hochschulzugangsberechtigung", so Dr. Ralf Mittelstädt, Hauptgeschäftsführer von IHK NRW, den Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen.
Schulministerin Yvonne Gebauer betont, dass eine individuell abgestimmte Berufsorientierung eine der zentralen Aufgaben von Schule sei: "Die Angebote der Beruflichen Orientierung in der Schule statten die Schülerinnen und Schülern mit dem notwendigen Rüstzeug aus, um eine fundierte Berufswahl treffen zu können.
Der derzeit federführend von Nordrhein-Westfalen entwickelte digitale Berufswahlpass und eine entsprechende App dienen auch anderen Bundesländern als Beispiel.
Mit diesen zeitgemäßen Instrumenten erleichtern wir den individuellen Entscheidungsprozess der einzelnen Schülerinnen und Schüler", erläutert Gebauer ein Beispiel für aktuelle Entwicklungen.
Die Kommunen als Träger der Berufskollegs schaffen die Voraussetzungen für eine starke berufliche Bildung in Nordrhein-Westfalen: "Eine attraktive berufliche Bildung gibt es nur mit starken Berufskollegs.

Datum: 2019-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-beschliesst-weitere-massnahmen-zur-staerkung;
Themen: Ausbildungskonsens # ?, Medienkonzept # ?, berufliche Ausbildung # ?, Konsenspartner # ?, Freier # ?, Partner des Ausbildungskonsenses # ?, laufende Legislaturperiode # ?, Spitzengespräch # ?, öffentliche Wahrnehmung # ?, Agenturen # ?

129. +++ (SEM)

Insgesamt schlossen landesweit 107.265 junge Menschen einen neuen Ausbildungsvertrag ab.
Das sind 3.756 mehr als im Vorjahr (plus 3,6 Prozent / Quelle: Bundesinstitut für Berufsbildung zum 30. September 2021).
Diese Bilanz für Nordrhein-Westfalen kann sich auch im Bundesvergleich sehen lassen: In den 15 anderen Bundesländern blieb die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge im Schnitt auf Vorjahresniveau (plus 0,5 Prozent).
Arbeits- und Ausbildungsminister Karl-Josef Laumann: "Der Landesregierung war und ist es wichtig, den Ausbildungsmarkt zu stabilisieren und dem Corona-bedingten Einbruch der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge entschieden entgegenzuwirken.
Gemeinsam mit unseren Partnern im Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen haben wir in den vergangenen beiden Ausbildungsjahren vielfältige Aktivitäten zur Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie angestoßen und umgesetzt.

Datum: 2022-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungsmarkt-nordrhein-westfalen-erholt-sich-ueberdurchschnittlich;
Themen: Frist für Nachvermittlung # ?, neuer Ausbildungsvertrag # ?, Ausbildungskonsens # ?, nordrhein-westfälischer Ausbildungsmarkt # ?, Ausbildungsjahr # ?, duale Berufsausbildung # ?, Erholung # ?, 2 Ausbildungsjahre # ?, Abfederung von Folgen # ?, Aufhellung # ?

130. +++ (SEM)

Derzeit arbeiten am Standort Düsseldorf und ab sofort auch in Paderborn über 900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das RZF.
Darunter finden sich Berufsfelder wie Fachinformatiker, Diplom-Finanzwirt mit Zusatzfortbildungen, Hochschulabsolventen verschiedener MINT-Studiengänge, Juristen, aber auch Techniker und Ingenieure.
Gemeinsam mit IT-Fachleuten anderer Bundesländer baut das RZF gegenwärtig das digitale Finanzamt Deutschlands (www.ELSTER.de).

Datum: 2021-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aussenstelle-des-rechenzentrums-der-finanzverwaltung-von-nordrhein-westfalen-kommt;
Themen: 150.000-Einwohner-Stadt # ?, Nixdorf # ?, führende IT-Standorte # ?, Branchengrößen # ?, Computerwelt # ?, Zweigstelle # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Software # ?, zahlreiche Unternehmen # ?, Außenstelle von Nordrhein-Westfalen # ?

131. +++ (SEM)

NRW belegt mit 1:8,8 Rang 4 im Bundesländervergleich.
"Das sind für Nordrhein-Westfalen erfreuliche Ergebnisse.
Das bestätigt, dass sich die Eltern in NRW darauf verlassen können, dass wir nicht nur den Rechtsanspruch beim U3-Ausbau erfüllen, sondern auch die Qualität der Betreuung besser ist als in den meisten anderen Bundesländern", erklärte Familienministerin Ute Schäfer.
Nordrhein-Westfalen setze beim U3-Ausbau weiterhin sowohl auf so genannte Krippengruppen für Kinder bis drei Jahren als auch auf altersgemischte Gruppen ab zwei Jahren.
"Dabei ist vor allem wichtig, dass die Qualität stimmt.

Datum: 2013-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeslandervergleich-nrw-belegt-guten-platz-beim-personalschlussel-den-nordrhein;
Themen: Personalschlüssel # ?, Bundesdurchschnitt # ?, Erzieher-Kind-Relation # ?, altersgemischte Gruppen # ?, gute Plätze # ?, Studie # ?, Ergebnis # ?, nordrhein-westfälische Kindertageseinrichtungen # ?, U3-Ausbau # ?, 1-4-Ergebnisse # ?

132. +++ (SEM)

Doch dieser Irrglaube zählt zu den größten Rechtsirrtümern in Deutschland.
Ohne eine Vorsorgevollmacht oder die Hinzuziehung des Gerichts kann keiner Entscheidungen treffen.
NRW will das gemeinsam mit den anderen Bundesländern ändern und hat mit Zustimmung des Bundesrats ein Gesetz in den Bundestag eingebracht, welches zukünftig ein gesetzliches Vertretungsrecht für den Ehegatten vorsieht.
Justiz
Viele Menschen glauben, wenn sie dement oder durch einen Unfall plötzlich handlungsunfähig werden, kann der Ehepartner automatisch für sie oder ihn entscheiden.

Datum: 2016-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-bringt-auf-antrag-von-nrw-ein-gesetzliches-ehegattenvertretungsrecht-auf;
Themen: gesetzliches Vertretungsrecht # ?, Ehepartner # ?, Rechtsirrtümer in Deutschland # ?, gesetzliches Ehegattenvertretungsrecht # ?, Irrglaube # ?, Hinzuziehung # ?, Ehegatten # ?, Vorsorgevollmacht # ?, Bundesrat # ?, Unfall # ?

133. +++ (SEM)

"
Weitere Informationen über die Tour-Termine in NRW finden sich hier: www.politische-bildung.nrw.de.
Neben der Landeszentrale für politische Bildung in Nordrhein-Westfalen sind auch die Zentralen der politischen Bildung in den anderen Bundesländern zurzeit unterwegs: In Rheinland-Pfalz gibt es elf Tour-Termine mit dem mobilen Wahl-O-Mat, in Niedersachsen sechs.
Sachsen ist mit 23 Terminen und Schleswig-Holstein mit 15 Terminen dabei.

Datum: 2017-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundestagswahl-der-wahl-o-mat-macht-mobil;
Themen: politische Bildung # ?, Demokratiebus # ?, Zusammenleben # ?, Nöte # ?, Vorstellungen # ?, Stadtteile # ?, Quartiere # ?, Sorgen # ?, NRW-Landeszentrale # ?, Stationen der Demokratietour # ?

134. +++ (SEM)

Sabine Jahn, Geschäftsführerin der Clearingstelle Mittelstand: "Die Clearingstelle Mittelstand NRW ist im Jahre 2013 als bundesweit einmalige Institution an den Start gegangen.
Mit fast 100 durchgeführten Clearingverfahren stellt sie eine nicht mehr wegzudenkende Institution in Nordrhein-Westfalen dar.
Sie ist Vorbild für andere Bundesländer.
Durch eine frühzeitige Einbindung kann sie ihren Prüf- und Beratungsauftrag für die Landesregierung erfüllen.
"

Datum: 2020-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/clearingstelle-mittelstand-stellt-taetigkeitsbericht-vor;
Themen: Tätigkeitsbericht # ?, Mittelstandsfreundlichkeit # ?, Verordnungsvorhaben # ?, Schlagkraft # ?, Vorhaben # ?, Arbeit der Clearingstelle # ?, Beratungsauftrag # ?, Initiativrecht # ?, Wettbewerbshemmnisse # ?, beständige Impulse # ?

135. +++ (SEM)

Bundesweit berichtet der größte Teil der jungen Menschen über erlebte Diskriminierungen.
Die vom Familienministerium in Auftrag gegebene Studie "Coming out in NRW" des Deutschen Jugendinstituts (DJI) zeigt, dass viele queere Jugendliche und junge Erwachsene in Nordrhein-Westfalen die Angebote für die LSBTIQ* Community, vor allem in den großstädtischen Ballungsräumen, positiv bewerten.
Damit werden die Strukturen besser bewertet als in anderen Bundesländern.
Nordrhein-Westfalen kann mit mehr als 41 LSBTIQ* bezogenen Jugendgruppen in zahlreichen Jugendzentren sowie Beratungsangeboten verschiedener Träger im Ländervergleich das größte Angebot für die Zielgruppe vorweisen.
Diese Angebote sind nach Einschätzung der befragten Jugendlichen meist gut erreichbar, und tragen - ebenso wie die vielen Veranstaltungen zum Christopher Street Day und eine breite Öffentlichkeitsarbeit von Institutionen, Parteien und Verbänden - zu einer guten Sichtbarkeit von LSBTIQ* Themen bei.

Datum: 2021-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coming-out-nrw-beratungsangebote-fuer-lsbtiqjugendliche-und-junge-erwachsene;
Themen: Coming-Out # ?, junge Erwachsene # ?, Community # ?, queere Jugendarbeit # ?, Fachstellen # ?, Sexualität # ?, Bisexuelle # ?, Beratungsangebote # ?, weltoffenes Land # ?, gesellschaftliche Vielfalt # ?

136. +++ (SEM)

"Der Bund musste zwar erst zum Jagen getragen werden, aber jetzt macht er sich langsam auf den Weg", sagte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und ergänzte: "Der Vorschlag enthält zentrale Forderungen aus NRW."
So dürfen künftig Betriebsprüfer unangemeldet die Unternehmen aufsuchen, und Hersteller von Software, mit der nachträglich die Höhe der Einnahmen von Kassen vermindert werden kann, riskieren hohe Geldstrafen.
NRW fordert bereits seit langem gemeinsam mit den anderen Bundesländern ein Gesetz gegen Steuerhinterziehung durch elektronische Ladenkassen, bei denen man mittels Computerprogrammen die Aufzeichnung der Einnahmen fälschen kann.
Nun könnte es bis zur Sommerpause 2016 soweit sein.
Das freut nicht nur die Finanzminister.

Datum: 2015-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-aus-fuer-manipulierte-registrierkassen-ist-sicht;
Themen: manipulierte Registrierkassen # ?, Betriebsprüfer # ?, Steuerhinterziehung # ?, schwedische Finanzverwaltung # ?, Taxameter # ?, Einnahmen # ?, Vertreterin # ?, Kassenstürze # ?, Praxistests in NRW # ?, elektronische Ladenkassen # ?

137. +++ (SEM)

Zwölf neue Schulen dürfen sich "Europaschule in Nordrhein-Westfalen" nennen.
Bei der Auszeichnungsveranstaltung im Düsseldorfer Landtag hat Europaminister Holthoff-Pförtner die Zertifikate der Landesregierung überreicht.
Damit steigt die Zahl der zertifizierten Europaschulen in Nordrhein-Westfalen auf 227 - so viele wie in keinem anderen Bundesland.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Europaschulen sind eine Erfolgsgeschichte.
Ihre große Zahl zeigt, wie nachhaltig Europa im Schulleben in Nordrhein-Westfalen verankert ist.

Datum: 2019-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-12-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-aus;
Themen: engagierte Europäerinnen # ?, offene Räume # ?, Fremde # ?, heutige Zeit # ?, Gemeinschaftsgrundschule # ?, Schülerinnen # ?, Holthoffpförtner # ?, Ernstbarlachgymnasium # ?, Friedenspark Leverkusen # ?, Akzeptanz # ?

138. +++ (SEM)

Aktuell gibt es 250 Europaschulen in Nordrhein-Westfalen.
Und wir können alle sehr stolz darauf sein.
In keinem anderen Bundesland gibt es so viele Europaschulen.
"
Europaminister Nathanael Liminski: "Wir erreichen mehr Geschlossenheit und Zusammenhalt in Europa, wenn wir uns immer wieder bewusstmachen, wofür Europa steht, welche Werte wir vertreten und wie bereichernd unsere kulturelle Vielfalt ist.

Datum: 2022-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-sechs-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-aus;
Themen: Europaschulen # ?, Jahrestagung # ?, Schulpartnerschaften # ?, Jugendpartnerschaften # ?, Kreuzschule # ?, Zahl # ?, Chef # ?, Engagement von Schulen # ?, Globus # ?, Haltungen # ?

139. +++ (SEM)

4. Februar 2021 PHB Schüler Mittelstufe Foto: iStock.com / skynesher
Zwölf neue Schulen haben das Zertifikat "Europaschule in Nordrhein-Westfalen" erhalten.
Damit steigt die Zahl der Europaschulen in Nordrhein-Westfalen auf 237 - so viele wie in keinem anderen Bundesland.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Zwölf neue Schulen haben das Zertifikat "Europaschule in Nordrhein-Westfalen" erhalten.

Datum: 2021-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-zwoelf-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-aus;
Themen: interkulturelle Kompetenzen # ?, Berufskolleg # ?, Engagement von Europaschulen # ?, Säule der Schullaufbahn # ?, bischöfliches Mädchengymnasium # ?, europaorientiertes Wissen # ?, Regionalvertretung # ?, Vermittlung # ?, bischöfliches Gymnasium # ?, Mildredscheelberufskolleg # ?

140. +++ (SEM)

Durch diese soll eine breite Vernetzung zwischen den Hochschulen, den Lehrenden vor Ort und dem Landesportal ORCA.nrw sichergestellt werden, um digitale Lehre durch Kooperationen und Synergien zu fördern.
Das Landesportal begrenzt sich dabei nicht auf offene Bildungsressourcen in Nordrhein-Westfalen, sondern bietet mit OERSI (Open Educational Resources Search Index) Zugriff auf bundesweite Ressourcen.
Hier arbeitet das Portal auch eng mit den Portalen aus anderen Bundesländern zusammen.
OERSI ist eine Suchmaschine für freie Bildungsressourcen, die vom TIB - Leibniz-Informationszentrum Technik und Naturwissenschaften in Hannover und dem Hochschulbibliothekszentrum des Landes Nordrhein-Westfalen (hbz) gemeinsam entwickelt und betrieben wird.
Bestandteil von ORCA.nrw ist unter anderem der Streamingdienst educast.nrw.

Datum: 2021-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digital-vernetzt-im-studium-neues-landesportal-fuer-studium-und-lehre-orcanrw-geht;
Themen: Studium # ?, Lehrende # ?, neues Landesportal # ?, entscheidender Schritt # ?, Digitalisierungsoffensive # ?, Bereitstellung für Einsatz # ?, Bestandteil von Orca.nrw # ?, Geschäftsführer des Landesportals # ?, Onlineselbstlernangebote # ?, Streamingdienst # ?

141. +++ (SEM)

Eine Vernetzung von Justizdiensten darf nicht an der Grenze halt machen, damit wir Kriminellen im Ausland direkt auf dem Fuße bleiben.
Auch im Zivilrecht haben wir die Weichen für eine vollelektronische Kommunikation zwischen Bürgern, Wirtschaft und Justiz gestellt.
Unternehmen und Bürger können schon heute über ihren Internetanschluss einen Mahnbescheid gegen Schuldner in anderen teilnehmenden EU-Ländern beantragen oder kleinere Geldforderungen bis zu EUR 5.000 grenzüberschreitend gerichtlich einklagen.
Die Nutzung europaweit einheitlicher elektronischer Verfahren spart nicht nur Papier und Bürokratie, sondern ist auch schneller und effizienter.
"

Datum: 2016-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-justiz-nrw-vernetzt-europa;
Themen: Konferenz in Amsterdam # ?, Ausblick # ?, Bürger # ?, Justizdienste # ?, Kommunikationsstruktur für Rechtsdienste # ?, teilnehmende EU-Länder # ?, verfügbares Bild # ?, Mahnbescheid # ?, digitale Justiz # ?, erfolgreicher Projektabschluss # ?

142. +++ (SEM)

Gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen stellen die drei Regionen das Zentrum der europäischen Chemieindustrie dar.
Alle Beteiligten begrüßen daher den grenzüberschreitenden Dialog zur Stärkung der Standorte.
Minister Garrelt Duin sagte: "Die nordrhein-westfälische Chemie-Industrie ist das Rückgrat der Branche in Deutschland: Hier werden mit 90.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein Drittel der bundesweiten Umsätze erzielt - mehr als in jedem anderen Bundesland.
Wir müssen darum kämpfen, dass diese gute Position nicht aufs Spiel gesetzt wird.
Denn nur mit einer starken Industrie können Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden.

Datum: 2015-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritter-chemiegipfel-nordrhein-westfalen-mit-vertretern-aus-den-niederlanden-und;
Themen: gute Position # ?, europäische Chemieindustrie # ?, chemische Industrie # ?, Treffen in Düsseldorf # ?, führende Unternehmen # ?, Spitzenvertreter # ?, Gipfel # ?, Energiewende # ?, Beitrag über Transparenz # ?, Chemiegipfel in Nordrhein-Westfalen # ?

143. +++ (SEM)

Die Initiative "Wasser ist ein Menschenrecht" startete eine Kampagne für einen freien Zugang zu Wasser und zur sanitären Grundversorgung.
Noch vor Ablauf der Petitionsfrist forderten mehr als 1,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger mit ihren Unterschriften, auf die Privatisierung des Wassersektors zu verzichten.
Das Umweltministerium NRW sieht grundsätzliche Unterschiede zwischen den bewährten kommunalen Strukturen in der deutschen Wasserwirtschaft und den Versorgungsmodellen anderer Mitgliedstaaten, sodass einheitliche europaweite Vorgaben bei der Konzessionsvergabe große Nachteile für Deutschland mit sich gebracht hätten.
Diese Einschätzung teilen auch deutsche Wasserverbände und Versorger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-719 (Wilhelm Deitermann).

Datum: 2014-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drohende-privatisierung-der-trinkwasserversorgung-fuer-nrw-abgewendet;
Themen: Wassersektor # ?, Wasserversorgung # ?, Bestandteil der Daseinsvorsorge # ?, Gründe der Versorgungssicherheit # ?, Qualitätsgarantie # ?, Trinkwasserversorgung in NRW # ?, Herausnahme # ?, Überzeugungsarbeit # ?, europäisches Parlament # ?, kommunale Strukturen # ?

144. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ehrenamtskarte NRW
Ehrenamtskarte NRW ab sofort in neuer App verfügbar
Vorreiter auch für andere Bundesländer
15. September 2022 phb Stempel, Ehrenamt Foto: panthermedia.net / Randolf Berold
Ehrenamtlich Engagierten in Nordrhein-Westfalen steht ab sofort die neue App "Ehrenamtskarte NRW" zur Verfügung.

Datum: 2022-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ehrenamtskarte-nrw-ab-sofort-neuer-app-verfuegbar;
Themen: neues digitale Angebot # ?, neue App # ?, Vorreiter # ?, 2 Betriebssysteme # ?, Dankeschönangebote # ?, Verwaltungsportale # ?, nutzerfreundliche Umsetzung # ?, verfügbare Ehrenamtskarte # ?, Lokalisierung # ?, interessierte Bundesländer # ?

145. +++ (SEM)

In diesem Winter konnten wir in einer ersten Pilotphase Teilnehmer aus Bangladesh, Kamerun, Ruanda, Südafrika und Vietnam hier begrüßen.
Das Eine-Welt-Netz war bei einer der Maßnahmen unser Partner. o 2012 haben wir eine Kooperationsvereinbarung mit der GIZ abgeschlossen und verfügen damit erstmals über einen Projektetat, um mit der GIZ größere Projekte entlang der Prioritäten unserer Eine-Welt-Strategie durchzuführen.
Dabei stehen unsere Partnerländer Ghana und Südafrika im Fokus, aber auch sinnvolle Projekte in anderen Entwicklungsländern sind denkbar.
Damit erreicht die Projektarbeit der Landesregierung eine neue Qualität.
Bei allem, was wir tun, ist es mir wichtig, dass die staatliche Seite die Grenzen ihrer Möglichkeiten erkennt und respektiert.

Datum: 2013-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-welt-landeskonferenz;
Themen: Eine-Welt-Netz # ?, fairer Handel # ?, Eine-Welt-Politik # ?, Gäste des Eine-Welt-Netzes # ?, liebe Mitglieder # ?, Auditorium # ?, Platzmangel # ?, konkreter Friedensdienst # ?, Landtag # ?, Haushaltsausschuss des Landtags # ?

146. +++ (SEM)

Die Erstellung des NRW-Programms Ländlicher Raum 2014-2022 erfolgte in Abstimmung mit über 70 Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartnern.
In der Förderperiode 2023-2027 löst der GAP-Strategieplan für Deutschland aufgrund EU-rechtlicher Vorgaben das NRW-Programm Ländlicher Raum ab.
Die ELER-finanzierten Fördermaßnahmen des Landes Nordrhein-Westfalen sowie auch der anderen Bundesländer sind künftig Bestandteil des nationalen GAP-Strategieplans.

Datum: 2023-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elf-millionen-euro-fuer-bessere-modernisierte-laendliche-wege-nordrhein-westfalen;
Themen: ländlicher Raum # ?, NRW-Programm # ?, Einzelgehöfte # ?, Verkehrsnetz # ?, modernisierte Wege # ?, Weiler # ?, Freizeit # ?, Förderperiode # ?, Bereicherung # ?, Dörfer # ?

147. +++ (SEM)

Ziel ist, auch künftig eine Schlechterstellung der Beschäftigten der Universitätskliniken gegenüber den sonstigen Landesbeschäftigten zu verhindern.
Zum Hintergrund:
In den landeseigenen Universitätskliniken gilt wie in 14 anderen Bundesländern der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L).
Damit die Universitätskliniken und die Gewerkschaft ver.di Tarifverhandlungen über einen Entlastungstarifvertrag führen können, ist eine Zustimmung der zuständigen TdL notwendig.
Der AdL NRW hatte daher auf Wunsch der Landesregierung die TdL um Zustimmung zur Aufnahme von Tarifverhandlungen für einen Entlastungstarifvertrag gebeten.

Datum: 2022-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-der-pflegekraefte-landesregierung-legt-vorschlag-zur-aenderung-des;
Themen: Fachbeschäftigte # ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen # ?, Pflegebeschäftigte # ?, Formulierungshilfe für Änderung # ?, Fraktionen des Landtags # ?, Hochschulgesetz # ?, Dienst von Ländern # ?, Austritt von Universitätskliniken # ?, Landeskabinett # ?, Landtag # ?

148. +++ (SEM)

"Das zeigt, wie wichtig der gute Schutz der eigenen vier Wände ist", betonte der Innenminister.
Aufgeklärt wurden 13,8 Prozent der Einbrüche (2011: 13,6 Prozent).
"Es zeichnet sich ab, dass NRW eine geringere Steigerung als andere Bundesländer hat", erklärte Jäger.
"Wir haben auf die bundesweite Zunahme der Einbruchszahlen frühzeitig reagiert und mit "Riegel vor!
" eine landesweite Strategie gegen Wohnungseinbrecher entwickelt, die Wirkung zeigt.

Datum: 2013-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolge-der-polizei-bei-der-kriminalitaetsbekaempfung-nrw;
Themen: Jugendkriminalität # ?, Wohnungseinbrüche # ?, Jäger # ?, schwere Körperverletzungen # ?, Taschendiebstähle # ?, Taschendiebstahl # ?, Kinderkriminalität # ?, Gewaltdelikte # ?, Schwarzfahrer # ?, gemischtes Bild # ?

149. +++ (SEM)

EU-Chefverhandler Barnier informierte über den aktuellen Stand der Brexit-Verhandlungen und betonte die Bedeutung der Belange der Mitgliedstaaten und Regionen in den Gesprächen.
Mit Kommissar Oettinger beriet das Kabinett über künftige EU-Finanzierungsfragen.
"Nordrhein-Westfalen profitiert von der europäischen Integration wie kaum ein anderes Bundesland.
Der gemeinsame Binnenmarkt, die Freizügigkeit von Personen, Waren und Dienstleistungen und die Gemeinschaftswährung sichern unseren Wohlstand.
In einer Zeit, in der sich die EU großen Herausforderungen ausgesetzt sieht, muss sich deshalb gerade unser Land verstärkt für die europäische Idee und die Zukunft Europas einsetzen.

Datum: 2018-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-im-gespraech-mit-brexit;
Themen: auswärtige Kabinettsitzung # ?, Landesvertretung in Brüssel # ?, Brexitchefunterhändler # ?, Gemeinschaftswährung # ?, europäische Förderungsprogramme # ?, geplante Vereinfachung # ?, gute Schritte # ?, guter Ausgangspunkt # ?, künftige EU-Finanzierungsfragen # ?, wallonische Regierung # ?

150. +++ (SEM)

"
Die Energiewende ist eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit.
Nordrhein-Westfalen ist Energieland Nummer eins: Hier wird mehr Energie umgewandelt und genutzt als in jedem anderen Bundesland.
Für eine erfolgreiche Energiewende sind Innovationen zur Transformation des Energiesystems unverzichtbar.
Daher besitzt Energieforschung für das Land einen hohen Stellenwert.

Datum: 2018-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-energieforschungsdialog-des-landes;
Themen: Energieforschungsoffensive # ?, strategische Ausrichtung # ?, Schwerpunkte der Energieforschung # ?, modernes Energiesystem # ?, unverzichtbare Innovationen # ?, Energiewende in Nordrhein-Westfalen # ?, Akteure # ?, Staatssekretär # ?, Wissenschaftslandschaft # ?, erfolgreiche Energiewende # ?

151. +++ (SEM)

Bundes-Institut bestätigt einen H5N8-Fall in NRW - Sperrbezirke um Fundorte angeordnet
18. November 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nach dem bereits in mehreren anderen Bundesländern der Vogelpest-Virus H5N8 festgestellt wurde, gibt es nun auch eine erste Feststellung in NRW.
Dies wurde vom zuständigen Friedrich-Löffler-Institut (FLI) des Bundes bestätigt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2016-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-fall-von-wildvogelpest-nrw;
Themen: Fundorte # ?, Risikoregionen # ?, Vogelpestvirus # ?, besondere Biosicherheitsmaßnahmen # ?, kleine Geflügelhaltungen # ?, Eilverordnung # ?, Sperrbezirk # ?, Wildvogelpest # ?, Bundesanzeiger # ?, Desinfektion # ?

152. +++ (SEM)

Sie führen ihre Ermittlungen nach nationalem Strafprozessrecht, klagen vor nationalen Gerichten an und nehmen wie nationale Staatsanwälte an der Hauptverhandlung teil.
Zudem sind die Delegierten Europäischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte EU-weit vernetzt.
Die bislang oftmals schwierige und zeitraubende grenzüberschreitende Zusammenarbeit gehört für sie der Vergangenheit an; Ermittlungsaufträge an Kolleginnen und Kollegen in einem anderen Mitgliedstaat werden über die Zentrale übermittelt und umgehend erledigt.
Partner Justiz NRW Nordrhein-Westfalen hat sich einmal mehr als starker Partner der EU und Standort internationaler Justiz gezeigt: Gemeinsam mit den Ländern Bayern, Berlin, Hamburg und Hessen hat das Land eine führende Rolle bei der notwendigen innerstaatlichen Umsetzung der EU-Verordnung über die Europäische Staatsanwaltschaft übernommen.
Die insgesamt 11 Delegierten Europäischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sind in fünf operativ tätigen Zentren in Berlin, Frankfurt, Hamburg, München und eben auch im Gebäude des Oberlandesgerichts in Köln angesiedelt.

Datum: 2021-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-staatsanwaltschaft-uebernimmt-ermittlungen-betreffend-taten-zum;
Themen: EU-Haushalt # ?, europäische Staatsanwältinnen # ?, Ermittlungen # ?, Delegierte # ?, Errichtung # ?, Taten # ?, Zentrale # ?, Ermittlungsaufträge # ?, Strafrechtshilfe # ?, Zolldelikte # ?

153. +++ (SEM)

Dieser Pluralismus muss auch als Ausdruck kultureller Vielfalt der Regionen geschützt werden.
Das Ziel der Europäischen Kommission, die Freiheit der Medien in Europa zu sichern, teile ich, allerdings nicht den eingeschlagenen Weg: Denn der vorliegende Entwurf des Medienfreiheitsgesetzes zentralisiert die Medienregulierung in weiten Teilen auf europäischer Ebene - damit wird die Binnenmarktkompetenz überdehnt und die Kulturhoheit der Mitgliedstaaten und ihrer Regionen nicht hinreichend geachtet.
De facto könnte die europäische Verordnung funktionierende Medienregulierung in einigen EU-Staaten beeinträchtigen, während eine Bedrohung der Medienfreiheit in anderen Mitgliedstaaten nicht substanziell abgewehrt würde.
Medien sind kein reines Wirtschaftsgut auf einem Binnenmarkt, sondern Teil der Kultur.
"

Datum: 2023-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-ausschuss-der-regionen-kritische-stellungnahme-aus-nordrhein;
Themen: europäisches Medienfreiheitsgesetz # ?, Ausschuss von Regionen # ?, Staatssekretär # ?, europäisches Parlament # ?, Aufgabe der Vielfaltsicherung # ?, Binnenmarktkompetenz # ?, Markthindernis # ?, Medienbinnenmarkt # ?, Medienregulierung # ?, Repräsentant von Regionen # ?

154. +++ (SEM)

Der Bundesratsinitiative von Nordrhein-Westfalen war das Land Niedersachsen beigetreten.
Nordrhein-Westfalen pflegt seit vielen Jahren enge Beziehungen zu Großbritannien.
In keinem anderen Bundesland leben so viele Menschen aus dem Vereinigten Königreich - fast 21.000 Bürgerinnen und Bürger.
Nordrhein-Westfalen hat von allen Bundesländern mit rund 20 Milliarden Euro den größten Anteil am deutsch-britischen Außenhandel, mehr als 1400 britische Unternehmen sind in Nordrhein-Westfalen aktiv.
Überdies bestehen fast 150 Städtepartnerschaften und -freundschaften.

Datum: 2021-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-beziehungen-zwischen-deutschland-und;
Themen: breite Mehrheit # ?, deutschbritischer Freundschaftsvertrag # ?, deutschbritisches Verhältnis # ?, Entschließung # ?, Feierlichkeiten # ?, Höhepunkt # ?, Bemühungen # ?, Bundesratsinitiative von Nordrhein-Westfalen # ?, deutschbritische Exzellenzinstrumente # ?, wichtiger Hochschulstandort # ?

155. +++ (SEM)

In diesem Zusammenhang hat sich Minister Holthoff-Pförtner in Edinburgh unter anderem mit Vertretern des Interessensverbands der schottischen Wasserstoff- und Brennzellindustrie (SHFCA) sowie der ortsansässigen Firma Logan Energy ausgetauscht.
Nordirland und Schottland bilden mit den Landesteilen England und Wales das Vereinigte Königreich.
In keinem anderen Bundesland leben so viele Briten wie in Nordrhein-Westfalen - über 20.700 Bürgerinnen und Bürger.
Über 1.400 britische Unternehmen sind hier tätig.
Darüber hinaus hat Nordrhein-Westfalen einen Anteil von rund 20 Milliarden Euro am deutsch-britischen Außenhandel.

Datum: 2021-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-reist-nach-irland-nordirland-und-schottland-enge;
Themen: Vertreter # ?, Gespräche # ?, Minister # ?, Besuch von Friedenslinien # ?, Bild von Barrieren # ?, Holthoffpförtner in Edinburgh # ?, Irischdeutsche # ?, Nordirlandkonflikt # ?, Queens # ?, Rahmen des Nordirlandkonflikts # ?

156. +++ (SEM)

"
Der Minister weiter: "Nordrhein-Westfalen begrüßt ausdrücklich, dass die gemeinsamen, zukünftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich auf rechtssicherer Basis verlaufen.
Kein anderes Bundesland pflegt so enge wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Beziehungen zum Vereinigten Königreich.
Der Abschied des Vereinigten Königreichs von der Europäischen Union muss alles andere als ein Abschied aus Europa werden.
" "

Datum: 2020-12-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-zur-brexit-einigung-abkommen-bringt;
Themen: Brexiteinigung # ?, europäische Seite # ?, mögliche Ratifizierung # ?, umfassendes Abkommen # ?, langfristige Beziehungen # ?, Referendum # ?, Rechtssicherheit # ?, Holthoffpförtner # ?, EU-Zeiten # ?, Fall eines NO-Dealszenarios # ?

157. +++ (SEM)

Die enge wirtschaftliche Verflechtung des Bundeslandes mit der EU zeigt die Handelsbilanz: 66 Prozent der nordrhein-westfälischen Exporte gehen in die Mitgliedsstaaten der EU, bundesweit sind es 59 Prozent.
Wichtigster Handelspartner sowohl bei den Ein- wie auch den Ausfuhren sind die Niederlande, aber auch Frankreich und Belgien sind wichtige Partner.
Auch auf lokaler Ebene engagiert sich Nordrhein-Westfalen stark für Europa: Mehr als 200 Europaschulen - so viele wie in keinem anderen Bundesland - bereiten Schülerinnen und Schüler aller Schulformen in NRW auf eine zunehmend international geprägte Zukunft vor.
41 von der Landesregierung ausgezeichnete "Europaaktive Kommunen" und mehr als 800 Städtepartnerschaften leben den Europagedanken vor Ort.
Über Ländergrenzen hinweg arbeiten die Verwaltungen in Nordrhein-Westfalen eng mit den niederländischen Provinzen und den Regionen und Gemeinschaften Belgiens im Rahmen der Benelux-Kooperation und den Euregios zusammen.

Datum: 2017-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-lersch-mense-60-jahre-roemische-vertraege-bedeuten-fuer-nrw;
Themen: römische Verträge # ?, Vorläufer # ?, Verpflichtung # ?, Ansporn # ?, europäische Einigung # ?, Errungenschaften # ?, Tausende # ?, Krisenzeiten # ?, Jubiläum # ?, EU-Gegner # ?

158. +++ (SEM)

Es gehe nun darum, "gemeinsam an einem neuen Kapitel unserer langen Freundschaft" zu arbeiten.
Beide Seiten verstehen die Feierlichkeiten auch als Signal in Zeiten, in denen Schlagzeilen über die beschwerlichen Folgen des Brexit das öffentliche Bild prägen: Die Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und Nordrhein-Westfalen sind glänzend.
Zwei Schlüssel-Zahlen: In keinem anderen Bundesland leben so viele Briten wie in Nordrhein-Westfalen - 20.700 Bürgerinnen und Bürger.
Über 1400 britische Unternehmen sind in Nordrhein-Westfalen tätig.
Die Feierlichkeiten der Landesregierung zum 75. Geburtstag des Landes Nordrhein-Westfalen am 23. August werden zugleich ein Höhepunkt im Jahr des Freundschafts-Jubiläums sein.

Datum: 2021-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-stephan-holthoff-pfoertner-und-botschafterin-jill-gallard-eroeffnen;
Themen: Feierlichkeiten der Landesregierung # ?, Freundschaftsjubiläum # ?, Lichtinstallation # ?, Briten # ?, enge Beziehungen # ?, Höhepunkt # ?, Coronagruß # ?, Festival der Freundschaft # ?, andere Begegnungen # ?, regelmäßige Besucher # ?

159. +++ (SEM)

Der gemeinsame Wahlaufruf wird am heutigen Mittwoch gegen 16 Uhr im Signal Iduna Park vor mehr als 300 Gästen verkündet.
Sie bilden unter dem Motto "Wir sind das Team Europa" auf der Westtribüne des Stadions, das sonst berühmt für seine "gelbe Wand" ist, eine "blau-goldene" Wand für Europa.
Daran beteiligen sich mehr als 180 Schülerinnen und Schüler aus Europaschulen in Nordrhein-Westfalen und aus anderen Bundesländern.
Darüber hinaus nehmen Auszubildende, Unternehmerinnen und Unternehmer, Studierende, Gäste aus den Euregio-Grenzregionen Deutschlands sowie General- und Honorarkonsule auf der Tribüne Platz.
Den Wahlaufruf und den Einsatz für Europa unterstützen auch Sebastian Kehl (Borussia Dortmund), Atze Schröder (Comedian) und Cherno Jobatey (Moderation).

Datum: 2019-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerkonferenz-unter-vorsitz-nordrhein-westfalens-dortmund-16-laender;
Themen: Motto der Wahlkabine # ?, gemeinsamer überparteiliche Wahlaufruf # ?, Kabine # ?, Fußballstadion # ?, Teilnahme # ?, europäisches Jugendparlament # ?, Auszubildende # ?, gemeinsamer Wahlaufruf # ?, GmbH # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?

160. +++ (SEM)

Diese Projekte haben eine besondere Bedeutung für die grenzüberschreitende (Binnen-) Schifffahrt und für die Unternehmen entlang der Wasserstraßen.
"Ich bin hocherfreut, dass Nordrhein-Westfalen die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung bei ihren Aktivitäten am westdeutschen Kanalnetz und am Niederrhein unterstützen will.
Der Projektbeirat bietet beste Chancen für eine konstruktive Zusammenarbeit, wie wir sie bereits in anderen Bundesländern erfolgreich umsetzen," sagte der Präsident der Generaldirektion der Wasserstraßen und Schifffahrt, Professor Hans-Heinrich Witte.
Zweimal im Jahr soll der Beirat aus Nordrhein-Westfalen zusammenkommen, um den Projektfortschritt zu begleiten, vor allem um zeitnah und unkompliziert bei Projekten unterstützen zu können.
Der nächste Termin ist für Juni 2021 geplant.

Datum: 2020-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkommission-aus-nordrhein-westfalen-beraet-den-bund-bei-wasserstrassenprojekten;
Themen: Projektbeirat # ?, Planung in Nordrhein-Westfalen # ?, Wasserstraßeninfrastruktur # ?, Schifffahrtsverwaltung # ?, Güterverkehr # ?, Straße # ?, Bundeswasserstraßenverwaltung # ?, Fachmänner der Landesverwaltung # ?, Ruhehäfen # ?, Weserdattelkanal # ?

161. +++ (SEM)

Minister Biesenbach: "In der kommenden Woche wird sich auch die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister mit der Frage der Aufsicht über Inkassounternehmen beschäftigen.
Zwar hat sich in Nordrhein-Westfalen die Übertragung der aufsichtsrechtlichen Zuständigkeiten auf der Ebene der drei Oberlandesgerichte bewährt.
In anderen Bundesländern sind die Zuständigkeiten anderes geregelt - daher erscheint mir folgerichtig, dass die Justizministerinnen und -minister der Länder darüber abstimmen werden, ob der Bund die Möglichkeit einer bundeseinheitlichen Zentralisierung der Inkassoaufsicht prüfen soll.
"

Datum: 2019-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-im-oberlandesgericht-duesseldorf-landesregierung-will-unserioese-inkasso;
Themen: Inkassounternehmen # ?, große Abzocke # ?, kleine Forderungen # ?, Inkassoaufsicht # ?, Inkassowesen # ?, inkassorechtliche Vorschriften # ?, Mittelpunkt einer Fachtagung # ?, unseriöse Inkassopraktiken # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Bundesjustizministerium # ?

162. +++ (SEM)

Unabhängig davon, ob Deutschland diese Rolle anstrebt, kann sich unser Land seiner Verantwortung nicht entziehen.
Es kommt aber darauf an, wie die deutsche Politik diese Verantwortung ausfüllt.
Denn: Die faktische wirtschaftliche Vormachtstellung unseres Landes, lässt den anderen Mitgliedstaaten nicht die Wahl, ob sie den politisch-ökonomischen Vorgaben Deutschlands folgen wollen oder nicht.
Dies löst - nicht nur in Frankreich - Unruhe aus.
Frankreich gehört dabei nach wie vor zu den reichsten Ländern der Welt (Rang 5 hinter USA, China, Japan und Deutschland), liegt mit dem Pro-Kopf-Einkommen in der EU-Spitzengruppe, hat gegenüber allen übrigen Euro-Zonen-Ländern einen großen demographischen Vorteil und unter den 500 größten Unternehmen der Welt finden sich so viele französische wie deutsche.

Datum: 2013-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/festansprache-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-zum-58-jahreskongress;
Themen: Partnervereinigung # ?, Herren # ?, Europaministerin von Nordrhein-Westfalen # ?, Frankreichbegeisterte # ?, Technologiepolitik # ?, offizielle Quote # ?, deutschfranzösische Agenda # ?, deutschfranzösischer Ministerrat # ?, andere Mitgliedstaaten # ?, deutsche Politik # ?

163. +++ (SEM)

Kulturministerin Ute Schäfer hat heute in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin die Auftaktveranstaltung des Literaturfestivals "Wege durch das Land" eröffnet.
"Nordrhein-Westfalen hat kulturell viel zu bieten.
Kein anderes Bundesland verfügt über eine so dichte und vielfältige Kulturlandschaft", sagte Schäfer.
Düsseldorf/Berlin, 22.04.2013.
Kulturministerin Ute Schäfer hat heute in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin die Auftaktveranstaltung des Literaturfestivals "Wege durch das Land" eröffnet.

Datum: 2013-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/festival-wege-durch-das-land-ist-aushangeschild-fur-die-kulturregion-ostwestfalen;
Themen: nordrhein-westfälische Landesvertretung # ?, Aushängeschild # ?, Herrenhäuser # ?, Klöster # ?, Musikfest # ?, Festival # ?, vielfältige Kulturlandschaft # ?, Literaturbüro # ?, Anfangszeit des Festivals # ?, Auftaktveranstaltung in Berlin # ?

164. +++ (SEM)

Für die Bürgerinnen und Bürger ermöglicht ELSTER, die elektronische Steuererklärung, einen bequemen und bei Authentifizierung im Internet meist auch einen papierlosen Zugang zu seinem Finanzamt - ganz ohne Ausdruck, Formulare und Postversand.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.elster.de.
Auch in diesem Jahr werden Steuererklärungsvordrucke - wie in fast allen anderen Bundesländern auch - nicht mehr an alle Bürgerinnen und Bürger versendet.
Die Vordrucke stehen aber wie bisher auf den Internetseiten des Bundesfinanzministeriums (www.bundesfinanzministerium.de unter Service/Formulare) zum Download bereit und können weiterhin auch im Finanzamt und in den meisten Bürgerbüros der Städte und Gemeinden abgeholt werden.
In begründeten Ausnahmefällen - zum Beispiel bei gehbehinderten, sehr alten oder schwerkranken Menschen - können die Vordrucke auf telefonische Anfrage auch zugeschickt werden.

Datum: 2014-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-starten-anfang-maerz-mit-der-bearbeitung-der-einkommensteuer-2014;
Themen: Einkommensteuer # ?, Finanzamt # ?, Steuerberechnung # ?, Finanzämter # ?, Vordrucke # ?, andere Institutionen # ?, Versicherungen # ?, Anfang # ?, Zeitpunkt # ?, Finanzverwaltung # ?

165. +++ (SEM)

Gewerbetreibende, Selbständige und Landwirte sind übrigens bis auf wenige Ausnahmen bereits seit einigen Jahren verpflichtet, ihre Steuererklärungen elektronisch abzugeben.
Weitere Informationen zur elektronischen Abgabe von Steuererklärungen finden Sie unter www.elster.de.
Auch in diesem Jahr werden Steuererklärungsvordrucke - wie in fast allen anderen Bundesländern auch - nicht mehr an alle Bürgerinnen und Bürger versendet.
Die Vordrucke stehen aber wie bisher auf den Internetseiten des Bundesfinanzministeriums (www.bundesfinanzministerium.de unter Service/Formulare) zum Download bereit.
Vordrucke für Bürgerinnen und Bürger, die nicht zur elektronischen Abgabe verpflichtet sind, können weiterhin auch im Finanzamt und in den meisten Bürgerbüros der Städte und Gemeinden abgeholt werden.

Datum: 2015-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-starten-anfang-maerz-mit-der-bearbeitung-der-einkommensteuer-2015;
Themen: Einkommensteuer # ?, elektronische Abgabe # ?, Vordrucke # ?, Steuererklärungen # ?, Finanzamt # ?, Finanzämter # ?, Anfang # ?, Steuererklärungsvordrucke # ?, Steuerfall # ?, Postversand # ?

166. +++ (SEM)

Und für den Bürger ermöglicht ELSTER einen bequemen und bei Authentifizierung im Internet auch einen papierlosen Zugang zu seinem Finanzamt, ganz ohne Ausdruck, Formulare und Postversand.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.elster.de.
In diesem Jahr werden Steuererklärungsvordrucke - wie in den meisten anderen Bundesländern auch - nicht mehr an alle Bürgerinnen und Bürger versendet.
Die Vordrucke stehen aber wie bisher auf den Internetseiten des Bundesfinanzministeriums (www.bundesfinanzministerium.de unter Service/Formulare) zum Download bereit und können weiterhin auch im Finanzamt und in den meisten Bürgerbüros der Städte und Gemeinden abgeholt werden.
In begründeten Ausnahmefällen (zum Beispiel gehbehinderte, sehr alte oder schwerkranke Menschen) können die Vordrucke auf telefonische Anfrage auch zugeschickt werden.

Datum: 2013-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-starten-anfang-maerz-mit-der-veranlagung-der-einkommensteuer-2013;
Themen: Veranlagung # ?, Finanzamt # ?, Einkommensteuer # ?, Finanzministerium # ?, Postversand # ?, papierloser Zugang # ?, Steuerberechnung # ?, Beitragsdaten # ?, Rentenbezugsmitteilungen # ?, Finanzämter # ?

167. +++ (SEM)

12. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen hat seinen Spitzenplatz in der deutschen TV-Produktionsbranche eindrucksvoll unter Beweis gestellt: Zum dritten Mal in Folge steigerten die Produzenten in NRW den Produktions-Output und erreichten im Jahr 2012 mit 260.000 Minuten einen Produktionsanteil von 36 Prozent in Deutschland, so viel wie die beiden nächstgrößeren Produktionsstandorte Bayern und Berlin zusammen.
Dies ist das Ergebnis der Studie "Film- und Fernsehproduktion in NRW im Vergleich zu anderen Bundesländern 2011 und 2012" des renommierten Dortmunder Medienforschungsinstituts Formatt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Datum: 2014-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/formatt-langzeitstudie-nrw-ist-das-tv-produktionsland-nummer-eins;
Themen: Filmproduktion # ?, Fernsehproduktion # ?, Produktionsanteil # ?, Produktionsoutput # ?, TV-Produktionsland # ?, renommiertes Dortmunder Medienforschungsinstitut # ?, Vergleich von Bundesländern # ?, Beweis # ?, 2 Produktionsbranchen # ?, Ergebnis von Standortbedingungen # ?

168. +++ (SEM)

Pandemiebedingt hat der Lehrgang nun zum zweiten Mal rein digital stattgefunden.
Der elfte Lehrgang startet Ende des Jahres.
Auch bundesweit stößt der Lehrgang auf reges Interesse: Zu dem Lehrgang melden sich mittlerweile regelmäßig kommunale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus benachbarten Bundesländern an, andere Bundesländer übernehmen das Konzept aus Nordrhein-Westfalen.
Weitere Informationen zum Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" und Anmeldung unter:
Zukunftsnetz Mobilität NRW

Datum: 2021-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-mobilitaet-land-foerdert-vernetzung-staedten-gemeinden-kreisen;
Themen: Zukunftsnetz # ?, kommunales Mobilitätsmanagement # ?, sichere saubre Mobilität # ?, innovative Projekte # ?, Städte # ?, Kreise # ?, Lehrgang des Zukunftsnetzes # ?, autonome Zukunft # ?, passgenaue Verkehrskonzepte # ?, wichtige Schnittstelle # ?

169. +++ (SEM)

Der Vorreiterrolle Nordrhein-Westfalens bei der Bekämpfung der Cyberkriminalität entsprechend stellt der Minister der Justiz Peter Biesenbach deshalb einen neuen Gesetzentwurf vor.
Peter Biesenbach: "Bereits das Anbieten eines internetbasierten Dienstes zur Ermöglichung von schweren Straftaten im Darknet muss unter Strafe gestellt werden.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass andere Bundesländer diesen Gesetzentwurf unterstützen und mittragen.
"

Datum: 2018-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefechtslage-cybercrime-jahresbilanz;
Themen: Cybercrime # ?, Darknet # ?, Cyberkriminelle # ?, Cyberkriminalität # ?, Zentralstelle # ?, Bundesrepublik # ?, Fachmänner der Polizei # ?, Gefechtslage # ?, differenzierte Spezialisierung # ?, geltendes Strafrecht # ?

170. +++ (SEM)

Bereits vor Ort leiteten die Einsatzkräfte des Zolls in fünf Fällen Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen Mindestlohn/Arbeitsbedingungen, fehlender Aufzeichnungen/Unterlagen sowie Verstößen gegen die Sofortmeldepflicht und die Pflicht zur Mitführung von Ausweispapieren ein.
"Ein wesentlicher Faktor für eine erfolgreiche Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ist die Zusammenarbeit", so der Vizepräsident der Generalzolldirektion Hans-Josef Haas zu der Aktionswoche.
"Diese Erkenntnis haben wir nicht nur in Nordrhein-Westfalen gewonnen, sondern auch in anderen Bundesländern.
Deshalb werden wir die Kooperation mit allen an der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit beteiligten Partnern weiter vertiefen.
"

Datum: 2020-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-0;
Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Generalzolldirektion # ?, Ergebnisse des Aktionstags # ?, Coronazeiten # ?, landesweite Aktionstage # ?, Einhaltung # ?, Verstöße # ?, 12-Stunden-Dienste # ?, Arbeitszeitdokumentation # ?

171. +++ (SEM)

"
In Nordrhein-Westfalen finden am Montag bei einer gemeinsamen Aktion des nordrhein-westfälischen Verkehrsministeriums, Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei in Zügen auf ausgewählten Strecken und in Bahnhöfen erneut Schwerpunktkontrollen im SPNV statt.
Neben Nordrhein-Westfalen organisieren auch die anderen Bundesländer Kontrollen im Schienenpersonennahverkehr.
Gleichzeitig finden am Montag auf Initiative des Bundesverkehrsministeriums, der Deutschen Bahn und der Bundespolizei Kontrollen im Fernverkehr zwischen einzelnen Bundesländern statt.
Bei landesweiten Kontrollen in Nordrhein-Westfalen wurden am 24. November 805 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-aktion-im-schienenpersonennah-und-fernverkehr;
Themen: bundesweite Aktion # ?, Bundespolizei # ?, Bahnhöfe # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?, Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht # ?, einzelne Bundesländer # ?, Kontrollen # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Bundesverkehrsministerium # ?, Züge # ?

172. +++ (SEM)

Technologien und Verkehrskonzepte für einen möglichen Einsatz von Flugtaxis oder Drohnen im Personen- und Güterverkehr könnten ein Schlüssel zu einer innovativen Verkehrsgestaltung sein und eine weitere Option für die Mobilität der Zukunft bieten.
Daher setzen sich beide Länder für Projekte ein, die sich in diesem Kontext mit der Klärung von rechtlichen, technischen und finanziellen Fragen und ggf. deren Erprobung befassen.
* Durchgängige Elektronische Fahrgastinformation (DELFI) Im Rahmen der DELFI-Initiative arbeiten die beiden Länder mit dem Bund daran, die deutschlandweite elektronische Fahrplan-Auskunft gemeinsam mit den anderen Bundesländern zu verbessern.
Die beiden Länder wollen den gegenseitigen Austausch angesichts der technischen Herausforderungen intensivieren.
Industrie und Energie: Industrielle Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland erhalten mit sicherer, bezahlbarer und umweltfreundlicher Energieversorgung

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, gemeinsame Kabinettssitzung # ?, zahlreiche Themenfelder # ?, gemeinsame Agenda # ?, 2 Länder # ?, Regierungen # ?, Leitung # ?, 2 Landesregierungen # ?, starke Länder # ?, synthetische Kraftstoffe # ?

173. +++ (SEM)

Wechselhafte Witterung in Nordrhein-Westfalen führte zu einer insgesamt unterdurchschnittlichen Getreideernte in Nordrhein-Westfalen und konnte die landwirtschaftlichen Betriebe somit nur mäßig zufrieden stellen.
"Vor allem eine ungleiche Verteilung der Niederschläge hat in diesem Jahr dazu geführt, dass je nach Anbauregion gute und weniger gute Erträge erwirtschaftet werden konnten", erläuterte Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking bei einem Besuch einer bäuerlichen Genossenschaft in Erkelenz.
"Im Vergleich mit anderen Bundesländern haben wir hier in NRW in den meisten Fällen aber noch Glück gehabt.
So konnte zumindest beim Winterweizen und bei der Wintergerste das Vorjahresergebnis knapp erreicht werden.
" Vor allem der Mai sei ungewöhnlich heiß und trocken gewesen, betonte die Ministerin.

Datum: 2017-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/getreideernte-2017-wetterkapriolen-sorgen-fuer-regional-stark-unterschiedliche;
Themen: Vorjahresergebnis # ?, außergewöhnliches Naturereignis # ?, Wetterlage # ?, Äpfel # ?, Wintergerste # ?, Minus # ?, Landwirte # ?, Anbauregion # ?, Bäuerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Börse in Chicago # ?

174. +++ (SEM)

Wir sagen ganz klar: Nein zu Gewalt gegen Männer.
"
Angebot an andere Bundesländer: Gewalt gegen Männer zum Thema machen
Von den Kontaktaufnahmen, zu denen dies ermittelt werden konnte, waren 35 Prozent aus Nordrhein-Westfalen, 18 Prozent aus Bayern und der Rest aus anderen Bundesländern.
Der Anteil der Kontaktaufnahmen aus anderen Bundesländern ist im Projektverlauf stetig angestiegen, weshalb es sinnvoll ist, das Angebot langfristig auf andere Bundesländer auszudehnen.

Datum: 2021-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewalt-gegen-maenner-hilfetelefon-fuer-gewaltbetroffene-maenner-zeigt-hohen-bedarf;
Themen: Onlineberatung # ?, andere Bundesländer # ?, Männerhilfetelefon # ?, Betroffene # ?, Unterstützungsangebot # ?, Anteil von Kontaktaufnahmen # ?, Gleichstellungsstellen # ?, Motiv der Social-mediakampagne # ?, Pfundskerle # ?, komplette Einjahresbilanz # ?

175. +++ (SEM)

Grüne Woche 2015: Remmel fordert Schutz von regionalen Produkten in den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA
19. Januar 2015
Nordrhein-Westfalen will den Schutz heimischer Regionalprodukte zusammen mit anderen Bundesländern sichern und fordert Nachbesserung in den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den USA.
Nach einem entsprechenden Vorstoß von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat der nordrhein-westfälische Verbraucherschutz- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel einen entsprechenden Antrag auf die Tagesordnung der Konferenz der Länder-Agrarministerien gesetzt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2015-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-2015-remmel-fordert-schutz-von-regionalen-produkten-den-verhandlungen;
Themen: Konferenz von Länder-Agrarministerien # ?, heimische Regionalprodukte # ?, Nachbesserung # ?, Kölsch # ?, Verbraucherschutzminister # ?, regionale Wertschöpfung # ?, Verbraucherinnen # ?, Tagesordnung # ?, Herkunftsangaben # ?, Herkunftsschutz # ?

176. +++ (SEM)

Einen Schwerpunkt der Zusammenarbeit zwischen Schottland und Nordrhein-Westfalen bilden die Bereiche Wasserstoff und erneuerbare Energien.
Auch in weiteren Formaten arbeiten Nordrhein-Westfalen und Schottland zusammen, so etwa in der Under2Coalition, einer globalen Gemeinschaft von rund 270 subnationalen Regierungen, die sich zu ehrgeizigen Klimaschutzmaßnahmen verpflichtet haben.
In keinem anderen Bundesland leben so viele Briten wie in Nordrhein-Westfalen - über 20.700 Bürgerinnen und Bürger.
Über 1.400 britische Unternehmen sind hier tätig.
Darüber hinaus hat Nordrhein-Westfalen einen Anteil von rund 20 Milliarden Euro am deutsch-britischen Außenhandel.

Datum: 2023-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruener-wasserstoff-fuer-gruene-transformation-wirtschaftsministerin-neubaur-auf;
Themen: grüner Wasserstoff # ?, schottische Regierung # ?, 2 Landesgesellschaften # ?, verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit # ?, Business # ?, grüne Transformation # ?, gemeinsame Absichtserklärung # ?, klimaneutrale Transformation # ?, europäisches Parlament # ?, Bereich von Erneuerbare Energie # ?

177. +++ (SEM)

Die gebürtige Kölnerin absolvierte ein Studium der Rechtswissenschaften und trat nach dem zweiten Staatsexamen 1997 in den Polizeivollzugsdienst ein.
Seit 1999 leitete Ursula Tomahogh beim Polizeipräsidium Wuppertal zunächst die Führungsstelle der Bereitschaftspolizei und der Polizeisonderdienste.
In dieser Zeit sammelte sie umfangreiche Einsatzerfahrungen in Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern.
Danach bekleidetet sie verschiedene Führungspositionen in Wuppertal, bis sie 2013 die Leitung der Führungsstelle "Gefahrenabwehr und Einsatz" beim Polizeipräsidium Essen übernahm.
Dabei war die Bekämpfung von Clan- und Rockerkriminalität eine ihrer Hauptaufgaben.

Datum: 2022-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hagen-ursula-tomahogh-wird-neue-polizeipraesidentin;
Themen: neue Polizeipräsidentin # ?, Führungspositionen # ?, Clankriminalität # ?, Dezernatsleiterin bei Nordrhein-Westfalen # ?, Polizeipräsidium in Bochum # ?, Polizeisonderdienste # ?, Schulterschluss von Akteuren # ?, bisherige dienstliche Erfahrung # ?, gründliche Auswahl # ?, umfangreiche Einsatzerfahrungen # ?

178. +++ (SEM)

Die Anwendung wurde vom Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) entwickelt.
Die Nutzung von BORIS-D ist kostenfrei.
Minister Reul: "Nordrhein-Westfalen leistet damit gemeinsam mit den anderen Bundesländern einen Beitrag für eine bundesweite Grundstücksmarkttransparenz.
Angesichts der mancherorts angespannten Situation auf dem Immobilienmarkt, kommt BORIS-D direkt den Menschen zu Gute.
Anhand der länderübergreifend bereitgestellten Grundstückswerte in einheitlichem Duktus können sie Angebote besser vergleichen und bekommen eine gute und vor allem unabhängige Entscheidungsgrundlage an die Hand", sagte Reul.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immobilienmarkt-wird-transparenter;
Themen: Bodenrichtwertinformationssysteme # ?, gemeinsames Internetportal # ?, Verkäufer # ?, Käufer # ?, wichtiges Instrument # ?, Immobilien # ?, Bodenrichtwerte # ?, Boris-D-App # ?, Smartphonelösung # ?, Tabletlösung # ?

179. +++ (SEM)

Um möglichst noch viele weitere und vor allem auch kleinere Kinos bei der digitalen Umrüstung unterstützen zu können, hat das Land NRW die Kriterien für eine Förderung zuletzt weicher ausgestaltet.
So wurde zum Beispiel in der zugehörigen Richtlinie die Begrenzung der Förderung auf zwei Säle pro Jahr aufgehoben, und der Förderfokus auf Kinoneueröffnungen sowie auf kommunale Kinos erweitert.
Die NRW-Initiative hat Vorbildcharakter: Andere Bundesländer folgen dem Beispiel und versuchen, bislang noch nicht digitalisierten Filmtheatern die Umrüstung zu ermöglichen.
Die angepasste Förderrichtlinie sowie die dazu gehörigen Antragsformulare stehen im Internet unter www.mbem.nrw.de/kinodigitalisierung und www.filmstiftung.de/foerderung/kino sowie bei den fünf Bezirksregierungen in NRW zum Download bereit.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

Datum: 2013-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-digitales-medienland-nrw-landesregierung-foerdert-die-digitalisierung;
Themen: Umrüstung # ?, Medienstiftung # ?, Filmstiftung # ?, Kinodigitalisierung # ?, Kinolandschaft # ?, zukunftsfähige Technik # ?, NRW-Kinos # ?, digitale Projektionstechnik # ?, Säle # ?, neue Technik # ?

180. +++ (SEM)

Um möglichst noch viele weitere und vor allem auch kleinere Kinos bei der digitalen Umrüstung unterstützen zu können, hat das Land NRW die Kriterien für eine Förderung zuletzt weicher ausgestaltet.
So wurde zum Beispiel in der zugehörigen Richtlinie die Begrenzung der Förderung auf zwei Säle pro Jahr aufgehoben, und der Förderfokus auf Kinoneueröffnungen sowie auf kommunale Kinos erweitert.
Die NRW-Initiative hat Vorbildcharakter: Andere Bundesländer folgen dem Beispiel und versuchen, bislang noch nicht digitalisierten Filmtheatern die Umrüstung zu ermöglichen.
Die angepasste Förderrichtlinie sowie die dazu gehörigen Antragsformulare stehen im Internet unter www.mbem.nrw.de/kinodigitalisierung und www.filmstiftung.de/foerderung/kino sowie bei den fünf Bezirksregierungen in NRW zum Download bereit.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

Datum: 2013-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-digitales-medienland-nrw-landesregierung-fordert-die-digitalisierung-d-0;
Themen: Umrüstung # ?, Medienstiftung # ?, Filmstiftung # ?, Kinodigitalisierung # ?, Kinolandschaft # ?, NRW-Kinos # ?, digitale Projektionstechnik # ?, Säle # ?, neue Technik # ?, NRW-Initiative # ?

181. +++ (SEM)

Das kostet natürlich Geld, spiegelt sich aber jetzt in der sehr erfolgreichen Ermittlungsarbeit wider.
Täternetzwerke agieren länderübergreifend, planen ihre Gewalttaten sehr strategisch und tauschen die erstellten Videos und Bilder vielfältig aus.
Deswegen ist es so wichtig, dass die anderen Bundesländer nachziehen und die notwendigen Ressourcen zur Verfügung stellen, damit sexuelle Gewalt an Kindern besser verhindert oder mindestens so früh wie möglich gestoppt werden kann.
"
Innenminister Herbert Reul hatte die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Missbrauchsdarstellungen bereits 2018 zu einem Schwerpunkt der polizeilichen Arbeit in Nordrhein-Westfalen gemacht: "Seitdem haben wir einiges umgekrempelt und verbessert.

Datum: 2022-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-reul-trifft-missbrauchsbeauftragte-des-bundes-kerstin-claus;
Themen: polizeiliche Ermittlungsarbeit # ?, sexueller Kindesmissbrauch # ?, Bekämpfung # ?, einzelnes Kind # ?, Ermittlerinnen # ?, sexuelle Gewalt # ?, Ermittlungsstrukturen # ?, Fallzahl # ?, Missbrauchsbeauftragte # ?, Sensibilisierungskampagne # ?

182. +++ (SEM)

Dazu bieten wir ein breites Spektrum an Förderinstrumenten: von zinsgünstigen Darlehen über Eigenkapitalfinanzierungen bis hin zu passgenauer Förderberatung.
"
In Nordrhein-Westfalen gibt es so viele Global Player der Industrie und international erfolgreiche Hidden Champions des Mittelstands wie in keinem anderen Bundesland.
Insbesondere wissens- und technologieintensive Gründungen stärken die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes: 2018 hat Nordrhein-Westfalen im Deutschen Startup Monitor den ersten Platz für Unternehmensgründungen belegt.
Fast jedes fünfte deutsche Start-up hat inzwischen seinen Sitz in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2019-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovativer-mittelstand-nordrhein-westfalen-minister-pinkwart-und-nrwbank;
Themen: innovativer Mittelstand # ?, nordrhein-westfälischer Mittelstand # ?, GmbH # ?, Champions des Mittelstands # ?, Onlinepräsenz # ?, Phase der Gründung # ?, Platz für Unternehmensgründungen # ?, Vorstandschef # ?, deutscher Start-up # ?, digitaler Umbruch # ?

183. +++ (SEM)

Das Integrationsministerium hat in einem Workshop in Brüssel für eine bessere gemeinsame Bekämpfung von Armutswanderung in Europa geworben.
Gemeinsam mit Wohlfahrtsverbänden, institutionellen Vertreterinnen und Vertretern sowie Expertinnen und Experten aus der Europäischen Union wurden Strategien zur besseren Integration von Zuwanderern aus Südosteuropa in den Arbeitsmarkt und in die Gesellschaft diskutiert.
Darüber hinaus ging es um mögliche Maßnahmen der Europäischen Union und anderer EU-Länder zur Bekämpfung der Armut in den Herkunftsländern.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Schneider reist im September nach Rumänien

Datum: 2014-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrations-staatssekretaer-klute-wirbt-bruessel-armut-europa-staerker-bekaempfen;
Themen: Armutssiedlungen # ?, Workshop in Brüssel # ?, institutionelle Vertreterinnen # ?, Armutswanderung # ?, gemeinsame Bekämpfung # ?, andere EU-Länder # ?, Armutsbekämpfung # ?, Osten # ?, Arbeitsmarkt # ?, Wohlfahrtsverbände # ?

184. +++ (SEM)

Mit der bundesweit einmaligen Initiative "Erfolgsfaktor Interkulturelle Öffnung - NRW stärkt Vielfalt!" verfolgt die Landesregierung das Ziel, Teilhabechancen von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in der öffentlichen Verwaltung, in Verbänden und Betrieben zu verbessern.
Auf Einladung von Integrationsstaatsekretärin Serap Güler, Schirmherrin der Initiative, fand in Düsseldorf die Jahresversammlung unter dem Motto "Interkulturelle Öffnung - ganzheitlich denken, nachhaltig verankern" statt.
"Nordrhein-Westfalen ist wie kein anderes Bundesland von Einwanderung geprägt.
Behörden, Verbände und Unternehmen können auf die Kompetenzen und Potenziale der Menschen mit Einwanderungsgeschichte nicht verzichten", sagte Staatssekretärin Güler bei dem Treffen. "
Interkulturelle Öffnung darf kein Nischendasein fristen, sondern muss aktiv vorangebracht und nachhaltig in allen Organisationen verankert werden.

Datum: 2019-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaerin-gueler-interkulturelle-oeffnung-nachhaltig-verankern;
Themen: interkulturelle Öffnung # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, Verbände # ?, Behörden # ?, Jobcenter # ?, öffentliche Verwaltung # ?, Integrationsstaatsekretärin # ?, Motto der Jahresversammlung # ?, Realität der Einwanderungsgesellschaft # ?, Partner # ?

185. +++ (SEM)

Heute hingegen wandern rund 60 Prozent der Zuwanderer aus den mittel- und osteuropäischen Mitgliedsstaaten nach Deutschland aus.
Und rund 40 Prozent der EU-Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien suchen den Weg nach Deutschland.
Der überwiegende Teil dieses Anstiegs der Zuwanderung nach Deutschland in den Jahren 2007 bis 2012 basiert auf der Tatsache, dass sich die wirtschaftliche Lage in anderen südlichen EU-Ländern massiv verschlechtert hat - dies zeigen Untersuchungen.
In Spanien würden heute ohne die Wirtschafts- und Finanzkrise bis zu 1,2 Millionen Personen mehr leben, in Deutschland rund 300.000 bis 500.000 Menschen weniger.
Diese Umlenkung von Migrationsströmen schlägt sich somit auf die Arbeitsmärkte nieder: Der spanische Arbeitsmarkt wird entlastet, der deutsche Arbeitsmarkt profitiert von einem steigenden Angebot an Arbeitskräften.

Datum: 2014-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-zur-freizugigkeit-eu-zuwanderer-auf-dem-weg-zu-neuen-perspektiven-nrw;
Themen: Freizügigkeit # ?, Währungsraum # ?, ausländische Bevölkerung # ?, EU-Zuwanderer # ?, Rumänen # ?, Mitgliedstaaten # ?, Gutachten # ?, andere Arbeitsmärkte # ?, einzelne Volkswirtschaften # ?, europäische Währungsunion # ?

186. +++ (SEM)

Je mehr Unternehmen sich in diesem Bereich engagieren, desto mehr Jobs entstehen.
Denn unsere Umweltwirtschaft ist ein wahrer Job-Motor: Rund 368.000 Erwerbstätige sind hier tätig, das entspricht bereits jedem zwanzigsten Arbeitsplatz in Nordrhein-Westfalen.
Damit sind bei uns in Nordrhein-Westfalen mehr Beschäftigte in der Umweltwirtschaft tätig als in jedem anderen Bundesland.
"
Die Umweltwirtschaft gehört weltweit zu den zukunftsträchtigsten und wachstumsstärksten Märkten für Unternehmen.

Datum: 2018-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/job-motor-umweltwirtschaft-nordrhein-westfalen;
Themen: Greentech # ?, Montagabend # ?, Umwelttechnologieatlas # ?, Umweltwirtschaftsnetzwerk # ?, Umweltwirtschaftsprodukte # ?, deutschlandweite Umsätze # ?, Innovationskompetenz # ?, wahrer Jobmotor # ?, Chemiebranche # ?, Netzwerkmanager # ?

187. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen investiert in den kommenden drei Jahren zusätzlich deutlich mehr als eine halbe Milliarde Euro in den Ausbau und die Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen.
431 Millionen Euro davon stammen aus dem freiwerdenden Betreuungsgeld des Bundes.
Im Gegensatz zu anderen Bundesländern setzt die nordrhein-westfälische Landesregierung diese Mittel vollständig für die Kindertagesbetreuung ein.
Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Familie, Kinder und Jugend der Länder hatten sich auf ihrer Konferenz mit einem Leitantrag zu den Herausforderungen und Chancen der Integration junger Flüchtlinge und Flüchtlingsfamilien positioniert.
Dabei betonten sie auch die Bereitstellung bedarfsgerechter Angebote der Kindertagesbetreuung und Kindertagespflege, der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes als wesentlichen Beitrag für die Integration.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugend-und-familienministerkonferenz-fordert-auf-initiative-von-ministerin-kampmann;
Themen: Familienministerkonferenz # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Leitantrag der Konferenz # ?, freiwerdendes Betreuungsgeld # ?, bedarfsgerechte Angebote # ?, familienpolitische Leistungen # ?, Mittel # ?, erzieherischer Kinderschutz # ?, Senatorinnen # ?, Flüchtlingsfamilien # ?

188. +++ (SEM)

Dabei wird es nicht darum gehen, den internationalen Rechtsverkehr durch den Abbau rechtsstaatlicher Garantien zu locken.
Gutes Recht erfordert Rechtsstaat.
Gemeinsam mit NRW und anderen Bundesländern gehen wir diese Reform jetzt an.
Unser Ziel ist eine leistungsfähige, zuverlässige Gerichtsbarkeit, die international eine schnelle Lösung rechtlicher Auseinandersetzungen auf fachlich höchstem Niveau garantiert.
Die Verlässlichkeit des Rechtssystems ist ein wichtiger Standortfaktor für global agierende Unternehmen.

Datum: 2018-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-als-standortfaktor-deutschland-auf-dem-weg-zu-mehr-verantwortung-bei;
Themen: Gerichtsort # ?, Standortfaktor # ?, Betriebsübergänge # ?, Gerichtsstrukturen # ?, Handelssachen in Deutschland # ?, Prozessordnungen # ?, Unternehmensfusionen # ?, Verfahrensstrukturen # ?, Wettbewerb für Streit # ?, besonderer Teil # ?

189. +++ (SEM)

NRW erweitert.
Weitere Services: Eintragung Handwerksrolle, Erlaubnisverfahren für Immobilienmakler und Bauträger, Fragebogen zur steuerlichen Erfassung, Betriebsnummern-Antrag bei Bundesagentur für Arbeit.
* Services anderer Bundesländer: Ab 2021 können Bürgerinnen und Bürger mit dem Servicekonto.
NRW alle digitalen Services von Bundes-, Landes- und kommunalen Behörden nutzen.
Beispiel: Der Angelurlauber aus NRW kann über das Servicekonto.

Datum: 2020-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-neues-e-government-gesetz;
Themen: Digitalisierung # ?, Identitätsnachweise # ?, neues E-Government # ?, vielfältige Verwaltungsdaten # ?, Erlaubnisverfahren # ?, Immobilienmakler # ?, Landesbehörden # ?, Gewerbeserviceportal # ?, Bauträger # ?, Geltungsbereich # ?

190. +++ (SEM)

Ein Grund dafür ist, dass die Automobilindustrie, deren Produktion besonders deutlich zurückgegangen ist, in Nordrhein-Westfalen im Vergleich einen etwas geringeren Anteil an der Wirtschaftsleistung hat.
Zudem hat der Nordrhein-Westfalen-Plan frühzeitig Öffnungen eingeleitet.
Einzelhandel und Gastgewerbe sind in anderen Bundesländern ebenfalls noch stärker beeinträchtigt.
Erfreulich ist auch, dass der Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen weniger stark betroffen ist als im Bund.
1 / 11 Konjunkturbericht des RWI - Leibniz-Instituts: Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen sieht Silberstreifen am Horizont

Datum: 2020-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-wirtschaft-nordrhein-westfalen-sieht;
Themen: Leibniz-Institut # ?, Horizont # ?, Lage der Wirtschaft # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Pressebriefing # ?, Leiter # ?, Download # ?, Tiefpunkt # ?, Stimmung # ?, Entwicklung # ?

191. +++ (SEM)

Die bestehende Regelung ist allerdings nach den jetzt vorliegenden Erfahrungen nicht präzise genug.
Hier werde ich eine Rechtsänderung anstoßen, damit künftig auch die großen Paketdienstleister unmittelbar in die Mitverantwortung genommen werden können, wenn sie Subunternehmen beschäftigen.
Ich gehe dabei davon aus, dass diese Initiative eine breite Unterstützung durch die anderen Bundesländer findet.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon: 0211 855-3118.

Datum: 2014-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-des-nrw-arbeitsschutzes;
Themen: Kurierdienste # ?, NRW-Arbeitsschutz # ?, Paketdienste # ?, Subunternehmen # ?, Gütertransportgewerbe # ?, Hauptauftragnehmer # ?, Kurierdienstbranche # ?, systematische landesweite Überwachungsaktion # ?, Paketdienstbranche # ?, Lenkzeiten # ?

192. +++ (SEM)

2023 ist ein weiterer Ausbau beabsichtigt.
Aktuell werden etwa 650 Kinder und Jugendliche betreut.
Die Erfolgsgeschichte von "Kurve kriegen" hat sowohl in anderen Bundesländern als auch international großes Interesse geweckt.
In Schweden plant man, das Programm ab März 2023 unter dem Namen "Back on track" umzusetzen.
Mehr Informationen sowie die jeweiligen Kontaktdaten und Ansprechpersonen vor Ort finden Sie hier.

Datum: 2022-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kurve-kriegen-feiert-den-tausendsten-absolventen;
Themen: Abwege # ?, bedeutender Meilenstein # ?, Jugendliche # ?, Jugendkriminalität # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?, Kurs # ?, Intensivtäterkarrieren # ?, offene Gesprächsrunde # ?, jeweilige Kontaktdaten # ?, mögliche Entwicklung # ?

193. +++ (SEM)

Der H2UB verbindet Start-ups mit etablierten Unternehmen und Forschungseinrichtungen, von Nordrhein-Westfalen aus in Deutschland und Europa.
Mit unterschiedlichen digitalen und analogen Event-Angeboten, innovativen Matchmaking-Formaten sowie einem speziell auf Start-ups ausgerichteten Accelerator-Programm verbindet der H2UB die Dynamik der Szene mit der bislang stark forschungs- und konzerngeprägten Wasserstoffwirtschaft.
Hauptsitz ist Essen, weitere Standorte in Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern sind geplant.
Nach der erfolgreichen Initiierungsphase des H2UB im vergangenen Jahr, die das Land mit 200.000 Euro unterstützt hat, geht der H2UB nun in die Verstetigungsphase über.
Nordrhein-Westfalen unterstützt dieses auf fünf Jahre angelegte Vorhaben mit Fördermitteln in Höhe von rund 4,5 Millionen Euro.

Datum: 2021-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-aufbau-eines-wasserstoff-start-hubs-essen-mit-45-millionen-euro;
Themen: TÜV # ?, zukunftsweisende Wasserstoffwirtschaft # ?, Roadmap # ?, Gesellschafter # ?, Start-ups # ?, Klimaschutzziele # ?, Erreichung # ?, Entdeckerkultur # ?, Entwicklerkultur # ?, Erfinderkultur # ?

194. +++ (SEM)

Mit Hilfe der neuen Strukturen und Projekte soll die Region Ostwestfalen-Lippe als Nordrhein-Westfalen- und bundesweites Beispiel für nachhaltiges Wirtschaften dienen.
Damit auch andere Unternehmen und Regionen profitieren, sollen die Erkenntnisse aus den Projekten durch Transferprojekte für kleine und mittlere Unternehmen verfügbar gemacht werden.
Das Kompetenznetzwerk plant weitere Kooperationen mit Partnern aus Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern.
So gehen beispielsweise Ostwestfalen-Lippe und Südwestfalen in den Austausch, um die Transformation der Automobilzulieferindustrie in Südwestfalen deutlich zu unterstützen und von den jeweiligen Erfahrungen der Regionen zu profitieren.

Datum: 2022-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-kompetenznetzwerk-fuer-klimaschutz-und-nachhaltigkeit-im-mittelstand;
Themen: Clustermanagement # ?, nachhaltige Wertschöpfung # ?, Kompetenznetzwerk # ?, Modellregion # ?, Mittelstand # ?, Erfahrungen der Region # ?, ambitionierte Nachhaltigkeitsziele # ?, entscheidender Impulsgeber # ?, nordrhein-westfalenweites Beispiel # ?, wichtiger Eigenbeitrag # ?

195. +++ (SEM)

Für die kommenden fünf Jahre sollen insgesamt über 110 Millionen Euro an Haushaltsmitteln bereitgestellt werden.
"Die Verbraucherzentrale ist eine unverzichtbare Institution, der wir Unterstützung ohne Wenn und Aber zusagen möchten.
Kein anderes Bundesland unterstützt den Verbraucherschutz finanziell so stark wie Nordrhein-Westfalen.
Die derzeit 61 Beratungsstellen sichern ein flächendeckendes Beratungsangebot, das einmalig ist in der Bundesrepublik.
Mit der geplanten Erhöhung wollen wir die Verbraucherzentrale zukunftsfähig aufstellen", sagte Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-plant-deutliche-aufstockung-der-mittel-fuer-die-verbraucherzentrale;
Themen: deutliche Aufstockung # ?, Verbraucherinnen # ?, institutionelle Förderung # ?, Verbraucherzentralen # ?, Haushaltsmittel # ?, Beratungsstellennetz # ?, Coronahotline der Verbraucherzentrale # ?, Entwurf der Kooperationsvereinbarung # ?, Rahmen des Angebots # ?, geplante Erhöhung # ?

196. +++ (SEM)

Mit Förderung des Umweltministeriums bietet die LAG 21 vielfältige Unterstützungsangebote bei der Implementierung einer nachhaltigen Entwicklung auf kommunaler und regionaler Ebene an.
Gemeinsam mit den Pilotkommunen Bonn, Köln, Lüdenscheid, Jüchen und Kreis Unna hat die LAG 21 kürzlich eine virtuelle Tagung zur Integration von Nachhaltigkeitszielen in kommunalen Haushalten ausgerichtet.
Über 100 Kommunen aus Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern nahmen daran teil.
Wie erfolgreich kommunales Nachhaltigkeitsengagement in Nordrhein-Westfalen ist, zeigten in den vergangenen Jahren zahlreiche Auszeichnungen: Münster, Eschweiler und Saerbeck sind Preisträger des Deutschen Nachhaltigkeitspreises für Städte und Gemeinden 2019 und Bad Berleburg 2020.
Aktuell ist der Deutsche Nachhaltigkeitspreis erneut ausgeschrieben: Bewerbungsfrist für Kommunen ist der 20. Juni 2021: www.nachhaltigkeitspreis.de

Datum: 2021-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-gemeinsam-fuer-nachhaltige-entwicklung;
Themen: nordrhein-westfälische Nachhaltigkeitsstrategie # ?, globale Nachhaltigkeitsziele # ?, gemeinsame Initiativen # ?, Umweltministerium # ?, neue Nachhaltigkeitsstrategie # ?, Umsetzung # ?, regionale Ebene # ?, Rückgrat # ?, Landkreistag # ?, Beigeordnete des Landkreistags # ?

197. +++ (SEM)

Die Einrichtung einer Meldestelle Antisemitismus nach RIAS-Standard in Nordrhein-Westfalen hat zum Ziel, das Dunkelfeld auch nicht strafrechtlich relevanter antisemitischer Vorfälle zu erhellen und nach bundesweit einheitlichen Kriterien zu erfassen.
Bislang existieren Meldestellen in Berlin, Brandenburg, Bayern und Schleswig-Holstein.
In anderen Bundesländern sind weitere landesweite Meldestellen geplant.

Datum: 2021-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbeauftragte-leutheusser-schnarrenberger-neue-antisemitismus-meldestelle-koeln;
Themen: kommunales Netzwerk # ?, neue Antisemitismusmeldestelle # ?, Antisemitismusbeauftragte # ?, antisemitische Vorfälle # ?, Alltag von Jüdinnen # ?, Anteil von Vorfällen # ?, Polizeistatistik # ?, Rahmen für Einrichtung # ?, andere Meldestellen # ?, antisemitische Gefährdungen # ?

198. +++ (SEM)

Für den Bereich der Kindertagesbetreuung wird es keine Sonderregeln mehr geben, die Regeln zum anlassbezogenen Testen fallen ersatzlos weg.
Zudem entfällt die bisherige fünftägige Isolationspflicht und wird durch eine dringende Maskenempfehlung ersetzt.
Dies entspricht vergleichbaren Regeln in fast allen anderen Bundesländern.
Mit dem Wegfall der Regelungen zur anlassbezogenen Testung und der Isolationspflicht bei einer festgestellten Corona-Infektion entfällt die Grundlage für das bisherige Testregime.
Die Lieferung von Coronatests wird daher für die nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) geförderte Kindertagesbetreuung, heilpädagogischen Gruppen/Einrichtungen und Brückenprojekte Mitte Februar eingestellt.

Datum: 2023-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beendet-teststrategie-kindertagesbetreuung;
Themen: Coronatests # ?, Normalität # ?, Teststrategie # ?, gesellschaftliches Leben # ?, Infektionsgeschehen # ?, Ablaufdatum # ?, Anlassbezogene Testung # ?, Brückenprojekte des Februars # ?, Verwendungsstellen # ?, bekanntes Onlinetool # ?

199. +++ (SEM)

* Kontaktpflege und Zusammenarbeit mit Institutionen und Organisationen der Polonia,
* Beratung und Begleitung der Landesregierung hinsichtlich der Belange der Polonia,
* Beratung und Begleitung der Landesregierung zur Vertretung der Landesinteressen in diesem Themenfeld, auch auf Bundesebene und mit anderen deutschen Bundesländern,
* Beratung und Begleitung der Landesregierung zur Unterstützung von Aktivitäten der Polonia in Nordrhein-Westfalen.
Kurz-Lebenslauf von Dr. Andreas Hollstein:

Datum: 2023-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beruft-dr-andreas-hollstein-zum-polonia-beauftragten-des-landes;
Themen: Polinnen in Deutschland # ?, polnischstämmige Bürgerinnen # ?, Beauftragte # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Bundesebene # ?, Institutionen # ?, Beratung # ?, Dialog Polen # ?, Doktor von Rechtswissenschaften # ?, Kulturpflege des Polonias # ?

200. +++ (SEM)

Damit bringt die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Belebung von Wirtschaft und Wachstum auf den Weg, die Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart gemeinsam mit der Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken im Rahmen einer Pressekonferenz in Düsseldorf vorstellte.
Minister Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen nimmt bereits auf vielen Gebieten eine Vorreiterrolle ein, zum Beispiel im Maschinen- und Anlagenbau, bei Chemie und Stahl sowie bei der Elektromobilität.
Im Standortwettbewerb haben wir jedoch bislang darunter gelitten, dass die Genehmigungsverfahren im Vergleich zu anderen Bundesländern und unseren europäischen Nachbarn zu lang gedauert haben.
Mit unserem dritten Entfesselungspaket beseitigen wir nun diese Nachteile und punkten durch schnelle und rechtssichere Verfahren, die höchste europäische Standards einhalten.
"

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;
Themen: Entfesselungspaket # ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort # ?, Landesregierung # ?, Gewerbeserviceportal # ?, Landeskabinett # ?, Beschleunigung # ?, Download # ?, Abmeldungen # ?, Anfragepflicht # ?, Beratungsrecht # ?

201. +++ (SEM)

"Die NRW-Polizei kann damit künftig auch auf verschlüsselte digitale Inhalte zugreifen, zum Beispiel in sogenannten Messengerdiensten", erläuterte der Minister.
Von Ermittlern wird das seit langem gefordert.
In vielen anderen Bundesländern sind vergleichbare gesetzliche Regelungen bereits seit längerem Standard.
"Ein wehrhafter Rechtsstaat kann Plattformen, die von Terroristen missbraucht werden, doch nicht dauerhaft dem Zugriff der Sicherheitsbehörden entziehen", so Reul.
"Wenn Terroristen ihre Anschläge längst per WhatsApp planen, können wir uns kein Polizeigesetz aus dem Wählscheiben-Zeitalter leisten."

Datum: 2018-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-erstes-sicherheitspaket-auf-den-weg;
Themen: Vorhaben des Koalitionsvertrags # ?, blinder Fleck # ?, Deutschlandkarte # ?, terroristische Gefährder # ?, strategische Fahndung # ?, Koalitionsvertrag # ?, Freiheit # ?, Aufenthalt von Gefährdern # ?, Diebesbanden # ?, Kontaktverbote # ?

202. +++ (SEM)

Eine rein fiskalisch motivierte Begrenzung der Plätze lehnen wir ab.
Niemand, der sich engagieren will, darf abgewiesen werden", betonte die Ministerin.
Nordrhein-Westfalen habe deshalb eine Bundesratsinitiative zur Weiterentwicklung der Freiwilligendienste gestartet, die von allen anderen 15 Bundesländern unterstützt werde.
In der Entschließung der Länder werden unter anderem die Aufhebung der Kontingentierung beim Bundesfreiwilligendienst und eine Erhöhung der Mittel gefordert.
Die Landesregierung und die Wohlfahrtsverbände betonen in der Erklärung, dass Freiwilligendienste kein Ersatz für zu leistende soziale Arbeit und auch keine Arbeitsmarktinstrumente seien.

Datum: 2012-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-wohlfahrtsverbaende-wollen-chancen-von-freiwilligendiensten;
Themen: Freiwilligendienste # ?, Bundesfreiwilligendienst # ?, freie Wohlfahrtspflege # ?, Wohlfahrtsverbände # ?, Zaum # ?, freiwilliges soziale Engagement # ?, Jugendfreiwilligendienste # ?, ökologisches Jahr # ?, Freiwilliges Soziales Jahr # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?

203. +++ (SEM)

Eine rein fiskalisch motivierte Begrenzung der Plätze lehnen wir ab.
Niemand, der sich engagieren will, darf abgewiesen werden", betonte die Ministerin.
Nordrhein-Westfalen habe deshalb eine Bundesratsinitiative zur Weiterentwicklung der Freiwilligendienste gestartet, die von allen anderen 15 Bundesländern unterstützt werde.
In der Entschließung der Länder werden unter anderem die Aufhebung der Kontingentierung beim Bundesfreiwilligendienst und eine Erhöhung der Mittel gefordert.
Die Landesregierung und die Wohlfahrtsverbände betonen in der Erklärung, dass Freiwilligendienste kein Ersatz für zu leistende soziale Arbeit und auch keine Arbeitsmarktinstrumente seien.

Datum: 2012-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-wohlfahrtsverbaende-wollen-chancen-von-freiwilligendiensten-0;
Themen: Freiwilligendienste # ?, Bundesfreiwilligendienst # ?, Wohlfahrtsverbände # ?, Zaum # ?, freie Wohlfahrtspflege # ?, ökologisches Jahr # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?, Vorsitzende # ?, Arbeitsmarktinstrument # ?

204. +++ (SEM)

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen kann mehr als Industrie und High-Tech.
Nordrhein-Westfalen ist auch ein spannendes Reiseland.
Diese Vielfalt neu zu entdecken und die Menschen aus den Regionen, aus anderen Bundesländern und unseren Nachbarländern dafür zu begeistern, das ist das Ziel der Kampagne "rauszeitlust - Mach mal NRW", die wir mit 1,2 Millionen Euro aus Landesmitteln unterstützen und für die wir heute den Startschuss geben.
Wir leisten so einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Existenz vieler Betriebe im Hotel- und Gaststättengewerbe, die im Zuge der Corona-Krise unter massiven Umsatzeinbrüchen leiden.
Zugleich investieren wir in die Attraktivität unseres Standortes für beste Köpfe und starke Investoren.

Datum: 2020-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-tourismuskampagne-rauszeitlust-mach-mal-nrw-mit-12;
Themen: Bundesbürger # ?, touristische Betriebe # ?, Urlaub # ?, eigenes Land # ?, Neustart # ?, Existenz # ?, Sicherung # ?, Trend # ?, Fortführungsperspektive # ?, Naturliebhaber # ?

205. +++ (SEM)

"Der Klimawandel ist auch bei uns in Nordrhein-Westfalen angekommen.
Daher wollen wir nach drei trockenen Sommern bei der Trinkwasserversorgung überhaupt keine Zweifel aufkommen lassen und ihren Vorrang fest im Landeswassergesetz verankern", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser im Vorfeld der Verbändeanhörung zum Landeswassergesetz im Landtag.
Sie betont: "In dieser Konsequenz gibt es dies bisher in keinem anderen Bundesland."
Nordrhein-Westfalen hat darüber hinaus mit der Erarbeitung einer Konzeption für "langanhaltende Trockenphasen" begonnen, die konkrete Maßnahmen und Lösungen, etwa zur Vermeidung von Wasserverschwendung und zur Optimierung der Wiederverwendung beinhalten wird.
Nutzungskonflikte müssen durch vorausschauendes Handeln und durch die Zusammenarbeit aller handelnden Akteure vermieden werden.

Datum: 2020-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswassergesetz-novellierung-ist-auf-der-zielgeraden;
Themen: Landeswassergesetz # ?, Trinkwasserversorgung # ?, Vorrang # ?, Zielgeraden # ?, Novellierung # ?, Bauwerke der Art # ?, Bodenschatzgewinnungsverbot # ?, Bodenschätze in Nordrhein-Westfalen # ?, Gesteinsschotter # ?, Naturwerksteine # ?

206. +++ (SEM)

Pünktlich zur zweiten Reisewelle fand nun der zweite Aktionstag statt.
Viele Menschen brechen an diesem Wochenende in den Urlaub auf, während andere bereits zurückfahren.
Außerdem belastet der Ferienstart in den Niederlanden und anderen Bundesländern die Straßen in Nordrhein-Westfalen zusätzlich.

Datum: 2022-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollen-des-reiseverkehrs-nordrhein-westfalen;
Themen: Urlaub # ?, Reiseverkehr in Nordrhein-Westfalen # ?, Mitte von Sommerferien # ?, Sicherheitstipps # ?, Fahrt # ?, landesweite Kontrollen # ?, Informationsstände # ?, überhöhte Geschwindigkeit # ?, Reisende # ?, Ablenkungssimulator # ?

207. +++ (SEM)

Aufgrund des deutschlandweit stetig ansteigenden Infektionsgeschehens und angesichts begrenzter PCR-Testkapazitäten haben am gestrigen Montag die Regierungschefinnen und -chefs der Länder zusammen mit dem Bundeskanzler die Entscheidung der Gesundheitsminister für eine Priorisierung von PCR-Testungen, eine Konzentration von PCR-Tests vor allem auf vulnerable Gruppen und Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln, bestätigt.
Im Hinblick auf diese Priorisierungsentscheidung von Bund und Ländern ist somit eine kurzfristige Anpassung des "Lolli"-PCR-Testregimes erforderlich, da dies erhebliche Testkapazitäten von mehr als 400.000 PCR-Tests (Pool- sowie Einzeltestungen) pro Woche bindet.
"Das bisherige "Lolli"-PCR-Verfahren an unseren Grund- und Förderschulen ist nahezu einzigartig in der Bundesrepublik, kein anderes Land hat es geschafft, ein solch komplexes und hochsensitives System in seinen Schulen zu etablieren.
Es hat uns in den ersten Wellen der Pandemie sehr gute Dienste erwiesen, ist anerkannt und hat den für die Schülerinnen und Schüler so wichtigen Präsenzunterricht seit dem 10. Mai 2021 flächendeckend gesichert.
Aufgrund der fehlenden PCR-Kapazitäten muss die Landesregierung in der "Omikron"-Welle nun Anpassungen dieses Verfahrens vornehmen, um entsprechend der heutigen Problemanzeige der Labore die PCR-Laborkapazitäten für vulnerable Gruppen freizugeben.

Datum: 2022-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lolli-pcr-testverfahren-grundschulen-wird-veraendert;
Themen: Lolli # ?, Grundschulen # ?, Präsenzunterricht # ?, Labors # ?, vulnerable Gruppen # ?, Förderschulen # ?, Schülerinnen # ?, Antigenschnelltests der Schule # ?, Bestellmanagement # ?, Bürgertest # ?

208. +++ (SEM)

Als Antwort auf die Pandemielage hat die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW das Sonderprogramm "Zugänge erhalten - Digitalisierung stärken" entwickelt.
Dazu Marco Schmitz: "Mit insgesamt über 46 Millionen Euro haben wir in diesem Sonderprogramm und darüber hinaus die Digitalisierung der sozialen Arbeit vorangetrieben.
Kein anderes Bundesland hat etwas Vergleichbares getan.
"
Schon heute liegen Praxisergebnisse aus Kindertagesstätten, Kinder- und Jugendheimen, Frauenhäusern, Berufsbildungszentren, der ambulanten und stationären Pflege, der Wohnungslosenhilfe und vielem mehr vor.

Datum: 2022-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/marco-schmitz-wird-neuer-vorsitzender-des-stiftungsrates-der-stiftung;
Themen: Stiftungsrat # ?, neue Vorsitzende # ?, Praxisergebnisse # ?, Berufsbildungszentren # ?, Jugendheime # ?, Kinderheime # ?, Sozialstiftung # ?, Frauenhäuser # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, soziale Arbeit # ?

209. +++ (SEM)

Für Nordrhein-Westfalen bedeutet der Kieler Schlüssel, dass der bisherige Anteil NRWs an den Regionalisierungsmitteln von 15,76 Prozent schrittweise bis zum Jahr 2030 auf 18,99 Prozent angehoben wird.
Nordrhein-Westfalen erhält demnach bis zum Jahr 2031 für den ÖPNV rund 26,4 Milliarden Euro.
"In keinem anderen Bundesland pendeln so viele Menschen wie bei uns.
Momentan haben wir in NRW das Prinzip 'Ölsardine in Bimmelbahn' - die Busse und Bahnen platzen aus allen Nähten.
Für zusätzlichen Verkehr auf der Schiene, egal ob Stadt- oder Regionalbahn, muss neue Infrastruktur gebaut werden - je schneller, desto besser", sagte Minister Groschek. "

Datum: 2016-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-bahnen-und-busse-nordrhein-westfalen;
Themen: Bahnen # ?, Regionalisierungsmittel # ?, ÖPNV # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, gute Nachrichten # ?, Änderung # ?, Bundesländer # ?, Betrag # ?, Pendler # ?, Busse # ?

210. +++ (SEM)

Der Entwurf wird nun nach den Sommerferien im Landtag beraten.
Mit den vom Bund in Aussicht gestellten zusätzlichen Mitteln sollen beispielsweise mehr Gelder für den ÖPNV in die Ballungsgebiete und den ländlichen Raum fließen und landesweit die Barrierefreiheit an den Haltestellen und in den Fahrzeugen erhöht werden.
Verkehrsminister Michael Groschek: "In keinem anderen Bundesland pendeln so viele Menschen wie bei uns.
Deswegen ist es so wichtig, dass der Bund NRW mehr Geld für den ÖPNV bereitstellen will.
Das ist auch dringend nötig, denn wir wollen noch mehr Menschen von Bus und Bahn überzeugen und auch die Speckgürtel der Ballungszentren besser anbinden.

Datum: 2016-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-bus-bahn-und-strassenbahnen-kabinett-billigt-gesetzentwurf-zur;
Themen: Straßenbahnen # ?, Regionalisierungsmittel # ?, Bahn # ?, Finanzmittel # ?, Kabinett # ?, Dynamisierungsrate # ?, Entwurf des ÖPNV-Gesetzes # ?, Stadtbahnbereich # ?, Streitschlichterrolle # ?, Stärkung für Öffentlicher Personennahverkehr # ?

211. +++ (SEM)

Die zentrale Lage, ausgebildete Fachkräfte und das umfangreiche Angebot an Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind eine gute Basis für eine noch engere Zusammenarbeit, auch im Bereich der Digitalisierung.
"
Generalkonsul Feng: "In kein anderes Bundesland gehen so viele chinesische Direktinvestitionen wie nach Nordrhein-Westfalen.
Der Ansiedlungsrekord der chinesischen Unternehmen und der Anstieg der Investitionsanfragen aus China drücken die Überlegenheit der geographischen Lage, Infrastruktur, Industriezweige und Dienstleistungen von Nordrhein-Westfalen aus.
Der heutige Besuch trägt dazu bei, durch kontinuierliche, praxisnahe Verständigung bestehenden Kooperationen zum Vorteil beider Seiten neue Kraft zu verleihen.

Datum: 2016-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-und-generalkonsul-feng-besuchen-die-unternehmen-huawei-ngc-europe-und;
Themen: Generalkonsul # ?, kontinuierliche Verständigung # ?, Vorteil # ?, neue Kraft # ?, bestehende Kooperationen # ?, chinesische Unternehmen # ?, Arbeitseinstellung # ?, Mobilfunkausrüster # ?, chinesische Direktinvestitionen # ?, 2 Seiten # ?

212. +++ (SEM)

"
Paul Bauwens-Adenauer, Präsident der IHK NRW, sagte: "IHK NRW als Trägerin der Clearingstelle Mittelstand stellt sicher, dass die Clearingverfahren neutral durchgeführt und die Interessen aller Beteiligten beachtet werden, denn eine mittelstandsfreundliche Gesetzgebung in NRW ist unser aller Ziel.
Die Einrichtung der Clearingstelle Mittelstand ist in der Bundesrepublik einmalig, ihr kommt somit eine Vorbildfunktion für vergleichbare Verfahren in anderen Bundesländern zu.
"
Geschäftsführerin der Clearingstelle Mittelstand ist die Rechtsanwältin Britta Brisch, zuvor Justiziarin der IHK NRW.

Datum: 2013-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-und-ihk-nrw-praesident-bauwens-adenauer-eroeffnen-clearingstelle;
Themen: Mittelstand von NRW # ?, mittelständische Wirtschaft # ?, Clearingverfahren # ?, Verordnungsvorhaben # ?, Rechtsetzungsverfahren # ?, Sachwalterin von Interessen # ?, mittelstandsgerechte Lösungen # ?, Präsident der IHK # ?, flexible Verfahren # ?, Landesregierung in NRW # ?

213. +++ (SEM)

Katrin Bünten, Leiterin Tarif und Vertrieb des Aachener Verkehrsverbundes (AVV), ergänzt: "Wir haben in den letzten Monaten mit allen Partnern im AVV an der Umsetzung des Deutschlandtickets gearbeitet und freuen uns, auch den zahlreichen Studierenden ein Upgrade in der naveo-App zum Start im Mai anbieten zu können."
Sozialticket
Nordrhein-Westfalen prüft, wie andere Bundesländer auch, die Einführung eines Sozialtarifs zum Deutschlandticket in den nächsten Monaten.
"Mobilität muss für alle einfacher und besser werden und vor allem bezahlbar bleiben", sagte Minister Krischer.
Jobtickets

Datum: 2023-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-nordrhein-westfalen-ist-startklar-fuer-das-deutschlandticket;
Themen: Deutschlandticket # ?, Verkaufsstart # ?, Start des Deutschlandtickets # ?, Verkehrswende # ?, Semesterticket # ?, Fahrradmitnahme # ?, Regionalexpresse # ?, Upgradelösung des Semestertickets # ?, neues Ticket # ?, zuversichtliche Verkehrsverbunde # ?

214. +++ (SEM)

15. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Wir wollen einen motivierenden und aktivierenden Behandlungsvollzug gestalten, in dem insbesondere das Übergangsmanagement zur beruflichen Wiedereingliederung der Gefangenen eine herausragende Rolle spielt.
Es ermöglicht den Gefangenen, nach der Entlassung in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen", so Justizminister Thomas Kutschaty anlässlich einer Fachtagung des Kriminologischen Dienstes NRW in Düsseldorf, an der auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter anderer Bundesländer teilnahmen.
In NRW werden jährlich etwa 17.000 Gefangene aus den 37 Justizvollzugsanstalten entlassen.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-bekraeftigt-notwendigkeit-eines-effizienten;
Themen: Gefangene # ?, aktivierender Behandlungsvollzug # ?, berufliche Wiedereingliederung # ?, effizientes Übergangsmanagement # ?, kriminologischer Dienst # ?, herausragende Rolle # ?, Entlassung # ?, soziale Verantwortung # ?, Strafvollzug # ?, Fachtagung # ?

215. +++ (SEM)

"Damit investiert die Landesregierung in den kommenden Jahren neben den laufenden Ausgaben zusätzlich eine Milliarde Euro in den Strafvollzug und damit in die Substanz der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen", so der Justizminister.
Mit dem Geld werden die Haftanstalten Köln, Willich I, Iserlohn und Münster vollständig neu gebaut sowie die Justizvollzugsanstalt in Wuppertal-Vohwinkel kernsaniert.
Thomas Kutschaty: "NRW geht wie kein anderes Bundesland den Neubau und die Sanierung seiner Haftanstalten aktiv an."
Ein großer Teil der Gefängnisse in NRW stammen zum Teil noch aus der Kaiserzeit.
Doch nach mehr als 100 Jahren müssen wir Haftbedingungen und Sicherheitsstandards in den Gefängnissen auf den neuesten Stand bringen.

Datum: 2017-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-sicherheit-braucht-substanz-investitionen-hoehe-von-einer;
Themen: NRW-Haftanstalten # ?, Gefängnisse # ?, Milliarde # ?, Substanz der Sicherheit # ?, Haftbedingungen # ?, Kaiserzeit # ?, Sicherheitsstandards # ?, Vertreter # ?, Strafvollzug # ?, großer Teil # ?

216. +++ (SEM)

"Wir als private Anbieter nehmen unsere soziale Verantwortung wahr und bieten in NRW auch im Anschluss an das Projekt geflüchteten Menschen eine reale berufliche Perspektive.
Mit unserer apm werden wir für eine Nachhaltigkeit des Projektes sorgen und uns im Kampf gegen den bundesweiten Fachkräftemangel engagieren.
Auch in anderen Bundesländern sind wir derzeit in der Vorbereitung ähnlicher Projekte", so bpa-Präsident Bernd Meurer.
Die Landesregierung stellt für die Realisierung des Projekts "Care for Integration" insgesamt rund 1,2 Millionen Euro bereit.
Die Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit unterstützt das Projekt durch Bildungsgutscheine.

Datum: 2017-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-der-pflege-ist-jede-fachkraft-wertvoll;
Themen: Ausbildung # ?, Altenhelfer # ?, Altenpflegehelferinnen # ?, Projektklasse in Düsseldorf # ?, Pflegefachkraft # ?, Regionaldirektion # ?, Pflegebereich # ?, Teilnehmerinnen # ?, eigentlicher Schritt # ?, gute Qualifikation # ?

217. +++ (SEM)

Das RKI erfasst und bewertet stetig die aktuelle Lage - sowohl national als auch international.
Das RKI verweist in seiner aktuellen Risikobewertung auf die hohe weltweite Dynamik des Geschehens, stellt aber zugleich fest, dass es gegenwärtig noch keinen Hinweis auf eine anhaltende Viruszirkulation in Deutschland gibt.
Die Landesregierung arbeitet - unter anderem in Zusammenarbeit mit dem RKI, dem Bundesministerium für Gesundheit, den anderen Bundesländern, den unteren Gesundheitsbehörden und dem Landeszentrum Gesundheit (LZG) - engagiert daran, Übertragungen ins Land zu verhindern beziehungsweise gegebenenfalls Infektionsketten bestmöglich einzudämmen.
Das Gesundheitsministerium empfiehlt einen sachlichen und umsichtigen Umgang mit der Situation.
Für stetig aktualisierte Lage- und Risikobewertungen verweist es zudem auf die folgenden Informationsquellen:

Datum: 2020-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-nordrhein-westfalen-ist-gut-gegen-das-corona-virus-vorbereitet;
Themen: Risikobewertungen # ?, Gelassenheit # ?, Wachsamkeit # ?, Infektionsketten # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, aktuelle Entwicklungen # ?, Dynamik des Geschehens # ?, Ereignisse in Italien # ?, aktuelle Risikobewertung # ?, konkrete Gefahreneinschätzung # ?

218. +++ (SEM)

Nachdem die Organspenderzahlen in Nordrhein-Westfalen jahrelang gesunken sind, steigen sie seit dem Tiefststand im Jahr 2017 (mit 146 Organspendern) wieder an: auf 163 im Jahr 2018 und 179 im Jahr 2019.
Seit 1982 findet an jedem ersten Samstag im Juni bundesweit der Tag der Organspende statt, um über dieses Thema zu informieren und aufzuklären.
Die zentrale Großveranstaltung der Deutschen Stiftung Organtransplantation und weiterer Beteiligter findet jedes Jahr in einem anderen Bundesland statt.
In diesem Jahr fällt die geplante Veranstaltung wegen der Corona-Krise aus.
Stattdessen findet der Tag der Organspende online statt.

Datum: 2020-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-treffen-sie-eine-lebenswichtige-entscheidung;
Themen: Organspendeausweis # ?, Onlineregister # ?, lebenswichtige Entscheidung # ?, geplante Veranstaltung # ?, Coronakrise # ?, zentrale Großveranstaltung # ?, Transplantationsgesetz # ?, weitere Beteiligte # ?, anderes Bundesland # ?, Entscheidungsbereitschaft der Organspende # ?

219. +++ (SEM)

Dort ist auch eine einfache Erstellung oder Bestellung eines Organspendeausweises möglich.
Hintergrundinformationen: Seit 1982 findet an jedem ersten Samstag im Juni bundesweit der Tag der Organspende statt, um die Menschen über dieses Thema zu informieren und denjenigen zu danken, die ihre Organe gespendet haben.
Die zentrale Großveranstaltung der Deutschen Stiftung Organtransplantation und weiterer Beteiligter findet jedes Jahr in einem anderen Bundesland statt; wegen der Corona -Pandemie wird in diesem Jahr eine virtuelle Veranstaltung durchgeführt.

Datum: 2021-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-tag-der-organspende-entscheide-dich-fruehzeitig-und-bewusst;
Themen: Organspendeausweis # ?, diesjähriger bundesweite Tag # ?, Entscheide # ?, zentrale Großveranstaltung # ?, virtuelle Veranstaltung # ?, gesundheitliche Aufklärung # ?, weitere Beteiligte # ?, anderes Bundesland # ?, Aktionen der Selbsthilfegruppe # ?, Thema # ?

220. +++ (SEM)

Dort ist auch eine unkomplizierte Erstellung oder Bestellung eines Organspendeausweises möglich.
Hintergrund: Seit 1982 findet an jedem ersten Samstag im Juni bundesweit der Tag der Organspende statt, um die Menschen über dieses Thema zu informieren und aufzuklären.
Die zentrale Großveranstaltung der Deutschen Stiftung Organtransplantation und weiterer Beteiligter findet jedes Jahr in einem anderen Bundesland statt.
Am 1. Juni 2019 wird sie in Kiel ausgerichtet.

Datum: 2019-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-tag-der-organspende-treffen-sie-eine-entscheidung;
Themen: Zweifel # ?, Ängste # ?, Entnahmekliniken # ?, zentrale Großveranstaltung # ?, Transplantationsgesetz # ?, Widerspruchslösung # ?, Organspendeausweis # ?, weitere Beteiligte # ?, anderes Bundesland # ?, Vergütung # ?

221. +++ (SEM)

Wir werden uns trotz des Widerstandes der Industrie nicht davon abbringen lassen.
"
NRW dringt deshalb auch mit anderen Bundesländern im Vermittlungsausschuss auf deutliche Nachbesserungen am Arzneimittelgesetz, das von Bundesministerin Aigner jüngst vorgelegt wurde.
Ziel der Länder ist es, neben einer vollständigen Transparenz der Antibiotika-Ströme in der Tiermast auch einen klaren Maßnahmeplan und konkrete Befugnisse der Behörden zur Minimierung des Antibiotikaeinsatzes zu erreichen.
Eine Einigung ist bisher an der Bundesregierung gescheitert.

Datum: 2013-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-branchenverband-will-transparenz-beim-antibiotika-einsatz-der;
Themen: Kanzlei # ?, Antibiotikaeinsatz # ?, Hähnchenmast # ?, bestimmte Daten # ?, deutsche Putenerzeuger # ?, fadenscheinige Argumente # ?, Branchenverband # ?, Putenerzeugergemeinschaften # ?, Vorgehen des Verbands # ?, Antibiotikaströme # ?

222. +++ (SEM)

Schon im Februar haben wir die Bundesministerin deshalb vor weiteren Niederlagen vor den deutschen Gerichten gewarnt und etwa auf das Fehlen von gesetzlich festgeschriebenen Löschungsfristen hingewiesen.
Doch Ministerin Aigner hat unbeirrt an ihrer Haltung festgehalten - zum Nachteil der Verbraucherinnen und Verbraucher.
Wir werden auf der Verbraucherschutzministerkonferenz Mitte Mai mit den anderen Bundesländern auf eine schnelle Nachbesserung drängen", sagte Remmel.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Datum: 2013-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesministerin-aigner-muss-fuer-verfassungskonformes-bundesgesetz;
Themen: deutsche Gerichte # ?, Bundesministerin # ?, Lebensgesetzbuch # ?, Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz des Mais # ?, zügige Nachbesserung # ?, Veröffentlichung # ?, Oberverwaltungsgericht des Lands # ?, Senat des Oberverwaltungsgerichts # ?, schnelle Nachbesserung # ?

223. +++ (SEM)

Das LIFE-Programm zielt in einem Schwerpunkt auf die Entwicklung des europäischen Schutzgebietssystems "Natura 2000", bestehend aus FFH- und EU-Vogelschutzgebiete ab.
"Das erneut zwei LIFE-Natur-Projekte aus NRW bewilligt wurden, ist ganz im Sinne unser nordrhein-westfälischen Biodiversitätsstrategie und unseres neuen Landes-Naturschutzgesetzes, deren Ziele sind es, den allgemeinen Trend des Verlustes von biologischer Vielfalt aufzuhalten beziehungsweise umzukehren", sagte Umweltminister Johannes Remmel anlässlich des Projektbeginns.
Bisher wurden in Nordrhein-Westfalen 29 LIFE-Natur-Projekte umgesetzt - so viele wie in keinem anderen Bundesland.
Nordrhein-Westfalen steht mit diesen Projekten und einer Fördersumme von rund 85 Millionen Euro an der Spitze der deutschen Bundesländer bei der Nutzung von LIFE für die Umsetzung von Natura 2000.
Von 39 neu bewilligten LIFE-Natur-Projekten in der EU und drei LIFE-Natur-Projekten in Deutschland werden zwei in der Städteregion Aachen umgesetzt.

Datum: 2017-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-eu-foerdert-artenschutz-nordrhein-westfalen;
Themen: Pflanzenart in NRW # ?, gefährdete Arten # ?, Tierart # ?, Artenschutz # ?, Fokus von Lifenaturprojekten # ?, gefährdete Amphibien # ?, seltene Amphibien # ?, südliches Kreisgebiet # ?, EU-Vogelschutzgebiete # ?, Gelbbauchunke # ?

224. +++ (SEM)

Der Wald mit seiner fantastischen Vielfalt ist ein nicht ersetzbarer Alleskönner.
" Daher will die Landesregierung den Umbau und Aufbau von naturnahen Wäldern voranbringen, die den Folgen des Klimawandels und anderen Belastungen besser widerstehen können. "
Wald ist im Industrieland Nordrhein-Westfalen im Vergleich mit anderen Bundesländern rar.
Deshalb ist es eine unserer wichtigsten Aufgaben, dieses wertvolle Naturerbe für die nächsten Generationen zu schützen und zu bewahren.
"

Datum: 2014-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-waelder-nrw-sind-der-schatz-vor-unserer-tuere;
Themen: Türe # ?, Wälder in NRW # ?, Immissionsschutz # ?, Lärmschutz # ?, ersetzbare Alleskönner # ?, fantastische Vielfalt # ?, natürlicher Lebensraum # ?, Produktionsstätte # ?, Boden # ?, Erholungsraum # ?

225. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Deckelung der Dispozinsen ist überfällig
Minister Remmel: Eine Deckelung der Dispozinsen ist längst überfällig
Antrag Nordrhein-Westfalens jetzt eingebracht - Vorgehen erhält in den Ausschüssen Zustimmung aus anderen Bundesländern
24. September 2015
Die NRW-Landesregierung fordert eine Zins-Obergrenze für Dispo-Kredite.

Datum: 2015-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eine-deckelung-der-dispozinsen-ist-laengst-ueberfaellig;
Themen: Vorfeld der Plenarsitzung # ?, Plenarsitzung des Bundesrats # ?, Leitzins # ?, Bankkunden # ?, andere Bundesländer # ?, Zinsobergrenze für Dispokredite # ?, NRW-Landesregierung # ?, Bundesregierung für Beratungspflicht # ?, Dispodeckel # ?, Finanzierungskosten # ?

226. +++ (SEM)

Als Ursache werden unter anderem die Folgen des Klimawandels aufgezeigt, die den Wald in Nordrhein-Westfalen unter Stress setzen.
Daher will die Landesregierung den Umbau und Aufbau von naturnahen Wäldern voranbringen, die den Folgen des Klimawandels und anderen Belastungen besser widerstehen können.
"Wald ist im Industrieland Nordrhein-Westfalen im Vergleich mit anderen Bundesländern rar.
Deshalb ist es eine unserer wichtigsten Aufgaben, dieses wertvolle Naturerbe für die nächsten Generationen zu schützen und zu bewahren", sagte der Minister.
Ergänzt wird die Ausstellung mit einer Präsentation über die mögliche Rückkehr des Wolfs nach Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2014-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eroeffnet-ausstellung-zum-waldland-nrw;
Themen: Wolf # ?, Waldland # ?, mögliche Rückkehr # ?, Besucher # ?, Tür # ?, Präsentation # ?, Element der Kommunikation # ?, Informationen einer Multimediasäule # ?, Medienträger # ?, Multimediasäulen # ?

227. +++ (SEM)

Die WHO gibt als Ziel das Unterschreiten eines Mittelungspegel von 40 dB(A) für die Nacht an.
Minister Remmel: "Die Wissenschaft ist sich einig: Vor allem in der Nacht schadet Lärm langfristig der Gesundheit.
Viele Menschen in NRW und in anderen Bundesländern sind permanent nächtlichem Lärm ausgesetzt.
Flugzeuge stören den Schlaf besonders am späten Abend oder am sehr frühen Morgen.
Die Gesundheit der Menschen muss geschützt werden; das gilt insbesondere für Ballungsräume, in denen es Mehrfachbelastung gibt.

Datum: 2013-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-fordert-verschaerfung-des-fluglaermschutzgesetzes-im-bundesrat;
Themen: nächtlicher Fluglärm # ?, Fluglärmschutzgesetz # ?, Umweltbundesamt # ?, Fachgespräch # ?, Fluggeräusche # ?, gesunder Schlaf # ?, langfristige Folgen # ?, einschlägige wissenschaftliche Literatur # ?, Unterbrechungen # ?, Weltgesundheitsorganisation # ?

228. +++ (SEM)

NRW nordrhein-westfälische Kommunen und Kreise mit dem European Energy Award ausgezeichnet, die sich besonders um Klimaschutz und Nachhaltigkeit bemüht haben.
19 Städte, Gemeinden und Kreise erhielten in Telgte die Auszeichnung.
Insgesamt nehmen in NRW 117 Kommunen am kommunalen Energiemanagementverfahren EEA teil - so viele wie in keinem anderen Bundesland.
Das Verfahren und die Vergabe des Awards organisiert die EnergieAgentur.
NRW.

Datum: 2014-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kommunen-nordrhein-westfalen-sind-europaweites-vorbild-fuer-die;
Themen: Energieagentur # ?, Kreise # ?, NRW-Kommunen # ?, europaweites Vorbild # ?, kommunales Energiemanagementverfahren # ?, Award # ?, Energieeinsparpotenzial # ?, Gemeinden # ?, Auszeichnung # ?, kommunale Klimaschutzbemühungen # ?

229. +++ (SEM)

Bisher mussten die Verbraucherinnen und Verbraucher jede Firmenseite einzeln aufrufen, um sich ein Bild zu machen.
Mit dem Start der ersten bundesweiten Internet-Seite zum Pferdefleisch-Skandal wird diese Lücke geschlossen.
Mit den anderen Bundesländern ist vereinbart, dass auch dort entsprechende Seiten aufgebaut werden.
"
Die NRW-Landesregierung hatte in der vergangenen Woche den deutschen Lebensmittelhandel aufgefordert, eine eigene und freiwillige zentrale Internet-Plattform einzurichten, um die Kundinnen und Kunden über belastete Produkte zu informieren.

Datum: 2013-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lebensmittelhandel-darf-verbraucherinnen-und-verbraucher-nicht-im;
Themen: Verbraucherinnen # ?, Weigerung # ?, neue Internetseite # ?, Produktrückrufe # ?, Verkaufsstopps # ?, Ernährungsindustrie # ?, Skandal # ?, Handel # ?, Interesse von Kundinnen # ?, große UN-Übersichtlichkeit # ?

230. +++ (SEM)

Dieses Gesetz ist in seinen umfassenden Klage- und Mitwirkungsmöglichkeiten für Tierschutzvereine bislang einmalig in Deutschland.
Ich bin mir sicher, dass es Signalwirkung entfalten wird.
Bereits jetzt haben sich einige andere Bundesländer unseren Gesetzentwurf als Vorbild genommen", sagte Minister Remmel.
Letztlich gehe es darum, das verfassungsrechtlich verankerte Staatsziel des Tierschutzes umzusetzen.
Das NRW-Verbandsklagerecht sei ein Beitrag dazu, sagte der Minister, und solle Vorbild für einen stärkeren Tierschutz auch auf Bundesebene sein.

Datum: 2013-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-wird-deutschland-zum-vorreiter-beim-tierschutz-landtag;
Themen: Tierschutzvereine # ?, NRW-Verbandsklagerecht # ?, Vorbild # ?, Klagemöglichkeiten # ?, Meilenstein für Tierschutz # ?, wichtiger Punkt # ?, Mitwirkungsmöglichkeiten # ?, Signalwirkung # ?, Bundesebene # ?, Kritik # ?

231. +++ (SEM)

30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EFA an sieben Standorten in Nordrhein-Westfalen unterstützen deshalb Unternehmen, effizienter zu produzieren und Produkte umweltfreundlicher zu gestalten.
Die unabhängige Beratung ist effektiv: Oft können die von der EFA unabhängig beratenen Unternehmen ihre Kosten um fünf bis 20 Prozent senken.
Viele andere Bundesländer haben in den vergangenen Jahren diesen Bedarf auch in ihrer Region erkannt und das Konzept aus NRW übernommen, zum Beispiel Rheinland-Pfalz, Hessen oder Baden-Württemberg.
"Mit der Unterstützung durch die Effizienz-Agentur in dieser Tiefe nehmen wir in Nordrhein-Westfalen eine Vorreiterrolle ein", betonte Minister Remmel, "gerade in unserem stark mittelständisch und industriell geprägten Bundesland ist eine Institution wie die EFA enorm wichtig."
Die Effizienz-Agentur NRW (EFA) wurde 1998 auf Initiative des NRW-Umweltministeriums gegründet, um mittelständischen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen Impulse für ressourceneffizientes Wirtschaften zu geben.

Datum: 2013-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ressourcen-schonen-bedeutet-klima-schuetzen-und-kosten-senken;
Themen: Effizienzagentur # ?, Kosten # ?, Stammsitz # ?, NRW-Umweltministerium # ?, Ressourcenschonung # ?, Agentur # ?, Fünftel des Materialkosten # ?, Veranstaltungsangebote # ?, Initiative # ?, Ressourceneffizienzberatung # ?

232. +++ (SEM)

Demnach könne auch die Eigenkompostierung eine sinnvolle Ergänzung zur Biotonne sein.
Im Beteiligungsverfahren soll nun diskutiert werden, wie viel Kilogramm Bioabfall pro Einwohner in der jeweiligen Region pro Jahr im Schnitt getrennt gesammelt werden sollen.
"Wir wollen Zielmarken schaffen, die andere Bundesländer, etwa Niedersachsen oder Rheinland-Pfalz, bereits erreichen.
Bioabfall ist wertvoll und bares Geld wert", sagte der Minister.
Bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern in Nordrhein-Westfalen fielen im Jahr 2010 4,98 Millionen Tonnen behandlungsbedürftige Siedlungsabfälle an.

Datum: 2014-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-rohstoffe-sichern-muelltourismus-vermeiden-und-gebuehren-stabil;
Themen: neuer ökologische Abfallwirtschaftsplan # ?, Bioabfälle # ?, Mülltourismus # ?, Bioabfall # ?, Start des Beteiligungsprozesses # ?, Gebührenzahlerinnen # ?, Hausmüllverbrennungsanlagen # ?, umfassende Ressourcenwirtschaft # ?, ungesunder Dumpingpreiskampf # ?, ökologischer Abfallwirtschaftsplan # ?

233. +++ (SEM)

Bei den Vorschlägen von Altmaier bleibe unter anderem unklar, wie die Forderung nach konkreten Ausbauzielen für einzelne Technologien mit der Forderung nach einer Technologieoffenheit des neuen EEG unter einen Hut gebracht werden kann.
"Hier ist eine Richtungsentscheidung notwendig", so die Minister Remmel und Duin.
NRW hat sich gemeinsam mit anderen Bundesländern zu realistischen Ausbauzielen bekannt und damit bereits länderübergreifend gehandelt.
So soll der Anteil von Windenergie an der Stromerzeugung in NRW von derzeit rund vier Prozent auf 15 Prozent bis 2020 gesteigert werden.
Außerdem setzt NRW auf die effiziente und dezentrale Kraft-Wärme-Kopplung (KWK).

Datum: 2012-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-und-minister-duin-altmaiers-vorschlaege-sind-widerspruechlich-und;
Themen: EEG-Reform # ?, Erneuerbarenenergiengesetz # ?, effiziente dezentrale Kraftwärmekopplung # ?, notwendige Richtungsentscheidung # ?, vernünftiger Ausbau # ?, Pressestelle # ?, realistische Ausbauziele # ?, Stromerzeugung in NRW # ?, Anteil der Stromerzeugung # ?, Mittelstand # ?

234. +++ (SEM)

Mit dem Ökologischen Jagdgesetz wurde ein Paradigmenwechsel hin zu "Wald vor Wild" eingeführt, um die sogenannten Verbissschäden auf ein waldökologisch verträgliches Maß zu begrenzen.
Des Weiteren will die Landesregierung den Aufbau oder Umbau hin zu naturnahen Wäldern voranbringen, die den Folgen des Klimawandels und anderen Belastungen besser widerstehen können.
"Wald ist im Industrieland Nordrhein-Westfalen im Vergleich mit anderen Bundesländern rar.
Deshalb ist es eine unserer wichtigsten Aufgaben, dieses wertvolle Naturerbe für die nächsten Generationen zu schützen und zu bewahren", sagte Minister Remmel.
Mit dem "Internationalen Tag des Waldes" würdigt die Generalversammlung der Vereinten Nationen seit 2012 die besondere Bedeutung der Wälder.

Datum: 2017-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-unsere-waelder-sind-alleskoenner;
Themen: nächste Generationen # ?, wertvolles Naturerbe # ?, Schutz # ?, Nadelbäume # ?, internationaler Tag # ?, Forschung von Wäldern # ?, Schwarzerle # ?, Waldanteile in NRW # ?, Waldforschung in NRW # ?, Wälder in Europa # ?

235. +++ (SEM)

Verbraucherschutzminister Johannes Remmel und der Vorstand der Verbraucherzentrale, Wolfgang Schuldzinski, unterschrieben heute die Vereinbarung für die Jahre 2016 bis 2020.
Für diesen Zeitraum werden rund 71 Millionen Euro an Haushaltsmitteln für die Verbraucherzentrale bereitgestellt.
"Kein anderes Bundesland unterstützt den Verbraucherschutz finanziell so stark wie Nordrhein-Westfalen.
Die derzeit 60 Beratungsstellen sichern ein flächendeckendes Beratungsangebot, das einmalig ist in der Bundesrepublik", sagte Minister Remmel. "
Um dieses hohe Verbraucherschutzniveau zu sichern, setzen wir die bestehende Zusammenarbeit gerne fort.

Datum: 2015-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verbraucherzentrale-nrw-ist-wichtiger-partner-fuer-den;
Themen: Verbraucherinnen # ?, Rechtsvertretung # ?, Rechtsberatung # ?, Energieberatung # ?, nachhaltiger Konsum # ?, Verbraucherbildung # ?, persönliche Beratung # ?, aktuelle Informationen # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz # ?, Müll # ?

236. +++ (SEM)

"Das Engagement und Begeisterung für den Dorfwettbewerb ist beeindruckend", sagte Minister Remmel bei der Verkündung der Sieger-Kommunen.
"Die Teilnahmezahlen der Dörfer in Nordrhein-Westfalen sind ein bundesweiter Spitzenwert.
In keinem anderen Bundesland zeigen die Dörfer so viel Interesse an diesem Wettbewerb wie in unserem Heimatland NRW.
"
23 der Gewinner-Dörfer in diesem Jahr liegen im Rheinland, 28 in Westfalen.

Datum: 2015-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verkuendet-sieger-gemeinden-im-25-landeswettbewerb-unser-dorf-hat;
Themen: Dorferneuerung # ?, ländliche Entwicklung # ?, Wettbewerb # ?, Bewertungskommission # ?, jahrzehntelange Tradition # ?, städtische Maßstäbe # ?, Zielsetzung # ?, Bundeswettbewerb von Dörfern # ?, Interesse in NRW # ?, Teilnahmezahlen # ?

237. +++ (SEM)

Sie dienen den Menschen zur Erholung und sind außerdem Produktionsstätten für den nachwachsenden Rohstoff Holz und tragen somit auch zum Klimaschutz bei", sagte Minister Remmel. "
Die Landeswaldinventur verschafft uns einen Überblick über den Status Quo der Wälder und liefert vielfältige Informationen zu Baumarten, zur Vielfalt und Struktur in den Wäldern.
" NRW gilt im Vergleich zu anderen Bundesländern als eher waldarm.
Im bundesweiten Vergleich steht jeder Bürgerin und jedem Bürger - statistisch gesehen - fast drei Mal so viel Wald zur Verfügung wie den Menschen in NRW.
"Deshalb wollen wir den Waldanteil in NRW weiter erhöhen", sagte Minister Remmel.

Datum: 2016-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-den-waldanteil-nordrhein-westfalen-weiter-erhoehen;
Themen: Ergebnisse der Landeswaldinventur # ?, Flächenkonkurrenz von Nutzungsarten # ?, andere Nutzungsarten # ?, Waldfläche in Nordrhein-Westfalen # ?, Naturdenkmal # ?, wichtige Lebensräume # ?, Umweltwirtschaft # ?, Artenvielfalt # ?, Staatswald # ?, Siedlung # ?

238. +++ (SEM)

" Ihm komme es besonders darauf an, die Potentiale von Menschen mit Behinderungen sichtbar zu machen.
Mit der Einbringung des "Inklusionsstärkungsgesetzes" habe die Landesregierung einen weiteren wichtigen Schritt hin zu einer inklusiven Gesellschaft getan.
Es freue ihn, dass das Deutsche Institut für Menschenrechte diese Gesetzesinitiative, bei allen noch bestehenden Herausforderungen, als ein "Schlüsselprojekt für die besseres Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" mit "Vorbildcharakter für andere Bundesländer" bezeichnet habe, sagte Schmeltzer.
Pionierarbeit leiste das Land auch mit der Einrichtung von Kompetenzzentren für selbstbestimmtes Leben.
Neben den bereits vorhandenen Zentren in Dortmund und Köln sollen in diesem Jahr vier weitere aufgebaut werden, eines davon speziell für Menschen mit Sinnesbehinderungen.

Datum: 2016-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-alterssicherung-zukunftsfest-machen-und-inklusion-weiter;
Themen: Behinderungen # ?, große Aufgabe # ?, Inklusion von Menschen # ?, Sozialpolitik # ?, Kompetenzzentren # ?, Neujahrsempfang von Vdk # ?, sozialpolitische Grundsatzrede # ?, Akteure der Selbsthilfe # ?, Alterssicherung # ?, nächste Jahre # ?

239. +++ (SEM)

Der neue EU-Fonds ist eine willkommene Ergänzung für unsere Integrationsarbeit, beispielsweise, wenn es um Bürgerinnen und Bürger aus Südosteuropa geht", sagte Integrationsminister Rainer Schmeltzer in Düsseldorf.
Ziel der neuen Förderung ist, die jeweiligen Kommunen besser zu unterstützen bei der Integration von benachteiligten, neuzugewanderten Unionsbürgerinnen und -bürgern, deren Kindern sowie wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Personen.
Über den EHAP erhalten Kommunen wie etwa Duisburg und Dortmund Unterstützung dabei, zugewanderten Bürgerinnen und Bürgern aus anderen EU-Staaten bei der Orientierung zu helfen und Notlagen vorzubeugen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der geförderten Einrichtungen sollen die Menschen niedrigschwellig, beispielsweise auf öffentlichen Plätzen, oder in prekären Wohnverhältnissen aufsuchen und an bestehende hilfegebende Beratungsstellen vermitteln bzw. dorthin begleiten.
Neuzugewanderte Kinder und deren Eltern sollen den Weg in Angebote zur Betreuung und Bildung, wie zum Beispiel Kindertagesstätten, finden.

Datum: 2016-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-integrationsarbeit-vor-ort-profitiert-vom-neuen-eu-fonds-ehap;
Themen: Netz von Initiativen # ?, leistungsfähige Initiativen # ?, neuer EU-Fonds # ?, Themenfelder # ?, Ergänzung für Integrationsarbeit # ?, Migrationsberatungsdienste # ?, bestehende Dienste # ?, hilfegebende Beratungsstellen # ?, neuer europäische Hilfsfonds # ?, zugewanderte Bürgerinnen # ?

240. +++ (SEM)

Die Arbeitsunfähigkeitstage aufgrund psychischer Erkrankungen stiegen in Deutschland in nur drei Jahren um beinahe die Hälfte (von 41 Millionen im Jahr 2008 auf 59 Millionen im Jahr 2011).
Nach Schätzungen summieren sich die direkten und indirekten Kosten psychischer Erkrankungen auf rund sechs Milliarden Euro im Jahr.
NRW hat deshalb gemeinsam mit anderen Bundesländern bereits im vergangenen Jahr eine Bundesratsinitiative für eine Anti-Stress-Verordnung auf den Weg gebracht.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon: 0211 855-3118.

Datum: 2014-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-aeltere-beschaeftigte-koennen-ein-hauptgewinn-sein;
Themen: Hauptgewinn # ?, Schneider # ?, Motivation von Ältere # ?, Antistreßverordnung # ?, Schwerbehindertenvertretungen # ?, Personalräte # ?, Betriebe # ?, psychische Erkrankungen # ?, Job # ?, Arbeitsminister # ?

241. +++ (SEM)

Wir wissen: Die oberen Einkommensschichten werden immer reicher und auf der anderen Seite müssen immer mehr Menschen unterhalb der Armutsgrenze oder als Geringverdiener leben", unterstrich der Minister und machte weiter deutlich: "
Nur wenn wir sagen, was ist, können wir auch etwas ändern.
Deshalb fordern wir ja auch den gesetzlichen Mindestlohn und haben dazu auch mit anderen Bundesländern eine Mehrheit im Bundesrat erwirkt.
Jetzt muss sich die Bundesregierung dazu stellen.
"

Datum: 2013-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-armutsbericht-der-bundesregierung-ist-zu-nichts-zu-gebrauchen;
Themen: Armutsbericht # ?, Reichtumsbericht # ?, Schneider # ?, Realitäten # ?, Bundesregierung # ?, anstehende Bundestagswahl # ?, Bericht # ?, Verspätung # ?, Landesarmutsberichtbericht # ?, Ressortabstimmung # ?

242. +++ (SEM)

Die Bundesvertreterversammlung ist das Parlament der Deutschen Rentenversicherung.
Sie setzt sich aus den Versicherten- und Arbeitgebervertretern aller 16 Rentenversicherungsträger zusammen.
Das Gremium tagt zweimal jährlich, jeweils in einem anderen Bundesland.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2013-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-die-bundesregierung-muss-die-rente-demographiefest-machen-nrw;
Themen: Altersarmut # ?, Schneider # ?, Rentenversicherung # ?, Bundesregierung # ?, Niedriglöhne # ?, Auftakt der Bundesvertreterversammlung # ?, Wahlkampfgeschenke # ?, sprunghafte Anstiege # ?, Beitragssatz # ?, Einkommensarmut # ?

243. +++ (SEM)

Dass viele Menschen unter diesen Umständen keine Familie gründen wollen, wundert mich nicht.
" Neben der Einführung eines flächendeckenden allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro müsse die Bundesregierung daher endlich den Kampf gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse aufnehmen.
Noch in dieser Woche werde NRW daher gemeinsam mit anderen Bundesländern einen Antrag zum Thema "Gute Arbeit" in den Bundesrat einbringen: "Wir werden die Bundesregierung und den Bundestag darin auffordern, mit umfassenden gesetzlichen Änderungen eine zukunftsfähige und faire Arbeitspolitik zu gestalten", so Schneider weiter.
Leiharbeit solle demnach tatsächlich nur zur Abfederung von Auftragsspitzen möglich sein, nicht aber dazu dienen, Stammbelegschaften zu Dumpingpreisen zu ersetzen.
Deshalb soll in der Leiharbeit auch der Grundsatz von Equal Pay sichergestellt werden, also: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort", so der NRW-Arbeitsminister.

Datum: 2013-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-kampf-gegen-niedrigloehne-am-internationalen-tag-der-arbeit;
Themen: Niedriglohnbeschäftigung # ?, Minijobs # ?, Leiharbeit # ?, reiches Land # ?, Auftragsspitze # ?, Niedriglöhne # ?, Arbeitnehmerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Skandal # ?, Bundesrat # ?, Kampf # ?

244. +++ (SEM)

Bei der Teleradiologie steht ein Röntgenfacharzt über eine Datenleitung mit dem Arzt und dem Assistenzpersonal am Untersuchungsort in Verbindung.
Der Röntgenfacharzt trifft dabei alle maßgeblichen Entscheidungen und kann gleichzeitig die Untersuchungen an mehreren Orten betreuen.
Wegen der Brisanz hat NRW auch alle anderen Bundesländer über die Ergebnisse informiert.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2013-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-maengel-bei-roentgenuntersuchungen-waehrend-nacht-und;
Themen: Teleradiologie # ?, Nachtdienste # ?, Wochenenddienste # ?, Computertomograph einer Untersuchung # ?, Röntgenuntersuchungen # ?, erforderliche Strahlenschutzfachkunde # ?, Assistenzpersonal # ?, Ergebnis einer Überprüfung # ?, Wochenende # ?, Ärztinnen # ?

245. +++ (SEM)

Mittlerweile haben alle kreisfreien Städte und fast alle Kreise ein solches Zentrum.
"Die Kommunalen Integrationszentren sind das Herzstück unseres Teilhabe- und Integrationsgesetzes, denn sie schaffen die Voraussetzungen dafür, dass die Integration vor Ort gelingt", so Schneider weiter.
"NRW ist damit bundesweit Vorreiter, was auch das große Interesse aus anderen Bundesländern an unserem Erfolgsmodell beweist".
"Die Kommunalen Integrationszentren bauen auf den guten Erfahrungen der bisherigen Regionalen Arbeitsstellen für Kinder und Jugendliche aus Zuwandererfamilien (RAA) auf", sagte Schulministerin Sylvia Löhrmann.
"Sie verknüpfen den Grundgedanken der 'Integration durch Bildung' mit der Querschnittsaufgabe Integration.

Datum: 2014-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nur-zwei-jahren-eine-vorbildliche-infrastruktur-fuer-die;
Themen: kommunale Integrationszentren # ?, Infrastruktur für Integration # ?, kreisfreie Städte # ?, NRW-Kreise # ?, Zwischenbilanz # ?, Teilhabegesetz # ?, Integrationsgesetz # ?, Senioren # ?, Tour # ?, Engagement von Migrantenselbstorganisationen # ?

246. +++ (SEM)

Insbesondere müssen verdachtsunabhängige Kontrollen uneingeschränkt möglich bleiben.
* Gewerkschaften müssen die Möglichkeit erhalten, auch im eigenen Namen mit Einwilligung der entsandten Beschäftigten deren Ansprüche vor Gericht geltend zu machen.
Die Entsenderichtlinie soll den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern regeln, die von ihren Betrieben zur Arbeit in ein anderes EU-Land geschickt werden.
Derzeit wird in Brüssel ein Vorschlag für eine Richtlinie zur besseren Durchsetzung der Entsenderichtlinie diskutiert.
Diese soll voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2013 im Europäischen Parlament verabschiedet werden.

Datum: 2012-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-sozialdumping-darf-europa-nicht-zum-erfolgsrezept-werden-nrw;
Themen: Entsenderichtlinie # ?, Erfolgsrezept # ?, europäisches Parlament # ?, Sozialdumping # ?, Lohngefüge # ?, Missbrauch # ?, Entsendung # ?, Arbeitnehmerrechte # ?, fairer Wettbewerb # ?, Durchsetzung # ?

247. +++ (SEM)

Soziale Marktwirtschaft braucht Regeln, Regeln, die eingehalten werden.
Mit unserer Landesinitiative machen wir uns auf den Weg, Ordnung auf dem Arbeitsmarkt zu schaffen", betonte Schneider.
So habe das Landeskabinett auf Initiative des Arbeitsministers nun eine Gesetzesinitiative für einen gesetzlichen Mindestlohn beschlossen, die NRW in Kürze gemeinsam mit anderen Bundesländern in den Bundesrat einbringen werde.
Neben dem Mindestlohn stehen auch die Arbeitsbedingungen der rund 1,7 Millionen Minijobberinnen und Minijobber in NRW auf der Agenda.
"Als Arbeits- und Sozialminister liegen mir gute und faire Arbeitsbedingungen für Minijobberinnen und Minijobber sehr am Herzen.

Datum: 2013-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-startet-landesinitiative-faire-arbeit-fairer-wettbewerb-wir;
Themen: faire Arbeit # ?, Schneider # ?, Leiharbeit # ?, Regeln # ?, wirtschaftliche Realität # ?, Lohnentwicklung # ?, allgemeiner gesetzliche Mindestlohn # ?, Niedriglohnbereich # ?, Welttag # ?, Wettbewerbsbedingungen # ?

248. +++ (SEM)

Die Landesregierung will mit dem im Frühjahr in Kraft getretenen Teilhabe- und Integrationsgesetz die Integrationsarbeit im größten Bundesland vorantreiben.
Darin ist auch die Errichtung von 53 Kommunalen Integrationszentren in allen Kreisen und kreisfreien Städten vorgesehen.
"Mit dem flächendeckenden Ausbau von Kommunalen Integrationszentren haben wir eine Basis für die Integrationsarbeit geschaffen, die kein anderes Bundesland hat", so der Minister weiter.
Zwölf Anträge auf Förderung Kommunaler Integrationszentren seien bereits jetzt grundsätzlich genehmigt, weitere lägen vor.
Die Zentren sollen vor Ort Aktivitäten und Maßnahmen der Integrationsarbeit koordinieren, bündeln, dokumentieren und gegebenenfalls ergänzen und so eine Verstetigung und Stärkung der Integration gewährleisten

Datum: 2012-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wirbt-bei-migrantinnen-und-migranten-fuer-die-deutsche;
Themen: deutsche Staatsbürgerschaft # ?, Landesintegrationsrat # ?, Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats # ?, Migrantinnen # ?, kommunale Integrationszentren # ?, Basis für Integrationsarbeit # ?, Integrationsausschüsse in Nordrhein-Westfalen # ?, Maßnahmen der Integrationsarbeit # ?, Migrationshintergrund # ?, Vertretungsorgan # ?

249. +++ (SEM)

Minister Stamp: Landesregierung ist ein starker Partner der LSBTI*-Community
21. April 2018
Nordrhein-Westfalen steht wie kein anderes Bundesland für gesellschaftliche Vielfalt.
Auf dem Bundesverbandstag des Lesben- und Schwulenverbands in Deutschland (LSVD) dankte Familienminister Joachim Stamp dem Engagement des Verbandes.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Datum: 2018-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-ist-ein-starker-partner-der-lsbti-community;
Themen: Bundesverbandstag # ?, Engagement des Verbands # ?, Schwulenverband in Deutschland # ?, Lesbenverband # ?, gesellschaftliche Vielfalt # ?, starker Partner # ?, Menschenrechte # ?, Inter*-Menschen # ?, Inter*-Personen # ?, Lsbti*-Community in Nordrhein-Westfalen # ?

250. +++ (SEM)

Sie werden von Bund und Land gemeinsam unterstützt und erhalten für den ersten bis dritten Versuch hierfür 25 Prozent und für den vierten Versuch bis zu 50 Prozent ihres Eigenanteils.
Nordrhein-Westfalen bezuschusst darüber hinaus unverheiratete Paare mit einer zusätzlichen Pauschale von jeweils maximal 270 Euro für die ersten drei Versuche.
Nordrhein-Westfalen gewährt unverheirateten Paaren bewusst eine höhere Förderung als der Bund oder die meisten anderen Bundesländer es vorsehen.
Anträge auf Förderung können erstmalig Ende August mit einem Onlineantrag gestellt werden.
Hinweise dazu, was Paare jetzt schon beachten können, sowie weitere Informationen zu den Fördervoraussetzungen finden Sie im Internetauftritt des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen unter www.mkffi.nrw.de .

Datum: 2019-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-unterstuetzt-paare-mit-unerfuelltem-kinderwunsch;
Themen: unerfüllter Kinderwunsch # ?, Gebärmutter # ?, Kinderwunsch von Paaren # ?, Reproduktion # ?, unverheiratete Paare # ?, Befruchtung # ?, Bundesprogramm # ?, Eigenanteil # ?, Lebensbereiche # ?, Förderung für Kinderwunschbehandlungen # ?

251. +++ (SEM)

Insgesamt hat das kommunale Netzwerk seit 2015 bereits 252 Mobilitätsmanagerinnen und -manager ausgebildet.
Der zwölfte Lehrgang startet im Juni 2022.
Auch andere Bundesländer haben großes Interesse am Lehrgang aus Nordrhein-Westfalen: Mittlerweile melden sich regelmäßig kommunale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus benachbarten Bundesländern an, andere Bundesländer übernehmen das Konzept aus Nordrhein-Westfalen.
Weitere Informationen zum Lehrgang "Kommunales Mobilitätsmanagement" und Anmeldung unter Zukunftsnetz Mobilität NRW.
Folgende Kommunen und Institutionen haben nun eine neue Mobilitätsmanagerin oder einen neuen Mobilitätsmanager:

Datum: 2022-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-brandes-zeichnet-neue-mobilitaetsmanagerinnen-und-mobilitaetsmanager;
Themen: Zukunftsnetz # ?, Kreise # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, deutscher Verkehrswendepreis # ?, neue Mobilitätsmanagerinnen # ?, neuer Mobilitätsmanager # ?, abteilungsübergreifende Querschnittsaufgabe # ?, festes Aufgabenfeld # ?, gute Anbindungen # ?

252. +++ (SEM)

Schülerzeitungen sind damit ein wichtiger Teil der Schulkultur.
"
Nordrhein-Westfalen veranstaltet den bundesweiten Wettbewerb gemeinsam mit der Jugendpresse Deutschland und den anderen Bundesländern.
In jeder der sechs Schulformkategorien konnten sich eine oder sogar zwei nordrhein-westfälische Schulen durchsetzen.
Die Schülerzeitungsredaktionen belegten mehrere erste, zweite und dritte Plätze.

Datum: 2023-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-schuelerzeitungen-sind-ein-wichtiger-teil-der-schulkultur;
Themen: Schülerzeitungswettbewerb von Ländern # ?, Gewinnerinnen # ?, Schulkultur # ?, Länder # ?, Bundesjury des Schülerzeitungswettbewerbs # ?, Schülerzeitungswettbewerb in Hamburg # ?, wichtiger Teil # ?, Sonderpreise # ?, Preis # ?, Bundesratspräsident # ?

253. +++ (SEM)

"
Der Zukunfts-Check beleuchtet verschiedene Ebenen von LOGINEO NRW, die Gesamtarchitektur sowie die derzeitigen Planungen im Programm.
Ebenso wird parallel der Entwicklungsstand von Landesplattformen in anderen Bundesländern betrachtet.
In den Zukunfts-Check fließen die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer von LOGINEO NRW systematisch ein.
Dafür finden verschiedene Veranstaltungen statt, bei denen Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, Administratoren, Eltern, Medienberaterinnen und Medienberater, Hauptpersonalräte, Hauptschwerbehindertenvertretungen, die Schulaufsicht sowie Schulträger gezielt beteiligt werden.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-starten-den-zukunfts-check-logineo-nrw;
Themen: Zukunftscheck # ?, nordrhein-westfälische Schulplattform # ?, Entwicklungspotenziale # ?, unabhängige Untersuchung # ?, Administratoren # ?, Entwicklungsstand von Landesplattformen # ?, Ergebnisse des Checks # ?, dauerhafter Praxisausschuss # ?, digitale Lernplattformen # ?, ständiges systematische Feedback # ?

254. +++ (SEM)

Dieselben Tendenzen verzeichnen auch die Beruflichen Gymnasien und die Weiterbildungskollegs.
Die Schülerinnen und Schüler an den allgemeinbildenden Schulen haben in der Zeit vom 23. April bis 21. Mai in 39 Abiturfächern ihre schriftlichen Prüfungen abgelegt.
In den Fächern Deutsch, Englisch, Französisch und Mathematik kamen in Nordrhein-Westfalen wie in anderen Bundesländern Aufgaben aus dem gemeinsamen Abituraufgabenpool der Länder zum Einsatz.
Auch die Prüfungsaufgaben in den Fächern Mathematik und Englisch waren angemessen, fair und haben den Standards entsprochen.
Die Befürchtungen vermeintlich schlechter Leistungen in diesen Fächern haben sich landesweit nicht bewahrheitet.

Datum: 2021-08-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-abiturpruefungen-waren-fair-und-angemessen;
Themen: Abiturientinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Mathematik # ?, Fach # ?, diesjährige Abiturprüfung # ?, Vorjahr # ?, Vergleich # ?, Durchschnittsnoten # ?, Grundkurs # ?, Leistungskurs # ?, Fächer # ?

255. +++ (SEM)

Ich danke auch allen Lehrerinnen und Lehrern, die ihre Schülerinnen und Schüler gut vorbereitet, durch die Prüfungen begleitet und rund um das Abitur viel Arbeit geleistet haben.
" Erstmals wurden in diesem Jahr Aufgaben aus dem gemeinsamen Abituraufgabenpool der Länder verwendet.
Ministerin Gebauer: "Die stabile Abiturdurchschnittsnote zeigt: NRW-Abiturientinnen und Abiturienten können sich mit den Leistungen aus anderen Bundesländern messen."
Die Ergebnisse beruhen auf der Auszählung der Ergebnisse von 91 Prozent der Schulen.
Die endgültige Auswertung liegt erst im Herbst vor.

Datum: 2017-08-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ich-freue-mich-ueber-die-guten-abiturergebnisse-nrw-0;
Themen: Gymnasien # ?, Gesamtschulen # ?, Ergebnisse des Zentralabiturs # ?, Zentralabitur # ?, gute Abiturergebnisse # ?, Abiturklausuren # ?, Zeugnisse # ?, Abitur einer Arbeit # ?, NRW-Abiturientinnen # ?, diesjähriger Abiturdurchschnitt # ?

256. +++ (SEM)

In Quarantäne müssen wie bisher die positiv nachgetesteten Schülerinnen und Schüler sowie gegebenenfalls deren direkte Sitznachbarinnen und Sitznachbarn.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Das Lolli-Testverfahren in Nordrhein-Westfalen ist eine Erfolgsgeschichte.
Kein anderes Bundesland hat bisher ein solches System flächendeckend und dauerhaft installiert.
Dieses aufwändige PCR-Test-Verfahren bringt größtmögliche Sicherheit für unsere jüngsten Schülerinnen und Schüler.
Das Testen bleibt das A und O für einen sicheren Präsenzunterricht.

Datum: 2021-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-konsequentes-testen-wirkt-als-barriere-gegen-die-pandemie-und;
Themen: nächster Tag # ?, Förderschulen # ?, letzte Schulwoche # ?, sicherer Übergang # ?, Schulministerium # ?, Lollitests # ?, Grundschulen # ?, Lerngruppe # ?, Primarstufe von Schulen # ?, positives Ergebnis # ?

257. +++ (SEM)

Aktuell befinden sich in Nordrhein-Westfalen rund 14.000 Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter im Vorbereitungsdienst.
Jedes Jahr treten rund 7.400 Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter ihren Vorbereitungsdienst an.
Nordrhein-Westfalen bildet damit so viele Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter aus wie kein anderes Bundesland.
Der Vorbereitungsdienst findet in den Zentren für die schulpraktische Lehrerausbildung (Studienseminare) und in den Ausbildungsschulen statt.
Die Ausbildung beginnt regulär am 1. Mai und am 1. November eines Jahres und dauert 18 Monate.

Datum: 2020-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nachwuchslehrkraefte-sollen-ihre-ausbildung-ohne-unterbrechung;
Themen: zusätzlicher Einstellungstermin # ?, Vorbereitungsdienst # ?, Lehramtsstudiengänge # ?, Lehramtsstudierende # ?, Absolventen # ?, Absolventinnen # ?, Lehramtsanwärterinnen # ?, Nachwuchslehrkräfte # ?, Unterbrechung # ?, regulärer Einstellungstermin # ?

258. +++ (SEM)

Eine wichtige Rolle spielt dabei der Ganztag.
Gerade für Schülerinnen und Schüler aus schwierigen sozialen Verhältnissen bietet der Ganztag große Bildungschancen.
" In diesem Zusammenhang richtete die Ministerin ihren Appell an die zukünftigen Koalitionäre in Berlin: "Die Schulen in Nordrhein-Westfalen und in anderen Bundesländern warten auf ein klares Signal des Bundes.
Unser gemeinsames Ziel muss sein: Bildung hat Priorität, gerade bei der Ganztagsbetreuung.
Nordrhein-Westfalen würde unter Beteiligung des Bundes langfristig den Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz ermöglichen.

Datum: 2018-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nordrhein-westfalen-wuerde-rechtsanspruch-auf-ganztag-der;
Themen: Ergebnisse der Pisasonderauswertung # ?, OECD-Länder # ?, gutes Zeichen # ?, Rechtsanspruch # ?, OGS-Platz # ?, große Bildungschancen # ?, soziale Verhältnisse # ?, Grundschule # ?, OECD-Durchschnitt # ?, Schülerinnen # ?

259. +++ (SEM)

Aus dieser Analyse werden geeignete Schritte und Konsequenzen gezogen", so Gebauer.
Im Fach Deutsch sind bereits umfangreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht.
In den vergangenen Wochen hat das Ministerium Erfahrungen zur Vermittlung von Rechtschreibkompetenzen aus anderen Bundesländern recherchiert und die einzelnen Lehrpläne für das Fach Deutsch analysiert.
Auf Basis dieser Vorarbeiten wird das Schulministerium ein von Ministerin Gebauer initiiertes Maßnahmenpaket erarbeiten und zeitnah umsetzen.
Dazu zählen: 1.

Datum: 2017-10-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schlechte-ergebnisse-erfordern-massnahmenpaket;
Themen: Mathematik # ?, schlechte Ergebnisse # ?, Handreichung # ?, Maßnahmenpaket # ?, Rechtschreibkompetenzen # ?, umstrittene Methode # ?, wichtige Kernfächer # ?, verbindlicher Grundwortschatz # ?, Stärkung für Kompetenzen # ?, Grundschulen # ?

260. +++ (SEM)

Insgesamt haben sich für alle Lehrämter rund 5.000 Lehramtsstudierende beworben.
Die eingegangenen Bewerbungen werden jetzt von den Bezirksregierungen bearbeitet.
Nordrhein-Westfalen bildet so viele Lehrerinnen und Lehrer aus wie kein anderes Bundesland.
Jedes Jahr können 9.000 Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter in den Vorbereitungsdienst für alle Lehrämter eingestellt werden.
Für den Vorbereitungsdienst in Teilzeit ist eine Änderung der Ordnung des Vorbereitungsdienstes und der Staatsprüfung (OVP) erforderlich.

Datum: 2018-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-gehen-neue-wege-bei-der-vereinbarkeit-von-familie-und-beruf;
Themen: Teilzeit # ?, Attraktivitätspaket # ?, Vorbereitungsdienst für Lehrämter # ?, Vorbereitungsdienst von Nordrhein-Westfalen # ?, angehende Lehrerinnen # ?, Schulleitungen # ?, Bewerberinnen # ?, Topsharing # ?, Verpflichtung des Ausbildungsunterrichts # ?, gemeinsame Seminarausbildung # ?

261. +++ (SEM)

Schul- und Bildungsministerin Gebauer: "Das Land trifft in dieser schwierigen Situation alle erforderlichen Vorkehrungen, damit unsere Schülerinnen und Schüler in allen Bildungsgängen ihre Schullaufbahn erfolgreich fortsetzen oder beenden können.
Für das Abitur und alle weiteren Prüfungen in diesem Jahr haben wir einen klaren Fahrplan unter Beachtung des Infektionsschutzes.
Damit können wir, wie alle anderen Bundesländer auch, in diesem Schuljahr Abschlüsse auf der Grundlage von erbrachten Leistungen und schriftlichen und mündlichen Prüfungen vergeben.
"

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sichern-bildungsverlaeufe-und-schaffen;
Themen: Bildungssicherungsgesetz # ?, Abschlüsse # ?, Schuljahr # ?, Ausnahmeregelungen # ?, Ausgleichsmöglichkeiten # ?, geordneter Abschluss # ?, schriftliche Prüfungsarbeiten # ?, Bildungsverläufe # ?, Berechtigungen # ?, Schullaufbahnen # ?

262. +++ (SEM)

So unterstützen wir die Unternehmen dabei, dem befürchteten Fachkräftemangel mit verstärkter Nachwuchsförderung zu begegnen", erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer.
Mit den Zuschüssen beteiligt sich das Land an der Unterbringung von Schülerinnen und Schülern, die während ihrer Ausbildung Blockunterricht an einer Berufsschule erhalten, die sich nicht in der Nähe ihres Wohn- bzw. Ausbildungsortes befindet, sodass eine tägliche Fahrt nicht zumutbar wäre.
Beispiele hierfür sind bezirksübergreifende Fachklassen in Nordrhein-Westfalen oder Fachklassen in einem anderen Bundesland.
Die Zahlung der Zuschüsse durch die Bezirksregierungen regelt der "Runderlass über die Gewährung eines Landeszuschusses zu den Kosten für die notwendige Unterbringung bei auswärtigem Berufsschulbesuch im Blockunterricht".
Die Zahlung der Landeszuschüsse war 2013 unter der Vorgängerregierung eingestellt worden.

Datum: 2018-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-steigern-die-attraktivitaet-der-dualen-ausbildung-nordrhein;
Themen: auswärtiger Berufsschulbesuch # ?, Blockunterricht # ?, auswärtige Berufsschule # ?, Zuschuss # ?, Berufsschülerinnen # ?, Zuschüsse # ?, Zahlung # ?, duale Ausbildung # ?, zentrale Bedeutung # ?, Landeszuschuss des Kosten # ?

263. +++ (SEM)

Bislang wurden nur die Unterbringungskosten von Schülerinnen und Schülern übernommen, die eine öffentliche Berufsschule besuchen.
Die Landesregierung hatte 2018 entschieden, Auszubildenden, die eine Berufsschule besuchen, die sich nicht in der Nähe ihres Wohn- oder Ausbildungsortes befindet, sodass eine tägliche Fahrt nicht zumutbar wäre, erstmals seit 2013 wieder einen Zuschuss zu zahlen.
Beispiele hierfür sind bezirksübergreifende Fachklassen in Nordrhein-Westfalen oder Fachklassen in einem anderen Bundesland.
Dafür sind im Landeshaushalt 2020 rund 6,1 Millionen Euro eingeplant.
Die Zahlung der Landeszuschüsse war 2013 unter der Vorgängerregierung eingestellt worden.

Datum: 2019-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-unsere-azubis-und-steigern-die-attraktivitaet;
Themen: auswärtige Berufsschule # ?, Zuschuss # ?, Auszubildende # ?, auswärtiger Berufsschulbesuch # ?, Unterbringungskosten # ?, duale Ausbildung # ?, öffentliche Berufsschule # ?, Blockunterricht # ?, Fachklassen in Nordrhein-Westfalen # ?, Attraktivität # ?

264. +++ (SEM)

Wir wollen die Qualität des Unterrichts weiter erhöhen, die Vergleichbarkeit der Abschlüsse verbessern und Schülerinnen, Schülern, Eltern und Lehrkräften einen Schulwechsel über Ländergrenzen hinweg erleichtern.
"
Neben mehr Vergleichbarkeit bei den Schulabschlüssen, sollen künftig auch die Bildungsgänge der verschiedenen Schulformen in den Ländern noch stärker aufeinander abgestimmt werden, sodass Schülerinnen und Schüler nach dem Umzug in ein anderes Bundesland besser weiterbeschult werden können.
Außerdem soll durch weiterentwickelte gemeinsame Bildungsstandards die Qualität und Vergleichbarkeit der Abschlüsse gesteigert werden.
Eine verbesserte gegenseitige Anerkennung der Lehrkräfteausbildung soll darüber hinaus Lehrerinnen und Lehrern den Wechsel in ein anderes Bundesland erleichtern.

Datum: 2021-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-die-qualitaet-und-vergleichbarkeit-im-deutschen;
Themen: Ländervereinbarung # ?, Vergleichbarkeit # ?, deutsches Schulwesen # ?, Landtagsausschuss # ?, anderes Bundesland # ?, schulische Bildung # ?, Transparenz # ?, Abschlüsse # ?, Landeskabinett # ?, Kultusministerkonferenz # ?

265. +++ (SEM)

Auch Dr. Marion Ackermann, die Direktorin der Kunstsammlung NRW, betonte die Bedeutung des Vertrages: "Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, die wertvolle Sammlung der Portigon AG für Nordrhein-Westfalen zu bewahren.
Die Museen des Landes Nordrhein-Westfalen und die Künstler sehen es mit Dankbarkeit.
Der vom Runden Tisch erarbeitete 'Kodex zum Umgang mit Kunst im Landesbesitz in NRW' ist ein Novum in der Kulturlandschaft und könnte zum Modell für die anderen Bundesländer werden.
"

Datum: 2016-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-nordrhein-westfalen-erwirbt-die-kunstsammlung-der-portigon-ag;
Themen: Vertragspartner # ?, Besitz # ?, Werke # ?, Kulturministerium # ?, Bedeutung des Vertrags # ?, Beirat des Runder Tisch # ?, Kaufsumme # ?, Kunstbesitz von Portigon ag # ?, Landesbesitz in NRW # ?, Rahmen des Rückbaus # ?

266. +++ (SEM)

Der Internet-Teamwettbewerb wurde auf Initiative des Schulministeriums zum 40-jährigen Bestehen des Elysée-Vertrags 2003 in Nordrhein-Westfalen ins Leben gerufen.
Er findet jedes Jahr am 22. Januar, am Tag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags, statt.
In Nordrhein-Westfalen wird der Wettbewerb jedes Jahr, in allen anderen Bundesländern jedes zweite Jahr ausgerichtet.
In diesem Jahr haben sich acht Bundesländer mit insgesamt rund 11.300 Schülerinnen und Schülern beteiligt.
Mit rund 6.600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern stellte Nordrhein-Westfalen 2016 die größte Teilnehmerzahl.

Datum: 2016-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-der-internet-teamwettbewerb-foerdert-interkulturelle-und;
Themen: Ahlen # ?, diesjähriger Internetteamwettbewerb # ?, Aufgaben # ?, Elyséevertrag # ?, Schülerinnen # ?, Berufskolleg # ?, Engagement von Teilnehmerinnen # ?, St.-Theresien-Gymnasium # ?, französische Sprachkenntnisse # ?, Burgaugymnasium # ?

267. +++ (SEM)

Die Ministerin wirbt für ein Votum noch in diesem Jahr.
Am 5. Mai 2014 hatte Schulministerin Löhrmann Vertreterinnen und Vertreter aus Schule, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik zu einem erweiterten Runden Tisch zur Schulzeitverkürzung eingeladen.
Angesichts der Diskussionen und Entwicklungen in anderen Bundesländern sollten sich alle Beteiligten ergebnisoffen über die Zukunft des achtjährigen Bildungsgangs an den Gymnasien austauschen und Vorschläge zum weiteren Vorgehen entwickeln.
Der Runde Tisch hatte drei Arbeitsgruppen gebildet: 1.
"Schulzeit - Freizeit; Ganztag und außerschulische Bildung im Zeichen von G8" 2.

Datum: 2014-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-empfehlungen-bilden-gute-grundlage-fuer-das-weitere-vorgehen;
Themen: Schulzeitverkürzung # ?, gute Grundlage # ?, Empfehlungen des Runder Tisch # ?, politischer Raum # ?, klare Ziele # ?, Votum # ?, Ministerin # ?, Schulentwicklung # ?, bestehender Optimierungsprozess # ?, Verlässlichkeit # ?

268. +++ (SEM)

Negativfolgen des Ukraine-Krieges abmildern
Nordrhein-Westfalen wird gemeinsam mit Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt einen Antrag stellen, dass der Bund sich dafür einsetzt, die Versorgung mit landwirtschaftlichen Rohstoffen zu angemessenen Preisen, auch außerhalb der Europäischen Union, sicherzustellen und negative Folgen der Preissteigerungen abzumildern.
Angesichts der besonderen Lage, dringt Nordrhein-Westfalen mit anderen Ländern darauf auch kurzfristig, das heißt soweit möglich zur anstehenden Frühjahrsbestellung 2022, bereits geltende aber auch geplante Maßnahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik auf den Prüfstand zu stellen, um das gesamte Potenzial der innergemeinschaftlichen Landwirtschaft zur Vermeidung gravierender Versorgungsengpässe zu nutzen.
Nordrhein-Westfalen unterstützt in diesem Zusammenhang auch die aktuelle Entscheidung der EU-Kommission, den Anbau beliebiger Kulturen für Nahrungs- und Futtermittelzwecke auf ökologischen Vorrangflächen zu ermöglichen und in Deutschland 1:1 umzusetzen.
Mehr Tierwohl in die Ställe Ein weiteres zentrales Thema der Agrarministerkonferenz ist der Tierschutz.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-beraet-zu-aktuellen-herausforderungen-der-landwirtschaft;
Themen: Herausforderungen der Landwirtschaft # ?, Agrarministerkonferenz # ?, Tierwohl # ?, Herbstbestellung # ?, Zeichen des Ukrainekriegs # ?, Ukrainekrieg # ?, Gapstrategieplan # ?, Ställe # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Landwirtinnen # ?

269. +++ (IR)

Dr. Patrick Opdenhövel Staatssekretär im Ministerium der Finanzen
Jürgen Mathies Staatssekretär im Ministerium des Innern
Christoph Dammermann Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Dr. Edmund Heller Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mathias Richter Staatssekretär im Ministerium für Schule und Bildung
Dr. Jan Volker Heinisch Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Dirk Wedel Staatssekretär im Ministerium der Justiz
Dr. Hendrik Clemens Schulte Staatssekretär im Ministerium für Verkehr

Datum: 2017-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-ernennt-staatssekretaerinnen-und-staatssekretaere;
Themen: neue Staatssekretärinnen # ?, Ernennungsurkunden # ?, Download # ?, Foto # ?, Ministerium des Innere # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Ministerium der Justiz # ?, Chef # ?, Flüchtlinge # ?, Familie # ?

270. +++ (IR)

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der ZDF-Staatsvertrag teilweise verfassungswidrig.
Die Richter haben ausgeführt, dass die Zusammensetzung der Gremien des ZDF (Fernsehrat und Verwaltungsrat) nicht dem grundgesetzlichen Gebot der Staatsferne des Rundfunks entspreche.
Geklagt hatten die Länder Rheinland-Pfalz und Hamburg, unterstützt unter anderem von NRW, die einen zu hohen Anteil von Staatsvertretern und staatsnahen Personen in den Gremien gerügt hatten.
Nun sind die Länder am Zug, bis Juni 2015 den ZDF-Staatsvertrag verfassungsgemäß zu novellieren.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-medienstaatssekretaer-eumann-verfassungsgericht-bestaetigt-die-linie-nordrhein;
Themen: Verfassungsgericht # ?, Linie # ?, Staatsvertreter # ?, Gremien # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Urteil # ?, Zug # ?, Personen # ?, Länder # ?, Default # ?

271. +++ (IR)

* Wilhelm-Kraft-Gesamtschule des Ennepe-Ruhr-Kreises (Bundesstaat Michigan): "Transatlantic Award"
* Max-Planck-Gymnasium, Gelsenkirchen (Bundesstaat Massachusetts): Award "Creative Video"
* Mataré Gymnasium, Meerbusch (Bundesstaat Washington): Award "Educational Video"
* Hubertus-Schwartz-Berufskolleg, Soest (Bundesstaat Alaska): "Transatlantic Award"
* Gymnasium der Stadt Alsdorf (Bundesstaat Indiana)
* St. Hildegardis-Gymnasium, Duisburg (Bundesstaat Mississippi)
* Gymnasium Essen-Werden (Bundesstaat Iowa)
* Gymnasium Stift Keppel, Hilchenbach (Bundesstaat Florida)

Datum: 2016-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/clinton-vs-trump-ministerin-loehrmann-analyse-der-us-wahl-im-unterricht-foerdert;
Themen: US-amerikanische Botschaft # ?, Schulministerium in Düsseldorf # ?, regionale Abschlussveranstaltung # ?, Englisch # ?, Annette-Von-Droste-Huelshoff-Gymnasium # ?, Bedeutung von Wahlen # ?, Grundlage von Recherchen # ?, Meerbuschgymnasium # ?, Prognosen in Düsseldorf # ?, Stift Hilchenbach # ?

272. +++ (IR)

Jüngste Umfragen zum gravierenden Vertrauensverlust von Politik und Staat haben gezeigt: Es geht bei diesem Thema um sehr viel für unsere liberale Demokratie.
Die demokratische Mitte hat jetzt eine große Chance zu beweisen, dass sie beim Thema Staatsmodernisierung handlungswillig und handlungsfähig ist - und damit Vertrauen zu schaffen.
Wir wollen und werden das Momentum dieses zurückliegenden Jahres mit dem Bericht der Initiative Handlungsfähiger Staat nutzen.
Führende Köpfe diskutieren Herausforderungen und Chancen der Staatsmodernisierung
In mehreren Diskussionspanels werden bei der Konferenz für einen zukunftsfähigen Staat die Herausforderungen und Chancen von Bürokratieabbau und Staatsmodernisierung beleuchtet und Möglichkeiten für Beschleunigungen und Umsetzungen vor Ort aufgezeigt.
Panel 1: "Staatsmodernisierung: Wo stehen wir nach den Vorschlägen der Initiative für einen handlungsfähigen Staat?"

Datum: 2025-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mentalitaetswechsel-fuer-deutschland-landesregierung-bringt-fuehrende-koepfe-zum;
Themen: Staatsmodernisierung # ?, führende Köpfe # ?, Panel # ?, Bürokratieabbau # ?, Foto # ?, handlungsfähiger Staat # ?, Konferenz # ?, Verwaltung # ?, Diskussionspanel # ?, landeseigene Fördermaßnahmen # ?

273. +++ (IR)

Wenn ein Staat niedriger besteuert als 15 Prozent, erfolgt eine Nachversteuerung durch die anderen Staaten.
Ursprünglich hatten sich rund 140 Staaten zur globalen Mindeststeuer bekannt.
Tatsächlich haben aber nur etwa 40 Staaten die Mindeststeuer teilweise oder vollständig umgesetzt.
Dazu gehören die 27 Mitgliedstaaten der EU, wobei selbst innerhalb der EU kleinere Staaten erst 2030 zur Anwendung verpflichtet sind.
Unter den BRICS-Staaten ist nur Brasilien Befürworter der Grundidee.

Datum: 2025-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unionsgefuehrte-laender-fordern-aussetzung-der-globalen-mindeststeuer;
Themen: globale Mindeststeuer # ?, unionsgeführte Länder # ?, einseitige Belastung # ?, gemeinsame Protokollerklärung # ?, Gewinnverlagerungen # ?, internationale Lösung # ?, vorübergehende Aussetzung # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Ausnahmen des Partners # ?, Aussetzung einer Steuer # ?

274. +++ (IR)

Impressionen von der Staatspreisverleihung
Impressionen von der Staatspreisverleihung
Jürgen Mathies (Staatssekretär, Ministerium für Inneres) und seine Ehefrau.
Download (3 MB) Impressionen von der Staatspreisverleihung
* Foto: Land NRW / R. Pfeil
Impressionen von der Staatspreisverleihung

Datum: 2017-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-staatspreis-2017-dr-navid-kermani-0;
Themen: Impressionen der Staatspreisverleihung # ?, deutschsprachige Schriftsteller # ?, feierliche Verleihung # ?, Politik # ?, Download # ?, Gesellschaft # ?, Foto # ?, Wirtschaft # ?, Vordenker des Zusammenlebens # ?, Dankesrede # ?

275. +++ (IR)

Der Staatspreis wurde 1986 anlässlich des 40. Landesgeburtstags als höchste Auszeichnung des Landes gestiftet und ist mit 25.000 Euro dotiert.
Die Verleihung des Staatspreises 2018 obliegt dem Ministerpräsidenten.
Bernhard Paul ist der 56. Staatspreisträger.
* Ministerpräsident Armin Laschet verleiht Staatspreis an Bernhard Paul

Datum: 2018-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-staatspreis-bernhard-paul;
Themen: Staatspreis # ?, Art eines Varietétheaters # ?, berühmter Circus # ?, lebende Gründer # ?, Visionen # ?, Großmeister der Unterhaltung # ?, Legende # ?, Nostalgie # ?, Poesie von Darbietungen # ?, Unterhaltungskunst # ?

276. +++ (IR)

Ein starker Rechtsstaat kann sich aber nicht auf repressives Handeln beschränken.
Die Stärke eines Rechtsstaates zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit seinen Regeln identifizieren und es eine hohe Akzeptanz der rechtsstaatlichen Werte gibt.
Minister Biesenbach zum Themenforum des Ministeriums der Justiz zur Ruhr-Konferenz: "Wir wollen diejenigen für den Rechtsstaat gewinnen, die sich derzeit noch seinen Regeln entziehen, die misstrauen, weil sie den Staat möglicherweise in ihren Herkunftsländern als Feind kennengelernt haben, oder die keine Kenntnis von den Vorzügen und Grenzen der rechtsstaatlichen Ordnung haben. "
Diejenigen", das sind alle Menschen, die sich nicht mit dem Rechtsstaat identifizieren, Personen mit Zuwanderungsgeschichte genauso wie Personen ohne Migrationsbiographie."
Der Minister Peter Biesenbach weiter: "Ein starker Rechtsstaat schafft Freiheit, gibt Sicherheit und ist Grundlage für eine offene Gesellschaft."
Die Stärkung des Rechtsstaats ist damit zugleich ein wichtiger Beitrag zur Integration.
Akzeptanz für und Identifikation mit dem Rechtsstaat zu schaffen ist eine Querschnittsaufgabe mit einer großen Anzahl an staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren.

Datum: 2019-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-biesenbach-laedt-ein-zum-themenforum-des-ministeriums-der-justiz-im-rahmen;
Themen: Konferenz eines Themenfelds # ?, staatliche Regeln # ?, staatliche Organe # ?, Sanktionierung # ?, Fehlverhalten # ?, Vorzüge # ?, Themenfeld # ?, Durchsetzung # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, Akzeptanz des Rechtsstaats # ?

277. +++ (IR)

Wenn ein Staat niedriger besteuert als 15 Prozent, erfolgt eine Nachversteuerung durch die anderen Staaten.
Ursprünglich haben sich rund 140 Staaten zur globalen Mindeststeuer bekannt.
Tatsächlich haben aber nur etwa 35 Staaten die Mindeststeuer umgesetzt.
Dazu gehören alle 27 Mitgliedstaaten der EU.

Datum: 2025-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hessen-und-bayern-beantragen-aussetzen-der-mindeststeuer;
Themen: globale Mindeststeuer # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Bundesrat # ?, gemeinsamer Antrag # ?, internationale Ebene # ?, andere Staaten # ?, deutsche Unternehmen # ?, Gegenteil # ?, Minister der Finanzen # ?, G7beschluss # ?

278. +++ (IR)

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der ZDF-Staatsvertrag teilweise verfassungswidrig.
Die Richter haben ausgeführt, dass die Zusammensetzung der Gremien des ZDF (Fernsehrat und Verwaltungsrat) nicht dem grundgesetzlichen Gebot der Staatsferne des Rundfunks entspreche.
Geklagt hatten die Länder Rheinland-Pfalz und Hamburg, unterstützt unter anderem von NRW, die einen zu hohen Anteil von Staatsvertretern und staatsnahen Personen in den Gremien gerügt hatten.
Nun sind die Länder am Zug, bis Juni 2015 den ZDF-Staatsvertrag verfassungsgemäß zu novellieren.
Dazu erklärte NRW-Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann: "Die Karlsruher Richter haben mit diesem Urteil klargestellt, dass das Gebot der Staatsferne im Rundfunk deutlicher berücksichtigt werden muss.
So wie von Karlsruhe verlangt, hat Nordrhein-Westfalen im WDR-Gesetz bereits den Anteil von staatlichen und staatsnahen Mitgliedern in den Gremien auf ein Drittel festgelegt.

Datum: 2014-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-medienstaatssekretar-eumann-verfassungsgericht-bestatigt-die-linie-nordrhein-0;
Themen: Staatsvertreter # ?, Gremien # ?, Verfassungsgericht # ?, Urteil # ?, Linie # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, medienrechtliche Gesetzgebung # ?, wichtige Eckpfeiler # ?, Mitglieder des Gremiums # ?, Zug # ?

279. +++ (IR)

Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft drei neue Staatssekretäre ernannt.
Ministerpräsidentin Kraft: "Ich danke den drei ausgeschiedenen Staatsekretären für ihre geleistete Arbeit.
Den Nachfolgern wünsche ich auch im Namen des Kabinetts gutes und umsichtiges Handeln zum Wohle des Landes.
Alle drei neu ernannten Staatssekretäre bringen beste Voraussetzungen zur Gestaltung ihrer Aufgaben mit.
" Im Anschluss an die Kabinettssitzung überreichte die Ministerpräsidentin im Beisein der zuständigen Minister der neuen Staatssekretärin im Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Martina Hoffmann-Badache, dem neuen Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Kommunales, Bernhard Nebe, und dem neuen Staatssekretär für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, Thorsten Klute, ihre Ernennungsurkunden.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:
Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft drei neue Staatssekretäre ernannt.

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-ernennt-drei-neue-staatssekretaere;
Themen: Landeskabinett # ?, Landesrätin # ?, gutes Handeln # ?, Wohl des Lands # ?, Vorschlag # ?, Aufgaben # ?, Bezirksamt # ?, Bürgermeister von Versmold # ?, Geschäftsbereichsleiter # ?, Integrationsziele # ?

280. +++ (IR)

Die feierliche Verleihung des Staatspreises findet am Abend des 21. September 2016 im Ständehaus in Düsseldorf statt.
Der Staatspreis wurde 1986 als höchste Auszeichnung des Landes Nordrhein-Westfalen gestiftet.
Zum ersten Mal in seiner 30-jährigen Geschichte wird der Staatspreis 2016 auch posthum verliehen.
Christel und Rupert Neudeck sind die 53. und 54. Persönlichkeiten, die mit dem Staatspreis ausgezeichnet werden.
Der Staatspreis ist mit 25.000 Euro dotiert.

Datum: 2016-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-nrw-staatspreis-2016-fuer-christel-und-dr;
Themen: Ministerpräsidentin # ?, Menschenleben # ?, wirkungsvolle Arbeitsteilung # ?, Familie in Hagen # ?, Mann des Teams # ?, Sozialpädagogin # ?, Weltöffentlichkeit # ?, christliche humanistische Grundhaltung # ?, großes Meer # ?, internationales religionsübergreifende Friedenskorps # ?

281. +++ (IR)

Wir sind das Land der Hilfsbereitschaft.
Wir sind das Land des Gemeinsinns.
Wir sind das Land, in dem jede und jeder eine Chance bekommt.
Wir sind das Land, in dem wir gemeinsam Erfolg haben.
Mit dieser großen Gemeinsamkeit werden wir es schaffen, dass 2022 zu einem guten Jahr wird - für uns alle und für unser Land.

Datum: 2022-01-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesident-hendrik-wuest-fuer-das-jahr-2022;
Themen: neues Jahr # ?, neue große Herausforderung # ?, selbstverständlicher Zusammenhalt # ?, Virus # ?, Neujahrsansprache # ?, Schulpreis # ?, nächste Wochen # ?, Offenheit # ?, Helden der Pandemie # ?, Kapitel der Pandemie # ?

282. +++ (IR)

Ministerpräsident Armin Laschet hat die Staatspräsidentin der Republik Estland, Kersti Kaljulaid, und den Staatspräsidenten der Republik Lettland, Raimonds Vejonis, im Landeshaus empfangen.
Zu Beginn der Besuche trugen sich die Staatsgäste in das Gästebuch der Landesregierung ein.
Im Anschluss führte der Ministerpräsident je ein bilaterales Gespräch mit der estnischen Staatspräsidentin und dem lettischen Staatspräsidenten.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat die Staatspräsidentin der Republik Estland, Kersti Kaljulaid, und den Staatspräsidenten der Republik Lettland, Raimonds Vejonis, im Landeshaus empfangen.
Zu Beginn der Besuche trugen sich die Staatsgäste in das Gästebuch der Landesregierung ein.
Im Anschluss führte der Ministerpräsident je ein bilaterales Gespräch mit der estnischen Staatspräsidentin und dem lettischen Staatspräsidenten.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und den beiden Ländern sowie eine intensivere wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Datum: 2018-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt;
Themen: Staatspräsident von Lettland # ?, estnische Staatspräsidentin # ?, Staatsgäste # ?, lettische Staatspräsident # ?, bilaterales Gespräch # ?, Ministerpräsident # ?, Gästebuch # ?, Landeshaus # ?, Besuche # ?, Anschluss # ?

283. +++ (IR)

Das Streichquartett des Beethoven Orchesters Bonn begleitete den Staatsakt mit Stücken von Ludwig van Beethoven und Robert Schumann sowie mit dem Steigerlied.
1 / 24 Staatsakt für Wolfgang Clement
* Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Staatsakt für Wolfgang Clement
Mit einem Staatsakt auf Einladung von Ministerpräsident Armin Laschet und Landtagspräsident André Kuper hat das Land Nordrhein-Westfalen am Dienstag, 13. Oktober 2020, Abschied von Ministerpräsident a.D. Wolfgang Clement genommen.
Staatsakt für Wolfgang Clement
Download (5 MB) Staatsakt für Wolfgang Clement

Datum: 2020-10-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatsakt-im-gedenken-ministerpraesident-ad-wolfgang-clement;
Themen: Staatsakt # ?, Abschied # ?, Dienst # ?, Einladung # ?, Bundesminister # ?, langjährige Wahlheimat # ?, Foto # ?, Durchsetzungsstärke # ?, entscheidende Impulse # ?, Weitsicht # ?

284. +++ (IR)

Die Staaten, die sich in der Krise befinden, müssen sich auf die europäische Solidarität verlassen können.
Bislang werden Rettungspakete für Banken und für Staaten geschnürt.
Für die europäischen Bürgerinnen und Bürger und ihre Lebensbedingungen wurde nichts getan, in den meisten Mitgliedstaaten wurden die öffentlichen Leistungen sogar gekürzt.
Natürlich kann Europa nicht an die Stelle der nationalen Wohlfahrtsstaaten treten.

Datum: 2013-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-zum-welttag-der-sozialen-gerechtigkeit-europa-braucht;
Themen: soziale Gerechtigkeit # ?, Welttag # ?, sozialer Stabilitätspakt # ?, anhaltende Wirtschaftskrise # ?, sozialer Mindestschutz # ?, Krise # ?, Folgen des Krises # ?, Sozialsysteme # ?, Sensibilität # ?, Media # ?

285. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Staatssekretär Horzetzky besucht Albanien
Staatssekretär Horzetzky besucht Albanien
Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky ist zu einer Reise nach Albanien aufgebrochen.
Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky ist zu einer Reise nach Albanien aufgebrochen.
Zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Balkanstaat entwickeln sich zunehmend wirtschaftliche Kontakte.

Datum: 2015-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-horzetzky-besucht-albanien;
Themen: Glaswaren # ?, südosteuropäisches Land # ?, Lederwaren # ?, Balkanstaat # ?, Kraftwagenteile # ?, deutsche Gäste # ?, bilaterale Wirtschaftsbeziehungen # ?, Dienstleistungen # ?, EU-Beitrittskandidat # ?, deutsche Exporte # ?

286. +++ (IR)

Der Staatspreis wurde 1986 als höchste Auszeichnung des Landes Nordrhein-Westfalen gestiftet.
Zum ersten Mal in seiner 30-jährigen Geschichte wird der Staatspreis 2016 auch posthum verliehen.
Christel und Rupert Neudeck sind die 53. und 54. Persönlichkeiten, die mit dem Staatspreis ausgezeichnet werden.
Der Staatspreis ist mit 25.000 Euro dotiert.

Datum: 2016-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-staatspreis-christel-und-rupert-neudeck-verliehen;
Themen: NRW-Staatspreis # ?, diesjähriger Staatspreis # ?, Staatspreis für Menschen # ?, Ministerpräsidentin # ?, Ehepaar # ?, Menschlichkeit # ?, Not # ?, Rede # ?, große Ehre # ?, Verleihung # ?

287. +++ (IR)

Künftiger Bischof von Aachen leistet Treueeid gegenüber dem Staat
Künftiger Bischof von Aachen leistet Treueeid gegenüber dem Staat
3. November 2016 Künftiger Bischof von Aachen leistet Treueeid gegenüber dem Staat Foto: Land NRW / R. Sondermann
Der ernannte Bischof von Aachen, Dr. Helmut Dieser, ist in der Staatskanzlei in Düsseldorf auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung vereidigt worden.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der ernannte Bischof von Aachen, Dr. Helmut Dieser, ist in der Staatskanzlei in Düsseldorf auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung vereidigt worden.

Datum: 2016-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenftiger-bischof-von-aachen-leistet-treueeid-gegenueber-dem-staat;
Themen: Treueeid # ?, künftiger Bischof # ?, freiheitlichdemokratische Grundordnung # ?, Staatskanzlei in Düsseldorf # ?, Download # ?, Bistum Trier # ?, Gemeinwohl der Gesellschaft # ?, Lebensrecht # ?, eindrückliches Beispiel # ?, neue Wirkungsstätte # ?

288. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Andreas Bothe zum Staatssekretär ernannt
Ministerpräsident Armin Laschet ernennt Andreas Bothe zum Staatssekretär im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Überreichung der Ernennungsurkunde in der Staatskanzlei
6. Juli 2017 Staatssekretär Andreas Bothe Foto: Land NRW / R. Sondermann
Ministerpräsident Armin Laschet hat Andreas Bothe zum Staatssekretär im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration ernannt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Donnerstag, 06. Juli 2017, Andreas Bothe zum Staatssekretär im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration ernannt.

Datum: 2017-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-ernennt-andreas-bothe-zum-staatssekretaer-im;
Themen: Flüchtlinge # ?, Unterabteilungsleiter # ?, Integration # ?, Bankkaufmann # ?, Familie # ?, Kinder # ?, Staatssekretär # ?, Überreichung # ?, Anwesenheit # ?, Rechtswissenschaften # ?

289. +++ (IR)

Staatssekretär Dr. Urban Mauer
Parlamentarischer Staatssekretär Josef Hovenjürgen MdL
Staatssekretär Daniel Sieveke

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-sein-neues-landeskabinett;
Themen: neues Landeskabinett # ?, neues Kabinett # ?, Vereidigung # ?, Donnerstagvormittag # ?, Ernennungsurkunden # ?, Download # ?, Mittag # ?, Staatssekretärinnen # ?, Leitung # ?, Landtag # ?

290. +++ (IR)

21. August 2026 Porträtfoto Foto: Land NRW / Bernd Thissen
Christian Wiermer, Staatssekretär für Europaangelegenheiten so-wie Internationales, reiste vom 17. bis 20. August 2026 nach Nordmazedonien, Kosovo und Kroatien.
Mit seinem Besuch unter-streicht der Staatssekretär die Bedeutung des europäischen Zu-sammenhalts und die Kooperation mit der Balkan-Region.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Christian Wiermer, Staatssekretär für Europaangelegenheiten sowie Internationales, reiste vom 17. bis 20. August 2026 nach Nordmazedonien, Kosovo und Kroatien.
Mit seinem Besuch unterstreicht der Staatssekretär die Bedeutung des europäischen Zusammenhalts und die Kooperation mit der Balkan-Region.
Staatssekretär Christian Wiermer: "Sicherheit, Wohlstand und Stabilität im Herzen Europas liegen im ureigenen Interesse Nordrhein-Westfalens.

Datum: 2026-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-wiermer-besucht-das-nordrhein-westfaelische-partnerland;
Themen: Staatssekretär # ?, Balkanregion # ?, europäischer Zusammenhalt # ?, Besuch # ?, Bedeutung für Sicherheit # ?, Beitrittskandidaten des Westbalkanlands # ?, EU-Kandidatenländer # ?, Handelsministerin # ?, Hochschulgraduierte # ?, Konzert des Western # ?

291. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Michael von der Mühlen neuer Staatssekretär
Michael von der Mühlen neuer Staatssekretär
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird im Einvernehmen mit Bau- und Verkehrsminister Michael Groschek dem Landeskabinett vorschlagen, den Gelsenkirchener Stadtdirektor Michael von der Mühlen zum Staatssekretär im Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr zu ernennen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird im Einvernehmen mit Bau- und Verkehrsminister Michael Groschek dem Landeskabinett vorschlagen, den Gelsenkirchener Stadtdirektor Michael von der Mühlen zum Staatssekretär im Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr zu ernennen.

Datum: 2014-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/michael-von-der-muehlen-neuer-staatssekretaer;
Themen: neuer Staatssekretär # ?, Bauminister # ?, Einvernehmen # ?, Dezernatsbereichsleitung # ?, Stadtplanungsämter # ?, gewordene Stadt # ?, Stadtplaner in Nordrhein-Westfalen # ?, Amt # ?, Diplomingenieur # ?, Mühlen # ?

292. +++ (IR)

Keine Nachteile in zweiter Staatsprüfung durch Corona
Richter: Keine Nachteile in zweiter Staatsprüfung durch Corona
Zweites Staatsexamen Lehramtsanwärter
In der heutigen Amtschefkonferenz der ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder (KMK) wurden wichtige Weichenstellungen für die Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter im Vorbereitungsdienst getroffen, die im Jahr 2020 ihre zweite Staatsprüfung ablegen werden.

Datum: 2020-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richter-keine-nachteile-zweiter-staatspruefung-durch-corona;
Themen: Lehramtsanwärterinnen # ?, andere Prüfungsformate # ?, Coronaepidemie # ?, Kultusminister # ?, künftige Lehrkräfte # ?, Bundesländer # ?, Vorbereitungsdienst # ?, Maßnahmen des Infektionsschutzes # ?, fortlaufende Gewährung # ?, schulische Lerngruppen # ?

293. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Laschet begrüßt Staatsrechtslehrer in Bonn
Ministerpräsident Armin Laschet begrüßt Staatsrechtslehrer in Bonn
78. Jahrestagung der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Donnerstag über 300 Staatsrechtslehrer in Bonn im Rahmen eines Abendempfangs der Landesregierung begrüßt.
Zum 78. Mal treffen sich Juristinnen und Juristen aus der Staatsrechtlehre zu ihrer jährlichen Tagung.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2018-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-begruesst-staatsrechtslehrer-bonn;
Themen: Abendempfang der Landesregierung # ?, Rahmen eines Abendempfangs # ?, jährliche Tagung # ?, Staatsrechtlehre # ?, deutsche Staatsrechtslehrer # ?, richtige Stadt # ?, parlamentarischer Rat # ?, Juristinnen # ?, Gegenwart # ?, Bundesrepublik # ?

294. +++ (IR)

Das gilt auch und gerade für das Großprojekt Staatsmodernisierung.
Ein schneller und handlungsfähiger Staat ist eine entscheidende Voraussetzung für Investitionen und Innovationen am Standort - und damit auch für sichere Arbeitsplätze und soziale Sicherheit.
Wir brauchen einen Kulturwandel hin zu einem Staat, der weniger regelt und mehr vertraut.
Meine feste Überzeugung ist: Die Menschen werden unserem Staat wieder mehr vertrauen, wenn der Staat den Menschen wieder mehr vertraut.

Datum: 2026-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-entlastungen-zur-modernisierung-des-staates;
Themen: Modernisierung # ?, Landesvertretung # ?, Staatsmodernisierung # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Download # ?, auswärtige Kabinettssitzung # ?, Geschäftsordnung # ?, Mitglieder der Landesregierung # ?, kommunale Einrichtungen # ?, Länder # ?

295. +++ (IR)

Ein europäischer Sozialstaat kann nicht an die Stelle der nationalen Wohlfahrtsstaaten treten.
Eine Angleichung der Systeme der sozialen Sicherheit stünde vor unüberwindbaren technischen Anpassungsproblemen, dafür sind die Unterschiede in Systemen und Traditionen innerhalb der Sozialsysteme der Mitgliedstaaten zu groß.
Angesichts der unterschiedlichen finanziellen Leistungsfähigkeit der Mitgliedstaaten sehe ich auch noch keine Bereitschaft für einen echten umverteilenden europäischen Sozialstaat.
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Lissabon-Urteil betont, dass die Existenzsicherung des Einzelnen primär Aufgabe der Nationalstaaten verbleiben müsse, auch wenn eine Koordinierung bis hin zur allmählichem Angleichung der Sozialpolitiken nicht ausgeschlossen sei.
Die Aufgabe der europäischen Ebene liegt vielmehr darin, die sozialpolitischen Ziele und Grundrechte weiterzuentwickeln, rechtsverbindliche EU-weite Mindeststandards einzuführen und die sozialpolitischen Handlungsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten zu achten.

Datum: 2012-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-fur-das-sommersymposium-soziales-europa;
Themen: Mitgliedstaaten # ?, sozialer Fortschritt # ?, Staaten # ?, Krise # ?, soziale Grundrechte # ?, soziale Dimension # ?, Wirtschaftsunion # ?, Währungsunion # ?, Bedingungen des Krises # ?, europäischer Gerichtshof # ?

296. +++ (IR)

Wirksame Schritte gegen Steuerdumping der Staaten gefordert
Wirksame Schritte gegen Steuerdumping der Staaten gefordert
Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat bei der Konferenz von Finanzpolitikern aus allen EU-Mitgliedstaaten in Vilnius, Litauen, in Anwesenheit von EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta wirksame Schritte im Kampf gegen Steuerbetrug und Steuerumgehung gefordert.
"Die Finanzierung des europaweit enormen Investitionsbedarfs in Infrastruktur und Bildung bei gleichzeitiger Haushaltskonsolidierung kann nur gelingen, wenn wir auch dafür sorgen, dass sich die Staaten nicht mit Steuerschlupflöchern gegenseitig schaden", sagte Minister Walter-Borjans, der als Vorsitzender des Bundesrats-Finanzausschusses an der Konferenz teilnimmt.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirksame-schritte-gegen-steuerdumping-der-staaten-gefordert;
Themen: wirksame Schritte # ?, Steuerdumping # ?, Steuerschlupflöcher # ?, Steuerbetrug # ?, Finanzpolitiker in Vilnius # ?, Steuerumgehung # ?, europäische Parlamentarier # ?, gleichzeitige Haushaltskonsolidierung # ?, Bundesratsfinanzausschuß # ?, Konferenzteilnehmer # ?

297. +++ (IR)

Die Grundidee der Kampagne betont deshalb die zentrale Bedeutung des Rechtsstaates für Demokratie, Freiheit und Sicherheit.
" So wird verdeutlicht, dass persönliches Engagement wesentlich dazu beiträgt, die Funktionsfähigkeit und Stabilität des Rechtsstaates zu sichern.
Damit verbindet die Kampagne die gesamtgesellschaftliche Relevanz des Rechtsstaates mit einem klaren, verständlichen Appell zur Übernahme von Verantwortung.
Gemeinsames Signal - für einen starken Rechtsstaat

Datum: 2025-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerien-der-laender-erstmals-gemeinsame-kampagne-fuer-den-rechtsstaat;
Themen: Nachwuchsgewinnung # ?, Out-Of-Home-Maßnahmen # ?, Social-mediamaßnahmen # ?, vielfältige Berufe # ?, überregionale Printmedia # ?, Ausspielung # ?, Nachwuchskampagne # ?, Rechtsstaatskampagne # ?, Wirkkraft # ?, gemeinsame Kampagne # ?

298. +++ (IR)

Die Informationsveranstaltung wurde gemeinsam mit Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute organisiert, der ebenfalls teilnahm.
Staatssekretär Eumann: "Der Zuzug an Flüchtlingen und deren erfolgreiche Integration stellt die Kommunen vor erhebliche Herausforderungen.
Es ist der Landesregierung wichtig, den Kommunen bei der Bewältigung dieser Herausforderungen zu helfen, und sie mit konkreten Informationsangeboten über die europäischen Finanzierungsmöglichkeiten zu unterstützen".
Integration von Flüchtlingen: Europabeauftragte der Kommunen informieren sich in der Staatskanzlei über Fördermöglichkeiten
* Foto: Land NRW / R. Teller
Integration von Flüchtlingen: Europabeauftragte der Kommunen informieren sich in der Staatskanzlei über Fördermöglichkeiten
Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute

Datum: 2016-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integration-von-fluechtlingen-europabeauftragte-der-kommunen-informieren-sich-der;
Themen: Europabeauftragte der Kommune # ?, Flüchtlinge # ?, kommunale Integrationsprojekte # ?, Kommunen # ?, europäische Fördermöglichkeiten # ?, Staatskanzlei # ?, Einschulungsberatung # ?, Kommunalvertreterinnen # ?, Stärkung für Integrationskraft # ?, europäische Finanzierungsmöglichkeiten # ?

299. +++ (IR)

Südostasien ist nach China und den Vereinigten Staaten der drittwichtigste Handelspartner der Europäischen Union und drittgrößter Empfänger von ausländischen Direktinvestitionen weltweit.
Das Handelsvolumen zwischen Nordrhein-Westfalen und den zehn ASEAN-Staaten betrug 2022 rund 16 Milliarden Euro.
Zu den ASEAN-Staaten (Association of Southeast Asian Nations) zählen Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam.

Datum: 2023-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-asean-summit-nordrhein-westfalen-vertieft-wirtschaftliche-zusammenarbeit-mit;
Themen: Summit # ?, hohe Wachstumsraten # ?, IHK # ?, wirtschaftliche Beziehungen # ?, Potenziale # ?, wirtschaftliche Zusammenarbeit # ?, Beschaffungsmärkte # ?, Exportmarkt # ?, Wirtschaftspartner in Südostasien # ?, internationale Geschäftsbeziehungen # ?

300. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Dr. Monika Hauser erhält den Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen 2012 für ihren herausragenden humanitären Einsatz
Dr. Monika Hauser erhält den Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen 2012 für ihren herausragenden humanitären Einsatz
Die Menschenrechtsaktivistin und Frauenärztin Dr. Monika Hauser aus Köln wird mit dem diesjährigen Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:

Datum: 2012-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-monika-hauser-erhaelt-den-staatspreis-des-landes-nordrhein-westfalen-2012-fuer;
Themen: Menschenrechtsaktivistin # ?, Kriegsgebiete # ?, Frauen # ?, herausragender humanitäre Einsatz # ?, Mädchen # ?, Gynäkologie # ?, diesjähriger Staatspreis # ?, Geburtshilfe # ?, Krisengebiete # ?, Bosnienkrieg # ?

301. +++ (IR)

"Ich freue mich, dass der chinesische Staatspräsident nach Nordrhein-Westfalen kommt und damit die engen Verbindungen zwischen uns und seinem Land betont.
Unser Bundesland ist mit über 800 chinesischen Unternehmen das Zentrum der deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen und deshalb die richtige Wahl für den Wirtschaftsschwerpunkt seines Besuches", sagt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird am 29. März 2014 den Staatspräsidenten der Volksrepublik China Xi Jinping in Nordrhein-Westfalen empfangen.
Der chinesische Staatspräsident kommt mit einer 200 Personen starken Wirtschaftsdelegation nach Nordrhein-Westfalen, die auch von zahlreichen chinesischen Ministern begleitet wird.
"Ich freue mich, dass der chinesische Staatspräsident nach Nordrhein-Westfalen kommt und damit die engen Verbindungen zwischen uns und seinem Land betont.

Datum: 2014-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chinesischer-staatspraesident-xi-jinping-besucht-nordrhein-westfalen;
Themen: Rahmen der Europareise # ?, Wirtschaftsschwerpunkt des Besuchs # ?, chinesische Staatspräsident # ?, chinesisches Außenministerium # ?, richtige Wahl # ?, enge Verbindungen # ?, Einladung # ?, politische Gespräche # ?, Auftakt des NRW-Besuchs # ?, Bankett # ?

302. +++ (IR)

Impressionen von der Staatspreisverleihung 2018
Impressionen vom roten Teppich der Staatspreisverleihung 2018
Impressionen von der Staatspreisverleihung 2018
Download (2 MB) Impressionen von der Staatspreisverleihung 2018
Impressionen von der Staatspreisverleihung 2018
Impressionen vom roten Teppich der Staatspreisverleihung 2018

Datum: 2018-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-staatspreis-2018-bernhard-paul;
Themen: Teppich der Staatspreisverleihung # ?, Impressionen der Staatspreisverleihung # ?, Varietétheater # ?, Circus # ?, Wiederbelebung # ?, Direktor # ?, Gründer # ?, Erhalt # ?, Land # ?, Download # ?

303. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsidentin Kraft empfängt japanischen Staatsminister Matsumura
Ministerpräsidentin Kraft empfängt japanischen Wirtschaftsstaatsminister Matsumura
6. April 2017 Ministerpräsidentin Hannelore Kraft empfängt japanischen Wirtschaftsstaatsminister Matsumura Foto: Land NRW / M. Hermenau
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat den Staatsminister für Wirtschaft, Handel und Industrie von Japan, Yoshifumi Matsumura, zu einem Gespräch getroffen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat den Staatsminister für Wirtschaft, Handel und Industrie von Japan, Yoshifumi Matsumura, zu einem Gespräch getroffen.

Datum: 2017-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-empfaengt-japanischen-wirtschaftsstaatsminister;
Themen: japanische Firmen # ?, Investitionsstandort # ?, Staatsminister # ?, G20digitalministertreffen in Düsseldorf # ?, außereuropäischer Handelspartner # ?, japanische Partner # ?, Handel # ?, Gouverneur der Präfektur # ?, japanische Wirtschaft # ?, enger vertrauensvolle Austausch # ?

304. +++ (IR)

Hintergrund zum Staatspreis
Der Staatspreis wurde 1986 als höchste Auszeichnung des Landes Nordrhein-Westfalen gestiftet.
2022 verlieh Ministerpräsident Hendrik Wüst den Staatspreis an Michael Schumacher.
Pandemiebedingt wurde der Staatspreis in den Jahren 2020 und 2021 nicht verliehen.
In den Jahren zuvor wurden unter anderem der frühere Bundesminister Prof. Klaus Töpfer, der Gründer und Direktor des Circus Roncalli, Bernhard Paul, der Kölner Schriftsteller Dr. Navid Kermani, die Gründer des Komitees Cap Anamur Christel Neudeck und Rupert Neudeck, die Künstler Günther Uecker und Gerhard Richter sowie Marcel Reich-Ranicki, Alice Schwarzer und Prof. Jürgen Habermas mit dem Staatspreis ausgezeichnet.
Der Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen wird Bundeskanzlerin a.D. Dr. Angela Merkel verliehen für ihren unermüdlichen Einsatz zum Wohl des deutschen Volkes in einer von internationalen Krisen geprägten Zeit, für ihre außergewöhnlichen humanitären Leistungen und ihr herausragende Verdienste um das Ansehen Deutschlands in der Welt, für ihre Beiträge zur Stabilität der Europäischen Union, und in Anerkennung ihrer Vorbildfunktion als erste Bundeskanzlerin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, die zahlreichen Frauen als Ermutigung gedient hat und weiterhin dient.

Datum: 2023-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-staatspreis-bundeskanzlerin-ad-dr;
Themen: Staatspreis # ?, Hochwassergebiet # ?, Dienst # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Wiederaufbau # ?, Fortschritte der Instandsetzung # ?, Kanzlerin # ?, gemeinsamer Rundgang # ?, Besuch # ?, Bild # ?

305. +++ (IR)

Elementare Voraussetzung ist die Stärkung des Rechtsstaates.
Ein starker Rechtsstaat kann sich aber nicht allein auf repressives Handeln beschränken.
Die Stärke eines Rechtsstaates zeichnet sich vielmehr und vor allem dadurch aus, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit seinen Regeln identifizieren und es eine hohe Akzeptanz der rechtsstaatlichen Werte gibt.
Die Wirksamkeitsvoraussetzungen eines gut funktionierenden und in diesem Sinne starken Rechtsstaates zu schaffen und zu festigen, ist eine Querschnittsaufgabe;

Datum: 2019-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtsstaat-staerken-integration-foerdern;
Themen: starker Rechtsstaat # ?, Themenforum # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, Schwelle der Kriminalität # ?, Universität Erlangen # ?, Wirksamkeitsvoraussetzungen # ?, bunte Gesellschaft # ?, fruchtbarer Nährboden # ?, frühzeitige Bekämpfung # ?, herausragendes Potenzial # ?

306. +++ (IR)

Der Staatspreis wurde 1986 aus Anlass des 40. Geburtstags des Landes Nordrhein-Westfalen gestiftet.
Der Staatspreis ist die höchste Auszeichnung, die das Land Nordrhein-Westfalen zu vergeben hat.
Ansprache von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zur Verleihung des Staatspreises Nordrhein-Westfalen 2012
Dankesrede von Dr. Monika Hauser zur Verleihung des Staatspreises Nordrhein-Westfalen 2012

Datum: 2012-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-verleiht-staatspreis-nordrhein-westfalen-dr-monika;
Themen: Staatspreis # ?, Kriegsgebiete # ?, Krisengebiete # ?, Ministerpräsidentin # ?, Menschenrechtsaktivistin # ?, Mädchen # ?, Lebensumstände # ?, nachhaltige Verbesserung # ?, Gründerin # ?, Entwicklungsländer # ?

307. +++ (IR)

Der Zusammenschluss der ASEAN-Staaten zu einer großen Gemeinschaft sei ein richtiger Schritt, um ihre Sichtbarkeit in Asien und weltweit zu verbessern.
Der Verband Südostasiatischer Nationen, kurz ASEAN (Association of Southeast Asian Nations), wurde 1967 gegründet und ist eine internationale Organisation südostasiatischer Staaten mit Sitz in Jakarta/Indonesien.
Im Jahr 2009 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der ASEAN-Mitglieder, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen.
Heute umfasst die ASEAN zehn Mitgliedstaaten mit gut 600 Millionen Einwohnern.

Datum: 2017-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-botschafterinnen-und-botschafter-der-asean;
Themen: Diplomaten # ?, Botschafterinnen # ?, Landeshaus in Düsseldorf # ?, Gästebuch # ?, Organisation von Staaten # ?, asiatischer Wirtschaftsraum # ?, wirtschaftsstarkes Bundesland # ?, Umweltfragen # ?, südostasiatische Staaten # ?, Begegnung # ?

308. +++ (IR)

Die Staaten, die sich in der Krise befinden, müssen sich auf die europäische Solidarität verlassen können.
Bislang werden Rettungspakete für Banken und für Staaten geschnürt.
Für die europäischen Bürgerinnen und Bürger und ihre Lebensbedingungen wurde nichts getan, in den meisten Mitgliedstaaten wurden die öffentlichen Leistungen sogar gekürzt.
Natürlich kann Europa nicht an die Stelle der nationalen Wohlfahrtsstaaten treten.

Datum: 2013-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-zum-welttag-der-sozialen-gerechtigkeit-europa-braucht-0;
Themen: soziale Gerechtigkeit # ?, Welttag # ?, sozialer Stabilitätspakt # ?, anhaltende Wirtschaftskrise # ?, europäisches Gesellschaftsmodell # ?, sozialer Mindestschutz # ?, Sozialsysteme # ?, soziale Sicherungssysteme # ?, Staaten # ?, europäische Solidarität # ?

309. +++ (IR)

Mit den Änderungen werden nicht nur die Rückkehrer aus der EU und den Schengen-Staaten Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz sowie aus Großbritannien von den Beschränkungen befreit.
So werden auch Rückkehrer aus anderen Staaten dann befreit, wenn das Robert Koch-Institut für diese Staaten feststellt, dass eine Quarantäne entbehrlich ist.
Umgekehrt kann ein Wiedererstarken der Pandemie in Mitgliedstaaten der EU und Schengen-Staaten dazu führen, dass es auch in Bezug auf diese Staaten wieder zu Schutzmaßnahmen kommt.

Datum: 2020-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-nordrhein-westfalen-setzt-noch-heute-das-naechste;
Themen: Schengenstaaten # ?, Quarantänepflicht # ?, große Erleichterung # ?, Reiserückkehrer # ?, Mitternacht # ?, EU-Staaten # ?, Grenzregionen # ?, Länder # ?, Rückkehrer # ?, neue Verordnung # ?

310. +++ (IR)

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Engere Partnerschaft mit jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen - Unterzeichnung des 6. Änderungsstaatsvertrages
5. April 2022 Engere Partnerschaft mit jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen - Unterzeichnung des 6. Änderungsstaatsvertrages Foto: Land NRW / Günther Ortmann
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Vertreter der vier jüdischen Landesverbände in Nordrhein-Westfalen haben am heutigen Dienstag, 5. April 2022, den Sechsten Änderungsstaatsvertrag zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe, der Synagogen-Gemeinde Köln und dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen unterzeichnet.
Mit dem Änderungsvertrag reagieren die Vertragspartner auf verschiedene Entwicklungen in den vergangenen Jahren, die eine Anpassung des Staatsvertrags erforderlich machen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2022-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engere-partnerschaft-mit-juedischen-landesverbaenden-nordrhein-westfalen;
Themen: jüdische Landesverbände # ?, Unterzeichnung # ?, jüdische Gemeinden # ?, Änderungsvertrag # ?, progressive Gemeinden # ?, Landesverband von Gemeinden # ?, Umbauarbeiten # ?, Download # ?, Renovierungsarbeiten # ?, Ministerpräsident # ?

311. +++ (IR)

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Ministerpräsident Laschet empfängt den neuen Botschafter des Staates Israel
30. November 2017 Ministerpräsident Laschet empfängt den neuen Botschafter des Staates Israel Foto: Land NRW / M. Hermenau
Ministerpräsident Armin Laschet hat den Botschafter des Staates Israel, Jeremy Issacharoff, zu einem Antrittsbesuch und Gespräch getroffen.
Die Begegnung fand am Donnerstag im Landeshaus in Düsseldorf statt.
Der Botschafter trug sich in das Gästebuch der Landesregierung ein.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2017-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-den-neuen-botschafter-des-staates-israel;
Themen: Landeshaus in Düsseldorf # ?, deutschisraelischer Jugendaustausch # ?, Begegnung # ?, Gästebuch # ?, Antrittsbesuch # ?, Gespräch # ?, Förderung für Erinnerungsarbeit # ?, Jahrestag der Staatsgründung # ?, stabiles gute Fundament # ?, Ministerpräsident # ?

312. +++ (IR)

Walther Müggenburg ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Essen, Arno Neukirchen zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Kleve ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat beiden Staatsanwälten in Düsseldorf die Ernennungsurkunden ausgehändigt.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Walther Müggenburg ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Essen, Arno Neukirchen zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Kleve ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat beiden Staatsanwälten in Düsseldorf die Ernennungsurkunden ausgehändigt.

Datum: 2012-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/walther-mueggenburg-und-arno-neukirchen-leitende-oberstaatsanwaelte-essen-und-kleve;
Themen: 2 Staatsanwälte # ?, Oberstaatsanwalt in Essen # ?, ständiger Vertreter # ?, Justizministerium # ?, Ernennungsurkunden # ?, Strafrechtsabteilung # ?, Abteilungsleiter # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Nachfolger # ?, Antikorruption # ?

313. +++ (IR)

Wir verlieren einen großen Staatsmann, der die europäischen Ideale lebte.
Er war von 1964 bis 2000 Staatsoberhaupt von Luxemburg.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Er war von 1964 bis 2000 Staatsoberhaupt von Luxemburg.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Mit Großherzog Jean von Luxemburg verlieren wir einen großen Staatsmann und Europäer der ersten Stunde.

Datum: 2019-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zum-tod-des-frueheren-grossherzogs-jean-von;
Themen: Staatsoberhaupt von Luxemburg # ?, europäische Ideale # ?, Tod # ?, Europäer der Stunde # ?, neuer Wohlstand # ?, Zeit des Zweite # ?, großer Staatsmann # ?, nationalsozialistische Diktatur # ?, politische Erklärung # ?, Großherzogtum # ?

314. +++ (IR)

Hintergrund zum Staatspreis
Der Staatspreis wurde 1986 als höchste Auszeichnung des Landes Nordrhein-Westfalen gestiftet.
Pandemiebedingt wurde der Staatspreis in den Jahren 2020 und 2021 nicht verliehen.
In den Jahren zuvor wurden unter anderem der frühere Bundesminister Prof. Klaus Töpfer, der Gründer und Direktor des Circus Roncalli, Bernhard Paul, der Kölner Schriftsteller Dr. Navid Kermani, die Gründer des Komitees Cap Anamur Christel Neudeck und Rupert Neudeck, die Künstler Günther Uecker und Gerhard Richter sowie Marcel Reich-Ranicki, Alice Schwarzer und Jürgen Habermas mit dem Staatspreis ausgezeichnet.
1 / 25 Ministerpräsident Hendrik Wüst verleiht den Staatspreis an Michael Schumacher
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau

Datum: 2022-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-staatspreis-michael-schumacher;
Themen: Staatspreis # ?, früherer Rennfahrer # ?, Auszeichnung in Motorworld # ?, Rennfahrer bei Ferrari # ?, langjähriger Präsident # ?, sportliche Leistungen # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Anerkennung # ?, Download # ?, Deutsche für Sport # ?

315. +++ (IR)

* Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Mittwoch, 12. Januar 2022, die Generalkonsulin der Vereinigten Staaten von Amerika in Düsseldorf, Pauline Kao, zu ihrem Antrittsbesuch im Landeshaus empfangen.
Nach dem bilateralen Gespräch fand zudem ein digitales Treffen mit dem Gouverneur des US-Bundestaates Pennsylvania, Tom Wolf, statt, an dem auch die Generalkonsulin Kao teilnahm.

Datum: 2022-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/us-bundesstaat-pennsylvania-und-nordrhein-westfalen-beschliessen-engere;
Themen: digitales Treffen # ?, bilaterales Gespräch # ?, Antrittsbesuch # ?, Landeshaus # ?, Videoschalte # ?, Flaggen # ?, Gruppenfoto # ?, Metropole in Pennsylvania # ?, Metropole in Pennsylvania # ?, Partnerbundesstaat von Nordrhein-Westfalen # ?

316. +++ (IR)

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Nordrhein-Westfalen trauert um Staatsminister a.D. Guntram Schneider
Ministerpräsident Laschet: Ostwestfale mit Herz für das Land und Herzblut für die Sache
Staatsminister a.D. Guntram Schneider ist tot.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2020-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-trauert-um-staatsminister-ad-guntram-schneider;
Themen: Ostwestfale # ?, Gewerkschaftsbund # ?, Herzblut # ?, Sache # ?, Betriebsratsmitglied # ?, DGB-Chef # ?, Funktionen bei DGB # ?, Idee des Aufstiegs # ?, Metallverwaltungsstelle # ?, besondere Erinnerung # ?